PUSH-PULL-VERSCHLUSS FÜR EINEN BEHÄLTER

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Push-Pull-Verschluss für einen Behälter gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.

[0002] Aus der Offenlegungsschrift DE 10 2004 055 338 A1 ist eine Verschlusskappe mit einem verschiebbaren Teleskopteil bekannt, wobei das Teleskopteil auf einem Austrittsstutzen verschieblich geführt ist. Durch entsprechende Durchlassöffnungen im Teleskopteil kann Flüssigkeit aus der Verschlusskappe entnommen werden. Durch ein Niederdrücken des Teleskopteil ist die Verschlusskappe wieder geschlossen.

[0003] Die Gebrauchsmusterschrift DE 20 2007 017 383 U1 offenbart den Verschluss einer Trinkflasche, wobei ein Mundstück vorgesehen ist, welches bspw. mit den Zähnen des Benutzers aus einer Verschlussstellung in eine Öffnungsstellung linear verschiebbar ist.

[0004] Aus der Gebrauchsmusterschrift de 20 2008 002 717 U1 ist ebenfalls eine Verschlusskappe für einen Trinkbehälter offenbart, bei welcher ein Funktionsabschnitt vorliegt, der linear verschiebbar einen Flüssigkeitsdurchgang in der Verschlusskappe öffnet und verschließt. Auch hier ist dies durch Anheben eines Verschlussteils und Niederdrücken desselben gelöst.

[0005] Die Offenlegungsschrift DE 10 2012 002 935 A1 offenbart einen Push-Pull-Verschluss für einen Trinkbehälter, wobei auch hier eine verschließbare Durchgangsöffnung vorgesehen ist, in der ein in dieser Öffnung geführter Zapfen linear angehoben oder abgesenkt werden kann und so die Durchgangsöffnung öffnet oder schließt.

[0006] Die Veröffentlichung US 5 810 185 A wiederum weist eine Verschlusskappe auf, deren linear bewegliches Verschlusselement in eine geöffnete Position aufgeschraubt werden kann und beim entnehmen einer Flüssigkeit am Verschluss verbleibt. Die Verschlusskappe wird hier nicht vom Verschluss abgehoben sondern lediglich aufgeschraubt, wobei die Fuhrung auf einem Gewinde sicherstellt, dass der Verschluss nicht bei gashaltigen Getränken aufgedrückt werden kann bzw. bspw. die Kohlensäure unbeabsichtigt entweicht und so das Getränk schal wird.

[0007] Es ist diesen im Stand der Technik bekannten Lösungen gemein, dass ein lineares Öffnen und Verschließen eines flaschenartigen Behälters durch das Anheben oder Niederdrücken eines linear geführten Verschlusskörpers erreicht wird, der Teil der eigentlichen Verschlusskappe ist und an dieser geführt ist. Dies kann manuell oder auch beispielsweise unter Zuhilfenahme der Zähne erfolgen, die den beweglichen Verschlußkörper fassen und diesen anheben oder niederdrücken. Dies ist Beispiel soll seine Funktionalität, die im Bereich des Sportes häufig Anwendung findet.

[0008] Es ist den bekannten Lösungen zudem gemein, dass die Verschlusskappen lediglich durch ein aufgesetztes Siegel oder eine Kunststoffkappe abgedeckt sind, die nach dem Öffnen keine Verwendung mehr hat, da die Flasche mittels der Push-Pull-Mechanik geöffnet oder geschlossen wird. In der Regel ist nun kein weiteres Abdecken dieser Verschlusskappe mehr erforderlich. Es ist lediglich ein Aufsetzen einer Kunststoffkappe möglich, wobei dies für die Funktionalität keine Bedeutung hat.

[0009] Die Veröffentlichung WO 2014/037825 A1 betrifft einen Ausgießer mit einem rohrförmigen Körper die zum Einsetzen in einem Behälter, wobei eine Ausgusstülle innerhalb des rohrförmigen Körpers relativ zum rohrförmigen Körper zwischen einer zurückgezogenen Position und einer ausgefahrenen Position verschiebbar untergebracht ist. Die Ausgusstülle wird hierbei beim Abschrauben der Verschlusskappe durch Kopplungsmittel aus der Verschlussposition herausgehoben, wofür ein Kupplungselement in der Verschlusskappe innenseitig befestigt ist.

[0010] Eine ähnliche Lösung offenbart die Veröffentlichung FR 2 799 739 A1, in welcher ebenfalls eine Ausgusstülle in einem rohrförmigen Körper zum Einsetzen in einem Behälter, insbesondere einen Flaschenhals, offenbart ist. Die Ausgusstülle weist hier verformbare Abschnitte auf, die es ermöglichen, die Ausgusstülle durch das Abschrauben einer Verschlusskappe aus einer Verschlussposition herauszuheben. Auch hier wird die Ausgusstülle beim Abschrauben der Verschlusskappe durch Kopplungsmittel aus der Verschlussposition herausgehoben, die in der Verschlusskappe innenseitig eingesetzt sind und eine lösbare formschlüssige Verbindung mit dem oberen Ende der Ausgusstülle eingehen, bis die Verschlusskappe vollständig abgeschraubt wird.

[0011] Die Veröffentlichung FR 2 875 485 A1 wiederum zeigt eine weitere derartige Lösung, bei der eine Ausgusstülle beim Abschrauben der Verschlusskappe durch Kopplungsmittel aus der Verschlussposition herausgehoben, die in der Verschlusskappe innenseitig eingesetzt sind. Auch hier wird eine lösbare formschlüssige Verbindung mit dem oberen Ende der Ausgusstülle eingegangen, bis die Verschlusskappe vollständig abgeschraubt wird, wobei hier ein auf der Verschlusskappeninnenseite aufgesetzter Vorsprung innenseitig in die Verschlusstülle eingreift.

[0012] Vor diesem Hintergrund ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Kombination aus einem Schraubverschluss und einem Push-Pull-Verschluss zu schaffen, wobei insbesondere das dosierte Entnehmen von Flüssigkeiten aus dem Behälter angestrebt wird. Hierbei soll die Verschlusskappe mit dem beweglichen zapfenartigen Verschlusselement des Push-Pull-Verschlusses eine mechanische Verbindung eingehen, die beim Öffnen gelöst und beim Verschließen der Verschlusskappe neu hergestellt wird, so daß mit dem Abschrauben der Verschlusskappe das bewegliche zapfenartige Verschlusselement des Push-Pull-Verschlusses bereits in die Öffnungsposition linear angehoben wird und beim Aufschrauben der Verschlusskappe das bewegliche zapfenartige Verschlusselement des Push-Pull-Verschlusses wieder in die Verschlussposition niedergedrückt wird. Gegenüber dem Stand der Technik soll dies ohne Kupplungselemente erreicht werden, die in die Verschlusskappe zur Verbindung mit dem Verschlusselement eingesetzt sind.

[0013] Gelöst wird dies nach der Erfindung durch einen Push-Pull-Verschluss mit den Merkmalen des Anspruches 1.

[0014] Die weiteren Ansprüche haben vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung zum Gegenstand.

[0015] Erfindungsgemäß wird die Aufgabe gelöst durch einen Push-Pull-Verschluss für einen Behälter, der zusammengesetzt ist aus einem Basiseinsatz einerseits, der in die Behälteröffnung beispielsweise einer Flasche eingesetzt ist und einem in diesem Basiseinsatz geführten Verschlusskörper, der linear durch eine Auf- und Abbewegung aus einer niederen Verschlussposition in eine angehobene Öffnungsstellung überführbar ist. Dies ist im Stand der Technik soweit bekannt.

[0016] Die Erfindung besteht darin, dass der bewegliche Verschlusskörper des Push-Pull-Verschlusses eine lösbare Verbindung mit einer auf dem Behälter aufschraubbaren Verschlusskappe eingeht. Diese Verschlusskappe ist zweckmäßigerweise eine im Stand der Technik hinlänglich bekannte Metallkappe in Form eines MCA-Verschlusses aus Aluminium, die auf einem Außengewinde beispielsweise eines Flaschenhalses geführt ist.

[0017] Der Verschlusskörper des Push-Pull-Verschlusses geht eine lösbare Verbindung mit dieser Verschlusskappe ein, sodass bei Abschrauben der Verschlusskappe der Verschlusskörper mit aus seiner Verschlussposition angehoben wird, bis dieser einen oberen Punkt der Öffnungsposition erreicht und hier am Basiseinsatz gehalten wird. Der Basiseinsatz weist hierfür eine Art Anschlag für den verschiebbaren Verschlusskörper auf, so dass der Verschlusskörper nicht über diese Öffnungsposition hinaus aus dem Basiseinsatz angehoben werden kann.

[0018] Die Verschlusskappe allerdings wird bei Erreichen der Öffnungsposition des Verschlusskörpers weiter abgeschraubt, d.h., sie hat ihren höchsten Punkt am Außengewinde des Körpers hier noch nicht erreicht und wird noch über die Öffnungsposition des Verschlusskörpers hinaus abgeschraubt. Hierdurch wird erreicht, dass die Verschlusskappe sich vom Verschlusskörper löst, wobei die Nutzung der Gewindeverbindung zwischen Verschlusskappe und Behälter eine definierte Ablösung dieser Verbindung bewirkt, die kräftesparend durch den Benutzer erreicht wird, da ja durch die Drehbewegung und die damit gleichzeitig erfolgende Aufwärtsbewegung der Verschlusskappe die Ablösung unterstützt wird.

[0019] Die erfinderische Umsetzung des Verbindungsbereichs zwischen Verschlusskappe und Verschlusskörper des Push-Pull-Verschlusses wird erreicht durch eine umlaufende ringwulstartige Sicke in der Verschlusskappe, in welche der Verschlusskörper einrastend eingreift. Diese Sicke ist erfindungsgemäß angeordnet im Übergangsbereich vom oberseitigen Verschlussspiegel zur umlaufenden Verschlusskappenseitenwand, so dass der Verschlusskörper an seiner Oberseite in diese Sicke eingreifen und hierbei lösbar mit der Kappe verbunden werden kann.

[0020] Der Verschlußkörper weist hierfür eine oberseitige scheibenförmigen Verbindungsplatte auf, die in die Sicke eingreift und so mit der Verschlußkappe lösbar verbunden ist, so dass die scheibenförmige Verbindungsplatte des Verschlußkörpers flächig an der Innenfläche des Verschlußspiegels anliegt.

[0021] Dies ermöglicht, dass bei einem handelsüblichen Metallverschluss aus Aluminium dieser in gewohnter Weise beim Versiegeln und Verschließen des Behälters erst an das Gewinde und auch den Push-Pull-Verschlusses angeformt werden kann. Alternativ kann auch eine Vorformung erfolgen oder lediglich das Gewinde durch entsprechende Werkzeuge an das Gewinde des Behälters angeformt werden.

[0022] Durch die Ablösung von Verschlusskappe und Verschlusskörper kann die Verschlusskappe nun vom Verschlusskörper und dem Behälter selbst abgenommen werden und verbleibt als separater Körper, der der Entnahme einer Flüssigkeit aus dem Behälter nicht hinderlich ist. Der Verschlusskörper befindet sich in seiner oberen Entnahmeposition, wodurch durch Kippen des Behälters Flüssigkeit aus dem Push-Pull-Verschluss sofort entnommen werden kann.

[0023] Beim Verschließen des Push-Pull-Verschlusses bzw. des Behälters erfolgt eine umgekehrte Abfolge. Die Verschlusskappe wird nun wieder auf das Außengewinde des Behälters aufgesetzt und übergreift hierbei den Verschlusskörper, der immer noch in seiner Öffnungsposition angehoben ist. Die Verschlusskappe wird nun auf das Gewinde aufgeschraubt, wobei sie nach einigen Umdrehungen auf den Verschlusskörper trifft und diesen durch die Abwärtsbewegung beim Aufschrauben der Verschlusskappe mit nach unten in seine Verschlussposition bewegt. Auch hier kommt es wiederum zu einem Ende dieser Abwärtsbewegung des Verschlusskörpers im Basiseinsatz, sobald der Verschlusskörper vollständig in den Basiseinsatz eingeführt ist.

[0024] Die Verschlusskappe allerdings kann auch hier noch auf das Gewinde etwas weiter aufgeschraubt werden, wodurch es wieder zu einem Herstellen der lösbaren Verbindung zwischen Verschlusskörper und Verschlusskappe kommt, wobei auch hier diese Verbindung durch das Gewinde und die Abwärtsbewegung der Verschlusskappe unterstützt wird und somit ohne großen Kraftaufwand durch den Benutzer automatisch erfolgt. Sobald die Verschlusskappe vollständig auf den Behälter aufgeschraubt ist, ist auch der Verschlusskörper wieder in seine lösbare Verbindungsposition zur Verschlusskappe geführt worden.

[0025] Auf diese Weise wird vorteilhaft erreicht, dass das Anheben des Verschlusskörpers aus einer Verschlussposition in eine Öffnungsposition ohne Zutun durch den Benutzer allein durch das Abschrauben der Verschlusskappe bewerkstelligt wird. Dies hat insbesondere große hygienische Vorteile. Betrachtet man spezielle Anwendungen eines solchen Verschlusses beispielsweise im Bereich der Lebensmittel Öl und Essig oder auch anderer dickflüssiger Flüssigkeiten, so ist leicht erkennbar, dass ein manuelles Anheben eines Verschlusskörpers aus einem Push-Pull-Verschluss nicht ohne Übertragung von Keimen auf diesen Verschluss möglich ist.

[0026] Auch ein Anheben wie im Sportbereich üblich mit den Zähnen ist hier nicht mehr erforderlich. Die Anwendung dieses Verschlusses zielt primär auf dosierbare Flüssigkeiten wie beispielsweise Essig, Öl, Liköre, Spirituosen und ähnliches ab, bei denen eine gezielte Entnahme auch kleiner Mengen angestrebt wird, im Gegensatz zu üblichen Push-Pull-Verschlüssen, wie diese beispielsweise an Getränkeflaschen von Mineralwasser und Säften vorgesehen sind, bei denen eine große Flüssigkeitsmenge möglichst schnell entnommen werden soll.

[0027] Der Basiseinsatz weist hierbei an seiner Außenfläche zur Behälteröffnungswandung, bspw. zu einem Flaschenhalsinneren, weisende, abdichtende Befestigungsvorsprünge auf, die beim Einsetzen des Basiseinsatzes in den bspw. Flaschenhals sich innenseitig fest an den Flaschenhals anlegen und so gleichzeitig eine abdichtende wie auch eine befestigende Wirkung haben.

[0028] Zum oberen Rand der Behälteröffnung hin weist der Basiseinsatz einen rechtwinklig abgewinkelten umlaufenden Abstützring auf, der auf der Behälteröffnung aufsitzt und somit den Einsatz, was dessen Einschubtiefe in die Behälteröffnung anbetrifft, festlegt.

[0029] Der im Basiseinsatz geführte Verschlusskörper weist innenseitig zumindest einen Führungsfortsatz auf, der an zumindest einem innenliegenden Führungsring des Basiseinsatz entlanggeführt wird und sich an diese anlegt, wobei der Führungsring einen Anschlag für den Führungsarm bildet und so die lineare Verschiebbarkeit des Verschlusskörpers im Basiseinsatz begrenzt.

[0030] Der Verschlusskörper wird hierbei beim Einschieben in den Basiseinsatz bis auf die Oberkante des Basiseinsatzes geführt, um einen abdichtenden Verschluss des Push-Pull-Verschlusses zu bewirken. Beim Öffnen des Push-Pull-Verschlusses wird der Verschlusskörper aus dieser Position linear verschoben und angehoben, wobei der Führungsfortsatz mit einer an dieser unterseitig angeordneten umlaufenden Aufkantung am innenliegenden Führungsring des Basiseinsatz zum Anliegen kommt und somit das Herausziehen aus dem Basiseinsatz beschränkt. Es entsteht hierbei ein offener Ringraum zwischen dem Verschlusskörper und dem Basiseinsatz, aus dem die beispielsweise in einer Flasche sich befindliche Flüssigkeit austreten kann.

[0031] Es stellt dies eine deutliche Unterscheidung zu den im Stand der Technik aufgezeigten Push-Pull-Verschlüssen insofern dar, da der erfindungsgemäße Push-Pull-Verschluss stärker den Aspekt der Dosierung in den Vordergrund stellt, da die Flüssigkeit lediglich aus dem Ringraum radial austreten kann und somit nicht zentral in Längsrichtung des Flaschenhalses aus der Verschlusskappe bzw. dem verschiebbaren Verschlusskörper selbst entnehmbar ist, wie dies beispielsweise bei Mineralwasser- oder Sportgetränkeflaschen in der Regel der Fall ist. Daher ist hier der Anwendungsbereich bei diesem Verschluss auch stärker ausgerichtet auf Flüssigkeiten, die dosiert verwendet werden, beispielsweise Öl, Essig oder auch alkoholische Getränke.

[0032] Im Folgenden werden anhand von Zeichnungen die konkreten Gestaltungsmerkmale des erfindungsgemäßen Push-Pull-Verschlusses in verschiedenen Alternativen näher beschrieben.

[0033] Es zeigen:

Figur 1

den Push-Pull-Verschluss 1 mit abgesenktem Verschlusskörper 3 und aufgesetzter Verschlusskappe 5;

Figur 2

den aus der Verschlussposition in die Öffnungsposition angehobenen Verschlusskörper 3 mit noch immer aufgesetzter Verschlusskappe 5;

Figur 3

die nun abgehobene Verschlusskappe 5 mit geöffnetem Push-Pull-Verschluss 1;

Figur 4

eine Explosionszeichnung des erfindungsgemäßen Push-Pull-Verschlusses 1 mit Verschlusskappe 5 und Dichtungskörper 21;

Figur 5

eine bauliche Variante mit Dichtungskörper 21 in der Verschlussposition;

Figur 6

diese bauliche Variante mit Dichtungskörper 21, angehobenem Verschlusskörper 3 und aufgesetzter Verschlusskappe 5 sowie

Figur 7

die bauliche Variante mit Dichtungskörper 21 in einer gekippten Ausguss-Darstellung und einem Verschlusskörper 3 in Öffnungsposition.

[0034] Figuren 1 bis 3 zeigen alle baulichen Elemente des erfindungsgemäßen Push-Pull-Verschlusses 1 mit aufgesetzter Kappe 5 in geschlossener Position. Die Verschlusskappe befindet sich hierbei vollständig auf dem Behälter 4, in diesem Fall einem Flaschenhals aufgeschraubt. Es ist in die Öffnung eingesetzt der Basiseinsatz 2, in dem der Verschlusskörper 3 linear verschiebbar geführt ist.

[0035] Vom Verschlusskörper 3 nach unten weisend angeordnet sind ein erster und zweiter Führungsfortsatz 11 und 16, die mit dem Basiseinsatz 2 zusammenwirken. Der Basiseinsatz 2 weist hierfür einen Führungsring 10 auf, der mit dem ersten Führungsfortsatz 11 des Verschlusskörpers 3 zusammenwirkt. Der Führungsfortsatz 11 wird hierbei innerhalb des Führungsrings 10 geführt und richtet somit eine lineare vertikale Führung des Verschlusskörpers 3 innerhalb des Verschlussrings 10 aus. Eine weitere Funktion ist eine Begrenzung der Führung des Verschlusskörpers 3 im Basiseinsatz 2, in dem an der Unterkante 13 des ersten Führungsfortsatzes 11 eine Aufkantung 12 zum Führungsring 10 weisend angeordnet ist, so dass bei Erreichen der Öffnungsposition des Verschlusskörpers 3, wie dies beispielsweise in den Figuren 2 und 3 erkennbar ist, diese Aufkantung 12 an der Unterkante 13 des Führungsrings 10 zum Anliegen kommt.

[0036] Neben dem ersten Führungsfortsatz 11 ist ein zweiter Führungsfortsatz 16 nach außen versetzt unterseitig an der Verschlusskappe 5 angeordnet, der sich an die Seitenwand 14 des Basiseinsatzes 2 anlegt und an dieser vertikal verschiebbar ist. Dieser zweite Führungsfortsatz 16 dichtet zum einen in der Verschlussposition gemeinsam mit der Seitenwand 14 des Basiseinsatzes 2 den Push-Pull-Verschluss 1 ab.

[0037] In der in den Figuren 2 und 3 erkennbaren Öffnungspositionen des Push-Pull-Verschlusses wird dieser zweite Führungsfortsatz 16 so weit angehoben, dass ein Ringspalt 19 zwischen der Unterkante 13 des zweiten Führungsfortsatzes 16 und der Oberkante des Basiseinsatzes freigegeben wird, durch den die im Behälter 4 enthaltene Flüssigkeit austreten kann.

[0038] Die lösbare Verbindung zwischen dem Verschlusskörper 3 und der Verschlusskappe 5 erfolgt wie in den Figuren 1 und 2 erkennbar unterhalb des Verschlussspiegels 6 der Verschlusskappe 5 innerhalb einer ringwulstartigen Sicke 8, die im oberen Bereich der Verschlusskappe 5 unterhalb des Verschlussspiegels 6 umlaufend verläuft. In diese ringwulstartigen Sicke 8 greift der Verschlusskörper 3 mit einer den Verschlusskörper oberseitig begrenzenden Verbindungsplatte 9 derart ein, dass diese Verbindungsplatte 9 in der ringwulstartigen Sicke 8 einrastet. Hierbei kommt die scheibenförmige Verbindungsplatte 9 an der Unterseite des Verschlussspiegels 6 der Verschlusskappe 5 zum Anliegen.

[0039] In den Figuren 1 bis 3 wird erkennbar, dass in der Verschlussposition der Figur 1 die Verbindungsplatte 9 des Verschlusskörpers 3 in der ringwulstartigen Sicke 8 der Verschlusskappe 5 eingreift und wie in Figur 2 erkennbar durch Abschrauben der Verschlusskappe 5 der Verschlusskörper 3 auf diese Art mit angehoben wird. Hierbei ist der Verschlusskörper 3 mitdrehbar, da er im Führungsring 10 des Basiseinsatzes 2 drehbar gelagert ist.

[0040] Wird die Öffnungsposition wie in Figur 2 erreicht, kommt es zum Anschlag der Aufkantung 12 des Verschlusskörpers 3 an der Unterkante 13 des Führungsrings 10 des Basiseinsatzes 2. Hierdurch wird die Aufwärtsbewegung aus dem Basiseinsatz 2 des Verschlusskörpers 3 abgeschlossen. Der Verschlusskörper 3 kann nicht weiter aus dem Basiseinsatz 2 angehoben werden. Da die Verschlusskappe 5 in dieser Position aber noch nicht vom Behälter 4 und dessen Außengewinde vollständig abgeschraubt ist, kommt es durch die weitere Aufschraubbewegung der Kappe zu einer Trennung im Bereich der ringwulstartigen Sicke 8, da die Verbindungsplatte 9 nun in ihrer Position verharrt, die Verschlusskappe 5 aber weiter vertikal vom Behälter 4 entfernt wird.

[0041] Die nun im Bereich der lösbaren Verbindungen freigegebene Verschlusskappe 5 kann nach vollständigem Abschrauben vom Außengewinde des Behälters 4 komplett vom Behälter 4 abgenommen werden, wobei sie beim Abschraubvorgang den Verschlusskörper 3 vollständig in die Öffnungsposition des Push-Pull-Verschlusses 1 angehoben hat. Somit kann durch Kippen des Behälters 4 direkt nach Abschrauben der Verschlusskappe 5 ausgegossen werden. Es ist nicht erforderlich, den Push-Pull-Verschluss 1 bzw. den Verschlusskörper 3 des Push-Pull-Verschlusses 1 in die Öffnungsposition manuell anzuheben. Eine Berührung des Verschlusskörpers 3 ist insofern erfinderisch umgangen worden.

[0042] Beim Aufschrauben des Verschlusses 1 erfolgt wie , bereits beschrieben die umgekehrte Abfolge, dass die Verschlusskappe 5 erst ohne mit dem Verschlusskörper 3 des Push-Pull-Verschlusses eine lösbare Verbindung eingegangen zu haben aufschraubbar ist, bis der Verschlussspiegel 6 bzw. die Unterkante 13 der ringwulstartigen Sicke 8 an die Verbindungsplatte 9 des Verschlusskörpers 3 anstößt und nun durch weiteres Aufschrauben der Verschlusskappe 5 der Verschlusskörper 3 wieder in seine Verschlussposition im Basiseinsatz 2 zurückgeschoben wird.

[0043] Ist der Verschlusskörper an seinem untersten Punkt im Basiseinsatz 2 und somit seiner Verschlussposition angekommen, ist eine weitere vertikale Abwärtsbewegung des Verschlusskörpers 3 im Basiseinsatz 2 nicht mehr möglich. Durch weiteres abschließendes Aufschrauben der Verschlusskappe 5 aber wird die Verbindungsplatte 9 wieder in die entsprechende ringwulstartige Sicke 8 in der Verschlusskappe 5 hineingedrückt und rastet hier ein, um beim neuerlichen Aufschrauben wieder mit angehoben zu werden.

[0044] Wie in den Figuren erkennbar, ist der Führungsring 10 des Basiseinsatzes 2 beabstandet zur Seitenwand 14 des Basiseinsatzes 2 angeordnet, wodurch ein Ringraum 15 zwischen diesen Bauelementen entsteht. Dieser Ringraum 15 dient der Flüssigkeitsentnahme, sobald der Verschlusskörper 3 sich in der Öffnungsposition befindet. Durch diesen Ringraum 15 kann Flüssigkeit hin zum Verschlusskörper 3 geführt werden, wobei der Verschlusskörper 3 in der oberen Öffnungsposition seines zweiten Führungsfortsatzes 16 in einer beabstandeten Position zur Seitenwand 14 aufweist und hierdurch ein Ringspalt 19 entsteht, durch den die Flüssigkeit austreten kann.

[0045] Erfindungsgemäß kann der erste Führungsfortsatz 11, der im Führungsring 10 des Basiseinsatzes 2 geführt wird, als zylindrischer Körper ausgebildet sein oder aus einer kreisförmigen Anordnung mehrerer Führungsarme gebildet sein. In den Figuren dargestellt besteht dieser Führungsfortsatz 11 sowohl aus einem zylindrischen Abschnitt, der unterhalb der Verbindungsplatte 9 verläuft und an diesem zylindrischen Abschnitt ansetzenden kreisförmig angeordneten Führungsarmen, die in die Aufkantungen 12 auslaufen. Auf diese Weise wird erreicht, dass der erste Führungsfortsatz 11 in seinem unteren Abschnitt elastisch verformbar ist, um bei einem ersten Zusammenstecken des Push-Pull-Verschlusses leichter in den Führungsring 10 des Basiseinsatzes 2 einsteckbar zu sein, wobei die Führungsarme des ersten Führungsfortsatzes 11 elastisch sich an den Führungsring 10 anlegen.

[0046] In der dargestellten baulichen Lösung der Erfindung weist der zweite Führungsfortsatz 16 an seiner Unterkante 13 eine Aussparung 23 auf, die der Bildung des Ringspaltes 19 dient. Diese Aussparung ist an der Unterkante des zweiten Führungsfortsatzes 16 zur Seitenwand 14 des Basiseinsatzes 2 weisend angeordnet. Durch entsprechende Formgebung der Aussparung wird ein definierter Ringspalt erzeugt, um eine der verwendeten Flüssigkeit angemessene Größe des Ringspaltes zu erzeugen.

[0047] Hierbei gilt, dass die Ringspaltbildung je nach Viskosität der aufzunehmenden Flüssigkeit größer oder kleiner auszugestalten ist, um ein definiertes Ausgießen zu ermöglichen. Die figürlich dargestellte Bauform der Erfindung weist beim Basisaufsatz 2 in seinem oberen Bereich ein in etwa rechtwinklig zur Seitenwand 14 außenseitig umlaufenden Abstützring 17 auf, mit dem der Basiseinsatz 2 auf der Oberkante 18 der Öffnung des Behälters 4 aufliegt. Hintergrund ist, dass so die Einsatztiefe des Basiseinsatzes 2 in den Behälter 4 festgelegt werden kann und somit auch die Ausgießhöhe über die Oberkante des Basiseinsatzes 2.

[0048] Neben der Anpassung des zweiten Führungsfortsatzes 16 durch eine Aussparung zur Definition des Ausgusses durch den Push-Pull-Verschluss 1 ist auch bei der dargestellten Lösung die Basiseinsatzoberkante 20 ausgussunterstützend geformt. Hierbei ist eine Aufweitung der Basiseinsatzoberkante 20 derart abgerundet vorgesehen, dass eine gute Fließbewegung der Flüssigkeit aus diesem sich bildenden Ringspalt 19 erfolgt und ein unsauberes Ausgießen aus dem Push-Pull-Verschluss 1 vermieden werden kann.

[0049] Schließlich ist zeichnerisch ebenfalls dargestellt in den Figuren 5 bis 7 eine Variante des Push-Pull-Verschlusses, bei der ein zusätzlicher Dichtungskörper zum Einsatz kommt. Dieser ist in der zeichnerischen Darstellung als kugelförmiger Dichtungskörper 21 ausgebildet, der in einer entsprechenden kreisrunden Dichtungsaufnahme 22 an der Unterseite des Basiseinsatzes 2 anliegt.

[0050] In Figur 5 ist ein in der Verschlussposition befindlichen Push-Pull-Verschluss 1 dargestellt, bei dem der Dichtungskörper 21 in der Dichtungskörperaufnahme 22 sitzt. Dies wird erreicht durch ein Andrücken des Dichtungskörpers 21 durch den ersten Führungsfortsatz 11 des Verschlusskörpers 3. In herabgedrückter Position des Verschlusskörpers 3 drückt hierbei der erste Führungsfortsatz 11 den Dichtungskörper 21 in dessen Dichtungskörperaufnahme 22.

[0051] In der folgenden Figur 6 sehen wir den in der Öffnungsposition sich befindenden Verschlusskörper 3, der sich nun abgehoben vom Dichtungskörper 21 in seiner oberen Position befindet. Somit ist der Dichtungskörper 21 oberseitig freigegeben, um sich bei entsprechender Neigung aus der Dichtungskörperaufnahme 22 heraus zu bewegen.

[0052] Schließlich ist in der letzten Figur 7 erkennbar, wie sich der Dichtungskörper 21 bei einer Kippbewegung des Behälters 4 aus seiner Dichtungsposition in der Dichtungskörperaufnahme 22 heraus hin zum ersten Führungsfortsatz 11 bewegt und somit die Dichtungskörperaufnahme 22 freigibt. Durch diese geöffnete Dichtungskörperaufnahme 22 kann nun die sich im Behälter 4 befindliche Flüssigkeit in den Basiseinsatz 2 laufen, um so durch den Ringraum 15 und den oberhalb verlaufenden Ringspalt 19 aus dem Push-Pull-Verschluss 1 entnehmbar zu sein.

[0053] Somit bewirkt hier der zusätzliche Dichtungskörper 21 primär eine zusätzlich abdichtende Wirkung beispielsweise bei besonders flüchtigen Flüssigkeiten, bei denen eine zusätzliche Abdichtung im Rahmen des Push-Pull-Verschlusses 1 angestrebt wird.

Ansprüche

1. Push-Pull-Verschluss (1) für einen Behälter (4), wobei der Push-Pull-Verschluss einen Basiseinsatz (2), der sich in eine Behälteröffnung einsetzen lässt, und einen Verschlußkörper (3) aufweist, der aus einer Verschlussstellung in eine Öffnungsstellung relativ zum Basiseinsatz (2) linear verschiebbar ist, wobei der Push-Pull-Verschluss (1) mit einer auf den Behälter (4) aufschraubbaren, einen Verschlußspiegel (6) und eine umlaufende Verschlußkappenseitenwand (7) umfassende Verschlußkappe (5) derart zusammenwirkt, dass beim Abschrauben der Verschlußkappe (5) vom Behälter (4) der Verschlußkörper (3) von der Verschlußkappe (5) aus seiner Verschlussposition im Basiseinsatz (2) anhebend herausgeführt wird und bei Erreichen der Öffnungsposition des Verschlußkörpers (3) durch weiteres Abschrauben der Verschlußkappe (5) die Verbindung zum Verschlußkörper (3) gelöst wird und beim Aufschrauben der Verschlußkappe (5) auf den Behälter (4) der Verschlußkörper (3) in die Verschlussposition zurückgeführt wird, wobei die Verbindung zur Verschlußkappe (5) neuerlich hergestellt wird
dadurch gekennzeichnet, dass
die Verschlußkappe (5) im Übergangsbereich vom Verschlußspiegel (6) zur umlaufenden Verschlußkappenseitenwand (7) eine umlaufende ringwulstartige Sicke (8) aufweist, in welche der Verschlußkörper (3) mit einer oberseitigen scheibenförmigen Verbindungsplatte (9) eingreift und so mit der Verschlußkappe (5) lösbar verbunden ist, so dass die scheibenförmige Verbindungsplatte (9) des Verschlußkörpers (3) flächig an der Innenfläche des Verschlußspiegels (6) anliegt.

2. Push-Pull-Verschluss (1) für einen Behälter (4) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
beim Abschrauben der Verschlußkappe (5) vom Behälter (4) der Verschlußkörper (3) bis zu einem Anschlagpunkt angehoben wird und bei weiterem Abschrauben der Verschlußkappe (5) die scheibenförmige Verbindungsplatte (9) des Verschlußkörpers (3) aus ihrer lösbarer Verbindung in der umlaufende ringwulstartige Sicke (8) in der Verschlußkappe (5) gelöst wird, wobei die Verschlußkappe (5) vom Verschlußkörper (3) getrennt vom Behälter abnehmbar ist.

3. Push-Pull-Verschluss (1) für einen Behälter (4) nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Verschlußkappe (5) als MCA-Verschluss (Metallverschluss aus Aluminium) ausgebildet ist.

4. Push-Pull-Verschluss (1) für einen Behälter (4) nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass

- der in den Behälter eingesetzte Basiseinsatz (2) einen innenliegenden Führungsring (10) aufweist, in den der Verschlußkörper (3) mit einem ersten Führungsfortsatz (11) eingreift,

- wobei dieser erste Führungsfortsatz (11) an seinem unteren Ende eine Aufkantung (12) aufweist, die bei Erreichen der Öffnungsposition des Verschlußkörpers (3) an der Unterkante (13) des Führungsrings (10) anschlägt und so dessen lineare Bewegung aus dem Basiseinsatz (2) heraus begrenzt.

5. Push-Pull-Verschluss (1) für einen Behälter (4) nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet, dass
zwischen dem Führungsring (10) und der Seitenwand (14) des Basiseinsatzes (2) ein Ringraum (15) besteht, durch den die im Behälter (4) enthaltene Flüssigkeit durch den Push-Pull-Verschluss (1) austreten kann.

6. Push-Pull-Verschluss (1) für einen Behälter (4) nach Anspruch 4 oder 5,
dadurch gekennzeichnet, dass
der erste Führungsfortsatz (11) des Verschlußkörpers (3) aus einem zylindrischen Körper und/oder mehreren kreisförmig angeordneten Führungsarmen gebildet ist.

7. Push-Pull-Verschluss (1) für einen Behälter (4) nach einem der vorangegangenen Ansprüche 4 bis 7,
dadurch gekennzeichnet, dass

- der Verschlußkörper (3) einen zweiten ringförmigen Führungsfortsatz (16) aufweist, der in den Basiseinsatz (2) im Ringraum (15) an der Seitenwand (14) anliegend eingreift,

- wobei in der Verschlussposition des Verschlußkörpers (3) der zweite Führungsfortsatz (16) an der Seitenwand (14) des Basiseinsatzes (2) anliegend den Push-Pull-Verschluss (1) verschließt, so dass keine Flüssigkeit durch den Ringraum (15) austreten kann

- und in der oberen Öffnungssposition des Verschlußkörpers (3) der zweite Führungsfortsatz (16) von der Seitenwand (14) des Basiseinsatzes (2) abgehoben ist, so dass die im Behälter enthaltene Flüssigkeit durch den Ringraum (15) sowie einen Ringspalt (19) zwischen dem zweiten Führungsfortsatz (16) und der Oberkante der Seitenwand (14) des Basiseinsatzes (2) austreten kann.

8. Push-Pull-Verschluss (1) für einen Behälter (4) nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Basiseinsatz (2) in seinem oberen Bereich einen in etwa rechtwinklig zur Seitenwand (14) außenseitig umlaufenden Abstützring (17) aufweist, der auf einer Oberkante (18) der Öffnung des Behälters 4 aufliegend die Einsatztiefe des Basiseinsatzes (2) in den Behälter 4 bestimmt.

9. Push-Pull-Verschluss (1) für einen Behälter (4) nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet, dass
der zweiten Führungsfortsatz (16) des Verschlußkörpers (3) an seiner Unterkante eine umlaufende, zur Seitenwand (14) ausgerichtete Aussparung aufweist, die eine definierte Aufweitung des mit der Seitenwand (14) gebildeten Ringspaltes (19) bewirkt.

10. Push-Pull-Verschluss (1) für einen Behälter (4) nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Oberkante (20) des Basiseinsatzes (2) eine den Ausguss aus dem Push-Pull-Verschluss (1) verbessernde Aufweitung nach außen aufweist.

11. Push-Pull-Verschluss (1) für einen Behälter (4) nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
im Basiseinsatz (2) ein beweglicher Dichtungskörper (21) geführt ist.

12. Push-Pull-Verschluss (1) für einen Behälter (4) nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass

- der Dichtungskörper (21) in der Verschlussposition des Push-Pull-Verschlusses (1) durch den ersten Führungsfortsatz (11) des Verschlusskörpers (3) in einer Dichtungsaufnahme (22) an der Unterseite des Basiseinsatzes (2) fixiert ist

- und bei Öffnen des Push-Pull-Verschlusses (1) und somit Anheben des ersten Führungsfortsatz (11) freigegeben wird und sich bei einer Kippbewegung des Behälters (4) aus der Dichtungsaufnahme (22) herausbewegt,

- wodurch ein Zugang für die im Behälter enthaltene Flüssigkeit durch die offene Dichtungskörperaufnahme (22) in den Basiseinsatz (2), den Ringraum (15) und den Ringspalt (19) des Push-Pull-Verschlusses (1) zur Entnahme aus dem Behälter freigegeben ist.

Claims

1. Push-pull closure (1) for a container (4), wherein the push-pull closure has a basic insert (2), which can be inserted into a container opening, and a closure body (3), which can be displaced in a linear manner relative to the basic insert (2) from a closed position into an open position,
wherein the push-pull closure (1) interacts with a closure cap (5), which can be screwed onto the container (4) and comprises a closure surface (6) and an encircling closure-cap side wall (7), such that, when the closure cap (5) is being unscrewed from the container (4), the closure body (3) is guided with raising action out of its closed position in the basic insert (2) by the closure cap (5) and, when the open position of the closure body (3) is reached, continued unscrewing of the closure cap (5) releases the connection in relation to the closure body (3) and, when the closure cap (5) is being screwed onto the container (4), the closure body (3) is guided back into the closed position, wherein the connection in relation to the closure cap (5) is re-established,
characterized in that,
in the transition region from the closure surface (6) to the encircling closure-cap side wall (7), the closure cap (5) has an encircling annular-protuberance-like bead (8), in which the closure body (3), having a disc-like connecting plate (9) on the upper side, engages and is thus connected in a releasable manner to the closure cap (5), and therefore the disk-like connecting plate (9) of the closure body (3) butts in a planar manner against the inner surface of the closure surface (6).

2. Push-pull closure (1) for a container (4) according to Claim 1,
characterized in that,
when the closure cap (5) is being unscrewed from the container (4), the closure body (3) is raised as far as a stop point and, when unscrewing of the closure cap (5) continues, the disk-like connecting plate (9) of the closure body (3) is released from its releasable connection in the encircling annular-protuberance-like bead (8) in the closure cap (5), wherein the closure cap (5) can be removed from the container in a state in which it is separate from the closure body (3).

3. Push-pull closure (1) for a container (4) according to one of the preceding claims,
characterized in that
the closure cap (5) is designed in the form of a metal closure made of aluminum.

4. Push-pull closure (1) for a container (4) according to one of the preceding claims,
characterized in that

- the basic insert (2) inserted into the container has an inner guide ring (10), in which the closure body (3) engages by way of a first guide extension (11),

- wherein, at its lower end, said first guide extension (11) has a raised edge (12) which, when the open position of the closure body (3) is reached, strikes against the lower edge (13) of the guide ring (10) and thus limits the linear movement thereof, out of the basic insert (2).

5. Push-pull closure (1) for a container (4) according to Claim 4,
characterized in that
an annular space (15), through which the liquid contained in the container (4) can pass out through the push-pull closure (1), is present between the guide ring (10) and the side wall (14) of the basic insert (2).

6. Push-pull closure (1) for a container (4) according to Claim 4 or 5,
characterized in that
the first guide extension (11) of the closure body (3) is formed from a cylindrical body and/or a plurality of guide arms arranged in a circle.

7. Push-pull closure (1) for a container (4) according to one of preceding Claims 4 to 7,
characterized in that
the closure body (3) has a second annular guide extension (16), which engages in the basic insert (2), in the annular space (15), with abutment against the side wall (14),
wherein, in the closed position of the closure body (3), the second guide extension (16) closes the push-pull closure (1) with abutment against the side wall (14) of the basic insert (2), and it is therefore not possible for any liquid to pass out through the annular space (15),
and, in the upper, open position of the closure body (3), the second guide extension (16) has been raised off from the side wall (14) of the basic insert (2), and therefore the liquid contained in the container can pass out through the annular space (15) and an annular gap (19) between the second guide extension (16) and the upper edge of the side wall (14) of the basic insert (2).

8. Push-pull closure (1) for a container (4) according to one of the preceding claims,
characterized in that,
in its upper region, the basic insert (2) has a supporting ring (17), which runs around the outside approximately at right angles to the side wall (14) and, resting on an upper edge (18) of the opening of the container (4), determines the depth to which the basic insert (2) is inserted into the container (4).

9. Push-pull closure (1) for a container (4) according to Claim 7,
characterized in that,
on its lower edge, the second guide extension (16) of the closure body (3) has an encircling cutout, which is oriented toward the side wall (14) and gives rise to a defined widening of the annular gap (19) formed by the side wall (14).

10. Push-pull closure (1) for a container (4) according to one of the preceding claims,
characterized in that,
the upper edge (20) of the basic insert (2) has an outwardly widened portion, which improves the pouring action from the push-pull closure (1).

11. Push-pull closure (1) for a container (4) according to one of the preceding claims,
characterized in that
a moveable sealing body (21) is guided in the basic insert (2).

12. Push-pull closure (1) for a container (4) according to one of the preceding claims,
characterized in that

- in the closed position of the push-pull closure (1), the sealing body (21) is fixed in a seal holder (22) on the underside of the basic insert (2) by the first guide extension (11) of the closure body (3),

- and, when the push-pull closure (1) is opened and the first guide extension (11) is therefore raised, the sealing body is freed and moves out of the seal holder (22) when the container (4) is tilted,

- the open sealing-body holder (22) thus freeing access so that the liquid contained in the container can pass into the basic insert (2), the annular space (15) and the annular gap (19) of the push-pull closure (1) in order to be removed from the container.

Revendications

1. Fermeture push-pull (1) pour un récipient (4), la fermeture push-pull comprenant un insert de base (2) qui peut être inséré dans une ouverture de récipient, et un corps de fermeture (3) qui peut être déplacé linéairement d'une position de fermeture vers une position d'ouverture relativement à l'insert de base (2), la fermeture push-pull (1) coopérant avec un capuchon de fermeture (5), pouvant être vissé sur le récipient (4) et comprenant un niveau de fermeture (6) et une paroi latérale (7) de capuchon de fermeture périphérique, de telle sorte que, lors du dévissage du capuchon de fermeture (5) à partir du récipient (4), le corps de fermeture (3) du capuchon de fermeture (5) est extrait en se soulevant de sa position fermée dans l'insert de base (2) et, lorsque la position ouverte du corps de fermeture (3) est atteinte par la suite du dévissage du capuchon de fermeture (5), le raccordement au corps de fermeture (3) est détaché et, lors du vissage du capuchon de fermeture (5) sur le récipient (4), le corps de fermeture (3) est ramené dans la position fermée, le raccordement au capuchon de fermeture (5) étant établi de nouveau,
caractérisée en ce que
dans la zone de transition entre le niveau de fermeture (6) et la paroi latérale (7) de capuchon de fermeture périphérique, le capuchon de fermeture (5) comporte une nervure (8) périphérique du type bourrelet annulaire dans laquelle le corps de fermeture (3) avec une plaque de raccordement (9) côté supérieur en forme de disque engrène et est raccordé de façon détachable au capuchon de fermeture (5) de telle sorte que la plaque de raccordement (9) en forme de disque du corps de fermeture (3) est sur toute sa surface adjacente à la surface intérieure du niveau de fermeture (6).

2. Fermeture push-pull (1) pour un récipient (4) selon la revendication 1,
caractérisée en ce que,
lors du dévissage du capuchon de fermeture (5) à partir du récipient (4), le corps de fermeture (3) est soulevé jusqu'à un point de butée et, lors de la poursuite du dévissage du capuchon de fermeture (5), la plaque de raccordement (9) en forme de disque du corps de fermeture (3) est détachée de son raccordement détachable dans la nervure (8) périphérique en forme de bourrelet annulaire dans le capuchon de fermeture (5), le capuchon de fermeture (5) pouvant être enlevé du récipient séparément du corps de fermeture (3).

3. Fermeture push-pull (1) pour un récipient (4) selon l'une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que
le capuchon de fermeture (5) est constitué en tant que fermeture MCA (fermeture métallique en aluminium).

4. Fermeture push-pull (1) pour un récipient (4) selon l'une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que

- l'insert de base (2) inséré dans le récipient comporte une bague de guidage (10) située intérieurement dans laquelle le corps de fermeture (3) engrène avec un premier prolongement de guidage (11),

- ce premier prolongement de guidage (11) comportant à son extrémité inférieure un rebord (12) qui, quand la position ouverte du corps de fermeture (3) est atteinte, vient buter contre l'arête inférieure (13) de la bague de guidage (10) et limite ainsi son mouvement linéaire hors de l'insert de base (2).

5. Fermeture push-pull (1) pour un récipient (4) selon la revendication 4,
caractérisée en ce que,
entre la bague de guidage (10) et la paroi latérale (14) de l'insert de base (2), il y a un espace annulaire (15) à travers lequel le liquide contenu dans le récipient (4) peut sortir à travers la fermeture push-pull (1).

6. Fermeture push-pull (1) pour un récipient (4) selon la revendication 4 ou 5,
caractérisée en ce que
le premier prolongement de guidage (11) du corps de fermeture (3) est formé d'un corps cylindrique et/ou de plusieurs bras de guidage disposés de façon circulaire.

7. Fermeture push-pull (1) pour un récipient (4) selon l'une des revendications précédentes 4 à 7, caractérisée en ce que

- le corps de fermeture (3) comporte un deuxième prolongement de guidage (16) annulaire qui engrène dans l'insert de base (2) dans l'espace annulaire (15) de façon adjacente à la paroi latérale (14).

- le deuxième prolongement de guidage (16) fermant, dans la position fermée du corps de fermeture (3), la fermeture push-pull (1) de façon adjacente à la paroi latérale (14) de l'insert de base (2) de telle sorte qu'aucun liquide ne peut sortir à travers l'espace annulaire (15)

- et, dans la position ouverte supérieure du corps de fermeture (3), le deuxième prolongement de guidage (16) est soulevé de la paroi latérale (14) de l'insert de base (2) de telle sorte que le liquide contenu dans le récipient peut sortir à travers l'espace annulaire (15) ainsi qu'à travers un interstice annulaire (19) entre le deuxième prolongement de guidage (16) et l'arête supérieure de la paroi latérale (14) de l'insert de base (2).

8. Fermeture push-pull (1) pour un récipient (4) selon l'une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que,
dans sa zone supérieure, l'insert de base (2) comporte une bague d'appui (17) périphérique côté extérieur qui forme à peu près un angle droit avec à la paroi latérale (14) et qui, reposant sur une arête supérieure (18) de l'ouverture du récipient (4), définit la profondeur d'insertion de l'insert de base (2) dans le récipient (4).

9. Fermeture push-pull (1) pour un récipient (4) selon la revendication 7,
caractérisée en ce que,
sur son arête inférieure, le deuxième prolongement de guidage (16) du corps de fermeture (3) comporte un évidement périphérique, orienté vers la paroi latérale (14), qui provoque un évasement défini de l'interstice annulaire (19) formé avec la paroi latérale (14).

10. Fermeture push-pull (1) pour un récipient (4) selon l'une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que
l'arête supérieure (20) de l'insert de base (2) comporte un évasement vers l'extérieur améliorant le versement à partir de la fermeture push-pull (1).

11. Fermeture push-pull (1) pour un récipient (4) selon l'une des revendications précédentes,
caractérisée en ce
qu'un corps d'étanchéité (21) mobile est guidé dans l'insert de base (2).

12. Fermeture push-pull (1) pour un récipient (4) selon l'une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que

- dans la position fermée de la fermeture push-pull (1), le corps d'étanchéité (21) est fixé par le premier prolongement de guidage (11) du corps de fermeture (3) dans un logement d'étanchéité (22) sur le côté inférieur de l'insert de base (2)

- et est libéré lors de l'ouverture de la fermeture push-pull (1) et donc du soulèvement du premier prolongement de guidage (11), et sort du logement d'étanchéité (22) lors d'un mouvement de basculement du récipient (4)

- ce qui libère un accès pour le liquide contenu dans le récipient à travers le logement de corps d'étanchéité (22) ouvert dans l'insert de base (2), l'espace annulaire (15) et l'interstice annulaire (19) de la fermeture push-pull (1) pour le prélèvement à partir du récipient.

Zeichnung