(19)
(11) EP 2 824 265 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
07.08.2019  Patentblatt  2019/32

(21) Anmeldenummer: 14172813.9

(22) Anmeldetag:  17.06.2014
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05F 17/00(2006.01)

(54)

Beschlagsystem

Fitting system

Système de fixation


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 11.07.2013 DE 102013213627

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
14.01.2015  Patentblatt  2015/03

(73) Patentinhaber: MACO Technologie GmbH
5020 Salzburg (AT)

(72) Erfinder:
  • Kofler, Gerhard Erich
    5023 Salzburg (AT)

(74) Vertreter: Manitz Finsterwald Patent- und Rechtsanwaltspartnerschaft mbB 
Martin-Greif-Strasse 1
80336 München
80336 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-U1- 9 409 769
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Beschlagsystem für Fenster, Türen oder dergleichen, die zumindest einen Hauptflügel sowie eine darüber angeordnete Oberlichte umfassen, mit einem dem Hauptflügel zugeordneten, einen Zentralverschluss aufweisenden Dreh-Beschlag und einem der Oberlichte zugeordneten Kipp-Beschlag. Weiterhin ist die Erfindung auf ein Fenster oder eine Tür mit einem solchen Beschlagsystem gerichtet.

    [0002] Bei einer Oberlichte handelt es sich um ein oberhalb eines Hauptflügels eines Fensters, einer Tür oder dergleichen angeordnetes kleineres Fenster. Solche Oberlichter waren bisher entweder feststehend oder über eine Stange oder einen elektrischen Antrieb kippbar. Feststehende Oberlichter bringen nun aber den Nachteil mit sich, dass eine Lüftung nur bis zu dieser Oberlichte möglich ist und oberhalb des Hauptflügels ein toter Lüftungsbereich entsteht. Entsprechend muss der relativ schwerere Hauptflügel kippbar sein. Die Betätigung über eine Stange ist relativ aufwändig. Zudem sind die zur Betätigung einer Oberlichte vorgesehenen Stangen oder elektrischen Antriebe in der Regel deutlich sichtbar und entsprechend optisch störend. Ohne Stange oder elektrischen Antrieb ist die Oberlichte hingegen zum Öffnen nur schwer erreichbar.

    [0003] In der DE 94 09 769 U1 ist ein Oberlicht-Fenster mit einem Oberlichtflügel und wenigstens einem darunter angeordneten Drehflügel beschrieben, bei dem der mit einem Kipp-Beschlag versehene Oberlichtflügel über den Griff einer dem Drehflügel zugeordneten zentralen Verriegelungsvorrichtung so verriegelbar ist, dass er nicht gekippt werden kann. Das Fenster besitzt einen kämpferlosen Fensterrahmen. Die Unterseite des Oberflügels dichtet unmittelbar gegenüber der Oberseite des Drehflügels ab. An der Unterseite des Oberlichtflügels ist eine Schließplatte befestigt, in die ein Zapfen der dem Drehflügel zugeordneten zentralen Verriegelungseinrichtung eingreifen kann, um den Oberlichtflügel zu sperren. Über den Griff der dem Drehflügel zugeordneten zentralen Verriegelungsvorrichtung kann der Oberlichtflügel lediglich gesperrt und aktiviert werden. Um eine Kippbewegung des Oberlichtflügels zu ermöglichen, muss darüber hinaus auch ein an der Oberkante des Oberlichtflügels vorgesehener Handhebel betätigt werden.

    [0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Beschlagsystem der eingangs genannten Art anzugeben, das bei insgesamt möglichst einfach gehaltenem Aufbau unter Vermeidung eines relativ aufwändigen und optisch störenden Stangen- oder Elektroantriebs auch ein Kippen der Oberlichte und damit eine optimale Belüftung ermöglicht.

    [0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der dem Hauptflügel zugeordnete Dreh-Beschlag zur Anordnung in einer Flügelnut ausgebildet und über einen Koppelbeschlag kraft- und/oder formschlüssig so mit dem der Oberlichte zugeordneten Kipp-Beschlag gekoppelt ist, dass auch der Kipp-Beschlag der Oberlichte über den dem Hauptflügel zugeordneten Zentralverschluss betätigbar ist, wobei der der Oberlichte zugeordnete Kipp-Beschlag eine gesteuerte Ausstellschere umfasst, über die die Oberlichte durch eine entsprechende Betätigung des dem Hauptflügel zugeordneten Zentralverschlusses über den Koppelbeschlag zwischen einer Schließ- und einer Kippstellung verstellbar ist.

    [0006] Aufgrund dieser Ausbildung ist bei minimalem Mehraufwand auch ohne den bisher erforderlichen relativ aufwändigen und optisch störenden Stangen- oder Elektroantrieb ein problemloses Kippen der Oberlichte und entsprechend eine intensive Raumlüftung möglich. Es ist ein schnellerer vollständigerer Luftaustausch ohne toten Lüftungsbereich oberhalb des Hauptflügels sichergestellt. Mit entsprechend kürzeren Lüftungszeiten ergibt sich auch ein geringerer Energieverbrauch. Nachdem ein entsprechender Luftaustausch über die Oberlichte gewährleistet ist, muss der in der Regel relative schwere Hauptflügel keine Kippfunktion mehr besitzen. Für den Hauptflügel genügt demzufolge ein einfacherer Beschlag, das heißt ein Dreh-Beschlag. Zudem ist eine gekippte Oberlichte für Einbrecher schwerer aufzubrechen als ein gekippter Hauptflügel. Für spielende Kinder ist eine gekippte Oberlichte überdies schwerer erreichbar, so dass die Verletzungsgefahr durch ein Einklemmen reduziert ist. Zur Bedienung der Oberlichte ist keine sichtbare Mechanik mehr erforderlich, da der Koppelbeschlag problemlos im Bereich zwischen dem Hauptflügel und der Oberlichte verdeckt untergebracht werden kann. Der bisher zum Kippen einer Oberlichte erforderliche optisch störende Stangen- oder Elektroantrieb kann entfallen. Zudem ist der erfindungsgemäße Koppelbeschlag problemlos nachrüstbar. Die für den Hauptflügel und die Oberlichte vorgesehenen Beschläge können praktisch unverändert übernommen werden. Es ergibt sich kein größerer Wartungsaufwand, als er für den Zentralverschluss des Hauptflügels ohnehin erforderlich ist. Schließlich bringt der Koppelbeschlag nur wenig zusätzliche Teile mit sich, für die praktisch kein zusätzlicher Raumbedarf entsteht. Dieser Koppelbeschlag kann im Bereich zwischen dem Hauptflügel und der Oberlichte, beispielsweise in einem zwischen Hauptflügel und Oberlichte angeordneten Querholm, verdeckt untergebracht werden.

    [0007] Die gesteuerte Schere bildet eine Zwangssteuerung, über die die Oberlichte unmittelbar durch Betätigen des dem Hauptflügel zugeordneten Zentralverschlusses von der Schließ- in die Kippstellung und zurück bewegt werden kann.

    [0008] Gemäß einer bevorzugten praktischen Ausführungsform des erfindungsgemäßen Beschlagsystems umfasst der dem Hauptflügel zugeordnete Zentralverschluss ein Griffgetriebe, das mit einem Griff versehen ist, der zwischen einer nach unten gerichteten, einer waagerechten und einer nach oben gerichteten Stellung verstellbar ist, um unterschiedliche Schaltzustände des dem Hauptflügel zugeordneten Dreh-Beschlags sowie des der Oberlichte zugeordneten Kipp-Beschlags herbeizuführen.

    [0009] Dabei sind das Griffgetriebe und die Beschläge vorteilhafterweise so ausgeführt, dass sich bei einer Überführung des Griffes aus seiner nach unten gerichteten Stellung in seine waagerechte Stellung und bei einer Überführung des Griffes aus seiner nach oben gerichteten Stellung in seine waagerechte Stellung unterschiedliche Schaltzustände der Beschläge ergeben.

    [0010] Das Griffgetriebe und die Beschläge sind bevorzugt so ausgeführt, dass bei einer Überführung des Griffes aus seiner nach unten gerichteten Stellung in seine waagerechte Stellung der dem Hauptflügel zugeordnete Dreh-Beschlag in einen Öffnungszustand überführt wird, in dem der Hauptflügel für seine Drehöffnung freigegeben ist, und der der Oberlichte zugeordnete Kipp-Beschlag in einen Schließzustand überführt wird, in der die Oberlichte geschlossen ist.

    [0011] Von Vorteil ist insbesondere auch, wenn das Griffgetriebe und die Beschläge so ausgeführt sind, dass bei einer Überführung des Griffes aus seiner nach oben gerichteten Stellung in seine waagerechte Stellung der dem Hauptflügel zugeordnete Dreh-Beschlag in einen Öffnungszustand überführt wird, in dem der Hauptflügel für eine Drehöffnung freigegeben ist, und der der Oberlichte zugeordnete Kipp-Beschlag in einen Kippzustand überführt wird, in der die Oberlichte gekippt ist.

    [0012] Bei seine nach unten gerichtete Stellung einnehmendem Griff ist zweckmäßigerweise sowohl der dem Hauptflügel zugeordnete Dreh-Beschlag als auch der der Oberlichte zugeordnete Kipp-Beschlag jeweils in einen Schließzustand überführt, in dem der Hauptflügel bzw. die Oberlichte geschlossen ist.

    [0013] Von Vorteil ist zudem, wenn bei seine nach oben gerichtete Stellung einnehmendem Griff der dem Hauptflügel zugeordnete Dreh-Beschlag in einen Schließzustand überführt ist, in der der Hauptflügel geschlossen ist, und der der Oberlichte zugeordnete Kipp-Beschlag in einen Kippzustand überführt ist, in der die Oberlichte gekippt ist.

    [0014] Gemäß einer bevorzugten praktischen Ausführungsform des erfindungsgemäßen Beschlagsystems ist der Kipp-Beschlag als Dreh-Kipp-Beschlag, insbesondere mit zugeordnetem Drehöffnungsgriff für die Oberlichte, ausgebildet. Damit kann die Oberlichte zum Reinigen problemlos auch in eine Drehstellung geöffnet werden. Ein Aushängen der Mechanik ist zum Reinigen nicht erforderlich. Mit der Möglichkeit einer Drehöffnung ist eine gründlichere Reinigung als bei den bisher üblichen aufklappbaren Oberlichten möglich, die zur Reinigung in der Regel nur um 80° aufgeklappt werden können.

    [0015] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung kann eine separat zu öffnende Drehsperre für die Oberlichte vorgesehen sein.

    [0016] Mit einer solchen Drehsperre kann erreicht werden, dass die Oberlichte verriegelt bleibt, selbst wenn sich der Dreh-Kipp-Beschlag der Oberlichte in seiner Drehöffnungsstellung befindet. Eine Drehöffnung der Oberlichte ist in diesem Fall nur möglich, wenn sich sowohl der Dreh-Kipp-Beschlag in seiner Drehöffnungsstellung befindet als auch wenn die Drehsperre geöffnet ist.

    [0017] Bevorzugt sind das Griffgetriebe und die restlichen Beschläge so ausgeführt, dass bei einer Überführung des Griffes aus seiner nach unten gerichteten Stellung oder aus seiner nach oben gerichteten Stellung in seine waagerechte Stellung der dem Hauptflügel zugeordnete Dreh-Beschlag in einen Öffnungszustand überführt wird, in dem der Hauptflügel für eine Drehöffnung freigegeben ist, und der der Oberlichte zugeordnete Dreh-Kipp-Beschlag in einen Öffnungszustand überführt wird, in der die Oberlichte grundsätzlich für eine Drehöffnung freigegeben ist. Aufgrund der Drehsperre kann die Oberlichte jedoch erst dann drehgeöffnet werden, wenn die Drehsperre, beispielsweise für eine Reinigung, separat geöffnet wurde.

    [0018] Vorteilhaft ist bei seine nach unten gerichtete Stellung einnehmendem Griff sowohl der dem Hauptflügel zugeordnete Dreh-Beschlag als auch der der Oberlichte zugeordnete Dreh-Kipp-Beschlag jeweils in einen Schließzustand überführt, in dem der Hauptflügel bzw. die Oberlichte geschlossen ist. Weiter bevorzugt ist bei seine nach oben gerichtete Stellung einnehmendem Griff der dem Hauptflügel zugeordnete Dreh-Beschlag in einen Schließzustand überführt, in der der Hauptflügel geschlossen ist, und der der Oberlichte zugeordnete Dreh-Kipp-Beschlag in einen Kippzustand überführt, in der die Oberlichte gekippt ist.

    [0019] Ein erfindungsgemäßes Fenster oder eine solche Tür umfasst zumindest einen Hauptflügel sowie eine darüber angeordnete Oberlichte und ein erfindungsgemäß ausgebildetes Beschlagsystem.

    [0020] Der Hauptflügel kann insbesondere auch durch den aufschlagenden Flügel eines zweiflügeligen Fensters, Tür oder dergleichen gebildet sein, das bzw. die zudem einen unterschlagenden Flügel umfasst.

    [0021] Die Erfindung wird im Folgenden anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert; in dieser zeigen:
    Fig. 1
    eine schematische Darstellung eines einen Hauptflügel sowie eine darüber angeordnete Oberlichte umfassenden Fensters,
    Fig. 2
    eine schematische Darstellung der Schaltzustände der Beschläge des Hauptflügels und der Oberlichte bei seine nach unten gerichtete Stellung einnehmendem Griff des Griffgetriebes des Hauptflügels,
    Fig. 3
    eine schematische Darstellung der Schaltzustände der Beschläge des Hauptflügels und der Oberlichte bei seine waagerechte Stellung einnehmenden Griff des Griffgetriebes des Hauptflügels, wobei der Griff aus seiner nach unten gerichteten Stellung in diese waagerechte Stellung überführt wurde,
    Fig. 4
    eine schematische Darstellung der Schaltzustände der Beschläge des Hauptflügels und der Oberlichte bei seine nach oben gerichtete Stellung einnehmendem Griff des Griffgetriebes des Hauptflügels,
    Fig. 5
    eine schematische Darstellung der Schaltzustände der Beschläge des Hauptflügels und der Oberlichte bei seine waagerechte Stellung einnehmendem Griff des Griffgetriebes des Hauptflügels, wobei der Griff aus seiner nach oben gerichteten Stellung in diese waagerechte Stellung überführt wurde,
    Fig. 6
    eine schematische Darstellung der Schaltzustände der Beschläge des Hauptflügels und der Oberlichte bei wieder seine nach unten gerichtete Stellung einnehmendem Griff des Griffgetriebes des Hauptflügels,
    Fig. 7 bis 11
    schematische Darstellungen der unterschiedlichen Schaltzustände der Beschläge des Hauptflügels und der Oberlichte bei einer weiteren Ausführungsform der Erfindung.


    [0022] Fig. 1 zeigt in schematischer Darstellung ein einen Hauptflügel 10 sowie eine darüber angeordnete Oberlichte 12 umfassendes Fensters 14. Dabei ist im vorliegenden Fall der Hauptflügel 10 beispielsweise durch den aufschlagenden Flügel eines zweiflügeligen Fensters gebildet, das zudem einen unterschlagenden Flügel 16 umfasst.

    [0023] Dem Hauptflügel 10 ist ein einen Zentralverschluss 18 aufweisender Dreh-Beschlag und der Oberlichte 12 ein Kipp-Beschlag zugeordnet.

    [0024] Der Dreh-Beschlag des Hauptflügels 10 ist in einer Flügelnut ausgebildet, die durch eine Stulpschiene abgedeckt ist. Der Kipp-Beschlag der Oberlichte 12 umfasst eine gesteuerte Ausstellschere 20.

    [0025] Der dem Hauptflügel 10 zugeordnete Dreh-Beschlag ist über einen in der Fig. 1 durch gestrichelte Linien lediglich angedeuteten Koppelbeschlag 22 kraftschlüssig so mit dem der Oberlichte 12 zugeordneten Kipp-Beschlag gekoppelt, dass auch der Kipp-Beschlag der Oberlichte 12 über den dem Hauptflügel 10 zugeordneten Zentralverschluss 18 betätigbar ist. Der Koppelbeschlag 22 ist verdeckt im Bereich zwischen dem Hauptflügel 10 und der Oberlichte 12 untergebracht.

    [0026] Die Ausstellschere 20 des der Oberlichte 12 zugeordneten Kipp-Beschlags ist als gesteuerte Ausstellschere ausgeführt, über die die Oberlichte 12 durch eine entsprechende Betätigung des dem Hauptflügel 10 zugeordneten Zentralverschlusses 18 über den Koppelbeschlag 22 zwischen einer Schließ- und einer Kippstellung verstellbar ist.

    [0027] Dabei umfasst der dem Hauptflügel 10 zugeordnete Zentralverschluss 18 ein Griffgetriebe, das mit einem Griff 24 versehen ist, der zwischen einer nach unten gerichteten, einer waagerechten und einer nach oben gerichteten Stellung verstellbar ist, um unterschiedliche Schaltzustände des dem Hauptflügel 10 zugeordneten Dreh-Beschlags sowie des der Oberlichte 12 zugeordneten Kipp-Beschlags herbeizuführen.

    [0028] Das Griffgetriebe und die restlichen Beschläge des Hauptflügels 10 sowie der Oberlichte 12 sind so ausgeführt, dass sich bei einer Überführung des Griffes 24 aus seiner nach unten gerichteten Stellung in seine waagerechte Stellung und bei einer Überführung des Griffes 24 aus seiner nach oben gerichteten Stellung in seine waagerechte Stellung unterschiedliche Schaltzustände der Beschläge ergeben (vgl. die Fig. 3 und 5).

    [0029] Fig. 2 zeigt in schematischer Darstellung die Schaltzustände der Beschläge des Hauptflügels 10 und der Oberlichte 12 bei seine nach unten gerichtete Stellung einnehmendem Griff 24 des Griffgetriebes des Hauptflügels 10. Danach ist bei seine nach unten gerichtete Stellung einnehmendem Griff 24 sowohl der dem Hauptflügel 10 zugeordnete Dreh-Beschlag als auch der der Oberlichte 12 zugeordnete Kipp-Beschlag jeweils in einen Schließzustand überführt, in dem der Hauptflügel 10 bzw. die Oberlichte 12 geschlossen ("zu") ist.

    [0030] Fig. 3 zeigt in schematischer Darstellung die Schaltzustände der Beschläge des Hauptflügels 10 und der Oberlichte 12 bei seine waagerechte Stellung einnehmendem Griff 24 des Griffgetriebes des Hauptflügels 10, wobei der Griff 24 aus seiner nach unten gerichteten Stellung in diese waagerechte Stellung überführt wurde. Danach sind das Griffgetriebe und die restlichen Beschläge des Hauptflügels 10 und der Oberlichte 12 so ausgeführt, dass bei einer Überführung des Griffes 24 aus seiner nach unten gerichteten Stellung in seine waagerechte Stellung der dem Hauptflügel 10 zugeordnete Dreh-Beschlag in einen Öffnungszustand überführt wird, in dem der Hauptflügel 10 für eine Drehöffnung ("dreh") freigegeben ist, und der der Oberlichte 12 zugeordnete Kipp-Beschlag in einen Schließzustand überführt wird, in der die Oberlichte 12 geschlossen ("zu") ist.

    [0031] Fig. 4 zeigt in schematischer Darstellung die Schaltzustände der Beschläge des Hauptflügels 10 und der Oberlichte 12 bei seine nach oben gerichtete Stellung einnehmendem Griff 24 des Griffgetriebes des Hauptflügels 10. Danach ist bei seine nach oben gerichtete Stellung einnehmenden Griff 24 der dem Hauptflügel 10 zugeordnete Dreh-Beschlag in seine Schließstellung überführt, in der der Hauptflügel 10 geschlossen ("zu") ist, und der der Oberlichte 12 zugeordnete Kipp-Beschlag in seine Kippstellung überführt ist, in der die Oberlichte 12 gekippt ("kipp") ist.

    [0032] Fig. 5 zeigt in schematischer Darstellung die Schaltzustände der Beschläge des Hauptflügels 10 und der Oberlichte 12 bei seine waagerechte Stellung einnehmendem Griff 24 des Griffgetriebes des Hauptflügels 10, wobei der Griff 24 aus seiner nach oben gerichteten Stellung in diese waagerechte Stellung überführt wurde. Danach sind das Griffgetriebe und die restlichen Beschläge des Hauptflügels 10 und der Oberlichte 12 so ausgeführt, dass bei einer Überführung des Griffes 24 aus seiner nach oben gerichteten Stellung in seine waagrechte Stellung der dem Hauptflügel 10 zugeordnete Dreh-Beschlag in einen Öffnungszustand überführt wird, in dem der Hauptflügel für eine Drehöffnung ("dreh") freigegeben ist, und der der Oberlichte 12 zugeordnete Kipp-Beschlag in einen Kippzustand überführt wird, in der die Oberlichte gekippt ("kipp") ist.

    [0033] Fig. 6 zeigt in schematischer Darstellung die Schaltzustände der Beschläge des Hauptflügels 10 und der Oberlichte 12 bei wieder seine nach unten gerichtete Stellung einnehmendem Griff 24 des Griffgetriebes des Hauptflügels 10. Danach ist bei wieder seine nach unten gerichtete Stellung einnehmendem Griff 24 sowohl der dem Hauptflügel 10 zugeordnete Dreh-Beschlag als auch der der Oberlichte 12 zugeordnete Kipp-Beschlag jeweils in einen Schließzustand ("zu") überführt, in dem der Hauptflügel 10 bzw. die Oberlichte 12 geschlossen ist.

    [0034] Wie anhand der Fig. 1 zu erkennen ist, kann der Kipp-Beschlag der Oberlichte 12 insbesondere zum Putzen als Dreh-Kipp-Beschlag ausgebildet und mit einem zugeordneten Drehöffnungsgriff 26 versehen sein. Anstelle eines Drehöffnungsgriffs kann auch ein Betätigungselement vorgesehen sein, das nur mittels eines Schlüssels, beispielsweise eines Steck- oder Vierkantschlüssels, oder dergleichen betätigbar ist. Dies gilt auch für das nachfolgend beschriebene Ausführungsbeispiel.

    [0035] In den Fig. 7 bis 9 sind die unterschiedlichen Schaltzustände der Beschläge des Hauptflügels und der Oberlichte bei einer weiteren Ausführungsform der Erfindung schematisch dargestellt. Dabei werden für die bereits zu der ersten Ausführungsform beschriebenen Merkmale die gleichen Bezugszeichen wie in den vorherigen Figuren verwendet. Der Kipp-Beschlag der Oberlichte 12 ist dabei als Dreh-Kipp-Beschlag ausgebildet. Darüber hinaus ist eine Drehsperre 28 für die Oberlichte 12 vorgesehen, die separat von den sonstigen Beschlägen zu öffnen bzw. zu schließen ist.

    [0036] Fig. 7 zeigt in schematischer Darstellung die Schaltzustände der Beschläge des Hauptflügels 10 und der Oberlichte 12 bei seine nach unten gerichtete Stellung einnehmendem Griff 24 des Griffgetriebes des Hauptflügels 10. Danach ist bei seine nach unten gerichtete Stellung einnehmendem Griff 24 sowohl der dem Hauptflügel 10 zugeordnete Dreh-Beschlag als auch der der Oberlichte 12 zugeordnete Dreh-Kipp-Beschlag jeweils in einen Schließzustand überführt, in dem der Hauptflügel 10 bzw. die Oberlichte 12 geschlossen ("zu") ist.

    [0037] Fig. 8 zeigt in schematischer Darstellung die Schaltzustände der Beschläge des Hauptflügels 10 und der Oberlichte 12 bei seine waagerechte Stellung einnehmendem Griff 24 des Griffgetriebes des Hauptflügels 10, wobei der Griff 24 aus seiner nach unten gerichteten Stellung in diese waagerechte Stellung überführt wurde. Danach sind das Griffgetriebe und die restlichen Beschläge des Hauptflügels 10 und der Oberlichte 12 so ausgeführt, dass bei einer Überführung des Griffes 24 aus seiner nach unten gerichteten Stellung in seine waagerechte Stellung der dem Hauptflügel 10 zugeordnete Dreh-Beschlag in einen Öffnungszustand überführt wird, in dem der Hauptflügel 10 für eine Drehöffnung ("dreh") freigegeben ist, und der der Oberlichte 12 zugeordnete Dreh-Kipp-Beschlag in einen Dreh-Öffnungszustand überführt wird. Ob die Oberlichte 12 tatsächlich drehgeöffnet werden kann, hängt von der Stellung der separaten Drehsperre 28 ab. Während sich die Oberlichte in Fig. 8 aufgrund der geschlossenen Drehsperre in ihrer geschlossen ("zu") Stellung befindet, ist bei dieser Stellung des Griffes 24 durch Öffnen der Drehsperre 28 auch ein Drehöffnen der Oberlichte 12 möglich.

    [0038] Fig. 9 zeigt in schematischer Darstellung die Schaltzustände der Beschläge des Hauptflügels 10 und der Oberlichte 12 bei seine nach oben gerichtete Stellung einnehmendem Griff 24 des Griffgetriebes des Hauptflügels 10. Danach ist bei seine nach oben gerichtete Stellung einnehmenden Griff 24 der dem Hauptflügel 10 zugeordnete Dreh-Beschlag in seine Schließstellung überführt, in der der Hauptflügel 10 geschlossen ("zu") ist, und der der Oberlichte 12 zugeordnete Dreh-Kipp-Beschlag in seine Kippstellung überführt ist, in der die Oberlichte 12 gekippt ("kipp") ist. Die Kippstellung ist dabei unabhängig vom jeweiligen Zustand der Drehsperre 28.

    [0039] Fig. 10 zeigt in schematischer Darstellung die Schaltzustände der Beschläge des Hauptflügels 10 und der Oberlichte 12 bei seine waagerechte Stellung einnehmendem Griff 24 des Griffgetriebes des Hauptflügels 10, wobei der Griff 24 aus seiner nach oben gerichteten Stellung in diese waagerechte Stellung überführt wurde. Dieser Zustand entspricht dem Zustand nach Fig. 8. Danach sind das Griffgetriebe und die restlichen Beschläge des Hauptflügels 10 und der Oberlichte 12 so ausgeführt, dass bei einer Überführung des Griffes 24 aus seiner nach oben gerichteten Stellung in seine waagrechte Stellung der dem Hauptflügel 10 zugeordnete Dreh-Beschlag in einen Öffnungszustand überführt wird, in dem der Hauptflügel für eine Drehöffnung ("dreh") freigegeben ist, und der der Oberlichte 12 zugeordnete Dreh-Kipp-Beschlag ebenfalls in einen Drehzustand überführt wird, in der die Oberlichte grundsätzlich drehgeöffnet werden kann. Ob die Oberlichte 12 tatsächlich drehgeöffnet werden kann, hängt wiederum von der Stellung der separaten Drehsperre 28 ab. Während sich die Oberlichte in Fig. 10 aufgrund der geschlossenen Drehsperre wieder in ihrer geschlossen ("zu") Stellung befindet, ist bei dieser Stellung des Griffes 24 durch Öffnen der Drehsperre 28 auch wiederum ein Drehöffnen der Oberlichte 12 möglich.

    [0040] Fig. 11 zeigt in schematischer Darstellung die Schaltzustände der Beschläge des Hauptflügels 10 und der Oberlichte 12 bei wieder seine nach unten gerichtete Stellung einnehmendem Griff 24 des Griffgetriebes des Hauptflügels 10. Danach ist bei wieder seine nach unten gerichtete Stellung einnehmendem Griff 24 sowohl der dem Hauptflügel 10 zugeordnete Dreh-Beschlag als auch der der Oberlichte 12 zugeordnete Dreh-Kipp-Beschlag jeweils in einen Schließzustand ("zu") überführt, in dem der Hauptflügel 10 bzw. die Oberlichte 12 geschlossen ist.

    Bezugszeichenliste



    [0041] 
    10
    Hauptflügel, aufschlagender Flügel
    12
    Oberlichte
    14
    Fenster
    16
    unterschlagender Flügel
    18
    Zentralverschluss
    20
    Ausstellschere
    22
    Koppelbeschlag
    24
    Griff
    26
    Drehöffnungsgriff
    28
    Drehsperre



    Ansprüche

    1. Beschlagsystem für Fenster, Türen oder dergleichen, die zumindest einen Hauptflügel (10) sowie eine darüber angeordnete Oberlichte (12) umfassen, mit einem dem Hauptflügel (10) zugeordneten, einen Zentralverschluss (18) aufweisenden Dreh-Beschlag und einem der Oberlichte (12) zugeordneten Kipp-Beschlag,
    dadurch gekennzeichnet, dass der dem Hauptflügel (10) zugeordnete Dreh-Beschlag zur Anordnung in einer Flügelnut ausgebildet und über einen Koppelbeschlag (22) kraft- und/oder formschlüssig so mit dem der Oberlichte (12) zugeordneten Kipp-Beschlag gekoppelt ist, dass auch der Kipp-Beschlag der Oberlichte (12) über den dem Hauptflügel (10) zugeordneten Zentralverschluss (18) betätigbar ist, wobei der der Oberlichte (12) zugeordnete Kipp-Beschlag eine gesteuerte Ausstellschere (20) umfasst, über die die Oberlichte (12) durch eine entsprechende Betätigung des dem Hauptflügel (10) zugeordneten Zentralverschlusses (18) über den Koppelbeschlag (22) zwischen einer Schließ- und einer Kippstellung verstellbar ist.
     
    2. Beschlagsystem nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet, dass der dem Hauptflügel (10) zugeordnete Zentralverschluss (18) ein Griffgetriebe umfasst, das mit einem Griff (24) versehen ist, der zwischen einer nach unten gerichteten, einer waagerechten und einer nach oben gerichteten Stellung verstellbar ist, um unterschiedliche Schaltzustände des dem Hauptflügel (10) zugeordneten Dreh-Beschlags sowie des der Oberlichte (12) zugeordneten Kipp-Beschlags herbeizuführen.
     
    3. Beschlagsystem nach Anspruch 2,
    dadurch gekennzeichnet, dass das Griffgetriebe und die restlichen Beschläge so ausgeführt sind, dass sich bei einer Überführung des Griffes (24) aus seiner nach unten gerichteten Stellung in seine waagerechte Stellung und bei einer Überführung des Griffes (24) aus seiner nach oben gerichteten Stellung in seine waagerechte Stellung unterschiedliche Schaltzustände der Beschläge ergeben.
     
    4. Beschlagsystem nach Anspruch 3,
    dadurch gekennzeichnet, dass das Griffgetriebe und die restlichen Beschläge so ausgeführt sind, dass bei einer Überführung des Griffes (24) aus seiner nach unten gerichteten Stellung in seine waagerechte Stellung der dem Hauptflügel (10) zugeordnete Dreh-Beschlag in einen Öffnungszustand überführt wird, in dem der Hauptflügel (10) für eine Drehöffnung freigegeben ist, und der der Oberlichte (12) zugeordnete Kipp-Beschlag in einen Schließzustand überführt wird, in der die Oberlichte (12) geschlossen ist.
     
    5. Beschlagsystem nach Anspruch 3 oder 4,
    dadurch gekennzeichnet, dass das Griffgetriebe und die restlichen Beschläge so ausgeführt sind, dass bei einer Überführung des Griffes (24) aus seiner nach oben gerichteten Stellung in seine waagerechte Stellung der dem Hauptflügel (10) zugeordnete Dreh-Beschlag in einen Öffnungszustand überführt wird, in dem der Hauptflügel (10) für eine Drehöffnung freigegeben ist, und der der Oberlichte (12) zugeordnete Kipp-Beschlag in einen Kippzustand überführt wird, in der die Oberlichte (12) gekippt ist.
     
    6. Beschlagsystem nach einem der Ansprüche 2 bis 5,
    dadurch gekennzeichnet, dass bei seine nach unten gerichtete Stellung einnehmendem Griff (24) sowohl der dem Hauptflügel (10) zugeordnete Dreh-Beschlag als auch der der Oberlichte (12) zugeordnete Kipp-Beschlag jeweils in einen Schließzustand überführt ist, in dem der Hauptflügel (10) bzw. die Oberlichte (12) geschlossen ist.
     
    7. Beschlagsystem nach einem der Ansprüche 2 bis 6,
    dadurch gekennzeichnet, dass bei seine nach oben gerichtete Stellung einnehmendem Griff (24) der dem Hauptflügel (10) zugeordnete Dreh-Beschlag in einen Schließzustand überführt ist, in der der Hauptflügel (10) geschlossen ist, und der der Oberlichte (12) zugeordnete Kipp-Beschlag in einen Kippzustand überführt ist, in der die Oberlichte gekippt ist.
     
    8. Beschlagsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, dass der Kipp-Beschlag als Dreh-Kipp-Beschlag, insbesondere mit zugeordnetem Drehöffnungsgriff (26) für die Oberlichte (12), ausgebildet ist.
     
    9. Beschlagsystem nach Anspruch 8,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass eine separat zu öffnende Drehsperre für die Oberlichte (12) vorgesehen ist.
     
    10. Beschlagsystem nach Anspruch 9,
    dadurch gekennzeichnet, dass das Griffgetriebe und die restlichen Beschläge so ausgeführt sind, dass bei einer Überführung des Griffes (24) aus seiner nach unten gerichteten Stellung oder aus seiner nach oben gerichteten Stellung in seine waagerechte Stellung der dem Hauptflügel (10) zugeordnete Dreh-Beschlag in einen Öffnungszustand überführt wird, in dem der Hauptflügel (10) für eine Drehöffnung freigegeben ist, und der der Oberlichte (12) zugeordnete Dreh-Kipp-Beschlag in einen Öffnungszustand überführt wird, in der die Oberlichte (12) grundsätzlich für eine Drehöffnung freigegeben ist.
     
    11. Beschlagsystem nach Anspruch 9 oder 10,
    dadurch gekennzeichnet, dass bei seine nach unten gerichtete Stellung einnehmendem Griff (24) sowohl der dem Hauptflügel (10) zugeordnete Dreh-Beschlag als auch der der Oberlichte (12) zugeordnete Dreh-Kipp-Beschlag jeweils in einen Schließzustand überführt ist, in dem der Hauptflügel (10) bzw. die Oberlichte (12) geschlossen ist.
     
    12. Beschlagsystem nach einem der Ansprüche 9 bis 11,
    dadurch gekennzeichnet, dass bei seine nach oben gerichtete Stellung einnehmendem Griff (24) der dem Hauptflügel (10) zugeordnete Dreh-Beschlag in einen Schließzustand überführt ist, in der der Hauptflügel (10) geschlossen ist, und der der Oberlichte (12) zugeordnete Dreh-Kipp-Beschlag in einen Kippzustand überführt ist, in der die Oberlichte gekippt ist.
     
    13. Fenster oder Tür mit zumindest einem Hauptflügel (10) sowie einer darüber angeordneten Oberlichte (12) und einem Beschlagsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche.
     
    14. Fenster oder Tür nach Anspruch 13,
    dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptflügel (10) durch den aufschlagenden Flügel eines zweiflügeligen Fensters, Tür oder dergleichen gebildet ist, das bzw. die zudem einen unterschlagenden Flügel (16) umfasst.
     


    Claims

    1. A fitting system for windows, doors or the like which comprise at least one main leaf (10) and a fanlight (12) arranged thereabove, having a turn fitting associated with the main leaf (10) and comprising a central closure (18); and having a tilt fitting associated with the fanlight (12),
    characterized in that the turn fitting associated with the main leaf (10) is configured for arrangement in a leaf groove and is coupled in a force-transmitting and/or shape-matched manner via a coupling fitting (22) to the tilt fitting associated with the fanlight (12) such that the tilt fitting of the fanlight (12) can also be actuated via the central closure (18) associated with the main leaf (10), with the tilt fitting associated with the fanlight (12) comprising a controlled opening stay (20) via which the fanlight (12) is adjustable between a closed position and a tilt position via the coupling fitting (22) by a corresponding actuation of the central closure (18) associated with the main leaf (10).
     
    2. A fitting system in accordance with claim 1,
    characterized in that the central closure (18) associated with the main leaf (10) comprises a handle gear provided with a handle (24) which is adjustable between a downwardly directed position, a horizontal position and an upwardly directed position to bring about different setting states of the turn fitting associated with the main leaf (10) and of the tilt fitting associated with the fanlight (12).
     
    3. A fitting system in accordance with claim 2,
    characterized in that the handle gear and the remaining fittings are configured such that different setting states of the fittings result on a movement of the handle (24) from its downwardly directed position into its horizontal position and on a movement of the handle (24) from its upwardly directed position into its horizontal position.
     
    4. A fitting system in accordance with claim 3,
    characterized in that the handle gear and the remaining fittings are configured such that, on a movement of the handle (24) from its downwardly directed position into its horizontal position, the turn fitting associated with the main leaf (10) is moved into an open state in which the main leaf (10) is released for a turning open and the tilt fitting associated with the fanlight (12) is moved into a closed state in which the fanlight (12) is closed.
     
    5. A fitting system in accordance with claim 3 or claim 4,
    characterized in that the handle gear and the remaining fittings are configured such that, on a movement of the handle (24) from its upwardly directed position into its horizontal position, the turn fitting associated with the main leaf (10) is moved into an open state in which the main leaf (10) is released for a turning open and the tilt fitting associated with the fanlight (12) is moved into a tilt state in which the fanlight (12) is tilted.
     
    6. A fitting system in accordance with any one of the claims 2 to 5,
    characterized in that, when the handle (24) adopts its downwardly directed position, both the turn fitting associated with the main leaf (10) and the tilt fitting associated with the fanlight (12) are each moved into a closed state in which the main leaf (10) or the fanlight (12) is closed.
     
    7. A fitting system in accordance with any one of the claims 2 to 6,
    characterized in that, when the handle (24) adopts its upwardly directed position, the turn fitting associated with the main leaf (10) is moved into a closed state in which the main leaf (10) is closed and the tilt fitting associated with the fanlight (12) is moved into a tilt state in which the fanlight is tilted.
     
    8. A fitting system in accordance with any one of the preceding claims,
    characterized in that the tilt fitting is configured as a turn/tilt fitting, in particular having an associated turn-open handle (26) for the fanlight (12).
     
    9. A fitting system in accordance with claim 8,
    characterized in that
    a turn lock to be opened separately is provided for the fanlight (12).
     
    10. A fitting system in accordance with claim 9,
    characterized in that the handle gear and the remaining fittings are configured such that, on a movement of the handle (24) from its downwardly directed position or from its upwardly directed position into its horizontal position, the turn fitting associated with the main leaf (10) is moved into an open state in which the main leaf (10) is released for a turning open and the turn/tilt fitting associated with the fanlight (12) is moved into an open state in which the fanlight (12) is generally released for a turning open.
     
    11. A fitting system in accordance with claim 9 or claim 10,
    characterized in that, when the handle (24) adopts its downwardly directed position, both the turn fitting associated with the main leaf (10) and the turn/tilt fitting associated with the fanlight (12) are each moved into a closed state in which the main leaf (10) or the fanlight (12) is closed.
     
    12. A fitting system in accordance with any one of the claims 9 to 11,
    characterized in that, when the handle (24) adopts its upwardly directed position, the turn fitting associated with the main leaf (10) is moved into a closed state in which the main leaf (10) is closed and the turn/tilt fitting associated with the fanlight (12) is moved into a tilt state in which the fanlight is tilted.
     
    13. A window or a door comprising at least one main leaf (10) as well as a fanlight (12) arranged thereabove; and a fitting system in accordance with any one of the preceding claims.
     
    14. A window or a door in accordance with claim 13,
    characterized in that the main leaf (10) is formed by the flush mounted leaf of a two-leaf window, door or the like which additionally comprises an offset mounted leaf (16).
     


    Revendications

    1. Système de ferrure pour fenêtres, portes ou similaires qui comprennent au moins un battant principal (10) ainsi qu'une imposte (12) agencée au-dessus, comportant une ferrure rotative associée au battant principal (10) et présentant une fermeture centrale (18), et une ferrure basculante associée à l'imposte,
    caractérisé en ce que
    la ferrure rotative associée au battant principal (10) est réalisée pour être agencée dans une rainure de battant et est couplée par coopération de force et/ou de forme à la ferrure basculante associée à l'imposte (12) par une ferrure de couplage (22) de telle sorte que la ferrure basculante de l'imposte (12) est actionnable également par la fermeture centrale (18) associée au battant principal (10), la ferrure basculante associée à l'imposte (12) comprenant un compas commandé (20) par lequel l'imposte (12) est déplaçable entre une position fermée et une position basculée par l'intermédiaire de la ferrure de couplage (22) par un actionnement correspondant de la fermeture centrale (18) associée au battant principal (10).
     
    2. Système de ferrure selon la revendication 1,
    caractérisé en ce que
    la fermeture centrale (18) associée au battant principal (10) comprend un mécanisme à poignée qui est pourvu d'une poignée (24) qui est déplaçable entre une position dirigée vers le bas, une position horizontale et une position dirigée vers le haut pour procurer différents états de commutation de la ferrure rotative associée au battant principal (10) et de la ferrure basculante associée à l'imposte (12).
     
    3. Système de ferrure selon la revendication 2,
    caractérisé en ce que
    le mécanisme à poignée et le reste des ferrures sont réalisés de telle sorte que lors d'un transfert de la poignée (24) depuis sa position dirigée vers le bas jusque dans sa position horizontale et lors d'un transfert de la poignée (24) depuis sa position dirigée vers le haut jusque dans sa position horizontale, il résulte différents états de commutation des ferrures.
     
    4. Système de ferrure selon la revendication 3,
    caractérisé en ce que
    le mécanisme à poignée et le reste des ferrures sont réalisés de telle sorte que lors d'un transfert de la poignée (24) depuis sa position dirigée vers le bas jusque dans sa position horizontale, la ferrure rotative associée au battant principal (10) est transférée dans un état d'ouverture dans lequel le battant principal (10) est libéré en vue d'une ouverture par rotation, et la ferrure basculante associée à l'imposte (12) est transférée jusque dans un état de fermeture dans lequel l'imposte (12) est fermée.
     
    5. Système de ferrure selon la revendication 3 ou 4,
    caractérisé en ce que
    le mécanisme à poignée et le reste des ferrures sont réalisés de telle sorte que lors d'un transfert de la poignée (24) depuis sa position dirigée vers le haut jusque dans sa position horizontale, la ferrure rotative associée au battant principal (10) est transférée jusque dans un état d'ouverture dans lequel le battant principal (10) est libéré en vue d'une ouverture par rotation, et la ferrure basculante associée à l'imposte (12) est transférée jusque dans un état de basculement dans lequel l'imposte (12) est basculée.
     
    6. Système de ferrure selon l'une des revendications 2 à 5,
    caractérisé en ce que
    lorsque la poignée (24) prend sa position dirigée vers le bas, aussi bien la ferrure rotative associée au battant principal (10) que la ferrure basculante associée à l'imposte (12) sont transférées chacune dans un état de fermeture dans lequel le battant principal (10) et l'imposte (12) sont respectivement fermés.
     
    7. Système de ferrure selon l'une des revendications 2 à 6,
    caractérisé en ce que
    lorsque la poignée (24) prend sa position dirigée vers le haut, la ferrure rotative associée au battant principal (10) est transférée dans un état de fermeture dans lequel le battant principal (10) est fermé, et la ferrure basculante associée à l'imposte (12) est transférée dans un état de basculement dans lequel l'imposte est basculée.
     
    8. Système de ferrure selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que
    la ferrure basculante est réalisée sous forme de ferrure rotative/basculante, en particulier avec une poignée d'ouverture par rotation associée (26) pour l'imposte (12).
     
    9. Système de ferrure selon la revendication 8,
    caractérisé en ce que
    il est prévu un blocage de rotation à ouvrir séparément pour l'imposte (12).
     
    10. Système de ferrure selon la revendication 9,
    caractérisé en ce que
    le mécanisme à poignée et le reste des ferrures sont réalisés de telle sorte que lors d'un transfert de la poignée (24) depuis sa position dirigée vers le bas ou depuis sa position dirigée vers le haut jusque dans sa position horizontale, la ferrure rotative associée au battant principal (10) est transférée dans un état d'ouverture dans lequel le battant principal (10) est libéré en vue d'une ouverture par rotation, et la ferrure rotative/basculante associée à l'imposte (12) est transférée dans un état d'ouverture dans lequel l'imposte (12) est fondamentalement libérée pour une ouverture par rotation.
     
    11. Système de ferrure selon la revendication 9 ou 10,
    caractérisé en ce que
    lorsque la poignée (24) prend sa position dirigée vers le bas, aussi bien la ferrure rotative associée au battant principal (10) que la ferrure rotative/basculante associée à l'imposte (12) sont transférées chacune dans un état de fermeture dans lequel le battant principal (10) et l'imposte (12) sont respectivement fermés.
     
    12. Système de ferrure selon l'une des revendications 9 à 11,
    caractérisé en ce que
    lorsque la poignée (24) prend sa position dirigée vers le haut, la ferrure rotative associée au battant principal (10) est transférée dans un état de fermeture dans lequel le battant principal (10) est fermé, et la ferrure rotative/basculante associée à l'imposte (12) est transférée dans un état de basculement dans lequel l'imposte est basculée.
     
    13. Fenêtre ou porte comportant au moins un battant principal (10) ainsi qu'une imposte (12) agencée au-dessus et un système de ferrure selon l'une des revendications précédentes.
     
    14. Fenêtre ou porte selon la revendication 13,
    caractérisée en ce que
    le battant principal (10) est formé par le battant, passant par-dessus, d'une fenêtre, d'une porte ou similaire à deux battants, qui comprend en outre un battant passant par-dessous (16).
     




    Zeichnung














    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente