(19)
(11) EP 2 642 049 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
05.06.2019  Patentblatt  2019/23

(21) Anmeldenummer: 13160016.5

(22) Anmeldetag:  19.03.2013
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 17/18(2006.01)
E05B 85/16(2014.01)

(54)

Handhabe eines Kraftfahrzeuges mit einem bewegbaren Abdeckelement

Motor vehicle handle with a movable covering element

Manipulation d'un véhicule automobile doté d'un élément de recouvrement mobile


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 22.03.2012 DE 102012102485

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
25.09.2013  Patentblatt  2013/39

(73) Patentinhaber: Huf Hülsbeck & Fürst GmbH & Co. KG
42551 Velbert (DE)

(72) Erfinder:
  • Löw, Matthias
    40855 Ratingen (DE)

(74) Vertreter: Vogel, Andreas et al
Bals & Vogel Universitätsstrasse 142
44799 Bochum
44799 Bochum (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A1- 1 028 211
DE-A1- 19 724 573
FR-A1- 2 780 084
EP-A2- 2 096 237
DE-A1-102008 000 190
US-A1- 2008 190 157
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Handhabe für ein Kraftfahrzeug, mit einem Türgriff, der mindestens eine Gehäuseschale aufweist, in der eine Elektronikeinheit angeordnet ist, einem innerhalb der Gehäuseschale angeordneten Schließzylinder, in den ein Notschlüssel von außerhalb der Gehäuseschale einführbar ist, um in einem Notfall ein Sicherheitssystem des Kraftfahrzeuges zu aktivieren, einem Abdeckelement, das den Schließzylinder vom Außenbereich des Türgriffes abdeckt.

    [0002] Aus dem Stand der Technik sind zahlreiche Handhaben bekannt, die an einem beweglichen Teil eines Kraftfahrzeuges, insbesondere an einer Tür angeordnet sind, um dieses bewegliche Teil öffnen zu können. In den moderneren Fahrzeugen erfolgt eine Verriegelung und/oder Entriegelung eines Schließmechanismus, der Teil eines Sicherheitssystems und/oder einer Zentralverriegelung des Kraftfahrzeuges sein kann, durch einen externen mobilen Identifikationsgeber (ID-Geber). Zudem können bekannte Handhaben mit einem Schließzylinder ausgestattet sein, damit die Funktion des mobilen ID-Gebers im Notfall auch mechanisch durch den Schließzylinder übernommen werden kann. Da jedoch der Schließzylinder lediglich im Notfall, wenn der ID-Geber oder die fahrzeugseitige Elektronik nicht ordnungsgemäß funktioniert, verwendet wird, ist der Schließzylinder durch ein Abdeckelement abgedeckt. Wie aus der Druckschrift DE 10 2008 031 218 A1 bekannt ist, muss ein mechanischer Schlüssel benutzt werden, um das Abdeckelement zu entfernen, damit der Zugang zum Schließzylinder frei wird. Ein mögliches Problem ist jedoch, dass das komplett von der Handhabe lösbare Abdeckelement verloren gehen kann.

    [0003] Weitere Handhaben mit abnehmbaren Abdeckelementen sind aus den Druckschriften EP 1 028 211 A1, DE 197 24 573 A1 und FR 2 780 084 A1 bekannt.

    [0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Handhabe bereitzustellen, die die oben genannten Nachteile verhindert, insbesondere eine Handhabe zu schaffen, bei der das Abdeckelement sicher und unverlierbar am Türgriff verbleibt.

    [0005] Die Aufgabe wird durch sämtliche Merkmale des unabhängigen Patentanspruches 1 gelöst. In den abhängigen Ansprüchen sind bevorzugte Ausführungsformen ausgeführt.

    [0006] Das Abdeckelement ist zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung bewegbar, wobei sowohl in der Schließstellung als auch in der Offenstellung das Abdeckelement mit der Gehäuseschale verbunden ist. Erfindungsgemäß ist ein zum Abdeckelement benachbarter äußerer Bereich der Gehäuseschale zumindest teilweise verformbar, um ein Herausbewegen des Abdeckelementes aus der Gehäuseschale zu ermöglichen.

    [0007] Die Verformbarkeit eines Bereiches der Gehäuseschale begünstigt, dass der Benutzer beispielsweise das Abdeckelement greifen, kontaktieren etc. kann, um das Abdeckelement aus der Schließstellung in die Offenstellung bewegen zu können und/oder das Abdeckelement besser aus der Schließstellung lösen zu können. Zum Beispiel ist es denkbar, dass das Abdeckelement manuell durch den Benutzer greifbar ist, um das Abdeckelement in die Offenstellung zu bewegen. Ebenfalls kann vorgesehen sein, dass über ein Werkzeug, das der Benutzer bei sich trägt, das Abdeckelement aus der Schließstellung bewegt werden kann. Der verformbare Bereich der Gehäuseschale kann zum Beispiel im Bereich des Verschlusses des Abdeckelementes vorgesehen sein, um zuverlässig am Verschluss angreifen zu können, wodurch ein Herausbewegen des Abdeckelementes aus der Schließstellung ermöglicht ist. Ebenfalls schließt die erfindungsgemäße Handhabe mit ein, dass sich der verformbare Bereich der Gehäuseschale in der Nähe der ersten Öffnung der Gehäuseschale befindet, durch diese sich der Arm bzw. die Arme in Richtung der Welle erstrecken.

    [0008] Besonders vorteilhaft ist, dass das Abdeckelement in jeder Stellung am Türgriff, insbesondere an der Gehäuseschale angeordnet ist. Das bedeutet, dass das Abdeckelement sowohl in der Schließstellung als auch in der Offenstellung unverlierbar an der Gehäuseschale des Türgriffes gehalten ist. Im Normalfall befindet sich das Abdeckelement in der Schließstellung, wobei der Normalfall als üblicher Anwendungsfall des Türgriffes definiert ist, wobei das Abdeckelement in seiner Schließstellung vollständig den Schließzylinder abdeckt. Der Notfall tritt dann ein, wenn der Schließzylinder mit einem mechanischen Schlüssel zu betätigen ist, weil zum Beispiel der ID-Geber oder die entsprechende fahrzeugseitige Elektronik für das Sicherheitssystem des Kraftfahrzeuges nicht ordnungsgemäß funktioniert. Das Sicherheitssystem des Kraftfahrzeuges kann ein Zugangsberechtigungssystem und/oder eine Zentralverriegelung des Kraftfahrzeuges mit umfassen. Die Elektronikeinheit, die in der Gehäuseschale integriert ist, kann diverse Funktionen aufweisen. Beispielsweise kann die Elektronikeinheit eine Annäherung des Benutzers an den Türgriff detektieren oder erkennen. Ebenfalls ist es denkbar, dass die Elektronikeinheit eine Berührung des Türgriffes erkennen kann. Somit ist es denkbar, dass die Elektronikeinheit ein oder mehrere Sensoren aufweisen kann, die eine Berührung des Türgriffes oder eine Annäherung an den Türgriff erkennen können. Zudem ist es denkbar, dass die Elektronikeinheit weitere Funktionen erfüllen kann, zum Beispiel die Funktion einer Fahrzeugumfeldbeleuchtung, die vom Türgriff aus ausgeht. Ebenfalls ist es denkbar, dass die Elektronikeinheit zur Erwärmung des Türgriffes dienen kann.

    [0009] Weiterhin kann es denkbar sein, dass ein Gelenk an der Gehäuseschale vorgesehen ist, wodurch das Abdeckelement drehbar beweglich an der Gehäuseschale angeordnet ist. Das Gelenk ist vorteilhafterweise innenseitig in der Gehäuseschale vorgesehen, sodass das Gelenk unsichtbar zum Außenbereich der Gehäuseschale angeordnet ist. Vorteilhafterweise ist das Abdeckelement in seiner Schließstellung verrastet gehalten. Beispielsweise kann das Abdeckelement federnde Rastelemente aufweisen, die in der Schließstellung form- und/oder kraftschlüssig an der Gehäuseschale angreifen. Ebenfalls kann das Abdeckelement alternative Befestigungselemente aufweisen, die dafür sorgen, dass das Abdeckelement zuverlässig in der Schließstellung gehalten ist.

    [0010] In einer weiteren die Erfindung verbessernden Maßnahme kann das Abdeckelement zumindest teilweise der geometrischen Form der Gehäuseschale angepasst sein. Beispielsweise ist es denkbar, dass der Türgriff und/oder die Gehäuseschale eine gebogene Form aufweist und/oder bananenförmig ausgebildet ist. Vorteilhaft ist, dass die Gehäuseschale derart das Abdeckelement in der Schließstellung aufnimmt, sodass die Außenfläche des Abdeckelementes sowie die Außenfläche der Gehäuseschale bündig zueinander verlaufen.

    [0011] Vorteilhafterweise kann das Abdeckelement zumindest einen Arm aufweisen, der innenseitig der Gehäuseschale verläuft und mit einer Achse verbunden ist, so dass das Abdeckelement um die Achse zwischen der Schließstellung und der Offenstellung bewegbar ist. Ebenfalls kann die erfindungsgemäße Handhabe zwei zueinander parallel verlaufende Arme aufweisen, die mit der Achse verbunden sind. In einer möglichen Ausführungsform der Erfindung bildet der Arm bzw. die Arme mit dem Abdeckelement ein monolithisches, gemeinsames Bauteil. Vorteilhafterweise ist das Abdeckelement sowie der oder die angeformten Arme ein Spritzgussteil aus Kunststoff.

    [0012] Der Türgriff kann aus mehreren Gehäuseschalen ausgebildet sein, wobei vorteilhafterweise an der Gehäuseschale, die dem Türgriff abgewandt ist, das Abdeckelement drehbar gelagert angeordnet ist. Die Gehäuseschale bzw. die Gehäuseschalen sind vorteilhafterweise als ein Kunststoff-Spritzgussteil ausgebildet. Zudem ist es denkbar, dass die Außenseite der Gehäuseschale bzw. der Gehäuseschalen mit einer Farbschicht und/oder einer lackierten Farbschicht versehen sind, die insbesondere der Farbschicht und/oder der Lackierschicht der Tür des Kraftfahrzeuges entspricht.

    [0013] Ferner ist die erfindungsgemäße Handhabe derart ausgeführt, dass die Achse innenseitig der Gehäuseschale angeordnet ist. Beispielsweise schließt die Erfindung mit ein, dass die Achse durch eine Welle gebildet ist, wobei insbesondere die Welle und das Abdeckelement und/oder der Arm ein monolithisches Bauteil bilden. Hierdurch wird die Montagefreundlichkeit des Abdeckelementes einschließlich der Welle und des Arms in die erfindungsgemäße Handhabe erhöht.

    [0014] Damit eine zuverlässige und sichere Bewegung des Abdeckelementes zwischen der Schließstellung und der Offenstellung möglich ist, kann die Welle in eine Aufnahme der Gehäuseschale angeordnet sein. Die Aufnahme der Gehäuseschale dient zur zuverlässigen Lagerung des Abdeckelementes innerhalb der Gehäuseschale.

    [0015] In einer weiteren die Erfindung verbessernden Maßnahme kann der Arm vom Außenbereich des Abdeckelementes in Richtung Welle sich erstrecken und einen gebogenen und/oder einen L-förmigen Verlauf aufweisen. Durch den erfindungsgemäßen Verlauf des Armes bzw. der Arme wird eine kompakte Konstruktion des Abdeckelementes geschaffen, wobei gleichzeitig ein zufriedenstellender Schwenkbereich des Abdeckelementes zwischen der Schließstellung und der Offenstellung sichergestellt ist.

    [0016] Ferner umfasst die erfindungsgemäße Handhabe eine Aufnahme mit einer Lagerwandung, die zwischen zwei Armen des Abdeckelementes liegt. In der Schließstellung liegt die Welle vorteilhafterweise an der Lagerwandung an. Während der Verschwenkung des Abdeckelementes zwischen der Schießstellung und der Offenstellung können zuverlässig Kräfte von der Lagerwandung aufgenommen werden, die von der Welle auf die Lagerwandung wirken können. Hierdurch wird eine Langlebigkeit des Gelenkes sichergestellt.

    [0017] Ferner schließt die Erfindung mit ein, dass das Abdeckelement über eine Rastverbindung und/oder Clipsverbindung an der Gehäuseschale befestigt ist. Hierbei ist es denkbar, dass über eine Öffnung in der Gehäuseschale der Arm bzw. die Arme einschließlich Welle in den Innenbereich der Gehäuseschale eingefügt werden, bis die Montageposition der Welle in der Aufnahme der Gehäuseschale erreicht ist. Die Gehäuseschale kann mit einer zweiten Öffnung ausgebildet sein, hinter dieser der Schließzylinder sich befinden kann. Das Abdeckelement kann mit einem Verschlusselement ausgebildet sein, welches in der Schließstellung des Abdeckelementes in der zweiten Öffnung der Gehäuseschale sich befindet und somit vollständig den Schließzylinder verdeckt. Das Verschlusselement kann als Stopfen ausgebildet sein, um zuverlässig die zweite Öffnung zu verschließen.

    [0018] Ferner kann die erfindungsgemäße Handhabe außenseitig an der Gehäuseschale eine Aufnahme aufweisen, in der sich das Abdeckelement in seiner Schließstellung befindet. In der Offenstellung hingegen ist das Abdeckelement zumindest teilweise losgelöst von der Aufnahme. Das bedeutet, dass in der Offenstellung das Abdeckelement zumindest bereichsweise beabstandet zur Aufnahme der Gehäuseschale sich befindet. Die Aufnahme befindet sich außenseitig an der Gehäuseschale. Beispielsweise kann die Aufnahme nutförmig ausgeführt sein, in der das Abdeckelement in der Schließstellung sich befindet. Vorteilhafterweise ist die Aufnahme im Wesentlichen der Geometrie des Abdeckelementes angepasst.

    [0019] Ferner ist es erfindungsgemäß denkbar, dass die Aufnahme eine Erstreckung entlang der Gehäuseschale aufweist, wobei in der Aufnahme benachbart zum Abdeckelement eine Dekorleiste eingesetzt ist, wobei insbesondere die Außenseite der Dekorleiste und/oder die Außenseite des Abdeckelementes ein Material aus Chrom aufweisen. Ebenfalls kann vorgesehen sein, dass in der Aufnahme der Gehäuseschale lediglich das Abdeckelement sich befindet, wobei das Abdeckelement in einer möglichen Ausführungsform der Erfindung die Funktion der Dekorleiste mit übernimmt. Beispielsweise kann das Abdeckelement ungefähr entlang der gesamten Erstreckung der Gehäuseschale und/oder des Türgriffes verlaufen.

    [0020] Erfindungsgemäß kann das Abdeckelement eine Länge aufweisen, die mehr als 60 % der Länge der Gehäuseschale beträgt, insbesondere mehr als 75 % der Länge der Gehäuseschale beträgt. Hierbei ist es denkbar, dass das Abdeckelement ohne Dekorleiste am Türgriff angeordnet ist oder alternativ dass das Abdeckelement gemeinsam mit der Dekorleiste am Türgriff verläuft.

    [0021] In einer die Erfindung verbessernden Maßnahme kann der Türgriff als bewegbarer Türgriff ausgebildet sein, wobei der Türgriff einen Lagerarm aufweist, der an einer Achse angreift, wobei der Türgriff an der Tür des Kraftfahrzeuges verschwenkbar ist. Vorteilhafterweise kann der gesamte Türgriff verschwenkbar sein, wobei gleichzeitig das Abdeckelement mit verschwenkbar ist. Der Türgriff kann mit einem Fortsatz ausgebildet sein, der in die Tür hineinragt, um beim Verschwenken des Türgriffes eine Aktion auszulösen, die beispielsweise ein Öffnen des Türschlosses bewirkt. Beispielsweise ist es denkbar, dass der Fortsatz über ein Übertragungsmittel, insbesondere ein Bowdenzug mit dem Türschluss verbunden ist, um das Türschloss beim Verschwenken des Türgriffes aus der Tür aus seiner Schließposition in die Offenposition zu bringen. Besonders vorteilhaft ist, dass ein Türgriff geschaffen werden kann, dessen Herstellungsaufwand gering ist. Im Gegensatz zum Stand der Technik, bei dem zumindest ein Teilbereich der Handhabe bei einem Verschwenken des Türgriffes unbeweglich an der Tür verbleibt, weist die erfindungsgemäße Handhabe einen Türgriff auf, der bei einer Betätigung komplett um die Achse verschwenkt wird.

    [0022] Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung, in der unter Bezugnahme auf die Zeichnungen mehrere Ausführungsbeispiele der Erfindung im Einzelnen beschrieben sind. Dabei können die in den Ansprüchen und in der Beschreibung erwähnten Merkmale jeweils einzeln für sich oder in beliebiger Kombination erfindungswesentlich sein. Es zeigen:
    Fig. 1
    eine schematische Ansicht eines Kraftfahrzeuges mit einer erfindungsgemäßen Handhabe,
    Fig. 2
    eine Draufsicht auf eine mögliche Handhabe gemäß eines Ausführungsbeispiels,
    Fig. 3
    eine weitere Schnittansicht gemäß der Handhabe aus Figur 2,
    Fig. 4
    eine weitere Schnittansicht A-A gemäß Figur 3,
    Fig. 5
    eine weitere Schnittansicht B-B gemäß Figur 3,
    Fig. 6
    eine Schnittansicht C-C gemäß Figur 3 und
    Fig. 7
    ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Handhabe, die in der Tür des Kraftfahrzeuges eingesetzt ist.


    [0023] In Figur 1 ist schematisch ein Kraftfahrzeug 2 dargestellt, das mit einer Handhabe 100 an der Kraftfahrzeugtür 8 ausgestattet ist. Die Handhabe 100 weist einen für den Benutzer außenseitig der Tür 8 sich befindenden Türgriff 1 auf. In dem Türgriff 1 kann eine Elektronikeinheit 40 angeordnet sein, die beispielsweise in Figur 7 mit einem Bezugszeichen 40 versehen ist. Die Elektronikeinheit 40 kann zum Beispiel Bestandteil eines Sicherheitssystems 4 sein, welches im Kraftfahrzeug 2 sich befindet. Das Sicherheitssystem 4 kann ein Zugangsberechtigungssystem und/oder eine Zentralverriegelung des Kraftfahrzeuges 2 mit umfassen. Ebenfalls kann die Elektronikeinheit 40 weitere Funktionen mit umfassen, wie zum Beispiel das Kraftfahrzeug 2 im Außenbereich der Tür 8 zu beleuchten. Ebenfalls und/oder zusätzlich kann die Elektronikeinheit 40 Sensoren aufweisen, die zur Erkennung des Benutzers dienen, der beispielsweise das Kraftfahrzeug verriegeln oder entriegeln möchte. In der Regel kann der Benutzer einen mobilen Identifikationsgeber (ID-Geber) mit sich tragen, wobei es sich bei diesen Zugangssystemen um Activ-Entry-Systeme oder Passive-Entry-Systeme handeln kann. Bei einem Activ-Entry-System betätigt der Benutzer bewusst einen Schalter an seinem ID-Geber, wodurch eine Identifikationsüberprüfung zwischen dem Kraftfahrzeug 2 und dem ID-Geber stattfindet. Ebenfalls ist es denkbar, dass gemäß eines definierten Musters, beispielsweise durch eine Annäherung an den Türgriff 1 oder durch eine Berührung des Türgriffes 1, der Identifikationsvorgang gestartet wird. In diesem Fall kann der ID-Geber als eine Art Chipkarte ausgeführt sein, die der Benutzer bei sich trägt. In beiden Fällen, das heißt sowohl im Activ-Entry-System als auch im Passive-Entry-System erfolgt eine Datenkommunikation bzw. eine Identifikationsüberprüfung zwischen dem Kraftfahrzeug 2 und dem ID-Geber, den der Benutzer bei sich trägt.

    [0024] Falls nun der mobile Identifikationsgeber oder die kraftfahrzeugseitige Elektronik samt Sicherheitssystem 4 ausgefallen sein sollte, ermöglicht die erfindungsgemäße Handhabe 100 gemäß Figur 1, dass der Benutzer über einen Notschlüssel, der nicht explizit dargestellt ist, das Schloss 9 der Tür 8 betätigen bzw. öffnen kann.

    [0025] Gemäß Figur 3 weist die erfindungsgemäße Handhabe 100 einen Schließzylinder 3 auf, der innerhalb des Türgriffes 1 angeordnet ist. Der Schließzylinder 3 befindet sich innerhalb einer Gehäuseschale 10 des Türgriffes 1. Die Montageachse 37 des Schließzylinders 3 ist ebenfalls gezeigt. Gemäß des dargestellten Ausführungsbeispiels weist der Türgriff 1 mehrere Gehäuseschalen 10 auf, die im zusammengesetzten Zustand eine Kavität bilden, in der beispielsweise die Elektronikeinheit 40 angeordnet ist. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel gemäß Figur 3 ist jedoch lediglich die äußere Gehäuseschale 10 exemplarisch dargestellt.

    [0026] Wie in Figur 3 schematisch gezeigt ist, weist die Gehäuseschale 10 ein Abdeckelement 30 auf, das den Schließzylinder 3 vom Außenbereich 5 der Gehäuseschale 10 abdeckt. Hierbei befindet sich das Abdeckelement 30 in der Schließstellung I. Um nun das Abdeckelement 30 von der Gehäuseschale 10 zu lösen, um für den Notfall den in der Gehäuseschale 10 sich befindenden Schließzylinder 3 freizulegen, kann das Abdeckelement 30 aus der Schließstellung I um ein Gelenk 11, 32 in die Offenstellung II bewegt werden. Die Offenstellung II ist schematisch in gestrichelter Darstellung gezeigt.

    [0027] Wie in Figur 3 gezeigt ist, ist das Abdeckelement 30 drehbar beweglich an der Gehäuseschale 10 angeordnet, wobei das Abdeckelement 30 gleichzeitig der geometrischen Form der Gehäuseschale 10 angepasst ist. Das bedeutet, dass das Abdeckelement 30 der gebogenen Form der Gehäuseschale 10 folgt. Wie in Figur 3 und Figur 6 verdeutlicht ist, weist das Abdeckelement 30 zwei parallel verlaufende Arme 31 auf, die innenseitig der Gehäuseschale 10 in Richtung einer Achse 32 sich erstrecken. Das Abdeckelement 30 ist hierbei um die Achse 32 zwischen der Schließstellung I und der Offenstellung II bewegbar. Ebenfalls ist es denkbar, lediglich einen Arm 31 am Abdeckelement 30 vorzusehen, der zwischen der Achse 32 und dem eigentlichen Abdeckelement 30 verläuft.

    [0028] Die Achse 32 befindet sich innenseitig der Gehäuseschale 10, wobei gleichzeitig die Achse 32 durch eine Welle 32 gebildet ist, die im gezeigten Ausführungsbeispiel einstückig mit den Armen 31 und dem Abdeckelement 30 verbunden ist. Im speziell dargestellten Ausführungsbeispiel bildet die Welle 32, das Abdeckelement 30 und die Arme 31 ein monolithisches Bauteil. Wie Figur 6 weiter verdeutlicht, ist die Gehäuseschale 10 mit einer Aufnahme 11 ausgebildet, in der die Welle 32 sich befindet. Hierbei weist die Aufnahme 11 eine Lagerwandung 12 auf, die zwischen den zwei Armen 31 des Abdeckelementes 30 liegt. Die Arme 31 erstrecken sich vom Außenbereich 36 des Abdeckelementes 30 in Richtung Welle 32 und weisen einen gebogenen Verlauf auf. Die Gehäuseschale 10 weist eine erste Öffnung 17 und eine zweite Öffnung 18 auf, wobei durch die erste Öffnung 17 die Arme 31 sich erstrecken. An der zweiten Öffnung 18 ist ein Verschluss 34 des Abdeckelementes 30 form- und/oder kraftschlüssig gehalten. Der Verschluss 34 kann mit Rastelementen ausgebildet sein, damit das Abdeckelement 30 zuverlässig in seiner Schließstellung I verbleibt. In Figur 5 ist gezeigt, dass der Verschluss 34 mit Rastelementen 33 ausgebildet ist, die formschlüssig an der Gehäuseschale 10 in der Schließstellung I des Abdeckelementes 30 gehalten sind.

    [0029] Bei der Montage des Abdeckelementes 30 werden die Arme 31 durch die erste Öffnung 17 geführt und anschließend erfolgt eine Befestigung der Welle 32 an der Aufnahme 11 des Gelenkes.

    [0030] In Figur 3 sind nun unterschiedliche Beispiele gezeigt, um das Abdeckelement 30 aus seiner Schließstellung I zu bringen. Zum Beispiel ist es denkbar, dass die Gehäuseschale 10 einen verformbaren äußeren Bereich 13 aufweist, der benachbart zum Abdeckelement 30 angeordnet ist. Beispielsweise ist es denkbar, dass der verformbare Bereich 13 benachbart zum Verschluss 34 angeordnet ist. Der Benutzer kann beispielsweise den Bereich 13 über eine definierte Druckkraft verformen, wodurch der formschlüssige und/oder kraftschlüssige Sitz des Verschlusses 34 von der Gehäuseschale 10 aufgehoben werden kann, wodurch das Abdeckelement 30 beispielsweise "automatisch" aus der Schließstellung I in eine Offenstellung II bzw. in Richtung Offenstellung II sich bewegt. Beispielsweise ist es denkbar, dass die Bewegung des Abdeckelementes 30 in Richtung Offenstellung II durch ein Federelement unterstützt und/oder ausgelöst wird, welches innenseitig auf das Abdeckelement 30, insbesondere auf den Verschluss 34 wirkt. Dieses Federelement ist jedoch nicht explizit mit einem Bezugszeichen versehen. Des Weiteren ist es denkbar, dass über eine Verformung des Bereiches 13 der Benutzer mit einem Hilfswerkzeug, insbesondere mit dem Notschlüssel am Abdeckelement 30, insbesondere am Verschluss 34 angreifen kann, um manuell das Abdeckelement 30 aus der Schließstellung I zu lösen und in Richtung Offenstellung II zu bewegen.

    [0031] Ebenfalls ist es denkbar, dass der verformbare Bereich 13 an der gegenüberliegenden Seite des Verschlusses 34 angeordnet ist, das bedeutet, dass dieser Bereich 13 in der Nähe des Gelenkes 11, 32, rechts vom Abdeckelement 30, vorgesehen ist. Über eine entsprechende Druckbeaufschlagung dieses Bereiches 13 kann die Schließstellung I gelöst werden. Auch bei diesem Ausführungsbeispiel kann ein Federelement unterstützend für die Bewegung des Abdeckelementes 30 aus der Schließstellung I in Richtung Offenstelllung II wirken.

    [0032] In einer weiteren Alternative ist es ebenfalls denkbar, dass gemäß Figur 3 das Abdeckelement 30 dadurch aus der Schließstellung I gebracht wird, indem eine definiert wirkende Druckkraft auf das Abdeckelement 30 aufgebracht wird, welches der Triggerzeitpunkt ist, dass das Abdeckelement 30 sich in die Offenstellung II bewegt. Auch in diesem Ausführungsbeispiel kann ein Federelement die Bewegung des Abdeckelementes 30 in Richtung Offenstellung II unterstützen bzw. ausführen.

    [0033] Wie Figur 2 bis Figur 5 verdeutlichen, weist die Gehäuseschale 10 außenseitig eine Aufnahme 14 auf. In dieser Aufnahme 14 befindet sich das Abdeckelement 30 in seiner Schließstellung I. In der Offenstellung II befindet sich das Abdeckelement 30 nahezu komplett beabstandet zur Aufnahme 14. Die Aufnahme 14 weist eine Erstreckung entlang der Gehäuseschale 10 auf, wobei in der Aufnahme 14 benachbart zum Abdeckelement 30 eine Dekorleiste 15 eingesetzt ist, die auch in Figur 4 gezeigt ist. Die Außenseite 16 der Dekorleiste 15 weist ein Material aus Chrom auf. Gemäß Figur 2 ist die Länge der Dekorleiste 15 größer als die Länge des Abdeckelementes 30. Alternativ ist es denkbar, dass das Abdeckelement 30 eine Länge aufweist, die komplett in der Aufnahme 14 liegen kann, sodass auf eine Dekorleiste 15 verzichtet werden kann. In diesem Fall ist es denkbar, dass das Abdeckelement 30 eine Außenseite 36 mit einem Material aus Chrom aufweisen kann.

    [0034] Gemäß Figur 7 ist ein Türgriff 1 gezeigt, der einen Lagerarm 6 aufweist, der innerhalb der Fahrzeugtür 8 an einer Achse 7 drehbar gelagert ist. Die erfindungsgemäße Handhabe 100 gemäß der Figuren 2 bis 6 ist auf einen Türgriff 1 gemäß Figur 7 anwendbar. Über eine Verschwenkung des Türgriffes 1 um die Achse 7 wird gleichzeitig das Abdeckelement 30 mit verschwenkt. Zudem weist die Handhabe 100 einen Fortsatz 19 auf, der wie der Lagerarm 6 ebenfalls in die Fahrzeugtür 8 hineinragt, um eine Auslösung eines Signals und/oder einer Aktion für das Schließen oder Öffnen des Türschlosses 9 starten zu lassen.

    [0035] Ebenfalls ist es denkbar, dass unabhängig vom Fortsatz 19 ein andersartig konstruierter bewegbarer Türgriff 1 innerhalb der erfindungsgemäßen Handhabe 100 zum Einsatz kommt. Der Wesentliche Kern der Erfindung ist unter anderem, dass bei einem bewegbaren Türgriff 1 stets das Abdeckelement 30 mit bewegt werden kann, welches in der Schließstellung I den Schließzylinder 3 zuverlässig verdeckt.

    Bezugszeichenliste



    [0036] 
    1
    Türgriff
    2
    Kraftfahrzeug
    3
    Schließzylinder
    4
    Sicherheitssystem
    5
    Außenbereich der Gehäuseschale
    6
    Lagerarm
    7
    Achse
    8
    Tür
    9
    Schloss
    10
    Gehäuseschale
    11
    Aufnahme
    12
    Lagerwandung
    13
    verformbarer Bereich
    14
    Aufnahme
    15
    Dekorleiste
    16
    Außenseite von 15
    17
    erste Öffnung
    18
    zweite Öffnung
    19
    Fortsatz
    30
    Abdeckelement
    31
    Arm
    32
    Achse, Welle
    33
    Rastelemente
    34
    Verschluss
    36
    Außenseite von 30
    37
    Montageachse von 3
    40
    Elektronikeinheit
    100
    Handhabe
    I
    Schließstellung
    II
    Offenstellung



    Ansprüche

    1. Handhabe (100) für ein Kraftfahrzeug (2), mit
    einem Türgriff (1), der mindestens eine Gehäuseschale (10) aufweist, in der eine Elektronikeinheit (40) angeordnet ist,
    einem innerhalb der Gehäuseschale (10) angeordneten Schließzylinder (3), in den ein Notschlüssel von außerhalb der Gehäuseschale (10) einführbar ist, um in einem Notfall ein Sicherheitssystem (4) des Kraftfahrzeuges (2) zu aktivieren,
    einem Abdeckelement (30), das den Schließzylinder (3) vom Außenbereich (5) des Türgriffes (1) abdeckt,
    wobei das Abdeckelement (30) zwischen einer Schließstellung (I) und einer Offenstellung (II) bewegbar ist, wobei sowohl in der Schließstellung (I) als auch in der Offenstellung (II) das Abdeckelement (30) mit der Gehäuseschale (10) verbunden ist,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass ein zum Abdeckelement (30) benachbarter äußerer Bereich (13) der Gehäuseschale (10) zumindest teilweise verformbar ist, um ein Herausbewegen des Abdeckelementes (30) aus der Gehäuseschale (10) zu ermöglichen.
     
    2. Handhabe (100) nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass ein Gelenk (11, 32) an der Gehäuseschale (10) vorgesehen ist, wodurch das Abdeckelement (30) drehbar beweglich an der Gehäuseschale (10) angeordnet ist.
     
    3. Handhabe (100) nach Anspruch 1 oder 2,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass das Abdeckelement (30) zumindest teilweise der geometrischen Form der Gehäuseschale (10) angepasst ist.
     
    4. Handhabe (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass das Abdeckelement (30) zumindest einen Arm (31) aufweist, der innenseitig der Gehäuseschale (10) verläuft und mit einer Achse (32) verbunden ist, so dass das Abdeckelement (30) um die Achse (32) zwischen der Schließstellung (I) und der Offenstellung (II) bewegbar ist.
     
    5. Handhabe (100) nach Anspruch 4,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Achse (32) innenseitig der Gehäuseschale (10) angeordnet ist.
     
    6. Handhabe (100) nach Anspruch 4 oder 5,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Achse (32) durch eine Welle (32) gebildet ist, wobei insbesondere die Welle (32) und das Abdeckelement (30) und/oder der Arm (31) ein monolithisches Bauteil bilden.
     
    7. Handhabe (100) nach Anspruch 6,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Welle (32) in einer Aufnahme (11) der Gehäuseschale (10) angeordnet ist, wodurch eine zuverlässige Lagerung des Abdeckelementes (30) sichergestellt ist.
     
    8. Handhabe (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der Arm (31) vom Außenbereich (5) des Abdeckelementes (30) in Richtung Welle (32) sich erstreckt und einen gebogenen und/oder einen L-förmigen Verlauf aufweist.
     
    9. Handhabe (100) nach Anspruch 7 oder 8,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Aufnahme (11) eine Lagerwandung (12) aufweist, die zwischen zwei Armen (31) des Abdeckelementes (30) liegt.
     
    10. Handhabe (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass das Abdeckelement (30) über eine Rastverbindung und/oder Clipsverbindung an der Gehäuseschale (10) befestigt ist.
     
    11. Handhabe (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Gehäuseschale (10) außenseitig eine Aufnahme (14) aufweist, in der sich das Abdeckelement (30) in seiner Schließstellung (I) befindet, wobei in der Offenstellung (II) das Abdeckelement (30) zumindest teilweise losgelöst von der Aufnahme (14) ist, wobei insbesondere die Aufnahme (14) eine Erstreckung entlang der Gehäuseschale (10) aufweist, wobei in der Aufnahme (14) benachbart zum Abdeckelement (30) eine Dekorleiste (15) eingesetzt ist, wobei insbesondere die Außenseite der Dekorleiste (15) und/oder die Außenseite des Abdeckelementes (30) ein Material aus Chrom aufweisen.
     
    12. Handhabe (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass das Abdeckelement (30) eine Länge aufweist, die mehr als 60 % der Länge der Gehäuseschale (10) beträgt, insbesondere mehr als 75 % der Länge der Gehäuseschale (10) beträgt.
     
    13. Handhabe (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der Türgriff (1) als bewegbarer Türgriff (1) ausgebildet ist, wobei der Türgriff (1) einen Lagerarm (6) aufweist, der an einer Achse (7) angreift, wobei der Türgriff (1) an der Tür (8) des Kraftfahrzeuges (2) verschwenkbar ist, wobei insbesondere der gesamte Türgriff (1) verschwenkbar ist, wobei gleichzeitig das Abdeckelement (30) mit verschwenkbar ist.
     


    Claims

    1. Handle (100) for a motor vehicle (2), with
    a door handle (1), which comprises at least one housing shell (10), in which an electronics unit (40) is arranged,
    a locking cylinder (3) arranged inside the housing shell (10), into which cylinder an emergency key can be inserted from outside the housing shell (10) to activate a safety system (4) of the motor vehicle (2) in case of emergency, a cover element (30), which covers the locking cylinder (3) from the external area (5) of the door handle (1),
    wherein the cover element (30) is moveable between a closed position (I) and an open position (II), wherein the cover element (30) is connected with the housing shell (10) in the closed position (I) as well as in the open position (II),
    characterized in that
    an outer region (13) of the housing shell (10) adjacent to the cover element (30) is at least partially deformable, in order to allow the cover element (30) to be moved-out out of the housing shell (10).
     
    2. Handle (100) according to claim 1,
    characterized in that
    a joint (11, 32) is provided on the housing shell (10), whereby the cover element (30) is arranged on the housing shell (10) in a rotatably-moveable manner.
     
    3. Handle (100) according to claim 1 or 2,
    characterized in that
    the cover element (30) is at least partially adapted to the geometric shape of the housing shell (10).
     
    4. Handle (100) according to any one of the preceding claims,
    characterized in that
    the cover element (30) comprises at least one arm (31), which extends on the inner side of the housing shell (10) and which is connected to an axis (32), so that the cover element (30) is moveable around the axis (32) between the closed position (I) and the open position (II).
     
    5. Handle (100) according to claim 4,
    characterized in that
    the axis (32) is arranged on the inside of the housing shell (10).
     
    6. Handle (100) according to claim 4 or 5,
    characterized in that
    the axis (32) is formed by a shaft (32), wherein, in particular, the shaft (32) and the cover element (30) and/or the arm (31) form a monolithic component.
     
    7. Handle (100) according to claim 6,
    characterized in that
    the shaft (32) is arranged in a receptacle (11) of the housing shell (10), whereby a reliable mounting of the cover element (30) is ensured.
     
    8. Handle (100) according to any one of the preceding claims,
    characterized in that
    the arm (31) extends from the outer region (5) of the cover element (30) in the direction of the shaft (32) and has a bent and/or L-shaped course.
     
    9. Handle (100) according to claim 7 or 8,
    characterized in that
    the receptacle (11) comprises a bearing wall (12), which is located between two arms (31) of the cover element (30).
     
    10. Handle (100) according to any one of the preceding claims,
    characterized in that
    the cover element (30) is secured to the housing shell (10) via a latching connection and/or a clip connection.
     
    11. Handle (100) according to any one of the preceding claims,
    characterized in that
    the housing shell (10) comprises a receptable (14) on the outer side, in which the cover element (30) is located in its closed position (I), wherein, in the open position (II), the cover element (30) is at least partially separated from the receptacle (14), wherein in particular the receptacle (14) has an extension along the housing shell (10), wherein a decorative strip (15) is inserted in the receptacle (14) adjacent to the cover element (30), wherein in particular the outer side of the decorative strip (15) and/or the outer side of the cover element (30) comprise a material made of chrome.
     
    12. Handle (100) according to any one of the preceding claims,
    characterized in that
    the cover element (30) has a length which is more than 60% of the length of the housing shell (10), in particular more than 75% of the length of the housing shell (10).
     
    13. Handle (100) according to any one of the preceding claims,
    characterized in that
    the door handle (1) is configured as a moveable door handle (1), wherein the door handle (1) comprises a bearing arm (6), which acts on an axis (7), wherein the door handle (1) is pivotable on the door (8) of the motor vehicle (2), wherein in particular the entire door handle (1) is pivotable, wherein the cover element (30) is co-pivotable at the same time.
     


    Revendications

    1. Manette (100) pour un véhicule automobile (2), avec
    une poignée de portière (1), qui présente au moins une coque de boîtier (10), dans laquelle une unité électronique (40) est disposée,
    un cylindre de fermeture (3) disposé à l'intérieur de la coque de boîtier (10), dans lequel une clé d'urgence peut être introduite depuis l'extérieur de la coque de boîtier (10) pour activer dans un cas d'urgence un système de sécurité (4) du véhicule automobile (2),
    un élément de recouvrement (30), qui recouvre le cylindre de fermeture (3) depuis la zone extérieure (5) de la poignée de portière (1),
    dans laquelle l'élément de recouvrement (30) peut être déplacé entre une position de fermeture (I) et une position ouverte (II), dans laquelle l'élément de recouvrement (30) est relié à la coque de boîtier (10) à la fois dans la position de fermeture (I) et dans la position ouverte (II),
    caractérisée en ce
    qu'une zone extérieure (13), adjacente à l'élément de recouvrement (30), de la coque de boîtier (10) peut être déformée au moins en partie pour permettre une sortie par déplacement de l'élément de recouvrement (30) hors de la coque de boîtier (10).
     
    2. Manette (100) selon la revendication 1,
    caractérisée en ce
    qu'une articulation (11, 32) est prévue au niveau de la coque de boîtier (10), ce grâce à quoi l'élément de recouvrement (30) est disposé de manière mobile avec possibilité de rotation au niveau de la coque de boîtier (10).
     
    3. Manette (100) selon la revendication 1 ou 2,
    caractérisée en ce
    que l'élément de recouvrement (30) est adapté au moins en partie à la forme géométrique de la coque de boîtier (10).
     
    4. Manette (100) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
    caractérisée en ce
    que l'élément de recouvrement (30) présente au moins un bras (31), qui s'étend côté intérieur de la coque de boîtier (10) et est relié à un axe (32), de sorte que l'élément de recouvrement (30) peut être déplacé autour de l'axe (32) entre la position de fermeture (I) et la position ouverte (II).
     
    5. Manette (100) selon la revendication 4,
    caractérisée en ce
    que l'axe (32) est disposé côté intérieur de la coque de boîtier (10).
     
    6. Manette (100) selon la revendication 4 ou 5,
    caractérisée en ce
    que l'axe (32) est formé par un arbre (32), dans laquelle en particulier l'arbre (32) et l'élément de recouvrement (30) et/ou le bras (31) forment un composant monolithique.
     
    7. Manette (100) selon la revendication 6,
    caractérisée en ce
    que l'arbre (32) est disposé dans un logement (11) de la coque de boîtier (10), ce grâce à quoi un montage fiable de l'élément de recouvrement (30) est assuré.
     
    8. Manette (100) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
    caractérisée en ce
    que le bras (31) s'étend depuis la zone extérieure (5) de l'élément de recouvrement (30) en direction de l'arbre (32) et présente un profil cintré et/ou en forme de L.
     
    9. Manette (100) selon la revendication 7 ou 8,
    caractérisée en ce
    que le logement (11) présente une paroi de montage (12), qui se situe entre deux bras (31) de l'élément de recouvrement (30).
     
    10. Manette (100) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
    caractérisée en ce
    que l'élément de recouvrement (30) est fixé au niveau de la coque de boîtier (10) par l'intermédiaire d'un système de liaison par encliquetage et/ou d'un système de liaison par clipsage.
     
    11. Manette (100) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
    caractérisée en ce
    que la coque de boîtier (10) présente côté extérieur un logement (14), dans lequel l'élément de recouvrement se trouve dans sa position de fermeture (I), dans laquelle dans la position ouverte (II), l'élément de recouvrement (30) est détaché au moins en partie du logement (14), dans laquelle en particulier le logement (14) présente une extension le long de la coque de boîtier (10), dans laquelle une baguette décorative (15) est insérée dans le logement (14) de manière adjacente par rapport à l'élément de recouvrement (30), dans laquelle en particulier le côté extérieur de la baguette décorative (15) et/ou le côté extérieur de l'élément de recouvrement (30) présentent un matériau en chrome.
     
    12. Manette (100) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
    caractérisée en ce
    que l'élément de recouvrement (30) présente une longueur, qui présente une valeur supérieure à 60 % de la longueur de la coque de boîtier (10), en particulier une valeur supérieure à 75 % de la longueur de la coque de boîtier (10).
     
    13. Manette (100) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
    caractérisée en ce
    que la poignée de portière (1) est réalisée sous la forme d'une poignée de portière (1) pouvant être déplacée, dans laquelle la poignée de portière (1) présente un bras de montage (6), qui s'engage au niveau d'un axe (7), dans laquelle la poignée de portière (1) peut être pivotée au niveau de la portière (8) du véhicule automobile (2), dans laquelle en particulier l'ensemble de la poignée de portière (1) peut être pivoté, dans laquelle l'élément de recouvrement (30) peut être pivoté conjointement de manière simultanée.
     




    Zeichnung














    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente