VORRICHTUNG ZUM REINIGEN, SPRÜHEN, SPÜLEN, AUFTRAGEN ODER TROCKNEN IM INNENRAUM VON BEHÄLTERN UND ROHR- UND ANLAGENSYSTEMEN

Abstract

 Vorrichtung zum Reinigen, Sprühen, Spülen, Auftragen oder Trocknen im Innenraum von Behältern sowie Rohr- und Anlagensystemen, aufweisend einen Bedienungshandgriff oder eine Halterung für die Vorrichtung, einen Antrieb (1), eine Antriebswelle (2), eine Zuführung (3) für das Bearbeitungsmedium, mehrere Führungslager (5), ein Bogenteil (6) und einen Rotationskopf (7), die mechanisch und lösbar miteinander verbunden und teilweise gelagert sind und mit denen eine 3- dimensionale Drehbewegung auf den Rotationskopf (7) zu übertragen ist dadurch gekennzeichnet, dass außerhalb des Antriebs (1) in einem, an einer rotierenden Antriebswelle (2) verlaufenden Gehäuse (9), ein Antriebsübersetzungsgetriebe (8) nicht medienberübrt und außerhalb der zu bearbeitenden Innenräume von Behältern sowie Rohr- und Anlagensystemen angeordnet ist und die 3-dimensionale Drehbewegung vom Antrieb (1) über die rotierende Antriebswelle (2), das Antriebsübersetzungsgetriebe (8) und ein rotierendes Antriebsrohr (4) sowie über ein, zwischen der rotierenden Antriebswelle (2) und dem Rotationskopf (7) im Bogenteil (6) angeordnetes, flexibles Verbindungsteil (10) zu erzeugen und auf den Rotationskopf (7) zu übertragen ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Reinigen, Sprühen, Spülen, Auftragen oder Trocknen im Innenraum von Behältern, Rohr- und Anlagensystemen zur Aufnahme und zum Transport von flüssigen, dampf- und gasförmigen sowie breiigen Medien jeglicher Art wie Nahrungsmitteln, Chemikalien, Baumaterialien und anderen, zum Beispiel in der Lebensmittelindustrie, in der Chemie- und Bauindustrie sowie im medizinischen Bereich.

[0002] Aus der Patentschrift DE 199 38 435 C2 ist eine Reinigungsvorrichtung für Behälter oder dergleichen mit einem Spritzkopf und einem Lagerteil bekannt, an dem der Spritzkopf mittels einer Lagerung drehbar gehalten ist, wobei zwischen dem Lagerteil und dem Spritzkopf ein Abstandsraum angeordnet ist, der in räumlicher Verbindung mit der Umgebung steht, und wobei der Spritzkopf wenigstens eine Sprühdüse aufweist, der Spülflüssigkeit mittels einer Spülmittelzuführleitung zuführbar ist, und wobei der Abstandsraum in räumlicher Verbindung mit der Spülmittelzuführleitung steht, dadurch gekennzeichnet, dass das Lagerteil ein Haltestück aufweist, das mittels der Lagerung eines drehfest mit dem Spritzkopf verbundenen Kegelrades in dem Lagerteil drehbar hält, dass das Haltestück eine Abschlussfläche aufweist, die zur Bildung des Abstandsraumes parallel und beabstandet zu einer Abschlussfläche des Spritzkopfes angeordnet ist, dass die Abschlussfläche des Spritzkopfes die zwischen dem Haltestück und dem Lagerteil gebildete Verbindungsstelle überdeckt, dass das Haltestück an seinem Außenumfang ein Außengewinde Aufweist, mit dem es in ein Innengewindes des Lagerteils eingeschraubt ist, dass die Abschlussfläche des Spritzkopfes die Gewindeverbindung überdeckt, und dass das Lagerteil im Anschluss an die Gewindeverbindung eine ringförmig umlaufende Fläche aufweist, die im Abstand zu der Abschlussfläche des Spritzkopfes steht und die zusammen mit dieser Abschlussfläche einen Teil des Abstandsraumes bildet. Es war Aufgabe dieser Erfindung, eine Reinigungsvorrichtung zu schaffen, die sich durch eine hohe Betriebssichert auszeichnet.

[0003] Diese Lösung hat, wie viele andere Lösungen dieser Kategorie, den Nachteil, dass Getriebeteile für die Übertragung der Drehbewegung des Antriebs mit Verzahnungen der verschiedensten Art ausgestattet sind, die zusammen mit dem Spritzkopf mit Verschmutzungen in Kontakt kommen, verunreinigt werden und zum Stillstand des Spritzkopfes führen. Eine aufwendige Demontage des Reinigungsgerätes, dessen Säuberung oder den Austausch von nicht mehr zu reinigenden Getriebeteilen erforderlich macht. Arbeitsausfall und unnötiger Zeitaufwand sind die Folge. Die Kosten steigen in nicht vertretbare Höhen.

[0004] Von der Firma Peter MOOG & CIE AG, 73076 Worb in der Schweiz werden ebenfalls eine Vielzahl von Reinigungssystemen hergestellt, deren Spritzdüsen mit Zahnrädern ausgestattet sind, im Hochdruckbereich werden in die Spritzdüsen sogar Turbinen eingesetzt, die ebenfalls mit Verschmutzungen in Kontakt kommen. Das Problem ist wie bei den anderen Systemen ein hoher Verunreinigungsgrad der Getriebeteile und hohe Ausfall- und Reparaturraten. Außerdem sind die bekannten Systeme immer nur für eine Tätigkeit, nämlich Reinigen, Sprühen oder Trocknen ausgelegt und das Bearbeitungsmedium ist meistens für flüssige Bearbeitungsmedien vorgesehen.

[0005] Es war deshalb Aufgabe der Erfindung eine Vorrichtung zum Reinigen, Sprühen, Spülen, Auftragen und Trocknen im Innenraum von Behältern sowie Rohr- und Anlagensystemen zur Aufnahme und zum Transport von flüssigen, dampf- und gasförmigen sowie breiigen Medien jeglicher Art wie Nahrungsmitteln, Chemikalien, Baumaterialien und anderen zu schaffen, mit der der Verunreinigungsgrad von Getriebeteilen sowie Düsen und Düsensystemen minimiert oder die Verunreinigung vermieden wird, der Reinigungsaufwand optimiert und Ausfälle der Vorrichtungen durch Verunreinigungen und damit verbundene Ausfallzeiten für Reparaturen weitestgehend verkürzt werden.

[0006] Die Aufgabe wird mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst, dadurch, dass außerhalb des Antriebs in einem, an der rotierenden Antriebswelle verlaufenden Gehäuse, ein Antriebsübersetzungsgetriebe nicht medienberührt und außerhalb der zu bearbeitenden Innenräume von Behältern sowie Rohr- und Anlagensystemen angeordnet ist und die 3- dimensionale Drehbewegung vom Antrieb über die rotierende Antriebswelle, das Antriebsübersetzungsgetriebe und ein rotierendes Antriebsrohr sowie über ein, zwischen der rotierenden Antriebswelle und dem Rotationskopf, im Bogenteil angeordnetes, flexibles Verbindungsteil zu erzeugen und auf den Rotationskopf zu übertragen ist.

[0007] Hervorzuheben ist, dass diese Anordnung des Antriebsübersetzungsgetriebes verhindert, dass ein Getriebeteil mit dem Bearbeitungsmedium und vor allem mit Schmutzbestandteilen jeglicher Art in Kontakt kommt. Die Verschmutzung der Getriebeteile wird auf diese Weise verhindert, zumindest jedoch erheblich minimiert. Die Drehbewegung des Antriebs wird über eine, dem Anwendungsfall anzupassende Länge der rotierenden Antriebswelle und ein rotierendes Antriebsrohr über ein im Bogenteil angeordnetes flexibles Verbindungsteil auf den Rotationskopf übertragen. Sehr Vorteilhaft ist es, dass erfindungsgemäß im Rotationskopf keine Zahnräder oder Getriebeteile zum Einsatz kommen.

[0008] Trotzdem in den Rotationskopf eindringende Verunreinigungen können, beispielsweise bei Reinigungsarbeiten, wesentlich leichter entfernt werden, was zur Verkürzung der Reinigungszeiten sowie zur Materialeinsparung für den Austausch nicht mehr reparabler Teile beiträgt. Die Anfälligkeit von Getriebeteilen durch Verschmutzungen kann, wegen nicht mehr vorhandener Zahnritzel im Bogenteil und im Rotationskopf durch die Übertragung der 3-dimensionalen Drehbewegung über ein flexibles Verbindungsteil auf den Rotationskopf, erheblich reduziert werden.

[0009] Hervorzuheben ist auch, dass gemäß Anspruch 2, das an der rotierenden Antriebswelle verlaufende Gehäuse, bestehend aus einem innen hohlen zylinderförmigen Gehäusekopf mit einer mittigen axialen Öffnung zur Anordnung eines ersten Führungslagers, zur Durchführung der rotierenden Antriebswelle sowie zur Aufnahme eines Rotationsgetriebeteils und der weiteren Teile des Antriebsübersetzungsgetriebes, sowie eines zweiten Führungslagers und einem zylinderförmigen Gehäusedurchgangsteil mit einem endseitig radial nach außen gerichtet angeformten Flansch zusammengesetzt ist und dass das rotierende Antriebsrohr innerhalb des Gehäusedurchgangsteils, Öffnungen in Höhe der Zuführung für die Einleitung des Bearbeitungsmediums aufweist und die Gehäuseteile vertikal mechanisch und lösbar oder in einem Stück miteinander verbunden sind. Das drehbare Antriebsrohr, das innerhalb des Gehäusedurchgangsteils Öffnungen in Höhe der Zuführung für das Bearbeitungsmedium aufweist, gewährleistet den Einlass des Bearbeitungsmediums in den ringförmigen Hohlraum zwischen der rotierenden Antriebswelle und dem rotierenden Antriebsrohr.

[0010] Vorteilhaft ist, gemäß Anspruch 3, dass im Gehäusedurchgangsteil mit dem stirnseitig radial nach außen gerichteten Flansch, der untere Bereich des oberen Gehäuseteils, das Rotationsgetriebeteil, die rotierende Antriebswelle, die drehbare Lagerung des oberen Teils des rotierenden Antriebsrohrs und die wandseitige Zuführung für die Einleitung des jeweils anwendungsbedingten Bearbeitungsmediums in den ringförmigen Hohlraum zwischen der rotierenden Antriebwelle und dem rotierenden Antriebsrohr angeordnet ist. Diese Konstruktion gewährleistet die medienferne Anordnung des Antriebsgetriebes außerhalb der zu Bearbeitenden Innenräume von Behältern sowie Rohr- und Anlagenteilen.

[0011] Besonders hervorzuheben ist die erfindungsgemäße Übertragung der 3-dimensionalen Drehbewegung die, gemäß Anspruch 4, dadurch gewährleistet ist, dass zwischen der rotierenden Antriebswelle und dem unteren Teil des rotierenden Antriebsrohrs über ein drittes Führungslager und ein erstes Verbindungsteil mit dem Bogenteil und vom Bogenteil über ein zweites Verbindungsteil zum Rotationskopf jeweils eine mechanisch lösbare Verbindung herzustellen ist, die gemäß Anspruch 5, über das mechanisch lösbare flexible Verbindungsteil übertragbar ist, indem dieses einerseits mit der rotierenden Antriebswelle und andererseits mit dem mittig im Rotationskopf angeordneten Dorn verbunden ist und wodurch der Rotationskopf über ein viertes Führungslager drehbar ist.

[0012] Vorteilhaft ist auch die Möglichkeit der Verwendung verschiedenartiger flexibler Verbindungsteile, gemäß Anspruch 6, indem das flexible Verbindungsteil eine Flexwelle, eine Gelenkwelle oder ein anderes flexibles Verbindungsteil jeglicher Art, mit Eigenschaften zur Drehbewegungsübertragung ohne Getriebebestandteile ist. Für die leichte Montage und Demontage des flexiblen Verbindungsteils innerhalb des Bogenteils ist es vorteilhaft, dass die Verbindung zwischen dem unteren Teil des rotierenden Antriebsrohrs, mit dem Bogenteil über ein drittes Führungslager und vom Bogenteil über ein viertes Führungslager zum Rotationskopf durch eine mechanisch lösbare Verbindung herzustellen ist, wobei die rotierende Antriebswelle im dritten Führungslager drehbar gelagert ist und in das Bogenteil hineinragt und der Rotationskopf über einen Dorn im vierten Führungslager drehbar gelagert ist, der entgegen der Antriebswelle ebenfalls in das Bogenteil hineinragt. Durch die mechanisch lösbaren Verbindungen kann das Bogenteil leicht vom rotierenden Antriebsrohr und vom Rotationskopf getrennt werden, ein gewähltes flexibles Verbindungsteil ausgebaut und durch ein anderes oder neues ersetzt werden.

[0013] Hervorzuheben ist auch die Konstruktion der erfindungsgemäßen Vorrichtung, gemäß Anspruch 7, indem das Bearbeitungsmedium über die Zuführung und über die in der Wandung des rotierenden Antriebsrohrs eingebrachten Öffnungen in den ringförmigen Hohlraum zwischen dem rotierenden Antriebsrohr und der rotierenden Antriebswelle einzubringen und von dort über axiale Durchlässe axial in den Rotationskopf hinein und aus diesem heraus zu führen ist.

[0014] In einer zweiten Variante, nach Anspruch 8, ist das Bearbeitungsmedium über die Zuführung und zunächst über die in der Wandung des rotierenden Antriebsrohrs eingebrachten Öffnungen in den ringförmigen Hohlraum zwischen dem rotierenden Antriebsrohr und der rotierenden Antriebswelle und des Weiteren über radiale Öffnungen in der Wand der rotierenden Antriebswelle in den Innenraum der rotierenden Antriebswelle einzubringen und von dort über das flexible Verbindungsteil in den Dorn und die in diesem angeordneten radialen Öffnungen radial in den Rotationskopf hinein und aus diesem heraus zu führen ist.

[0015] Vorteilhaft ist auch der konstruktive Aufbau des Rotationskopfes, gemäß Anspruch 9, indem der mit Öffnungen oder Düsen ohne Getriebeteile in unterschiedlicher Anzahl sowie verschiedener Form und Größe versehene Rotationskopf auf dem unteren Außenrand des zweiten Verbindungsteils aufsitzt und die Verbindung zwischen Bogenteil und Rotationskopf über Lagerungs- und Dichtungssysteme abzudichten ist. Das jeweils benutzte Bearbeitungsmedium kann über der Öffnungen oder Düsen im Rotationskopf radial aus der erfindungsgemäßen Vorrichtung herausgeführt werden. Diese erfindungsgemäße Konstruktion ist nicht nur leicht zu handhaben, zu reinigen oder zu reparieren, sie gewährleistet vor allem die Übertragung einer 3- dimensionalen Drehbewegung ohne Getriebeteile und Zahnritzel im Rotationskopf während der Arbeitsprozesse.

[0016] Schließlich kann die erfindungsgemäße Vorrichtung, gemäß Anspruch 10, abhängig vom Anwendungsfall mit flüssigem, gasförmigen, dampfförmigen oder breiigen Bearbeitungsmedien benutzt werden. Beispielsweise kann das Gerät zur Reinigung mit Wasser oder Spülmitteln eingesetzt werden. Sind die Verschmutzungen fest, können die zu reinigenden Innenräume vorher mit Dampf oder einem Lösungsmittel eingesprüht und danach nachgespült und mit heißem Dampf getrocknet werden. Auch das Auftragen von Farb- oder Isolierschichten ist mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung durchführbar.

[0017] Außerdem ist die Vorrichtung dahingehend anpassungsfähig, dass sie einzeln als Handgerät sowie in halbautomatischen und vollautomatischen industriellen Bearbeitungsanlagen zu nutzen ist.

[0018] Die Erfindung soll nachfolgend an zwei Ausführungsbeispielen näher beschrieben werden. Dabei zeigen

Fig. 1 eine längsgeschnittene Seitenansicht durch die Vorrichtung vom Gehäuse des Antriebsübersetzungsgetriebes bis zum Rotationskopf mit einer Flexwelle,

Fig. 2 eine längsgeschnittene Seitenansicht der Vorrichtung vom Gehäuse des Antriebsübersetzungsgetriebes bis zum Rotationskopf mit einer Gelenkwelle.

[0019] In einem Ausführungsbeispiel, gemäß Fig. 1, wurde auf die Darstellung von Bedienungshandgriff und Antrieb 1 verzichtet. In die stirnseitig und mittig angeordnete axiale Öffnung des Gehäusekopfes 9.1 wird ein erstes Führungslager 5.1 eingesetzt und in den inneren zylinderförmigen Gehäusekopf 9.1 des Gehäuses 9 folgt der Einsatz eines Antriebsübersetzungsgetriebes 8, vorzugsweise ein Planetenradgetriebe, mit dem Rotationsgetriebeteil 8.1 und einem zweiten Führungslager 5.2. Die vom Antrieb 1 verlaufende rotierende Antriebswelle 2 verläuft von der axialen Öffnung über das erste Führungslager 5.1 in das Antriebsübersetzungsgetriebe 8 über das zweite Führungslager 5.2 in das Gehäusedurchgangsteil 9.2 mit dem radial nach außen angeformten Flansch 9.2.1.

[0020] Das Gehäusedurchgangsteil 9.2 ist mit seinem Kopfteil mit dem unteren Teil des Gehäusekopfes 9.1 vorzugsweise verschraubt. An der Innenwand des Gehäusekopfes 9.1 und des Gehäusedurchgangsteiles 9.2 ist um die rotierende Antriebswelle 2 das rotierende Antriebsrohr 4 angeordnet, das über das Führungslager 5.2 an der rotierenden Antriebswelle 2 drehbar gelagert ist und zwischen rotierender Antriebswelle 2 und rotierendem Antriebsrohr 4 einen ringförmigen Hohlraum bildet. Im Gehäusedurchgangsteil 9.2 ist die Zuführung 3 und in gleicher horizontaler Ebene sind im rotierenden Antriebsrohr 4 Öffnungen für den Eintritt des Bearbeitungsmediums in den ringförmigen Hohlraum zwischen rotierender Antriebswelle 2 und rotierendem Antriebsrohr 4 angeordnet. Das untere Ende der rotierenden Antriebswelle 2 wird im rotierenden Antriebsrohr 4 in einem auf der rotierenden Antriebswelle 2 angeordneten dritten Führungslager 5.3 drehbar geführt. In das untere Ende des rotierenden Antriebsrohres 4 wird nun ein erstes Verbindungsteil 6.1 eingeschraubt, mit dessen oberen Teil das rotierende Antriebsrohr 2 vorzugsweise verschraubt ist. Im Inneren des Verbindungsteils 6.1 verlaufen Durchlässe 5.3.1, das Führungslager 5.3 und die in diesem rotierend geführte Antriebswelle 2, die aus dem Führungslager 5.3 vertikal herausragt. Es wird nun beispielweise eine Flexwelle 10.1 einerseits stirnseitig mit der rotierenden Antriebswelle 2 verbunden. Danach wird das Bogenteil 6 vorzugsweise mit dem unteren Bereich des Verbindungsteils 6.1 verschraubt. In die gegenüberliegende Öffnung des Bogenteils 6 wird ein zweites Verbindungsteil 6.2, vorzugsweise ebenfalls eingeschraubt. Nun wird das gegenüberliegende Ende der Flexwelle 10.1 mit dem Dorn 7.1 verbunden, der mittig in dem beispielsweise an seiner Außenwand mit Öffnungen 7.2 versehenen Rotationskopf 7 angeordnet ist. Der Dorn 7.1 wird in einem vierten Führungslager 5.4 drehbar gelagert und ist stabil mit dem Rotationskopf 7 verbunden. Der Rotationskörper 7 wird mit seiner beispielsweise Zylinderförmigen Innenwand über Lagerungs- und Dichtungssysteme 11 auf die untere Hälfte des Verbindungsteils 6.2 drehbar aufgesetzt. Zwischen dem vierten Führungslager 5.4 und dem Verbindungsteil 6.2 weitere Durchlässe 5.4.1 für das Bearbeitungsmedium angeordnet.
Die erfindungsgemäße Vorrichtung kann nun in einen beispielsweise zu reinigenden Behälter eingeführt werden. Dabei sind die Längen des rotierenden Antriebsrohrs 4 und der rotierenden Antriebswelle 2 der erforderlichen Eintauchtiefe angepasst. Die aus dem Antrieb 1 herausragende rotierende Antriebswelle 2 und das Gehäuse 9 mit dem Antriebsübersetzungsgetriebe 8 werden durch den vorzugsweise am Gehäusedurchgangsteil 9.2 angeformten Flansch 9.2.1 am Behältereingang gehalten. In den beispielsweise zu reinigenden Behälter taucht nur das rotierende Antriebsrohr 4 mit der darin befindlichen rotierenden Antriebswelle 2, dem Bogenteil 6 mit der darin verlaufenden Flexwelle 10.1 und dem Rotationskopf 7 ein. Der Antrieb 1 wird eingeschaltet und der Zulauf 3 am Gehäusedurchgangsteil 9.2 für das Eindringen des Bearbeitungsmediums geöffnet. Die Drehbewegung des Antriebs 1 wird über die rotierende Antriebswelle 2 auf das Antriebsübersetzungsgetriebe 8 und von dort auf das rotierende Antriebsrohr 4 und über die Flexwelle 10.1 auf den Rotationskopf 7 übertragen. Die rotierende Antriebswelle 2 mit der Flexwelle 10.1 und das rotierende Antriebsrohr 4 drehen sich in Abhängigkeit des gewählten Antriebsübersetzungsgetriebes 8 entweder in gleicher oder gegenläufiger Richtung. Durch diese Teile wird die 3- dimensionale Drehbewegung des Rotationskopfes 7 im zu reinigenden Behälter um die rotierende Antriebswelle 2 erzeugt. Das Bearbeitungsmedium, beispielsweise Wasser, wird in diesem Beispiel in Pfeilrichtung vom Zulauf 3 über die Öffnungen 4.1 des rotierenden Antriebsrohrs 4 axial in den ringförmigen Hohlraum zwischen der rotierenden Antriebsachse 2 und dem rotierenden Antriebsrohr 4 in die Durchlässe 5.3.1 durch das Bogenteil 6 und die Durchlässe 5.4.1 axial in den Rotationskopf 7 geführt und durch Öffnungen 7.2 aus dem Rotationskopf 7 in den zu reinigenden Behälter gespritzt. Die in Fig.1 nicht näher dargestellten, Öffnungen 7.2 des Rotationskopfes 7 können unterschiedliche Formen und Größen sowie Anzahl aufweisen.

[0021] In einem zweiten Ausführungsbeispiel, gemäß Fig.2, wurde beispielhaft an Stelle der Flexwelle 10.1 durch das Bogenteil 6 verlaufend eine Gelenkwelle 10.2 eingesetzte, die einerseits mit dem einen Ende der rotierenden Antriebswelle 2 und gegenüberliegend mit dem Dorn 7.1 des Rotationskopfes 7 verschraubt ist. Die Montage oder Demontage der Teile verlaufen im Wesentlichen wie im 1. Ausführungsbeispiel. Die Zuführung des Bearbeitungsmediums in diesem Beispiel kann auch von dem ringförmigen Hohlraum zwischen der rotierenden Antriebswelle 2 und dem rotierenden Antriebsrohr 4 über in der rotierenden Antriebswelle 2 angeordnete, in der Zeichnung nicht näher dargestellte Öffnungen radial in die rotierende Antriebswelle 2 eingeführt werden. In diesem Fall gibt es keine axialen Durchlässe 5.3.1 und 5.4.1 in den Verbindungsteilen 6.1 und 6.2. Das Bearbeitungsmedium wird in der rotierenden Antriebswelle (2) axial über die Gelenkwelle 10.2 in den Dorn 7.1 geleitet, der nun mit, in den Zeichnungen nicht näher dargestellten, radialen Öffnungen versehen ist, über die das Bearbeitungsmedium radial aus dem Dorn 7.1 in den Rotationskopf 7 und von dort radial aus dem Rotationskopf 7 herausgeführt wird.

