(19)
(11) EP 3 225 417 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
28.11.2018  Patentblatt  2018/48

(21) Anmeldenummer: 17000441.0

(22) Anmeldetag:  17.03.2017
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B42D 25/387(2014.01)

(54)

DATENTRÄGER MIT AUFDRUCK

DATA CARRIER WITH PRINTING

SUPPORT DE DONNÉES DOTÉ D'UNE IMPRESSION


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 01.04.2016 DE 102016003967

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
04.10.2017  Patentblatt  2017/40

(73) Patentinhaber: Giesecke+Devrient Currency Technology GmbH
81677 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Kisselova-Weckerle, Jana
    85521 Ottobrunn (DE)

(74) Vertreter: Zeuner, Stefan et al
Zeuner Summerer Stütz Nußbaumstrasse 8
80336 München
80336 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A1- 2 687 879
DE-A1-102012 218 053
DE-A1-102004 039 355
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Datenträger insbesondere ein Wert- oder Sicherheitsdokument, mit einem Substrat und auf dem Substrat aufgebrachten Aufdruck. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Datenträgers.

    [0002] Datenträger, wie Wert- oder Ausweisdokumente, aber auch andere Wertgegenstände, wie etwa Markenartikel, sind in der Regel mit Aufdrucken versehen, die dekorativen, informationstragenden oder echtheitsabsichernden Charakter haben können. Da der für Aufdrucke zur Verfügung stehende Platz auf vielen Datenträgern, wie etwa Banknoten und Karten (z.B. Chipkarten, Führerscheine, Personalausweise etc.), limitiert ist, werden mit Vorteil Aufdrucke eingesetzt, die mehrere der genannten Charakteristika gleichzeitig verwirklichen, wie etwa informationstragende Stichtiefdruck-Elemente, die wegen ihrer Haptik gleichzeitig echtheitsabsichernde Sicherheitsmerkmale darstellen. Allerdings sind echtheitsabsichernde Aufdrucke, die etwa magnetische Stoffe oder Lumineszenzstoffe enthalten, oft visuell wenig attraktiv und werden daher trotz ihrer vorteilhaften absichernden Eigenschaften in vielen Fällen nicht oder nur sehr zurückhaltend eingesetzt. Das Dokument EP 2 687 879 A1 offenbart einen Datenträger, mit einem Substrat und einem Sicherheitselement, das in sichtbaren Licht in additiver Farbmischung ein mehrfarbiges Motiv zeigt, wobei das Sicherheitselement durch eine Schichtenfolge aus zumindest vier einander zumindest teilweise überlappenden Farbschichten gebildet ist, die dem Substrat nächstliegende Schicht eine Farbschicht ist, über der Farbschicht drei Bunt-Farbschichten vorliegen, die jeweils ein Effektpigment enthalten, jeweils eine der Bunt-Farbschichten ein im sichtbaren Licht rot, grün bzw. blau erscheinendes Effektpigment enthält.

    [0003] Ausgehend davon liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Datenträger der eingangs genannten Art anzugeben, der die Nachteile des Standes der Technik vermeidet. Insbesondere soll der Datenträger mit einem Aufdruck versehen sein, der ein ansprechendes visuelles Erscheinungsbild mit hoher Fälschungssicherheit verbindet.

    [0004] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale der unabhängigen Ansprüche gelöst. Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

    [0005] Gemäß der Erfindung ist bei einem gattungsgemäßen Datenträger vorgesehen, dass der Aufdruck sowohl im sichtbaren Licht als auch im UV-Licht jeweils in additiver Farbmischung ein mehrfarbiges Motiv zeigt, wobei
    • der Aufdruck durch eine Schichtenfolge aus zumindest vier einander zumindest teilweise überlappenden Farbschichten gebildet ist,
    • die dem Substrat nächstliegende Schicht eine schwarze Farbschicht ohne Lumineszenzstoffe und ohne Effektpigmente ist, und
    • über der schwarzen Farbschicht drei Bunt-Farbschichten vorliegen, die jeweils sowohl einen Lumineszenzstoff als auch ein Effektpigment enthalten, wobei
    • jeweils eine der Bunt-Farbschichten einen nach UV-Lichtanregung rot, grün bzw. blau lumineszierenden Lumineszenzstoff enthält und jeweils eine der Bunt-Farbschichten ein im sichtbaren Licht rot, grün bzw. blau erscheinendes Effektpigment enthält.


    [0006] Die Richtungsangaben "über" und "unter" beziehen sich in dieser Beschreibung stets auf das Substrat des Datenträgers. Von zwei überdeckenden oder überlappenden Schichten liegt die weiter vom Substrat entfernte Schicht dabei "über" der näher liegenden Schicht, letztere liegt entsprechend "unter" der ersteren.

    [0007] Das mehrfarbige Motiv ist insbesondere ein RGB-Motiv mit einer Vielzahl verschiedener Farben, die sich alle als Mischfarben der Grundfarben Rot (R), Grün (G) und Blau (B) des RGB-Farbraums darstellen lassen.

    [0008] In einer vorteilhaften Ausgestaltung ist dabei vorgesehen, dass eine der Bunt-Farbschichten einen nach UV-Lichtanregung rot lumineszierenden Lumineszenzstoff und ein im sichtbaren Licht rot erscheinendes Effektpigment enthält, eine der Bunt-Farbschichten einen nach UV-Lichtanregung grün lumineszierenden Lumineszenzstoff und ein im sichtbaren Licht grün erscheinendes Effektpigment enthält, und eine der Bunt-Farbschichten einen nach UV-Lichtanregung blau lumineszierenden Lumineszenzstoff und ein im sichtbaren Licht blau erscheinendes Effektpigment enthält. In dieser Ausgestaltung stimmen die Farbgebungen des sichtbaren Motivs und des Lumineszenzmotivs überein, da jede Bunt-Farbschicht im UV-Licht dieselbe Grundfarbe zeigt wie im sichtbaren Licht.

    [0009] Die Farbtöne von Lumineszenzstoff nach UV-Lichtanregung und Effektpigment im sichtbaren Licht können sich allerdings auch in einer, zwei oder sogar in allen drei Bunt-Farbschichten voneinander unterscheiden. In der letztgenannten, vorteilhaften Ausgestaltung ist also vorgesehen, dass sich in jeder der drei Bunt-Farbschichten der Farbton des Lumineszenzstoffs nach UV-Lichtanregung und der Farbton des Effektpigments im sichtbaren Licht voneinander unterscheiden.

    [0010] Beispielsweise kann eine der Bunt-Farbschichten einen nach UV-Lichtanregung rot lumineszierenden Lumineszenzstoff und ein im sichtbaren Licht blau (alternativ: grün) erscheinendes Effektpigment enthalten, eine der Bunt-Farbschichten einen nach UV-Lichtanregung grün lumineszierenden Lumineszenzstoff und ein im sichtbaren Licht rot (alternativ: blau) erscheinendes Effektpigment enthalten, und eine der Bunt-Farbschichten einen nach UV-Lichtanregung blau lumineszierenden Lumineszenzstoff und ein im sichtbaren Licht grün (alternativ: rot) erscheinendes Effektpigment enthalten. Beim Wechsel vom sichtbaren Motiv zum UV-Motiv findet dann ein vollständiger Farbwechsel statt, da jede Grundfarbe des sichtbaren Motivs im UV-Motiv durch eine andere Grundfarbe ersetzt wird.

    [0011] In einer anderen Gestaltung kann auch eine der Grundfarben beim Wechsel vom sichtbaren Motiv zum UV-Motiv erhalten bleiben, während die anderen beiden Grundfarben gegeneinander ausgetauscht werden. Die erhaltene Grundfarbe stellt dann einen farbkonstanten Bezugspunkt für den Farbwechsel der beiden anderen Grundfarben bereit.

    [0012] Enthält das farbige Motiv im sichtbaren Licht einen dominanten Farbton Rot, Grün, oder Blau, so stellt mit Vorteil diejenige Bunt-Farbschicht, deren Effektpigment den dominanten Farbton des farbigen Motivs zeigt, die von der schwarzen Farbschicht am weitesten entfernte der drei Bunt-Farbschichten dar. Alternativ oder zusätzlich stellt, falls das farbige Motiv im UV-Licht einen dominanten Farbton Rot, Grün, oder Blau enthält, mit Vorteil diejenige Bunt-Färbschicht, deren Lumineszenzstoff in dem dominanten Farbton des farbigen Motivs luminesziert, die von der schwarzen Farbschicht am weitesten entfernte der drei Bunt-Farbschichten dar.

    [0013] In einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die schwarze Farbschicht in einem ersten Teilbereich des Aufdrucks vorliegt und in einem zweiten Teilbereich des Aufdrucks ausgespart ist, wobei das farbige Motiv im sichtbaren Licht in dem ersten Teilbereich mit leuchtenden Farben erscheint und im zweiten Teilbereich mit blasseren Farben erscheint, und das farbige Motiv im UV-Licht in dem zweiten Teilbereich mit leuchtenden Farben erscheint und im ersten Teilbereich mit blasseren Farben erscheint.

    [0014] Um ein ausgewogenes Erscheinungsbild im Sichtbaren und im UV zu erreichen, sind der erste und zweite Teilbereich des Aufdrucks dabei etwa gleich groß ausgebildet, das heißt, die Flächenanteile unterscheiden sich um weniger als 10%. Insbesondere kann die durch die drei Bunt-Farbschichten gebildete Teilschichtenfolge in der Ebene des Aufdrucks spiegelsymmetrisch sein, wobei im Wesentlichen in einer der spiegelsymmetrischen Hälften des Aufdrucks die schwarze Farbschicht vorliegt und im Wesentlichen in der anderen der spiegelsymmetrischen Hälften des Aufdrucks die schwarze Farbschicht ausgespart ist.

    [0015] In einer vorteilhaften Ausgestaltung liegen die vier genannten Farbschichten ohne weitere Zwischenschichten unmittelbar übereinander.

    [0016] Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung enthält die Schichtenfolge zusätzlich eine über den drei Bunt-Farbschichten angeordnete weiße Farbschicht ohne Lumineszenzstoff, aber mit einem Effektpigment, das im sichtbaren Licht vor dunklem Hintergrund weiß erscheint. In diesem Fall kann die schwarze Farbschicht einfach zusammenhängend, also ohne Aussparungen innerhalb ihres äußeren Umrisses, ausgebildet sein. In einer vorteilhaften Ausgestaltung liegen die fünf genannten Farbschichten ohne weitere Zwischenschichten unmittelbar übereinander.

    [0017] Als Effektpigmente werden wie üblich Pigmente bezeichnet, die dem System, in dem sie eingebettet sind, zusätzliche Eigenschaften wie winkelabhängige Farbton- oder Glanzänderungen oder Textur verleihen. Vorliegend sind die verwendeten Effektpigmente mit Vorteil durch Interferenzpigmente oder Flüssigkristallpigmente, insbesondere durch mehrschichtige Interferenzpigmente oder cholesterische Flüssigkristallpigmente gebildet.

    [0018] Als Effektpigmente kommen insbesondere auch die von Merck KGaA unter der Bezeichnung Iriodin(R), Colorcrypt(R) und Pyrisma(R) vertriebenen Pigmente in Betracht. Sowohl Pigmente auf der Basis von flüssigkristallinem Material als auch Perlglanzpigmente sind für sich genommen transluzent oder semitransparent. Die Effektpigmente können auch durch mehrschichtige Interferenzschichtpigmente gebildet sein, die insbesondere einen Dünnschichtaufbau aufweisen, der zumindest eine Reflexionsschicht, eine Absorberschicht und eine zwischen der Reflexionsschicht und der Absorberschicht angeordnete dielektrische Abstandsschicht enthält, oder der eine alternierende Abfolge hoch- und niedrigbrechender dielektrischer Schichten enthält.

    [0019] Als Lumineszenzstoffe kommen alle fluoreszierenden und phosphoreszierenden Stoffe in Frage, die nach entsprechender Anregung rotes, grünes oder blaues Licht emittieren. Die Energieübertragung von Anregung zur Lumineszenz kann auch mehrstufig sein, das heißt, ein erster Stoff absorbiert die Anregungsenergie und überträgt sie direkt oder über weitere Zwischenschritte auf den schließlich emittierenden Lumineszenzstoff. Die Anregung des Lumineszenzstoffs oder des ersten Stoffs findet dabei im ultravioletten Spektralbereich statt.

    [0020] Konkret kann eine Bunt-Farbschicht neben dem Bindemittel das Effektpigment mit Vorteil in einem Anteil zwischen 5% und 20%und zweckmäßig mit Pigmentgrößen zwischen 5 µm und 60 µm enthalten. Der Anteil an Lumineszenzstoff liegt mit Vorteil zwischen 1% und 10% bei zweckmäßigen Partikelgrößen zwischen 0,1 µm und 20 µm. Neben den genannten Bestandteilen kann eine Bunt-Farbschicht Zusatzstoffe, wie etwa einen Photoinitiator, Verdünner oder Entschäumer enthalten. Wird die Druckfarbe für eine Bunt-Farbschicht im Siebdruckverfahren aufgebracht, wird die Pigmentgröße der Effektpigmente zweckmäßig zwischen 5 µm und 60 µm gewählt, beim Aufbringen im Tiefdruckverfahren zweckmäßig zwischen 5 µm und 25 µm.

    [0021] Die Erfindung enthält auch ein Verfahren zum Herstellen eines Datenträgers der oben genannten Art, bei dem
    • auf einem Substrat eine Schichtenfolge aus zumindest vier einander zumindest teilweise überlappenden Farbschichten aufgebracht wird,
    • wobei zunächst eine schwarze Farbschicht ohne Lumineszenzstoffe und ohne Effektpigmente aufgebracht wird, und
    • über der schwarzen Farbschicht drei Bunt-Farbschichten aufgebracht werden, die jeweils sowohl einen Lumineszenzstoff als auch ein Effektpigment enthalten, wobei
    • jeweils eine der Bunt-Farbschichten mit einem nach UV-Lichtanregung rot, grün bzw. blau lumineszierenden Lumineszenzstoff, und jeweils eine der Bunt-Farbschichten mit einem im sichtbaren Licht rot, grün bzw. blau erscheinenden Effektpigment aufgebracht wird.


    [0022] Die Farbschichten können insbesondere im Siebdruckverfahren, besonders bevorzugt aber im Tiefdruckverfahren auf das Substrat aufgedruckt werden.

    [0023] Mit Vorteil werden die Farbschichten in einem Druckaggregat auf das Substrat aufgebracht, das direkt an eine Papiermaschine zur Erzeugung des Substrats angeschlossen ist, so dass das mehrfarbige Motiv noch während der Substratherstellung aufgebracht wird.

    [0024] Der beschriebene Datenträger weist durch das komplexe Zusammenspiel von sichtbarem Motiv und Lumineszenzmotiv gleichzeitig eine hohe visuelle Attraktivität und hohen Fälschungsschutz auf. Die Lumineszenzstoffe stellen eine zusätzliche und durch die latente Information nicht kopierbare Absicherung des Aufdrucks dar. Da die Bunt-Farbschichten jeweils sowohl einen Lumineszenzstoff als auch ein Effektpigment enthalten, müssen als weiterem Vorteil beim Druck keine Farbwerke mit visuell nicht wahrnehmbaren Farben belegt werden.

    [0025] Weitere Ausführungsbeispiele sowie Vorteile der Erfindung werden nachfolgend anhand der Figuren erläutert, bei deren Darstellung auf eine maßstabs- und proportionsgetreue Wiedergabe verzichtet wurde, um die Anschaulichkeit zu erhöhen.

    [0026] Es zeigen:
    Fig. 1
    in schematischer Darstellung eine Banknote mit einem erfindungsgemäßen Aufdruck,
    Fig. 2
    schematisch einen Querschnitt der Banknote der Fig. 1 im Bereich des Aufdrucks bei Betrachtung im sichtbaren Licht (VIS),
    Fig. 3
    denselben Querschnitt wie Fig. 2 bei Betrachtung im UV-Licht (UV),
    Fig. 4
    in (a) das Erscheinungsbild des Aufdrucks der Fig. 1 im sichtbaren Licht und in (b) das Erscheinungsbild des Aufdrucks im UV-Licht, und
    Fig. 5
    ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung mit einem fünfschichtigen Aufbau des Aufdrucks.


    [0027] Die Erfindung wird nun am Beispiel von Aufdrucken für Banknoten erläutert. Fig. 1 zeigt dazu eine schematische Darstellung einer Banknote 10, die mit einem erfindungsgemäßen Aufdruck 12 versehen ist. Der Aufdruck 12 zeigt dabei sowohl im sichtbaren Licht als auch bei Betrachtung im UV-Licht jeweils in additiver Farbmischung ein mehrfarbiges Motiv in RGB-Technik, welches im Ausführungsbeispiel einen Schmetterling 14 darstellt.

    [0028] Da zur Erzeugung der Mischfarben nicht die subtraktive CMYK-Technik, sondern die additive Farbmischung der RGB-Technik eingesetzt wird, erscheint das Schmetterlingsmotiv 14 sehr leuchtstark und mit einem breiten Spektrum an Farbtönen. Dies gilt sowohl für normale Tages- oder Kunstlichtbetrachtung im sichtbaren Licht, als auch für Betrachtung im ultravioletten Licht, etwa bei der Echtheitsprüfung der Banknote 10 unter einer UV-Lampe an einer Warenkasse. Im Ausführungsbeispiel erscheint der Schmetterling 14 sogar bei beiden Betrachtungsbedingungen mit derselben RGB-Farbgebung, wenn auch mit unterschiedlicher räumlicher Helligkeitsverteilung (Fig. 4), und zeigt damit einerseits ein attraktives leuchtkräftiges Erscheinungsbild und weist andererseits auch einen hohen Aufmerksamkeits- und Wiedererkennungswert auf, da echte RGB-Farben unter UV-Beleuchtung ungewöhnlich sind und vom Benutzer daher nicht erwartet werden.

    [0029] Weiter erlaubt das Zusammenspiel des durch denselben Aufdruck 12 erzeugten sichtbaren Motivs mit dem Lumineszenzmotiv eine einfache Echtheitsprüfung, ist aber dennoch nur schwer nachzuahmen, da die technologischen Hürden für einen Fälscher aufgrund der eingeschränkten Verfügbarkeit der benötigten speziellen Druckfarben und des erforderlichen Know-Hows bei der Herstellung sehr hoch sind.

    [0030] Der Aufbau und die prinzipielle Funktionsweise des Aufdrucks 12 werden nun mit Bezug auf die Figuren 2 und 3 näher erläutert. Fig. 2 zeigt dabei schematisch einen Querschnitt der Banknote 10 im Bereich des Aufdrucks 12 bei Betrachtung im sichtbaren Licht (VIS), Fig. 3 zeigt denselben Querschnitt bei Betrachtung im UV-Licht (UV).

    [0031] Der Aufdruck 12 ist durch eine Schichtenfolge 20 aus vier Farbschichten 22, 24, 26, 28 gebildet, die auf dem weißen Substrat 30 der Banknote 10 aufgebracht ist. Die dem Substrat 30 nächstliegende Schicht 22 der Schichtenfolge ist dabei eine schwarze Farbschicht, die weder Lumineszenzstoffe noch Effektpigmente enthält.

    [0032] Über der schwarzen Farbschicht 22 sind drei Bunt-Farbschichten 24, 26, 28 aufgebracht, mit denen jeweils eine der Grundfarben Rot (R), Grün (G) und Blau (B) des RGB-Farbraums für additive Farbmischung erzeugt wird, und zwar durch die gleichzeitige Beimischung eines Lumineszenzstoffs und eines Effektpigments sowohl im sichtbaren Licht als auch im UV-Licht.

    [0033] Alle Farbschichten 22-28 liegen in Motivform vor und können zudem innerhalb ihres äußeren Umrisses ausgespart sein, so dass alle Buntfarbkombinationen der Grundfarben R, G, B sowohl mit als auch ohne die schwarze Farbschicht 22 als Hintergrund auftreten können.

    [0034] Mit Bezug auf Fig. 2 enthält die Bunt-Farbschicht 24 im Ausführungsbeispiel ein im sichtbaren Licht blau erscheinendes Effektpigment, die Bunt-Farbschicht 26 ein im sichtbaren Licht grün erscheinendes Effektpigment und die Bunt-Farbschicht 28 ein im sichtbaren Licht rot erscheinendes Effektpigment. Da die Effektpigmente transluzent bzw. semitransparent sind, erscheinen sie im sichtbaren Licht besonders leuchtstark, wenn sie vor einem dunklen Hintergrund, vorliegend also einem nicht ausgesparten Bereich der schwarzen Farbschicht 22 angeordnet sind. Dies ist in der linken Bildhälfte der Fig. 2 durch die längeren Pfeile des reflektierten Lichts angedeutet.

    [0035] Konkret ergibt sich etwa in Bereichen, in denen nur die Bunt-Farbschicht 24 mit dem blau erscheinenden Effektpigment über der schwarzen Farbschicht 22 vorliegt, ein intensiver blauer Bildeindruck 40 und in Bereichen, in denen die Bunt-Farbschicht 24 mit dem blau erscheinenden Effektpigment und die Bunt-Farbschicht 28 mit dem rot erscheinenden Effektpigment über der schwarzen Farbschicht 22 vorliegen, ein intensiver magentafarbener Bildeindruck 41. Liegen alle drei Bunt-Farbschichten 24, 26, 28 über der schwarzen. Farbschicht 22 vor, ergibt sich durch die additive Farbmischung der Effektpigmente ein intensiver weißer Bildeindruck 42. Alternativ kann ein weißer Bildeindruck 48 auch durch einen Bereich gebildet sein, in dem alle vier Farbschichten 22-28 ausgespart sind und das weiße Banknotensubstrat 30 sichtbar ist.

    [0036] Entsprechend ergibt sich in Bereichen mit nur der Bunt-Farbschicht 26 bzw. 28 über der schwarzen Farbschicht 22 ein intensiver grüner Bildeindruck 44 bzw. ein intensiver roter Bildeindruck 46, und ergibt sich durch eine Kombination der Bunt-Farbschichten 24 und 26 ein intensiver cyanfarbener Bildeindruck 43 und durch eine Kombination der Bunt-Farbschichten 26 und 28 ein intensiver gelber Bildeindruck 45. In Bereichen, in denen nur die schwarze Farbschicht 22 vorliegt, ergibt sich ein tiefschwarzer Bildeindruck 47.

    [0037] Liegen die Bunt-Farbschichten 24, 26, 28 in ausgesparten Bereichen der schwarzen Farbschicht 22, also über dem weißen Banknotensubstrat 30 vor, so ergeben sich qualitativ dieselben Farbeindrücke, allerdings wegen des Fehlens eines dunklen Hintergrunds mit deutlich reduzierter Leuchtkraft.

    [0038] Dies ist in der rechten Bildhälfte der Fig. 2 durch die kürzeren Pfeile 49 des reflektierten Lichts angedeutet.

    [0039] Der Farbeindruck des Aufdrucks 12 unter UV-Beleuchtung ist unabhängig von den in den Farbschichten 24-28 verwendeten Effektpigmenten, er hängt vielmehr nur von dem in der jeweiligen Farbschicht enthaltenen Lumineszenzstoff ab. Es ist daher sowohl möglich, unter UV-Beleuchtung ein mehrfarbiges Lumineszenzmotiv mit demselben Farbeindruck wie dem des sichtbaren Motivs zu erzeugen, als auch ein mehrfarbiges Lumineszenzmotiv, das zwar dieselben Bildelemente in derselben Anordnung wie das sichtbare Motiv zeigt, das jedoch eine ganz andere Farbgebung aufweist.

    [0040] Im Ausführungsbeispiel stimmen die RGB-Farbgebungen von sichtbarem Motiv und Lumineszenzmotiv allerdings überein, wobei mit Bezug auf Fig. 3 die Bunt-Farbschicht 24 konkret einen nach UV-Lichtanregung blau lumineszierenden Lumineszenzstoff, die Bunt-Farbschicht 26 einen nach UV-Lichtanregung grün lumineszierenden Lumineszenzstoff und die Bunt-Farbschicht 28 einen nach UV-Lichtanregung rot lumineszierenden Lumineszenzstoff enthält. Unter UV-Licht erscheint das von optischen Aufhellern freie Substrat 30 der Banknote selbst schwarz, so dass die Lumineszenzstoffe in den über dem ausgesparten Bereich der schwarzen Farbschicht 22 liegenden Bereichen nach UV-Anregung mit hoher Leuchtkraft lumineszieren, wie in der rechten Bildhälfte der Fig. 3 durch die längeren Pfeile des emittierten Lichts angedeutet.

    [0041] Bei UV-Beleuchtung ergibt sich in den Bereichen, in denen nur die Bunt-Farbschicht 24 mit dem blau lumineszierenden Lumineszenzstoff vor dem Banknotensubstrat 30 vorliegt, ein intensiver blauer Bildeindruck 50 und in Bereichen, in denen die Bunt-Farbschicht 24 mit dem blau lumineszierenden Lumineszenzstoff und die Bunt-Farbschicht 28 mit dem rot lumineszierenden Lumineszenzstoff vor dem Banknotensubstrat 30 vorliegen, ein intensiver magentafarbener Bildeindruck 51. Liegen alle drei Bunt-Farbschichten 24, 26, 28 vor dem Banknotensubstrat 30 vor, ergibt sich durch die additive Farbmischung der Lumineszenzstoffe ein intensiver weißer Bildeindruck 52.

    [0042] Entsprechend ergibt sich durch Bereiche mit nur der Bunt-Farbschicht 26 bzw. 28 vor dem Banknotensubstrat 30 ein intensiver grüner Bildeindruck 54 bzw. ein intensiver roter Bildeindruck 56, und ergibt sich durch eine Kombination der Bunt-Farbschichten 24 und 26 ein intensiver cyanfarbener Bildeindruck 53 und durch eine Kombination der Bunt-Farbschichten 26 und 28 ein intensiver gelber Bildeindruck 55. In Bereichen, in denen nur das Banknotensubstrat 30 vorliegt, ergibt sich im UV-Licht ein tiefschwarzer Bildeindruck 57. Alternativ kann ein schwarzer Bildeindruck 58 auch durch einen Bereich gebildet sein, in dem die drei Bunt-Farbschichten 24-28 ausgespart sind und die schwarze Farbschicht 22 sichtbar ist.

    [0043] Liegen die Bunt-Farbschichten 24, 26, 28 über nicht ausgesparten Bereichen der schwarzen Farbschicht 22 vor, so ergeben sich qualitativ dieselben Farbeindrücke, allerdings mit reduzierter Leuchtkraft. Dies ist in der linken Bildhälfte der Fig. 3 durch die kürzeren Pfeile 59 des emittierten Lichts angedeutet.

    [0044] Der spiegelsymmetrische Schmetterling 14 der Fig. 1 erlaubt eine besonders eindrucksvolle visuelle Echtheitsprüfung. Beispielsweise ist bei dem Schmetterling 14 der Fig. 1 im rechten Flügel 60 die schwarze Farbschicht 22 in Form des Flügels 60 vorgesehen, während die schwarze Farbschicht 22 im linken Flügel 62 ausgespart ist, so dass im Aufdruck 12 im Wesentlichen gleich große Teilbereiche mit und ohne schwarze Farbschicht 22 existieren. Bei der Betrachtung ergeben sich dann die in Fig. 4 gezeigten Erscheinungsbilder im sichtbaren Licht (Fig. 4(a)) bzw. im UV-Licht (Fig. 4(b)).

    [0045] Mit Bezug auf Fig. 4(a) sind im sichtbaren Licht die Effektpigmente der Bunt-Farbschichten 24-28 im Bereich des rechten Flügels 60 des Schmetterlings wegen der dort vorliegenden schwarzen Farbschicht 22 mit hoher Leuchtstärke sichtbar, während sie im Bereich des linken Flügels 62 wegen des dort fehlenden dunklen Hintergrunds nur relativ blass in Erscheinung treten. Durch die additive Farbmischung der Effektpigmente erscheint der rechte Flügel 60 leuchtstark und mit einem breiten RGB-Farbtonspektrum.

    [0046] Wird der Aufdruck 12 im UV-Licht betrachtet, wie in Fig. 4(b) gezeigt, so erscheint das Banknotensubstrat 30 selbst als schwarzer Hintergrund 64. Im Bereich des linken Flügels 62 liegen die Bunt-Farbschichten 24-28 direkt auf dem Banknotensubstrat 30 vor, so dass dort eine helle Lumineszenz zu beobachten ist, während die Lumineszenz im Bereich des rechten Flügels 60 wegen der dort vorliegenden schwarzen Farbschicht 22 nur schwächer ausgeprägt ist. Durch die additive Farbmischung der Lumineszenzstoffe erscheint der linke Flügel 62 leuchtstark und mit einem breiten RGB-Farbtonspektrum.

    [0047] Da im Ausführungsbeispiel die RGB-Farbgebungen des sichtbaren Motivs der Fig. 4(a) und des Lumineszenzmotivs der Fig. 4(b) übereinstimmen, zeigt der linke Flügel 62 im UV-Licht dieselbe Farbgebung wie der rechte Flügel 60 im sichtbaren Licht. Beim Einschieben der Banknote 10 unter eine UV-Lampe nimmt der Nutzer somit bei unveränderter Farbgebung eine frappierende Helligkeitsverschiebung vom rechten auf den linken Flügel des Schmetterlings wahr. Ein solcher Wechsel des Erscheinungsbilds ist leicht zu verifizieren und zudem sehr markant, so dass er für den Betrachter mit einem hohen Wiedererkennungswert verbunden ist.

    [0048] Fig. 5 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung mit einem fünfschichtigen Aufbau des Aufdrucks 12. Im dem schematischen Querschnitt der Fig. 5 ist der Aufdruck 12 auf dem Substrat 30 durch eine Schichtenfolge 70 gebildet, die aus fünf Farbschichten 72, 74, 76, 78, 80 besteht.

    [0049] Die dem Substrat 30 nächstliegende Schicht 72 der Schichtenfolge ist dabei eine schwarze Farbschicht, die weder Lumineszenzstoffe noch Effektpigmente enthält. Über der schwarzen Farbschicht 72 liegen wie beim Ausführungsbeispiel der Fig. 2 drei Bunt-Farbschichten 74, 76, 78, mit denen durch die gleichzeitige Beimischung eines Lumineszenzstoffs und eines Effektpigments jeweils eine der Grundfarben Rot, Grün und Blau des RGB-Farbraums für additive Farbmischung erzeugt wird, und zwar unabhängig voneinander für das sichtbare Motiv und das UV-Motiv.

    [0050] Als fünfte Farbschicht ist eine über den drei Bunt-Farbschichten 74-78 angeordnete weiße Farbschicht 80 vorgesehen, die keinen Lumineszenzstoff, aber ein Effektpigment enthält, das im sichtbaren Licht vor dunklem Hintergrund weiß erscheint.

    [0051] Die Bunt-Farbschichten 74-78 und die weiße Farbschicht 80 liegen in Motivform vor und können zudem innerhalb ihres äußeren Umrisses bereichsweise ausgespart sein. Die schwarze Farbschicht 72 muss in dieser Ausgestaltung innerhalb ihres äußeren Umrisses keine Aussparungen enthalten, da ein gewünschter weißer Farbeindruck im sichtbaren Licht durch die weiße Farbschicht 80 mit besonders hoher Leuchtstärke erzeugt werden kann.

    Bezugszeichenliste



    [0052] 
    10
    Banknote
    12
    Aufdruck
    14
    Schmetterling
    20
    Schichtenfolge
    22
    schwarze Farbschicht
    24, 26, 28
    Bunt-Farbschichten
    30
    Substrat
    40-49
    verschiedene farbige Bildeindrücke im sichtbaren Licht
    50-59
    verschiedene farbige Bildeindrücke im UV-Licht
    60
    rechter Flügel
    62
    linker Flügel
    64
    schwarzer Hintergrund
    70
    Schichtenfolge
    72
    schwarze Farbschicht
    74, 76, 78
    Bunt-Farbschichten
    80
    weiße Farbschicht



    Ansprüche

    1. Datenträger (10) insbesondere Wert- oder Sicherheitsdokument, mit einem Substrat (30) und einem Aufdruck (12) auf dem Substrat, der sowohl im sichtbaren Licht als auch im UV-Licht jeweils in additiver Farbmischung ein mehrfarbiges Motiv (14) zeigt, wobei

    - der Aufdruck durch eine Schichtenfolge (20) aus zumindest vier einander zumindest teilweise überlappenden Farbschichten (22,24,26,28) gebildet ist,

    - die dem Substrat nächstliegende Schicht (22) eine schwarze Farbschicht ohne Lumineszenzstoffe und ohne Effektpigmente ist, und

    - über der schwarzen Farbschicht drei Bunt-Farbschichten (24,26,28) vorliegen, die jeweils sowohl einen Lumineszenzstoff als auch ein Effektpigment enthalten, wobei

    - jeweils eine der Bunt-Farbschichten einen nach UV-Lichtanregung rot, grün bzw. blau lumineszierenden Lumineszenzstoff enthält und jeweils eine der Bunt-Farbschichten ein im sichtbaren Licht rot, grün bzw. blau erscheinendes Effektpigment enthält.


     
    2. Datenträger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine der Bunt-Farbschichten einen nach UV-Lichtanregung rot lumineszierenden Lumineszenzstoff und ein im sichtbaren Licht rot erscheinendes Effektpigment enthält, eine der Bunt-Farbschichten einen nach UV-Lichtanregung grün lumineszierenden Lumineszenzstoff und ein im sichtbaren Licht grün erscheinendes Effektpigment enthält, und eine der Bunt-Farbschichten einen nach UV-Lichtanregung blau lumineszierenden Lumineszenzstoff und ein im sichtbaren Licht blau erscheinendes Effektpigment enthält.
     
    3. Datenträger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich in jeder der drei Bunt-Farbschichten der Farbton des Lumineszenzstoffs nach UV-Lichtanregung und der Farbton des Effektpigments im sichtbaren Licht voneinander unterscheiden.
     
    4. Datenträger nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das farbige Motiv im sichtbaren Licht einen dominanten Farbton Rot, Grün, oder Blau enthält und dass diejenige Bunt-Farbschicht, deren Effektpigment den dominanten Farbton des farbigen Motivs zeigt, die von der schwarzen Farbschicht am weitesten entfernte der drei Bunt-Farbschichten darstellt.
     
    5. Datenträger nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das farbige Motiv im UV-Licht einen dominanten Farbton Rot, Grün, oder Blau enthält und dass diejenige Bunt-Farbschicht, deren Lumineszenzstoff in dem dominanten Farbton des farbigen Motivs luminesziert, die von der schwarzen Farbschicht am weitesten entfernte der drei Bunt-Farbschichten darstellt.
     
    6. Datenträger nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die schwarze Farbschicht in einem ersten Teilbereich des Aufdrucks vorliegt und in einem zweiten Teilbereich des Aufdrucks ausgespart ist, wobei das farbige Motiv im sichtbaren Licht in dem ersten Teilbereich mit leuchtenden Farben erscheint und im zweiten Teilbereich mit blasseren Farben erscheint, und das farbige Motiv im UV-Licht in dem zweiten Teilbereich mit leuchtenden Farben erscheint und im ersten Teilbereich mit blasseren Farben erscheint.
     
    7. Datenträger nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der erste und zweite Teilbereich des Aufdrucks etwa gleich groß sind, insbesondere, dass die durch die drei Bunt-Farbschichten gebildete Teilschichtenfolge in der Ebene des Aufdrucks spiegelsymmetrisch ist und im Wesentlichen in einer der spiegelsymmetrischen Hälften des Aufdrucks die schwarze Farbschicht vorliegt und im Wesentlichen in der anderen der spiegelsymmetrischen Hälften des Aufdrucks die schwarze Farbschicht ausgespart ist.
     
    8. Datenträger nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Schichtenfolge zusätzlich eine über den drei Bunt-Farbschichten angeordnete weiße Farbschicht ohne Lumineszenzstoff, aber mit einem Effektpigment enthält, das im sichtbaren Licht vor dunklem Hintergrund weiß erscheint.
     
    9. Datenträger nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die schwarze Farbschicht einfach zusammenhängend ausgebildet ist.
     
    10. Datenträger nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Effektpigmente durch Interferenzpigmente oder Flüssigkristallpigmente, insbesondere durch mehrschichtige Interferenzpigmente oder cholesterische Flüssigkristallpigmente gebildet sind.
     
    11. Verfahren zum Herstellen eines Datenträgers nach einem der Ansprüche 1 bis 10, bei dem

    - auf einem Substrat eine Schichtenfolge aus zumindest vier einander zumindest teilweise überlappenden Farbschichten aufgebracht wird,

    - wobei zunächst eine schwarze Farbschicht ohne Lumineszenzstoffe und ohne Effektpigmente aufgebracht wird, und

    - über der schwarzen Farbschicht drei Bunt-Farbschichten aufgebracht werden, die jeweils sowohl einen Lumineszenzstoff als auch ein Effektpigment enthalten, wobei

    - jeweils eine der Bunt-Farbschichten mit einem nach UV-Lichtanregung rot, grün bzw. blau lumineszierenden Lumineszenzstoff, und jeweils eine der Bunt-Farbschichten mit einem im sichtbaren Licht rot, grün bzw. blau erscheinenden Effektpigment aufgebracht wird.


     
    12. Verfahren nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Farbschichten im Tiefdruckverfahren auf das Substrat aufgedruckt werden.
     
    13. Verfahren nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Farbschichten in einem Druckaggregat auf das Substrat aufgebracht werden, das direkt an eine Papiermaschine zur Erzeugung des Substrats angeschlossen ist, so dass das mehrfarbige Motiv während der Substratherstellung aufgebracht wird.
     


    Claims

    1. A data carrier (10), especially a value or security document, having a substrate (30) and, on the substrate, an imprint (12) that displays, both in visible light and in UV light, in each case in additive color mixing, a multicolored motif (14),

    - the imprint being formed by a layer sequence (20) composed of at least four ink layers (22, 24, 26, 28) that at least partially overlap one another,

    - the layer (22) closest to the substrate being a black ink layer without luminescent substances and without effect pigments, and

    - there being present over the black ink layer three colored ink layers (24,26,28) that each include both a luminescent substance and an effect pigment,

    - the colored ink layers each including one luminescent substance that, following UV light excitation, luminesces red, green or blue, and the colored ink layers each including one effect pigment that appears red, green or blue in visible light.


     
    2. The data carrier according to claim 1, characterized in that one of the colored ink layers includes a luminescent substance that luminesces red following UV light excitation and an effect pigment that appears red in visible light, one of the colored ink layers includes a luminescent substance that luminesces green following UV light excitation and an effect pigment that appears green in visible light, and one of the colored ink layers includes a luminescent substance that luminesces blue following UV light excitation and an effect pigment that appears blue in visible light.
     
    3. The data carrier according to claim 1, characterized in that, in each of the three colored ink layers, the hue of the luminescent substance following UV light excitation and the hue of the effect pigment in visible light differ from each other.
     
    4. The data carrier according to at least one of claims 1 to 3, characterized in that, in visible light, the colored motif includes a dominant red, green or blue hue, and in that the colored ink layer whose effect pigment displays the dominant hue of the colored motif constitutes the furthest removed of the three colored ink layers from the black ink layer.
     
    5. The data carrier according to at least one of claims 1 to 4, characterized in that, in UV light, the colored motif includes a dominant red, green or blue hue, and in that the colored ink layer whose effect pigment displays the dominant hue of the colored motif constitutes the furthest removed of the three colored ink layers from the black ink layer.
     
    6. The data carrier according to at least one of claims 1 to 5, characterized in that the black ink layer is present in a first sub-region of the imprint and is omitted in a second sub-region of the imprint, the colored motif in visible light appearing in luminous colors in the first sub-region and appearing in paler colors in the second sub-region, and the colored motif in UV light appearing in luminous colors in the second sub-region and appearing in paler colors in the first sub-region.
     
    7. The data carrier according to claim 6, characterized in that the first and second sub-region of the imprint are approximately the same size, especially in that the sub-layer sequence formed by the three colored ink layers is mirror-symmetrical in the plane of the imprint and the black ink layer is substantially present in one of the mirror-symmetrical halves of the imprint and the black ink layer is substantially omitted in the other of the mirror-symmetrical halves of the imprint.
     
    8. The data carrier according to at least one of claims 1 to 7, characterized in that the layer sequence additionally includes, arranged over the three colored ink layers, a white ink layer without luminescent substance but having an effect pigment that in visible light appears white against a dark background.
     
    9. The data carrier according to claim 8, characterized in that the black ink layer is developed to be simply cohesive.
     
    10. The data carrier according to at least one of claims 1 to 9, characterized in that the effect pigments are formed by interference pigments or liquid crystal pigments, especially by multilayer interference pigments or cholesteric liquid crystal pigments.
     
    11. A method for manufacturing a data carrier according to one of claims 1 to 10, in which

    - a layer sequence composed of at least four ink layers that at least partially overlap one another is applied on a substrate,

    - a black ink layer without luminescent substances and without effect pigments being applied first, and

    - over the black ink layer are applied three colored ink layers that each include both a luminescent substance and an effect pigment,

    - the colored ink layers each having one luminescent substance that, following UV light excitation, luminesces red, green or blue, and the colored ink layers each having one effect pigment that appears red, green or blue in visible light being applied.


     
    12. The method according to claim 11, characterized in that the ink layers are imprinted on the substrate in the gravure process.
     
    13. The method according to claim 11 or 12, characterized in that the ink layers are applied to the substrate in a printing unit that is connected directly to a paper machine for producing the substrate, such that the multicolored motif is applied during substrate manufacture.
     


    Revendications

    1. Support de données (10), notamment document de valeur ou de sécurité, comportant un substrat (30) et une impression (12) sur le substrat, qui montre un motif multicolore (14) tant dans la lumière visible que dans la lumière UV respectivement en mélange de couleur additive, dans lequel

    - l'impression est formée par une suite de couches (20) composé d'au moins quatre couches colorées (22,24,26,28) se superposant au moins partiellement les unes les autres,

    - la couche la plus proche du substrat (22) est une couche colorée noire sans substances luminescente et sans pigments à effet, et

    - trois couches colorées multicolores (24,26,28) sont présentes au-dessus de la couche colorée noire, qui contiennent respectivement tant une substance luminescente qu'un pigment à effet, dans lequel

    - respectivement une des couches colorées multicolores contient une substance luminescente qui produit une luminescence rouge, vert ou bleu après une excitation lumineuse aux UV et respectivement une des couches colorées multicolores contient un pigment à effet apparaissant en rouge, vert ou bleu dans la lumière visible.


     
    2. Support de données selon la revendication 1, caractérisé en ce que une des couches colorées multicolores contient une substance luminescente qui produit une luminescence rouge après une excitation lumineuse aux UV et contient un pigment à effet apparaissant en rouge dans la lumière visible, une des couches colorées multicolores contient une substance luminescente qui produit une luminescence verte après une excitation lumineuse aux UV et contient un pigment à effet apparaissant en vert dans la lumière visible et une des couches colorées multicolores contient une substance luminescente qui produit une luminescente bleue après une excitation lumineuse aux UV et contient un pigment à effet apparaissant en bleu dans la lumière visible.
     
    3. Support de données selon la revendication 1, caractérisé en ce que dans chacune de trois couches colorés multicolores la teinte de la substance luminescente après excitation lumineuse aux UV et la teinte du pigment à effet dans la lumière visible sont différentes l'une de l'autre.
     
    4. Support de données selon au moins une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le motif coloré dans la lumière visible contient une teinte dominante rouge, verte ou bleue et en ce que la couche colorée multicolore, dont le pigment à effet montre la teinte dominante du motif coloré, constitue celle des trois couches colorées multicolores qui est la plus éloignée de la couche colorée noire.
     
    5. Support de données selon au moins une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le motif coloré contient dans la lumière UV une teinte dominante rouge, verte ou bleue et en ce que la couche colorée multicolore, dont la substance luminescente produit une luminescence dans la teinte dominante du motif coloré, constitue celle des trois couches colorées multicolores qui est la plus éloignée de la couche colorée noire.
     
    6. Support de données selon au moins une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que la couche colorée noire est présente dans une première zone partielle de l'impression et est évidée dans une deuxième zone partielle de l'impression, dans lequel le motif coloré apparaît avec des couleurs vives dans la première zone partielle dans la lumière visible et apparaît avec des couleurs pâles dans la deuxième zone partielle, le motif coloré apparaît dans la deuxième zone partielle avec des couleurs vives dans la lumière UV et apparaît dans la première zone partielle avec des couleurs pâles.
     
    7. Support de données selon la revendication 6, caractérisé en ce que la première et la deuxième zone partielle de l'impression sont d'une taille approximativement identique, notamment en ce que la suite de couches formée par les trois couches colorées multicolores est symétrique au niveau de l'impression et la couche colorée noire est présente essentiellement dans l'une des moitiés symétriques de l'impression et la couche colorée noire est évidée essentiellement dans l'autre des moitiés symétriques de l'impression.
     
    8. Support de données selon au moins une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que la suite de couches contient en outre une couche colorée blanche sans substance luminescente, mais avec un pigment, disposée au-dessus de trois couches colorées multicolores, qui apparaît en blanc sur un arrière-plan sombre dans la lumière visible.
     
    9. Support de données selon la revendication 8, caractérisé en ce que la couche colorée noire est configurée de manière simplement cohérente.
     
    10. Support de données selon au moins une des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que les pigments à effet sont formés par des pigments d'interférence ou des pigments de cristaux liquides, notamment par des pigments d'interférences à plusieurs couches ou des pigments de cristaux liquides cholestériques.
     
    11. Procédé de fabrication d'un support de données selon une des revendications 1 à 10, dans lequel

    - sur un substrat une suite de couches composée d'au moins quatre couches colorées se superposant partiellement les unes les autres est appliqué,

    - dans lequel ensuite une couche colorée noire sans substance luminescente et sans pigments à effet est appliquée, et

    - trois couches colorées multicolores sont appliquées sur la couche colorée noire, qui contiennent respectivement tant une substance luminescente qu'un pigment à effet, dans lequel

    - respectivement une des couches colorées multicolores est appliquée avec une substance luminescente qui produit une luminescence rouge, verte ou bleue après une excitation lumineuse aux UV, et respectivement une des couches colorées multicolores est appliquée avec un pigment à effet apparaissant en rouge, vert ou bleu dans la lumière visible.


     
    12. Procédé selon la revendication 11, caractérisé en ce que les couches colorées sont imprimées sur le substrat par rotogravure.
     
    13. Procédé selon la revendication 11 ou 12, caractérisée en ce que les couches colorées sont appliquées sur le substrat dans un groupe d'impression, qui est directement raccordé à une machine à papier pour produire le substrat, de sorte que le motif multicolore soit appliqué pendant la fabrication du substrat.
     




    Zeichnung











    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente