(19)
(11) EP 3 061 876 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
11.09.2019  Patentblatt  2019/37

(21) Anmeldenummer: 16000261.4

(22) Anmeldetag:  03.02.2016
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03C 1/04(2006.01)

(54)

SANITÄRARMATUR MIT HERAUSZIEHBARER BRAUSE

SANITARY FITTING WITH EXTRACTABLE SHOWER HEAD

ROBINETTERIE COMPRENANT UNE DOUCHE TELESCOPIQUE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 27.02.2015 DE 102015002590

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
31.08.2016  Patentblatt  2016/35

(73) Patentinhaber: Grohe AG
58675 Hemer (DE)

(72) Erfinder:
  • Faust, Günter
    58730 Fröndenberg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A1- 0 645 498
DE-U1- 9 217 207
EP-A2- 0 731 229
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sanitärarmatur, die insbesondere für Waschbecken, Spülbecken, Duschen und/oder Badewannen verwendbar ist. Solche Sanitärarmaturen dienen insbesondere dem Mischen eines Kaltwassers und Warmwassers zu einem Mischwasser mit einer gewünschten Mischwassertemperatur und/oder dem Bereitstellen eines Fluidstroms.

    [0002] Aus dem Stand der Technik sind Sanitärarmaturen mit Brausen bekannt, bei denen die Brause aus einer Aufnahme eines Armaturengehäuses herausziehbar sind, um beispielsweise entfernte Bereiche eines Spülbeckens mit einem Fluidstrahl beziehungsweise Brausestrahl zu erreichen. Hierzu sind die herausziehbaren Brausen mit einem flexiblen Schlauch verbunden, durch den der Brause das Fluid, beispielsweise Wasser, zugeführt wird. Nachteilig an solchen Sanitärarmaturen ist, dass aus der Brause nachlaufendes Fluid entlang des Schlauchs unter einen Träger der Sanitärarmatur, wie zum Beispiel einem Unterschrank oder einer Arbeitsplatte, laufen kann und dort z.B. Feuchteschäden verursachen kann.

    [0003] Aus der EP 0654598 A1 ist eine Halterungs- und Führungsvorrichtung für eine ausziehbare Brause und insbesondere eine Halterung zum Anbringen von ausziehbaren Brausen des Typs mit einem biegsamen Rohr, das an einem verdeckten Ort in einem Raum unterhalb des Anbringungsbereichs untergebracht ist bekannt. Die darin beschriebene Vorrichtung weist Führungsmittel in Form von Führungsflächen auf, um ein biegsames Rohr zu führen. Zusätzlich ist zudem ein weiteres Element in Form einer Lippendichtung vorgesehen, die dicht an den Wänden des biegsamen Rohres anhaftet.

    [0004] Weiterhin ist aus der DE 9217207 U ein Spritzwasserschutz für ausziehbare Handbrausen in Duschvorrichtungen, Spülen oder dergleichen bekannt. Dieser Spritzwasserschutz offenbart einen Dichtring, in dem der Brauseschlauch geführt ist und der zum Abstreifen von Anhaftungen am Brauseschlauch ausgebildet ist.

    [0005] Schließlich ist noch aus der EP 0731229 A2 ein Brausehalter zur abnehmbaren Halterung einer Handbrause in einem geschlitzten eine konische Innenform aufweisenden Hülsenelement bekannt. Das Hülsenelement ist dabei so ausgebildet, dass die Handbrause in dieses einsteckbar ist, wobei zwischen den relativ zueinander bewegbaren Teil eine Schicht aus Elastomermaterial vorgesehen ist, die flächig an mindestens einem der Teile anliegt und mindestens während der Relativbewegung der beiden Teile zueinander wirksam ist.

    [0006] Aufgabe der Erfindung ist daher, die mit Bezug auf den Stand der Technik geschilderten Probleme zumindest teilweise zu lösen und insbesondere eine Sanitärarmatur anzugeben, mit der eine unerwünschte Leckage bzw. Feuchteschäden vermieden werden können.

    [0007] Diese Aufgaben werden gelöst mit einer Sanitärarmatur gemäß den Merkmalen des unabhängigen Patentanspruchs 1. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Sanitärarmatur sind in den abhängig formulierten Patentansprüchen angegeben.

    [0008] Darüber hinaus werden die in den Patentansprüchen angegebenen Merkmale in der Beschreibung näher präzisiert und erläutert, wobei weitere bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung dargestellt werden.

    [0009] Die erfindungsgemäße Sanitärarmatur weist ein Armaturengehäuse mit einer Aufnahme für eine herausziehbare Brause auf, wobei in der Aufnahme ein Dichtelement zum Ablenken eines an einem Schlauch der Brause abfließenden Fluids zu einem Auslauf angeordnet ist, sodass das Fluid oberhalb eines Trägers der Sanitärarmatur aus dem Armaturengehäuse ableitbar ist.

    [0010] Die Sanitärarmatur wird insbesondere im Zusammenhang mit Spülbecken, Waschbecken, Duschen und/oder Badwannen verwendet.

    [0011] Das Armaturengehäuse besteht zumindest teilweise aus Kunststoff und/oder Metall. Weiterhin ist das Armaturengehäuse insbesondere an einem Träger, wie zum Beispiel einer Arbeitsplatte oder einem Unterschrank, befestigbar oder angeordnet. Bei der Aufnahme handelt es sich insbesondere um eine Öffnung in dem Armaturengehäuse, in die die Brause zumindest teilweise einsteckbar ist bzw. in der die Brause teileweise aufgenommen und/oder (einseitig) fixierbar ist. Die Brause ist aus der Aufnahme herausziehbar. Zu diesem Zweck ist die Brause mit einem, insbesondere flexiblen, Schlauch an eine (entfernte bzw. unter dem Träger des Armaturengehäuses angeordnete) Fluidquelle angebunden, sodass der Brause ein Fluid, wie zum Beispiel Wasser, zuführbar ist. Der Schlauch erstreckt sich in diesem herausgezogenen Zustand ebenfalls durch die Öffnung des Armaturengehäuses. Zum Verhindern, dass aus der Brause nachlaufendes Fluid entlang des Schlauchs durch das Armaturengehäuse unter oder in den Träger läuft, ist in der Aufnahme ein Dichtelement angeordnet. Das Dichtelement ist insbesondere ein separates Bauteil, das bevorzugt zumindest teilweise rohrförmig ausgebildet und/oder zumindest teilweise eine Innenfläche der Aufnahme umgibt. Zudem ist das Dichtelement insbesondere in die Aufnahme einpressbar. Zu diesem Zweck kann das Dichtelement zumindest teilweise aus einem elastischem Material bestehen, sodass das Dichtelement durch Reibschluss in der Aufnahme befestigbar ist. Bei dem elastischen Material kann es sich beispielsweise um Gummi oder ein thermoplastisches Elastomer (TPE) handeln. Die Brause und/oder der Schlauch können zudem zumindest teilweise durch das Dichtelement hindurch geführt sein. Durch das Dichtelement ist ein außen an dem Schlauch entlanglaufendes Fluid (Leckage und/oder Nachlaufwasser vom Brausekopf) in der Aufnahme zu einem Auslauf des Dichtelements ablenkbar, sodass das Fluid oberhalb des Trägers der Sanitärarmatur aus dem Armaturengehäuse ableitbar ist. Der Auslauf erstreckt sich zumindest teilweise durch eine Öffnung des Armaturengehäuses.

    [0012] Auf diese Weise kann einfach verhindert werden, dass das Fluid unterhalb und/oder in den Träger der Sanitärarmatur fließt und dort Feuchteschäden verursacht.

