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(11) |
EP 3 276 155 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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05.06.2019 Patentblatt 2019/23 |
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Anmeldetag: 10.07.2017 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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KRAFTSTOFFEINSPRITZANLAGE FÜR EINE BRENNKRAFTMASCHINE
FUEL INJECTION SYSTEM FOR AN INTERNAL COMBUSTION ENGINE
INSTALLATION D'INJECTION DE CARBURANT POUR UN MOTEUR À COMBUSTION INTERNE
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
27.07.2016 DE 102016009079
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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31.01.2018 Patentblatt 2018/05 |
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Patentinhaber: Neander Motors AG |
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24143 Kiel (DE) |
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Erfinder: |
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- Madsen, Erik
24107 Quarnbeck (DE)
- Baindl, Rupert
82538 Geretsried (DE)
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| (74) |
Vertreter: Lobemeier, Martin Landolf |
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c/o lbmr. Patent- und Markenrecht
Holtenauer Strasse 57 24105 Kiel 24105 Kiel (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A2- 1 808 597
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JP-A- 2005 180 277
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Kraftstoffeinspritzanlage für eine Brennkraftmaschine,
umfassend wenigstens eine Kraftstoffeinspritzdüse, nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs
1.
[0002] Es ist eine Einrichtung bekannt, JPH03182680 A, bei der eine Kraftstoffeinspritzdüse
einer Brennkraftmaschine in einer Bohrung eines Zylinderkopfs angeordnet ist. Die
Einrichtung verfügt über eine nach Art eines zweiarmigen Hebels ausgelegte Haltevorrichtung,
der einerseits mit einem ersten Arm an einem kragenartigen Anschlag der Kraftstoffeinspritzdüse
und andererseits mit einem zweiten Arm an einem Schraubenkopf einer Zylinderkopfschraube
angreift. Zwischen den beiden Armen erstreckt sich eine Befestigungsschraube, die
in ein Gewinde im Zylinderkopf hineingedreht ist und die Kraftstoffeinspritzdüse unter
Zwischenschaltung einer Dichtung gegen einen Anschlag in der Bohrung des Zylinderkopfs
spannt. Darüber hinaus durchdringt eine Düsenspitze des Kraftstoffeinspritzventils
eine Durchgangsöffnung im Zylinderkopf und ist dadurch mit einem Brennraum der Brennkraftmaschine
verbunden.
[0003] EP 1 808 597 bezieht sich auf eine Zylinderkopfstruktur für einen Dieselmotor mit Direkteinspritzung,
wobei die Kraftstoffeinspritzdüsen allgemein senkrecht durch einen Zylinderkopf und
einen Nockenhalter angeordnet sind, der oben auf dem Zylinderkopf montiert ist.
[0004] Es ist Aufgabe der Erfindung für eine Kraftstoffeinspritzdüse einer Kraftstoffeinspritzanlage,
die in einer Brennkraftmaschine arbeitet, solche Vorkehrungen zu konzipieren, die
zum einen die Kraftstoffeinspritzdüse sicher an der Brennkraftmaschine in Lage halten
und zum anderen eine einfache Montage dieser Kraftstoffeinspritzdüse ermöglicht. Dabei
sollte aber auch angestrebt werden, dass sich die Vorkehrungen mit im Wesentlichen
aufwandsarmen Mitteln umsetzen lassen.
[0005] Nach der Erfindung wird diese Aufgabe durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.
Weitere, die Erfindung ausgestaltende Merkmale sind in den Unteransprüchen enthalten.
[0006] Die mit der Erfindung hauptsächlich erzielten Vorteile sind darin zu sehen, dass
es konstruktiv vorbildlich ist, dass die Haltevorrichtung der Kraftstoffeinspritzdüse
außerhalb der Bohrung im Zylinderkopf die Fixierungsbuchse aufweist an der der Mantelkörper
des Einspritzventils mittels des radialen Einschubelements axial und radial festgesetzt
ist. Dabei ist in axiale Richtung des Mantelkörpers betrachtet das zwischen dem ersten
radialen Anschlag der Kraftstoffeinspritzdüse und dem radialen Anschlag der Fixierungsbuchse
das Federsystem wirksam. Letzteres sucht die Fixierungsbuchse mittels eines dritten
radialen Anschlags gegen das Sperrgliedsystem des Einschubelements zu bewegen, das
sich an dem vierten am Mantelkörper angebrachten radialen Anschlag abstützt.
[0007] Beispiel gebend ist, dass das Einschubelement als U-förmige Festsetzklammer ausgebildet
ist, die sich aus zwei parallelen Schenkeln und dem letztere verbindenden Quersteg
zusammensetzt, wobei die Schenkel die ersten und zweiten Sperrglieder und der Quersteg
das dritte Sperrglied bilden. Hervorzuheben dazu ist, dass zumindest die ersten und
zweiten Sperrglieder einen viereckigen Querschnitt aufweisen. Baulich günstig ist,
dass die ersten und zweiten Sperrglieder in radialer Richtung des Metallkörpers der
Kraftstoffeinspritzdüse betrachtet über innere Begrenzungen und äußere Begrenzungen
verfügen, wobei die inneren Begrenzungen mit ersten Abflachungen des Metallkörpers
und die äußeren Begrenzungen mit zweiten Abflachungen der Fixierungsbuchse zusammenarbeiten.
Zur Optimierung der Festsetzklammer trägt auch bei, dass ihr Quersteg in radialer
Richtung des Mantelkörpers betrachtet mittels eines axialen Sicherungskragens der
Fixierungsbuchse festgelegt wird.
[0008] Maßstäbe betreffend Federsystem werden dadurch gesetzt, dass es ringförmig zwischen
dem ersten Anschlag des Mantelkörpers und dem zweiten Anschlag der Fixierungsbuchse
ausgebildet ist. Ergänzt wird dies dadurch, dass das Federsystem durch eine Federeinrichtung
aus Gummi oder Elastomer und eine Druckfeder aus Federstahl gebildet wird, die in
axialer Richtung gesehen hinter einander liegen, wobei sich die Druckfeder am ersten
Anschlag und die Federeinrichtung am zweiten Anschlag abstützen. Und erwähnenswert
ist, dass die Federeinrichtung im Querschnitt Doppel-T-förmig ausgebildet ist und
mit durch den mit dem Quersteg verbundenen Schenkeln als Dichtkörper zwischen den
ersten Abflachungen des Mantelkörpers und den zweiten Abflachungen aktiv ist.
[0009] Eine auch festigkeitstechnisch betrachtet ausgeklügelte Konstruktion ist dadurch
realisierbar, dass die Fixierungsbuchse in Richtung dem zweiten Endbereich der Kraftstoffeinspritzdüse
mit einem Hülltopf versehen ist, der einen von der Fixierungsbuchse weggeführten ersten
konischen Mantelabschnitt aufweist, wobei an besagten ersten Mantelabschnitt ein zweiter
zylindrischer Mantelabschnitt anschließt. Darüber hinaus wird auf geschickte Art und
Weise der zweite Mantelabschnitt von dem Abstützflansch begrenzt.
[0010] Eine ausgezeichnete Konstruktion ist dadurch geschaffen, dass die Fixierungsbuchse,
der erste Mantelabschnitt und der zweite Mantelabschnitt als hoch feste aus einem
Stück hergestellte Tragkonsole zusammengefasst sind. Eine weitere Anwendungsmöglichkeit
der Tragkonsole ist dadurch möglich, dass besagte Tragkonsole zur Aufnahme von zwei
Kraftstoffeinspritzdüsen ausgebildet ist, wobei zur Befestigung dieser Tragkonsole
am Gehäuseabschnitt der Brennkraftmaschine eine einzige in einer Mittellängsebene
zwischen den Einspritzdüsen sich erstreckende Befestigungsschraube dient, die eine
von einer Verstärkungsabstellung der Tagkonsole umgebene Konsolenbohrung durchdringt.
Zweckdienlich ist auch, dass zwischen dem Abstützflansch und einer Auflageebene des
Gehäuseabschnitts eine Dichtvorrichtung vorgesehen ist. Fertigungstechnisch wegweisend
ist, dass die Tragkonsole, die Kraftstoffeinspritzventile, die Federsysteme und die
Einschubelemente eine vorgefertigte Baueinheit bilden.
[0011] Schließlich eignet sich zur Montage der als Einschubelemente ausgebildeten Festsetzklammern
ein einfallsreiches Verfahren, bei dem in die Fixierungsbuchsen der Tragkonsole die
Federsysteme und danach die Kraftstoffeinspritzdüsen eingebracht werden, wobei sodann
die jeweilige Festsetzklammer über den ersten Anschlag in axialer Richtung der Kraftstoffeinspritzdüse
so belastet werden, dass das Einschubelement radial einführbar ist, dergestalt, dass
der Sicherungskragen der Fixierungsbuchse den Quersteg der Festsetzklammer in der
Weise übergreift, dass besagte Federklammer nach Entlastung des Federsystems radial
gesichert ist.
[0012] In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt, das nachstehend
näher erläutert wird. Es zeigen
Fig. 1 eine Teilschrägansicht einer Brennkraftmaschine mit einer angedeuteten Kraftstoffeinspritzanlage,
die über zumindest eine Kraftstoffeinspritzdüse verfügt,
Fig. 2 eine Einzelheit X der Fig. 1 teilweise im Schnitt sowie in größerem Maßstab
mit wenigstens einem Einschubelement zur Axial- und Radialsicherung der Kraftstoffeinspritzdüse
nach Fig. 1,
Fig. 3 eine Einzelheit Y der Fig. 2 in größerem Maßstab und teilweise im Schnitt mit
dem Einschubelement,
Fig. 4 einen Schnitt etwa nach der Linie IV-IV der Fig. 3,
Fig. 5 eine Schrägansicht des Einschubelements nach Fig. 2 als Einzelteil,
Fig. 6 einen Schnitt etwa nach der Linie VI-VI der Fig. 3 in größerem Maßstab,
Fig. 7 eine erste Montagestellung des Einschubelements nach den Fig. 2 und 3,
Fig. 8 eine zweite Montagestellung des Einschubelements nach den Fig. 2 und 3,
Fig. 9 eine Ansicht etwa in Pfeilrichtung Z der Fig. 1,
Fig. 10 eine Schnitt etwa nach der Linie X-X der Fig. 9,
Fig.11 einen Schnitt der Linie XI-XI der Fig. 1 in größerem Maßstab..
[0013] Eine Brennkraftmaschine 1 -Hubkolbenbauart-, die für den Einsatz bei Land-Wasserfahrzeugen
oder dgl. geeignet ist, verfügt über ein Kraftstoffeinspritzanlage 2 für Diesel oder
Benzin und ist mit wenigstens einer Kraftstoffeinspritzdüse 3 versehen. Die Kraftstoffeinspritzdüse
3 ist unter Vermittlung einer Haltevorrichtung 4 an einem Gehäuseabschnitt 5 eines
Maschinengehäuses 6 der Brennkraftmaschine 1 angebracht. Näheres zu der Brennkraftmaschine
1 geht aus der
DE 10 2012 015 907 B3 hervor, deren Maschinengehäuse ebenfalls einen Zylinderkopf 7 und ein Zylinderkurbelgehäuse
8 aufweist.
[0014] Die Kraftstoffeinspritzdüse 3 ist mit einem zylindrischen Mantelkörper 9 versehen,
der zumindest bereichsweise in eine Bohrung 10 des Zylinderkopfs 7 eingeführt ist
und mit einer Düsenspitze 11 einem Brennraum 12 zwischen Zylinderkopf 7 und einem
Hubkolben 13 Kraftstoff zuführt. Und die Kraftstoffeinspritzdüse 3 wird über die Haltevorrichtung
4 und z.B. eine Befestigungsschraube 15 an dem Gehäuseabschnitt 5 des Maschinengehäuses
6 gehalten. Ein erster Endbereich 16 der Kraftstoffeinspritzdüse 3 wird mittels der
Haltevorrichtung 4 gegen einen Bohrungsanschlag 17 innerhalb der Bohrung 10 im Zylinderkopf
7 gespannt -Fig. 2-, wobei zwischen Bohrungsabschlag 17 ein Dichtelement vorgesehen
sein kann.
[0015] Außerhalb der Bohrung 10 ist an der Haltevorrichtung 4 -Fig. 2 und 3- eine Fixierungsbuchse
18 vorgesehen, die mit einer Innenbohrung 19 den Mantelkörper 9 umringt. An der Fixierungsbuchse
18 ist die Kraftstoffeinspritzdüse 3 bzw. der Mantelkörper 9 unter Vermittlung eines
radialen -relativ zur axialen Richtung A-A der Kraftstoffeinspritzdüse 2 bzw. dem
Mantelkörper 9 betrachtet- Einschubelements 20 axial und radial festgesetzt. In axialer
Richtung A-A des Mantelkörpers 9 der Kraftstoffeinspritzdüse 3 gesehen ist zwischen
einem ersten radialen Anschlag 21 der Kraftstoffeinspritzdüse 3 und einem zweiten
radialen Anschlag 22 der Fixierungsbuchse 18 ein Federsystem 23 wirksam. Das Federsystem
23 sucht die Fixierungsbuchse 18 mittels eines dritten radialen Anschlags 24 gegen
ein Sperrgliedsystem 25 des Einschubelements 20 zu bewegen, das sich an einem vierten
radialen Anschlag 26 des Mantelkörpers 9 abstützt. Das Einschubelement 20 ist als
U-förmige Festsetzklammer 27 -Fig. 4 und 5- ausgebildet, die sich aus zwei parallelen
Schenkeln 28 und 29 und einem letztere verbindenden Quersteg 30 zusammensetzt. Die
Schenkel 28 und 29 bilden erste und zweite Sperrglieder 31 und 32; der Quersteg 30
ein drittes Sperrglied 33. Die in Ebenen B-B und C-C liegenden Sperrglieder 31 und
32 sind jeweils mit einem quadratischen Querschnitt QI und QII versehen. Dagegen kann
der Querschnitt QIII des dritten Sperrglieds 33 rechteckig gestaltet sein und letzteres
umgibt den Mantelkörper 9 -Fig. 4-bogenförmig.
[0016] Die ersten und zweiten Sperrglieder 31 und 32 verfügen in radialer Richtung D-D der
Kraftstoffeinspritzdüse 2 bzw. des Mantelkörpers 9 betrachtet über innere Begrenzungen
34 und 35 und äußere Begrenzungen 36 und 37 . Die inneren Begrenzungen 34 und 35 arbeiten
mit ersten Abflachungen 38 und 39 des Mantelkörpers 9 und die äußeren Begrenzungen
36 und 37 mit zweiten Abflachungen 40 und 41 der Fixierungsbuchse 18 zusammen -Fig.
4-. Der Quersteg 30 der Festsetzklammer 27 wird in radialer Richtung D-D -Fig. 2-
des Mantelkörpers 9 betrachtet mittels eines axialen Sicherungskragens 42 -Fig. 3-
der Fixierungsbuchse 18 in besagter radialer Richtung D-D festgelegt, welcher Sicherungskragen
42 benachbart einem Außenumfang 43 der Fixierungsbuchse 18 angebracht ist.
[0017] Das Federsystem 23 ist ringförmig zwischen dem ersten Anschlag 21 des Mantelkörpers
9 und dem zweiten Anschlag 22 der Fixierungsbuchse 18 -Fig. 6-ausgebildet. Und das
Federsystem 23 umfasst eine Federeinrichtung 44 aus Gummi, Elastomer oder dgl. sowie
ein Druckfeder 45 aus Federstahl, die in einer radialen Ebene F-F aneinander stoßen.
Die Druckfeder 45 stützt sich am ersten Anschlag 21 ab; die Federeinrichtung 44 am
zweiten Anschlag 22. Die Federeinrichtung 44 ist im Querschnitt Doppel-T-förmig ausgebildet
und als Dichtkörper 46 sowie mit durch einen Quersteg Qs verbundenen Schenkeln SchI
und SchII zwischen den ersten Abflachungen 38 und 39 des Mantelkörpers 9 und den zweiten
Abflachungen 40 und 41 wirksam -Fig. 4 und 6-.
[0018] Die Fixierungsbuchse 18 ist in Richtung einem zweiten Endbereich 47 der Kraftstoffeinspritzdüse
3 mit einem Hülltopf 48 versehen. Letzterer besitzt einen von der Fixierungsbuchse
18 weggeführten ersten sich von der Fixierungsbuchse 18 aus sich erweiternden konischen
Mantelabschnitt 49, wobei an diesen ein zweiter zylindrischer Mantelabschnitt 50 anschließt.
Der zweite zylindrische Mantelabschnitt 50 wird von einem Abstützflansch 51 begrenzt.
Ferner sind die Fixierungsbuchse 18, der erste Mantelabschnitt 49, der zweite Mantelabschnitt
50 und der Abstützflansch 51 als hoch feste, aus einem Stück hergestellte Tragkonsole
52 dargestellt -Fig. 2 und 3-. Als Werkstoff für besagte Tragkonsole eignet sich Metall,
Verbundwerkstoff oder Ähnliches.
[0019] Die Tragkonsole 52 ist zur Aufnahme der Kraftstoffeinspritzdüse 3 geeignet. Es besteht
aber auch die Möglichkeit diese Tragkonsole 52 so konstruktiv auszubilden, dass an
ihr zwei Kraftstoffeinspritzdüsen, und zwar 3 und 3' befestigbar sind -Fig.2-. Dazu
bietet sich als einziges Haltemittel die Befestigungsschraube 15 an, die die Tragkonsole
52 am Gehäuseabschnitt 5 des Maschinengehäuses 6 der Brennkraftmaschine 1 in Lage
hält. Die Befestigungsschraube 15 durchdringt in einer Mittellängsebene E-E zwischen
den Innenbohrungen 19 und 19' der Fixierungsbuchsen 18 und 18' der Tragkonsole 52
eine Konsolenbohrung 53 in einer Verstärkungsabstellung 54 der besagten Tragkonsole
52. Zwischen dem Abstützflansch 51 der Tragkonsole 52 und einer Auflageebne 55 des
Gehäuseabschnitts 5 ist eine Dichtvorrichtung Dv vorgesehen. Im Ausführungsbeispiel
bilden die Tragkonsole 52, die Kraftstoffeinspritzdüsen 16 und 16', die Federsysteme
23 und 23' und die Einschubelemente 20 und 20' bzw. die Festsetzklammer 27 und 27'
eine vorgefertigte Baueinheit. 56 -Fig. 2-.
[0020] Schließlich empfiehlt es sich, zur Montage der als Einschubelemente 20 und 20' ausgebildeten
Festsetzklammern 27 und 27' bzw. der Einspritzdüsen 3, 3' nachstehendes Verfahren
anzuwenden: In die Fixierungsbuchse 18 werden das Federsystem 23 und danach z.B. die
Kraftstoffeinspritzdüse 3 eingebracht. Sodann wird das Federsystem 23 über den ersten
Anschlag 21 in axialer Richtung A-A der Kraftstoffeinspritzdüse 3 so belastet, dass
die Festsetzklammer 23 in radialer D-D der Kraftstoffeinspritzdüse einführbar ist,
dergestalt, dass der axiale Sicherungskragen 42 der Fixierungsbuchse 18 den Quersteg
30 der Festsetzklammer 27 in der Weise übergreift, dass die Festsetzklammer 23 nach
Entlastung des Federsystems in axialer Richtung A-A radial und die Kraftstoffeinspritzdüse
3 in der Tragkonsole 52 sowohl axial wie auch radial gesichert sind. Der Ausbau der
Kraftstoffeinspritzdüse 3 erfolgt auf umgekehrte Art.
1. Kraftstoffeinspritzanlage für eine Brennkraftmaschine, umfassend wenigstens eine Kraftstoffeinspritzdüse,
die mit einem zylindrischen Mantelkörper zumindest bereichsweise in eine Bohrung eines
Zylinderkopfs eingeführt ist und mit einer Düsenspitze einem Brennraum zwischen dem
Zylinderkopf und einem Hubkolben Kraftstoff zuführt, wobei die Kraftstoffeinspritzdüse
unter Vermittlung einer Haltevorrichtung und z.B. einer Befestigungsschraube an einem
Gehäuseabschnitt der Brennkraftmaschine in Lage gehalten wird, welche Haltevorrichtung
einen ersten Endbereich der Kraftstoffeinspritzdüse gegen einen Bohrungsanschlag innerhalb
der Bohrung im Zylinderkopf spannt, wobei die Haltevorrichtung (4) außerhalb der Bohrung
(10) eine Fixierungsbuchse (18) aufweist, an der der Mantelkörper (9) mittels eines
radialen Einschubelements (20) axial und radial festgesetzt ist gekennzeichnet dadurch, dass in axialer Richtung (A-A-) des Mantelkörpers (9) der Kraftstoffeinspritzdüse (3)
betrachtet zwischen einem ersten radialen Anschlag (21) der Kraftstoffeinspritzdüse
(3) und einem zweiten radialen Anschlag (22) der Fixierungsbuchse (18) ein Federsystem
(23) wirksam ist, das die Fixierungsbuchse (18) mittels eines dritten radialen Anschlags
(24) gegen ein Sperrgliedsystem (25) des Einschubelements (20) zu bewegen sucht, das
sich an einem vierten am Mantelkörper (9) angebrachten radialen Anschlag (26) abstützt.
2. Kraftstoffeinspritzanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Einschubelement (20) als U-förmige Festsetzklammer (27) ausgebildet ist, die
sich aus zwei parallelen, radialen Schenkeln (28 und 29) und einem letztere verbindenden
Quersteg (30) zusammensetzt, wobei die Schenkel (28 und 29) erste und zweite Sperrglieder
(31 und 32) und der Quersteg (30) ein drittes Sperrglied (33) bilden.
3. Kraftstoffeinspritzanlage nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die ersten und zweiten Sperrglieder (31 und 32) einen viereckigen Querschnitt
(QI und QII) aufweisen.
4. Kraftstoffeinspritzanlage nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten und zweiten Sperrglieder (31 und 32) in radialer Richtung (D-D) des Mantelkörpers
(9) der Kraftstoffeinspritzdüse (3) betrachtet über innere Begrenzungen (34 und 35)
sowie äußere Begrenzungen (36 und 37) verfügen, wobei die inneren Begrenzungen (34
und 35) mit ersten Abflachungen (38 und 39) des Mantelkörpers (9) und die äußeren
Begrenzungen (36 und 37) mit zweiten Abflachungen (40 und 41) der Fixierungsbuchse
(18) zusammenarbeiten.
5. Kraftstoffeinspritzanlage nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Quersteg (30) der Festsetzklammer (27) in radialer Richtung (D-D) des Mantelkörpers
(9) betrachtet mittels eines axialen Sicherungskragens (42) der Fixierungsbuchse (18)
festgelegt wird.
6. Kraftstoffeinspritzanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Federsystem (23) ringförmig zwischen dem ersten Anschlag (21) des Mantelkörpers
(9) und dem zweiten Anschlag (22) der Fixierungsbuchse (18) ausgebildet ist.
7. Kraftstoffeinspritzanlage nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Federsystem (32) eine Federeinrichtung (44) aus Gummi oder Elastomer und eine
Druckfeder (45) aus Federstahl umfasst, die in axialer Richtung (A-A) hintereinander
liegen, wobei sich die Druckfeder (45) am ersten Anschlag (21) und die Federeinrichtung
(44) am zweiten Anschlag (22) abstützen.
8. Kraftstoffeinspritzanlage nach den Ansprüchen 4 und 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Federeinrichtung (44) im Querschnitt Doppel-T-förmig ausgebildet ist und mit
Schenkeln (SchI und SchII) als Dichtkörper (46) zwischen den ersten Abflachungen (38
und 39) des Mantelkörpers (9) und den zweiten Abflachungen (40 und 41) der Fixierungsbuchse
(18) wirksam ist.
9. Kraftstoffeinspritzanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixierungsbuchse (19) in Richtung einem zweiten Endbereich (47) der Kraftstoffeinspritzdüse
(3) mit einem Hülltopf (48) versehen ist, der einen von der Fixierungsbuchse (18)
weggeführten ersten konischen Mantelabschnitt (49) aufweist, wobei an besagtem ersten
Mantelabschnitt (49) ein zweiter zylindrischer Mantelabschnitt (50) anschließt.
10. Kraftstoffeinspritzanlage nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Mantelabschnitt (50) von einem Abstützflansch (51) begrenzt wird.
11. Kraftstoffeinspritzanlage nach den Ansprüchen 9 und 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixierungsbuchse (18), der erste Mantelabschnitt (49), der zweite Mantelabschnitt
(50) und der Abstützflansch (51) als hoch feste, aus einem Stück hergestellte Tragkonsole
(52) zusammengefasst sind.
12. Kraftstoffeinspritzanalage nach den Ansprüchen 1 und 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragkonsole (52) zur Aufnahme von zwei Kraftstoffeinspritzdüsen (3 und 3') ausgebildet
ist, wobei zur Befestigung der Tragkonsole (52) an dem Gehäuseabschnitt (52) des Maschinengehäuses
(6) der Brennkraftmaschine (1) in einer Mittellängsebene (E-E) zwischen den Kraftstoffeinspritzdüsen
(3 und 3') sich die Befestigungsschraube (15) erstreckt, die eine von einer Verstärkungsabstellung
(54) der Tragkonsole (52) umgebene Konsolenbohrung (53) durchdringt.
13. Kraftstoffeinspritzanlage nach den Ansprüchen 11 und 12, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Abstützflansch (51) und einer Auflageebene (55) des Gehäuseabschnitts
(5) des Maschinengehäuses (6) eine Dichtvorrichtung (Dv) vorgesehen ist.
14. Kraftstoffeinspritzanlage nach den Ansprüchen 1 und 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragkonsole (52), die Kraftstoffeinspritzventile (3 und 3'), die Federsysteme
(23 und 23') sowie die Einschubelemente (20 und 20') eine vorgefertigte Baueinheit
(56) bilden.
15. Verfahren zur Montage der als Einschubelemente ausgebildeten Festsetzklammern nach
den Ansprüchen 1 bis 6 und 12, dadurch gekennzeichnet, dass in die Fixierungsbuchse (18 oder 18') das Federsystem (23 oder 23') und danach die
Kraftstoffeinspritzdüse (3 oder 3') eingebracht wird, wobei sodann das Federsystem
(23 oder 23') über den ersten Anschlag (21) in axialer Richtung (A-A) der Kraftstoffeinspritzdüse
(3 oder 3') so belastet wird, dass die Festsetzklammer (27) in radialer Richtung (D-D)
einführbar ist, dergestalt, dass der Sicherungskragen (42) der Fixierungsbuchse (18)
den Quersteg (30) der Festsetzklammer (27) in der Weise übergreift, dass besagte Festsetzklammer
(27) nach Entlastung des Federsystems (23 oder 23') in axialer Richtung (A-A) radial
gesichert ist.
1. Fuel injection system for an internal combustion engine, comprising at least one fuel
injection nozzle, which is at least partially inserted, via a cylindrical sheath body,
into a bore of a cylinder head and supplies, via a nozzle tip, fuel to a combustion
chamber between the cylinder head and a reciprocating piston, the fuel injection nozzle
being held in position on a housing portion of the internal combustion engine by means
of a holding device and e.g. a fixing screw, which holding device clamps a first end
portion of the fuel injection nozzle against a bore stop inside the bore in the cylinder
head, the holding device (4) having a fixing bushing (18) outside the bore (10), on
which bushing the sheath body (9) is axially and radially fixed by means of a radial
insertion element (20), characterized in that, viewed in the axial direction (A-A) of the sheath body (9) of the fuel injection
nozzle (3), a spring system (23) acts between a first radial stop (21) of the fuel
injection nozzle (3) and a second radial stop (22) of the fixing bushing (18), which
spring system is designed to move the fixing bushing (18) against a locking member
system (25) of the insertion element (20) by means of a third radial stop (24), which
locking member system is supported on a fourth radial stop (26) attached to the sheath
body (9).
2. Fuel injection system according to claim 1, characterized in that the insertion element (20) is designed as a U-shaped fixing clip (27) composed of
two parallel radial legs (28 and 29) and a transverse connecting part (30) connecting
said legs, the legs (28 and 29) forming first and second locking members (31 and 32)
and the transverse connecting part (30) forming a third locking member (33).
3. Fuel injection system according to claim 2, characterized in that at least the first and second locking members (31 and 32) have a quadrilateral cross
section (QI and QII).
4. Fuel injection system according to claims 1 to 3, characterized in that the first and second locking members (31 and 32), as viewed in the radial direction
(D-D) of the sheath body (9) of the fuel injection nozzle (3), have inner boundaries
(34 and 35) and outer boundaries (36 and 37), the inner boundaries (34 and 35) interacting
with first flat surfaces (38 and 39) of the sheath body (9) and the outer boundaries
(36 and 37) interacting with second flat surfaces (40 and 41) of the fixing bushing
(18).
5. Fuel injection system according to claims 1 and 2, characterized in that the transverse connecting part (30) of the fixing clip (27), as viewed in the radial
direction (D-D) of the sheath body (9), is secured by means of an axial securing collar
(42) of the fixing bushing (18).
6. Fuel injection system according to claim 1, characterized in that the spring system (23) is formed between the first stop (21) of the sheath body (9)
and the second stop (22) of the fixing bushing (18) in an annular manner.
7. Fuel injection system according to claim 6, characterized in that the spring system (32) comprises a spring means (44) made of rubber or elastomer
and a compression spring (45) made of spring steel, which spring means and compression
spring are arranged one behind the other in the axial direction (A-A), the compression
spring (45) being supported on the first stop (21) and the spring means (44) being
supported on the second stop (22).
8. Fuel injection system according to claims 4 and 7, characterized in that the spring means (44) has a double-T-shaped cross section and, by means of legs (Schl
and Schll), acts as a sealing body (46) between the first flat surfaces (38 and 39)
of the sheath body (9) and the second flat surfaces (40 and 41) of the fixing bushing
(18).
9. Fuel injection system according to claim 1, characterized in that the fixing bushing (19) is provided with a jacket cup (48) in the direction of a
second end portion (47) of the fuel injection nozzle (3), which jacket cup has a first
conical sheath portion (49) leading away from the fixing bushing (18), a second cylindrical
sheath portion (50) adjoining said first sheath portion (49).
10. Fuel injection system according to claim 8, characterized in that the second sheath portion (50) is delimited by a support flange (51).
11. Fuel injection system according to claims 9 and 10, characterized in that the fixing bushing (18), the first sheath portion (49), the second sheath portion
(50) and the support flange (51) are combined as a high-strength support bracket (52)
produced from one piece.
12. Fuel injection system according to claims 1 and 11, characterized in that the support bracket (52) is designed to receive two fuel injection nozzles (3 and
3'), the fastening screw (15) extending between the fuel injection nozzles (3 and
3') in a central longitudinal plane (E-E) in order to fasten the support bracket (52)
to the housing portion (52) of the machine housing (6) of the internal combustion
engine (1), which fastening screw penetrates a bracket bore (53) surrounded by a reinforcing
stop mechanism (54) of the support bracket (52).
13. Fuel injection system according to claims 11 and 12, characterized in that a sealing device (Dv) is provided between the support flange (51) and a support plane
(55) of the housing portion (5) of the machine housing (6).
14. Fuel injection system according to claims 1 and 12, characterized in that the support bracket (52), the fuel injection valves (3 and 3'), the spring systems
(23 and 23') and the insertion elements (20 and 20') form a prefabricated unit (56).
15. Method for assembling the fixing clips according to claims 1 to 6 and 12 designed
as insertion elements, characterized in that the spring system (23 or 23') and subsequently the fuel injection nozzle (3 or 3')
are inserted into the fixing bushing (18 or 18'), the spring system (23 or 23') then
being subjected by the first stop (21) to a load in the axial direction (AA) of the
fuel injection nozzle (3 or 3') such that the fixing clip (27) can be inserted in
the radial direction (D-D), so that the securing collar (42) of the fixing bushing
(18) fits over the transverse connecting part (30) of the fixing clip (27) in such
a way that said fixing clip (27) is radially secured in the axial direction (A-A)
after the spring system (23 or 23') has been relieved.
1. Système d'injection de carburant pour un moteur à combustion interne, comprenant au
moins une buse d'injection de carburant qui est insérée à l'aide d'un corps d'enveloppe
cylindrique au moins partiellement dans un alésage d'une culasse et qui, à l'aide
d'un embout de buse, alimente en carburant une chambre de combustion entre la culasse
et un piston alternatif, dans lequel la buse d'injection de carburant est maintenue
en position sur une partie de boîtier du moteur à combustion interne par l'intermédiaire
d'un dispositif de maintien tel qu'une vis de fixation, lequel dispositif de maintien
sollicite une première partie d'extrémité de la buse d'injection de carburant contre
une butée d'alésage située à l'intérieur de l'alésage de la culasse, dans lequel le
dispositif de maintien (4) situé à l'extérieur de l'alésage (10) comporte une douille
de fixation (18) à laquelle le corps d'enveloppe (9) est fixé axialement et radialement
au moyen d'un élément d'insertion radial (20), caractérisé en ce qu'un système à ressort (23) est efficace dans la direction axiale (A-A) du corps d'enveloppe
(9) de la buse d'injection de carburant (3) vue entre une première butée radiale (21)
de la buse d'injection de carburant (3) et une deuxième butée radiale (22) de la douille
de fixation (18), le système à ressort tendant à déplacer la douille de fixation (18)
au moyen d'une troisième butée radiale (24) contre un système d'élément de verrouillage
(25) de l'élément d'insertion (20), lequel s'appuie sur une quatrième butée radiale
(26) montée sur le corps d'enveloppe (9).
2. Système d'injection de carburant selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément d'insertion (20) est réalisé sous la forme d'une attache de fixation (27)
en forme de U constituée de deux ailes radiales parallèles (28 et 29) et d'une dernière
barrette transversale (30) de liaison, dans lequel les ailes (28 et 29) des premier
et deuxième éléments de verrouillage (31 et 32) et la barrette transversale (30) forment
un troisième élément de verrouillage (33).
3. Système d'injection de carburant selon la revendication 2, caractérisé en ce qu'au moins les premier et deuxième éléments de verrouillage (31 et 32) présentent une
section transversale quadrangulaire (QI et QII).
4. Système d'injection de carburant selon les revendications 1 à 3, caractérisé en ce que, vus dans la direction radiale (D-D) du corps d'enveloppe (9) de la buse d'injection
de carburant (3), les premier et deuxième éléments de verrouillage (31 et 32) possèdent
des limites intérieures (34 et 35) et des limites extérieures (36 et 37), dans lequel
les limites intérieures (34 et 35) présentant des premiers aplatissements (38 et 39)
du corps d'enveloppe (9) et les limites extérieures (36 et 37) présentant des seconds
aplatissements (40 et 41) de la douille de fixation (18) coopèrent.
5. Système d'injection de carburant selon les revendications 1 et 2, caractérisé en ce que, vue dans la direction radiale (D-D) du corps d'enveloppe (9), la barrette transversale
(30) de l'attache de fixation (27) est fixée au moyen d'une collerette de fixation
(42) axiale de la douille de fixation (18).
6. Système d'injection de carburant selon la revendication 1, caractérisé en ce que le système à ressort (23) est réalisé en forme d'anneau entre la première butée (21)
du corps d'enveloppe (9) et la deuxième butée (22) de la douille de fixation (18).
7. Système d'injection de carburant selon la revendication 6, caractérisé en ce que le système à ressort (32) comprend un dispositif à ressort (44) en caoutchouc ou
en élastomère et un ressort de compression (45) en acier à ressort, disposé l'un derrière
l'autre dans la direction axiale (A-A), dans lequel le ressort de compression (45)
sur la première butée (21) et le moyen à ressort (44) sur la deuxième butée (22) se
supportent.
8. Système d'injection de carburant selon les revendications 4 et 7, caractérisé en ce que le dispositif à ressort (44) est réalisé sous la forme d'une section transversale
en forme de double T et comportant des ailes (Schl et Schll) comme corps d'étanchéité
(46) entre les premiers aplatissements (38 et 39) du corps d'enveloppe (9) et les
seconds aplatissements (40 et 41) de la douille de fixation (18) est efficace.
9. Système d'injection de carburant selon la revendication 1, caractérisé en ce que la douille de fixation (19) en direction d'une seconde partie d'extrémité (47) du
système d'injection de carburant (3) est dotée d'une tête de remplissage (48) présentant
l'une des premières parties d'enveloppe (49) éloignées de la douille de fixation (18),
dans lequel une seconde partie d'enveloppe cylindrique (50) est raccordée à ladite
première partie d'enveloppe (49).
10. Système d'injection de carburant selon la revendication 8, caractérisé en ce que la seconde partie d'enveloppe (50) est délimitée par une bride de support (51).
11. Système d'injection de carburant selon les revendications 9 et 10, caractérisé en ce que la douille de fixation (18), la première partie d'enveloppe (49), la seconde partie
d'enveloppe (50) et la bride de support (51) forment une console de support (52) hautement
solide réalisé en une seule pièce.
12. Système d'injection de carburant selon les revendications 1 et 11, caractérisé en ce que la console de support (52) est conçue pour la réception de deux buses d'injection
de carburant (3 et 3'), dans laquelle, pour la fixation de la console de support (52)
sur la partie de boîtier (52) du carter (6) du moteur à combustion interne (1) la
vis de fixation (15) s'étend dans un plan longitudinal médian (E-E) entre les buses
d'injection de carburant (3 et 3'), la vis de fixation pénétrant dans un alésage de
la console (53) entouré par une coupure de gain (54) de la console de support (52).
13. Système d'injection de carburant selon les revendications 11 et 12, caractérisé en ce qu'un dispositif d'étanchéité (Dv) est prévu entre la bride de support (51) et une surface
de support (55) de la partie de boîtier (5) du carter du moteur (6).
14. Système d'injection de carburant selon les revendications 1 et 12, caractérisé en ce que la console de support (52), les soupapes d'injection de carburant (3 et 3'), les
systèmes à ressort (23 et 23') et les éléments d'insertion (20 et 20') forment une
unité structurelle (56) préfabriquée.
15. Procédé de montage des éléments d'insertion conçus comme des attaches de fixation
selon les revendications 1 à 6 et 12, caractérisé en ce que le système à ressort (23 ou 23') et la buse d'injection de carburant (3 ou 3') par
la suite sont introduits dans la douille de fixation (18 ou 18'), dans lequel le système
à ressort (23 ou 23') est sollicité par la première butée (21) dans la direction axiale
(A-A) de la buse d'injection de carburant (3 ou 3') de sorte que l'attache de fixation
(27) puisse être introduite dans la direction radiale (D-D) de telle sorte que la
collerette de fixation (42) de la douille de fixation (18) empiète sur la barrette
transversale (30) de l'attache de fixation (27) de telle sorte que ladite attache
de fixation (27) soit fixée radialement dans la direction axiale (A-A) après le relâchement
du système à ressort (23 ou 23').
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