| (19) |
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(11) |
EP 3 231 040 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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23.01.2019 Patentblatt 2019/04 |
| (22) |
Anmeldetag: 26.11.2015 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/CH2015/000173 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2016/090501 (16.06.2016 Gazette 2016/24) |
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| (54) |
STECKDOSENADAPTER
SOCKET OUTLET ADAPTER
ADAPTATEUR DE PRISE ÉLECTRIQUE
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
10.12.2014 CH 19062014
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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18.10.2017 Patentblatt 2017/42 |
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Patentinhaber: Q2power AG |
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9491 Ruggell (CH) |
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Erfinder: |
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- SCHLÄPFER, Urs
8180 Bülach (CH)
- MEILER, Ruedi
LI-9491 Ruggell (CH)
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| (74) |
Vertreter: Gachnang, Hans Rudolf |
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Gachnang AG Patentanwälte
Badstrasse 5
Postfach 8501 Frauenfeld 1 8501 Frauenfeld 1 (CH) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A1-102006 024 996 US-A- 5 919 060
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DE-C- 914 991
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Steckdose gemäss Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Aus dem Stand der Technik sind die unterschiedlichsten Steckdosenadapter bekannt,
welche primär dazu eingesetzt werden die Unterschiede zwischen verschiedenen Steckersystemen
zu überbrücken. Aus Sicherheitsgründen sind an den Buchsen des Steckdosenadapters,
in welche unterschiedliche Stecker eingesteckt werden können, Schutzklappen oder -schieber
angeordnet. Diese Schutzklappen verhindern, dass nicht passende Stecker oder spitze
Gegenstände in die Buchsen eingeführt werden können, was zu einem unbeabsichtigten
Stromschlag einer Person führen kann. Die Schutzklappen oder -schieber können ausschliesslich
von einem dafür vorgesehenen Stecker geöffnet werden, wohingegen ein Öffnen mit Steckern
eines falschen Typs oder anderen Gegenständen nicht gelingt. Die Schutzklappen oder
-schieber werden auch als Kindersicherung bezeichnet, da eine Fehlbedienung der Steckdosenadapter
vorwiegend von Kindern ausgeführt wird.
[0003] Nachteilig an solchen Schutzklappen oder -schiebern ist, dass sie oftmals verklemmen
und nur gemeinsam verriegelbar und entriegelbar sind. Das heisst, dass es möglich
ist, dass weitere Schutzklappen oder -schieber geöffnet werden können, sobald eine
Schutzklappe oder ein Schutzschieber von einem entsprechenden Stecker geöffnet ist.
[0004] Zwar sind die übrigen Buchsen zumeist von dem eingesteckten Stecker abgedeckt. Trotzdem
ist die Schutzfunktion nicht ausreichend, insbesondere wenn schmale Stecker in den
Steckdosenadapter eingesteckt sind, welche es nicht vermögen, die übrigen Buchsen
abzudecken.
[0005] In der
US 5,919,060 ist ein solcher Steckdosenadapter mit einem ersten und zweiten Schutzschieber offenbart.
Die Schutzschieber sind in bekannter Weise durch Federn vorgespannt und lassen sich
durch Einstecken von elektrischen Steckern im rechten Winkel zu dem Stecker linear
gegen den Federdruck verschieben. Die Richtung der Verschiebung wird durch rampenartig
ausgeformte Stirnseiten der Schutzschieber bestimmt. Beim Einstecken eines US-Steckers
wird der erste Schutzschieber nach unten geschoben, sodass die Einstecköffnungen geöffnet
sind. Ein Einstecken eines elektrischen Steckers nach der Südafrika-Norm in den Steckdosenadapter
verschiebt den zweiten Schutzschieber nach oben. Der erste und zweite Schutzschieber
lassen sich unabhängig voneinander öffnen und schliessen. Die Öffnungsrichtung der
beiden Schutzschieber ist gegenläufig. Ist also der erste Schutzschieber geöffnet,
so lässt sich auch der zweite Schutzschieber öffnen, da er weder durch den ersten
Schutzschieber noch eine andere mechanische Verriegelung daran gehindert ist.
[0006] Aus den Nachteilen des beschriebenen Stands der Technik resultiert die die vorliegende
Erfindung initiierende Aufgabe, einen gattungsgemässen Steckdosenadapter weiterzuentwickeln,
welcher die Fehlbedienung zuverlässiger verhindert und die Benutzersicherheit steigert.
