(19)
(11) EP 3 156 567 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
11.09.2019  Patentblatt  2019/37

(21) Anmeldenummer: 16189485.2

(22) Anmeldetag:  19.09.2016
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 45/12(2006.01)
E05B 45/06(2006.01)
E05C 9/18(2006.01)
E05B 47/00(2006.01)

(54)

ÜBERWACHUNGSEINRICHTUNG EINES TREIBSTANGENBESCHLAGES FÜR EINEN IN EINEM RAHMEN VERRIEGELBAREN FLÜGEL

MONITORING DEVICE OF A DRIVE ROD FITTING FOR A SASH LOCKABLE IN A FRAME

DISPOSITIF DE SURVEILLANCE D´UNE FERRURE À CRÉMONE POUR UN OUVRANT VERROUILLABLE D´UN DORMANT


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 16.10.2015 DE 102015220139

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
19.04.2017  Patentblatt  2017/16

(73) Patentinhaber: Aug. Winkhaus GmbH & Co. KG
48291 Telgte (DE)

(72) Erfinder:
  • Niehues, Stefan
    48231 Warendorf (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A2- 2 312 102
DE-A1- 10 059 582
WO-A1-2012/054942
DE-A1-102011 008 654
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Überwachungseinrichtung eines Treibstangenbeschlages für einen gegen einen Rahmen schwenkbaren Flügel, insbesondere eines Fensters oder einer Fenstertür, mit einem ersten Detektor zur Erfassung der Position des Flügels in dem Rahmen, mit einem zweiten Detektor zur Erfassung der Stellung von Verriegelungsmitteln zur Verriegelung des Flügels in dem Rahmen und mit einer Signaleinrichtung zur Signalisierung einer unberechtigten Öffnung des Flügels, wobei, dass der zweite Detektor zur unmittelbaren Erfassung der Position eines den Flügel in dem Rahmen verriegelnden Verriegelungselementes ausgebildet ist und Mittel zur Ansteuerung der Signaleinrichtung bei in Verriegelungsposition befindlichem Verriegelungselement und gleichzeitiger Entfernung des Flügels von dem Rahmen vorgesehen sind und wobei dass die Detektoren Schalter aufweisen und die Schalter in der einen Stellung des Verriegelungselementes oder des Flügels einen Stromkreis schließen oder öffnen.

    [0002] Aus der WO 2012 / 054942 A1 ist eine Überwachungsanordnung für den Öffnungszustand eines Fensters bekannt geworden. Die Überwachungsanordnung hat einen neben einem Verriegelungselement angeordneten Beschlagsstellungssensor, einen Magnetsensor und eine Auswerteeinheit. Die Auswerteeinheit ist entweder außerhalb des Fensters oder separat in einem Falz des Fensters angeordnet.

    [0003] Überwachungseinrichtungen von Fenstern sind in vielfältigen Ausführungsformen als Teil von Alarmanlagen allgemein bekannt. Der Detektor überwacht eine im Rahmen liegende Position des Flügels und gibt bei einer Entfernung des Flügels ein Signal. Ist die Alarmanlage aktiv geschaltet, wird ein Signal ausgelöst. Bei inaktiver Alarmanlage unterbleibt das Signal.

    [0004] Eine Alarmeinrichtung ist beispielsweise aus der DE 20 2004 005 505 U1 bekannt. Bei dieser Alarmeinrichtung ragt ein Sicherungsglied in ein Gehäuse hinein und unterbricht dort mechanisch einen elektrischen Kreislauf. Damit lässt sich die Öffnung einer Schublade überwachen.

    [0005] Aus der EP 1 856 355 B1 ist ein Fenster mit einem Alarmmodul bekannt. Das Alarmmodul hat eine Sensorvorrichtung und eine Auswerteeinheit und ist in einer Aussparung des Rahmens versenkt. Ein erster Sensor überwacht die Auslenkung eines Griffs, während ein zweiter Sensor die Offenstellung des Flügels erfasst und an eine Auswerteeinrichtung liefert. Die Auswerteeinrichtung erfasst die Signale der Sensoren und wertet diese aus.

    [0006] Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, eine Überwachungseinrichtung der eingangs genannten Art so weiter zu bilden, dass sie einfach zu montieren ist und Fehlalarme zuverlässig vermeidet.

    [0007] Dieses Problem wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Schalter und die Signaleinrichtung in einem gemeinsamen Gehäuse angeordnet sind und dass das Gehäuse Mittel zur Verschraubung in einer Falzfläche des Flügels oder des Rahmens hat.

    [0008] Durch diese Gestaltung wird die Verriegelung des Flügels nicht mittelbar über den Griff, sondern unmittelbar an dem Verriegelungselement überwacht. Daher wird die Gefahr eines Fehlalarms deutlich verringert. Weiterhin erfolgt die Ansteuerung der Signaleinrichtung nach einer einfachen Logik-Schaltung. Eine aufwändige Auswertung durch eine Auswerteeinrichtung ist dank der Erfindung nicht erforderlich. Daher weist die Überwachungseinrichtung eine besonders geringe Anzahl an Bauteilen auf und lässt sich einfach montieren. Bei dem Verriegelungselement handelt es sich vorzugsweise um einen in ein Schließblech bewegbaren Schließzapfen eines Treibstangenbeschlages. Die Detektoren könnten beispielsweise induktive oder kapazitive Signale erzeugen. Die Überwachungseinrichtung setzt sich jedoch aus besonders einfachen Bauteilen zusammen, weil die Detektoren Schalter aufweisen und wenn die Schalter in der einen Stellung des Verriegelungselementes oder des Flügels einen Stromkreis schließen oder öffnen. Damit lässt sich eine einfache Logik-Schaltung ohne elektronische Bauteile aufbauen. Die Überwachungseinrichtung gestaltet sich besonders kompakt und lässt sich einfach montieren, weil die Schalter und die Signaleinrichtung in einem gemeinsamen Gehäuse angeordnet sind und weil das Gehäuse Mittel zur Verschraubung in einer Falzfläche des Flügels oder des Rahmens hat. Durch diese Gestaltung kann das Gehäuse mit den darin befindlichen Bauteilen einfach an einer vorgesehenen Position des Flügels oder des Rahmens montiert werden. Damit lassen sich bestehende Fenster oder Türen einfach mit der Überwachungseinrichtung nachrüsten. Vorzugsweise wird das Gehäuse mittig an einem langen Holm des Flügels montiert, weil hier das Maß der Durchbiegung bei der unberechtigten Öffnung des Flügels besonders groß ist.

    [0009] Die Überwachungseinrichtung könnte beispielsweise eine Steuerelektronik aufweisen. Die Überwachungseinrichtung gestaltet sich jedoch gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung konstruktiv besonders einfach, wenn die Mittel zur Ansteuerung der Signaleinrichtung als Reihenschaltung der Schalter, der Signaleinrichtung und einer Stromquelle ausgebildet sind.

    [0010] Sämtliche Bauteile der Überwachungseinrichtung lassen sich gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung innerhalb des Falzes zwischen Flügel und Rahmen anordnen, wenn die Stromquelle einen Energiespeicher hat und in dem Gehäuse angeordnet ist. Durch diese Gestaltung ist die Überwachungseinrichtung von außerhalb des Flügels und des Rahmens zugriffssicher angeordnet und kann daher nur schwer manipuliert werden. Weiterhin gestaltet sich die Montage der Überwachungseinrichtung besonders einfach, weil mit dem Gehäuse nur ein einziges Bauteil an dem Rahmen oder dem Flügel montiert werden muss.

    [0011] Die Überwachungseinrichtung gestaltet sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung konstruktiv besonders einfach, wenn der Detektor zur Erfassung der Position des Flügels in dem Rahmen einen hervorstehenden Taster hat und im montierten Zustand in die Bewegung des Rahmens oder des Flügels hineinragt.

    [0012] Der eine Detektor vermag gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung die Position des Verriegelungselementes unmittelbar zu erfassen, wenn der Detektor zur Erfassung der Position des Verriegelungselementes einen von einem Federelement vorgespannten Arm hat und wenn der Arm im montierten Zustand parallel zu einer das Verriegelungselement bewegenden Treibstange angeordnet ist. Hierdurch wird die Anzahl an zu montierenden Bauteilen besonders gering gehalten.

    [0013] Ein Alarm bei einem unberechtigten Öffnen des Flügels lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung deutlich hörbar auslösen, wenn die Signaleinrichtung einen akustischen Signalgeber hat.

    [0014] Ein stiller Alarm bei einem unberechtigten Öffnen des Flügels lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einfach auslösen, wenn die Signaleinrichtung einen Sender zur drahtlosen Übermittlung eines Signals hat.

    [0015] Die Erfindung lässt zahlreiche Ausführungsformen zu. Zur weiteren Verdeutlichung ihres Grundprinzips ist eine davon in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend beschrieben. Diese zeigt in
    Fig.1
    ein Fenster mit einer Überwachungseinrichtung,
    Fig.2
    vergrößert eine Ansicht auf die Überwachungseinrichtung aus Figur 1,
    Fig.3
    eine weitere Darstellung der Überwachungseinrichtung bei geöffneten Gehäuse,
    Fig.4
    eine Seitenansicht der Überwachungseinrichtung mit verschiedenen Stellungen eines Verriegelungselementes.


    [0016] Figur 1 zeigt ein Fenster mit einem gegen einen Rahmen 1 schwenkbaren Flügel 2 und mit einem Treibstangenbeschlag 3. Der Treibstangenbeschlag 3 hat eine von einer Handhabe 4 antreibbare Treibstange 5 zur Ansteuerung von mehreren Verschlüssen 6 zur Verriegelung des Flügels 2 in dem Rahmen 1. An einem im mittleren Bereich eines vergleichsweise langen Holms 7 angeordneten Verschluss 6 ist eine Überwachungseinrichtung 8 angeordnet. Die Überwachungseinrichtung 8 befindet sich daher an einer Stelle, welche bei einer unberechtigten Entriegelung des Fensters am häufigsten aufgehebelt und damit am weitesten durchgebogen wird. Die Bauteile der Überwachungseinrichtung 8 sind verdeckt in einem Falz zwischen Rahmen 1 und Flügel 2 angeordnet. Die Überwachungseinrichtung 8 dient dazu, bei verriegelten Treibstangenbeschlag 3 und einem Entfernen des Flügels 2 von dem Rahmen 1 ein Alarmsignal zu erzeugen.

    [0017] Figur 2 zeigt vergrößert die Überwachungseinrichtung 8 in einer Ansicht auf einen Teilbereich des Holms 7 des Flügels 2 von dem Rahmen 1 aus gesehen. Von dem Verschluss 6 ist ein auf der längsbeweglichen Treibstange 5 angeordnetes, als Schließzapfen ausgebildetes Verriegelungselement 9 und ein an dem Rahmen 1 aus Figur 1 montiertes Schließblech 10 dargestellt. Die Überwachungseinrichtung 8 hat einen ersten Detektor 11 mit einem hervorstehenden Taster 12 zur Erfassung der Stellung des Flügels 2 gegenüber dem Rahmen 1 und einen zweiten Detektor 13 mit einem sich an dem Verriegelungselement 9 abstützenden Arm 14. Der Arm 14 ist parallel zu der Treibstange 5 verschieblich geführt. Sämtliche Bauteile der Überwachungseinrichtung 8 sind in oder an einem Gehäuse 15 angeordnet. Das Gehäuse 15 hat Befestigungsausnehmungen 16 zur Verschraubung mit dem Flügel 2.

    [0018] Figur 3 zeigt die Überwachungseinrichtung 8 aus Figur 2 nach Abnahme des Gehäuses 15. Hierbei ist zu erkennen, dass die Detektoren 11, 13 elektrische Schalter 18, 19 zum Öffnen oder Schließen eines Stromkreises 20 aufweisen. Elektrische Leiter 21 des Stromkreises 20 sind schematisch und nur zur Verdeutlichung hervorgehoben dargestellt. Der Stromkreis 20 verbindet die Schalter 18, 19 in Reihe mit einem Signalgeber 24 einer Signaleinrichtung 22 und mit einer Stromquelle 23. Bei der Stromquelle 23 handelt es sich bevorzugt um eine handelsübliche Batterie. Der Taster 12 des einen Detektors 11 und der Arm 14 des anderen Detektors 13 haben jeweils Federelemente 25, 26, mit denen sie in eine Grundstellung vorgespannt sind. Der Stromkreis 20 ist geschlossen, wenn sich das Verriegelungselement 9 in der Verriegelungsstellung in dem Schließblech 10 befindet und gleichzeitig der Flügel 2 von dem Rahmen 1 entfernt wird. Bei diesem Schließen des Stromkreises 20 wird der Signalgeber 22 mit elektrischem Strom aus der Stromquelle 23 versorgt und erzeugt ein vorgesehenes Signal. Bei dem Signal kann es sich um ein akustisches Signal handeln oder um ein Funksignal oder ein WLAN Signal zur Auslösung eines stillen Alarms oder zur Ansteuerung eines nicht dargestellten Computernetzwerks.

    [0019] Figur 4 zeigt zur Verdeutlichung die Bauteile des Verschlusses 6 und der Überwachungseinrichtung 8 von der Seite mit verschiedenen Stellungen des Verriegelungselementes 9. Das Verriegelungselement 9 befindet sich in einer mittleren Stellung und damit außerhalb des Schließblechs 10. In den möglichen Endstellungen ist das Verriegelungselement 9 strichpunktiert angedeutet. Dies kennzeichnet eine Drehöffnungsstellung des Treibstangenbeschlages 3, in der der Stromkreis 20 aus Figur 3 von dem Schalter 19 des zweiten Detektors 13 unterbrochen ist. Damit kann der Flügel 2 ohne Ansteuerung des Signalgebers 22 von dem Rahmen 1 entfernt werden.


    Ansprüche

    1. Überwachungseinrichtung (8) eines Treibstangenbeschlages (3) für einen gegen einen Rahmen (1) schwenkbaren Flügel (2), insbesondere eines Fensters oder einer Fenstertür, mit einem ersten Detektor (11) zur Erfassung der Position des Flügels (2) in dem Rahmen (1), mit einem zweiten Detektor (13) zur Erfassung der Stellung von Verriegelungsmitteln zur Verriegelung des Flügels (2) in dem Rahmen (1) und mit einer Signaleinrichtung (22) zur Signalisierung einer unberechtigten Öffnung des Flügels (2), wobei der zweite Detektor (13) zur unmittelbaren Erfassung der Position eines den Flügel (2) in dem Rahmen (1) verriegelnden Verriegelungselementes (9) ausgebildet ist und Mittel zur Ansteuerung der Signaleinrichtung (22) bei in Verriegelungsposition befindlichem Verriegelungselement (9) und gleichzeitiger Entfernung des Flügels (2) von dem Rahmen (1) vorgesehen sind und wobei die Detektoren (11, 13) Schalter (18, 19) aufweisen und die Schalter (18, 19) in der einen Stellung des Verriegelungselementes (9) oder des Flügels (2) einen Stromkreis (20) schließen oder öffnen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalter (18, 19) und die Signaleinrichtung (22) in einem gemeinsamen Gehäuse (15) angeordnet sind und dass das Gehäuse (15) Mittel zur Verschraubung in einer Falzfläche des Flügels (2) oder des Rahmens (1) hat.
     
    2. Überwachungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur Ansteuerung der Signaleinrichtung (22) als Reihenschaltung der Schalter (18, 19), der Signaleinrichtung (22) und einer Stromquelle (23) ausgebildet sind.
     
    3. Überwachungseinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Stromquelle (23) einen Energiespeicher hat und in dem Gehäuse (15) angeordnet ist.
     
    4. Überwachungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Detektor (11) zur Erfassung der Position des Flügels (2) in dem Rahmen (1) einen hervorstehenden Taster (12) hat und im montierten Zustand in die Bewegung des Rahmens (1) oder des Flügels (2) hineinragt.
     
    5. Überwachungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Detektor (13) zur Erfassung der Position des Verriegelungselementes (9) einen von einem Federelement (26) vorgespannten Arm (14) hat und dass der Arm (14) im montierten Zustand parallel zu einer das Verriegelungselement (9) bewegenden Treibstange (5) angeordnet ist.
     
    6. Überwachungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Signaleinrichtung (22) einen akustischen Signalgeber (24) hat.
     
    7. Überwachungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Signaleinrichtung (22) einen Sender zur drahtlosen Übermittlung eines Signals hat.
     


    Claims

    1. A monitoring device (8) of a drive rod fitting (3) for a casement (2) pivotable against a frame (1), in particular of a window or a French window, having a first detector (11) for detecting the position of the casement (2) in the frame (1), having a second detector (13) for detecting the position of locking means for locking the casement (2) in the frame (1) and having a signal device (22) for signalling an unauthorized opening of the casement (2), wherein the second detector (13) is designed for the direct detection of a locking element (9) locking the casement (2) in the frame (1) and means are provided for controlling the signal device (22) when locking element (9) is located in the locking position and for the simultaneous removal of the casement (2) from the frame (1) and wherein the detectors (11, 13) have switches (18, 19) and the switches (18, 19) close or open an electric circuit (20) in the one position of the locking element (9) or of the casement (2), characterized in that the switches (18, 19) and the signal device (22) are arranged in a common housing (15) and that the housing (15) has means for screwing in a rebate surface of the casement (2) or of the frame (1).
     
    2. A monitoring device according to Claim 1, characterized in that the means for controlling the signal device (22) are designed as a series circuit of the switches (18 19), the signal device (22) and of a current source (23).
     
    3. A monitoring device according to Claim 1 or 2, characterized in that the current source (23) has an energy accumulator and is arranged in the housing (15).
     
    4. A monitoring device according to any one of Claims 1 to 3, characterized in that the detector (11) for detecting the position of the casement (2) in the frame (1) has a protruding button (12) and in the mounted state protrudes into the movement of the frame (1) or of the casement (2).
     
    5. A monitoring device according to any one of Claims 1 to 4, characterized in that the detector (13) for detecting the position of the locking element (9) has an arm (14) pretensioned by a spring element (26) and that the arm (14) is arranged in the mounted state parallel to a drive rod (5) moving the locking element (9).
     
    6. A monitoring device according to any one of Claims 1 to 5, characterized in that the signal device (22) has an acoustic signal transmitter (24).
     
    7. A monitoring device according to any one of Claims 1 to 6, characterized in that the signal device (22) has a transmitter for the wireless transmission of a signal.
     


    Revendications

    1. Dispositif de surveillance (8) d'une ferrure à crémone (3) pour un battant (2) pivotant contre un châssis (1), plus particulièrement d'une fenêtre ou d'une porte-fenêtre, avec un premier détecteur (11) pour la détection de la position du battant (2) dans le châssis (1), avec un deuxième détecteur (13) pour la détection de la position de moyens de verrouillage pour le verrouillage du battant (2) dans le châssis (1) et avec un dispositif de signalisation (22) pour la signalisation d'une ouverture non autorisée du battant (2), le deuxième détecteur (13) étant conçu pour la détection directe de la position d'un élément de verrouillage (9) verrouillant le battant (2) dans le châssis (1) et des moyens sont prévus pour le contrôle du dispositif de signalisation (22) lorsque l'élément de verrouillage (9) se trouve en position de verrouillage et l'éloignement simultané du battant (2) par rapport au châssis (1) et les détecteurs (11, 13) comprenant des commutateurs (18, 19) et les commutateurs (18, 19) fermant ou ouvrant, dans une position de l'élément de verrouillage (9) ou du battant (2), un circuit (20), caractérisé en ce que les commutateurs (18, 19) et le dispositif de signalisation (22) sont disposés dans un boîtier (15) commun et en ce que le boîtier (15) comprend des moyens de vissage dans une feuillure du battant (2) ou du châssis (1).
     
    2. Dispositif de surveillance selon la revendication 1, caractérisé en ce que les moyens de contrôle du dispositif de signalisation (22) sont conçus comme un branchement en série des commutateurs (18, 19), du dispositif de signalisation (22) et d'une source de courant (23).
     
    3. Dispositif de surveillance selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la source de courant (23) comprend un accumulateur d'énergie et est disposée dans le boîtier (15).
     
    4. Dispositif de surveillance selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le détecteur (11) pour la détection de la position du battant (2) dans le châssis (1) comprend un palpeur (12) en saillie et dépasse, dans l'état monté, dans le mouvement du châssis (1) ou du battant (2).
     
    5. Dispositif de surveillance selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le détecteur (13) pour la détection de la position de l'élément de verrouillage (9) comprend un bras (14) précontraint par un élément élastique (26) et en ce que le bras (14) est disposé, dans l'état monté, parallèlement à une crémone (5) déplaçant l'élément de verrouillage (9).
     
    6. Dispositif de surveillance selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que le dispositif de signalisation (22) comprend un générateur de signaux acoustiques (24).
     
    7. Dispositif de surveillance selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que le dispositif de signalisation (22) comprend un émetteur pour la transmission sans fil d'un signal.
     




    Zeichnung














    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente