[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Aufnahme von Gefahrstoffen, mit wenigstens
einem Sicherheitsschrank und einem darin aufgenommenen Behälter, und mit einem außerhalb
des Sicherheitsschrankes vorgesehenen Trichter mit Auslassstutzen zur Weiterleitung
der in den Trichter eingefüllten Gefahrstoffe in den Behälter, wobei der Sicherheitsschrank
über einen Schrankkorpus und eine Schranktür verfügt, wobei ferner die Schranktür
von ihrer geschlossenen in eine geöffnete Position überführt werden kann, in welcher
der Behälter zugänglich ist.
[0002] Bei dem Sicherheitsschrank handelt es sich grundsätzlich um einen verschließbaren
Raum, in dessen Inneren der zumindest eine Behälter für die darin zu bevorratenden
Gefahrstoffe aufgenommen wird. Dazu mag der Behälter in dem Sicherheitsschrank dauerhaft
oder temporär gelagert werden. Es versteht sich, dass der Sicherheitsschrank zur Entnahme
oder zum Austausch des Behälters geöffnet werden kann. Außerdem ist der Sicherheitsschrank
so ausgelegt, dass der Behälter mit dem darin aufgenommen Gefahrstoff bzw. den mehreren
Gefahrstoffen gegenüber Einwirkungen von außen, beispielsweise einem Feuer oder Brand,
überwiegend geschützt ist. Hierzu korrespondiert der geschlossene oder verriegelte
Zustand des Sicherheitsschrankes.
[0004] Bei einer Vorrichtung, wie sie in der
DE 20 2015 105 170 U1 der Anmelderin beschrieben wird, ist ein Sicherheitsschrank vorgesehen. Außerdem
wird eine Abfülleinrichtung beschrieben, die mit einer Abfüllöffnung ausgerüstet ist,
welche seinerseits an einem Trichter ausgebildet ist. Der Trichter ist mit der Abfülleinrichtung
verbunden. Folgerichtig stellt die Abfülleinrichtung zumindest teilweise den mit dem
Trichter gekoppelten Auslassstutzen dar.
[0005] Bei der bekannten Lehre geht es darum, dass durch die Abfüllöffnung bzw. den Trichter
eingefüllte Gefahrstoffe unkontrolliert in den Sicherheitsschrank laufen können. Zu
diesem Zweck wird der unkontrollierte Austritt der Gefahrstoffe aus der Abfülleinrichtung
vermieden. Dazu ist ein Positionssensor zur Bestimmung der Position und des Vorhandenseins
des Behälters vorgesehen.
[0006] Im Rahmen der
EP 2 407 398 B1 wird eine vergleichbare Vorrichtung beschrieben. Hier geht es u. a. darum, flüssige
Abfallstoffe zu sammeln und Kontaminationen zu vermeiden. Dazu ist ein Schnellverschluss
für den Behälter vorgesehen.
[0007] Die bekannte Vorgehensweise hat sich grundsätzlich bewährt. Allerdings ergeben sich
in der Praxis weitergehende Anforderungen dahingehend, dass die Bestückung der Sicherheitszelle
mit dem betreffenden Behälter und auch der Behältertausch unter Umständen zu Problemen
führen oder führen können. Das gilt besonders für den Fall, dass der Trichter mit
einem mehr oder minder starren Auslassstutzen in den Behälter reicht. Meistens wird
der Auslassstutzen im Inneren des Behälters so platziert, dass eine sogenannte Unterspiegelfüllung
stattfindet. Hierbei taucht der Auslassstutzen so weit in den Behälter zur Aufnahme
der Gefahrstoffe ein, dass sein Auslass unterhalb des Flüssigkeitsspiegels im Inneren
des Behälters angeordnet ist. Falls nun ein solcher Behälter getauscht oder ausgewechselt
werden soll, muss zunächst der Trichter mit dem daran angeschlossenen Auslassstutzen
aus dem zu tauschenden Behälter herausgezogen werden.
[0008] Da der fragliche Behälter für die Gefahrstoffe oftmals auf einer bewegbaren Ablagefläche
oder in einer Aufnahmewanne bzw. im Inneren einer Schublade aufgenommen wird, besteht
die Gefahr, dass bei nicht aus dem Behälter herausgezogenen Auslassstutzen der Auslassstutzen
beschädigt wird oder auch der Behälter kippt. Als Folge hiervon können wiederum unkontrolliert
Gefahrstoffe austreten. Hier will die Erfindung insgesamt Abhilfe schaffen.
[0009] Der Erfindung liegt das technische Problem zugrunde, eine derartige Vorrichtung so
weiter zu entwickeln, dass der unkontrollierte Austritt von Gefahrstoffen ebenso wie
etwaige Beschädigungen des Auslassstutzens und/oder Trichters insbesondere beim Wechsel
des betreffenden Behälters auf jeden Fall vermieden werden.
[0010] Zur Lösung dieser technischen Problemstellung ist eine gattungsgemäße Vorrichtung
zur Aufnahme von Gefahrstoffen im Rahmen der Erfindung dadurch gekennzeichnet, dass
der zwischen einer Arbeitsposition und Wartungsposition verstellbare Trichter und/oder
sein regelmäßig starrer und fest angeschlossener Auslassstutzen positionsabhängig
den Sicherheitsschrank verriegelt oder freigibt und dazu der Trichter und/oder der
Auslassstutzen eine Verriegelungseinheit sensorisch und/oder mechanisch beaufschlagen.
[0011] Im Rahmen der Erfindung steuert folglich der verstellbare Trichter bzw. sein angeschlossener
Auslassstutzen in Abhängigkeit seiner Position den Sicherheitsschrank dahingehend,
dass diese entweder verriegelt ist oder entriegelt einen Zugang zu ihrem Inneren freigibt.
In verriegeltem Zustand des Sicherheitsschrankes ist ein Zugriff auf den im Inneren
befindlichen Behälter nicht möglich. Hierzu muss der Sicherheitsschrank zunächst entriegelt
werden und ihren Innenraum freigeben.
[0012] Erst wenn der Sicherheitsschrank entriegelt ist und den Innenraum freigibt, lässt
die erfindungsgemäße Vorrichtung einen Austausch des Behälters zu. Im Regelfall korrespondiert
die verriegelte Position des Sicherheitsschrankes zugleich zur Arbeitsposition des
Trichters und seines angeschlossenen Auslassstutzens. Demgegenüber korrespondiert
die Wartungsposition dazu, dass der Sicherheitsschrank entriegelt wird bzw. entriegelt
ist und ihren Innenraum freigibt, um den Behälter beispielsweise zu tauschen.
[0013] Die Arbeitsposition des Trichters korrespondiert im Allgemeinen dazu, dass der Auslassstutzen
in eine Mündung des Behälters eintaucht. Da in der Arbeitsposition des Trichters zugleich
der Sicherheitsschrank verriegelt ist, kann in dieser Funktionsstellung der Behälter
nicht getauscht werden, weil er durch den verriegelten Sicherheitsschrank überhaupt
nicht zugänglich ist. Etwaige Beschädigungen des in die Mündung des Behälters eintauchenden
Auslassstutzens respektive des Trichters in dieser Arbeitsposition können ebenso ausgeschlossen
werden wie Szenarien dergestalt, dass bei einer unbeabsichtigten Entnahme des Behälters
der Behälter kippt und dadurch Gefahrstoffe austreten können.
[0014] Beides verhindert die Erfindung, weil der Sicherheitsschrank in der Arbeitsposition
des Trichters verriegelt ist und folglich der im Inneren befindliche Behälter nicht
zugänglich. Nimmt dagegen der Trichter die Wartungsposition ein, wird der Auslassstutzen
von der Mündung des Behälters höhenbeabstandet. D. h., in der Wartungsposition des
Trichters ist der Auslassstutzen von der Mündung des Behälters soweit in seiner Höhe
beabstandet, dass der Behälter problemlos entnommen und beispielsweise getauscht werden
kann. Das ist möglich, weil die Wartungsposition des Trichters und folglich des angeschlossenen
Auslassstutzens dazu korrespondiert, dass der Sicherheitsschrank entriegelt ist und
den Innenraum freigibt.
[0015] Zum Wechsel zwischen der Arbeitsposition und der Wartungsposition vollführt der Trichter
größtenteils eine vertikale Bewegung im Vergleich zu einer kopfseitigen Öffnung in
dem Sicherheitsschrank. Durch die kopfseitige Öffnung des Sicherheitsschrankes hindurch
reicht der Trichter mit dem angeschlossenen Auslassstutzen bis ins Innere des Sicherheitsschrankes
hinein, um die in den Trichter eingefüllten Gefahrstoffe über den Auslassstutzen in
den Behälter weiterzuleiten.
[0016] Die Steuerung des Sicherheitsschrankes ("verriegelt/entriegelt") in Abhängigkeit
von der Position des zwischen der Arbeitsposition und Wartungsposition verstellbaren
Trichters und/oder seines Auslassstutzens kann grundsätzlich elektrisch und sensorisch
erfolgen. Dazu mag ein Sensor vorgesehen sein, welcher die Position des Trichters
bzw. seines angeschlossenen Auslassstutzens dahingehend erfasst, ob die Arbeitsposition
oder Wartungsposition eingenommen wird. In Abhängigkeit von dem Signal des Sensors
kann dieser einen Antrieb bzw. ein Verriegelungselement entsprechend beaufschlagen.
Befindet sich der Trichter in seiner Arbeitsposition, sorgt das elektrisch beaufschlagte
Verriegelungselement dafür, dass der Sicherheitsschrank verriegelt wird. Umgekehrt
korrespondiert die Wartungsposition des Trichters dazu, dass der Sicherheitsschrank
freigegeben wird, weil in diesem Fall das Verriegelungselement zur Entriegelung beaufschlagt
wird.
[0017] D. h., der Trichter und/oder Auslass können eine das Verriegelungselement aufweisende
Verriegelungseinheit elektrisch bzw. sensorisch beaufschlagen. Das setzt eine entsprechende
Energiequelle voraus, die über ein ohnehin vorhandenes Stromnetz oder auch eine interne
Energieversorgung in Gestalt beispielsweise einer Batterie oder eines Akkumulators
zur Verfügung gestellt wird. Eine besonders robuste und von elektrischer Energie unabhängige
Lösung sieht jedoch vor, dass der Trichter und/oder der Auslassstutzen die fragliche
Verriegelungseinheit mechanisch beaufschlagen. In diesem Fall sorgt die Verriegelungseinheit
über ein Verbindungselement mit dem Trichter und/oder dem Auslassstutzen dafür, dass
das Verriegelungselement die gewünschte Funktionsstellung des Sicherheitsschrankes
im Sinne von verriegelt oder entriegelt bzw. Freigabe einnimmt.
[0018] D. h., die Verriegelungseinheit setzt sich im Wesentlichen aus dem Verbindungselement
und dem Verriegelungselement zusammen. Das Verbindungselement ist mit dem Trichter
und/oder dem Auslassstutzen gekoppelt und wird je nach dessen Position entsprechend
beaufschlagt. Zu diesem Zweck weist der Trichter und/oder der Auslassstutzen zumindest
einen Betätigungszapfen auf. Der Betätigungszapfen beaufschlagt die Verriegelungseinheit
und verschwenkt seinerseits einen Schwenkhebel. Dazu ist der Schwenkhebel im Allgemeinen
an eine Seele eines Bowdenzuges als Verbindungselement angeschlossen.
[0019] D. h., sobald der Trichter eine bestimmte Position (Arbeitsposition oder Wartungsposition)
eingenommen hat, sorgt der Betätigungszapfen beispielhaft dafür, dass der Schwenkhebel
verschwenkt wird. Da der Schwenkhebel an die Seele des Bowdenzuges als Verbindungselement
angeschlossen ist, kann die Seele des Bowdenzuges bzw. allgemein das Verbindungselement
das Verriegelungselement in gewünschtem Sinne beaufschlagen. Zu diesem Zweck ist das
Verbindungselement der Verriegelungseinheit an seinem einen Ende mit dem Schwenkhebel
gekoppelt. Am anderen Ende des Verbindungselementes ist ein Verriegelungszapfen als
Verriegelungselement realisiert, welcher mit Hilfe des Verbindungselementes bzw. des
Bowdenzuges im Beispielfall gegen die Kraft einer Feder beaufschlagt wird.
[0020] Nach weiterer vorteilhafter Ausgestaltung ist zusätzlich eine Kulisse mit Ausnehmung
für den Betätigungszapfen vorgesehen. Der Betätigungszapfen ist meistens am starren
Auslassstutzen ausgebildet. Der Betätigungszapfen passiert die Ausnehmung in der Kulisse
beim Wechsel des Trichters von der Arbeitsposition zur Wartungsposition und umgekehrt.
Soll jedoch die betreffende Position, d. h. die Wartungsposition oder Arbeitsposition,
dauerhaft eingenommen und beibehalten werden, legt sich der Betätigungszapfen an die
Kulisse an. Im Allgemeinen ist die Auslegung so getroffen, dass der Betätigungszapfen
zur temporären Beibehaltung der Wartungsposition an der Kulisse anliegt. In dieser
Wartungsposition sorgt der Betätigungszapfen zugleich dafür, dass der Schwenkhebel
als Bestandteil der Verriegelungseinheit beaufschlagt wird. Dazu ist der Schwenkhebel
vorteilhaft an der Kulisse gelagert.
[0021] Sobald der Schwenkhebel in der Wartungsposition mit Hilfe des Betätigungszapfens
am Auslassstutzen beaufschlagt wird, sorgt der verschwenkte Schwenkhebel dafür, dass
die Seele des angeschlossenen Bowdenzuges das Verriegelungselement bzw. den Verriegelungszapfen
gegen die Kraft der Feder beaufschlagt. Dadurch wird der Verriegelungszapfen gegenüber
einer Öffnung oder einer Kante abgehoben und ist folglich der Sicherheitsschrank entriegelt
und gibt dadurch den Innenraum frei. Die Öffnung oder Kante ist meistens an einem
Ausleger realisiert.
[0022] Der Sicherheitsschrank kann grundsätzlich als beispielsweise einstückiger Abzug ausgebildet
sein, welcher gegenüber dem Boden, einer Tischfläche etc. verriegelt und entriegelt
wird. Im Rahmen einer besonders vorteilhaften Gestaltung der Erfindung ist der Sicherheitsschrank
mit zumindest einer Schranktür ausgebildet. Der Verriegelungszapfen ist in diesem
Fall der Schranktür zugeordnet. Befindet sich der Trichter in seiner Arbeitsposition,
nimmt die Verriegelungseinheit die Funktionsstellung "verriegelt" ein.
[0023] Der Verriegelungszapfen an der Schranktür greift in diesem Fall in beispielsweise
eine Ausnehmung am Schrankkorpus des Sicherheitsschrankes ein, so dass die Schranktür
nicht geöffnet werden kann. Wird der Trichter jedoch von der Arbeitsposition in die
Wartungsposition überführt, so korrespondiert diese Funktionsstellung dazu, dass die
Verriegelungseinheit entriegelt wird. Zugleich wird der Betätigungszapfen gegen die
Kraft der Feder beaufschlagt und gibt die Schranktür frei. Der Sicherheitsschrank
ist in diesem Fall entriegelt und der im Inneren des Sicherheitsschrankes befindliche
Behälter wird zugänglich.
[0024] Im Ergebnis wird eine Vorrichtung zur Aufnahme von Gefahrstoffen beschrieben und
zur Verfügung gestellt, welche einen problemlosen und gefahrlosen Austausch des im
Inneren des Sicherheitsschrankes aufgenommenen Behälters ermöglicht. Denn je nach
der Position des Trichters kann der Sicherungsschrank bzw. die Schranktür des Sicherheitsschrankes
geöffnet werden oder nicht. Nimmt der Trichter die Arbeitsposition ein, so ist die
Schranktür verriegelt und der Behälter für die Gefahrstoffe nicht zugänglich. Erst
wenn sich der Trichter in seiner Wartungsposition befindet, wird die Schranktür im
Beispielfall frei gegeben. Hierin sind die wesentlichen Vorteileile zu sehen.
[0025] Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden
Zeichnung näher erläutert; es zeigen:
- Fig. 1A
- die erfindungsgemäße Vorrichtung perspektivisch mit dem in Arbeitsposition befindlichen
Trichter,
- Fig. 1B
- die Vorrichtung nach der Fig. 1A mit dem Trichter in Wartungsposition,
- Fig. 2A
- den Trichter im Detail durchgezogen in der Arbeitsposition und beim Übergang in die
Wartungsposition gestrichelt und
- Fig. 2B
- den Gegenstand nach der Fig. 2A in der Wartungsposition.
[0026] In den Figuren ist eine Vorrichtung zur Aufnahme von Gefahrstoffen dargestellt. Bei
den Gefahrstoffen handelt es sich beispielhaft und nicht einschränkend um Chemikalien,
insbesondere flüssige und brennbare Chemikalien. Die fraglichen Gefahrstoffe werden
mit Hilfe der nachfolgend noch im Detail zu beschreibenden Vorrichtung temporär oder
dauerhaft gelagert. Zu diesem Zweck ist wenigstens ein Behälter 1 zur Aufnahme der
betreffenden Gefahrstoffe in einer Sicherheitszelle 2 angeordnet und wird hierin aufgenommen.
