(19)
(11) EP 3 227 486 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
21.11.2018  Patentblatt  2018/47

(21) Anmeldenummer: 15770538.5

(22) Anmeldetag:  28.09.2015
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
D06F 35/00(2006.01)
D06F 58/28(2006.01)
D06F 58/20(2006.01)
D06F 33/02(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2015/072251
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2016/087074 (09.06.2016 Gazette  2016/23)

(54)

WÄSCHEPFLEGEGERÄT MIT EINER DESODORIERUNGSEINRICHTUNG

LAUNDRY APPLIANCE HAVING A DEODORIZING DEVICE

APPAREIL D'ENTRETIEN DE LINGE COMPRENANT UN DISPOSITIF DÉSODORISANT


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 03.12.2014 DE 102014224728

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
11.10.2017  Patentblatt  2017/41

(73) Patentinhaber: BSH Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72) Erfinder:
  • BRÄUNLICH, Christian
    81475 München (DE)
  • SCHULZE, Ingo
    16341 Panketal (DE)
  • PROBST, Frieda
    10967 Berlin (DE)
  • SCHAUB, Hartmut
    14656 Brieselang (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A2- 1 602 766
DE-A1-102012 209 211
JP-A- 2011 078 660
US-A1- 2011 016 928
EP-A2- 2 703 540
JP-A- H0 731 795
US-A1- 2007 151 041
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wäschepflegegerät mit einer Desodorierungseinrichtung, die ein Ozonerzeugungselement zum Erzeugen von Ozon und ein Zusatzstoffabgabeelement zur Abgabe eines Zusatzstoffs umfasst.

    [0002] Während eines Wäschepflegeprozesses in einem Wäschepflegegerät, wie z.B. einer Waschmaschine oder einem Wäschetrockner, wird die zu pflegende Wäsche gereinigt oder getrocknet. Stark verschmutzte Wäsche kann unangenehm riechende Geruchsstoffe enthalten, die olfaktorisch wahrgenommenen Stoffen entsprechen, also Stoffen, die durch den Riechsinn wahrgenommen werden können und die bei der Wahrnehmung einen unangenehmen Eindruck hinterlassen. Zur Beseitigung von unangenehm riechenden Geruchsstoffen während des Wäschepflegeprozesses können beispielsweise verschiedene Chemikalien, wie z.B. Ozon, der Wäsche zugeführt werden, um unangenehm riechende Geruchsstoffe zu deaktivieren.

    [0003] In DE 10 2012 209 211 A1 ist ein wasserführendes Haushaltsgerät mit einer Verneblereinrichtung zum Vernebeln von Wasser in einem Wassertank und mit einem Behandlungsgasgenerator zum Erzeugen von Behandlungsgas beschrieben.

    [0004] Die Offenlegungsschrift US 2007/151041 A1 zeigt eine Waschmaschine mit einer Nebelerzeugungseinrichtung.

    [0005] Die Offenlegungsschrift US 2011/016928 A1 zeigt eine Waschmaschine mit einer Nebelerzeugungseinrichtung.

    [0006] Es ist die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe, ein Wäschepflegegerät anzugeben, bei dem eine wirksame Geruchsreduktion von Wäsche bewirkt wird und ein Zusatzstoff effektiv an die Wäsche abgegeben wird.

    [0007] Diese Aufgabe wird durch Gegenstände mit den Merkmalen nach dem unabhängigen Anspruch gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind Gegenstand der Figuren, der Beschreibung und der abhängigen Ansprüche.

    [0008] Gemäß einem Aspekt der Erfindung wird die Aufgabe durch ein Wäschepflegegerät zum Pflegen von Wäsche gelöst, wobei das Wäschepflegegerät eine Wäschetrommel zur Aufnahme von Wäsche, eine Nebelerzeugungseinrichtung zum Erzeugen eines Wassernebels, und eine Desodorierungseinrichtung mit einem Ozonerzeugungselement zum Erzeugen von Ozon, umfasst, wobei die Nebelerzeugungseinrichtung ausgebildet ist, in einem ersten Zeitraum eine Menge von Wassernebel zu erzeugen und der Wäschetrommel zuzuführen, wobei das Ozonerzeugungselement ausgebildet ist, in einem sich an den ersten Zeitraum anschließenden zweiten Zeitraum eine Menge von Ozon zu erzeugen und der Wäschetrommel zuzuführen, um eine Geruchsreduktion der Wäsche zu bewirken, und wobei die Desodorierungseinrichtung ferner ein Zusatzstoffabgabeelement umfasst, welches ausgebildet ist, in einem sich an den zweiten Zeitraum anschließenden dritten Zeitraum eine Menge eines Zusatzstoffs durch die Nebelerzeugungseinrichtung an die Wäschetrommel abzugeben, um den Zusatzstoff der Wäsche zuzuführen.

    [0009] Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die aufeinanderfolgende Zugabe von der Menge von Ozon und der Menge des Zusatzstoffs in die Wäschetrommel eine wirksame Geruchsreduktion der zu reinigenden Wäsche in dem Wäschepflegegerät erreicht wird, und der Zusatzstoff wirksam an die Wäsche abgegeben werden kann.

    [0010] Darüber hinaus kann durch die Verwendung von Ozon auch eine Reduzierung der Keimbelastung der Wäsche erreicht werden, wodurch die Temperatur während eines Wäschepflegeprozesses reduziert werden kann, da eine weitere Reduzierung der Keimbelastung der Wäsche durch eine erhöhte Temperatur nicht mehr zwangsläufig benötigt wird. Dadurch kann der Energieverbrauch des Wäschepflegeprozesses reduziert werden.

    [0011] Durch eine starke Verschmutzung von Wäsche, wie z.B. durch eine Kontamination der Wäsche mit Körperschweiß, kann die Wäsche unangenehm riechende Geruchsstoffe enthalten. Die Behandlung der zu pflegenden Wäsche mit Ozon hat sich bei der Deaktivierung von geruchsaktiven Stoffen als vorteilhaft erwiesen. Ozon ist ein starkes Oxidationsmittel und vermag Geruchsstoffe zu oxidieren und damit zu deaktivieren, wodurch eine wirksame Geruchsreduktion der Wäsche erreicht wird. Durch die Oxidation von unangenehm riechenden Geruchsstoffen werden die Geruchsstoffe deaktiviert und können nicht mehr durch den Menschen wahrgenommen werden. Dadurch verlieren die Geruchsstoffe ihre unangenehm riechenden Eigenschaften. Allerdings ist die Oxidationswirkung von Ozon nicht auf unangenehm riechende Stoffe begrenzt. Ozon oxidiert und deaktiviert auch andere positiv wirkende Zusatzstoffe, die vom Nutzer des Wäschepflegegeräts zugegeben werden. Zusatzstoffe, wie z.B. Duftstoffe, können während eines Wäschepflegeprozesses der Wäsche zugegeben werden, um ein für den Nutzer positiven Effekt, wie z.B. ein positives Aroma der Wäsche, zu erzielen.

    [0012] Aus diesem Grund hat sich eine sequentielle Zugabe von Ozon und Zusatzstoffen als vorteilhaft erwiesen. In einem ersten Zeitraum wird durch eine Nebelerzeugungseinrichtung ein Wassernebel erzeugt und der Wäschetrommel zugeführt. Dadurch kommt es zu einer Benetzung der sich in der Wäschetrommel befindenden Wäsche. In einem auf den ersten Zeitraum folgenden zweiten Zeitraum wird durch das Ozonerzeugungselement der Desodorierungseinrichtung eine Menge von Ozon erzeugt und der Wäschetrommel zugeführt. Das zugeführte Ozon kann Geruchsstoffe in der Wäsche oxidieren und damit deaktivieren, wodurch eine Geruchsreduktion der Wäsche bewirkt wird. Nach Beendigung des zweiten Zeitraums kann es vorteilhaft sein, einen weiteren Zeitabschnitt abzuwarten, um zu erreichen, dass sich in der Wäschetrommel verbleibendes Ozon, aufgrund seiner Instabilität bei Raumtemperatur zersetzt. Der weitere Zeitabschnitt kann sich nach der Halbwertszeit von Ozon richten und kann insbesondere in einem Bereich von 5 Minuten bis 25 Minuten liegen.

    [0013] In einem sich an den zweiten Zeitraum anschließenden dritten Zeitraum wird die Menge von Zusatzstoff durch das Zusatzstoffabgabeelement durch die Nebelerzeugungseinrichtung an die Wäschetrommel abgegeben. Die erzeugte Menge von Ozon kann der Wäschetrommel optional durch einen Siphon zugeführt werden, wodurch eine kontinuierliche Befüllung der Wäschetrommel mit einer Mischung aus Wassernebel und dem Zusatzstoff ermöglicht wird. Dadurch wird eine wirksame Verteilung des Zusatzstoffes mit dem durch die Nebelerzeugungseinrichtung erzeugten Wassernebel auf der Wäsche erreicht. Dadurch kann die geruchsreduzierte Wäsche mit dem Zusatzstoff versetzt werden, ohne dass der Zusatzstoff durch eventuelle in der Wäschetrommel verbleibendes Ozon oxidiert und damit deaktiviert wird.

    [0014] Ein Zusatzstoff kann jede Art von Stoff sein, der durch den Nutzer des Wäschepflegegeräts zusätzlich zu dem Hauptpflegemittel zugegeben wird. Bei einem Waschvorgang hat beispielsweise das vom Nutzer zugegebene Waschmittel, als Hauptpflegemittel, die Wirkung eine Reinigung der zu pflegenden Wäsche zu erreichen. Der Zusatzstoff wird vom Nutzer zusätzlich zu dem Waschmittel während des Wäschepflegeprozesses zugegeben, um einen weiteren Effekt zu erzielen. Der Zusatzstoff kann verschiedene Aroma- oder Duftstoffe umfassen, damit die Wäsche nach dem Wäschepflegeprozess ein für den Nutzer des Wäschepflegegeräts angenehmen Geruch aufweist. Der Duftstoff kann ein flüssiger oder ein gasförmiger Duftstoff sein, wie z.B. Lavendelaroma oder andere Aromastoffe. Der Zusatzstoff kann weitere Stoffe, wie z.B. ein Imprägnierungsmittel, umfassen, um nach dem Wäschepflegeprozess eine Imprägnierung von Wäschestücken zu erreichen. Der Zusatzstoff kann ein Bleich-, Desinfektions-, Färbe-, oder Beschichtungsmittel, oder jegliche weitere Art von Mittel umfassen, das zusätzlich zu dem Hauptpflegemittel während des Wäschepflegeprozesses zugegeben wird.

    [0015] Eine entsprechende Behandlung der zu pflegenden Wäsche mit Ozon und mit einem Zusatzstoff kann vor, während oder nach einem herkömmlichen Wäschepflegevorgang mit feuchter oder trockener Wäsche in der Wäschetrommel durchgeführt werden.

    [0016] Somit kann eine wirksame Geruchsreduktion der Wäsche nach dem Wäschepflegevorgang erreicht werden, und nach der Geruchsreduktion ein Zusatzstoff der Wäsche zugeführt werden, ohne dass der Zusatzstoff durch in der Wäschetrommel verbleibendes Ozon deaktiviert wird.

    [0017] Unter einem Wäschepflegegerät wird ein Gerät verstanden, welches zur Wäschepflege eingesetzt wird, wie z.B. eine Waschmaschine, oder ein Wäschetrockner. Insbesondere wird unter solch einem Wäschepflegegerät ein Haushaltswäschepflegegerät verstanden. Also ein Wäschepflegegerät, welches im Rahmen der Haushaltsführung verwendet wird, und mit dem Wäsche in haushaltsüblichen Mengen behandelt wird.

    [0018] In einer vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts ist das Ozonerzeugungselement ausgebildet, die erzeugte Menge von Ozon durch die Nebelerzeugungseinrichtung der Wäschetrommel als einen Ozon-haltigen Wassernebel zuzuführen.

    [0019] Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die Einleitung von Ozon in den durch die Nebelerzeugungseinrichtung erzeugten Wassernebel ein Ozon-haltiger Wassernebel erzeugt wird, der von der Wäsche aufgenommen werden kann, wobei dadurch der Geruch der Wäsche wirksam reduziert werden kann, da Ozon als OzonWasser-Gemisch oder als Ozon-Wassernebel-Gemisch effektiv von der Wäsche aufgenommen werden kann. Somit können unangenehm riechende Geruchsstoffe nicht nur in der Wäschetrommel selbst, sondern auch direkt in der Wäsche, z.B. direkt an den Wäschefasern, deaktiviert werden. Somit wird eine wirksame Geruchsreduktion der Wäsche in der Wäschetrommel bewirkt.

    [0020] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts ist das Ozonerzeugungselement ausgebildet, die Menge von Ozon durch eine Ozonleitung der Wäschetrommel als ein Ozon-Luft-Gemisch zuzuführen.

    [0021] Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die Einleitung von Ozon in die Wäschetrommel als Ozon-Luft-Gemisch eine Geruchsreduktion der Wäsche auch bei trockener Wäsche erreicht wird, wodurch auf die Durchführung eines nicht benötigten Waschvorgangs mit Waschlauge verzichtet werden kann. Wenn die Wäsche ausschließlich unangenehme Gerüche aufweist, jedoch keiner intensiven Reinigung bedarf, dann kann die zu pflegende Wäsche in trockenem Zustand in die Wäschetrommel gegeben werden. Die Nebelerzeugungseinrichtung ist ausgebildet, eine Menge von Wassernebel zu erzeugen, welche der Wäsche zugeführt wird. Das Ozon-Luft-Gemisch kann als Gas durch die Ozonleitung der Wäschetrommel zugeführt werden. Somit wird eine wirksame Geruchsreduktion der Wäsche in der Wäschetrommel bewirkt, ohne dass ein Wäschepflegeprozess mit einem Waschvorgang durchgeführt werden muss.

    [0022] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts ist das Ozonerzeugungselement ausgebildet, die Menge von Ozon unter Einwirkung von UV-Licht oder durch Dielektrophorese zu erzeugen.

    [0023] Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die Erzeugung von Ozon durch Dielektrophorese oder durch UV-Licht die Erzeugung einer konstanten Menge von Ozon über einen längeren Zeitraum sichergestellt werden kann. In einem auf Dielektrophorese basierenden Ozonerzeugungselement wird Ozon aus molekularem Sauerstoff im Rahmen einer stillen elektrischen Entladung durch zwei Elektroden mit entgegengesetzter Ladung erzeugt. In einer vorteilhaften Ausführungsform wird Ozon durch Dielektrophorese erzeugt. Durch Dieelektrophorese kann Ozon mit geringem Aufwand und mit einer Ozonkonzentration zwischen 3 Volumen-% und 6 Volumen-% hergestellt werden. In dem Ozonerzeugungselement, in dem Ozon unter Einwirkung von UV-Licht erzeugt wird, wird Ozon aus molekularem Sauerstoff durch die Einwirkung von ultraviolettem Licht erzeugt. In auf UV-Licht basierenden Ozonerzeugungselementen kann Ozon mit einer Konzentration zwischen 0.5 Volumen-% und 1 Volumen-% hergestellt werden. Somit kann durch ein auf UV-Licht oder Dielektrophorese basierenden Ozonerzeugungselement die Menge von Ozon erzeugt werden, um eine wirksame Geruchsreduktion in der zu pflegenden Wäsche zu bewirken.

    [0024] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts, umfasst das Wäschepflegegerät eine Ozonbeseitigungseinrichtung, wobei die Ozonbeseitigungseinrichtung ausgebildet ist, eine weitere Menge von Ozon in dem Wäschepflegegerät zu beseitigen.

    [0025] Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die Ozonbeseitigungseinrichtung verhindert wird, dass nach der Geruchsreduktion der Wäsche überschüssiges Ozon in dem Wäschepflegegerät verbleibt, welches einen anschließend zugegebenen Zusatzstoff deaktivieren kann. Die Ozonbeseitigungseinrichtung kann einen Aktivkohlefilter umfassen, durch den die weitere Menge von Ozon in dem Wäschepflegegerät deaktiviert werden kann, z.B. durch Umwandlung von Ozon in Kohlenstoffdioxid. Alternativ kann überschüssiges Ozon durch die Ozonbeseitigungseinrichtung auch aus dem Wäschepflegegerät entfernt werden. Die Ozonbeseitigungseinrichtung, z.B. der Aktivkohlefilter, kann so gesteuert werden, dass die weitere Menge von Ozon, bzw. das überschüssige Ozon, nach Abschluss der Ozonbehandlung der Wäsche aus dem Wäschepflegegerät entfernt wird. Dies ist insbesondere von Vorteil, wenn die durch das Ozonerzeugungselement erzeugte Menge von Ozon die für den Wäschepflegeprozess wirklich benötigte Ozonmenge überschreitet. Durch die Verwendung der Ozonbeseitigungseinrichtung kann die weitere Menge von überschüssigem Ozon aus dem Wäschepflegegerät entfernt werden. Dadurch kann eine wirksame Geruchsreduktion der Wäsche in der Wäschetrommel erreicht werden, ohne dass es zu einer Deaktivierung des anschließend zugegebenen Zusatzstoffs kommt.

    [0026] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts ist die Ozonbeseitigungseinrichtung ausgebildet, die weitere Menge von Ozon nach Beendigung des zweiten Zeitraums in dem Wäschepflegegerät zu beseitigen.

    [0027] Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch eine zeitlich gesteuerte Entfernung von überschüssigem Ozon durch die Ozonbeseitigungseinrichtung, eine Dosierung der Ozonkonzentration in dem Wäschepflegegerät hinsichtlich der wirklich benötigten Menge von Ozon in dem Wäschepflegegerät erreicht wird. Dadurch wird sichergestellt, dass in dem zweiten Zeitraum eine Menge von Ozon in der Wäschetrommel vorhanden ist, um eine wirksame Geruchsreduktion der Wäsche zu bewirken. Andererseits kann nach einer wirksamen Geruchsreduktion der Wäsche, also nach Beendigung des zweiten Zeitraums, die Ozonkonzentration sehr stark gesenkt werden, bzw. das Ozon vollständig aus der Wäschetrommel entfernt werden. Dadurch wird erreicht, dass der in dem dritten Zeitraum zugegebene Zusatzstoff nicht durch verbleibendes Ozon deaktiviert wird, bzw. dass es zu keiner Schädigung der Wäschefasern oder des Nutzers durch Ozon kommt. Eine Ozonbeseitigungseinrichtung kann einen Aktivkohlefilter umfassen, durch den Ozon zu Kohlenstoffdioxid umgesetzt wird. Eine Ozonbeseitigungseinrichtung kann einen geeigneten Katalysator umfassen, der z.B. aus Kupfer oder Mangan besteht, um Ozon zu beseitigen. Eine Ozonbeseitigungseinrichtung kann ein Heizelement umfassen, durch den die mit Ozon angereicherte Luft auf eine hohe Temperatur, wie z.B. 300 °C, erwärmt wird, und dadurch der Abbau von Ozon beschleunigt wird. Somit wird durch die gezielte Beseitigung von Ozon nach Beendigung des zweiten Zeitraums eine wirksame Geruchsreduktion der Wäsche erreicht, und eine anschließende Zugabe des Zusatzstoffs an die Wäsche ermöglicht.

    [0028] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts umfasst das Wäschepflegegerät eine Steuerung und ein Ventil, wobei die Steuerung ausgebildet ist, die Menge des Zusatzstoffs zu bestimmen, und wobei die Steuerung ausgebildet ist, das Ventil derart zu steuern, dass die bestimmte Menge des Zusatzstoffs durch die Nebelerzeugungseinrichtung an die Wäschetrommel abgegeben wird.

    [0029] Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die Steuerung und das Ventil, erreicht wird, dass der Zusatzstoff in der vorteilhaften Menge und zu einem vorteilhaften Zeitpunkt an die Wäsche abgegeben wird. Es hat sich als vorteilhaft erwiesen, dass der Zusatzstoff erst nach Beendigung des zweiten Zeitraums zugegeben wird, um zu verhindern dass der Zusatzstoff durch in der Wäschetrommel verbleibendes Ozon deaktiviert wird. Somit kann das Ventil durch die Steuerung derart gesteuert werden, dass der Zusatzstoff erst nach Beendigung des zweiten Zeitraums zugegeben wird. Zudem kann die Steuerung ausgebildet sein, um die Menge des benötigten Zusatzstoffs zu bestimmen. Die Bestimmung der Menge des benötigten Zusatzstoffs kann sich nach der Wäschemenge oder der Wäscheart oder nach dem von dem Benutzer ausgewählten Wäschepflegeprogramm richten. Somit wird eine vorteilhafte Dosierung der Menge des Zusatzstoffs durch die Steuerung und durch das Ventil erreicht. Dadurch kann nach der Geruchsreduktion der Wäsche die benötigte Menge des Zusatzstoffes an die Wäsche abgegeben werden.

    [0030] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts ist das Ventil als ein Dreiwegeventil ausgebildet, wobei das Dreiwegeventil mit dem Zusatzstoffabgabeelement durch einen ersten Abschnitt einer Zuführleitung, mit der Nebelerzeugungseinrichtung durch einen zweiten Abschnitt der Zuführleitung, und mit einer Wasserzuführungseinrichtung durch einen dritten Abschnitt der Zuführleitung verbunden ist, wobei das Dreiwegeventil ausgebildet ist, in einer ersten Ventileinstellung die Menge des Zusatzstoffs durch den ersten Abschnitt und den zweiten Abschnitt der Zuführleitung der Nebelerzeugungseinrichtung und in einer zweiten Ventileinstellung eine Menge von Wasser von der Wasserzuführungseinrichtung durch den dritten Abschnitt und den zweiten Abschnitt der Zuführleitung der Nebelerzeugungseinrichtung zuzuführen.

    [0031] Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch das Dreiwegeventil je nach Zeitraum des Wäschepflegevorgangs entweder die Menge von Wasser aus der Wasserzuführungseinrichtung oder die Menge von Zusatzstoff aus dem Zusatzstoffabgabeelement durch die Nebelerzeugungseinrichtung der Wäsche zugeführt werden kann. Während des ersten Zeitraums benötigt die Nebelerzeugungseinrichtung Wasser um einen Wassernebel zu erzeugen. Die benötigte Menge von Wasser wird durch die Wasserzuführungseinrichtung bereitgestellt und durch das Dreiwegeventil zu der Nebelerzeugungseinrichtung geleitet. Das Dreiwegeventil stellt sicher, dass in dem ersten Zeitraum ausschließlich Wasser in die Nebelerzeugungseinrichtung geleitet wird und kein Zusatzstoff aus dem Zusatzstoffabgabeelement in dem ersten Zeitraum an die Nebelerzeugungseinrichtung abgegeben wird. Dadurch wird verhindert, dass der Zusatzstoff in dem sich an den ersten Zeitraum anschließenden zweiten Zeitraum durch Ozon deaktiviert wird. Nach Beendigung des zweiten Zeitraums und der durch das Ozon bewirkten Geruchsreduktion der Wäsche, gibt das Dreiwegeventil in einem sich an den zweiten Zeitraum anschließenden dritten Zeitraum die Menge von Zusatzstoff aus dem Zusatzstoffabgabeelement durch die Nebelerzeugungseinrichtung an die Wäsche ab. Somit wird durch die Regulation der Zugabe von Wasser und Zusatzstoff in den entsprechenden Zeiträumen durch das Dreiwegeventil eine wirksame Geruchsreduktion der Wäsche und eine sich daran anschließende wirksame Zugabe von Zusatzstoff an die Wäsche bewirkt.

    [0032] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts umfasst das Wäschepflegegerät ein weiteres Zusatzstoffabgabeelement, das ausgebildet ist, eine Menge eines weiteren Zusatzstoffs durch einen Luftkanal an die Wäschetrommel abzugeben.

    [0033] Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die Verwendung des weiteren Zusatzstoffabgabeelements der weitere Zusatzstoff der Wäsche in der Wäschetrommel zugeführt werden kann. Beispielsweise kann der erste Zusatzstoff ein Duftstoff sein, um der Wäsche einen angenehmen Duft zuzuführen, während der weitere Zusatzstoff, z.B. ein Imprägnierungsmittel, umfasst, um die Wäschestücke wirksam zu imprägnieren. Die Abgabe des weiteren Zusatzstoffs an die Wäschetrommel durch den Luftkanal hat den Vorteil, dass der weitere Zusatzstoff direkt an die Wäschetrommel abgegeben werden kann, und nicht durch die Nebelerzeugungseinrichtung geleitet werden muss. Diese Art der Abgabe ist dann von Vorteil, wenn die Halbwertszeit des weiteren Zusatzstoffs gering ist, und deshalb schnell der Wäsche zugeführt werden muss, oder wenn der weitere Zusatzstoff nicht geeignet ist, als ein Zusatzstoff-enthaltender Wassernebel an die Wäschetrommel abgegeben zu werden. Somit kann durch die Verwendung des weiteren Zusatzstoffabgabeelements und der Zuführung des weiteren Zusatzstoffs durch den Luftkanal, eine wirksame Abgabe von allen benötigten Zusatzstoffen an die Wäsche erreicht werden.

    [0034] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts umfasst das weitere Zusatzstoffabgabeelement eine auswechselbare Kartusche.

    [0035] Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die Verwendung einer auswechselbaren Kartusche als weiteres Zusatzstoffabgabeelement erreicht wird, dass der Nutzer des Wäschepflegegeräts den verwendeten weiteren Zusatzstoff je nach Wäschepflegeprozess flexibel austauschen kann. Bei stark riechender Wäsche kann eine andere Kartusche mit einem anderen Zusatzstoff verwendet werden, als z.B. bei schwach riechenden Wäschestücken. Die Kartusche kann so ausgebildet sein, dass sie nach einem oder mehreren Wäschepflegeprozessen ausgetauscht werden kann, und nach dem Austauschen wiederverwendet werden kann. Die Kartusche kann ausgebildet sein, um den verwendeten weiteren Zusatzstoff in einer stabilen Form über einen längeren Zeitraum zu speichern und den weiteren Zusatzstoff bei Abgabe in einer aktiven Form freizusetzen, damit der weitere Zusatzstoff eine vorteilhafte Wirkung in der zu pflegenden Wäsche erreicht. Durch die Verwendung einer auswechselbaren Kartusche kann die wirksame Zuführung aller benötigten Zusatzstoffe an die Wäsche sichergestellt werden.

    [0036] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts umfasst das Wäschepflegegerät eine Beladungserfassungseinrichtung zum Erfassen einer Wäschemenge oder Wäscheart in der Wäschetrommel und eine Steuerung, wobei die Steuerung ausgebildet ist, einen Zeitintervall der Ozonerzeugung in Abhängigkeit von der erfassten Wäschebeladung oder Wäscheart zu bestimmen, und wobei das Ozonerzeugungselement ausgebildet ist, die Menge von Ozon in dem bestimmten Zeitintervall zu erzeugen.

    [0037] Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die Erfassung der Wäschemenge oder Wäscheart der Wäsche in der Wäschetrommel durch die Beladungserfassungseinrichtung die vorteilhafte Ozonmenge durch die Steuerung bestimmt und durch das Ozonerzeugungselement erzeugt werden kann, um eine wirksame Geruchsreduktion der zu reinigenden Wäsche zu bewirken.

    [0038] Die Wäscheart der zu reinigenden Wäsche beeinflusst die benötigte Menge von Ozon. Bei einer Wäscheart, die eine große Oberfläche aufweist, wie z.B. Handtücher, wird eine große Menge von Ozon benötigt, um eine wirksame Geruchsreduktion der Wäschestücke zu bewirken. Als weiteres Beispiel dienen hier Wäschestücke mit Baumwollfasern, die ein große Oberfläche aufweisen und deshalb eine große Menge von Ozon binden können. Entsprechend muss bei der Verwendung von Wäschestücken mit Baumwollfasern eine größere Menge von Ozon in die Wäschetrommel zugeführt werden, als dies bei herkömmlichen Wäschefasern der Fall ist. Bei einem Wäschetyp, welcher eine geringe Ozonmenge aufnehmen kann, wie z.B. Polyesterfasern, wird eine geringe Menge von Ozon benötigt, um Gerüche zu reduzieren. Somit wird durch eine Erfassung der Wäschemenge oder der Wäscheart eine genaue Bestimmung und Erzeugung der benötigten Menge von Ozon erreicht, wodurch eine wirksame Geruchsreduktion der Wäsche in der Wäschetrommel bewirkt wird.

    [0039] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts ist das Zusatzstoffabgabeelement ausgebildet, die Menge von zumindest einem Zusatzstoff in Abhängigkeit von der erfassten Wäschebeladung oder Wäscheart zu bestimmen, wobei das Zusatzstoffabgabeelement ausgebildet ist, die bestimmte Menge von zumindest einem Zusatzstoff an die Wäschetrommel abzugeben.

    [0040] Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die Erfassung der Wäschemenge oder der Wäscheart die durch das Zusatzstoffabgabeelement abgegebene Menge des Zusatzstoffs an die wirklich benötigte Menge des Zusatzstoffs angepasst werden kann. Die wirklich benötigte Menge des Zusatzstoffs hängt von der Wäschemenge oder Wäscheart ab. Eine größere Menge von Wäsche korreliert mit einer größeren Menge des benötigten Zusatzstoffs. Ebenso wird in Abhängigkeit von der Wäscheart eine größere oder geringere Menge des Zusatzstoffs benötigt. Somit kann durch die Erfassung der Wäschemenge oder Wäscheart durch die Beladungserfassungseinrichtung die wirklich benötigte Menge des Zusatzstoffs an die Wäsche abgegeben werden.

    [0041] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts umfasst das Wäschepflegegerät einen Füllstandsensor, einen Durchflusssensor und eine Steuerung, wobei der Füllstandsensor ausgebildet ist, einen Füllstand von Wasser oder Waschlauge in dem Laugenbehälter zu erfassen, wobei der Durchflusssensor ausgebildet ist, eine Strömungsgeschwindigkeit von Wasser oder Waschlauge in einer Wasser- oder Waschlaugenzuleitung in einem weiteren Zeitintervall zu erfassen, wobei die Steuerung ausgebildet ist, die Menge von Ozon in Abhängigkeit von dem erfassten Füllstand und in Abhängigkeit von der erfassten Strömungsgeschwindigkeit zu bestimmen, und wobei das Ozonerzeugungselement ausgebildet ist, die bestimmte Menge von Ozon in Abhängigkeit von dem erfassten Füllstand und in Abhängigkeit von der erfassten Strömungsgeschwindigkeit zu erzeugen.

    [0042] Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass die durch den Füllstandsensor erfasste Menge von Wasser oder Waschlauge in dem Laugenbehälter mit der Wäschebeladung oder der Wäscheart korreliert. Bei einer Vollbeladung der Wäschetrommel mit Wäsche wird eine größere Menge von Waschlauge durch die Wäsche aufgenommen, als wenn nur eine geringe Menge von Wäsche in der Wäschetrommel vorhanden ist. Ebenso ist der Füllstand des Wassers in dem Laugenbehälter abhängig von der Wäscheart der Wäsche. Wenn eine saugfähige Wäscheart in der Wäschetrommel vorhanden ist, dann wird eine größere Menge von Wasser durch die Wäsche aufgenommen, als wenn eine Wäscheart mit geringem Saugvermögen verwendet wird. Durch einen Durchflusssensor in einer Wasser- oder Waschlaugenzuleitung kann die Strömungsgeschwindigkeit in einem Zeitintervall erfasst werden und dadurch auf die dem Laugenbehälter zugeleitete Wassermenge in dem Zeitintervall geschlossen werden. Durch die Verwendung des Füllstandsensors und des Durchflusssensors kann somit die für den Reinigungsvorgang benötigte Menge von Ozon durch das Ozonerzeugungselement erzeugt und der Wäschetrommel zugeführt werden, wodurch eine wirksame Geruchsreduktion der Wäsche erreicht wird.

    [0043] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts umfasst das Wäschepflegegerät einen Ozonsensor und eine Steuerung, wobei der Ozonsensor ausgebildet ist, einen Ozonkonzentrationswert in der Wäschetrommel zu erfassen, wobei die Steuerung ausgebildet ist, die Menge von Ozon in Abhängigkeit von dem erfassten Ozonkonzentrationswert zu bestimmen, und wobei das Ozonerzeugungselement ausgebildet ist, die bestimmte Menge von Ozon in Abhängigkeit von der erfassten Ozonkonzentration zu erzeugen.

    [0044] Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die Verwendung der Steuerung und des Ozonsensors, der Ozonkonzentrationswert in der Wäschetrommel bestimmt werden kann, und dadurch die Erzeugung und Zugabe einer vorteilhaften Menge von Ozon zu der Wäsche in der Wäschetrommel durch das Ozonabgabeelement sichergestellt werden kann. Der Ozonsensor ermöglicht die direkte Weitergabe des erfassten Ozonkonzentrationswerts in der Wäschetrommel an das Ozonerzeugungselement. Das Ozonerzeugungselement kann somit ohne Zeitverzögerung und automatisch auf einen zu geringen oder auf einen zu hohen Ozonkonzentrationswert in der Wäschetrommel reagieren, und die Erzeugung von Ozon erhöhen oder reduzieren. Durch die Einstellung des vorteilhaften Ozonkonzentrationswerts in der Wäschetrommel kann eine wirksame Geruchsreduktion von Wäsche in der Wäschetrommel erreicht werden.

    [0045] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts umfasst das Wäschepflegegerät einen Zusatzstoffsensor und eine Steuerung, wobei der Zusatzstoffsensor ausgebildet ist, einen Zusatzstoffkonzentrationswert in der Wäschetrommel zu erfassen, wobei die Steuerung ausgebildet ist, die Menge von Zusatzstoff in Abhängigkeit von dem erfassten Zusatzstoffkonzentrationswert zu bestimmen, und wobei das Zusatzstoffabgabeelement ausgebildet ist, die bestimmte Menge von Zusatzstoff in Abhängigkeit von der erfassten Zusatzstoffkonzentration an die Wäschetrommel abzugeben.

    [0046] Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die Verwendung des Zusatzstoffsensors, der Zusatzstoffkonzentrationswert in der Wäschetrommel erfasst werden kann, und dadurch die Menge von Zusatzstoff bestimmt und an die Wäschetrommel abgegeben werden kann, um eine vorteilhafte Verteilung des Zusatzstoffs auf der Wäsche zu erreichen. Der Zusatzstoffsensor ermöglicht die direkte Weitergabe des erfassten Zusatzstoffkonzentrationswerts an das Zusatzstoffabgabeelement. Das Zusatzstoffabgabeelement kann somit ohne Zeitverzögerung und automatisch auf einen zu geringen oder auf einen zu hohen Zusatzstoffkonzentrationswerts in der Wäschetrommel reagieren, und die Abgabegeschwindigkeit des Zusatzstoffs erhöhen oder reduzieren. Durch die Einstellung des vorteilhaften Zusatzstoffkonzentrationswerts in der Wäschetrommel kann eine wirksame Zugabe des Zusatzstoffs an die Wäsche in der Wäschetrommel erreicht werden.

    [0047] Weitere Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden im Folgenden näher beschrieben.

    [0048] Es zeigen:

    Fig. 1 eine schematische Darstellung eines Wäschepflegegeräts; und

    Fig. 2 eine schematische Darstellung einer Desodorierungseinrichtung in einem Wäschepflegegerät.



    [0049] Fig. 1 zeigt eine schematische Darstellung eines allgemeinen Wäschepflegegeräts 100, wie z.B. eine Waschmaschine. Im Fall einer Waschmaschine kann das Wäschepflegegerät 100 einen Vorratsbehälter 101 umfassen, in den Waschmittel oder andere flüssige Substanzen eingefüllt werden können. Die für den Wäschepflegeprozess benötigte Waschlauge entsteht, wenn Wasser dem Vorratsbehälter 101 zugeführt wird und sich dort mit dem Waschmittel oder mit den anderen flüssigen Substanzen mischt. Der Innenraum des Wäschepflegegeräts 100 umfasst optional einen Laugenbehälter 103 in dem die erzeugte Waschlauge aufgenommen wird. Eine Menge von Wäsche kann in eine Wäschetrommel 105 eingebracht werden, welche zumindest teilweise in den optionalen Laugenbehälter 103 eingeführt ist.

    [0050] Das Wäschepflegegerät 100 umfasst eine Nebelerzeugungseinrichtung 107, die ausgebildet ist um einen Wassernebel zu erzeugen. Dazu wird Wasser in die Nebelerzeugungseinrichtung 107 eingeleitet und durch ein Element der Nebelerzeugungseinrichtung 107, z.B. durch einen Ultraschallzerstäuber, der beispielsweise eine Piezo-Kristall umfassen kann, werden feine Tropfen von Wasser erzeugt, durch die ein Nebel von Wassertropfen gebildet wird.

    [0051] Das Wäschepflegegerät 100 kann darüber hinaus eine Desodorierungseinrichtung 109 mit einem Ozonerzeugungselement 111 und mit einem Zusatzstoffabgabeelement 113 umfassen. Das Ozonerzeugungselement 111 und das Zusatzstoffabgabeelement 113 können sowohl in Kontakt oder getrennt in der Desodorierungseinrichtung 109 angeordnet sein.

    [0052] Fig. 2 zeigt eine schematische Darstellung einer Desodorierungseinrichtung 109 in einem Wäschepflegegerät 100, wie z.B. einer Waschmaschine, mit einem Laugenbehälter 103, mit einer drehbar gelagerten Wäschetrommel 105 zur Aufnahme von Wäsche 115, und mit einer Manschette 117 in dem Laugenbehälter 103.

    [0053] In Fig. 2 ist ein Kreislaufsystem zur Desodorierung von Wäsche 115 dargestellt. In einem ersten Schritt wird Luft aus dem Laugenbehälter 103 über eine Luftleitung 119 zu einer Ozonbeseitigungseinrichtung 121 geleitet. Die Ozonbeseitigungseinrichtung 121 kann einen Aktivkohlefilter umfassen, durch den Ozon in der Luft beseitigt wird, z.B. durch Deaktivierung mittels Umwandlung in Kohlenstoffdioxid. Darüber hinaus kann die Ozonbeseitigungseinrichtung 121 ausgebildet sein, Ozon und weitere Geruchsstoffe aus dem Wäschepflegegerät 100 zu entfernen. Die Ozonbeseitigungseinrichtung 121 kann durch einen Öffnungsabschnitt 123 mit der Außenluft in Kontakt stehen und dadurch einen Luftaustausch mit der Umgebung ermöglichen. Die gereinigte Luft wird durch eine Lüfterzuleitung 125 anschließend einem Lüfter 127 zugeführt, der die Luft über eine Lüfterableitung 129 dem Ozonerzeugungselement 111 zuführt.

    [0054] Das Ozonerzeugungselement 111 erzeugt eine Menge von Ozon und führt das erzeugte Ozon durch eine Ozonzuleitung 131 der Nebelerzeugungseinrichtung 107 zu, um eine Menge von Ozon-haltigem Wassernebel zu erhalten.

    [0055] Die Menge von erzeugtem Ozon kann in Abhängigkeit von der Wäschebeladung, der Wäscheart oder der Geruchsbelastung der Wäsche bestimmt werden. Zur Beladungs-, Wäscheart-, und Geruchs-abhängigen Ozonbehandlung können vorhandene Messsysteme in dem Wäschepflegegerät 100, wie z.B. Durchfluss-, Druck-, Geruchs- oder Ozonsensoren verwendet werden. Alternativ können auch offline ermittelte Ozon-Konzentrationsverläufe genutzt werden, um eine vorteilhafte Menge von Ozon zu bestimmen, die durch das Ozonerzeugungselement 111 erzeugt wird. Die vorteilhafte Menge von Ozon wird dem Laugenbehälter 103 von der Nebelerzeugungseinrichtung 107 durch eine Wassernebelzuleitung 133 zugeführt, wobei die Zuführung von Ozon in den Laugenbehälter 103 durch ein Zuleitungsventil 135 gesteuert wird.

    [0056] Das Ozonerzeugungselement 111 umfasst herkömmliche Ozongeneratoren, die geeignet sind gasförmiges Ozon zu erzeugen, wie beispielsweise ein Ozongenerator, der Ozon durch Dielektrophorese erzeugt. Das Ozonerzeugungselement 111 kann das erzeugte Ozon als Ozon-Luft Gemisch an die Nebelerzeugungseinrichtung 107 abgeben, um einen Ozon-Wassernebel-Gemisch zu erhalten.

    [0057] Die Nebelerzeugungseinrichtung 107 führt den Ozon-haltigen Wassernebel dem Laugenbehälter 103 zu, damit das Ozon die Geruchsstoffe in dem Laugenbehälter 103 oxidieren und damit deaktivieren kann. Dadurch wird eine wirksame Reduzierung von nicht erwünschten Gerüchen in der Wäsche 115 bewirkt.

