Geschirrspülmaschine mit verstellbarem Oberkorb

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine mit einem in einem oberen Bereich eines Spülbehälters angeordneten Oberkorb zur Aufnahme von Spülgut, wobei der Oberkorb eine, insbesondere eine etwa waagerecht verlaufende, Bodenwand und eine diese umgrenzende, nach oben abstehende, insbesondere etwa senkrecht verlaufende, Seitenwand enthält, wobei der Oberkorb einen feststehenden ersten Teilbereich und einen zwischen mindestens zwei Positionen relativ zu dem ersten Teilbereich und parallel zu dem Verlauf der Bodenwand des Oberkorbs translatorisch verschiebbaren zweiten Teilbereich aufweist, wobei der zweite Teilbereich des Oberkorbs einen Abschnitt der Bodenwand des Oberkorbs enthält, und wobei der zweite Teilbereich des Oberkorbs in mindestens einer Position eine Öffnung in der Bodenwand des Oberkorbs freigibt.

[0002] Eine derartige Geschirspülmaschine ist beispielsweise aus der Druckschrift US 2007/0314977 A1 bekannt. Ein Teil der Bodenwand ist zusammen mit einem Teil der Seitenwand verschwenkbar, um in einem Teilbereich des Oberkorbs eine Lücke zu schaffen. In die freiwerdende Lücke kann dann von unten her wieder großes Spülgut ragen, die sich in dem Unterkorb befinden. Der restliche Oberkorb steht weiterhin für die Verwendung von Spülgut zur Verfügung.

[0003] Eine Geschirrspülmaschine, insbesondere eine Haushaltsgeschirrspülmaschine, weist einen Spülbehälter auf, welcher in der Regel quaderförmig ist und an der Vorderseite eine Türöffnung besitzt, die durch eine Fronttür verschließbar ist. Ortsangaben wie "oben", "unten" oder "vorne" beziehen sich auf die Betriebsposition der Maschine, wenn diese betriebsbereit aufgestellt ist. In dem oberen Bereich des Spülbehälters ist ein Oberkorb angeordnet, in dem unteren Bereich in der Regel ein Unterkorb. In Unter- und Oberkorb wird Spülgut, zum Beispiel Töpfe, Geschirrteile und Besteck eingelagert. Der maximal zur Verfügung stehende Höhenraum für Geschirrteile in dem Unterkorb ist bezüglich der verfügbaren Höhe durch den Oberkorb beziehungsweise dessen unten liegende Bodenwand begrenzt. Eine übliche maximale Tellergröße, die in einer Geschirrspülmaschine senkrecht eingestellt werden kann, beträgt heute rund 33 bis 35 Zentimeter. Problematisch ist das Spülen von höheren Gegenständen beziehungsweise größerem Spülgut, wie zum Beispiel Backblechen, hohen Töpfen oder Tellern mit

[0004] Übergrößen, wie Pizzatellern oder Servierplatten. Es ist bekannt, diese Teile quer über den Unterkorb zu legen. Dadurch wird Platz für weitere zu spülende Teile verschwendet. Alternativ ist es bekannt, eine zum Beispiel aus der Druckschrift DE 297 12 895 U1 bekannte Backblechbrause einzusetzen. Alternativ ist es bekannt, den Oberkorb als Ganzes aus dem Spülbehälter zu entnehmen, wobei dieser dann nicht mehr für die Beladung mit zusätzlichem Spülgut zur Verfügung steht.

[0005] Aus der Druckschrift DE 200 19 480 U1 ist eine Geschirrspülmaschine bekannt, welche in dem oberen Bereich des Spülbehälters anstelle eines Oberkorbs zum Beispiel zwei gegen die Wand des Spülbehälters klappbare Gestellborde enthält. Hier kann beispielsweise ein Gestellbord nach unten geklappt werden, um eine Art Oberkorb zu erhalten, auf welchem Spülgut platziert werden kann. Das andere Gestellbord kann nach oben geklappt werden. Der freiwerdende Raum in dem oberen Bereich des Spülbehälters steht dann für besonders großes Spülgut zur Verfügung, das in dem korrespondierenden Bereich des Unterkorbs platziert werden kann.

[0006] Aus der Druckschrift DE 10 2008 062 761 B3 ist eine Besteckschublade für eine Geschirrspülmaschine bekannt. Die Besteckschublade umfasst einen in einem Spülbehälter ausziehbar gelagerten Rahmen und mehrere an dem Rahmen bewegbar angeordnete Einsätze, auf den zu spülende Geschirrteile, insbesondere Besteck, ablegbar sind. Um eine Einstellen größeren Geschirrs in den unmittelbar unter der Besteckschublade angeordneten Geschirrkorb zu ermöglichen, ohne den für den für Bestecke zur Verfügung stehenden Platz einzuschränken oder die Handhabung zu erschweren, ist mindestens einer der Einsätze horizontal verschiebbar an dem Rahmen angeordnet.

[0007] Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, in einer Geschirrspülmaschine ein gleichzeitiges Spülen von übergroßen Geschirrteilen und/oder Haushalts- beziehungsweise Kochutensilien mit der üblichen täglichen anfallenden Geschirrmenge zu erlauben, ohne eine stark eingeschränkte Gesamtfunktionalität von Ober- und Unterkorb in Kauf nehmen zu müssen.

[0008] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine verbesserte Geschirrspülmaschine anzugeben.

[0009] Die Aufgabe wird gelöst durch eine Geschirrspülmaschine gemäß dem unabhängigen Anspruch.

[0010] Die erfindungsgemäße Geschirrspülmaschine weist eine dem Oberkorb zugeordnete Sprüheinrichtung, insbesondere einen rotierbar gelagerten Sprüharm oder eine Oberkorbbrause, auf, die mit dem zweiten Teilbereich des Oberkorbs bewegungsgekoppelt ist. Diese Sprüheinrichtung beaufschlagt den Oberkorb der Geschirrspülmaschine mit Spülflotte. Wird der Oberkorb nun verändert, indem sein zweiter Teilbereich verschoben wird, ändert damit auch die Sprüheinrichtung ihren Ort oder ihre Ausrichtung. So passt sich die Beaufschlagung des Oberkorbs mit Spülflotte durch die Sprüheinrichtung stets optimal an die aktuelle Gestalt des Oberkorbs an. Weist beispielsweise in einer Position der Oberkorb keine Öffnung auf, füllt also den gesamten Raum in der Geschirrspülmaschine aus, wird die Sprüheinrichtung zu dem zweiten Teilbereich hin verschoben und überstreicht damit im Wesentlichen den gesamten Oberkorbbereich zentral. Ist der Oberkorb derart transformiert, dass eine Öffnung in dem Oberkorb vorhanden ist, wird die Sprüheinrichtung von dem zweiten Teilbereich des Oberkorbs weg verschoben und bespült so zentral den restlichen Bereich des Bodens des Oberkorbs in dem ersten Teilbereich des Oberkorbs.

[0011] Der Oberkorb der erfindungsgemäßen Geschirrspülmaschine weist allgemein eine, insbesondere etwa waagerecht verlaufende, Bodenwand und eine diese umgrenzende, nach oben ragende beziehungsweise abstehende, insbesondere etwa senkrecht verlaufende, Seitenwand beziehungsweise Geschirrkorbboden-Begrenzungswand auf. Die Bodenwand des Oberkorbs ist insbesondere derjenige Bereich des Geschirrkorbs, der von dessen Seitenwand rings rum umgrenzt beziehungsweise eingeschlossen ist. Bei einem rechteckförmigen Grundriss des Oberkorbs kann dessen Bodenwand vorzugsweise auf vier Seiten von der Seitenwand umfasst sein. Die Seitenwand des Oberkorbs kann also mehrere Wandungsteile aufweisen. Die Boden- und Seitenwand des Oberkorbs sind hierbei zum Beispiel Metall- oder Kunststoff-Gitterstrukturen beziehungsweise Korbmatten oder gelochte Kunststoffelemente. "In etwa waagerecht" bedeutet hierbei, dass Spülgut auf der Bodenwand des Oberkorbs ablegbar ist, eine gewisse Neigung, also Kippung aus der Waagerechten, kann hierbei vorgesehen sein. Teile der Bodenwand des Oberkorbs können also durchaus beispielsweise von 10 bis 20 Grad um eine Längs- oder Querachse der Geschirrspülmaschine gekippt sein.

[0012] Der Oberkorb weist einen feststehenden ersten Teilbereich und einen zweiten, beweglich ausgebildeten Teilbereich auf. Der erste Teilbereich des Oberkorbs umfasst nur einen Teil der Bodenwand des Oberkorbs und die gesamte oder einen Teil der Seitenwand des Oberkorbs. Der zweite Teilbereich des Oberkorbs ist zwischen mindestens zwei Positionen relativ zu dem ersten Teilbereich des Oberkorbs bewegbar. Die Bewegung erfolgt durch eine translatorische Verschiebung parallel zu dem Verlauf der Bodenwand des Oberkorbs, also insbesondere waagerecht relativ zu dem ersten Teilbereich des Oberkorbs. Der zweite Teilbereich des Oberkorbs enthält einen Abschnitt der Bodenwand des Oberkorbs. In mindestens einer Position gibt der zweite Teilbereich des Oberkorbs eine Öffnung in der Bodenwand des Oberkorbs frei.

[0013] Der zweite Teilbereich des Oberkorbs bildet kein separates, von dem restlichen Oberkorb getrenntes Einbauteil, sondern einen integralen Bestandteil des Oberkorbs, gehört also zu diesem. Mit anderen Worten ist der Oberkorb also zwischen verschiedenen Gestaltungsvarianten bezüglich seiner Geometrie beziehungsweise der Ausdehnung seiner Bodenwand transformierbar.

[0014] Der gesamte Bodenbereich des Oberkorbs ist damit so ausgestaltet, dass zumindest ein Teil dessen, nämlich der dem zweiten Teilbereich des Oberkorbs zugehörige Abschnitt der Bodenwand des Oberkorbs, verschiebbar ist. In mindestens einer Position wird eine Öffnung in der Bodenwand des Oberkorbs freigegeben. So wird Platz für darunter einzusetzende größere Geschirrteile geschaffen, die dann die Bodenwand des Oberkorbs in dem Bereich der Öffnung des Oberkorbs durchsetzen können. Damit wird Platz für höheres Spülgut in dem Unterkorb zur Verfügung gestellt, ohne den Oberkorb oder Teile dessen entnehmen zu müssen.

[0015] Für unterschiedliche Positionen hat der zweite Teilbereich des Oberkorbs beziehungsweise dessen Abschnitt der Bodenwand des Oberkorbs dank der rein translatorischen Verschiebung stets die gleiche Höhenlage in Bezug auf den restlichen Teil der Bodenwand des ersten Teilbereichs des Oberkorbs. Die Bodenwand des Oberkorbs bleibt als solche im Wesentlichen unverändert in einer Ebene erhalten, wird also nur hinsichtlich ihrer Fläche verkleinert oder vergrößert.

[0016] Die Arretierung des zweiten Teilbereichs des Oberkorbs in einer Position erfolgt zum Beispiel durch Clips, Haken, Rast-, Klemmvorrichtungen oder ähnliche Elemente, die dem ersten oder zweiten Teilbereich zugeordnet sein können. Die Erfindung ist insbesondere mit einem segmentierten Sprühsystem kombinierbar, welches beispielsweise aus der Druckschrift EP 1 458 276 B1 bekannt ist.

[0017] In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der zweite Teilbereich des Oberkorbs zwischen zwei Positionen stufenlos relativ zu dem ersten Teilbereich des Oberkorbs verschiebbar. Somit kann auch die Öffnung des Oberkorbs stufenlos verkleinert oder vergrößert werden.

[0018] In einer weiteren zweckmäßigen Ausführungsform der Erfindung bedeckt der Abschnitt der Bodenwand des Oberkorbs in zumindest einer Position zusammen mit der Bodenwand des ersten Teilbereichs des Oberkorbs stets die gesamte, von der Seitenwand des Oberkorbs umgrenzte Fläche. Mit anderen Worten entstehen so in der Bodenwand des Oberkorbs keine nicht nutzbaren Lücken, sondern der Oberkorb ist in seiner gesamten Grundfläche durch Auflegen von Spülgut nutzbar. In dieser Position gleicht dann die gesamte Bodenwand des Oberkorbs derjenigen eines herkömmlichen, nicht transformierbaren Oberkorbs. Die Bodenwand des Oberkorbs ist dann zum Beispiel im Wesentlichen eben und erstreckt sich über die gesamte zur Verfügung stehende Fläche zwischen den Seitenwänden des Oberkorbs. Der Oberkorb ist dann zwischen mindestens zwei Positionen, nämlich der eben beschriebenen "Normal"-Position - entsprechend einem herkömmlichen Oberkorb - und einer weiteren Position mit einer Öffnung für erhöhtes Spülgut in dem Unterkorb verstellbar.

[0019] In anderen Positionen enthält der Oberkorb also in dem zweiten Teilbereich dann die Öffnung in der Bodenwand des Oberkorbs, die einen Durchtritt von in dem Unterkorb befindlichen Spülgut durch den Oberkorb beziehungsweise dessen Bodenwand erlaubt. In diesem Bereich kann dann die maximale Höhe des Spülbehälters für in dem Unterkorb befindliches Spülgut genutzt werden, ohne von dem Oberkorb behindert zu werden.

[0020] In einer weiteren zweckmäßigen Ausführungsform der Erfindung umfasst der zweite Teilbereich einen Teilbereich der Seitenwand des Oberkorbs. Die Seitenwand des Oberkorbs ist also mit dem Abschnitt zusammen bewegbar. Grenzt die Seitenwand des Oberkorbs den zweiten Abschnitt des Oberkorbs zu der Öffnung des Oberkorbs hin ab, so bildet diese außerdem eine Barriere für in den Oberkorb eingelegtes Spülgut, das somit nicht in die Öffnung fallen kann. Mit anderen Worten wird damit in den verschiedenen Positionen der gesamte Oberkorb - Wand und Boden - verkleinert oder vergrößert.

[0021] In einer anderen vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist der zweite Teilbereich in einem Seitenbereich des Oberkorbs angeordnet. Der Oberkorb ist in der Regel zur Front der Geschirrspülmaschine, also durch die Türöffnung hindurch aus dem Spülbehälter heraus ausziehbar. Der angesprochene Seitenbereich ist dann der linke oder rechte Randbereich des Oberkorbs, der also jeweils an eine linke oder rechte Auszugschiene angrenzt. So kann auch bei Einlegen von hohem Spülgut in dem Unterkorb sowohl dieser als auch der Oberkorb ohne störenden Eingriff des Spülguts eingeschoben oder ausgezogen werden. Der Teilbereich kann alternativ aber auch zum Beispiel an der Vorder- oder Rückseite des Oberkorbs oder in einem Mittelbereich angeordnet sein. In einer weiteren zweckmäßigen Ausführungsform der Erfindung weist der zweite Teilbereich des Oberkorbs ein Anschlagelement für die Öffnung in der Bodenwand des Oberkorbs durchsetzendes Spülgut auf.

[0022] In einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung erstreckt sich die Sprüheinrichtung in jeder Position von dem ersten Teilbereich des Oberkorbs her höchstens bis zu der Öffnung. Die Sprüheinrichtung ragt also niemals über den Rand der Öffnung des Oberkorbs in diese hinein. Die Öffnung des Oberkorbs wird nicht von der Sprüheinrichtung wie zum Beispiel einem sich drehenden Sprüharm überstrichen. Von dem Unterkorb durch die Öffnung des Oberkorbs ragendes Spülgut kann also die Sprüheinrichtung, insbesondere einen rotierbar gelagerten Sprüharm, nicht blockieren. Besonders hier kann durch die oben genannte Bewegungskopplung erreicht werden, dass der Sprüharm bei Schaffung einer Öffnung in dem Oberkorb - durch die Bewegung des zweiten Teilbereichs - automatisch aus dem Bereich der Öffnung des Oberkorbs herausbewegt wird.

[0023] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform befindet sich die Sprüheinrichtung in jeder Position durch die Bewegungskopplung automatisch mittig bezüglich der aus dem Abschnitt der Bodenwand des zweiten Teilbereichs des Oberkorbs und dem restlichen Teil der Bodenwand des Oberkorbs gebildeten gesamten Bodenwand des Oberkorbs. Mit anderen Worten befindet sich die Sprüheinrichtung insbesondere stets in der Mitte der unter Wegnahme der Öffnung des Oberkorbs verbleibenden Rest-Bodenfläche des Oberkorbs.

[0024] Die vorstehend erläuterten und/oder in den Unteransprüchen wiedergegebenen vorteilhaften Aus- und Weiterbildungen der Erfindung können dabei - außer zum Beispiel in den Fällen eindeutiger Abhängigkeiten oder unvereinbarer Alternativen - einzeln oder aber auch in beliebiger Kombination miteinander bei der erfindungsgemäßen Geschirrspülmaschine zur Anwendung kommen.

[0025] Die Erfindung und ihre vorteilhaften Aus- und Weiterbildungen sowie deren Vorteile werden nachfolgend anhand von Zeichnungen näher erläutert.

[0026] Es zeigen jeweils in einer schematischen Prinzipskizze:

Fig. 1

eine Geschirrspülmaschine mit erfindungsgemäß ausgebildetem Oberkorb in perspektivischer Darstellung;

Fig. 2

den Oberkorb der Fig. 1 in einem Detail;

Fig. 3

den Oberkorb der Fig. 1 in einer Explosionsdarstellung;

Fig. 4

den Oberkorb der Fig.1 in einer Seitenansicht;

Fig. 5 und Fig. 6

zwei vorteilhafte Ausführungsformen für Oberkörbe; und

Fig.7

einen Oberkorb mit bewegungsgekoppelter Sprüheinrichtung.

[0027] Die Fig. 1 zeigt eine Geschirrspülmaschine 2 mit Blickrichtung auf deren Vorderseite 4. Dort befindet sich eine Türöffnung 6, um den den Innenraum der Geschirrspülmaschine 2 bildenden Spülbehälter 8 mit Spülgut 10 versorgen zu können. Eine in dem Betrieb die Türöffnung 6 verschließende Tür 12 ist daher aufgeklappt angedeutet. Die Geschirrspülmaschine 2 ist betriebsbereit aufgestellt, das heißt mit Ihren Seitenwänden in Richtung einer Senkrechten 14 ausgerichtet. In einem unteren Bereich 16 des Spülbehälters 8 ist ein Unterkorb 18, in einem oberen Bereich 20 des Spülbehälters 8 ein Oberkorb 22 angeordnet. Oberkorb 22 und Unterkorb 18 sind an dem Spülbehälter 8 mit Hilfe von Führungsschienen 24 oder sonstigen Halte-/Auszieheinrichtungen gehalten und entlang des Pfeils 26 zur Türöffnung 6 hin, also in Längsrichtung der Geschirrspülmaschine zu deren Vorderseite 4 hin ausziehbar. Der Oberkorb 22 umfasst eine etwa senkrecht verlaufende Seitenwand 28, welche eine etwa waagerecht verlaufende Bodenwand 30 umgrenzt. Sowohl in dem Unterkorb 18 als auch in dem Oberkorb 22 ist Spülgut 10 eingelegt.

[0028] Der Oberkorb 22 weist einen feststehenden ersten Teilbereich 32 sowie einen relativ zu dem ersten Teilbereich 32 beweglichen zweiten Teilbereich 34 auf. In dem Ausführungsbeispiel bildet der zweite Teilbereich 34 einen - bei der dargestellten Draufsicht von vorne auf die Türöffnung 6 gesehen - rechten Seitenbereich 36 des Oberkorbs 22. Dieser ist also der rechten Führungsschiene 24 zugewandt. Der zweite Teilbereich 34 könnte jedoch in einer nicht dargestellten Ausführungsform auch auf dem gegenüberliegenden linken Seitenbereich angeordnet sein. Die Bodenwand 30 enthält Stützstrukturen 41 zur vereinfachten bzw. verbesserten Ablage von Spülgut 10.

[0029] Die Fig. 2 zeigt den Oberkorb 22 in einem Detail. In der gezeigten Ausführungsform umfasst der zweite Teilbereich 34 einen Abschnitt 38 der Bodenwand 30, und einen Teil der Seitenwand 28. Der erste Teilbereich 32 umfasst den restlichen Teil 40 der Bodenwand 30 sowie der Seitenwände 28. Der Abschnitt 39 bildet damit eine etwa senkrecht verlaufende Trennwand 42. Diese grenzt den Teil 40 und Abschnitt 38 der Bodenwand zu einer Öffnung 53 hin ab. Die Bodenwand 30 verläuft in etwa eben parallel zu einer Waagerechten 48.

[0030] Der Teil 40 und der Abschnitt 38 der Bodenwand 30 sind in der Fig. 2 unterschiedlich schraffiert dargestellt. Insbesondere der Abschnitt 38 ist gegenüber dem restlichen Teil 40 beziehungsweise dem Rest des Oberkorbs 22, also dem ersten Teilbereich 32 beweglich ausgeführt. Die Beweglichkeit besteht hier in einer translatorischen Verschiebbarkeit des gesamten zweiten Teilbereichs 34 (Abschnitt 38 und Abschnitt 39) gegenüber dem ersten Teilbereich 32 in oder entgegen der Richtung des Pfeils 46, also parallel zu dem Verlauf der Bodenwand 30. In der Fig.2 ist die nach links geschobene Endposition als Position A gezeigt. Die Öffnung 53 ist damit maximal groß. Der Abschnitt 38 überlappt den Teil 40 vollständig.

[0031] Gestrichelt eingezeichnet ist auch die zweite Endstellung als Position B. Hier ist der zweite Teilbereich 32 ganz nach rechts verschoben. Die Öffnung 53 ist dann vollständig von dem Abschnitt 38 der Bodenwand 30 bedeckt. Der Oberkorb 22 entspricht damit einem Oberkorb mit etwa gleich großer Abstellfläche für Geschirr wie bei einem herkömmlichen Oberkorb. Die Trennwand 42 bildet tatsächlich die den Oberkorb an der rechten Seite begrenzende Seitenwand 28. Abschnitt 38 und Teil 40 überlappen sich nicht oder nur minimal.

[0032] Befindet sich der zweite Teilbereich 34 und damit die Trennwand 42 an einer Zwischenposition, der Position C (strichpunktiert gezeichnet), so ist die Öffnung 53 nur halb so groß. Abschnitt 38 und Teil 40 überlappen sich etwa zur Hälfte.

[0033] Die Arretierung des zweiten Teilbereichs 34 beziehungsweise an dem ersten Teilbereich 32 in beziehungsweise die Verstellung zwischen den Positionen A-C erfolgt durch nicht dargestellte Haken, Rast-, Schnapp-, Klemmverbindungen oder ähnliches. So kann der Abschnitt 38 von einem nicht dargestellten Bediener leicht zwischen den Positionen A-C gewechselt werden.

[0034] Wie in der Fig. 1 zu erkennen ist, bietet die Positionierung des Abschnitts 38 in der Position A und C in dem oberen Bereich 20, also in dem Bereich des Oberkorbs 22 Platz für besonders hohes Spülgut 10, welches in dem Unterkorb 18 gelagert ist. In der Position C kann allerdings der Abschnitt 38 weiterhin dazu benutzt werden, um weiteres Spülgut 10 auf dem Abschnitt 38 abzulegen, wenn eine gegenüber der Position A verkleinerte Öffnung 53 für hohes Spülgut 10 ausreicht.

[0035] In der Position B steht in dem Unterkorb 18 zwar kein Höhenraum mehr für überhöhtes Spülgut zur Verfügung, dafür steht der gesamte Oberkorb 22 zur Beladung zur Verfügung. Es ergibt sich eine nahezu ebene gesamte Bodenwand 30.

[0036] Die Fig. 2 zeigt außerdem angedeutet eine Oberkorbbrause oder rotierbar gelagerten Sprüharm als beispielhafte Sprüheinrichtung 44, die dem Oberkorb 22 zugeordnet ist, um diesen mit nicht dargestellter Spülflotte zu beaufschlagen. Die Sprüheinrichtung 44 ist vorzugsweise an der Unterseite des feststehenden ersten Teilbereichs 32 der Bodenwand 30 angekoppelt. Um das Spülergebnis optimal an die jeweils gewählte Position A-C des zweiten Teilbereichs 34 anpassen zu können, ist die Sprüheinrichtung 44 in Richtung des Pfeils 46, also in Querrichtung der Geschirrspülmaschine 2 nach links oder rechts, also von dem zweiten Teilbereich 34 weg oder auf diesen zu verschiebbar. Hierbei ist sie mit dem zweiten Teilbereich 34 bewegungsgekoppelt. Eine Verstellung des zweiten Teilbereichs 34 bewirkt also auch eine Verstellung der Sprüheinrichtung 44. Dadurch kann sichergestellt werden, dass die Sprüheinrichtung bezüglich der sich jeweils - je nach zurückgelegtem translatorischen Verschiebeweg des beweglichen Teils 40 - insgesamt ergebenden Gesamtfläche des Bodens, die sich aus der Bodenfläche des feststehenden Teilbereichs 32 und dem von oben frei zugänglichen, die Öffnung 53 teilweise oder ganz abdeckenden Bodenfläche des beweglichen Teilbereichs 34 zusammensetzt, ausgerichtet werden kann, insbesondere zum Beispiel auf das Zentrum dieser zusammengesetzten Bodenfläche.

[0037] Die Verschiebung kann hierbei - nicht dargestellt - über eine direkte Anbindung an dem zweiten Teilbereich 34 erfolgen. Beide Komponenten legen dann bei einer Verstellung gleiche Wege zurück. Alternativ kann eine Übersetzung, zum Beispiel über ein nicht dargestelltes Gestänge erfolgen. Die zurückgelegten Wege sind dann unterschiedlich.

[0038] Die Fig. 3 zeigt den Oberkorb 22 in Explosionsdarstellung, das heißt zerlegt in den ersten Teilbereich 32 und den zweiten Teilbereich 34. Der Teilbereich 32 bildet einen Grundrahmen beziehungsweise Hauptteil des Oberkorbs 22, der an sich als stabile Einheit an den Führungsschienen 24 (in der Fig. 3 nicht gezeigt) befestigt ist. Zu erkennen ist ein Teil der Seitenwand 28 und der Teil 40 der Bodenwand 30. Dieser ist damit auch gemäß der Fig.1 aus dem oberen Bereich 20 ausziehbar. Der zweite Teilbereich 34 ist nach dem Zusammenfügen mit dem ersten Teilbereich 32 an diesem verschiebbar in Richtung des Pfeils 46 gelagert. Zu erkennen ist die Zugehörigkeit des Abschnitts 39 der Seitenwand 28 und des Abschnitts 38 der Bodenwand 30 zu dem zweiten Teilbereich 34.

[0039] Die Fig. 4 zeigt nochmals die drei Positionen A-C, bei denen der zweite Teilbereich 34 unterschiedlich weit zu dem ersten Teilbereich 32 hin verschoben ist und sich in dem Oberkorb unterschiedlich große Öffnungen 53 bilden. In den Positionen A und C bildet die Trennwand 42 ein Anschlagelement 43 für (in der Fig. 4 nicht dargestelltes) Spülgut 10, welches durch die Öffnung 53 von unten nach oben reicht. Ist in einer nicht gezeigten Ausführungsform die Trennwand 42 nicht vorhanden, bildet zum Beispiel der der Öffnung 53 zugewandte Rand des Abschnitts 38 das Anschlagelement 43.

[0040] Die Fig.5 zeigt eine Ausführungsform der Erfindung, bei der der Abschnitt 38 der Bodenwand 30 oberhalb des Teils 40 der Bodenwand 30 liegt. Die Fig.6 zeigt die alternative Variante mit unterhalb des Teils 40 verlaufendem Abschnitt 38. Gleiches gilt für die Seitenwand 28 beziehungsweise deren Abschnitt 39, Kombinationen sind möglich. Die Alternativen bilden also zum Beispiel einen "innerhalb" oder "außerhalb" des restlichen Oberkorbs 22 liegenden zweiten Teilbereich 34.

[0041] Die Fig.7 zeigt eine automatische Bewegungskopplung zwischen dem zweiten Teilbereich 34 und einer Sprüheinrichtung 44 wie zum Beispiel einem rotierbar gelagerten Sprüharm. Wird der zweite Teilbereich aus der Position B in Richtung des Pfeils 46 in die Position A verschoben, folgt auch die Sprüheinrichtung 44 dieser Bewegung. Die Sprüheinrichtung 44 befindet sich daher stets mittig zur jeweiligen Bodenwand 30, die in den verschiedenen Positionen A, B und C durch verschiedene Überlappung des Abschnitts 38 mit dem Teil 40 verschiedene Ausdehnungen besitzt. Die Sprüheinrichtung 44 ist also an den zweiten Teilbereich 34 angebunden. Die Anbindung kann direkt (gleiche Verstellwege) oder mit einer Übersetzung erfolgen. So wird erreicht, dass die Sprüheinrichtung 44 sich nur jeweils bis maximal zu dem Rand der Öffnung 53 erstreckt, jedoch nie in diese beziehungsweise deren Bereich hineinragt.

