COUCHTISCH MIT ABNEHMBARER TISCHPLATTE UND EINEM TISCHGESTELL

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Couchtisch mit einer abnehmbaren Tischplatte und einem Tischgestell, welches einen Gestellrahmen mit vier im Rechteck angeordneten Rahmenteilen aufweist.

[0002] Aus der DE 20 2015 006 569 U1 ist eine Haltevorrichtung bekannt, die im Wesentlichen kreuzförmig ausgestaltet ist und mehrere voneinander beabstandete Halteabschnitte zum Halten von Extremitäten einer Person aufweist. Derartige kreuzförmige Haltevorrichtungen dienen dazu, um im Rahmen von BDSM- oder Bondage-Spielen die Fixierung eines passiven Partners zu ermöglichen, wobei nachfolgend ein aktiver Partner zuvor genannte Spiele ausführen kann. Die bekannte Haltevorrichtung kann in einem zusammengelegten Zustand in einem Tisch, unterhalb der Tischplatte an dieser befestigt, verstaut werden und ermöglicht daher ein diskretes Unterbringen der Haltevorrichtung in normalen Räumen, ohne dass Aufsehen erregt wird. Die bekannte Haltevorrichtung muss daher zum Verstauen zerlegt werden und zum Benützen wieder zusammengebaut werden.

[0003] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, ein von außen als Couchtisch getarntes und als solcher verwendbares SM-Möbel zur Verfügung zu stellen, welches ohne ein Zusammenbauen zu erfordern bei Bedarf einfach und schnell in ein für BDSM-Spiele zur Fixierung des passiven Partners geeignetes SM-Möbel umbaubar ist und auch wieder schnell in einen unauffälligen Couchtisch umwandelbar ist.

[0004] Gelöst wird die gestellte Aufgabe erfindungsgemäß dadurch, dass an der Innenseite des Gestellrahmens ein erster und ein zweiter U-förmiger Abstützrahmen hochklappbar und in der hochgeklappten Position fixierbar angeordnet sind, welche jeweils zwei Seitenschenkel und einen diese verbindenden Querschenkel aufweisen, wobei in der versenkten Lage die Abstützrahmen parallel zum Gestellrahmen verlaufen, der erste Abstützrahmen innerhalb des zweiten Abstützrahmens angeordnet ist und die beiden Querschenkel beim gleichen Rahmenteil positioniert sind, wobei in der hochgeklappten Lage sich der Querschenkel des ersten Abstützrahmen und die freien Enden der Seitenschenkel des zweiten Abstützrahmens in der oberen Position befinden, und wobei der zweite Abstützrahmen mittels einer separaten, auf den oberen Enden seiner Seitenschenkel anordenbaren Stange komplettierbar ist

[0005] Der Couchtisch gemäß der Erfindung lässt sich auf eine einfache Weise zu einem SM-Möbel mit zwei Abstützrahmen umbauen, auf welchem sich die passive Person mit dem Rumpf positionieren kann. Es braucht lediglich die Tischplatte entfernt zu werden und die Abstützrahmen hochgeklappt und fixiert zu werden. Bei Nichtgebrauch befinden sich die Abstützrahmen auf unauffällige von außen nicht sichtbare Weise im Bereich zwischen dem Gestellrahmen des Tisches unterhalb der Tischplatte.

[0006] Die Anordnung der beiden Abstützrahmen am Gestellrahmen des Tisches erfolgt durch eine Anzahl von bevorzugten Maßnahmen auf eine besonders stabile und gleichzeitig platzsparende Weise.

[0007] Gemäß einer dieser Maßnahmen sind die dem Querschenkel abgewandten Endbereiche der Seitenschenkel des ersten Abstützrahmens mit der Innenseite eines Rahmenteils gelenkig verbunden.

[0008] Diese Anordnung ist gemäß einer weiteren bevorzugten Maßnahme auf besonders stabile Weise dadurch möglich, dass die gelenkige Verbindung der dem Querschenkel abgewandten Endbereiche der Seitenschenkel über an der Innenseite des Rahmenteils befestigte Arretierblöcke erfolgt. Zusätzlich kann die Innenseite des Rahmenteils mit einer metallischen Verstärkung versehen sein, mit welcher die Arretierblöcke verschraubt sind.

[0009] Der erste Abstützrahmen befindet sich in seiner hochgeklappten Stellung senkrecht zum Tischgestell und kann zur Anpassung an die Körpergröße in senkrechter Richtung in unterschiedlichen Positionen fixiert werden. Zu diesem Zweck ist an jedem Arretierblock ein Gleitbolzen angeordnet, welcher in einen am jeweiligen Seitenschenkel vorgesehenen Längsschlitz eingreift, wobei in der hochgeklappten Lage des ersten Abstützrahmens jeweils ein am Arretierblock gelagerter federbelasteter Rastbolzen zusätzlich in Eingriff mit dem Schlitz gebracht wird. Des Weiteren ist an jedem Arretierblock ein Arretierbolzen angeordnet, welcher wahlweise mit einer Rastvertiefung aus einer Reihe von Rastvertiefungen in Eingriff bringbar ist, die am jeweiligen Seitenschenkel des ersten Abstützrahmens vorgesehen sind. Die Verbindung der Querschenkel des ersten Abstützrahmens mit dem Gestellrahmen erfolgt daher grundsätzlich über die Schlitze in den Seitenschenkeln und den Gleitbolzen am Arretierblock. Die erforderliche Stabilität des Abstützrahmens in seiner vertikalen Stellung wird einerseits durch die federbelasteten Rastbolzen, welche in der senkrechten Lage in Eingriff mit den Schlitzen an den Seitenschenkeln des Abstützrahmens gebracht werden, sowie mit den Arretierbolzen erreicht, welche jeweils mit einer der Rastvertiefungen in Eingriff gebracht werden, je nach der erwünschten senkrechten Position.

[0010] Der außerhalb des ersten Abstützrahmens angeordnete zweite Abstützrahmen ist ebenfalls auf sehr zweckmäßige Weise mit dem Gestellrahmen gelenkig verbunden. Dazu ist gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung vorgesehen, dass die Seitenschenkel des zweiten Abstützrahmens mit der Innenseite jener Rahmenteile gelenkig verbunden sind, die an den Rahmenteil anschließen, an welchem der erste Abstützrahmen angelenkt ist.

[0011] Auch die gelenkige Verbindung der Seitenschenkel des zweiten Abstützrahmens erfolgt gemäß einer bevorzugten Ausführungsform auf eine besonders stabile und komfortabel zu betätigende Weise, indem jeder Seitenschenkel des zweiten Abstützrahmens mittels eines drei Gelenkstangen aufweisenden Viergelenkes mit der Innenseite des jeweiligen Rahmenteiles gelenkig verbunden ist. Besonders bevorzugt ist dabei eine Ausführung, bei der die Gelenke, welche die Gelenkstangen miteinander gelenkig verbinden, mit dem jeweiligen Seitenschenkel gelenkig verbunden sind und bei dem die Enden der beiden äußeren Gelenkstangen mit dem Rahmenteil gelenkig verbunden sind.

[0012] Auch der zweite Abstützrahmen kann an die Körpergröße des devoten Partners angepasst werden. Diesbezüglich ist vorgesehen, dass an der Innenseite des jeweiligen Rahmenteiles in einem Abstand von einigen Zentimetern zu dem den Querschenkel näher befindlichen Gelenk des Viergelenkes eine Reihe von Rastvertiefungen entlang eines Kreisbogens angeordnet ist, dessen Mittelpunkt sich im erwähnten Gelenk befindet, wobei an der Innenseite der an diesem Gelenk angelenkten Gelenkstange ein federbelasteter Rastbolzen derart angeordnet ist, dass er, je nach der Lage des Viergelenkes, mit einer der Rastvertiefungen in Eingriff bringbar ist.

[0013] Weitere Merkmale, Vorteile und Einzelheiten der Erfindung werden nun anhand der Zeichnung, die ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Couchtisches darstellt, näher beschrieben. Dabei zeigen

Fig. 1 eine Schrägansicht des Couchtisches,

Fig. 2 eine Schrägansicht mit abgehobener Tischplatte,

Fig. 2a ein Detail der Fig. 2,

Fig. 3 eine Ansicht während des Aufstellens eines Abstützrahmens,

Fig. 3a ein Detail der Fig. 3,

Fig. 4 den Abstützrahmen aus Fig. 3 in einer aufgestellten Position,

Fig. 4a ein Detail der Fig. 4,

Fig. 5a und 5b Ansichten eines Viergelenks zum Aufstellen eines zweiten Abstützrahmens,

Fig. 6 eine Ansicht des Couchtisches während des Aufstellens des zweiten Abstützrahmens,

Fig. 6a ein Detail der Fig. 6,

Fig. 7 eine Ansicht des Couchtisches mit beiden Abstützrahmen in einer aufgestellten Position,

Fig. 8 eine weitere Ansicht des Couchtisches mit beiden Abstützrahmen in einer aufgestellten Position und

Fig. 9 eine Seitenansicht des Couchtisches mit versenkten Abstützrahmen.

[0014] Fig. 1 zeigt einen rechteckigen Couchtisch mit einem Tischgestell 1 und einer Tischplatte 2. Das Tischgestell weist vier Tischbeine 3 und einen Gestellrahmen 4 mit zwei Rahmenteilen 4a und zwei Rahmenteilen 4b auf, wobei die beiden Rahmenteile 4a länger sind als die Rahmenteile 4b und die längeren Rahmenteile 4a sowie die kürzeren Rahmenteile 4b jeweils einander gegenüber liegen. Die Tischbeine 3 sind mit den Rahmenteilen 4a, 4b in bekannter Weise fest verbunden. Der Couchtisch gemäß der Erfindung kann jedoch auch quadratisch gestaltet sein. Die Tischplatte 2 liegt gegen Verrutschen gesichert auf dem Tischgestell 1 auf und kann durch simples Abheben von Tischgestell 1 entfernt werden.

[0015] Fig. 2 zeigt eine Schrägansicht auf das Tischgestell 1 und die an den Innenseiten der Rahmenteile 4a, 4b des Gestellrahmens 4 angeordneten weiteren Bestandteile des erfindungsgemäßen Couchtisches, zu welchen ein hochklappbarer erster Abstützrahmen 5 und ein hochklappbarer zweiter Abstützrahmen 6 gehören, die sich in ihrer versenkten Lage innerhalb des Gestellrahmens 4 und parallel zu diesem befinden, der erste Abstützrahmen 5 innerhalb des zweiten Abstützrahmens 6.

[0016] Wie insbesondere die Figuren 2 bis 4 zeigen, ist der erste Abstützrahmen 5 U-förmig und weist somit zwei parallel zueinander verlaufende, gleich lange Seitenschenkel 5b einen diese endseitig verbindenden Querschenkel 5a auf, welcher vorzugsweise eine Stange ist. Im Bereich der zweiten Enden der Seitenschenkel 5b ist der erste Abstützrahmen 5 an den seitlichen Endbereichen der Innenseite des einen längeren Rahmenteils 4a gelagert. Zu diesem Zweck sind an den seitlichen Endbereichen der Innenseite des Rahmenteils 4a zwei im Wesentlichen quaderförmig gestaltete Arretierblöcke 7 befestigt. Zur Sicherstellung der erforderlichen Stabilität sind die Arretierblöcke 7 an der Innenseite des Rahmenteils 4a über metallische Verstärkungen angeschraubt. An den äußeren Seiten der Arretierblöcke 7 erfolgt die gelenkige Verbindung mit den Endbereichen der Seitenschenkel 5b.

[0017] Zu diesem Zweck ist an den Arretierblöcken 7 jeweils ein Gleitbolzen 8 fix angeordnet, welcher in einen Längsschlitz 9, der an der Innenseite jedes Seitenschenkels 5b vorgesehen ist, eingreift. Die Längsschlitze 9 verlaufen von den Enden der Seitenschenkel 5b ausgehend parallel zur Erstreckung derselben. An der einen Seite der Längsschlitze 9, in der Fig. 2 und 2a gezeigten Lage oberhalb der Längsschlitze 9, ist an der Innenseite jedes Seitenschenkels 5b eine Reihe von zur in Fig. 2a oberen Seite der Seitenschenkel 5b offenen Rastaussparungen 10, bei der gezeigten Ausführungsform fünf Rastaussparungen 10, vorgesehen. An jedem Arretierblock 7 ist ferner ein auf nicht näher gezeigte Weise federbelasteter Rastbolzen 11 mit einem Betätigungsteil 11a gelagert, wobei der Rastbolzen 11 ebenfalls mit dem Schlitz 9 in Eingriff bringbar ist, in der versenkten Lage des Abstützrahmens 5 jedoch außerhalb des Schlitzes 9 am Rahmenteil 5b abgestützt ist. Am oberen Bereich der Arretierblöcke 7 ist jeweils unter einem rechten Winkel zum Seitenschenkel 5b ein Arretierbolzen 7a vorgesehen, welcher, wie noch beschrieben wird, bei aufgerichtetem Abstützrahmen 5 wahlweise mit einer der Rastaussparungen 10 in Eingriff steht.

[0018] Der zweite Abstützrahmen 6 ist, wie es beispielsweise Fig.6 zeigt, ebenfalls U-förmig ausgeführt und weist zwei Seitenschenkel 6b auf, welche miteinander über einen Querschenkel 6a an jenen Enden fest verbunden sind, die in der hochgeklappten bzw. aufgerichteten Lage des zweiten Abstützrahmens 6 die unteren Enden sind, wie es etwa in Fig. 7 zu sehen ist. An den in der aufgerichteten Lage des zweiten Abstützrahmens 6 oberen Enden der Seitenschenkel 6b ist jeweils eine halbrunde Vertiefung 6c ausgebildet, in welche bei aufgerichteter bzw. hochgeklappter Lage des zweiten Abstützrahmens 6 eine in den Figuren nicht gezeigte Stange positioniert wird. Die Stange wird in der versenkten Lage der Abstützrahmen 5, 6 diagonal über diese gelegt, bevor die Tischplatte positioniert wird.

[0019] In seiner versenkten Lage (Fig. 2, Fig. 9) befindet sich der zweite Abstützrahmen 6 außerhalb des ersten Abstützrahmens 5, seine Seitenschenkel 6b verlaufen parallel zu den Seitenschenkeln 5b des ersten Abstützrahmens 5, sein Querschenkel 6a beim Rahmenteil 4a gegenüber jenem Rahmenteil 4a, an welchem die Arretierblöcke 7 befestigt sind. Die Seitenschenkel 5b des ersten Abstützrahmens 5 liegen auf der inneren Längskante des Querschenkels 6a des zweiten Abstützrahmens 6 auf (Fig. 9) auf. Die Seitenschenkel 6b des zweiten Abstützrahmens 6 liegen auf Bügeln 4c (Fig. 6a) auf, die an den Innenseiten der kürzeren Rahmenteile 4b befestigt sind.

[0020] Der zweite Abstützrahmen 6 ist mittels Viergelenken 12 an den Innenseiten der Rahmenteile 4b angelenkt, jeder Seitenschenkel 6b über je eines der Viergelenke 12. Jedes Viergelenk 12 verbindet die Außenseite eines Seitenschenkels 6b mit der Innenseite eines Rahmenteiles 4b und weist drei Gelenkstangen 12a, 12b und 12c auf, die miteinander über Gelenke 13a, 13b gelenkig verbunden sind, welche die gelenkige Verbindung zum jeweiligen Seitenschenkel 6b herstellen.. Die Gelenkstange 12a und die Gelenkstange 12c sind jeweils in einer fixen Position an der Innenseite des jeweiligen Rahmenteils 4a über Gelenke 13c und 13d gelenkig befestigt. Die Gelenkstange 12a ist die kürzeste Gelenkstange, die Gelenkstange 12b ist etwas länger als die Gelenkstange 12a und die Gelenkstange 12c ist die längste Gelenkstange. Wie insbesondere Fig. 5a zeigt, sind die Längen der Gelenkstangen 12a, 12b und 12c derart aufeinander abgestimmt, dass die Summe der Längen der Gelenkstangen 12b und 12c der Summe aus der Länge der Gelenkstange 12a und dem Abstand zwischen den beiden fixen Gelenkstellen im Wesentlichen entspricht, wobei in der zusammengeklappten Lage des Viergelenkes 12, die in Fig. 5a gezeigt ist, sämtliche Gelenkstangen 12a, 12b und 12c im Wesentlichen parallel zueinander und zum Rahmenteil 4b verlaufen, wobei die Gelenkstangen 12a und 12b miteinander überlappen. In den Figuren 5a und 5b ist anstelle des Rahmenteils 4b eine metallische Verstärkung gezeigt, die an der Innenseite des Rahmenteil 4b befestigt ist.

[0021] Wie beispielsweise Fig. 6a zeigt, ist an der Innenseite jedes Rahmenteils 4b in einem Abstand von einigen Zentimetern vom Gelenk 13c eine Reihe von als Vertiefungen ausgebildeten Einraststellen 14 vorgesehen. Die Anordnung der beispielsweise vier Einraststellen 14 erfolgt entlang eines Kreisbogens, dessen Mittelpunkt im Gelenk 13c liegt. An der der Innenseite des Rahmenteils 4b zugewandten Außenseite der Gelenkstange 12a steht ein federbelasteter Rastbolzen 15 vor, welcher über ein Betätigungselement 15a von der Innenseite der Gelenkstange 12a betätigbar ist. Der Abstand des Rastbolzen 15 vom Gelenk 13c entspricht dem Radius des erwähnten Kreisbogens, so dass der Rastbolzen 15 mit einer beliebigen Einraststelle 14 in Eingriff bringbar ist, je nach der Lage der Gelenkstangen 12a, 12b, 12c des Viergelenkes 12.

[0022] Mittels der unterhalb der Tischplatte 2 versenkt angeordneten ersten und zweiten Abstützahmen 5, 6 lässt sich der erfindungsgemäße Couchtisch in ein Möbel zur Durchführung von Sadomaso-Praktiken wie folgt umbauen, wobei die beschriebenen Betätigungsmechanismen der beiden Abstützrahmen 5, 6 eine Anpassung der beiden Abstützrahmen 5, 6 an die Körpergröße des devoten Partner erlauben. Zuerst wird nach Entfernen der Tischplatte 1 der erste Abstützrahmen 5 am Querschenkel 5a erfasst, in eine vorerst nahezu senkrechte Lage gebracht, in der gewünschten Position wird der Rastbolzen 11 in Eingriff mit dem Schlitz 9 gebracht und der Arretierbolzen 7a in der entsprechenden Rastaussparung 10 eingerastet, sodass der erste Abstützrahmen 5 in der erwünschten vertikalen Stellung fixiert ist. Anschließend wird der zweite Abstützrahmen 6, insbesondere durch Erfassen einer der Seitenschenkel 6b hochgeklappt, wobei über die beiden Viergelenke 12 die Neigung des zweiten Abstützrahmens 6 relativ zum ersten Abstützrahmen 5 in einem gewissen Bereich gewählt werden kann, sodass die Lage der auf den oberen Enden noch zu positionierenden Stange relativ zum Querschenkel 5a angepasst werden kann. In der gewählten Position werden die Rastbolzen 15 in einer der Einraststellen 14 eingerastet. Der zweite Abstützrahmen 6 wird nun, wie bereits erwähnt mittels der separaten Stange, die in die Vertiefungen 6c an den oberen Enden der Seitenschenkel 6b eingelegt wird, komplettiert. Auf dem Querschenkel 5a, der separaten Stange und auf dem beim senkrechten ersten Abstützrahmen 5 befindlichen Rahmenteil 4a werden passende Polster angebracht. Der devote Partner positioniert sich mit den Knien auf dem Polster auf dem Rahmenteil 4a und mit der Vorderseite seines Rumpfes auf den beiden Abstützrahmen 5, 6 und wird vom zweiten Partner in erwünschter Weise an den Bügeln 4c und weiteren Befestigungsstellen, welche beispielsweise an den Außenseiten der Seitenschenkel 5b des ersten Abstützrahmens 5 vorgesehen sind, angebunden.

Bezugsziffernliste

[0023] 

1

Tischgestell

2

Tischplatte

3

Tischbein

4

Gestellrahmen

4a

Rahmenteil

4b

Rahmenteil

4c

Bügel

5

Abstützrahmen

5a

Querschenkel

5b

Seitenschenkel

6

Abstützrahmen

6a

Querschenkel

6b

Seitenschenkel

6c

Vertiefung

7

Arretierblock

7a

Arretierbolzen

8

Gleitbolzen

9

Längsschlitz

10

Rastaussparung

11

Rastbolzen

11a

Betätigungsteil

12

Viergelenk

12a

Gelenkstange

12b

Gelenkstange

12c

Gelenkstange

13a, 13b, 13c, 13d

Gelenk

14

Einraststelle

15

Rastbolzen

Ansprüche

1. Couchtisch mit einer abnehmbaren Tischplatte und einem Tischgestell, welches einen Gestellrahmen (4) mit vier im Rechteck angeordneten Rahmenteilen (4a, 4b) aufweist,
dadurch gekennzeichnet,
dass an der Innenseite des Gestellrahmens (4) ein erster und ein zweiter U-förmiger Abstützrahmen (5, 6) hochklappbar und in der hochgeklappten Position fixierbar angeordnet sind, welche jeweils zwei Seitenschenkel (5b, 6b) und einen diese verbindenden Querschenkel (5a, 5b) aufweisen, wobei in der versenkten Lage die Abstützrahmen (5, 6) parallel zum Gestellrahmen (4) verlaufen, der erste Abstützrahmen (5) innerhalb des zweiten Abstützrahmens (6) angeordnet ist und die beiden Querschenkel (5a, 6a) beim gleichen Rahmenteil (4a) positioniert sind, wobei in der hochgeklappten Lage sich der Querschenkel (5a) des ersten Abstützrahmen (5) und die freien Enden der Seitenschenkel (6b) des zweiten Abstützrahmens (6) in der oberen Position befinden, und wobei der zweite Abstützrahmen (6) mittels einer separaten, auf den oberen Enden seiner Seitenschenkel (6b) anordenbaren Stange komplettierbar ist.

2. Couchtisch nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die dem Querschenkel (5a) abgewandten Endbereiche der Seitenschenkel (5b) des ersten Abstützrahmens (5) mit der Innenseite eines Rahmenteils (4a) gelenkig verbunden sind.

3. Couchtisch nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die gelenkige Verbindung der dem Querschenkel (5a) abgewandten Endbereiche der Seitenschenkel (5b) über an der Innenseite des Rahmenteils (4a) befestigte Arretierblöcke (7) erfolgt.

4. Couchtisch nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass an jedem Arretierblock (7) ein Gleitbolzen (8) angeordnet ist, welcher in einen am jeweiligen Seitenschenkel (5b) vorgesehenen Längsschlitz (9) eingreift, wobei in der hochgeklappten Lage des ersten Abstützrahmens (5) jeweils ein am Arretierblock (7) gelagerter federbelasteter Rastbolzen (11) in Eingriff mit dem Schlitz (9) gebracht wird.

5. Couchtisch nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass an jedem Arretierblock (7) ein Arretierbolzen (7a) angeordnet ist, welcher wahlweise mit einer Rastvertiefung (10) aus einer Reihe von Rastvertiefungen in Eingriff bringbar ist, die am jeweiligen Seitenschenkel (5b) vorgesehen sind.

6. Couchtisch nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenschenkel (6b) des zweiten Abstützrahmens (6) mit der Innenseite jener Rahmenteile (4b) gelenkig verbunden sind, die an den Rahmenteil (4a) anschließen, an welchem der erste Abstützrahmen (5) angelenkt ist.

7. Couchtisch nach Anspruch 1 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Seitenschenkel (6b) des zweiten Abstützrahmens (6) mittels eines drei Gelenkstangen (12a, 12b, 12c) aufweisenden Viergelenkes (12) mit der Innenseite des Rahmenteiles (4b) gelenkig verbunden ist.

8. Couchtisch nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenke (13a, 13b), welche die Gelenkstangen (12a, 12b, 12c) miteinander gelenkig verbinden, mit dem Seitenschenkel (6b) gelenkig verbunden sind.

9. Couchtisch nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Enden der beiden äußeren Gelenkstangen (12a, 12c) mit dem Rahmenteil (4b) gelenkig verbunden sind.

10. Couchtisch nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenseite des Rahmenteils (4b) in einem Abstand von einigen Zentimetern zu dem dem Querschenkel (6a) näher befindlichen Gelenk (13c) des Viergelenkes (12) eine Reihe von Rastvertiefungen (14) entlang eines Kreisbogens angeordnet ist, dessen Mittelpunkt sich im Gelenk (13c) befindet, wobei an der Innenseite der an diesem Gelenk (13c) angelenkten Gelenkstange (12a) ein federbelasteter Rastbolzen (15) derart angeordnet ist, dass er, je nach der Lage des Viergelenkes (12) mit einer der Rastvertiefungen (14) in Eingriff bringbar ist.

Claims

1. Coffee table with a removable table top and a table base, which has a base frame (4) with four rectangularly arranged frame sections (4a, 4b),
characterised in that
a first and a second U-shaped support frame (5, 6) are arranged on the inside of the base frame (4) to be folded upright and fixable in the upright-folded position, which each have two side legs (5b, 6b) and a transverse leg (5a, 5b) connecting these, wherein the support frames (5, 6) extend parallel to the base frame (4) in the lowered position, the first support frame (5) is arranged inside the second support frame (6) and both transverse legs (5a, 6a) are positioned on the same frame section (4a), wherein the transverse leg (5a) of the first support frame (5) and the free ends of the side legs (6b) of the second support frame (6) are in the upper position in the upright-folded condition, and wherein the second support frame (6) can be completed by means of a separate rod that can be arranged on the upper ends of its side legs (6b).

2. Coffee table according to claim 1, characterised in that the end areas of the side legs (5b) of the first support frame (5) facing away from the transverse leg (5a) are hinged to the inside of a frame section (4a).

3. Coffee table according to claim 2, characterised in that the hinged connection of the end areas of the side legs (5b) facing away from the transverse leg (5a) is realised via arresting blocks (7) fitted on the inside of the frame section (4a).

4. Coffee table according to one of the claims 1 to 3, characterised in that a sliding bolt (8) is arranged on each arresting block (7), which engages a longitudinal slot (9) envisaged on the respective side leg (5b), wherein one spring-loaded arresting bolt (11) each, mounted on the arresting block (7), is brought into engagement with the slot (9) in the upright-folded condition of the first support frame (5).

5. Coffee table according to one of the claims 1 to 4, characterised in that an arresting bolt (7a) is arranged on each arresting block (7), which can optionally be brought into engagement with an arresting recess (10) of a row of arresting recesses, which are envisaged on the respective side leg (5b).

6. Coffee table according to claim 1, characterised in that the side legs (6b) of the second support frame (6) are articulately jointed to the inside of those frame sections (4b) that follow the frame section (4a) to which the first support frame (5) is hinged.

7. Coffee table according to claim 1 or 6, characterised in that each side leg (6b) of the second support frame (6) is articulately jointed to the inside of the frame section (4b) by means of a four-link joint (12) having three joint rods (12a, 12b, 12c).

8. Coffee table according to claim 7, characterised in that the joints (13a, 13b) that articulately join the joint rods (12a, 12b, 12c) to each other are articulately joined to the side leg (6b).

9. Coffee table according to claim 7 or 8, characterised in that the ends of the two outer joint rods (12a, 12c) are articulately joined to the frame section (4b).

10. Coffee table according to one of the claims 7 to 9, characterised in that a row of arresting recesses (14) are arranged along a circular arch, the centre of which is located in the joint (13c), on the inside of the frame section (4b) located at a distance of a few centimetres from the joint (13c) of the four-link joint (12) near the transverse leg (6a), wherein a spring-loaded arresting bolt (15) is arranged on the inside of the joint rod (12a) hinged to this joint (13c) in such a way that it can be brought into engagement with one of the arresting recesses (14) depending on the condition of the four-link joint (12).

Revendications

1. Table basse avec un dessus de table amovible et un piètement, qui présente un cadre de piètement (4) avec quatre parties de cadre (4a, 4b) disposées dans le rectangle,
caractérisée en ce que sur la face intérieure du cadre de piètement (4) un premier et un deuxième cadres de support (5, 6) en U, présentant respectivement deux branches latérales (5b, 6b) et une branche transversale (5a, 6b) reliant celles-ci, sont relevables et disposés de manière à pouvoir être fixés en position relevée, les cadres de support (5, 6) étant parallèles au cadre de piètement (4) en position escamotée, le premier cadre de support (5) étant disposé à l'intérieur du deuxième cadre de support (6) et les deux branches transversales (5a, 6a) étant positionnées à la même partie de cadre (4a), la branche transversale (5a) en position relevée du premier cadre de support (5) et les extrémités libres des branches latérales (6b) du deuxième cadre de support (6) se trouvant en position haute et le deuxième cadre de support (6) pouvant être complété à l'aide d'une tige séparée pouvant être disposée sur les extrémités supérieures de ses branches latérales (6b).

2. Table basse selon la revendication 1, caractérisée en ce que les zones des extrémités opposées à la branche transversale (5a) des branches latérales (5b) du premier cadre de support (5) sont reliées de manière articulée avec la face intérieure d'une partie de cadre (4a).

3. Table basse selon la revendication 2, caractérisée en ce que la liaison articulée des zones d'extrémités opposées à la branche transversale (5a) des branches latérales (5b) s'effectue par les blocs d'arrêt (7) fixés sur la face intérieure de la partie de cadre (4a).

4. Table basse selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que sur chaque bloc d'arrêt (7) est disposé un boulon coulissant (8) qui intervient dans une fente longitudinale (9) prévue sur chaque branche latérale (5b), un boulon d'arrêt (11) à ressort monté respectivement sur le bloc d'arrêt (7) avec le premier cadre de support (5) en position relevée étant mis en prise avec la fente (9).

5. Table basse selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que sur chaque bloc d'arrêt (7) est disposé un boulon d'arrêt (7a) qui peut au choix être mis en prise avec un creux d'arrêt (10) d'une série de creux d'arrêt qui sont prévus au niveau de chaque branche latérale (5b).

6. Table basse selon la revendication 1, caractérisée en ce que les branches latérales (6b) du deuxième support de cadre (6) sont reliées de manière articulée à la face intérieure des parties de cadre (4b) qui sont raccordées à la partie de cadre (4a) sur laquelle le premier cadre de support (5) est articulé.

7. Table basse selon la revendication 1 ou 6, caractérisée en ce que chaque branche latérale (6b) du deuxième cadre de support (6) est reliée de manière articulée à la face intérieure de la partie de cadre (4b) au moyen d'un quadrilatère (12) présentant trois biellettes articulées (12a, 12b, 12c).

8. Table basse selon la revendication 7, caractérisée en ce que les articulations (13a, 13b), qui relient ensemble de manière articulée les biellettes articulées (12a, 12b, 12c), sont reliées de manière articulée à la branche latérale (6b).

9. Table basse selon la revendication 7 ou 8, caractérisée en ce que les extrémités des deux biellettes articulées extérieures (12a, 12c) sont reliées de manière articulée à la partie de cadre (4b).

10. Table basse selon l'une quelconque des revendications 7 à 9, caractérisée en ce que sur la face intérieure de la partie de cadre (4b) se trouve à une distance de quelques centimètres par rapport à l'articulation (13c) du quadrilatère (12) étant au plus près de la branche transversale (6a) une série de creux d'arrêt (14) disposée le long d'un arc de cercle dont le point central se trouve dans l'articulation (13c), un boulon d'arrêt (15) à ressort étant disposé sur la face inférieure de la biellette articulée (12a) articulée sur ladite articulation (13c) de telle sorte qu'il puisse être mis en prise avec un des creux d'arrêt (14) en fonction de la position du quadrilatère (12).

Zeichnung