(19)
(11) EP 3 289 153 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
10.07.2019  Patentblatt  2019/28

(21) Anmeldenummer: 16720047.6

(22) Anmeldetag:  29.04.2016
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 67/00(2006.01)
E05B 45/00(2006.01)
E05B 15/16(2006.01)
E05B 47/00(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2016/000694
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2016/173716 (03.11.2016 Gazette  2016/44)

(54)

SICHERUNGSSTRANG ZUR SICHERUNG VON GEGENSTÄNDEN

LOCK FORMED BY A STRAND, FOR SECURING OBJECTS

ANTIVOL À CÂBLE POUR LA SÉCURISATION D'OBJETS


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 29.04.2015 DE 102015005411
29.04.2015 DE 102015005412

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
07.03.2018  Patentblatt  2018/10

(73) Patentinhaber: Baum, Alexandra
04177 Leipzig (DE)

(72) Erfinder:
  • BAUM, Alexandra
    04177 Leipzig (DE)
  • MIKSCH, Roxana
    63674 Altenstadt (DE)

(74) Vertreter: Maikowski & Ninnemann Patentanwälte Partnerschaft mbB 
Postfach 15 09 20
10671 Berlin
10671 Berlin (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A2- 2 733 287
WO-A2-2010/103327
DE-U1- 29 819 865
WO-A1-02/059442
DE-U1- 29 512 550
US-A1- 2014 007 628
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Sicherungsstrang zur Sicherung von Gegenständen.

    [0002] Schlösser zur Sicherung von Gegenständen sind in vielfältiger Art und Weise bekannt. Darunter zählen Vorhängeschlösser, Bügelschlösser und Kabelschlösser, wozu auch Spiralschlösser zählen. Im Bereich von Fahrrädern und Motorrädern sind auch Speichenschlösser, Lenkerschlösser, Tretlagerschlösser und dergleichen bekannt, die allerdings fest mit dem jeweiligen Gegenstand verbunden sind. Neben Fahrrädern und Motorrädern lassen sich mit solchen Schlössern auch andere Gegenstände gegen ein Wegnehmen oder unbefugtes Öffnen sichern.

    [0003] Die vorliegende Erfindung betrifft speziell Strangschlösser, die oberbegrifflich auch Kabelschlösser umfassen, da diese eine Flexibilität aufweisen und damit an den jeweils zu sichernden Gegenstand angepasst werden können. Kabelschlösser weisen üblicherweise ein Sicherungskabel aus Metalldrähten auf, die miteinander zu einem Seil verdrillt sind. Um keine Festlegung auf metallische Kabelschlösser vorzunehmen, wurde der Begriff "Strangschloss" gewählt, da ein "Strang" auch aus anderen Materialen gebildet sein kann, jedoch ggf. auch Metalle aufweisen kann. Das Gebrauchsmuster DE 295 12 550 U1 beispielsweise offenbart einen Sicherungsstrang, der eine Kernseele aufweist, die von einer Zwischenummantelung umgeben ist.

    [0004] Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, solche Strangschlösser zu verbessern. Insbesondere soll das erfindungsgemäße Strangschloss ausreichende Widerstandkraftaufweisen und zugleich ein geringes Gewicht bei hoher Flexibilität aufweisen. Auch ist es wünschenswert, dass sich das Schloss sehr einfach bedienen lässt.

    [0005] Diese Aufgabe wird gelöst mit einem Sicherungsstrang nach Anspruch 1. Vorteilhafte Weiterbildungen sind in den abhängigen Unteransprüchen und der nachfolgenden Beschreibung angegeben.

    [0006] Es wurde erkannt, dass diese Aufgabe dadurch gelöst werden kann, dass für den Sicherungsstrang anstelle eines üblicherweise verwendeten mehrheitlich aus Metalldrähten bestehenden Sicherungskabels nunmehr ein Sicherungsstrang mit Textilfasern verwendet wird. Dadurch kann das Strangschloss bei gleichbleibender Widerstandsfähigkeit wesentlich leichter und flexibler gestaltet werden, so dass es für den Benutzer komfortabler zu transportieren und bedienen ist. Bevorzugt ist dabei, dass der Sicherungsstrang außer ggf. vorhandenen metallischen Beschichtungen bzw. foliierten oder drahtartigen Zwischenlagen sowie einer äußeren Ummantelung sowie Bindemitteln bzw. Klebern für die Fasern im Wesentlichen nur aus den Textilfasern besteht.

    [0007] Das erfindungsgemäße Strangschloss zur Sicherung von Gegenständen, insbesondere Fahrrädern und Motorrädern, umfasst somit einen Sicherungsstrang, ein an einer Seite des Sicherungsstrangs angeordnetes Verriegelungsgehäuse und ein an der anderen Seite des Sicherungsstrangs angeordneten Sicherungsstift (Verriegelungsstift), der verriegelnd in dem Verriegelungsgehäuse aufnehmbar ist, und zeichnet sich dadurch aus, dass das Sicherungsstrang schnittfeste Textilfasern aufweist.

    [0008] "Sicherungsstift" bzw. "Verriegelungsstift" meint im Rahmen der vorliegenden Erfindung nicht nur stiftartig ausgebildete Verriegelungselemente, sondern jegliche Verriegelungsmittel, die in einem anderen Verriegelungsmittel zumindest teilweise aufgenommen werden können, weshalb diese anderen Verriegelungsmittel als "Verriegelungsgehäuse" im Rahmen der vorliegenden Erfindung bezeichnet werden.

    [0009] Bevorzugt sind die Textilfasern zusätzlich hoch dehnungslastbar. Damit könnten Gegenstände (z.B. Lautsprecherboxen) beispielsweise auch hängend gesichert werden, wobei das Strangschloss zugleich auch die Last des Gegenstandes trägt.

    [0010] In einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, die Textilfasern Aramid und/oder Ultra-high-molecular-weight polyethylen (UHMW-PE) umfassen. Solche Textilfasern sind besonders schnitt- und reißfest.

    [0011] Die Widerstandsfähigkeit kann noch dadurch bedeutend erhöht werden, wenn die Textilfasern als Geflecht vorliegen, wobei bevorzugt zumindest ein erstes Geflecht vorliegt, das den Kern eines zweiten Geflechtes bildet. Solche Geflechte lassen sich nahtlos als Schlauch fertigen. Alternativ können auch Gewebe verwendet werden. Dabei können nicht nur zwei Geflechte oder Gewebe vorliegen, sondern auch drei, vier oder mehr. Es liegt aber jeweils eine Ineinanderschachtelung dahingehend vor, das in inneren Geflecht oder Gewebe den Kern eines nachfolgend angeordneten Geflechtes oder Gewebes bildet.

    [0012] Dabei können die Materialeigenschaften der gegenüber dem Querschnitt des Sicherungsstranges unterschiedlich angeordneten textilen Fasern oder unterschiedlichen Geflechte bzw. Gewebe identisch gewählt sein. Bevorzugt sind sie jedoch unterschiedlich, um optimale Gesamteigenschaften des Sicherungsstranges zu erzeugen. Beispielsweise können mehr innen liegende textile Fasern eine hohe Zugbeständigkeit aufweisen und mehr au ßenliegende textile Fasern eine hohe Schnittfestigkeit.

    [0013] Wenn unter und/oder über den Textilfasern eine metallische Schicht angeordnet ist, wobei die metallische Schicht bevorzugt Metalldrähte, Metallfolie oder eine metallische Beschichtung der Textilfasern umfasst, wobei die metallische Schicht insbesondere geschlossen ausgebildet ist, dann ist die Flammbeständigkeit sehr groß. Es könne allerdings auch nicht geschlossene Schichten vorliegen, die insbesondere einen einzelnen Draht aufweisen, der vorteilhaft spiralförmig gelegt ist.

    [0014] Besonders zweckmäßig ist es in diesem Zusammenhang, wenn zumindest die äußeren Lagen der Textilfasern für eine Beschichtung aktiviert sind. Dies kann beispielsweise durch eine Plasmabehandlung erfolgen, wodurch die äußerste Faserschicht aufgebrochen wird. Dann haftet eine metallische Beschichtung, die beispielsweise mittels PVD (physical vapor deposition), Elektronenstrahlverdampfen, galvanische Verfahren oder Tauchen aufgebracht wird, wesentlich besser.

    [0015] Aber auch für andere Beschichtungen, beispielsweise aus Kunststoff, ist eine solche Aktivierung vorteilhaft, weil sich dann eine innigere Verbindung zwischen Fasern und Beschichtung herstellen lässt.

    [0016] In einer vorteilhaften Ausgestaltung ist vorgesehen, dass der Sicherungsstrang und/oder die Textilfasern eine Ummantelung aufweisen, die bevorzugt UV-undurchlässig ausgebildet ist. Dadurch werden die Textilfasern wirksam vor Witterungseinflüssen geschützt. Außerdem hält diese Ummantelung auch aus dem Faserverbund herausragende Textilfasern zusammen. Über der Ummantelung können weitere Textilfasern angeordnet werden, die nicht unbedingt Sicherungsaspekte erfüllen müssen, dafür aber bedruckt werden können, um das Strangschloss grafisch besonders zu gestaltet. Alternativ kann auch die Ummantelungen bedruckt oder farblich angepasst werden, um eine gewünschte Gestaltung zu erreichen.

    [0017] Diese Ummantelung kann auch als Beschichtung ausgebildet sein, wobei auch die zuvor genannte Aktivierung erfolgt sein kann.

    [0018] Wenn die Ummantelung abrasive Stoffe aufweist, können angreifende Werkzeuge entschärft werden. Solche abrasiven Stoffe können Sande, Späne oder Pulver sein, beispielsweise Granit oder Korund.

    [0019] Außerdem kann die Ummantelung ein Kunststoffmaterial, insbesondere Teflon, Acryl und/oder Silikon umfasst, das einen besonders wirksamen Schutz des Sicherungsstrangs bereitstellt.

    [0020] Eine intelligente Sicherung des Strangschlosses ist dann möglich, wenn zumindest ein elektrischer Leiter im Sicherungsstrang angeordnet ist und Alarmierungsmittel vorgesehen sind, die bei Durchtrennen des elektrischen Leiters eine Alarmierung auslösen. Diese Alarmierung könnte dann mit geeigneten Übertragungsmitteln direkt an eine Applikation einer mobilen Computereinrichtung des Strangschlossbesitzers übertragen werden.

    [0021] Dieser zumindest eine elektrische Leiter kann auf verschiedene Weisen vorliegen, die auch miteinander kombiniert werden können. So kann er in einen inneren Kern integriert sein, er kann im Rahmen einer metallischen Schicht vorliegen oder er kann in den Textilfasern integriert sein, beispielsweise in zumindest einem textilen Geflecht bzw. Gewebe mit eingearbeitet sein.

    [0022] In einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung ist vorgesehen, dass der Verriegelungsstift gegenüber dem Sicherungsstrang in einem ersten Betriebszustand mit einem Freilauf und in einem zweiten Betriebszustand der Verriegelungsstift gegenüber dem Verriegelungsgehäuse ver- und entriegelbar ausgebildet ist, wobei die Betriebszustände bevorzugt fernbedienbar sind, insbesondere mittels eines Transponders. Dann lässt sich das Strangschloss besonders leicht und schnell bedienen. Es liegt also entweder der Freilauf vor oder der Verriegelungsstift ist gegenüber dem Verriegelungsgehäuse ver- und entriegelbar ausgebildet.

    [0023] In einer vorteilhaften Weiterbildung ist ein Kopplungselement zwischen Verriegelungsstift und Sicherungsstrang vorgesehen, wobei der Sicherungsstrang fest mit dem Kopplungselement verbunden ist. Der Freilauf besteht in dem ersten Betriebs- zustand dann zwischen Verriegelungsstift und Kopplungselement.

    [0024] In einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass der Verschluss ineinandergreifende Verschlussmittel aufweist, die jeweils Stirnflächen aufweisen, die im verschlossenen Zustand des Verschlusses aneinander anliegen. Dabei ist vorgesehen, dass der Sicherungsstrang an zumindest einem Verschlussmittel so befestigt ist, dass auf diese Befestigung nur über die Stirnfläche des Verschlussmittels zugegriffen werden kann. Dann besteht eine hohe Manipulationssicherheit bei unbefugtem Eingriff.

    [0025] Besonders bevorzugt liegt diese Befestigungsartfür beide Verschlussmittel vor. Der Sicherungsstrang ist beispielsweise an dem Verriegelungsgehäuse und an dem Verriegelungsstift bzw. dem Kopplungselement so befestigt.

    [0026] Auch, wenn der Zugriff auf das Innere von Verriegelungsgehäuse und/oder Verriegelungsstift bzw. Kopplungselement über die jeweilige Stirnfläche erfolgt, liegt eine hohe Manipulationssicherheit vor.

    [0027] Es ist nicht nur in diesem Zusammenhang bevorzugt, dass die Aufnahme des Verriegelungsstifts im Verriegelungsgehäuse nicht verdrehbar ausgebildet ist, wobei der Verriegelungsstift bevorzugt in Bezug auf das Verriegelungsgehäuse nicht rotationssymmetrisch ausgebildet ist. Dann lässt sich die Verriegelung konstruktiv sehr einfach bereitstellen.

    [0028] Auch wenn der Verriegelungsstift einen verschwenkbaren Riegel aufweist, der in eine korrespondierende Nut im Verriegelungsgehäuse eingreift, lässt sich die Verriegelung konstruktiv sehr einfach bereitstellen.

    [0029] Der erfindungsgemäße Sicherungsstrang kann in Verbindung mit einem Schloss als Sicherungserweiterung verwendet werden. In diesem Fall würde der Sicherungsstrang zumindest zwei Enden aufweisen, die mit Ösen zum Befestigen an einem Schloss versehen sind.

    [0030] Das Schloss kann beispielsweise das erfindungsgemäße Strangschloss oder ein Vorhängeschloss oder dgl. Schloss sein.

    [0031] Alternativ zu den Ösen können auch Schlaufen vorliegen. Solche Schlaufen oder Ösen lassen sich durch Klemmen eines gebogenen Endes des Sicherungsstranges an den Sicherungsstrang beispielsweise mittels einer Klemme aus Metall oder Kunststoff erzeugen, wobei bevorzugt vorgesehen ist, dass die Verbindungsstelle verkleidet, insbesondere eingegossen ist. Hierfür eignet sich besonders ein Kunststoff. Die Schlaufe kann auch durch Nähen gebildet und danach mit Kunststoff vergossen werden.

    [0032] Alternativ zu zwei Ösen oder Schlaufen kann auch nur eine Öse oder Schlaufe vorliegen, während das andere Ende des Sicherungsstranges keine solche Öse bzw. Schlaufe aufweist, sondern ein geeignetes Sicherungselement, das in einer besonderen Schließ- bzw. Sicherungsvorrichtung arretiert werden kann. So könnte die Sicherung von Gegenständen dadurch erfolgen, dass der Sicherungsstrang um den Gegenstand herumgeführt wird, das freie Ende dabei durch die Öse bzw. Schlaufe gezogen ist und dann eine Arretierung des freien Endes erfolgt. Die Arretierung kann z.B. ähnlich einem Kensigton®-Lock der Firma Kensington Computer Products Group ausgebildet sein.

    [0033] Die Kennzeichen und weitere Vorteile der Erfindung werden im Rahmen der folgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels im Zusammenhang mit den Figuren deutlich werden. Dabei zeigen rein schematisch:
    Fig. 1
    das erfindungsgemäße Strangschloss nach einer ersten bevorzugten Ausgestaltung in einer ersten Ansicht,
    Fig. 2
    den Aufbau des erfindungsgemäßen Sicherungsstrangs nach Fig. 1,
    Fig. 3a, 3b
    den Verschluss des erfindungsgemäßen Strangschlosses nach Fig. 1 im geöffneten Zustand,
    Fig. 4
    den Verschluss des erfindungsgemäßen Strangschlosses nach Fig. 1 im verriegelten Zustand,
    Fig. 5
    das erfindungsgemäße Strangschloss nach einer zweiten bevorzugten Ausgestaltung im geöffneten Zustand,
    Fig. 6
    das erfindungsgemäße Strangschloss nach Fig. 5 im verriegelten Zustand,
    Fig. 7
    das erfindungsgemäße Strangschloss nach einer dritten bevorzugten Ausgestaltung im geöffneten Zustand und
    Fig. 8
    das erfindungsgemäße Strangschloss nach Fig. 7 im verriegelten Zustand.


    [0034] In den Figuren 1 bis 4 ist das erfindungsgemäße Strangschloss 1 nach einer ersten bevorzugten Ausgestaltung in verschiedenen Ansichten rein schematisch dargestellt, wobei einzelne innen liegende Elemente teilweise durchscheinend abgebildet sind, um das Verständnis zu verbessern.

    [0035] Es ist zu erkennen, dass das Strangschloss 1 einen erfindungsgemäßen Sicherungsstrang 3 (läuft um, ist aber der Übersichtlichkeit halber nur teilweise gezeigt) und einen daran befestigten erfindungsgemäßen Verschluss 5 aufweist, wobei der Verschluss 5 ein Verriegelungsgehäuse 7 und einen Verriegelungsstift 9 aufweist.

    [0036] In Fig. 2 ist zu erkennen, dass der erfindungsgemäße Sicherungsstrang 3 im Wesentlichen nur textile Fasern 10 aufweist, nämlich die Faser Dyneema® (ein UHMW-PE, beispielsweise SK 38 oder SK78) der Firma Royal DSM N.V., die jeweils zu Geflechten verwoben wurden. Dabei besteht ein Geflechtkern 11 aus verflochtenen Dyneema®-Fasern, der von einer Aluminiumfolie 13 umgeben ist. Beides bildet die Seele für das Geflecht 15, das ebenfalls aus Dyneema®-Fasern geflochten ist. Das Geflecht 15 ist wiederum von einer Aluminiumfolie 17 umgeben und alles bildet die Seele für das Geflecht 19, das ebenfalls aus Dyneema®-Fasern geflochten ist. Dieses Geflecht 19 ist mit einer Ummantelung 21 aus Silikon oder anderen Kunststoffen umgeben, das mit Granitpulver oder anderen abrasiven Stoffen versetzt ist.

    [0037] Wie in Fig. 2 dargestellt, könnten noch zusätzlich oder alternativ zu den Aluminiumfolien 13, 17 Drahtumwicklungen 23, 25 vorgesehen sein. Je nach gewünschter Widerstandsfähigkeit können auch nur ein oder zwei der gezeigten drei Geflechte 11, 15, 19 verwendet werden. Auch sind mehr als drei Geflechte verwendbar.

    [0038] Wenn die Geflechte unterschiedliche Eigenschaften aufweisen, können die Gesamteigenschaften des Sicherungsstranges 3 positiv beeinflusst werden. Beispiels- weise sollten die Geflechte 11, 15 eine hohe Zugbeständigkeit aufweisen und das Geflecht 19 eine hohe Schnittfestigkeit, so dass der Sicherungsstrang 3 insgesamt von außen nicht durch Schneiden und dgl. und auch nicht durch Dehnung zerstört werden kann.

    [0039] In den Figuren 3 bis 4 ist der erfindungsgemäße Verschluss 5 näher dargestellt. Es ist zu erkennen, dass das Verriegelungsgehäuse 7 eine nicht rotationssymmetrische Aufnahme 27 für den Verriegelungsstift 9 aufweist, der korrespondierend ausgebildet und damit in die Aufnahme 27 verdrehgesichert einführbar ist. Im vorgestellten Ausführungsbeispiel ist die Form diejenige eines Schließzylinders, der Querschnitt des Verriegelungsstiftes 9 ist also derjenige eines Schlüsselochs.

    [0040] Der Verriegelungsstift 9 weist einen verschwenkbaren Riegel 29 auf, der senkrecht zur Längserstreckung des Verriegelungsstiftes 9 verschwenkt werden kann. Außerdem ist an dem Verriegelungsstift 9 ein Kopplungselement31 angeordnet, das wiederum mit dem Sicherungsstrang 3 verbunden ist.

    [0041] Das Kopplungselement 31 weist gegenüber dem Verriegelungsstift 9 dergestalt einen bedingten Freilauf auf, dass in einem ersten Betriebszustand ein beliebiges Drehen des Kopplungselements 31 um den Verriegelungsstift 9 in beide Richtungen möglich ist. In einem zweiten Betriebszustand wird das Kopplungselement 31 mit dem Verriegelungsstift 9 dahingehend fest verkoppelt, dass ein Drehen des Kopplungselementes 31 direkt auf den Riegel 29 wirkt, der dadurch betätigt werden kann.

    [0042] Die Schaltung der beiden Betriebszustände kann durch beliebige Schlüssel erfolgen, wobei im dargestellten Ausführungsbeispiel bevorzugter Weise ein digitaler Schlüssel verwendet wird, der von einem Transponder 32 an eine entsprechende Empfänger-, Auswerte- und Aktivierungseinheit (nicht gezeigt) im Inneren des Kopplungselementes 31 übermittelt wird. Auf die Beschreibung der genauen mechanischen Umsetzung des bedingten Freilaufs wird verzichtet, da dies von Transponder aktivierten Schließsysteme für den Türsicherungsbereich bekannt ist, beispielsweise von der Firma SimonsVoss Technologies GmbH. Neu ist hier die besondere Gestaltung, mit der ein solches System erst im Kabelschlossbereich einsetzbar wird.

    [0043] Die Stromversorgung der Empfänger-, Auswerte- und Aktivierungseinheit erfolgt über zumindest eine Gleichstromquelle (nicht gezeigt) die im Inneren des Kopplungselements 31 angeordnet ist. Der Zugang zu dieser Gleichstromquelle erfolgt über die Stirnseite 33 des Kopplungselements 31, die im verriegelten Zustand (vgl. Fig. 4) von dem Verriegelungsgehäuse 7 abgedeckt wird, so dass der Zugang manipulationssicher ist.

    [0044] In Fig. 3b ist zu erkennen, dass die Aufnahme 27 im Verriegelungsgehäuse 7 eine Nut 35 aufweist, die in ihrer Lage und Dimensionierung so ausgebildet ist, dass der Riegel 29 des Verriegelungsstiftes 9 bei Verriegelung des Strangschlosses 1 in dem in Fig. 4 gezeigten Zustand in die Nut 35 verschwenkt werden kann.

    [0045] Die Befestigung des Sicherungsstrangs 3 an der Verriegelungsgehäuse 7 und dem Verriegelungsstift 9 erfolgt dadurch, dass Verriegelungsgehäuse 7 und Verriegelungsstift 9 jeweils Ösen (nicht gezeigt) aufweisen, die mit dem Sicherungsstrang 3 umflochten und verklebt sind. Über diesen Ösen sind Hülsen 37, 39 angeordnet, die mit dem Sicherungsstrang 3 und dem Verriegelungsgehäuse 7 bzw. dem Verriegelungsstift 9 verklebt sind. Zum Verkleben eigenen sich Epoxidharze und für die Herstellung der Hülsen werden bevorzugt sogenannte Prepregs in Form von Aramid- oder Carbon- bzw. Hybridfasern verwendet. Da Verriegelungsgehäuse 7 und Verriegelungsstift 9 selbst aus einem hochfesten und widerstandsfähigen Stahl oder dgl. bestehen, ergibt sich so insgesamt ein Strangschloss 1, dass allen Sicherheitsanforderungen entspricht, die beispielsweise für Fahrräder in der technischen Richtlinie TR 3422 "Empfehlenswerte bewegliche Fahrrad-Schlösser, Anforderungen an Sicherheit und Gebrauchstauglichkeit; Prüfverfahren" des ADFC (Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club e.V.) niedergelegt sind.

    [0046] Das erfindungsgemäße Strangschloss 1 wird nun wie folgt bedient. Im in Fig. 4 dargestellten Zustand ist das Strangschloss 1 verriegelt und kann nicht geöffnet werden. Der Verriegelungsstift 9 ist gegenüber dem Verriegelungsgehäuse 7 gegen Verdrehen festgelegt und der Verschluss 5 ist durch Eingreifen des Riegels 29 in die Nut 35 verriegelt. Ein Drehen des Kopplungselements 31 gegenüber dem Verriegelungsgehäuse 7 ist aufgrund des bedingten Freilaufs möglich (vgl. auch Fig. 1).

    [0047] Bei der Authentifizierung des Besitzers (nicht gezeigt) des Strangschlosses 1 überträgt dieser in einem ersten Schritt mithilfe des Transponders 32 beispielsweise über Funk oder dgl. Fernübertragung einen Authentifizierungssignal, das durch die Empfänger-, Auswerte- und Aktivierungseinheit (nicht gezeigt) im Inneren des Kopplungselementes 31 ausgelesen und als korrekt erkannt wird, wodurch diese den Freilauf abschaltet und stattdessen den Riegel 29 mit dem Kopplungselement 31 fest verkoppelt.

    [0048] Dadurch kann in einem zweiten Schritt durch den Besitzer durch Verdrehen des Kopplungselementes 31 gegenüber dem Verriegelungsgehäuse 7 der Riegel 29 aus der Nut 35 entfernt werden, wodurch der Verriegelungsstift 9 aus dem Verriegelungsgehäuse 7 entnommen und der Verschluss 5 geöffnet werden können. An- schließend kann über den ursprünglich mit dem Strangschloss 1 gesicherten 10 Gegenstand (nicht gezeigt) wieder frei verfügt werden.

    [0049] Zur erneuten Sicherung des Gegenstands wird der Verriegelungsstift 9 in einem dritten Schritt erneut in das Verriegelungsgehäuse 7 eingeführt und damit der Verschluss 5 geschlossen (vgl. Fig 3a, 3b) und anschließend wird der Riegel 29 in die Nut 35 durch Verdrehen des Kopplungselements 31 gegenüber dem Verriegelungsgehäuse 7 verbracht (vgl. auch Fig. 1 und 4). Durch erneute Betätigung des Transponders 32 wird in einem vierten Schritt mit Hilfe der Empfänger-, Auswerte- und Aktivierungseinheit der bedingte Freilauf wieder eingeschaltet, wodurch das Strangschloss 1 sicher verriegelt ist bis zu seiner erneuten Entriegelung mit Hilfe des Transponders 32.

    [0050] In diesem Beispiel wird der Freilauf jeweils mittels des Transponders 32 geschaltet, so dass nach das Strangschloss 1 nach dem oben beschriebenen Entriegeln und Öffnen direkt wieder verriegelt werden kann, ohne den Transponder 32 nochmals zu betätigen, da der Freilauf immer noch ausgeschaltet ist.

    [0051] Wenn dagegen ein unbefugtes Verriegeln und ein Nichtverriegeln durch Vergessen des vierten Schrittes verhindert werden sollen, kann alternativ vorgesehen sein, dass der bedingte Freilauf nach einer bestimmten Zeit, beispielsweise 3 bis 5 Sekunden, nach Betätigung des Transponders 32 automatisch eingeschaltet wird. Gegebenenfalls kann auch vorgesehen sein, dass der Benutzer zwischen diesen beiden Varianten umschalten kann, beispielsweise durch einen Schalter am Transponder 32 oder eine bestimmte Kombination von Betätigungen des Transponders 32.

    [0052] Um den Ver- und Entriegelungsvorgang zu erleichtern, ist vorgesehen, dass sich die Nut 35 nur in eine Richtung erstreckt und auch nur um einen bestimmten Winkel, beispielsweise 90° (vgl. Fig. 3b) so dass der Riegel 29 nur in eine Richtung verschwenkt werden kann und einen Anschlag aufweist, so dass ein ungewolltes Entriegeln des Verschlusses 5 verhindert wird.

    [0053] Im vorstellten Ausführungsbeispiel weist der Verriegelungsstift 9 einen schlüssellochähnlichen Querschnitt auf. Es sind allerdings auch andere nicht rotationssymmetrische Querschnitte, z.B. dreieckig oder rechteckig, möglich, die eine Rotation des Verriegelungsstiftes 9 gegenüber dem Verriegelungsgehäuse 7 verhindern.

    [0054] Alternativ dazu könne allerdings auch ein Verriegelungsstift mit einem kreisrunden Querschnitt in Form eines Zylinders Verwendung finden, wenn der eine oder mehrere Riegel, die auch in Form von Kugeln oder Walzen vorliegen können, aus diesem Zylinder herausgeschwenkt werden können. Solche Ausgestaltungen sind beispielsweise von Kammerverschlüssen mit Kugelmechanismus von Repetierbüchsen bekannt. In diesem Fall sollte die Nut 360° umlaufend ausgebildet sein und der Verschluss 5 wird dadurch verriegelt, dass das Kopplungselement 31 gegenüber dem Verriegelungsstift 9 verdreht wird. Es muss also eine entsprechende Fläche zum Angreifen des Verriegelungsstiftes 9 vorgesehen sein.

    [0055] In den Figuren 5 und 6 ist das erfindungsgemäße Strangschloss 50 nach einer zweiten bevorzugten Ausgestaltung in verschiedenen Ansichten rein schematisch dargestellt, wobei einzelne innen liegende Elemente teilweise durchscheinend abgebildet sind, um das Verständnis zu verbessern.

    [0056] Es ist zu erkennen, dass dieses Strangschloss 50 wiederum aus einem Sicherungsstrang 51 und einem Verschluss 53 besteht, wobei der Verschluss 53 ein Verriegelungsgehäuse 55 und einen rotationssymmetrischen Verriegelungsstift 57 aufweist. Der Verriegelungsstift 57 weist eine umlaufende Nut 59 auf. Im geschlossenen Zustand des Verschlusses 53 (vgl. Fig. 6), wenn der Verriegelungsstift 57 in eine entsprechende zylindrische Aufnahme 61 eingeführt ist, kann die Verriegelung des Verschlusses 53 durch Bolzen 63 erfolgen, die aktiviert durch einen Transponder 65 in die Nut 59 eingeführt sind.

    [0057] Bei dieser Ausgestaltung ist somit eine Verlagerung von Bolzen 63 durch einen entsprechenden Antrieb (beispielsweise einen Motor im Inneren des Verriegelungsgehäuses 53, nicht gezeigt) vorgesehen, so dass ein Verdrehen per Hand entfällt.

    [0058] Außerdem ist ein umlaufender elektrischer Leiter 67 im Sicherungsstrang 51 angeordnet und es sind Alarmierungsmittel vorgesehen (nicht gezeigt), die bei Durchtrennen des elektrischen Leiters 67 eine Alarmierung auslösen.

    [0059] In den Figuren 7a und 7b ist das erfindungsgemäße Strangschloss 70 nach einer dritten bevorzugten Ausgestaltung in verschiedenen Ansichten rein schematisch dargestellt, wobei einzelne innen liegende Elemente teilweise durchscheinend abgebildet sind, um das Verständnis zu verbessern.

    [0060] Es ist zu erkennen, dass dieses Strangschloss 70 wiederum aus einem Sicherungsstrang 71 und einem Verschluss 73 besteht, wobei der Verschluss 73 ein Verriegelungsgehäuse 75 und einen rotationssymmetrischen Verriegelungsstift 77 aufweist. Der Verriegelungsstift 77 weist eine umlaufende Nut 79 auf. Im geschlossenen Zustand des Verschlusses 73 (vgl. Fig. 7b), wenn der Verriegelungsstift 77 in eine entsprechende zylindrische Aufnahme (nicht gezeigt) eingeführt ist, kann die Verriegelung des Verschlusses 73 durch einen Bolzen 81 erfolgen, der aktiviert durch einen Transponder 83 in die Nut 79 eingeführt ist. Eine Anzeige 85 signalisiert, ob der Verschluss 73 verriegelt ist.

    [0061] Bei dieser Ausgestaltung ist somit nur die Verlagerung eines Bolzens 81 vorgesehen und der Verschluss 73 ist einseitig ausgebildet, so dass das Strangschloss 70 beispielsweise an einem Rahmen eines Fahrrades (nicht gezeigt) stationär angeordnet werden könnte.

    [0062] Alternativ hierzu könnte auch vorgesehen sein, dass der Verschluss 73 von dem einen Ende 87 des Sicherungsstranges 71 getrennt ausgebildet ist. Beispielsweise könnte dieses Ende 87 fest mit dem Rahmen eines Fahrrades verbunden sein, wodurch das an dem Rahmen angeordnete Verriegelungsgehäuse 75 mit dem Ende 87 mittelbar über den Rahmen verbunden wäre.

    [0063] Weiterhin könnte auch ein Aufrollmechanismus (nicht gezeigt) in üblicher Art und Weise für den Sicherungsstrang 3, 51, 71 vorgesehen sein, so dass das Strangschloss 1, 50, 70 handlicher wird.

    [0064] Aus der vorstehenden Darstellung ist deutlich geworden, dass mit der vorliegenden Erfindung ein sehr widerstandsfähiges Strangschloss 1 bereit gestellt wird, dass sehr einfach und unkompliziert bedient werden kann und sich dabei durch eine hohe Flexibilität und geringes Gewicht gegenüber bekannten Kabelschlössern auszeichnet.

    [0065] Soweit nichts anders angegeben ist, können sämtliche Merkmale der vorliegenden Erfindung frei und isoliert von anderen Merkmalen miteinander kombiniert werden. Auch die in der Figurenbeschreibung beschriebenen Merkmale können, soweit nichts anderes angegeben ist, als Merkmale der Erfindung frei und isoliert mit den übrigen Merkmalen, insbesondere den Anspruchsmerkmalen, kombiniert werden. Beispielsweise müssen die Zwischenschichten 13, 17 oder die Drahtumwicklungen 23, 25 nicht verwendet werden und es könnten nur drei ineinander liegenden Geflechte 11, 15, 19 verwendet werden. Dabei können gegenständliche Merkmale auch umformuliert als Verfahrensmerkmale Verwendung finden und Verfahrensmerkmale umformuliert als gegenständliche Merkmale.

    Bezuaszeichen liste



    [0066] 
    1
    Strangschloss
    3
    Sicherungsstrang
    5
    Verschluss
    7
    Verriegelungsgehäuse
    9
    Sicherungsstift, Verriegelungsstift
    10
    textile Fasern
    11
    Geflechtkern
    13
    Aluminiumfolie
    15
    Geflecht
    17
    Aluminiumfolie
    19
    Geflecht
    21
    Ummantelung
    23,25
    Drahtumwicklungen
    27
    Aufnahme für den Verriegelungsstift
    29
    Riegel
    31
    Kopplungselement
    32
    Transponder
    33
    Stirnseite des Kopplungselements 31
    35
    Nut
    37, 39
    Hülsen
    50
    Strangschloss
    51
    Sicherungsstrang
    53
    Verschluss
    55
    Verriegelungsgehäuse
    57
    Verriegelungsstift
    59
    Nut
    61
    Aufnahme für Nut 59
    63
    Bolzen
    65
    Transponder
    67
    elektrischer Leiter
    70
    Strangschloss
    71
    Sicherungsstrang
    73
    Verschluss
    75
    Verriegelungsgehäuse
    77
    Verriegelungsstift
    79
    Nut
    81
    Bolzen
    83
    Transponder
    85
    Anzeige



    Ansprüche

    1. Sicherungsstrang (3; 51; 71) zur Sicherung von Gegenständen, wobei der Sicherungsstrang im Wesentlichen aus Textilfasern besteht, dadurch gekennzeichnet, dass

    • die Textilfasern vorzugsweise als Geflecht (11, 15, 19) vorliegen;

    • der Sicherungsstrang drei, vier oder mehr Geflechte oder Gewebe aus Textilfasern aufweist,

    • die Geflechte oder Gewebe ineinander geschachtelt sind, so dass ein Geflecht oder Gewebe die Seele eines nachfolgend angeordneten Geflechtes oder Gewebes bildet,

    • zwischen jeder Geflecht- oder Gewebeschicht eine metallische Schicht (13, 17) angeordnet sein kann,

    • der Sicherungsstrang (3; 51; 71) und/oder die Textilfasern eine Ummantelung (21) aufweisen, die bevorzugt UV-undurchlässig ausgebildet ist, und

    • darüber ein weiteres Geflecht oder Gewebe aus Textilfasern angeordnet ist, das bedruckt werden kann.


     
    2. Sicherungsstrang (3; 51; 71) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Textilfasern Aramid und/oder Ultra-high-molecular-weight polyethylen (UHMWP) umfassen.
     
    3. Sicherungsstrang (3; 51; 71) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherungsstrang (3; 51; 71) eine metallische Schicht (13, 17) aufweist wobei die metallische Schicht Metalldrähte, Metallfolie oder eine metallische Beschichtung der Textilfasern umfasst, wobei die metallische Schicht insbesondere geschlossen ausgebildet ist, wobei insbesondere vorgesehen ist, dass zumindest die äußeren Lagen der Textilfasern für eine Beschichtung aktiviert sind.
     
    4. Sicherungsstrang (3; 51; 71) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ummantelung (21) abrasive Stoffe aufweist und/oder dass die Ummantelung ein Kunststoffmaterial, insbesondere Teflon, Acryl und/oder Silikon umfasst.
     
    5. Sicherungsstrang (51) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein elektrischer Leiter (67) im Sicherungsstrang (51) angeordnet ist und Alarmierungsmittel vorgesehen sind, die bei Durchtrennen des elektrischen Leiters (67) eine Alarmierung auslösen.
     
    6. Sicherungsstrang (3; 51; 71) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Strangschloss an beiden Enden eine Öse oder eine Schlaufe aufweist.
     
    7. Sicherungsstrang (3; 51; 71) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Strangschloss an einem Ende eine Öse oder Schlaufe aufweist und an dem anderen Ende ein geeignetes Sicherungselement, das in einer besonderen Schließ- bzw. Sicherungsvorrichtung arretiert werden kann.
     


    Claims

    1. Securing strand (3; 51; 71) for securing objects, wherein the securing strand is composed substantially from textile fibers, characterized in that

    • the textile fibers are preferably present as braided fabric (11, 15, 19);

    • the securing strand has three, four or more braided fabrics or woven fabrics from textile fibers,

    • the braided fabrics or woven fabrics are mutually interlaced such that a braided fabric or woven fabric forms the core of a subsequently disposed braided fabric or woven fabric,

    • a metallic layer (13, 17) can be disposed between each braided-fabric or woven-fabric layer,

    • the securing strand (3; 51; 71) and/or the textile fibers has/have sheathing (21) which is preferably configured so as to be UV-impermeable, and

    • thereon a further braided fabric or woven fabric from textile fibers is arranged which can be printed.


     
    2. Securing strand (3; 51; 71) according to Claim 1, characterized in that the textile fibers comprise aramid and/or ultra-high molecular weight polyethylene (UHMWP).
     
    3. Securing strand (3; 51; 71) according to one of the preceding claims, characterized in that the securing strand (3; 51; 71) has a metallic layer, wherein the metallic layer comprises metal wires, a metallic foil, or a metallic coating of the textile fibers, wherein the metallic layer is in particular configured so as to be compact, wherein it is provided in particular that at least the external tiers of the textile fibers are activated for coating.
     
    4. Securing strand (3; 51; 71) according to one of the preceding claims, characterized in that the sheathing (21) comprises abrasive materials and/or in that the sheathing comprises a plastics material in particular Teflon, acrylic, and/or silicone.
     
    5. Securing strand (51) according to one of the preceding claims, characterized in that at least one electrical conductor (67) is disposed in the securing strand (51), and that alarm means which trigger an alarm when the electrical conductor (67) is severed are provided.
     
    6. Securing strand (3; 51; 71) according to one of the preceding claims, characterized in that the strand lock has an eyelet or a loop at both ends.
     
    7. Securing strand (3; 51; 71) according to one of the preceding claims, characterized in that the strand lock at one end has an eyelet or a loop, and at the other end has a suitable securing element which can be locked in a particular locking or securing device.
     


    Revendications

    1. Antivol à câble (3; 51; 71) pour la sécurisation d'objets, dans lequel l'antivol à câble se compose essentiellement de fibres textiles, caractérisé en ce que

    • les fibres textiles se présentent de préférence sous forme de tressages (11, 15, 19);

    • l'antivol à câble présente trois, quatre tressages ou tissages, ou plus, de fibres textiles,

    • les tressages ou les tissages sont emboîtés l'un dans l'autre, de telle manière qu'un tressage ou un tissage forme l'âme d'un tressage ou d'un tissage disposé ensuite,

    • une couche métallique (13, 17) peut être disposée entre chaque couche de tressage ou de tissage,

    • l'antivol à câble (3; 51, 71) et/ou les fibres textiles présentent un gainage (21), qui est de préférence imperméable aux UV, et

    • un autre tressage ou tissage en fibres textiles, qui peut être imprimé, peut être disposé par-dessus.


     
    2. Antivol à câble (3; 51; 71) selon la revendication 1, caractérisé en ce que les fibres textiles comprennent de l'aramide ou du polyéthylène à ultra haute densité (PE-UHD).
     
    3. Antivol à câble (3; 51; 71) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'antivol à câble (3; 51; 71) présente une couche métallique (13, 17), dans lequel la couche métallique comprend des fils de métal, une feuille de métal ou un revêtement métallique des fibres textiles, dans lequel la couche métallique est en particulier fermée, dans lequel il est notamment prévu qu'au moins les couches externes des fibres textiles sont activées pour un revêtement.
     
    4. Antivol à câble (3; 51; 71) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le gainage (21) présente des substances abrasives et/ou en ce que le gainage comprend une matière plastique, en particulier téflon, acrylique et/ou silicone.
     
    5. Antivol à câble (51) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'au moins un conducteur électrique (67) est disposé dans l'antivol à câble (51) et il est prévu des moyens d'alarme, qui déclenchent une alarme lors de la coupure du conducteur électrique (67).
     
    6. Antivol à câble (3; 51; 71) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la serrure de câble présente aux deux extrémités une oreille ou une boucle.
     
    7. Antivol à câble (3; 51; 71) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la serrure de câble présente à une extrémité une oreille ou une boucle et à l'autre extrémité un élément de sécurisation approprié, qui peut être bloqué dans un dispositif de fermeture ou de sécurisation particulier.
     




    Zeichnung





























    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente




    In der Beschreibung aufgeführte Nicht-Patentliteratur