[0001] Die Erfindung betrifft eine Einzelblatthandhabungsvorrichtung zur Eingabe und zur
Ausgabe von rechteckigen Einzelblättern in einen bzw. aus einem Behälter. Solche rechteckigen
Einzelblätter sind insbesondere Banknoten, die dem Behälter zur Aufbewahrung automatisch
zugeführt oder zur Ausgabe aus dem Behälter automatisch entnommen werden.
[0002] Aus den Dokumenten
US 4,616,817,
US 6,682,068 und
WO 00/24662 sind Anordnungen bekannt, bei denen eingezahlte Banknoten einzelnen von den Anordnungen
nicht trennbaren Aufbewahrungsfächern zugeführt werden. Aus dem Dokument
DE 33 25 182 C2 ist eine weitere Anordnung zur Ablage von Einzelblättern in festen nicht von der
Anordnung trennbaren Ablagefächern bekannt, bei der Stapelräder zum Zuführen der Einzelblätter
in die Ablagefächer genutzt werden. Ferner sind eine Vielzahl von Anordnungen zur
Ablage von Einzelblättern in einen Stapel bekannt, bei denen die Stapelrichtung senkrecht
angeordnet ist und die Zuführelemente oberhalb des Stapels angeordnet sind. Solche
Anordnungen sind beispielsweise aus den Dokumenten
EP 0 714 078 B1,
DE 32 37 821 C2 und
GB 2 301 092 A bekannt. Andererseits sind eine Vielzahl von Anordnungen zur Entnahme von Einzelblättern
eines Stapels bekannt. Insbesondere offenbart das Dokument
EP 0 364 790 ein umlaufendes Abzugselement mit einer profilierten Oberfläche. Ferner sind sogenannte
Cash-Recycling-Vorrichtungen bekannt, bei denen eingezahlte Banknoten einem Ablagefach
zugeführt werden und bei späteren Auszahlungen diesem Fach wieder entnommen werden.
Eine solche Cash-Recycling-Vorrichtung mit nicht von der Vorrichtung trennbaren Ablagefächern
ist beispielsweise aus dem Dokument
EP 0 148 310 bekannt.
[0003] Aus dem Dokument
DE 199 04 540 A1 ist ein Banknotenaufbewahrungsbehälter für Geldausgabeautomaten bekannt. Weiterhin
ist aus dem Dokument
US 6,889,897 B2 ein Banknotenaufbewahrungsbehälter bekannt, bei dem eine Vielzahl von Zuführelementen
sowie alternativ eine Vielzahl von Vereinzelungselementen in dem als Kassette ausgebildeten
Banknotenaufbewahrungsbehälter selbst angeordnet sind. Dies hat jedoch den Nachteil,
dass diese Elemente auch in Austauschkassetten vorhanden sein müssen und in der Kassette
selbst Platz für die Zuführ- und Vereinzelungselemente vorgesehen werden muss, der
für die Banknotenablage verloren geht. Weiterhin besteht ein Nachteil der Anordnung
von Zuführ- und Vereinzelungselementen in der Kassette darin, dass diese das Gewicht
der Kassette erhöhen und dadurch der Transportaufwand zum Transport der Kassette erhöht
ist. Um jedoch das Zuführen von Banknoten in einen Banknotenbehälter und die Entnahme
von Banknoten aus demselben Behälter zu ermöglichen, müssen die Zuführ- und Vereinzelungselemente
exakt zur Stapeloberfläche bzw. zur Stirnseite des im Behälter befindlichen Banknotenstapels
positioniert werden, um ein Zuverlässigen Banknotentransport in und aus dem Behälter
zu ermöglichen.
[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Einzelblatthandhabungsvorrichtung zur Eingabe
und zur Ausgabe von rechteckigen Einzelblättern, insbesondere von Banknoten, in einen
bzw. aus einem Behälter anzugeben, bei der ein einfach aufgebauter von den Zuführ-
und Vereinzelungselementen der Einzelblatthandhabungsvorrichtung trennbarer Behälter
genutzt werden kann.
[0005] Diese Aufgabe wird durch eine Einzelblatthandhabungsvorrichtung mit den Merkmalen
des Patentanspruchs 1 sowie durch eine Geldein- und Geldauszahlvorrichtung sowie durch
ein System mit mindestens einem Geldeinzahlautomaten und mindestens einem Geldauszahlautomaten,
die in den unabhängigen Patentansprüchen angegeben sind, gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen
der Erfindung sind in den abhängigen Patentansprüchen angegeben.
[0006] Durch eine Einzelblatthandhabungsvorrichtung zur Eingabe und zur Ausgabe von rechteckigen
Einzelblättern mit den Merkmalen des Anspruchs 1 können auf einfache Art und Weise
Einzelblätter einem Behälter zugeführt werden und Einzelblätter aus demselben Behälter
entnommen werden. Durch die Anordnung der Zuführelemente und der Vereinzelungselemente
getrennt vom Behälter ist ein einfacher Aufbau des Behälters möglich und das Gewicht
des Behälters kann gegenüber einer Anordnung von Zuführelementen und Vereinzelungselementen
im Behälter erheblich reduziert werden. Eine solche Einzelblatthandhabungsvorrichtung
ist insbesondere zum Einsatz in einem Geldautomaten geeignet, wobei je nach Bedarf
ein betriebsmäßiger Austausch von vollen und/oder leeren Behältern erfolgt, sodass
für jeden im Geldautomaten angeordneten Behälter mindestens ein weiterer Austauschbehälter
für den Austausch gegen diesen im Geldautomaten angeordneten Behälter vorgehalten
wird. Somit ist es wünschenswert, dass die Behälter mit relativ geringem Aufwand hergestellt
werden können. Durch das Anordnen der Zuführelemente und der Vereinzelungselemente
getrennt vom Behälter ist dies auf einfache Art und Weise möglich.
[0007] Es ist vorteilhaft, wenn die Zuführelemente ein dem Behälter zuzuführendes Einzelblatt
vor der durch eine Stirnseite des Stapels gebildeten Stapeloberfläche positionieren.
Dadurch ist dieses zugeführte Einzelblatt nachfolgend das vorderste Einzelblatt des
Stapels. Somit bildet die Vorder- oder Rückseite des zugeführten Einzelblatts nachfolgend
die Stirnseite des Stapels.
[0008] Bei einer Weiterbildung der Erfindung sind zumindest ein Teil der Zuführelemente
und zumindest ein Teil der Vereinzelungselemente derart ausgebildet und angeordnet,
dass sie zumindest in einem Zuführ- bzw. Vereinzelungsbetrieb der Einzelblatthandhabungsvorrichtung
mindestens ein in einem Einzelblattaufnahmebereich des Behälters befindliches Einzelblatt
durch mindestens eine Öffnung einer stirnseitigen Begrenzungswand des Einzelblattaufnahmebereichs
hindurch kontaktieren. Dadurch ist ein einfacher Zugriff der Zuführelemente und der
Vereinzelungselemente auf das vorderste Einzelblatt des Stapels bzw. auf ein zuzuführendes
Einzelblatt einfach möglich.
[0009] Weiterhin ist es bei einer Ausführungsform der Erfindung vorgesehen, dass die Einzelblatthandhabungsvorrichtung
mindestens einen aktiven Antrieb zur Änderung der Lage einer als Klappe ausgebildeten
stirnseitigen Begrenzungswand des Behälters aufweist, wobei der Antrieb die Bewegung
der Klappe in eine Zuführ- und/oder Vereinzelungsposition initiiert oder bewirkt,
in der eine Zuführ- und/oder Entnahmeöffnung zum Zuführen bzw. Entnehmen der Einzelblätter
freigegeben ist. Dadurch können die Einzelblätter auf einfache Art und Weise über
die freigegebene Zuführ- und/oder Entnahmeöffnung in den Behälter hinein und aus dem
Behälter heraustransportiert werden.
[0010] Diese Ausführungsform der Erfindung kann insbesondere dadurch weitergebildet werden,
dass der aktive Antrieb die Klappe vor oder während des betriebsmäßigen Trennens des
Behälters von den Zuführ- und Vereinzelungselementen, vorzugsweise vor oder während
eines Entnahmevorgangs zum betriebsmäßigen Entnehmen des Behälters aus einem Geldautomaten,
in eine Ruheposition bewegt, wobei die Klappe in der Ruheposition derart angeordnet
ist, dass die Zuführ- und/oder Entnahmeöffnung verschlossen und vorzugsweise verriegelt
ist. Beim Bewegen der Klappe in die Ruheposition wird vorzugsweise zumindest ein Teil
der Einzelblätter des Stapels in den Einzelblattaufnahmebereich des Behälters hineingedrückt.
Dadurch sind alle Einzelblätter des Stapels sicher im Einzelblattaufnahmebereich angeordnet,
wenn der Behälter von den Zuführ- und Vereinzelungselementen getrennt wird. Bei der
Anordnung der Klappe in der Ruheposition wird eine unberechtigte Entnahme der Banknoten
erschwert.
[0011] Weiterhin ist es bei dieser Ausführungsform vorteilhaft, wenn der Antrieb die Klappe
zumindest dann von der Zuführ- und/oder Vereinzelungsposition in die Ruheposition
und von der Ruheposition in die Zuführ- und/oder Vereinzelungsposition bewegt, wenn
ein Wechsel des Betriebsmodus vom Zuführbetrieb in den Vereinzelungsbetrieb oder wenn
ein Wechsel des Betriebsmodus vom Vereinzelungsbetrieb in den Zuführbetrieb erfolgt.
Dadurch werden zumindest die vorderen Einzelblätter des Stapels in den Einzelblattaufnahmebereich
hineingedrückt und in eine definierte Ausgangslage für die Änderung des Betriebsmodus
gebracht bzw. in eine definierte Ausgangslage für den nachfolgend vorgesehenen Betriebsmodus
gebracht.
[0012] Ferner ist es bei dieser Ausführungsform vorteilhaft, wenn die Einzelblatthandhabungsvorrichtung
Eingriffselemente zum Betätigen der Klappe bei einem Kontakt des Behälters mit den
getrennt vom Behälter angeordneten Elementen der Einzelblatthandhabungsvorrichtung
hat, wobei der Antrieb die Klappe bei einer Bewegung in die Zuführ- und/oder Vereinzelungsposition
über die Eingriffselemente gegen eine Federkraft zum Bewegen und/oder Halten der Klappe
in der Ruheposition aktiv antriebt. Dadurch ist es möglich, den Antrieb getrennt vom
Behälter anzuordnen und die Klappe sicher über die Eingriffselemente zu betätigen.
[0013] Bei einer Weiterbildung der Erfindung hat mindestens ein Vereinzelungselement mindestens
ein Vereinzelungsrad, vorzugsweise eine Saugrolle mit an ihrer äußeren Mantelfläche
angeordneten Saugelementen zum Kontaktieren eines Einzelblatts. Dabei ist es vorteilhaft,
wenn an der äußeren Mantelfläche der Saugrolle Saugnäpfe vorgesehen sind, durch die
ein Einzelblatt an der Saugrolle haftet. Alternativ oder zusätzlich kann das Vereinzelungsrad
ein Abzugsrad mit einer eine Profilierung aufweisenden äußeren Mantelfläche sein,
wobei die Profilierung vorzugsweise aus Querrippen besteht. Mit solchen Vereinzelungselementen
ist eine einfache und sichere Vereinzelung der Einzelblätter des im Behälter befindlichen
Stapels möglich.
[0014] Ferner ist es vorteilhaft, wenn die Vereinzelungseinrichtung mindestens zwei auf
derselben angetriebenen Welle angeordnete Vereinzelungsrollen aufweist, die eine gleichmäßige
Umfangsfläche aufweisen. Die Vereinzelungsrollen sind vorzugsweise federnd gelagert
auf der Welle angeordnet, sodass die Vereinzelungsrollen zumindest in einer Vereinzelungsbetriebsart
die an der Stirnseite des Stapels angeordnete erste Banknote an deren Vorder- bzw.
Rückseite gleichmäßig kontaktieren, um eine Verdrehung er Banknote beim Vereinzeln
und Abführen zu vermeiden. Die Vereinzelungsrollen haben vorzugsweise eine profilierte
Oberfläche, wobei zumindest die Oberfläche der Vereinzelungsrollen ein Material mit
einem hohen Reibungskoeffizienten aufweist. Ferner ist es vorteilhaft, dass die Vereinzelungsrollen
ein Profil, vorzugsweise Querrillen oder Saugnäpfe auf der Umfangsfläche aufweisen.
[0015] Bei der Erfindung, ist es vorteilhaft, die Einzelblätter hintereinander jeweils auf
ihrer horizontalen Kante stehend als Stapel im Behälter anzuordnen. Dadurch kann eine
hohe Packdichte erreicht werden. Ferner kann der Behälter eine relativ geringe Bauhöhe
aufweisen, wodurch mehrere Behälter übereinander in üblichen Geldautomaten oder in
üblichen automatischen Tresorkassen angeordnet werden können. Ferner können die Behälter
liegend transportiert werden, wodurch eine gute Stapelbarkeit der Behälter gewährleistet
ist.
[0016] Der Behälter ist vorzugsweise eine geschlossene austauschbare Kassette. Durch eine
solche geschlossene Kassette können unberechtigte Entnahmen von Einzelblättern durch
Personen, die in Kontakt mit der Kassette kommen, erschwert oder vermieden werden,
da zum Entnehmen von Einzelblättern aus der Kassette eine Manipulation der Kassette
erforderlich ist, die üblicherweise sichtbare Spuren hinterlässt, wodurch die Manipulation
der Kassette sofort bemerkt und nachgewiesen werden kann. Ferner bietet eine solche
Kassette die Möglichkeit, einem Geldautomaten auf einfache Art und Weise Banknoten
zuzuführen und Banknoten aus dem Geldautomaten zu entnehmen. Durch die geschlossene
Kassette ist eine weitere Umverpackung für den Transport beispielsweise durch ein
Geldtransportunternehmen nicht erforderlich.
[0017] Weiterhin ist es vorteilhaft, wenn der Behälter mehrere miteinander verbundene verschiebbare
Lamellen aufweist, die in einer Verschlussstellung zumindest unberechtigten Zugriff
auf die Klappe verhindert, wobei ein Antriebselement oder ein Eingriffselement vor
oder bei dem Entfernen des Behälters von den Zuführ- und Vereinzelungselementen die
Lamellen automatisch in die Verschlussstellung bringt. Eine solche Trennung erfolgt
insbesondere beim Entfernen eines Behälters aus einem Geldautomaten oder aus einer
automatischen Tresorkasse, beispielsweise beim Austausch des Behälters. Durch das
Anordnen der Lamellen in Verschlussstellung ist ein direkter Zugriff auf die Klappe
nicht möglich. Manipulationen der Klappe sind somit erschwert, da zuvor die Lammellen
entfernt werden müssten. Die miteinander verbundenen Lammellen werden auch als Rollladen
oder Jalousie bezeichnet.
[0018] Bei der Erfindung ist es besonders vorteilhaft, wenn zumindest die aktiven Antriebselemente
zum Antrieb der Vereinzelungselemente und die aktiven Antriebselemente zum Antrieb
der Zuführelemente nicht Bestandteil des Behälters und somit getrennt vom Behälter
sind. Dadurch müssen auch diese Antriebselemente nicht für jeden Behälter einmal vorgesehen
werden sondern nur für einen durch die Einzelblatthandhabungsvorrichtung bereitgestellten
Behälterplatz. Wird mindestens ein Austauschbehälter vorgesehen, so kann der Aufwand
zur Herstellung der Behälter erheblich reduziert werden. Ferner unterliegen die Behälter
einem größeren Verschleiß, sodass bei einem Ersetzen eines verschlissenen Behälters
dann diese Antriebseinheiten und gegebenenfalls im Behälter vorgesehene Zuführelemente
und/oder Vereinzelungselemente jeweils mit dem Behälter ersetzt werden müssten, wodurch
ein erheblicher Mehraufwand gegenüber der vorgeschlagenen Lösung erforderlich ist.
[0019] Ferner ist bei einer Weiterbildung der Erfindung mindestens ein aktiv angetriebenes
Begrenzungselement vorgesehen, das in Stapelrichtung und entgegengesetzter Stapelrichtung
bewegbar ist und den Stapelraum im Einzelblattaufnahmebereich durch seine Position
variabel begrenzt. Durch den aktiven Antrieb des Begrenzungselements, der beispielsweise
durch einen im Behälter angeordneten Elektromotor realisiert sein kann, ist ein bedarfsweises
Vergrößern und Verkleinern des Stapelraums auf einfache Art und Weise möglich. Ferner
kann der im Behälter befindliche Stapel erforderlichenfalls zusammengedrückt bzw.
komprimiert werden. Weiterhin ist es mit Hilfe des aktiv angetriebenen Begrenzungselements
möglich, den Stapel zu einem Zuführ- und/oder Vereinzelungsbereich hin zu verschieben,
sodass das vorderste Einzelblatt des Stapels sicher in Kontakt mit dem Zuführ- und/oder
Vereinzelungselementen kommt. Durch ein solches Begrenzungselement können die Einzelblätter
in einer Lage gehalten werden, in der sie auf ihre horizontale Kante stehend als Stapel
angeordnet sind. Das Begrenzungselement kann beispielsweise als Verschiebewagen ausgeführt
sein.
[0020] Bei einer Weiterbildung der Erfindung ist auf einem Transportweg zum Weitertransport
der mit Hilfe des Vereinzelungselements abgezogenen Einzelblätter ein Doppelblattabstreifelement
vorgesehen, das ein zusammen mit einem ersten Einzelblatt vom Stapel abgeführtes zweites
Einzelblatt vom ersten Einzelblatt trennt und im Zuführ- und Entnahmebereich hält
oder zurück in einen Zuführbereich und/oder zurück in den Behälter transportiert.
Dadurch können Doppelabzüge, d. h. der Abtransport von zwei Banknoten, auch dann sicher
verhindert werden, wenn zwei Banknoten aneinander haften.
[0021] Vorteilhaft ist es, wenn das Doppelblattabstreifelement mindestens ein auf einer
Welle angeordnetes Abstreifrad und/oder mindestens eine auf der Welle angeordnete
Abstreifwalze umfasst. Das Abstreifrad oder die Abstreifwalze sind drehfest mit der
Welle verbunden, wobei die Welle im Vereinzelungsbetrieb feststehend ist oder entgegen
der Transportrichtung eines abzutransportierenden Einzelblatts angetrieben wird. Im
Zuführbetrieb, stimmt die Umlaufrichtung des Abstreifrades oder der Abstreifwalze
mit der Transportrichtung eines zuzuführenden Einzelblatts überein. Alternativ kann
die Welle eine feststehende Welle sein, wobei das Abstreifrad oder die Abstreifwalze
einen Freilauf in nur eine Drehrichtung haben, sodass eine Drehung des Abstreifrades
oder der Abstreifwalze ohne eine Drehung der Welle beim Zuführen eines Einzelblatts
in den Zuführbereich bzw. in den Behälter möglich ist. Dadurch behindert das Doppelblattabstreifelement
den Transport des zuzuführenden Einzelblatts in den Zuführbereich nicht.
[0022] Ferner kann das Abstreifrad oder die Abstreifwalze über die Welle, auf der sie angeordnet
ist mit Hilfe einer Antriebseinheit angetrieben werden, wobei die Umlaufrichtung des
Abstreifrades bzw. der Abstreifwalze zum Abstreifen des zweiten Einzelblatts der Bewegung
des abzuführenden Einzelblatts entgegengerichtet ist.
[0023] Die Zuführeinrichtung kann bei einer vorteilhaften ersten Ausführungsform der Erfindung
als Zuführelement mindestens ein mindestens einflügliges Flügelrad aufweisen und ferner
mindestens eine Antriebseinheit zum Antrieb des mindestens einen Flügelrades umfassen.
Die Antriebseinheit dreht das Flügelrad beim Zuführen eines zuzuführenden Einzelblatts
in den Behälter derart, dass der Flügel gegen die Stirnseite eines im Einzelblattaufnahmebereich
des Behälters befindlichen Stapels von Einzelblättern drückt und zumindest ein Teil
dieser Einzelblätter zumindest temporär in den Einzelblattaufnahmebereich hineindrückt
und einen freien Zuführbereich zum Positionieren des zuzuführenden Einzelblatts vor
der Stirnseite des Stapels erzeugt. Dadurch kann das zuzuführende Einzelblatt einfach
in den freien Zuführbereich hineintransportiert werden, ohne das dessen Transportbewegung
durch übermäßige Reibung mit dem vordersten Einzelblatt bzw. mit der Stirnseite des
Stapels behindert werden würde.
[0024] Bei dieser ersten Ausführungsform der Erfindung ist es vorteilhaft, wenn eine Steuereinheit
die Antriebseinheit derart steuert, dass der Flügel des Flügelrades während des Zuführens
ein Abstand zur Vorderkante des zugeführten Einzelblatts aufweist und dass das zugeführte
Einzelblatt den Flügel beim Zuführen nicht kontaktiert. Dadurch wird die Bewegung
des Einzelblatts nicht durch ein Kontakt mit dem Flügel behindert. Das Einzelblatt
wird somit beim Zuführen nicht verformt, insbesondere nicht gestaucht, und kann einfach
vor der Stirnseite des vorhandenen Stapels positioniert werden.
[0025] Es ist vorteilhaft, mindestens zwei Flügelräder vorzusehen, die dieselbe Drehachse
aufweisen, vorzugsweise mit einer einzigen mit Hilfe einer Antriebseinheit der Zuführeinrichtung
antreibbaren Welle drehfest verbunden sind, wobei die Flügel der Flügelräder vorzugsweise
einen seitlichen Abstand zueinander aufweisen und gleich ausgerichtet sind, d. h.
im selben Winkel von der drehbaren Welle abstehen. Die Antriebseinheit dreht die Welle
und somit die Flügelräder beim Zuführen eines weiteren Einzelblatts derart, dass beide
Flügel in einem seitlichen Abstand zueinander, d. h. parallel, gegen die Stirnseite
eines in dem Einzelblattaufnahmebereich des Behälters befindlichen Stapels von Einzelblättern
drücken, sodass zumindest ein Teil dieser Einzelblätter zumindest temporär an den
Kontaktpunkten mit den beiden Flügeln in den Einzelblattaufnahmebereich des Behälters
hineingedrückt werden. Dadurch kann ein gleichmäßiger Spalt, d. h. ein Zuführbereich,
zum Positionieren des weiteren Einzelblatts vor der Stirnseite des Stapels erzeugt
werden. Besonders vorteilhaft ist es, drei, vier, fünf oder sechs Flügelräder vorzusehen,
die auf einer gemeinsamen Welle drehfest angeordnet sind, wobei abhängig von der Größe
der Einzelblätter des Stapels alle oder nur ein Teil der in Richtung des Stapels zeigenden
Flügel beim Zuführen eines weiteren Einzelblatts gegen die Stirnseite des im Einzelblattaufnahmebereich
des Behälters befindlichen Stapels von Einzelblättern drücken und zumindest einen
Teil dieser Einzelblätter zumindest temporär in den Einzelblattaufnahmebereich des
Behälters hineindrücken. Die Flügel der Flügelräder weisen einen seitlichen Versatz
zueinander auf, sodass die Stapeloberseite, d. h. die Stirnseite des Stapels, an mehreren
Kontaktpunkten, die im Wesentlichen parallel zur Vorderkante bzw. parallel zur Hinterkante
des Einzelblatts angeordnet sind, von den Flügeln kontaktiert werden. Vorzugsweise
sind die Flügelräder über die gesamte Breite einer für ein zuzuführendes Einzelblatt
zulässigen Blattbreite verteilt angeordnet. Vorteilhaft ist es, insbesondere sechs
Flügelräder vorzusehen, wobei zwischen den vier inneren Flügelrädern derselbe erste
Abstand vorgesehen ist und wobei die äußeren Flügelräder einen gegenüber dem ersten
Abstand geringeren zweiten Abstand zu dem zweiten bzw. fünften Flügelrad haben.
[0026] Ferner ist es vorteilhaft, bei der ersten Ausführungsform der Erfindung zusätzlich
eine Sensoranordnung, vorzugsweise eine Lichtschrankenanordnung, zum Erfassen einer
Blattkante eines mit Hilfe der Zuführeinrichtung dem Behälter zuzuführenden Einzelblatts
vorzusehen. Die Antriebseinheit der Zuführeinrichtung startet den Antrieb des mindestens
einen Flügelrades eine voreingestellte Zeit nach dem Erfassen der Blattkante des Einzelblatts
durch die Sensoranordnung, wobei die Sensoranordnung vorzugsweise die Vorderkante
des Einzelblatts erfasst. Vor dem Start des Antriebs des mindestens einen Flügelrades
befindet sich dieses vorzugsweise in einer Zuführgrundstellung, in der der Flügel
im Wesentlichen waagerecht ausgerichtet ist und die Stirnseite des Stapels so weit
wie mit den Flügeln möglich in den Einzelblattaufnahmebereich des Behälters hineindrückt
bzw. hineinschiebt. Dadurch wird ein ausreichend großer Zuführbereich, d. h. ein ausreichend
großer Einlaufbereich, eines über Transportmittel in den Zuführbereich transportierten
Einzelblatts geschaffen, sodass dies ungehindert vor der Stirnseite des Stapels positioniert
werden kann und nachfolgend die Stapeloberfläche, d. h. die Stirnseite des Stapels,
bildet.
[0027] Weiterhin ist es bei der ersten Ausführungsform der Erfindung besonders vorteilhaft,
wenn der Hüllkreis des Flügels des Flügelrades so gewählt ist und wenn das Flügelrad
derart angeordnet ist, dass der Scheitelpunkt des Hüllkreises etwa in derselben Höhe
angeordnet ist, wie die Vorderkante des größtmöglichen dem Behälter zuführbaren Einzelblatts
bei dessen Anordnung im Einzelblattaufnahmebereich des Behälters. Dadurch kann bei
einer zuverlässigen Funktion eine geringstmögliche Bauhöhe des Behälters erreicht
werden, da zumindest für das Flügelrad kein Bauraum oberhalb des Notenstapels erforderlich
ist.
[0028] Ferner ist es bei der ersten Ausführungsform der Erfindung vorteilhaft, mindestens
einen Schrägabweiser vorzusehen, durch den die Vorderkante eines zugeführten Einzelblatts
hin zur Stirnseite des Stapels geführt und am Stapel gehalten wird, wobei der Schrägabweiser
einen seitlichen Versatz zu dem Flügelrad hat und wobei der Schrägabweiser vorzugsweise
federnd gelagert ist. Durch den Schrägabweiser wird somit sichergestellt, dass auch
bei einem relativ breiten Zuführbereich ein in diesen Zuführbereich transportiertes
Einzelblatt zumindest mit der Vorderkante an der Stirnseite des Stapels anliegt. Durch
die federnde Lagerung des Schrägabweisers, wird der Schrägabweiser über die Federkraft
in Richtung der Stirnseite des Stapels gedrückt, sodass ein Einzelblatt mit der Vorderkante
die Schrägabweiser beim Einlauf in den Zuführbereich zumindest im letzten Teil des
Transportweges berührt, wobei der Schrägabweiser erforderlichenfalls gegen die Federkraft
ausgelenkt werden kann. Das der Stirnseite des Stapels zugewandte Ende des Schrägabweisers
drückt gegen die dem Schrägabweiser zugewandte Vorderseite des Einzelblatts und drückt
dieses an den im Behälter befindlichen Stapel oder begrenzt den maximalen Abstand
zwischen dem zugeführten Einzelblatt und der Stirnseite des bereits im Behälter befindlichen
Stapels. Ferner erfolgt eine Auslenkung des Schrägabweisers gegen die Federkraft dann,
wenn der Stapel im Vereinzelungsbetrieb weiter zu den Vereinzelungselementen hin,
d. h. aus dem Einzelblattaufnahmebereich heraus, verschoben wird.
[0029] Ferner ist es bei der ersten Ausführungsform der Erfindung vorteilhaft, wenn der
vordere Bereich des Flügels des Flügelrades eine Krümmung entgegen der Drehrichtung
des Flügelrades beim Zuführen des Einzelblatts aufweist. Dadurch wird die Stirnseite
des im Behälter befindlichen Stapels mit der äußeren Krümmung kontaktiert, wodurch
nur ein relativ geringer Kraftaufwand zum Vorbeiführen des Flügels an der Stirnseite
des Stapels und zum Hineinschieben zumindest eines Teils des Stapels in den Einzelblattaufnahmebereich
des Behälters erforderlich ist. Ferner wird durch die Krümmung die Reibung zwischen
der Flügeloberfläche und dem an der Stirnseite des Stapels angeordneten Einzelblatt
vermindert und es werden Kanten vermieden, die an der Oberfläche des Einzelblatts
schaben und in Beschädigungen des Einzelblatts eingreifen können. Durch die Krümmung
des Flügels ist somit ein reibungsloser und störungsfreier Ablauf möglich. Der Flügel
einschließlich des gekrümmten vorderen Bereichs ist nicht flexibel sondern starr,
sodass der Flügel und der gekrümmte vordere Bereich des Flügels bei einem Kontakt
mit der Stirnseite des Stapels nicht oder nur gering elastisch verformt werden. Der
Flügel ist also vorzugsweise biegesteif.
[0030] Ferner ist es vorteilhaft, wenn das mindestens eine Flügelrad eine Nabe hat, von
der der mindestens eine Flügel absteht, wobei der Flügel im Wesentlichen tangential
von der Nabe absteht. Durch die Nabe ist eine einfache Anordnung des Flügelrades auf
einer Achse oder einer Welle möglich. Durch die tangentiale Anbindung des Flügels
an die Nabe verläuft die Längsachse des Flügels windeschief zur Drehachse, wobei die
Krümmung im vorderen Bereich des Flügels derart ausgerichtet ist, dass eine die Drehachse
schneidende parallel zur Flügellängsachse verlaufende Achse den gekrümmten vorderen
Bereich des Flügels schneidet. Dadurch wird auch bei der Anordnung von zwei derartigen
Flügeln tangential an die Nabe um 180° versetzt bei einer senkrechten Ausrichtung
der Flügelachsen nur ein relativ schmaler Bereich zur Anordnung dieser Flügel mit
Krümmung benötigt, wodurch bei einer solchen senkrechten Anordnung der Flügelachsen
der Stapel bis an die Vereinzelungselemente geschoben werden kann. Durch eine solche
Ausbildung des Flügelrades ist nur ein relativ geringer Bauraum für das Flügelrad
erforderlich. Bei einer horizontalen Ausrichtung der Flügellängsachse des mindestens
einen Flügels, in der der Flügel die Stirnseite des Stapels kontaktiert, befindet
sich das Flügelrad in einer Zuführgrundstellung. Bei einer vertikalen Ausrichtung
der Flügel, d. h. eine senkrechte Ausrichtung der Flügelachsen, befindet sich das
Flügelrad in einer Entnahmegrundstellung, da zur Entnahme von Einzelblättern aus dem
Behälter die Flügel nicht benötigt werden. Die Einzelblätter kontaktieren ein Abzugrad
oder ein anderes Vereinzelungselement zur Entnahme mindestens eines Einzelblatts aus
dem Stapel. Als Flügelachse wird die Längsachse des nicht gekrümmten Bereichs des
Flügels angesehen.
[0031] Bei der ersten Ausführungsform der Erfindung ist es ferner vorteilhaft, mindestens
zwei weitere Flügelräder vorzusehen, die auf einer gemeinsamen antreibbaren Welle
angeordnet sind und deren Flügel bei einer Drehbewegung der Welle zumindest die Hinterkante
eines dem Behälter zugeführten Einzelblatts zum Stapel hinbewegen, wenn das zugeführte
Einzelblatt vor der Stirnseite des bereits im Behälter befindlichen Stapels positioniert
ist. Dadurch kann insbesondere der untere Teil des Einzelblatts bei einer stehenden
Anordnung der Einzelblätter auf ihrer Längsseite zum Stapel hin bewegt werden, wodurch
das Einzelblatt dann an der Stirnseite des Stapels positioniert wird und nachfolgend
die Stirnseite des Stapels bildet. Zumindest ein Bereich der Flügel der Flügelräder
ist flexibel und wird beim Vorbeiführen des Flügels im unteren Bereich des Einzelblatts
elastisch verformt, wobei durch die elastische Verformung und zusätzlich durch die
Drehbewegung eine Kraft auf den unteren Bereich des Einzelblatts hin zum bestehenden
Stapel ausgeübt wird. Vorzugsweise bestehen die Flügel aus einem elastischen Material.
Weiterhin ist es vorteilhaft, wenn die drei Flügel vorgesehen sind, die von einer
Nabe des Flügelrades bei 0°, 90° und 180°, vorzugsweise tangential, abstehen. Dadurch
können die Flügel durch eine geeignete Drehung der Welle so ausgerichtet werden, dass
kein Flügel in den Transportpfad ragt, sodass ein Einzelblatt in den Zuführbereich
gelangen kann, ohne dass es einen der Flügel der weiteren Flügelräder kontaktiert.
[0032] Bei einer Weiterbildung der Erfindung gemäß einer zweiten Ausführungsform hat die
Zuführeinrichtung mindestens ein umlaufendes Transportband, wobei das Transportband
mindestens eine Transportlasche zur Aufnahme eines Bereichs eines dem Behälter zuzuführenden
Einzelblatts hat. Durch ein solches Transportband kann das in der Transportlasche
befindliche Einzelblatt vor den im Behälter befindlichen Stapel geführt werden, wobei
dann kein oder nur ein relativ geringer Zuführraum zwischen einer stirnseitigen Klappe
des Behälters und der Stirnseite des im Einzelblattaufnahmebereich des Behälters befindlichen
Stapels erforderlich ist.
[0033] Vorzugsweise sind mindestens zwei, insbesondere drei Transportbänder nebeneinander
angeordnet, wobei die mindestens eine Transportlasche jedes Transportbands an der
gleichen Umlaufposition angeordnet ist, sodass ein zugeführtes Einzelblatt gleichzeitig
in jeweils eine Transportlasche jedes in einem seitliche Abstand zueinander angeordneten
Transportbands hineingeführt wird und in der Transportlasche weitertransportiert wird
bis es vor der Stirnseite des im Behälter befindlichen Stapels positioniert ist. Vorzugsweise
ist die Transportlasche an einer Kante quer zur Umlaufrichtung des Transportbandes
mit diesem verbunden. Weiterhin ist es vorteilhaft, wenn sich die Transportlasche
von der Kante entlang des Transportbandes erstreckt. Die weiteren Kanten der Transportlasche
sind nicht mit dem Transportband verbunden, sodass die Transportlasche bei einer vorteilhaften
Weiterbildung der zweiten Ausführungsform bei einer Anordnung der Kante an einer Krümmung
des Transportbandes von der Krümmung tangential absteht. Die Transportlasche hat vorzugsweise
im Wesentlichen dieselbe Breite wie das Transportband. Dadurch kann die gesamte Bandbreite
als Aufnahmebereich der Transportlasche genutzt werden.
[0034] Ferner ist es vorteilhaft, wenn bei der zweiten Ausführungsform der Erfindung das
endlose Transportband über mindestens eine angetriebene Welle umgelenkt und mit Hilfe
dieser Welle in eine Transportrichtung angetrieben wird, wobei die Kante, an der die
Transportlasche mit dem Transportband verbunden ist, in Transportrichtung des Transportbandes
an der Vorderkante der Transportlasche vorgesehen ist.
[0035] Besonders vorteilhaft ist es bei der zweiten Ausführungsform, wenn das Transportband
zwei Transportlaschen aufweist, die bei einer kreisförmigen Anordnung des Transportbandes
180° versetzt am äußeren Umfang des Transportbandes angeordnet sind. Jedoch ist das
Transportband vorzugsweise über zwei Wellen geführt, sodass das Transportband in Einbaulage
keinen kreisförmigen Umfang aufweist. Ferner ist es bei der zweiten Ausführungsform
vorteilhaft, wenn zumindest das Transportband oder das Transportband und die mindestens
eine Transportlasche in Umfangsrichtung des endlosen Transportbandes eine Lochung
zum Eingriff eines Stachelrades aufweisen. Durch ein solche Stachelrad und eine solche
Lochung kann ein Schlupf zwischen der Antriebswelle und dem Transportband vermieden
werden. Dies ist insbesondere dann wichtig, wenn mindestens zwei Transportbänder mit
einem zeitlichen Versatz zueinander vorgesehen sind, die jeweils mindestens eine Transportlasche
zur Aufnahme eines Bereichs eines zuzuführenden Einzelblatts nutzen, um eine parallele
Ausrichtung der Transportlaschen dauerhaft zu gewährleisten.
[0036] Weiterhin ist es bei der zweiten Ausführungsform vorteilhaft, ein erstes vorzugsweise
umlauffähiges Betätigungselement vorzusehen, das in einem ersten Betriebsmodus zur
Entnahme des Einzelblatts aus dem Behälter mindestens die der vorderen Kante gegenüberliegende
hintere Kante der Transportlasche gegen das Transportband drückt und/oder das in einem
zweiten Betriebsmodus zum Zuführen eines Einzelblatts in den Behälter einen Spalt
zwischen der hinteren Kante der Transportlasche und dem Transportband erzeugt und/oder
dieser Spalt vergrößert wird. Dadurch wird sichergestellt, dass ein Bereich eines
zuzuführenden Einzelblatts sicher in die Transportlasche geführt wird bzw. dass bei
der Entnahme eines Einzelblatts aus dem Behälter eine vom Transportband abstehende
Transportlasche nicht in den Transportpfad zum Abtransport des Einzelblatts ragt.
Dabei kann das Betätigungselement im ersten Betriebsmodus einen Zuführ- und Entnahmebereich
durch den durch das Betätigungselement bewirkten Andruck der Hinterkante der Transportlasche
an das Transportband freigeben und/oder das Betätigungselement im zweiten Betriebsmodus
die Transportlasche im Ein- und Ausgabebereich derart öffnen, dass ein in den Zuführ-
und Entnahmebereich transportiertes Einzelblatt in die Transportlasche hineintransportiert
wird und in der Transportlasche in eine Position vor das die Stirnseite des im Behälter
vorhandenen Stapels bildende erste Einzelblatt des Stapels positioniert wird.
[0037] Ferner ist es vorteilhaft, mindestens ein Andruckelement, vorzugsweise mindestens
ein Flügelrad vorzusehen, das ein zugeführtes Einzelblatt und/oder zumindest einen
Teil der weiteren im Behälter vorhanden Einzelblätter des Stapels in den Behälter
hineindrückt.
[0038] Weiterhin ist es bei der zweiten Ausführungsform der Erfindung vorteilhaft, mindestens
ein Abstreifelement vorzusehen, dass derart angeordnet ist, dass das Abstreifelement
ein mit Hilfe der Transportlasche vor die Stirnseite des Stapels transportiertes Einzelblatt
bei einer weiteren Umlaufbewegung des Transportbandes im Zuführ- und Entnahmebereich
in einer Position vor der Stirnseite des im Behälter befindlichen Stapels zurückhält
und dadurch aus der Transportlasche zieht. Dadurch kann das Einzelblatt auf einfache
Art und Weise vor der Stirnseite des Stapels positioniert werden.
[0039] Ferner ist es bei der zweiten Ausführungsform der Erfindung vorteilhaft, mindestens
einen Schrägabweiser vorzusehen, durch den die Vorderkante einer zugeführten Note
und/oder der obere Bereich einer zugeführten Note zum Stapel hingeführt wird. Der
Schrägabweiser hat einen seitlichen Versatz zu dem umlaufenden Transportband, wobei
der Schrägabweiser vorzugsweise federnd gelagert ist. Ferner ist es vorteilhaft, wenn
der Schrägabweiser auch als Abstreifelement dient, wobei die Vorrichtung dann ein
kombiniertes Schrägabweiser- und Abstreifelement hat.
[0040] Bei einer alternativen dritten Ausführungsform der Erfindung weisen die Zuführeinrichtung
und die Vereinzelungseinrichtung mindestens ein kombiniertes Stapel- und Vereinzelungsrad
als kombiniertes Zuführ- und Vereinzelungselement auf. Dieses Stapel- und Vereinzelungsrad
hat Kammern, die an ihrem Kammerboden einen Anschlag für die dem Behälter zuzuführenden
Einzelblätter bilden. Ferner umfasst das Stapel- und Vereinzelungsrad mindestens ein
Vereinzelungselement, das aus der Umfangsfläche des Stapel- und Vereinzelungsrades
herausbewegbar ist. Bei einer Weiterbildung des Stapel- und Vereinzelungsrades gemäß
der dritten Ausführungsform weist das Stapel- und Vereinzelungsrad zwei Kammern auf,
die vorzugsweise in einem Abstand von 180° angeordnet sind. Durch das Vorsehen mehrerer
Kammern ist ein schnelleres Positionieren einer Kammer im Transportpfad von zuzuführenden
Einzelblättern möglich. Besonders vorteilhaft ist es, drei in einem axialen Abstand
zueinander angeordneten Stapel- und Vereinzelungsräder auf einer gemeinsamen Stapel-
und Vereinzelungsradwelle vorzusehen. Der Antrieb der Stapel- und Vereinzelungsräder
erfolgt vorzugsweise über die Stapel- und Vereinzelungsradwelle. Dadurch kann sichergestellt
werden, dass die Kammern derart parallel ausgerichtet sind, dass ein zugeführtes Einzelblatt
mit jeweils einem Bereich in jeweils eine Kammer jedes Stapel- und Vereinzelungsrades
hineingeführt wird. Ein Koordinieren mehrerer Antriebseinheiten ist somit nicht erforderlich.
[0041] In einer Stapelbetriebsart zur Übernahme der Einzelblätter von einem Transportweg
zur Ablage der Einzelblätter in dem Behälter ist das mindestens eine Stapel- und Vereinzelungsrad
vorzugsweise so positioniert, dass ein Bereich des zugeführten Einzelblatts in die
Kammer einführbar ist. Eine Antriebseinheit dreht das Stapel- und Vereinzelungsrad
parallel zu einem Teil der Zuführbewegung des Einzelblatts, wobei das Einzelblatt
in der Kammer verbleibt und wobei bei einer Drehbewegung des Stapel- und Vereinzelungsrades
ein Steuerelement ein der Kammer zugeordnetes Klemmelement betätigt, sodass das Klemmelement
das Einzelblatt in der Kammer über eine Klemmverbindung hält. Als Steuerelement dient
vorzugsweise eine Kurvenscheibe.
[0042] Bei einer vorteilhaften Weiterbildung der dritten Ausführungsform ist weiterhin eine
Vereinzelungsbetriebsart vorgesehen, bei der ein Steuerelement das mindestens eine
Vereinzelungselement zumindest für einen voreingestellten Zeitraum aus der Umfangsfläche
des Stapel- und Vereinzelungsrades herausbewegt, wobei eine Antriebseinheit das Stapel-
und Vereinzelungsrad dreht, sodass das aus der Umfangsfläche herausbewegte Vereinzelungselement
das die stirnseitige Stapeloberfläche bildende vorderste Einzelblatt des im Behälter
befindlichen Stapels kontaktiert. Durch das Drehen des Stapel- und Vereinzelungsrades
wird das vorderste Einzelblatt verschoben und mindestens einem Transportelement zum
Weitertransport des Einzelblatts zugeführt. Dabei ist es vorteilhaft, dass ein Steuerelement
einen Vereinzelungshebel derart ansteuert, dass das Vereinzelungselement nach außen,
d. h. von der Drehachse des Vereinzelungs- und Stapelrades weg, bewegt wird. Dieses
Steuerelement kann insbesondere eine Kurvenscheibe umfassen.
[0043] Ferner ist es besonders vorteilhaft, ein Abstreifelement vorzusehen, das ein in der
Kammer des Stapel- und Vereinzelungsrades befindliches Einzelblatt in seiner Bewegung
stoppt, wobei eine durch das Klemmelement hergestellte Klemmverbindung zwischen dem
Stapel- und Vereinzelungsrad und dem Einzelblatt gelöst wird, wenn das Abstreifelement
die Bewegung des Einzelblatts stoppt. Das Lösen wird wiederum durch das oder ein weiteres
Steuerelement gesteuert, das vorzugsweise mindestens eine Kurvenscheibe umfasst. Besonders
vorteilhaft ist es dabei, wenn eine Antriebseinheit das Stapel- und Vereinzelungsrad
weiterdreht, nachdem das Abstreifelement die Bewegungsrichtung des Einzelblattes gestoppt
hat. Dadurch wird das zugeführte Einzelblatt einfach aus der Kammer herausgezogen.
[0044] Ferner ist es bei der dritten Ausführungsform der Erfindung vorteilhaft, mindestens
einen Schrägabweiser vorzusehen, durch den die Vorderkante eines zugeführten Einzellblatts
zum Stapel hingeführt wird. Der Schrägabweiser hat einen seitlichen Versatz zum Stapel-
und Vereinzelungsrad, wobei der Schrägabweiser vorzugsweise federnd gelagert ist.
Besonders vorteilhaft ist es, ein kombiniertes Schrägabweiser- und Abstreifelement
vorzusehen.
[0045] Bei der dritten Ausführungsform der Erfindung ist es weiterhin vorteilhaft, eine
Sensoranordnung, vorzugsweise eine Lichtschrankenanordnung, zum Erfassen einer Blattkante
des mit Hilfe des Stapel- und Vereinzelungsrades dem Behälter zuzuführenden Einzelblatts
vorzusehen und dass die Antriebseinheit den Antrieb des mindestens einen Stapel- und
Vereinzelungsrades eine voreingestellte Zeit nach dem Erfassen der Blattkante nach
dem Erfassen des Einzelblatts durch die Sensoranordnung startet. Dabei ist es besonders
vorteilhaft, wenn die Sensoranordnung die Vorderkante des Einzelblatts erfasst, da
dann nur ein geringer Abstand zwischen dem Erfassungsbereich der Sensoranordnung und
der zum Zuführen des Einzelblatts positionierten Aufnahmekammer des Stapel- und Vereinzelungsrades
vorhanden ist.
[0046] Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft eine Geldein- und Geldauszahlvorrichtung,
mit einer der oben aufgezeigten Einzelblatthandhabungsvorrichtungen und mit einem
Behälter, wobei der Behälter mit einem gegebenenfalls im Behälter befindlichen Einzelblatt
oder mit mehreren gegebenenfalls im Behälter befindlichen Einzelblättern aus der Geldein-
und Geldauszahlvorrichtung entnehmbar ist und wobei die Einzelblatthandhabungsvorrichtung
mit den angetriebenen Zuführelementen der Zuführeinrichtung den angetriebenen Vereinzelungselementen
der Vereinzelungseinrichtung in der Geldeinzahl- und Geldauszahlvorrichtung verbleibt.
Dabei ist es vorteilhaft, wenn bei der Geldein- und Geldauszahlvorrichtung der Behälter
gegen einen gleichartigen Behälter austauschbar ist.
[0047] Ein dritter Aspekt der Erfindung betrifft ein System mit mindestens einem Geldeinzahlautomaten
und mindestens einem Geldauszahlautomaten, bei dem der Geldeinzahlautomat zumindest
eine Zuführeinrichtung mit Zuführelementen zum blattweisen Zuführen von Einzelblättern
und zur Ablage dieser Einzelblätter in einem Stapel aus Einzelblättern in einem austauschbaren
Behälter aufweist. Der Geldauszahlautomat weist zumindest eine Vereinzelungseinrichtung
mit Vereinzelungselementen zum blattweisen Entnehmen der Einzelblätter des Stapels
aus demselben Behälter auf. Der Behälter wird aus dem Geldeinzahlautomaten entnommen
und in den Geldauszahlautomaten eingesetzt. Zumindest ein Teil der dem Behälter im
Geldeinzahlautomaten zugeführten Einzelblätter werden im Geldauszahlautomaten wieder
aus dem Behälter entnommen. Die Zuführelemente und die Vereinzelungselemente sind
jeweils nicht Bestandteil des Behälters sondern vorzugsweise Bestandteil des Geldein-
bzw. Geldauszahlautomaten. Dabei ist es vorteilhaft, wenn zumindest der Geldeinzahlautomat
eine Echtheitsprüfeinheit zur Überprüfung der Echtheit der eingezahlten Banknoten
aufweist.
[0048] Ein vierter Aspekt der Erfindung betrifft ein umlaufendes Transportband mit einem
ersten elastisch verformbaren Materialstreifen und mit einem zweiten elastisch verformbaren
Materialstreifen. Ein erstes Ende des ersten Materialstreifens ist über einen ersten
streifenförmigen sich quer zur Laufrichtung des Transportbandes erstreckenden ersten
Verbindungsbereich mit der Innenseite des zweiten Materialstreifens verbunden. Ein
Bereich des zweiten Materialsteifens mit dem ersten Ende des zweiten Materialstreifens
erstreckt sich über den ersten Verbindungsbereich hinaus und bildet eine Transportlasche
zur Aufnahme eines Bereichs eines Einzelblatts zwischen der Transportlasche und dem
ersten Materialstreifen. Bei dem dritten Aspekt der Erfindung ist es vorteilhaft,
ein zweites Ende des zweiten Materialstreifens über einen zweiten streifenförmigen
sich quer zur Umlaufrichtung des Transportbandes erstreckenden Verbindungsbereichs
der Innenseite des ersten Materialstreifens zu verbinden. Dabei ist es vorteilhaft,
wenn ein Bereich des ersten Materialstreifens mit dem zweiten Ende des ersten Materialstreifens
sich über den zweiten Verbindungsbereich hinaus erstreckt und eine zweite Transportlasche
zur Aufnahme eines Bereichs eines Einzelblatts zwischen der Transportlasche und dem
zweiten Materialstreifen bildet. Die Transportlaschen sind vorzugsweise um 180° versetzt
am äußeren Umfang des Transportbandes angeordnet. Der erste und der zweite Materialstreifen
haben dabei vorzugsweise dieselben Abmessungen.
[0049] Ferner ist es vorteilhaft, wenn der erste und der zweite Materialstreifen eine Lochung
zum Eingriff eines Stachelrades aufweisen. Dadurch ist ein schlupffreier Antrieb des
Transportbandes durch das Stachelrad möglich.
[0050] Besonders vorteilhaft ist es, wenn diese Lochung längs des Umfangs des Transportbandes
etwa in der Mitte des Transportbandes verläuft. Dadurch muss nur ein Stachelrad bzw.
eine Walze mit Stacheln vorgesehen werden, um das Transportband sicher schlupffrei
anzutreiben. Der Eingriff der Stacheln des Stachelrades etwa in der Mitte des Transportbandes
gewährleistet, dass sich das Transportband beim Antrieb nicht verzieht. Ferner kann
das Transportband durch das Stachelrad axial positioniert werden, wodurch eine Verschiebung
des Transportbandes in Richtung der Wellenenden einer Umlenkwelle, d. h. ein Wegdriften,
vermieden wird.
[0051] Der erste und der zweite Materialstreifen sind vorzugsweise Folienstreifen, beispielsweise
Polyethylenfoliestreifen. Die Folienstreifen haben eine gleichmäßige Materialdecke,
die im Bereich zwischen 0,001 mm und 0,5 mm liegt. Solche Polyethylenfoliestreifen
und andere geeignete Foliestreifen können insbesondere über ein Schweißverfahren,
wie beispielsweise einem Ultraschall-Schweißverfahren, miteinander verschweißt werden,
um insbesondere den ersten und zweiten Verbindungsbereich zu erzeugen.
[0052] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung,
welche in Verbindung mit den beigefügten Figuren die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen
näher erläutert.
[0053] Es zeigen:
- Figur 1
- einen in einem Geldautomaten angeordneten Tresor mit vier Kassetten zur Aufbewahrung
von Banknoten und jeweils einem jeder Kassette zugeordneten Vereinzelung- und Stapelmodul;
- Figur 2
- eine schematische Darstellung des Vereinzelungs- und Stapelmoduls gemäß einer ersten
Ausführungs-form der Erfindung, dessen Zuführelemente und Vereinzelungselemente in
einer Stapelgrundstellung gezeigt sind;
- Figur 3
- eine schematische Darstellung des Vereinzelungs- und Stapelmoduls nach Figur 2, wobei
die Zuführelemente und eine zugeführte Banknote in einer zweiten Zuführposition dargestellt
sind;
- Figur 4
- eine schematische Darstellung des Vereinzelungs- und Stapelmoduls nach den Figuren
2 und 3, wobei die Zuführelemente und eine zugeführte Banknote in einer dritten Zuführposition
dargestellt sind;
- Figur 5
- eine schematische Darstellung des Vereinzelungs- und Stapelmoduls nach den Figuren
2 bis 4, wobei die Zuführelemente und eine zugeführte Banknote in einer vierten Zuführposition
dargestellt sind;
- Figur 6
- eine schematische Darstellung des Vereinzelung- und Stapelmoduls nach den Figuren
2 bis 5, wobei die Zuführelemente und die Vereinzelungselemente in einer Vereinzelungsposition
zum Abzug einer Banknote von dem im Behälter vorhandenen Stapel dargestellt sind;
- Figur 7
- eine Anordnung mit dem Vereinzelung- und Stapel-modul nach den Figuren 2 bis 6, mit
weiteren Elementen der Kassette zur Aufbewahrung der Banknoten und mit einem Antrieb
zum Betätigen einer Notenrückzugsklappe, wobei die Notenrückzugsklappe in einer geöffneten
Position dargestellt ist;
- Figur 8
- die Anordnung nach Figur 7 mit einer geschlossenen Notenrückzugsklappe;
- Figur 9
- einen Abschnitt der Kassette zur Aufbewahrung der Banknoten nach dem Trennen der Kassette
von dem Vereinzelung- und Stapelmodul nach den Figuren 2 bis 8;
- Figur 10
- eine dreidimensionale Darstellung der Antriebselemente zum Antrieb von in der Kassette
nahe der Stirnseite angeordneten Flügelrädern;
- Figur 11
- eine dreidimensionale Darstellung der Antriebselemente zum Antrieb der Notenrückzugsklappe;
- Figur 12
- eine dreidimensionale Darstellung einer unteren getrennt von der Kassette angeordneten
Flügelradwelle sowie Übertragungselemente zum Antrieb dieser Flügelradwelle;
- Figur 13
- eine dreidimensionale Darstellung von Vereinzelungselementen zur Entnahme einer Banknote
aus der Kassette und zum Weitertransport der entnommenen Banknote;
- Figur 14
- eine dreidimensionale Darstellung eines Vereinzelungs- und Stapelmoduls gemäß einer
zweiten Ausführungsform der Erfindung mit drei nebeneinander angeordneten Transportbändern
jeweils mit Transportlaschen zum Zuführen und mit einem Abzugsrad zum Vereinzeln von
Banknoten;
- Figur 15
- eine vereinfachte Seitenansicht des Vereinzelungs- und Stapelmoduls nach Figur 14,
wobei die Zuführ- und Vereinzelungselemente in einer ersten Position zum Zuführen
einer Banknote dargestellt sind;
- Figur 16
- die Seitenansicht des Vereinzelungs- und Stapelmoduls nach Figur 15, wobei die Zuführ-
und Vereinzelungselemente in einer zweiten Position beim Zuführen einer Banknote dargestellt
sind;
- Figur 17
- die Seitenansicht des Vereinzelungs- und Stapelmoduls nach den Figuren 15 und 16,
wobei die Zuführ- und Vereinzelungselemente in einer dritten Position beim Zuführen
einer Banknote dargestellt sind;
- Figur 18
- die Seitenansicht des Vereinzelung- und Stapelmoduls nach den Figuren 15 bis 17, wobei
die Zuführ- und Vereinzelungselemente in einer vierten Position beim Zuführen einer
Banknote dargestellt sind;
- Figur 19
- eine vereinfachte Seitenansicht eines zum Vereinzelungs- und Stapelmodul nach den
Figuren 14 bis 18 alternativen Vereinzelungs- und Stapelmoduls zum Stapeln und Vereinzeln
von Banknoten, wobei die Zuführ- und Vereinzelungselemente in einer ersten Position
beim Zuführen einer Banknote dargestellt sind;
- Figur 20
- die Seitenansicht des Vereinzelungs- und Stapelmoduls nach Figur 19, wobei die Zuführ-
und Vereinzelungselemente in einer zweiten Position beim Zuführen einer Banknote dargestellt
sind;
- Figur 21
- die Seitenansicht des Vereinzelungs- und Stapelmoduls nach den Figuren 19 und 20,
wobei die Zuführ- und Vereinzelungselemente in einer dritten Position beim Zuführen
einer Banknote dargestellt sind;
- Figur 22
- die Seitenansicht des Vereinzelung- und Stapelmoduls nach den Figuren 19 bis 21, wobei
die Zuführ- und Vereinzelungselemente in einer vierten Position beim Zuführen einer
Banknote dargestellt sind;
- Figur 23
- eine im Tresor nach Figur 1 angeordnete Banknotenkassette mit einem Vereinzelungs-
und Stapelmodul zum Zuführen und Entnehmen von Banknoten nach den Figuren 15 bis 18;
- Figur 24
- eine Draufsicht auf eine Stapel- und Vereinzelungsradwelle eines Vereinzelungs- und
Stapelmoduls einer dritten Ausführungsform der Erfindung mit insgesamt drei auf dieser
Welle angeordneten kombinierten Stapel- und Vereinzelungsrädern;
- Figur 25
- eine perspektivische Darstellung der Vereinzelungs- und Stapelradwelle mit den Vereinzelungsund
Stapelrädern nach Figur 24;
- Figur 26
- eine Seitenansicht der Stapel- und Vereinzelungsradwelle nach Figur 25;
- Figur 27
- eine schematische Darstellung einer Anordnung von Elementen eines Stapel- und Vereinzelungsrades
und weiteren Elementen des Vereinzelungs- und Stapelmoduls der dritten Ausführungsform
der Erfindung in einer Startstellung zur Entnahme einer Banknote aus dem Behälter;
- Figur 28
- die Anordnung nach Figur 27, wobei ein Abzugselement aktiviert ist;
- Figur 29
- die Anordnung nach den Figuren 27 und 28, wobei die Zuführ- und Vereinzelungselemente
beim Weitertransport einer abgezogenen Banknote dargestellt sind;
- Figur 30
- die Anordnung nach den Figuren 27 bis 29, wobei die Zuführ- und Vereinzelungselemente
in einer Startstellung zum Zuführen einer Banknote dargestellt sind;
- Figur 31
- die Anordnung nach den Figuren 27 bis 30, wobei die Zuführ- und Vereinzelungselemente
in einer zweiten Zuführposition dargestellt sind;
- Figur 32
- die Anordnung nach den Figuren 27 bis 31, wobei die Zuführ- und Vereinzelungselemente
in einer dritten Zuführposition dargestellt sind;
- Figur 33
- eine Seitenansicht des Stapel- und Vereinzelungsrades gemäß der dritten Ausführungsform
der Erfindung;
- Figur 34
- das Stapel- und Vereinzelungsrad nach Figur 33 in einer weiteren Seitenansicht;
- Figur 35
- eine perspektivische Darstellung des Stapel- und Vereinzelungsrades nach den Figuren
33 und 34;
- Figur 36
- das Stapel- und Vereinzelungsrad nach den Figuren 33 bis 35 in einer weiteren Seitenansicht;
- Figur 37
- eine Anordnung der Kassette in einem Geldautomaten mit Zuführ- und Vereinzelungselementen
der dritten Ausführungsform der Erfindung;
- Figur 38
- eine Seitenansicht eines Vereinzelungs- und Stapelmoduls gemäß einer vierten Ausführungsform
der Erfindung, bei der Zuführelemente und Vereinzelungselemente in einer ersten Zuführposition
dargestellt sind;
- Figur 39
- das Vereinzelungs- und Stapelmodul nach Figur 38, wobei die Zuführelemente in einer
zweiten Zuführposition dargestellt sind;
- Figur 40
- das Vereinzelung- und Stapelmodul nach den Figuren 38 und 39, wobei die Zuführ- und
Vereinzelungselemente in einer dritten Zuführposition dargestellt sind; und
- Figur 41
- das Vereinzelungs- und Stapelmodul nach den Figuren 38 bis 40, wobei die Zuführ- und
Vereinzelungselemente in einer Vereinzelungsposition dargestellt sind.
[0054] In Figur 1 ist ein in einem Geldautomaten angeordneter Tresor 10 mit insgesamt vier
übereinander angeordneten austauschbaren Kassetten 12a bis 12d dargestellt. Jeder
Kassette 12a bis 12d ist ein Vereinzelungs- und Stapelmodul 14a bis 14d zugeordnet,
mit dessen Hilfe in der jeweiligen Kassette 12a bis 12d vorhandene Banknoten entnommen
und alternativ Banknoten mit Hilfe des Vereinzelungs- und Stapelmoduls 14a bis 14d
der jeweiligen Kassette 12a bis 12d zugeführt werden können. Die Banknoten sind in
den Kassetten 12a bis 12d als Stapel abgelegt, wobei die Banknoten auf ihrer Längsseite
stehend in den Kassetten 12a bis 12d angeordnet sind. Mit Hilfe von Transportelementen
16a bis 16d können die Banknoten den Vereinzelungs- und Stapelmodulen 14a bis 14d
zugeführt sowie von diesen Vereinzelungs- und Stapelmodulen 14a bis 14d abgeführt
werden. Mit Hilfe der Transportelemente 16a bis 16d, die insbesondere Riemen, Rollen
und/oder Weichen umfassen, wird ein Transportpfad 18 gebildet, über den Banknoten
von einer Übergabestelle 20, über die die Banknoten dem Tresor 10 zugeführt oder aus
dem Tresor 10 ausgegeben werden, zu einem ausgewählten Vereinzelungs- und Stapelmodul
14a bis 14d transportiert werden. Ferner kann eine aus einer der Kassetten 12a bis
12d mit Hilfe des dieser Kassette zugeordneten Vereinzelungs- und Stapelmoduls 14a
bis 14d entnommene Banknote den Transportelementen 16a bis 16d zugeführt und entlang
des Transportpfades 18 über die Übergabeschnittstelle 20 zu einem oberhalb des Tresors
10 angeordneten Bedienteil des Geldautomaten mit zumindest einem Ein- und Ausgabefach
weitertransportiert werden.
[0055] Üblicherweise werden einzuzahlende Banknoten im Ein- und Ausgabefach als Bündel abgelegt
und im oberen Teil des Geldautomaten vereinzelt, sodass sie nacheinander entlang des
Transportpfades 18 über die Übergabeschnittstelle 20 dem Tresor 10 zugeführt werden.
Ferner werden die aus den Kassetten 12a bis 12d entnommenen Banknoten einzeln nacheinander
entlang des Transportpfades 18 über die Übergabeschnittstelle 20 aus dem Tresor 10
transportiert und mit Hilfe einer bekannten Stapeleinrichtung, die beispielsweise
als Stackerrad ausgeführt ist, dann zu einem Stapel bzw. Bündel gestapelt. Dieses
Bündel wird dann über das Ein- und Ausgabefach ausgegeben. Ferner hat der Geldautomat
eine geeignete Bedieneinheit und weitere Elemente, wie beispielsweise einen Kartenleser
und gegebenenfalls Sicherheitseinrichtungen zum Authentifizieren einer Bedienperson.
[0056] Alternativ kann der in Figur 1 gezeigte Tresor 10 mit den Kassetten 12a bis 12d,
den Vereinzelungs- und Stapelmodulen 14a bis 14d sowie den Transportelementen 16a
bis 16d auch in einer automatischen Tresorkasse eingesetzt werden.
[0057] Die Banknoten werden vorzugsweise mit einer Transportgeschwindigkeit von ≥ 1,2 m
pro Sekunde, vorzugsweise ≥ 1,4 m pro Sekunde, entlang des Transportpfades 18 transportiert
und mit einer entsprechenden Geschwindigkeit aus den Kassetten 12a bis 12d entnommen
bzw. diesen Kassetten 12a bis 12d mit einer entsprechenden Geschwindigkeit zugeführt.
[0058] In Figur 2 ist ein Vereinzelungs- und Stapelmodul 30 gemäß einer ersten Ausführungsform
der Erfindung dargestellt. Insbesondere kann das Vereinzelungs- und Stapelmodul 30
nach Figur 2 als Vereinzelungs- und Stapelmodul 14a bis 14d nach Figur 1 eingesetzt
werden. Elemente mit dem gleichen Aufbau und/oder derselben Funktion sind mit denselben
Bezugszeichen gekennzeichnet.
[0059] Zusätzlich zu Vereinzelung- und Zuführelementen des Vereinzelungs- und Stapelmoduls
30 sind für die Stapel- und Vereinzelungsfunktionen genutzten Elemente der Kassette
12a dargestellt. Das Vereinzelung- und Stapelmodul 30 hat als Vereinzelungselemente
drei nebeneinander angeordnete Abzugsräder 32, die auf einer Abzugsradwelle 34 federnd
gelagert angeordnet und drehfest mit dieser Welle 34 verbunden sind. Bei der in Figur
2 gezeigten Seitenansicht ist nur eines der Abzugsräder 32 sichtbar. Ferner ist die
Abzugsradwelle 34 an einem Ende federnd gelagert, sodass sie an diesem Wellenende
horizontal verschiebbar ist und mit Hilfe der Federkraft zur Stirnseite der Kassette
12a hin und somit gegen die Stirnseite eines in der Kassette 12a angeordneten Stapels
36 aus Banknoten gedrückt wird, wenn dieser Stapel 36 in einer Vereinzelungsposition
angeordnet ist. Eine in Richtung des Pfeils P0 erste zuzuführende Banknote 38 wird
mit Hilfe von auf einer Hauptantriebswelle 42 angeordneten Antriebsrädern 44 in einen
Zuführbereich 46 vor dem in der Kassette 12a befindlichen Stapel 36 zugeführt.
[0060] Ferner ist ein Führungselement 48 vorgesehen, dass die Antriebsräder 44 teilweise
umschließt und das die Bewegung der Banknote 38 um die Antriebsräder 44 herumführt.
Ferner ist eine Andruckrolle 50 vorgesehen, mit deren Hilfe die Banknote 38 zum Transport
an die Antriebsräder 44 gedrückt werden. Ferner sind zwei Abstreifrollen 52 auf einer
Welle 53 angeordnet, die im vorliegenden Ausführungsbeispiel einen Freilauf haben,
sodass sie sich einer Drehbewegung der Antriebsräder 44 in Richtung des eingezeichneten
Pfeils P1 auch ohne Drehung der Welle 53 entsprechend mitdrehen. Bei einem Antrieb
der Antriebsräder 44 entgegengesetzt des in Figur 2 eingezeichneten Pfeils P1 erfolgt
keine Drehung der Abstreifrollen 52. Die Abstreifrollen 52 haben vorzugsweise eine
Umfangsfläche aus Gummi oder einem anderen Material mit relativ hohem Haftreibungskoeffizienten,
sodass dann, wenn zwei Banknoten in den Spalt zwischen Antriebsrad 44 und Abstreifrolle
52 gelangen, die der Abstreifrolle 52 zugewandete Banknote von der dem Antriebsrad
44 zugewandeten Banknote abgestreift wird und nicht weiter bis zur Andruckrolle 50
transportiert wird. Dadurch kann sichergestellt werden, dass beim Abtransport von
Banknoten aus der Kassette 12a nur eine Banknote gleichzeitig abgeführt wird.
[0061] Das Vereinzelungs- und Stapelmodul 30 hat als Zuführelement weiterhin mehrere auf
einer Antriebswelle 62 angeordnete Flügelräder 54, die jeweils zwei tangential von
einer Nabe 56 des Flügelrades 54 abstehende Flügel 58, 60 haben. Die Flügel 58, 60
sind drehfest mit der Antriebswelle 62 verbunden, sodass die Flügelräder 54 mit Hilfe
einer Antriebseinheit über diese Welle 62 in Drehrichtung des dargestellten Pfeils
P2 antreibbar sind. Die Enden der Flügel 58, 60 sind entgegen der Drehrichtung gekrümmt,
sodass sie bei einer Drehbewegung in Richtung des Pfeils P2 die Stirnseite des Stapels
36 mit ihrer gekrümmten Außenseite kontaktieren. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel
umfasst der Stapel 36 mehrere Banknoten mit einer relativ geringen ersten Höhe, von
denen eine Banknote die Stirnseite des Stapels 36 bildet, und mehrere Banknoten einer
größeren zweiten Höhe, von denen eine Banknote die Rückseite des Stapels 36 bildet.
[0062] Das Flügelrad 54 ist in Figur 2 in einer Stapelgrundstellung dargestellt, in der
ein waagerechter ausgerichteter Flügel 60 des Flügelrades 54 gegen die Stirnseite
des Stapels 36 drückt und die Banknoten des Stapels 36 aus dem Zuführbereich 46 heraus
in die Kassette 12a drückt. In dieser Stapelgrundstellung des Flügelrades 54 wird
die Banknote 38 in den Zuführbereich 46 transportiert. Beim Transport der Banknote
38 in den Zuführbereich 46 wird zusätzlich das Abzugsrad 32 in Richtung des Pfeils
P6, d. h. in Zuführrichtung der Banknote 38, angetrieben. Wenn die Vorderkante dieser
Banknote 38 einen voreingestellten Abstand zum Flügel 60 unterschreitet, wird das
Flügelrad 54 über die Antriebswelle 62 gedreht, sodass die Vorderkante der Banknote
38 den Flügel 60 nicht kontaktiert.
[0063] Das Vereinzelungs- und Stapelmodul 30 umfasst weiterhin insgesamt vier Schrägabweiser
64, die im vorliegenden Ausführungsbeispiel mit ihrem zum Stapel 36 zugewandten Ende
mit Hilfe einer vorgespannten Feder 65 gegen die Stirnseite des Stapels 36 gedrückt
werden. Durch die schräge Anordnung der Schrägabweiser 64 wird der obere Bereich der
Banknote 38 beim Kontakt mit dem Schrägabweiser 64 zur Stirnseite des Stapels 36 hin
bewegt.
[0064] Auf der Welle 62 sind fünf weitere obere Flügelräder 54 angeordnet und drehfest mit
dieser verbunden, sodass die Welle 62 als Antriebswelle für diese insgesamt sechs
Flügelräder 54 dient. Ein in Figur 2 sichtbares unteres Flügelrad ist mit dem Bezugszeichen
66 bezeichnet. Ferner sind in Figur 2 einzelne Elemente der Kassette 12a gezeigt,
wie z. B. eine Notenrückzugsklappe 68, die in Figur 2 in einem geöffneten Zustand
dargestellt ist und die mit Hilfe von getrennt von der Kassette 12a angeordneten Antriebselementen
in diese geöffnete Position bewegt worden ist. Ferner sind in Figur 2 nicht dargestellte
Federn vorgesehen, die eine Kraft auf die Notenrückzugsklappe 68 in Richtung ihrer
geschlossenen Position ausüben.
[0065] Das Vereinzelungs- und Stapelmodul 30 hat eine Andruckvorrichtung 45, die eine in
dem Zuführbereich 46 vor der Stirnseite des Stapels 36 positionierte Banknote 38 kontaktiert
und diese Banknote 38 zumindest an den Kontaktpunkten an die Stirnseite des Stapels
36 drückt. Die Andruckvorrichtung 45 ist so ausgebildet, dass sie die Banknote 38
in ihrer unteren Hälfte kontaktiert, wenn diese vor der Stirnseite des Stapels 36
positioniert ist. Die Andruckvorrichtung 45 kann mindestens einen als Andruckstift
ausgeführten Anker eines Zug- bzw. Schubmagneten umfassen oder einen mit dem Anker
gekoppelten Andruckstift.
[0066] Weiterhin sind am Boden des Banknotenaufnahmebereichs der Kassette 12a zwei auf einer
Antriebswelle 71 angeordnete Kassettenflügelräder 72 vorgesehen, die zusammen mit
Riemenscheiben zum Umlenken von am Boden des Banknotenaufnahmebereichs der Kassette
12a angeordneten Riemen 70 drehfest mit der Antriebswelle 71 verbunden sind. Ferner
ist auf dieser Antriebswelle 71 ein Zahnrad (nicht dargestellt) angeordnet, dass drehfest
mit dieser Antriebswelle 71 verbunden ist und über das die Antriebswelle 71 von einer
getrennt von der Kassette 12a angeordneten Antriebseinheit antreibbar ist, wenn ein
weiteres mit der Antriebseinheit gekoppeltes Zahnrad mit diesem auf der Antriebswelle
71 angeordneten Zahnrad in Eingriff steht. Diese Zahnräder werden in Eingriff gebracht,
wenn die Kassette 12a entsprechend in im Tresor 10 vorgesehene Aufnahmen eingeschoben
worden ist und sich in Betriebslage zum Zuführen und Entnehmen von Banknoten befindet.
[0067] Mit Hilfe der Kassettenflügelräder 72 und der Riemen 70 wird zumindest ein Teil des
im Banknotenaufnahmebereichs der Kassette 12a befindlichen Banknotenstapels 36 zumindest
im unteren Bereich der Banknoten des Stapels 36 weg vom Zuführbereich 46 transportiert,
sodass zugeführte Banknoten 38 mit Hilfe des oberen Flügelrades 54, mit Hilfe der
Schrägabweiser 64 und/oder mit Hilfe der Notenrückzugsklappe 68 beim Schließvorgang
in den Banknotenaufnahmebereich der Kassette 12a hineingedrückt werden können. Nach
dem Zuführen der Banknote 38 in den Zuführbereich 46, d. h. wenn deren Hinterkante
sich nicht mehr im Bereich zwischen Antriebsrad 44 und Andruckrolle 50 befindet, wird
das untere Flügelrad 66 gedreht, sodass mindestens ein Flügel 74, 76, 78 des unteren
Flügelrades 66 die Hinterkante und/oder den unteren Bereich der Banknote 38 gegen
die Stirnseite des Stapels 36 drückt. Dieses Andrücken des unteren Bereichs mit Hilfe
des unteren Flügelrades 66 erfolgt im Wesentlichen gleichzeitig mit der durch den
Schrägabweiser 64 bewirkten Bewegung der Banknote 38 zum Stapel 36 hin.
[0068] Ferner umfasst das Vereinzelungs- und Stapelmodul 30 eine Lichtschrankenanordnung
39, die die Vorderkante einer zugeführten Banknote 38 im Bereich zwischen dem Antriebsrad
44 erfasst, sodass ausgehend von dem Zeitpunkt des Eintreffens der Vorderkante der
zugeführten Banknote 38 und einer voreingestellten Verzögerungszeit der Antrieb des
Flügelrades 54 über die Antriebswelle 62 gestartet wird. Die Lichtschrankenanordnung
39 umfasst eine Prismenanordnung zum zweifachen Umlenken eines von einer Lichtquelle
ausgesendeten Lichtstrahls, wobei die Lichtquelle und ein Lichtsensor zum Erfassen
des von der Lichtquelle ausgesendeten Lichtstrahls auf derselben Seite des Transportweges
zum Zuführen und Abführen einer Banknote 38 angeordnet sind. Die Prismenanordnung
ist auf der gegenüberliegenden Seite des Transportwegs angeordnet. Dadurch ist insbesondere
eine sichere Erfassung gegeben, da der Lichtstrahl den Transportweg der Banknoten
doppelt kreuzt. Ferner ist eine einfache kompakte Anordnung der Lichtquelle und des
Lichtsensors auf nur einer Seite des Transportweges möglich.
[0069] Ferner ist das untere Flügelrad 66 weiter gedreht worden. Weiterhin umfasst das Vereinzelungs-
und Stapelmodul 30 ein Abstreifelement 75, um gegebenenfalls Banknoten 38 die an der
Oberfläche des Antriebsrades 44 anhaften, von dieser zu lösen und in den Zuführbereich
46 leiten. Das Abstreifelement 75 wird vorzugsweise mit einer Federkraft gegen einen
Anschlag gedrückt und dadurch in der dargestellten Position gehalten.
[0070] In Figur 3 ist das in Figur 2 gezeigte Vereinzelungs- und Stapelmodul 30 dargestellt,
wobei die Zuführelemente 52, 54 und die in den Zuführbereich 46 transportierte Banknote
38 in einer zweiten Zuführposition dargestellt sind, die sich von der in Figur 2 dargestellten
Stapelgrundstellung unterscheidet.
[0071] Die Banknote 38 ist bei der in Figur 3 dargestellten Zuführposition gegenüber der
in Figur 2 gezeigten Position weiter in den Zuführbereich 46 hineintransportiert worden.
Aufgrund der bereits im Zusammenhang mit Figur 2 beschriebenen Steuerung des Antriebs
des Flügelrades 54 ist dieses über die Antriebswelle 62 in Richtung des Pfeils P2
angetrieben worden, sodass es nunmehr die in Figur 2 dargestellte Position hat. Dadurch
wird sichergestellt, dass ein Abstand zwischen der Vorderkante der Banknote 38 und
dem Flügel 60 beibehalten wird, sodass die zugeführte Banknote 38 den Flügel 60 nicht
kontaktiert und die Zuführbewegung der Banknote 38 nicht durch einen Kontakt mit dem
Flügel 60 beeinträchtigt wird.
[0072] Ferner ist das untere Flügelrad 66 weiter gedreht, sodass der Flügel 74 des unteren
Flügelrades 66 sich der Hinterkante der zugeführten Banknote 38 nähert und nachfolgend
die Hinterkante bzw. den unteren Bereich der zugeführten Banknote 38 gegen den Stapel
36 drückt. Die Flügel 74, 76, 78 stehen tangential von einer Nabe des unteren Flügelrades
66 ab, vorzugsweise bei 0°, 90° und 180°. Die Flügel 74, 76, 78 des Flügelrades 66
sind aus einem elastischen Material, vorzugsweise aus einem Gummi und/oder Plastikmaterial
hergestellt und vorzugsweise in die durch den Pfeil P4 angedeutete Drehrichtung des
unteren Flügelrades gekrümmt. Dadurch drücken die Flügel 74 bis 78 bei einer Drehbewegung
des unteren Flügelrades 66 in Richtung des Pfeils P4 mit einer relativ großen Kraft
gegen den unteren Bereich der zugeführten Banknote 38 und verformen sich anschließend,
um zwischen der stirnseitigen Stapelunterkante des Stapels 36 und der Nabe des unteren
Flügelrades 66 hindurch gezogen zu werden. Die Flügel 74 bis 78 stehen derart von
der Nabe des Flügelrades 66 ab, dass sie bei einer Drehbewegung des Pfeils P4 nur
um einen relativ geringen Winkel an die Nabe angeschwenkt werden müssen, um an der
Umfangsfläche der Nabe zumindest teilweise anzuliegen.
[0073] In Figur 4 ist eine weitere schematische Darstellung des Vereinzelungs- und Stapelmoduls
30 nach den Figuren 2 und 3 dargestellt, wobei die Zuführelemente 54, 66 sowie die
zugeführte Banknote 38 in einer dritten Zuführposition dargestellt sind. In dieser
dritten Zuführposition ist das obere Flügelrad 54 weiter in Richtung des Pfeils P2
gedreht.
[0074] In Figur 5 ist eine schematische Darstellung des Vereinzelungs- und Stapelmoduls
30 nach den Figuren 2 bis 4 gezeigt, wobei die Zuführelemente 54, 66 sowie die zugeführte
Banknote 38 in einer vierten Zuführposition dargestellt sind. Gegenüber der in Figur
4 dargestellten dritten Zuführposition ist das obere Flügelrad 54 weiter in Richtung
des Pfeils P2 gedreht worden, sodass der Flügel 58 in den Zuführbereich 46 geschwenkt
und nachfolgend bis in die in Figur 2 dargestellte Stapelgrundstellung weitergedreht
wird, in der der vordere gekrümmte Bereich des Flügels 58 gegen die zugeführte Banknote
38 drückt und diese zusammen mit weiteren Banknoten des Stapels 36 in den Banknotenaufnahmebereich
der Kassette 12a hineindrückt. Im unteren Bereich der zugeführten Banknote 38 sind
die drei Flügel 74 bis 78 an der Hinterkante der zugeführten Banknote 38 vorbeigeführt
bis sie wieder in der in Figur 2 gezeigten Stapelgrundstellung angeordnet sind. Ferner
wird der untere Bereich der Banknote 38 durch die Andruckvorrichtung 45 gegen die
Stirnseite des Stapels 58 gedrückt, wodurch ein Flattern der Banknote 38, das insbesondere
durch die vorbeigeführten Flügel 74 bis 78 bewirkt wird, reduziert ist.
[0075] Die Notenrückzugsklappe 68 hat eine Vielzahl von Öffnungen, durch die das obere Flügelrad
54, der Schrägabweiser 64 und das Abzugsrad 32 hindurchgeführt und abhängig vom Betriebszustand
des Vereinzelungs- und Stapelmoduls 30 eine Banknote 38 kontaktieren. Für die weiteren
Abzugsräder 32, die weiteren oberen Flügelräder 54 und die weiteren Schrägabweiser
64 sind weitere Öffnungen in der Notenrückzugsklappe 68 vorgesehen, damit auch diese,
in gleicher Weise wie bereits für die Zuführ- und Vereinzelungselemente 32, 54, 64
erläutert, die Banknote 38 durch die Notenrückzugsklappe 68 hindurch kontaktieren
können. In der geöffneten Position der Notenrückzugsklappe 68 ist zumindest über eine
Breite der breitesten zuführbaren Banknote 38 eine Zuführ- und Entnahmeöffnung vorhanden,
die durch den Pfeil P5 gekennzeichnet ist. Über diese Zuführ- und Entnahmeöffnung
gelangt eine zuzuführende Banknote 38 in den Zuführbereich 46. In gleicher Weise wird
eine aus der Kassette 12a zu entnehmende Banknote 38 durch die Zuführ- und Entnahmeöffnung
zu den Antriebsrädern 44 transportiert und mit Hilfe der Antriebsräder 44, die dann
entgegen der Pfeilrichtung des Pfeils P1 angetrieben werden, weiter zu den Transportelementen
16a transportiert.
[0076] In Figur 6 ist eine weitere schematische Darstellung des Vereinzelungs- und Stapelmoduls
30 nach den Figuren 2 bis 5 gezeigt, wobei die Zuführelemente und die Vereinzelungselemente
sowie der in der Kassette 12a angeordnete Banknotenstapel 36 in einer Vereinzelungsposition
zum Abzug einer Banknote 38 von dem in der Kassette 12a vorhandenen Banknotenstapels
36 dargestellt sind. Die Flügel 58, 60 des oberen Flügelrades 54 sind über die Antriebswelle
62 in eine in Figur 6 dargestellte Stapelgrundstellung gedreht worden und verbleiben
in dieser Stapelgrundstellung während des gesamten Vereinzelungsvorgangs zur Entnahme
und zum Abtransport einer Banknote 38 aus der Kassette 12a.
[0077] Mit Hilfe eines über einen Elektromotor 80 angetriebenen Verschiebewagens 82, wird
der Stapel 36 in eine Vereinzelungsposition zum Abzugsrad 32 hin verschoben, sodass
die Stirnseite des Stapels 36 bzw. die die Stirnseite des Stapels 36 bildende Banknote
38 gegen die Mantelfläche des Abzugsrades 32 sowie gegen die Oberfläche der parallel
zum Abzugsrad 32 angeordneten weiteren Abzugsräder 32 gedrückt wird. Durch das Verschieben
des Stapels 36 zum Abzugsrad 32 hin wird der Schrägabweiser 64 um die Drehachse 63
verschwenkt, wodurch die die Andruckkraft des Schrägabweisers 64 erzeugende Feder
65 vorgespannt oder weiter vorgespannt wird. Zur Entnahme der die Stirnseite des Stapels
36 bildenden Banknote 38 erfolgt mit Hilfe einer Antriebseinheit eine Drehung des
Abzugsrades 32 in Richtung des Pfeils P7, die entgegen der mit dem Pfeil P6 gekennzeichneten
Drehrichtung des Abzugsrades 32 in den Figuren 2 bis 5 gerichtet ist. Durch diese
Drehung des Abzugsrades 32 wird die vorderste Banknote 38 des Stapels 36 nach unten
an den Abstreifrollen 52 vorbei in den Bereich zwischen Antriebsrädern 44 und Andruckrolle
50 geschoben bzw. transportiert. Die Oberflächen der Antriebsräder 44 und der Abzugsräder
32 weisen vorzugsweise einen relativ hohen Reibungskoeffizienten auf. Vorzugsweise
werden die Oberflächen der Abzugsräder 32 und der Antriebsräder 44 aus Gummi oder
einem anderen Material mit gleichartigen Reibungskoeffizienten gebildet. Zusätzlich
ist die Oberfläche des Abzugsrades 32 durch Querrillen strukturiert. Durch diese Querrillen
kann eine größere Haftung zwischen der Oberfläche des Abzugsrades 32 und der nach
unten zu verschiebenden Banknote 38 erzeugt werden.
[0078] Zum Ab- bzw. Weitertransport einer mit Hilfe der Abzugsräder 32 nach unten verschobenen
Banknote 38 werden die Antriebsräder 44 in Richtung des Pfeils P8 angetrieben. Das
untere Flügelrad 66 ist so in einer Vereinzelungsgrundstellung positioniert, dass
dessen Flügel 74 bis 78 nicht in den Transportweg zum Ab- und Weitertransport der
Banknote 38 ragen.
[0079] Der Verschiebewagen 82 hat Achsen 84, 86, die sich jeweils vom Verschiebewagen 82
bis zu den den Stapel 36 seitlich begrenzenden Seitenwänden der Kassette 12a erstrecken,
wobei an den Enden der Achsen Führungsräder 92, 93 vorgesehen sind, die in Führungsschienen
88, 90 eingreifen. Die Führungsschienen 80, 90 sind in oder an den Seitenwänden ausgebildet.
[0080] In Figur 7 ist eine Anordnung mit dem Vereinzelung- und Stapelmodul 30 nach den Figuren
2 bis 6 mit weiteren Elementen der Kassette 12a zur Aufbewahrung der Banknoten und
mit einem Antrieb zum Betätigen der Notenrückzugsklappe 68 dargestellt, wobei die
Notenrückzugsklappe 68 bei der Darstellung nach Figur 7 in einer geöffneten Position
gezeigt ist.
[0081] Eine Antriebseinheit 96 verschiebt ein Schubelement 98 über Getriebestufen 100, 102,
in Richtung des Pfeils P10. Die Getriebestufen 100, 102 erzeugen jeweils eine Untersetzung.
Das Abtriebsrad der Getriebestufe 102 greift in eine an dem Schubelement 98 ausgebildete
Zahnstange 104 zum Verschieben des Schubelements 98 ein. Das Schubelement 98 weist
ferner Langlöcher 106, 108 auf, durch die nicht dargestellte Führungsbolzen ragen,
wobei der Verschiebebereich des Schubelements 98 durch diese Führungsbolzen und die
Langlöcher 106, 108 begrenzt ist. Das Schubelement 98 weist ferner eine Schräge 110
auf. In Figur 7 ist das Schubelement 98 in einer Position dargestellt, in der durch
die bereits erwähnte Begrenzung des Verschiebebereichs keine weitere Verschiebung
in Richtung des Pfeils P10 möglich ist. Mit Hilfe des Schubelements 98 ist ein um
die Drehachse 112 verschwenkbarer Hebel 114 verschwenkt worden. Durch das Verschwenken
des Hebels 114 ist die Notenrückzugsklappe 68 von der Stirnseite des Stapels 36 wegbewegt
worden, wodurch eine bereits im Zusammenhang mit den Figuren 2 bis 5 erläuterte Zuführ-
und Vereinzelungsöffnung P5 geöffnet wird. Durch das Verschwenken des Hebels 114 in
die in Figur 7 gezeigte Position wird eine zum Rückzug der Notenrückzugsklappe 68
vorgesehene Feder 116 gespannt, die eine Rückstellkraft auf die Notenrückzugsklappe
68 ausübt. Diese Rückstellkraft wird von der Notenrückzugsklappe 68 zumindest zum
Teil auf den Hebelarm 118 übertragen. Durch diese Rückstellkraft wird der zweite Hebelarm
120 im vorliegenden Ausführungsbeispiel von unten gegen das Schubelement 98 gedrückt
wird. Die Schräge 110 des Schubelements 18 ist als keilförmige Schräge ausgebildet,
wodurch das Schubelement 98 auch als Keilschieber bezeichnet wird. Nachfolgend im
Zusammenhang mit Figur 8 wird das Schließen der Notenrückzugsklappe 68 noch näher
erläutert.
[0082] In Figur 7 ist weiterhin eine über den Motor 80 angetriebene Antriebswelle 122 zum
Verschieben des Verschiebewagens 82 sowie ein an einem Ende der Antriebswelle 112
drehfest mit der Welle 122 verbundenes Zahnrad 124 dargestellt. Das Zahnrad 124 greift
in eine an der unteren Führungsschiene 90 ausgebildete ortsfest mit der Kassette 12a
verbundene Zahnstange 120 ein. Alternativ zu der gezeigten Anordnung kann das Zahnrad
124 zum Eingriff in eine an der Kassette 12a ausgebildete Zahnstange mit einer der
Führungsrollen 92, 94 kombiniert sein oder kann diese ersetzen.
[0083] Ferner ist bei der in Figur 7 gezeigten Anordnung eine weitere Sensoranordnung 126
zusätzlich zu der bereits weiter oben erwähnten Lichtschrankenanordnung 39 vorgesehen.
Die Sensoranordnung ist zum Überwachen des Zuführbereichs 46 vorgesehen und ist im
vorliegenden Ausführungsbeispiel als Querlichtschranke ausgeführt. Mit Hilfe der Querlichtschranke
126 können Banknoten 38 erfasst werden, wenn diese sich im Zuführbereich 46 befinden.
[0084] Ferner ist eine Antriebseinheit 128 sowie eine Getriebestufe 130 zum Antrieb der
Antriebswelle 42 gezeigt, auf der das Antriebsrad 44 angeordnet ist. Die Antriebseinheiten
128, 96, 80 sind im vorliegenden Ausführungsbeispiel als Elektromotore, vorzugsweise
als Schrittmotore oder als Gleichstrommotore ausgebildet, wobei auch ein Teil der
Antriebseinheiten als Schrittmotore und ein anderer Teil als Gleichstrommotore ausgeführt
sein können.
[0085] In Figur 8 ist die Anordnung nach Figur 7 mit einer geschlossenen Notenrückzugsklappe
68 dargestellt. Zum Schließen der Notenrückzugsklappe 68 ist das Schubelement 98 mit
Hilfe der Antriebseinheit 96 und den Getriebestufen 100, 102 in Richtung des Pfeils
P11 verschoben worden. Dadurch ist der Hebel 114 über die durch die Feder 116 in die
Notenrückzugsklappe 68 eingeleitete Kraft verschwenkt worden, nachdem eine am Ende
des Hebelarms 120 angeordnete drehbare Führungsrolle 134 bei der Verschiebebewegung
in Richtung des Pfeils P11 an der Schräge 110 nach oben geführt worden ist. Dadurch
wird auch der Hebelarm 118 entgegengesetzt des Uhrzeigersinns um die Drehachse 112
verschwenkt, sodass die Notenrückzugsklappe 68 um eine Drehachse 136 gedreht und die
Entnahme- und Zuführöffnung P5 zumindest soweit geschlossen wird, dass die Entnahme
einer Banknote des Stapels 36 nicht oder nur sehr beschwerlich möglich ist.
[0086] In Figur 9 ist ein Abschnitt der Kassette 12a zur Aufbewahrung von Banknoten nach
dem Trennen der Kassette 12a von dem Vereinzelung- und Stapelmodul 30 dargestellt.
Die Kassette 12a ist zum Trennen von den Zuführ- und Vereinzelungselementen des Stapel-
und Vereinzelungsmoduls 30 in Richtung des Pfeils P12 (siehe Figur 8) durch ein Herausziehen
der Kassette 12a aus einer Öffnung des Tresors 10 getrennt worden. Die Notenrückzugsklappe
68 ist zuvor durch einen aktiven Antrieb mit Hilfe der Antriebseinheit 96 durch eine
entsprechende Bewegung des Schubelements 98 in ihre geschlossene Ruhestellung verschwenkt
worden. Bis die Notenrückzugsklappe 68 nicht in der Ruhestellung angeordnet ist, ist
die Kassette 12a gegen ein Herausziehen verriegelt.
[0087] Alternativ erfolgt das Verschwenken der Notenrückzugsklappe 68 beim Bewegen der Kassette
12a in Richtung des Pfeils P12 selbsttätig über die Federkraft der Feder 116, da auch
bei einer Bewegung der Kassette 12a in Richtung des Pfeils P12 die Führungsrolle 134
des Hebelarms 120 an der Schräge 110 des Schubelements 98 entlang geführt wird, sodass
der Hebel 114 durch die Federkraft der Feder 116 verschwenkt und die Notenrückzugsklappe
68 geschlossen wird. Ferner weist die Kassette 12a mehrere miteinander verbundene
Lammellen 138a bis 138g zum Verschließen der Stirnseite 140 der Kassette 12a auf.
Die Lammellen 138a bis 138g sind mit den jeweils benachbarten Lammellen derart verbunden
bzw. im Verbindungsbereich derart ausgebildet, dass ein relatives Verschwenken der
Lammellen 138a bis 138g um die Drehachsen 142a bis 142e in einem begrenzten Winkelbereich
möglich ist, sodass die seitlich in Führungsschienen 144 geführten Lammellen 138a
bis 138g entlang einer durch die Führungsschienen vorgegebenen Kurvenbahn geführt
werden. Die Lammellen 138a bis 138g sind in einen Bereich unterhalb des Banknotenaufnahmebereichs
der Kassette 12a verschoben, wenn sich die eingeführte Kassette 12a in einer Arbeitsposition
befindet. In der Arbeitsposition können die Zuführ- und Vereinzelungselemente durch
die Öffnungen in der Notenrückzugsklappe 68 eine an der Stirnseite des Stapels 38
angeordnete Banknote 38 kontaktieren. Im geschlossenen Zustand decken die Lammellen
138a bis 138g sowohl die im Wesentlichen senkrechte Stirnseite 140 der Kassette 12a
als auch einen Bereich ausgehend von der Stirnseite 140 unterhalb der Notenrückzugsklappe
ab, sodass der gesamte Zuführ- und Entnahmebereich durch die Lamellen 138a bis 238g
komplett abgedeckt ist, wenn die Kassette 12a aus dem Tresor 10 entnommen wird.
[0088] Das Verschieben der Lammelen 138a bis 138g in die in Figur 9 gezeigte geschlossene
Position sowie das Verschieben der Lammellen 138a bis 138g in eine geöffnete Position
erfolgt vorzugsweise über Eingriffselemente beim Hineinschieben und Herausziehen der
Kassette 12a in den Tresor 10 bzw. aus dem Tresor 10. Beim Hineinschieben erfolgt
dann vorzugsweise ein Eingriff von mindestens einem im Tresor 10 ortsfest angeordneten
Eingriffselement in mindestens eine Eingriffsöffnung mindestens einer Lammelle 138a
bis 138g. Durch den Eingriff des Eingriffselements in die Eingriffsöffnung werden
die Lammellen 138a bis 138g wie ein Rollladen oder eine Jalousie beim weiteren Hineinschieben
der Kassette 12a in den Tresor 10, d. h. bei einer zum Pfeil P12 entgegengesetzten
Richtung, geöffnet, sodass die Stirnseite 140 der Kassette 12a sowie ein Bereich an
der Unterseite der Kassette 12a von der Stirnseite 140 der Kassette 12a her geöffnet
wird. Dieser untere Bereich erstreckt sich vorzugsweise bis zur Stirnseite des Banknotenstapels
38, sodass insbesondere die Flügel 74 bis 78 des unteren Flügelrades 66 den Banknotenstapel
36 wie beschrieben kontaktieren können.
[0089] Durch das mindestens eine Eingriffselement, das in die Eingriffsöffnung ragt, werden
die Lammellen 138a bis 138d beim Verschieben der Kassette 12a in Richtung des Pfeils
P12 wieder in die in Figur 9 gezeigte geschlossenen Lage verschoben, in der kein Zugriff
auf die Notenrückzugsklappe 68 bzw. den in der Kassette 12a befindlichen Banknotenstapel
36 möglich ist. Die Lammelle 138g wird zumindest teilweise von einer Bodenplatte der
Kassette 12a überdeckt, sodass die Kassette 12a durch das Verschieben der Lammellen
138a bis 138g in der geschlossenen Position vollständig geschlossen ist. Somit sind
in dieser geschlossenen Position keine Öffnungen vorhanden, über die Banknoten oder
Teile von Banknoten entnommen werden könnten.
[0090] In Figur 10 ist eine dreidimensionale Ansicht der Antriebselemente zum Antrieb von
in der Kassette 12a nahe der Stirnseite 140 angeordneten Kassettenflügelrädern 72
sowie der Welle 53 mit den darauf angeordneten unteren Flügelrädern 66 und den darauf
angeordneten Abstreifrollen 52 gezeigt. Durch einen Elektromotor 146 wird die Antriebswelle
71 über mehrere Getriebestufen 148 bis 154 angetrieben, auf der ein Zahnrad 158 zwei
gezahnte Riemenscheiben 160a, 160b sowie mehrere Kassettenflügelräder 72a bis 72e
drehfest angeordnet. Über die Riemenscheiben 160a, 160b sind die als Zahnriemen ausgeführten
Bodenriemen 70a, 70b geführt und umgelenkt. Die Riemen 70a, 70b kontaktieren wie bereits
beschrieben die Unterseite der stehend auf den Riemen 70a, 70b angeordneten Banknoten,
die im Stapel 36 in der Kassette 12a vorhanden sind oder zumindest einen Teil dieser
Banknoten. In den vorhergehenden Figuren sind nur das Flügelrad 72e als Flügelrad
72 und der Riemen 70b als Riemen 70 dargestellt und bezeichnet worden. In der Beschreibung
sind gleichartige Elemente, die in einer konkreten Anordnung mehrfach vorhanden sind,
mit der Bezugszeichenziffer selbst versehen, wenn sie nur ein Mal in der entsprechenden
Figur dargestellt sind und mit jeweils einem zusätzlichen fortlaufenden kleinen Buchstaben,
wenn das Element mehrfach in einer Figur vorhanden ist.
[0091] Nur die Welle 71 und die darauf angeordneten Elemente 158, 160a, 160b, 72a bis 72e
sind Bestandteil der Kassette 12a. Die übrigen Elemente der Getriebestufen 148, 150,
152, 154 sowie der Elektromotor 146 sind getrennt von der Kassette 12a angeordnet.
Befindet sich die Kassette 12a in einer in den Tresor 10 eingeschobenen Betriebs-
bzw. Arbeitsposition, greift ein Zahnrad der Getriebestufe 154 in das auf der Welle
71 der Kassette 12a angeordnete Zahnrad 158 ein, sodass die Welle 71 bei einer Drehbewegung
der Abtriebswelle des Motors 146 angetrieben und gedreht wird.
[0092] In Figur 11 ist eine dreidimensionale Darstellung der Antriebselemente zum Antrieb
der Notenrückzugsklappe 68 dargestellt. Wie bereits im Zusammenhang mit Figur 7 erläutert,
erfolgt der Antrieb der Notenrückzugsklappe 68 über einen Elektromotor 96, der über
Getriebestufen 100, 102 und eine an den Schubelementen 98a, 98b ausgebildete Zahnstangen
104a, 104b die Schubelemente 98a, 98b parallel verschiebt. Die vom Motor 96 initiierte
Drehbewegung wird über eine Welle 166 und ein am anderen Ende der Welle 166 angeordnetes
Zahnrad 103 übertragen, das im Eingriff mit der Zahnstange 104a steht. Dadurch wird
die antreibende Rotationsbewegung in eine lineare Bewegung umgewandelt, durch die
die Schubelemente 98a, 98b parallel verschoben werden. Neben den Langlöchern 106a,
108a zum Führen der Bewegung des Schubelements 98a hat das Schubelement 98a eine Öffnung
162, durch die weitere Elemente des Vereinzelung- und Stapelmoduls 30 durchgeführt
werden können. Ferner weist das Schubelement 98b neben den Langlöchern 106b, 108b
eine weitere Öffnung 164 auf, durch die weitere Elemente des Vereinzelung- und Stapelmoduls
30 geführt werden können. Die Hebelarme 118a, 118b kontaktieren die Notenrückzugsklappe
68 an gegenüberliegenden Seiten, sodass diese Notenrückzugsklappe 68 beim parallelen
Verschieben der Schubelemente 98a, 98b gleichzeitig über die Enden der Hebelarme 118a,
118b geöffnet bzw. geschlossen wird.
[0093] In Figur 12 ist eine dreidimensionale Darstellung einer unteren 55 sowie mit Übertragungselementen
zum Antrieb dieser Flügelradwelle 55 gezeigt. Neben den unteren Flügelrädern 66a bis
66e sind zwei Abstreifrollen 52a, 52b auf der Welle 55 angeordnet. Die unteren Flügelräder
66a und 66b sind auf einer über die Welle 55 geschobenen gegenüber der Welle 55 frei
drehbaren Hülse 168a angeordneten und mit dieser Hülse 168a drehfest verbunden. Mit
dieser Hülse 168a ist weiterhin ein Zahnrad 170a drehfest verbunden, sodass die Hülse
168a über das Zahnrad 170a unabhängig von der Welle 55 angetrieben werden kann. Am
einen Ende der Welle 55 ist ein Doppelzahnrad 172 frei drehbar auf der Welle angeordnet.
Dieses Doppelzahnrad 172 dient zusammen mit weiteren Zahnrädern 174, 176 sowie zusammen
mit einem Riemenantrieb 178 zur Untersetzung der Antriebsdrehzahlen einer Antriebseinheit
175. Die Drehbewegung wird von dem drehfest auf einer Antriebswelle 180 angeordneten
Zahnrad 176 auf die Antriebswelle 180 und von dieser Antriebswelle 180 über weitere
Zahnräder 182, 184, 186 auf die mit den Hülsen 168a, 168b, 168c drehfest verbundenen
Zahnräder 170a, 170b, 170c übertragen.
[0094] An dem dem Zahnrad 172 gegenüberliegenden Ende der Welle 55 ist ein weiteres Zahnrad
186 angeordnet, das über einen Freilauf mit der Welle 55 verbunden ist, sodass eine
Drehbewegung der Abstreifrollen 52a, 52b in Richtung der Pfeile P20 P22 möglich ist,
wenn die Welle 55 nicht über das Zahnrad 186 in die Richtung der Pfeile P20, P22 angetrieben
wird. Zum Verhindern eines Doppelabzugs, d. h. zum Verhindern des gleichzeitigen Abführens
von zwei Banknoten aus dem Behälter 12a, werden die Abstreifrollen 52a, 52b ebenfalls
in Drehrichtung der Pfeile P20, P22 über die Welle 55 und das Zahnrad 186 angetrieben.
Bei anderen Ausführungsformen kann das Zahnrad 186 drehfest mit der Welle 55 verbunden
sein, dadurch kann auf den Freilauf verzichtet werden. Dann sind die Abstreifrollen
52a, 52b beim Zuführen einer Banknote 38 in den Zuführbereich 46 durch eine Antriebseinheit
über das Zahnrad 186 und die Welle 55 in Richtung der Pfeile P20, P22 anzutreiben.
[0095] In Figur 13 ist eine dreidimensionale Darstellung von Vereinzelungselementen zur
Entnahme einer Banknote 38 aus der Kassette 12a und zum Weitertransport der entnommenen
Banknote 38 dargestellt. Die bereits erwähnten drei Abzugsräder 32a, 32b, 32c, die
drehfest mit der Antriebswelle 34 verbunden sind und die auf dieser Welle 34 federnd
gelagert sind, werden zum Abzug der an der Stirnseite des Stapels 36 angeordneten
Banknote 38 angetrieben. Die Welle 34 wird über eine Magnetkupplung 188 mit einer
nicht dargestellten Antriebseinheit verbunden, wobei durch die Magnetkupplung 188
die Verbindung zur Antriebseinheit bedarfsweise hergestellt oder getrennt werden kann.
Diese Trennmöglichkeit über die Kupplung 188 ist insbesondere dann sinnvoll, wenn
die Antriebseinheit zum Antrieb der Welle 34 weitere Elemente des Vereinzelung- und
Stapelmoduls 30 und/oder weitere Transportelemente 16a bis 16d antreibt und die Abzugsräder
32a bis 32c nicht immer dann eine Drehbewegung ausführen sollen, wenn die anderen
Elemente angetrieben werden._Auf der Hauptantriebswelle 42 sind die Antriebsräder
44a bis 44n angeordnet. Zwischen den Antriebsrädern 44d, 44e, 44f, 44g sowie zwischen
den Antriebsrädern 44h, 44i, 44j, 44k ist jeweils ein Rückhalteelement 190a bis 190f
angeordnet. Die Rückhalteelemente 190a bis 190f stehen fingerartig von einer Welle
194, mit der sie drehfest verbunden sind, ab. Mit Hilfe einer Schwenkanordnung zum
Drehen der Welle 194 um nur wenige Winkelgrade können die Rückhalteelemente 190a bis
190f mit ihrem von der Welle 194 entfernten Ende aus den Zwischenräumen zwischen den
Antriebsrädern 44d bis 44g sowie 44h bis 44k herausbewegt werden, sodass sie aus der
Hüllmantelfläche um diese Antriebsräder 44b bis 44k heraustreten und gegen die Oberfläche
der Abstreifrollen 52a, 52b gedrückt werden. Die zwischen den Abstreifrollen 52a,
52b und den Rückhalteelementen 190a bis 190f vorhandenen Banknoten werden somit durch
die Rückhalteelemente 190a bis 190f gegen die Abstreifrollen 52a, 52b zum Verhindern
eines Doppelabzugs gedrückt. Die Schwenkanordnung umfasst als Antriebseinheit einen
Zugmagneten 192.
[0096] Die Antriebswelle 34 wird über die Magnetkupplung 188 und das an einem Ende der Welle
34 angeordnete Zahnrad 189 angetrieben. Das gegenüberliegende Ende der Welle 34 wird
mit Hilfe einer Andruckvorrichtung 195 in Richtung des Notenstapels 36 gedrückt. Die
Andruckvorrichtung 195 umfasst ferner einen Andrucksensor, der zumindest eine Position
des in der Andruckvorrichtung 195 gehaltenen Endes der Antriebswalze 34 erfasst. Durch
die federnde Lagerung der Abzugsräder 32a bis 32c, die vorzugsweise auf einer gemeinsamen
Hülse 196 angeordnet sind, wobei die Hülse 196 federnd auf der Antriebswelle 34 gelagert
ist, können die Abzugsräder 32a bis 32c mit einer gewünschten voreingestellten Andruckkraft
parallel ausgerichtet an die Stirnseite des Stapels 36 gedrückt werden, sodass kein
Schrägabzug der aus der Kassette 12a zu entnehmenden Banknoten 38 erfolgt. Die Abzugsräder
32a bis 32c sind drehfest auf der Hülse 196 angeordnet, wobei die Hülse 196 drehfest
mit der Antriebswelle 134 verbunden ist. Durch die federnde Lagerung der Hülse 196
auf der Antriebswelle 34 ist jedoch ein gemeinsames Verschwenken der Abzugsräder 32a
bis 32c möglich, sodass sich diese durch einen Andruck der Abzugsräder 32a bis 32c
an die Stirnseite des Stapels 36 parallel zu dieser Stirnseite ausrichten und dadurch
einen Parallelabzug der an der Stirnseite des Stapels 36 vorhandenen Banknote 38 ermöglichen.
[0097] Die Antriebswelle 42 wird über das an einem Ende der Antriebswelle 42 angeordnete
Zahnrad 198 über Antriebselemente eines im Tresor 10 angeordneten zentralen Verteilermoduls
angetrieben, das weitere Transportelemente 16a bis 16d der Transportstrecke 18 antreibt.
Dieses Zahnrad 198 ist als Doppelzahnrad ausgeführt und treibt die Antriebsseite der
Magnetkupplung 188 an. Dadurch ist kein separater Antrieb für den Antrieb der Antriebsräder
44 und der Abzugsräder 32 im Vereinzelungs- und Stapelmodul 30 erforderlich.
[0098] Durch das Vereinzelung- und Stapelmodul 30 gemäß der ersten Ausführungsform der Erfindung
erfolgt eine Modultrennung zwischen der Kassette 12a und dem Zuführ- und Vereinzelungselementen.
Dadurch kann eine einfach aufgebaute kostengünstige Kassette 12a verwendet werden,
wobei die Zuführ- und Vereinzelungselemente im Tresor 10 bzw. im Geldautomaten angeordnet
sind und beim Entfernen der Kassette 12a im Tresor 10 bzw. im Geldautomaten verbleiben.
Die Kassette 12a kann in einem ersten Geldautomaten zum Ein- und Auszahlen von Banknoten
verwendet werden (Cash-Recycling) und bei einer neuen Konfiguration desselben Geldautomaten
oder bei der Verwendung dieser Kassette 12a in einem anderen Geldautomaten als reine
Auszahlkassette 12a verwendet werden. Vorteilhaft ist es, die Kassette 12a so anzuordnen,
dass die Stirnseite eines in der Kassette 12a vorhandenen Banknotenstapels 36 senkrecht
angeordnet ist, d. h. dass die Stapelrichtung bzw. die Stapeltiefe horizontal verläuft.
Das Vereinzelung- und Stapelmodul 30 und die Kassette 12a können jedoch auch so angeordnet
werden, dass die Stapelrichtung bzw. die Stapeltiefe vertikal verläuft, wobei die
Stirnseite des Stapels 36, an der Banknoten vom Stapel 36 abgezogen und dem Stapel
36 weitere Banknoten zugeführt werden können, dann waagerecht an der Oberseite des
Stapels 36 angeordnet ist.
[0099] Die oberen zweiflügligen Flügelräder 54 mit starren Flügeln 58, 60 sind derart ausgebildet
und angeordnet, dass der Hüllkreis der Flügel 58, 60 nach oben etwa mit der größten
zulässigen Notenhöhe abschließt und in der horizontalen Stapelgrundstellung auch einen
aus den kleinsten zulässigen Banknoten 38 gebildeten Stapel 36 stützt bzw. weiter
in die Kassette 12a hineindrückt. Bei einem Zuführvorgang zum Zuführen einer Banknote
38 erfolgt jeweils ein Flügelumschlag, d. h. vor dem Zuführen der Banknote 38 kontaktiert
der erste Flügel 60 die Stirnseite des Stapels 36 und nach dem Zuführen der Banknote
38 kontaktiert der zweite Flügel 58 die Stirnseite des Stapels 36. Dabei erfolgt eine
dynamische Triggerung des Flügelumschlags in Abhängigkeit der durch die Lichtschrankenanordnung
39 erfassten Banknotenvorderkante der zuzuführenden Banknote 38, wobei die Umschlagzeit
so gewählt ist, dass eine gerade zugeführte Banknote 38 zum Stapel 36 hin verschoben
bzw. mit der äußeren Krümmung des gekrümmten Flügelendes zum Stapel 36 geschlagen
wird. Die Umschlagszeit wird vorzugsweise in Abhängigkeit von der Größe der zugeführten
Banknote 38 eingestellt, d. h. größenabhängig variiert. Die Schrägabweiser 64 führen
eine zugeführte Banknote 38 vom Zentrum des Flügels 60 bzw. 58 des Flügelrades 54
weg hin zur Stirnseite des Stapels 36. Die Flügel 74, 76, 78 des unteren Flügelrades
sind tangential an eine Nabe des Flügelrades 66 angebunden, wobei der vordere Bereich
der Flügel 74, 76, 78 jeweils eine Krümmung aufweist. Die Krümmung ist so ausgebildet,
dass die Flügelspitzen in Drehrichtung des Flügelrades 54 beim Zuführen einer Banknote
38 dem restlichen Teil der Flügel 58, 60 vorauseilen.
[0100] Die Hauptantriebswelle 42 mit den Antriebsrädern 44 wird kontinuierlich über einen
Elektromotor zum Antrieb der Transportelemente des Transportpfades 18 angetrieben,
wobei die Antriebswelle 34 mit den darauf angeordneten Abzugsrädern 32 über die Magnetkupplung
188 wahlweise mit dem Antrieb der Antriebsräder 44 gekoppelt oder entkoppelt werden
kann. Der kontinuierliche Antrieb der Antriebsräder 44 sowie der wahlweise Antrieb
der Abzugsräder 32 erfolgt durch einen Zentralantrieb für die im Tresor 10 angeordneten
Transportelemente 16a bis 16d, der eine große Drehmomentreserve aufweist, sodass auch
schwer zu vereinzelnde Banknoten, z. B. anhaftende, druckfrische Banknoten oder Noten
mit Polymerfolie, mit Hilfe der Abzugsräder 32 vereinzelt und mit Hilfe der Antriebsräder
44 transportiert werden können. Dabei werden die Abzugsräder 32 über die geschaltete
Magnetkupplung 188 solange angetrieben, bis die Banknote den Erfassungsbereich der
im Bereich der Antriebsräder 44 angeordneten Lichtschrankenanordnung 75 erreicht hat.
Dies hat den Vorteil, dass der Gesamtablauf zum Abzug und Weitertransport der Banknote
38 bei Verzögerungen des Abzugs oder Weitertransports, beispielsweise in Folge aneinanderhaftender
Banknoten, nicht außer Tritt gerät, wie dies bei starr mechanisch gekoppelten Vereinzelungsantrieben
auftreten kann. Vielmehr wird beim Eintreffen einer Blattkante der zu entnehmenden
Banknote 38 der Abtransport einfach fortgesetzt, sodass die Steuerung zum Abtransport
der Banknote 38 in Abhängigkeit vom Ereignis "Eintreffen der Blattkante der abgezogenen
Banknote 38 im Erfassungsbereich der Lichtschrankenanordnung" ereignisgesteuert erfolgt.
[0101] Für ein störungsfreies Zuführen einer Banknote in die Kassette 12a sind zumindest
bei der ersten Ausführungsform der Erfindung folgende Bedingungen einzuhalten:
- 1. Vor der Stirnseite des Banknotenstapels 36 muss ein freier Zuführbereich (freier
Raum) 46 für die zuzuführende Banknote 38 gegen den Stapeldruck des Stapels 36 erzeugt
und vom Stapeldruck des Stapels 36 freigehalten werden.
- 2. Die Hinterkante einer zugeführten Banknote 38 muss zum Stapel 36 geführt werden,
sobald sie den Kontaktbereich zwischen Antriebsrad 44 und Andruckrolle 50 bzw. zwischen
Antriebsrad 44 und Abstreifrolle 52 verlassen hat.
[0102] Der bereits erwähnte Stapeldruck wird insbesondere durch die Stapeldicke, den Zustand
und die Eigenschaften der im Stapel 36 angeordneten Banknoten und der Position des
Verschiebewagens 82 bestimmt. Fast über den gesamten Zeitraum, in dem die zuzuführende
Banknote 38 in den Zuführbereich 46 transportiert wird, ist der Stapel 36 mit Hilfe
der oberen Flügelräder 54 aus dem Zuführbereich 46 gedrückt. Dazu sind mehrere Flügelräder
54 auf der in der ersten Ausführungsform der Erfindung waagerecht angeordneten Antriebswelle
62 über die maximal zulässige Notenbreite verteilt angeordnet. Angetrieben wird die
Antriebswelle 62 mit den Flügelrädern 54 vorzugsweise mit Hilfe eines Schrittmotors,
wobei die Antriebswelle 62 bei jedem Zuführen einer Banknote 38 um 180° gedreht wird.
Wie bereits erwähnt, erfolgt der Antrieb der Flügelräder 54 derart, dass die Vorderkante
einer zugeführten Banknote 38 den in den Zuführbereich 46 ragenden Flügel 58, 60 nicht
kontaktiert, sondern dass vielmehr ein Mindestabstand zwischen der Vorderkante der
zugeführten Banknote 38 und dem Flügel 58, 60 durch eine geeignete Ansteuerung des
Schrittmotors zum Antrieb der Antriebswelle 62 erfolgt. Die Flügel 58, 60 haben eine
relativ geringe Breite. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel haben sie eine Breite
von 6 mm. In den Pausen zwischen dem Zuführen von zwei Banknoten befinden sich die
Flügelräder 54 in der Stapelgrundstellung, in der der in den Zuführbereich 46 ragende
Flügel 60 den Notenstapel 36 unterhalb der kleinsten zulässigen Notenhöhe kontaktieren.
Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist die kleinste zulässige Notenhöhe 58 mm.
[0103] Ferner wird das bereits im Zusammenhang mit Figur 1 beschriebene Andruckelement 45
bei der in Figur 5 gezeigten Zuführposition aktiviert, sodass es die zugeführte Banknote
38 in der unteren Hälfte kontaktiert und gegen die Stirnseite des bereits in der Kassette
12a befindlichen Stapels 36 drückt. Das Andruckelement 45 umfasst insbesondere einen
Schubmagnet, dessen Anker bei Aktivierung des Schubmagneten derart bewegt wird, dass
ein Ende des Ankers oder ein mit einem Ende des Ankers verbundenes weiteres Element
gegen die dem Andruckelement 45 zugewandeten Vorder- bzw. Rückseite der Banknote 38
drückt und die Banknote 38 zumindest im Kontaktbereich hin zur Stirnseite des bereits
bestehenden Stapels 36 verschiebt und an diese Stirnseite des bestehenden Stapels
36 drückt. Dadurch wird insbesondere ein sogenanntes Flattern des unteren Bereichs
der zugeführten Banknote 38 während des Kontaktierens oder nach dem Kontaktieren der
Unterkante oder des unteren Bereichs der zugeführten Banknote 38 in Folge des Kontakts
mit den Flügeln 72 bis 76 des unteren Flügelrades 66 vermieden.
[0104] Die Umlaufzeit des oberen Flügelrades 54 bei einer Drehung um 180° ist vorzugsweise
so voreingestellt, dass die zugeführte Banknote 38 von dem zweiten Flügel 58 zur Stirnseite
des Stapels 36 hingeschoben und an diesen angedrückt wird, sobald die zugeführte Banknote
38 den Kontaktbereich zwischen dem Antriebsrad 44 und der Andruckrolle 50 verlassen
hat. Die Schrägabweiser 64 bewirken insbesondere, dass relativ große Banknoten, die
als Stapel 36 in der Kassette 12a angeordnet sind, nicht oberhalb des in der Stapelgrundstellung
gegen die Stirnseite des Stapels 36 drückenden Flügels 60 abknicken und in den Bereich
oberhalb des in der Stapelgrundstellung befindlichen Flügels 60 ragen. Ohne diese
Schrägabweiser 64 könnte die an der Stirnseite angeordnete Banknote oder mehrere Banknoten
des Stapels 36 bei einer Drehbewegung des Flügelrades 54 vom Flügel 60 mit nach oben
gezogen werden. Das untere Flügelrad 66 wird beim Zuführen einer Banknote 38 vorzugsweise
gemeinsam mit den Antriebsrädern 44 gedreht, wobei die unteren Flügelräder 66 wie
bereits beschrieben, unabhängig von der Gegenlaufwelle 55 antreibbar bzw. drehbar
sind. Beim Transport der Banknote 38 in den Zuführbereich 46 hinein werden die flexiblen
Flügel 74 bis 78 der unteren Flügelräder 66 elastisch verformt und auf die Nabe des
jeweiligen Flügelrades 66 aufgewickelt, sodass eine spiralförmige Anordnung der aufgewickelten
Flügel 74 bis 78 erfolgt. Sobald die Hinterkante der Banknote 38 den Kontaktbereich
zwischen dem Antriebsrad 44 und der Andruckrolle 50 bzw. zwischen dem Antriebsrad
44 und den Abstreifrollen 52a, 52b verlässt schlägt nachfolgend der erste unter die
Banknotenhinterkante greifende Flügel 74 bis 78 gegen den unteren Bereich der Banknote
38 und drückt diesen unteren Bereich nach oben und gegen den Stapel 36.
[0105] Der Antrieb der unteren Flügelräder 66 erfolgt ebenfalls über einen separaten Schrittmotor,
der über einen Freilauf die Welle 55 mit den darauf angeordneten Abstreifrollen 52a,
52b antreibt, sodass die Abstreifrollen 52a, 52b beim Zuführen einer Banknote 38 ebenfalls
in Zuführrichtung der Banknote 38 angetrieben werden und dadurch das Zuführen der
Banknote 38 zumindest nicht behindern. Wie bereits erwähnt, weisen die unteren Flügelräder
66 jeweils drei Flügel 74 bis 78 auf, deren Fußpunkte nicht gleichmäßig über dem Umfang
verteilt sind, und im vorliegenden Ausführungsbeispiel eine Lücke von 180° lassen.
Zum Vereinzeln, d. h. zum Abführen, einer Banknote 38 aus der Kassette 12a wird das
untere Flügelrad 66 dann so ausgerichtet, dass kein Flügel 74 bis 78 in den Transportweg
zum Abtransport der abgezogenen Banknote 38 ragt. Diese Position der Flügel 74 bis
78 des unteren Flügelrades 66 sind in Figur 6 dargestellt.
[0106] Die Flügel 74 bis 78 sind wie erläutert nicht mittenzentrisch an der Nabe des unteren
Flügelrades 66 angeordnet sondern stehen seitlich tangential ab. Dadurch können die
Flügel 74 bis 78 die beschriebene elastische Verformung bei einer relativ niedrigen
Beanspruchung des Materials ausführen. Insbesondere wird die mit der Nabe des Flügelrades
66 verbundene Fußzone jedes der Flügel 74 bis 78 beim Anlegen der Flügel 74 bis 78
an die Nabe bei einer Drehbewegung des Flügelrades 66 nicht so stark abgewinkelt,
wie bei einer mittenzentrischen Anbindung der Flügel 74 bis 78 an die Nabe.
[0107] Die Notenrückzugsklappe 68 wird in ihrer in Figur 8 dargestellten Ruhestellung vorzugsweise
mit Hilfe von Verriegelungselementen am Kassettengehäuse verriegelt, um beim Transport
der Kassette 12a sicherzustellen, dass die Notenrückzugsklappe 68 in der Ruheposition
verbleibt. Die Bewegung der Notenrückzugsklappe 68 wird über Kulissen gesteuert, die
in oder an den Außenwänden der Kassette 12a vorgesehen sind. Dabei stehen mit der
Notenrückzugsklappe 68 verbundene Führungselemente in Eingriff mit den Kulissen, wobei
vorzugsweise diese Führungselemente mit Hilfe der Verriegelungselemente verriegelt
werden. Dadurch muss die Notenrückzugsklappe 68 im verriegelten Zustand in dieser
Ruheposition verbleiben, solange die Verriegelungselemente im Eingriff mit den Führungselementen
stehen.
[0108] Mit Hilfe des bereits im Zusammenhang mit den Figuren 7, 8 und 11 beschriebenen Antriebs
der Notenrückzugsklappe 68 wird diese dann in die im Wesentlichen senkrechte in Figur
7 dargestellte Position geschwenkt, in der sie die Zuführ- und Entnahmeöffnung i5
freigibt.
[0109] Nachfolgend soll die Vorgehensweise zum Zuführen einer Banknote noch einmal kurz
zusammengefasst werden. Nach dem Einschieben der Kassette 12a und nach dem Öffnen
der Notenrückzugsklappe 68 wird der Verschiebewagen 82 synchron mit den Bodenriemen
70 in Richtung des Vereinzelungs- und Stapelmoduls 30 verschoben. Dadurch presst der
Verschiebewagen 82 die im Notenaufnahmebereich der Kassette 12a als Stapel 36 vorhandenen
Banknoten gegen die Abzugsräder 32. Die Abzugsradwelle 34 ist wie bereits erläutert
einseitig federnd gelagert, wobei mit Hilfe einer Sensoranordnung die Auslenkung des
nicht angetriebenen Wellenendes der Antriebswelle 34 analog und/oder digital erfasst
wird. Mit Hilfe der erfassten Auslenkung kann eine Andruckoptimierung beim Vereinzeln,
d. h. beim Abzug von Banknoten, durchgeführt werden.
[0110] Nachdem der Verschiebewagen 82 mit einem voreingestellten maximalen Andruck den in
der Kassette 12a vorhandenen Banknotenstapel 36 gegen die Abzugsräder 32 gedrückt
hat, wird die Bewegungsrichtung des Verschiebewagens 82 umgekehrt und ein voreingestellter
Rückzugsweg zurückgelegt. Aufgrund unterschiedlicher Notenqualitäten ist insbesondere
beim Notenstapel 36 mit relativ vielen Banknoten der erforderliche Stapelraum unterschiedlich,
sodass bei einem konstanten Rückzugsweg des Verschiebewagens 82 eine unterschiedliche
Andruckkraft von den Noten auf die Zuführ- und Vereinzelungselemente des Vereinzelung-
und Stapelmoduls 30 auftritt. In einem ersten Schritt wird der Verschiebewagen 82
um einen ersten Weg von dem Vereinzelung- und Stapelmodul 30 wegbewegt. Anschließend
wird eine indirekte Stapeldruckermittlung durchgeführt, wobei das obere Flügelrad
54 von der Vereinzelungsgrundstellung in die Stapelgrundstellung gedreht werden soll.
Parallel zu dieser Drehbewegung des oberen Flügelrades 54 wird der Verschiebewagen
82 von dem Vereinzelung- und Stapelmodul 30 weiter wegbewegt, wobei gleichzeitig die
Bodenriemen 70 derart angetrieben werden, dass sie die auf den Riemen 70 stehenden
Banknoten vom Vereinzelungs- und Stapelmodul 30 wegbewegen. Dies wird so lange fortgeführt,
bis die Flügel 58, 60 des oberen Flügelrades 54 die Stapelgrundstellung erreicht haben
bzw. bis die Sensoranordnung 126 keine Banknote mehr im Erfassungsbereich detektiert.
[0111] Während des beschriebenen Positionierungsvorgangs des Verschiebewagens 82 erfolgt
der Antrieb des oberen Flügelrades 54 mit Hilfe des Schrittmotors bei reduziertem
Schrittmotorstrom und einer gegenüber der normalen Antriebsfrequenz verringerten Frequenz.
Der zulässige Notenandruck kann damit vom Moment des Schrittmotors bestimmt werden.
Schrittmotoren sind zwar prinzipiell für Drehmomentregelungen ungeeignet, da ein Schrittmotor
beim Überschreiten eines Grenzmomentes Stellschritte überspringt, wobei das Drehmoment
beim Überspringen von Stellschritten auf Null fällt. Das Drehmoment wird erst nach
vier weiteren Schritten wieder aufgebaut. Um eine Rückwärtsbewegung zu verhindern
ist auf der Antriebswelle 62 ein Freilauf angeordnet. Beim Einstellvorgang wird ein
pulsierendes Ansteuersignal zum Ansteuern des Schrittmotors genutzt, das bei jedem
Puls bis zu dem für die gewählte niedrige Frequenz geltenden Wert ansteigt. Dies wird
solange wiederholt, bis die Zuführgrundstellung bzw. Stapelgrundstellung des Flügelrades
54 erreicht ist, bei der der nicht gekrümmte Bereich der Flügel 58, 60 im Wesentlichen
waagerecht ausgerichtet ist.
[0112] Alternativ kann anstatt des Schrittmotors ein Gleichspannungskollektormotor oder
ein bürstenloser Gleichstrommotor (DLBC) eingesetzt werden. Solche Motoren sind aufgrund
verfügbarer Drehmomentregelungen besser zum Einstellen des Stapelandrucks und somit
besser zum Positionieren des Verschiebewagens 82 geeignet. Jedoch ist dann eine Positionserfassung
und Regelung zum Erfassen der Winkelposition der Antriebswelle 62 bzw. des oberen
Flügelrades 54 erforderlich. Eine solche Positionierungsregelung ist relativ aufwendig.
[0113] Nach dem Einstellen des Stapelandrucks des Notenstapels 36 an den Flügeln 58, 60
des oberen Flügelrades 54 erfolgt eine Positionierungskontrolle im unteren Bereich
der als Stapel 36 angeordneten Banknoten. Dazu ist eine als Querlichtschranke ausgeführte
Sensoranordnung 126 vorgesehen, die an der Grenze des maximal erforderlichen Zuführbereichs
46 in der sogenannten Stapelfußzone angeordnet ist und somit den Bereich vor der Stirnseite
des Stapels 36 überwacht. Bei kontinuierlich drehenden unteren Flügelrädern 66 werden
auch die Bodenriemen 70 und die in der Kassette 12a angeordneten Flügelräder 72 zum
Transport des Notenstapels 36 aus dem Zuführbereich 46 in den Notenaufnahmebereich
der Kassette 12a hinein angetrieben, bis die Lichtschrankenanordnung 126 keine Banknote
mehr in ihrem Erfassungsbereich ermittelt. Das Zuführen von Banknoten 38 erfolgt dann
bei kontinuierlich drehenden Antriebsrädern 44 und kontinuierlich drehenden unteren
Flügelrädern 66. Die Abzugsräder 32 werden über die Magnetkupplung 188 zumindest zeitweise
mitgedreht, insbesondere, um ein Verhaken der Vorderkante der zugeführten Banknote
38 an der Mantelfläche der Abzugsräder 32 zu verhindern.
[0114] Bei jeder Transaktion können der Kassette 12a bis zu 200 Banknoten 38 zugeführt werden.
Pro zugeführter Banknote 38 wird der Verschiebewagen 82 synchron mit den Bodenriemen
70 um einen voreingestellten Rückzugsweg weg von dem Vereinzelungs- und Stapelmodul
30 bewegt, d. h. in der Kassette 12a zurückgefahren. Sollte dieser voreingestellte
Rückzugsweg nicht ausreichen, wird nach dem Zuführen einer Banknote 38 diese zumindest
zum Teil im Erfassungsbereich der überwachenden Lichtschrankenanordnung 126 verbleiben
und von dieser detektiert werden, da diese Banknote 38 nicht ausreichend weit in den
Bannknotenaufnahmebereich gedrückt werden konnte. Der voreingestellte Rückzugsweg
reicht insbesondere dann nicht aus, wenn gebrauchte Banknoten 38 aufgrund ihrer Verformung
eine größere resultierende Notendicke im Stapel aufweisen. Der voreingestellte Rückzugsweg
des Verschiebewagens 82 reicht somit nicht aus, um den zugeführten Banknoten ausreichend
Stapelraum zur Verfügung zu stellen. Erfasst die Lichtschrankenanordnung 126 eine
Banknote im Erfassungsbereich, wird der Verschiebewagen 82 um einen Zusatzrückzugsweg
weg von dem Vereinzelungs- und Stapelmodul 30 verschoben.
[0115] Ferner ist ein Zwischenkomprimieren vorgesehen, da bei einer zu groß voreingestellten
Rückzugsbewegung des Verschiebewagens 82 oder bei unebenen Banknoten ein relativ schlechter
Füllgrad in der Kassette 12a erreicht werden würde. Dazu ist vor einer weiteren Transaktion
ein Zwischenkomprimierungsvorgang vorgesehen, wenn mehr als 150 Banknoten, maximal
200 Banknoten zugeführt worden sind. Der Ablauf entspricht dem bereits beschriebenen
Vorgang zur Einstellung des Stapelandrucks nach dem Zuführen der Kassette 12a bzw.
vor dem Positionieren des oberen Flügelrades 54 in der Stapelgrundstellung. Durch
das Zwischenkomprimieren werden die durch eine voreingestellte großzügige Schrittweite
beim Rückzug des Verschiebewagens 82 erzeugten Luftspalte zumindest teilweise aus
dem Stapel 36 entfernt, indem der gesamte Stapel 36 komprimiert wird.
[0116] Nach einer Vereinzelung, in der die nicht gebogenen Bereiche der Flügel 58, 60 des
oberen Flügelrades 54 im Wesentlichen senkrecht ausgerichtet sind, wird das Flügelrad
54 wieder in eine Stapelgrundstellung gedreht, in der die nicht gebogenen Bereiche
der Flügel 58, 60 des oberen Flügelrades 54 im Wesentlichen waagerecht ausgerichtet
sind. In dieser Stapelgrundstellung sind alle Banknoten des Stapels 36 in der Kassette
12a angeordnet, sodass die Kassette 12a aus dem Tresor 10 entnommen werden kann, sobald
die Notenrückzugsklappe 68 nach innen geschwenkt worden ist. Das Schwenken der Notenrückzugsklappe
68 in die Ruheposition erfolgt wie bereits erwähnt mit Hilfe des in Figur 11 dargestellten
Antriebs für die Notenrückzugsklappe 68. Soll die Kassette 12a ohne weitere Vorbereitung
insbesondere im energielosen Zustand des Geldautomaten entnommen werden können, so
muss die Notenrückzugsklappe 68 immer in die Ruheposition geschwenkt werden, wenn
aktuell kein Zuführ- und kein Entnahmevorgang durchgeführt wird.
[0117] In Figur 14 ist eine dreidimensionale Darstellung eines Vereinzelung- und Stapelmoduls
200 gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung mit drei nebeneinander angeordneten
Transportbändern 202 bis 206 jeweils mit Transportlaschen 202a bis 206a dargestellt.
Mit Hilfe der Transportlaschen 202a bis 206a werden Banknoten der Kassette 12b zugeführt.
Ferner weist das Vereinzelungs- und Stapelmodul 200 zwei Abzugsräder 208, 210 auf,
mit deren Hilfe die als Stapel 36 in der Kassette 12b vorhandenen Banknoten einzeln
aus der Kassette 12b entnommen, d. h. die Banknoten vereinzelt, werden.
[0118] Die endlosen Transportbänder 202 bis 206 sind über obere Umlenkrollen 212 bis 216
geführt, die seitliche Führungen nach Art einer Riemenscheibe zum seitlichen Führen
der endlosen Transportbänder 202 bis 206 haben. Die Umlenkrollen 212 bis 216 sind
drehfest mit einer Antriebswelle 218 verbunden, die über einen Elektromotor 220 antreibbar
ist. Der Antrieb der Welle 218 erfolgt über einen Riemenantrieb 222. Ferner sind für
jedes Transportband 202 bis 206 je eine untere Umlenkrolle 224 bis 228 vorgesehen,
die frei drehbar auf einer Antriebswelle 230 zum Antrieb der Abzugsräder 208, 210
angeordnet sind und über geeignete axiale Begrenzungselemente in ihrer axialen Lage
auf der Antriebswelle 230 gehalten werden. Die endlosen Transportbänder 202 bis 206
sowie die Transportlaschen 202a bis 206a weisen entlang des Umfangs des endlosen Transportbandes
202 bis 206 eine Lochung mit mehreren in gleichen Abständen zueinander angeordneten
Löchern auf. Die oberen Umlenkrollen 212 bis 216 haben zu der Lochung der Transportbänder
202 bis 206 komplementäre vorstehende Stacheln, die in die Lochung eingreifen, sodass
sowohl eine weitere seitliche Führung als auch ein schlupffreier Antrieb der Transportbänder
202 bis 206 erfolgt.
[0119] Der Antrieb der Transportbänder 202 bis 206 erfolgt in Richtung des Pfeils P50. Mit
Hilfe von Eingriffselementen, die jeweils vorzugsweise als einflügliges Flügelrad
232 bis 240 ausgeführt sind, kann ein Spalt zwischen dem umlaufenden Transportband
202 bis 206 und den jeweils nach unten geöffneten Transportlaschen 202a bis 206a erzeugt
oder vergrößert werden, sodass die Transportbänder 202 bis 206 eine Zuführgrundstellung
aufweisen.
[0120] In gleicher Weise wie bei der ersten Ausführungsform der Erfindung beschrieben, erfolgt
das Zuführen einer Banknote 38 über die Antriebsräder 44. Durch das Öffnen der Transportlaschen
202a bis 206a mit Hilfe der Flügel 232 bis 240 wird ein Zuführbereich zwischen dem
umlaufenden Transportband 202 bis 206 und dem an der Außenseite der Transportlaschen
202a bis 206a anliegenden Banknotenstapel 36 erzeugt. In diesen Zuführbereich wird
eine zuzuführende Banknote 38 transportiert. Dadurch wird jeweils ein Bereich dieser
Banknote 38 in die Transportlaschen 202a bis 206a eingeführt bzw. zwischen die Transportlaschen
202a bis 206a und den Transportbändern 202 bis 206 geführt. Nachdem Bereiche der zugeführten
Banknote 38 in den Transportlaschen 202a bis 206a positioniert sind, werden die Transportbänder
202 bis 206 in Richtung des Pfeils P50 im Wesentlichen mit der gleichen Umlaufgeschwindigkeit
angetrieben, wie die Geschwindigkeit, mit der die zugeführte Banknote 38 mit Hilfe
der Antriebsräder 44 in die Transportlaschen 202a bis 206a hineingefördert worden
ist. Ferner sind nicht dargestellte Abstreifelemente vorgesehen, die die mit Bereichen
in den Transportlaschen 202a bis 206a angeordnete Banknote am weiteren Umlauf mit
den Transportbändern 202 bis 206 hindert und dadurch bei einem weiteren Antrieb der
Transportbänder 202 bis 206 aus den Transportlaschen 202a bis 206a zieht. Diese Abstreifelemente
sind so angeordnet, dass die aus den Transportlaschen 202a bis 206a gezogene Banknote
38 gegenüber der Stirnseite des bereits in der Kassette 12a befindlichen Stapels 36
positioniert ist. Ferner sind Andruckelemente 242 bis 248 vorgesehen, die über einen
Zugmagneten 247 aus den Bereichen zwischen den Transportriemen 202 bis 206 hervortreten
und die dabei die der Stirnseite des bereits in der Kassette 12a vorhandenen Stapels
36 gegenüber positionierten Banknote 38 gegen die Stirnseite des Stapels 36 drücken,
sodass die zugeführte Banknote 38 die neue Stirnseite des Stapels 36 bildet.
[0121] Der untere Bereich einer zugeführten Banknote 38 wird zusätzlich durch die Flügelräder
232 bis 240 an den Banknotenstapel 36 angedrückt. In Figur 14 sind weiterhin einzelne
Elemente der Kassette 12b, wie die Transportriemen 70a, 70b und Transportrollen 249a
bis 249d dargestellt. Auch sind die Abstreifelemente 52a, 52b sowie die bereits in
Zusammenhang mit Figur 13 und der ersten Ausführungsform der Erfindung erläuterten
Rückhalteelemente 190a bis 190f in ihrer Ruhelage gemäß der ersten Ausführungsform
und der zweiten Ausführungsform der Erfindung dargestellt. Das in Figur 14 dargestellte
Vereinzelungs- und Stapelmodul 200 weist ferner eine Magnetkupplung 242 auf, über
die die Hauptantriebswelle 42 mit den Antriebsrädern 44 wahlweise antreibbar ist.
[0122] In Figur 15 ist eine vereinfachte Seitenansicht des Vereinzelung- und Stapelmoduls
200 nach Figur 14 gezeigt, wobei die Zuführ- und Vereinzelungselemente in einer ersten
Position zum Zuführen einer Banknote 38 dargestellt sind. Ein unteres Flügelrad 232
greift in die Transportlasche 202a ein, nachdem das Transportband 202 entgegen der
Pfeilrichtung P50 in eine Zuführgrundstellung bewegt worden ist. Das Flügelrad 232
weist zwei abstehende starre Flügel auf. Durch den Eingriff eines Flügels des Flügelrades
232 in die Transportlasche 202a wird diese weiter geöffnet, sodass eine zugeführte
Banknote 38 in den Bereich zwischen dem endlosen umlaufenden Transportband 202 und
der an der äußeren Umfangsfläche vorgesehene Transportlasche 202a hineingeführt wird.
Ferner umfasst das Vereinzelung- und Stapelmodul 200 einen Schrittmotor 250 als Antriebseinheit,
der die Antriebswelle 53 zum Antrieb der Flügelräder 232 über einen Riemenantrieb
251 und die Magnetkupplung 242 antreibt. Ferner weist die in Verbindung mit der zweiten
Ausführungsform gezeigte Kassette 12b im Unterschied zu der Kassette 12a der ersten
Ausführungsform keine in der Kassette 12a angeordneten Flügelräder auf, sondern die
bereits erwähnten Transportrollen 249a bis 249d mit einer profilierten Umfangsfläche.
Das Profil der Transportrollen 249a bis 249d weist Querrippen auf, durch die eine
formschlüssige Verbindung mit den mit ihrer unteren Kante mit den Rädern 249a bis
249d in Kontakt stehenden Banknoten erzeugt wird. Dadurch können die Banknoten sicher
in Richtung des Stapels 36 bzw. in die Kassette 12b hinein transportiert werden. Das
Andruckelement 242 ist in Figur 15 vereinfacht als schwenkbarer Hebel dargestellt.
Sowohl die als Andruckelemente dienenden schwenkbaren Hebel 242 bis 248 als auch die
profilierten Transportrollen 249a bis 249d können auch bei der ersten Ausführungsform
der Erfindung eingesetzt werden, wobei in gleicher Weise die in der Kassette 12a angeordneten
Flügelräder der ersten Ausführungsform sowie das in Figur 8 gezeigte und in diesem
Zusammenhang beschriebene Andruckelement bei der zweiten Ausführungsform der Erfindung
eingesetzt werden können.
[0123] In Figur 16 ist die Seitenansicht des Vereinzelungs- und Stapelmoduls 200 nach Figur
15 dargestellt, wobei die Zuführ- und Vereinzelungselemente in einer zweiten Position
beim Zuführen einer Banknote 38 dargestellt sind. Beim weiteren Umlauf P50 des endlosen
Transportbandes 202 ist die bereichsweise in den Transportlaschen 202a bis 206a angeordnete
Banknote 38 aus diesen Transportlaschen 202a bis 206a herausgezogen worden, wobei
die Banknote 38 und der gesamte Stapel 36 mit Hilfe der Andruckelemente 242 bis 248
von dem Transportband 202 weggedrückt worden sind. Während der Banknotenstapel 36
vom Transportband 202 weggedrückt ist, wird das endlose Transportband 202 entgegen
der Richtung des Pfeils P50 angetrieben, wobei parallel dazu das untere Flügelrad
232 weiter angetrieben und gedreht wird. Dabei drückt ein Flügel des Flügelrades 232
den unteren Bereich der Banknote 38 gegen den Banknotenstapel 36.
[0124] In Figur 17 ist die Seitenansicht des Vereinzelungs- und Stapelmoduls 200 nach den
Figuren 15 und 16 gezeigt, wobei die Zuführ- und Vereinzelungselemente in einer dritten
Position beim Zuführen der Banknote 38 dargestellt sind. In dieser Position ist zu
sehen, dass ein Flügel des unteren Flügelrades 232 gleichzeitig die Hinterkante der
zugeführten Banknote 38 umgreift und auch in die Transportlasche 202a eingreift.
[0125] In Figur 18 ist die Seitenansicht des Vereinzelung- und Stapelmoduls nach den Figuren
15 bis 17 gezeigt, wobei die Zuführ- und Vereinzelungselemente in einer vierten Position
dargestellt sind, in der der untere Bereich der zugeführten Banknote 38 mit Hilfe
des unteren Flügelrades 232 zum Stapel hin verschoben worden ist und gleichzeitig
die Transportlasche 202a zum Zuführen einer weiteren Banknote geöffnet worden ist.
[0126] In Figur 19 ist eine vereinfachte Seitenansicht eines zum Vereinzelung- und Stapelmodul
200 nach den Figuren 14 bis 18 alternativen Vereinzelung- und Stapelmoduls 252 zum
Stapeln und Vereinzeln von Banknoten dargestellt. Die Zuführ- und Vereinzelungselemente
sind in einer ersten Position beim Zuführen einer Banknote dargestellt. Das Vereinzelung-
und Stapelmodul 252 unterscheidet sich von dem Vereinzelung- und Stapelmodul 200 nach
den Figuren 14 bis 18 durch die Ausbildung des unteren Flügelrades 232, wobei die
zwei Flügel des unteren Flügelrades 232 bei den Vereinzelungs- und Stapelmodulen 200,
252 jeweils einen Winkelabstand von 141° und 219° aufweisen. Bei dem Vereinzelung-
und Stapelmodul 200 ist das Flügelrad 232 derart gedreht, dass beim Zuführen einer
Banknote 38 die Flügel derart angeordnet sind, dass sie mit ihrem kleineren Winkelabstand
von 141° der Banknote 38 zugewandt sind. Bei dem Vereinzelungs- und Stapelmodul 252
ist das untere Flügelrad 232 derart gedreht, dass die Flügel des Flügelrads 232 mit
ihrem großen Winkelabstand von 219° der zugeführten Banknote 38 zugewandt sind. In
Figur 19 wird die Transportlasche 202a in gleicher Weise wie im Zusammenhang mit Figur
15 für eine zuzuführende Banknote 38 geöffnet.
[0127] In Figur 20 ist die Seitenansicht des Vereinzelungs- und Stapelmoduls 252 nach Figur
19 gezeigt, wobei die Zuführ- und Vereinzelungselemente in einer zweiten Position
beim Zuführen der Banknote 38 dargestellt sind. Das untere Flügelrad wird gleichzeitig
beim Antrieb der Transportbandes 202 entgegen der Richtung P50 gedreht, sodass der
in Figur 16 unten angeordnete Flügel des Flügelrades 232 die Hinterkante der zugeführten
Banknote 38 umgreift und gleichzeitig in die Transportlasche 202a hineingreift, wie
dies in Figur 21 gezeigt ist. Dadurch drückt der Flügel den unteren Bereich der zugeführten
Banknote 38 zum Stapel 36 hin und öffnet gleichzeitig die Transportlasche 202a, wie
dies in Figur 22 gezeigt ist.
[0128] In Figur 23 ist eine im Tresor 10 nach Figur 1 angeordnete Banknotenkassette 12b
mit einem Vereinzelungs- und Stapelmodul 200 gemäß der zweiten Ausführungsform der
Erfindung zum Zuführen und Entnehmen von Banknoten dargestellt. Ferner sind ein Abschnitt
des Transportpfades 18 sowie ein Transportwalzenpaar 260 mit einer Antriebswalze 262
und einer Andruckwalze 264 dargestellt. Mit Hilfe des Transportwalzenpaars 260 wird
ein Transportweg für Banknoten zwischen dem Vereinzelungs- und Stapelmodul 200 und
dem Transportpfad 18 gebildet. Die Transportelemente des Transportpfades 18 sowie
in diesem Transportpfad angeordnete Weichen sind in Figur 23 nicht dargestellt. Das
Vereinzelung- und Stapelmodul 200 befindet sich bei der Darstellung nach Figur 23
bereits in der Stapelgrundstellung, in der eine der Kassette 12b zuzuführende Banknote
mit Hilfe des Antriebsrades 44 in den Spalt zwischen der geöffneten Transportlasche
202a und dem endlosen Transportband 202 hineintransportiert werden kann. Der in der
Kassette 12b angeordnete Verschiebewagen 82 ist in Figur 23 nicht mit dargestellt.
[0129] Die Transportbänder 202 bis 206 mit den Transportlaschen 202a bis 206a werden auch
als Schuppenriemen bezeichnet, da die Transportlaschen 202a bis 206a schuppenartig
auf dem jeweiligen Transportband 202 bis 206 liegen. Vorzugsweise sind sowohl die
endlosen Transportbänder 202 bis 206 als auch die Transportlaschen 202a bis 206a aus
einer Polyesterfolie mit einer gleichmäßigen Stärke im Bereich von 0,1 bis 0,75 mm,
vorzugsweise im Bereich von 0,2 bis 0,35 mm hergestellt. Als vorteilhaft hat sich
eine Stärke von 0,25 erwiesen. Besonders geeignet ist das Vereinzelungs- und Stapelmodul
200 gemäß der zweiten Ausführungsform der Erfindung auch für eine vertikale Kassettenanordnung,
d. h. bei einer Anordnung der Kassette derart, dass die Stirnseite des Stapels 36
in einer waagerechten Ebene vorzugsweise oben am Stapel, angeordnet ist.
[0130] Ein besonderer Vorteil des Vereinzelungs- und Stapelmoduls 200, 252 mit den Transportbändern
202 bis 206 ist, dass eine zuzuführende Banknote 38 in den Transportlaschen 202a bis
206a geschützt ist, wenn sie vor die Stirnseite des Stapels 36 transportiert wird.
Die Banknote 38 ist im vorderen Notenabschnitt von den relativ breiten Transportlaschen
202a bis 206a abgedeckt und hat im Bereich der Transportlaschen 202a bis 206a keinen
direkten Kontakt zu der Stirnseite des Stapels 36. Dadurch kann sich die zugeführte
Banknote 38 nicht in vorstehende Bereiche gebrauchter Banknoten verhaken. Auch werden
gegenüber anderen Ausführungsformen geringere Anforderungen an die Steifigkeit der
zuzuführenden Banknoten gegen Ausknicken gestellt. Durch die Transportbänder 202 bis
206 ist eine flache und massearme Ausführung der Zuführelemente möglich. Ferner wird
durch das über zwei Umlenkrollen mit den Transportlaschen 202a bis 206a umgelenkte
Transportband 202 eine lineare Führung der Banknote erreicht. Das endlose Transportband
202 mit der mindestens einen Transportlasche 202a, vorzugsweise mit jeweils zwei Transportlaschen,
kann aus zwei gestanzten Folien hergestellt werden, die an mindestens zwei Verbindungsstellen,
vorzugsweise durch jeweils eine Schweißverbindung, miteinander zu dem endlosen Transportband
202 mit Transportlasche 202a verschweißt werden. Als Schweißverfahren eignet sich
besonders ein Ultraschallschweißverfahren. Der Abzug einer Banknote aus der Kassette
12b erfolgt bei den Ausführungsformen nach den Figuren 14 bis 23 in gleicher Weise
wie für die erste Ausführungsform in Verbindung mit den Figuren 2 bis 13 beschrieben.
[0131] In Figur 24 ist eine Draufsicht auf eine Stapel- und Vereinzelungsradwelle 270 eines
Vereinzelungs- uns Stapelmoduls einer dritten Ausführungsform der Erfindung mit insgesamt
drei auf dieser Welle angeordneten Stapel- und Vereinzelungsrädern 272 bis 276 dargestellt.
Die Stapelradwelle 270 wird durch einen Elektromotor angetrieben, wobei der Antrieb
der Welle 270 über eine drehfest mit der Welle 270 verbundene Zahnriemenscheibe 278
erfolgt. Ferner sind mit der Stapel- und Vereinzelungsradwelle 270 insgesamt drei
Zahnriemenscheiben 280 bis 284 drehfest verbunden, über die mit Hilfe von Zahnriemen
286 bis 290 auf einer zur Stapel-und Vereinzelungswelle 270 parallel angeordneten
Welle frei drehbar gelagerte Kurvenscheiben antreibbar sind.
[0132] Neben den Vereinzelungs- und Stapelrädern 272 bis 276 sind zwei zusätzliche Stapelräder
292, 294 vorgesehen, die keine Abzugselemente und somit keine Vereinzelungsfunktion
aufweisen. Die Vereinzelungs- und Stapelräder 272 bis 276 weisen jeweils zwei aus
der Umfangsfläche der Vereinzelungs- und Stapelräder 272 bis 276 herausbewegbare Abzugselemente
272a, 272b, 274a, 274b, 276a, 276b auf. Die Außenseiten dieser Abzugselemente 272a
bis 276b sind jeweils durch Querrillen profiliert und weisen einen relativ hohen Reibungskoeffizienten
auf, sodass Banknoten bereits bei einer relativ geringen Andruckkraft mit Hilfe der
Abzugselemente 272a bis 276b verschoben bzw. abgezogen werden können. Beispielsweise
ist zumindest die Oberfläche der Abzugselemente 272a bis 276b aus einem Gummimaterial
hergestellt.
[0133] Ferner weist die Stapel- und Vereinzelungsradwelle 270 Steuerhebel 296, 298 auf,
deren von der Stapel- und Vereinzelungsradwelle 270 entferntes Ende zum Steuern der
Bewegung der Rückhalte- bzw. Andruckelemente 190_dient. Weiterhin können über die
Steuerhebel 296, 298 in den Stapel- und Vereinzelungsrädern 272 bis 276 angeordnete
Klemmelemente über eine auf der bereits erwähnten parallelen Welle angeordneten Kurvenscheibe
und/oder über in den Stapel- und Vereinzelungsrädern angeordneten Kurvenscheiben gesteuert
werden. Die Riemenantriebe 280 bis 290 zum Antrieb der Kurvenscheiben, von denen in
Figur 24 die auf der Stapel- und Vereinzelungsradwelle 270 angeordneten Riemenscheiben
280 bis 284 und die Zahnriemen 286 bis 290 dargestellt sind, weisen eine Übersetzung
zu den mit den Kurvenscheiben gekoppelten Riemenscheiben auf. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel
haben die Vereinzelungs- und Stapelräder 272 bis 270 jeweils zwei Stapelkammern, wobei
ein Übersetzungsverhältnis von 1 zu 2 vorgesehen ist, sodass die Kurvenscheiben die
doppelte Umdrehungszahl aufweisen, wie die Stapel-und Vereinzelungsradwelle 270.
[0134] Figur 25 zeigt eine perspektivische Darstellung der Vereinzelungs- und Stapelradwelle
270 nach Figur 24. Bei der Darstellung nach Figur 25 sind jeweils eine Kammer 272c
bis 276c zur Aufnahme eines Bereichs einer zuzuführenden Banknote der Vereinzelungs-
und Stapelräder 272 bis 276 und der Stapelräder 292 und 294 dargestellt. Die sichtbare
Kammer des Vereinzelungs- und Stapelrades 272 ist mit dem Bezugszeichen 272c, die
sichtbare Kammer des Vereinzelungs- und Stapelrades 274 ist mit dem Bezugszeichen
274c und die Kammer des Vereinzelungs- und Stapelrades 276 ist mit den Bezugszeichen
274c bezeichnet. Die sichtbare Kammer des Stapelrades 292 ist mit dem Bezugszeichen
292c und die sichtbare Kammer des Stapelrades 294 ist mit dem Bezugszeichen 294c bezeichnet.
[0135] In Figur 26 ist eine Seitenansicht der Stapel- und Vereinzelungsradwelle 270 nach
den Figuren 24 und 25 gezeigt, in der auch die zweite Kammer 292d des Stapelrades
292 sichtbar ist.
[0136] Die Figur 27 zeigt die Seitenansicht des Vereinzelungs- und Stapelrades 272 mit den
Kammern 272c und 272d zur Aufnahme von Banknoten. Ferner ist die zur Vereinzelungs-
und Stapelradwelle 270 parallel verlaufende Drehachse 300 der Kurvenscheibe 302 dargestellt.
Die Kurvenscheibe 302 wird über den Hebel 296 abgetastet, wobei abhängig vom Verlauf
der Kurvenscheibe 302 über den Hebel 296 zumindest eines der zwei Abzugselemente 272a,
272b aus der Umfangsfläche des Vereinzelungs- und Stapelrades 270 herausbewegt werden
kann, um die in der Kassette 12c an einer Stirnseite des Stapels 36 angeordnete Banknote
zu kontaktieren.
[0137] In Figur 27 ist eine Startstellung zum Vereinzeln (Vereinzelungsgrundstellung) der
in der Kassette 12c vorhandenen in einem Stapel 36 angeordneten Banknoten gezeigt.
Ein Flügelrad 304 mit einem Flügel 306 ist in einer Vereinzelungsbetriebsart so gedreht,
dass der Flügel 306 nicht in den Transportpfad zum Abtransport der mit Hilfe der Abzugselemente
272a, 272b von der Stirnseite des Stapels 36 nach unten geschobenen Banknoten ragt.
Durch die Drehbewegung des Vereinzelungs- und Stapelrades 272 wird die eine Stirnseite
des Stapels 36 angeordnete Banknote nach unten in einem Transportspalt zwischen dem
Antriebsrad 44 und der Andruckrolle 50 geschoben. Ferner weist die in Figur 27 dargestellte
Anordnung Abstreifrollen 52 auf, die beim Abtransport einer Banknote nicht gedreht
werden oder die beim Abtransport alternativ entgegen der Transportrichtung der Banknote
gedreht werden, sodass bei einem Doppelabzug die zweite hinter der vom Abstreifelement
272a, 272b kontaktierten Banknote mit nach unten verschobenen Banknote nicht in den
Transportspalt zwischen dem Antriebsrad 44 und der Andruckrolle 50 kommt. Die Anordnung
weist ferner eine Sensoranordnung zum Erfassen der Vorderkante einer abzuführenden
Banknote 38 auf. Zusätzlich kann die Sensoranordnung die Hinterkante der abtransportierten
Banknote 38 erfassen. Die Sensoranordnung umfasst insbesondere eine Lichtquelle 308
und einen Empfänger 310, die zusammen mit einer nicht dargestellten Auswerteeinheit
eine Lichtschrankensensoranordnung bilden. Beim Zuführen von Banknoten ist das Flügelrad
304 derart gedreht, dass der Flügel 304 in den Transportweg zum Abführen von Banknoten
ragt, sodass insbesondere die zugeführten Banknoten nicht in diesen Transportspalt
gelangen können.
[0138] In Figur 28 ist die Anordnung nach Figur 27 mit dem nach außen geschwenkten Abzugselement
272a dargestellt, wobei das Abzugselement 272a im herausbewegten Zustand die Oberfläche
der an der Stirnseite des Stapels 36 angeordneten Banknote 38 kontaktiert und bei
einer weiteren Drehbewegung des Vereinzelungs- und Stapelrades 272 die Banknote 38
nach unten in den Transportspalt zwischen dem Abstreifelement 52 und dem Antriebsrad
44 bzw. zwischen der Andruckrolle 50 und dem Antriebsrad 44 schiebt. Alternativ zu
dem gezeigten Riemenantrieb der Kurvenscheibe 302 kann die Kurvenscheibe 304 auch
über einen Elektromotor, vorzugsweise einen Schrittmotor, ggf. zusammen mit weiteren
Kurvenscheiben angetrieben werden.
[0139] In Figur 29 ist die Anordnung nach den Figuren 27 und 28 dargestellt, wobei die Zuführ-
und Vereinzelungselemente in einer Position dargestellt sind, in der die an der Stirnseite
des Stapels 36 angeordnete Banknote 38 bereits in den Transportspalt zwischen dem
Antriebsrad 44 und der Andruckrolle 50 geschoben worden ist. Dadurch unterbricht die
Banknote 38 den Lichtstrahl zwischen der Lichtquelle 308 und dem Empfänger 310, sodass
die Lichtschrankenanordnung die abgeführte Banknote 38 erfasst.
[0140] In Figur 30 ist die Anordnung nach den Figuren 24 bis 29 dargestellt, wobei die Zuführ-
und Vereinzelungselemente in einem Betriebsmodus zum Zuführen von Banknoten in die
Kassette 12c dargestellt ist. Es ist bereits ein Banknotenstapel 36 in der Kassette
12c vorhanden. Das Flügelrad 304 mit dem Flügel 306 ist derart gedreht, dass die Banknoten
des Stapels 36 sowie weitere zugeführte Banknoten 38 nicht in den Bereich zwischen
Antriebsrad 44 und Abstreifelement 52 bzw. Antriebsrad 44 und Andruckrolle 50 gelangen
können. Eine zuzuführende Banknote 38 wird der Anordnung vom Transportpfad 18 über
Transportelemente 312, 314, 316 und einer Weiche 318 zugeführt, wobei die Weiche 318
weiterhin als Führungselement dient. Die zugeführte Banknote 38 wird mit Abschnitten
ihres vorderen Bereichs in die Kammer 272c hineintransportiert. Das Vereinzelungs-
und Stapelrad 272 ist in Figur 30 in einer Startposition zum Zuführen von Banknoten
in die Kassette 12c dargestellt.
[0141] In Figur 31 ist die Anordnung nach den Figuren 27 bis 30 gezeigt, wobei die Zuführ-
und Vereinzelungselemente in einer zweiten Zuführposition dargestellt sind. Ein nicht
dargestelltes über eine weitere Kurvenscheibe und einen weiteren Hebel 320a gesteuertes
Klemmelement drückt die Banknote 38 in der Kammer 272c von innen gegen die Kammeraußenseite,
sodass die Banknote 38 in der Kammer 272c festgeklemmt ist. Der Ablauf ist so gesteuert,
dass eine Drehung des Vereinzelungs- und Stapelrades 272 spätestens dann gestartet
wird, wenn die Vorderkante der zugeführten Banknote 38 den Kammerboden bzw. die Stirnseite
der Kammer 272c erreicht hat, die einen Anschlag für die Banknote 38 in Transportrichtung
bildet. Nachdem die Vorderkante der Banknote 38 die Stirnseite der Kammer 272c erreicht
hat oder unmittelbar danach, erfolgt gesteuert über die Kurvenscheibe das Festklemmen
der Banknote 38 in der Kammer 272c gesteuert über den Hebel 320a. Dabei wird der Hebel
320a entgegen der Federkraft einer Feder 322a gegen die Außenseite der Kammer 272c
gedrückt.
[0142] In Figur 32 ist die Anordnung nach den Figuren 27 bis 31 gezeigt, wobei die Zuführ-
und Vereinzelungselemente in einer dritten Zuführposition gezeigt sind, in der das
Vereinzelungs- und Stapelrad 272 gegenüber der in Figur 31 dargestellten zweiten Zuführposition
weiter gedreht ist. Dieser Zuführposition ist der in der Kammer 272c festgeklemmte
Bereich der Banknote 38 noch in der Kammer 272c angeordnet. In der in Figur 32 dargestellten
Position wird der Klemmhebel 322a über die Kurvenscheibe gelöst wird, sodass sich
zwar der Bereich der Banknote 238 noch in der Kammer 272c befindet jedoch nicht mehr
festgeklemmt ist. Ferner steht der hintere Bereich der Banknote 38 nicht mehr in Eingriff
mit den Transportelementen 312 bis 318, wodurch die Banknote 38 aufgrund ihrer Steifigkeit
von der Mantelfläche des Vereinzelungs- und Stapelrades 272 abgehoben ist und sich
dadurch zur Stirnseite des Stapels 36 hin aufrichtet. Bei einer weiteren Drehbewegung
des Vereinzelungs- und Stapelrades 272 stößt die Vorderkante der zugeführten Banknote
38 gegen mehrere zwischen den Antriebsrädern 44 angeordnete Abstreifelemente 324,
durch die die Bewegung der Banknote 38 gestoppt wird. Gleichzeitig wird das Vereinzelungs-
und Stapelrad 272 weitergedreht, sodass der vordere Bereich der Banknote 38 bei einer
entsprechenden weiteren Drehung des Vereinzelung- und Stapelrades 272 nicht mehr in
der Kammer 272c angeordnet ist. Dadurch steht die zugeführte Banknote 38 nicht mehr
in Eingriff mit dem Vereinzelungs- und Stapelrad 272. Durch die Steifigkeit der zugeführten
Banknote 38 richtet sich diese auf, sodass sie unmittelbar vor der Stirnseite des
bereits in der Kassette 12c befindlichen Stapels 36 angeordnet ist und die neue Stirnseite
des Stapels bildet.
[0143] In Figur 33 ist eine Seitenansicht des Stapel- und Vereinzelungsrades 272 gemäß der
dritten Ausführungsform der Erfindung ohne innere Kurvenscheibe dargestellt. Die nicht
dargestellte Kurvenscheibe steuert bzw. führt die Bewegung der Klemmhebel 320a, 320b,
wobei die Federn 322a, 322b die Hebelenden gegen die Kurvenscheibe drücken. In Figur
34 ist das Stapel- und Vereinzelungsrad 272 nach Figur 33 in einer weiteren Seitenansicht
und in Figur 35 in einer perspektivischen Darstellung gezeigt. Figur 36 zeigt eine
weitere Seitenansicht des Stapel- und Vereinzelungsrades 272, wobei die der in Figur
33 dargestellten Seite gegenüberliegende Seite des Stapel- und Vereinzelungsrades
272 ohne zweite Kurvenscheibe dargestellt ist. Mit Hilfe dieser zweiten Kurvenscheibe
wird die Bewegung der Abstreifelemente 272a, 272b aus der Umfangsfläche des Stapel-
und Vereinzelungsrades 272 heraus über jeweils einem dem jeweiligen Abstreifelement
272a, 272b zugeordneten Hebel gesteuert. Es sind Federn vorgesehen, die das nicht
mit den Abstreifelementen in Verbindung stehende Hebelende der Hebel gegen die Kurvenscheibe
drücken. Die Abstreifelemente werden mit Hilfe der Federkraft dieser Federn abhängig
von dem Verlauf der Kurvenscheibe aus der Umfangsfläche des Stapel- und Vereinzelungsrades
272 herausbewegt.
[0144] In Figur 37 ist eine Seitenansicht der Kassette 12c zusammen mit einer Notenrückzugsklappe
326 ähnlich der Notenrückzugsklappe 68 dargestellt, die gegenüber der Notenrückzugsklappe
68 an die Stapel- und Vereinzelungsräder 272 bis 278 sowie die Vereinzelungsräder
angepasste Ausschnitte aufweist. Ferner sind weitere Transportelemente zum Bereitstellen
eines Transportpfades 18 dargestellt. Im Unterschied zu den beschriebenen ersten und
zweiten Ausführungsformen der Erfindung sind für das Vereinzelungs- und Stapelmodul
gemäß der dritten Ausführungsform der Erfindung zwei Weichen im Transportpfad 18 anzuordnen,
da die dem Vereinzelungs- und Stapelmodul zuzuführenden Banknoten 38 den Stapel- und
Vereinzelungsrädern 272 bis 276 im oberen Bereich zugeführt und entnommene Banknote
von den Stapel-und Vereinzelungsrädern 272 bis 276 im unteren Bereich abgeführt werden.
Die Notenrückzugsklappe 326 und der Banknotenstapel 36 sind in Figur 37 in ihrer Stapel-und
Vereinzelungsposition und in einer Ruheposition dargestellt, wobei die Notenrückzugsklappe
in der Ruheposition mit dem Bezugszeichen 326' und der Banknotenstapel mit dem Bezugszeichen
36' bezeichnet.
[0145] In Figur 38 ist eine Seitenansicht eines Vereinzelungs- und Stapelmoduls 350 gemäß
einem vierten Ausführungsbeispiel dargestellt, das alternativ zu den Vereinzelungs-
und Stapelmodulen 30, 200, 252, 270 der ersten drei Ausführungsbeispiele der Erfindung
als Vereinzelungs- und Stapelmodul 14a bis 14d nach Figur 1 verwendet werden kann.
Das Vereinzelungs- und Stapelmodul 350 steht in gleicher Weise in Eingriff mit der
Kassette 12a, wie im Zusammenhang mit dem ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung
nach den Figuren 2 bis 13 erläutert. Ferner stimmt die Funktion und der Aufbau der
Flügelräder 54, der Notenrückzugsklappe 68, des Antriebsrades 44, des Abstreifrades
52 mit dem ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung überein.
[0146] Im Unterschied zum ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung nach den Figuren 3 bis
13 ist bei dem vierten Ausführungsbeispiel ein unteres Flügelrad 232 gemäß dem zweiten
Ausführungsbeispiel der Erfindung nach den Figuren 15 bis 23 vorgesehen. Ferner ist
anstatt der Andruckvorrichtung 45 eine Andruckvorrichtung 352 vorgesehen. Die Andruckvorrichtung
352 umfasst einen Zugmagnetantrieb 354, der über einen Hebel 356 mit einem Andruckstößel
358 gekoppelt ist. Die Bewegung des Zugmagnetantriebs 354 wird um eine ortsfeste Drehachse
360 umgelenkt. Ferner wird die Bewegung des Stößels 358 vorzugsweise über weitere
nicht dargestellte Führungselemente begrenzt oder geführt. Die Drehachse 360 wird
vorzugsweise über einen aus einem seitlich des Vereinzelungs- und Stapelmoduls 350
angeordneten Gehäuserahmen 362 ragenden Gehäuserahmens gebildet, der durch eine im
Hebel 356 vorgesehene komplementäre Öffnung ragt und dadurch eine Umlenkachse bzw.
Drehachse 360 bildet.
[0147] In der in Figur 38 gezeigten Zuführposition wird die Banknote 38 in den Zuführbereich
46 hineintransportiert, wobei das Flügelrad 54 bereits aus ihrer Stapelgrundstellung
herausbewegt ist, um der zugeführten Banknote 38 auch nach oben hin ausreichend Platz
bereitzustellen und die Bewegung der Banknote 38 beim Zuführen in den Zuführbereich
46 nicht zu behindern, insbesondere keinen Höhenanschlag zu bilden.
[0148] Bei der in Figur 39 gezeigten Zuführposition ist das obere Flügelrad 54 weiter gedreht
worden. In der in Figur 39 gezeigten Position des Flügelrades 54 erfolgt der bereits
erläuterte Flügelumschlag des Flügelrades 54. Ferner ist das untere Flügelrad 232
gedreht worden. Weiterhin ist der Zugmagnetantrieb 354 aktiviert worden, sodass der
Andruckstößel 358 in die zugeführte Banknote 38 in ihrer unteren Hälfte kontaktiert
und in Richtung der Stirnseite des Stapels 36 drückt.
[0149] In Figur 40 ist eine weitere nachfolgende Zuführposition beim Zuführen der Banknote
38 in die Kassette 12a gezeigt. Dabei sind das untere Flügelrad 232 und das obere
Flügelrad 54 weiter gedreht worden, wodurch der zweite Flügel 58 mehr mit der Außenseite
des gekrümmten Bereichs des Flügels 58 die zugeführte Banknote 38 in ihrer oberen
Hälfte kontaktiert und die Banknote 38 durch die weitere Bewegung des Flügelrades
54 bis in dessen Stapelgrundstellung weiter in Richtung des Stapels 36 bewegt und
an die Stirnseite des Stapels 36 drückt. In gleicher Weise wird das untere Flügelrad
232 weitergedreht und kontaktiert die zugeführte Banknote 38 in ihrer unteren Hälfte,
vorzugsweise an ihrer unteren Kante und drückt den unteren Bereich der zugeführten
Banknote 38 an die Stirnseite des bereits in der Kassette 12a vorhandenen Stapels
36. Ferner ist in Figur 40 gezeigt, dass bereits in dieser Zuführposition eine weitere
Banknote 40 in den Zuführbereich 46 hineintransportiert wird. Durch das Herandrücken
der Banknote 38 an die Stirnseite des Stapels 36 bildet die Banknote 38 nachfolgend
die Stirnseite des Stapels 36. Der weitere Ablauf beim Zuführen der Banknote 40 stimmt
mit dem beschriebenen Ablauf zum Zuführen der Banknote 38 überein.
[0150] In Figur 41 ist das Vereinzelungs- und Stapelmodul 350 nach den Figuren 38 bis 40
gezeigt, wobei die Vereinzelungs- und Stapelelemente in einer Vereinzelungsposition
dargestellt sind. Das obere Flügelrad 54 ist die bereits in Verbindung mit dem ersten
Ausführungsbeispiel beschriebene Stapelgrundstellung gedreht worden. Ferner ist der
in der Kassette 12a befindliche Stapel 36 zum Abzugsrad 32 hin verschoben worden,
sodass die Vorderseite der die Stirnseite des Stapels 36 bildende Banknote 38 gegen
die Mantelfläche des Abzugsrades 32 gedrückt wird. Durch eine Drehbewegung des Abzugsrades
32 wird die Banknote 38 nach unten in den Spalt zwischen dem Antriebsrad 44 und der
Abstreifrolle 52 sowie zwischen Antriebsrad 44 und der Andruckrolle 50 geschoben.
Durch eine entsprechende Drehbewegung des Antriebsrades 44 wird die so vereinzelte
Banknote 38 weiter zum Transportpfad 18 transportiert. Die Notenrückzugsklappe 68
ist bei den in den Figuren 38 bis 41 gezeigten Ansichten in einer geöffneten Position
dargestellt und kann in gleicher Weise betätigt werden, wie in Verbindung mit den
ersten zwei Ausführungsbeispielen in Verbindung mit den Figuren 2 bis 37 beschrieben.
[0151] Die einzelnen in Verbindung mit einem der vier Ausführungsbeispiele beschriebenen
Elemente können alternativ oder zusätzlich auch bei den jeweils anderen beschriebenen
Ausführungsformen verwendet werden sowie einzeln oder in Kombination den nachfolgenden
Patentansprüchen als beschränkende Merkmale hinzugefügt werden.
Bezugszeichenliste
[0152]
- 10
- Tresor
- 12a bis 12d
- Kassette
- 14a bis 14d
- Vereinzelungs- und Stapelmodul
- 16a bis 16d
- Transportelemente
- 18
- Transportpfad
- 20
- Übergabeschnittstelle
- 30
- Vereinzelungs- und Stapelmodul
- 32
- Abzugsrad
- 34
- Abzugsradwelle
- 36
- Banknotenstapel
- 38
- Banknote
- 39
- Lichtschrankenanordnung
- 40
- Banknote
- 42
- Hauptantriebswelle
- 44
- Antriebsrad
- 45
- Andruckvorrichtung
- 46
- Zuführbereich
- 48
- Führungselement
- 50
- Andruckrolle
- 52
- Abstreifrolle
- 53
- Antriebswelle
- 54
- Flügelrad
- 56
- Nabe
- 58, 60
- Flügel
- 62
- Antriebswelle
- 63
- Drehachse
- 64
- Schrägabweiser
- 65
- Feder
- 66
- unteres Flügelrad
- 68
- Notenrückzugsklappe
- 70, 70a, 70b
- Riemen
- 71
- Antriebswelle
- 72, 72a bis 72e
- Kassettenflügelrad
- 74, 76, 78
- Flügel des unteren Flügelrades
- 75
- Abstreifelement
- 80
- Elektromotor
- 82
- Verschiebewagen
- 84, 86
- Achse
- 88, 90
- Führungsschienen
- 92, 94
- Führungsräder
- 96
- Antriebseinheit
- 98
- Schubelement
- 100, 102
- Getriebestufen
- 104
- Zahnstange
- 106, 108
- Langlöcher
- 110
- Schräge
- 112
- Drehachse
- 114
- Hebel
- 116
- Feder
- 118, 120
- Hebelarm
- 122
- Antriebswelle
- 124
- Zahnrad
- 126
- Sensoranordnung
- 128
- Antriebseinheit
- 130
- Getriebestufe
- 134
- Rolle
- 136
- Drehachse der Notenrückzugsklappe
- 138a bis 138g
- Lammellen
- 140
- Stirnseite der Kassette
- 142a bis 142e
- Drehachsen
- 144
- Führungsschiene
- 146
- Elektromotor
- 148 bis 154
- Getriebestufen
- 156
- Antriebswelle
- 158
- Zahnrad
- 160, 160a, 160b
- Riemenscheiben
- 162, 164
- Öffnung
- 166
- Welle
- 168
- Hülse
- 170
- Zahnrad
- 172
- Doppelzahnrad
- 174, 176
- Zahnrad
- 175
- Motor
- 178
- Riemenantrieb
- 180
- Antriebswelle
- 182, 184, 186
- Zahnräder
- 188
- Magnetkupplung
- 189
- Zahnrad
- 190a bis 190f
- Rückhalteelement
- 192
- Zugmagnet
- 194
- Welle
- 195
- Andruckvorrichtung
- 196
- Hülse
- 198
- Zahnrad
- 200
- Vereinzelungs- und Stapelmodul
- 202 bis 206
- Transportbänder
- 202a bis 206a
- Transportlaschen
- 208, 210
- Abzugsräder
- 212 bis 216
- obere Umlenkrollen
- 218
- Antriebswelle
- 220
- Elektromotor
- 222
- Riemenantrieb
- 224 bis 228
- untere Umlenkrollen
- 230
- Antriebswelle
- 232 bis 240
- einflügliges Flügelrad
- 242 bis 248
- Andruckelemente
- 249a bis 249d
- Transportrollen
- 250
- Schrittmotor
- 251
- Riemenantrieb
- 252
- Vereinzelungs- und Stapelmodul
- 260
- Transportwalzenpaar
- 262
- Antriebswalze
- 264
- Andruckwalze
- 270
- Stapel- und Vereinzelungsradwelle
- 272 bis 276
- Stapel- und Vereinzelungsrad
- 272c bis 276c
- Kammer
- 272d bis 276d
- Kammer
- 278
- Zahnriemenscheibe
- 280 bis 284
- Zahnriemenscheibe
- 286 bis 290
- Zahnriemen
- 292, 294
- Stapelrad
- 296 bis 302
- Steuerhebel
- 292c, 294c
- Kammer
- 300
- Drehachse
- 302
- Kurvenscheibe
- 304
- Flügelrad
- 306
- Flügel
- 308
- Lichtquelle
- 310
- Lichtempfänger
- 312, 314, 316
- Transportelemente
- 318
- Weiche
- 320
- Hebel
- 322
- Feder
- 324
- Abstreifelement
- 326
- Notenrückzugsklappe
- 350
- Vereinzelungs- und Stapelmodul
- 352
- Andruckvorrichtung
- 354
- Zugmagnet
- 356
- Hebel
- 358
- Andruckstößel
- 360
- Drehachse
- 362
- Gehäuserahmen
1. Einzelblatthandhabungsvorrichtung zur Eingabe und zur Ausgabe von rechteckigen Einzelblättern,
insbesondere von Banknoten, in einen bzw. aus einem Behälter,
mit einer Zuführeinrichtung (14a bis 14d, 30, 200, 252, 270, 350), die Zuführelemente
zum blattweisen Zuführen von Einzelblättern (38) und zur Ablage dieser Einzelblätter
in einem Stapel (36) aus Einzelblättern (38) im Behälter (12a bis 12d) umfasst, und
mit einer Vereinzelungseinrichtung (14a bis 14d, 30, 200, 252, 270, 350), die Vereinzelungselemente
zum blattweisen Entnehmen von Einzelblättern (38) des Stapels (36) aus dem Behälter
(12a bis 12d) umfasst,
wobei die Zuführelemente und die Vereinzelungselemente getrennt vom Behälter (12a
bis 12d) angeordnet sind,
dadurch gekennzeichnet,
dass am Boden des Behälters (12a bis 12d) mindestens ein umlaufender Riemen (70) angeordnet
ist, der mit Hilfe einer vorzugsweise getrennt vom Behälter (12a bis 12d) angeordneten
Antriebseinheit (146) antreibbar ist, wobei die im Behälter (12a bis 12d) befindlichen
Einzelblätter (38)mit ihrer horizontalen Kante auf dem mindestens einen Riemen (70)
stehen und bei einer Bewegung des Riemens (70) von der Zuführ- und Entnahmeöffnung
(P5) des Behälters (12a bis 12d) weg bzw. bei einer entgegengesetzten Bewegung des
Riemens (70) zur Zuführ- und Entnahmeöffnung (P5) des Behälters (12a bis 12d) hin
transportiert werden, und/oder
dass mindestens zwei Flügelräder (72) mit jeweils elastischen Flügeln oder mindestens
zwei Rollen (249a bis 249d) mit jeweils einer profilierten Mantelfläche vorgesehen
sind, die auf einer gemeinsamen unterhalb des Einzelblattaufnahmebereichs im Behälter
(12a bis 12d) angeordnete Welle (71) drehfest angeordnet sind und die bei einer Drehbewegung
der Welle (71) die Unterseiten eines Teils der Einzelblätter (38) zumindest beim Zuführen
eines Einzelblatts (38) von einer Zuführ- und Entnahmeöffnung (P5) des Behälters (12a
bis 12d) wegbewegen.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine vom Behälter (12a bis 12d) getrennt angeordnete Antriebseinheit die Welle antreibt.
3. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Einzelblätter (38) hintereinander jeweils auf ihrer Längskante stehend als Stapel
(36) im Behälter (12a bis 12d) angeordnet sind.
4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuführeinrichtung als Zuführelement mindestens ein mindestens einflügliges Flügelrad
(54) aufweist, und dass die Zuführeinrichtung mindestens eine Antriebseinheit zum
Antrieb des mindestens einen Flügelrades (54) umfasst, wobei die Antriebseinheit das
Flügelrad (54) beim Zuführen eines weiteren Einzelblatts (38) derart dreht, dass der
Flügel (58, 60) gegen die Stirnseite eines in einem Einzelblattaufnahmebereich des
Behälters (12a bis 12d) befindlichen Stapels (36) von Einzelblättern (38) drückt und
zumindest einen Teil dieser Einzelblätter (38) zumindest temporär in den Einzelblattaufnahmebereich
des Behälters (12a bis 12d) hineindrückt und einen freien Zuführbereich zum Positionieren
des weiteren Einzelblatts (38) vor der Stirnseite des Stapels (38) erzeugt.
5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuführelemente ein dem Behälter (12a bis 12c) zuzuführendes Einzelblatt (38)
vor der durch eine Stirnseite des Stapels (36) gebildeten Stapeloberfläche positionieren.
6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der Zuführelemente und zumindest ein Teil der Vereinzelungselemente
derart ausgebildet und angeordnet sind, dass sie zumindest in einem Zuführ- bzw. Vereinzelungsbetrieb
der Einzelblatthandhabungsvorrichtung (14a bis 14d, 30, 200, 252, 270, 350) mindestens
ein in einem Einzelblattaufnahmebereich des Behälters (12a bis 12d) befindliches Einzelblatt
(38) durch mindestens eine Öffnung (P 5)einer stirnseitigen Begrenzungswand (68, 326)
des Einzelblattaufnahmebereichs hindurch kontaktieren.
7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Einzelblatthandhabungsvorrichtung (14a bis 14d, 30, 200, 252, 270, 350) mindestens
einen aktiven Antrieb (96) zur Änderung der Lage einer als Klappe (68, 326) ausgebildeten
stirnseitigen Begrenzungswand des Behälters (12a bis 12d) aufweist, wobei der Antrieb
(96) die Bewegung der Klappe (68, 326) in eine Zuführ- und/oder Vereinzelungsposition
veranlasst, in der eine Zuführ- und/oder Entnahmeöffnung zum Zuführen und/oder Entnehmen
der Einzelblätter (38) freigegeben ist.
8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der aktive Antrieb (96) die Klappe (68, 326) vor oder während des Trennens des Behälters
(12a bis 12d) von den Zuführ- und Vereinzelungselementen, vorzugsweise vor oder während
eines Entnahmevorgangs zum Entnehmen des Behälters (12a bis 12d) aus einem Geldautomaten,
in eine Ruheposition bewegt, wobei die Klappe (68, 326) in der Ruheposition derart
angeordnet ist, dass die Zuführ- und/oder Entnahmeöffnung (P 5) verschlossen ist,
wobei die Klappe (68, 326) vorzugsweise zumindest ein Teil der Einzelblätter (38)
des Stapels (36) in den Einzelblattaufnahmebereich des Behälters (12a bis 12d) hineindrückt.
9. Vorrichtung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (96) die Klappe (68, 326) zumindest dann von der Zuführ- und/oder Vereinzelungsposition
in die Ruheposition und von der Ruheposition in die Zuführ- und/oder Vereinzelungsposition
bewegt, wenn ein Wechsel des Betriebsmodus vom Zuführbetrieb in dem Vereinzelungsbetrieb
oder wenn ein Wechsel des Betriebsmodus vom Vereinzelungsbetrieb in den Zuführbetrieb
erfolgt.
10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter eine verschließbare austauschbare Kassette (12a bis 12d) ist.
11. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (12a bis 12d) mehrere miteinander verbundene verschiebbare Lamellen
(138a bis 138g) aufweist, die in einer Verschlussstellung zumindest einen unberechtigten
Zugriff auf die Klappe (68, 326) verhindert, wobei ein Antriebselement oder ein Eingriffselement
vor oder bei dem Entfernen des Behälters (12a bis 12d) von den Zuführ- und Vereinzelungselementen
die Lammelen (138a bis 138g) automatisch in die Verschlussstellung bringt.
12. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die aktiven Antriebselemente zum Antrieb der Vereinzelungselemente und
die aktiven Antriebselemente zum Antrieb der Zuführelemente nicht Bestandteil des
Behälters sind.
13. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuführelemente mindestens ein Verschiebeelement (45, 42 bis 48, 352) umfassen,
das ein zugeführtes vor der Stirnseite des Stapels (36) positioniertes Einzelblatt
(38) zumindest in einem Kontaktbereich mit dem Verschiebeelement (45, 242 bis 248,
352) zur Stirnseite des Stapels (36) hin verschiebt.
14. Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass eine Antriebseinheit (247, 354) das Verschiebeelement (242 bis 248, 352) zum Ausführen
der Verschiebebewegung aktiv antreibt.