    [0058] In einem sich an den zweiten Zeitraum anschließenden dritten Zeitraum wird eine Menge eines Zusatzstoffs durch ein Zusatzstoffabgabeelement 113 durch eine Zuführleitung 137 der Nebelerzeugungseinrichtung 107 zugeführt, wodurch ein Gemisch aus Zusatzstoff und Wassernebel entsteht. Das Gemisch aus Zusatzstoff und Wassernebel wird dem Laugenbehälter 103 über die Wassernebelzuleitung 133 zugeführt. Der Zusatzstoff kann z.B. einen Duftstoff umfassen, um die Wäsche 115 mit einem Duft zu versetzen. Dadurch wird ein für den Nutzer des Wäschepflegegeräts 100 angenehmer Geruch der Wäsche 115 erreicht. Der Zusatzstoff kann jeden Stoff umfassen, der einen vom Nutzer gewünschten Effekt bei der Reinigung der Wäsche 115 bewirkt.

    [0059] Die Zuführleitung 137 umfasst ein Dreiwegeventil 139, das mit dem Zusatzstoffabgabeelement 113 durch einen ersten Abschnitt 141 der Zuführleitung 137, und das mit der Nebelerzeugungseinrichtung 107 durch einen zweiten Abschnitt 143 der Zuführleitung 137 verbunden ist. Das Dreiwegeventil 139 ist durch einen dritten Abschnitt 145 der Zuführleitung 137 mit einer Wasserzuführungseinrichtung 147 verbunden.

    [0060] In einer ersten Ventileinstellung des Dreiwegeventils 139 kann eine Zusatzstoffmenge von dem Zusatzstoffabgabeelement 113 durch den ersten Abschnitt 141 und durch den zweiten Abschnitt 143 der Zuführleitung 137 der Nebelerzeugungseinrichtung 107 zugeführt werden.

    [0061] In einer zweiten Ventileinstellung des Dreiwegeventils 139 kann eine Wassermenge von der Wasserzuführungseinrichtung 147 durch den dritten Abschnitt 145 und durch den zweiten Abschnitt 143 der Zuführleitung 137 der Nebelerzeugungseinrichtung 107 zugeführt werden.

    [0062] Alternativ kann die Desodorierungseinrichtung 109 ein weiteres Zusatzstoffabgabeelement umfassen, das einen weiteren Zusatzstoff durch eine weitere separate Luftleitung dem Laugenbehälter 103 zuführt. Dazu kann das weitere Zusatzstoffabgabeelement in die weitere separate Luftleitung integriert sein. Das weitere Zusatzstoffabgabeelement kann eine Kartusche umfassen, durch die ein gewünschter weiterer Zusatzstoff dem Laugenbehälter 103 zugeführt wird. Die Kartusche kann als eine austauschbare Kartusche ausgestaltet sein, durch die ein für den Nutzer gewünschter Duftstoff in die Wäsche 115 in den Laugenbehälter 103 eingebracht werden kann.

    [0063] Um zu verhindern, dass überschüssiges Ozon in dem Laugenbehälter 103 den Zusatzstoff deaktiviert, kann das überschüssige Ozon durch die Ozonbeseitigungseinrichtung 121 entfernt werden.

    [0064] Durch die aufeinanderfolgende Zuführung von Ozon durch das Ozonerzeugungselement 111 und des Zusatzstoffs durch das Zusatzstoffabgabeelement 113 zu der Wäsche 115 in dem Laugenbehälter 103 wird eine wirksame Reduktion von unangenehmen Geruchsstoffen bewirkt und anschließend ein Zusatzstoff der Wäsche 115 zugeführt.

    [0065] Alle in Verbindung mit einzelnen Ausführungsformen der Erfindung erläuterten und gezeigten Merkmale können in unterschiedlicher Kombination in dem erfindungsgemäßen Gegenstand vorgesehen sein, um gleichzeitig deren vorteilhafte Wirkungen zu realisieren.

    [0066] Der Schutzbereich der vorliegenden Erfindung ist durch die Ansprüche gegeben und wird durch die in der Beschreibung erläuterten oder den Figuren gezeigten Merkmale nicht beschränkt.

    Bezugszeichenliste



    [0067] 
    100
    Wäschepflegegerät
    101
    Vorratsbehälter
    103
    Laugenbehälter
    105
    Wäschetrommel
    107
    Nebelerzeugungseinrichtung
    109
    Desodorierungseinrichtung
    111
    Ozonerzeugungselement
    113
    Zusatzstoffabgabeelement
    115
    Wäsche
    117
    Manschette
    119
    Luftleitung
    121
    Ozonbeseitigungseinrichtung
    123
    Öffnungsabschnitt
    125
    Lüfterzuleitung
    127
    Lüfter
    129
    Lüfterableitung
    131
    Ozonzuleitung
    133
    Wassernebelzuleitung
    135
    Zuleitungsventil
    137
    Zuführleitung
    139
    Dreiwegeventil
    141
    Erster Abschnitt der Zuführleitung
    143
    Zweiter Abschnitt der Zuführleitung
    145
    Dritter Abschnitt der Zuführleitung
    147
    Wasserzuführungseinrichtung



    Ansprüche

    1. Wäschepflegegerät (100) zum Pflegen von Wäsche, wobei das Wäschepflegegerät (100) eine Wäschetrommel (105) zur Aufnahme von Wäsche (115), eine Nebelerzeugungseinrichtung (107) zum Erzeugen eines Wassernebels, und eine Desodorierungseinrichtung (109) mit einem Ozonerzeugungselement (111) zum Erzeugen von Ozon, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass
    die Nebelerzeugungseinrichtung (107) ausgebildet ist, in einem ersten Zeitraum eine Menge von Wassernebel zu erzeugen und der Wäschetrommel (105) zuzuführen, dass
    das Ozonerzeugungselement (111) ausgebildet ist, in einem sich an den ersten Zeitraum anschließenden zweiten Zeitraum eine Menge von Ozon zu erzeugen und der Wäschetrommel (105) zuzuführen, um eine Geruchsreduktion der Wäsche zu bewirken, und dass
    die Desodorierungseinrichtung (109) ferner ein Zusatzstoffabgabeelement (113) umfasst, welches ausgebildet ist, in einem sich an den zweiten Zeitraum anschließenden dritten Zeitraum eine Menge eines Zusatzstoffs durch die Nebelerzeugungseinrichtung (107) an die Wäschetrommel (105) abzugeben, um den Zusatzstoff der Wäsche (115) zuzuführen.
     
    2. Wäschepflegegerät (100) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Ozonerzeugungselement (111) ausgebildet ist, die erzeugte Menge von Ozon durch die Nebelerzeugungseinrichtung (107) der Wäschetrommel (105) als einen Ozon-haltigen Wassernebel zuzuführen.
     
    3. Wäschepflegegerät (100) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Ozonerzeugungselement (111) ausgebildet ist, die Menge von Ozon durch eine Ozonleitung der Wäschetrommel (105) als ein Ozon-Luft-Gemisch zuzuführen.
     
    4. Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Ozonerzeugungselement (111) ausgebildet ist, die Menge von Ozon unter Einwirkung von UV-Licht oder durch Dielektrophorese zu erzeugen.
     
    5. Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Wäschepflegegerät (100) eine Ozonbeseitigungseinrichtung (121) umfasst, und dass
    die Ozonbeseitigungseinrichtung (121) ausgebildet ist, eine weitere Menge von Ozon in dem Wäschepflegegerät (100) zu beseitigen.
     
    6. Wäschepflegegerät (100) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass
    die Ozonbeseitigungseinrichtung (121) ausgebildet ist, die weitere Menge von Ozon nach Beendigung des zweiten Zeitraums in dem Wäschepflegegerät (100) zu beseitigen.
     
    7. Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Wäschepflegegerät (100) eine Steuerung und ein Ventil umfasst, dass
    die Steuerung ausgebildet ist, die Menge des Zusatzstoffs zu bestimmen, und dass
    die Steuerung ausgebildet ist, das Ventil derart zu steuern, dass die bestimmte Menge des Zusatzstoffs durch die Nebelerzeugungseinrichtung (107) an die Wäschetrommel (105) abgegeben wird.
     
    8. Wäschepflegegerät (100) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil als ein Dreiwegeventil (139) ausgebildet ist, und dass
    das Dreiwegeventil (139) mit dem Zusatzstoffabgabeelement (113) durch einen ersten Abschnitt (141) einer Zuführleitung (137), mit der Nebelerzeugungseinrichtung (107) durch einen zweiten Abschnitt (143) der Zuführleitung (137), und mit einer Wasserzuführungseinrichtung (147) durch einen dritten Abschnitt (145) der Zuführleitung (137) verbunden ist, wobei
    das Dreiwegeventil (139) ausgebildet ist, in einer ersten Ventileinstellung die Menge des Zusatzstoffs durch den ersten Abschnitt (141) und den zweiten Abschnitt (143) der Zuführleitung (137) der Nebelerzeugungseinrichtung (107) und in einer zweiten Ventileinstellung eine Menge von Wasser von der Wasserzuführungsrichtung (147) durch den dritten Abschnitt (145) und den zweiten Abschnitt (143) der Zuführleitung (137) der Nebelerzeugungseinrichtung (107) zuzuführen.
     
    9. Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Wäschepflegegerät (100) ein weiteres Zusatzstoffabgabeelement umfasst, das ausgebildet ist, eine Menge eines weiteren Zusatzstoffs durch einen Luftkanal an die Wäschetrommel (105) abzugeben.
     
    10. Wäschepflegegerät (100) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das weitere Zusatzstoffabgabeelement eine auswechselbare Kartusche umfasst.
     
    11. Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Wäschepflegegerät (100) eine Beladungserfassungseinrichtung zum Erfassen einer Wäschemenge oder Wäscheart in der Wäschetrommel (105) und eine Steuerung umfasst, wobei
    die Steuerung ausgebildet ist, einen Zeitintervall der Ozonerzeugung in Abhängigkeit von der erfassten Wäschebeladung oder Wäscheart zu bestimmen, und dass
    das Ozonerzeugungselement (111) ausgebildet ist, die Menge von Ozon in dem bestimmten Zeitintervall zu erzeugen.
     
    12. Wäschepflegegerät (100) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung ausgebildet ist, die Menge von zumindest einem Zusatzstoff in Abhängigkeit von der erfassten Wäschebeladung oder Wäscheart zu bestimmen, und dass
    das Zusatzstoffabgabeelement (113) ausgebildet ist, die bestimmte Menge von zumindest einem Zusatzstoff an die Wäschetrommel (105) abzugeben.
     
    13. Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Wäschepflegegerät (100) einen Füllstandsensor, einen Durchflusssensor, und eine Steuerung umfasst, dass
    der Füllstandsensor ausgebildet ist, einen Füllstand von Wasser oder Waschlauge in dem Laugenbehälter (103) zu erfassen, dass
    der Durchflusssensor ausgebildet ist, eine Strömungsgeschwindigkeit von Wasser oder Waschlauge in einer Wasser- oder Waschlaugenzuleitung in einem weiteren Zeitintervall zu erfassen, dass
    die Steuerung ausgebildet ist, die Menge von Ozon in Abhängigkeit von dem erfassten Füllstand und in Abhängigkeit von der erfassten Strömungsgeschwindigkeit zu bestimmen, und dass
    das Ozonerzeugungselement (111) ausgebildet ist, die bestimmte Menge von Ozon in Abhängigkeit von dem erfassten Füllstand und in Abhängigkeit von der erfassten Strömungsgeschwindigkeit zu erzeugen.
     
    14. Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Wäschepflegegerät (100) einen Ozonsensor und eine Steuerung umfasst, dass
    der Ozonsensor ausgebildet ist, einen Ozonkonzentrationswert in dem der Wäschetrommel (105) zu erfassen, dass
    die Steuerung ausgebildet ist, die Menge von Ozon in Abhängigkeit von dem erfassten Ozonkonzentrationswert zu bestimmen, und dass
    das Ozonerzeugungselement (111) ausgebildet ist, die bestimmte Menge von Ozon in Abhängigkeit von der erfassten Ozonkonzentration zu erzeugen.
     
    15. Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Wäschepflegegerät (100) einen Zusatzstoffsensor und einer Steuerung umfasst, dass
    der Zusatzstoffsensor ausgebildet ist, einen Zusatzstoffkonzentrationswert in der Wäschetrommel (105) zu erfassen, dass
    die Steuerung ausgebildet ist, die Menge von Zusatzstoff in Abhängigkeit von dem erfassten Zusatzstoffkonzentrationswert zu bestimmen, und dass
    das Zusatzstoffabgabeelement (113) ausgebildet ist, die bestimmte Menge von Zusatzstoff in Abhängigkeit von der erfassten Zusatzstoffkonzentration an die Wäschetrommel (103) abzugeben.
     


    Claims

    1. Laundry appliance (100) for the care of laundry, wherein the laundry appliance (100) comprises a laundry drum (105) for receiving laundry (115), a mist generation device (107) for generating a water mist, and a deodorising device (109) having an ozone generation element (111) for generating ozone, characterised in that
    the mist generation device (107) is designed to generate a quantity of water mist in a first time period and to feed it to the laundry drum (105),
    the ozone generation element (111) is designed to generate a quantity of ozone in a second time period following on from the first time period and to feed it to the laundry drum (105), in order to bring about a reduction in odours in the laundry, and
    the deodorising device (109) further comprises an additive dispensing element (113) which is designed to dispense a quantity of an additive through the mist generation device (107) to the laundry drum (105) in a third time period following on from the second time period, in order to feed the additive to the laundry (115).
     
    2. Laundry appliance (100) according to claim 1, characterised in that the ozone generation element (111) is designed to feed the generated quantity of ozone through the mist generation device (107) to the laundry drum (105) as a water mist containing ozone.
     
    3. Laundry appliance (100) according to claim 1, characterised in that the ozone generation element (111) is designed to feed the quantity of ozone through an ozone pipe to the laundry drum (105) as an ozone/air mixture.
     
    4. Laundry appliance (100) according to one of the preceding claims, characterised in that the ozone generation element (111) is designed to generate the quantity of ozone under the influence of UV light or by dielectrophoresis.
     
    5. Laundry appliance (100) according to one of the preceding claims, characterised in that the laundry appliance (100) comprises an ozone removal device (121), and
    the ozone removal device (121) is designed to remove a further quantity of ozone in the laundry appliance (100).
     
    6. Laundry appliance (100) according to claim 5, characterised in that the ozone removal device (121) is designed to remove the further quantity of ozone in the laundry appliance (100) on termination of the second time period.
     
    7. Laundry appliance (100) according to one of the preceding claims, characterised in that the laundry appliance (100) comprises a controller and a valve,
    the controller is designed to determine the quantity of the additive, and
    the controller is designed to control the valve such that the determined quantity of the additive is dispensed to the laundry drum (105) through the mist generation device (107).
     
    8. Laundry appliance (100) according to claim 7, characterised in that the valve is designed as a three-way valve (139), and
    the three-way valve (139) is connected to the additive dispensing element (113) by a first section (141) of a feed line (137), to the mist generation device (107) by a second section (143) of the feed line (137), and to a water feed device (147) by a third section (145) of the feed line (137), wherein
    the three-way valve (139) is designed, in a first valve setting, to feed the quantity of the additive through the first section (141) and the second section (143) of the feed line (137) of the mist generation device (107) and, in a second valve setting, to feed a quantity of water from the water feed device (147) through the third section (145) and the second section (143) of the feed line (137) of the mist generation device (107).
     
    9. Laundry appliance (100) according to one of the preceding claims, characterised in that the laundry appliance (100) comprises a further additive dispensing element which is designed to dispense a quantity of a further additive through an air channel to the laundry drum (105).
     
    10. Laundry appliance (100) according to claim 9, characterised in that the further additive dispensing element comprises a replaceable cartridge.
     
    11. Laundry appliance (100) according to one of the preceding claims, characterised in that the laundry appliance (100) comprises a load detection device for detecting a quantity or type of laundry in the laundry drum (105) and a controller, wherein the controller is designed to determine a time interval of the ozone generation as a function of the detected laundry load or laundry type, and
    the ozone generation element (111) is designed to generate the quantity of ozone in the determined time interval.
     
    12. Laundry appliance (100) according to claim 11, characterised in that the controller is designed to determine the quantity of at least one additive as a function of the detected laundry load or laundry type, and
    the additive dispensing element (113) is designed to dispense the determined quantity of at least one additive to the laundry drum (105).
     
