[0001] Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät, insbesondere Haushaltskältegerät, aufweisend
einen Korpus, einen im Korpus angeordneten Lagerraum und ein zum Öffnen und Schließen
des Lagerraums ausgebildetes Türblatt, das schwenkbar bezüglich des Korpus mittels
wenigstens einer Lagervorrichtung gelagert ist, die einen Lagerzapfen und eine auf
den Lagerzapfen aufgesteckte, eine konzentrisch zu einer Schwenkachse der Lagervorrichtung
angeordnete Lagerfläche aufweisende Lagerbuchse besitzt
[0002] WO9855719A1 offenbart eine Lagerung für eine verschwenkbare Tür eines Haushaltsgerätes, wie einem
Kältegerät, einem Wäschetrockner oder dergleichen, mit von einem Befestigungsteil
getragenen Lagerelement und einer zu dessen drehbaren Lagerung vorgesehenen Lageraufnahme.
Dabei ist das Lagerelement mit einem als Drehzapfen dienenden, lagernd in die Aufnahme
einzugreifen vermögenden Zwischenstück versehen und einstückig zusammen mit dem Befestigungselement
aus einem flachprofiligen Werkstoff gebildet. Das Zwischenstück weist Aufnahmenuten
auf, die in mit Seitenflächen versehene seitliche Ränder des Lagerelementes formschlüssig
einbringbar sind, wodurch das Zwischenstück verdrehsicher um seine Längsachse am Lagerelement
gehalten ist.
[0003] WO 2007094523 A1 offenbart eine Lagerungseinheit für eine Tür eines Kältegerätes, welche eine Höhenverstellung
der Tür ermöglicht.
[0004] WO 2013120761 A1 offenbart ein Haushaltsgerät mit einem Korpus und einem Türblatt, das mittels einer
Lagervorrichtung gelagert ist.
[0005] DE 10 2010 039742 A1 offenbart eine Befestigungsanordnung in einem Kältegerät mit einem Bodenteil und
einem an der Unterseite des Bodenteils befestigten Türlager-Gehäuseteiles.
[0006] US 2013154464 A1 offenbart eine Kurvenscheibe für eine Türlagerung eines Haushaltskältegerätes.
[0007] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Haushaltsgerät bereitzustellen,
bei dem die Funktionalität und Flexibilität der Lagervorrichtung erhöht werden kann,
gleichzeitig jedoch eine zuverlässige und langlebige Lagervorrichtung geschaffen wird.
[0008] Die vorliegende Erfindung ist im unabhängigen Anspruch 1 offenbart. Weitere Ausgestaltungen
sind in die abhängigen Ansprüchen offenbart. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst,
indem bei einem eingangs erwähnten Haushaltsgerät vorgesehen wird, dass die Lagervorrichtung
eine radial außerhalb der Lagerfläche angeordnete Verdrehsicherung zur drehfesten
Verbindung der Lagerbuchse mit dem Lagerzapfen aufweist. Die Verdrehsicherung verhindert
also ein Verdrehen der Lagerbuchse gegenüber dem Lagerzapfen bezüglich der Schwenkachse.
[0009] Indem die Vedrehsicherung radial außerhalb der Lagerfläche angeordnet ist, also bezüglich
der Schwenkachse der Lagervorrichtung außerhalb der Lagerfläche angeordnet ist, entsteht
einerseits eine sehr wirksame und stabile drehfeste Verbindung von Lagerbuchse und
Lagerzapfen. So können auf die Lagerbuchse einwirkende Drehmomente aufgrund der radialen
Entfernung der Verdrehsicherung zur Schwenkachse und des somit entstehenden Hebels
sehr effektiv aufgenommen werden. Gegenüber einer Verdrehsicherung, die bezogen auf
die Schwenkachse radial innerhalb der Lagerfläche liegt, können somit bei vergleichbarer
Dimensionierung der Verdrehsicherungen höhere Drehmomente aufgenommen werden bzw.
bei vergleichbarer Betriebsbelastung, die Lebensdauer erhöht werden. Umgekehrt kann
bei vorgegebener Lebensdauer bzw. vorgegebener Betriebsbelastung die erfindungsgemäße
Verdrehsicherung gegenüber radial innerhalb der Lagerfläche angeordneten Verdrehsicherungen
kompakter konzipiert werden.
[0010] Andererseits ermöglicht die erfindungsgemäße Verdrehsicherung auch, dass der Bereich
radial innerhalb der Lagerfläche freier gestaltet werden kann: da dieser Bereich nun
nicht mehr zur Ausbildung einer Verdrehsicherung benötigt wird, kann die Lagerbuchse
besser an z.B. fertigungstechnische Erfordernisse, insbesondere beim Herstellen durch
Kunststoffspritzguß, optimiert werden und/oder dieser Bereich kann optimal an die
durch die Aufnahme des Lagerzapfens entstehenden Erfordernisse angepasst werden. Darüber
hinaus kann der radial innerhalb der Lagerfläche liegende Bereich nun auch für andere
Bauteile bzw. Funktionen genutzt werden kann. So kann in diesem Bereich eine Aufnahme
für einen Stellfuß geschaffen werden und/oder es können Versorgungsleitungen durchgeführt
werden.
[0011] Der Korpus des erfindungsgemäßen Haushaltsgeräts weist, sofern es sich um ein Haushaltskältegerät
handelt, einen Innenbehälter, der eine Begrenzung des Lagerraumes für das Kühlgut
bildet, eine Außenverkleidung, die eine äußere Begrenzung des Haushaltskältegerätes
bildet, sowie eine zwischen Innenbehälter und Außenverkleidung eingebrachte Isolationsschicht
auf. Die Isolationsschicht wird vorzugsweise durch Isolationsschaum, z.B. expandierten
Polyurethanschaum, gebildet. Das erfindungsgemäße Haushaltsgerät weist zumindest ein
um eine Schwenkachse gegenüber dem Korpus drehbares Türblatt zum wahlweisen Verschließen
und Öffnen des Lagerraumes auf. Jedes Türblatt ist zumindest über zwei Lagervorrichtungen
an dem Korpus angeschlagen. Dabei kann die Lagervorrichtung am Innenbehälter, an Teilen
der Außenverkleidung, wie z.B. Stirnleisten, oder Kombinationen hieraus befestigt
sein. Die erfindungsgemäße Lagervorrichtung kann grundsätzlich als oberes oder unteres
Türlager verwendet werden.
[0012] Die Lagerbuchse stellt mit ihrer Lagerfläche einen Teil eines Gleitlagers bereit,
über welches das Türblatt gegenüber dem Korpus verdreht werden kann. Vorzugsweise
wird die Lagerfläche durch eine Außenmantelfläche eines kreiszylindrischen Abschnitts
der Lagerbuchse gebildet. Das Türblatt weist als komplementärer Bestandteil des Gleitlagers
eine geometrisch an die Lagerfläche angepasste Lagerhülse auf. Vorzugsweise weist
die Lagerhülse als Lagerfläche eine Innenmantelfläche einer kreiszylindrischen Bohrung
auf. Eine Anpassung des Außendurchmessers des kreiszylindrischen Abschnitts der Lagerbuchse
und der kreiszylindrischen Bohrung der Lagerhülse sorgt für eine spielfreie Lagerung
des Türblatts. Die Lagerhülse wird vorzugsweise in einer oberen bzw. unteren Türabschlussleiste
des Türblattes integriert, entweder als separates Bauteil oder einteilig mit der Türabschlussleiste
ausgeformt. Die Lagerhülse wird vorzugsweise durch eine Sacklochbohrung gebildet.
Vorzugsweise handelt es sich bei der Lagerhülse um ein Kunststoffbauteil.
[0013] Indem somit eine zylinderförmige Lagerfläche auf der Außenseite der Lagerbuchse geschaffen
werden kann, kann die Geometrie des Lagerzapfens praktisch beliebig sein - sie ist
nur dadurch beschränkt, dass die Lagerbuchse auf den Lagerzapfen aufgesteckt werden
können muss. Insbesondere kann der Lagerzapfen einen Endabschnitt mit rechteckigen,
z.B. quadratischen, Querschnitt aufweisen, auf den die Lagerbuchse mit einer geometrisch
entsprechend angepassten Aufnahme aufgesteckt wird.
[0014] Um das Einhängen des Türblattes in die Lagervorrichtung zu erleichtern, kann die
Lagerbuche an dem den Türblatt zugewandten Ende der Lagerfläche eine Einführschräge
aufweisen. An den kreiszylindrischen Abschnitt kann sich somit ein kegelstumpfförmiger
Endabschnitt anschließen.
[0015] Bei dem Lagerzapfen und der Lagebuchse handelt es sich um zwei separate Bauteile,
die, nachdem die Lagerbuchse auf den Lagerzapfen gesteckt wurde, vorzugsweise zerstörungsfrei
wieder voneinander getrennt werden können.
[0016] Die durch die Verdrehsicherung bewirkte drehfeste Verbindung von Lagerbuchse und
Lagerzapfen kann durch Formschluss, durch Reibschluss, durch Kraftschluss oder Kombinationen
hieraus gebildet werden. Bevorzugt ist eine durch Formschluss gebildete Verdrehsicherung,
da sie sich sehr leicht montieren bzw. demontieren lässt.
[0017] Die Verdrehsicherung kann optional neben dem Freiheitsgrad der Rotation zwischen
Lagerbuchse und Lagerzapfen auch zusätzlich den Freiheitsgrad einer Längsverschiebung
von Lagerbuchse und Lagerzapfen, z.B. entlang der Schwenkachse, ein- oder beidseitig
behindern. Vorzugsweise soll die Verdrehsicherung jedoch nur den Freiheitsgrad der
Rotation behindern; dies ermöglicht eine hierauf optimal gestaltete Verdrehsicherung,
während der Freiheitsgrad der Längsverschiebung anderweitig behindert werden kann.
[0018] Bevorzugte Ausführungsformen sind in den Unteransprüchen angegeben.
[0019] Der Lagerzapfen ist erfindungsgemäß mittels eines Lagerarms mit dem Korpus verbunden.
Dabei kann der Lagerarm derart von dem Korpus abstehen, dass die Schwenkachse entsprechend
weit vom Korpus beabstandet ist. Der Lagerarm kann durch ein längliches Bauteil gebildet
werden, an dessen erstem Ende der Lagerzapfen sitzt und welches an dessen zweitem
Ende mit dem Korpus verbunden wird. Der Lagerarm kann dabei vorzugsweise an dem zweiten
Ende eine Haltelasche aufweisen, die in eine korrespondierende Halteöffnung des Korpus
eingreift. Alternativ oder zusätzlich kann der Lagerarm über eine oder mehrere Befestigungslöcher
verfügen, mittels derer der Lagerarm durch Befestigungsmittel wie Schrauben an dem
Korpus dauerhaft befestigt werden kann. Der Korpus weist hierfür entsprechende Befestigungsaufnahmen
auf. Ebenfalls alternativ oder zusätzlich kann der Lagerarm weiterhin einen Positionierzapfen
aufweisen, mittels dessen die exakte Lage der Lagerarms bezüglich des Korpus festgelegt
wird, bevor der Lagerarm, z.B. mittels der Befestigungsmittel, am Korpus befestigt
wird; der Korpus weist hierzu eine entsprechende Positionieraufnahme auf.
[0020] Erfindungsgemäß sind der Lagerzapfen und der Lagerarm einteilig ausgebildet, vorzugsweise
besteht dieses kombinierte Bauteil aus Metall, z.B. ein Stanzbiegeteil oder ein Druckgussteil.
Vorzugsweise handelt es sich bei der Lagerbuchse um ein Kunststoffbauteil, z.B. ein
Spritzgussteil.
[0021] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Verdrehsicherung an einem den Lagerzapfen
haltenden Lagerarm und einer an der Lagerbuchse angeordneten radial davon abstehenden
Schürze ausgebildet ist, so dass ein sehr einfacher und bezüglich der drehfesten Verbindung
sehr effektiver, da direkt wirkender, Aufbau vorliegt. Bezogen auf die Lagerfläche
der Lagerbuchse steht die Schürze nur in einer Radialrichtung ab, insbesondere direkt
von der Lagerfläche, d.h. es liegt außerdem ein sehr kompakter Aufbau vor. Erfindungsgemäß
steht die Schürze radial in Richtung einer Längserstreckung des Lagerarms ab. Weiter
vorzugsweise weist der Lagerarm in einer Schnittdarstellung senkrecht zur Schwenkachse
eine Symmetrieebene auf, die in diesem Fall zugleich eine Symmetrieebene der Schürze,
vorzugsweise der kompletten Lagerbuchse, ist. Ein sehr kompakter und stabiler Aufbau
resultiert, wenn die Schürze in einer Schnittdarstellung senkrecht zur Schwenkachse
nicht über den Lagerarm hervorsteht. Vorzugsweise ist die Schürze einteilig an der
Lagerbuchse angeformt, bildet also ein Teil der Lagerbuchse, so dass ein stabiler
Aufbau und eine einfache Fertigung resultiert.
[0022] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass ein von der Schürze abstehender Zapfen in eine
Aufnahme des Lagerarms eingreift. Dadurch wird eine sehr einfach herzustellende und
dennoch sehr wirksame Verdrehsicherung gewährleistet. Dieser Zapfen ist vorteilhafterweise
einteilig mit der Schürze ausgebildet. Der Zapfen kann massiv oder hohl sein, insbesondere
mit einer Sacklochbohrung ausgebildet sein. Die Aufnahme des Lagerarms kann durch
eine Bohrung, z.B. Durchgangs- oder Sacklochbohrung, oder bei aufgesteckter Lagerbuchse
durch neben dem Zapfen liegende Vorsprünge des Lagerarms gebildet werden. Vorzugsweise
ist der Zapfen in einer Schnittdarstellung senkrecht zur Schwenkachse innerhalb eines
Randbereichs der Schürze angeordnet. Die Verbindungsstelle von Zapfen und Aufnahme
kann dadurch vor Verunreinigungen geschützt, da diese durch die Schürze abgedeckt
ist, und die Lagervorrichtung leichter gereinigt werden.
[0023] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass ein bezogen auf die Schwenkachse zwischen Zapfen
und Aufnahme bestehendes Radialspiel größer als ein bezogen auf die Schwenkachse zwischen
Zapfen und Aufnahme bestehendes Tangentialspiel ist, insbesondere dass das Radialspiel
durch eine Spielpassung und das Tangentialspiel durch eine Presspassung gebildet ist.
Das Radialspiel bezeichnet das Spiel, welches der Zapfen in einer Schnittdarstellung
senkrecht zur Schwenkachse entlang einer radialen Verbindungslinie zwischen Zapfenmittelpunkt
und Schwenkachse gegenüber der Aufnahme aufweist. Das Tangentialspiel bezeichnet das
Spiel, welches der Zapfen in dieser Schnittdarstellung senkrecht zum Radialspiel gegenüber
der Aufnahme aufweist. Dies gewährleistet einerseits eine eng tolerierte und eine
somit sofort beim Einwirken eines Drehmoments auf die Lagerbuchse greifende Verdrehsicherung.
Andererseits kann das größere Radialspiel etwaige Fertigungstoleranzen hinsichtlich
der Position des Lagerzapfens ausgleichen. Insbesondere wenn der Lagerzapfen einstückig
mit dem Lagerarm als Stanzbiegeteil ausgeführt wird, kann die Position des Lagerzapfens
in Radialrichtung bezogen auf die Schwenkachse unter Umständen leicht von Bauteil
zu Bauteil variieren, was durch das Radialspiel ausgeglichen werden kann, ohne dass
es zu Radialbelastungen auf die Verdrehsicherung kommt. Die präzise Wirkung der Verdrehsicherung
wird durch das größere Radialspiel jedoch nicht beeinflusst. Sofern das Tangentialspiel
als Presspassung ausgeführt wird, liegt darüber hinaus eine verliersichere Einheit
von Lagerbuchse und Lagerzapfen vor, wodurch die Montage vereinfacht wird.
[0024] Das unterschiedlich große Radial- und Tangentialspiel kann gemäß einer Ausführungsform
dadurch erreicht werden, dass die Aufnahme einen Kreisquerschnitt und der Zapfen einen
im Wesentlichen elliptischen oder gotischen Querschnitt aufweist. Dabei wird ausgenutzt,
dass eine Aufnahme mit Kreisquerschnitt einfach und dennoch präzise, z.B. durch Stanzen
ohne Nachbearbeitung, des Lagerarms hergestellt werden kann. Die komplexere Form des
Zapfens hingegen kann leichter an der Lagerbuchse realisiert werden, z.B. durch Spritzgießen.
Der Querschnitt des Zapfens wird durch eine Schnittebene senkrecht zur Längserstreckung
des länglichen Zapfens gebildet. Dieser Querschnitt ist vorzugsweise bezüglich zweier
Symmetrieachsen jeweils spiegelsymmetrisch und weist eine im Wesentlichen tangential
zur Schwenkachse ausgerichtete größere erste Erstreckung als eine im Wesentlichen
radial zur Schwenkachse ausgerichtete zweite Erstreckung auf. Dies wird durch entsprechende
Ausrichtung des elliptischen oder gotischen Querschnitts erreicht. Der gotische Querschnitt
basiert auf einem elliptischen Querschnitt, weist jedoch weist jedoch Knickpunkte
in den beiden Hauptscheiteln auf. Alternativ kann die Aufnahme durch ein Langloch
gebildet werden und der Zapfen einen Kreisquerschnitt aufweisen. Dies ermöglicht einen
sehr großen Wert des Radialspieles und zugleich kann der Zapfen durch einen unvermindert
großen Kreisquerschnitt eine hohe Festigkeit aufweisen. Die Längserstreckung des Langloches
erstreckt sich bei einer Schnittdarstellung senkrecht zur Längserstreckung des Zapfens
im Wesentlichen radial hinsichtlich der Schwenkachse.
[0025] Gemäß einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Schürze an einem dem Türblatt
abgewandten Ende der Lagerbuchse angeordnet ist, so dass die Lagerbuchse größtenteils,
insbesondere die Lagerfläche sowie eine optionale Einführschräge, komplett in einer
entsprechenden Lagerhülse des Türblatts aufgenommen werden kann. Dies führt zu einem
kompakten Aufbau.
[0026] Gemäß einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass eine dem Türblatt zugewandte Oberfläche
der Schürze bezüglich einer im Wesentlichen kreisringförmigen Stützfläche der Lagerbuchse
bezogen auf die Schwenkachse axial freigestellt ist. Die Führung des Türblatts erfolgt
somit ausschließlich über die Lagerfläche der Lagerbuchse, die Stützfläche der Lagerbuchse
sowie eine Lagerfläche innerhalb des Türblatts. Indem die Oberfläche der Schürze axial
freigestellt wird, also bezogen auf die Stützfläche axial zurückgenommen wurde, hat
diese keinen Kontakt zum Türblatt, so dass die beim Verschwenken des Türblatts entstehende
Reibung minimiert wird.
[0027] Die Schürze wird somit nicht direkt mit der Gewichtskraft des Türblatts beaufschlagt.
Andererseits kann die Schürze jedoch dazu dienen, mittelbar, z.B. über die Stützfläche,
aufgenommene Gewichtskräfte von der Lagerbuchse auf andere Bauteile abzuleiten. So
kann gemäß einer Ausführungsform vorgesehen sein, dass die Lagerbuchse sich über eine
sich bis unter die Schürze erstreckende Abstützfläche auf einem Lagerarm abstützt.
Die insgesamt zur Verfügung stehende Fläche zum Abstützen der Lagerbuchse kann hierdurch
erhöht werden, wodurch die Stabilität der Lagervorrichtung verbessert wird. Vorzugsweise
stützt sich die Lagerbuchse auf einem ebenen und senkrecht zur Schwenkachse stehenden
Flächenabschnitt einer Oberfläche des Lagerarms ab. Gemäß einer Ausführungsform ist
vorgesehen, dass die Schürze in einer Schnittdarstellung senkrecht zur Schwenkachse
nicht über den Lagerarm hervorsteht. Es liegt somit ein kompakter Aufbau vor und die
Schürze kann besser vor Beschädigungen geschützt werden.
[0028] Gemäß einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Lagerzapfen einen rechteckigen
Querschnitt aufweist und formschlüssig in einer Öffnung der Lagerbuchse sitzt. Möglich
ist, dass die Öffnung der Lagerbuchse korrespondierend zur rechteckigen Form des Lagerzapfens
gestaltet ist, insbesondere in einer Schnittdarstellung senkrecht zur Schwenkachse
den Lagerzapfen umfänglich komplett umschließt. Denkbar ist auch, dass der Lagerzapfen
nur an zwei sich diagonal gegenüberliegenden, mehreren oder allen vier Ecken und/oder
zwei oder mehreren seiner Seitenflanken durch entsprechende Bereiche der Öffnung gehalten
wird, wodurch der Bereich innerhalb der Lagerfläche größtmöglich für andere Bauteile
genutzt werden kann. Möglich ist insbesondere, dass die Öffnung in einer Schnittdarstellung
senkrecht zur Schwenkachse den Lagerzapfen über eine Spielpassung aufnimmt. Aufgrund
der erfindungsgemäßen Verdrehsicherung ist nämlich eine eng tolerierte, insbesondere
durch Presspassung erreichte, Führung des Lagerzapfens in der Öffnung der Lagerbuchse
nicht notwendig bzw. aufgrund einer möglichen Überbestimmung zu vermeiden.
[0029] Um den Bereich innerhalb der Lagerfläche bestmöglich für andere Bauteile ausnutzen
zu können, ist gemäß einer Ausführungsform vorgesehen, dass die Öffnung bezüglich
der Schwenkachse außermittig angeordnet ist. Vorzugsweise wird dabei, bezogen auf
die Schwenkachse, die Öffnung radial gegenüberliegend der Schürze angeordnet, so dass
sich die Lagerbuchse über eine größtmögliche Auflagefläche auf dem Lagerarm abstützen
kann, indem die Lagerbuchse weit in Richtung der Längserstreckung des Lagerarms bzw.
in Richtung des Korpus positioniert wird.
[0030] Aufgrund der radial außerhalb der Lagerfläche liegenden Verdrehsicherung kann gemäß
einer Ausführungsform vorgesehen sein, dass die Lagerbuchse eine Bohrung zur Aufnahme
eines Schaftes eines Stellfußes aufweist. Vorzugsweise liegt diese Bohrung bezüglich
der Schwenkachse außermittig, weiter vorzugsweise liegt in diesem Fall auch die Öffnung
zur Aufnahme des Lagerzapfens außermittig, so dass der Bereich innerhalb der Lagerfläche
bestmöglich ausgenutzt werden kann. Vorzugsweise verläuft eine Rotationssachse der
Bohrung parallel zu einer Rotationssachse der Öffnung, weiter vorzugsweise liegen
beiden Achsen jedoch nicht aufeinander. Die Bohrung weist vorzugsweise zwar einen
konstanten Querschnitt auf, kann sich jedoch mit der Öffnung derart überschneiden,
dass Bohrung und Öffnung miteinander verbunden sind.
[0031] Gemäß einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass ein Lagerarm zumindest eine Stellfußaufnahme
zur Aufnahme eines Schaftes eines Stellfußes aufweist, vorzugsweise dass der Lagerarm
zumindest zwei Stellfußaufnahmen zur Aufnahme eines Schaftes eines Stellfußes aufweist
und eine der Stellfußaufnahmen mit der Bohrung der Lagerbuchse fluchtet. Die Stellfußaufnahme(n)
des Lagerarms ist bzw. sind Bohrungen, vorzugsweise mit einem Gewinde versehen, um
den Stellfuß einschrauben zu können. Für den Fall, dass der Lagerarm zwei entsprechende
Stellfußaufnahmen aufweist, kann die Position des Stellfußes gewechselt werden. Beispielsweise
kann bei einem Haushaltsgerät, dessen Türblatt nur ein verhältnismäßig geringes Eigengeweicht
aufweist, eine Position des Stellfußes näher zum Korpus gewählt werden, so dass der
Stellfuß unter Umständen komplett unter dem Korpus liegt; der Bereich des Bodens unter
dem Türblatt auf dem das Haushaltsgerät steht kann somit einfacher gereinigt werden.
Falls jedoch das Türblatt ein verhältnismäßig großes Eigengewicht aufweist, kann als
Position des Stellfußes jene Stellfußaufnahme im Lagerarm gewählt werden, welche mit
der Bohrung in der Lagerbuchse fluchtet. Das auf den Lagerarm wirkende Biegemoment
kann in diesem Fall reduziert bzw. nahezu komplett eliminiert werden.
[0032] Gemäß einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Lagerzapfen im Wesentlichen
senkrecht von einem Lagerarm absteht. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Lagerzapfen
einstückig an dem Lagerarm ausgebildet. Der Lagerzapfen weist vorzugsweise einen Endabschnitt
mit konstantem Querschnitt auf, der über einen Bogenabschnitt mit einer ebenen Oberfläche
des Lagerarms verbunden ist. Eine einfache Herstellung resultiert, wenn der Lagerarm
inklusive Lagerzapfen als Stanzbiegeteil aus einem Blech konstanter Dicke hergestellt
wird, so dass eine Dicke des Lagerarms einer Breite des Lagerzapfens sowie entspricht.
[0033] Ein Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung ist in den beigefügten Figuren
dargestellt. Dabei zeigen
- Fig. 1
- ein erfindungsgemäßes Haushaltskältegerät,
- Fig. 2
- eine Schnittdarstellung durch das, Haushaltskältegerät nach Fig. 1
- Fig. 3
- eine Baugruppe des Haushaltskältegeräts nach Fig. 1,
- Fig. 4
- eine Schnittdarstellung der Baugruppe nach Fig. 3,
- Fig. 5
- eine Detailansicht aus Fig. 4,
- Fig. 6
- eine Lagerbuchse,
- Fig. 7
- zwei Möglichkeiten einen Stellfuß an einem erfindungsgemäßen Haushaltsgerät zu befestigen
und
- Fig. 8
- eine schematische Darstellung des Radial- und Tangentialspiels.
[0034] Gleiche oder funktionsgleiche Bauteile sind mit den gleichen Bezugszeichen versehen.
[0035] Ein erfindungsgemäßes Haushaltsgerät 1, nämlich ein Haushaltskältegerät, ist in Fig.
1 in Form einer Kühl-/Gefrierkombination dargestellt. Dieses weist einen Korpus 2
mit einem darin angeordneten oberen Lagerraum 3 und unterem Lagerraum 3 auf. Durch
zwei um eine, in diesem Fall gemeinsame, Schwenkachse 4 drehbare Türblätter 5 können
diese geöffnet bzw. verschlossen werden. Jedes Türblatt 5 ist durch zwei Lagervorrichtungen
6 am Korpus 2 gelagert. Das untere Türblatt 5 weist Türabsteller 7 zum Aufnehmen von
Kühlgut auf. Der Korpus 2 weist einen Innenbehälter 8 auf, in welchen Fachböden 9
zum Abstellen von Kühlgut angeordnet sind. Von außen wird der Korpus 2 durch eine
Außenverkleidung begrenzt, die Seitenwände 10, eine Deckwand 11, eine Bodenwand 12,
eine Rückwand 13 und Stirnleisten 14 umfasst. Zwischen dem Innenbehälter 8 und der
Außenverkleidung befindet sich Isolationsmaterial. Die untere Lagervorrichtung 6 (d.h.
bei bestimmungsgemäßer Benutzung aufgestelltem Gerät unten) ist an einer in Fig. 2
näher dargestellten Befestigungsplatte 15 am Korpus 2 befestigt. Die mittlere und
obere Lagervorrichtung sind an - gegebenenfalls mit nicht dargestellten Hinterlegteilen
verstärkten - Stirnleisten 13 befestigt.
[0036] Wie in Fig. 2 zu sehen ist, weist das Haushaltskältegerät zwei Befestigungsplatten
15 auf, die am Boden des Korpus 2 befestigt, z.B. verschraubt, sind.
[0037] Die Befestigungsplatten 15 dienen zur Befestigung eines Lagerarms 16 an dem Korpus
2 und dadurch dass jeweils eine Befestigungsplatte 15 an vorderen Ecken des Korpus
2 angebracht sind, kann auf einfache Weise ein Türanschlagswechsel vorgenommen werden.
[0038] Die Schnittdarstellung gemäß Fig. 2 zeigt eine untere Türabschlussleiste 52, welche
sich über die gesamte Breite des Türblatts 5 erstreckt und aus Kunststoff besteht.
Einteilig an dieser Türabschlussleiste 52 sind zwei Lagerhülsen 53 angeformt. Diese
bestehen aus einer im Wesentlichen kreiszylindrischen Sacklochbohrung und ihre Innenmantelfläche
dient als Lagerfläche des Türblatts 5. Eine dieser Lagerflächen steht in Kontakt mit
der Lagerfläche der Lagerbuchse, während die andere Lagerfläche des Türblatts 5 im
Falle eines Türanschlagswechsels benutzt wird.
[0039] Eine Baugruppe, umfassend als separate Bauteile eine Befestigungsplatte 15, einen
Lagerarm 16, einen Stellfuß 17 sowie eine Lagerbuchse 18 ist in Fig. 3 und Fig. 4
dargestellt. Der eine längliche Form aufweisende Lagerarm 16 ist über einen Positionierzapfen
19 in einer Positionieraufnahme 20 der Befestigungsplatte 15 exakt positioniert, z.B.
über eine eng tolerierte Passung. Der ein erstes Ende 21 und ein zweites Ende 22 aufweisende
Lagerarm 16 ist weiterhin über eine an seinem zweiten Ende 22 ausgebildete Haltelasche
23 in einer Halteöffnung 24 der Befestigungsplatte 15 aufgenommen. Über ein Befestigungsloch
25 im Lagerarm 16, welches fluchtend mit einer Befestigungsaufnahme 26 in der Befestigungsplatte
15 angeordnet ist, wird der Lagerarm 16 über nicht dargestellte Befestigungsmittel
wie Schrauben an der Befestigungsplatte 15 befestigt.
[0040] Zur Aufnahme eines Stellfußes 17 besitzt der Lagerarm 16 zwei Stellfußaufnahmen 27,
28, welche durch Bohrungen mit Innengewinde gebildet werden. Während eine Stellfußaufnahme
27 bezüglich der Längserstreckung des Lagerarms 16 in etwa mittig angeordnet ist und
zwischen Lagerbuchse 18 und Befestigungsplatte 15 liegt, ist die andere Stellfußaufnahme
28 im Bereich unterhalb der Lagerbuchse 18 vorgesehen. Die Lagerbuchse 18 weist eine
dazu fluchtende Bohrung 29 auf.
[0041] Der Lagerarm 16 weist an beiden seitlichen Rändern jeweils einen Umbug 30 zur Verstärkung
auf. Der Lagerarm 16 ist ein metallisches Stanzbiegeteil, die Befestigungsplatte 15
ist ein Blechteil und die Lagerbuchse 18 ist ein Spritzgussteil
[0042] Fig. 5 zeigt ein Detail aus Fig. 4, welches die auf einen Lagerzapfen 31 aufgesteckte
Lagerbuchse 18 zeigt. Hierfür weist die Lagerbuchse 18 eine bezüglich der Schwenkachse
4 außermittig angeordnete Öffnung 32 auf. Diese Öffnung 32 ist über ihre gesamte Länge
mit der ebenfalls außermittig angeordneten Bohrung 29 verbunden.
[0043] Zur Verbesserung der Fertigung der Lagerbuchse 18 im Spritzgussverfahren, weist diese
zwei sich über nahezu ihre gesamte Höhe erstreckende Durchgänge 33 sowie die Öffnung
32 sich über deren komplette Länge erstreckende Rücksprünge 34 auf.
[0044] Durch einen an der Lagerbuchse 18 ausgebildeten Zapfen 35, der in eine Aufnahme 36
des Lagerarms 16 eingreift, wird eine Verdrehsicherung 37 gebildet. Der Zapfen 35
ist einteilig mit der Lagerbuchse 18 und als Hohlzapfen ausgebildet. Der Zapfen 35
ist dabei an einer Schürze 38 angeformt und liegt in einer Schnittdarstellung senkrecht
zur Schwenkachse 4 innerhalb eines Randbereichs 39 der Schürze 38. Die Lagerbuchse
18 ist über eine auf einer Abstützleiste 40 sitzende Abstützfläche 41 auf einem ebenen
Flächenabschnitt einer Oberseite 42 des Lagerarms 16 abgestützt. Die Abstützfläche
41 liegt zwischen dem Randbereich 39 und dem Zapfen 35, so dass die Verbindung von
Zapfen 35 und Aufnahme 36 vor Verunreinigungen geschützt ist.
[0045] Die Lagerbuchse 18 weist eine als kreiszylindrische Mantelfläche geformte Lagerfläche
43 auf, die in Verbindung mit einer kreisringförmigen Stützfläche 44 zur Lagerung
des Türblatts 5 dient. An einem dem nicht dargestellten Türblatt zugewandten Ende
der Lagerbuchse 18 schließt sich an die Lagerfläche 43 eine Einführschräge 45 an.
Bezogen auf die Schwenkachse 4 ist eine Oberfläche 46 der Schürze 38 gegenüber der
Stützfläche 44 axial freigestellt, liegt also axial unterhalb der Stützfläche 44,
so dass das Türblatt keinen Kontakt zur Oberfläche 46 aufweist.
[0046] In Fig. 6 ist eine Lagerbuchse 18 in verschiedenen Darstellungen gezeigt: Fig. 6
a) zeigt eine Draufsicht, Fig. 6 b) eine Untenansicht und Fig. 6 c) eine Seitenansicht.
Wie in Fig. 6 b) zu erkennen ist verläuft die Abstützfläche 41 nicht über die komplette
Unterseite der Lagerbuchse 18. Vielmehr ist die die Abstützfläche 41 aufweisende Abstützleiste
40 nur als Rahmen ausgebildet und weist einen innen liegenden Hohlraum 49 auf. Wie
in Fig. 6 b) und 6 e) gezeigt, besitzt der Zapfen 35 einen Querschnitt mit elliptischer
Grundform. Der Zapfen 35 ist als Hohlzapfen mit einer einseitigen Zapfenöffnung 50
ausgebildet. An zwei gegenüberliegenden Umfangspositionen seines Außendurchmessers
sind an dem Zapfen 35 Stege 51 einstückig angeformt, die sich über seine gesamte Länge
erstrecken. Diese Stege 51 befinden sich umfänglich an den Stellen des größten Durchmessers
des Zapfens 35. Somit verstärken diese Stege 51 die elliptische Grundform des Zapfens
35. Weiterhin zu erkennen sind Einführschrägen 47 der Öffnung 32, um das Aufstecken
der Lagerbuchse 18 auf den Lagerzapfen 31 zu vereinfachen.
[0047] In Fig. 7 sind zwei Möglichkeiten gezeigt einen Stellfuß 17 an einem erfindungsgemäßen
Haushaltsgerät zu befestigen. Hierfür weist der Lagerarm 16, der dem Lagerarm 16 aus
Fig. 4 entspricht, zwei Stellfußaufnahmen 27, 28 auf. In Fig. 7 a) sowie der dazugehörigen
Detaildarstellung Fig. 7 b) ist der Stellfuß 17 in einer hinteren Position mit dem
Lagerarm 16 verbunden, indem sein Schaft 48 in einer hinteren Stellfußaufnahme 27
verschraubt ist, d.h. der Stellfuß 17 ist nahe dem hier nicht dargestellten Korpus
am Lagerarm 16 verschraubt. In der Fig. 7 c) sowie der dazugehörigen Detaildarstellung
d) ist der Stellfuß 17 in einer vorderen Position mit dem Lagerarm 16 verbunden, indem
sein Schaft 48 in der vorderen Stellfußaufnahme 28 verschraubt ist. Aufgrund der mit
der vorderen Stellfußaufnahme 28 fluchtenden Bohrung 29 in der Lagerbuchse 18, durchdringt
der Schaft 48 diese Bohrung 29 zumindest teilweise.
[0048] Fig. 8 zeigt eine schematische Darstellung eines Ausschnitts umfassend den Lagerarm
16 mit aufgesteckter Lagerbuchse 18 in einer Darstellung senkrecht zur Schwenkachse
4. Insbesondere in der Detaildarstellung ist zu erkennen, dass die Aufnahme 36 für
den Zapfen 35 durch eine Bohrung mit Kreisquerschnitt gebildet ist, während der Zapfen
35 einen Querschnitt mit elliptischer Grundform sowie angeformten Stegen 51 aufweist.
Letztendlich ergibt sich ein Radialspiel 54, welches größer ist, als ein Tangentialspiel
55. Sowohl Radialspiel 54 als auch Tangentialspiel 55 werden bei einem in der Aufnahme
36 mittig liegenden Zapfen 35 durch zwei Komponenten gebildet.
BEZUGSZEICHENLISTE
[0049]
- 1
- Haushaltsgerät
- 2
- Korpus
- 3
- Lagerraum
- 4
- Schwenkachse
- 5
- Türblatt
- 6
- Lagervorrichtung
- 7
- Türabsteller
- 8
- Innenbehälter
- 9
- Fachböden
- 10
- Seitenwand
- 11
- Deckwand
- 12
- Bodenwand
- 13
- Rückwand
- 14
- Stirnleiste
- 15
- Befestigungsplatte
- 16
- Lagerarm
- 17
- Stellfuß
- 18
- Lagerbuchse
- 19
- Positionierzapfen
- 20
- Positionieraufnahme
- 21
- erstes Ende des Lagerarms
- 22
- zweites Ende des Lagerarms
- 23
- Haltelasche des Lagerarms
- 24
- Halteöffnung der Befestigungsplatte
- 25
- Befestigungsloch des Lagerarms
- 26
- Befestigungsaufnahme der Befestigungsplatte
- 27
- Stellfußaufnahme
- 28
- Stellfußaufnahme
- 29
- Bohrung in der Lagerbuchse
- 30
- Umbug
- 31
- Lagerzapfen
- 32
- Öffnung in der Lagerbuchse
- 33
- Durchgang
- 34
- Rücksprung
- 35
- Zapfen
- 36
- Aufnahme
- 37
- Verdrehsicherung
- 38
- Schürze
- 39
- Randbereich der Schürz
- 40
- Abstützleiste
- 41
- Abstützfläche
- 42
- Oberseite des Lagerarms
- 43
- Lagerfläche
- 44
- Stützfläche
- 45
- Einführschräge
- 46
- Oberfläche der Schürze
- 47
- Einführschräge
- 48
- Schaft des Stellfußes
- 49
- Hohlraum
- 50
- Zapfenöffnung
- 51
- Steg
- 52
- Türabschlussleiste
- 53
- Lagerhülse
- 54
- Radialspiel
- 55
- Tangentialspiel
1. Haushaltsgerät (1), insbesondere Haushaltskältegerät, aufweisend einen Korpus (2),
einen im Korpus (2) angeordneten Lagerraum (3) und ein zum Öffnen und Schließen des
Lagerraums (3) ausgebildetes Türblatt (5), das schwenkbar bezüglich des Korpus (2)
mittels wenigstens einer Lagervorrichtung (6) gelagert ist, die einen Lagerzapfen
(31), der einstückig an einem Lagerarm (16) ausgebildet ist, und eine auf den Lagerzapfen
(31) aufgesteckte, eine konzentrisch zu einer Schwenkachse (4) der Lagervorrichtung
(6) angeordnete Lagerfläche (43) aufweisende Lagerbuchse (18) besitzt, wobei die Lagervorrichtung
(6) eine radial außerhalb der Lagerfläche (43) angeordnete Verdrehsicherung (37) zur
drehfesten Verbindung der Lagerbuchse (18) mit dem Lagerzapfen (31) aufweist und dass
die Verdrehsicherung (37) an dem den Lagerzapfen (31) haltenden Lagerarm (16) und
einer an der Lagerbuchse (18) angeordneten radial davon abstehenden Schürze (38) ausgebildet
ist, wobei ein von der Schürze (38) abstehender Zapfen (35) in eine Aufnahme (36)
des Lagerarms (16) eingreift, dadurch gekennzeichnet dass ein bezogen auf die Schwenkachse (4) zwischen Zapfen (35) und Aufnahme (36) bestehendes
Radialspiel (54) größer als ein bezogen auf die Schwenkachse (4) zwischen Zapfen (35)
und Aufnahme (36) bestehendes Tangentialspiel (55) ist, insbesondere dass das Radialspiel
(54) durch eine Spielpassung und das Tangentialspiel (55) durch eine Presspassung
gebildet ist.
2. Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (36) einen Kreisquerschnitt und der Zapfen (35) einen im Wesentlichen
elliptischen oder gotischen Querschnitt aufweist oder dass die Aufnahme (36) durch
ein Langloch gebildet wird und der Zapfen (35) einen Kreisquerschnitt aufweist.
3. Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Schürze (38) an einem dem Türblatt (5) abgewandten Ende der Lagerbuchse (18)
angeordnet ist.
4. Haushaltsgerät (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass eine dem Türblatt (5) zugewandte Oberfläche (46) der Schürze (38) bezüglich einer
im Wesentlichen kreisringförmigen Stützfläche (44) der Lagerbuchse (18) bezogen auf
die Schwenkachse (4) axial freigestellt ist, so dass die Führung des Türblatts somit
ausschließlich über die Lagerfläche (43) der Lagerbuchse (18), die Stützfläche (44)
der Lagerbuchse (18) sowie eine Lagerfläche innerhalb des Türblatts erfolgt.
5. Haushaltsgerät (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerbuchse (18) sich über eine sich bis unter die Schürze (38) erstreckende
Abstützfläche (41) auf einem Lagerarm (16) abstützt.
6. Haushaltsgerät (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Schürze (38) in einer Schnittdarstellung senkrecht zur Schwenkachse (4) nicht
über den Lagerarm (16) hervorsteht.
7. Haushaltsgerät (1) nach einem der vorangegangen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerzapfen (31) einen rechteckigen Querschnitt aufweist und formschlüssig in
einer Öffnung (32) der Lagerbuchse (18) sitzt.
8. Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (32) bezüglich der Schwenkachse (4) außermittig angeordnet ist.
9. Haushaltsgerät (1) nach einem der vorangegangen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerbuchse (18) eine Bohrung (29) zur Aufnahme eines Schaftes (48) eines Stellfußes
(17) aufweist.
10. Haushaltsgerät (1) nach einem der vorangegangen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Lagerarm (16) zumindest eine Stellfußaufnahme (27,28) zur Aufnahme eines Schaftes
(48) eines Stellfußes (17) aufweist, vorzugsweise dass der Lagerarm (16) zumindest
zwei Stellfußaufnahmen (27,28) zur Aufnahme eines Schaftes (48) eines Stellfußes (17)
aufweist und eine der Bohrungen (28) mit der Bohrung (29) der Lagerbuchse (18) fluchtet.
11. Haushaltsgerät (1) nach einem der vorangegangen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerzapfen (31) im Wesentlichen senkrecht von einem Lagerarm (16) absteht.
1. Domestic appliance (1), in particular domestic refrigeration appliance, having a carcass
(2), a storage space (3) arranged in the carcass (2), and a door leaf (5) designed
for opening and closing the storage space (3), said door leaf being mounted rotatably
relative to the carcass (2) by means of at least one bearing apparatus (6), which
has a bearing journal (31) formed in a single piece on a bearing arm (16), and a bearing
bushing (18) that is plugged onto the bearing journal (31) and has a bearing surface
(43) arranged concentrically to a pivot axis (4) of the bearing apparatus (6), wherein
the bearing apparatus (6) has a torsion-proof securing element (37) arranged radially
outside the bearing surface (43) for connecting the bearing bushing (18) to the bearing
journal (31) in a torsion-proof manner, and the torsion-proof securing element (37)
is formed on the bearing arm (16) holding the bearing journal (31) and a skirt (38)
arranged on, and protruding from, the bearing bushing (18), wherein a pin (35) protruding
from the skirt (38) engages into a socket (36) of the bearing arm (16), characterised in that a radial play (54) present between pin (35) and socket (36) in respect of the pivot
axis (4) is greater than a tangential play (55) present between pin (35) and socket
(36) in respect of the pivot axis (4), in particular, that the radial play (54) is
formed by a clearance fit and the tangential play (55) is formed by a press fit.
2. Domestic appliance (1) according to claim 1, characterised in that the socket (36) has a circular cross-section and the pin (35) has a substantially
elliptical or Gothic cross-section, or that the socket (36) is formed by an elongated
hole and the pin (35) has a circular cross-section.
3. Domestic appliance (1) according to claim 1 or 2, characterised in that the skirt (38) is arranged on an end of the bearing bushing (18) facing away from
the door leaf (5).
4. Domestic appliance (1) according to one of claims 1 to 3, characterised in that, in relation to a substantially circular supporting surface (44) of the bearing bushing
(18), a surface (46) of the skirt (38) facing the door leaf (5) is released axially
in respect of the pivot axis (4) so that the door leaf is then guided exclusively
by means of the bearing surface (43) of the bearing bushing (18), the supporting surface
(44) of the bearing bushing (18), and a bearing surface within the door leaf.
5. Domestic appliance (1) according to one of claims 1 to 4, characterised in that the bearing bushing (18) is supported on a bearing arm (16) by means of a support
area (41) extending as far as underneath the skirt (38).
6. Domestic appliance (1) according to one of claims 1 to 5, characterised in that the skirt (38), in a sectional representation perpendicular to the pivot axis (4),
does not project over the bearing arm (16).
7. Domestic appliance (1) according to one of the preceding claims, characterised in that the bearing journal (31) has a rectangular cross-section and is accommodated in a
form-fit manner in an opening (32) in the bearing bushing (18).
8. Domestic appliance (1) according to claim 7, characterised in that the opening (32) is arranged eccentrically in relation to the pivot axis (4).
9. Domestic appliance (1) according to one of the preceding claims, characterised in that the bearing bushing (18) has a hole (29) for receiving a shaft (48) of an adjustable
foot (17).
10. Domestic appliance (1) according to one of the preceding claims, characterised in that a bearing arm (16) has at least one adjustable foot socket (27,28) for receiving
a shaft (48) of an adjustable foot (17), preferably that the bearing arm (16) has
at least two adjustable foot sockets (27,28) for receiving a shaft (48) of an adjustable
foot (17), and one of the holes (28) is flush with the hole (29) of the bearing bushing
(18).
11. Domestic appliance (1) according to one of the preceding claims, characterised in that the bearing journal (31) protrudes substantially perpendicularly from a bearing arm
(16).
1. Appareil ménager (1), notamment appareil frigorifique ménager, comprenant un corps
(2), un espace de stockage (3) disposé dans le corps (2) et un panneau de porte (5)
configuré pour ouvrir et fermer l'espace de stockage (3) qui est monté de manière
à pouvoir pivoter par rapport au corps (2) au moyen d'au moins un dispositif de palier
(6), lequel possède un tourillon de montage (31) formé d'une seule pièce sur un bras
de support (16) et un coussinet (18) monté sur le tourillon de montage (31) et présentant
une surface d'appui (43) disposée de façon concentrique par rapport à un axe de pivotement
(4) du dispositif de palier (6), dans lequel le dispositif de palier (6) comprend
un dispositif anti-torsion (37) agencé radialement à l'extérieur de la surface d'appui
(43) pour obtenir une liaison solidaire en rotation du coussinet (18) au tourillon
de montage (31) et le dispositif anti-torsion (37) est formé sur le bras de support
(16) maintenant le tourillon de montage (31) et sur un tablier (38) agencé sur le
coussinet (18) et s'écartant de celui-ci radialement, dans lequel un tourillon (35)
s'écartant du tablier (38) engrène dans un logement (36) du bras de support (16),
caractérisé en ce qu'un jeu radial (54) existant entre le tourillon (35) et le logement (35) par rapport
à l'axe de pivotement (4) est plus grand qu'un jeu tangentiel (55) existant entre
le tourillon (35) et le logement (36) par rapport à l'axe de pivotement (4), notamment
en ce que le jeu radial (54) est formé par un ajustement avec jeu et le jeu tangentiel (55)
est formé par un ajustement serré.
2. Appareil ménager (1) selon la revendication 1, caractérisé en ce que le logement (36) possède une section transversale circulaire et le tourillon (35)
présente une section transversale essentiellement elliptique ou gothique ou en ce que le logement (36) est formé par un trou oblong et le tourillon (35) a une section
transversale circulaire.
3. Appareil ménager (1) selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le tablier (38) est disposé à une extrémité du coussinet (18) opposée au panneau
de porte (5).
4. Appareil ménager (1) selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce qu'une surface (46) du tablier (38) faisant face au panneau de porte (5) est libre axialement
par rapport à une surface de support (44) essentiellement de forme annulaire du coussinet
(18), en se référant à l'axe de pivotement (4), de telle manière que le guidage du
panneau de porte s'effectue ainsi exclusivement par la surface d'appui (43) du coussinet
(18), la surface de support (44) du coussinet (18) ainsi qu'une surface d'appui à
l'intérieur du panneau de porte.
5. Appareil ménager selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le coussinet (18) s'appuie sur un bras de support (16) par l'intermédiaire d'une
surface d'appui (41) s'étendant jusque sous le tablier (38).
6. Appareil ménager (1) selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que le tablier (38), dans une vue en coupe perpendiculairement à l'axe de pivotement
(4), ne dépasse pas du bras de support (16).
7. Appareil ménager (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le tourillon de montage (31) a une section transversale rectangulaire et est calé
par complémentarité de forme dans un orifice (32) du coussinet (18).
8. Appareil ménager (1) selon la revendication 7, caractérisé en ce que l'orifice (32) est disposé de façon excentrée par rapport à l'axe de pivotement (4).
9. Appareil ménager (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le coussinet (18) possède un alésage (29) pour recevoir une douille (48) d'un pied
réglable (17).
10. Appareil ménager (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un bras de support (16) comprend au moins un logement de pied réglable (27, 28) pour
recevoir une douille (48) d'un pied réglable (17), de préférence en ce que le bras de support (16) comprend au moins deux logements de pied réglable (27, 28)
pour recevoir une douille (48) d'un pied réglable (17) et un des alésages (28) est
aligné avec l'alésage (29) du coussinet de palier (18).
11. Appareil ménager (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le tourillon de montage (31) fait saillie essentiellement perpendiculairement d'un
bras de support (16).