(19)
(11) EP 2 706 172 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
07.08.2019  Patentblatt  2019/32

(21) Anmeldenummer: 13450039.6

(22) Anmeldetag:  03.09.2013
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 9/04(2006.01)
E05B 17/22(2006.01)
E05B 47/06(2006.01)
E05B 3/00(2006.01)
E05B 47/00(2006.01)

(54)

SCHLIESSEINRICHTUNG MIT EINER GEWINDEVERBINDUNG ZWISCHEN ZYLINDERKERN UND HANDHABE

LOCKING DEVICE WITH A THREADED CONNECTION BETWEEN A CYLINDER CORE AND A HANDLE

DISPOSITIF DE VERROUILLAGE COMPORTANT UNE LIAISON FILETÉE ENTRE LE ROTOR D'UN BARILLET ET UNE POIGNÉE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 06.09.2012 AT 9792012

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
12.03.2014  Patentblatt  2014/11

(73) Patentinhaber: Evva Sicherheitstechnologie GmbH
1120 Wien (AT)

(72) Erfinder:
  • Neumayer, Harald
    A-1220 Wien (AT)
  • Decombe, Gerald
    A- 2100 Korneuburg (AT)

(74) Vertreter: Keschmann, Marc 
Haffner und Keschmann Patentanwälte GmbH Schottengasse 3a
1014 Wien
1014 Wien (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A1- 1 739 631
DE-A1-102004 009 992
EP-A1- 1 908 898
DE-U1-202012 007 659
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Schließeinrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

    [0002] Zum Sperren eines Schlosses ist üblicherweise ein Betätigungsglied bzw. eine Handhabe vorgesehen, wie beispielsweise ein Türgriff, ein Türknauf, ein Schlüssel oder dergleichen, dessen Bewegung entweder unmittelbar oder unter Zwischenschaltung einer Kupplungseinrichtung mit dem Schließglied, wie beispielsweise einer Sperrnase oder einem Sperrriegel, zum Öffnen oder Schließen des Schlosses gekuppelt ist, wobei die Kupplungseinrichtung das Betätigungsglied mit dem Schließglied in der Regel nur dann kuppelt, wenn eine Zutrittsberechtigung festgestellt wurde. Die Zutrittsberechtigung wird bei elektronisch arbeitenden Schließeinrichtungen durch elektronische Zutrittskontrollmittel gesteuert, bei denen eine Identifizierung mittels eines elektronischen Codes festgestellt wird. Die Kupplungseinrichtung wird meist durch Motoren oder elektromagnetisch angetrieben, um zwischen einer Ineingriffs- und einer Außereingriffslage bewegt zu werden.

    [0003] Die elektronischen Zutrittskontrollmittel umfassen meist eine Leseeinheit zum Auslesen von Zutrittsrechtsdaten aus einem Identmedium, eine Auswerteschaltung zur Feststellung der Zutrittsberechtigung in Abhängigkeit von den Zutrittsrechtsdaten und eine mit der Auswerteschaltung zusammenwirkenden Logikeinheit zur Ansteuerung der Kupplungsmittel, wobei zumindest ein Element ausgewählt aus Leseeinheit, Auswerteschaltung und Logikeinheit in der Handhabe angeordnet und mit einem in dem Schließzylinder angeordneten Element elektrisch verbunden ist. Es ist beispielsweise die Kupplungseinrichtung samt der zugeordneten Logikeinheit in dem Schließzylinder angeordnet und muss zu deren Ansteuerung und ggf. Energieversorgung elektrisch mit der Handhabe verbunden werden, in der zumindest ein Teil der anderen Komponenten der elektronischen Zutrittskontrolle und ggf. auch der Energiespeicher angeordnet sind. Die Handhabe muss für Montage- und Demontagezwecke, aber ggf. auch zum Auswechseln des Energiespeichers lösbar mit dem Zylinderkern verbunden werden, sodass neben den elektrischen auch mechanische Verbindungsmittel vorgesehen sind. Die lösbare mechanische und elektrische Verbindung ermöglicht weiters die Ausbildung eines modularen Systems, bei dem ein Schließzylinder wahlweise mit einem aus einer Mehrzahl von unterschiedlich ausgebildeten Handhaben verbunden werden kann, beispielsweise um unterschiedlichen Datenübertragungstechnologien für das Auslesen der Zutrittsrechtsdaten aus einem Identmedium Rechnung zu tragen.

    [0004] Sowohl in der DE 10 2004 009 992 A1 als auch in der EP 1 908 898 A1 wird eine elektronische Schließeinrichtung mit einem elektronischen Schließzylinder und einer Handhabe in Form eines Knaufs beschrieben.

    [0005] Weiters beschreibt die EP 1 739 631 A1 allgemein einen Schließzylinder mit Knauf, wobei im Knauf eine Leseeinheit räumlich getrennt von der Auswerteelektronik angeordnet ist, welche beispielsweise im Schließzylindergehäuse selbst oder in der Rosette an einer Seite des Schließzylinders untergebracht sein kann.

    [0006] Die vorliegende Erfindung zielt nun darauf ab, die mechanische Verbindung zwischen der Handhabe und dem Schließzylinder in einer Weise auszuführen, dass die Verbindung zwar einfach gelöst werden kann, aber trotzdem überaus stabil ist und hohen mechanischen Belastungen beispielsweise bei Manipulationsversuchen oder dgl. standhält. Weiters soll die mechanische Verbindung in einfacher Weise mit einer elektrischen Verbindung kombiniert werden, sodass bei einem Herstellen der mechanischen Verbindung automatisch auch die elektrische Verbindung hergestellt und umgekehrt bei einem Lösen der mechanischen Verbindung gleichzeitig auch die elektrische Verbindung getrennt wird.

    [0007] Zur Lösung dieser Aufgabe ist die Schließeinrichtung im Wesentlichen derart ausgebildet, dass die Verbindungsmittel eine Gewindeverbindung zwischen Zylinderkern und Handhabe umfassen, wobei die Gewindeverbindung eine formschlüssige Verdrehsicherung in der Form von an dem Zylinderkern oder der Handhabe angeordneten axialen Ausnehmungen aufweist, in die an dem anderen Teil ausgebildete Vorsprünge im verschraubten Zustand der Gewindeverbindung axial eingreifen können, wobei die Vorsprünge und/oder die Ausnehmungen axial verschiebbar angeordnet sind. Die Verdrehsicherung erlaubt es, eine bewährte Gewindeverbindung für die mechanische Verbindung der Handhabe mit dem Schließzylinder einzusetzen, ohne dass Nachteile hinsichtlich der Drehfestigkeit der Verbindung in Kauf genommen werden müssen. Es kann auf nachteilige Steck- oder Rastverbindungen verzichtet werden. Die Vorsprünge und Ausnehmungen sind insbesondere so angeordnet, dass die Vorsprünge bei Erreichen eines verschraubten Zustandes selbsttätig in die Ausnehmungen formschlüssig eingreifen bzw. einrasten. Dies ist insbesondere dann sichergestellt, wenn, wie dies einer bevorzugten Weiterbildung entspricht, die Vorsprünge und/oder die Ausnehmungen axial in Eingriffsrichtung federbeaufschlagt sind. Auf Grund der Erfindung sind gesondert zu montierende Sicherungsmittel, wie z.B. Sicherungsstifte, Madenschrauben oder dgl. nicht erforderlich.

    [0008] Bevorzugt ist vorgesehen, dass wenigstens drei Ausnehmungen und Vorsprünge in Umfangsrichtung verteilt angeordnet sind. Bevorzugt sind die wenigstens drei Ausnehmungen gleichmäßig über den Umfang des Gewindes verteilt, sodass die Vorsprünge in einer der Umfangsteilung entsprechenden Anzahl an Drehlagen in Eingriff mit den Ausnehmungen gebracht werden können. Bevorzugt sind wenigstens vier, insbesondere wenigstens sechs Vorsprünge und Ausnehmungen vorgesehen.

    [0009] Grundsätzlich können die Vorsprünge entweder an der Handhabe oder am Zylinderkern und die Ausnehmungen am jeweils anderen Teil angeordnet werden. Aufgrund der begrenzten Platzverhältnisse im Zylinderkern ist es aber vorteilhaft, wenn die Vorsprünge an der Handhabe und die Ausnehmungen am Zylinderkern ausgebildet sind. Dies insbesondere wenn, wie dies einer weiteren bevorzugten Weiterbildung entspricht, die Gewindeverbindung ein an einer Stirnseite der Handhabe, insbesondere an einer den Deckel eines topförmigen Knaufs bildenden Platte, ausgebildetes Innengewinde und ein am Zylinderkern ausgebildetes Außengewinde umfasst.

    [0010] Die Vorsprünge sind hierbei vorteilhafterweise an einem hinter der Stirnseite der Handhabe, insbesondere hinter der den Deckel des Knaufs bildenden Platte, angeordneten Bauteil ausgebildet, wobei die Vorsprünge in Ausnehmungen des Innengewindes formschlüssig eingreifen und radial in die lichte Weite des Innengewindes hineinragen. Dadurch wird der die Vorsprünge tragende Teil in konstruktiv einfacher Weise ebenfalls formschlüssig und verdrehgesichert gehalten.

    [0011] Um zu ermöglichen, dass die Vorsprünge erst nach einem möglichst vollständigen Verschrauben der Handhabe mit dem Zylinderkern formschlüssig in die Ausnehmungen eingreifen, muss eine Möglichkeit geschaffen werden, die Vorsprünge wegzudrücken und erst nach dem Verschraubungsvorgang eingreifen zu lassen. Die Ausbildung ist in diesem Zusammenhang bevorzugt derart getroffen, dass der die Vorsprünge tragende Bauteil radial außerhalb des Gewindes angeordnete Sicherungsstifte aufweist, die in Ausnehmungen an der Stirnseite der Handhabe, insbesondere in einer den Deckel eines topförmigen Knaufs bildenden Platte, eingreifen. Die Sicherungsstifte sind hierbei von außen mittels eines Werkzeuges zurückdrückbar angeordnet, sodass die Vorsprünge während des Einschraubvorgangs unter Verwendung eines Spezialwerkzeugs in eine Position gebracht werden können, in der sie nicht in Eingriff in die Ausnehmungen gelangen können. Erst nachdem die Handhabe vollständig bis zum Anschlag auf den Zylinderkern aufgeschraubt wurde, werden die Sicherungsstifte losgelassen und die Vorsprünge auf Grund der Federkraft in Richtung zu den Ausnehmungen beaufschlagt. Ein Zurückdrehen der Handhabe um einen bestimmten Winkel führt dazu, dass die Vorsprünge bei Erreichen einer mit den Ausnehmungen überdeckenden Position in diese automatisch eingreifen, um auf diese Art die formschlüssige Verdrehsicherung zu realisieren. Je größer die Anzahl der in Umfangsrichtung verteilten Vorsprünge und Ausnehmungen ist, desto geringer ist der bis zum Einrasten der Vorsprünge in die Ausnehmungen erforderliche Rückdrehwinkel.

    [0012] Bevorzugt weisen die Verbindungsmittel durch die Gewindeverbindung hindurchgeführte elektrische Kontaktierungsmittel auf, sodass gleichzeitig mit der mechanischen auch die elektrische Verbindung hergestellt werden kann. Die elektrischen Kontaktierungsmittel weisen dabei wenigstens zwei in unterschiedlichem radialen Abstand von der Drehachse des Zylinderkerns angeordnete elektrische Kontakte und auf entsprechendem Durchmesser liegende ringförmige Gegenkontakte auf. Die ringförmige Ausbildung der Gegenkontakte stellt sicher, dass die elektrische Kontaktierung unabhängig von der jeweiligen Drehlage der Handhabe relativ zum Zylinderkern hergestellt ist. Wenn die elektrischen Kontakte als federnde Kontaktstifte ausgebildet sind, wirken die Kontaktstifte mit den ringförmigen Gegenkontakten beim Verschrauben der Handhabe mit dem Zylinderkern nach Art von Schleifkontakten zusammen.

    [0013] Bevorzugt sind die ringförmigen Gegenkontakte als Leiterbahnen auf einem Träger, insbesondere einer Trägerfolie ausgebildet.

    [0014] Bevorzugt sind die elektrischen Kontakte am Zylinderkern und die Gegenkontakte an der Handhabe angeordnet.

    [0015] Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung sind wenigstens drei elektrische Kontakte und zugeordnete Gegenkontakte vorgesehen, wobei zwei Kontakte der Energieübertragung von einem in der Handhabe angeordnetem elektrischen Energiespeicher zu dem Kupplungsmittel und wenigstens ein Kontakt der Signal- bzw. Datenübertragung dient.

    [0016] Wenn die Leseeinheit und die Auswerteschaltung in der Handhabe und die Logikeinheit im Schließzylinder angeordnet sind, dient die elektrische Verbindung zwischen der Handhabe und dem Zylinderkern unter anderem der Übertragung von Steuerbefehlen der Logikschaltung, um die Kupplungsmittel zu betätigen.

    [0017] Die Erfindung kann im Rahmen von verschiedenen Ausbildungen der Schließeinheit zum Einsatz gelangen. Es ist daher bevorzugt vorgesehen, dass die Schließeinheit als Doppelknaufschließzylinder, Schließzylinder mit lediglich einem Knauf, mit oder ohne Schlüsselsteckfunktion auf der dem Knauf gegenüberliegenden Schließzylinderseite, Doppelschließzylinder, Doppelschließzylinder mit beidseitiger elektronischer oder mechatronischer Berechtigungsabfrage, Halbzylinder, Halbzylinder mit Knauf, Halbzylinder mit mechatronischer Berechtigungsabfrage oder Halbzylinder mit elektronischer Berechtigungsabfrage ausgebildet ist.

    [0018] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. In dieser zeigt Fig. 1 einen Schließzylinder, Fig. 2 einen Knauf, Fig. 3 den Schließzylinder aus Fig. 1 mit einem vorderen Teil des Knaufs, Fig. 4 den Schließzylinder mit aufgeschraubtem Knauf und einem Montierwerkzeug und Fig. 5 das Montierwerkzeug in angesetztem Zustand.

    [0019] In Fig. 1 ist der Schließzylinder mit 1 bezeichnet und weist ein Schließzylindergehäuse 2 und einen im Schließzylindergehäuse 2 drehbar aufgenommenen Zylinderkern 3 auf. Der Zylinderkern 3 besteht aus zwei axial hintereinander angeordneten Teilen und nimmt eine schematisch angedeuteten Kupplung 4 auf, mit welcher der vordere Teil 5 des Zylinderkerns 3 mit dem hinteren Teil drehfest verbunden und die drehfeste Verbindung wieder gelöst werden kann. Der vordere, aus dem Zylindergehäuse 2 vorragende Teil 5 ist immer frei drehbar im Schließzylindergehäuse 2 gelagert. Mit dem frei drehbaren Teil 5 kann ein Drehknauf 6 drehfest verbunden werden, sodass die Drehbewegung des Drehknaufs 6 stets auf den frei drehbaren Teil 5 des Zylinderkerns 3 übertragen wird. Mit dem hinteren Teil des Zylinderkerns 3 ist eine nicht dargestellt Schließnase oder dgl. drehfest verbunden. Sobald der frei drehbare Teil 5 des Zylinderkerns 3 mittels der Kupplung 4 in drehfeste Wirkverbindung mit dem hinteren Teil des Zylinderkerns 3 gebracht wird, bewirkt eine Verdrehung des Drehknaufs 6 eine Betätigung der Sperrnase, sodass ein nicht näher dargestelltes Schloss geöffnet werden kann. Die Kupplung 4 wird hierbei von einer Logikeinheit 7 angesteuert, die mittels dreier elektrischer Leitungen 9 mit einer in dem Drehknauf 6 angeordneten Auswerteschaltung 8 elektrisch verbunden ist.

    [0020] Die drehfeste Verbindung des Zylinderkerns 3 mit dem Drehknauf 6 erfolgt über eine Gewindeverbindung, die ein Außengewinde 10 an dem vorragenden Abschnitt des frei drehbaren Teils 5 und ein Innengewinde 11 (Fig. 2) an einer stirnseitigen Platte 14 des Drehknaufs 6 umfasst. Zur Verdrehsicherung der Gewindeverbindung sind am freien Ende des Teils 5 sechs in Umfangsrichtung regelmäßig verteilte Ausnehmungen 12 vorgesehen, in welche im verschraubten Zustand entsprechende Vorsprünge 13 des Drehknaufs 6 axial eingreifen. Die Vorsprünge 13 sind an einem hinter der den Deckel des Drehknaufs 6 bildenden Platte 14 angeordneten plattenförmigen Bauteil 15 ausgebildet. Die Anordnung des Bauteils 15 ist am besten in Fig. 3 ersichtlich, in welcher der Bauteil 15 so wie in Fig. 1 der besseren Übersichtlichkeit halber nicht in der Einbaulage, sondern nach links versetzt dargestellt ist. In Fig. 3 ist ersichtlich, dass der Bauteil 15 an der dem Schließzylinder 1 zugewandten Seite drei in Umfangsrichtung regelmäßig verteilte Sicherungsstifte 16 trägt. Die Sicherungsstifte 16 greifen in Ausnehmungen 17 der Platte 14 ein, damit der plattenförmige Bauteil 15 in Bezug auf den Drehknauf 6 bzw. die Platte 14 in einem drehfesten Zustand gehalten wird. Wie dies in Fig. 2 ersichtlich ist, ragen die Spitzen der Sicherungsstifte 16 aus den Ausnehmungen 17 hervor, d.h. sie stehen aus der Platte 14 heraus. Die Sicherungsstifte 16 dienen gleichzeitig als Montage- und Demontagehilfe. Der plattenförmige Bauteil 15 ist nämlich in axialer Richtung verschiebbar gelagert und mittels eines nicht dargestellten Federelements in Richtung zur Platte 14 beaufschlagt. Wenn nun das in Fig. 4 dargestellte Montagewerkzeug 18 angesetzt wird (Fig. 5), können die Sicherungsstifte 16 und mit ihnen das plattenförmige Bauteil 15 zurückgeschoben werden, sodass die Vorsprünge 13 in Bezug auf die Ausnehmungen 12 außer Eingriff gelangen. In dieser Stellung ist die Verdrehsicherung der Gewindeverbindung gelöst und der Drehknauf 6 kann vom Schließzylinder 1 heruntergeschraubt werden. Nach dem Entfernen des Montagewerkzeugs 18 kehrt das Bauteil 15 samt den Sicherungsstiften 17 auf Grund der Federkraft in seine ursprüngliche Position zurück.

    [0021] Das Montagewerkzeug 18 wird auch für das Anschrauben des Drehknaufs 6 verwendet. Zuerst werden die Sicherungsstifte 16 mit dem Montagewerkzeug 18 zurückgeschoben. Danach wird der Drehknauf 6 auf den Schließzylinder 1 bis zum Anschlag aufgeschraubt. Danach wird das Montagewerkzeug 18 entfernt, sodass nun die Federkraft den plattenförmigen Bauteil 15 in Richtung zum Schließzylinder 1 beaufschlagt. Danach wird der Drehknauf 6 ein wenig zurückgedreht bis die Vorsprünge 13 auf Grund der Federkraft in die Ausnehmungen 12 eintauchen und dadurch eine weiteres Rückschrauben verhindern.

    [0022] In Fig. 2 ist schematisch angedeutet, dass im Inneren des Drehknaufs 6 eine Leseeinheit 19 und eine Batterie 20 eingebaut sind. Die Batterie 20 versorgt die Leseeinheit 19 sowie die Auswerteschaltung 8 mit Strom. Die Leseeinheit 19 kann Identifikationsdaten eines elektronischen Schlüssels empfangen und diese an die Auswerteschaltung 8 weitergeben, wo sie hinsichtlich einer Zutrittsberechtigung überprüft werden. Sofern die Überprüfung erfolgreich war, wird die Logikeinheit 7 angesteuert und die Kupplung 4 wird betätigt.

    [0023] Die elektrische Verbindung zwischen der Auswerteschaltung 8 und der Logikeinheit 7 erfolgt mittels elektrischer Kontakte, die als federnde Kontaktstifte 21 ausgebildet sind und die mit zwei ringförmigen Gegenkontakten 22 und einem kreisförmigen mittigen Gegenkontakt 23 zusammenwirken. Die Kontaktstifte 21 sind mit den elektrischen Leitungen 9 und die Gegenkontakte 22,23 mit den elektrischen Leitungen 24 verbunden. Die Kontaktstifte sind dabei in unterschiedlichem radialen Abstand von der zentralen Achse angeordnet, sodass die elektrische Kontaktierung unabhängig von der gegenseitigen Drehlage von Drehknauf 6 und Schließzylinder 1 gegeben ist.


    Ansprüche

    1. Schließeinrichtung umfassend

    - einen Schließzylinder mit wenigstens einem in einem Schließzylindergehäuse verdrehbaren Zylinderkern, einem Schließglied und wenigstens einem elektromechanisch arbeitenden Kupplungsmittel, das den Zylinderkern und das Schließglied drehfest miteinander verbindet oder voneinander trennt,

    - wenigstens eine Handhabe,

    - Verbindungsmittel zum mechanischen und elektrischen, lösbaren Verbinden der Handhabe mit dem Zylinderkern und

    - elektronische Zutrittskontrollmittel mit einer Leseeinheit zum Auslesen von Zutrittsrechtsdaten aus einem Identmedium, einer Auswerteschaltung zur Feststellung der Zutrittsberechtigung in Abhängigkeit von den Zutrittsrechtsdaten und einer mit der Auswerteschaltung zusammenwirkenden Logikeinheit zur Ansteuerung der Kupplungsmittel, wobei zumindest ein Element ausgewählt aus Leseeinheit, Auswerteschaltung und Logikeinheit in der Handhabe angeordnet und mit einem in dem Schließzylinder angeordneten Element elektrisch verbunden ist,

    dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsmittel eine Gewindeverbindung zwischen Zylinderkern (3) und Handhabe (6) umfassen, wobei die Gewindeverbindung eine formschlüssige Verdrehsicherung in der Form von an dem Zylinderkern (3) oder der Handhabe (6) angeordneten axialen Ausnehmungen (12) aufweist, in die an dem anderen Teil ausgebildete Vorsprünge (13) im verschraubten Zustand der Gewindeverbindung axial eingreifen können, wobei die Vorsprünge (13) und/oder die Ausnehmungen (12) axial verschiebbar angeordnet sind.
     
    2. Schließeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens drei Ausnehmungen (12) und Vorsprünge (13) in Umfangsrichtung verteilt angeordnet sind.
     
    3. Schließeinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorsprünge (13) und/oder die Ausnehmungen (12) axial in Eingriffsrichtung federbeaufschlagt sind.
     
    4. Schließeinrichtung nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorsprünge (13) an der Handhabe (6) und die Ausnehmungen (12) am Zylinderkern (3) ausgebildet sind.
     
    5. Schließeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindeverbindung ein an einer Stirnseite der Handhabe (6), insbesondere an einer den Deckel eines topförmigen Knaufs bildenden Platte (14), ausgebildetes Innengewinde (11) und ein am Zylinderkern (3) ausgebildetes Außengewinde (10) umfasst.
     
    6. Schließeinrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorsprünge (13) an einem hinter der Stirnseite der Handhabe (6), insbesondere hinter der den Deckel des Knaufs bildenden Platte (14), angeordneten Bauteil (15) ausgebildet sind, wobei die Vorsprünge (13) in Ausnehmungen (12) des Innengewindes (11) formschlüssig eingreifen und radial in die lichte Weite des Innengewindes (11) hineinragen.
     
    7. Schließeinrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der die Vorsprünge (13) tragende Bauteil radial außerhalb des Gewindes angeordnete Sicherungsstifte (16) aufweist, die in Ausnehmungen (17) an der Stirnseite der Handhabe (6), insbesondere in einer den Deckel eines topförmigen Knaufs bildenden Platte (14), eingreifen.
     
    8. Schließeinrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungsstifte (16) von außen mittels eines Montagewerkzeuges (18) zurückdrückbar angeordnet sind.
     
    9. Schließeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsmittel durch die Gewindeverbindung hindurchgeführte elektrische Kontaktierungsmittel aufweisen.
     
    10. Schließeinrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrischen Kontaktierungsmittel wenigstens zwei in unterschiedlichem radialen Abstand von der Drehachse des Zylinderkerns (3) angeordnete elektrische Kontakte und auf entsprechendem Durchmesser liegende ringförmige Gegenkontakte (22, 23) aufweisen.
     
    11. Schließeinrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrischen Kontakte am Zylinderkern (3) und die Gegenkontakte (22, 23) an der Handhabe (6) angeordnet sind.
     
    12. Schließeinrichtung nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrischen Kontakte als federnde Kontaktstifte (21) ausgebildet sind.
     
    13. Schließeinrichtung nach Anspruch 10, 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass die ringförmigen Gegenkontakte (22, 23) als Leiterbahnen auf einem Träger, insbesondere einer Trägerfolie ausgebildet sind.
     
    14. Schließeinrichtung nach einem der Ansprüche 10 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens drei elektrische Kontakte und zugeordnete Gegenkontakte (22, 23) vorgesehen sind, wobei zwei Kontakte der Energieübertragung von einem in der Handhabe (6) angeordneten elektrischen Energiespeicher zu dem Kupplungsmittel (4) und wenigstens ein Kontakt der Signal- bzw. Datenübertragung dienen.
     
    15. Schließeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Leseeinheit (19) und die Auswerteschaltung (8) in der Handhabe (6) und die Logikeinheit (7) im Schließzylinder (1) angeordnet sind.
     


    Claims

    1. A locking device comprising

    - a locking cylinder having at least one cylinder core rotatable in a locking cylinder housing, a locking member, and at least one electromechanically operating coupling means connecting in a rotationally fast manner, or disconnecting, the cylinder core and the locking member,

    - at least one handle,

    - connecting means for mechanically and electrically connecting the handle to the cylinder core in a detachable manner, and

    - electronic access control means comprising a read-out unit for reading out access authorization data from an identification medium, an evaluation circuit for determining the access authorization as a function of the access authorization data, and a logical unit cooperating with the evaluation circuit for actuating the coupling means, wherein at least one element selected from the read-out unit, evaluation circuit and logical unit is arranged in the handle and electrically connected to an element arranged in the locking cylinder,

    characterized in that the connecting means comprise a threaded connection between the cylinder core (3) and the handle (6), wherein the threaded connection comprises positive anti-rotation means formed by axial recesses (12) provided on the cylinder core (3) or on the handle (6), in which protrusions (13) formed on the respective other part are able to axially engage in the threaded state of the threaded connection, wherein the protrusions (13) and/or the recesses (12) are disposed to be axially displaceable.
     
    2. A locking device according to claim 1, characterized in that at least three recesses (12) and protrusions (13) are distributedly arranged in the peripheral direction.
     
    3. A locking device according to claim 1 or 2, characterized in that the protrusions (13) and/or the recesses (12) are axially spring-loaded in the engagement direction.
     
    4. A locking device according to claim 1, 2 or 3, characterised in that the protrusions (13) are formed on the handle (6) and the recesses (12) are formed on the cylinder core (3).
     
    5. A locking device according to any one of claims 1 to 4, characterized in that the threaded connection comprises an internal thread (11) formed on a front side of the handle (6), in particular on a plate (14) forming the cap of a top-shaped knob, and an external thread (10) formed on the cylinder core (3) .
     
    6. A locking device according to claim 5, characterized in that the protrusions (13) are formed on a structural element (15) provided behind the front side of the handle (6), in particular behind the plate (14) forming the cap of the knob, said protrusions (13) positively engaging in recesses (12) of the internal thread (11) and radially protruding into the clear width of the internal thread (11).
     
    7. A locking device according to claim 6, characterized in that the structural element carrying the protrusions (13) comprises safety pins (16) disposed radially outside the thread and engaging in recesses (17) provided on the front side of the handle (6), in particular in a plate (14) forming the cap of a top-shaped knob.
     
    8. A locking device according to claim 7, characterized in that the safety pins (16) are arranged to be pushable back from outside by a fitting tool (18).
     
    9. A locking device according to any one of claims 1 to 8, characterized in that the connecting means comprise electrical contacting means conducted through the threaded connection.
     
    10. A locking device according to claim 9, characterized in that the electrical contacting means comprise at least two electrical contacts disposed at different radial distances from the axis of rotation of the cylinder core (3), and annular counter contacts (22, 23) located on the respective diameters.
     
    11. A locking device according to claim 10, characterized in that the electrical contacts are disposed on the cylinder core (3) and the counter contacts (22, 23) are disposed on the handle (6) .
     
    12. A locking device according to claim 10 or 11, characterized in that the electrical contacts (21) are designed as resilient contact pins (21).
     
    13. A locking device according to claim 10, 11 or 12, characterized in that the annular counter-contacts (22, 23) are designed as conductor tracks on a carrier, in particular a carrier foil.
     
    14. A locking device according to any one of claims 10 to 13, characterized in that at least three electrical contacts (21) and associated counter-contacts (22, 23) are provided, two contacts serving to transfer energy from an electrical energy storage disposed in the handle (6) to the coupling means (4), and at least one contact serving to transmit signals and/or data.
     
    15. A locking device according to any one of claims 1 to 14, characterized in that the read-out unit (19) and the evaluation circuit (8) are arranged in the handle (6), and the logical unit (7) is disposed in the locking cylinder (1).
     


    Revendications

    1. Serrure comprenant

    - un barillet avec au moins un noyau de cylindre pouvant tourner dans un corps de barillet, avec un élément de fermeture et avec au moins un moyen de couplage à fonctionnement électromécanique qui relie l'un à l'autre de manière solidaire en rotation ou sépare l'un de l'autre le noyau de cylindre et l'élément de fermeture,

    - au moins une manette,

    - des moyens de liaison destinés à la liaison amovible, mécanique et électrique, de la manette avec le noyau de cylindre et

    - des moyens électroniques de contrôle d'accès avec une unité de lecture destinée à la lecture de données de droit d'accès sur un support d'identité, avec un circuit d'évaluation destiné à la vérification de l'autorisation d'accès en fonction des données de droit d'accès et avec une unité logique coopérant avec le circuit d'évaluation et destinée à la commande du moyen de couplage, au moins un élément choisi parmi l'unité de lecture, le circuit d'évaluation et l'unité logique étant agencé dans la manette et étant relié électriquement à un élément agencé dans le barillet,

    caractérisée en ce que les moyens de liaison comprennent une liaison filetée entre le noyau de cylindre (3) et la manette (6),
    dans laquelle la liaison filetée présente un verrouillage en rotation par concordance de forme sous la forme d'évidements axiaux (12) agencés au niveau du noyau de cylindre (3) ou de la manette (6), évidements dans lesquels des ergots (13) réalisés au niveau de l'autre partie peuvent s'introduire de façon axiale lorsque la liaison filetée est dans l'état vissé, les ergots (13) et/ou les évidements (12) étant agencés de manière à pouvoir se déplacer de façon axiale.
     
    2. Serrure selon la revendication 1, caractérisée en ce qu'au moins trois évidements (12) et ergots (13) sont agencés de manière répartie en direction circonférentielle.
     
    3. Serrure selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que les ergots (13) et/ou les évidements (12) sont soumis de façon axiale à une contrainte de ressort dans la direction d'introduction.
     
    4. Serrure selon la revendication 1, 2 ou 3, caractérisée en ce que les ergots (13) sont réalisés au niveau de la manette (6) et les évidements (12) sont réalisés au niveau du noyau de cylindre (3).
     
    5. Serrure selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que la liaison filetée comprend un filet intérieur (11) réalisé au niveau d'un côté frontal de la manette (6), en particulier au niveau d'une plaque (14) constituant le couvercle d'un pommeau en forme de pot, et un filet extérieur (10) réalisé au niveau du noyau de cylindre (3).
     
    6. Serrure selon la revendication 5, caractérisée en ce que les ergots (13) sont réalisés au niveau d'une pièce (15) agencée derrière le côté frontal de la manette (6), en particulier derrière la plaque (14) constituant le couvercle du pommeau, lesquels ergots (13) s'introduisent par concordance de forme dans des évidements (12) du filet intérieur (11) et pénètrent de façon radiale dans le diamètre intérieur du filet intérieur (11).
     
    7. Serrure selon la revendication 6, caractérisée en ce que la pièce portant les ergots (13) comporte des broches de verrouillage (16) qui sont agencées de façon radiale à l'extérieur du filet et qui s'introduisent dans des évidements (17) au niveau du côté frontal de la manette (6), en particulier dans une plaque (14) constituant le couvercle d'un pommeau en forme de pot.
     
    8. Serrure selon la revendication 7, caractérisée en ce que les broches de verrouillage (16) sont agencées de manière à pouvoir être poussées en retrait de l'extérieur au moyen d'un outil de montage (18).
     
    9. Serrure selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisée en ce que les moyens de liaison comportent des moyens de mise en contact électrique passant à travers la liaison filetée.
     
    10. Serrure selon la revendication 9, caractérisée en ce que les moyens de mise en contact électrique comportent au moins deux contacts électriques agencés à des distances radiales différentes par rapport à l'axe de rotation du noyau de cylindre (3) et des contacts complémentaires annulaires (22, 23) situés sur un diamètre correspondant.
     
    11. Serrure selon la revendication 10, caractérisée en ce que les contacts électriques sont agencés au niveau du noyau de cylindre (3) et les contacts complémentaires (22, 23) sont agencés au niveau de la manette (6).
     
    12. Serrure selon la revendication 10 ou 11, caractérisée en ce que les contacts électriques sont réalisés comme des broches de contact (21) faisant ressort.
     
    13. Serrure selon la revendication 10, 11 ou 12, caractérisée en ce que les contacts complémentaires annulaires (22, 23) sont réalisés comme des pistes conductrices sur un support, en particulier sur une feuille de support.
     
    14. Serrure selon l'une quelconque des revendications 10 à 13, caractérisée en ce qu'il est prévu au moins trois contacts électriques et contacts complémentaires associés (22, 23), deux contacts servant à la transmission d'énergie d'un accumulateur d'énergie électrique agencé dans la manette (6) aux moyens de couplage (4) et au moins un contact servant à la transmission de signaux ou de données.
     
    15. Serrure selon l'une quelconque des revendications 1 à 14, caractérisée en ce que l'unité de lecture (19) et le circuit d'évaluation (8) sont agencés dans la manette (6) et l'unité logique (7) est agencée dans le barillet (1).
     




    Zeichnung

















    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente