[0001] Die Erfindung betrifft einen Beschlag für ein Fenster, eine Tür oder dergleichen,
mit mindestens einem ersten und einem zweiten Beschlagelement und mit einer Kuppelvorrichtung
mittels der die Beschlagelemente lösbar miteinander verbunden sind, wobei mindestens
das erste Beschlagelement eine Treibstange ist und die Kuppelvorrichtung einen Bolzen
aufweist, der quer zur Längserstreckung der Treibstange in eine erste Ausnehmung von
dieser und in eine zweite Ausnehmung des zweiten Beschlagelements eingesteckt angeordnet
ist.
[0002] Aus der
GB 2378981 ist ein Beschlag bekannt, bei dem zwei Treibstangenstücke mittels einer Kuppelvorrichtung
miteinander lösbar verbunden werden. Die Kuppelvorrichtung weist ein im Wesentlichen
plattenförmiges Verbindungselement auf, das randseitig mit einer Zahnung versehen
und in eine Gegenzahnung einer Ausnehmung eines der Treibstangenstücke eingesetzt
wird. An seiner Unterseite besitzt das Verbindungselement einen Zapfen, der in eine
Öffnung des anderen Treibstangenstücks eingreift. Zum seitlichen Halten der beiden
Treibstangenstücke aneinander ist ein Schlitten vorgesehen, der auf den Überlappungsbereich
der beiden Treibstangenstücke geschoben wird und gleichzeitig das Verbindungselement
überdeckt, sodass dieses seine Einsetzposition beibehält. Die Montage zum Verbinden
der beiden Treibstangenstücke ist aufwendig und erfordert Spezialbauteile.
[0003] Die
DE 202 01 319 U1 offenbart einen anderen Beschlag, bei dem zwei Beschlagelemente mittels einer Kuppelvorrichtung
miteinander verbunden sind. Die Kuppelvorrichtung weist einen Kupplungszapfen auf,
an dem eine Eindrehung vorgesehen ist, in der ein Wellensicherungsring einsitzt.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Beschlag für ein Fenster, eine Tür
oder dergleichen zu schaffen, bei dem mindestens zwei Beschlagbauteile bei sehr einfacher
und kostengünstiger Konstruktion unkompliziert kuppelbar und entkuppelbar sind.
[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen lösbaren Rastsitz für den Bolzen gelöst,
wobei der Rastsitz eine Sperrfeder aufweist, die beim anfänglichen Einstecken des
Bolzens von diesem elastisch ausgelenkt und beim weitergehenden Einstecken des Bolzens
in eine seitliche Sperrvertiefung des Bolzens rückfedernd eingeschnappt angeordnet
ist, wodurch der in die beiden Ausnehmungen eingesteckte Bolzen axial gesichert festgelegt
ist.
[0006] Erfindungsgemäß ist die Sperrfeder als Haarnadelfeder ausgebildet, die zwei Federstifte
zum Einrasten in die Sperrvertiefung des Bolzens aufweist.
[0007] Zum Kuppeln der beiden Beschlagelemente ist es erfindungsgemäß daher lediglich erforderlich,
den Bolzen in seinen Rastsitz einzuschieben. Da die Rastung des Rastsitzes lösbar
ist, lässt sich ebenfalls auf einfache Weise der Bolzen wieder entfernen und damit
die beiden Beschlagelemente entkuppeln. Während des Einsteckens des Bolzens wird die
Sperrfeder beaufschlagt und derart elastisch ausgelenkt, dass sie mit Vorspannung
am Bolzen anliegt, sodass sie beim weitergehenden Einstecken des Bolzens, vorzugsweise
bis in seine Montageendstellung, in der er die beiden Beschlagelemente sicher miteinander
kuppelt, in die seitliche Sperrvertiefung des Bolzens rückfedernd einschnappt. Dadurch
lässt sich der Bolzen nicht mehr entgegen seiner Einsteckrichtung bewegen, insbesondere
auch nicht in Einsteckrichtung weiterbewegen, sondern er ist axial gesichert festgelegt
und kuppelt die beiden Beschlagelemente durch seinen Eingriff in deren Ausnehmungen.
Soll eine Demontage erfolgen, also sollen die beiden Beschlagelemente voneinander
entkuppelt werden, so ist es lediglich erforderlich, die Sperrfeder derart weit elastisch
auszulenken, dass sie nicht mehr in die seitliche Sperrvertiefung des Bolzens eingreift,
wodurch der Bolzen freigegeben ist und aus den Ausnehmungen herausgezogen werden kann.
Damit sind die beiden Beschlagelemente voneinander entkuppelt.
[0008] Die vorstehend erwähnte Kuppelvorrichtung, die dem Kuppeln der beiden Beschlagelemente
dient, weist - wie erwähnt - den Bolzen auf. Darüber hinaus gehören auch die beiden
Ausnehmungen und die Sperrfeder der Kuppelvorrichtung an, da diese Elemente einer
einfachen und dauerhaften Kupplung dienen, wobei dennoch im Falle einer Demontage
eine Entkupplung ermöglicht ist.
[0009] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Sperrfeder an dem
zweiten Beschlagelement angeordnet, insbesondere am zweiten Beschlagelement gehalten
ist. Vorzugsweise ist sie am zweiten Beschlagelement unverlierbar gehalten, wodurch
die Montagearbeiten erleichtert sind.
[0010] Es ist vorteilhaft, wenn die Sperrfeder mindestens ein radial zu seiner Längserstreckung
auslenkbarer Federstift ist oder mindestens einen derartigen Federstift aufweist.
Der Federstift greift beim Sichern des Bolzens mit einem Abschnitt seiner Längserstreckung
in die Sperrvertiefung ein, die dementsprechend als Sperrnut ausgebildet ist. Vorzugsweise
weist der Bolzen eine Längserstreckung auf, wobei die Längserstreckung seiner Einsteckrichtung
entspricht. Die Sperrvertiefung, insbesondere Sperrnut, verläuft zumindest an einer
Seite des Bolzens und zwar quer, insbesondere rechtwinklig zu seiner Längserstreckung.
Demgemäß verläuft der in die Sperrvertiefung, insbesondere Sperrnut, eingreifende
Federstift bezüglich seiner Längserstreckung ebenfalls quer, insbesondere rechtwinklig
zur Längserstreckung des Bolzens, wobei der Federstift seitlich (mit einer Seite von
ihm voran), also nicht axial, in die Sperrnut einschnappt.
[0011] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Sperrfeder eine Haarnadelfeder ist. Demgemäß
handelt es sich um eine U-förmige Feder, wobei die beiden Schenkel des U's jeweils
einen auslenkbaren Federstift bilden und verbunden sind über einen Bogenbereich, vorzugsweise
180°-Bogenbereich. Die Sperrfeder, insbesondere Haarnadelfeder, ist einstückig ausgebildet.
Aufgrund der beiden Federstifte der Haarnadelfeder können diese auf beiden Seiten
des Bolzens in dort gelegenen Sperrvertiefungen einrasten, wodurch der Rastsitz verbessert
ist.
[0012] Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass das zweite Beschlagelement eine
schlitzförmige Aufnahme aufweist, in der ein Endbereich der Treibstange sowie die
Sperrfeder angeordnet sind. In der gekuppelten Stellung greift demgemäß der Endbereich
der Treibstange in die schlitzförmige Aufnahme ein, das heißt, die beiden Beschlagelemente
werden quasi zusammengesteckt. Anschließend wird der Bolzen quer zur Längserstreckung
der Treibstange, insbesondere rechtwinklig dazu, in die Ausnehmung des zweiten Beschlagelements
und in die Ausnehmung der Treibstange eingesteckt, dabei die Sperrfeder ausgelenkt,
die vorzugsweise beim Erreichen der Einsteckendstellung des Bolzens in die Sperrvertiefung
rückfedert und den Bolzen axial gesichert festlegt.
[0013] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die schlitzförmige Aufnahme
zwischen einem ersten Schenkel und einem zweiten Schenkel des zweiten Beschlagelements
ausgebildet ist, wobei der Abstand der beiden Schenkel die Breite der Aufnahme definiert.
[0014] Bevorzugt ist vorgesehen, dass die Treibstange eine Oberseite und eine Unterseite
aufweist, wobei sich die Sperrfeder an der Ober- oder Unterseite befindet und die
Summe der Dicken von der Treibstange und der Sperrfeder ≤ der Breite der Aufnahme
ist. Die vorstehenden Ausführungen gelten für den gekuppelten Zustand der beiden Beschlagelemente.
Daraus folgt, dass die mit ihrem Endbereich in die Aufnahme eingesteckte Treibstange
zwischen der am zweiten Beschlagelement gehaltenen Sperrfeder und dem entsprechenden
Schenkel der schlitzförmigen Aufnahme liegt. Vorzugsweise ist dabei vorgesehen, dass
die Breite der Aufnahme abzüglich dem Platz zur Anordnung der Sperrfeder lediglich
einen derart breiten Freiraum belässt, dass die Treibstange mit nur geringem Spiel
in die schlitzförmige Aufnahme einsetzbar ist.
[0015] Insbesondere ist vorteilhaft, wenn sich die zweite Ausnehmung an dem ersten, dem
zweiten oder an dem ersten und zweiten Schenkel des zweiten Beschlagelements befindet.
Die Variante, dass sich die zweite Ausnehmung an beiden Schenkeln des zweiten Beschlagelements
befindet ist bevorzugt, da dann der Bolzen zunächst durch den Teil der zweiten Ausnehmung
an einem der beiden Schenkel, dann durch die erste Ausnehmung der Treibstange und
dann durch den Teil der zweiten Ausnehmung an dem anderen der Schenkel beim Kuppeln
geschoben wird, was zum Beispiel bei einem Antrieb des zweiten Beschlagelements mittels
der Treibstange verhindert, dass ein Kippmoment auf den Bolzen ausgeübt wird, da dieser
in seinen Endbereichen jeweils in den beiden Schenkeln geführt ist und in seinem mittigen
Bereich durch die Treibstange belastet wird.
[0016] Insbesondere ist vorgesehen, dass die zweite Ausnehmung von einem ersten, den ersten
Schenkel durchsetzenden Durchbruch und einem zweiten, den zweiten Schenkel durchsetzenden
Durchbruch gebildet ist, wobei die beiden Durchbrüche miteinander fluchten.
[0017] Bevorzugt ist nach einer Weiterbildung der Erfindung vorgesehen, dass von dem zweiten
Schenkel ein quer zu dessen Längserstreckung verlaufender Steg ausgeht, vorzugsweise
einstückig ausgeht, der am ersten Schenkel befestigt ist, wobei die beiden Schenkel
und der Steg zusammen eine U-Gestalt aufweisen. Das Innere des U's bildet die bereits
erwähnte schlitzförmige Aufnahme für den Endbereich der Treibstange.
[0018] Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass die Sperrfeder am Steg und/oder
dem ersten Schenkel gehalten ist.
[0019] Wie bereits erwähnt, weist in einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung die als
Haarnadelfeder ausgebildete Sperrfeder den Bogenbereich auf, von dessen beiden Enden
einstückig die Federstifte ausgehen.
[0020] Eine weitere Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass der Steg eine Aufnahmevertiefung
für den Bogenbereich der Haarnadelfeder aufweist.
[0021] Zum Halten der Sperrfeder ist vorzugsweise vorgesehen, dass der Steg eine Aufnahmevertiefung
für den Bogenbereich der Haarnadelfeder besitzt. Zum Halten der Haarnadelfeder ist
es ferner vorteilhaft, wenn der Steg einen Vorsprung aufweist, der in das Innere des
Bogenbereichs der Haarnadelfeder ragt.
[0022] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Steg mit dem ersten
Schenkel des zweiten Beschlagelements vernietet ist.
[0023] Es ist besonders vorteilhaft, wenn der Bolzen einem Bolzensystem angehört, das verschieden
ausgebildete, insbesondere verschieden lange, Bolzen aufweist, von denen ein Bolzen
ausgewählt und bei dem Beschlag verwendet ist. Das Bolzensystem umfasst verschiedene
Bolzen, beispielsweise Bolzen mit Kopf, ohne Kopf und insbesondere verschieden lange
Bolzen. Soll einfach nur eine Kupplung der beiden Beschlagelemente erfolgen, so wird
ein entsprechend kurzer Bolzen verwendet, der die Schenkel des zweiten Beschlagelements
nicht oder nur geringfügig überragt. Wird jedoch ein langer Bolzen verwendet, derart,
dass er eine mindestens einen der Schenkel derartig überragende Länge aufweist, dass
er einen Schließzapfen bildet, so erhält der Bolzen eine Doppelfunktion, indem er
zum einen die Kupplung der beiden Beschlagelemente vornimmt und zum anderen bei dem
Beschlag einen Schließzapfen bildet, der mit einem entsprechenden Schließblech zusammenwirken
kann. Der nunmehr als Schließzapfen dienende Bolzen befindet sich beispielsweise an
einem Flügelrahmen eines Fensters und das Schließblech an einem Blendrahmen des Fensters.
Wird der Schließzapfen aufgrund einer Verlagerung der Treibstange verlagert, so kann
entweder eine Verriegelungsstellung des Flügelrahmens am Blendrahmen oder eine Entriegelungsstellung
herbeigeführt werden. Besonders bevorzugt ist insoweit vorgesehen, dass der Bolzen
eine mindestens einen der Schenkel derartig überragende Länge aufweist, dass er einen
Schließzapfen bildet.
[0024] Insbesondere ist vorgesehen, dass der Bolzen einen Schaft und einen Kopf aufweist.
Der Schaft dient dem Einstecken in die beiden Ausnehmungen und er weist auch die Sperrvertiefung
für die Sperrfeder auf. Der Kopf bildet - neben der Sperrfeder - eine zusätzliche
Axialsicherung des Bolzens und kann überdies - bei einem langen Bolzen, der einen
Schließzapfen bildet - den Kopf eines Pilz-Schließzapfens darstellen, wobei ein derartiger
Pilz-Schließzapfen eine höhere Sicherheit des Beschlags zum Beispiel bei einem Einbruchversuch
bietet.
[0025] Grundsätzlich ist es möglich, dass der Schaft und/oder der Kopf des Bolzens einen
kreisförmigen Querschnitt aufweist. Besonders bevorzugt ist es jedoch, wenn der Schaft
und/oder der Kopf einen/jeweils einen rechteckigen oder quadratischen Querschnitt
aufweist.
[0026] Vorzugsweise sind die beiden Ausnehmungen in ihrem Grundriss dem Querschnitt des
Schafts angepasst ausgebildet. Dies bedeutet, dass bei einem im Querschnitt kreisförmigen
Schaft die beiden Ausnehmungen einen kreisförmigen Grundriss aufweisen. Bei einem
rechteckigen oder quadratischen Querschnitt des Schaftes sind die beiden Ausnehmungen
im Grundriss ebenfalls rechteckig oder quadratisch gestaltet.
[0027] Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass der Bolzen in zwei, um 180° verdreht
zueinander liegenden Stellungen oder in vier, um je 90° zueinander verdreht liegenden
Stellungen in die Ausnehmungen einsteckbar ist. Die beiden, um 180° verdreht zueinander
liegenden Stellungen lassen sich mit einem Bolzen bewirken, dessen Schaft einen rechteckigen
Querschnitt besitzt. Die vier, um je 90° zueinander verdreht liegenden Stellungen
des Bolzens lassen sich erreichen, wenn sein Schaft einen quadratischen Querschnitt
besitzt.
[0028] Die Sperrvertiefung zur Aufnahme der Sperrfeder ist vorzugsweise eine quer zur Längserstreckung
des Schafts verlaufende Sperrnut. Bevorzugt ist die Sperrnut an mehreren Seiten des
Schaftes ausgebildet, also bei einem rechteckigen oder quadratischen Querschnitt des
Schaftes, vorzugsweise an allen vier Seiten und bei einem Schaft mit kreisförmigem
Querschnitt vorzugsweise umlaufend um den Schaft.
[0029] Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass mindestens eine Seite des Schaftes
mit einer Zahnung versehen ist, die mit einer Gegenzahnung der ersten Ausnehmung kämmt.
Vorzugsweise ist die erste Ausnehmung als Langloch ausgebildet, das sich in Richtung
der Längserstreckung der Treibstange erstreckt. Dementsprechend weist das Langloch
eine größere Länge auf als die Dicke des Schaftes, mit der Folge, dass die Treibstange
an dem zweiten Beschlagelement in unterschiedlichen Axialstellungen festlegbar ist,
wodurch die beiden Beschlagelemente in entsprechend unterschiedlichen Axialpositionen
miteinander gekuppelt werden können. Dies ist insbesondere hilfreich, wenn der Beschlag
bei der Montage am Fenster, an der Tür oder dergleichen ablängt werden muss, um eine
Anpassung an die Größe des Fensters, die Tür oder dergleichen vorzunehmen, wobei das
Ablängen und das Einbringen der ersten Ausnehmung in die Treibstange nicht ganz genau
erfolgen müssen, da ja durch eine Versetzung von Zahnung und Gegenzahnung eine Anpassung
bei der Montage erfolgen kann.
[0030] Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass der Kopf des Bolzens die Seiten
des Schafts unterschiedlich weit überragt. Dies hat insbesondere bei der Möglichkeit
eines Montieren des Bolzens in einer der erwähnten beiden um 180° zueinander verdreht
liegenden Stellungen oder in einer der genannten vier um je 90° verdreht zueinander
liegenden Stellungen den Vorteil, dass eine entsprechende Kopfseite des Bolzens und
damit ein entsprechend großer Überstand der Kopfseite gewählt werden kann, sodass
sich ein entsprechender Anpressdruck an einem Gegenelement, insbesondere dem erwähnten
Schließblech, einstellt. Durch Drehung des Bolzens lässt sich somit der Anpressdruck
einstellen.
[0031] Ferner ist es vorteilhaft, wenn zur in eine Freistellung erfolgenden Auslenkung der
Sperrfeder mindestens einer der Schenkel von einem Werkzeug-Einsteckdurchbruch durchsetzt
ist. Für eine Demontage lässt sich ein Werkzeug, beispielsweise eine Klinge eines
Schraubendrehers, in den Werkzeug-Einsteckdurchbruch einstecken, derart, dass er die
Sperrfeder auslenkt, wodurch diese die Sperrvertiefung des Bolzens freigibt und der
Bolzen herausgezogen werden kann.
[0032] Insbesondere ist vorgesehen, dass der Werkzeug-Einsteckdurchbruch zwischen den Federstiften
der Haarnadelfeder liegt. Hierdurch ist es möglich, durch einfaches Einstecken des
Werkzeugs in den Werkzeug-Einsteckdurchbruch beide Federstifte gleichzeitig auszulenken,
um den Bolzen freizugeben.
[0033] Schließlich ist es vorteilhaft, wenn das zweite Beschlagelement eine Eckumlenkung
ist. Demzufolge besteht der Beschlag aus einer Treibstange und einer Eckumlenkung,
wobei die Treibstange zur Betätigung der Eckumlenkung mit dieser mittels der Kuppelvorrichtung
gekuppelt ist.
[0034] Die Erfindung betrifft ferner ein Fenster, eine Tür oder dergleichen, mit einem Beschlag,
so wie er vorstehend erläutert wurde.
[0035] Die Zeichnungen veranschaulichen die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen und
zwar zeigt:
- Figur 1
- einen Abschnitt eines Beschlags für ein Fenster, eine Tür oder dergleichen, mit Bereichen
zweier Beschlagelemente des Beschlags in perspektivischer Ansicht,
- Figur 2
- einen Längsschnitt durch die Anordnung der Figur 1,
- Figur 3
- eine Darstellung entsprechend der Figur 1, jedoch nach einem weiteren Ausführungsbeispiel,
- Figur 4
- einen Längsschnitt durch die Darstellung der Figur 3,
- Figur 5
- eine Einzelteildarstellung der Ausführungsbeispiele der Figuren 1 und 3,
- Figur 6
- einen Längsschnitt durch das Ausführungsbeispiel der Figur 2, jedoch um 90° gegenüber
dem Längsschnitt der Figur 2 verdreht, in einem ersten Zustand,
- Figur 7
- die Darstellung der Figur 6 in einem zweiten Zustand,
- Figur 8
- einen Querschnitt durch das Ausführungsbeispiel der Figur 1 und
- Figur 9
- eine perspektivische Ansicht eines der Beschlagelemente des Beschlags, wobei das Beschlagelement
als Eckumlenkung ausgebildet ist.
[0036] Die Figur 1 zeigt einen Abschnitt eines Beschlags 1 für ein Fenster, eine Tür oder
dergleichen. Der Beschlag 1 weist ein erstes Beschlagelement 2 auf, das als Treibstange
3 ausgebildet ist. Ferner weist der Beschlag 1 ein zweites Beschlagelement 4 auf,
das als Eckumlenkung 5 ausgebildet ist, wobei aus der Figur 1 jedoch nur ein Bereich
der Eckumlenkung 5 hervorgeht. Die gesamte Eckumlenkung 5 ist aus der Figur 9 ersichtlich.
Die Figur 5, die Einzelteile der Bereiche der Beschlagelemente 2 und 4 zeigt, lässt
erkennen, dass der dort dargestellte Bereich der Treibstange 3 mit einer ersten Ausnehmung
6 versehen ist. Die erste Ausnehmung 6 ist langlochartig gestaltet und weist einen
grundsätzlich rechteckigen Grundriss auf, wobei die Längserstreckung der ersten Ausnehmung
6 der Längserstreckung (Doppelpfeil 7) der Treibstange 3 entspricht. Die erste Ausnehmung
6 weist an ihren Längsrändern 8 jeweils eine Gegenzahnung 9 auf.
[0037] Die Eckumlenkung 5 besitzt gemäß Figur 9 ein Gehäuse 10, das zwei rechtwinklig zueinander
stehende Gehäuseschenkel 11 und 12 aufweist, in denen längsverschieblich Anschlusselemente
13 und 14 gelagert sind, die über Eck mit einem flexiblen Verbindungsstück miteinander
gekuppelt sind. Jedes Anschlusselement 13, 14 besitzt einen im Gehäuse 10 geführten
Lagersteg 15, der einstückig in einen ersten Schenkel 16 übergeht. Der Lagersteg 15
und der erste Schenkel 16 sind eben gestaltet. Ferner ist ein zweiter Schenkel 18
sowie ein quer zur Längserstreckung des zweiten Schenkels 18 verlaufender Steg 19
vorgesehen, wobei der zweite Schenkel 18 mit dem Steg 19 einstückig ausgebildet ist.
Zwischen den beiden Schenkeln 18, 19 ist eine schlitzförmige Aufnahme 17 ausgebildet.
Der Steg 19 ist mit Führungsarmen 20 versehen, die in seitliche Einschnitte 21 des
ersten Schenkels 16 eingreifen. Ferner weist der Steg 19 einen Vorsprung 22 auf, der
eine Öffnung 23 des ersten Schenkels 16 durchsetzt und dort vernietet ist, wodurch
die winkelförmige Ausgestaltung des zweiten Schenkels 18 und des Stegs 19 am ersten
Schenkel 16 gehalten ist. Die beiden Schenkel 16 und 18 und der Steg 19 weisen zusammen
eine U-Gestalt auf. Hierdurch ergibt sich die schlitzförmige Aufnahme 17, die eine
Breite B besitzt, die dem Abstand der beiden Schenkel 16 und 18 entspricht. Die beiden
Schenkel 16 und 18 werden von einer zweiten Ausnehmung 24 durchsetzt, die von einem
ersten Durchbruch 25, der den ersten Schenkel 16 durchsetzt, und einem zweiten Durchbruch
26, der den zweiten Schenkel 18 durchsetzt, gebildet ist. Die beiden Durchbrüche 25
und 26 weisen einen rechteckigen Grundriss auf (Figur 5) und fluchten miteinander.
Die Figur 5 lässt auch erkennen, dass die beiden Durchbrüche 25 und 26 eine geringere
Länge aufweisen als die erste Ausnehmung 6.
[0038] Gemäß Figur 6 weist der Steg 19 an seiner Unterseite 27 (Figur 5) eine bogenförmige
Aufnahmevertiefung 28 auf. Die Aufnahmevertiefung 28 ist von einer bogenförmigen Wand
29 des Stegs 19 und einem Vorsprung 30 des Stegs 19 berandet. Beabstandet zum Vorsprung
30 ist auf der Innenseite 31 des ersten Schenkels 16 ein Vorsprung 32 ausgebildet.
Die Breitenabmessungen b (Figur 6) von den beiden Vorsprüngen 30 und 32 sind gleich
groß.
[0039] Gemäß Figur 5 weist der Beschlag 1 eine Sperrfeder 33 auf, die als Haarnadelfeder
34 ausgebildet ist. Die Haarnadelfeder 34 besitzt einen Bogenbereich 35, der einen
180°-Bogen aufweist und von dem einstückig zwei geradlinig verlaufende Federstifte
36 ausgehen. Gemäß Figur 6 ist die Anordnung derart getroffen, dass die Sperrfeder
33 mit ihrem Bogenbereich 35 in die Aufnahmevertiefung 28 eingelegt ist, derart, dass
sich die beiden Vorsprünge 30 und 32 zwischen den beiden Federstiften 36 befinden.
Ferner liegt die als Haarnadelfeder 34 ausgebildete Sperrfeder 33 gemäß Figur 8 auf
der Innenseite 31 des ersten Schenkels 16 auf. Bei der Montage des zweiten Beschlagelements
4 wird derart vorgegangen, dass zunächst die Haarnadelfeder 34 in die Aufnahmevertiefung
28 eingelegt und dann das Vernieten des Stegs 19 mit dem ersten Schenkel 16 erfolgt.
[0040] Gemäß Figur 5 weist der Beschlag 1 einen Bolzen 37 auf, der einen Schaft 38 und einen
Kopf 39 besitzt. Der Schaft 38 ist gemäß Figur 6 im Querschnitt rechteckig gestaltet.
Die beiden Ausnehmungen 6 und 24 sind von ihrem Grundriss her dem Querschnitt des
Schafts 38 angepasst, wobei aufgrund der Langlochstruktur die erste Ausnehmung 6 jedoch
länger ausgebildet ist als die entsprechende Abmessung des Schafts 38. Die beiden
Durchbrüche 25 und 26, die die zweite Ausnehmung 24 bilden, entsprechen jedoch in
ihren Abmessungen den Abmessungen des Schafts 38. Zwei, einander gegenüberliegende
Längsseiten 40 des Schafts 38 sind mit einer Zahnung 41 versehen, die derart gestaltet
ist, dass sie mit der Gegenzahnung 9 der ersten Ausnehmung 6 kämmen kann. Der Kopf
39 ist im Wesentlichen vieleckig gestaltet, wobei von der Grundstruktur her eine quadratische
Formgebung vorliegt, jedoch die aufgrund der Mehreckigkeit vorliegenden Kanten des
Kopfs die Seiten des Schafts 38 unterschiedlich weit überragen, also eine entsprechende
Exzentrizität besteht. Der Schaft 38 ist zumindest an seinen beiden Längsseiten 40
jeweils mit einer Sperrvertiefung 43 versehen, die als ein quer zur Längserstreckung
des Schafts 38 verlaufender Sperrschlitz 44 ausgebildet ist. Die Anordnung ist derart
getroffen, dass der freie Abstand der beiden Federstifte 36 ≤ dem Abstand der Sperrschlitzgründe
der an den einander gegenüberliegenden Längsseiten 40 ausgebildeten Sperrschlitze
44 ist.
[0041] Die Figur 5 zeigt einen weiteren Bolzen 37', der dem Aufbau des Bolzens 37 entspricht,
wobei er jedoch eine größere Länge aufweist. Die beiden Bolzen 37 und 37' gehören
einem Bolzensystem an, das verschieden ausgebildete, insbesondere verschieden lange
Bolzen aufweist. Je nach Einsatzfall kann der Verwender einen Bolzen 37, 37' des Bolzensystems
auswählen und bei dem Beschlag 1 verwenden.
[0042] Gemäß Figur 5 weisen die beiden Schenkel 16 und 18 Werkzeug-Einsteckdurchbrüche 42
auf, die zwischen den beiden Federstiften 36 der Haarnadelfeder 34 liegen.
[0043] Bei der Montage des Beschlags 1 an einem Fenster, einer Tür oder dergleichen wird
die Treibstange 3 mit der Eckumlenkung 5 gekuppelt. Hierzu ist eine Kuppelvorrichtung
45 vorgesehen, die von einem der Bolzen 37, 37', den Ausnehmungen 6 und 24 und der
Sperrfeder 33 gebildet ist. Zum Kuppeln wird die Treibstange 3 in die schlitzförmige
Aufnahme 17 eingesteckt, wobei aufgrund der größeren Länge der ersten Ausnehmung 6
gegenüber der zweiten Ausnehmung 24, die von den beiden Durchbrüchen 25 und 26 gebildet
ist, eine axiale Variationsmöglichkeit besteht. Das erwähnte Einstecken der Treibstange
3 in die schlitzförmige Aufnahme 17 ist mit nur geringem Spiel möglich, da die Summe
der Dicken von der Treibstange 3 und der Sperrfeder 33 ≤ der Breite B der Aufnahme
17 ist. Sind die beiden Beschlagelemente 2 und 4 zueinander in gewünschter Weise ausgerichtet,
so wird der Bolzen 37 in die Ausnehmungen 6 und 24 eingesteckt, und zwar zunächst
durch den Durchbruch 26, dann durch die erste Ausnehmung 6 und schließlich durch den
Durchbruch 25. Beim Einstecken in die erste Ausnehmung 6 greift die Zahnung 41 in
die Gegenzahnung 9 ein. Ferner erfolgt während des Einsteckens des Bolzens 37, 37'
eine Aufweitung der Haarnadelfeder 34, indem der Schaft 38 die beiden Federstifte
36 elastisch auseinanderdrängt, solange, bis der Bolzen 37 seine Einsteckendposition
erreicht, wobei in dieser Position die beiden Federstifte 36 in die Sperrschlitze
44 an den beiden Längsseiten 40 des Schaftes 38 einschnappen und dadurch den Bolzen
37 axial gesichert festlegen. In dieser Position liegt der Kopf 39 auf der Oberseite
46 des zweiten Schenkels 18 auf. In entsprechender Weise kann anstelle des Bolzens
37 der Bolzen 37' verwendet werden. Der Bolzen 37, 37' wird demgemäß in einem Rastsitz
48 gehalten.
[0044] Wird anstelle des Bolzens 37 aus dem Bolzensystem der Bolzen 37' gewählt, der eine
größere Länge aufweist, so ergibt sich die Situation gemäß Figur 3, das heißt, der
Kopf 39 des Bolzens 37' überragt die Oberseite 46 des zweiten Schenkels 18 derart
weit, dass der Bolzen 37' einen Schließzapfen 47 bildet, und zwar aufgrund des Kopfes
39 einen Pilz-Schließzapfen 47. Da aufgrund der rechteckigen Struktur des Schaftes
38 und der entsprechenden Formgebungen der beiden Ausnehmungen 6 und 24 der Bolzen
37' in um 180° zueinander verdreht liegenden Stellungen eingesteckt werden kann und
der Überstand des Kopfes 39 über die Seiten des Schafts 38 des Bolzens 37 unterschiedlich
groß ist, lässt sich durch ein entsprechendes Einstecken der Anpressdruck verändern,
den der Schließzapfen 47 auf ein entsprechendes Gegenelement, mit dem er zusammenwirkt,
ausübt. Dieses Gegenelement ist beispielsweise ein Schließblech, das sich an einem
Blendrahmen des Fensters befindet, wobei sich der Bolzen 37' an einem Flügelrahmen
dieses Fensters befindet.
[0045] Sofern der Schaft 38 des Bolzens 37' quadratisch im Querschnitt ausgebildet ist,
kann er sogar in vier verschiedenen Drehstellungen eingesetzt werden und dementsprechend
vier verschiedene Anpressdrücke erzeugen.
[0046] Sollen im Zuge einer Demontage die beiden Beschlagelemente 2 und 4 voneinander getrennt
werden, so ist es erforderlich, den Bolzen 37, 37' wieder herauszuziehen. Dazu muss
der Rastsitz 48 gelöst werden, damit der Bolzen 37, 37' zum Herausziehen freigegeben
ist. Hierzu wird ein entsprechendes Werkzeug, beispielsweise die Klinge eines Schraubendrehers,
in einen der beiden Werkzeug-Einsteckdurchbrüche eingesteckt, wodurch - gemäß Figur
7 - die beiden Federstifte 36 innenseitig derart beaufschlagt werden, dass sich die
Haarnadelfeder 34 - wie aus der Figur 7 ersichtlich - aufspreizt, wodurch die beiden
Federstifte 36 aus den Sperrschlitzen 44 austreten, den Bolzen 37, 37' freigeben,
sodass er herausgezogen werden kann. Anschließend lassen sich die beiden Beschlagelemente
2 und 4 voneinander trennen. Anstelle des Schraubendrehers kann auch ein angepasstes
Einsteckwerkzeug mit Auflaufschrägen für die Federstifte 36 Verwendung finden.
1. Beschlag (1) für ein Fenster, eine Tür oder dergleichen, mit mindestens einem ersten
Beschlagelement (2) und einem zweiten Beschlagelement (4) und einer Kuppelvorrichtung
(45), mittels der die Beschlagelemente (2,4) lösbar miteinander verbunden sind, wobei
mindestens das erste Beschlagelement (2) eine Treibstange (3) ist und die Kuppelvorrichtung
(45) einen Bolzen (37,37') aufweist, der quer zur Längserstreckung der Treibstange
(3) in eine erste Ausnehmung (6) von dieser und in eine zweite Ausnehmung (24) des
zweiten Beschlagelements (4) eingesteckt angeordnet ist, wobei der Beschlag (1) über
einen lösbaren Rastsitz (48) für den Bolzen (37,37') verfügt und der Rastsitz (48)
eine Sperrfeder (33) aufweist, die beim anfänglichen Einstecken des Bolzens (37,37')
von diesem elastisch ausgelenkt und beim weitergehenden Einstecken des Bolzens (37,37')
in eine seitliche Sperrvertiefung (43) des Bolzens (37,37') rückfedernd eingeschnappt
angeordnet ist, wodurch der in die beiden Ausnehmungen (6,24) eingesteckte Bolzen
(37,37') axial gesichert festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrfeder (33) als Haarnadelfeder ausgebildet ist, die zwei Federstifte (36)
zum Einrasten in die Sperrvertiefung (43) des Bolzens (37,37') aufweist.
2. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrfeder (33) an dem zweiten Beschlagelement (4) angeordnet, insbesondere am
zweiten Beschlagelement (4) gehalten ist.
3. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Beschlagelement (4) eine schlitzförmige Aufnahme (17) aufweist, in der
ein Endbereich der Treibstange (3) sowie die Sperrfeder (33) angeordnet sind.
4. Beschlag nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die schlitzförmige Aufnahme (17) zwischen einem ersten Schenkel (16) und einem zweiten
Schenkel (18) des zweiten Beschlagelements (4) ausgebildet ist, wobei der Abstand
der beiden Schenkel (16,18) die Breite (B) der Aufnahme (17) definiert.
5. Beschlag nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Treibstange (3) eine Oberseite und eine Unterseite aufweist, wobei sich die Sperrfeder
(33) an der Ober- oder Unterseite befindet und die Summe der Dicken von der Treibstange
(3) und der Sperrfeder (33) ≤ der Breite (B) der Aufnahme (17) ist.
6. Beschlag nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass von dem zweiten Schenkel (18) ein quer zu dessen Längserstreckung verlaufender Steg
(19) ausgeht, der am ersten Schenkel (16) befestigt ist, wobei die beiden Schenkel
(16,18) und der Steg (19) zusammen eine U-Gestalt aufweisen.
7. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die als Haarnadelfeder (34) ausgebildete Sperrfeder (33) einen Bogenbereich (35)
aufweist, von dessen beiden Enden einstückig die Federstifte (36) ausgehen.
8. Beschlag nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Steg (19) eine Aufnahmevertiefung (28) für den Bogenbereich (35) der Haarnadelfeder
(34) aufweist.
9. Beschlag nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Steg (19) einen Vorsprung (30) aufweist, der in das Innere des Bogenbereichs
(35) der Haarnadelfeder (34) ragt.
10. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Bolzen (37,37') einem Bolzensystem angehört, das verschieden ausgebildete, insbesondere
verschieden lange, Bolzen (37,37') aufweist, von denen ein Bolzen (37,37') ausgewählt
und bei dem Beschlag (1) verwendet ist.
11. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Bolzen (37,37') einen Schaft (38) und einen Kopf (39) aufweist.
12. Beschlag nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft (38) und/oder der Kopf (39) einen/jeweils einen rechteckigen oder quadratischen
Querschnitt aufweist.
13. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrvertiefung (43) eine quer zur Längserstreckung des Schaftes (38) verlaufende
Sperrnut (44) ist.
14. Beschlag nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Seite des Schaftes (38) mit einer Zahnung (41) versehen ist, die
mit einer Gegenzahnung (9) der ersten Ausnehmung (6) kämmt.
15. Fenster, Tür oder dergleichen, mit einem Beschlag (1) nach einem oder mehreren der
vorhergehenden Ansprüche.
1. Fitting (1) for a window, a door or similar, with at least a first fitting element
(2) and a second fitting element (4) and a coupling device (45), by means of which
the fitting elements (2, 4) are connected detachably to one another, wherein at least
the first fitting element (2) is a drive rod (3) and the coupling device (45) comprises
a bolt (37, 37'), which is arranged transversely to the longitudinal extension of
the drive rod (3) inserted into a first recess (6) of the drive rod and into a second
recess (24) of the second fitting element (4), wherein the fitting (1) comprises a
releasable latching seat (48) for the bolt (37, 37') and the latching seat (48) comprises
a locking spring (33), which on initial insertion of the bolt (37,37') is deflected
elastically by the bolt and on further insertion of the bolt (37,37') is arranged
snapped resiliently into a lateral locking depression (43) of the bolt (37, 37'),
whereby the bolt (37,37') inserted into the two recesses (6, 24) is fixed in an axially
secured manner, characterised in that the locking spring (33) is formed as a hairpin spring, which comprises two spring
pins (36) for latching into the locking depression (43) of the bolt (37, 37').
2. Fitting according to claim 1, characterised in that the locking spring (33) is arranged on the second fitting element (4), in particular
is held on the second fitting element (4).
3. Fitting according to one of the preceding claims, characterised in that the second fitting element (4) has a slot-shaped receptacle (17), in which an end
region of the drive rod (3) as well as the locking spring (33) are arranged.
4. Fitting according to claim 3, characterised in that the slot-shaped receptacle (17) is formed between a first limb (16) and a second
limb (18) of the second fitting element (4), wherein the spacing of the two limbs
(16, 18) defines the width (B) of the receptacle (17).
5. Fitting according to claim 3 or 4, characterised in that the drive rod (3) has an upper side and a lower side, wherein the locking spring
(33) is located on the upper side or lower side and the sum of the thicknesses of
the drive rod (3) and the locking spring (33) is ≤ the width (B) of the receptacle
(17).
6. Fitting according to claim 4, characterised in that a web (19) emerges from the second limb (18), the web (19) extending transversely
to the longitudinal extension of the second limb, which web is attached to the first
limb (16), wherein the two limbs (16, 18) and the web (19) together form a U-shape.
7. Fitting according to any one of the preceding claims, characterised in that the locking spring (33) formed as a hairpin spring (34) has a curved region (35),
from the two ends of which the spring pins (36) originate in one piece.
8. Fitting according to claim 6 or 7, characterised in that the web (19) comprises a receiving depression (28) for the curved region (35) of
the hairpin spring (34).
9. Fitting according to any one of claims 6 to 8, characterised in that the web (19) comprises a projection (30), which protrudes into the interior of the
curved region (35) of the hairpin spring (34).
10. Fitting according to any one of the preceding claims, characterised in that the bolt (37,37') belongs to a bolt system, which comprises bolts (37, 37') formed
differently, in particular of different length, one bolt (37,37') of which is selected
and used in the fitting (1).
11. Fitting according to any one of the preceding claims, characterised in that the bolt (37,37') comprises a shaft (38) and a head (39).
12. Fitting according to claim 11, characterised in that the shaft (38) and/or the head (39) has a/each have a rectangular or square cross
section.
13. Fitting according to any one of the preceding claims, characterised in that the locking depression (43) is a locking groove (44) running transversely to the
longitudinal extension of the shaft (38).
14. Fitting according to any one of claims 11 to 13, characterised in that at least one side of the shaft (38) is provided with a toothing (41), which meshes
with a countertoothing (9) of the first recess (6).
15. Window, door or similar, with a fitting (1) according to one or more of the preceding
claims.
1. Ferrure (1) pour une fenêtre, une porte ou similaire, comportant au moins un premier
élément de ferrure (2) et un deuxième élément de ferrure (4) et un dispositif d'accouplement
(45) au moyen duquel les éléments de ferrure (2, 4) sont reliés l'un à l'autre de
manière à pouvoir être détachés, au moins le premier élément de ferrure (2) étant
une bielle (3) et le dispositif d'accouplement (45) présentant un boulon (37,37')
qui est disposé de manière à être inséré transversalement à l'extension longitudinale
de la bielle (3) dans un premier évidement (6) de celle-ci et dans un deuxième évidement
(24) du deuxième élément de ferrure (4), la ferrure (1) ayant dotée d'un logement
à encliquetage amovible (48) pour le boulon (37, 37') et le logement à encliquetage
(48) comprenant un ressort d'arrêt (33) qui est dévié du boulon (37,37') de manière
élastique au début de l'insertion dudit boulon (37, 37') par celui-ci et qui est agencé
de manière encliqueté avec effet de rappel dans une dépression de blocage latéral
(43) du boulon (37,37') lors de l'insertion ultérieure dudit boulon (37, 37'), ce
qui fixe le boulon (37,37') inséré dans les deux évidements (6, 24) de manière axiale,
caractérisée en ce que le ressort d'arrêt (33) est conçu comme un ressort en épingle qui comporte deux goupilles
élastiques (36) pour un encliquetage dans la dépression de blocage (43) du boulon
(37,37').
2. Ferrure selon la revendication 1, caractérisée en ce que le ressort d'arrêt (33) est disposé sur le deuxième élément de ferrure (4) notamment
est retenu sur le deuxième élément de ferrure (4).
3. Ferrure selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que le deuxième élément de ferrure (4) comporte un logement (17) en forme de fente dans
lequel sont disposés une zone d'extrémité de la bielle (3) ainsi que le ressort d'arrêt
(33).
4. Ferrure selon la revendication 3, caractérisée en ce que le logement en forme de fente (17) est formé entre une première branche (16) et une
deuxième branche (18) du deuxième élément de ferrure (4), dans lequel l'écart des
deux branches (16, 18) définit la largeur (B) du logement (17).
5. Ferrure selon la revendication 3 ou 4, caractérisée en ce que la bielle (3) présente un côté supérieur et un côté inférieur, dans lequel le ressort
d'arrêt (33) se trouve sur le côté supérieur ou le côté inférieur et que le total
des épaisseurs de la bielle (3) et du ressort d'arrêt (33) ≤ à la largeur (B) du logement
(17).
6. Ferrure selon la revendication 4, caractérisée en ce qu'une traverse (19), s'étendant transversalement à l'extension longitudinale de la deuxième
branche (18) origine de celle-ci, qui est fixée sur la première branche (16), dans
lequel les deux branches (16,18) et la traverse (19) ensemble présentent une forme
de U.
7. Ferrure selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que le ressort d'arrêt (33) conçu sous forme d'un ressort en épingle (34) présente une
zone arquée (35) à partir des deux extrémités de laquelle font origine les goupilles
élastiques (36) d'un seul tenant.
8. Ferrure selon la revendication 6 ou 7, caractérisée en ce que la traverse (19) présente une dépression de réception (28) pour la zone arquée (35)
du ressort en épingle (34).
9. Ferrure selon l'une quelconque des revendications 6 à 8, caractérisée en ce que la traverse (19) présente une saillie (30) qui fait saillie à l'intérieur de la zone
arquée (35) du ressort en épingle (34).
10. Ferrure selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que le boulon (37,37') fait partie d'un système de boulons qui comporte des boulons (37,
37') de formes différentes, plus particulièrement de longueurs différentes, parmi
lesquels un boulon (37,37') est sélectionné et utilisé dans la ferrure (1).
11. Ferrure selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que le boulon (37,37') présente un manche (38) et une tête (39).
12. Ferrure selon la revendication 11, caractérisée en ce que le manche (38) et/ou la tête (39) présentent une/chacune une section transversale
rectangulaire ou carrée.
13. Ferrure selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que la dépression de blocage (43) est une rainure de blocage (44) s'étendant transversalement
à l'extension longitudinale du manche (38).
14. Ferrure selon l'une quelconque des revendications 11 à 13, caractérisée en ce qu'au moins un côté du manche (38) est pourvu d'une denture (41) qui engrène avec une
denture homologue (9) du premier évidement (6).
15. Fenêtre, porte ou similaire, avec une ferrure (1) selon l'une ou plusieurs des revendications
précédentes.