Bezugszeichenliste

[0042] 

2

Geschirrspülmaschine

4

Vorderseite

6

Türöffnung

8

Spülbehälter

10

Spülgut

12

Tür

14

Senkrechte

16

Unterer Bereich

18

Unterkorb

20

Oberer Bereich

22

Oberkorb

24

Führungsschiene

26

Pfeil

28

Seitenwand

30

Bodenwand

32

Erster Teilbereich

34

Zweiter Teilbereich

36

Seitenbereich

38

Abschnitt

39

Abschnitt

40

Teil

41

Stützstruktur

42

Trennwand

43

Anschlagelement

44

Sprüheinrichtung

46

Pfeil

48

Waagerechte

53

Öffnung

A

Position

B

Position

C

Zwischenposition

Ansprüche

1. Geschirrspülmaschine (2), mit einem in einem oberen Bereich (20) eines Spülbehälters (8) angeordneten Oberkorb (22) zur Aufnahme von Spülgut (10), wobei der Oberkorb (22) eine, insbesondere eine etwa waagerecht verlaufende, Bodenwand (30) und eine diese umgrenzende, nach oben abstehende, insbesondere etwa senkrecht verlaufende, Seitenwand (28) enthält, wobei der Oberkorb (22) einen feststehenden ersten Teilbereich (32) und einen zwischen mindestens zwei Positionen (A-C) relativ zu dem ersten Teilbereich (32) und parallel zu dem Verlauf der Bodenwand (30) des Oberkorbs (22) translatorisch verschiebbaren zweiten Teilbereich (34) aufweist, wobei der zweite Teilbereich (34) des Oberkorbs (22) einen Abschnitt (38) der Bodenwand (30) des Oberkorbs (22) enthält, und wobei der zweite Teilbereich (34) des Oberkorbs (22) in mindestens einer Position (A-C) eine Öffnung (53) in der Bodenwand (30) des Oberkorbs (22) freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass dem Oberkorb (22) eine Sprüheinrichtung (44), insbesondere ein rotierbar gelagerter Sprüharm oder eine Oberkorbbrause, zugeordnet ist, die mit dem zweiten Teilbereich (34) des Oberkorbs (22) bewegungsgekoppelt ist.

2. Geschirrspülmaschine (2) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Teilbereich (34) des Oberkorbs (22) zwischen zwei Positionen (A-C) stufenlos relativ zu dem ersten Teilbereich (32) des Oberkorbs (22) verschiebbar ist.

3. Geschirrspülmaschine (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Abschnitt (38) der Bodenwand (30) des Oberkorbs (22) in zumindest einer Position (A-C) zusammen mit dem von dem ersten Teilbereich (32) des Oberkorbs (22) gebildeten Teil (40) der Bodenwand (30) des Oberkorbs (22) die gesamte, von der Seitenwand (28) des Oberkorbs (22) umgrenzte Fläche bedeckt.

4. Geschirrspülmaschine (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Teilbereich (34) des Oberkorbs (22) einen Abschnitt (39) der Seitenwand (28) des Oberkorbs (22) enthält.

5. Geschirrspülmaschine (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Teilbereich (34) des Oberkorbs (22) in einem Seitenbereich (36) des Oberkorbs (22) angeordnet ist.

6. Geschirrspülmaschine (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Teilbereich (34) des Oberkorbs (22) ein Anschlagelement (43) für die Öffnung (53) in der Bodenwand (30) des Oberkorbs (22) durchsetzendes Spülgut (10) aufweist.

7. Geschirrspülmaschine (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sprüheinrichtung, insbesondere Oberkorbbrause (44), in jeder Position (A-C) sich von dem ersten Teilbereich (32) des Oberkorbs (22) her höchstens bis zu der Öffnung (53) erstreckt.

8. Geschirrspülmaschine (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sprüheinrichtung (44) sich in jeder Position (A-C) mittig bezüglich der aus dem von dem ersten Teilbereich (32) des Oberkorbs (22) gebildeten Teil (40) der Bodenwand (30) des Oberkorbs (22) und dem Abschnitt (38) gebildeten Bodenwand (30) des Oberkorbs (22) befindet.

Claims

1. Dishwasher (2), having an upper basket (22) arranged in an upper region (20) of a washing container (8) for accommodating items (10) requiring to be washed, wherein the upper basket (22) contains an in particular approximately horizontal floor wall (30) and an in particular approximately vertical side wall (28) that circumferentially bounds it and projects upwards, wherein the upper basket (22) has a static first partial region (32) and a second partial region (34) that can be translationally displaced between at least two positions (A-C) relative to the first partial region (32) and parallel to the extent of the floor wall (30) of the upper basket (22), wherein the second partial region (34) of the upper basket (22) contains a section (38) of the floor wall (30) of the upper basket (22), and wherein the second partial region (34) of the upper basket (22) exposes an opening (53) in the floor wall (30) of the upper basket (22) in at least one position (A-C), characterised in that a spraying device (44) is assigned to the upper basket (22), in particular a rotatably mounted spray arm or an upper-basket spray, that is co-movably coupled to the second partial region (34) of the upper basket (22).

2. Dishwasher (2) according to claim 1, characterised in that the second partial region (34) of the upper basket (22) can be displaced between two positions (A-C) continuously relative to the first partial region (32) of the upper basket (22).

3. Dishwasher (2) according to one of the preceding claims, characterised in that the section (38) of the floor wall (30) of the upper basket (22) in at least one position (A-C) together with the part (40) of the floor wall (30) of the upper basket (22) formed by the first partial region (32) of the upper basket (22) covers the entire area circumferentially bounded by the side wall (28) of the upper basket (22).

4. Dishwasher (2) according to one of the preceding claims, characterised in that the second partial region (34) of the upper basket (22) contains a section (39) of the side wall (28) of the upper basket (22).

5. Dishwasher (2) according to one of the preceding claims, characterised in that the second partial region (34) of the upper basket (22) is arranged in a side region (36) of the upper basket (22).

6. Dishwasher (2) according to one of the preceding claims, characterised in that the second partial region (34) of the upper basket (22) has a stop element (43) for items (10) requiring to be washed that project through the opening (53) in the floor wall (30) of the upper basket (22).

7. Dishwasher (2) according to one of the preceding claims, characterised in that the spraying device, in particular upper-basket spray (44), extends in each position (A-C) from the first partial region (32) of the upper basket (22) at most up to the opening (53).

8. Dishwasher (2) according to one of the preceding claims, characterised in that the spraying device (44) is in each position (A-C) located centrally relative to the floor wall (30) of the upper basket (22) formed from the part (40) - formed the first partial region (32) of the upper basket (22) - of the floor wall (30) of the upper basket (22) and the section (38).

Revendications

1. Lave-vaisselle (2), avec un panier supérieur (22) pour l'accueil de vaisselle (10) disposé dans une zone supérieure (20) d'une cuve de lavage (8), dans lequel le panier supérieur (22) contient une paroi de fond (30) s'étendant en particulier sensiblement à l'horizontale et une paroi latérale (28) entourant celle-ci, en saillie vers le haut, en s'étendant en particulier sensiblement à la verticale, dans lequel le panier supérieur (22) présente une première zone partielle fixe (32) et une deuxième zone partielle (34) déplaçable par translation entre au moins deux positions (A-C) par rapport à la première zone partielle (32) et parallèlement au tracé de la paroi de fond (30) du panier supérieur (22), dans lequel la deuxième zone partielle (34) du panier supérieur (22) contient une section (38) de la paroi de fond (30) du panier supérieur (22), et dans lequel la deuxième zone partielle (34) du panier supérieur (22) libère dans au moins une position (A-C) une ouverture (53) dans la paroi de fond (30) du panier supérieur (22), caractérisé en ce qu'un dispositif de pulvérisation (44), en particulier un bras de pulvérisation logé de façon rotative ou une douche de panier supérieur en couplage mobile avec la deuxième zone partielle (34) du panier supérieur (22), est affecté au panier supérieur (22).

2. Lave-vaisselle (2) selon la revendication 1, caractérisé en ce que la deuxième zone partielle (34) du panier supérieur (22) est déplaçable en continu entre deux positions (A-C) par rapport à la première zone partielle (32) du panier supérieur (22).

3. Lave-vaisselle (2) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la section (38) de la paroi de fond (30) du panier supérieur (22) couvre dans au moins une position (A-C), avec la partie (40) de la paroi de fond (30) du panier supérieur constituée par la première zone partielle (32) du panier supérieur (22), l'ensemble de la surface entourée par la paroi latérale (28) du panier supérieur (22).

4. Lave-vaisselle (2) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la deuxième zone partielle (34) du panier supérieur (22) contient une section (39) de la paroi latérale (28) du panier supérieur (22).

5. Lave-vaisselle (2) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la deuxième zone partielle (34) du panier supérieur (22) est disposée dans une zone latérale (36) du panier supérieur (22).

6. Lave-vaisselle (2) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la deuxième zone partielle (34) du panier supérieur (22) présente un élément de butée (43) pour l'ouverture (53) dans la paroi de fond (30) du panier supérieur (22).

7. Lave-vaisselle (2) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif de pulvérisation, en particulier la douche de panier supérieur (44) s'étend, au départ de la première zone partielle (32) du panier supérieur (22), au plus jusqu'à l'ouverture (53) dans une quelconque position (A-C).

8. Lave-vaisselle (2) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif de pulvérisation (44) se trouve, dans une quelconque position (A-C), au centre par rapport à la partie (40) de la paroi inférieure (30) du panier supérieur constituée au départ de la première zone partielle (32) du panier supérieur (22) et la paroi de fond (30) du panier supérieur (22) constituée au départ de la section (38).

Zeichnung