    [0013] Ebenfalls vorteilhaft ist es, wenn das Dichtelement einen Spalt zwischen dem Schlauch und der Aufnahme abdichtet. Der Schlauch verläuft insbesondere durch die Aufnahme beziehungsweise das Armaturengehäuse und bildet dort mit der Aufnahme den (Ring-)Spalt. Dieser (Ring-)Spalt wird durch das Dichtelement abgedichtet.

    [0014] Zudem ist es vorteilhaft, wenn das Dichtelement eine Dichtlippe aufweist. Die (hervorstehende und/oder verjüngte) Dichtlippe erstreckt sich bevorzugt von einer Innenfläche des Dichtelements zumindest teilweise radial nach innen und/oder umgreift den Schlauch der Brause anliegend, sodass die Dichtlippe durch einen an dem Schlauch ablaufenden Fluidstrom nicht überwunden werden kann.

    [0015] Weiterhin ist es vorteilhaft, wenn sich die Dichtlippe zumindest teilweise zwischen dem Schlauch und einer Innenfläche eines Konus der Brause erstreckt. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn sich die Brause in der Aufnahme befindet. Der Konus der Brause dient insbesondere als Einführhilfe der Brause in die Aufnahme. Der Konus ist hierzu insbesondere an einem einer Fluidöffnung der Brause gegenüberliegenden Ende der Brause angeordnet. Zudem mündet der Schlauch bevorzugt in den Konus und/oder erstreckt sich zumindest teilweise durch den Konus hindurch. Wird die Brause aus der Aufnahme herausgezogen, wird insbesondere auch die Dichtlippe zwischen dem Schlauch und der Innenfläche des Konus herausgezogen. Die Innenfläche des Konus beaufschlagt die Dichtlippe bevorzugt mit einem Druck in Richtung des Schlauchs, sodass die Dichtlippe eine besonders hohe Dichtigkeit aufweist.

    [0016] Darüber hinaus ist es vorteilhaft, wenn sich die Dichtlippe zumindest teilweise radial nach innen erstreckt.

    [0017] Ebenfalls vorteilhaft ist es, wenn sich der Auslauf von dem Dichtelement radial nach außen erstreckt und gemäss der Erfindung einstückig mit dem Dichtelement ausgebildet ist.

    [0018] Darüber hinaus ist es vorteilhaft, wenn das Dichtelement mindestens teilweise in zumindest eine Vertiefung der Brause oder des Schlauchs eingreift. Hierdurch kann eine besonders hohe Dichtigkeit erzielt werden.

    [0019] Die Erfindung sowie das technische Umfeld werden nachfolgend anhand der Figuren näher erläutert. Es ist darauf hinzuweisen, dass die Figuren besonders bevorzugte Ausführungsvarianten der Erfindung zeigen, diese jedoch nicht darauf beschränkt ist. Dabei sind gleiche Bauteile in den Figuren mit denselben Bezugszeichen versehen. Es zeigen schematisch:
    Fig. 1:
    eine Sanitärarmatur in einer Schnittdarstellung;
    Fig. 2:
    eine vergrößerte Darstellung einer Aufnahme der Sanitärarmatur mit einer ersten Ausführungsvariante eines Dichtelements;
    Fig. 3:
    die erste Ausführungsvariante des Dichtelements in einem Längsschnitt; und
    Fig. 4:
    eine vergrößerte Darstellung einer Aufnahme einer Sanitärarmatur mit einer zweiten Ausführungsvariante eines Dichtelements.


    [0020] Die Fig. 1 zeigt eine Sanitärarmatur 1 mit einem Armaturengehäuse 2, das an einem Träger 8 befestigt ist. Das Armaturengehäuse 2 weist eine Aufnahme 3 für eine Brause 4 auf. Die Brause 4 ist aus der Aufnahme 3 der Sanitärarmatur 1 herausziehbar. Hierzu ist die Brause 4 mit einem flexiblen Schlauch 6 verbunden, über den der Brause 4 ein Fluid zuführbar ist. Zur Verhinderung, dass aus der Brause 4 nachlaufendes Fluid entlang des Schlauchs 6 durch das Armaturengehäuse 2 unterhalb des Trägers 8 fließt und dort Feuchtigkeitsschäden verursacht, ist in der Aufnahme 3 ein Dichtelement 5 angeordnet.

    [0021] Die Fig. 2 zeigt den in der Fig. 1 mit II markierten Bereich der Sanitärarmatur 1 in einer vergrößerten Darstellung. Zu erkennen ist hier insbesondere das in der Aufnahme 3 angeordnete Dichtelement 5. Das Dichtelement 5 dichtet einen ringförmigen Spalt 9 zwischen dem Schlauch 6 und der Aufnahme 3 ab. Hierzu weist das Dichtelement 5 eine sich zumindest teilweise radial nach innen erstreckende Dichtlippe 10 auf, die zumindest teilweise in eine Vertiefung 14 des Schlauchs 6 eingreift. Das Dichtelement 5 weist weiterhin einen sich radial nach außen erstreckenden Auslauf 7 auf, zu dem das Fluid durch das Dichtelement 5 leitbar und durch den das Fluid aus dem Armaturengehäuse 2 oberhalb des in der Fig. 1 gezeigten Trägers 8 ableitbar ist. Der Auslauf 7 erstreckt sich hierzu durch eine Öffnung 13 des Armaturengehäuses 2.

    [0022] Die Fig. 3 zeigt die erste Ausführungsvariante des Dichtelements 5 in einem Längsschnitt.

    [0023] Die Fig. 4 zeigt einen vergrößerten Bereich einer Sanitärarmatur 1 mit einer zweiten Ausführungsvariante eines Dichtelements 5. Die zweite Ausführungsvariante unterscheidet sich von der ersten Ausführungsvariante des Dichtelements 5 lediglich dadurch, dass die Dichtlippe 10 sich teilweise zwischen dem Schlauch 6 und einer Innenfläche 11 eines Konus 12 der Brause 4 erstreckt.

    [0024] Mit der vorgeschlagenen Sanitärarmatur sind insbesondere Feuchteschäden an Trägern der Sanitärarmatur verhinderbar.

    Bezugszeichenliste



    [0025] 
    1
    Sanitärarmatur
    2
    Armaturengehäuse
    3
    Aufnahme
    4
    Brause
    5
    Dichtelement
    6
    Schlauch
    7
    Auslauf
    8
    Träger
    9
    Spalt
    10
    Dichtlippe
    11
    Innenfläche
    12
    Konus
    13
    Öffnung
    14
    Vertiefung



    Ansprüche

    1. Sanitärarmatur (1), aufweisend eine herausziehbare Brause (4), einen Schlauch (6) und ein Armaturengehäuse (2) mit einer Aufnahme (3) für die herausziehbare Brause (4)
    und den an der Brause (4) angebundenen Schlauch (6), über den der Brause (4) ein Fluid zuführbar ist, wobei in der Aufnahme (3) ein Dichtelement (5) mit einem Auslauf (7) zum Ablenken des an dem Schlauch (6) der Brause (4) abfließenden Fluids zu dem Auslauf (7) angeordnet ist, sodass das Fluid oberhalb eines Trägers (8) der Sanitärarmatur (1) aus dem Armaturengehäuse (2) ableitbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslauf (7) einstückig mit dem Dichtelement (5) ausgebildet ist und sich zumindest teilweise durch eine Öffnung (13) des Armaturengehäuses (2) erstreckt.
     
    2. Sanitärarmatur (1) nach Patentanspruch 1, wobei das Dichtelement (5) einen Spalt (9) zwischen dem herausziehbaren Schlauch (6) und der Aufnahme (3) abdichtet.
     
    3. Sanitärarmatur (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei das Dichtelement (5) eine Dichtlippe (10) aufweist.
     
    4. Sanitärarmatur (1) nach Patentanspruch 3, wobei sich die Dichtlippe (10) zumindest teilweise zwischen dem herausziehbaren Schlauch (6) und einer Innenfläche (11) eines Konus (12) der Brause (4) erstreckt.
     
    5. Sanitärarmatur (1) nach einem der Patentansprüche 3 oder 4, wobei sich die Dichtlippe (10) zumindest teilweise radial nach innen erstreckt.
     
    6. Sanitärarmatur (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei das Dichtelement (5) mindestens teilweise in zumindest eine Vertiefung (14) der Brause (4) oder des Schlauchs (6) eingreift.
     


    Claims

    1. Sanitary fitting (1), having a pull-out shower (4), a hose (6) and a fitting housing (2) with a receptacle (3) for the pull-out shower (4) and for the hose (6) attached to the shower (4), by means of which hose the shower (4) is arranged to be supplied with a fluid, wherein in the receptacle (3) there is arranged a sealing element (5) having an outlet (7) for diverting the fluid draining off along the hose (6) of the shower (4) to the outlet (7), so that the fluid can be conducted out of the fitting housing (2) above a support (8) of the sanitary fitting (1), characterised in that the outlet (7) is formed integrally with the sealing element (5) and extends at least in part through an opening (13) of the fitting housing (2).
     
    2. Sanitary fitting (1) according to patent claim 1, wherein the sealing element (5) seals a gap (9) between the pull-out hose (6) and the receptacle (3).
     
    3. Sanitary fitting (1) according to either one of the preceding patent claims, wherein the sealing element (5) has a sealing lip (10).
     
    4. Sanitary fitting (1) according to patent claim 3, wherein the sealing lip (10) extends at least in part between the pull-out hose (6) and an inner face (11) of a cone (12) of the shower (4).
     
    5. Sanitary fitting (1) according to either one of patent claims 3 and 4, wherein the sealing lip (10) extends at least in part radially inwards.
     
    6. Sanitary fitting (1) according to any one of the preceding claims, wherein the sealing element (5) engages at least in part in at least one recess (14) of the shower (4) or of the hose (6).
     


    Revendications

    1. Robinetterie (1) comprenant une douchette extractible (4), un flexible (6) et un corps de robinet (2) avec un logement (3) pour la douchette (4) ainsi que le flexible (6) raccordé à la douchette (4) et qui alimente la douchette (4) avec un liquide, le logement (3) comportant un élément d'étanchéité (5) avec une sortie (7) pour dévier le liquide sortant du flexible (6) de la douchette (4) vers la sortie (7) de façon que le liquide puisse être évacué du corps de robinet (2),
    caractérisée en ce que
    la sortie (7) est réalisée en une seule pièce avec l'élément d'étanchéité (5) et s'étend au moins partiellement à travers une ouverture (13) du corps de robinet (2).
     
    2. Robinetterie (1) selon la revendication 1,
    selon lequel
    l'élément d'étanchéité (5) ferme de manière étanche l'intervalle (9) entre la douchette extractible (6) et le logement (3).
     
    3. Robinetterie (1) selon l'une des revendications précédentes,
    selon lequel
    l'élément d'étanchéité (5) a une lèvre d'étanchéité (10).
     
    4. Robinetterie (1) selon la revendication 3,
    selon lequel
    la lèvre d'étanchéité (10) s'étend au moins partiellement entre le flexible extractible (6) et la surface intérieure (11) d'un cône (12) de la douchette (4).
     
    5. Robinetterie (1) selon l'une des revendications 3 ou 4,
    selon lequel
    la lèvre d'étanchéité (10) s'étend au moins partiellement radialement vers l'intérieur.
     
    6. Robinetterie (1) selon l'une des revendications précédentes,
    selon lequel
    l'élément d'étanchéité (5) pénètre au moins partiellement dans au moins une cavité (14) de la douchette (4) ou du flexible (6).
     




    Zeichnung











    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente