VORRICHTUNG ZUR BEHANDLUNG VON STRANGFÖRMIGER TEXTILWARE

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Behandlung von strangförmiger Textilware in Form eines endlosen Warenstrangs, der zumindest während eines Teils seiner Behandlung in Umlauf versetzt wird.

[0002] Für die Veredelung und allgemein die Behandlung, insbesondere synthetischer strangförmiger Textilware, werden in der diskontinuierlichen Stückveredelung in weiten Bereichen so genannte Langspeichermaschinen eingesetzt. Diese Langspeichermaschinen weisen einen länglichen, im Wesentlichen rohrförmigen Behandlungsbehälter und eine in diesem angeordnete Transportdüsenanordnung auf, die mit einem flüssigen und/oder gasförmigen Transportmediumsstrom beaufschlagbar ist. An die Transportdüsenanordnung schließt sich eine Transportstrecke an, die auf einer Warenstrangeinlaufseite in einem ein abgetafeltes Warenstrangpaket aufnehmenden Speicherabschnitt des Behandlungsbehälters mündet. Der Speicherabschnitt enthält einen im Abstand oberhalb der darunterliegenden Behälterwandung verlaufenden Gleitboden, der von der Warenstrangeinlaufseite des Speicherabschnitts zu einer Warenstrangauslaufseite in der Nähe der Transportdüsenanordnung sich erstreckt.

[0003] Beispiele solcher Langspeichermaschinen sind in der DE 2 207 679 A, der DE 36 13 364 C2, der DE 10 2007 036 408 B3 und der FR 2 681 346 beschrieben, um nur einige Beispiele zu nennen. Die Ware wird in diesen Maschinen in der Regel mit einem relativ hohen Flottenverhältnis (1:8 bis 1:12) in der Behandlungsflotte schwimmend behandelt. Der Warenstrangantrieb besteht aus einer Haspel und einer Transportdüse. In vielen Fällen ist die Haspel eine Quelle für Warenschädigungen in Form von Schleifstellen oder Gewebeverschiebungen. Bedingt durch geringe Kontaktkräfte zwischen Warenstrang und Haspel sowie durch glatte Haspeloberflächen und durch einen Flüssigkeitsfilm zwischen Warenstrang und Haspel ist die Zugwirkung der Haspel häufig eher gering. Außerdem ist die Abstimmung der durch die Transportdüse erzeugten Warenstranggeschwindigkeit und der Haspelumfangsgeschwindigkeit in vielen Fällen problematisch. Durch die Verwendung von in Warenstrangtransportrichtung freilaufenden Haspeln wird versucht, die durch die Bremswirkung der Haspel verursachten Oberflächenschäden an der behandelten Textilware zu verringern.

[0004] Aus der US 5 850 651 ist auch eine Langspeichermaschine bekannt, bei der in einer Ausführungsform auf eine Haspel verzichtet ist und der Antrieb des umlaufenden Warenstrangs durch Luft oder ein Luft-/Flüssigkeitsgemisch als Transportmedium erfolgt, mit dem eine Transportdüse beaufschlagbar ist. Eine im Prinzip ähnliche Konstruktion einer Langspeichermaschine ist aus der JP 07 305261 A bekannt. Diese Maschine arbeitet ebenfalls ohne Haspel. Der Warentransport erfolgt durch eine Transportdüsenanordnung, die wahlweise mit gasförmigem und/oder flüssigem Transportmedium betrieben ist. Maschinen dieser Bauart kommen mit einer verhältnismäßig kurzen Abzugshöhe aus, über deren Länge der Warenstrang am Ausgang des Warenspeicherabschnitts bis zum Einlaufen in die Transportdüse angehoben werden muss. Damit sind auch die auf den umlaufenden Warenstrang in diesem Bereich ausgeübten Zugkräfte entsprechend geringer, was für die Behandlung empfindlicher Textilwaren vorteilhaft ist.

[0005] In dem länglichen, im Wesentlichen rohrförmigen Behandlungsbehälter von Langspeichermaschinen ist anschließend an dem Warenstrangeinlauf ein ein abgetafeltes Warenstrangpaket aufnehmender Speicherabschnitt vorgesehen. In dem Speicherabschnitt ist in der Regel ein Gleitboden für das Warenstrangpaket in einem Abstand oberhalb der darunterliegenden Behälterwandung vorhanden, wobei zwischen dem Gleitboden und der Transportstrecke auch Abtaflungsmittel für den Warenstrang angeordnet sein können, wie dies beispielsweise in der vorerwähnten DE 10 2007 036 408 B3 beschrieben ist. Der auf seiner mit dem Warenstrangpaket in Berührung kommenden Oberseite vorzugsweise reibungsmindernd ausgebildete Gleitboden ist zumindest abschnittsweise, von den Abtafelungsmitteln an der Warenstrangeinlaufseite zu der Warenstrangauslaufseite des Speicherabschnitts hin, schräg nach unten zu abfallend geneigt, um dadurch eine den Transport des abgetafelten Warenstrangs fördernde Schwerkraftwirkung zu erzielen.

[0006] Der Reibungsbeiwert einer Textilware und damit eines Warenstrangpakets erfährt im Laufe einer Behandlung aber Veränderungen, die z.B. durch die Temperatur, die Warengeschwindigkeit und durch unterschiedliche Farbstoffe, Chemikalien und Hilfsmittel in der Behandlungsflotte bedingt sind. So führt ein kleiner werdender Reibungsbeiwert häufig dazu, dass die Warenpaketverdichtung zum unteren Ende des als Warenpaketrutsche wirkenden Gleitbodens immer größer wird und schließlich bis zu 30% betragen kann. Ab einer bestimmten Verdichtung kann der Warenpaketdruck so groß werden, dass Textilware aus dem Warenstrangpaket nach oben ausweicht und aufgeschoben wird. Dieses Verhalten führt zu ungünstigen Abzugseigenschaften am Abzugspunkt vor dem Warenstrangtransportsystem. Um hier abzuhelfen, wurde der Gleitboden schon zumindest bereichsweise in Gleitbodenlängsrichtung konkav gekrümmt ausgebildet, wobei unterschiedliche Profilformen bekannt geworden sind, die aber in der Regel jeweils nur für eine bestimmte Warenart mehr oder minder gut geeignet sind. Gewisse Textilwaren, die beispielsweise Baumwolle, Polyamid, Nylon, etc. enthalten, weisen je nach Machart, Materialzusammensetzung und dergleichen Reibungsbeiwerte auf, die innerhalb einer ganzen Bandbreite liegen können, mit der Folge, dass auch der Warenstranglauf durch den Speicherabschnitt der Maschine problematisch werden kann. Es kann zum Umklappen der Warenstrangschlaufen und zur Bildung von Warenstrangverschlingungen oder Warenstrangknoten kommen. Auch kann die Packungsdichte auf dem Gleitboden für Artikel mit erhöhter Neigung zu temperaturbedingter Falten- oder Knitterbildung zu nachteiligen Ergebnissen führen.

[0007] Es ist auch aus der EP 0080424 A1 eine Vorrichtung zur Behandlung von strangförmiger Textilware in Form eines endlosen Warenstranges bekannt, die nach Art einer Langspeichermaschine aufgebaut ist und bei der in einem im Wesentlichen rohrförmigen Behandlungsbehälter eine den Warenstrang aufnehmende Wanne angeordnet ist, die als Führungsbahn für den Warenstrang dient und bis zur Höhe des Flüssigkeitsspiegels in dem Behandlungsbehälter mit Behandlungsflüssigkeit gefüllt ist. Der Behandlungsbehälter kann insgesamt geneigt werden, um die Behandlungsbedingungen für den durchlaufenden Warenstrang in gewissem Maße den jeweiligen Erfordernissen anzupassen. Die Wanne ist mit einem ebenen Boden ausgebildet. Grundsätzlich ähnlich ist eine aus der DE 7722911 U1 bekannte Vorrichtung zur Nassbehandlung von Textilgut ausgebildet, deren Wanne in Seitenbereichen und stellenweise im Boden mit Öffnungen versehen ist. Mit einem um eine horizontale Schwenkachse schwenkbaren länglichen Behandlungsbehälter arbeitet auch eine aus der WO 01/73180 A1 bekannte Nassbehandlungsmaschine, die über keinen eigenen Gleitboden verfügt, sondern so eingerichtet ist, dass der Warenstrang unmittelbar auf der unteren Behälterwand aufgelegt und transportiert wird. Der Warenstrang und bei der Behandlung im Uhrzeigersinn und im Gegenuhrzeigersinn umlaufen lassen, wobei die jeweilige Bewegung in dem einen oder dem anderen Sinn durch ein entsprechende Kippstellung des Behandlungsbehälters unterstützt ist. Die Einsatzmöglichkeiten einer solchen Maschine sind beschränkt. Schließlich ist noch aus der EP 0531868 A1 eine Nassbehandlungsmaschine für strangförmige Textilware bekannt, die nach Art einer Langspeichermaschine aufgebaut ist und einen rohrförmigen Behandlungsbehälter aufweist, in dem ein ebener Gleitboden angeordnet ist, dessen Bodenwand aus einer Anzahl länglicher, stabartiger Transportelemente besteht, die parallel zueinander angeordnet sind und eine oszillierende Transportbewegung zum Vorschub des abgetafelten Warenstrangpakets ausführen. Für bestimmte Textilarten ist eine solche Maschine nicht geeignet.

[0008] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Langspeichermaschine zu schaffen, die für die Behandlung von Textilwaren, d.h. Substraten unterschiedlicher Reibungsbeiwerte gleichmäßig geeignet ist und dadurch ihren Einsatz für ein weites Anwendungsfeld unterschiedlicher Textilwarenartikel ermöglicht.

[0009] Zur Lösung dieser Aufgabe weist die Langspeichermaschine gemäß der Erfindung die Merkmale des Patentanspruch 1 auf.

[0010] Bei der neuen Langspeichermaschine sind Mittel vorgesehen, um die Neigung des Gleitbodens von seiner Warenstrangeinlaufseite zu seiner Warenstrangauslaufseite hin zu verändern. Dies kann in der Weise geschehen, dass der Gleitboden innerhalb des Behandlungsbehälters in seiner Neigung verstellbar ist. In einer bevorzugten Ausführungsform ist die Anordnung aber derart getroffen, dass der Behandlungsbehälter um eine Drehachse drehbar gelagert ist und ihm Stellmittel zugeordnet sind, durch die er in einer jeweils eingestellten Winkellage feststellbar ist.

[0011] Dadurch dass die Neigung des Gleitbodens in dem Speicherabschnitt des Behandlungsbehälters nicht mehr konstruktiv auf einem definierten Wert festgelegt, sondern einstellbar ist, können die Reibungsbeiwerte unterschiedlicher Textilwaren ohne weiteres berücksichtigt werden.

[0012] Der Verstellbereich der Neigung des Gleichbodens und damit der Größe des Gleitwinkels für das auf dem Gleitboden liegende Warenstrangpaket liegt in der Regel zwischen 6 bis 14 Grad, doch sind auch größere Winkelbereiche denkbar.

[0013] Um den Warenstrangdurchlauf durch den Speicherbereich des Behandlungsbehälters zu erleichtern und die Einsatzmöglichkeiten der Maschine zu erweitern ist der Gleitboden nach Art einer länglichen Wanne ausgebildet, deren Boden zumindest bereichsweise in Wannenlängsrichtung konkav gekrümmt ist. Dabei kann der Boden mit Vorteil zumindest bereichsweise kreisbogenförmig oder kettenlinienförmig gekrümmt sein.

[0014] Bei der Behandlung bestimmter sehr empfindlicher Textilwaren kann der am unteren Ende, d.h. am Warenstrangauslauf des geneigten Gleitbodens in dem Warenstrangpaket auftretende Kompressionsdruck bei einer sonst gebräuchlichen Neigung des Gleitbodens schon zu hoch sein, so dass sich Falten, Knitterstellen oder andere Oberflächenbeeinträchtigungen einstellen. Für diese Warengruppe kann die Neigung des Gleitbodens soweit reduziert werden, dass die von dem Gleitboden gebildete Wanne zumindest im Wesentlichen horizontal ausgerichtet ist. Wenn zumindest der Teil der Wanne über den der Warenstrang gleitet mit Behandlungsflüssigkeit gefüllt ist, wird die Textilware schwimmend behandelt, d.h. mit anderen Worten, die Behandlung erfolgt wie in einem Trog oder Bottich, in dem die Ware in der Flüssigkeit schwimmt.

[0015] Die neue Langspeichermaschine arbeitet ohne Haspel, so dass sich eine sehr kleine Abzugshöhe für den Warenstrang auf dem Weg von dem Warenstrangausgang des Speicherbereichs zu der Venturi-Transportdüsenanordnung ergibt. Dieser Abstand kann 0,5 m und weniger betragen, was verbunden mit einer niedrigen Flüssigkeitsbeladung des Warenstrangs eine geringe Zugbelastung des Warenstrangs beim Abzug aus dem Speicherbereich und damit eine sehr schonende Behandlung der Textilware ergibt. Diese geringe Zugbelastung der Textilware führt zu einer verringerten Längung und damit zu verbesserten Krumpfwerten. Ein Einrollen der Warenkanten, wie es gelegentlich bei elastanhaltigen Artikeln auftritt, wird weitgehend vermieden.

[0016] Weitere vorteilhafte Merkmale und Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand von Unteransprüchen. In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele des Gegenstandes der Erfindung dargestellt. Es zeigen:

Figur 1 eine Langspeichermaschine gemäß der Erfindung in schematischer Darstellung, in einer Seitenansicht mit hoch geschwenktem Behandlungsbehälter,

Figur 2 die Langspeichermaschine nach Figur 1 in einer entsprechenden Seitenansicht mit abgesenktem Behandlungsbehälter,

Figur 3 die Langspeichermaschine nach Figur 1 im Längsschnitt in einer Seitenansicht,

Figur 4 die Langspeichermaschine nach Figur 3 im Ausschnitt in einer vergrößerten Seitenansicht unter Veranschaulichung der Warenstrangeinlaufseite des Speicherbereichs,

Figur 5 die Langspeichermaschine nach Figur 3 im Ausschnitt in einer vergrößerten Seitenansicht unter Veranschaulichung der Warenstrangauslaufseite des Speicherbereichs,

Figur 6 die Transportstrecke der Langspeichermaschine nach Figur 2 in einer Seitenansicht und in einem anderen Maßstab,

Figur 7 die Transportstrecke nach Figur 6 in einer Draufsicht,

Figur 8 den Warenstrangauslaufbogen der Transportstrecke nach Figur 6 in einer perspektivischen Teildarstellung und in einem anderen Maßstab,

Figur 9 die Transportstrecke nach Figur 7 in einer Draufsicht unter Veranschaulichung des Schwenkbereichs des Transportrohrs,

Figur 10 die Transportdüsenanordnung der Langspeichermaschine nach Figur 2 in einer perspektivischen Teildarstellung und in einem anderen Maßstab,

Figur 11 die Transportdüsenanordnung nach Figur 10, in einem schematischen Längsschnitt der Linie XI-XI der Figur 10 in einer schematischen Seitenansicht,

Figur 12 die Transportdüsenanordnung nach Figur 11 in einer anderen Ausführungsform und in einer entsprechenden Schnittdarstellung,

Figur 13 die Transportdüsenanordnung nach Figur 11, geschnitten längs der Linie XIII-XIII der Figur 11 in einer teilperspektivischen Darstellung und im Ausschnitt, und

Figur 14 eine Langspeichermaschine gemäß Figur 1 in einer teilweise aufgeschnittenen Draufsicht und in einer abgewandelten Ausführungsform als Mehrstrang-Maschine.

[0017] Die in den Figuren 1 bis 3 dargestellte Langspeichermaschine dient zur Behandlung von strangförmiger Textilware in Form eines endlosen Warenstrangs, der zumindest während eines Teils der Behandlung in Umlauf versetzt wird.

[0018] Die Maschine weist einen länglichen, im Wesentlichen rohrförmigen Behandlungsbehälter 1 auf, der aus einem längeren zylindrischen Rohrabschnitt 2 und einem kürzeren ebenfalls zylindrischen Rohrabschnitt 3 gleichen Durchmessers besteht, die über ein in der Seitenansicht keilförmiges Zwischenrohrstück 4 miteinander verbunden und endseitig mit Böden beispielsweise Klöpper- oder Korbbogenböden 5, 6 verschlossen sind. Der lösbar befestigte Korbbogenboden 6 ist mit einer in den Behälterinnenraum führenden Beladetür 7 versehen. Die Achsen der beiden Rohrabschnitte 2, 3 schließen einen stumpfen Winkel von 165 Grad miteinander ein. An seinem vorderen Ende ist der Behandlungsbehälter 1 durch zwei, auf einander gegenüberliegenden Seiten an dem Rohrabschnitt 3 befestigte Standfüße 8 abgestützt, die um eine horizontale Drehachse 9 begrenzt verschwenkbar auf ortsfesten Lagerböcken 10 verschwenkbar gelagert sind.

[0019] Am hinteren Ende des Behandlungsbehälters 1 ist eine an dem längeren Rohrabschnitt 2 außen angreifende, bei 11 schematisch veranschaulichte Hubvorrichtung vorgesehen, die mit einer nicht weiter dargestellten Hubspindel oder mit ebenfalls nicht veranschaulichten Hubzylindern arbeitet und Stellmittel für den Behandlungsbehälter 1 bildet. Mittels der Hubvorrichtung 11 kann der Behandlungsbehälter 1 um seine Drehachse 9 verschwenkt werden, so dass die Neigung des Behandlungsbehälters gegenüber der Horizontalen, beispielsweise zwischen der Stellung nach Figur 1, in der der kurze Rohrabschnitt 3 etwa parallel zur Horizontalen ausgerichtet ist und der Stellung nach Figur 2 verändert werden, in der der an das Zwischenrohrstück 4 sich anschließende, im Wesentlichen gerade Mittelteil 2a des längeren Rohrabschnitts entweder genau parallel oder mit einer geringen Restneigung zu der Horizontalen ausgerichtet. Wie aus den Figuren 1, 2 zu ersehen, ist ein den Klöpperboden 5 tragender Endteil des längeren Rohrabschnittes 2b des längeren Rohrabschnittes 2 gegenüber dem anschließenden Rohrteil 2a, um einen kleinen Achswinkel von etwa 10 Grad nach oben zu verschwenkt, so dass bei in der abgesenkten Stellung nach Figur 2 stehendem Behandlungsbehälter in diesem enthaltene Flüssigkeit auf den Behälterboden zu einem tiefsten Punkt 12 im Bereiche des Zwischenrohrteils 4 zusammenläuft und von diesem tiefsten Punkt aus abgezogen werden kann.

[0020] Die Neigung des Behandlungsbehälters 1 ist durch entsprechende Verschwenkung um die Drehachse 9 in der Regel innerhalb eines Bereiches von 6 Grad bis 14 Grad verstellbar, doch sind für besondere Einsatzfälle auch andere, insbesondere größere Verstellbereiche denkbar. In seiner jeweils eingestellten Neigungslage ist der Behandlungsbehälter 1 durch die Stellmittel der Hubvorrichtung 11 verriegelbar, was durch Rasten 13 angedeutet ist. Die Verstellung der Neigung des Behandlungsbehälters 1 kann auch stufenlos erfolgen.

[0021] In dem Behandlungsbehälter 1 sind, wie insbesondere aus Figur 3 zu ersehen, eine Transportdüsenanordnung 14, eine sich daran anschließende Transportstrecke 15 und ein trog- oder wannenförmig ausgebildeter, länglicher Gleitboden 16 angeordnet, die es erlauben, einen in Figur 4, 5 bei 17 schematisch angedeuteten endlosen Warenstrang in Umlauf zu versetzen. Der von der Transportdüsenanordnung 14 angesaugte Warenstrang gelangt durch die Transportstrecke 15 zur Warenstrangeinlaufseite 18 (Figur 4) eines ein bei 19 angedeutetes abgetafeltes Warenstrangpaket aufnehmenden Speicherabschnitts 210 des Behandlungsbehälters 1, in dem von der Warenstrangeinlaufseite 18 zu einer Warenstrangauslaufseite 20 (Figur 5) sich der das abgetafelte Warenstrangpaket 19 aufnehmende Gleitboden 16 erstreckt.

[0022] Der Gleitboden 16 verläuft in dem Behandlungsbehälter 1 im Abstand oberhalb der darunterliegenden Behälterwand 21 und ist auf an der Behälterwand befestigten Haltern 22 fest abgestützt. Bei einer Veränderung der Neigung des Behandlungsbehälters durch Verschwenkung um die Drehachse 9 wird somit auch die Neigung des Gleitbodens 16 gegenüber der Horizontalen entsprechend verändert. Alternativ sind auch Ausführungsformen denkbar, bei denen der Gleitboden 16 in dem Behandlungsbehälter 1 auf Haltern 22 abgestützt ist, die höhenverstellbar sind und es damit erlauben, die Neigung des Gleitbodens 16 gegenüber der Behälterwand 21 zu verändern, während der Behandlungsbehälter 1 selbst seine einmal eingestellte Neigung beibehält.

[0023] Der auf seinen dem durchlaufenden Warenstrangpaket 19 zugewandten Innenwänden gegenüber dem Warenstrangpaket reibungsarm ausgebildete, beispielsweise mit Teflon beschichtete oder mit besonderen Gleitelementen oder -rollen ausgeführte wannenförmige Gleitboden 16 ist doppelwandig mit einer flüssigkeitsundurchlässigen Außenwand 23 und einer im Abstand davon angeordneten Innenwand 24 ausgebildet, die in einem von der Warenstrangeinlaufseite 18 ausgehenden Bereich 24a und in einem zu der Warenstrangauslaufseite 20 führenden Bereich 24b jeweils perforiert und in einem dazwischen liegenden Wandbereich 24c flüssigkeitsundurchlässig ist. Die perforierten Bereiche 24a, 24b sind in Figur 3 jeweils mit schwarzer Farbe unterlegt. An ihren Enden sind Flüssigkeitsablassöffnungen 25 (Figuren 4, 5) vorgesehen, die durch Verschlussklappen 26 verschlossen sind, welche wahlweise geöffnet werden können, um durch die perforierten Innenwandbereiche 24a, 24b durchtretende Behandlungsflüssigkeit in den Behandlungsbehälter 1 ablaufen lassen zu können.

[0024] In den wannenförmigen Gleitboden 16 mündet eine Füllleitung 260, die es erlaubt, den Gleitboden bei einer Behandlungsbehältereinstellung nach Figur 2, in der der Gleitboden im Wesentlichen horizontal ausgerichtet ist und bei geschlossenen Verschlussklappen 26 mit Behandlungsflüssigkeit zu befüllen. Eingefüllte Behandlungsflüssigkeit kann schließlich über eine Entleerungsöffnung 27 in den Behälterinnenraum abgelassen werden. Der Flüssigkeitsdurchlass durch die Entleerungsöffnung 27 ist durch ein Verschlussorgan 28 gesteuert, das von einem von außen ansteuerbaren Aktuator 29 betätigbar ist.

[0025] Der Gleitboden 16 ist über seine das Warenstrangpaket 19 aufnehmende Länge konkav, vorzugsweise entsprechend einem Kreisbogen mit großem Radius (beispielsweise 20 m) oder entsprechend einer Kettenlinie gekrümmt. Die Entleerungsöffnung 27 ist dabei an der bei horizontal ausgerichteten Gleitboden 16 tiefsten Stelle des Gleitbodens angeordnet. Anschließend an diesen konkav gekrümmten Bereich ist der Gleitboden 16 auf der Warenstrangeinlaufseite 18 und auf der Warenstrangauslaufseite 20 bei 16a bzw. 16b hoch gewölbt, wobei die Hochwölbung 16a auf der Warenstrangeinlaufseite 18 bis in den Bereich der Mittelachse des Behandlungsbehälters reicht. Die sich daran anschließende Randkante der Seitenwand des wannenförmigen Gleitbodens 16 ist bei 30 angedeutet.

[0026] Die in dem Behandlungsbehälter 1 oberhalb des Gleitbodens 16 angeordnete Transportstrecke 15 weist ein Transportrohr 31 auf, dessen Einzelheiten insbesondere aus den Figuren 6, 7 ersichtlich sind. Ausgehend von einem kurzen geraden Rohrabschnitt 31a mit konstantem quadratischem Querschnitt, der mit der Transportdüsenanordnung 14 verbunden ist, weist das Transportrohr 31 in einem langen Abschnitt 31b eine konische Verbreiterung des von dem Transportrohr gebildeten Strömungskanals auf, dessen Querschnittsform demgemäß zunehmend rechteckig wird. An das der Transportdüsenanordnung 14 abgewandte Ende des Transportrohrabschnitts 31b schließt sich ein im Querschnitt rechteckiger Warenstrangauslaufbogen 32 an, dessen Einzelheiten aus Figur 8 hervorgehen. Der Warenstrangauslaufbogen 32 erstreckt sich über etwa 90 Grad und ist im Bereiche seiner Seitenwände und zumindest seiner radialen Außenwand mit einer Perforierung 33 ausgebildet. Er mündet in der aus Figur 4 ersichtlichen Weise in dem Gleitboden 16 auf dessen Warenstrangeinlaufseite 18. Unterhalb des perforierten Warenstrangauslaufbogens 32 befindet sich in dem Gleitboden 16 eine Warenstrangablagezone 330 (Figur 4), deren Breite etwa der Breite des Gleitbodens 16 entspricht und deren Tiefe lediglich 150 bis 200 mm beträgt. Diese Ablagezone 330 ist zu der Behandlungsbehälterinnenseite hin durch eine innere Begrenzungswand 34 (Figur 4) begrenzt, die gekrümmt ausgebildet ist, sich über die Breite des Gleitbodens 16 erstreckt und bis zu einem vorbestimmten Abstand zur Innenwand 24a des Gleitbodens 16 herab reicht. Die Warenstrangablagezone 330 ist deshalb auf allen vier Seiten von Wänden begrenzt, wobei der hoch gewölbte Teil 16a verhältnismäßig nahe an den Warenstrangauslaufbogen 32 seitlich heran reicht. Der Rohrabschnitt 31a könnte auch mit konstantem rechteckigem oder mehreckigem Querschnitt ausgebildet sein.

[0027] Die Einspeisung des Warenstrangs auf der Rückseite der Warenstrangablagezone 330 über die Höhe von etwa 150 bis 200 mm erteilt, im Zusammenwirken mit der Begrenzungswand 34, dem in den Gleitboden 16 einlaufenden Warenstrang 17 einen Impuls, der dazu führt, dass der Warenstrang am Beginn des Speicherabschnitts mit schichtweise übereinanderliegenden Falten derart abgelegt wird, dass auf der Warenstrangauslaufseite 20 der Warenstrang 17 immer von der zu oberst liegenden Lage 17a des Warenstrangpakets abgezogen wird, wie dies in Figur 5 veranschaulicht ist. Wie in der Figur 4, 5 angedeutet, wird der Warenstrangstapel 19 auf der Warenstrangeinlaufseite 18 so aufgebaut, dass die jeweils später abgelegte Textilware unter die Falte der zuvor abgelegten Textilware zu liegen kommt, d.h. die Falten des Strangs in dem Warenstrangpaket 19 zu der Warenstrangeinlaufseite 18 hin geneigt angeordnet sind und in dieser grundsätzlichen Lage beim Durchlaufen des Speicherabschnitts verbleiben. Auf diese Weise wird ein hervorragender Warenstranglauf erreicht, während beim Warenstrangabzug auf der Warenstrangauslaufseite 20 keine Gefahr besteht, dass sich unerwünschte Warenstrangschlingen, etc. bilden.

[0028] Beim Eintritt in die Warenstrangablagezone 330 wird der Warenstrang 17 über die Breite des wannenförmigen Gleitbodens 16 dadurch abgetafelt, dass dem Warenstrangauslaufbogen 32 über das Transportrohr 31 eine hin- und hergehende gleichmäßige Bewegung erteilt wird. Zu diesem Zwecke ist das Transportrohr, gemeinsam mit der Transportdüsenanordnung 14 um eine Drehachse 340 schwenkbar gelagert (Figur 5, 9), die durch einen geraden Rohrstutzen 35 der Behandlungsmittelzufuhrleitung 470 zu der Transportdüsenanordnung 14 verläuft. Der Rohrstutzen 35 ist bei 36 in einem an dem Behandlungsbehälter 1 befestigten Drehlager abgedichtet drehbar gelagert. Der Schwenkbereich des Transportrohrs 31 ist aus Figur 9 zu ersehen, wo seitlich des in einer Mittelstellung stehenden Transportrohres 31 die beidseitig zu dieser Mittelstellung liegenden beiden Endstellungen des Transportrohres 31 veranschaulicht sind, während der Schwenkbereich durch einen Pfeil 37 angedeutet ist.

[0029] Wegen der verhältnismäßig großen Länge des Transportrohres 31 führt der Warenstrangauslaufbogen 32 bei der Warenstrangablage eine gleichmäßige, angenähert lineare Bewegung über die Breite des Ablagebereichs 330 aus. Dadurch wird eine sehr schonende Ablage des Warenstranges in dem Ablagebereich 330 erzielt, die insbesondere bei sehr empfindlichen Textilwaren von Vorteil ist. Dies steht im Gegensatz zu solchen bekannten Ausführungsformen von Abtaflungseinrichtungen, bei denen einem Warenstangenauslaufbogen eine Drehbewegung um die Achse des Transportrohres erteilt wird, die eine entsprechende Verdrehung des durchlaufenden Warenstrangs zur Folge hat, die bei einer Reihe von empfindlichen Textilwaren zu Schwierigkeiten führen kann.

[0030] Die hin- und hergehende Schwenkbewegung wird dem Transportrohr 31 durch einen auf den Behandlungsbehälter 1 aufgesetzten Antriebsmotor 38 (Figur 3) erteilt, der über ein Hebelgetriebe 39 derart angekuppelt ist, dass das Transportrohr 31 mit gleichmäßiger Geschwindigkeit über seinen Schwenkbereich 37 hin- und herbewegt wird.

[0031] Dadurch dass die ganze Transportstrecke 15 zusammen mit der Transportdüsenanordnung 14 innerhalb des Behandlungsbehälters 1 angeordnet ist, ergibt sich der Vorteil, dass das Transportrohr 31 keiner druckfesten Ausbildung bedarf und somit verhältnismäßig einfach und kostengünstig herstellbar ist. Wie beispielsweise aus Figur 3 zu entnehmen, können die Transportstrecke 15 und die Transportdüsenanordnung 14 mit so geringen Höhenabmessungen ausgebildet werden, dass sie durch die geöffnete Beladeöffnung bei 7 herausgenommen und wieder eingeführt werden können.

[0032] Die Transportstrecke 15 ist mit dem über seine Länge einen konstanten quadratischen Querschnitt aufweisenden Rohrabschnitt 31a an eine Transportdüse 40 der Transportdüsenanordnung 15 angeschlossen, deren genauer Aufbau insbesondere aus den Figuren 10 bis 13 zu entnehmen ist:
Auf den Rohrabschnitt 31a ist eine zylindrische Gehäuseplatte 41 aufgesetzt, die an ihrem Umfang axial begrenzt verschieblich und durch Dichtungen 42 flüssigkeitsdicht abgedichtet in einem Gehäuseringflansch 43 eines Düsengehäuses 44 geführt ist. Der Ringflansch 43 weist eine Einlassöffnung 45 für Behandlungsflüssigkeit auf, die über einen Rohrbogen 460 der Behandlungsflüssigkeitszuführleitung 470 (Figur 5) in das Düsengehäuse 44 einströmen kann. In das Düsengehäuse 44 ragt der im Querschnitt quadratische Rohrabschnitt 31a, der im axialen Abstand von der Gehäuseplatte 41 randseitig mit vier geraden Düsenelementen 46 (Figur 11, 13) versehen ist. Jedes der Düsenelemente 46 ist im Wesentlichen halbzylinderförmig gebogen und erstreckt sich über die Länge einer Seitenwand des Rohrabschnitts 31a, wobei die vier Düsenelemente 46 an den Enden in der aus Figur 13 ersichtlichen Weise aneinander anstoßend miteinander verbunden sind. Damit ergibt sich eine allseitig durch Zylinderflächen geradlinig begrenzte Düseneinlassöffnung 47. Auf diese Düseneinlassöffnung 47 ist der in seinen Abmessungen entsprechend angepasste, im Querschnitt quadratische Auslassteil 48 eines in das Düsengehäuse 44 führenden und mit diesem flüssigkeitsdicht verbunden trichterförmigen Warenstrangeinlassbogens 49 ausgerichtet. Der Warenstrangeinlassbogen 49 weist eine im Wesentlichen rechteckige Warenstrangeinlassöffnung 50 auf, die ebenfalls von im Wesentlichen halbzylindrisch gebogenen Leitflächen 51 begrenzt ist, wie dies aus den Figuren 10, 11 zu ersehen ist.

[0033] Zwischen den die Düseneinlassöffnung 47 umgebenden, im Querschnitt halbzylindrischen Düsenelementen 46 und dem Auslassteil 48 ist ein Düsenspalt 52 begrenzt über den die über die Behandlungsflüssigkeitszufuhrleitung 470 zugeführte Behandlungsflüssigkeit in den Rohrabschnitt 31a des Transportrohrs 31 eintritt. Durch die zylindrische Gestalt der Düsenelemente 46 und die dieser Gestalt angepasste Gestaltung des Warenstrangauslassöffnung des Auslassteils 48 wird eine im Wesentlichen wirbelfreie Einleitung der Behandlungsflüssigkeit durch den konischen Düsenspalt 52 in die Düseneinlassöffnung 47 erreicht. Im Gegensatz zu den Verhältnissen bei einer durch mehr oder minder parallele Flächen begrenzten oder abrupten Gestaltung des Düsenspaltes werden hier weitgehend laminare Strömungsverhältnisse erzielt, die auch bei hohen Behandlungstemperaturen Kavitation oder dergleichen der Förderung des Warenstrangs abträgliche Erscheinungen vermeiden.

[0034] Die Durchlassweite des Düsenspalts 52 ist dadurch verstellbar, dass bei der Ausführungsform nach Figur 11 die ganze Transportstrecke 15 in Richtung des Pfeils 53 axial verstellt wird. Zu diesem Zwecke ist an der Transportdüse 40 ein Verstellmechanismus 54 (Figur 10) vorgesehen, der einen an dem Ringflansch 43 bei 55 schwenkbar gelagerten, L-förmigen Stellhebel 56 aufweist, dessen jeweils gewählte Winkellage durch Rasten 57 feststellbar ist. Der Stellhebel 56 ist über eine einen Teil eines Stellmechanismus bildende Lasche 58 gelenkig mit dem Rohrabschnitt 31a verbunden, derart dass eine Schwenkbewegung des Stellhebels 56 um die Schwenkachse bei 55 eine durch den Pfeil 53 angedeutete axiale Hin- und Herbewegung des Rohrabschnitts 31a und damit des ganzen Transportrohrs 31 bewirkt.

[0035] Der Stellhebel 56 kann von Hand betätigbar oder über einen nicht weiter dargestellten Aktuator von einer Steuereinrichtung aus betätigbar sein. Er gestattet es, den zu der Austrittsstelle aus dem Düsengehäuse 44 hin konisch zulaufenden Düsenspalt 52 wahlweise zu verändern. Auf diese Weise kann die Intensität der Behandlung des durchlaufenden Warenstrangs mit der Behandlungsflüssigkeit zwischen einer intensiveren Behandlung (enger Düsenspalt) und einer mehr schonenden Behandlung (großer Düsenspalt) verändert werden.

[0036] Bei einer alternativen Ausführungsform, die in Figur 12 dargestellt ist, kann das Düsengehäuse 44 entsprechend dem Pfeil 53a zur Verstellung des Düsenspaltes 52 gegenüber dem in Axialrichtung unverschieblichen Transportrohr 31 und damit dessen Rohrstück 31a, in Rohrachsrichtung hin- und herverstellbar sein. Der zugehörige Stellmechanismus ist in Figur 12 nicht weiter veranschaulicht. Er ist grundsätzlich ähnlich wie in Figur 10 gezeigt, aufgebaut. Im Übrigen sind mit Figur 11 gleiche oder ähnliche Teile mit gleichen Bezugszeichen bezeichnet, so dass sich insoweit eine nochmalige Erläuterung erübrigt. Die Einlassöffnung 45 ist in diesem Falle in der Gehäuseplatte 41 angeordnet. Sowohl bei der Ausführungsform nach Figur 11 als auch jener nach Figur 12 ist eine Verdrehsicherung zwischen der Gehäuseplatte 41 und dem Ringflansch 43 vorgesehen, so dass keine Verdrehung zwischen den den Düsenspalt 52 begrenzenden Teilen 48 und 46, 31a stattfinden kann.

[0037] Die in soweit beschriebene Langspeichermaschine arbeitet wie folgt:
Bei bekannten Langspeichermaschinen werden die meisten Textilwaren mit einem verhältnismäßig langen Flottenverhältnis, wie etwa 1:8 bis 1:15 behandelt, was einen entsprechend hohen Aufwand an Energie, Chemikalien und reaktiven Farbstoffen bedingt.

[0038] Demgegenüber ist die hier beschriebene hydraulisch arbeitende Langspeichermaschine für kürzest mögliche Flottenverhältnisse ausgelegt, die in der Größenordnung von 1:3 für synthetische und 1:4 für Baumwollwaren liegen.

[0039] Der zu behandelnde Warenstrang 17 wird in gebräuchlicher Weise bei geöffneter Behandlungstür 7 in den als druckfesten Kessel ausgebildeten Behandlungsbehälter 1 eingebracht und dabei von der Transportdüsenanordnung 14 durch den Warenstrangeinlaufbogen 49 angesaugt. Die Transportdüsenanordnung 14 ist mit Behandlungsflüssigkeit beaufschlagt, die u.a. gegebenenfalls über eine bei 12 abgehende Abflussleitung 59 (Figur 3) aus dem Behandlungsbehälter mit einer in einem der beiden Standfüße 8 angeordneten Drehdurchführung 90 mit der Drehachse 9 von einer Pumpe 60 abgesaugt wird. Die Pumpe 60 leitet die Behandlungsflüssigkeit über einen Wärmetauscher 61 und einen Flusenfilter 62 der Flottenzufuhrleitung 470 der Transportdüsenanordnung 14 zu. Die Rohrverbindung zwischen der Zufuhrleitung 470 und der Druckseite der Pumpe 60 geschieht über eine in einem der beiden Standfüße 8 angeordnete in der Zeichnung (Figur 3) nicht weiter dargestellte Drehdurchführung mit der Drehachse 9, während die Abflussleitung 59 mit der Saugseite der Pumpe 60 über die Drehdurchführung 90 verbunden ist. Die Behandlungsmittelzugabegefäße und -einrichtungen sind nicht weiter dargestellt.

[0040] Nachdem die Enden des Strangs miteinander vernäht sind und nach dem Schließen der Beladetür 7 kann der Warenstrang 17 in dem gegebenenfalls unter Druck gesetzten Behandlungsbehälter 1 mit der auf die erforderliche Temperatur gebrachten Behandlungsflüssigkeit behandelt werden. Die Langspeichermaschine gestattet es dabei, die Maschine je nach den Erfordernissen der zu behandelnden Textilware im Nassbetrieb, im Halbtrockenbetrieb und im Trockenbetrieb zu betreiben.

[0041] Der Warenstrang wird von der Transportdüsenanordnung 14 in Umlauf versetzt, durch die Transportstrecke zu der Warenstrangeinlaufseite 18 in dem Behandlungsbehälter 1 transportiert und dort über den Warenstrangauslaufbogen 32 in der Ablagezone 330 in den wannenförmigen Gleitboden 16 eingebracht, wo er in dem Speicherabschnitt als Warenstrangpaket 19 abgespeichert und zu der Warenstrangauslaufseite 20 befördert wird. Hier wird er von neuem, nach Durchlaufen der so genannten Abzugshöhe, wieder in die Transportdüsenanordnung 14 eingesaugt.

[0042] Hinter der Transportdüse 40 der Transportdüsenanordnung 14 durchläuft der Warenstrang zunächst das Rohrstück 31a mit konstantem Querschnitt, dessen Länge etwa das Fünfbis Zehnfache der Breite der Düseneinlassöffnung 47 beträgt. In dieser Zone wird der Impuls des Behandlungsmittelstrahls mit hohem Wirkungsgrad auf das Textilgut des Warenstrangs übertragen. Die von dem Strahl der Behandlungsflüssigkeit erzeugten Zugkräfte wirken auf den durchlaufenden Warenstrang über eine Länge von etwa 600 bis 1000 mm ein, mit der Folge, dass sich eine sehr schonende Behandlung der Textilware mit geringeren Zugkräften erzielen lässt.

[0043] Anschließend an diese Intensivzone in dem Rohrstück 31a erweitert sich das Transportrohr 31 in seinem Rohrabschnitt 31b konisch. In diesem Rohrabschnitt wird die verbliebene Strömungsenergie des Behandlungsmediums auf den Warenstrang übertragen. Gleichzeitig wird die Textilware durch die konische Erweiterung auf die Austrittsbreite des Transportkanals geöffnet. Die Intensivzone in dem Rohrabschnitt 31a und die konische Erweiterung in dem Rohrabschnitt 31b bewirken eine sehr gute Zugwirkung des Warenstrangtransportsystems auf den Warenstrang. Die geringe Geschwindigkeit der Behandlungsflüssigkeit am Ende der Transportstrecke vermeidet Beeinträchtigungen der geförderten Textilware, wozu auch der Umstand beiträgt, dass die Zugkräfte über einen verhältnismäßig langen Weg der Transportstrecke auf den Warenstrang übertragen werden. Der Transport der Textilware in dem Transportrohr 31 erfolgt schwimmend. Die Transportstrecke 15 ist mit einer Steigung versehen, um die Textilware an die obere Position des Gleitbodens 16 und der von diesem gebildeten Warenrutsche zu bringen. Der Querschnitt des Transportrohrs 31 ist rechteckig, was gegenüber einem zylindrischen Rohr den Vorteil mit sich bringt, dass die Textilware nicht auf dem Rohrboden, auf dem sie aufliegt, zusammengedrängt wird, wie dies bei einem zylindrischen Rohr der Fall ist.

[0044] Nach dem Durchlaufen den Transportrohrs 31 gelangt der Textilstrang in den am oberen Ende des Transportrohrs 31 angeordneten perforierten rechteckigen Warenstrangauslaufbogen 32. Durch die Zentrifugalkraft und durch den Restdruck des Behandlungsmittels wird hier ein Großteil des von dem Warenstrang mitgeführten Behandlungsmittels von dem Warenstrang getrennt und gelangt in den hinteren Teil des Behandlungsbehälters 1. Mit steigender Warenstranggeschwindigkeit wird eine überproportional große Menge des Behandlungsmittels von dem Warenstrang getrennt. Das abgesonderte Behandlungsmittel spritzt von dem Warenstrangauslaufbogen 32 aus gegen die benachbarten Wände im Hinterteil des Behandlungsbehälters 1 und bewirkt auf diese Weise eine Reinigung dieser Wände. Der Anteil der so abgetrennten Behandlungsflüssigkeit liegt in der Regel bei etwa 30 bis 70%.

[0045] Unterhalb des perforierten Warenstrangauslaufbogens 32 gelangt der Warenstrang 17 in die Warenstrangablagezone 330. Diese ist verhältnismäßig schmal ausgebildet und bewirkt in bereits geschildeter Weise eine kontrollierte Ablage des Warenstrangs. Durch die spezielle Gestaltung der Wandungen und der Begrenzungswand 34 wird der Warenstrang bei der Ablage so gedreht, dass wie bereits erwähnt, am unteren Ende des Gleitbodens 16 auf der Warenstrangauslaufseite 20 der Warenstrang jeweils von der dort zu oberst liegenden Falte 17a abgezogen wird.

[0046] Aus dem auf dem Gleitbogen 16 vorgeschobenen Warenstrangpaket 19 wird noch mitgeführte Behandlungsflüssigkeit durch die Perforation in den Gleitbodenabschnitten 24a, 24b abgeführt und bei geöffneten Klappen 26 in den Behandlungsbehälter 1 abströmen lassen. Damit wird die Behandlungsmittelbeladung des Warenstrangs auf einen sehr geringen Wert reduziert.

[0047] Zusammen mit der kurzen Abzugshöhe des Warenstrangs an der Warenstrangauslaufseite 20 ergibt diese geringe Behandlungsflüssigkeitsbeladung des Warenstrangs auch kleine Zugkraftbeanspruchungen des Warenstrangs auf dem Weg zwischen dem Gleitboden und den Transportdüsenanordnung 14. Da die Transportdüsenanordnung 14 nicht in dem aufsteigenden Teil des Warenstrangumlaufwegs, d.h. anschließend an den Gleitboden 16 und hinter dem Warenstrangeinlaufbogen 49 sondern in der Fortsetzung des geraden Rohrabschnitts 31a der Transportstrecke 14 angeordnet ist, ergeben sich sehr günstige Umlaufverhältnisse für den Warenstrang, der besonders schonend behandelt wird.

[0048] Die Textilwarenschicht, d.h. die Höhe des Warenstrangpakets 19 auf dem Gleitboden 16 liegt in der Regel zwischen 10 und 15 cm. Auf diese Weise ist der am unteren Ende des geneigten Gleitbodens 16 herrschende Kompressionsdruck auf die zutiefst liegende Warenstrangfalte verhältnismäßig niedrig. Durch die bereits geschilderte Möglichkeit des Abtropfens der freien Behandlungsflüssigkeit verbleibt nur die durch Kapillarwirkung und Adhäsionskräfte in den Maschen oder Gewebelücken verbleibende Behandlungsflüssigkeit in der Textilware. Die weit aus größte Gruppe von Textilwaren kann deshalb mit in der angehobenen Stellung nach Figur 1 stehendem Behandlungsbehälter behandelt werden, in der der Gleitboden 16 eine entsprechende Neigung aufweist. Zufolge der gleichmäßig gebogenen Gestalt des Gleitbodens 16 bleibt, wie ebenfalls bereits erläutert, die Dichte des Warenstrangpaketes auf dem gesamten Transportweg durch den Speicherbereich verhältnismäßig niedrig und dies insbesondere auch in dem tieferliegenden Bereich in der Nähe der Warenstrangauslaufseite 20.

[0049] Für eine bestimmte Gruppe von Textilwaren (z.B. Acetat) ist die Verdichtung des Warenstrangpakets auf dem Gleitboden 16 bei der Einstellung des Behandlungsbehälters nach Figur 1 bereits zu hoch, so dass sich Falten oder Krumpfungen oder andere Oberflächennachteile ausbilden können. Für diese Artikelgruppe kann die Neigung des Behandlungsbehälters 1 bis in die Stellung nach Figur 2 verringert werden, so dass der wannenförmige Gleitboden 16 mit Behandlungsmittel gefüllt ist und die Textilware darin schwimmend behandelt wird. Der Raum unter dem Gleitboden 16 bleibt wegen der als Flottensammler wirkenden Wand 23 unterhalb der perforierten Wand 24a, b mit Gas-/Luft-Dampfgemisch beaufschlagt. Damit ist auch bei dieser Betriebsweise das Flottenverhältnis deutlich kürzer als bei konventionellen Anlagen. Die Neigung des Behandlungsbehälters 1 kann im Übrigen entsprechend den sich bei den verschiedenen Textilmaterialien ergebenden Reibungsbeiwerten gewählt werden. Bei etwa waagerecht stehendem wannenförmigem Gleitboden 16 entsprechend Figur 2 ist bei dieser Behandlung der Behandlungsmittelablass durch die Klappen 26 und das Ablassventil 27 verschlossen. Der durch den Warenstrangauslassbogen 32 in dem Gleitboden 16 einströmende Anteil der Behandlungsflüssigkeit strömt mit dem Warenstrangpaket zu der Warenstrangauslaufseite 20, wo er über den hochgezogenen Rand 16b des Gleitbodens 16 in den Behandlungsbehälter überläuft.

[0050] Selbstverständlich können alle Funktionen der neuen Langspeichermaschinen, einschließlich der Verstellung des Düsenspaltes 52, von einem Steuergerät aus automatisch gesteuert werden. Dies ist von Vorteil für die Lohnfärberei, der es die neue Langspeichermaschine erlaubt, in einem weiten Bereich fast alle praktisch vorkommenden Gruppen und Bereiche von unterschiedlichen Textilwaren zu behandeln.

[0051] Für leichte Textilwaren werden in der Regel die nominalen Beladungsgewichte für eine Langspeichermaschine nicht erreicht. Um das nominale Behandlungsgewicht zu erzielen und die Warenstrangumlaufzeit in vertretbaren Grenzen zu halten, kann die Maschine mit mehreren Transportrohren 31 bestückt sein. Hierbei wird ein Transportrohr 31, wie im Vorstehenden beschrieben, mit einer Transportdüse 40 mit verstellbarem Düsenspalt 52 ausgerüstet, während die anderen Transportrohre 31 für die leichteren Textilwaren gegebenenfalls ohne Verstellung dimensioniert werden können, was jedoch nicht zwingend ist. Ein Ausführungsbeispiel dieser Art ist in Figur 14 veranschaulicht. Mit den vorher anhand der Figuren 1 bis 4 beschriebenen Ausführungsform gleiche Teile sind mit gleichen Bezugszeichen versehen und nicht noch mal erläutert.

[0052] Die neue Langspeichermaschine wurde im Vorstehenden als hydraulische Maschine beschrieben, bei der der Transport des Warenstranges 17 ausschließlich durch die Behandlungsflüssigkeit erfolgt und die Transportdüsenanordnung dafür entsprechend ausgebildet ist. Grundsätzlich lässt sich aber das Prinzip der Maschine auch auf Langspeichermaschinen anwenden, die pneumatisch und/oder gemischt pneumatisch/hydraulisch arbeiten. In diesen Fällen enthält die Transportdüsenanordnung 14 Transportdüsenmittel, die entweder mit einem Transportgas und/oder sowohl mit einem Transportgas als auch mit einer Transportflüssigkeit beaufschlagt werden können, wobei dem Transportgas Behandlungsmittel in geeigneter Form, beispielsweise zerstäubt, zugesetzt werden, wie dies an sich bekannt ist.

[0053] Eine Vorrichtung zur Behandlung von strangförmiger Textilware in Form eines endlosen Warenstrangs, der zumindest während eines Teils seiner Behandlung in Umlauf versetzt wird, weist einen länglichen im Wesentlichen rohrförmigen Behandlungsbehälter 1 mit einem ein abgetafeltes Warenstrangpaket 19 aufnehmenden Speicherabschnitt auf. Der Speicherabschnitt enthält einen Gleitboden 16 und es sind Mittel 11 vorgesehen, um die Neigung des Gleitbodens 16 von seiner Warenstrangeinlaufseite 18 zu seiner Warenstrangauslaufseite hin zu verändern.

Ansprüche

1. Vorrichtung zur Behandlung von strangförmiger Textilware in Form eines endlosen Warenstrangs, der zumindest während eines Teils der Behandlung in Umlauf versetzt wird, mit

- einem länglichen, im wesentlichen rohrförmigen Behandlungsbehälter (1),

- einer Transportdüsenanordnung (14), die mit einem Transportmedium beaufschlagbar ist,

- einer an die Transportdüsenanordnung sich anschließenden Transportstrecke (15), die auf einer Warenstrangeinlaufseite (18) in einem ein abgetafeltes Warenstrangpaket (19) aufnehmenden Speicherabschnitt des Behandlungsbehälters (1) mündet, wobei

- der Speicherabschnitt einen im Abstand oberhalb der darunter liegenden Behälterwandung (21) verlaufenden Gleitboden (16) enthält, der von der Warenstrangeinlaufseite (18) des Speicherabschnitts zu einer Warenstrangauslaufseite (20) in der Nähe der Transportdüsenanordnung sich erstreckt und nach Art einer länglichen Wanne ausgebildet ist, deren Boden wenigstens bereichsweise mit einer flüssigkeitsdurchlässigen Perforation versehen ist, und

- Mittel (11) vorgesehen sind, um die Neigung des Gleitbodens (16) von der Warenstrangeinlaufseite (18) zu der Warenstrangauslaufseite (20) hin zu verändern, dadurch gekennzeichnet, dass

- Der Gleitboden (16) zumindest bereichsweise in Wannenlängsrichtung konkav gekrümmt und doppelwandig mit einer flüssigkeitsundurchlässigen Außenwand (23) und einer im Abstand davon angeordneten, die Perforation aufweisenden Innenwand (24) ausgebildet ist und die Außenwand mit wenigstens einer der Perforation zugeordneten, verschließbaren Flüssigkeitsablassöffnung (25) versehen ist, derart, dass die Perforation flüssigkeitsdicht verschließbar ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleitboden gemeinsam mit dem Behandlungsbehälter (1) in seiner Neigung veränderbar ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Behandlungsbehälter (1) um eine Drehachse (9) drehbar gelagert ist und ihm Stellmittel (11, 13) zugeordnet sind durch die er in einer jeweils eingestellten Winkellage feststellbar ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse (9) im Bereiche einer Behandlungsmittelzu- oder -abführeinrichtung (59) des Behandlungsbehälters (1) angeordnet ist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die die Behandlungsmittelzu- oder -abführeinrichtung eine Drehdurchführung (90) aufweist, die die Drehachse (9) enthält.

6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Transportstrecke (15) in dem Behandlungsbehälter (1) oberhalb des Gleitbodens (16) angeordnet ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Transportstrecke (15) zumindest über einen Teil ihrer Länge von der Warenstrangauslaufseite (20) zu der Warenstrangeinlaufseite (18) hin ansteigend angeordnet ist.

8. Vorrichtung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Transportstrecke (15) an ihrem der Warenstrangeinlaufseite (18) zu gewandten Ende einen den Warenstrang auf den Gleitboden (16) führenden Warenstrang-Auslaufbogen (32) aufweist, dessen Wandung mit wenigstens einem seitlichen Behandlungsmitteldurchlass (33) ausgebildet ist.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Gleitboden in dem Bereich unterhalb des Warenstrangauslaufbogens eine Warenstrangablagezone (330) ausgebildet ist.

10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Warenstrangablagezone (330) zum Behälterinnenraum hin durch eine Begrenzungswand (34) begrenzt ist, die derart geformt ist, dass in dem abgetafelt abgelegten Warenstrang der jeweils zuletzt abgelegte Teil (17a) des Warenstrangs auf der Warenauslaufseite (20) oben aufliegt.

11. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden der den Gleitboden (16) bildenden Wanne zumindest bereichsweise kreisbogenförmig gekrümmt ist.

12. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden der den Gleitboden (16) bildenden Wanne zumindest bereichsweise kettenlinienförmig gekrümmt ist.

13. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die den Gleitboden (16) bildende Wanne zumindest im Wesentlichen horizontal ausrichtbar ist.

14. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Transportstrecke auf der Warenstrangauslaufseite (18) in geringem Abstand unmittelbar über der den Gleitboden bildenden Wanne mündet.

15. Vorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Transportstrecke einen Warenstrangeinlaufbogen (49) aufweist, der oberhalb der Wanne angeordnet ist und dass die Transportdüsenanordnung (14) in einem an den Warenstrangeinlaufbogen sich anschließenden Teil (31a) der Transportstrecke liegt.

16. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Transportstrecke um eine im Bereich der Transportdüsenanordnung (14) angeordnete, quer zu dem Gleitboden verlaufende Schwenkachse (340) schwenkbar gelagert ist.

17. Vorrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Transportstrecke (15) mit einer ihr eine im Wesentlichen lineare Schwenkbewegung erteilenden Schwenkvorrichtung (38) gekuppelt ist.

18. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Transportstrecke wenigstens ein im Querschnitt eckiges Transportrohr (31) aufweist.

19. Vorrichtung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass das Transportrohr (31) im Querschnitt quadratisch oder rechtwinklig ist.

20. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Transportdüsenanordnung (14) eine Transportdüse (40) mit einstellbarem Düsenspalt (52) für das Transportmedium aufweist.

21. Vorrichtung nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass der Düsenspalt (52) rings um von geraden Düsenelementen (46) begrenzt ist, die eine im Wesentlichen teilzylindrische Querschnittsgestalt aufweisen.

22. Vorrichtung nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, dass der Düsenspalt (52) in Strömungsrichtung konisch zulaufend ausgebildet ist.

23. Vorrichtung nach den Ansprüchen 18 und 20, dadurch gekennzeichnet, dass das Transportrohr (31) anschließend an den Düsenspalt (52) einen Rohrabschnitt (31a) konstanten Querschnitts aufweist.

24. Vorrichtung nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, dass das Transportrohr anschließend an den Rohrabschnitt (31a) konstanten Querschnitts einen sich konisch seitlich erweiternden Rohrabschnitt (31b) aufweist.

25. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie mehrere nebeneinander angeordnete Transportstrecken und diesen zugeordnete Transportdüsenanordnungen (14) aufweist.

Claims

1. Apparatus for the treatment of strand-like textile material in the form of a continuous fabric rope which is circulated during at least part of its treatment, with

- an elongate, substantially tubular treatment container (1),

- a transport nozzle arrangement (14) which can be loaded with the transport medium,

- a transport line (15) which is adjacent to the transport nozzle arrangement and which, on a rope inlet side (18), opens into a storage portion of the treatment container (1) which receives a folded rope packet (19), wherein

- the storage portion comprises a sliding base (16) which runs at a distance above the container wall (21) lying below this, and which extends from the rope inlet side (18) of the storage portion to a rope outlet side (20) in the vicinity of the transport nozzle arrangement, and which is configured in the manner of an elongate tray, the base of which at least in portions is provided with a fluid-permeable perforation, and

- means (11) are provided for changing the incline of the sliding base (16) from the rope inlet side (18) to the rope outlet side (20),

characterised in that

- the sliding base (16) has a concave curvature at least in portions in the tray longitudinal direction, and is formed with a double wall comprising a fluid-impermeable outer wall (23) and spaced therefrom an inner wall (24) with the perforation, and the outer wall is provided with at least one closable fluid drainage opening (25) assigned to the perforation such that the perforation can be closed fluid-tightly.

2. Apparatus according to claim 1, characterised in that the incline of the sliding base can be changed together with the treatment container (1).

3. Apparatus according to claim 2, characterised in that the treatment container (1) is mounted so as to be rotatable about a rotation axis (9) and has associated actuating means (11, 13) which can fix it in a respective set angular position.

4. Apparatus according to claim 3, characterised in that the rotation axis (9) is arranged in the region of a treatment medium supply or discharge device (59) of the treatment container (1).

5. Apparatus according to claim 4, characterised in that the treatment medium supply or discharge device has a rotary passage (90) containing the rotation axis (9).

6. Apparatus according to any of the preceding claims, characterised in that the transport line (15) is arranged in the treatment container (1) above the sliding base (16).

7. Apparatus according to claim 6, characterised in that at least over part of its length, the transport line (15) is arranged rising from the rope outlet side (20) to the rope inlet side (18).

8. Apparatus according to claim 6 or 7, characterised in that at its end facing the rope inlet side (18), the transport line (15) has a rope outlet elbow (32) which guides the rope onto the sliding base (16) and the wall of which is formed with at least one lateral passage (33) for treatment medium.

9. Apparatus according to claim 8, characterised in that a rope deposit zone (330) is formed on the sliding base in the region below the rope outlet elbow.

10. Apparatus according to claim 9, characterised in that the rope deposit zone (330) is delimited towards the container interior by a limiting wall (34) which is formed such that, in the stack of folded rope, the last deposited part (17a) of the rope lies on the top on the rope outlet side (20).

11. Apparatus according to claim 1, characterised in that the floor of the tray forming the sliding base (16) has the form of an arcuate curve at least in regions.

12. Apparatus according to claim 1, characterised in that the floor of the tray forming the sliding base (16) has the form of a funicular curve at least in regions.

13. Apparatus according to any of the preceding claims, characterised in that the tray forming the sliding base (16) can be oriented at least substantially horizontally.

14. Apparatus according to claim 1, characterised in that on the rope outlet side (18), the transport line opens directly above and at a short distance from the tray forming the sliding base.

15. Apparatus according to claim 14, characterised in that the transport line has a rope inlet elbow (49) arranged above the tray, and that the transport nozzle arrangement (14) lies in a part (31a) of the transport line adjoining the rope inlet elbow.

16. Apparatus according to any of the preceding claims, characterised in that the transport line is mounted so as to be pivotable about a pivot axis (340) arranged in the region of the transport nozzle arrangement (14) and running transversely to the sliding base.

17. Apparatus according to claim 16, characterised in that the transport line (15) is coupled to a pivot device (38) giving it a substantially linear pivot movement.

18. Apparatus according to any of the preceding claims, characterised in that the transport line has at least one transport pipe (31) of angular cross-section.

19. Apparatus according to claim 18, characterised in that the transport pipe (31) is square or rectangular in cross-section.

20. Apparatus according to any of the preceding claims, characterised in that the transport nozzle arrangement (14) has a transport nozzle (40) with an adjustable nozzle gap (52) for the transport medium.

21. Apparatus according to claim 20, characterised in that the nozzle gap (52) is delimited all round by straight nozzle elements (46) which have a substantially partially cylindrical cross-sectional form.

22. Apparatus according to claim 21, characterised in that the nozzle gap (52) is formed tapering conically in the flow direction.

23. Apparatus according to claims 18 and 20, characterised in that the transport pipe (31) has a pipe portion (31a) of constant cross-section adjoining the nozzle gap (52).

24. Apparatus according to claim 23, characterised in that adjoining the pipe portion (31a) of constant cross-section, the transport pipe has a pipe portion (31b) which widens conically at the side.

25. Apparatus according to any of the preceding claims, characterised in that it has several transport lines arranged next to each other with transport nozzle arrangements (14) assigned thereto.

Revendications

1. Dispositif de traitement de produit textile se présentant sous forme d'écheveau de produit sans fin qui au moins pendant une partie du traitement est mis en circulation comportant :

- un récipient de traitement (1) oblong, de forme essentiellement tubulaire,

- un dispositif à buses de transport (14) qui peut être chargé avec un fluide de transport,

- un parcours de transport (15) raccordé au dispositif à buses de transport qui débouche d'un côté entrée de l'écheveau de produit (18) dans une section de stockage recevant un paquet d'écheveau de produit (18) détassé,

- la section de stockage comportant une surface de glissement (16) s'étendant avec un écart au-dessus de la paroi de récipient située en dessous, qui s'étend depuis le côté entrée d'écheveau de produit (18) de la section de stockage jusqu'à un côté sortie d'écheveau de produit (20) à proximité du dispositif à buses de transport et qui est conformé à la façon d'une cuve oblongue dont le fond est muni au moins par endroits d'une perforation qui laisse passer les liquides, et

- des moyens (11) prévus pour faire varier la pente de la surface glissante (16) depuis le côté entrée d'écheveau de produit (18) jusqu'au côté sortie d'écheveau de produit (20), caractérisé en ce que

- la surface glissante (16) qui est dotée d'une courbure concave dans la direction longitudinale de la cuve, au moins par endroits, et qui a une conformation à double paroi comportant une paroi extérieure (23) imperméable aux liquides et une paroi intérieure (24) disposée avec un écart par rapport à celle-ci, et présentant la perforation et la paroi extérieure étant munie d'au moins une ouverture de décharge de liquide (25) susceptible d'être fermée, affectée à la perforation, de telle manière que la perforation peut être fermée de façon étanche aux liquides.

2. Dispositif selon la revendication 1 caractérisé en ce que la surface glissante peut subir une modification de sa pente en commun avec le récipient de traitement (1).

3. Dispositif selon la revendication 2 caractérisé en ce que le récipient de traitement (1) est monté de façon rotative sur un axe de rotation (9) et en ce que des moyens de réglage (11, 13) lui sont affectés, grâce auxquels il peut être réglé de façon fixe dans une position angulaire réglée dans chaque cas.

4. Dispositif selon la revendication 3 caractérisé en ce que l'axe de rotation (9) est disposé dans la zone du dispositif d'entrée du fluide de traitement (59), ou dans la zone de sortie du fluide de traitement (59) du récipient de traitement (1).

5. Dispositif selon la revendication 4 caractérisé en ce que le dispositif d'entrée ou le dispositif de sortie du fluide de traitement présente un passage rotatif (90) qui renferme l'axe de rotation (9).

6. Dispositif selon l'une des revendications qui précèdent caractérisé en ce que le trajet de transport (15) est ménagé dans le récipient de traitement (1) au-dessus de la surface glissante (16).

7. Dispositif selon la revendication 6 caractérisé en ce que le trajet de transport (15) est disposé, au mois sur une partie de sa longueur, en montant depuis le côté décharge d'écheveau de produit (20) jusqu'au côté entrée d'écheveau de produit (18).

8. Dispositif selon la revendication 6 ou 7 caractérisé en ce que le parcours de transport (15) présente à son extrémité orientée vers le côté entrée d'écheveau de produit (18), un arc (32) de décharge d'écheveau de produit faisant passer l'écheveau de produit sur la surface glissante (16), dont la paroi est conformée avec au mois un passage latéral (33) pour fluide de traitement.

9. Dispositif selon la revendication 8 caractérisé en ce que sur la surface glissante une zone de dépôt (330) d'écheveau de produit est aménagée dans la zone située en dessous de l'arc de décharge d'écheveau de produit.

10. Dispositif selon la revendication 9 caractérisé en ce que la zone de dépôt d'écheveau de produit (330) est limitée en direction de l'espace intérieur du récipient par une paroi de limitation (34) qui est conformée de telle manière que dans l'écheveau de produit déposé désempilé, la partie (17a) de l'écheveau de produit déposée, dans chaque cas en dernier lieu, repose en haut sur le côté sortie de produit (20).

11. Dispositif selon la revendication 1 caractérisé en ce que le fond de la cuve formant la surface glissante (1) est courbé au moins par endroits en forme d'arc de cercle.

12. Dispositif selon la revendication 1 caractérisé en ce que le fond de la cuve formant la surface glissante (16) est courbé en forme de lignes de chaînette.

13. Dispositif selon l'une des revendications qui précèdent caractérisé en ce que la cuve formant la surface glissante (16) peut être réglée de façon au moins essentiellement horizontale.

14. Dispositif selon la revendication 1 caractérisé en ce que le parcours de transport débouche sur le côté de décharge de l'écheveau de produit (18) avec un faible écart immédiatement au-dessus de la cuve formant la surface glissante.

15. Dispositif selon la revendication 14 caractérisé en ce que le parcours de transport présente un arc d'entrée d'écheveau de produit (49) qui est disposé au-dessus de la cuve et en ce que le dispositif à buses de transport (14) est situé dans une partie (31a) du parcours de transport qui se raccorde à l'arc d'entrée d'écheveau de produit.

16. Dispositif selon l'une des revendications qui précèdent caractérisé en ce que le parcours de transport est monté de façon basculante sur un axe de basculement (340) disposé dans la zone du dispositif à buses de transport (14), qui s'étend dans la zone du dispositif à buses de transport (14), transversalement par rapport à la surface glissante.

17. Dispositif selon la revendication 16 caractérisé en ce que le parcours de transport (15) est couplé à un dispositif de basculement (38) qui lui imprime un mouvement de basculement essentiellement linéaire.

18. Dispositif selon l'une des revendications qui précèdent caractérisé en ce que le parcours de transport est présente au moins un tube de transport (31) de section angulaire.

19. Dispositif selon la revendication 18 caractérisé en ce que le tube de transport (31) a une section carrée ou rectangulaire.

20. Dispositif selon l'une des revendications qui précèdent caractérisé en ce que le dispositif à buses de transport (14) présente une buse de transport (40) comportant une fente de buse réglable (52) destinée au fluide de transport.

21. Dispositif selon la revendication 20 caractérisé en ce que la fente de buse (52) est limitée tout autour par des éléments de buse droits (46) qui présentent une forme de section essentiellement partiellement cylindrique.

22. Dispositif selon la revendication 21 caractérisé en ce que la fente de buse (52) a une forme d'entrée conique dans la direction d'écoulement.

23. Dispositif selon les revendications 18 et 20 caractérisé en ce que le tube de transport (31) présente une partie tubulaire (31a) de section constante, qui est raccordée à la fente de buse (52).

24. Dispositif selon la revendication 23 caractérisé en ce que le tube de transport présente, en raccordement avec la partie tubulaire (31a) de section constante, une partie tubulaire (31b) qui s'élargit latéralement de façon conique.

25. Dispositif selon l'une des revendications qui précèdent caractérisé en ce qu'il présente plusieurs parcours de transport disposés les uns à côté des autres et des agencements (14) de buses de transport affectés à ceux-ci.

Zeichnung