    13. Laundry appliance (100) according to one of the preceding claims, characterised in that the laundry appliance (100) comprises a fill level sensor, a flow sensor, and a controller,
    the fill level sensor is designed to detect a fill level of water or washing liquor in the tub (103),
    the flow sensor is designed to detect a flow speed of water or washing liquor in a water line or washing liquor line in a further time interval,
    the controller is designed to determine the quantity of ozone as a function of the detected fill level and as a function of the detected flow speed, and
    the ozone generation element (111) is designed to generate the determined quantity of ozone as a function of the detected fill level and as a function of the detected flow speed.
     
    14. Laundry appliance (100) according to one of the preceding claims, characterised in that the laundry appliance (100) comprises an ozone sensor and a controller,
    the ozone sensor is designed to detect an ozone concentration value in the laundry drum (105),
    the controller is designed to determine the quantity of ozone as a function of the detected ozone concentration value, and
    the ozone generation element (111) is designed to generate the determined quantity of ozone as a function of the detected ozone concentration.
     
    15. Laundry appliance (100) according to one of the preceding claims, characterised in that the laundry appliance (100) comprises an additive sensor and a controller,
    the additive sensor is designed to detect an additive concentration value in the laundry drum (105),
    the controller is designed to determine the quantity of additive as a function of the detected additive concentration value, and
    the additive dispensing element (113) is designed to dispense the determined quantity of additive to the laundry drum (103) as a function of the detected additive concentration.
     


    Revendications

    1. Lave-linge (100) destiné à l'entretien du linge, dans lequel le lave-linge (100) comprend un tambour à linge (105) destiné à accueillir du linge (115), un dispositif de production de brouillard (107) destiné à produire un brouillard d'eau, et un dispositif de désodorisation (109) muni d'un élément de production d'ozone (111) destiné à produire de l'ozone, caractérisé en ce que
    le dispositif de production de brouillard (107) est réalisé de manière à produire une quantité de brouillard d'eau et à alimenter le tambour à linge (105) au cours d'une première période,
    l'élément de production d'ozone (111) est réalisé de manière à produire une quantité d'ozone et à alimenter le tambour à linge (105) au cours d'une deuxième période succédant à la première période, afin de provoquer une réduction des odeurs du linge, et
    le dispositif de désodorisation (109) comprend en outre un élément d'émission d'additif (113) qui est réalisé de manière à émettre une quantité d'un additif au niveau du tambour à linge (105) par l'intermédiaire du dispositif de production de brouillard (107) au cours d'une troisième période succédant à la deuxième période, afin d'alimenter l'additif dans le linge (115).
     
    2. Lave-linge (100) selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément de production d'ozone (111) est réalisé de manière à alimenter la quantité d'ozone produite vers le tambour à linge (105) par l'intermédiaire du dispositif de production de brouillard (107), sous forme d'un brouillard d'eau contenant de l'ozone.
     
    3. Lave-linge (100) selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément de production d'ozone (111) est réalisé de manière à alimenter la quantité d'ozone vers le tambour à linge (105) par l'intermédiaire d'une conduite d'ozone sous forme de mélange ozone-air.
     
    4. Lave-linge (100) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de production d'ozone (111) est réalisé de manière à produire la quantité d'ozone en ayant recours à de la lumière UV ou par diélectrophorèse.
     
    5. Lave-linge (100) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le lave-linge (100) comprend un dispositif d'élimination d'ozone (121), et
    le dispositif d'élimination d'ozone (121) est réalisé de manière à éliminer une autre quantité d'ozone au sein du lave-linge (100).
     
    6. Lave-linge (100) selon la revendication 5, caractérisé en ce que
    le dispositif d'élimination d'ozone (121) est réalisé de manière à éliminer l'autre quantité d'ozone au sein du lave-linge (100) après achèvement de la deuxième période.
     
    7. Lave-linge (100) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le lave-linge (100) comprend un dispositif de commande et un clapet,
    le dispositif de commande est réalisé de manière à déterminer la quantité d'additif, et
    le dispositif de commande est réalisé de manière à commander le clapet de sorte que la quantité déterminée d'additif est émise au niveau du tambour à linge (105) par l'intermédiaire du dispositif de production de brouillard (107).
     
    8. Lave-linge (100) selon la revendication 7, caractérisé en ce que le clapet est réalisé sous la forme d'un clapet à trois canaux (139), et
    le clapet à trois canaux (139) est relié à l'élément d'émission d'additif (113) par l'intermédiaire d'une première section (141) d'une conduite d'alimentation (137), au dispositif de production de brouillard (107) par l'intermédiaire d'une deuxième section (143) de la conduite d'alimentation (137), et à un dispositif d'alimentation d'eau (147) par l'intermédiaire d'une troisième section (145) de la conduite d'alimentation (137), dans lequel
    le clapet à trois canaux (139) est réalisé, dans une première position de clapet, de manière à alimenter la quantité d'additif vers le dispositif de production de brouillard (107) par l'intermédiaire de la première section (141) et de la deuxième section (143) de la conduite d'alimentation (137) et, dans une deuxième position de clapet, de manière à alimenter une quantité d'eau issue du dispositif d'alimentation d'eau (147) vers le dispositif de production de brouillard (107) par l'intermédiaire de la troisième section (145) et de la deuxième section (143) de la conduite d'alimentation (137).
     
    9. Lave-linge (100) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le lave-linge (100) comprend un autre élément d'émission d'additif qui est réalisé de manière à émettre une quantité d'un autre additif au niveau du tambour à linge (105) par l'intermédiaire d'une arrivée d'air.
     
    10. Lave-linge (100) selon la revendication 9, caractérisé en ce que l'autre élément d'émission d'additif comprend une cartouche échangeable.
     
    11. Lave-linge (100) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le lave-linge (100) comprend un dispositif de détection de charge destiné à détecter une quantité de linge ou un type de linge présent dans le tambour à linge (105) et un dispositif de commande, dans lequel le dispositif de commande est réalisé de manière à déterminer un intervalle de temps de production d'ozone en fonction de la charge de linge ou du type de linge détecté(e), et
    l'élément de production d'ozone (111) est réalisé de manière à produire la quantité d'ozone dans l'intervalle de temps déterminé.
     
    12. Lave-linge (100) selon la revendication 11, caractérisé en ce que le dispositif de commande est réalisé de manière à déterminer la quantité d'au moins un additif en fonction de la charge de linge ou du type de linge détecté(e), et
    l'élément d'émission d'additif (113) est réalisé de manière à émettre la quantité déterminée d'au moins un additif au niveau du tambour à linge (105).
     
    13. Lave-linge (100) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le lave-linge (100) comprend un capteur d'état de remplissage, un capteur de débit, et un dispositif de commande, et
    le capteur d'état de remplissage est réalisé de manière à détecter un état de remplissage d'eau ou de lessive au sein du bac à lessive (103), et
    le capteur de débit est réalisé de manière à détecter une vitesse d'écoulement d'eau ou de lessive dans une conduite d'eau ou de lessive au cours d'un autre intervalle de temps, et
    le dispositif de commande est réalisé de manière à déterminer la quantité d'ozone en fonction de l'état de remplissage détecté et en fonction de la vitesse d'écoulement détectée, et
    l'élément de production d'ozone (108) est réalisé de manière à produire la quantité déterminée d'ozone en fonction de l'état de remplissage détecté et en fonction de la vitesse d'écoulement détectée.
     
    14. Lave-linge (100) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le lave-linge (100) comprend un capteur d'ozone et un dispositif de commande, et
    le capteur d'ozone est réalisé de manière à détecter une valeur de concentration en ozone dans le tambour à linge (105), et
    le dispositif de commande est réalisé de manière à déterminer la quantité d'ozone en fonction de la valeur de concentration en ozone détectée, et
    l'élément de production d'ozone (111) est réalisé de manière à produire la quantité déterminée d'ozone en fonction de la concentration en ozone détectée.
     
    15. Lave-linge (100) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le lave-linge (100) comprend un capteur d'additif et un dispositif de commande, et
    le capteur d'additif est réalisé de manière à détecter une valeur de concentration en additif dans le tambour à linge (105), et
    le dispositif de commande est réalisé de manière à déterminer la quantité d'additif en fonction de la valeur de concentration en additif détectée, et
    l'élément d'émission d'additif (113) est réalisé de manière à émettre la quantité déterminée d'additif en fonction de la concentration en additif détectée au niveau du tambour à linge (103).
     




    Zeichnung











    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente