HAUSHALTSKÄLTEGERÄT

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät mit einer Öffnungshilfevorrichtung, die eingerichtet ist, ein Öffnen eines Türblatts oder das Herausziehen einer Schublade des Haushaltskältegerätes zu unterstützen.

[0002] Die DE 203 01 951 U1 offenbart ein Haushaltskältegerät, das ein Türblatt und eine Türöffnungshilfe umfasst. Die Türöffnungshilfe weist einen Motor, einen Exzenter und einen Stößel auf. Um ein Öffnen des Türblatts zu unterstützen, bewegt der Exzenter den Stößel von einer eingefahrenen Stellung in eine ausgefahrene Stellung, in der der Stößel das Türblatt einen Spalt weit aufdrückt. Danach kann das Türblatt manuell weiter geöffnet werden. Nach dem Aufdrücken des Türblatts bewegt der Exzenter den Stößel wieder in seine eingefahrene Stellung, sodass das Türblatt wieder manuell geschlossen werden kann.

[0003] Die WO 2007/009783 A1 offenbart ein weiteres Haushaltskältegerät mit einem Türblatt und einer Türöffnungshilfe. Die Türöffnungshilfe umfasst Antriebsmittel sowohl zum automatischen Öffnen als auch zum automatischen Schließen des Türblatts.

[0004] Die DE 10 2010 020 626 A1 offenbart ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einer Tür und einer Öffnungseinrichtung, welche die Tür zumindest teilweise öffnet. Die Tür mit einer entsprechend ausgeführten Türschließfeder-Einrichtung kann sich auch wieder schließen.

[0005] Die EP 2 660 543 A2 offenbart ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einer Tür und einem Öffnungssystem, dessen Öffnungseinheit die Tür zumindest teilweise öffnet. Die Öffnungseinheit kann derart ausgeführt sein, dass sie nach einer bestimmten Zeit in ihren Ausgangszustand zurückfährt. Dadurch kann sichergestellt werden, dass bei einer Fehlauslösung oder Störung in Zusammenhang mit einem selbstschließenden Türscharnier kein Kälteverlust durch eine versehentlich offenstehende Tür vorkommen kann.

[0006] Die EP 1 077 354 A2 offenbart ein Haushaltskältegerät mit einem Türblatt, einer Türöffnungshilfe und einem automatischem Türblattschließmechanismus. Die Türöffnungshilfe umfasst einen relativ langen Stößel, sodass die Türöffnungshilfe das Türblatt um eine Strecke öffnet, die größer ist als die maximale Strecke, innerhalb derer der automatische Türblattschließmechanismus das Türblatt zu schließen vermag.

[0007] Die DE 10 2006 061 083 A1 offenbart ein Kältegerät, das einen Korpus, eine Tür und ein Antriebselement umfasst. Das Kältegerät umfasst einen Drucksensor zum Erfassen eines Drückens oder Ziehens an der geschlossenen Tür und eine mit dem Drucksensor gekoppelte Steuerschaltung, die dazu dienen, das Antriebselement daraufhin zu aktivieren, damit dieses die geschlossene Tür aufstößt.

[0008] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein sicherer zu bedienendes Haushaltskältegerät mit einer Öffnungshilfevorrichtung anzugeben, die eingerichtet ist, ein Öffnen eines Türblatts oder das Herausziehen einer Schublade des Haushaltskältegerätes zu unterstützen.

[0009] Die Aufgabe der Erfindung wird gelöst durch ein Haushaltskältegerät gemäß dem Patentanspruch 1 bzw. dem Patentanspruch 4.

[0010] Das erfindungsgemäße Haushaltskältegerät umfasst den wärmeisolierten Innenbehälter, der den kühlbaren Innenraum begrenzt. Der kühlbare Innenraum ist zum Lagern von Lebensmitteln vorgesehen und wird mittels der Kältevorrichtung gekühlt. Diese ist vorzugsweise als ein dem Fachmann im Prinzip bekannter Kältemittelkreislauf ausgebildet und ist Vorzugsweise derart ausgeführt, dass er den kühlbaren Innenraum zumindest in etwa auf eine vorgegebene Temperatur kühlt. Der kühlbare Innenraum ist zum Lagern von Lebensmitteln vorgesehen.

[0011] Der Innenbehälter ist wärmeisoliert, indem vorzugsweise das Haushaltskältegerät z.B. einen wärmeisolierenden Isolierschaum aufweist, der insbesondere an der dem kühlbaren Innenraum abgewandten Oberfläche des Innenbehälters anliegt.

[0012] Das erfindungsgemäße Haushaltskältegerät umfasst ferner das schwenkbar relativ zum kühlbaren Innenraum gelagerte Türblatt. Das Türblatt ist mittels Scharnier schwenkbar bezüglich einer insbesondere vertikal verlaufenden Achse gelagert. Wenigstens eines der Scharniere ist als ein selbstschließendes Scharnier ausgebildet. Selbstschließende Scharniere umfassen eine Feder, welche automatisch das Türblatt von einer geöffneten Stellung in die geschlossene Stellung bewegt. Das wenigstens eine selbstschließende Scharnier des erfindungsgemäßen Haushaltskältegerätes ist ausgebildet, das Türblatt bis zum ersten Öffnungswinkel automatisch zu schließen, d.h. dass wenn das Türblatt bis einschließlich zu diesem ersten Öffnungswinkel geöffnet ist und z.B. von einer Person nicht gehalten wird, es sich automatisch schließt. Ist das Türblatt weiter als bis zum ersten Öffnungswinkel geöffnet, dann wirkt das wenigstens eine selbstschließende Scharnier nicht auf das Türblatt, um ein Offenstehen des Türblatts zu ermöglichen. Der erste Öffnungswinkel beträgt z.B. maximal 45°, vorzugsweise 30°.

[0013] Das erfindungsgemäße Haushaltskältegerät umfasst ferner die Öffnungshilfevorrichtung. Diese umfasst den Aktuator, der z.B. als ein Elektromotor ausgebildet ist, um zumindest indirekt den Stößel der Öffnungshilfevorrichtung automatisch zwischen den beiden Stellungen hin und her zu bewegen. Die Öffnungshilfevorrichtung ist vorzugsweise eine elektronische Öffnungshilfevorrichtung. Die Öffnungshilfevorrichtung unterstützt ein Öffnen des Türblatts, indem der Stößel das geschlossene Türblatt bei einer Bewegung von der ersten Stellung in die zweite Stellung um den zweiten Öffnungswinkel aufdrückt. Nach dem Erreichen der zweiten Stellung bewegt sich der Stößel automatisch sofort oder zeitverzögert in seine erste Stellung und ermöglicht somit ein Schließen des Türblatts. Da der zweite Öffnungswinkel kleiner ist als der erste Öffnungswinkel, ist es dem wenigstens einen selbstschließenden Scharnier ermöglicht, das mittels des Stößels bis zum zweiten Öffnungswinkel aufgedrückte Türblatt wieder automatisch zu schließen, sollte z.B. eine Person das Türblatt doch nicht öffnen wollen. Dadurch kann auch erreicht werden, dass bei einem Fehlauslösen der Öffnungshilfevorrichtung das Türblatt nicht offen stehen bleibt, sondern automatisch aufgrund des wenigstens einen selbstschließenden Scharniers wieder geschlossen wird.

[0014] Anstelle des Türblatts kann das erfindungsgemäße Haushaltskältegerät auch wenigstens eine selbstschließende Schublade aufweisen, welche zumindest teilweise aus dem kühlbaren Innenraum herausziehbar ist und die eingerichtet ist, bis zu einer ersten Strecke, um die die Schublade aus dem kühlbaren Innenraum teilweise heraus gezogen ist, automatisch in den kühlbaren Innenraum in eine geschlossene Stellung zu bewegen vermag. In diesem Fall ist die Öffnungshilfevorrichtung ausgebildet, ein Schließen der Schublade zu ermöglichen, wenn sich der Stößel in seiner ersten Stellung befindet, den Stößel von seiner ersten Stellung in seine zweiten Stellung zu bewegen, um die geschlossene Schublade mittels des Stößels um eine zweite Strecke, die kleiner als die erste Strecke ist, teilweise aus dem kühlbaren Innenraum zu drücken, und nach Erreichen der zweiten Stellung sofort oder zeitverzögert automatisch den Stößel in seine erste Stellung zu bewegen.

[0015] Eine selbstschließende Schublade umfasst eine Feder, welche die aus dem kühlbaren Innenraum herausgezogene Schublade automatisch in den kühlbaren Innenraum hinein zieht. Die selbstschließende Schublade des erfindungsgemäßen Haushaltskältegerätes ist ausgebildet, die Schublade bis zur ersten Strecke, um die die Schublade teilweise aus dem kühlbaren Innenraum herausgezogen ist, zu schließen, d.h. dass wenn die Schublade bis einschließlich um diese erste Strecke teilweise aus dem kühlbaren Innenraum heraus gezogen ist und z.B. von einer Person nicht gehalten wird, sich automatisch schließt. Ist die Schublade weiter als die erste Strecke aus dem kühlbaren Innenraum heraus gezogen, dann wirkt die Feder nicht mehr auf die Schublade, um ein Offenstehen der Schublade zu ermöglichen.

[0016] Im Falle des erfindungsgemäßen Haushaltskältegerätes mit der selbstschließenden Schublade unterstützt die Öffnungshilfevorrichtung ein Herausziehen der Schublade aus dem kühlbaren Innenraum, indem der Stößel die geschlossene Schublade bei einer Bewegung von der ersten Stellung in die zweite Stellung um die zweite Strecke aus dem kühlbaren Innenraum heraus drückt. Nach dem Erreichen der zweiten Stellung bewegt sich der Stößel automatisch sofort oder zeitverzögert in seine erste Stellung und ermöglicht somit ein Schließen der Schublade. Da die zweite Strecke kleiner ist als die erste Strecke ist es der selbstschließenden Schublade ermöglicht, die mittels des Stößels bis zur zweiten Strecke aus dem kühlbaren Innenraum heraus gedrückte Schublade wieder automatisch zu schließen, sollte z.B. eine Person die selbstschließende Schublade doch nicht öffnen wollen. Dadurch kann auch erreicht werden, dass bei einem Fehlauslösen der Öffnungshilfevorrichtung die selbstschließende Schublade nicht offen stehen bleibt, sondern automatisch wieder geschlossen wird.

[0017] Die Öffnungshilfevorrichtung ist vorzugsweise mittig bezüglich des Innenbehälters angeordnet, um einen Wechsel des Anschlags des Türblatts zu erlauben bzw. die selbstschließende Schublade sauber auszufahren.

[0018] Es ist auch möglich, dass das erfindungsgemäße Haushaltskältegerät zwei kühlbare Innenräume zum Lagern von Lebensmitteln aufweist, von denen der eine mit der selbstschließenden Schublade und der andere mit dem mittels Scharniere gelagerten Türblatts versehen ist, von denen wenigstens eines der Scharniere als das selbstschließende Scharnier ausgebildet ist. In diesem Fall ist der selbstschließenden Schublade und dem Türblatt jeweils eine entsprechende Öffnungshilfevorrichtung zugeordnet.

[0019] Das erfindungsgemäßen Haushaltskältegerät ist ausgebildet, dass aufgrund eines Drückens an dem geschlossenen Türblatt bzw. an der geschlossen Schublade die Öffnungshilfevorrichtung automatisch den Stößel zeitverzögert von seiner ersten Stellung in seine zweite Stellung bewegt. In diesem Fall wird der Wunsch einer Person, das Türblatt bzw. die Schublade zu öffnen dadurch bemerkt, dass an dem Türblatt bzw. an der Schublade gedrückt wird. Ein Drücken an der Schublade bzw. am Türblatt kann z.B. durch das Auswerten des Drucks innerhalb des kühlbaren Innenraums oder dessen Änderung erkannt werden. Dazu umfasst das erfindungsgemäße Haushaltskältegerät z.B. einen Drucksensor und wertet dessen Ausganssignale aus. Wird nämlich am Türblatt bzw. an der Schublade gedrückt, dann erhöht sich der Druck innerhalb des kühlbaren Innenraums. Wird nun am Türblatt bzw. an der Schublade gedrückt, dann bewegt die Öffnungsvorrichtung vorzugsweise um eine Zeitdauer von beispielsweise 0,5s zeitverzögert den Stößel von seiner ersten in seine zweite Stellung, um das Öffnen des Türblatts bzw. der Schublade zu unterstützten. Durch das zeitverzögerte Öffnen des Türblatts bzw. der Schublade wird verhindert, dass während des Drückens die Öffnungshilfevorrichtung bereits das Türblatt bzw. die Schublade gegen die Person drückt. Nachdem die Zeitdauer von beispielsweise 0,5s verstrichen ist, öffnet sich das Türblatt bzw. die Schublade automatisch um einen Spalt bzw. um die zweite Strecke, um der Person das manuelle weitere Öffnen des Türblatts bzw. der Schublade zu ermöglichen.

[0020] Vorzugsweise ist das erfindungsgemäße Haushaltskältegerät derart ausgebildet, dass nach einem Drücken am geschlossenen Türblatt bzw. an der geschlossenen Schublade die Öffnungshilfevorrichtung automatisch den Stößel um eine Zeitdauer von beispielsweise 3s zeitverzögert von seiner zweiten Stellung in seine erste Stellung bewegt. Dadurch hält die Öffnungsvorrichtung das Türblatt bzw. die Schublade für diese Zeitdauer leicht geöffnet. Dadurch hat die Person genügend Zeit das Türblatt bzw. die Schublade weiter zu öffnen, bevor sich dieses bzw. diese wieder automatisch schließt.

[0021] Das erfindungsgemäße Haushaltskältegerät kann demnach ausgebildet sein, dass aufgrund des Drückens an dem Türblatt insbesondere an dessen Front bzw. an der Schublade die Öffnungshilfevorrichtung aktiviert wird. Insbesondere nach einer kurzen Wartezeit wird das Türblatt bis zum zweiten Öffnungswinkel aufgeschoben. Dabei entsteht ein Öffnungsspalt von beispielsweise wenigen Zentimetern. In dieser Position wird vorzugsweise das Türblatt durch die Öffnungshilfevorrichtung gehalten, bis die Person das Türblatt greift. Beispielsweise nach einer eingestellten Zeitdauer von z.B. 3s fährt die Öffnungshilfevorrichtung ihren Stößel wieder ein. Somit schließt das Türblatt automatisch wieder, falls die Person das Türblatt nicht vollständig geöffnet hat. Dabei kann die Art der Schließung durch das Geschwindigkeitsprofil der Stößelrückführung der Öffnungshilfevorrichtung entsprechend beeinflusst werden. Der Öffnungspalt des Türblatts wird auf das jeweilige selbstschließende Scharnier abgestimmt. Dies bedeutet, dass der zweite Öffnungswinkel, der durch die Öffnungshilfevorrichtung ausgelöst wird, kleiner ist als der erste Öffnungswinkel, bis zu dem der Selbstschließeffekt des selbstschließenden Scharniers noch wirksam ist. Bei Auszügen, d.h. selbstschließenden Schubladen ist der ausgefahrene Weg (zweite Strecke) nicht größer als der Weg (erste Strecke), den der Auszug bzw. die selbstschließende Schublade wieder automatisch zurückfahren kann.

[0022] Das erfindungsgemäßen Haushaltskältegerät ist ausgebildet, dass aufgrund eines Ziehens an dem geschlossenen Türblatt bzw. aufgrund eines Ziehens an der geschlossenen Schublade die Öffnungshilfevorrichtung automatisch den Stößel sofort von seiner ersten Stellung in seine zweite Stellung bewegt. Dazu kann das Türblatt bzw. die Schublade einen Grifft aufweisen. In diesem Fall wird der Wunsch einer Person, das Türblatt bzw. die Schublade zu öffnen dadurch bemerkt, dass an dem Türblatt bzw. an der Schublade gezogen wird. Ein Ziehen an der Schublade bzw. am Türblatt kann z.B. durch das Auswerten des Drucks innerhalb des kühlbaren Innenraums oder dessen Änderung erkannt werden. Wird nämlich am Türblatt bzw. an der Schublade gezogen, dann verringert sich der Druck innerhalb des kühlbaren Innenraums. Wird nun am Türblatt bzw. an der Schublade gezogen, dann bewegt gemäß dieser Variante die Öffnungsvorrichtung den Stößel von seiner ersten in seine zweite Stellung, um das Öffnen des Türblatts bzw. der Schublade zu unterstützten. Vorzugsweise bewegt die Öffnungsvorrichtung den Stößel sofort von seiner ersten in seine Zweite Stellung, um die Person beim Ziehen an dem Türblatt bzw. an der Schublade möglichst ohne Zeitverzögerung zu unterstützen.

[0023] Vorzugsweise bewegt die Öffnungsvorrichtung des erfindungsgemäßen Haushaltskältegerätes automatisch den Stößel sofort von seiner zweiten Stellung in seine

Fig. 1

ein Haushaltskältegerät in einer perspektivischen Darstellung,

Fig. 2

eine Draufsicht des Haushaltskältegerätes,

Fig. 3

eine Öffnungshilfevorrichtung des Haushaltskältegerätes,

Fig. 4

ein Diagramm zum Veranschaulichen des Betriebs der Öffnungshilfevorrichtung, und

Fig. 5

eine Draufsicht eines weiteren Haushaltskältegerätes.

[0024] Die Fig. 1 zeigt ein Haushaltskältegerät 1 in einer perspektivischen Darstellung und die Fig. 2 zeigt das Haushaltskältegerät 1 in einer Draufsicht.

[0025] Das Haushaltskältegerät 1 weist einen Korpus 2 mit einem wärmeisolierten Innenbehälter 3 auf, der einen kühlbaren Innenraum 4 begrenzt. Der kühlbare Innenraum 4 ist zum Lagern von nicht näher dargestellten Lebensmitteln vorgesehen.

[0026] Das Haushaltskältegerät 1 weist im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels ein schwenkbar gelagertes Türblatt 5 zum Verschließen des kühlbaren Innenraums 4 auf. Das Türblatt 5 ist insbesondere bezüglich einer nicht dargestellten, vertikal verlaufenden Achse schwenkbar gelagert. Bei geöffnetem Türblatt 5, wie in der Fig. 1 dargestellt, ist der kühlbare Innenraum 4 zugänglich. Das Türblatt 5 ist mittels Scharniere relativ zum wärmeisolierten Innenbehälter 2 schwenkbar gelagert. Die Scharniere sind z.B. am Korpus 2 befestigt.

[0027] An der in Richtung kühlbaren Innenraum 4 gerichteten Seite des Türblatts 5 sind im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels mehrere Türabsteller 6 zum Lagern von Lebensmitteln angeordnet. Im kühlbaren Innenraum 4 sind insbesondere mehrere Fachböden 7 zum Lagern von Lebensmitteln angeordnet und im unteren Bereich des kühlbaren Innenraums 4 ist insbesondere eine Schublade 8 angeordnet, in der ebenfalls Lebensmittel gelagert werden können.

[0028] Das Haushaltskältegerät 1 umfasst ferner eine an der in Richtung kühlbaren Innenraum 4 gerichteten Seite des Türblatts 5 befestigte Türdichtung 5a.

[0029] Das Haushaltskältegerät 1 umfasst einen nicht näher gezeigten Kältemittelkreislauf zum Kühlen des kühlbaren Innenraums 4. Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels umfasst der Kältemittelkreislauf einen Verdichter, einen dem Verdichter nachgeschalteten Verflüssiger, eine dem Verflüssiger nachgeschaltete Drosselvorrichtung, die insbesondere als ein Drossel- oder Kapillarrohr ausgeführt ist, und einen Verdampfer, der zwischen der Drosselvorrichtung und dem Verdichter angeordnet ist.

[0030] Das Haushaltskältegerät 1 ist z.B. ein Haushaltskühlgerät und/oder kann als ein so genanntes No-Frost Haushaltskältegerät ausgeführt sein.

[0031] Das Haushaltskältegerät 1 umfasst im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels eine elektronische Steuervorrichtung 9, die eingerichtet ist, den Kältemittelkreislauf, insbesondere dessen Verdichter in für den Fachmann in allgemein bekannter Weise derart anzusteuern, dass der kühlbare Innenraum 4 zumindest in etwa eine vorgegebene oder vorgebbare Soll-Temperatur aufweist. Die elektronische Steuervorrichtung 9 ist vorzugsweise derart eingerichtet, dass sie die Temperatur des kühlbaren Innenraums 4 regelt. Um gegebenenfalls die Ist-Temperatur des kühlbaren Innenraums 4 zu erhalten, kann das Haushaltskältegerät 1 wenigstens einen nicht näher dargestellten und mit der elektronischen Steuervorrichtung 9 verbundenen Temperatursensor aufweisen.

[0032] Wenigstens eines der Scharniere des Haushaltskältegerätes 1 ist als ein selbstschließendes Scharnier 10 ausgebildet. Das selbstschließende Scharnier 10 umfasst eine nicht näher dargestellte, auf das Scharnier 10 wirkende vorgespannte Feder, welche bis zu einem ersten Öffnungswinkel a, mit dem das Türblatt 5 geöffnet ist, das Türblatt 5 aufgrund der von der Feder ausgeübten Federkraft automatisch in seine geschlossene Stellung bewegt. Das mit dem ersten Öffnungswinkel α geöffnete Türblatt 5 ist in der Fig. 2 gestrichelt gezeichnet. Der erste Öffnungswinkel α ist insbesondere kleiner gleich 45°, vorzugsweise in etwa 30°.

[0033] Das Haushaltskältegerät 1 umfasst ferner eine in der Fig. 3 näher dargestellte Öffnungshilfevorrichtung 11. Die Öffnungshilfevorrichtung 11 des Haushaltskältegerätes 1 ist vorgesehen, ein Öffnen des Türblatts 5 zu unterstützen. Die Öffnungshilfevorrichtung 11 ist somit im Falle des in der Fig. 1 dargestellten Haushaltskältegerätes 1 eine Türöffnungshilfevorrichtung.

[0034] Die Öffnungshilfevorrichtung 11 ist im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels im oder am Korpus 2, vorzugsweise mittig bezüglich des Türblatts 5 befestigt. Die Öffnungshilfevorrichtung 11 umfasst einen Stößel 12, der zumindest indirekt mittels eines Aktuators, z.B. eines Elektromotors 13 zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung hin und her bewegt werden kann. Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels umfasst die Öffnungshilfevorrichtung 11 ein zwischen dem Stößel 12 und dem Elektromotor 13 geschaltetes Getriebe 14. Der Elektromotor 13 und das Getriebe 14 sind innerhalb eines Gehäuses 17 angeordnet und der Stößel 12 ragt zumindest in seiner zweiten Stellung zumindest teilweise aus dem Gehäuse 17.

[0035] Die Öffnungshilfevorrichtung 11 ist vorgesehen, das Türblatt 5 automatisch von seiner geschlossenen Stellung bis zu einem zweiten Öffnungswinkel β mittels des Stößels 12 aufzudrücken, sodass ab da das Türblatt 5 für ein vollständiges Öffnen erleichtert manuell geöffnet werden kann. Das Türblatt 5 in der mittels des Stößels 12 bis zum zweiten Öffnungswinkel β geöffneten Stellung ist in der Fig. 5 mit durchgezogenen Linien gezeigt.

[0036] In seiner ersten Stellung ist der Stößel 12 eingefahren und erlaubt ein Schließen des Türblatts 5. In seiner zweiten Stellung ist der Stößel 12 um eine vorbestimmte Strecke I von z.B. 35mm ausgefahren und drückt das Türblatt 5 einen Spalt weit bis zum zweiten Öffnungswinkel β auf. Der Stößel 12 in seiner ersten Stellung ist in der Fig. 3 mit durchgezogenen Linien und in seiner zweiten Stellung gestrichelt gezeichnet.

[0037] Das selbstschließende Scharnier 10 und die Öffnungshilfevorrichtung 11 sind derart aufeinander abgestimmt, dass der zweite Öffnungswinkel β, mit dem der Stößel 12 das Türblatt 5 öffnet, kleiner, vorzugsweise wesentlich kleiner ist als der erste Öffnungswinkel a, innerhalb dem das selbstschließende Scharnier 10 das Türblatt 5 automatisch zu schließen vermag.

[0038] Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels wird die Öffnungshilfevorrichtung 11 mittels einer eigenen elektronischen Steuervorrichtung 15 angesteuert. Die elektronische Steuervorrichtung 15 ist insbesondere innerhalb des Gehäuses 17 angeordnet. Es ist aber auch möglich, dass die Öffnungshilfevorrichtung 11 von der den Kältemittelkreislauf ansteuernden elektronischen Steuervorrichtung 9 angesteuert wird. Es kann auch vorgesehen sein, dass beide elektronische Steuervorrichtungen 9, 15 miteinander kommunizieren können.

[0039] Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels ist es vorgesehen, dass wenn die elektronische Steuervorrichtung 15 den Wunsch einer Person erkennt, das Türblatt 5 öffnen zu wollen, die elektronische Steuervorrichtung 15 den Elektromotor 13 derart ansteuert, sodass sich der Stößel 12 von seiner ersten Stellung in seine zweite Stellung bewegt, um das Türblatt 5 bis zum zweiten Öffnungswinkel β zu öffnen. Nachdem sich der Stößel 12 in seiner zweiten Stellung befindet und das Türblatt 5 ein Spalt weit aufgedrückt ist, steuert die elektronische Steuervorrichtung 15 den Elektromotor 13 nach einer vorbestimmten Zeitdauer oder auch sofort wieder an, sodass sich der Stößel 12 von seiner zweiten Stellung in seine erste Stellung bewegt. Möchte die Person nun doch nicht das Türblatt 5 weiter öffnen, so schließt sich das Türblatt 5 automatisch aufgrund des selbstschließenden Scharniers 10.

[0040] Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels kann der Wunsch der Person, das Türblatt 5 zu öffnen, durch Drücken oder Ziehen am geschlossenen Türblatt 5 zum Ausdruck gebracht werden.

[0041] Um ein Ziehen oder Drücken am Türblatt 5 zu erkennen, weist im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels das Haushaltskältegerät 1, insbesondere dessen Öffnungshilfevorrichtung 11 einen Drucksensor 16 auf, dessen Ausgangssignale die elektronische Steuervorrichtung 15 der Öffnungshilfevorrichtung 15 entsprechend auszuwerten vermag. Zieht die Person am Türblatt 5, um dieses zu öffnen, so verringert sich der Luftdruck innerhalb des kühlbaren Innenraums 4. Dies erkennt die elektronische Steuerungsvorrichtung 15 aufgrund der vom Drucksensor 16 erzeugten Ausgangssignale. Zieht dagegen die Person am geschlossenen Türblatt 5, so erhöht sich der Druck innerhalb des kühlbaren Innenraums 4. Dies erkennt ebenfalls die elektronische Steuerungsvorrichtung 15 aufgrund der vom Drucksensor 16 erzeugten Ausgangssignale.

[0042] Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels ist es vorgesehen, dass die elektronische Steuervorrichtung 15 den Elektromotor 13 je nach erkanntem Ziehen oder Drücken am Türblatt 5 unterschiedlich ansteuert. Die zeitlichen Verläufe dieses Ansteuerns bzw. der daraus resultierenden Bewegungsabläufe des Stößels 12 sind in der Fig. 4 gezeigt. Diese zeigt einen ersten Verlauf 41, der der Bewegung des Stößels 12 aufgrund eines Ziehens am geschlossenen Türblatt 5 zugeordnet ist, und einen zweiten Verlauf 42, der der Bewegung des Stößels 12 aufgrund eines Drückens am geschlossenen Türblatt 5 zugeordnet ist.

[0043] Erkennt die elektronische Steuervorrichtung 15 ein Ziehen am geschlossenen Türblatt 5 zum Zeitpunkt t_o, so wird augenblicklich der Stößel 12 von seiner ersten Stellung in seine zweite Stellung bewegt, die er zum Zeitpunkt t₁ erreicht. Nach dem Erreichen der zweiten Stellung zum Zeitpunkt t₁ wird der Stößel 12 sofort wieder in seine erste Stellung bewegt, die er zum Zeitpunkt t₂ erreicht.

[0044] Die Zeitdauer, die der Stößel 12 benötigt, bis er seine zweite Stellung zum Zeitpunkt t₁ erreicht hat, beträgt vorzugsweise weniger als 0,4s, vorzugsweise in etwa 0,2s. Die Zeitdauer, die der Stößel 12 für seine Bewegung zwischen der zweiten Stellung und der ersten Stellung benötigt, ist insbesondere länger als diejenige Zeitdauer für die Bewegung von der ersten Stellung in die zweite Stellung. Die Zeitdauer für die Bewegung des Stößels 12 von der zweiten Stellung in die erste Stellung beträgt z.B. 0,5s.

[0045] Erkennt die elektronische Steuervorrichtung 15 ein Drücken am geschlossenen Türblatt 5 zum Zeitpunkt t₀, so wird der Stößel 12 zeitverzögert, also erst nach einer Zeitdauer von beispielsweise etwa 0,5s zum Zeitpunkt t₃ von seiner ersten Stellung in seine zweite Stellung automatisch bewegt, die er zum Zeitpunkt t₄ erreicht.

[0046] Die Zeitdauer, die der Stößel 12 nach erkanntem Drücken am Türblatt 5 benötigt, bis er zum Zeitpunkt t₄ seine zweite Stellung ausgehend von seiner ersten Stellung zum Zeitpunkt t₃ erreicht hat, ist länger als die entsprechende Zeitdauer bei erkanntem Ziehen am Türblatt 5 und beträgt z.B. 1,0s.

[0047] Bevor der Stößel 12 wieder von seiner zweiten Stellung in seine erste Stellung bewegt wird, verweilt der Stößel 12 nach erkanntem Drücken am Türblatt 5 für eine vorbestimmte Zeitdauer von insbesondere mehreren Sekunden, z.B. von 3,0s, in seiner zweiten Stellung, um dann zum Zeitpunkt t₅ von seiner zweiten Stellung in seine erste Stellung automatisch bewegt zu werden. Seine erste Stellung erreicht der Stößel 12 zum Zeitpunkt t₆. Die Zeitdauer für die Bewegung des Stößels 12 von der zweiten Stellung in die erste Stellung beträgt z.B. 0,5s.

[0048] Die Fig. 5 zeigt eine Draufsicht eines weiteren Haushaltskältegeräts 51. Wenn nicht anders beschrieben, dann sind Bestandteile des in der Fig. 5 gezeigten Haushaltskältegerätes 51, die mit Bestandteilen des in der Fig. 1 gezeigten Haushaltskältegerätes 1 im Wesentlichen bau- und funktionsgleich sind, mit denselben Bezugszeichen versehen.

[0049] Das in der Fig. 5 gezeigte Haushaltskältegerät 51 unterscheidet sich im Wesentlichen von dem in der Fig. 1 dargestellten Haushaltskältegerätes 1 dadurch, dass es kein Türblatt zum Öffnen und Schließen des kühlbaren Innenraums 4 aufweist, sondern wenigstens eine selbstschließende Schublade 52, welche zum Beladen mit Lebensmitteln zumindest teilweise aus dem kühlaren Innenraum 4 herausgezogen und zum Lagern der Lebensmittel in den kühlbaren Innenraum 4 hinein geschoben werden kann.

[0050] Die selbstschließende Schublade 52 umfasst eine nicht näher dargestellte, auf die selbstschließende Schublade 52 wirkende vorgespannte Feder, welche bis zu einer ersten Strecke L1, aus der die selbstschließende Schublade 52 aus dem kühlbaren Innenraum 4 heraus gezogen werden kann, die selbstschließende Schublade 52 aufgrund der von der Feder ausgeübten Federkraft automatisch in ihre geschlossen Stellung, in der die Schublade 51 völlig in den kühlbaren Innenraum 4 geschoben ist, bewegt. Die bis zur ersten Strecke L1 aus dem kühlbaren Innenraum 4 herausgezogene selbstschließende Schublade 52 ist in der Fig. 5 gestrichelt gezeichnet. Die selbstschließende Schublade 52 ist derart eingerichtet, dass es möglich ist, diese weiter als die erste Strecke L1 aus dem kühlbaren Innenraum 4 heraus zu ziehen.

[0051] Das in der Fig. 5 gezeigte Haushaltskältegerät 51 weist ebenfalls die Öffnungshilfevorrichtung 11 auf, die jedoch für das Haushaltskältegerät 51 vorgesehen ist, die selbstschließende Schublade 51 automatisch von ihrer geschlossenen Stellung bis zu einer zweiten Strecke L2 mittels des Stößels 12 aus dem kühlbaren Innenraum 4 zu drücken, um ein manuelles vollständiges Herausziehen der Schublade 51 zu erleichtern. Die bis zur zweiten Strecke L2 herausgedrückte Schublade 52 ist in der Fig. 5 mit durchgezogenen Linien gezeigt.

[0052] In seiner ersten Stellung ist der Stößel 12 eingefahren und erlaubt ein Schließen der Schublade 51. In seiner zweiten Stellung ist der Stößel 12 um die vorbestimmte Strecke I von z.B. 35mm ausgefahren und drückt die Schublade 51 um die zweite Strecke L2 aus dem kühlbaren Innenraum 4 heraus.

[0053] Die selbstschließende Schublade 52 und die Öffnungshilfevorrichtung 11 sind derart aufeinander abgestimmt, dass die zweite Strecke L2 kleiner ist als die erste Strecke L1.

[0054] Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels ist es vorgesehen, dass wenn die elektronische Steuervorrichtung 15 den Wunsch einer Person erkennt, die Schublade 51 aus dem kühlbaren Innenraum 4 herauszuziehen, die elektronische Steuervorrichtung 15 den Elektromotor 13 derart ansteuert, sodass sich der Stößel 12 von seiner ersten Stellung in seine zweite Stellung bewegt, um die Schublade 52 bis zur zweiten Strecke L2 aus dem kühlbaren Innenraum 4 herauszudrücken.

[0055] Nachdem sich der Stößel 12 in seiner zweiten Stellung befindet und die Schublade 52 bis zur zweiten Strecke L2 aus dem kühlbaren Innenraum 4 herausgedrückt ist, steuert die elektronische Steuervorrichtung 15 den Elektromotor 13 zeitverzögert oder auch sofort wieder an, sodass sich der Stößel 12 von seiner zweiten Stellung in seine erste Stellung bewegt. Möchte die Person nun doch nicht die Schublade 52 aus dem kühlbaren Innenraum 4 heraus ziehen, so bewegt sich automatisch die Schublade 52 aufgrund ihrer selbstschließenden Eigenschaft völlig in den kühlbaren Innenraum 4 hinein.

[0056] Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels kann der Wunsch der Person, die Schublade 52 aus dem kühlbaren Innenraum 4 herauszuziehen, durch Drücken oder Ziehen an der geschlossenen Schublade 52 zum Ausdruck bringen.

[0057] Um ein Ziehen oder Drucken an der Schublade 52 zu erkennen, wird insbesondere die Druckänderung innerhalb des kühlbaren Innenraums 4 mittels der elektronischen Steuervorrichtung 15 ausgewertet. Drückt die Person an der geschlossenen Schublade 52, so erhöht sich der Druck innerhalb des kühlbaren Innenraums 4. Zieht die Person an der Schublade 52, so verringert sich der Druck innerhalb des kühlbaren Innenraums 4.

[0058] Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels ist es vorgesehen, dass die elektronische Steuervorrichtung 15 den Elektromotor 13 je nach erkanntem Ziehen oder Drücken an der Schublade 52 unterschiedlich ansteuert. Die zeitlichen Verläufe diese Ansteuerns bzw. der daraus resultierenden Bewegungsabläufe des Stößels 12 entsprechen den zeitlichen Verläufen 41, 42 für das Öffnen des Türblatts 5 des Haushaltskältegerätes 1.

[0059] Erkennt die elektronische Steuervorrichtung 15 ein Ziehen an der geschlossenen Schublade 52 zum Zeitpunkt t_o, so wird augenblicklich der Stößel 12 von seiner ersten Stellung in seine zweite Stellung bewegt, die er zum Zeitpunkt t₁ erreicht. Nach dem Erreichen der zweiten Stellung zum Zeitpunkt t₁ wird der Stößel 12 sofort wieder in seine erstes Stellung bewegt, die er zum Zeitpunkt t₂ erreicht.

[0060] Die Zeitdauer, die der Stößel 12 benötigt, bis er seine zweite Stellung zum Zeitpunkt t₁ erreicht hat, beträgt vorzugsweise weniger als 0,4s, vorzugsweise in etwa 0,2s. Die Zeitdauer, die der Stößel 12 für seine Bewegung zwischen der zweiten Stellung und der ersten Stellung benötigt, ist insbesondere länger als diejenige Zeitdauer für die Bewegung von der ersten Stellung in die zweite Stellung. Die Zeitdauer für die Bewegung des Stößels 12 von der zweiten Stellung in die erste Stellung beträgt z.B. 0,5s.

[0061] Erkennt die elektronische Steuervorrichtung 15 ein Drücken an der geschlossen Schublade 52 zum Zeitpunkt t₀, so wird der Stößel 12 zeitverzögert nach einer Zeitdauer von etwa 0,5s zum Zeitpunkt t₃ von seiner ersten Stellung in seine zweite Stellung bewegt, die er zum Zeitpunkt t₄ erreicht.

[0062] Die Zeitdauer, die der Stößel 12 nach erkanntem Drücken an der Schublade 52 benötigt, bis er zum Zeitpunkt t₄ seine zweite Stellung ausgehend von seiner ersten Stellung zum Zeitpunkt t₃ erreicht hat, ist länger als die entsprechende Zeitdauer bei erkanntem Ziehen an der Schublade 52 und beträgt z.B. 1,0s.

[0063] Bevor der Stößel 12 wieder von seiner zweiten Stellung in seine erste Stellung bewegt wird, verweilt der Stößel 12 nach erkanntem Drücken an der Schublade 52 für eine vorbestimmte Zeitdauer von insbesondere mehreren Sekunden, z.B. von 3,0s, in seiner zweiten Stellung, um dann zum Zeitpunkt t₅ automatisch von seiner zweiten Stellung in seine erste Stellung bewegt zu werden. Seine erste Stellung erreicht der Stößel 12 zum Zeitpunkt t₆. Die Zeitdauer für die Bewegung des Stößels 12 von der zweiten Stellung in die erste Stellung beträgt z.B. 0,5s.

[0064] Es ist auch möglich, dass das in der Fig. 1 gezeigte Haushaltskältegerät 1 einen weiteren kühlbaren Innenraum umfasst, der mit einer selbstschließenden Schublade und einer Öffnungshilfe 11 für diese Schublade versehen ist, entsprechend der selbstschließenden Schublade 52 des in der Fig. 5 gezeigten Haushaltskältegerätes 51.

BEZUGSZEICHENLISTE

[0065] 

1

Haushaltskältegerät

2

Korpus

3

Innenbehälter

4

kühlbarer Innenraum

5

Türblatt

5a

Türdichtung

6

Türabsteller

7

Fachböden

8

Schublade

9

elektronische Steuervorrichtung

10

selbstschließendes Scharnier

11

Öffnungshilfevorrichtung

12

Stößel

13

Elektromotor

14

Getriebe

15

elektronische Steuervorrichtung

16

Drucksensor

17

Gehäuse

41

erster Verlauf

42

zweiter Verlauf

51

Haushaltskältegerät

22

selbstschließende Schublade

I, L1, L2

Strecke

α, β

Öffnungswinkel

Ansprüche

1. Haushaltskältegerät, aufweisend einen wärmeisolierten Innenbehälter (3), der einen kühlbaren Innenraum (4) zum Lagern von Lebensmitteln begrenzt, eine Kältevorrichtung zum Kühlen des kühlbaren Innenraums (4), ein relativ zum Innenbehälter (3) mittels Scharniere bezüglich einer Achse schwenkbar gelagertes Türblatt (5) zum Öffnen und Schließen des kühlbaren Innenraums (4), wobei wenigstens eines der Scharniere als ein selbstschließendes Scharnier (10) ausgebildet ist, welches das Türblatt (5) bis zu einem ersten Öffnungswinkel (α) automatisch zu schließen vermag, und eine Öffnungshilfevorrichtung (11), die einen Aktuator (13) und einen zumindest indirekt mittels des Aktuators (13) zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung hin und her bewegbaren Stößel (12) aufweist, und die ausgebildet ist, ein Schließen des Türblatts (5) zu ermöglichen, wenn sich der Stößel (12) in seiner ersten Stellung befindet, den Stößel (12) von seiner ersten Stellung in seine zweiten Stellung zu bewegen, um das geschlossene Türblatt (5) mittels des Stößels (12) bis zu einem zweiten Öffnungswinkel (β), der kleiner als der erste Öffnungswinkel (α) ist, aufzudrücken, und nach Erreichen der zweiten Stellung sofort oder zeitverzögert automatisch den Stößel (12) in seine erste Stellung zu bewegen, wobei aufgrund eines Ziehens an dem geschlossenen Türblatt (5) die Öffnungshilfevorrichtung (11) automatisch den Stößel (12) sofort von seiner ersten Stellung in seine zweite Stellung bewegt, und aufgrund eines Drückens an dem geschlossenen Türblatt (5) die Öffnungshilfevorrichtung (11) automatisch den Stößel (12) zeitverzögert von seiner ersten Stellung in seine zweite Stellung bewegt.

2. Haushaltskältegerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass nach einem Ziehen am geschlossenen Türblatt (5) die Öffnungshilfevorrichtung (11) automatisch den Stößel (12) sofort von seiner zweiten Stellung in seine erste Stellung bewegt.

3. Haushaltskältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, dass nach einem Drücken am geschlossenen Türblatt (5) die Öffnungshilfevorrichtung (11) automatisch den Stößel (12) um eine Zeitdauer zeitverzögert von seiner zweiten Stellung in seine erste Stellung bewegt.

4. Haushaltskältegerät, aufweisend einen wärmeisolierten Innenbehälter (3), der einen kühlbaren Innenraum (4) zum Lagern von Lebensmitteln begrenzt, eine Kältevorrichtung zum Kühlen des kühlbaren Innenraums (4), eine selbstschließende Schublade (52), die aus dem kühlbaren Innenraum (4) herausziehbar ist und sich bis zu einer ersten Strecke (L1), um die die Schublade (52) aus dem kühlbaren Innenraum (4) teilweise heraus gezogen ist, automatisch in den kühlbaren Innenraum (4) in eine geschlossene Stellung zu bewegen vermag, und eine Öffnungshilfevorrichtung (11), die einen Aktuator (13) und einen zumindest indirekt mittels des Aktuators (13) zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung hin und her bewegbaren Stößel (12) aufweist, und die ausgebildet ist, ein Schließen der Schublade (52) zu ermöglichen, wenn sich der Stößel (12) in seiner ersten Stellung befindet, den Stößel (12) von seiner ersten Stellung in seine zweiten Stellung zu bewegen, um die geschlossen Schublade (52) mittels des Stößels (12) um eine zweite Strecke (L2), die kleiner als die erste Strecke (L1) ist, teilweise aus dem kühlbaren Innenraum (4) zu drücken, und nach Erreichen der zweiten Stellung sofort oder zeitverzögert automatisch den Stößel (12) in seine erste Stellung zu bewegen, wobei aufgrund eines Ziehens an der geschlossenen Schublade (52) die Öffnungshilfevorrichtung (11) automatisch den Stößel (12) sofort von seiner ersten Stellung in seine zweite Stellung bewegt, und aufgrund eines Drückens an der geschlossenen Schublade (52) die Öffnungshilfevorrichtung (11) automatisch den Stößel (12) zeitverzögert von seiner ersten Stellung in seine zweite Stellung bewegt.

5. Haushaltskältegerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass nach einem Ziehen an der geschlossenen Schublade (52) die Öffnungshilfevorrichtung (11) automatisch den Stößel (12) sofort von seiner zweiten Stellung in seine erste Stellung bewegt.

6. Haushaltskältegerät nach einem der Ansprüche 4 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass nach einem Drücken an der geschlossenen Schublade (52) die Öffnungshilfevorrichtung (11) automatisch den Stößel (12) um eine Zeitdauer zeitverzögert von seiner zweiten Stellung in seine erste Stellung bewegt.

Claims

1. Household refrigeration appliance having a heat-insulated inner container (3) which delimits a coolable interior (4) for storing foodstuffs, a refrigeration device for cooling the coolable interior (4), a door leaf (5) mounted relative to the inner container (3) in an articulated manner relative to an axis by means of hinges for opening and closing the coolable interior (4), wherein at least one of the hinges is configured as a self-closing hinge (10) capable of automatically closing the door leaf (5) to a first opening angle (α), and an opening aid device (11) which has an actuator (13) and a tappet (12) which can be moved at least indirectly back and forth by means of the actuator (13) between a first position and a second position, and which is configured to enable the door leaf (5) to be closed if the tappet (12) is in the first position thereof, to move the tappet (12) from the first position thereof to the second position thereof in order to push open the closed door leaf (5) by means of the tappet (12) to a second opening angle (β) which is smaller than the first opening angle (α) and to move the tappet (12) automatically into the first position thereof immediately or in a time-delayed manner after the second position has been reached, wherein by pulling on the closed door leaf (5) the opening aid device (11) automatically moves the tappet (12) immediately from the first position thereof into the second position thereof and by pushing on the closed door leaf (5) the opening aid device (11) automatically moves the tappet (12) in a time-delayed manner from the first position thereof into the second position thereof.

2. Household refrigeration appliance according to claim 1, characterised in that after pulling on the closed door leaf (5) the opening aid device (11) automatically moves the tappet (12) immediately from the second position thereof into the first position thereof.

3. Household refrigeration appliance according to one of claims 1 to 2, characterised in that after pushing on the closed door leaf (5) the opening aid device (11) automatically moves the tappet (12) for a time period, in a time-delayed manner, from the second position thereof into the first position thereof.

4. Household refrigeration appliance comprising a heat-insulated inner container (3) which delimits a coolable interior (4) for storing foodstuffs, a refrigeration device for cooling the coolable interior (4), a self-closing drawer (52) which is able to be pulled out of the coolable interior (4) and is able to move automatically into the coolable interior (4) into a closed position to a first distance (L1), by which the drawer (52) is partially pulled out of the coolable interior (4), and an opening aid device (11) which comprises an actuator (13) and a tappet (12) which can be moved at least indirectly back and forth by means of the actuator (13) between a first position and a second position, and which is configured to enable the drawer (52) to be closed if the tappet (12) is in the first position thereof, to move the tappet (12) from the first position thereof to the second position thereof in order to push the closed drawer (52) partially out of the coolable interior (4) by means of the tappet (12) by a second distance (L2) which is shorter than the first distance (L1), and to move the tappet (12) automatically into the first position thereof immediately or in a time-delayed manner after the second position has been reached, wherein by pulling on the closed drawer (52) the opening aid device (11) automatically moves the tappet (12) immediately from the first position thereof into the second position thereof and by pushing on the closed drawer (52) the opening aid device (11) automatically moves the tappet (12) in a time-delayed manner from the first position thereof into the second position thereof.

5. Household refrigeration appliance according to claim 4, characterised in that after pulling on the closed drawer (52), the opening aid device (11) automatically moves the tappet (12) immediately from a second position thereof into the first position thereof.

6. Household refrigeration appliance according to one of claims 4 to 5, characterised in that after pulling on the closed drawer (52) the opening aid device (11) automatically moves the tappet (12) for a time period, in a time-delayed manner, from the second position thereof into the first position thereof.

Revendications

1. Appareil frigorifique ménager, présentant un réservoir intérieur (3) calorifugé qui délimite un espace intérieur (4) réfrigérable destiné à stocker des produits alimentaires, un dispositif de réfrigération destiné à réfrigérer l'espace intérieur (4) réfrigérable, un panneau de porte (5) logé de manière pivotante par rapport à un axe, par rapport au réservoir intérieur (3) au moyen de charnières, destiné à ouvrir et fermer l'espace intérieur (4) réfrigérable, au moins une des charnières étant réalisée comme une charnière (10) à fermeture automatique, laquelle peut fermer le panneau de porte (5) automatiquement jusqu'à un premier angle d'ouverture (α), et un dispositif d'aide à l'ouverture (11) qui présente un actionneur (13) et un coulisseau (12) déplaçable en va-et-vient entre une première position et une deuxième position au moins indirectement au moyen de l'actionneur (13), et lequel dispositif d'aide à l'ouverture est réalisé pour permettre une fermeture du panneau de porte (5) lorsque le coulisseau (12) se trouve dans sa première position, pour déplacer le coulisseau (12) de sa première position en sa deuxième position, pour presser, au moyen du coulisseau (12), le panneau de porte (5) fermé jusqu'à un deuxième angle d'ouverture (β) qui est inférieur au premier angle d'ouverture (α), pour déplacer immédiatement ou de manière temporisé, le coulisseau (12) automatiquement en sa première position après obtention de la deuxième position, le dispositif d'aide à l'ouverture (11), en raison d'une traction sur le panneau de porte (5) fermé, déplaçant le coulisseau (12) automatiquement immédiatement de sa première position en sa deuxième position, et le dispositif d'aide à l'ouverture (11), en raison d'une pression sur le panneau de porte (5) fermé, déplaçant de manière temporisée le coulisseau (12) automatiquement de sa première positon en sa deuxième position.

2. Appareil frigorifique ménager selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'après une traction sur le panneau de porte (5) fermé, le dispositif d'aide à l'ouverture (11) déplace le coulisseau (12) immédiatement automatiquement de sa deuxième position en sa première position.

3. Appareil frigorifique ménager selon l'une quelconque des revendications 1 à 2, caractérisé en ce qu'après une pression sur le panneau de porte (5) fermé, le dispositif d'aide à l'ouverture (11) déplace le coulisseau (12) automatiquement de sa deuxième position en sa première position de manière temporisée d'une durée.

4. Appareil frigorifique ménager, présentant un réservoir intérieur (3) calorifugé qui délimite un espace intérieur (4) réfrigérable destiné à stocker des produits alimentaires, un dispositif de réfrigération destiné à réfrigérer l'espace intérieur (4) réfrigérable, un tiroir (52) à fermeture automatique, lequel peut être extrait de l'espace intérieur (4) réfrigérable et peut se déplacer automatiquement en une position fermée dans l'espace intérieur (4) réfrigérable jusqu'à un premier trajet (L1) duquel le tiroir (52) est partiellement extrait de l'espace intérieur (4) réfrigérable, et présentant un dispositif d'aide à l'ouverture (11) qui présente un actionneur (13) et un coulisseau (12) déplaçable en va-et-vient entre une première position et une deuxième position au moins indirectement au moyen de l'actionneur (13), et lequel dispositif d'aide à l'ouverture est réalisé pour permettre une fermeture du tiroir (52) lorsque le coulisseau (12) se trouve dans sa première position, pour déplacer le coulisseau (12) de sa première position en sa deuxième position, pour presser le tiroir (52) fermé, au moyen du coulisseau (12), en partie hors de l'espace intérieur (4) réfrigérable, d'un deuxième trajet (L2) qui est inférieur au premier trajet (L1), et, après obtention de la deuxième position, pour déplacer immédiatement ou avec temporisation le coulisseau (12) automatiquement dans sa première position, le dispositif d'aide à l'ouverture (11), en raison d'une traction sur le tiroir (52) fermé, déplaçant le coulisseau (12) automatiquement immédiatement de sa première position en sa deuxième position, et le dispositif d'aide à l'ouverture (11), en raison d'une pression sur le tiroir (52) fermé, déplaçant de manière temporisée le coulisseau (12) automatiquement de sa première positon en sa deuxième position.

5. Appareil frigorifique ménager selon la revendication 4, caractérisé en ce qu'après une traction sur le tiroir (52) fermé, le dispositif d'aide à l'ouverture (11) déplace le coulisseau (12) automatiquement immédiatement de sa deuxième position en sa première position.

6. Appareil frigorifique ménager selon l'une quelconque des revendications 4 à 5, caractérisé en ce qu'après une pression sur le tiroir (52) fermé, le dispositif d'aide à l'ouverture (11) déplace le coulisseau (12) automatiquement de sa deuxième position en sa première position de manière temporisée d'une durée.

Zeichnung