Anhand des Ausführungsbeispiels erkennt man, dass im Inneren der Sicherheitszelle
2 insgesamt zwei Behälter 1 vorhanden sind. Außerdem wird im Ausführungsbeispiel so
vorgegangen, dass die Sicherheitszelle 2 als Sicherheitsschrank 2 ausgebildet ist.
[0027] Bei dem Sicherheitsschrank 2 handelt es sich ebenfalls beispielshaft um einen Untertischschrank,
welcher unterhalb eines Labortisches 3 bzw. einer entsprechenden Tischplatte des Labortisches
3 angeordnet ist. Der Sicherheitsschrank 2 verfügt über eine vorgegebene Feuerwiderstandsfähigkeit,
die zu unterschiedlichen Feuerwiderstandsdauern korrespondiert. Hierzu wird auf die
DIN EN 14470 Bezug genommen und auf das Gebrauchsmuster
DE 20 2014 101 935 U1 der Anmelderin, dem weitere Details zu solchen Sicherheitsschränken 2 entnommen werden
können.
[0028] Im Ausführungsbeispiel verfügt der Sicherheitsschrank 2 über einen Schrankkorpus
2a und eine Schranktür 2b. Die Schranktür 2b kann von ihrer geschlossenen Position
entsprechend der Darstellung in der Fig. 1A in die geöffnete Position gemäß der Fig.
1B überführt werden. In der geöffneten Position der Schranktür 2b sind die beiden
Behälter 1 zur Aufnahme von Gefahrstoffen zugänglich. Demgegenüber korrespondiert
die geschlossene bzw. verriegelte Stellung der Schranktür 2b dazu, dass die Behälter
1 unzugänglich sind.
[0029] Zu diesem Zweck werden die beiden Behälter 1 im Ausführungsbeispiel in einer Aufnahmewanne
4 bevorratet, die zugleich als Schublade gegenüber dem Schrankkorpus 2a eingeschoben
und ausgezogen werden kann. Anstelle der Aufnahmewanne 4 kann auch mit einer ein-
und ausziehbaren Ablagefläche gearbeitet werden oder auch generell einem Auszug, was
im Detail nicht dargestellt ist.
[0030] Außerhalb der Sicherheitszelle bzw. des Sicherheitsschrankes 2 ist ein Trichter 5
mit angeschlossenem starrem Auslassstutzen 6 vorgesehen. Der Trichter 5 lässt sich
mit Hilfe einer Schwenkklappe 7 öffnen und verschließen und gibt bei geöffneter Schwenkklappe
7 eine Einfüllöffnung für die Gefahrstoffe frei, so dass die Gefahrstoffe über den
Trichter 5, den an den Trichter 5 angeschlossenen Auslassstutzen 6 schließlich in
den jeweiligen Behälter 1 weiter geleitet werden. Dazu verfügt die Sicherheitszelle
bzw. der Sicherheitsschrank 2 über eine kopfseitige Öffnung 8, durch welche der Auslassstutzen
6 den Schrankkorpus 2a im Beispielfall kopfseitig durchgreift und auf diese Weise
in eine Mündung 9 des Behälters 1 eintaucht und eintauchen kann. Das gilt zumindest
dann, wenn sich der Trichter 5 mit dem angeschlossenen Auslassstutzen 6 in seiner
Arbeitsposition entsprechend der Darstellung in der Fig. 1A befindet. Hierzu korrespondiert
die durchgezogen dargestellte Position in der Fig. 2A.
[0031] Zu der kopfseitigen Öffnung 8 in der Sicherheitszelle bzw. dem Sicherheitsschrank
2 korrespondiert eine nicht näher dargestellte Öffnung im Labortisch 3. Dieser Öffnung
im Labortisch 3 ist eine Armatur 10 zugeordnet, mit deren Hilfe der Trichter 5 in
der Arbeitsposition nach der Fig. 1A aufgenommen und positioniert wird. Demgegenüber
korrespondiert die in der Fig. 1B dargestellte Wartungsposition des Trichters 5 dazu,
dass der Trichter 5 die Armatur 10 verlassen hat. Zum Wechsel von der Arbeitsposition
nach der Fig. 1A zur Wartungsposition entsprechend der Fig. 1B und zurück ist es folglich
erforderlich, dass der Trichter 5 eine größtenteils vertikale Bewegung vollführt,
wie ein in der Fig. 2A angedeuteter Doppelpfeil deutlich macht.
[0032] Erfindungsgemäß sorgt der Trichter 5 und/oder der angeschlossene Auslassstutzen 6
dafür, dass je nach seiner eingenommenen Position die Sicherheitszelle 2 verriegelt
wird oder entriegelt ist und folglich den bzw. die Behälter 1 freigibt. Die in der
Fig. 1A und 2A durchgezogen dargestellte Arbeitsposition des Trichters 5 bzw. des
angeschlossenen Auslassstutzens 6 korrespondiert dazu, dass der fragliche Auslassstutzen
6 im Beispielfall in die Mündung 9 des rechten Behälters 1 eintaucht. Tatsächlich
handelt es sich bei dem Auslassstutzen 6 um eine an den Trichter 5 angeschlossen starre
Auslasslanze. Außerdem ist die Auslegung so getroffen, dass der Auslassstutzen 6 in
der Arbeitsposition des Trichters 5 nicht nur in die Mündung 9 des rechten Behälters
1 eintaucht, sondern typischerweise auch unterhalb eines Flüssigkeitsspiegels im Inneren
des Behälter 1 endet. Dadurch erfolgt eine sogenannte Unterspiegelfüllung des fraglichen
Behälters 1 und die etwaige Entstehung von Dämpfen bei der Weiterleitung der Gefahrstoffe
vom Trichter 5 über den Auslassstutzen 6 bis hin in den Behälter 1 wird größtenteils
vermieden. Das gilt selbstverständlich nicht zwingend.
[0033] Die in der Fig. 1B bzw. Fig. 2B darstellte Wartungsposition des Trichters 5 und folglich
auch des angeschlossenen Auslassstutzens 6 korrespondiert nun dazu, dass der Auslassstutzen
6 von der Mündung 9 des betreffenden Behälters 1 höhenbeabstandet ist. D. h., in der
Wartungsposition nach der Fig. 1B bzw. 2B ist ein auslassseitiges Ende des Auslassstutzens
6 höhenbeabstandet von der Mündung 9 des Behälters 1 beabstandet. In dieser Wartungsposition
kann folglich der fragliche Behälter 1 problemlos aus der Sicherheitszelle bzw. dem
Sicherheitsschrank 2 entnommen werden, und zwar ohne dass der zuvor in die Mündung
9 eintauchende Auslassstutzen 6 bei diesem Vorgang beschädigt wird oder der Behälter
1 bei diesem Vorgang kippt oder überhaupt nicht entnommen werden kann.
[0034] Tatsächlich lässt sich in der Wartungsposition des Trichters 5 die Aufnahmewanne
4 bzw. die die Behälter 1 tragende Schublade problemlos aus dem Sicherheitsschrank
2 im Beispielsfall bei geöffneter Schranktür 2b herausziehen und können einzelne oder
sämtliche Behälter 1 beispielsweise durch Leerbehälter zur erneuten Befüllung ersetzt
werden. Im Rahmen der Erfindung ist nun sichergestellt, dass der zwischen der Arbeitsposition
und Wartungsposition verstellbare Trichter 5 und/oder sein angeschlossener Auslassstutzen
6 positionsabhängig die Sicherheitszelle bzw. den Sicherheitsschrank 2 verriegeln
oder freigeben. Im Ausführungsbeispiel ist die Auslegung so getroffen, dass der in
der Arbeitsposition befindliche Trichter 5 im Beispielfall die Schranktür 2b verriegelt.
Erst wenn der Trichter 5 seine Wartungsposition einnimmt, wird die Schranktür 2b frei
gegeben und kann im Anschluss daran die Aufnahmewanne 4 mit den darin befindlichen
Behältern 1 ausgezogen werden.
[0035] Wie bereits erläutert, vollführt der Trichter 5 zum Wechsel zwischen der Arbeitsposition
und der Wartungsposition eine größtenteils vertikale Bewegung im Vergleich zur korrespondierenden
Öffnung 8 kopfseitig der Sicherheitszelle 2, wie dies der Doppelpfeil in der Fig.
2A andeutet. Damit bei diesem Vorgang die Schranktür 2b zunächst in der Arbeitsposition
verriegelt ist und anschließend in der Wartungsposition frei gegeben wird, beaufschlagt
der Trichter 5 und/oder sein Auslass 6 eine Verriegelungseinheit 12, 13, 14, und zwar
mechanisch. Zur Beaufschlagung der Verriegelungseinheit 12, 13, 14 ist der Trichter
5 bzw. sein Auslassstutzen 6 mit zumindest einem Betätigungszapfen 11 ausgerüstet.
[0036] Die Verriegelungseinheit 12, 13, 14 setzt sich im Ausführungsbeispiel aus einem Schwenkhebel
12, einem an den Schwenkhebel 12 angeschlossenen Verbindungsmittel 13 und schließlich
einem Verriegelungselement 14 in Gestalt eines Verriegelungszapfens 14 zusammen. Bei
dem Verbindungselement 13 handelt es sich im Ausführungsbeispiel um einen Bowdenzug
13. Der Schwenkhebel 12 ist an eine Seele 13a des Bowdenzuges 13 angeschlossen. Gleiches
gilt für das Verriegelungselement bzw. den Verriegelungszapfen 14.
[0037] Wird der Schwenkhebel 12 verschwenkt, im Ausführungsbeispiel und bei einem Vergleich
der Darstellung in den Fig. 2A und 2B im Uhrzeigersinn um eine Achse 15, so wird die
Seele 13a des Verbindungselementes bzw. des Bowdenzuges 13 mit Zug beaufschlagt. Am
anderen Ende des Verbindungselementes bzw. des Bowdenzuges 13 ist das Verriegelungselement
in Gestalt des Verriegelungszapfens 14 angeschlossen. Der an der Seele 13a aufgebaute
Zug führt hier dazu, dass der Verriegelungszapfen 14 gegen die Kraft einer Feder 16
hochgezogen wird, und zwar gegenüber einer Ausnehmung in einem Ausleger 17, der im
Ausführungsbeispiel an die Schranktür 2b angeschlossen ist. Sobald der Verriegelungszapfen
14 gegenüber der Ausnehmung im Ausleger 17 hochgezogen ist, wird die Schranktür 2b
entriegelt und kann geöffnet werden, wie dies in der Fig. 1B dargestellt ist. Das
geschieht in der Wartungsposition nach der Fig. 2B.
[0038] Man erkennt zusätzlich noch eine Kulisse 18, die mit einer Ausnehmung 19 für den
Betätigungszapfen 11 ausgerüstet ist. Im Ausführungsbeispiel ist der Betätigungszapfen
11 als Querzapfen ausgebildet, welcher quer zur Längserstreckung an den Auslassstutzen
6 angeschlossen ist. Die Kulisse 18 dient darüber hinaus zur Lagerung des Schwenkhebels
12.
[0039] Die Kulisse 18 ist insgesamt im Inneren der Sicherheitszelle bzw. des Sicherheitsschrankes
2 angeordnet, und zwar unterhalb bzw. in innenseitiger Verlängerung der kopfseitigen
Öffnung 8. Das Verbindungsmittel 13 der Verriegelungseinheit 12, 13, 14 ist mit seinem
einen Ende mit dem Schwenkhebel 12 gekoppelt. Das andere Ende des Verbindungselementes
bzw. Bowdenzuges 13 beaufschlagt den Verriegelungszapfen 14. Zu diesem Zweck stützt
sich eine Hülle 13b des Bowdenzuges 13 gegenüber der hierin hin- und herbewegbaren
Seele 13a am Schrankkorpus 2a ab. Dazu ist die Hülle 13b des Bowdenzuges 13 endseitig
über ein Widerlager 20 an den Schrankkorpus 2a angeschlossen.
[0040] Die Funktionsweise ist wie folgt. Ausgehend von der durchgezogen dargestellten Arbeitsposition
in der Fig. 1A bzw. 2A taucht der als Lanze ausgelegte und an den Trichter 5 angeschlossene
Auslassstutzen 6 durch die Mündung 9 des Behälters 1 hindurch in die dort jeweils
zu bevorratenden Gefahrstoffe hinein. Da in der Arbeitsposition der Trichter 5 darüber
hinaus in der Armatur 10 am Labortisch 3 aufgenommen wird, ist der am Auslassstutzen
6 angeordnete Betätigungszapfen 11 für die Verriegelungseinheit 12, 13, 14 von dieser
beabstandet und kann diese nicht beaufschlagen. Als Folge hiervon sorgt die den Verriegelungszapfen
14 beaufschlagende Feder 16 dafür, dass der Verriegelungszapfen 14 die Ausnehmung
im Ausleger 17 durchgreift und folglich die Schranktür 2 verriegelt ist.
[0041] Um nun die Schranktür 2b zu entriegeln bzw. frei zugeben, muss zunächst der Trichter
5 und mit ihm der angeschlossene Auslassstutzen 6 ausgehend von der durchgezogenen
dargestellten Arbeitsposition in der Fig. 2A in die gestrichelt dargestellte Wartungsposition
überführt werden. Dazu ist es zunächst erforderlich, dass der Trichter 5 im Beispielfall
um ca. 90° im Uhrzeigersinn gedreht wird. Dadurch werden insbesondere unbeabsichtigte
Bewegungen des Trichters 5 vermieden. Außerdem korrespondiert die im rechten Teil
der Fig. 2A dargestellte ca. 90° Drehung im Beispielfall dazu, dass der Trichter 5
von der Armatur 10 freikommt. Denn diese Drehung hat zur Folge, dass am Trichter 5
zusätzlich vorgesehene Verriegelungsnasen 21 zugehörige Anschläge 22 als Bestandteil
der Armatur 10 verlassen können.
[0042] D. h., in der Arbeitsposition gemäß der Darstellung in der Fig. 1A und 2A ist der
Trichter 5 zugleich gegenüber der Armatur 10 verriegelt, weil in der Arbeitsposition
die Verriegelungsnasen 21 die Anschläge 22 hinter- oder untergreifen. Um die Verriegelung
des Trichters 5 gegenüber der Armatur 10 zu lösen, muss der Trichter 5 folglich um
ca. 90° gedreht werden, und zwar im Ausführungsbeispiel im Uhrzeigersinn. Diese 90°
Drehung lässt sich von einem Bediener einfach ausführen und nachvollziehen, weil der
Trichter 5 bzw. der den Trichter 5 abdeckende Verschlussdeckel 7 mit einer entsprechenden
Markierung 23 ausgerüstet ist.
[0043] Erst wenn der Trichter 5 die beschriebene ca. 90° Drehung im Uhrzeigersinn vollzogen
hat und gegenüber der Armatur 10 entriegelt ist, lässt sich der Trichter 5 zusammen
mit seinem Auslassstutzen 6 von der durchgezogen in der Fig. 2A dargestellten Arbeitsposition
in die Wartungsposition überführen, die gestrichelt wiedergegeben ist. Hierzu korrespondiert
eine größtenteils vertikale Bewegung. Umgekehrt ist es auch für den Wechsel von der
Wartungsposition zur Arbeitsposition erforderlich, den Trichter 5 in vertikaler Richtung
zu bewegen, weshalb sich der in der Fig. 2A dargestellte Doppelpfeil erklärt.
[0044] Durch die ca. 90° Drehung des Trichters 5 inklusive des fest angeschlossenen Auslassstutzens
6 im Beispielfall wird auch der Betätigungszapfen 11 bzw. Querzapfen um 90° gedreht,
wie man beim Vergleich der linken mit der rechten Darstellung in der Fig. 2A erkennt.
Durch diese Drehung des Betätigungszapfens 11 ist der Betätigungszapfen 11 in der
Lage, die Ausnehmung 19 in der Kulisse 18 zu durchgreifen. Sobald der Trichter 5 und
mit ihm der angeschlossene Auslassstutzen 6 die Wartungsposition entsprechend der
gestrichelten Darstellung in der Fig. 2B erreicht haben, kann der Betätigungszapfen
11 am Auslassstutzen 6 die Verriegelungseinheit 12, 13, 14 beaufschlagen. Denn der
Trichter 5 muss nach dem Erreichen der Wartungsposition entsprechend der Darstellung
in der Fig. 2B in der Wartungsposition zumindest temporär fixiert werden.
[0045] Der Betätigungszapfen 11 liegt nun zur temporären Beibehaltung der Wartungsposition
des Trichters 5 an der Kulisse 18 an. Um dies zu erreichen, wird der in der Wartungsposition
befindliche Trichter 5 im Ausführungsbeispiel im Gegenuhrzeigersinn um 90° gedreht.
Dadurch wird der Trichter 5 gegenüber der ortsfest im Schrankkorpus 2a festgelegten
Kulisse 18 verriegelt bzw. stützt sich an dieser ab. Denn der zuvor die Ausnehmung
19 in der Kulisse 18 passierende Betätigungszapfen 11 orientiert sich durch diese
Gegenuhrzeigersinndrehung des Trichters 5 mit dem angeschlossenen Auslassstutzen 6
quer zu der als Längsausnehmung ausgebildeten Ausnehmung 19. Dadurch liegt der Betätigungszapfen
11 auf der Kulisse 18 auf, wie man in der Detaildarstellung in der Fig. 2B erkennt.
