| (19) |
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(11) |
EP 2 642 049 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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05.06.2019 Patentblatt 2019/23 |
| (22) |
Anmeldetag: 19.03.2013 |
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| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Handhabe eines Kraftfahrzeuges mit einem bewegbaren Abdeckelement
Motor vehicle handle with a movable covering element
Manipulation d'un véhicule automobile doté d'un élément de recouvrement mobile
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
22.03.2012 DE 102012102485
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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25.09.2013 Patentblatt 2013/39 |
| (73) |
Patentinhaber: Huf Hülsbeck & Fürst GmbH & Co. KG |
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42551 Velbert (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- Löw, Matthias
40855 Ratingen (DE)
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| (74) |
Vertreter: Vogel, Andreas et al |
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Bals & Vogel
Universitätsstrasse 142 44799 Bochum 44799 Bochum (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 1 028 211 DE-A1- 19 724 573 FR-A1- 2 780 084
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EP-A2- 2 096 237 DE-A1-102008 000 190 US-A1- 2008 190 157
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Handhabe für ein Kraftfahrzeug, mit einem Türgriff, der
mindestens eine Gehäuseschale aufweist, in der eine Elektronikeinheit angeordnet ist,
einem innerhalb der Gehäuseschale angeordneten Schließzylinder, in den ein Notschlüssel
von außerhalb der Gehäuseschale einführbar ist, um in einem Notfall ein Sicherheitssystem
des Kraftfahrzeuges zu aktivieren, einem Abdeckelement, das den Schließzylinder vom
Außenbereich des Türgriffes abdeckt.
[0002] Aus dem Stand der Technik sind zahlreiche Handhaben bekannt, die an einem beweglichen
Teil eines Kraftfahrzeuges, insbesondere an einer Tür angeordnet sind, um dieses bewegliche
Teil öffnen zu können. In den moderneren Fahrzeugen erfolgt eine Verriegelung und/oder
Entriegelung eines Schließmechanismus, der Teil eines Sicherheitssystems und/oder
einer Zentralverriegelung des Kraftfahrzeuges sein kann, durch einen externen mobilen
Identifikationsgeber (ID-Geber). Zudem können bekannte Handhaben mit einem Schließzylinder
ausgestattet sein, damit die Funktion des mobilen ID-Gebers im Notfall auch mechanisch
durch den Schließzylinder übernommen werden kann. Da jedoch der Schließzylinder lediglich
im Notfall, wenn der ID-Geber oder die fahrzeugseitige Elektronik nicht ordnungsgemäß
funktioniert, verwendet wird, ist der Schließzylinder durch ein Abdeckelement abgedeckt.
Wie aus der Druckschrift
DE 10 2008 031 218 A1 bekannt ist, muss ein mechanischer Schlüssel benutzt werden, um das Abdeckelement
zu entfernen, damit der Zugang zum Schließzylinder frei wird. Ein mögliches Problem
ist jedoch, dass das komplett von der Handhabe lösbare Abdeckelement verloren gehen
kann.
[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Handhabe bereitzustellen, die die
oben genannten Nachteile verhindert, insbesondere eine Handhabe zu schaffen, bei der
das Abdeckelement sicher und unverlierbar am Türgriff verbleibt.
[0005] Die Aufgabe wird durch sämtliche Merkmale des unabhängigen Patentanspruches 1 gelöst.
In den abhängigen Ansprüchen sind bevorzugte Ausführungsformen ausgeführt.
[0006] Das Abdeckelement ist zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung bewegbar,
wobei sowohl in der Schließstellung als auch in der Offenstellung das Abdeckelement
mit der Gehäuseschale verbunden ist. Erfindungsgemäß ist ein zum Abdeckelement benachbarter
äußerer Bereich der Gehäuseschale zumindest teilweise verformbar, um ein Herausbewegen
des Abdeckelementes aus der Gehäuseschale zu ermöglichen.
[0007] Die Verformbarkeit eines Bereiches der Gehäuseschale begünstigt, dass der Benutzer
beispielsweise das Abdeckelement greifen, kontaktieren etc. kann, um das Abdeckelement
aus der Schließstellung in die Offenstellung bewegen zu können und/oder das Abdeckelement
besser aus der Schließstellung lösen zu können. Zum Beispiel ist es denkbar, dass
das Abdeckelement manuell durch den Benutzer greifbar ist, um das Abdeckelement in
die Offenstellung zu bewegen. Ebenfalls kann vorgesehen sein, dass über ein Werkzeug,
das der Benutzer bei sich trägt, das Abdeckelement aus der Schließstellung bewegt
werden kann. Der verformbare Bereich der Gehäuseschale kann zum Beispiel im Bereich
des Verschlusses des Abdeckelementes vorgesehen sein, um zuverlässig am Verschluss
angreifen zu können, wodurch ein Herausbewegen des Abdeckelementes aus der Schließstellung
ermöglicht ist. Ebenfalls schließt die erfindungsgemäße Handhabe mit ein, dass sich
der verformbare Bereich der Gehäuseschale in der Nähe der ersten Öffnung der Gehäuseschale
befindet, durch diese sich der Arm bzw. die Arme in Richtung der Welle erstrecken.
[0008] Besonders vorteilhaft ist, dass das Abdeckelement in jeder Stellung am Türgriff,
insbesondere an der Gehäuseschale angeordnet ist. Das bedeutet, dass das Abdeckelement
sowohl in der Schließstellung als auch in der Offenstellung unverlierbar an der Gehäuseschale
des Türgriffes gehalten ist. Im Normalfall befindet sich das Abdeckelement in der
Schließstellung, wobei der Normalfall als üblicher Anwendungsfall des Türgriffes definiert
ist, wobei das Abdeckelement in seiner Schließstellung vollständig den Schließzylinder
abdeckt. Der Notfall tritt dann ein, wenn der Schließzylinder mit einem mechanischen
Schlüssel zu betätigen ist, weil zum Beispiel der ID-Geber oder die entsprechende
fahrzeugseitige Elektronik für das Sicherheitssystem des Kraftfahrzeuges nicht ordnungsgemäß
funktioniert. Das Sicherheitssystem des Kraftfahrzeuges kann ein Zugangsberechtigungssystem
und/oder eine Zentralverriegelung des Kraftfahrzeuges mit umfassen. Die Elektronikeinheit,
die in der Gehäuseschale integriert ist, kann diverse Funktionen aufweisen. Beispielsweise
kann die Elektronikeinheit eine Annäherung des Benutzers an den Türgriff detektieren
oder erkennen. Ebenfalls ist es denkbar, dass die Elektronikeinheit eine Berührung
des Türgriffes erkennen kann. Somit ist es denkbar, dass die Elektronikeinheit ein
oder mehrere Sensoren aufweisen kann, die eine Berührung des Türgriffes oder eine
Annäherung an den Türgriff erkennen können. Zudem ist es denkbar, dass die Elektronikeinheit
weitere Funktionen erfüllen kann, zum Beispiel die Funktion einer Fahrzeugumfeldbeleuchtung,
die vom Türgriff aus ausgeht. Ebenfalls ist es denkbar, dass die Elektronikeinheit
zur Erwärmung des Türgriffes dienen kann.
[0009] Weiterhin kann es denkbar sein, dass ein Gelenk an der Gehäuseschale vorgesehen ist,
wodurch das Abdeckelement drehbar beweglich an der Gehäuseschale angeordnet ist. Das
Gelenk ist vorteilhafterweise innenseitig in der Gehäuseschale vorgesehen, sodass
das Gelenk unsichtbar zum Außenbereich der Gehäuseschale angeordnet ist. Vorteilhafterweise
ist das Abdeckelement in seiner Schließstellung verrastet gehalten. Beispielsweise
kann das Abdeckelement federnde Rastelemente aufweisen, die in der Schließstellung
form- und/oder kraftschlüssig an der Gehäuseschale angreifen. Ebenfalls kann das Abdeckelement
alternative Befestigungselemente aufweisen, die dafür sorgen, dass das Abdeckelement
zuverlässig in der Schließstellung gehalten ist.
[0010] In einer weiteren die Erfindung verbessernden Maßnahme kann das Abdeckelement zumindest
teilweise der geometrischen Form der Gehäuseschale angepasst sein. Beispielsweise
ist es denkbar, dass der Türgriff und/oder die Gehäuseschale eine gebogene Form aufweist
und/oder bananenförmig ausgebildet ist. Vorteilhaft ist, dass die Gehäuseschale derart
das Abdeckelement in der Schließstellung aufnimmt, sodass die Außenfläche des Abdeckelementes
sowie die Außenfläche der Gehäuseschale bündig zueinander verlaufen.
[0011] Vorteilhafterweise kann das Abdeckelement zumindest einen Arm aufweisen, der innenseitig
der Gehäuseschale verläuft und mit einer Achse verbunden ist, so dass das Abdeckelement
um die Achse zwischen der Schließstellung und der Offenstellung bewegbar ist. Ebenfalls
kann die erfindungsgemäße Handhabe zwei zueinander parallel verlaufende Arme aufweisen,
die mit der Achse verbunden sind. In einer möglichen Ausführungsform der Erfindung
bildet der Arm bzw. die Arme mit dem Abdeckelement ein monolithisches, gemeinsames
Bauteil. Vorteilhafterweise ist das Abdeckelement sowie der oder die angeformten Arme
ein Spritzgussteil aus Kunststoff.
[0012] Der Türgriff kann aus mehreren Gehäuseschalen ausgebildet sein, wobei vorteilhafterweise
an der Gehäuseschale, die dem Türgriff abgewandt ist, das Abdeckelement drehbar gelagert
angeordnet ist. Die Gehäuseschale bzw. die Gehäuseschalen sind vorteilhafterweise
als ein Kunststoff-Spritzgussteil ausgebildet. Zudem ist es denkbar, dass die Außenseite
der Gehäuseschale bzw. der Gehäuseschalen mit einer Farbschicht und/oder einer lackierten
Farbschicht versehen sind, die insbesondere der Farbschicht und/oder der Lackierschicht
der Tür des Kraftfahrzeuges entspricht.
[0013] Ferner ist die erfindungsgemäße Handhabe derart ausgeführt, dass die Achse innenseitig
der Gehäuseschale angeordnet ist. Beispielsweise schließt die Erfindung mit ein, dass
die Achse durch eine Welle gebildet ist, wobei insbesondere die Welle und das Abdeckelement
und/oder der Arm ein monolithisches Bauteil bilden. Hierdurch wird die Montagefreundlichkeit
des Abdeckelementes einschließlich der Welle und des Arms in die erfindungsgemäße
Handhabe erhöht.
[0014] Damit eine zuverlässige und sichere Bewegung des Abdeckelementes zwischen der Schließstellung
und der Offenstellung möglich ist, kann die Welle in eine Aufnahme der Gehäuseschale
angeordnet sein. Die Aufnahme der Gehäuseschale dient zur zuverlässigen Lagerung des
Abdeckelementes innerhalb der Gehäuseschale.
[0015] In einer weiteren die Erfindung verbessernden Maßnahme kann der Arm vom Außenbereich
des Abdeckelementes in Richtung Welle sich erstrecken und einen gebogenen und/oder
einen L-förmigen Verlauf aufweisen. Durch den erfindungsgemäßen Verlauf des Armes
bzw. der Arme wird eine kompakte Konstruktion des Abdeckelementes geschaffen, wobei
gleichzeitig ein zufriedenstellender Schwenkbereich des Abdeckelementes zwischen der
Schließstellung und der Offenstellung sichergestellt ist.
[0016] Ferner umfasst die erfindungsgemäße Handhabe eine Aufnahme mit einer Lagerwandung,
die zwischen zwei Armen des Abdeckelementes liegt. In der Schließstellung liegt die
Welle vorteilhafterweise an der Lagerwandung an. Während der Verschwenkung des Abdeckelementes
zwischen der Schießstellung und der Offenstellung können zuverlässig Kräfte von der
Lagerwandung aufgenommen werden, die von der Welle auf die Lagerwandung wirken können.
Hierdurch wird eine Langlebigkeit des Gelenkes sichergestellt.
[0017] Ferner schließt die Erfindung mit ein, dass das Abdeckelement über eine Rastverbindung
und/oder Clipsverbindung an der Gehäuseschale befestigt ist. Hierbei ist es denkbar,
dass über eine Öffnung in der Gehäuseschale der Arm bzw. die Arme einschließlich Welle
in den Innenbereich der Gehäuseschale eingefügt werden, bis die Montageposition der
Welle in der Aufnahme der Gehäuseschale erreicht ist. Die Gehäuseschale kann mit einer
zweiten Öffnung ausgebildet sein, hinter dieser der Schließzylinder sich befinden
kann. Das Abdeckelement kann mit einem Verschlusselement ausgebildet sein, welches
in der Schließstellung des Abdeckelementes in der zweiten Öffnung der Gehäuseschale
sich befindet und somit vollständig den Schließzylinder verdeckt. Das Verschlusselement
kann als Stopfen ausgebildet sein, um zuverlässig die zweite Öffnung zu verschließen.
[0018] Ferner kann die erfindungsgemäße Handhabe außenseitig an der Gehäuseschale eine Aufnahme
aufweisen, in der sich das Abdeckelement in seiner Schließstellung befindet. In der
Offenstellung hingegen ist das Abdeckelement zumindest teilweise losgelöst von der
Aufnahme. Das bedeutet, dass in der Offenstellung das Abdeckelement zumindest bereichsweise
beabstandet zur Aufnahme der Gehäuseschale sich befindet. Die Aufnahme befindet sich
außenseitig an der Gehäuseschale. Beispielsweise kann die Aufnahme nutförmig ausgeführt
sein, in der das Abdeckelement in der Schließstellung sich befindet. Vorteilhafterweise
ist die Aufnahme im Wesentlichen der Geometrie des Abdeckelementes angepasst.
[0019] Ferner ist es erfindungsgemäß denkbar, dass die Aufnahme eine Erstreckung entlang
der Gehäuseschale aufweist, wobei in der Aufnahme benachbart zum Abdeckelement eine
Dekorleiste eingesetzt ist, wobei insbesondere die Außenseite der Dekorleiste und/oder
die Außenseite des Abdeckelementes ein Material aus Chrom aufweisen. Ebenfalls kann
vorgesehen sein, dass in der Aufnahme der Gehäuseschale lediglich das Abdeckelement
sich befindet, wobei das Abdeckelement in einer möglichen Ausführungsform der Erfindung
die Funktion der Dekorleiste mit übernimmt. Beispielsweise kann das Abdeckelement
ungefähr entlang der gesamten Erstreckung der Gehäuseschale und/oder des Türgriffes
verlaufen.
[0020] Erfindungsgemäß kann das Abdeckelement eine Länge aufweisen, die mehr als 60 % der
Länge der Gehäuseschale beträgt, insbesondere mehr als 75 % der Länge der Gehäuseschale
beträgt. Hierbei ist es denkbar, dass das Abdeckelement ohne Dekorleiste am Türgriff
angeordnet ist oder alternativ dass das Abdeckelement gemeinsam mit der Dekorleiste
am Türgriff verläuft.
[0021] In einer die Erfindung verbessernden Maßnahme kann der Türgriff als bewegbarer Türgriff
ausgebildet sein, wobei der Türgriff einen Lagerarm aufweist, der an einer Achse angreift,
wobei der Türgriff an der Tür des Kraftfahrzeuges verschwenkbar ist. Vorteilhafterweise
kann der gesamte Türgriff verschwenkbar sein, wobei gleichzeitig das Abdeckelement
mit verschwenkbar ist. Der Türgriff kann mit einem Fortsatz ausgebildet sein, der
in die Tür hineinragt, um beim Verschwenken des Türgriffes eine Aktion auszulösen,
die beispielsweise ein Öffnen des Türschlosses bewirkt. Beispielsweise ist es denkbar,
dass der Fortsatz über ein Übertragungsmittel, insbesondere ein Bowdenzug mit dem
Türschluss verbunden ist, um das Türschloss beim Verschwenken des Türgriffes aus der
Tür aus seiner Schließposition in die Offenposition zu bringen. Besonders vorteilhaft
ist, dass ein Türgriff geschaffen werden kann, dessen Herstellungsaufwand gering ist.
Im Gegensatz zum Stand der Technik, bei dem zumindest ein Teilbereich der Handhabe
bei einem Verschwenken des Türgriffes unbeweglich an der Tür verbleibt, weist die
erfindungsgemäße Handhabe einen Türgriff auf, der bei einer Betätigung komplett um
die Achse verschwenkt wird.
[0022] Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung,
in der unter Bezugnahme auf die Zeichnungen mehrere Ausführungsbeispiele der Erfindung
im Einzelnen beschrieben sind. Dabei können die in den Ansprüchen und in der Beschreibung
erwähnten Merkmale jeweils einzeln für sich oder in beliebiger Kombination erfindungswesentlich
sein. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine schematische Ansicht eines Kraftfahrzeuges mit einer erfindungsgemäßen Handhabe,
- Fig. 2
- eine Draufsicht auf eine mögliche Handhabe gemäß eines Ausführungsbeispiels,
- Fig. 3
- eine weitere Schnittansicht gemäß der Handhabe aus Figur 2,
- Fig. 4
- eine weitere Schnittansicht A-A gemäß Figur 3,
- Fig. 5
- eine weitere Schnittansicht B-B gemäß Figur 3,
- Fig. 6
- eine Schnittansicht C-C gemäß Figur 3 und
- Fig. 7
- ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Handhabe, die in der Tür des Kraftfahrzeuges
eingesetzt ist.
[0023] In Figur 1 ist schematisch ein Kraftfahrzeug 2 dargestellt, das mit einer Handhabe
100 an der Kraftfahrzeugtür 8 ausgestattet ist. Die Handhabe 100 weist einen für den
Benutzer außenseitig der Tür 8 sich befindenden Türgriff 1 auf. In dem Türgriff 1
kann eine Elektronikeinheit 40 angeordnet sein, die beispielsweise in Figur 7 mit
einem Bezugszeichen 40 versehen ist. Die Elektronikeinheit 40 kann zum Beispiel Bestandteil
eines Sicherheitssystems 4 sein, welches im Kraftfahrzeug 2 sich befindet. Das Sicherheitssystem
4 kann ein Zugangsberechtigungssystem und/oder eine Zentralverriegelung des Kraftfahrzeuges
2 mit umfassen. Ebenfalls kann die Elektronikeinheit 40 weitere Funktionen mit umfassen,
wie zum Beispiel das Kraftfahrzeug 2 im Außenbereich der Tür 8 zu beleuchten. Ebenfalls
und/oder zusätzlich kann die Elektronikeinheit 40 Sensoren aufweisen, die zur Erkennung
des Benutzers dienen, der beispielsweise das Kraftfahrzeug verriegeln oder entriegeln
möchte. In der Regel kann der Benutzer einen mobilen Identifikationsgeber (ID-Geber)
mit sich tragen, wobei es sich bei diesen Zugangssystemen um Activ-Entry-Systeme oder
Passive-Entry-Systeme handeln kann. Bei einem Activ-Entry-System betätigt der Benutzer
bewusst einen Schalter an seinem ID-Geber, wodurch eine Identifikationsüberprüfung
zwischen dem Kraftfahrzeug 2 und dem ID-Geber stattfindet. Ebenfalls ist es denkbar,
dass gemäß eines definierten Musters, beispielsweise durch eine Annäherung an den
Türgriff 1 oder durch eine Berührung des Türgriffes 1, der Identifikationsvorgang
gestartet wird. In diesem Fall kann der ID-Geber als eine Art Chipkarte ausgeführt
sein, die der Benutzer bei sich trägt. In beiden Fällen, das heißt sowohl im Activ-Entry-System
als auch im Passive-Entry-System erfolgt eine Datenkommunikation bzw. eine Identifikationsüberprüfung
zwischen dem Kraftfahrzeug 2 und dem ID-Geber, den der Benutzer bei sich trägt.
[0024] Falls nun der mobile Identifikationsgeber oder die kraftfahrzeugseitige Elektronik
samt Sicherheitssystem 4 ausgefallen sein sollte, ermöglicht die erfindungsgemäße
Handhabe 100 gemäß Figur 1, dass der Benutzer über einen Notschlüssel, der nicht explizit
dargestellt ist, das Schloss 9 der Tür 8 betätigen bzw. öffnen kann.
[0025] Gemäß Figur 3 weist die erfindungsgemäße Handhabe 100 einen Schließzylinder 3 auf,
der innerhalb des Türgriffes 1 angeordnet ist. Der Schließzylinder 3 befindet sich
innerhalb einer Gehäuseschale 10 des Türgriffes 1. Die Montageachse 37 des Schließzylinders
3 ist ebenfalls gezeigt. Gemäß des dargestellten Ausführungsbeispiels weist der Türgriff
1 mehrere Gehäuseschalen 10 auf, die im zusammengesetzten Zustand eine Kavität bilden,
in der beispielsweise die Elektronikeinheit 40 angeordnet ist. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel
gemäß Figur 3 ist jedoch lediglich die äußere Gehäuseschale 10 exemplarisch dargestellt.
[0026] Wie in Figur 3 schematisch gezeigt ist, weist die Gehäuseschale 10 ein Abdeckelement
30 auf, das den Schließzylinder 3 vom Außenbereich 5 der Gehäuseschale 10 abdeckt.
Hierbei befindet sich das Abdeckelement 30 in der Schließstellung I. Um nun das Abdeckelement
30 von der Gehäuseschale 10 zu lösen, um für den Notfall den in der Gehäuseschale
10 sich befindenden Schließzylinder 3 freizulegen, kann das Abdeckelement 30 aus der
Schließstellung I um ein Gelenk 11, 32 in die Offenstellung II bewegt werden. Die
Offenstellung II ist schematisch in gestrichelter Darstellung gezeigt.
[0027] Wie in Figur 3 gezeigt ist, ist das Abdeckelement 30 drehbar beweglich an der Gehäuseschale
10 angeordnet, wobei das Abdeckelement 30 gleichzeitig der geometrischen Form der
Gehäuseschale 10 angepasst ist. Das bedeutet, dass das Abdeckelement 30 der gebogenen
Form der Gehäuseschale 10 folgt. Wie in Figur 3 und Figur 6 verdeutlicht ist, weist
das Abdeckelement 30 zwei parallel verlaufende Arme 31 auf, die innenseitig der Gehäuseschale
10 in Richtung einer Achse 32 sich erstrecken. Das Abdeckelement 30 ist hierbei um
die Achse 32 zwischen der Schließstellung I und der Offenstellung II bewegbar. Ebenfalls
ist es denkbar, lediglich einen Arm 31 am Abdeckelement 30 vorzusehen, der zwischen
der Achse 32 und dem eigentlichen Abdeckelement 30 verläuft.
[0028] Die Achse 32 befindet sich innenseitig der Gehäuseschale 10, wobei gleichzeitig die
Achse 32 durch eine Welle 32 gebildet ist, die im gezeigten Ausführungsbeispiel einstückig
mit den Armen 31 und dem Abdeckelement 30 verbunden ist. Im speziell dargestellten
Ausführungsbeispiel bildet die Welle 32, das Abdeckelement 30 und die Arme 31 ein
monolithisches Bauteil. Wie Figur 6 weiter verdeutlicht, ist die Gehäuseschale 10
mit einer Aufnahme 11 ausgebildet, in der die Welle 32 sich befindet. Hierbei weist
die Aufnahme 11 eine Lagerwandung 12 auf, die zwischen den zwei Armen 31 des Abdeckelementes
30 liegt. Die Arme 31 erstrecken sich vom Außenbereich 36 des Abdeckelementes 30 in
Richtung Welle 32 und weisen einen gebogenen Verlauf auf. Die Gehäuseschale 10 weist
eine erste Öffnung 17 und eine zweite Öffnung 18 auf, wobei durch die erste Öffnung
17 die Arme 31 sich erstrecken. An der zweiten Öffnung 18 ist ein Verschluss 34 des
Abdeckelementes 30 form- und/oder kraftschlüssig gehalten. Der Verschluss 34 kann
mit Rastelementen ausgebildet sein, damit das Abdeckelement 30 zuverlässig in seiner
Schließstellung I verbleibt. In Figur 5 ist gezeigt, dass der Verschluss 34 mit Rastelementen
33 ausgebildet ist, die formschlüssig an der Gehäuseschale 10 in der Schließstellung
I des Abdeckelementes 30 gehalten sind.
[0029] Bei der Montage des Abdeckelementes 30 werden die Arme 31 durch die erste Öffnung
17 geführt und anschließend erfolgt eine Befestigung der Welle 32 an der Aufnahme
11 des Gelenkes.
[0030] In Figur 3 sind nun unterschiedliche Beispiele gezeigt, um das Abdeckelement 30 aus
seiner Schließstellung I zu bringen. Zum Beispiel ist es denkbar, dass die Gehäuseschale
10 einen verformbaren äußeren Bereich 13 aufweist, der benachbart zum Abdeckelement
30 angeordnet ist. Beispielsweise ist es denkbar, dass der verformbare Bereich 13
benachbart zum Verschluss 34 angeordnet ist. Der Benutzer kann beispielsweise den
Bereich 13 über eine definierte Druckkraft verformen, wodurch der formschlüssige und/oder
kraftschlüssige Sitz des Verschlusses 34 von der Gehäuseschale 10 aufgehoben werden
kann, wodurch das Abdeckelement 30 beispielsweise "automatisch" aus der Schließstellung
I in eine Offenstellung II bzw. in Richtung Offenstellung II sich bewegt. Beispielsweise
ist es denkbar, dass die Bewegung des Abdeckelementes 30 in Richtung Offenstellung
II durch ein Federelement unterstützt und/oder ausgelöst wird, welches innenseitig
auf das Abdeckelement 30, insbesondere auf den Verschluss 34 wirkt. Dieses Federelement
ist jedoch nicht explizit mit einem Bezugszeichen versehen. Des Weiteren ist es denkbar,
dass über eine Verformung des Bereiches 13 der Benutzer mit einem Hilfswerkzeug, insbesondere
mit dem Notschlüssel am Abdeckelement 30, insbesondere am Verschluss 34 angreifen
kann, um manuell das Abdeckelement 30 aus der Schließstellung I zu lösen und in Richtung
Offenstellung II zu bewegen.
[0031] Ebenfalls ist es denkbar, dass der verformbare Bereich 13 an der gegenüberliegenden
Seite des Verschlusses 34 angeordnet ist, das bedeutet, dass dieser Bereich 13 in
der Nähe des Gelenkes 11, 32, rechts vom Abdeckelement 30, vorgesehen ist. Über eine
entsprechende Druckbeaufschlagung dieses Bereiches 13 kann die Schließstellung I gelöst
werden. Auch bei diesem Ausführungsbeispiel kann ein Federelement unterstützend für
die Bewegung des Abdeckelementes 30 aus der Schließstellung I in Richtung Offenstelllung
II wirken.
[0032] In einer weiteren Alternative ist es ebenfalls denkbar, dass gemäß Figur 3 das Abdeckelement
30 dadurch aus der Schließstellung I gebracht wird, indem eine definiert wirkende
Druckkraft auf das Abdeckelement 30 aufgebracht wird, welches der Triggerzeitpunkt
ist, dass das Abdeckelement 30 sich in die Offenstellung II bewegt. Auch in diesem
Ausführungsbeispiel kann ein Federelement die Bewegung des Abdeckelementes 30 in Richtung
Offenstellung II unterstützen bzw. ausführen.
[0033] Wie Figur 2 bis Figur 5 verdeutlichen, weist die Gehäuseschale 10 außenseitig eine
Aufnahme 14 auf. In dieser Aufnahme 14 befindet sich das Abdeckelement 30 in seiner
Schließstellung I. In der Offenstellung II befindet sich das Abdeckelement 30 nahezu
komplett beabstandet zur Aufnahme 14. Die Aufnahme 14 weist eine Erstreckung entlang
der Gehäuseschale 10 auf, wobei in der Aufnahme 14 benachbart zum Abdeckelement 30
eine Dekorleiste 15 eingesetzt ist, die auch in Figur 4 gezeigt ist. Die Außenseite
16 der Dekorleiste 15 weist ein Material aus Chrom auf. Gemäß Figur 2 ist die Länge
der Dekorleiste 15 größer als die Länge des Abdeckelementes 30. Alternativ ist es
denkbar, dass das Abdeckelement 30 eine Länge aufweist, die komplett in der Aufnahme
14 liegen kann, sodass auf eine Dekorleiste 15 verzichtet werden kann. In diesem Fall
ist es denkbar, dass das Abdeckelement 30 eine Außenseite 36 mit einem Material aus
Chrom aufweisen kann.
[0034] Gemäß Figur 7 ist ein Türgriff 1 gezeigt, der einen Lagerarm 6 aufweist, der innerhalb
der Fahrzeugtür 8 an einer Achse 7 drehbar gelagert ist. Die erfindungsgemäße Handhabe
100 gemäß der Figuren 2 bis 6 ist auf einen Türgriff 1 gemäß Figur 7 anwendbar. Über
eine Verschwenkung des Türgriffes 1 um die Achse 7 wird gleichzeitig das Abdeckelement
30 mit verschwenkt. Zudem weist die Handhabe 100 einen Fortsatz 19 auf, der wie der
Lagerarm 6 ebenfalls in die Fahrzeugtür 8 hineinragt, um eine Auslösung eines Signals
und/oder einer Aktion für das Schließen oder Öffnen des Türschlosses 9 starten zu
lassen.
[0035] Ebenfalls ist es denkbar, dass unabhängig vom Fortsatz 19 ein andersartig konstruierter
bewegbarer Türgriff 1 innerhalb der erfindungsgemäßen Handhabe 100 zum Einsatz kommt.
Der Wesentliche Kern der Erfindung ist unter anderem, dass bei einem bewegbaren Türgriff
1 stets das Abdeckelement 30 mit bewegt werden kann, welches in der Schließstellung
I den Schließzylinder 3 zuverlässig verdeckt.
Bezugszeichenliste
[0036]
- 1
- Türgriff
- 2
- Kraftfahrzeug
- 3
- Schließzylinder
- 4
- Sicherheitssystem
- 5
- Außenbereich der Gehäuseschale
- 6
- Lagerarm
- 7
- Achse
- 8
- Tür
- 9
- Schloss
- 10
- Gehäuseschale
- 11
- Aufnahme
- 12
- Lagerwandung
- 13
- verformbarer Bereich
- 14
- Aufnahme
- 15
- Dekorleiste
- 16
- Außenseite von 15
- 17
- erste Öffnung
- 18
- zweite Öffnung
- 19
- Fortsatz
- 30
- Abdeckelement
- 31
- Arm
- 32
- Achse, Welle
- 33
- Rastelemente
- 34
- Verschluss
- 36
- Außenseite von 30
- 37
- Montageachse von 3
- 40
- Elektronikeinheit
- 100
- Handhabe
- I
- Schließstellung
- II
- Offenstellung
1. Handhabe (100) für ein Kraftfahrzeug (2), mit
einem Türgriff (1), der mindestens eine Gehäuseschale (10) aufweist, in der eine Elektronikeinheit
(40) angeordnet ist,
einem innerhalb der Gehäuseschale (10) angeordneten Schließzylinder (3), in den ein
Notschlüssel von außerhalb der Gehäuseschale (10) einführbar ist, um in einem Notfall
ein Sicherheitssystem (4) des Kraftfahrzeuges (2) zu aktivieren,
einem Abdeckelement (30), das den Schließzylinder (3) vom Außenbereich (5) des Türgriffes
(1) abdeckt,
wobei das Abdeckelement (30) zwischen einer Schließstellung (I) und einer Offenstellung
(II) bewegbar ist, wobei sowohl in der Schließstellung (I) als auch in der Offenstellung
(II) das Abdeckelement (30) mit der Gehäuseschale (10) verbunden ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein zum Abdeckelement (30) benachbarter äußerer Bereich (13) der Gehäuseschale (10)
zumindest teilweise verformbar ist, um ein Herausbewegen des Abdeckelementes (30)
aus der Gehäuseschale (10) zu ermöglichen.
2. Handhabe (100) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein Gelenk (11, 32) an der Gehäuseschale (10) vorgesehen ist, wodurch das Abdeckelement
(30) drehbar beweglich an der Gehäuseschale (10) angeordnet ist.
3. Handhabe (100) nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Abdeckelement (30) zumindest teilweise der geometrischen Form der Gehäuseschale
(10) angepasst ist.
4. Handhabe (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Abdeckelement (30) zumindest einen Arm (31) aufweist, der innenseitig der Gehäuseschale
(10) verläuft und mit einer Achse (32) verbunden ist, so dass das Abdeckelement (30)
um die Achse (32) zwischen der Schließstellung (I) und der Offenstellung (II) bewegbar
ist.
5. Handhabe (100) nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Achse (32) innenseitig der Gehäuseschale (10) angeordnet ist.
6. Handhabe (100) nach Anspruch 4 oder 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Achse (32) durch eine Welle (32) gebildet ist, wobei insbesondere die Welle (32)
und das Abdeckelement (30) und/oder der Arm (31) ein monolithisches Bauteil bilden.
7. Handhabe (100) nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Welle (32) in einer Aufnahme (11) der Gehäuseschale (10) angeordnet ist, wodurch
eine zuverlässige Lagerung des Abdeckelementes (30) sichergestellt ist.
8. Handhabe (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Arm (31) vom Außenbereich (5) des Abdeckelementes (30) in Richtung Welle (32)
sich erstreckt und einen gebogenen und/oder einen L-förmigen Verlauf aufweist.
9. Handhabe (100) nach Anspruch 7 oder 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Aufnahme (11) eine Lagerwandung (12) aufweist, die zwischen zwei Armen (31) des
Abdeckelementes (30) liegt.
10. Handhabe (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Abdeckelement (30) über eine Rastverbindung und/oder Clipsverbindung an der Gehäuseschale
(10) befestigt ist.
11. Handhabe (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Gehäuseschale (10) außenseitig eine Aufnahme (14) aufweist, in der sich das Abdeckelement
(30) in seiner Schließstellung (I) befindet, wobei in der Offenstellung (II) das Abdeckelement
(30) zumindest teilweise losgelöst von der Aufnahme (14) ist, wobei insbesondere die
Aufnahme (14) eine Erstreckung entlang der Gehäuseschale (10) aufweist, wobei in der
Aufnahme (14) benachbart zum Abdeckelement (30) eine Dekorleiste (15) eingesetzt ist,
wobei insbesondere die Außenseite der Dekorleiste (15) und/oder die Außenseite des
Abdeckelementes (30) ein Material aus Chrom aufweisen.
12. Handhabe (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Abdeckelement (30) eine Länge aufweist, die mehr als 60 % der Länge der Gehäuseschale
(10) beträgt, insbesondere mehr als 75 % der Länge der Gehäuseschale (10) beträgt.
13. Handhabe (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Türgriff (1) als bewegbarer Türgriff (1) ausgebildet ist, wobei der Türgriff
(1) einen Lagerarm (6) aufweist, der an einer Achse (7) angreift, wobei der Türgriff
(1) an der Tür (8) des Kraftfahrzeuges (2) verschwenkbar ist, wobei insbesondere der
gesamte Türgriff (1) verschwenkbar ist, wobei gleichzeitig das Abdeckelement (30)
mit verschwenkbar ist.
1. Handle (100) for a motor vehicle (2), with
a door handle (1), which comprises at least one housing shell (10), in which an electronics
unit (40) is arranged,
a locking cylinder (3) arranged inside the housing shell (10), into which cylinder
an emergency key can be inserted from outside the housing shell (10) to activate a
safety system (4) of the motor vehicle (2) in case of emergency, a cover element (30),
which covers the locking cylinder (3) from the external area (5) of the door handle
(1),
wherein the cover element (30) is moveable between a closed position (I) and an open
position (II), wherein the cover element (30) is connected with the housing shell
(10) in the closed position (I) as well as in the open position (II),
characterized in that
an outer region (13) of the housing shell (10) adjacent to the cover element (30)
is at least partially deformable, in order to allow the cover element (30) to be moved-out
out of the housing shell (10).
2. Handle (100) according to claim 1,
characterized in that
a joint (11, 32) is provided on the housing shell (10), whereby the cover element
(30) is arranged on the housing shell (10) in a rotatably-moveable manner.
3. Handle (100) according to claim 1 or 2,
characterized in that
the cover element (30) is at least partially adapted to the geometric shape of the
housing shell (10).
4. Handle (100) according to any one of the preceding claims,
characterized in that
the cover element (30) comprises at least one arm (31), which extends on the inner
side of the housing shell (10) and which is connected to an axis (32), so that the
cover element (30) is moveable around the axis (32) between the closed position (I)
and the open position (II).
5. Handle (100) according to claim 4,
characterized in that
the axis (32) is arranged on the inside of the housing shell (10).
6. Handle (100) according to claim 4 or 5,
characterized in that
the axis (32) is formed by a shaft (32), wherein, in particular, the shaft (32) and
the cover element (30) and/or the arm (31) form a monolithic component.
7. Handle (100) according to claim 6,
characterized in that
the shaft (32) is arranged in a receptacle (11) of the housing shell (10), whereby
a reliable mounting of the cover element (30) is ensured.
8. Handle (100) according to any one of the preceding claims,
characterized in that
the arm (31) extends from the outer region (5) of the cover element (30) in the direction
of the shaft (32) and has a bent and/or L-shaped course.
9. Handle (100) according to claim 7 or 8,
characterized in that
the receptacle (11) comprises a bearing wall (12), which is located between two arms
(31) of the cover element (30).
10. Handle (100) according to any one of the preceding claims,
characterized in that
the cover element (30) is secured to the housing shell (10) via a latching connection
and/or a clip connection.
11. Handle (100) according to any one of the preceding claims,
characterized in that
the housing shell (10) comprises a receptable (14) on the outer side, in which the
cover element (30) is located in its closed position (I), wherein, in the open position
(II), the cover element (30) is at least partially separated from the receptacle (14),
wherein in particular the receptacle (14) has an extension along the housing shell
(10), wherein a decorative strip (15) is inserted in the receptacle (14) adjacent
to the cover element (30), wherein in particular the outer side of the decorative
strip (15) and/or the outer side of the cover element (30) comprise a material made
of chrome.
12. Handle (100) according to any one of the preceding claims,
characterized in that
the cover element (30) has a length which is more than 60% of the length of the housing
shell (10), in particular more than 75% of the length of the housing shell (10).
13. Handle (100) according to any one of the preceding claims,
characterized in that
the door handle (1) is configured as a moveable door handle (1), wherein the door
handle (1) comprises a bearing arm (6), which acts on an axis (7), wherein the door
handle (1) is pivotable on the door (8) of the motor vehicle (2), wherein in particular
the entire door handle (1) is pivotable, wherein the cover element (30) is co-pivotable
at the same time.
1. Manette (100) pour un véhicule automobile (2), avec
une poignée de portière (1), qui présente au moins une coque de boîtier (10), dans
laquelle une unité électronique (40) est disposée,
un cylindre de fermeture (3) disposé à l'intérieur de la coque de boîtier (10), dans
lequel une clé d'urgence peut être introduite depuis l'extérieur de la coque de boîtier
(10) pour activer dans un cas d'urgence un système de sécurité (4) du véhicule automobile
(2),
un élément de recouvrement (30), qui recouvre le cylindre de fermeture (3) depuis
la zone extérieure (5) de la poignée de portière (1),
dans laquelle l'élément de recouvrement (30) peut être déplacé entre une position
de fermeture (I) et une position ouverte (II), dans laquelle l'élément de recouvrement
(30) est relié à la coque de boîtier (10) à la fois dans la position de fermeture
(I) et dans la position ouverte (II),
caractérisée en ce
qu'une zone extérieure (13), adjacente à l'élément de recouvrement (30), de la coque
de boîtier (10) peut être déformée au moins en partie pour permettre une sortie par
déplacement de l'élément de recouvrement (30) hors de la coque de boîtier (10).
2. Manette (100) selon la revendication 1,
caractérisée en ce
qu'une articulation (11, 32) est prévue au niveau de la coque de boîtier (10), ce grâce
à quoi l'élément de recouvrement (30) est disposé de manière mobile avec possibilité
de rotation au niveau de la coque de boîtier (10).
3. Manette (100) selon la revendication 1 ou 2,
caractérisée en ce
que l'élément de recouvrement (30) est adapté au moins en partie à la forme géométrique
de la coque de boîtier (10).
4. Manette (100) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisée en ce
que l'élément de recouvrement (30) présente au moins un bras (31), qui s'étend côté intérieur
de la coque de boîtier (10) et est relié à un axe (32), de sorte que l'élément de
recouvrement (30) peut être déplacé autour de l'axe (32) entre la position de fermeture
(I) et la position ouverte (II).
5. Manette (100) selon la revendication 4,
caractérisée en ce
que l'axe (32) est disposé côté intérieur de la coque de boîtier (10).
6. Manette (100) selon la revendication 4 ou 5,
caractérisée en ce
que l'axe (32) est formé par un arbre (32), dans laquelle en particulier l'arbre (32)
et l'élément de recouvrement (30) et/ou le bras (31) forment un composant monolithique.
7. Manette (100) selon la revendication 6,
caractérisée en ce
que l'arbre (32) est disposé dans un logement (11) de la coque de boîtier (10), ce grâce
à quoi un montage fiable de l'élément de recouvrement (30) est assuré.
8. Manette (100) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisée en ce
que le bras (31) s'étend depuis la zone extérieure (5) de l'élément de recouvrement (30)
en direction de l'arbre (32) et présente un profil cintré et/ou en forme de L.
9. Manette (100) selon la revendication 7 ou 8,
caractérisée en ce
que le logement (11) présente une paroi de montage (12), qui se situe entre deux bras
(31) de l'élément de recouvrement (30).
10. Manette (100) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisée en ce
que l'élément de recouvrement (30) est fixé au niveau de la coque de boîtier (10) par
l'intermédiaire d'un système de liaison par encliquetage et/ou d'un système de liaison
par clipsage.
11. Manette (100) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisée en ce
que la coque de boîtier (10) présente côté extérieur un logement (14), dans lequel l'élément
de recouvrement se trouve dans sa position de fermeture (I), dans laquelle dans la
position ouverte (II), l'élément de recouvrement (30) est détaché au moins en partie
du logement (14), dans laquelle en particulier le logement (14) présente une extension
le long de la coque de boîtier (10), dans laquelle une baguette décorative (15) est
insérée dans le logement (14) de manière adjacente par rapport à l'élément de recouvrement
(30), dans laquelle en particulier le côté extérieur de la baguette décorative (15)
et/ou le côté extérieur de l'élément de recouvrement (30) présentent un matériau en
chrome.
12. Manette (100) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisée en ce
que l'élément de recouvrement (30) présente une longueur, qui présente une valeur supérieure
à 60 % de la longueur de la coque de boîtier (10), en particulier une valeur supérieure
à 75 % de la longueur de la coque de boîtier (10).
13. Manette (100) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisée en ce
que la poignée de portière (1) est réalisée sous la forme d'une poignée de portière (1)
pouvant être déplacée, dans laquelle la poignée de portière (1) présente un bras de
montage (6), qui s'engage au niveau d'un axe (7), dans laquelle la poignée de portière
(1) peut être pivotée au niveau de la portière (8) du véhicule automobile (2), dans
laquelle en particulier l'ensemble de la poignée de portière (1) peut être pivoté,
dans laquelle l'élément de recouvrement (30) peut être pivoté conjointement de manière
simultanée.
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