(19)
(11) EP 3 108 192 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
22.05.2019  Patentblatt  2019/21

(21) Anmeldenummer: 15700767.5

(22) Anmeldetag:  23.01.2015
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F25D 27/00(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2015/051314
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2015/124370 (27.08.2015 Gazette  2015/34)

(54)

HAUSHALTSKÄLTEGERÄT MIT EINEM, EINE GRIFFMULDE UMFASSENDEN TÜRBLATT

DOMESTIC COOLING APPLIANCE HAVING A DOOR LEAF WHICH COMPRISES A RECESSED HANDLE

RÉFRIGÉRATEUR MÉNAGER MUNI D'UN BATTANT DE PORTE COMPRENANT UNE POIGNÉE ENCASTRÉE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 18.02.2014 DE 102014202889

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
28.12.2016  Patentblatt  2016/52

(73) Patentinhaber: BSH Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72) Erfinder:
  • BECKE, Christoph
    83109 Grosskarolinenfeld (DE)
  • EICHER, Max
    80689 München (DE)
  • FÖRSTERLING, Klaus
    83123 Amerang (DE)
  • HARTWEIN, Christine
    80469 München (DE)
  • KESSLER, Andreas
    81827 München (DE)
  • KLEINLEIN, Philipp
    81371 München (DE)
  • STAUD, Ralph
    81667 München (DE)
  • TISCHER, Thomas
    85540 Haar (DE)
  • YAO, Xingen
    Nanjing Jiangsu 211100 (CN)


(56) Entgegenhaltungen: : 
WO-A1-2013/126946
JP-A- H10 300 338
DE-A1-102012 200 810
KR-A- 20110 005 940
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät mit einem Türblatt, das eine Griffmulde umfasst. Das Haushaltsgerät ist insbesondere ein Haushaltskältegerät.

    [0002] Die WO 2011/124738 A2 offenbart ein Haushaltskältegerät mit einem Türblatt. Das Türblatt weist eine frontseitige Außenwand, eine rückseitige Innenwand und wenigstens eine Seitenflanke auf. Das Türblatt umfasst eine Griffschale mit einer Griffmulde, die über eine Öffnung der Seitenflanke zugänglich ist.

    [0003] Die WO 2013/126946 A1 offenbart ein Haushaltskältegerät mit einem Türblatt. Das Türblatt umfasst eine Griffmulde und mehrere, im Türblatt im Bereich der Griffmulde angeordneten LEDs zum Beleuchten der Griffmulde.

    [0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein verbessertes Haushaltskältegerät mit einem Türblatt anzugeben, welches eine Griffmulde aufweist.

    [0005] Die Aufgabe der Erfindung wird gelöst durch ein Haushaltskältegerät gemäß dem Anspruch 1.

    [0006] Das erfindungsgemäße Haushaltskältegerät umfasst demnach die Steuervorrichtung. Das erfindungsgemäße Haushaltskältegerät umfasst außerdem das Türblatt. Dieses ist vorzugsweise bezüglich einer vertikal verlaufenden Achse schwenkbar gelagert und umfasst in seiner Außenseite eine Griffmulde, mittels derer das Türblatt geöffnet werden kann. Die Griffmulde umfasst den Griff, welcher einen Hinterschnitt bezüglich der Außenseite des Türblatts bildet. Somit kann einer Person mit ihrer Hand in den Hinterschnitt eingreifen, um das Türblatt zu öffnen. Der Hinterschnitt kann z.B. durch eine Nut in einer seitlichen Wand des Türblatts gebildet sein.

    [0007] Das erfindungsgemäße Haushaltskältegerät weist außerdem die Beleuchtung auf, die eingerichtet ist, die Griffmulde zu beleuchten. Die Beleuchtung umfasst das wenigstens eine Leuchtmittel. Dieses ist vorzugsweise als eine oder mehrere LEDs ausgeführt.

    [0008] Die elektronische Steuervorrichtung umfasst die Elektronik, also denjenigen Teil der Steuervorrichtung, welche die Steueraufgabe der elektronischen Steuervorrichtung übernimmt. Zumindest ein Großteil, wenn nicht gar die komplette Elektronik ist innerhalb des Türblatts angeordnet. Ein zum Versorgen der Elektronik vorgesehenes Netzteil kann ebenfalls in dem Türblatt angeordnet sein. Vorzugsweise ist dieses Netzteil jedoch im oder am Korpus des Haushaltskältegerätes angeordnet. Die Elektronik umfasst z.B. einen Mikroprozessor oder einen Mikrokontroller, allgemein elektronische und elektrische Bauteile.

    [0009] Erfindungsgemäß bildet die Elektronik und das wenigstens eine Leuchtmittel die gemeinsame Baugruppe, welche wiederum neben dem Hinterschnitt im Türblatt angeordnet ist, sodass das wenigstens eine Leuchtmittel sein Licht aus dem Hinterschnitt in die Griffmulde zu strahlen vermag.

    [0010] Der Korpus des erfindungsgemäßen Haushaltskältegerätes ist ein wärmeisolierter Korpus, der einen Innenbehälter aufweist, der den Innenraum begrenzt. Der Innenraum des Haushaltskältegerätes ist ein kühlbarer Innenraum und ist zum Lagern von Lebensmitteln vorgesehen. Das Haushaltskältegerät umfasst eine Kältevorrichtung zum Kühlen des Innenraums. Die elektronische Steuervorrichtung ist eingerichtet, die Kältevorrichtung derart anzusteuern, sodass der Innenraum zumindest ungefähr eine Soll-Temperatur aufweist. Das Ansteuern der Kältevorrichtung ist vorzugsweise als eine Temperaturregelung ausgeführt.

    [0011] Das erfindungsgemäße Haushaltskältegerät kann z.B. ein Haushaltskühlgerät sein. In diesem Fall wird der kühlbare Innenraum auf Temperaturen größer als 0°C gekühlt. Das erfindungsgemäße Haushaltskältegerät kann auch ein Haushaltsgefriergerät sein. In diesem Fall wird der kühlbare Innenraum auf Temperaturen kleiner als 0°C gekühlt. Das erfindungsgemäße Haushaltskältegerät kann aber auch eine Gefrier-Kühlkombination sein. Das erfindungsgemäße Haushaltskältegerät kann genau einen kühlbaren Innenraum, aber auch mehrere kühlbare Innenräume aufweisen, welche auch mittels jeweils einem Türblatt verschlossen und geöffnet werden können.

    [0012] Die gemeinsame Baugruppe umfasst vorzugsweise eine einzige Leiterplatine, auf der das wenigstens eine Leuchtmittel und elektrische und elektronische Bauteile der Elektronik befestigt sind. Diese Ausführungsform kann relativ kompakt ausgeführt werden.

    [0013] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Haushaltskältegerätes ist neben dem Hinterschnitt der Griffmulde ein Hohlraum angeordnet, in dem die gemeinsame Baugruppe befestigt ist, wobei der Hinterschnitt eine den Hohlraum und die Griffmulde trennende Wand mit wenigstens einer Öffnung umfasst, durch die das Licht des wenigstens einen Leuchtmittels zum Beleuchten der Griffmulde zu strahlen vermag. Der Hohlraum kann insbesondere durch ein Gehäuse innerhalb des Türblatts gebildet sein. Das Gehäuse ist vorzugsweise in Richtung der Außenseite geöffnet und in diesem Bereich mittels einer Abdeckung verschlossen, wodurch die Montage des Türblatts erleichtert wird. Die Abdeckung verläuft vorzugsweise bündig mit der Außenseite.

    [0014] Neben dem Hinterschnitt der Griffmulde kann der Hohlraum angeordnet sein, in dem die Baugruppe befestigt ist, wobei der Hinterschnitt die den Hohlraum und die Griffmulde trennende Wand mit der wenigstens einen Öffnung umfasst, durch die das Licht des wenigstens einen Leuchtmittels zum Beleuchten der Griffmulde zu strahlen vermag. Gemäß dieser Variante weist die Außenseite des Türblatts insbesondere eine Außenhaut auf, die am Isolierschaum haftet und die eine Aussparung umfasst, in der eine den Hohlraum bildende Einbuchtung mit einem in Richtung Außenseite einstückig gefertigten, offenen Gehäuse für die Baugruppe im Isolierschaum angeordnet ist, welches mittels einer Abdeckung nach außen abgedeckt ist. Die Abdeckung verläuft vorzugsweise bündig mit der Außenhaut. Dieses offene Gehäuse ist vorzugsweise aus Kunststoff gefertigt. Durch die Verwendung des offenen Gehäuses ergibt sich eine relativ einfache Fertigung des Türblatts, da es in relativ einfacher Weise ermöglicht wird, zunächst das Türblatt mit dem offenen Gehäuse inklusive Isolierschaum zu fertigen, um danach die gemeinsame Baugruppe innerhalb des Gehäuses zu befestigen, an elektrische Leitungen anzuschließen und anschließend das Gehäuse mit der Abdeckung zu verschließen.

    [0015] Die Beleuchtung weist gemäß einer Variante des erfindungsgemäßen Haushaltskältegerätes einen mit dem wenigstens einen Leuchtmittel optisch gekoppelten Lichtleiter auf, welcher mit der wenigstens einen Öffnung optisch gekoppelt ist. Die Öffnung ist z.B. als ein Schlitz ausgebildet. Aufgrund des Lichtleiters kann eine relativ gleichmäßige Beleuchtung der Griffmulde erreicht werden. Der Lichtleiter kann auch Teil der gemeinsamen Baugruppe sein.

    [0016] Vorzugsweise kann der Lichtleiter die wenigstens eine Öffnung verschließen, vorzugsweise vollständig verschließen. Somit bildet der Lichtleiter vorzugsweise zumindest einen Teil der den Hohlraum und die Griffmulde trennenden Wand.

    [0017] Gemäß einer weiteren Variante des erfindungsgemäßen Haushaltskältegerätes weist die Griffmulde eine Vertiefung auf, welche lediglich teilweise durch den den Hinterschnitt bildenden Griff verdeckt ist. Über die Vertiefung kann demnach eine Person mit ihrer Hand in den Hinterschnitt eingreifen, um das Türblatt zu öffnen. Da außerdem das wenigstens eine Leuchtmittel sein Licht aus dem Hinterschnitt in die Griffmulde zu strahlen vermag, wird auch die Vertiefung mit beleuchtet. Die Vertiefung ist vorzugsweise derart gewählt, dass sie bis zur entsprechenden seitlichen Wand des Türblatts reicht.

    [0018] Das Türblatt ist nach einer bevorzugten Variante des Haushaltskältegerätes bezüglich einer vertikalen Achse schwenkbar. Das erfindungsgemäße Haushaltskältegerät kann auch ein weiteres Türblatt aufweisen, das neben dem Türblatt angeordnet ist, bezüglich einer vertikalen Achse schwenkbar ist, eine Innenseite und eine Außenseite aufweist, und eine in der Außenseite des weiteren Türblatts angeordnete weitere Griffmulde umfasst, welche einen Griff umfasst, welcher einen Hinterschnitt bezüglich der Außenseite des weiteren Türblatts bildet.

    [0019] Die Griffmulde des Türblatts ist vorzugsweise im Bereich derjenigen seitlichen Seite des Türblatts angeordnet, die dem weiteren Türblatt zugewandt ist. Die weitere Griffmulde des weiteren Türblatts ist vorzugsweise im Bereich derjenigen seitlichen Seite des weiteren Türblatts angeordnet, die dem Türblatt zugewandt ist. Die beiden Griffmulden befinden sich vorzugsweise auf derselben Höhe, sodass die Beleuchtung auch die weitere Griffmulde zu beleuchten vermag. Umfasst z.B. die Griffmulde die Vertiefung, dann reicht diese vorzugsweise bis zu der seitlichen Seite des Türblatts, die dem weiteren Türblatt zugewandt ist. Die weitere Griffmulde kann entsprechend der Griffmulde ausgeführt sein, also ebenfalls eine Vertiefung umfassen, welche dann jedoch bis zu der seitlichen Seite des weiteren Türblatts reicht, die dem Türblatt zugewandt ist. Die weitere Griffmulde kann aber auch lediglich als eine Nut ausgeführt sein, welche in der seitlichen Seite des weiteren Türblatts angeordnet ist, welche dem Türblatt zugewandt ist. Die Länge dieser Nut entspricht vorzugsweise der Tiefe der Vertiefung der Griffmulde des Türblatts. Somit ist es möglich, dass die Nut des weiteren Türblatts über die Vertiefung der Griffmulde beleuchtet wird.

    [0020] Die Griffmulde kann insbesondere diese Vertiefung aufweisen, wobei deren Wände an dem offenen Gehäuse für die Baugruppe angeformt sind.

    [0021] Aufgrund des erfindungsgemäßen Haushaltskältegerätes ergibt sich eine Kombination von Elektronik und Griff in einem Element (gemeinsame Baugruppe). Dadurch ist es gegebenenfalls möglich, dass die Leiterplatine, auf der die elektrischen und elektronischen Bauteile und das wenigstens eine Leuchtmittel befestigt sind, direkt neben der Griffmuschel bzw. Griffmulde angeordnet ist. Handelt es sich bei dem wenigstens einen Leuchtmittel um LEDs, die auf der Leiterplatine befestigt sind, so können diese beispielsweise direkt oder über einen Lichtleiter in die Griffmulde seitlich hineinstrahlen. Mit ihrem Licht kann demnach der Eingriff beleuchtet werden.

    [0022] Die Beleuchtung kann auch zur Visualisierung von Schaltzuständen oder Alarmzuständen des Haushaltskältegerätes verwenden werden. Zum Beispiel bei einem Türalarm, kann das Licht der Beleuchtung eine bestimmte Farbe, beispielsweise rot annehmen. Der Türarlarm wird z.B. aktiviert, wenn das Türblatt für eine vorbestimmte Zeitdauer geöffnet ist Gegebenenfalls kann die Beleuchtung beim Alarm auch blinken.

    [0023] Zum Beispiel eine so genannte "Holiday-Funktion" (Stand-by Funktion) könnte durch weißes Licht der Beleuchtung verdeutlicht werden, welches insbesondere langsam in der Intensität zu- und abnimmt, die in der Geschwindigkeit langsamer Atmung die Helligkeit variiert.

    [0024] Die Visualisierung weiterer Funktionen, wie z.B. "eco-cooling" (Energiesparmodus) kann durch z.B. grünes Licht, oder "super" durch helles weißes Licht visualisiert werden. Gegebenenfalls kann die Beleuchtung auch interaktiv ausgeführt sein, indem z.B. die Elektronik automatisch das wenigstens eine Leuchtmittel einschaltet, wenn sich eine Person dem erfindungsgemäßen Haushaltskältegerät bzw. der Griffmulde nähert. Dazu kann das Haushaltskältegerät z.B. einen Abstands- oder Näherungssensor umfassen, der mit der Elektronik verbunden ist. Der Abstands- oder Näherungssensor kann z.B. in oder an der Außenseite des Türblatts befestigt sein.

    [0025] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist exemplarisch in den beigefügten schematischen Zeichnungen dargestellt. Es zeigen:
    Fig. 1
    ein Haushaltskältegerät mit zwei nebeneinander angeordneten Türblättern, die jeweils eine Griffmulde umfassen,
    Fig. 2
    eine Frontansicht einer der Griffmulden,
    Fig. 3
    einen Schnitt eines Teils eines der Türblätter in einer perspektivischen Darstellung im Bereich ihrer Griffmulde, und
    Fig. 4
    einen Schnitt des in der Fig. 3 gezeigten Teils des Türblatts während dessen Montage.


    [0026] Die Fig. 1 zeigt eine Frontansicht eines Haushaltskältegerätes 1 als Beispiel eines Hausgerätes mit wenigstens einem Türblatt.

    [0027] Das Haushaltskältegerät 1 weist, wie dies dem Fachmann im Prinzip bekannt ist, einen nicht näher dargestellten wärmeisolierten Korpus mit einem Innenbehälter auf, der einen kühlbaren Innenraum begrenzt.

    [0028] Das in der Fig. 1 gezeigte Haushaltskältegerät 1 ist insbesondere eine Gefrier-Kühlkombination, die insbesondere als ein so genanntes Side-By-Side Gerät ausgebildet ist und somit einen ersten kühlbaren Innenraum und einen neben dem ersten kühlbaren Innenraum angeordneten zweiten kühlbaren Innenraum umfasst, welche insbesondere durch eine vertikale, wärmesisolierte Trennwand voneinander getrennt sind. Die beiden Innenräume können z.B. von einem einzigen Innenbehälter begrenzt sein. Es kann aber auch für jeden der beiden kühlbaren Innenräume ein eigener Innenbehälter vorgesehen sein.

    [0029] Das Haushaltskältegerät 1 kann als ein so genanntes No-Frost Haushaltskältegerät ausgeführt sein.

    [0030] Die kühlbaren Innenräume sind zum Lagern von Lebensmitteln vorgesehen. Innerhalb der Innenräume können Fachböden und/oder Schubladen zum Lagern der Lebensmittel angeordnet sein. Insbesondere ist es vorgesehen, dass einer der beiden kühlbaren Innenräume, z.B. der erste kühlbare Innenraum, der sich im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels links befindet, zum Lagern von Gefriergut, und der zweite kühlbare Innenraum zum Lagern von Kühlgut vorgesehen ist.

    [0031] Das Haushaltskältegerät 1 umfasst eine nicht näher dargestellte, dem Fachmann im Prinzip bekannte Kältevorrichtung vorzugsweise in Form von wenigstens einem Kältemittelkreislauf zum Kühlen der beiden kühlbaren Innenräume. Der Kältemittelkreislauf umfasst z.B. einen Verdichter, einen dem Verdichter nachgeschalteten Verflüssiger, eine dem Verflüssiger nachgeschaltete Drosselvorrichtung, die insbesondere als ein Drossel- oder Kapillarrohr ausgeführt ist, und einen Verdampfer, der zwischen der Drosselvorrichtung und dem Verdichter angeordnet ist.

    [0032] Das Haushaltskältegerät 1 umfasst im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels eine elektronische Steuervorrichtung, die eingerichtet ist, die Kältevorrichtung, insbesondere den Verdichter des Kältemittelkreislaufs in für den Fachmann in allgemein bekannter Weise derart anzusteuern, dass die kühlbaren Innenräume zumindest in etwa vorgegebene oder vorgebbare Soll-Temperaturen aufweisen Die elektronische Steuervorrichtung ist vorzugsweise derart eingerichtet, dass sie die Temperaturen der kühlbaren Innenräume regelt, wie dies dem Fachmann im Prinzip bekannt ist. Um gegebenenfalls die Ist-Temperaturen der kühlbaren Innenräume zu erhalten, kann das Haushaltskältegerät 1 nicht näher dargestellte und mit der Steuervorrichtung verbundene Temperatursensoren aufweisen. Insbesondere ist im Betrieb des Haushaltskältegerätes 1 die Soll-Temperatur des ersten kühlbaren Innenraums kleiner als 0°C und die Soll-Temperatur des zweiten kühlbaren Innenraums größer als 0°C.

    [0033] Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels weist das Haushaltskältegerät 1 ein erstes Türblatt 2 und ein zweites Türblatt 3 auf.

    [0034] Das erste Türblatt 2 ist zum Verschließen des ersten kühlbaren Innenraums vorgesehen. Bei geöffnetem ersten Türblatt 2 ist der erste kühlbare Innenraum zugänglich. Das erste Türblatt 2 ist bezüglich einer vertikalen Achse schwenkbar gelagert und ist im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels links am Korpus des Haushaltskältegerätes 1 z.B. mittels Scharnieren angeschlagen. An der in Richtung des ersten kühlbaren Innenraums gerichteten Innenseite des ersten Türblatts 2 können mehrere Türabsteller zum Lagern von Lebensmitteln angeordnet sein. Des Weiteren weist das erste Türblatt 2 eine Griffmulde 4 in seiner Außenseite 7 auf, die dem ersten kühlbaren Innenraum abgewandt ist. Die Griffmulde 4 ist im Bereich einer vertikal verlaufenden, erstens seitlichen Seite 8 des ersten Türblatts 2 angeordnet, die dem zweiten Türblatt 3 zugewandt ist. Eine Frontansicht der Griffmulde 4 des ersten Türblatts 2 ist in der Fig. 2 gezeigt. Ein Teil des ersten Türblatts 2 in einer perspektivischen Darstellung entlang der Linie A-A ist in der Fig. 3 dargestellt.

    [0035] Das zweite Türblatt 3 ist zum Verschließen des zweiten kühlbaren Innenraums vorgesehen. Bei geöffnetem zweiten Türblatt 3 ist der zweite kühlbare Innenraum zugänglich. Das zweite Türblatt 3 ist bezüglich einer vertikalen Achse schwenkbar gelagert und ist im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels rechts am Korpus des Haushaltskältegerätes 1 z.B. mittels Scharnieren angeschlagen. An der in Richtung des zweiten kühlbaren Innenraums gerichteten Innenseite des zweiten Türblatts 3 können mehrere Türabsteller zum Lagern von Lebensmitteln angeordnet sein. Des Weiteren weist das zweite Türblatt 3 eine Griffmulde 5 in seiner Außenseite auf, die dem zweiten kühlbaren Innenraum abgewandt ist. Die Griffmulde 5 des zweiten Türblatts 3 ist im Bereich der dem ersten Türblatt 2 zugewandten seitlichen Seite des zweiten Türblatts 3 angeordnet. Die beiden Griffmulden 4, 5 befinden sich auf derselben Höhe.

    [0036] Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels wird die Innenseite des ersten Türblatts 2 durch eine Innenhaut 6 gebildet. Die Innenhaut 6 ist z.B. aus Kunststoff oder aus Metall. An der Innenhaut 6 können die mehreren Türabsteller des ersten Türblatts 2, falls vorhanden, angeordnet sein, wobei Befestigungsvorrichtungen für die Türabsteller an der Innenhaut 6 angeformt sein können.

    [0037] An der Innenhaut 6 ist vorzugsweise eine umlaufende Dichtung 10 befestigt, welche den ersten kühlbaren Innenraum bei geschlossenem ersten Türblatt 2 abdichtet. Die Dichtung 10 ist z.B. mittels an der Innenhaut 6 angeformten Aufnahmen befestigt.

    [0038] Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels wird die Außenseite 7 des ersten Türblatts 2 zumindest größtenteils durch eine Außenhaut 9 gebildet. Die Außenhaut 9 ist z.B. aus Kunststoff oder aus Metall. Die Materialien der Innenhaut 6 und der Außenhaut 9 können dieselben, aber auch unterschiedlich sein.

    [0039] Das erste Türblatt 2 weist die dem zweiten Türblatt 3 zugewandte, vertikal verlaufende erste seitliche Seite 8 und eine der ersten seitlichen Seite 8 gegenüberliegende zweite seitliche Seite auf, in deren Bereich das erstes Türblatt 2 am Korpus z.B. mittels der Scharniere angeschlagen ist.

    [0040] Die erste seitliche Seite 8 und die zweite seitliche Seite des ersten Türblatts 2 können, wie dies in de Fig. 2 dargestellt ist, durch die Innenhaut 6 gebildet sein.

    [0041] Der durch die Innenseite und die Außenseite 7 des ersten Türblatts 2 gebildete Hohlraum ist insbesondere mit einem Isolierschaum 11 gefüllt, an dem insbesondere die Innenhaut 6 und die Außenhaut 9 haften.

    [0042] Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels ist die Griffmulde 4 des ersten Türblatts 2 dadurch gebildet, dass im Bereich dieser Griffmulde 4 eine der Größe der Griffmulde 4 entsprechende Vertiefung 12 in der Außenseite 7 des ersten Türblatts 2 gebildet ist. Die Vertiefung 12 reicht bis zur ersten seitlichen Seite 8 des ersten Türblatts 2. Die Vertiefung 12 bzw. die Griffmulde 4 weist insbesondere eine Breite b, ein Tiefe t und eine Höhe h auf.

    [0043] Die Vertiefung 12 umfasst insbesondere eine die Vertiefung 12 bzw. die Griffmulde 4 in Richtung Innenseite des ersten Türblatts 2 abschließende vertikal verlaufende Wand 12a mit der Höhe h und der Breite b der Vertiefung 12, eine die Vertiefung 12 bzw. die Griffmulde 4 nach unten abschließende horizontal verlaufende untere Wand 12b mit der Breite b und der Tiefe t der Vertiefung 12 und eine die Vertiefung 12 bzw. die Griffmulde 4 nach oben abschließende horizontal verlaufende obere Wand mit der Breite b und der Tiefe t der Vertiefung 12.

    [0044] Die Griffmulde 4 weist ferner einen Griff 13 auf, welcher die Vertiefung 12 über eine Griffbreite gb, beginnend von dem, der ersten seitlichen Seite 8 des ersten Türblatts 2 abgewandten Ende der Vertiefung 12, teilweise überdeckt. Die Griffbreite gb ist kleiner, insbesondere deutlich kleiner als die Breite b der Vertiefung 12. Die Höhe des Griffs 13 entspricht der Höhe h der Vertiefung 12. Insbesondere verläuft die nach außen gerichtete Oberfläche 14 des Griffs 13 bündig mit der Oberfläche der Außenseite 7. Der Griff 13 bzw. die der Vertiefung 12 zugewandte Seite 15 des Griffs 13 und die Vertiefung 12 bilden einen Eingriff bzw. Hinterschnitt 16, in der die Hand einer Person eingreifen kann, um das erste Türblatt 2 zu öffnen.

    [0045] Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels ist direkt neben der Griffmulde 4 ein Hohlraum 17 innerhalb des ersten Türblatts 2 vorgesehen. Der Hohlraum 17 weist insbesondere dieselbe Höhe wie die Griffmulde 4 auf. Auch die Tiefe des Hohlraums 17 entspricht zumindest ungefähr der Tiefe t der Griffmulde 4. Der Hohlraum 17 weist eine Hohlraumbreite hb auf.

    [0046] Der Hohlraum 17 umfasst insbesondere eine Rückwand 17a mit der Breite hb und der Höhe des Hohlraums 17, eine der Griffmulde 4 abgewandte Seitenwand 17b, eine der Rückwand 17a gegenüberliegende Vorderwand 17c, eine den Hohlraum 17 nach unten abschließende horizontal verlaufende untere Wand mit der Breite hb und der Tiefe des Hohlraums 17 und eine den Hohlraum 17 nach oben abschließende horizontal verlaufende obere Wand mit der Breite hb und der Tiefe des Hohlraums 17. Die Rückwand 17a, die seitliche Wand 17b, die untere Wand und die obere Wand des Hohlraums 17 haften am Isolierschaum 11. Die nach außen gerichtete Oberfläche der Vorderwand 17c verläuft vorzugsweise bündig mit der nach außen gerichteten Oberfläche der Außenhaut 9 des ersten Türblatts 2. Der Hohlraum 17 ist von der Griffmulde 4 durch eine vertikale Wand 17c getrennt, deren der Griffmulde 4 zugewandte Seite Teil des Hinterschnitts 16 ist.

    [0047] Die Griffmulde 5 des zweiten Türblatts 5 ist ebenfalls als ein bezüglich der Vorderseite des zweiten Türblatts 3 gebildeter Eingriff bzw. Hinterschnitt ausgeführt. Dieser hat insbesondere die Form eines in die dem ersten Türblatt 2 zugewandten seitliche Seite angeordnete Nut 5a, deren Länge der Höhe h der Vertiefung 12 entspricht. Dadurch ist es einer Person möglich, mit ihrer Hand über die Vertiefung 12 des ersten Türblatts 2 in den als Nut 5a ausgeführten Hinterschnitt der Griffmulde 5 des zweiten Türblatts 3 einzugreifen, um das zweite Türblatt 3 zu öffnen.

    [0048] Im Falle des vorliegen Ausführungsbeispiels sind die Griffmulde 4 und der Hohlraum 17 des ersten Türblatts 2 realisiert, indem die Außenhaut 9 des ersten Türblatts 2 ein der Breite hb, h und Höhe h des Hohlraums 17 und der Griffmulde 4 entsprechende Aussparung aufweist.

    [0049] Die Vertiefung 12 wird insbesondere durch ein erstes Bauteil 18 gebildet, welches z.B. aus Kunststoff gefertigt ist. Das Bauteil 18 ist vorzugsweise einteilig ausgeführt und bildet eine vertikal verlaufende Wand 12a, die nach unten abschließende horizontal verlaufende unteren Wand 12b und die obere Wand der Vertiefung 12 mit der Breite b und der Tiefe t der Vertiefung 12.

    [0050] Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels bildet das erste Bauteil 18 vorzugsweise auch den Hinterschnitt 16 und insbesondere den Griff 13 der Griffmulde 4.

    [0051] Die den Hohlraum 17 begrenzenden Wände können von einem weiteren, z.B. aus Kunststoff gefertigten Bauteil gebildet werden, welches zumindest teilweise ein Gehäuse für eine weitere unten beschriebene Baugruppe 22 bildet. Vorzugsweise bildet jedoch das erste Bauteil 18 ebenfalls die Rückwand 17a, die Seitenwand 17b, die untere Wand und die obere Wand des Hohlraums 17, sowie die den Hohlraum 17 und die Griffmulde 4 trennende Wand 17d, also einen Teil des Gehäuses für die Baugruppe 22.

    [0052] Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels wird vorzugsweise die Vorderwand 17c des Hohlraums 17 von einem zweiten Bauteil 19 gebildet. Das zweite Bauteil 19 ist vorzugsweise aus Metall, kann aber auch aus Kunststoff sein. Das zweite Bauteil 19 stellt insbesondere eine den Hohlraum 17 abdeckende Abdeckung dar. Die Abdeckung bzw. das zweite Bauteil 19 verläuft vorzugsweise bündig mit der Außenhaut 9.

    [0053] Das zweite Bauteil 19 ist insbesondre derart ausgeführt, dass es auch die mit der Oberfläche der Außenhaut 9 bündig verlaufende Oberfläche 14 des Griffs 13 bildet bzw. als eine Abdeckung für den Griff 13 dient. Die Fig. 4 zeigt den in der Fig. 3 dargestellten Teil des ersten Türblatts 2 ohne das zweite Bauteil 19.

    [0054] Der Hohlraum 17 ist vorgesehen, die elektronische Steuervorrichtung des Haushaltskältegerätes 1, zumindest jedoch deren Elektronik 20 bzw. zumindest einen Großteil der Elektronik 20 aufzunehmen. Ein Netzteil der elektronischen Steuervorrichtung ist vorzugsweise in oder am Korpus des Haushaltskältegerät 1 befestigt, sodass keine, eine Netzspannung führende elektrische Leitungen durch das erste Türblatt 2 zur Elektronik 20 geführt werden müssen. Für den Betrieb der Elektronik 20 benötigte elektrische Leitungen sind insbesondere im Isolierschaum 11 des ersten Türblatts 2 verlegt und der Übersicht halbe nicht dargestellt.

    [0055] Die innerhalb des Hohlraums 17 befestigte Elektronik 20 umfasst insbesondere eine Leiterplatine, auf der elektrische und elektronische Bauteile befestigt sind, wie z.B. ein Mikrokontroller oder ein Mikroprozessor.

    [0056] Das Haushaltskältegerät 1 umfasst ferner eine zum Beleuchten der Griffmulde 4 des ersten Türblatts 2 vorgesehene Beleuchtung. Diese ist insbesondere derart ausgebildet, dass sie die Vertiefung 12 und über die Vertiefung 12 auch die Griffmulde 5 des zweiten Türblatts 5, insbesondere deren als Nut 5a ausgebildeten Hinterschnitt beleuchtet.

    [0057] Die Beleuchtung der Griffmulde 4 ist derart angeordnet, dass sie ihr Licht aus dem Hinterschnitt 16 der Griffmulde 4 herausstrahlt.

    [0058] Die Beleuchtung umfasst wenigstens ein Leuchtmittel vorzugsweise in Form von wenigstens einer LED 21. Das wenigstens eine Leuchtmittel bzw. die wenigstens eine LED 21 ist mit der Elektronik 20 der Baugruppe 22 zusammen gefasst, indem z.B. das wenigstens eine Leuchtmittel bzw. die wenigstens eine LED 21 an der Leiterplatine der Elektronik 20 befestigt ist. In der Baugruppe 22 sind also die Elektronik 20 und das wenigstens eine Leuchtmittel bzw. die wenigstens eine LED zu einer einzigen, gemeinsamen Baugruppe zusammengefasst.

    [0059] Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels ist der Hohlraum 17 von der Griffmulde 4 durch die vertikale Wand 17d getrennt. Diese vertikale Wand 17d wird vorzugsweise durch das erste Bauteil 18 gebildet. Dessen vom Hohlraum 17 abgewandte Oberfläche ist Teil des Hinterschnitts 16 der Griffmulde 4. Diese vertikale Wand 17d kann wenigstens eine Öffnung aufweisen, durch die das Licht des wenigstens einen Leuchtmittels bzw. der wenigstens einen LED 21 durchzustrahlen vermag, um die Griffmulde 4 des ersten Türblatts 2 und gegebenenfalls auch die Griffmulde 5 des zweiten Türblatts 3 zu beleuchten. Diese wenigstens eine Öffnung kann durch eine zumindest semitransparente Abdeckung abgedeckt sein. Das erste Bauteil 18 stellt somit vorzugsweise ein in Richtung Außenseite 7 offenes Gehäuse für die Baugruppe 22 dar, an dem die die Vertiefung 12 bildenden Wände 12a, 12b einstückig angeformt sind.

    [0060] Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels ist die wenigstens eine Öffnung in der die Griffmulde 4 und den Hohlraum 17 trennenden Wand 17d als ein vertikal verlaufender Schlitz 17e ausgebildet, der vorzugsweise über die gesamte Höhe h der Vertiefung 12 bzw. der Wand 17d verläuft. Insbesondere ist der Schlitz 17e mit einem Lichtleiter 23 versehen, der insbesondere den Schlitz 17e komplett abdeckt bzw. ausfüllt. Der Lichtleiter 23 ist wiederum mit dem wenigstens einen Leuchtmittel bzw. der wenigstens einen LED 21 optisch gekoppelt, so dass das Licht des wenigstens einen Leuchtmittels bzw. der wenigstens einen LED 21 über den Lichtleiter 23 die Vertiefung 12 bzw. die Griffmulden 4, 5 zu beleuchten vermag. Der Lichtleiter 23 ist vorzugsweise ebenfalls Teil der Baugruppe 22.

    [0061] Das Haushaltskältegerät 1 kann derart ausgeführt sein, dass die Beleuchtung der Griffmulden 4, 5 als sogenanntes "Nachtdesign" ausgeführt sind. Insbesondere kann das Licht des wenigstens einen Leuchtmittels bzw. der wenigstens einen LED 21 farbig ausgeführt sein. Gegebenenfalls kann auch ein Farbfilter z.B. zwischen dem Lichtleiter 23 und dem wenigstens einen Leuchtmittel vorgesehen sein. Es ist auch möglich, dass der Lichtleiter 23 farbig ist.

    [0062] Gegebenenfalls kann die Beleuchtung auch interaktiv ausgeführt sein, indem z.B. die Elektronik 20 automatisch das wenigstens eine Leuchtmittel bzw. die wenigstens eine LED 21 einschaltet, wenn sich eine Person dem Haushaltskältegerät 1 bzw. der Griffmulde 4 nähert. Dazu kann das Haushaltskältegerät 1 z.B. einen Abstands- oder Näherungssensor 24 umfassen, der mit der Elektronik 20 verbunden ist. Der Abstands- oder Näherungssensor 24 kann z.B. in oder an der Außenseite 7 des ersten Türblatts 2 befestigt sein, vorzugsweise im oder am zweiten Bauteil 19.

    [0063] Die Beleuchtung kann auch zur Visualisierung von Schaltzuständen oder Alarmzuständen des Haushaltskältegerätes 1 verwenden werden. Zum Beispiel bei einem Türalarm, kann das Licht der Beleuchtung eine bestimmte Farbe, beispielsweise rot annehmen. Der Türalarm wird z.B. aktiviert, wenn eines der Türblätter 2, 3 für eine vorbestimmte Zeitdauer geöffnet ist. Gegebenenfalls kann die Beleuchtung beim Alarm auch blinken.

    [0064] Zum Beispiel eine so genannte "Holiday-Funktion" (Stand-by Funktion) könnte durch weißes Licht der Beleuchtung verdeutlicht werden, welches insbesondere langsam in der Intensität zu- und abnimmt, die in der Geschwindigkeit langsamer Atmung die Helligkeit variiert.

    [0065] Die Visualisierung weiterer Funktionen, wie z.B. "eco-cooling" (Energiesparmodus) kann durch z.B. grünes Licht, oder "super" durch helles weißes Licht visualisiert werden.

    BEZUGSZEICHENLISTE



    [0066] 
    1
    Haushaltskältegerät
    2
    erstes Türblatt
    3
    zweites Türblatt
    4
    Griffmulde
    5
    Griffmulde
    5a
    Nut
    6
    Innenhaut
    7
    Außenseite
    8
    seitliche Seite
    9
    Außenhaut
    10
    Dichtung
    11
    Isolierschaum
    12
    Vertiefung
    12a
    untere Wand
    12b
    Wand
    13
    Griff
    14
    Oberfläche
    15
    Seite
    16
    Hinterschnitt
    17
    Hohlraum
    17a
    Rückwand
    17b
    Seitenwand
    17c
    Vorderwand
    17d
    Wand
    17e
    Schlitz
    18
    erstes Bauteil
    19
    zweites Bauteil
    20
    Elektronik
    21
    LED
    22
    Baugruppe
    23
    Lichtleiter
    24
    Näherungssensor
    b
    Breite
    gb
    Griffbreite
    h
    Höhe
    hb
    Breite
    t
    Tiefe



    Ansprüche

    1. Haushaltskältegerät, aufweisend einen zum Lagern von Lebensmitteln vorgesehenen kühlbaren Innenraum, einen wärmeisolierten Korpus, einen Innenbehälter, der den kühlbaren Innenraum begrenzt, ein Türblatt (2) zum Öffnen und Verschließen des kühlbaren Innenraums, das eine dem kühlbaren Innenraum zugewandte Innenseite und eine dem kühlbaren Innenraum abgewandte Außenseite (7) aufweist, zwischen denen ein Isolierschaum (11) angeordnet ist, und eine in der Außenseite (7) des Türblatts (2) angeordnete Griffmulde (4), welche einen Griff (13) umfasst, welcher einen Hinterschnitt (16) bezüglich der Außenseite (7) des Türblatts (2) bildet, und eine Beleuchtung mit wenigstens einem insbesondere als LED (21) ausgebildeten Leuchtmittel, die eingerichtet ist, die Griffmulde (4) zu beleuchten, gekennzeichnet durch eine Kältevorrichtung zum Kühlen des kühlbaren Innenraums und eine eine Elektronik (20) aufweisende elektronische Steuervorrichtung, die eingerichtet ist, im Betrieb des Haushaltskältegerätes (1) die Kältevorrichtung derart anzusteuern, dass der kühlbare Innenraum zumindest ungefähr eine Soll-Temperatur aufweist, wobei zumindest ein Großteil der Elektronik (20) und das wenigstens eine Leuchtmittel (21) eine gemeinsame Baugruppe (22) bilden, die innerhalb des Türblatts (2) neben dem Hinterschnitt (16) angeordnet ist, sodass das wenigstens eine Leuchtmittel (21) sein Licht aus dem Hinterschnitt (16) in die Griffmulde (4) zu strahlen vermag.
     
    2. Haushaltskältegerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die gemeinsame Baugruppe (22) eine Leiterplatine aufweist, auf der das wenigstens eine Leuchtmittel und elektrische und elektronische Bauteile der Elektronik (20) befestigt sind.
     
    3. Haushaltskältegerät nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch einen neben dem Hinterschnitt (16) der Griffmulde (4) angeordneten Hohlraum (17), in dem die gemeinsame Baugruppe (22) befestigt ist, wobei der Hinterschnitt (16) eine den Hohlraum (17) und die Griffmulde (4) trennende Wand (17d) mit wenigstens einer Öffnung (17e) umfasst, durch die das Licht des wenigstens einen Leuchtmittels zum Beleuchten der Griffmulde (4) zu strahlen vermag.
     
    4. Haushaltskältegerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das die Beleuchtung einen mit dem wenigstens einen Leuchtmittel optisch gekoppelten Lichtleiter (23) aufweist, welcher mit der wenigstens einen Öffnung (17e) optisch gekoppelt ist.
     
    5. Haushaltskältegerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtleiter (23) die wenigstens eine Öffnung (17e) verschließt, insbesondere vollständig verschließt, und/oder dass der Lichtleiter (23) Teil der Baugruppe (22) ist.
     
    6. Haushaltskältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffmulde (4) eine Vertiefung (12) aufweist, welche lediglich teilweise durch den den Hinterschnitt (16) bildenden Griff (13) verdeckt ist.
     
    7. Haushaltskältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Türblatt (2) bezüglich einer vertikalen Achse schwenkbar ist, und insbesondere, dass das Haushaltsgerät (1) ein weiteres Türblatt (3) aufweist, das neben dem Türblatt (2) angeordnet ist, bezüglich einer vertikalen Achse schwenkbar ist, eine Innenseite und eine Außenseite aufweist, und eine in der Außenseite des weiteren Türblatts (3) angeordnete weitere Griffmulde (5) umfasst, welche einen Griff umfasst, welcher einen Hinterschnitt bezüglich der Außenseite des weiteren Türblatts (3) bildet.
     
    8. Haushaltskältegerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffmulde (4) des Türblatts (2) im Bereich derjenigen seitlichen Seite (8) des Türblatts (2) angeordnet ist, die dem weiteren Türblatt (3) zugewandt ist, die weitere Griffmulde (5) des weiteren Türblatts (3) im Bereich derjenigen seitlichen Seite des weiteren Türblatts (3) angeordnet ist, und sich die beiden Griffmulden (4, 5) auf derselben Höhe befinden, sodass die Beleuchtung auch die weitere Griffmulde (5) zu beleuchten vermag.
     
    9. Haushaltskältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass neben dem Hinterschnitt (16) der Griffmulde (4) ein Hohlraum (17) angeordnet ist, in dem die Baugruppe (22) befestigt ist, wobei der Hinterschnitt (16) eine den Hohlraum (17) und die Griffmulde (4) trennende Wand (17d) mit wenigstens einer Öffnung (17e) umfasst, durch die das Licht des wenigstens einen Leuchtmittels zum Beleuchten der Griffmulde (4) zu strahlen vermag, wobei die Außenseite (7) des Türblatts (2) eine Außenhaut (9) aufweist, die am Isolierschaum (11) haftet und die eine Aussparung umfasst, in der eine den Hohlraum (17) bildende Einbuchtung mit einem in Richtung Außenseite (7) einstückig gefertigten, offenen Gehäuse für die Baugruppe (22) im Isolierschaum (11) angeordnet ist, welches mittels einer Abdeckung (19) nach außen abgedeckt ist.
     
    10. Haushaltskältegerät nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffmulde (4) eine Vertiefung (12) aufweist, deren Wände (12a, 12b) an dem offenen Gehäuse für die Baugruppe (22) angeformt sind und die lediglich teilweise durch den den Hinterschnitt (16) bildenden Griff (13) verdeckt ist.
     


    Claims

    1. Household refrigeration appliance, having a chillable interior chamber that is provided for the storage of food, a thermally insulated carcass, an inner container which delimits the chillable interior chamber, a door leaf (2) for opening and closing the chillable interior chamber, said door leaf (2) having an inner face which faces the chillable interior chamber and an outer face (7) which faces away from the chillable interior chamber, between which an insulating foam (11) is arranged, and a recessed handle (4) arranged in the outer face (7) of the door leaf (2) and comprising a handle (13), which forms an indentation (16) in relation to the outer face (7) of the door leaf (2), and a lighting arrangement with at least one lighting means, which is configured in particular as an LED (21) and which is designed to illuminate the recessed handle (4), characterised by a refrigeration apparatus for chilling the chillable interior chamber and an electronic control apparatus which has an electronics system (20) and which is designed to control the refrigeration apparatus during operation of the household refrigeration appliance (1) in such a manner that the chillable interior chamber has at least approximately a setpoint temperature, wherein at least a large part of the electronics system (20) and the at least one lighting means (21) form a common assembly (22) which is arranged within the door leaf (2) next to the indentation (16) so that the at least one lighting means (21) is able to radiate its light out of the indentation (16) into the recessed handle (4).
     
    2. Household refrigeration appliance according to claim 1, characterised in that the common assembly (22) has a printed circuit board, to which the at least one lighting means and electrical and electronic parts of the electronics system (20) are fastened.
     
    3. Household refrigeration appliance according to claim 1 or 2, characterised by a hollow space (17) arranged next to the indentation (16) of the recessed handle (4), the common assembly (22) being fastened therein, wherein the indentation (16) comprises a wall (17d) separating the hollow space (17) and the recessed handle (4) with at least one opening (17e), through which the light from the at least one lighting means is able to radiate to illuminate the recessed handle (4).
     
    4. Household refrigeration appliance according to claim 3, characterised in that the lighting arrangement has a light guide (23) coupled optically to the at least one lighting means, said light guide (23) being coupled optically to the at least one opening (17e).
     
    5. Household refrigeration appliance according to claim 4, characterised in that the light guide (23) closes off the at least one opening (17e), in particular closes it off completely, and/or the light guide (23) is part of the assembly (22).
     
    6. Household refrigeration appliance according to one of claims 1 to 5, characterised in that the recessed handle (4) has a depression (12), which is only partially covered by the handle (13) forming the indentation (16).
     
    7. Household refrigeration appliance according to one of claims 1 to 6, characterised in that the door leaf (2) can be pivoted in relation to a vertical axis and in particular the household appliance (1) has a further door leaf (3), which is arranged next to the door leaf (2), can be pivoted in relation to a vertical axis, has an inner face and an outer face and comprises a further recessed handle (5) arranged in the outer face of the further door leaf (3), said further recessed handle (5) comprising a handle which forms an indentation in relation to the outer face of the further door leaf (3).
     
    8. Household refrigeration appliance according to claim 7, characterised in that the recessed handle (4) of the door leaf (2) is arranged in the region of the side face (8) of the door leaf (2) facing the further door leaf (3), the further recessed handle (5) of the further door leaf (3) is arranged in the region of the side face of the further door leaf (3) and the two recessed handles (4, 5) are at the same height so the lighting arrangement is also able to illuminate the further recessed handle (5).
     
    9. Household refrigeration appliance according to one of claims 1 to 8, characterised in that a hollow space (17) is arranged next to the indentation (16) of the recessed handle (4), the assembly (22) being fastened therein, wherein the indentation (16) comprises a wall (17d) separating the hollow space (17) and the recessed handle (4) with at least one opening (17e), through which the light from the at least one lighting means is able to radiate to illuminate the recessed handle (4), wherein the outer face (7) of the door leaf (2) has an outer skin (9) which adheres to the insulating foam (11) and which comprises a cutout, in which a recess forming the hollow space (17) is arranged with a housing for the assembly (22) which is manufactured as a single piece and open in the direction of the outer face (7) in the insulating foam (11), which is covered by means of a cover (19) in an outward direction.
     
    10. Household refrigeration appliance according to claim 9, characterised in that the recessed handle (4) has a depression (12), the walls (12a, 12b) of which are moulded on the open housing for the assembly (22) and which is only partially covered by the handle (13) forming the indentation (16).
     


    Revendications

    1. Appareil frigorifique ménager, présentant un espace intérieur pouvant être réfrigéré prévu pour le stockage de denrées, un corps thermo-isolé, un récipient interne définissant l'espace intérieur pouvant être réfrigéré, un vantail de porte (2) pour l'ouverture et la fermeture de l'espace intérieur pouvant être réfrigéré présentant un côté intérieur tourné vers l'espace intérieur pouvant être réfrigéré et un côté extérieur (7) tournant le dos à l'espace intérieur pouvant être réfrigéré, entre lesquels se trouve de la mousse isolante (11), et une poignée encastrée (4) située dans le côté extérieur (7) du vantail de porte (2), laquelle comprend une poignée (13) formant une contre-dépouille (16) par rapport au côté extérieur (7) du vantail de porte (2), et un éclairage avec au moins un moyen d'éclairage réalisé en particulier sous forme de DEL (21), prévu pour éclairer la poignée encastrée (4), caractérisé par un dispositif réfrigérant destiné à la réfrigération de l'espace intérieur pouvant être réfrigéré et un dispositif de commande électronique contenant un équipement électronique (20), prévu pour commander le dispositif de réfrigération lors du fonctionnement de l'appareil frigorifique ménager de telle sorte que l'espace intérieur pouvant être réfrigéré présente au moins approximativement une température théorique, au moins une bonne partie de l'équipement électronique (20) et le au moins un moyen d'éclairage (21) formant un module commun (22) disposé à l'intérieur du vantail de porte (2) à côté de la contre-dépouille (16) de sorte qu'au moins un moyen d'éclairage (21) parvienne à rayonner sa lumière de la contre-dépouille (16) dans la poignée encastrée (4).
     
    2. Appareil frigorifique ménager selon la revendication 1, caractérisé en ce que le module commun (22) présente un circuit imprimé sur lequel le au moins un moyen d'éclairage ainsi que les éléments électriques et électroniques de l'équipement électronique (20) sont fixés.
     
    3. Appareil frigorifique ménager selon la revendication 1 ou 2, caractérisé par une cavité (17) disposée à côté de la contre-dépouille (16) de la poignée encastrée (4) dans laquelle le module commun (22) est fixé, cette contre-dépouille (16) comprenant une paroi (17d) séparant la cavité (17) et la poignée encastrée (4) avec au moins un orifice (17e), à travers lequel la lumière du au moins un moyen d'éclairage parvient à rayonner pour éclairer la poignée encastrée (4).
     
    4. Appareil frigorifique ménager selon la revendication 3, caractérisé en ce que l'éclairage présente un guide de lumière (23) optiquement couplé au au moins un moyen d'éclairage, lequel guide est optiquement couplé au au moins un orifice (17e).
     
    5. Appareil frigorifique ménager selon la revendication 4, caractérisé en ce que le guide de lumière (23) enferme le au moins un orifice (17e), l'enferme en particulier complètement et/ou en ce que le guide de lumière (23) fait partie du module (22).
     
    6. Appareil frigorifique ménager selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que la poignée encastrée (4) présente un évidement (12) qui n'est que partiellement recouvert par la poignée (13) formant la contre-dépouille (16).
     
    7. Appareil frigorifique ménager selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que le vantail de porte (2) peut pivoter par rapport à un axe vertical, et en particulier en ce que l'appareil électroménager (1) présente un autre vantail de porte (3) disposé à côté du vantail de porte (2), qui peut pivoter par rapport à un axe vertical, qui présente un côté intérieur et un côté extérieur et comprend une autre poignée encastrée (5) disposée dans le côté extérieur de l'autre vantail de porte (3), laquelle poignée encastrée comprend une poignée formant une contre-dépouille par rapport au côté extérieur de l'autre vantail de porte (3).
     
    8. Appareil frigorifique ménager selon la revendication 7, caractérisé en ce que la poignée encastrée (4) du vantail de porte (2) est située dans la zone du côté (8) latéral du vantail de porte (2) qui est tourné vers l'autre vantail de porte (3), l'autre poignée encastrée (5) de l'autre vantail de porte (3) est située dans la zone du côté latéral de l'autre vantail de porte (3) et les deux poignées encastrées (4, 5) se trouvent à même hauteur de sorte que l'éclairage peut également éclairer l'autre poignée encastrée (5).
     
    9. Appareil frigorifique ménager selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce qu'à côté de la contre-dépouille (16) de la poignée encastrée (4) se trouve une cavité (17) dans laquelle le module (22) est fixé, cette contre-dépouille (16) comprenant une paroi (17d) séparant la cavité (17) et la poignée encastrée (4), pourvue d'au moins un orifice (17e) à travers lequel la lumière du au moins un moyen d'éclairage parvient à rayonner pour l'éclairage de la poignée encastrée (4), ce côté extérieur (7) du vantail de porte (2) présentant une enveloppe extérieure (9) adhérant à la mousse isolante (11) et comprenant un creux dans lequel une niche formant la cavité (17) avec un coffret ouvert fabriqué monobloc dans le sens du côté extérieur (7) est disposé destiné au module (22) dans la mousse isolante (11), lequel coffret est recouvert vers l'extérieur au moyen d'un recouvrement (19).
     
    10. Appareil frigorifique ménager selon la revendication 9, caractérisé en ce que la poignée encastrée (4) présente un évidement (12) dont les parois (12a, 12b) sont formées sur le coffret ouvert destiné au module (22), et qui n'est que partiellement recouvert par la poignée (13) formant la contre-dépouille (16).
     




    Zeichnung














    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente