[0001] Die Erfindung betrifft eine Sitzvorrichtung.
[0002] Übliche Sitzvorrichtungen umfassen das eigentliche Sitzelement, welches über ein
Tragelement mit einem Standelement verbunden ist. Mit Hilfe des Standelements ist
die Sitzvorrichtung auf einer entsprechenden Standfläche aufstellbar.
[0003] Es ist bekannt, das Sitzelement drehbar auf dem Tragelement anzuordnen, so daß sich
ein auf der Sitzvorrichtung sitzender Benutzer nach rechts oder links drehen kann.
Es ist außerdem bekannt, ein Verschwenken des Sitzelements zu ermöglichen, insbesondere
nach hinten, wenn das Sitzelement über eine Rückenlehne verfügt.
[0004] Die verschiedenen Bewegungen des Sitzelements werden üblicherweise mit Hilfe einer
zwischen Sitzelement und Tragelement vorgesehenen Baugruppe realisiert, die als "Sitzmechanik"
bezeichnet wird und zu diesem Zweck oftmals einen komplizierten konstruktiven Aufbau
aufweist. Dies ist insbesondere bei Bürostühlen der Fall sowie bei anderen Sitzvorrichtungen
mit ähnlichen funktionalen Eigenschaften.
[0005] Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Sitzvorrichtung bereitzustellen,
bei der eine definierte Dreh- und Schwenkbewegung des Sitzelements ermöglicht wird,
ohne daß zwischen Sitzelement und Tragelement eine Sitzmechanik-Funktionseinheit angeordnet
sein muß.
[0006] Diese Aufgabe wird durch eine Sitzvorrichtung nach Anspruch 1 gelöst.
[0007] Die erfindungsgemäße Sitzvorrichtung umfaßt eine kombinierte Dreh- und Schwenkvorrichtung
zum Drehen und Schwenken einer Baugruppe der Sitzvorrichtung, wobei diese Baugruppe
das Sitzelement des Sitzvorrichtung umfaßt, und wobei die Dreh- und Schwenkvorrichtung
entfernt von dem Sitzelement der Sitzvorrichtung, nämlich nahe einer Standfläche der
Sitzvorrichtung angeordnet ist. Dabei umfaßt die Sitzvorrichtung ein auf der Standfläche
aufstellbares Standelement, ein mit dem Standelement verbundenes Tragelement und ein
von dem Tragelement getragenes Sitzelement, wobei die Dreh- und Schwenkvorrichtung
das Standelement mit dem Tragelement verbindet und das Tragelement und das Sitzelement
Teile der dreh- und schwenkbaren Baugruppe sind. Die Dreh- und Schwenkvorrichtung
weist einen Grundkörper und einen mit dem Tragelement verbundenen Schwenkkopf auf,
wobei der Grundkörper an dem Standelement um eine Drehachse drehbar gelagert ist und
wobei der Schwenkkopf mit dem Grundkörper verbunden und relativ zu dem Grundkörper
auf einer Schwenkbahn um eine unterhalb der Standfläche der Sitzvorrichtung angeordnete,
virtuelle Schwenkachse verschwenkbar ist.
[0008] Vorteilhafte Ausführungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.
[0009] Eine erste Grundidee der Erfindung ist es, eine zum Drehen und Schwenken des Sitzelements
dienende Dreh- und Schwenkvorrichtung entfernt von dem Sitzelement der Sitzvorrichtung
anzuordnen, nämlich nahe einer Standfläche der Sitzvorrichtung. Eine zwischen Sitzelement
und Tragelement angeordnete Sitzmechanik-Funktionseinheit zur Verwirklichung der Dreh-
und Schwenkvorrichtung ist somit nicht mehr erforderlich.
[0010] Da die Dreh- und Schwenkvorrichtung somit an oder in dem Standelement oder jedenfalls
in der Nähe des Standelements vorgesehen ist, befindet sie sich im unteren Bereich
des Tragelements, vorzugsweise am unteren Ende des Tragelements. Das bedeutet, daß
das Drehen und Schwenken nicht nur das Sitzelement selbst, sondern eine das Sitzelement
umfassende Baugruppe betrifft, wobei diese Baugruppe vorzugsweise das Sitzelement
sowie das Tragelement umfaßt. Mit anderen Worten wird bei einem Drehen und/oder Schwenken
sowohl das Sitzelement als auch das Tragelement mitbewegt. Zu diesem Zweck ist das
Tragelement vorzugsweise fest mit dem Sitzelement verbunden. Lediglich das Standelement
verbleibt bewegungslos.
[0011] Bei der Sitzvorrichtung kann es sich um ein beliebiges Sitzmöbel handeln, insbesondere
einen Stuhl. Die Sitzvorrichtung kann jedoch auch als Sessel, Hocker usw. ausgeführt
sein.
[0012] Bei dem Sitzelement kann es sich beispielsweise um einen mit einer Polsterung versehenen
Sitzträger mit oder ohne Rückenlehne bzw. um eine Sitz- und Rückenlehne umfassende
Sitzschale handeln. Aber auch jede beliebige andere Ausführung des Sitzelements ist
denkbar. So kann, auch wenn dies für eine Verwirklichung der Dreh- und Schwenkbewegung
nicht erforderlich ist, das Sitzelement dennoch eine Sitzmechanik-Funktionseinheit
aufweisen, mit Hilfe der zusätzlich zu der erfindungsgemäß bereitgestellten Dreh-
und Schwenkbewegung weitere Bewegungen des Sitzelements verwirklicht werden können.
[0013] Bei dem Tragelement kann es sich beispielsweise um eine Standsäule handeln, die höhenverstellbar
ausgeführt sein kann.
[0014] Das Tragelement kann dabei mit dem Sitzelement einteilig verbunden sein. Anstelle
einer Standsäule können jedoch auch anders geformte Tragelemente zum Einsatz kommen,
beispielsweise V- oder U-förmige Tragelemente oder dergleichen, welche an mehreren
voneinander beabstandeten Punkten mit dem Sitzelement verbunden sind. Vorzugsweise
weist das Tragelement jedoch stets ein definiertes unteres Ende im Sinne eines unteren
Endpunktes auf, das über die Dreh- und Schwenkvorrichtung mit dem Standelement verbunden
ist.
[0015] Bei dem Standelement handelt es sich vorzugsweise um einen Standfuß. Dieser kann
als runder oder eckiger Teller oder aber als Fußkreuz mit drei, vier, fünf Beinen
usw. ausgeführt sein.
[0016] Das Sitzelement ist zusammen mit dem Tragelement mit Hilfe der kombinierten Dreh-
und Schwenkvorrichtung in dem feststehenden Standfuß drehbar gelagert, wobei die Drehachse
vorzugsweise die Mittellängsachse des Tragelements ist bzw. die Drehachse in Längsrichtung
des Tragelements verläuft.
[0017] Eine zweite Grundidee der Erfindung ist es, die kombinierte Dreh- und Schwenkvorrichtung
derart auszuführen, daß ein an dem Standelement um eine Drehachse drehbar gelagerter
Grundkörper vorgesehen ist, relativ zu dem ein mit dem Tragelement verbundener Schwenkkopf
auf einer kreisbogenförmigen Schwenkbahn um eine unterhalb der Standfläche angeordnete,
virtuelle Schwenkachse verschwenkbar ist. Durch die möglichst weit von dem Sitzelement
entfernt liegende Schwenkachse, die erfindungsgemäß nicht innerhalb oder auf der Höhe
der kombinierte Dreh- und Schwenkvorrichtung oder innerhalb oder auf der Höhe des
Standelements, sondern noch weiter von dem Sitzelement entfernt, nämlich unterhalb
der Standfläche vorgesehen ist, wird ein vergleichsweise großer Radius der Schwenkbahn
ermöglicht, auf welcher sich der Schwenkkopf relativ zu dem Grundkörper bewegt. Dies
resultiert in einer Bewegung des Sitzelements, die, bei entsprechend flach verlaufender
Schwenkbahn, einer translatorischen Bewegung angenähert ist, jedenfalls aber ein starkes
Verkippen des Sitzelements ausschließt. Im Ergebnis kommt es bei einem Verschwenken
der das Sitzelement umfassenden Baugruppe nach hinten, beispielsweise bei einem Anlehnen
an eine mit dem Sitzelement verbundene Rückenlehne, nicht zu einem Eindrücken der
vorderen Sitzkante in die Oberschenkel. Ein solches Eindrücken wird von Benutzern
der Sitzvorrichtung regelmäßig als unangenehm empfunden. Die Erfindung stellt also
auch eine Sitzvorrichtung bereit, bei der eine für den Benutzer als angenehm empfundene,
vergleichsweise flache Schwenkbewegung des Sitzelements ohne ein starkes Kippen des
Sitzelements ermöglicht wird.
[0018] Darüber hinaus ist aufgrund der Lage der virtuellen Schwenkachse unterhalb der Standfläche
eine extrem flach bauende, schlanke Bauweise der Dreh- und Schwenkvorrichtung möglich.
Die Dreh- und Schwenkvorrichtung kann beispielsweise derart mit dem Standelement verbunden
oder in das Standelement integriert sein, daß sie von außen nicht als separate Funktionseinheit
erkannt wird. Auf diese Weise lassen sich besonders minimalistisch gestaltete Stuhldesigns
usw. verwirklichen.
[0019] Zugleich ist die Dreh- und Schwenkvorrichtung vorzugsweise derart ausgeführt, daß
ungeachtet der Drehstellung der dreh- und schwenkbaren Baugruppe ein Verschwenken
des Tragelements und damit der dreh- und schwenkbaren Baugruppe, einschließlich des
Sitzelements, stets nur in eine einzige definierte Richtung bezogen auf diese Baugruppe
möglich ist. Dadurch wird die gesamte Baugruppe oberhalb des Standfußes richtungsgenau
verkippt. Zugleich ist eine Drehung des Tragelements möglich, ohne daß sich dabei
die zulässige Schwenkrichtung ändert. Mit anderen Worten ist die Schwenkrichtung relativ
zu dem Sitzelement feststehend. Unabhängig davon, wie weit sich ein Benutzer der Sitzvorrichtung
nach rechts oder links gedreht hat, ist daher ein Verschwenken immer nur nach hinten
möglich, also z.B. in Richtung der Rückenlehne. Ein unbeabsichtigtes Kippen des Sitzelements
nach rechts oder links, wie es im verdrehten Zustand sonst befürchtet werden müßte,
wird dadurch sicher vermieden.
[0020] Eine genauere Beschreibung des Aufbaus der Dreh- und Schwenkvorrichtung sowie deren
Funktion werden anhand eines Ausführungsbeispiels der Erfindung nachfolgend unter
Bezugnahme auf die Zeichnungen näher erläutert. Hierbei zeigen:
- Fig. 1
- eine stilisierte Darstellung einer Sitzvorrichtung in Seitenansicht,
- Fig. 2
- verschiedene Formen von Tragelementen in Seitenansicht,
- Fig. 3
- eine perspektivische Ansicht des Standelements mit der Dreh- und Schwenkvorrichtung,
- Fig. 4
- eine perspektivische Ansicht der Dreh- und Schwenkvorrichtung mit abgenommener Gehäuseoberseite,
- Fig. 5
- eine perspektivische Ansicht einer Grundkörperhälfte mit einliegendem Schwenkkopf,
- Fig. 6
- eine perspektivische Ansicht eines Schwenkkopfes,
- Fig. 7
- einen ersten Vertikalschnitt durch die Komponenten des Standelements und der Dreh-
und Schwenkvorrichtung,
- Fig. 8
- einen zweiten Vertikalschnitt durch die Komponenten des Standelements und der Dreh-
und Schwenkvorrichtung in Grundstellung des Schwenkkopfes,
- Fig. 9
- den Vertikalschnitt aus Fig. 8 in einer Schwenkstellung des Schwenkkopfes.
[0021] Sämtliche Figuren zeigen die Erfindung nicht maßstabsgerecht, dabei lediglich schematisch
und nur mit ihren wesentlichen Bestandteilen. Gleiche Bezugszeichen entsprechen dabei
Elementen gleicher oder vergleichbarer Funktion.
[0022] Ein Stuhl 1 mit einem gepolsterten Sitz 2 und einer gepolsterten Rückenlehne 3 ist
in Fig. 1 dargestellt. Sitz 2 und Rückenlehne 3 sind fest miteinander verbunden und
bilden als eine Bewegungseinheit das Sitzelement. Dieses Sitzelement wird von einer
als Tragelement dienenden Stuhlsäule 4 getragen. Dabei ist die Stuhlsäule 4 dreh-
und schwenkfest mit dem Sitz 2 verbunden. Im vorliegenden Fall bilden somit Stuhlsäule
4, Sitz 2 und Rückenlehne 3 eine starre Baugruppe 5. Diese Baugruppe 5 ist als ganzes
dreh- und schwenkbar. Hierzu dient eine kombinierte Dreh- und Schwenkvorrichtung 6,
die entfernt von dem Sitz 2, nämlich nahe einer Standfläche 7 des Stuhls 1, angeordnet
ist. Genauer gesagt ist die Dreh- und Schwenkvorrichtung 6 am unteren Ende 8 der Stuhlsäule
4 angebracht und dabei dreh- und schwenkfest mit der Stuhlsäule 4 verbunden. Zugleich
ist die Dreh- und Schwenkvorrichtung 6 mit einem auf dem Boden 20 aufstellbaren, als
Standelement dienenden Standfuß 9 verbunden, der hier als Teller ausgeführt ist, wobei
die Unterseite des Standfußes 9 als Standfläche 7 des Stuhls 1 dient. Die Dreh- und
Schwenkvorrichtung 6 ist drehbar in dem Standfuß 9 gelagert. Hierfür dient ein weiter
unten noch genauer beschriebenes Axiallager 11, das als Gleitlager oder Wälzlager
ausgeführt sein kann.
[0023] Anstelle der Stuhlsäule 4 kann auch ein anders geformtes Tragelement verwendet werden,
beispielsweise ein V-förmiges oder U-förmige Tragelement, wie in Fig. 2 skizziert.
Ebenso kann statt eines Tellers, wie in Fig. 1, auch ein drei- oder mehrbeiniger Standfuß
9 verendet werden, siehe Fig. 2, oder das Standelement ist als plan auf dem Boden
20 aufliegende Bodenplatte 9 ausgeführt, siehe Fig. 3 bis 9. Allen Tragelementen gemeinsam
ist ein unterer Endpunkt 8 zur Verbindung mit der Dreh- und Schwenkvorrichtung 6.
[0024] Die Bodenplatte 9 weist, wie in Fig. 7 genauer abgebildet, eine zentrale Lageraufnahme
12 für die Dreh- und Schwenkvorrichtung 6 auf. Die kreisrunde Lageraufnahme 12 wird
im wesentlichen durch einen auf der Bodenplatte 9 befestigten äußeren Lagerring 13
gebildet. Der Lagerring 13 liegt mit seiner Grundfläche 19 auf der Bodenplatte 19
auf. An der Innenseite des Lagerrings 13 ist ein Axiallager 11 für die Dreh- und Schwenkvorrichtung
6 ausgebildet. In Fig. 7 ist symbolisch ein Wälzlager dargestellt.
[0025] Die Dreh- und Schwenkvorrichtung 6 umfaßt einen Grundkörper 14 und einen an dem unteren
Ende 8 der Stuhlsäule 4 angeordneten Schwenkkopf 15, siehe Fig. 4 bis 9. Der topfförmige
Grundkörper 14 ist an der Bodenplatte 9 und damit am Lagerring 13 um eine Drehachse
16 drehbar gelagert, siehe Fig. 7, wobei die Drehbewegung mit Pfeilen 17 angedeutet
ist. Die Drehachse 16 verläuft in Längsrichtung 10 der Stuhlsäule 4 und ermöglicht
eine Drehung der Baugruppe 5 in einem vorgegebenen Drehwinkelbereich, vorzugsweise
eine 360°-Drehung. Zu diesem Zweck liegt der Grundkörper 14 mit seinen Lagerrollen
18 auf der Grundfläche 19 des Lagerrings 13 der Bodenplatte 9 auf. Wird in einer abgewandelten
Ausführungsform der Erfindung keine Bodenplatte 9, sondern ein anderer Standfuß verwendet,
ist der Lagerring 13 auf geeignete Weise an dem anderen Standfuß befestigt.
[0026] Der Grundkörper 14 seinerseits weist mittig eine Schwenkaufnahme 21 auf zur Aufnahme
des Schwenkkopfes 15. Der Schwenkkopf 15 ist dabei entweder einteilig mit der Stuhlsäule
4 verbunden (nicht abgebildet) oder aber, wie im skizzierten Fall, der Schwenkkopf
15 weist eine entsprechende Konusaufnahme 27 für die Stuhlsäule 4 auf.
[0027] Wie aus den Fig. 4 und 5 ersichtlich, ist der Grundkörper 14 symmetrisch aufgebaut
derart, daß er aus zwei halbschalenförmigen Gleichteilen zusammenbaubar ist, in welche
der Schwenkkopf 15 einfügbar ist. Ein solcher Aufbau ist vorteilhaft bei Herstellung,
Lagerhaltung und Montage.
[0028] Der Schwenkkopf 15 ist mit dem Grundkörper 14 verbunden und relativ zu dem Grundkörper
14 auf einer kreisbogenförmigen Schwenkbahn 28 verschwenkbar. Die Schwenkbahn 28 liegt
vollständig innerhalb des Grundkörpers 14. Auch das Verschwenken des Schwenkkopfes
15 erfolgt vollständig innerhalb des Grundkörpers 14, genauer innerhalb der Schwenkaufnahme
21 des Grundkörpers 14. Das Verschwenken des Schwenkkopfes 15 erfolgt entsprechend
der Schwenkbahn 28 um eine unterhalb der Standfläche 7 und damit im Boden 20 angeordnete,
virtuelle Schwenkachse 22, siehe Fig. 7 bis 9. Die Schwenkachse 22 liegt dabei waagerecht,
d.h. parallel zum Boden 20 bzw. zur Standfläche 7 des Standfußes 9. Zugleich liegt
die Schwenkachse 22 senkrecht zur Drehachse 16. Beide Achsen 16, 22 kreuzen sich unterhalb
der Standfläche 7.
[0029] Der Grundkörper 14 weist zwei sich gegenüberliegende, die Schwenkbahn des Schwenkkopfes
15 bestimmende, geschlossene Bahnführungen 29 in Gestalt von flachen Kreisbogenabschnitten
auf. Durch die Wahl der Bahnkurve kann die Bewegungscharakteristik der Sitzvorrichtung
1 wunschgemäß verändert werden.
[0030] Der Schwenkkopf 15 weist eine Anzahl von Rollelementen 30, 31 auf, mit denen er in
diesen Bahnführungen 29 einliegt und eine Anzahl von Führungselementpaaren ausbildet.
Die Bahnführungen 29 dienen somit als Rollbahnen, entlang welcher bzw. innerhalb der
sich die Rollelemente 30, 31 bewegen. Anstelle der Rollelemente 30, 31 können auch
Gleitelemente verwendet werden. Die Bahnführungen 29 dienen dann als Gleitbahnen.
[0031] Je nach Ausführung können die Rollelemente 30, 31 starr oder, wie im vorliegenden
Fall, um quer zu der Stuhllängsrichtung 24 liegende Drehachsen 32, 33 drehbar sein.
[0032] Im Sinne einer kinematischen Umkehr ist es auch denkbar, daß der Grundkörper 14 ortsfeste
Gleit- oder Rollelemente und der Schwenkkopf 15 entsprechende, mit dem Schwenkkopf
15 mitbewegbare Gleit- oder Rollbahnen aufweist, die mit den Gleit- oder Rollelemente
zusammenwirken (nicht abgebildet).
[0033] Eine besonders sichere Bewegung des Schwenkkopfes 15 relativ zu dem Grundkörper 14
wird erreicht, indem zumindest zwei in Schwenkrichtung 23 voneinander beabstandete
Führungselementpaare vorgesehen sind, nämlich wenigstens ein in Schwenkrichtung 23
gesehen vorderes Führungselementpaar, durch das der vorderen Bereich des Schwenkkopfes
15 mit dem Grundkörper 14 verbunden ist, und ein in Schwenkrichtung 23 gesehen hinteres
Führungselementpaar, durch das der hintere Bereich des Schwenkkopfes 15 mit dem Grundkörper
14 verbunden ist. Gleichwohl handelt es sich vorzugsweise um jeweils gleichartig ausgebildete
Bahnführungen 29 im vorderen sowie hinteren Bereich. Unter einem Führungselementpaar
wird dabei die jeweils zusammenwirkende Paarung aus Gleitelement und Gleitbahn bzw.
Rollelement 30, 31 und Rollbahn 29 verstanden.
[0034] In einer einfachen und daher besonders robusten und wenig anfälligen Ausführungsform
der Erfindung werden die Bahnführungen 29 durch in dem Grundkörper 14 enthaltene Führungsschlitze
gebildet. Die Führungsschlitze weisen sich gegenüberliegende Rollflächen 34, 35 auf
derart, daß die Rollelemente bei der Ausführung einer Relativbewegung von Schwenkkopf
15 und Grundträger 14 gleichzeitig an zwei Anlageflächen anliegend in dem Schlitz
geführt werden.
[0035] Die Rollelemente 30, 31 sind dabei paarweise angeordnet, so daß der Schwenkkopf 15
eine Anzahl von Rollelemente-Paaren aufweist, wobei jeweils ein solches Rollelemente-Paar
in einer Bahnführung 29 einliegt derart, daß das erste Rollelement 30 des Rollelemente-Paares
ausschließlich eine erste Führungsfläche 34 der Bahnführung 29 kontaktiert, während
das zweite Rollelement 31 des Rollelemente-Paares ausschließlich eine von der ersten
Führungsfläche 34 verschiedene zweite Führungsfläche 35 der Bahnführung 29 kontaktiert.
Dabei handelt es sich bei der ersten Führungsfläche 34 um die untere Auflagefläche
der Bahnführung 29 und bei der zweiten Führungsfläche 35 um die obere Begrenzungsfläche
der Bahnführung 29. Derart voneinander getrennten Lagerpunkte oder Führungsflächen
lassen sich durch Rollelemente 30, 31 unterschiedlicher Größe verwirklichen und/oder
durch eine Ausführung der Bahnführungen 29 mit mehreren voneinander verschiedenen
Führungshöhen, insbesondere unterschiedlichen Abständen der oberen und unteren Führungsflächen
34, 35. Im vorliegenden Fall weisen die äußeren Rollelemente 31 einen kleineren Durchmesser
auf als die inneren Rollelemente 30. Gleichzeitig sind die ersten und zweiten Führungsflächen
34, 35 versetzt zueinander angebracht. Im Ergebnis läuft die innere, größere Rolle
30 auf der unteren Bahnfläche 34, während die äußere, kleinere Rolle 31 auf der versetzt
zu der unteren Bahnfläche 34 angeordneten oberen Bahnfläche 35 läuft.
[0036] Eine paarweise Anordnung und Verwendung der Rollelemente 30, 31 verhindert, daß ein
einzelnes Rollelement gleichzeitig mit der unteren Auflagefläche 34 und der oberen
Begrenzungsfläche 35 der Bahnführung 29, also mit zwei sich gegenüberliegenden Punkten
die Bahnführung 29 kontaktiert, was zu einer Blockade des Abrollvorgangs führen könnte.
Abhilfe würde hier lediglich ein größerer Abstand zwischen den oberen und unteren
Führungsflächen 34, 35 schaffen, mit anderen Worten eine größere Führungshöhe. Dies
wäre jedoch mit einem unerwünschten Spiel der in der Bahnführung 29 einliegenden Rollelemente
verbunden. Durch die paarweise Verwendung der Rollelemente 30, 31 ist ein im wesentlichen
spielfreies Zusammenwirken der Rollelemente 30, 31 und der Bahnführung 29 möglich,
ohne daß ein ordnungsgemäßes Abrollen behindert wird.
[0037] Da der Schwenkkopf 15 in dem Grundkörper 14 geführt ist, ist garantiert, daß sich
Grundkörper 14 und Schwenkkopf 15 stets miteinander und gemeinsam drehen.
[0038] Der Schwenkkopf 15 läßt sich in der Schwenkaufnahme 21 des Grundkörpers 14 aus einer
nicht verschwenkten Grundstellung, wie in Fig. 7 und 8 dargestellt, in eine am stärksten
verschwenkte Schwenkstellung verschwenken, wie in Fig. 9 dargestellt.
[0039] Der Schwenkkopf 15 ist um die virtuelle Schwenkachse 22 in eine einzige definierte
Schwenkrichtung 23 relativ zu dem nicht verschwenkbaren Grundkörper 14 verschwenkbar.
Die Schwenkrichtung 23 des Schwenkkopfes 15 und damit die Schwenkrichtung 23 der gesamten
Baugruppe 5 beziehen sich somit immer auf den Grundkörper 14. Die Schwenkbewegung
erfolgt stets in eine einzige definierte Richtung 23, radial in Bezug auf die Stuhlsäule
4, relativ zu dem Sitz 2. Die Schwenkbewegung erfolgt somit unabhängig von dem aktuellen
Drehwinkel stets in die gewünschte Richtung 23, vorzugsweise nach hinten, d. h. in
Richtung der Rückenlehne 3. Ein seitliches Kippen des Stuhles 1 wird somit trotz seiner
Drehbarkeit vermieden.
[0040] Die dargestellte Mechanik erlaubt aufgrund der symmetrisch ausgeführten Bahnführung
ein Verschwenken des Schwenkkopfes 15 und damit der Baugruppe 5 sowohl nach vorn als
auch nach hinten. Sollte dies nicht erwünscht sein, kann durch eine geeignete Ausgestaltung
des Schwenkkopfes 15 und/oder des Grundkörpers 14 die Schwenkbewegung begrenzt werden,
beispielsweise eine Bewegung nach vorn, verhindert werden, z. B. durch die geeignete
Plazierung von Anschlägen an Schwenkkopf 15 und/oder Grundkörper 14. "Vorn" und "hinten"
bezieht sich dabei auf die durch die Stellung des Sitzes 2 definierte Stuhllängsrichtung
24, ist daher unabhängig von einer bestimmten Drehstellung.
[0041] Die Dreh- und Schwenkvorrichtung 6 umfaßt, wie in den Fig. 6, 8 und 9 illustriert,
eine Federelementanordnung zur Beeinflussung des Schwenkwiderstandes der dreh- und
schwenkbaren Baugruppe 5. Diese Federelementanordnung umfaßt zwei zu beiden Seiten
des Schwenkkopfes 15 angebrachte, gleichwirkende Druckfedern 26, deren parallele,
symmetrische Anordnung die gleichmäßige Beaufschlagung des Schwenkkopfes 15 gewährleistet.
[0042] Dabei wirken die beiden Federelemente 26 mit dem Schwenkkopf 15 derart zusammen,
daß auf den aus dem nicht verschwenkten Zustand in einen verschwenkten Zustand verschwenkten
Schwenkkopf 15 eine durch die Federelemente 26 hervorgerufene Rückstellkraft zur Rückführung
des Schwenkkopfes 15 in den nicht verschwenkten Zustand wirkt. Da die identischen
Federelemente 26 sowohl bei einem Verschwenken nach vorn als auch bei einem Verschwenken
nach hinten beaufschlagt und zur Rückführung in den nicht verschwenkten Zustand genutzt
werden, bleibt die Anzahl der benötigten Federelemente gering.
[0043] Jedes Federelement 26 weist zwei Federenden 36, 37 auf, die im nicht verschwenkten
Zustand an voneinander beabstandeten Mitnehmern 38, 39 des Schwenkkopfes 15 angreifen.
Bei den Mitnehmern handelt es sich um die Achsenden der quer zu der Schwenkrichtung
23 im vorderen und hinteren Bereich des Schwenkkopfes 15 im Schwenkkopf 15 einliegenden
Achsen 32, 33, welche die in den Bahnführungen 29 einliegenden Rollelemente 30, 31
tragen. Dabei greift der Schwenkkopf 15 bei jedem Verschwenken mit zwei Mitnehmern
38, nämlich den beiden Achsenden der jeweils mitnehmenden Achse 32, 33, die Federelemente
26 an ihren einen Federenden 36 an und nimmt diese Federenden in Schwenkrichtung 23
mit.
[0044] Der Grundkörper 14 weist zwei voneinander beabstandete, nämlich symmetrisch zur Mitte
der Bahnführung 29 gelegene bzw. von der Mitte der Bahnführung 29 gleich weit weg
gelegene, ortsfeste Anschläge 41, 42 auf. Bei einem Verschwenken des Schwenkkopfes
15 werden die anderen, nicht mitgenommenen Federenden 37 der Federelemente 26 gegen
einen dieser Anschläge 42 des Grundkörpers 14 gedrückt, wodurch die Federelemente
26 komprimiert werden und eine auf den Schwenkkopf 15 wirkende Rückstellkraft zur
Rückführung des Schwenkkopfes 15 in den nicht verschwenkten Zustand hervorgerufen
wird. Dabei entfernen sich die nicht an den einen Federenden 37 angreifende weitere
Mitnehmer 39 von dem Anschlag 42, wobei sie sich auf der Schwenkbahn 28 des Schwenkkopfes
15 bewegen.
[0045] Mit anderen Worten sind die Federelemente 26 im nicht verschwenkten Zustand jeweils
zwischen den beiden auf der gleichen Seite des Schwenkkopfes 15 angeordneten Achsenden
38, 39 der der Rollelemente 30, 31 tragenden Achsen 32, 33 angebracht und mittels
ortsfester, durch den Grundkörper 14 gebildeter Anschläge 41, 42, die lediglich auf
die Federenden 36, 37 wirken, insbesondere auf die entsprechend ausgeführten Federteller
40, wird eine Kompression der Federelemente 16 trotz des Verschwenkens der Achsenden
38, 39 ermöglicht.
[0046] In Fig. 8 wird die Ausgangssituation dargestellt, in welcher der Schwenkkopf 15 nicht
verschwenkt ist. Das eine Federelement 26 ist zwischen den als Mitnehmer 38, 39 dienenden
Achsenden gehalten. Gleichzeitig schlagen die an beiden Federenden 36, 37 vorgesehenen
Federteller 40 bereits an den Anschlägen 41, 42 des Grundkörpers 14 an. Jedes Verschwenken
des Schwenkkopfes 14, beispielsweise wie in Fig. 9 dargestellt, führt dann dazu, daß
das eine Federende 36 des Federelements 26 von dem Mitnehmer 38 in Schwenkrichtung
23 mitgenommen wird, während sich das andere Federende 37 dieses Federelements 26
mit dem Federteller 40 an dem Anschlag 42 abstützt. Der diesem anderen Federende 37
ursprünglich zugeordnete Mitnehmer 39 läßt sich, zusammen mit dem anderen, ebenfalls
ortsfest am Schwenkkopf 15 angebrachten Mitnehmer 38, frei von dem Federende 37 bzw.
dem dort vorgesehenen Federteller 40 weg in Schwenkrichtung 23 bewegen.
[0047] Alternativ läßt sich diese Funktionalität auch so beschreiben, daß zwei Federelemente
26 vorgesehen sind, die jeweils zwei Federenden 36, 37 aufweisen und im nicht verschwenkten
Zunstand an zwei voneinander beabstandeten ortsfesten Anschlägen 41, 42 des Grundkörpers
14 anliegen bzw. dort gehalten werden, wobei der Schwenkkopf 15 bei einem Verlassen
des nicht verschwenkten Zustandes mit einem mit der Bahnführung 29 zusammenwirkenden
Mitnehmer 38, 39 je nach Schwenkrichtung 23, d.h. nach vorn oder hinten, wahlweise
an einem der beiden Federenden 36, 37 angreift und dieses in Schwenkrichtung 23 mitnimmt,
wobei das Federelement 26 derart mit dem Schwenkkopf 15 zusammenwirkt, daß die einen
Federenden 36 des Federelements 26 von dem einen Mitnehmer 38 des Schwenkkopfs 15
in Schwenkrichtung 23 mitgenommen werden und von dem ersten Anschlag 41 weg auf den
zweite Anschlag 42 zu bewegt werden, wenn der Schwenkkopf 15 aus dem nicht verschwenkten
Zustand in einen verschwenkten Zustand verschwenkt, während hierdurch die anderen
Federenden 37 der Federelemente 26 gegen den zweiten Anschlag 42 des Grundkörpers
14 gedrückt werden, wodurch die Federelemente 26 beaufschlagt und eine auf den Schwenkkopf
15 wirkende Rückstellkraft zur Rückführung des Schwenkkopfes 15 in den nicht verschwenkten
Zustand hervorgerufen wird.
[0048] Die Anschläge 41, 42 müssen jedoch nicht zwingend so positioniert sein, daß die Federenden
36, 37 bzw. Federteller 40 bereits in der nicht verschwenkten Stellung an diesen anschlagen.
Auch eine andere Positionierung der Anschläge 41, 42 ist möglich, beispielsweise derart,
daß zunächst eine freie, anschlagslose Bewegung der Federelemente 26 mit dem Schwenkkopf
15 möglich ist, bevor die Federelemente 26 an ihren einen Federenden 36, 37 gegen
einen Anschlag schlagen. Zugleich kann, wie bereit weiter oben beschrieben, durch
die Anordnung der Anschläge 41, 42 der Verschwenkweg bzw. Schwenkwinkel 25, wie in
Fig. 9 eingezeichnet, nach vorn und hinten wunschweise auch unterschiedlich definiert
werden.
[0049] "Vorn" oder "vorderes" bedeutet dabei, daß ein Bauteil in Stuhllängsrichtung 24 vorn
angeordnet ist bzw. bezieht sich auf ein sich in Richtung der vorderen Sitzkante des
Sitzes 2 erstreckendes bzw. in diese Richtung weisendes Bauteil, während "hinten"
oder "hinteres" bedeutet, daß ein Bauteil in Stuhllängsrichtung 24 hinten angeordnet
ist bzw. bezieht sich auf ein sich in Richtung der Rückenlehne 3 bzw. des Rückenlehnenträgers
oder der hinteren Sitzkante erstreckendes bzw. in diese Richtung weisendes Bauteil.
Die Angaben "oben" bzw. "unten" beziehen sich auf den bestimmungsgemäßen Verwendungszustand
des Stuhls 1.
[0050] Alle in der Beschreibung, den nachfolgenden Ansprüchen und der Zeichnung dargestellten
Merkmale können sowohl einzeln. als auch in beliebiger Kombination miteinander erfindungswesentlich
sein.
Bezugszeichenliste
[0051]
- 1
- Stuhl
- 2
- Sitz
- 3
- Rückenlehne
- 4
- Stuhlsäule
- 5
- Baugruppe
- 6
- Dreh- und Schwenkvorrichtung
- 7
- Standfläche
- 8
- unteres Ende, unterer Endpunkt
- 9
- Standfuß
- 10
- Längsrichtung der Stuhlsäule
- 11
- Axiallager
- 12
- Lageraufnahme
- 13
- Lagerring
- 14
- Grundkörper
- 15
- Schwenkkopf
- 16
- Drehachse
- 17
- Drehrichtung
- 18
- Lagerrolle
- 19
- Grundfläche
- 20
- Boden
- 21
- Schwenkaufnahme
- 22
- virtuelle Schwenkachse
- 23
- Schwenkrichtung
- 24
- Stuhllängsrichtung
- 25
- Schwenkwinkel
- 26
- Federelement
- 27
- Konusaufnahme
- 28
- Schwenkbahn
- 29
- Bahnführung
- 30
- inneres Rollelement
- 31
- äußeres Rollelement
- 32
- vordere Drehachse
- 33
- hintere Drehachse
- 34
- Rollfläche, erste Führungsfläche
- 35
- Rollfläche, zweite Führungsfläche
- 36
- erstes Federende
- 37
- zweites Federende
- 38
- Achsende, erster Mitnehmer
- 39
- Achsende, zweiter Mitnehmer
- 40
- Federteller
- 41
- erster Anschlag
- 42
- zweiter Anschlag
1. Sitzvorrichtung (1),
mit einer kombinierten Dreh- und Schwenkvorrichtung (6) zum Drehen und Schwenken einer
Baugruppe (5) der Sitzvorrichtung (1), welche Baugruppe (5) ein Sitzelement (2, 3)
umfaßt, wobei die Dreh- und Schwenkvorrichtung (6) entfernt von dem Sitzelement (2,
3) der Sitzvorrichtung (1), nahe einer Standfläche (7) der Sitzvorrichtung (1) angeordnet
ist,
mit einem auf der Standfläche (7) aufstellbaren Standelement (9), mit einem mit dem
Standelement (9) verbundenen Tragelement (4) und mit einem von dem Tragelement (4)
getragenen Sitzelement (2, 3),
wobei die Dreh- und Schwenkvorrichtung (6) das Standelement (9) mit dem Tragelement
(4) verbindet und das Tragelement (4) und das Sitzelement (2, 3) Teile der dreh- und
schwenkbaren Baugruppe (5) sind,
wobei die Dreh- und Schwenkvorrichtung (6) einen Grundkörper (14) und einen mit dem
Tragelement (4) verbundenen Schwenkkopf (15) aufweist,
wobei der Grundkörper (14) an dem Standelement (9) um eine Drehachse (16) drehbar
gelagert ist und
wobei der Schwenkkopf (15) mit dem Grundkörper (14) verbunden und relativ zu dem Grundkörper
(14) auf einer Schwenkbahn (28) um eine unterhalb der Standfläche (7) angeordnete,
virtuelle Schwenkachse (22) verschwenkbar ist.
2. Sitzvorrichtung (1) nach Anspruch 1, wobei der Grundkörper (14) wenigstens eine die
Schwenkbahn (28) des Schwenkkopfes (15) bestimmende Bahnführung (29) aufweist und
wobei der Schwenkkopf (15) eine Anzahl von Gleit- oder Rollelementen (30, 31) aufweist,
mit denen er in der wenigstens eine Bahnführung (29) einliegt.
3. Sitzvorrichtung (1) nach Anspruch 2, wobei die Gleit- oder Rollelemente (30, 31) paarweise
angeordnet sind, so daß der Schwenkkopf (15) eine Anzahl von Gleit- oder Rollelemente-Paaren
aufweist, wobei jeweils ein solches Gleit- oder Rollelemente-Paar in der wenigstens
einen Bahnführung (29) derart einliegt, daß das erste Gleit- oder Rollelement (30)
des Gleit- oder Rollelemente-Paares ausschließlich eine erste Führungsfläche (34)
der Bahnführung (29) kontaktiert, während das zweite Gleit- oder Rollelement (31)
des Gleit- oder Rollelemente-Paares ausschließlich eine von der ersten Führungsfläche
(34) verschiedene, zweite Führungsfläche (35) der Bahnführung (29) kontaktiert.
4. Sitzvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei die Drehachse (16) in
Längsrichtung (10) des Tragelements (4) verläuft.
5. Sitzvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei die virtuelle Schwenkachse
(22) in jedem Schwenkzustand der dreh- und schwenkbaren Baugruppe (5) senkrecht zu
der Drehachse (16) verläuft.
6. Sitzvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei die virtuelle Schwenkachse
(22) derart zu der Drehachse (16) angeordnet ist, daß sich beide Achsen (22, 16) kreuzen.
7. Sitzvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei die Dreh- und Schwenkvorrichtung
(6) wenigstens ein Federelement (26) zur Beeinflussung des Schwenkwiderstandes der
dreh- und schwenkbaren Baugruppe (5) aufweist, welches wenigstens eine Federelement
(26) mit dem Schwenkkopf (15) derart zusammenwirkt, daß auf den aus dem nicht verschwenkten
Zustand in einen verschwenkten Zustand verschwenkten Schwenkkopf (15) eine durch das
wenigstens eine Federelement (26) hervorgerufene Rückstellkraft zur Rückführung des
Schwenkkopfes (15) in den nicht verschwenkten Zustand wirkt.
8. Sitzvorrichtung (1) nach Anspruch 7, wobei das wenigstens eine Federelement (26) zwei
Federenden (36, 37) aufweist, die im nicht verschwenkten Zustand an voneinander beabstandeten
Mitnehmern (38, 39) des Schwenkkopfes (15) angreifen, wobei es sich bei den Mitnehmern
vorzugsweise um die in der wenigstens einen Bahnführung (29) einliegenden Gleit- oder
Rollelementen (30, 31) handelt oder um damit verbundene Konstruktionselemente, insbesondere
um die Gleit- oder Rollelemente (30, 31) tragende Achsen (32, 33), und wobei der Schwenkkopf
(15) bei jedem Verschwenken mit wenigstens einem der Mitnehmer (38, 39) das Federelement
(26) mitnimmt.
9. Sitzvorrichtung (1) nach Anspruch 8, wobei der Grundkörper (14) zwei voneinander beabstandete
Anschläge (41, 42) aufweist, wobei bei einem Verschwenken des Schwenkkopfes (15) das
nicht von dem Mitnehmer (38, 39) mitgenommene Federende (36, 37) des Federelements
(26) gegen einen der Anschläge (41, 42) des Grundkörpers (14) gedrückt wird, wodurch
das Federelement (26) komprimiert und eine auf den Schwenkkopf (15) wirkende Rückstellkraft
zur Rückführung des Schwenkkopfes (15) in den nicht verschwenkten Zustand hervorgerufen
wird.
10. Sitzvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, wobei das Tragelement (4) eine
Tragsäule und/oder wobei das Standelement (9) ein Standfuß oder eine Bodenplatte ist.