[0046] Die auf diese Weise temporär eingestellte Wartungsposition des Trichters 5 inklusive
Auslassstutzen 6 und die damit verbundene Gegenuhrzeigersinndrehung des Trichters
5 hat nun zur Folge, dass der Betätigungszapfen 11 am Auslassstutzen 6 den Schwenkhebel
12 als Bestandteil der Verriegelungseinheit 12, 13, 14 bei diesem Vorgang beaufschlagt.
Das erkennt man in der Fig. 2B. Tatsächlich korrespondiert die temporäre Einnahme
der Wartungsposition und die damit verbundene Gegenuhrzeigersinndrehung des Trichters
5 dazu, dass der Schwenkhebel 12 im Beispielfall um seine Achse 15 im Uhrzeigersinn
verschwenkt wird und dadurch der Verriegelungszapfen 14 gegen die Feder 16 aus der
Ausnehmung des Auslegers 17 an der Schranktür 2b herausgezogen wird. Als Folge hiervon
ist die Schranktür 2b entriegelt und gibt den Innenraum des Schrankkorpus 2a frei.
[0047] Die Schranktür 2b kann nun geöffnet werden. Dadurch lässt sich auch die Aufnahmewanne
4 bzw. die Schublade mit den darin befindlichen Behältern 1 gegenüber dem Schrankkorpus
2a ausziehen und können einzelne oder beide Behälter 1 im Beispielfall durch jeweilige
Leerbehälter ersetzt werden.
1. Vorrichtung zur Aufnahme von Gefahrstoffen, mit wenigstens einem Sicherheitsschrank
(2) und einem darin aufgenommenen Behälter (1) zur Aufnahme der Gefahrstoffe, und
mit einem außerhalb des Sicherheitsschrankes (2) vorgesehenen Trichter (5) mit Auslassstutzen
(6) zur Weiterleitung der in den Trichter (5) eingefüllten Gefahrstoffe in den Behälter
(1), wobei der Sicherheitsschrank (2) über einen Schrankkorpus (2a) und eine Schranktür
(2b) verfügt, und wobei
die Schranktür (2b) von ihrer geschlossenen in eine geöffnete Position überführt werden
kann, in welcher der Behälter (1) zugänglich ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
der zwischen einer Arbeitsposition und Wartungsposition verstellbare Trichter (5)
und/oder sein Auslassstutzen (6) positionsabhängig den Sicherheitsschrank (2) verriegeln
oder freigeben und dazu
der Trichter (5) und/oder der Auslassstutzen (6) eine Verriegelungseinheit (12, 13,
14) für die Schranktür (2b) sensorisch und/oder mechanisch beaufschlagen.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Arbeitsposition des Trichters (5) dazu korrespondiert, dass der Auslassstutzen
(6) in eine Mündung (9) des Behälters (1) eintaucht.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Wartungsposition des Trichters (5) dazu korrespondiert, das der Auslassstutzen
(6) von der Mündung (9) des Behälters (1) höhenbeabstandet ist.
4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Trichter (5) zum Wechsel zwischen der Arbeitsposition und der Wartungsposition
eine größtenteils vertikale Bewegung im Vergleich zu einer kopfseitigen Öffnung (8)
in dem Sicherheitsschrank (2) vollführt.
5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinheit (12, 13, 14) über ein Verbindungselement (13) mit dem Trichter
(5) und/oder dem Auslassstutzen (6) wechselwirkt.
6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Trichter (5) und/oder der Auslassstutzen (6) zumindest einen Betätigungszapfen
(11) zur Beaufschlagung der Verriegelungseinheit (12, 13, 14) aufweist.
7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungszapfen (11) zur Beaufschlagung der Verriegelungseinheit (12, 13, 14)
einen Schwenkhebel (12) verschwenkt.
8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkhebel (12) an eine Seele (13a) eines Bowdenzuges (13) als Verbindungselement
(13) angeschlossen ist.
9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (13) der Verriegelungseinheit (12, 13, 14) an seinem einen
Ende mit dem Schwenkhebel (12) gekoppelt ist und an seinem anderen Ende einen als
Verriegelungszapfen (14) ausgebildetes Verriegelungselement (14) gegen die Kraft einer
Feder (16) beaufschlagt.
10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kulisse (18) mit Ausnehmung (19) für den Betätigungszapfen (11) vorgesehen ist.
11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungszapfen (11) die Ausnehmung (19) in der Kulisse (18) beim Wechsel von
der Arbeitsposition zur Wartungsposition und umgekehrt passiert.
12. Vorrichtung nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungszapfen (11) zur temporären Beibehaltung der Wartungsposition an der
Kulisse (18) anliegt.
13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkhebel (12) an der Kulisse (18) gelagert ist.
14. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherheitszelle (2) als Sicherheitsschrank (2) mit zumindest einer Schranktür
(2b) ausgebildet ist.
1. A device for receiving hazardous materials, having at least one safety cabinet (2)
and container (1) received therein for receiving the hazardous materials, and having
a funnel (5) provided outside the safety cabinet (2) and having an outlet nozzle (6)
for feeding the hazardous materials filled into the funnel (5) into the container
(1), wherein the safety cabinet (2) has a cabinet body (2a) and a cabinet door (2b),
and wherein
the cabinet door (2b) can be transferred from its closed position into an open position
in which the container (1) is accessible,
characterized in that
the funnel (5), which is adjustable between a working position and a maintenance position,
and/or its outlet nozzle (6) lock/locks or release/releases the safety cabinet (2)
depending on the position and, for that purpose,
the funnel (5) and/or the outlet nozzle (6) act/acts on a locking unit (12, 13, 14)
for the cabinet door (2b) in a sensorial or mechanical manner.
2. The device according to claim 1, characterized in that the working position of the funnel (5) corresponds to the fact that the outlet nozzle
(6) extends into a mouth (9) of the container (1).
3. The device according to claim 1 or 2, characterized in that the maintenance position of the funnel (5) corresponds to the fact that the outlet
nozzle (6) is vertically spaced from the mouth (9) of the container (1) .
4. The device according to any one of claims 1 to 3, characterized in that for changing between the working position and the maintenance position, the funnel
(5) performs a largely vertical movement compared to an opening (8) at the head in
the safety cabinet (2).
5. The device according to any one of claims 1 to 4, characterized in that the locking unit (12, 13, 14) interacts with the funnel (5) and/or the outlet nozzle
(6) via a connecting element (13).
6. The device according to any one of claims 1 to 5, characterized in that the funnel (5) and/or the outlet nozzle (6) have/has at least one actuating pin (11)
for acting on the locking unit (12, 13, 14).
7. The device according to claim 6, characterized in that the actuating pin (11) pivots a pivot lever (12) for acting on the locking unit (12,
13, 14).
8. The device according to claim 7, characterized in that the pivot lever (12) is connected to a core (13a) of a Bowden cable (13) as a connecting
element (13).
9. Device according to any one of claims 5 to 8, characterized in that the connecting element (13) of the locking unit (12, 13, 14) is coupled at its one
end to the pivot lever (12) and at its other end acts on a locking element (14) formed
as a locking pin (14) against the force of a spring (16).
10. The device according to any one of claims 6 to 9, characterized in that a guide block (18) with a recess (19) for the actuating pin (11) is provided.
11. The device according to claim 10, characterized in that the actuating pin (11) passes the recess (19) in the guide block (18) when changing
from the working position to the maintenance position and vice versa.
12. The device according to claim 10 or 11, characterized in that the actuating pin (11) rests against the guide block (18) in order to temporarily
maintain the maintenance position.
13. The device according to any one of claims 10 to 12, characterized in that the pivot lever (12) is mounted on the guide block (18).
14. The device according to any one of claims 1 to 13, characterized in that the safety cell (2) is designed as a safety cabinet (2) with at least one cabinet
door (2b) .
1. Dispositif destine à loger des matières dangereuses avec au moins une armoire de sécurité
(2) et un conteneur (1) logé dedans pour recevoir les matières dangereuses, et, avec
un entonnoir (5) prévu en dehors de l'armoire de sécurité (2) avec une tubulure de
sortie (6) pour transmettre les matières dangereuses versées dans l'entonnoir (5)
dans le conteneur (1), sachant que l'armoire de sécurité (2) dispose d'un corps d'armoire
(2a) et d'une porte d'armoire (2b), et sachant que
la porte d'armoire (2b) peut être transférée de sa position fermée dans une position
ouverte, dans laquelle le conteneur (1) est accessible,
caractérisé en ce que
l'entonnoir (5) réglable entre une position de travail et une position d'entretien
et/ou sa tubulure de sortie (6) verrouillent et libèrent l'armoire de sécurité (2)
en fonction de la position et
l'entonnoir (5) et/ou la tubulure de sortie (6) sollicitent à cet effet par capteur
et/ou mécaniquement une unité de verrouillage (12, 13, 14) pour la porte d'armoire
(2b).
2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que la position de travail de l'entonnoir (5) correspond à cet effet au fait que la tubulure
de sortie (6) plonge dans une embouchure (9) du conteneur (1).
3. Dispositif selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la position d'entretien de l'entonnoir (5) correspond à cet effet au fait que la
tubulure de sortie (6) est à distance en hauteur de l'embouchure (9) du conteneur
(1).
4. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que l'entonnoir (5) exécute dans l'armoire de sécurité (2) un mouvement en majeure partie
vertical en comparaison d'une ouverture (8) côté tête pour le changement entre la
position de travail et la position d'entretien.
5. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que l'unité de verrouillage (12, 13, 14) interagit par le biais d'un élément de liaison
(13) avec l'entonnoir (5) et/ou la tubulure de sortie (6) .
6. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que l'entonnoir (5) et/ou la tubulure (6) comportent au moins un axe de commande (11)
pour solliciter l'unité de verrouillage (12, 13, 14) .
7. Dispositif selon la revendication 6, caractérisé en ce que l'axe de commande (11) fait pivoter un levier de pivotement (12) pour solliciter
l'unité de verrouillage (12, 13, 14).
8. Dispositif selon la revendication 7, caractérisé en ce que le levier de pivotement (12) est raccordé à une âme (13a) de câble Bowden (13) en
tant qu'élément de liaison (13) .
9. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 5 à 8, caractérisé en ce que l'élément de liaison (13) de l'unité de verrouillage (12, 13, 14) est couplé à une
de ses extrémités au levier de pivotement (12) et sollicite à l'autre de ses extrémités
un élément de verrouillage (14) constitué comme un verrou tournant (14) par la force
d'un ressort (16).
10. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 6 à 9, caractérisé en ce qu'une coulisse (18) est prévue avec un évidement (19) pour l'axe de commande (11).
11. Dispositif selon la revendication 10, caractérisé en ce que l'axe de commande (11) passe l'évidement (19) dans la coulisse (18) lors du changement
de la position de travail à la position d'entretien et vice versa.
12. Dispositif selon la revendication 10 ou 11, caractérisé en ce que l'axe de commande (11) adhère à la coulisse (18) pour le maintien temporaire de la
position d'entretien.
13. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 10 à 12, caractérisé en ce que le levier de pivotement (12) est logé sur la coulisse (18).
14. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 à 13, caractérisé en ce que la cellule de sécurité (2) est constituée avec au moins une porte d'armoire (2b)
en tant qu'armoire de sécurité (2).