[0007] Erfindungsgemäss wird die Aufgabe durch eine elektrische Steckdose nach Anspruch
1 gelöst. Diese mechanische Verriegelung stellt sicher, dass immer nur eine Buchse
durch einen passenden Stecker benutzbar ist, während die andere Buchse zuverlässig
verriegelt ist. Ein Verschieben oder Bewegen des Schutzelements der freien Buchse
ist daher auch dann nicht möglich, wenn versucht werden würde, einen passender Stecker
einzustecken.
[0008] Diese mechanische Verriegelung ermöglicht auch, dass das Schutzelement, welches ohnedies
in seine geöffnete Stellung verschoben wird durch diese vorhandene Bewegung gleichzeitig
das andere Schutzelement verriegelt. Die Verriegelung des geschlossenen Schalters
erfolgt daher automatisch, ohne dass irgendwelche weiteren Bedienungsschritte vorzunehmen
wären.
[0009] Als günstig hat es sich erwiesen, wenn das erste und zweite Schutzelement in gegenläufigen
Bewegungsrichtungen in ihren geschlossenen Stellungen vorgespannt sind. Dadurch kann
auf engstem Raum in dem Gehäuse eine Mehrzahl von Schutzelementen angeordnet sein,
welche miteinander zur Verschliessung der unbenutzten Schutzelemente zusammenwirken
können. Denkbar wäre es natürlich auch, dass die beiden Schutzelemente in eine gemeinsame
Bewegungsrichtung vorgespannt sind.
[0010] Die Erfindung zeichnet sich bevorzugt dadurch aus, dass das erste Schutzelement ein
Verschlusselement aufweist, mit welchem ein mechanischer Kontakt zu dem zweiten Verschlusselement
realisiert ist, wenn sich das erste oder das zweite Schutzelement in der geöffneten
Stellung befindet. Das technische Merkmal eines mechanischen Kontakts zwischen dem
ersten und zweiten Schutzelement, ermöglicht eine fehlerunanfällige Verriegelungsmöglichkeit
der beiden Schutzelemente.
[0011] Zweckmässigerweise sind an dem Verschlusselement ein erster und zweiter Vorsprung
hintereinander in Bewegungsrichtung des ersten Schutzelements ausgebildet, an welchen
Vorsprüngen das zweite Schutzelement einhakbar ist. Dadurch entstehen zwei Einhakposition,
welche zur Verriegelung des ersten oder des zweiten Schutzelements in seiner geschlossenen
Stellung dienen. Denkbar wären auch weiter Vorsprünge in einer Ebene parallel zu dem
ersten und zweiten Vorsprung, um auch weitere Schutzelemente verriegeln zu können.
[0012] Als vorteilhaft hat es sich erwiesen, wenn der Abstand des ersten Vorsprungs zu dem
zweiten Schutzelement geringer ist als der Abstand des zweiten Vorsprungs zu dem zweiten
Schutzelement. Durch diese Anordnung der Vorsprünge in Stufen, wirkt immer nur ein
Vorsprung, weil der andere Vorsprung für ein Zusammenwirken mit dem zweiten Schutzelement
zu weit entfernt ist.
[0013] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist in der geöffneten Position des
zweiten Schutzelements das zweite Schutzelement an dem ersten Vorsprung eingehakt.
Dadurch, dass das zweite Schutzelement immer durch einen passenden Stecker geöffnet
wird, ist es in der geöffneten Position durch den Stecker fixiert. Dadurch ist auch
das erste Schutzelement, welches mit dem zweiten Schutzelement formschlüssig verbunden
ist, zwangsläufig fixiert und ist an einem Verschieben in Öffnungsrichtung gehindert.
[0014] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist in der geöffneten Position des
ersten Schutzelements das zweite Schutzelement an dem zweiten Vorsprung eingehakt.
Durch das Vorsehen von zwei Vorsprüngen kann entweder das erste oder das zweite Schutzelement
in seiner geschlossenen Stellung verriegelt werden.
[0015] Als vorteilhaft hat es sich erwiesen, wenn das Verschlusselement aus einer ersten
Position, in welcher es einen geringeren Abstand zu der Innenseite des Gehäuses aufweist,
in eine zweite Position überführbar ist, in welcher es einen grösseren Abstand zu
der Innenseite des Gehäuses aufweist. Durch diese Verschiebung des Verschlusselements
kann in eleganter Weise entweder der erste Vorsprung oder der zweite Vorsprung mit
dem zweiten Schutzelement zusammenwirken. Bevorzugt wirken die Vorsprünge mit dem
Federhalter des zweiten Schutzelements zusammen. An dem Federhalter ist ohnedies ein
Absatz ausgeformt, welcher eine zusätzliche Funktion erhält. Denkbar ist es auch andere
Vorsprünge oder Absätze des zweiten Schutzelements zum Verhaken mit einem der Vorsprünge
des Verschlusselements zu nutzen.
[0016] In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist an der Innenseite des Gehäuses
eine Rampe ausgebildet, entlang welcher das Verschlusselement von der ersten in die
zweite Position und umgekehrt gleiten kann. Die Rampe hat genau die Höhe, die notwendig
ist, um das Verschlusselement in eine Position zu verschieben, in welcher der erste
oder der zweite Vorsprung mit dem zweiten Schutzelement zusammenwirken kann.
[0017] Die Erfindung zeichnet sich bevorzugt auch dadurch aus, dass das Verschlusselement
eine Kulissenführung aufweist, wodurch das Verschlusselement entlang der Rampe zwangsgeführt
ist. Das Verschlusselement ist daher in beide Verschieberichtungen des ersten Schutzelements
immer an der Rampe geführt. Dadurch ist ein Verklemmen mit dem zweiten Schutzelement
oder anderen Bauteilen innerhalb des Gehäuses sicher vermieden.
[0018] Als günstig hat es sich erwiesen, wenn die Kulissenführung durch ein an dem Verschlusselement
vorgesehenes Langloch und einen durch das Langloch hindurchgeführten und mit dem Gehäuse
verbundenen Stift realisiert ist. Das Langloch hat dieselbe Orientierung wie die Rampe.
Dadurch, dass der Stift fest mit dem Gehäuse verbunden ist, muss das Verschlusselement
in jeder Verschiebestellung des ersten Schutzelements an der Rampe gehalten sein.
Auch eine Belastung des Verschlusselements durch das zweite Schutzelement führt zu
keiner Ausweichbewegung des Verschlusselements.
[0019] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist die Kulissenführung durch eine
Führungsschiene realisiert, welche in Rampenrichtung orientiert ist und mit dem Gehäuse
verbunden ist. Das Verschlusselement ist dann an dem Gehäuse in einem Freiraum zwischen
Rampe und Führungsschiene zwangsgeführt. Dadurch, dass das Verschlusselement in dieser
Ausführungsform der Kulissenführung kein Langloch aufweist, ist es weniger verschwächt.
Allerdings müssen Rampe und Führungsschiene exakt ausgerichtet sein, dass das Verschlusselement
zwischen diesen gleiten kann und nicht verklemmt.
[0020] Dadurch, dass mit Vorteil das zweite Schutzelement von der geschlossenen Stellung
in die geöffnete Stellung an dem Verschlusselement vorbeischiebbar ist, ist die Verschiebbarkeit
des zweiten Schutzelements ungehindert. Das Verschlusselement wird erst dann durch
die Rampe in die Verschiebebahn des zweiten Verschlusselements geführt, wenn das zweite
Schutzelement ohnedies verriegelt werden soll.
[0021] Mit Vorteil ist ein drittes Schutzelement zum Verschliessen einer dritten Buchse
vorhanden, welches dritte Schutzelement mit dem ersten oder zweiten Schutzelement
mechanisch zusammen wirkt. Denkbar ist es nämlich auch, dass an der Steckdose mehr
als zwei Buchsen vorgesehen sind und alle nicht benutzten Schutzelemente verriegelt
werden sollen.
[0022] Weitere Vorteile und Merkmale ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung zweier
Ausführungsbeispiele der Erfindung unter Bezugnahme auf die schematischen Darstellungen.
Es zeigen in nicht massstabsgetreuer Darstellung:
- Figur 1:
- eine Schnittdarstellung der erfindungsgemässen elektrischen Steckdose mit dem ersten
und zweiten Schutzelement in geschlossener Stellung;
- Figur 2:
- eine Schnittdarstellung in der sich das erste Schutzelement in der geschlossenen Position
befindet und das zweite Schutzelement in der geöffneten Position befindet;
- Figur 3:
- eine Schnittdarstellung in der sich das zweite Schutzelement in der geschlossenen
Position befindet und das erste Schutzelement in der geöffneten Position befindet
und
- Figur 4:
- eine Schnittdarstellung in der sich das zweite Schutzelement in der geschlossenen
Position befindet und das erste Schutzelement sich in der geöffneten Position befindet
mit einer alternativen Kulissenführung.
[0023] In den Figuren 1 bis 3 ist ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemässen Steckdose
in Schnittdarstellung gezeigt, welche gesamthaft mit dem Bezugszeichen 11 bezeichnet
ist. Die Steckdose 11 wird bevorzugt ein Steckdosenadapter sein, um in Ländern mit
anderen Steckernormen die Stecker einer bestimmten Norm verwenden zu können. Solche
Steckdosenadapter werden auch als Reisestecker oder Reiseadapter bezeichnet. Der Steckdosenadapter
11 umfasst ein Gehäuse 13, in dem die weiteren Elemente des Steckdosenadapters 11
aufgenommen bzw. angeordnet sind. Das Gehäuse 13 umfasst an seiner Oberseite einen
nicht weiter dargestellten Buchsenbereich mit einer ersten und zweiten Buchse 15,17.
Es versteht sich, dass die erste und zweite Buchse 15,17 Einstecköffnungen (in den
Figuren 1 bis 3 nicht gezeigt) aufweisen. Die erste und zweite Buchse 15,17 dienen
der Aufnahme von Steckern einer ersten und zweiten Norm. Beispielsweise kann die erste
Buchse 15 für die Aufnahme eines US-Steckers geeignet sein und die zweite Buchse 17
für das Einstecken eines UK-Steckers geeignet sein.
[0024] In dem Gehäuse 11 sind ein erstes und zweites Schutzelement in Gestalt eines ersten
und zweiten Schiebers 19, 21 angeordnet. Die Schieber 19,21 lassen sich linear in
einer Ebene verschieben, welche normal auf die Einsteckrichtung der Stecker einer
ersten und zweiten Norm steht. Durch Einstecken eines Steckers lassen sich die Schieber
19,21 von einer geschlossenen Stellung in eine geöffnete Stellung verschieben. In
der Figur 1 sind beide Schieber 19,21 in ihrer geschlossenen Stellung gezeigt. Die
Schieber 19,21 sind in ihrer geschlossenen Stellung durch erste und zweite Federn
23,25 vorgespannt. Wird ein Stecker aus der ersten oder zweiten Buchse 15,17 gezogen,
so werden die Schieber 19,21 automatisch geschlossen, indem sie von den Federn 23,25
wieder in die geschlossene Stellung gedrückt werden. Wie die Figuren zeigen, sind
die Schieber 19,21 in gegenläufigen Verschieberichtungen vorgespannt. Die Federn 23,25
drücken die Schieber 19,21 also zusammen. Die Schieber 19,21 lassen sich nur von passenden
Steckern verschieben. Dies ist bevorzugt durch an den Schiebern vorgesehenen Rampen
umgesetzt, welche die Einsteckrichtung in eine Verschieberichtung senkrecht zur Einsteckrichtung
transformieren. Ein Einstecken von nicht passenden Steckern oder spitzen zweckentfremdenden
Gegenständen ist durch die Schieber 19,21 verhindert.
[0025] Wenn eine der beiden Buchsen 15,17 belegt ist, so ist der Schieber der anderen Buchse
in seiner verschlossenen Stellung mechanisch verriegelt. Ist der erste Schieber 19
geöffnet, so ist der zweite Schieber 21 in seiner verschlossenen Stellung verriegelt.
Ist der zweite Schieber 21 geöffnet, so ist der erste Schieber 19 in seiner verschlossenen
Stellung verriegelt. Dies führt zu einer erhöhten Bedienungssicherheit.
[0026] Der erste und zweite Schieber 19,21 können sich gegenseitig verriegeln, indem eine
mechanische Verbindung zwischen den beiden Schiebern 19,21 vorgesehen ist. Diese Verbindung
ist durch ein Verschlusselement 27 realisiert, welches in dem Ausführungsbeispiel
der Figuren 1 bis 3 paarweise vorhanden ist. Das Verschlusselement 27 ist im Bereich
eines Federhalters 29 des ersten Schiebers 19 befestigt. Das Verschlusselement 27
ist entlang einer Rampe 31, welche an der Gehäuseinnenseite ausgeformt ist, zwangsgeführt.
Das Verschlusselement 27 gleitet an der Rampe 31 wie auf einer Schiene und kann durch
die Zwangsführung nicht von der Orientierung der Rampe 31 abweichen. Durch die Rampe
31 wird das Verschlusselement 27 in das Gehäuseinnere gedrückt, wenn der erste Schieber
19 von der verschlossenen Stellung in die geschlossene Stellung verschoben wird.
[0027] Die Zwangsführung ist durch eine Kulissenführung realisiert. Die Kulissenführung
umfasst ein Langloch 33, welches an dem Verschlusselement vorgesehen ist, und einen
mit dem Gehäuse 13 verbundene Stift 35. Das Langloch 33 weist dieselbe Orientierung
wie die Rampe auf und ist daher parallel zu der Rampe ausgerichtet. Der Stift 35 ist
ortsfest an der Gehäuseinnenseite befestigt. Dadurch kann das Verschlusselement 27,
wenn es von dem ersten Schieber 19 nach unten gezogen wird, der Rampe 31 nicht ausweichen.
[0028] An dem Verschlusselement 27 sind ein erster und zweiter Vorsprung ausgeformt, an
welchen der Federhalter 41 des zweiten Schiebers 21 oder ein anderer Absatz des zweiten
Schiebers 21 einhakbar ist. Der erste und zweite Vorsprung sind übereinander angeordnet.
Mit anderen Worten sind der erste und zweite Vorsprung 37,39 in Bewegungsrichtung
der Schieber 19,21 hintereinander angeordnet.
[0029] Wird der zweite Schieber 21 in die geöffnete Stellung verschoben, so kann der Federhalter
41 an dem zweiten Vorsprung 39 vorbeigleiten, da dieser weiter weg von dem Federhalter
41 angeordnet ist und das Verschlusselement 27 von der Rampe 31 in der geschlossenen
Stellung des ersten Schiebers 19 nicht in das Gehäuseinnere gedrückt ist. Gelangt
der zweite Schieber 21 in die geöffnete Stellung, so schlägt der Federhalter 41 an
dem ersten Vorsprung 37 an. Der zweite Schieber 21 ist durch einen eingesteckten Stecker
in der geöffneten Position fixiert. Der erste Schieber 19 ist mittels des ersten Vorsprungs
37 in der geschlossenen Stellung gehalten und verriegelt. Diese Verriegelung oder
Blockierung des ersten Schiebers 19 ist in Figur 2 gezeigt.
[0030] In Figur 3 ist die Verriegelung oder Blockierung des zweiten Schiebers 21 in seiner
geschlossenen Stellung gezeigt. Durch das Einstecken eines passenden Steckers wird
der erste Schieber nach unten in die geöffnete Stellung verschoben. Dabei wird das
Verschlusselement 27 entlang der Rampe 31 geführt und von der Rampe 31 um die Höhe
der Rampe 31 in das Gehäuseinnere hineingeschoben. In der geöffneten Stellung des
ersten Schiebers 19 verhakt der Federhalter 41 an dem zweiten Vorsprung 39. Der zweite
Schieber 21 ist daher in seiner geschlossenen Stellung durch das Verschlusselement
27 verriegelt, wenn sich der erste Schieber 19 in der geöffneten Stellung befindet.
[0031] In Figur 4 ist ebenfalls die Verriegelung oder Blockierung des zweiten Schiebers
21 in seiner geschlossenen Stellung gezeigt. Allerding ist die Kulissenführung anders
realisiert als im Ausführungsbeispiel der Figuren 1 bis 3. Der Stift 35 und das Langloch
33 sind in diesem Ausführungsbeispiel durch eine Führungsschiene 43 ersetzt. Dadurch
entsteht zwischen der Rampe 31 und der Führungsschiene 43 ein Freiraum 45, in welchem
das Verschlusselement 27 gleiten kann und zwangsgeführt ist. Das Verschlusselement
27 ist derart bemasst, dass es genau in den Freiraum 45 passt, ohne darin zu klemmen
oder zu verkanten.
[0032] Die Führungsschiene 43 kann an jeder Stelle des Gehäuses 13 befestigt sein, solange
sie exakt in Richtung der Rampe 31 orientiert ist. In Figur 4 ist gezeigt, dass die
Führungsschiene 43 am Gehäusefederhalter 47 der ersten Feder 23 ausgeformt ist. Dadurch
ist keine weitere Befestigung am Gehäuse 13 notwendig, da der Gehäusefederhalter 47
ohnedies am Gehäuse 13 befestigt sein muss, damit sich die erste Feder 23 vom Gehäuse
13 abdrücken kann.
[0033] Die erfindungsgemässe Steckdose 11 ermöglicht die platzsparende, einfache und zuverlässige
Blockierung der freien Buchse, wenn die andere Buchse von einem Stecker belegt ist.
Legende
[0034]
- 11
- Elektrischer Steckdosenadapter
- 13
- Gehäuse
- 15
- Erste Buchse
- 17
- Zweite Buchse
- 19
- Erstes Schutzelement, erster Schieber
- 21
- Zweites Schutzelement, zweiter Schieber
- 23
- Erste Federn
- 25
- Zweite Federn
- 27
- Verschlusselement
- 29
- Federhalter des ersten Schiebers
- 31
- Rampe
- 33
- Langloch
- 35
- Stift
- 37
- Erster Vorsprung
- 39
- Zweiter Vorsprung
- 41
- Federhalter des zweiten Schiebers
- 43
- Führungsschiene am Gehäuse
- 45
- Freiraum
- 47
- Gehäusefederhalter
1. Elektrische Steckdose, insbesondere elektrischer Steckdosenadapter (11) mit
- einem Gehäuse (13),
- einem an dem Gehäuse (13) vorgesehenen Buchsenbereich mit
- einer ersten und zweiten Buchse (15,17) zur Aufnahme von Steckern einer ersten und
zweiten Norm, wobei die erste und die zweite Buchse erste und zweite Einstecköffnungen
umfasst,
- einem ersten beweglichen Schutzelement (19), welches zwischen einer geschlossenen
und einer geöffneten Stellung verstellbar ist, in der geschlossenen Stellung die ersten
Einstecköffnungen abdeckt und in der geöffneten Stellung die ersten Einstecköffnungen
frei gibt,
- einem zweiten beweglichen Schutzelement (21), welches zwischen einer geschlossenen
und einer geöffneten Stellung verstellbar ist, in der geschlossenen Stellung die zweiten
Einstecköffnungen abdeckt und in der geöffneten Stellung die zweiten Einstecköffnungen
frei gibt, wobei
- das erste und zweite Schutzelement (19,21) vorgespannt sind, um selbsttätig in die
geschlossene Stellung zurückkehren zu können,
dadurch gekennzeichnet,
dass das erste oder das zweite Schutzelement (19,21) jeweils in seiner geschlossenen Stellung
durch das andere sich in geöffneter Stellung befindende Schutzelement (19,21) mechanisch
verriegelt ist, indem das sich in offener Stellung befindende Schutzelement als Verriegelungselement
wirkt.
2. Steckdose nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das erste und zweite Schutzelement (19,21) in gegenläufigen Bewegungsrichtungen in
ihren geschlossenen Stellungen vorgespannt sind.
3. Steckdose nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Schutzelement (19) ein Verschlusselement (27) aufweist, mit welchem ein
mechanischer Kontakt zu dem zweiten Verschlusselement (21) realisiert ist, wenn sich
das erste oder das zweite Schutzelement (19,21) in der geöffneten Stellung befindet.
4. Steckdose nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Verschlusselement (27) ein erster und zweiter Vorsprung (37,39) hintereinander
in Bewegungsrichtung des ersten Schutzelements (19) ausgebildet sind, an welchen Vorsprüngen
(37,39) das zweite Schutzelement (21) einhakbar ist.
5. Steckdose nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand des ersten Vorsprungs (37) zu dem zweiten Schutzelement (21) geringer
ist, als der Abstand des zweiten Vorsprungs (39) zu dem zweiten Schutzelement (21).
6. Steckdose nach einem der Ansprüche 4 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass in der geöffneten Position des zweiten Schutzelements (21), das zweite Schutzelement
(21) an dem ersten Vorsprung (37) eingehakt ist.
7. Steckdose nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass in der geöffneten Position des ersten Schutzelements (19), das zweite Schutzelement
(21) an dem zweiten Vorsprung (39) eingehakt ist.
8. Steckdose nach einem der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (27) aus einer ersten Position, in welcher es einen geringeren
Abstand zu der Innenseite des Gehäuses (13) aufweist, in eine zweite Position überführbar
ist, in welcher es einen grösseren Abstand zu der Innenseite des Gehäuses (13) aufweist.
9. Steckdose nach einem der Ansprüche 3 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenseite des Gehäuses (13) eine Rampe (31) ausgebildet ist, entlang welcher
das Verschlusselement (27) von der ersten in die zweite Position und umgekehrt gleiten
kann.
10. Steckdose nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (27) eine Kulissenführung aufweist, wodurch das Verschlusselement
(27) entlang der Rampe (31) zwangsgeführt ist.
11. Steckdose nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Kulissenführung durch ein an dem Verschlusselement vorgesehenes Langloch (33)
und einen durch das Langloch (33) hindurchgeführten und mit dem Gehäuse (13) verbundenen
Stift (35) realisiert ist.
12. Steckdose nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Kulissenführung durch eine Führungsschiene (43) realisiert ist, welche in Rampenrichtung
orientiert ist und mit dem Gehäuse (13) verbunden ist.
13. Steckdose nach einem der Ansprüche 3 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Schutzelement (21) von der geschlossenen Stellung in die geöffnete Stellung
an dem Verschlusselement (27) vorbeischiebbar ist.
14. Steckdose nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass ein drittes Schutzelement zum Verschliessen einer dritten Buchse vorhanden ist, welches
dritte Schutzelement mit dem ersten oder zweiten Schutzelement (19,21) mechanisch
zusammen wirkt.
1. Electrical socket, in particular electrical socket adapter (11) with
- a housing (13),
- a jack area provided on the housing (13) with
- a first and a second jack (15, 17) for receiving plugs of a first and of a second
standard, wherein the first and the second jack comprises first and second plug-in
openings,
- a first movable protective element (19) that is displaceable between a closed position
and an open position, in which closed position it covers the first plug-in openings
and in which closed position it frees the first plug-in openings,
- a second movable protective element (21) that is displaceable between a closed position
and an open position, in which closed position it covers the second plug-in openings
and in which closed position it frees the second plug-in openings, wherein
- the first and the second protective element (19, 21) are prestressed in order to
be able to automatically return to the closed position,
characterized in
that the first or the second protective element (19, 21) is mechanically locked respectively
in its closed position by the other protective element (19, 21) that is in the open
position, wherein the protective element that is in the open position acts as a locking
member.
2. Electrical socket according to claim 1, characterized in that the first and the second protective element (19, 21) are prestressed in their closed
positions in opposing directions of motion.
3. Electrical socket according to one of the claims 1 or 2, characterized in that the first protective element (19) has a closing member (27) with which a mechanical
contact with the second protective element (21) is implemented when the first protective
element or the second protective element (19, 21) is in the open position.
4. Electrical socket according to claim 3, characterized in that a first and a second projection (37, 39) are designed on the closing member (27)
the one behind the other in the direction of motion of the first protective element
(19), projections (37, 39) onto which the second protective element (21) can be hooked.
5. Electrical socket according to claim 4, characterized in that the distance of the first projection (37) to the second protective element (21) is
less than the distance of the second projection (39) to the second protective element
(21).
6. Electrical socket according to one of the claims 4 to 5, characterized in that, in the open position of the second protective element (21), the second protective
element (21) is hooked on the first projection (37).
7. Electrical socket according to one of the claims 4 to 6, characterized in that the, in the open position of the first protective element (19), the second protective
element (21) is hooked on the second projection (39).
8. Electrical socket according to one of the claims 3 to 7, characterized in that the closing member (27) can be transferred from a first position in which it has
a smaller distance to the inner side of the housing (13) into a second position in
which it has a greater distance to the inner side of the housing (13).
9. Electrical socket according to one of the claims 3 to 8, characterized in that a ramp (31) along which the closing member (27) can slide from the first position
to the second position and conversely is designed on the inner side of the housing
(13).
10. Electrical socket according to claim 9, characterized in that the closing member (27) has a slide guide so that the closing member (27) is forcibly
guided along the ramp (31).
11. Electrical socket according to claim 10, characterized in that the slide guide is implemented by an oblong hole (33) provided in the closing member
and a pin (35) that is passed through the oblong hole (33) and that is connected to
the housing (13).
12. Electrical socket according to claim 10, characterized in that the slide guide is implemented by a guide rail (43) that is oriented in the direction
of the ramp and that is connected to the housing (13).
13. Electrical socket according to one of the claims 3 to 12, characterized in that the second protective element (21) can slide past the closing member (27) from the
closed position to the open position.
14. Electrical socket according to one of the claims 1 to 13, characterized in that a third protective element exists for closing a third jack, which third protective
element mechanically cooperates with the first or with the second protective element
(19, 21).
1. Prise de courant électrique, en particulier adaptateur de prise électrique (11) avec
- un boîtier (13),
- une zone de connecteurs prévue sur le boîtier (13) avec
- un premier et un second connecteur (15, 17) pour loger des fiches d'une première
et d'une seconde norme, le premier et le second connecteur comprenant des premières
et des secondes ouvertures d'enfichage,
- un premier élément protecteur mobile (19) qui est déplaçable entre une position
fermée et une position ouverte, position fermée dans laquelle il recouvre les premières
ouvertures d'enfichage et position ouverte dans laquelle il dégage les premières ouvertures
d'enfichage,
- un second élément protecteur mobile (21) qui est ajustable entre une position fermée
et une position ouverte, position fermée dans laquelle il recouvre les secondes ouvertures
d'enfichage et position ouverte dans laquelle il dégage les secondes ouvertures d'enfichage,
cependant que
- le premier et le second élément protecteur (19, 21) sont précontraints pour pouvoir
retourner automatiquement en fermée,
caractérisée en ce
que le premier ou le second élément protecteur (19, 21) est verrouillé mécaniquement
respectivement en position fermée par l'autre élément protecteur (19, 21) qui se trouve
en position ouverte, l'élément protecteur qui se trouve en position ouverte agissant
comme un élément de verrouillage.
2. Prise de courant selon la revendication 1, caractérisée en ce que le premier et le second élément protecteur (19, 21) sont précontraints dans des sens
de déplacement contraires dans leurs positions fermées.
3. Prise de courant selon l'une des revendications 1 ou 2, caractérisée en ce que le premier élément protecteur (19) présente un élément de fermeture (27) avec lequel
un contact mécanique avec le second élément de fermeture (21) est réalisé lorsque
le premier ou le second élément protecteur (19, 21) se trouve en position ouverte.
4. Prise de courant selon la revendication 3, caractérisée en ce qu'une première et une seconde saillie (37, 39) sont configurées sur l'élément de fermeture
(27) l'une derrière l'autre dans le sens de déplacement du premier élément protecteur
(19), saillies (37, 39) auxquelles le second élément protecteur (21) peut être accroché.
5. Prise de courant selon la revendication 4, caractérisée en ce que la distance de la première saillie (37) avec le second élément protecteur (21) est
plus petite que la distance de la seconde saillie (39) avec le second élément protecteur
(21).
6. Prise de courant selon l'une des revendications 4 à 5, caractérisée en ce qu'en position ouverte du second élément protecteur (21) le second élément protecteur
(21) est accroché à la première saillie (37).
7. Prise de courant selon l'une des revendications 4 à 6, caractérisée en ce qu'en position ouverte du premier élément protecteur (19) le second élément protecteur
(21) est accroché à la seconde saillie (39).
8. Prise de courant selon l'une des revendications 3 à 7, caractérisée en ce que l'élément de fermeture (27) peut être déplacé d'une première position, dans laquelle
il présente une plus petite distance avec le côté intérieur du boîtier (13), à une
seconde position dans laquelle il présente une plus grande distance avec le côté intérieur
du boîtier (13).
9. Prise de courant selon l'une des revendications 3 à 8, caractérisée en ce qu'une rampe (31), le long de laquelle l'élément de fermeture (27) peut coulisser de
la première position à la seconde position et vice-versa, est configurée sur le côté
intérieur du boîtier (13).
10. Prise de courant selon la revendication 9, caractérisée en ce que l'élément de fermeture (27) présente un guide à coulisse si bien que l'élément de
fermeture (27) est guidé de force le long de la rampe (31).
11. Prise de courant selon la revendication 10, caractérisée en ce que le guide à coulisse est réalisé par un trou oblong (33) prévu dans l'élément de fermeture
et une goupille (35) qui traverse le trou oblong (33) et qui est reliée au boîtier
(13).
12. Prise de courant selon la revendication 10, caractérisée en ce que le guide à coulisse est réalisé par un rail de guidage (43) qui est orienté dans
le sens de la rampe et qui est relié au boîtier (13).
13. Prise de courant selon l'une des revendications 3 à 12, caractérisée en ce que le second élément protecteur (21) peut glisser le long de l'élément de fermeture
(27) de la position fermée à la position ouverte.
14. Prise de courant selon l'une des revendications 3 à 12, caractérisée en ce qu'un troisième élément protecteur existe pour fermer un troisième connecteur, lequel
troisième connecteur coopère mécaniquement avec le premier ou le second élément protecteur
(19, 21).


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