SPRÜHEINHEIT UND WÄSCHEBEHANDLUNGSGERÄT

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Sprüheinheit (13) zum Einsprühen eines Sprühnebels in eine Wäschetrommel eines Wäschebehandlungsgeräts (1). Um einen Aufwand zur Wartung des Wäschebehandlungsgeräts (1) zu vereinfachen und zu reduzieren, weist die Sprüheinheit (13) eine mit einem Lagerschild (2) des Wäschebehandlungsgeräts (1) verbindbare Halteeinheit (25) und eine zerstörungsfrei lösbar mit der Halteeinheit (25) verbundene Düseneinheit (26) auf, wobei die Düseneinheit (26) einen Düsenabschnitt (36) mit wenigstens einer Düsenöffnung (37) aufweist, an dessen Außenmantelfläche eine Mitnehmerkontur (38) ausgebildet ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Sprüheinheit zum Einsprühen eines Sprühnebels in eine Wäschetrommel eines Wäschebehandlungsgeräts. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Wäschebehandlungsgerät mit wenigstens einem Lagerschild, einer Wäschetrommel und wenigstens einer an dem Lagerschild angeordneten Sprüheinheit zum Einsprühen eines Sprühnebels in die Wäschetrommel.

[0002] Ein Wäschebehandlungsgerät kann mit einer Funktion zum Entknittern bzw. Glätten von Wäschestücken ausgestattet sein. Hierbei werden die in der Wäschetrommel befindlichen knittrigen Wäschestücke mit Feuchtigkeit beaufschlagt, während die Wäschetrommel gedreht wird. Bei getragenen Wäschestücken kann hierbei gleichzeitig der Geruch der Wäschestücke reduziert werden. Ein entsprechendes Wäschebehandlungsgerät ist beispielsweise aus der europäischen Patentschrift EP 2 504 482 B1 bekannt.

[0003] Eine Aufgabe der Erfindung ist es, einen Aufwand zur Wartung eines Wäschebehandlungsgeräts der eingangs genannten Art zu vereinfachen und zu reduzieren.

[0004] Diese Aufgabe wird durch die unabhängigen Patentansprüche gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in der nachfolgenden Beschreibung, den abhängigen Patentansprüchen und den Figuren wiedergegeben, wobei diese Ausgestaltungen jeweils für sich genommen oder in verschiedener Kombination von wenigstens zwei dieser Ausgestaltungen miteinander einen weiterbildenden, insbesondere auch bevorzugten oder vorteilhaften, Aspekt der Erfindung darstellen können. Ausgestaltungen der Sprüheinheit können dabei Ausgestaltungen des Wäschebehandlungsgeräts entsprechen, und umgekehrt, selbst wenn im Folgenden hierauf im Einzelfall nicht explizit hingewiesen wird.

[0005] Eine erfindungsgemäße Sprüheinheit zum Einsprühen eines Sprühnebels in eine Wäschetrommel eines Wäschebehandlungsgeräts weist eine mit einem Lagerschild des Wäschebehandlungsgeräts verbindbare Halteeinheit und eine zerstörungsfrei lösbar mit der Halteeinheit verbundene Düseneinheit auf, wobei die Düseneinheit einen Düsenabschnitt mit wenigstens einer Düsenöffnung aufweist, an dessen Außenmantelfläche eine Mitnehmerkontur ausgebildet ist.

[0006] Erfindungsgemäß kann die Düseneinheit über die an dem Düsenabschnitt ausgebildete Mitnehmerkontur betätigt werden, um die zerstörungsfrei lösbare Verbindung zwischen der Düseneinheit und der Halteeinheit zu lösen. Da der Düsenabschnitt wegen der daran angeordneten Düsenöffnung der Wäschetrommel zugewandt an dem Lagerschild angeordnet ist und somit unmittelbar zugänglich ist, kann die Düseneinheit betätigt werden, ohne dass vorab ein Bauteil des Wäschebehandlungsgeräts, beispielsweise eine Vorderwand, entfernt werden muss. Es muss lediglich eine Tür des Wäschebehandlungsgeräts, über das die Wäschetrommel mit Wäschestücken beladbar ist, in eine Offenstellung verschwenkt werden. Nach dem Lösen der Verbindung zwischen der Düseneinheit und der Halteeinheit kann die Düseneinheit, beispielsweise über eine manuelle Handhabung oder dergleichen, des Düsenabschnitts in Richtung der Wäschetrommel von der Halteeinheit gelöst bzw. wegbewegt und anschließend dem Wäschebehandlungsgerät entnommen werden, um die Düseneinheit, insbesondere eine Düsenöffnung und/oder einen Fluidkanal der Düseneinheit, abseits des Wäschebehandlungsgeräts auf einfache Art und Weise von Verunreinigungen befreien zu können, die die Sprüheigenschaften der Düseneinheit verschlechtern würden. Das Verbinden der Düseneinheit mit der Halteeinheit erfolgt in umgekehrter Reihenfolge, wobei zuletzt die Verbindung zwischen der Düseneinheit und der Halteeinheit durch eine Betätigung des Düsenabschnitts bzw. der daran ausgebildeten Mitnehmerkontur wiederhergestellt wird. Folglich ist der Aufwand zur Wartung eines mit der erfindungsgemäßen Sprüheinheit ausgestatteten Wäschebehandlungsgeräts vereinfacht und reduziert.

[0007] Die Halteeinheit wird an dem Lagerschild befestigt. Dies kann während der Montage des Wäschebehandlungsgeräts zusammen mit der an der Halteeinheit angeordneten Düseneinheit erfolgen, was die Montage vereinfacht. Die Halteeinheit kann teilweise oder vorzugsweise vollständig aus einem Kunststoff hergestellt sein. Die Halteeinheit kann unter Verwendung eines additiven Fertigungsverfahrens oder eines Spritzgießverfahrens hergestellt sein. Die Halteeinheit kann, beispielsweise über einen Dichtring oder dergleichen, gegenüber dem Lagerschild abgedichtet sein, um einen Verlust von Prozessluft, die während eines Trocknungsvorgangs durch die Wäschetrommel geführt wird, zu verhindern.

[0008] Die Düsenöffnung kann stirnseitig oder seitlich an dem Düsenabschnitt der Düseneinheit ausgebildet sein. Die Düsenöffnung ist derart an dem Düsenabschnitt ausgebildet, dass ein von ihr ausgehender Sprühnebel, gegebenenfalls auch durch die Ladeöffnung der Wäschetrommel, unmittelbar in die Wäschetrommel eingesprüht wird. Beispielsweise kann die Düsenöffnung derart angeordnet sein, dass mit ihr der Sprühnebel von schräg oben in die Wäschetrommel im Wesentlichen in Richtung der axialen Mitte der Trommelmantelfläche der Wäschetrommel gesprüht wird. Der Düsenabschnitt kann auch zwei oder mehrere entsprechende Düsenöffnungen aufweisen. Der Düsenabschnitt kann zylinderförmig ausgebildet sein, insbesondere als gerader Hohlzylinder.

[0009] Die an der Außenmantelfläche des Düsenabschnitts ausgebildete Mitnehmerkontur kann zur Betätigung des Düsenabschnitts und somit der Düseneinheit mittels eines Werkzeugs ausgebildet sein. Beispielsweise kann die Mitnehmerkontur als Sechskant-Mitnehmerkontur ausgebildet sein, an der ein Schraubenschlüssel angreifen kann. Alternativ kann die Mitnehmerkontur unüblich bzw. speziell ausgebildet sein und ausschließlich mit einem Spezialwerkzeug betätigt werden, das einem Nutzer des Wäschebehandlungsgeräts zur Verfügung gestellt wird.

[0010] Die Düseneinheit kann teilweise oder vorzugsweise vollständig aus einem Kunststoff hergestellt sein. Die Halteeinheit kann unter Verwendung eines additiven Fertigungsverfahrens oder eines Spritzgießverfahrens hergestellt sein.

[0011] Mit der erfindungsgemäßen Sprüheinheit kann ein Sprühnebel in eine Wäschetrommel eines Wäschebehandlungsgeräts eingesprüht werden, um in der Wäschetrommel befindliche Wäschestücke zu glätten und deren Geruch eventuell zu reduzieren, während die Wäschetrommel gedreht wird. Hierzu wird gemäß der Erfindung keine Flüssigkeit unter Wärmezufuhr verdampft, sondern es wird eine etwa auf Umgebungstemperatur befindliche Flüssigkeit unter Druck der Düsenöffnung zugeführt und mittels der Düsenöffnung zerstäubt. Hierdurch wird für die vorliegende Erfindung keine Energie zum Erwärmen einer Flüssigkeit benötigt, wodurch der Energieverbrauch eines entsprechend ausgestatteten Wäschebehandlungsgeräts, insbesondere eines in Form eines Wärmepumpentrockners, reduziert wird.

[0012] Die vorliegende Erfindung ist von Vorteil gegenüber einer Sprüheinheit, die einteilig ausgebildet ist und beispielsweise über eine Dichtung an dem Lagerschild befestigt ist, da es bei einer solchen Sprüheinheit nicht möglich ist, die Sprüheinheit ohne eine vorhergehende Demontage eines Bauteils des Wäschebehandlungsgeräts von dem Lagerschild zu entfernen, um die Sprüheinheit zu reinigen.

[0013] Die erfindungsgemäße Sprüheinheit kann mit weiteren Komponenten kombiniert werden, um eine in einem Wäschebehandlungsgerät einbaubare Sprühvorrichtung zu bilden. Beispielsweise kann die Sprühvorrichtung einen mit der Sprüheinheit kommunizierend verbundenen Wassertank aufweisen, dem Wasser entnommen werden kann, das der Düsenöffnung zugeführt wird. Der Wassertank kann ein zusätzliches Bauteil sein. Alternativ kann der Wassertank ein Kondensatsammelbehälter des Wäschebehandlungsgeräts sein, dem ein in dem Wäschebehandlungsgerät, insbesondere während eines Trocknungsvorgangs an einem Wärmetauscher (Verdampfer) einer Wärmepumpe, anfallendes Kondenswasser zugeführt wird. Das Aufnahmevolumen des Wassertanks kann derart bemessen sein, dass die in dem Wassertank speicherbare Wassermenge lediglich ausreicht, um einen einzigen Vorgang zum Glätten von in der Wäschetrommel vorhandenen Wäschestücken durchzuführen. An einer Einlassöffnung des Wassertanks kann zudem ein Filter angeordnet sein, mit dem Schmutzpartikel aus einem dem Wassertank zugeführten Wasser herausgefiltert werden. Dies ist insbesondere von Vorteil, wenn das Wasser ein Kondenswasser ist, in dem üblicherweise Flusen und dergleichen enthalten sind. Durch die Filterung des dem Wassertank zugeführten Wassers werden die Wartungsintervalle zum Warten der Sprühvorrichtung, insbesondere der Sprüheinheit, verlängert, insbesondere da eine geringere Verunreinigung der Düsenöffnung der Sprüheinheit gegeben ist.

[0014] Die Sprühvorrichtung kann zudem Wasserstandsensoren, beispielsweise Wasserstandelektroden, aufweisen, über die der aktuelle Wasserstand innerhalb des Wassertanks erfassbar ist. Die Wasserstandsensoren können mit einer Geräteelektronik bzw. Programmsteuerung des Wäschebehandlungsgeräts verbunden sein, die eingerichtet sein kann, einen Vorgang zum Glätten von in der Wäschetrommel enthaltenen Wäschestücken ausschließlich dann zu beginnen und durchzuführen, wenn der Wasserstand in dem Wassertank über einem vorgegebenen unteren Grenzwert liegt.

[0015] Des Weiteren kann die Sprühvorrichtung eine über Fluidleitungen, beispielsweise Schläuche, mit dem Wassertank und der Sprüheinheit verbundene Pumpe aufweisen, mit der das Wasser aus dem Wassertank der Sprüheinheit zugeführt werden kann.

[0016] Das Wäschebehandlungsgerät mit einer entsprechenden Sprühvorrichtung kann als Zubehör einen Nachfüllbehälter, beispielsweise eine Flasche, zum Einfüllen von Wasser in den Wassertank aufweisen. Ein Nutzer des Wäschebehandlungsgeräts kann somit den Wassertank mittels des Nachfüllbehälters befüllen. Hierzu kann es je nach Ausgestaltung des Wäschebehandlungsgeräts erforderlich sein, zunächst ein direkt oberhalb des Wassertanks angeordnetes Bauteil des Wäschebehandlungsgeräts, beispielsweise einen Kondensatsammelbehälter, zu entfernen, so dass eine Einfüllöffnung des Wassertanks zugänglich wird. Ein Ausguss des Nachfüllbehälters ist vorzugsweise derart an die Einfüllöffnung des Wassertanks angepasst, dass das Wasser ohne Verschütten in den Wassertank eingefüllt werden kann.

[0017] Eine entsprechend ausgebildete Sprühvorrichtung kann somit modular aufgebaut und zumindest teilweise vormontiert werden. Hierdurch wird der Einbau der Sprühvorrichtung in ein Wäschebehandlungsgerät vereinfacht. Zudem kann die Sprühvorrichtung einfacher optional an einem Wäschebehandlungsgerät verbaut werden. Des Weiteren ist ein einfacherer Austausch von einzelnen Komponenten oder der gesamten Sprühvorrichtung im Reparaturfall möglich. Dabei kann die erfindungsgemäße Sprüheinheit bereits abseits einer Fertigungslinie für das Wäschebehandlungsgerät mit weiteren Bauteilen der Sprühvorrichtung verbunden werden, so dass eine vollständig vormontierte Sprühvorrichtung an der Fertigungslinie verbaut werden kann, was den Fertigungsaufwand vereinfacht.

[0018] Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung ist die Düseneinheit formschlüssig oder kraftschlüssig zerstörungsfrei lösbar mit der Halteeinheit verbunden. Beide Verbindungsarten können auf einfache Art und Weise mehrfach geschlossen und wieder gelöst werden. Die kraftschlüssige Verbindung kann beispielsweise eine Schraubverbindung sein.

[0019] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung ist die Düseneinheit über einen Bajonettverschluss zerstörungsfrei lösbar mit der Halteeinheit verbunden. Dies stellt eine besondere Ausgestaltung der formschlüssigen Verbindung dar. Wenigstens ein Aufnahmeschlitz der Bajonettverbindung kann an der Halteeinheit und wenigstens ein in den Aufnahmeschlitz einführbarer bzw. eingeführter Vorsprung kann an der Düseneinheit angeordnet sein, oder umgekehrt.

[0020] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung weist die Düseneinheit einen Verbindungsflansch auf, von dem einseitig axial der Düsenabschnitt vorsteht und an dessen dem Düsenabschnitt abgewandter Seite wenigstens ein erstes Verbindungsmittel angeordnet ist, und dass die Halteeinheit wenigstens ein mit dem ersten Verbindungsmittel zusammenwirkenden zweites Verbindungsmittel aufweist. Die Verbindungsmittel bilden die zerstörungsfrei lösbare formschlüssige oder kraftschlüssige Verbindung zwischen der Düseneinheit und der Halteeinheit aus. Das erste Verbindungsmittel ist auf der der Wäschetrommel abgewandten Seite des Verbindungsflanschs angeordnet, wodurch die Düseneinheit nach dem Lösen der Verbindung zu der Halteeinheit ausschließlich in Richtung der Wäschetrommel von der Halteeinheit gelöst bzw. entfernt werden kann. Ein Außendurchmesser des Verbindungsflanschs ist größer als ein Außendurchmesser des Düsenabschnitts.

[0021] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung weist die Düseneinheit einen Anschlusszapfen auf, der auf der dem Düsenabschnitt abgewandten Seite des Verbindungsflanschs axial von dem Verbindungsflansch vorsteht und in einen Fluidzulaufkanal der Halteeinheit eingefügt ist, wobei durch den Anschlusszapfen, den Verbindungsflansch und den Düsenabschnitt ein Fluidkanal verläuft, mit dem die Düsenöffnung kommunizierend verbunden ist und der in dem Düsenabschnitt endet. Vorzugsweise sind der Düsenabschnitt der Verbindungsflansch und der Anschlusszapfen monolithisch miteinander verbunden.

[0022] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung ist radial und/oder axial außen an dem Anschlusszapfen wenigstens eine umlaufende Dichtung angeordnet. Hierdurch kann der Anschlusszapfen unter elastischer Verformung der Dichtung, beispielsweise eines Dichtrings, in den Fluidzulaufkanal der Halteeinheit eingepresst werden, wodurch die Düseneinheit gegenüber der Halteeinheit abgedichtet wird. Dies verhindert ein ungewünschtes Austreten der der Düsenöffnung zuzuführenden Flüssigkeit stromauf der Düsenöffnung, was die Sprüheigenschaften der Sprüheinheit verschlechtern könnte.

[0023] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung ist die Halteeinheit topfförmig ausgebildet und weist einen Boden mit dem Fluidzulaufkanal auf. Der Verbindungsflansch kann sich axial an dem Boden der Halteeinheit abstützen. Die Halteeinheit ist in Richtung der Wäschetrommel offen ausgebildet. Ein mit dem Boden umlaufend verbundener Mantel der Halteeinheit kann an seinem freien Ende abgeschrägt sein, um mehr Raum für einen aus der Düsenöffnung austretenden Sprühnebel bereitzustellen.

[0024] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung ist an der Halteeinheit wenigstens ein Rastmittel zum Herstellen einer Rastverbindung zwischen der Halteeinheit und dem Lagerschild ausgebildet. Hierdurch kann die Halteeinheit und somit die Sprüheinheit auf einfache Art und Weise ohne Verwendung eines Werkzeugs in einer Fertigungslinie des Wäschebehandlungsgeräts an dem Lagerschild befestigt werden, was die Fertigung vereinfacht.

[0025] Ein erfindungsgemäßes Wäschebehandlungsgerät weist wenigstens ein Lagerschild, eine Wäschetrommel und wenigstens eine an dem Lagerschild angeordnete Sprüheinheit zum Einsprühen eines Sprühnebels in die Wäschetrommel auf, wobei die Sprüheinheit gemäß einer der vorgenannten Ausgestaltungen oder einer Kombination von wenigstens zwei dieser Ausgestaltungen miteinander ausgebildet ist.

[0026] Mit dem Wäschebehandlungsgerät sind die oben mit Bezug auf die Sprüheinheit genannten Vorteile entsprechend verbunden. Das Lagerschild ist insbesondere ein vorderes bzw. frontseitiges Lagerschild, das auf der Seite einer Beladeöffnung der Wäschetrommel angeordnet ist. Das Wäschebehandlungsgerät kann beispielsweise ein Wäschetrockner, ein Waschtrockner oder eine Waschmaschine sein. Das Wäschebehandlungsgerät kann eine thermisch an einem Prozessluftkreislauf gekoppelte Wärmepumpe aufweisen. Zudem kann der Wäschetrockner einen Kondensatsammelbehälter aufweisen. Das Wäschebehandlungsgerät kann eine oben beschriebene Sprühvorrichtung aufweisen, die mit einer Geräteelektronik angesteuert werden kann, um einen Vorgang zum Glätten von in der Wäschetrommel befindlichen Wäschestücken durchzuführen.

[0027] Im Folgenden wird die Erfindung unter Bezugnahme auf die anliegenden Figuren anhand einer bevorzugten Ausführungsform exemplarisch erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

eine schematische und perspektivische Detaildarstellung eines Ausführungsbeispiels für ein erfindungsgemäßes Wäschebehandlungsgerät;

Fig. 2

eine weitere schematische und perspektivische Detaildarstellung des in Fig. 1 gezeigten Wäschebehandlungsgeräts in einem Montagezustand;

Fig. 3

eine weitere schematische und perspektivische Detaildarstellung des in Fig. 1 gezeigten Wäschebehandlungsgeräts in einem weiteren Montagezustand;

Fig. 4

eine schematische Schnittdarstellung des in Fig. 1 gezeigten Wäschebehandlungsgeräts;

Fig. 5

eine schematische und perspektivische Darstellung der in Fig. 1 gezeigten Sprüheinheit;

Fig. 6

eine weitere schematische und perspektivische Darstellung der in Fig. 5 gezeigten Sprüheinheit; und

Fig. 7

eine schematische und perspektivische Schnittdarstellung der in den Fign. 5 und 6 gezeigten Düseneinheit.

[0028] Fig. 1 zeigt eine schematische und perspektivische Detaildarstellung eines Ausführungsbeispiels für ein erfindungsgemäßes Wäschebehandlungsgerät 1 mit einem frontseitigen Lagerschild 2, einer nicht gezeigten Wäschetrommel und einer Sprühvorrichtung 3 zum Einsprühen eines nicht gezeigten Sprühnebels in die Wäschetrommel.

[0029] Die Sprühvorrichtung 3 weist einen Wassertank 4 auf, in dem Wasser bevorratet werden kann, das zur Ausbildung des Sprühnebels verwendet wird. Der Wassertank 4 weist eine Einfüllöffnung 5 auf, über die der Wassertank 4 mit Wasser befüllt werden kann. Oberhalb des Wassertanks 4 ist eine Kondensatbehälterschale 6 des Wäschebehandlungsgeräts 1 angeordnet, in die eine nicht gezeigte Kondensatsammelwanne einsetzbar ist und die eingangsseitig ein Flusensieb 7 und ausgangsseitig einen in die Einfüllöffnung 5 des Wassertanks 4 mündenden Auslassstutzen 8 aufweist.

[0030] Des Weiteren weist die Sprühvorrichtung 3 eine Sensoreinheit 9, die beispielsweise nicht gezeigte Wasserstandelektroden aufweisen kann, auf, über die der aktuelle Wasserstand innerhalb des Wassertanks 4 erfassbar ist. Die Sensoreinheit 9 kann mit einer nicht Geräteelektronik bzw. Programmsteuerung des Wäschebehandlungsgeräts 1 verbunden sein, die eingerichtet sein kann, einen Vorgang zum Glätten von in der Wäschetrommel enthaltenen Wäschestücken ausschließlich dann zu beginnen und durchzuführen, wenn der Wasserstand in dem Wassertank 4 über einem vorgegebenen unteren Grenzwert liegt.

[0031] Zudem weist die Sprühvorrichtung 3 eine über einen Schlauch 10 mit dem Wassertank 4 verbundene Pumpe 11 auf, mit der das Wasser aus dem Wassertank 4 zur Erzeugung des Sprühnebels abgepumpt werden kann.

[0032] Zusätzlich weist die Sprühvorrichtung 3 eine über einen weiteren Schlauch 12 mit der Pumpe 11 verbundene Sprüheinheit 13 zum Einsprühen des Sprühnebels in eine Wäschetrommel auf. Der Aufbau der Sprüheinheit 13 wird im Zusammenhang mit den Fign. 5 bis 7 beschrieben.

[0033] Die Sprühvorrichtung 3 kann vormontiert und dann an dem Lagerschild 2 angeordneten werden. Die Verbindung zwischen der Sprühvorrichtung 3 und dem Lagerschild 2 wird eingehender im Zusammenhang mit den Fign. 2 bis 4 beschrieben.

[0034] Das Wäschebehandlungsgerät 1 weist als Zubehör einen Nachfüllbehälter 14 zum Einfüllen von Wasser in den Wassertank 4 auf. Zum Nachfüllen des Wassertanks 4 kann das Wasser durch das Flusensieb 7 in die Kondensatbehälterschale 6 eingefüllt werden, von wo aus das Wasser unter Schwerkrafteinwirkung in den Wassertank 4 gelangt. Ein nicht gezeigter Ausguss des Nachfüllbehälters 14 ist vorzugsweise derart an die Einfüllöffnung 5 des Wassertanks 4 oder das Flusensieb 7 angepasst, dass das Wasser ohne Verschütten in den Wassertank 4 bzw. den Kondensatbehälterschale 6 eingefüllt werden kann.

[0035] Fig. 2 zeigt eine weitere schematische und perspektivische Detaildarstellung des in Fig. 1 gezeigten Wäschebehandlungsgeräts 1 in einem Montagezustand. Es ist das Lagerschild 2 gezeigt, an dem ein Befestigungsvorsprung 15 und ein Abstützvorsprung 16 ausgebildet sind, deren Funktionen aus Fign. 3 und 4 deutlich wird. Des Weiteren ist an dem Lagerschild 2 eine Öffnung 17 ausgebildet, an der die nicht gezeigte Sprüheinheit angeordnet wird.

[0036] Fig. 3 zeigt eine weitere schematische und perspektivische Detaildarstellung des in Fig. 1 gezeigten Wäschebehandlungsgeräts 1 in einem weiteren Montagezustand. An dem Lagerschild 2 ist eine Befestigungskonsole 18 angeordnet, die über ein nicht gezeigtes Befestigungsmittel, das durch eine Durchbrechung 19 an einer Befestigungslasche 20 der Befestigungskonsole 18 geführt und an dem Befestigungsvorsprung 16 befestigt werden kann. Die Befestigungskonsole 18 weist einen Aufnahmeabschnitt 21 auf, in den der Abstützabschnitt 17 teilweise eingefügt ist, um die Befestigungskonsole 18 zusätzlich an dem Lagerschild 2 abzustützen. Des Weiteren weist die Befestigungskonsole 18 einen über zwei parallele Stege 22 mit dem Aufnahmeabschnitt 21 verbundenen, kreiszylinderförmig ausgebildeten Befestigungsabschnitt 23 auf, dessen Funktion aus Fig. 4 deutlich wird.

[0037] Fig. 4 zeigt eine schematische Schnittdarstellung des in Fig. 1 gezeigten Wäschebehandlungsgeräts 1 in einem weiteren Montagezustand. Es ist das Befestigungsmittel 24 gezeigt, über das der Befestigungsflansch 20 an dem Befestigungsvorsprung 16 befestigt ist. Der Wassertank 4 ist auf nicht gezeigte Art und Weise auf den Befestigungsabschnitt 23 aufgeklipst worden bzw. über eine nicht gezeigte Rast- bzw. Klemmverbindung mit dem Befestigungsabschnitt 23 verbunden. Die nicht gezeigte Sprüheinheit ist an der nicht gezeigten Öffnung des Lagerschilds 2 angeordnet worden.

[0038] Durch die Ausgestaltung der Verbindung zwischen dem Wassertank 4 und dem Befestigungsabschnitt 23 kann der Wassertank 4 um eine nicht gezeigte Längsmittelachse des Befestigungsabschnitts 23 geringfügig gekippt werden. Die endgültige Festlegung des Wassertanks 4 erfolgt durch die Anordnung der Kondensatbehälterschale 6 an dem Wassertank 4.

[0039] Fig. 5 zeigt eine schematische und perspektivische Darstellung der in Fig. 1 gezeigten Sprüheinheit 13. Die Sprüheinheit 13 weist eine mit dem nicht gezeigten Lagerschild verbindbare Halteeinheit 25 und eine zerstörungsfrei lösbar mit der Halteeinheit 25 verbundene Düseneinheit 26 auf. Die Düseneinheit 26 ist formschlüssig, insbesondere über einen Bajonettverschluss, zerstörungsfrei lösbar mit der Halteeinheit 25 verbunden.

[0040] Die Halteeinheit 25 ist topfförmig ausgebildet und weist einen Boden 27 mit einem Fluidzulaufkanal 28 bzw. einen diesen umgebenden Zulaufstutzen 29 und einen mit dem Boden 27 umlaufend verbundenen, zylinderförmigen Mantel 30 auf. Die Halteeinheit 25 ist in Fig. 5 von ihrer mit dem Boden 27 geschlossenen Seite aus gezeigt.

[0041] An dem Mantel 30 sind drei radial nach außen weisende Stützabschnitte 31 gleichmäßig umfangsversetzt zueinander angeordnet, über die sich die Halteeinheit 25 an einer der nicht gezeigten Wäschetrommel des nicht gezeigten Lagerschilds abgewandten Seite des Lagerschilds abstützen kann. Die Stützabschnitte 31 können derart mit dem Lagerschild zusammenwirken, dass sie an der Ausbildung einer nicht gezeigten Verdrehsicherung beteiligt sind, die ein Verdrehen der Halteeinheit 25 um ihre nicht gezeigte Längsmittelachse relativ zu dem Lagerschild verhindert.

[0042] An dem Boden 27 sind zwei Verbindungsmittel 32 in Form von zwei einander diametral gegenüberliegenden, kreisbogenförmige Durchbrechungen ausgebildet. An der Halteeinheit 25 kann wenigstens ein nicht gezeigtes Rastmittel zum Herstellen einer Rastverbindung zwischen der Halteeinheit 25 und dem Lagerschild ausgebildet sein. Der Zulaufstutzen 29 weist bodenseitig einen aufgeweiteten Abschnitt 35 auf, der zur Aufnahme eines in Fig. 7 gezeigten Anschlussstutzens der Düseneinheit 26 dient, an der eine in Fig. 7 gezeigte Dichtung angeordnet ist.

[0043] Von der Düseneinheit 26 ist ein kreisförmiger Verbindungsflansch 33 gezeigt, der sich an dem Boden 27 der Halteeinheit 25 abstützt. An der in Fig. 5 gezeigten Seite des Verbindungsflanschs 33 sind zwei Verbindungsmittel 34 in Form von einander diametral gegenüberliegenden Haken ausgebildet, die durch die Durchbrechungen 32 an dem Boden 27 hindurchgeführt sind und in der gezeigten Drehstellung der Düseneinheit 26 relativ zu der Halteeinheit 25 den Boden 27 hintergreifen, um die Düseneinheit 26 zerstörungsfrei lösbar mit der Halteeinheit 25 zu verbinden. Weitere Abschnitte der Düseneinheit 26 sind in den Fign. 6 und 7 gezeigt.

[0044] Fig. 6 zeigt eine weitere schematische und perspektivische Darstellung der in Fig. 1 gezeigten Sprüheinheit 13. Zu sehen ist, dass der Mantel 30 der Halteeinheit 25 auf der dem Zulaufstutzen 29 der Halteeinheit 25 abgewandten Seite abgeschrägt ausgebildet ist. Auf den Zulaufstutzen 29 der Halteeinheit 25 ist der Schlauch 12 aufgesteckt.

[0045] Die Düseneinheit 26 weist einen Düsenabschnitt 36 mit einer Düsenöffnung 37 auf, an dessen Außenmantelfläche eine Mitnehmerkontur 38 in Form einer Sechskantmutter ausgebildet ist. Der Düsenabschnitt 36 steht einseitig axial von dem Verbindungsflansch 33 der Düseneinheit 26 vor.

[0046] Fig. 7 zeigt eine schematische und perspektivische Schnittdarstellung der in den Fign. 5 und 6 gezeigten Düseneinheit 26. Die Düseneinheit 26 weist einen Anschlussstutzen 39 auf, der auf der dem Düsenabschnitt 36 abgewandten Seite des Verbindungsflanschs 33 axial von dem Verbindungsflansch 33 vorsteht und in dem in Fig. 5 gezeigten Fluidzulaufkanal der in Fign. 5 und 6 gezeigten Halteeinheit bzw. in die in Fig. 5 gezeigte Aufweitung an dem Zulaufstutzen der Halteeinheit eingefügt werden kann. Durch den Anschlussstutzen 39, den Verbindungsflansch 33 und den Düsenabschnitt 36 verläuft ein Fluidkanal 40, mit dem die Düsenöffnung 37 kommunizierend verbunden ist und der in dem Düsenabschnitt 36 endet. Radial außen ist an dem Anschlussstutzen 39 eine umlaufende Dichtung 41 angeordnet.

Bezugszeichenliste:

[0047] 

1

Wäschebehandlungsgerät

2

Lagerschild

3

Sprühvorrichtung

4

Wassertank

5

Einlassöffnung von 4

6

Kondensatbehälterschale

7

Flusenfilter

8

Auslassstutzen

9

Sensoreinheit

10

Schlauch

11

Pumpe

12

Schlauch

13

Sprüheinheit

14

Nachfüllbehälter

15

Befestigungsvorsprung von 2

16

Abstützvorsprung von 2

17

Öffnung an 2

18

Befestigungskonsole

19

Durchbrechung an 20

20

Befestigungslasche von 18

21

Aufnahmeabschnitt von 18

22

Steg von 18

23

Befestigungsabschnitt von 18

24

Befestigungsmittel

25

Halteeinheit

26

Düseneinheit

27

Boden von 25

28

Fluidzulaufkanal von 25

29

Zulaufstutzen von 25

30

Mantel von 25

31

Stützabschnitt von 25

32

Verbindungsmittel von 25

33

Verbindungsflansch von 26

34

Verbindungsmittel von 26

35

Aufweitung von 29

36

Düsenabschnitt von 26

37

Düsenöffnung an 36

38

Mitnehmerkontur an 36

39

Anschlussstutzen von 26

40

Fluidkanal

41

Dichtung

Ansprüche

1. Sprüheinheit (13) zum Einsprühen eines Sprühnebels in eine Wäschetrommel eines Wäschebehandlungsgeräts (1), gekennzeichnet durch eine mit einem Lagerschild (2) des Wäschebehandlungsgeräts (1) verbindbare Halteeinheit (25) und eine zerstörungsfrei lösbar mit der Halteeinheit (25) verbundene Düseneinheit (26), wobei die Düseneinheit (26) einen Düsenabschnitt (36) mit wenigstens einer Düsenöffnung (37) aufweist, an dessen Außenmantelfläche eine Mitnehmerkontur (38) ausgebildet ist.

2. Sprüheinheit (13) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Düseneinheit (26) formschlüssig oder kraftschlüssig zerstörungsfrei lösbar mit der Halteeinheit (25) verbunden ist.

3. Sprüheinheit (13) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Düseneinheit (26) über einen Bajonettverschluss zerstörungsfrei lösbar mit der Halteeinheit (25) verbunden ist.

4. Sprüheinheit (13) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Düseneinheit (26) einen Verbindungsflansch (33) aufweist, von dem einseitig axial der Düsenabschnitt (36) vorsteht und an dessen dem Düsenabschnitt (36) abgewandter Seite wenigstens ein erstes Verbindungsmittel (34) angeordnet ist, und dass die Halteeinheit (25) wenigstens ein mit dem ersten Verbindungsmittel (34) zusammenwirkendes zweites Verbindungsmittel (32) aufweist.

5. Sprüheinheit (13) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Düseneinheit (26) einen Anschlusszapfen (39) aufweist, der auf der dem Düsenabschnitt (36) abgewandten Seite des Verbindungsflanschs (33) axial von dem Verbindungsflansch (33) vorsteht und in einen Fluidzulaufkanal (28) der Halteeinheit (25) eingefügt ist, wobei durch den Anschlusszapfen (39), den Verbindungsflansch (33) und den Düsenabschnitt (36) ein Fluidkanal (40) verläuft, mit dem die Düsenöffnung (37) kommunizierend verbunden ist und der in dem Düsenabschnitt (36) endet.

6. Sprüheinheit (13) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass radial und/oder axial außen an dem Anschlusszapfen (39) wenigstens eine umlaufende Dichtung (41) angeordnet ist.

7. Sprüheinheit (13) nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinheit (25) topfförmig ausgebildet ist und einen Boden (27) mit dem Fluidzulaufkanal (28) aufweist.

8. Sprüheinheit (13) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass an der Halteeinheit (25) wenigstens ein Rastmittel zum Herstellen einer Rastverbindung zwischen der Halteeinheit (25) und dem Lagerschild (2) ausgebildet ist.

9. Wäschebehandlungsgerät (1) mit wenigstens einem Lagerschild (2), einer Wäschetrommel und wenigstens einer an dem Lagerschild (2) angeordneten Sprüheinheit (13) zum Einsprühen eines Sprühnebels in die Wäschetrommel, dadurch gekennzeichnet, dass die Sprüheinheit (13) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 8 ausgebildet ist.

Zeichnung