(19) |
![](https://data.epo.org/publication-server/img/EPO_BL_WORD.jpg) |
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(11) |
EP 3 189 740 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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10.04.2019 Patentblatt 2019/15 |
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Anmeldetag: 06.01.2017 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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VERFAHREN ZUM HERSTELLEN EINES MULTISEGMENTFILTERS UND MULTISEGMENTFILTERHERSTELLEINRICHTUNG
DER TABAK VERARBEITENDEN INDUSTRIE
METHOD FOR PRODUCING A MULTISEGMENT FILTER AND MULTISEGMENT FILTER PRODUCTION APPARATUS
FOR THE TOBACCO INDUSTRY
PROCÉDÉ DE PRODUCTION D'UN FILTRE MULTI-SEGMENT ET DISPOSITIF DE PRODUCTION DE FILTRE
MULTI-SEGMENT DE L'INDUSTRIE DE TRAITEMENT DU TABAC
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
(30) |
Priorität: |
11.01.2016 DE 102016100343
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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12.07.2017 Patentblatt 2017/28 |
(73) |
Patentinhaber: Hauni Maschinenbau GmbH |
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21033 Hamburg (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- JONAT, Ilmar
22159 Hamburg (DE)
- NÜRNBERG, Michael
21398 Neu Neetze (DE)
- HOFMANN, Nils
21029 Hamburg (DE)
- BÖTTCHER, Maik
21483 Krukow (DE)
- MEINS, Thomas
23898 Labenz (DE)
- MEYER, Joachim
21447 Handorf (DE)
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(74) |
Vertreter: Seemann & Partner Patentanwälte mbB |
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Raboisen 6 20095 Hamburg 20095 Hamburg (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 1 393 640
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WO-A1-2015/044877
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Multisegmentfilters der
Tabak verarbeitenden Industrie, wobei zunächst eine Gruppe von Filtersegmenten zusammengestellt
wird und die Gruppe von Filtersegmenten in einer Richtung quer zu deren Längsachse
gefördert wird.
[0002] Die Erfindung betrifft ferner eine Multisegmentfilterherstelleinrichtung mit einer
Vorrichtung zum Zusammenstellen von Gruppen von Filtersegmenten und einer Vorrichtung
zum Umhüllen der Gruppen von Filtersegmenten mit einem Umhüllungsmaterial zur Herstellung
von Multisegmentfiltern der Tabak verarbeitenden Industrie, wobei die Vorrichtung
zum Umhüllen der Gruppen von Filtersegmenten ausgebildet ist, die Gruppen von Filtersegmenten
beim Umhüllen quer zu einer Längsachse der Filtersegmente oder einer Aufnahme, insbesondere
einer Mulde, für die Filtersegmente zu fördern.
[0003] Aus
EP 1 441 604 B1 ist eine Multisegmentfilterherstelleinrichtung mit einer Vorrichtung zum Umhüllen
von Gruppen von Filtersegmenten mit einem Umhüllungsmaterial zur Herstellung von Multisegmentfiltern
der Tabak verarbeitenden Industrie bekannt. Hierbei werden Filtersegmente in einer
Vorrichtung zum Zusammenstellen von Gruppen von Filtersegmenten, die in den Ausführungsbeispielen
der
EP 1 441 604 B1 als modulare Funktionseinheiten unterteilt ist, entsprechend zu Gruppen zusammengestellt.
EP 1 441 604 B1 sieht hierbei eine Filtersegmentgruppenzusammenstelleinrichtung vor, die in eine
Mehrzahl von selbstständigen Funktionseinheiten unterteilt ist, in der beispielsweise
weiche Filtersegmente und harte Filtersegmente in einem Querverfahren bzw. in einer
Förderung der Filtersegmente bzw. Gruppen von Filtersegmenten, die quer zu deren Längserstreckung
ist, gefördert werden und entsprechend in Multisegmentfilter zusammengestellt werden.
Abschließend werden die so zusammengestellten Gruppen von Filtersegmenten mittels
einer Bänderrollung mit einem Umhüllungsmaterialstreifen umhüllt bzw. umwickelt. Dieses
geschieht auch in einer Förderrichtung der Gruppen von Filtersegmenten, die quer zu
deren Längsachse ist, d.h. in einem Querverfahren. Am Ende ergeben sich dann Multisegmentfilter
mehrfacher Gebrauchslänge, die weiter transportiert werden und beispielsweise, sofern
diese zweifacher Gebrauchslänge sind, unmittelbar zwischen zwei Tabakstöcke in einer
Filteransetzmaschine eingebracht werden können. Für den Fall, dass eine vierfache
Gebrauchslänge vorliegt oder eine noch längere Gebrauchslänge, werden vor dem Einbringen
zwischen Tabakstöcken die Multisegmentfilter entsprechend zerschnitten.
[0004] Aus
WO 2012/164067 A2 ist eine modulare Vorrichtung zum Zusammenstellen von rauchbaren Artikeln bekannt.
[0005] WO 2014/064655 A2 offenbart ein Verfahren und eine Maschine zum Herstellen von mehrkomponentigen Zigaretten.
[0006] Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein einfaches und effizientes sowie kostengünstiges
Verfahren zum Herstellen eines Multisegmentfilters der Tabak verarbeitenden Industrie
und eine entsprechend effiziente und qualitativ hochwertige Multisegmentfilterherstelleinrichtung
anzugeben. Es ist insbesondere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die Herstellung
von Multisegmentfiltern so zu ermöglichen, dass das hergestellte Produkt ohne die
Notwendigkeit einer weiteren Verarbeitung, d.h. insbesondere ohne die Notwendigkeit
eines weiteren Schnitts, in einer Filteransetzmaschine hergestellt werden kann.
[0007] Gelöst wird diese Aufgabe durch ein Verfahren zum Herstellen eines Multisegmentfilters
der Tabak verarbeitenden Industrie, wobei zunächst eine Gruppe von Filtersegmenten
zusammengestellt wird und die Gruppe von Filtersegmenten in ihrer Richtung quer zu
deren Längsachse gefördert wird, wobei die Gruppe von Filtersegmenten eine erste Stirnseite
und eine zweite Stirnseite aufweist, wobei ein Filtersegment der Gruppe von Filtersegmenten,
das die erste Stirnseite aufweist, in einen ersten Teil und einen zweiten Teil geschnitten
wird, und der erste Teil oder der zweite Teil außen auf die Seite der Gruppe von Filtersegmenten
mit der zweiten Stirnseite umgruppiert wird.
[0008] Durch das erfindungsgemäße Verfahren ist es sehr effizient möglich, einen Multisegmentfilter
herzustellen, der unmittelbar an einen Tabakstock angebracht werden kann, so dass
weitere Verfahrensschritte zur Herstellung von Filterzigaretten eingespart werden
können, wodurch ein sehr effizientes und kostengünstiges Verfahren zum Herstellen
von Filterzigaretten möglich ist. Vorzugsweise geschieht das Schneiden des Filtersegments
in einen ersten Teil und einen zweiten Teil quer zur Längsachse des Filtersegments
bzw. der Gruppe von Filtersegmenten. Insbesondere vorzugsweise ist der Schnitt mittig
des Filtersegments.
[0009] Vorzugsweise wird der erste Teil des geschnittenen Filtersegments umfassend die erste
Stirnseite umgruppiert. Hierdurch ist es lediglich notwendig den umgruppierten Teil
des geschnittenen Filtersegments genau zu positionieren, da die Positionierung des
weiteren geschnittenen Teils und der anderen Filtersegmente der Gruppe von Filtersegmenten
bestehen bleibt.
[0010] Vorzugsweise wird die so gebildete Gruppe von Filtersegmenten anschließend mit einem
Umhüllungsmaterial während einer queraxialen Förderung umwickelt. Dies kann wie in
der
EP 1 441 604 B1 mit einer Bänderrollung geschehen oder auf einer Rolltrommel. Hierzu wird anschließend
im Zusammenhang mit der Figurenbeschreibung noch näher eingegangen.
[0011] Vorzugsweise werden die erste Stirnseite und die zweite Stirnseite aneinandergelegt.
Hierdurch gelangen die frischen Schnitte beim Schneiden des Filtersegments in einen
ersten Teil und einen zweiten Teil nach außen bei der neu erstellten bzw. bei der
umgruppierten Gruppe von Filtersegmenten, so dass die Schnittflächen die Außen- bzw.
Stirnseiten bilden, was zu qualitativ sehr hochwertigen Stirnseiten führt. Alternativ
kann die erste Stirnseite des ersten Teils des Filtersegments nach dem Umgruppieren
nach außen abgelegt sein.
[0012] Die erste Variante des Umgruppierens geschieht beispielsweise mit einer Wendetrommel.
Die zweite Variante des Umgruppierens geschieht beispielsweise mit einer Abnahmetrommel,
einer Schiebetrommel und einer Abgabetrommel. Auch hierzu wird im Zusammenhang mit
der Figurenbeschreibung noch detaillierter eingegangen.
[0013] Vorzugsweise wird die Gruppe von Filtersegmenten, insbesondere beim Schneiden des
Filtersegments, queraxial gefördert.
[0014] Vorzugsweise wird zum Umgruppieren des geschnittenen Filtersegments dieses von einer
Trommel nach dem Schneiden abgenommen, auf einer Schiebetrommel verschoben und wieder
zur Gruppe von Filtersegmenten abgelegt.
[0015] Vorzugsweise wird alternativ zum Umgruppieren des geschnittenen Filtersegments dieses
von einer Trommel nach dem Schneiden abgenommen, verschoben und wieder zur Gruppe
von Filtersegmenten abgelegt.
[0016] Nach dem Umhüllen der Gruppe von Filtersegmenten kann der so hergestellte Multisegmentfilter
auf entsprechenden Prüfvorrichtungen, wie Prüftrommeln, beispielsweise auf Zugwiderstand
geprüft werden. Es kann auch eine Laserperforation vorgesehen sein, um den Zugwiderstand
beispielsweise einzustellen.
[0017] Die Aufgabe wird ferner gelöst durch eine Multisegmentfilterherstelleinrichtung mit
einer Vorrichtung zum Zusammenstellen von Gruppen von Filtersegmenten und einer Vorrichtung
zum Umhüllen der Gruppen von Filtersegmenten mit einem Umhüllungsmaterial zur Herstellung
von Multisegmentfiltern der Tabak verarbeitenden Industrie, wobei die Vorrichtung
zum Umhüllen der Gruppen von Filtersegmenten ausgebildet ist, die Gruppen von Filtersegmenten
beim Umhüllen quer zu einer Längsachse der Filtersegmente oder einer Aufnahme wie
beispielsweise einer Mulde für die Filtersegmente zu fördern, wobei eine Filtersegmentschneidvorrichtung
und eine der Filtersegmentschneidvorrichtung nachgeschaltete Filtersegmentumgruppierungsvorrichtung
vorgesehen sind, wobei die Filtersegmentschneidvorrichtung ausgebildet ist, ein Filtersegment
in einen ersten Teil und einen zweiten Teil zu schneiden und die Filtersegmentumgruppierungsvorrichtung
ausgebildet ist, den ersten Teil oder den zweiten Teil von einer ersten Seite einer
Gruppe von Filtersegmenten auf eine zweite Seite der Gruppe von Filtersegmenten umzugruppieren.
[0018] Vorzugsweise umfasst die Filtersegmentschneidvorrichtung eine Schneidtrommel.
[0019] Ferner vorzugsweise umfasst die Filtersegmentumgruppierungsvorrichtung eine Wendetrommel
oder eine Abnahmetrommel, eine Schiebetrommel und eine Abgabetrommel oder eine Trommel,
die als Abnahme-, Schiebe- und Abgabetrommel ausgebildet ist.
[0020] Gemäß der Erfindung wird zunächst eine Filtersegmentgruppe bzw. Gruppe von Filtersegmenten
in einem Querförderverfahren zusammengestellt, wie dieses beispielsweise durch eine
Multisegmentfilterherstelleinrichtung der Patentanmelderin bekannt ist, wie beispielsweise
einer Merlin oder einer KDF5 MF. Es wird dann ein Filtersegment vorzugsweise mittig
geschnitten. Ein Teil dieses geschnittenen Filtersegments wird dann umgruppiert, nämlich
auf die andere Seite der Filtergruppe. Anschließend wird die so umgruppierte Gruppe
von Filtersegmenten in einem Querförderverfahren mit einem Umhüllungsmaterial umhüllt.
Auf diese Weise können sehr effizient und mit hoher Qualität Multisegmentfilter hergestellt
werden, die direkt an Tabakstöcke angesetzt werden können, ohne dass erneut diese
Multisegmentfilter geschnitten werden müssen. Die so hergestellten Multisegmentfilter
können allerdings auch in eine Filteransetzmaschine eingebracht werden, dort mittig
geschnitten werden und mit Tabakstöcken verbunden werden, sofern Multisegmente doppelter
Gebrauchslänge hergestellt werden. Bei noch höherer Gebrauchslänge, wie beispielsweise
dreifacher Gebrauchslänge, vierfacher Gebrauchslänge oder noch höherer Gebrauchslänge,
werden natürlich entsprechend viele Schnitte vorgenommen.
[0021] Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren kann ein sehr genauer Schnitt mittig in dem Filtersegment
vorgenommen werden, so dass eine sehr genaue Multisegmentfilterlänge mit identischen
Segmentlängen möglich ist, und zwar insbesondere von Multisegmentfilter zu Multisegmentfilter
in zeitlichen Abständen, da der Schnitt durch das Filterelement in einem Querverfahren
geschieht und nicht wie üblich in einem Längsverfahren, bei dem aus den zusammengestellten
Gruppen von Filtersegmenten diese zunächst erst in einen Strang übergeben werden,
in einem Strangverfahren mit einem Umhüllungsmaterial umhüllt werden und dann bei
einer längsaxialen Förderung quer geschnitten werden. Der Schnitt ist somit deutlich
genauer und präziser als in einem Strangverfahren.
[0022] Weitere Merkmale der Erfindung werden aus der Beschreibung erfindungsgemäßer Ausführungsformen
zusammen mit den Ansprüchen und den beigefügten Zeichnungen ersichtlich. Erfindungsgemäße
Ausführungsformen können einzelne Merkmale oder eine Kombination mehrerer Merkmale
erfüllen.
[0023] Die Erfindung wird nachstehend ohne Beschränkung des allgemeinen Erfindungsgedankens
anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben,
wobei bezüglich aller im Text nicht näher erläuterten erfindungsgemäßen Einzelheiten
ausdrücklich auf die Zeichnungen verwiesen wird. Es zeigen:
- Fig. 1
- im oberen Bereich eine schematische Ansicht eines Trommellaufs einer erfindungsgemäßen
Multisegmentfilterherstelleinrichtung in einer ersten Ausführungsform und im unteren
Bereich eine schematische Draufsicht auf die entsprechend zusammengestellten Gruppen
von Filtersegmenten,
- Fig. 2
- im oberen Bereich eine schematische Ansicht eines Trommellaufs einer erfindungsgemäßen
Multisegmentfilterherstelleinrichtung in einer zweiten Ausführungsform und im unteren
Bereich eine schematische Draufsicht auf die entsprechend hergestellten Gruppen von
Filtersegmenten.
[0024] In den Zeichnungen sind jeweils gleiche oder gleichartige Elemente und/oder Teile
mit denselben Bezugsziffern versehen, so dass von einer erneuten Vorstellung jeweils
abgesehen wird.
[0025] Figur 1 zeigt im oberen Bereich eine schematische Darstellung eines Trommellaufs
einer erfindungsgemäßen Multisegmentfilterherstelleinrichtung 10. In einer Filtersegmentgruppenzusammenstellvorrichtung
18, die an sich bekannt ist, werden aus nicht dargestellten Magazinen Filtersegmente
mehrfacher Gebrauchslänge durch eine Entnahme- und Schneidtrommel 11 bzw. 11' abgenommen,
dort beispielsweise zweifach geschnitten, wie durch die zwei angedeuteten Schneidmesser
bzw. Kreismesser gezeigt ist, in einer Staffeltrommel 12, 12' gestaffelt und in einer
weiteren Staffeltrommel 13, 13' nochmals gestaffelt. Anschließend werden die so gestaffelt
vorliegenden Filtersegmente 40 bzw. 40' auf einer Schiebetrommel 14, 14' fluchtend
angeordnet und auf eine Übergabetrommel 15 abgegeben. Die so in entsprechenden nicht
dargestellten Mulden der Übergabetrommel 15 vorliegenden Filtersegmente 40 und 40'
werden an eine Übergabetrommel 16 übergeben und von dort auf eine Übergabetrommel
15'. Die Filtersegmente 41 und 41', die von der Staffeltrommel 13' auf die Einlegetrommel
14' übergeben werden, werden mittels der Schiebetrommel 14' in die gleiche Mulde der
Übergabetrommel 15' eingelegt, in der auch die Filterelemente 40 und 40' liegen, so
dass das Filterelement 41 zwischen die Filterelemente 40 und 40' gelegt wird und das
Filterelement 41' in Förderrichtung rechts von dem Filterelement 40' eingelegt wird.
Dies ist in der Figur 1 entsprechend oberhalb des Filterelements 40'. Die Förderrichtung
ist quer zur Längsachse 50 der Gruppe 47 von Filtersegmenten 40, 41, 40', 41', und
zwar in Figur 1 von rechts nach links.
[0026] Die Filtersegmentgruppenzusammenstellvorrichtung 18 kann auch weitere entsprechende
gleich oder ähnlich ausgestaltete Trommelläufe haben, um beispielsweise weitere Filtersegmente
in der Gruppe von Filtersegmenten vorzusehen. Beispielsweise ist dazu eine gestrichelt
dargestellte Übergabetrommel 17 vorgesehen, die weitere Filtersegmente auf die Übergabetrommel
15 übergibt.
[0027] Die Filtersegmentgruppenzusammenstellvorrichtung 18 kann beispielsweise eine Merlin
der Patentinhaberin sein, die in
EP 1 441 604 B1 gezeigt ist und dort beispielsweise die Bezugsziffer 41 hat.
[0028] Die Gruppe 47 von Filtersegmenten 40, 40', 41, 41' wird auf eine Taumel- und Schneidtrommel
20 übergeben, getaumelt und mittels eines Kreismessers 28 das Filtersegment 40 mittig
geschnitten. Anschließend wird ein erster Teil 42 des Filtersegments 40 in einer Wendevorrichtung
33 umfassend eine Wendetrommel 21 von der in Förderrichtung linken Seite auf die in
Förderrichtung rechte Seite der Gruppe 47 umgruppiert. Hierdurch ergibt sich eine
Gruppe 47' von Filtersegmenten. Diese Gruppe 47' von Filtersegmenten umfasst in Förderrichtung
von links nach rechts einen zweiten Teil 43 des geschnittenen Filtersegments 40, ein
Filtersegment 41, ein Filtersegment 40', ein Filtersegment 41' und den ersten Teil
42 des geschnittenen Filtersegments 40. Die Umgruppierung ist durch den Pfeil im unteren
Bereich, dort wo die Gruppe 47' dargestellt ist, angedeutet.
[0029] Die Wendetrommel 21 kann so ausgestaltet sein, dass ein bewegliches Organ, das mit
der jeweiligen Mulde der Trommel 21 mitrotiert, den ersten Teil 42 aus der Position
der Mulde, in der das Filtersegment 40 geschnitten wurde, entnimmt und auf der anderen
Seite der Gruppe von Filtersegmenten wieder einbringt. Dies kann so geschehen, dass
die Stirnseite 44, d.h. zunächst die linke Seite bzw. in Figur 1 die untere Seite,
des Segments 42 an die Stirnseite 45 anliegend ist oder entfernt von der Stirnseite
45 angeordnet wird, so dass die vorherige Stirnseite 44 eine neue Stirnseite wird.
Dies hängt von der Ausgestaltung der Wendevorrichtung 33 bzw. der Wendetrommel 21
ab.
[0030] In einer anderen Ausgestaltung der Wendevorrichtung 33, wie diese in Figur 2 schematisch
dargestellt ist, ist eine Fördertrommel 34 vorgesehen, von der das geschnittene Element
bzw. ein Teil des geschnittenen Filtersegments 40 beispielsweise auch der erste Teil
42 durch eine Abnahmetrommel 35 abgenommen wird, mit einer Schiebetrommel 36 entsprechend
in Längsachsenrichtung verschoben wird und mit einer Abgabetrommel 37 wieder in die
entsprechende Mulde der Gruppe 47' von Filtersegmenten abgegeben wird. Bei dieser
Variante kommt die Stirnseite 44 des ersten Teils 42 mit der Stirnseite 45 zusammen
zum Liegen, so dass nach außen hin bei der Gruppe 47' von Filtersegmenten der frische
Schnitt auf beiden Seiten vorhanden ist.
[0031] An die Wendevorrichtung 33 schließt sich eine Umhüllungsvorrichtung an, die zunächst
eine Taumeltrommel 22 vorsieht, mittels der die Gruppe 47' von Filtersegmenten zusammengeschoben
wird und in queraxialer Richtung genau justiert wird, um anschließend mit einem Umhüllungsmaterial
26 umhüllt zu werden. Das Umhüllungsmaterial 26 wird durch eine Beleimvorrichtung
25 beleimt, wobei es sich hierbei beispielsweise um eine Düsenbeleimung oder um eine
Scheiben- oder Walzenbeleimung handeln kann. Die Beleimung geschieht auf der Seite
des Umhüllungsmaterialstreifens, der durch den Pfeil bei der Beleimvorrichtung 25
angedeutet ist. Auf einer Umlenkrolle 23 wird der beleimte Umhüllungsmaterialstreifen
26 umgelenkt und mittels einer Schneidvorrichtung 24 in entsprechend lange abgeschnittene
Umhüllungsmaterialstreifen geschnitten. Diese werden bei Kontakt mit der Gruppe 47'
von Filtersegmenten an die Filtersegmente angeheftet und mittels des Vorfaltsterns
27 vorgefaltet, damit eine Umhüllung der Gruppe von Filtersegmenten auf der Rolltrommel
30 mit hoher Qualität geschehen kann. Die Rolltrommel 30 wird für das Umhüllen des
Umhüllungsmaterialstreifens um die Gruppe von Filtersegmenten durch einen Rollklotz
31 wie bekannt unterstützt.
[0032] Es schließt sich dann eine Abgabetrommel 32 an, mittels der die fertig gestellten
und mit Umhüllungsmaterial 26 umhüllten Multisegmentfilter abgefördert werden, beispielsweise
in einen Stackformer hinein. Zwischen der Abgabetrommel 32 und der Rolltrommel 30
können weitere Trommeln, beispielsweise Prüftrommeln, vorgesehen sein, in denen beispielsweise
der Zugwiderstand gemessen wird oder es kann eine Laserperforation vorgesehen sein.
[0033] Figur 2 unterscheidet sich von Figur 1 durch eine andere Art einer Wendevorrichtung
33, was vorstehend schon beschrieben wurde.
[0034] An Stelle der Umgruppierung des ersten Teils 42 des geschnittenen Filtersegments
kann auch der zweite Teil 43 des geschnittenen Filtersegments 40 umgruppiert werden.
Es ist dann auf der Trommel 22 vorgesehen, dass der Abstand zwischen dem in der Mulde
liegenbleibenden ersten Teil 42 des geschnittenen Filtersegments 42 zu dem Filtersegment
41 durch entsprechendes Zusammenschieben wieder minimiert wird.
[0035] Als nicht in einer Figur dargestellte Alternative kann anstelle der Trommeln 35,
36, 37 eine einzige Trommel verwendet werden, die die Funktionen der Trommeln 35,
36, 37 in sich vereint, also den ersten Teil 42 des geschnittenen Filtersegments 40
abnimmt, längsaxial verschiebt und auf die andere Seite der Gruppe von Filtersegmenten
wieder abgibt.
[0036] Alle genannten Merkmale, auch die den Zeichnungen allein zu entnehmenden sowie auch
einzelne Merkmale, die in Kombination mit anderen Merkmalen offenbart sind, werden
allein und in Kombination als erfindungswesentlich angesehen. Erfindungsgemäße Ausführungsformen
können durch einzelne Merkmale oder eine Kombination mehrerer Merkmale erfüllt sein.
Im Rahmen der Erfindung sind Merkmale, die mit "insbesondere" oder "vorzugsweise"
gekennzeichnet sind, als fakultative Merkmale zu verstehen.
Bezugszeichenliste
[0037]
- 10
- Multisegmentfilterherstelleinrichtung
- 11, 11'
- Entnahme- und Schneidtrommel
- 12, 12'
- Staffeltrommel
- 13, 13'
- Staffeltrommel
- 14, 14'
- Schiebetrommel
- 15, 15'
- Übergabetrommel
- 16
- Übergabetrommel
- 17
- Übergabetrommel
- 18
- Filtersegmentgruppenzusammenstellvorrichtung
- 20
- Taumel- und Schneidtrommel
- 21
- Wendetrommel
- 22
- Taumeltrommel
- 23
- Umlenkrolle
- 24
- Schneidvorrichtung
- 25
- Beleimvorrichtung
- 26
- Umhüllungsmaterial
- 27
- Vorfaltstern
- 28
- Schneidmesser
- 30
- Rolltrommel
- 31
- Rollklotz
- 32
- Abgabetrommel
- 33
- Wendevorrichtung
- 34
- Fördertrommel
- 35
- Abnahmetrommel
- 36
- Schiebetrommel
- 37
- Abgabetrommel
- 40, 40'
- Filterelement
- 41, 41'
- Filterelement
- 42
- erster Teil eines geschnittenen Filterelements
- 43
- zweiter Teil eines geschnittenen Filterelements
- 44
- erste Stirnseite
- 45
- zweite Stirnseite
- 46
- Multisegmentfilter
- 47, 47'
- Filtersegmentgruppe
- 50
- Längsachse
1. Verfahren zum Herstellen eines Multisegmentfilters (46) der Tabak verarbeitenden Industrie,
wobei zunächst eine Gruppe (47, 47') von Filtersegmenten (40, 40', 41, 41', 42, 43)
zusammengestellt wird und die Gruppe (47, 47') von Filtersegmenten (40, 40', 41, 41',
42, 43) in einer Richtung quer zu ihrer Längsachse (50) gefördert wird, wobei die
Gruppe (47, 47') von Filtersegmenten (40, 40', 41, 41', 42, 43) eine erste Stirnseite
(44) und eine zweite Stirnseite (45) aufweist, wobei ein Filtersegment (40) der Gruppe
(47, 47') von Filtersegmenten (40, 40', 41, 41', 42, 43), das die erste Stirnseite
(44) aufweist, in einen ersten Teil (42) und einen zweiten Teil (43) geschnitten wird,
dadurch gekennzeichnet, dass der erste Teil (42) oder der zweite Teil (43) außen auf die Seite der Gruppe (47,
47') von Filtersegmenten (40, 40', 41, 41', 42, 43) mit der zweiten Stirnseite (45)
umgruppiert wird.
2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Teil (42) des geschnittenen Filtersegments (40) umfassend die erste Stirnseite
(44) umgruppiert wird.
3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die so gebildete Gruppe (47') von Filtersegmenten (40, 40', 41, 41', 42, 43) anschließend
mit einem Umhüllungsmaterial (26) während einer queraxialen Förderung umwickelt wird.
4. Verfahren nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Stirnseite (44) und die zweite Stirnseite (45) aneinandergelegt werden.
5. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Gruppe (47, 47') von Filtersegmenten (40, 40', 41, 41', 42, 43) beim Schneiden
des Filtersegments (40) gefördert wird.
6. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass zum Umgruppieren des geschnittenen Filtersegments (40, 42, 43) dieses von einer Trommel
(20, 21) nach dem Schneiden abgenommen wird, auf einer Schiebetrommel (36) verschoben
wird und wieder zur Gruppe (47, 47') von Filtersegmenten (40, 40', 41, 41', 42, 43)
abgelegt wird.
7. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass zum Umgruppieren des geschnittenen Filtersegments (40, 42, 43) dieses von einer Trommel
nach dem Schneiden abgenommen, verschoben und wieder zur Gruppe von Filtersegmenten
(40, 40', 41, 41', 42, 43) abgelegt wird.
8. Multisegmentfilterherstelleinrichtung (10) mit einer Vorrichtung (18) zum Zusammenstellen
von Gruppen (47, 47') von Filtersegmenten (40, 40', 41, 41', 42, 43) und einer Vorrichtung
(22, 27, 30, 31) zum Umhüllen der Gruppen (47, 47') von Filtersegmenten (40, 40',
41, 41', 42, 43) mit einem Umhüllungsmaterial (26) zur Herstellung von Multisegmentfiltern
(46) der Tabak verarbeitenden Industrie, wobei die Vorrichtung (22, 27, 30, 31) zum
Umhüllen der Gruppen (47, 47') von Filtersegmenten (40, 40', 41, 41', 42, 43) ausgebildet
ist, die Gruppen (47, 47') von Filtersegmenten (40, 40', 41, 41', 42, 43) beim Umhüllen
quer zu einer Längsachse (50) der Filtersegmente (40, 40', 41, 41', 42, 43) oder einer
Aufnahme für die Filtersegmente (40, 40', 41, 41', 42, 43) zu fördern, wobei eine
Filtersegmentschneidvorrichtung (20, 28) und eine der Filtersegmentschneidvorrichtung
(20, 28) nachgeschaltete Filtersegmentumgruppierungsvorrichtung (33) vorgesehen sind,
wobei die Filtersegmentschneidvorrichtung (20, 28) ausgebildet ist, ein Filtersegment
(40) in einen ersten Teil (42) und einen zweiten Teil (43) zu schneiden dadurch gekennzeichnet, dass die Filtersegmentumgruppierungsvorrichtung (33) ausgebildet ist, den ersten Teil
(42) oder den zweiten Teil (43) von einer ersten Seite einer Gruppe (47, 47') von
Filtersegmenten (40, 40', 41, 41', 42, 43) auf eine zweite Seite der Gruppe (47, 47')
von Filtersegmenten (40, 40', 41, 41', 42, 43) umzugruppieren.
9. Multisegmentfilterherstelleinrichtung (10) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Filtersegmentschneidvorrichtung (20, 28) eine Schneidtrommel (20) umfasst.
10. Multisegmentfilterherstelleinrichtung (10) nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Filtersegmentumgruppierungsvorrichtung (33) eine Wendetrommel (21) umfasst oder
eine Abnahmetrommel (35), eine Schiebetrommel (36) und eine Abgabetrommel (37) umfasst
oder eine Trommel, die als Abnahme-, Schiebe- und Abgabetrommel ausgebildet ist, umfasst.
1. A method for producing a multisegment filter (46) of the tobacco-processing industry,
wherein initially, a group (47, 47') of filter segments (40, 40', 41, 41 ', 42, 43)
is combined, and the group (47, 47') of filter segments (40, 40', 41, 41 ', 42, 43)
is conveyed in a direction transverse to its longitudinal axis (50), wherein the group
(47, 47') of filter segments (40, 40', 41, 41', 42, 43) has a first front face (44)
and a second front face (45), wherein one filter segment (40) of the group (47, 47')
of filter segments (40, 40', 41, 41', 42, 43) that has the first front face (44) is
cut into a first part (42) and a second part (43), characterized in that the first part (42) or the second part (43) is regrouped on the outside on the side
of the group (47, 47') of filter segments (40, 40', 41, 41', 42, 43) with the second
front face (45).
2. The method according to claim 1, characterized in that the first part (42) of the cut filter segment (40) comprising the first front face
(44) is regrouped.
3. The method according to claim 1 and 2, characterized in that the group (47') of filter segments (40, 40', 41, 41', 42, 43) formed in this manner
is then wrapped with a wrapping material (26) during transverse conveyance.
4. The method according to claim 2 or 3, characterized in that the first front face (44) and the second front face (45) are positioned one against
the other.
5. The method according to one of claims 1 to 4, characterized in that the group (47, 47') of filter segments (40, 40', 41, 41', 42, 43) is conveyed while
cutting the filter segment (40).
6. The method according to one of claims 1 to 5, characterized in that to regroup the cut filter segment (40, 42, 43), it is removed from a drum (20, 21)
after cutting, shoved to a pushing drum (36), and placed back with the group (47,
47') of filter segments (40, 40', 41, 41', 42, 43).
7. The method according to one of claims 1 to 5, characterized in that to regroup the cut filter segment (40, 42, 43), it is removed from a drum after cutting,
shoved, and placed back with the group of filter segments (40, 40', 41, 41, 41', 42,
43).
8. A multisegment filter production device (10) with an apparatus (18) for combining
groups (47, 47') of filter segments (40, 40', 41, 41', 42, 43), and an apparatus (22,
27, 30, 31) for wrapping the groups (47, 47') of filter segments (40, 40', 41, 41',
42, 43) with a wrapping material (26) for producing multisegment filters (46) of the
tobacco processing industry, wherein the apparatus (22, 27, 30, 31) for wrapping the
groups (47, 47') of filter segments (40, 40', 41, 41', 42, 43) is formed to convey
the groups (47, 47') of filter segments (40, 40', 41, 41', 42, 43) while being wrapped
transversely to a longitudinal axis (50) of the filter segments (40, 40', 41, 41',
42, 43), or a seat for the filter segments (40, 40', 41, 41', 42, 43), wherein a filter
segment cutting apparatus (20, 28) and a filter segment grouping apparatus (33) downstream
from the filter segment cutting apparatus (20, 28) are provided, wherein the filter
segment cutting apparatus (20, 28) is formed to cut a filter segment (40) into a first
part (42) and a second part (43), characterized in that the filter segment grouping apparatus (33) is designed to re-group the first part
(42) or the second part (43) from one first side of a group (47, 47') of filter segments
(40, 40', 41, 41', 42, 43) to a second side of the group (47, 47') of filter segments
(40, 40', 41, 41', 42, 43).
9. The multisegment filter production device (10) according to claim 8, characterized in that the filter segment cutting apparatus (28, 20) comprises a cutting drum (20).
10. The multisegment filter production device (10) according to claim 8 or 9, characterized in that the filter segment regrouping apparatus (33) comprises a turning drum (21), or a
receiving drum (35), a pushing drum (36), and a delivery drum (37), or a drum that
is formed as a receiving drum, pushing drum and delivery drum.
1. Procédé de fabrication d'un filtre multisegments (46) de l'industrie de transformation
du tabac, dans lequel on assemble d'abord un groupe (47, 47') de segments de filtre
(40, 40', 41, 41', 42, 43), et on transporte le groupe (47, 47') de segments de filtre
(40, 40', 41, 41', 42, 43) dans une direction perpendiculaire à leur axe longitudinal
(50), le groupe (47, 47') de segments de filtre (40, 40', 41, 41', 42, 43) présentant
un premier bout (44) et un deuxième bout (45), un segment de filtre (40) du groupe
(47, 47') de segments de filtre (40, 40', 41, 41', 42, 43) qui présente le premier
bout (40) étant coupé en une première partie (42) et une seconde partie (43), caractérisé en ce que la première partie (42) ou la seconde partie (43) est, à l'extérieur, du côté du
groupe (47, 47') de segments de filtre (40, 40', 41, 41', 42, 43), regroupée avec
le deuxième bout (45).
2. Procédé selon la revendication 1, caractérisé en ce que la première partie (42) du segment de filtre coupé (40) est regroupée en englobant
le premier bout (44).
3. Procédé selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le groupe (47') ainsi formé de segments de filtre (40, 40', 41, 41', 42, 43) est
ensuite entouré, pendant un transport perpendiculairement à l'axe, d'un matériau de
gainage (26).
4. Procédé selon la revendication 2 ou 3, caractérisé en ce qu'on dispose l'un à côté de l'autre le premier bout (44) et le second bout (45).
5. Procédé selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le groupe (47, 47') de segments de filtre (40, 40', 41, 41', 42, 43) est transporté
lors de la coupe du segment de filtre (40).
6. Procédé selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que, pour le regroupement du segment de filtre coupé (40, 42, 43), on prélève ce dernier
d'un cylindre (20, 21) après la coupe, on le pousse sur un cylindre déplaceur (36),
et on le redépose sur le groupe (47, 47') de segments de filtre (40, 40', 41, 41',
42, 43).
7. Procédé selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que, pour le regroupement du segment de filtre coupé (40, 42, 43), on prélève ce dernier
d'un cylindre après la coupe, on le pousse et on le redépose sur le groupe de segments
de filtre (40, 40', 41, 41', 42, 43).
8. Dispositif de fabrication de filtres multisegments (10), comportant un dispositif
(18) destiné à assembler des groupes (47, 47') de segments de filtre (40, 40', 41,
41', 42, 43), et un dispositif (22, 27, 30, 31) destiné à gainer d'un matériau de
gainage (26) les groupes (47, 47') de segments de filtre (40, 40', 41, 41', 42, 43)
pour la fabrication de filtres multisegments (46) de l'industrie de transformation
du tabac, le dispositif (22, 27, 30, 31) destiné au gainage des groupes (47, 47')
de segments de filtre (40, 40', 41, 41', 42, 43) étant conçu pour transporter lors
du gainage les groupes (47, 47') de segments de filtre (40, 40', 41, 41', 42, 43),
perpendiculairement à un axe longitudinal (50) des segments de filtre (40, 40', 41,
41', 42, 43) ou d'un logement des segments de filtre (40, 40', 41, 41', 42, 43), un
dispositif de coupe des segments de filtre (20, 28) et un dispositif de regroupement
des segments de filtre (33) monté en aval du dispositif de coupe des segments de filtre
(20, 28) étant prévus, le dispositif de coupe des segments de filtre (20, 28) étant
conçu pour couper un segment de filtre (40) en une première partie (42) et une deuxième
partie (43), caractérisé en ce que le dispositif de regroupement des segments de filtre (33) est conçu pour regrouper
la première partie (42) ou la seconde partie (43) d'un premier côté d'un groupe (47,
47') de segments de filtre (40, 40', 41, 41', 42, 43) sur un deuxième côté du groupe
(47, 47') de segments de filtre (40, 40', 41, 41', 42, 43).
9. Dispositif de fabrication de filtres multisegments (10) selon la revendication 8,
caractérisé en ce que le dispositif de coupe de segments de filtre (20, 28) comprend un cylindre coupeur
(20).
10. Dispositif de fabrication de filtres multisegments (10) selon la revendication 8 ou
9, caractérisé en ce que le dispositif de regroupement des segments de filtre (33) comprend un cylindre de
retournement (21) ou un cylindre de prélèvement (35), un cylindre déplaceur (36) et
un cylindre de dépose (37), ou comprend un cylindre qui est conçu comme un cylindre
de prélèvement, de déplacement et de dépose.
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