VORRICHTUNG FÜR DIE BEWEGUNGSBEEINFLUSSUNG VON ZUEINANDER BEWEGBAREN MÖBELTEILEN UND MÖBEL

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für die Bewegungsbeeinflussung von zueinander bewegbaren Möbelteilen gemäß des Oberbegriffs des Anspruchs 1 und ein Möbel nach Anspruch 16.

Stand der Technik

[0002] Vorrichtungen zur Beeinflussung der Bewegung von zueinander bewegbaren Möbelteilen mit einer Antriebseinheit zum angetriebenen Bewegen eines ersten Möbelteils relativ zu einem zweiten Möbelteil sind bereits bekannt, z.B. aus der WO 2004/100717 A, der WO 2005/079630 A oder der GB 2374521 A. Stößt durch die Bewegung des ersten Möbelteils dieses gegen ein Objekt, kann es zu unerwünschten Folgeerscheinungen an dem Möbelteil bzw. dem betreffenden Objekt kommen. Um dadurch mögliche negative Auswirkungen zu minimieren bzw. zu vermeiden, wird das Möbelteil beispielsweise vergleichsweise sehr langsam und sanft angetrieben bewegt. Damit kann das bewegbare Möbelteil häufig nicht wie gewünscht ausreichend schnell bzw. effektiv genutzt werden.

Aufgabe und Vorteile der Erfindung

[0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, die Einsatzmöglichkeiten von einleitend genannten Vorrichtungen für die Bewegungsbeeinflussung von zueinander bewegbaren Möbelteilen zu verbessern bzw. die Bedienfreundlichkeit von mit einer entsprechenden Vorrichtung versehenen Möbel zu erhöhen, ohne ein erhöhtes Risiko im Hinblick auf unerwünschte Folgen durch ein Zusammentreffen des bewegbaren Möbelteils mit einem Objekt eingehen zu müssen.

[0004] Die Aufgabe wird durch die Ansprüche 1 und 16 gelöst.
In den Unteransprüchen sind vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung aufgezeigt.

[0005] Die Erfindung geht zunächst aus von einer Vorrichtung für die Bewegungsbeeinflussung von zueinander bewegbaren Möbelteilen mit einer Antriebseinheit mittels derer über eine Kontrolleinheit zur Bewegungskontrolle eines ersten Möbelteils dieses relativ zum zweiten Möbelteils angetrieben bewegbar ist und dass die Kontrolleinheit derart ausgestaltet ist, bei einem Zusammentreffen des bewegten ersten Möbelteils mit einem Objekt ein Bewegungsmuster des ersten Möbelteils zu erfassen und der weiteren Bewegungskontrolle des ersten Möbelteils zugrunde zu legen. Ein wesentlicher Aspekt der Erfindung liegt darin, dass die Kontrolleinheit so ausgestaltet ist, auf der Grundlage eines Bewegungsmusters eine Differenzierung zwischen einer Kollision mit einem Objekt und einem von einer Bedienperson gewollt ausgelösten Bewegungsstopp des ersten Möbelteils vorzunehmen. Damit kann ein sofortiger Kontrollvorgang zur Vermeidung unerwünschter Auswirkungen durch das Zusammentreffen des ersten Möbelteils mit dem Objekt erfolgen. Außerdem kann eine Beurteilung von möglichen Folgen durch das Zusammentreffen der betreffenden Gegenstände bzw. ggf. der Person stattfinden auf deren Grundlage eine nachfolgende Aktion ausgeübt wird. Denn es hat sich gezeigt, dass vorteilhafterweise über das bei einem Zusammentreffen des bewegbaren Möbelteils mit einem Objekt festzustellende Bewegungsmuster ein Rückschluss auf die Art des Zusammenstoßes bzw. des vorher nicht bekannten Objektes
möglich ist. Insbesondere lässt sich eine aussagekräftige Beurteilung des Zusammentreffens bezüglich damit verbundener Gefahrenpotentiale erreichen. Dies ist vorteilhafterweise über Bewegungsmuster des ersten Möbelteils bereits im Moment des Zusammentreffens möglich. Insbesondere lassen sich mit einer entsprechend ausgestalteten bzw. nahezu verzögerungsfrei arbeitenden Kontrolleinheit sehr exakte Informationen über das Bewegungsmuster des ersten Möbelteils im Moment des Zusammentreffens bzw. des Aufpralls auf ein Objekt gewinnen. Damit kann einerseits eine hohe Bedienfreundlichkeit der Möbelteile durch eine Bedienperson realisiert und andererseits geforderte relativ hohe Sicherheitsansprüche erfüllt werden. In der Regel ist dies Voraussetzung für eine breite Anwendung der betrachteten Vorrichtungen, da zum Beispiel Sicherheitsstandards durch den Gesetzgeber für mit einer Antriebseinheit ausgestattete Vorrichtungen bzw. Möbel zwingend zu erfüllen sind.

[0006] Zum Beispiel kann eine Kontrolleinheit, welche beispielsweise eine Regel und/oder Steuereinheit, eine MikroprozessorSteuerung bzw. eine moderne Recheneinheit umfassen kann, innerhalb vergleichsweise sehr kurzer Zeitspannen eine relativ große Informationsmenge verarbeiten, bewerten bzw. gegebenenfalls abspeichern und auf Grundlage dieser Informationen innerhalb ebenfalls kürzester Zeit eine entsprechende Aktion auslösen. Insbesondere kann mit Hilfe der Kontrolleinheit an Hand des festgestellten Bewegungsmusters beim Zusammentreffen des ersten Möbelteils mit einem Objekt eine jeweils geeignete Maßnahme im Hinblick auf die Bewegung des ersten Möbelteils ausgelöst werden, durch welche negative Folgen durch das Zusammentreffen der betrachteten Gegenstände minimiert bzw. nahezu ausgeschlossen werden können.

[0007] In einer vorteilhaften Ausgestaltung des Erfindungsgegenstandes ist die Kontrolleinheit derart ausgestaltet, bei einer Schließbewegung des ersten Möbelteils bei dem Zusammentreffen des bewegten ersten Möbelteils mit einem Objekt ein Bewegungsmuster des ersten Möbelteils zu erfassen und der weiteren Bewegungskontrolle des ersten Möbelteils zugrunde zu legen. Damit kann insbesondere ein Einklemmschutz realisiert werden, bei dem z.B. ein Objekt bzw. z.B. eine Hand einer Person zwischen einer Möbelfront des ersten Möbelteils und einer Körperkante des zweiten Möbelteils eingeklemmt ist bzw. eine Kollision auslöst. Bevorzugt wird im Falle der Kollisionserkennung nach dem erfolgten Bewegungsstopp des ersten Möbelteils dieses etwas zurück bzw. in Öffnungsrichtung bewegt, um jegliche Berührung des eingeklemmten Objekts durch das erste Möbelteil sicher auszuschließen.

[0008] Erfindungsgemäß lässt sich mit der Unterscheidung zwischen einer ungewollten Kollision und einem gewünschtem Bewegungsstopp ein höherer Anreiz für die betreffende Vorrichtung bzw. ein damit ausgerüstetes Möbelstück erreichen. Denn mit der Anhaltemöglichkeit des angetrieben bewegbaren Möbelteils z.B. von Hand ist eine sehr komfortable bzw. individuelle Bedienung des bewegbaren Möbelteils realisierbar, beispielsweise in dem das angetrieben bewegte Möbelteil je nach Wunsch des Bedieners in einer von vielen möglichen Positionen angehalten werden kann. Dies kann beispielsweise von Hand oder mit einem anderen Körperteil erfolgen. Vorteilhafterweise kann zudem durch ein bewusst sanftes Einwirken auf das bewegte erste Möbelteil eine präzise Stopp-Position des bewegbaren Möbelteils erreicht werden. Andererseits kann vorteilhafterweise sicher eine Kollision mit einem Objekt, beispielsweise mit einem Kleinkind, einem anderen Möbelteil, einer davor stehenden Getränkekiste usw. im Hinblick auf eine mögliche Beschädigung bzw. Verletzungsgefahr erkannt und deren Folgen deutlich entschärft werden. Mit der vorgeschlagenen Kontrolleinheit wird sozusagen eine intelligente Erkennung bzw. Unterscheidung von Kollisionsumständen möglich.

[0009] Beispielsweise kann erfindungsgemäß auch ein vergleichsweise schnelles Öffnen bzw. Schließen eines bewegbaren Möbelteils, beispielsweise einer Schublade, realisiert werden, ohne im Falle einer Kollision negative Auswirkungen befürchten zu müssen.

[0010] In einer bevorzugten Ausgestaltung des Erfindungsgegenstandes ist die Kontrolleinheit derart ausgestaltet, von Sensormittel erfassbare Signale zur Charakterisierung des Bewegungsmusters auszuwerten. So kann beispielsweise bei Vorhandensein einer elektrischen Antriebseinheit die Kontrolleinheit über den von der Antriebseinheit aufgenommenen und erfassbaren Strom die Differenzierung des Bewegungsmusters nahezu ohne Zeitverzögerung bei einem Zusammentreffen des bewegbaren Möbelteils auf ein Objekt vornehmen. Außerdem können eine Vielzahl weiterer Sensoren bzw. geeignete sensorisch erfassbarer Signale zur Charakterisierung des Bewegungsmusters des ersten Möbelteils genutzt werden. Beispielhaft können optische Sensoren, zum Beispiel mit Hilfe von einer Kamera erfassbarer Bilder bzw. mechanische, induktive bzw. kapazitive Sensoren zum Einsatz kommen bzw. entsprechend generierte Signale für die Charakterisierung des Bewegungsmusters ausgewertet werden.

[0011] In einer überdies bevorzugten Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist die Kontrolleinheit derart ausgebildet, zur Erfassung des Bewegungsmusters Impulse eines Inkrementalgebers auszuwerten, welcher Impulse in Abhängigkeit von der Bewegung des ersten Möbelteils generiert. Über einen Inkrementalgeber kann die Bewegung des bewegbaren Möbelteils über nahezu beliebig viele dabei erzeugte Impulse charakterisiert werden, womit eine vergleichsweise sehr präzise Beurteilung des Bewegungsmusters des ersten Möbelteils erfolgen kann. Beispielsweise kann in einem vorgebbaren Zeitfenster, beispielhaft in der Größenordnung eines Bruchteils einer Sekunde, die Anzahl der in diesem Zeitfenster erfassbaren Impulse des Inkrementalgebers aufgenommen und beurteilt werden.

[0012] Vorteilhafterweise ist die Kontrolleinheit ausgestaltet, anhand eines Vergleichs der erfassten Impulse des Inkrementalgebers pro Zeiteinheit mit einem Bezugswert die Differenzierung zwischen der Kollision mit einem Objekt und dem von einer Bedienperson gewollt ausgelösten Bewegungsstopp des ersten Möbelteils vorzunehmen. Mittels des Vergleichs der erfassten Impulse bzw. von Signalen der oben alternativ genannten Signaleinrichtungen mit einem dementsprechenden Bezugswert kann die Differenzierung aussagekräftig durchgeführt werden. Der Bezugswert kann beispielsweise durch anhand Versuchen erhaltenen Ergebnissen bestimmt werden, wobei in den Bezugswert eine Vielzahl von Informationen eingehen können. Im Falle eines Zusammentreffens des ersten Möbelteils mit einem Objekt kann auf diese Weise zum Beispiel bei einer relativ starken Verringerung der Impulse in einem vorgegebenen Zeitfenster gegenüber einem Vergleichswert bzw. einem Schwellenwert, auf eine mögliche Kollision des bewegbaren Möbelteils mit einem Kollisionsgegenstand rückgeschlossen werden. Findet demgegenüber in einem betrachteten Zeitfenster eine vergleichsweise geringe Abnahme der erfassbaren Impulse des Inkrementalgebers statt, kann auf einen durch eine Bedienperson gewollt ausgelösten Bewegungsstopp des ersten Möbelteils geschlossen werden.

[0013] In weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes ist die Kontrolleinheit derart ausgebildet, nach dem Zusammentreffen des bewegten ersten Möbelteils mit einem Objekt die Bewegung des ersten Möbelteils zu stoppen. Durch einen Bewegungsstopp bzw. durch einen ggf. sofortigen Stillstandzustand des bewegbaren Möbelteils, können insbesondere im Falle einer Kollision des bewegbaren Möbelteils mit einer Person nachteilige Folgen durch die Kollision verringert bzw. nahezu vollständig ausgeschlossen werden. Vorteilhafterweise kann bei einer geeigneten Ausgestaltung der Kontrolleinheit bzw. damit zusammen wirkender Einrichtungen zum Abstoppen des bewegbaren Möbelteils, im Moment des Zusammentreffens bzw. danach z.B. innerhalb eines Bruchteils einer Sekunde die Bewegung abrupt beendet werden.

[0014] Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Kontrolleinheit derart ausgebildet ist, nach einer Kollision mit einem Objekt die Bewegung des ersten Möbelteils vergleichsweise stark abzubremsen. Somit lassen sich unerwünschte bzw. nachteilige Folgen durch eine Kollision des bewegbaren Möbelteils mit einem Objekt, beispielsweise einem Kind bzw. einer Person vermeiden bzw. minimieren.

[0015] Des Weiteren ist es von Vorteil, wenn die Kontrolleinheit ausgebildet ist, für den von einer Bedienperson gewollt ausgelösten Bewegungsstopp des ersten Möbelteils, die Bewegung des ersten Möbelteils relativ sanft abzubremsen. Dies kann dazu beitragen, dass die Bedienperson durch die moderat sich verringernde Bewegungsgeschwindigkeit des bewegbaren Möbelteils eine exakte Einstellung der Stopp-Position des bewegbaren Möbelteils bequem einrichten kann.

[0016] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist die Kontrolleinheit ausgebildet, das erste Möbelteil nach der Kollision mit einem Objekt in eine vorgebbare Position zu bewegen. Häufig kann durch eine Beabstandung des bewegbaren ersten Möbelteils von dem Kollisionsobjekt unmittelbar nach der Kollision der bei der Kollision ggf. entstehende Schaden vermieden oder zumindest in akzeptablen Grenzen gehalten werden. Beispielsweise kann mit dieser Maßnahme ein möglicher Verletzungsgrund durch ein am Kollisionsort abgestoppt verharrendes erstes Möbelteil ausgeschlossen werden. Wird das erste Möbelteil nach der Kollision mit dem Kollisionsobjekt ausreichend weit von dem Kollisionsort wegbewegt, können nach der eigentlichen Kollision danach auftretende Beschädigungen oder Verletzungen durch das in Kollisionsposition verbleibende bzw. abgestoppte Möbelteil vermieden werden. Je nach Einstellung kann die vorgebbare Position in Richtung und Betrag festgelegt werden.

[0017] Besonders vorteilhaft ist die Kontrolleinheit so aufgebaut, das erste Möbelteil nach der Kollision mit einem Objekt zu stoppen und nach Ablauf einer definierten Zeitspanne in die vorgebbare Position zu bewegen. Auf diese Weise kann ein zeitlicher Sicherheitsabstand zur Kollision eingerichtet werden, nach dem z.B. wieder in einen Normalbetriebszustand zurückgekehrt wird, ohne dass eine bewusste Aktion durch eine Person notwendig ist.

[0018] In einer überdies bevorzugten Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes ist die Kontrolleinheit derart gestaltet, das erste Möbelteil nach der Kollision mit einem Objekt insbesondere zu stoppen und in eine Geschlossenposition des ersten Möbelteils relativ zum zweiten Möbelteil zu bringen. Damit lässt sich nach einer Kollision das erste Möbelteil in seine maximal eingezogene bzw. in seine Geschlossenposition bewegen, gegebenenfalls nach Ablauf einer Zeitspanne, wodurch ein weiteres mögliches Verletzungs- bzw. Beschädigungspotential durch das Offenstehen des ersten Möbelteils ausgeschlossen werden kann.

[0019] In einer alternativen vorteilhaften Ausgestaltung des Erfindungsgegenstandes ist die Kontrolleinheit so aufgebaut, das erste Möbelteil nach der Kollision mit einem Objekt insbesondere zu stoppen und in eine Offenposition des ersten Möbelteils relativ zum zweiten Möbelteil zu bringen. Damit können vorteilhafterweise mögliche unerwünschte bzw. negative Folgen einer Kollision verringert bzw. vermieden werden. Denn in Einzelfällen ist es möglich, dass durch die Bewegung des ersten Möbelteils in seine Offenposition anschließend an die Kollision, der Schaden geringer ist bzw. damit ein weiteres Gefährdungspotential vermeidbar ist, als würde das erste Möbelteil in der Kollisionsposition verharren oder in die Geschlossenposition gelangen.

[0020] Weiter ist es bevorzugt, wenn die Kontrolleinheit ausgestaltet ist, das erste Möbelteil nach der Kollision um eine vorgebbare Wegstrecke entgegen der Bewegungsrichtung des ersten Möbelteils vor der Kollision zurückzubewegen und dort zu stoppen. Es sind Konstellationen denkbar, bei denen es von Vorteil ist, wenn nach einer Kollision eine vergleichsweise geringe Rückbewegung des bewegbaren Möbelteils erfolgt, um zum Beispiel den eigentlichen Kollisionsort zugänglich zu machen, das Möbelteil jedoch nicht insbesondere um eine größere Strecke wegbewegt wird, insbesondere nicht bis in die Geschlossen- oder Offenposition.

[0021] Weiter ist es von Vorteil, dass die Kontrolleinheit ausgestaltet ist, bei einer Öffnungsbewegung des ersten Möbelteils aus der geschlossenen Position bei einem Zusammentreffen des ersten Möbelteils mit einem Objekt innerhalb einer vorgebbaren Wegstrecke, das erste Möbelteil zu stoppen, insbesondere in die geschlossene Position zurückzubewegen. So kann beispielsweise innerhalb einer relativ kurzen Wegstrecke von wenigen Zentimetern von der geschlossenen Position des ersten Möbelteils entfernt, beispielsweise ca. 15 Zentimeter, dem Umstand Rechnung getragen werden, dass es unwahrscheinlich ist, dass in diesem Bewegungsbereich des ersten Möbelteils ein von einer Bedienperson gewollt ausgelöster Bewegungsstopp erfolgt. Denn erst nach einer Bewegung des ersten Möbelteils über die vorgebbare Wegstrecke hinaus mit einem Mindestabstand zur Geschlossenposition kann beispielsweise eine bewegbare Schublade von einer Bedienperson bedient bzw. be- oder entladen werden. Innerhalb des Mindestabstands der Schublade von der Geschlossenposition ist deshalb bei einem Zusammentreffen der Schublade mit einem Objekt in der Regel immer von einer Kollision mit einem gewissen Beschädigungs- bzw. Verletzungspotential auszugehen. Daher ist es von Vorteil, in jedem Falle die Schublade bzw. das erste Möbelteil zu stoppen bzw. gegebenenfalls etwas zurückzufahren bzw. bis in die Geschlossenposition zurückzubewegen.

[0022] Schließlich wird weiter vorgeschlagen, dass die Kontrolleinheit ausgestaltet ist, innerhalb einer vorgebbaren Wegstrecke ein Zusammentreffen des bewegbaren ersten Möbelteils mit einem Objekt ausschließlich einem von einer Bedienperson gewollt ausgelösten Bewegungsstopp zuzuordnen. Beim Zusammentreffen des bewegten ersten Möbelteils mit einem Objekt lässt sich gegebenenfalls eine Kollision ausschließen bzw. ist eine nachteilige Wirkung bei einem Zusammentreffen des bewegbaren Möbelteils mit einem Objekt nahezu ausgeschlossen. Dieser Umstand kann über insbesondere Teilabschnitte des gesamten Bewegungsweges des bewegbaren Möbelteils gelten.

[0023] Die Erfindung betrifft außerdem ein Möbel mit relativ zueinander bewegbaren Möbelteilen, welche eine der vorgenannten Vorrichtungen umfasst. Damit lassen sich die mit der jeweiligen Vorrichtung erreichbaren Vorteile für ein Möbel mit relativ zueinander bewegbaren Möbelteilen realisieren. Insbesondere umfassen die Möbel bewegbare Möbelteile wie z.B. Schubladen, Türen, Klappen und dergleichen, welche über geeignete Führungseinrichtungen an einem zweiten Möbelteil, insbesondere einem Möbelkorpus beweglich geführt sind. Als Führungseinrichtungen kommen für Schubladen insbesondere Führungsschienen bzw. für Türen oder Klappen insbesondere Beschläge oder Scharniere in Frage.

Figurenbeschreibung

[0024] Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung werden anhand der schematisch dargestellten Figuren näher erläutert.

[0025] Im Einzelnen zeigt:

Figur 1

ein erfindungsgemäßes Möbel mit einer in einem Korpus bewegbaren Schublade in perspektivischer Ansicht und

Figur 2

eine stark schematisierte Schnittansicht von der Seite durch ein erfindungsgemäßes Möbel mit drei in einem Korpus angetrieben bewegbaren Schubladen.

[0026] Figur 1 zeigt schräg von oben ein erfindungsgemäßes Möbelstück 1 mit einem Korpus 2 und einer im Korpus 2 beweglich geführten Schublade 3. Die im unteren Bereich des Korpus 2 angeordnete Schublade 3 ist im geöffneten bzw. herausgezogenen Zustand dargestellt, wobei die Schublade 3 über eine Ausziehgarnitur bzw. eine Schubladenführung 4 gegenüber dem Korpus 2 verschieblich bewegbar ist. Im Korpus 2 kann eine weitere nicht dargestellte Schublade über eine weitere Schubladenführung 5 auf zu Schublade 3 entsprechende Weise untergebracht werden. Die Schublade 3 kann gemäß des Doppelpfeils P1 relativ zum Korpus 2 bewegt bzw. herausgezogen bzw. hineingeschoben werden. Zur Halterung bzw.

[0027] Bewegungsführung der Schublade ist im unteren Bereich von beidseitig an einem Schubladenboden 3a nach oben abstehenden Schubladenzargen 3b jeweils die Schubladenführung 4 schubladenseitig angebracht. In Figur 1 sind nur jeweils die Schubladenführungen 4 bzw. 5 ersichtlich, welche an einer sichtbaren Korpusinnenseite befestigt sind. Die Schublade 3 kann angetrieben bewegt werden, wobei die nicht ersichtliche Antriebseinheit zum Beispiel im hinteren Bereich des Korpus bzw. an den Schubladenführungen 4, 5 angeordnet sein kann.

[0028] Figur 2 zeigt in stark vereinfachter und schematisierter Darstellung eine Seitenansicht eines weiteren erfindungsgemäßen Möbelstücks 6 mit einem Korpus 7, wobei eine Seitenwand des Korpus 7 weggelassen ist. In dem Korpus 7 sind drei übereinander angeordnete und angetrieben verschieblich bewegbare Schubladen 8, 9 und 10 untergebracht. Die Schubladen 8, 9 und 10 sind jeweils über Antriebselemente 11, 12 und 13 mit Antriebseinheiten 14, 15, 16 verbunden, die jeweils einer der Schubladen 8 bis 10 zugeordnet sind. Dazu greift jede der Antriebselemente 11 bis 13 einerseits an der jeweiligen Schublade 8 bis 10 bzw. deren Teile und andererseits an der jeweiligen Antriebseinheit 14 bis 16 an.

[0029] Die Schublade 8 ist in einem ausgefahrenen Zustand gegenüber dem Korpus 7 bzw. in einer Offenposition gezeigt. Die Schublade 9 befindet sich in einer Geschlossenposition bzw. ist in einem im Korpus 7 eingefahrenen Zustand dargestellt, wobei eine Schubladenfront 9a um ca. einen bis zwei Zentimeter von einer Vorderkante 7a des Korpus beabstandet ist, um die Schublade 9 mittels eines nicht gezeigten Touch-Latch-Systems bedienen bzw. durch Gegendrücken gegen die Schubladenfront 9a öffnen zu können. Zum Öffnen der Schublade 9 wird diese durch Druck auf die Schubladenfront 9a um eine geringe Wegstrecke in Richtung zum Korpus 7 hinbewegt, wodurch nach einer Auslöseaktion die Antriebseinheit 15 über das Antriebselement 12 die Schublade 9 angetrieben nach vorne bewegen kann.

[0030] Die Schublade 10 ist über eine Teilstrecke aus der Geschlossenposition ausgefahren, wodurch sich ein Abstand 17 zwischen einer Schubladenfront 10a und der Vorderkante 7a ergibt. Die Schublade 10 befindet sich im Zustand nach einem Zusammentreffen bzw. einer Kollision mit einem Objekt zum Beispiel einem Gegenstand 18 in Form einer Getränkekiste. Beim Ausfahren der Schublade 10 wurde anhand des bei dem Zusammentreffen erfassten Bewegungsmusters der Schublade 10 eine Kollision erkannt und weiterverarbeitet. Im gezeigten Fall gemäß Figur 2 wurde durch das sofortige starke Abstoppen der Schublade 10 im Moment der Kollision eine Beschädigung an dem Gegenstand 18 bzw. der Schublade 10 vermieden, insbesondere wurde der Gegenstand 18 vorteilhafterweise nicht umgestoßen, wodurch ein weiterer durch das Umstoßen bedingter Schaden ausgeschlossen werden kann. Die Schublade 10 wurde zudem nach dem Abstoppen anschließend um eine geringe Wegstrecke in Richtung zum Korpus 7 zurückbewegt, so dass ein geringer Abstand bzw. Spalt 19 zwischen der Schubladenfront 10a und dem Gegenstand 18 vorhanden ist.

[0031] Eine Kontrolleinheit zur Bewegungskontrolle der Schubladen 8 bis 10 bzw. einzelne zu jeder Schublade 8 bis 10 gehörige und miteinander kommunizierende Kontrolleinheiten sind nicht dargestellt. Eine Kontrolleinheit kann jedoch beispielsweise jeweils in den Antriebseinheiten 14 bis 16 untergebracht sein. Um beispielsweise eine Schublade 8 bis 10 in einer Ausfahrstellung zwischen einer vollständig geöffneten Position gemäß der Darstellung der Schublade 8 und einer geschlossenen Position beispielsweise gemäß der Darstellung der Schublade 9 gewollt anzuhalten, kann beispielsweise eine Bedienperson von Hand während einer Öffnungsbewegung der betreffenden Schublade gegen diese Schublade drücken bzw. die Schublade gegen die Hand laufen lassen, wobei durch dieses dabei gewollt ausgelöste Zusammentreffen der betreffenden Schublade und der Hand der Bedienperson ein Bewegungsmuster durch die Kontrolleinheit erfasst werden kann und dieses Bewegungsmuster für die Bewegungskontrolle der betreffenden Schublade zu Grunde gelegt wird. Bei dem gewollten Anhalten der Schublade kann diese dann sanft abgebremst innerhalb z.B. weniger Zentimeter in eine Stopp-Position gebracht werden.

Bezugszeichenliste:

[0032] 

1

Möbelstück

2

Korpus

3

Schublade

3a

Schubladenboden

3b

Schubladenzarge

4

Schubladenführung

5

Schubladenführung

6

Möbelstück

7

Korpus

7a

Vorderkante

8

Schublade

9

Schublade

9a

Schubladenfront

10

Schublade

10a

Schubladenfront

11

Antriebselement

12

Antriebselement

13

Antriebselement

14

Antriebseinheit

15

Antriebseinheit

16

Antriebseinheit

17

Abstand

18

Gegenstand

19

Spalt

Ansprüche

1. Vorrichtung für die Bewegungsbeeinflussung von zueinander bewegbaren Möbelteilen mit einer Antriebseinheit (14, 15, 16), mittels derer über eine Kontrolleinheit zur Bewegungskontrolle eines ersten Möbelteils (3, 8, 9, 10) dieses relativ zu einem zweiten Möbelteil (2, 7) angetrieben bewegbar ist und die Kontrolleinheit derart ausgestaltet ist, bei einem Zusammentreffen des bewegten ersten Möbelteils (3, 8, 9, 10) mit einem Objekt (18) ein Bewegungsmuster des ersten Möbelteils (3, 8, 9, 10) zu erfassen und der weiteren Bewegungskontrolle des ersten Möbelteils (3, 8, 9, 10) zugrunde zu legen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontrolleinheit so ausgestaltet ist, auf der Grundlage eines Bewegungsmusters eine Differenzierung zwischen einer Kollision mit einem Objekt (18) und einem von einer Bedienperson gewollt ausgelösten Bewegungsstopp des ersten Möbelteils (3, 8, 9, 10) vorzunehmen.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontrolleinheit ausgestaltet ist, bei einer Schließbewegung des ersten Möbelteils (3, 8, 9, 10) bei dem Zusammentreffen des bewegten ersten Möbelteils (3, 8, 9, 10) mit einem Objekt (18) ein Bewegungsmuster des ersten Möbelteils (3, 8, 9, 10) zu erfassen und der weiteren Bewegungskontrolle des ersten Möbelteils (3, 8, 9, 10) zugrunde zu legen.

3. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontrolleinheit derart ausgestaltet ist, von Sensormittel erfassbare Signale zur Charakterisierung des Bewegungsmusters auszuwerten.

4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontrolleinheit derart ausgebildet ist, zur Erfassung des Bewegungsmusters Impulse eines Inkrementalgebers auszuwerten, welcher Impulse in Abhängigkeit von der Bewegung des ersten Möbelteils (3, 8, 9, 10) generiert.

5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontrolleinheit ausgestaltet ist, anhand eines Vergleichs der erfassten Impulse des Inkrementalgebers pro Zeiteinheit mit einem Bezugswert die Differenzierung zwischen der Kollision mit einem Objekt (18) und dem von einer Bedienperson gewollt ausgelösten Bewegungsstopp des ersten Möbelteils (3, 8, 9, 10) vorzunehmen.

6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontrolleinheit derart ausgebildet ist, nach dem Zusammentreffen des bewegten ersten Möbelteils (3, 8, 9, 10) mit einem Objekt (18) die Bewegung des ersten Möbelteils (3, 8, 9, 10) zu stoppen.

7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontrolleinheit derart ausgebildet ist, nach einer Kollision mit einem Objekt (18) die Bewegung des ersten Möbelteils (3, 8, 9, 10) vergleichsweise stark abzubremsen.

8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontrolleinheit derart ausgebildet ist, für den von einer Bedienperson gewollt ausgelösten Bewegungsstopp des ersten Möbelteils (3, 8, 9, 10) die Bewegung des ersten Möbelteils (3, 8, 9, 10) relativ sanft abzubremsen.

9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontrolleinheit ausgebildet ist, das erste Möbelteil (3, 8, 9, 10) nach der Kollision mit einem Objekt (18) in eine vorgebbare Position zu bewegen.

10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontrolleinheit so aufgebaut ist, das erste Möbelteil (3, 8, 9, 10) nach der Kollision mit einem Objekt (18) zu stoppen und nach Ablauf einer definierten Zeitspanne in die vorgebbare Position zu bewegen.

11. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontrolleinheit so aufgebaut ist, das erste Möbelteil (3, 8, 9, 10) nach der Kollision mit einem Objekt (18) insbesondere zu stoppen und in eine Geschlossenposition des ersten Möbelteils (3, 8, 9, 10) relativ zum zweiten Möbelteil (2, 7) zu bringen.

12. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontrolleinheit so aufgebaut ist, das erste Möbelteil (3, 8, 9, 10) nach der Kollision mit einem Objekt (18) insbesondere zu stoppen und in eine Offenposition des ersten Möbelteils (3, 8, 9, 10) relativ zum zweiten Möbelteils (2, 7) zu bringen.

13. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontrolleinheit ausgestaltet ist, das erste Möbelteil (3, 8, 9, 10) nach der Kollision um eine vorgebbare Wegstrecke entgegen der Bewegungsrichtung des ersten Möbelteils (3, 8, 9, 10) vor der Kollision zurückzubewegen und dort zu stoppen.

14. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontrolleinheit ausgestaltet ist, bei einer Öffnungsbewegung des ersten Möbelteils (3, 8, 9, 10) aus der Geschlossenposition bei einem Zusammentreffen des ersten Möbelteils (3, 8, 9, 10) mit einem Objekt (18) innerhalb einer vorgebbaren Wegstrecke, das erste Möbelteil (3, 8, 9, 10) zu stoppen.

15. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontrolleinheit ausgestaltet ist, innerhalb einer vorgebbaren Wegstrecke ein Zusammentreffen des bewegten ersten Möbelteils (3, 8, 9, 10) mit einem Objekt (18) ausschließlich einem von einer Bedienperson gewollt ausgelösten Bewegungsstopp zuzuordnen.

16. Möbel (1, 6) mit relativ zueinander bewegbaren Möbelteilen (2, 3, 7, 8, 9, 10) mit einer Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

Claims

1. Device for controlling the movement of furniture parts which can be moved relative to one another comprising a drive unit (14, 15, 16) by means of which a first furniture part (3, 8, 9, 10) can be moved in a driven manner relative to a second furniture part (2, 7) by means of a control unit for controlling the movement thereof, and the control unit is configured to detect a movement pattern of the first furniture part (3, 8, 9, 10) on the occurrence of a collision between the moved first furniture part (3, 8, 9, 10) and an object (18) and to use this movement pattern as the basis for further controlling the movement of the first furniture part (3, 8, 9, 10), characterised in that the control unit is configured on the basis of a movement pattern to differentiate between a collision with an object (18) and a stopping motion of the first furniture part (3, 8, 9, 10) which has been deliberately initiated by an operator.

2. Device according to claim 1, characterised in that the control unit is designed to detect a movement pattern of the first furniture part (3, 8, 9, 10) during a closing movement of the first furniture part (3, 8, 9, 10) on the occurrence of a collision between the moved first furniture part (3, 8, 9, 10) and an object (18) and to use this movement pattern as the basis for further controlling the movement of the first furniture part (3, 8, 9, 10).

3. Device according to any of the preceding claims, characterised in that the control unit is configured to evaluate signals detectable by a sensor in order to characterise the movement pattern.

4. Device according to any of the preceding claims, characterised in that the control unit is designed to evaluate pulses of an incremental encoder in order to detect the movement pattern, which incremental encoder generates pulses as a function of the movement of the first furniture part (3, 8, 9, 10).

5. Device according to any of the preceding claims, characterised in that the control unit is designed, on the basis of a comparison of the detected pulses of the incremental encoder per unit of time with a reference value, to make a differentiation between the collision with an object (18) and the stopping motion of the first furniture part (3, 8, 9, 10) which has been deliberately initiated by an operator.

6. Device according to any of the preceding claims, characterised in that the control unit is designed to stop the movement of the first furniture part (3, 8, 9, 10) after the collision of the moved first furniture part (3, 8, 9, 10) with an object (18).

7. Device according to any of the preceding claims, characterised in that the control unit is designed to brake the movement of the first furniture part (3, 8, 9, 10) comparatively strongly after a collision with an object (18).

8. Device according to any of the preceding claims, characterised in that the control unit is designed to brake the movement of the first furniture part (3, 8, 9, 10) relatively gently to stop the movement of the first furniture part (3, 8, 9, 10) when deliberately initiated by an operator.

9. Device according to any of the preceding claims, characterised in that the control unit is designed to move the first furniture part (3, 8, 9, 10) into a predefinable position after the collision with an object (18).

10. Device according to any of the preceding claims, characterised in that the control unit is designed to stop the first furniture part (3, 8, 9, 10) after the collision with an object (18) and move it into the predetermined position after a defined time interval has passed.

11. Device according to any of the preceding claims, characterised in that the control unit is designed in particular to stop the first furniture part (3, 8, 9, 10) after the collision with an object (18) and move the first furniture part (3, 8, 9, 10) into a closed position relative to the second furniture part (2, 7).

12. Device according to any of the preceding claims, characterised in that the control unit is designed in particular to stop the first furniture part (3, 8, 9, 10) after the collision with an object (18) and move the first furniture part (3, 8, 9, 10) into an open position relative to the second furniture part (2, 7).

13. Device according to any of the preceding claims, characterised in that the control unit is designed to move back the first furniture part (3, 8, 9, 10) after the collision by a predefinable distance opposite the direction of movement of the first furniture part (3, 8, 9, 10) before the collision and to stop it there.

14. Device according to any of the preceding claims, characterised in that the control unit is designed to stop the first furniture part (3, 8, 9, 10) during an opening movement of the first furniture part (3, 8, 9, 10) from the closed position on the occurrence of a collision between the first furniture part (3, 8, 9, 10) and an object (18) within a predefinable distance.

15. Device according to any of the preceding claims, characterised in that the control unit is designed to assign a collision between the moved first furniture part (3, 8, 9, 10) and an object (18) within a predefinable distance exclusively to a stopping motion which has been deliberately initiated by an operator.

16. Piece of furniture (1, 6) with furniture parts (2, 3, 7, 8, 9, 10) which are movable relative to one another comprising a device according to any of the preceding claims.

Revendications

1. Dispositif pour influencer le déplacement de parties de meubles mobiles entre elles, comprenant une unité d'entraînement (14, 15, 16) au moyen de laquelle une première partie de meuble (3, 8, 9, 10) peut être entraînée en déplacement par rapport à une deuxième partie de meuble (2, 7) par l'intermédiaire d'une unité de commande destinée à commander le déplacement de ladite première partie de meuble, l'unité de commande étant conçue de telle sorte qu'en cas de rencontre entre la première partie de meuble déplacée (3, 8, 9, 10) et un objet (18), elle détecte un motif de déplacement de la première partie de meuble (3, 8, 9, 10) et elle fonde dessus la commande de la suite du déplacement de la première partie de meuble (3, 8, 9, 10), caractérisée en ce que l'unité de commande est configurée de telle sorte que sur la base d'un motif de déplacement, elle fait la distinction entre une collision avec un objet (18) et un arrêt du déplacement de la première partie de meuble (3, 8, 9, 10) déclenché intentionnellement par un utilisateur.

2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'unité de commande est configurée pour détecter un motif de déplacement de la première partie de meuble (3, 8, 9, 10) en cas de rencontre entre la première partie de meuble déplacée (3, 8, 9, 10) et un objet (18) lors d'un déplacement de fermeture de la première partie de meuble (3, 8, 9, 10), et pour fonder dessus la commande de la suite du déplacement de la première partie de meuble (3, 8, 9, 10).

3. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'unité de commande est configurée de sorte à évaluer des signaux détectables par des moyens de capteurs en vue de caractériser le motif de déplacement.

4. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'unité de commande est conçue pour évaluer les impulsions d'un codeur incrémental en vue de détecter le motif de déplacement, lequel codeur incrémental génère des impulsions en fonction du déplacement de la première partie de meuble (3, 8, 9, 10).

5. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'unité de commande est configurée pour faire la distinction entre la collision avec un objet (18) et l'arrêt du déplacement de la première partie de meuble (3, 8, 9, 10) déclenché intentionnellement par un utilisateur sur la base d'une comparaison des impulsions détectées du codeur incrémental par unité de temps avec une valeur de référence.

6. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'unité de commande est conçue pour arrêter le déplacement de la première partie de meuble (3, 8, 9, 10) après une rencontre de la première partie de meuble déplacée (3, 8, 9, 10) avec un objet (18).

7. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'unité de commande est conçue de sorte à freiner relativement fortement le déplacement de la première partie de meuble (3, 8, 9, 10) après une collision avec un objet (18).

8. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'unité de commande est conçue de sorte à freiner relativement doucement le déplacement de la première partie de meuble (3, 8, 9, 10) pour l'arrêt du déplacement de la première partie de meuble (3, 8, 9, 10) déclenché intentionnellement par un utilisateur.

9. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'unité de commande est conçue pour déplacer la première partie de meuble (3, 8, 9, 10) dans une position pouvant être prédéterminée après la collision avec un objet (18).

10. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'unité de commande est construite de sorte à arrêter la première partie de meuble (3, 8, 9, 10), après la collision avec un objet (18) et à la déplacer dans la position pouvant être prédéterminée après un laps de temps défini.

11. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'unité de commande est construite de sorte à notamment arrêter la première partie de meuble (3, 8, 9, 10) après la collision avec un objet (18) et à l'amener dans une position fermée de la première partie de meuble (3, 8, 9, 10) par rapport à la deuxième partie de meuble (2, 7).

12. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'unité de commande est construite de sorte notamment à arrêter la première partie de meuble (3, 8, 9, 10) après la collision avec un objet (18) et à l'amener dans une position ouverte de la première partie de meuble (3, 8, 9, 10) par rapport à la deuxième partie de meuble (2, 7).

13. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'unité de commande est configurée pour redéplacer d'une trajectoire pouvant être prédéterminée la première partie de meuble (3, 8, 9, 10) dans le sens inverse du sens de déplacement de la première partie de meuble (3, 8, 9, 10) avant la collision, et pour l'y arrêter.

14. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'unité de commande est configurée pour arrêter la première partie de meuble (3, 8, 9, 10) en cas de rencontre de la première partie de meuble (3, 8, 9, 10) avec un objet (18) à l'intérieur d'une trajectoire pouvant être prédéterminée lors d'un déplacement d'ouverture de la première partie de meuble (3, 8, 9, 10) depuis la position fermée.

15. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'unité de commande est configurée pour attribuer exclusivement à un arrêt du déplacement déclenché intentionnellement par un utilisateur une rencontre entre la première partie de meuble déplacée (3, 8, 9, 10) et un objet (18) dans une trajectoire pouvant être prédéterminée.

16. Meuble (1, 6) comprenant des parties de meubles (2, 3, 7, 8, 9, 10) mobiles entre elles et muni d'un dispositif selon l'une des revendications précédentes.

Zeichnung