[0022] Am Rotationskopf 7 können nach Bedarf und Anwendungsform auch unterschiedliche Düsenkörper ohne Getriebeteile angeordnet werden, durch die das jeweilige Bearbeitungsmedium radial aus dem Rotationskopf 7 gedrückt werden kann.

Aufstellung der verwendeten Bezugszeichen

[0023] 

1 Antrieb,

2 Antriebswelle,

3 Zuführung für Bearbeitungsmedium,,

4. Antriebsrohr,

4.1 Öffnungen für Bearbeitungsmedium im Antriebsrohr,

5. Führungslager,

5.1 erste Führungslager,

5.2 zweite Führungslager,

5.3 dritte Führungslager,

5.3.1 Durchlass für Bearbeitungsmedium,

5.4 vierte Führungslager,

5.4.1 Durchlass für Bearbeitungsmedium,

6. Bogenteil,

6.1 Verbindungsteil zwischen Antriebsrohr und Bogenteil,

6.2 Verbindungsteil zwischen Bogenteil und Rotationskopf,

7. Rotationskopf,

7.1 Dorn zur Verbindung mit dem flexiblen ,

7.2 Öffnungen im Rotationskopf,

7.3 Düsen im Rotationskopf,

8. Antriebsübersetzungsgetriebe,

8.1 Rotationsgetriebeteil

9. Gehäuse für Antriebsübersetzungsgetriebe,

9.1 Gehäusekopf,

9.2 Gehäusedurchgangsteil,

9.2.1 Flansch,

10. flexibles Verbindungsteil zur Übertragung einer 3- dimensionalen Bewegung,

10.1 Flexwelle,

10.2 Gelenkwelle,

11 Lagerungs- und Dichtungssysteme,

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Reinigen, Sprühen, Spülen, Auftragen oder Trocknen im Innenraum von Behältern sowie Rohr- und Anlagensystemen, aufweisend einen Bedienungshandgriff oder eine Halterung für die Vorrichtung, einen Antrieb (1), eine Antriebswelle (2), eine Zuführung (3) für das Bearbeitungsmedium, mehrere Führungslager (5), ein Bogenteil (6) und einen Rotationskopf (7), die mechanisch und lösbar miteinander verbunden und teilweise gelagert sind und mit denen eine 3- dimensionale Drehbewegung auf den Rotationskopf (7) zu übertragen ist dadurch gekennzeichnet,
dass außerhalb des Antriebs (1) in einem, an einer rotierenden Antriebswelle (2) verlaufenden Gehäuse (9), ein Antriebsübersetzungsgetriebe (8) nicht medienberührt und außerhalb der zu bearbeitenden Innenräume von Behältern sowie Rohr- und Anlagensystemen angeordnet ist und die 3-dimensionale Drehbewegung vom Antrieb (1) über die rotierende Antriebswelle (2), das Antriebsübersetzungsgetriebe (8) und ein rotierendes Antriebsrohr (4) sowie über ein, zwischen der rotierenden Antriebswelle (2) und dem Rotationskopf (7) im Bogenteil (6) angeordnetes, flexibles Verbindungsteil (10) zu erzeugen und auf den Rotationskopf (7) zu übertragen ist.

2. Vorrichtung zum Reinigen, Sprühen, Spülen, Auftragen oder Trocknen im Innenraum von Behältern sowie Rohr- und Anlagensystemen, nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das an der rotierenden Antriebswelle (2) verlaufende Gehäuse (9), bestehend aus einem innen hohlen zylinderförmigen Gehäusekopf (9.1) mit einer mittigen axialen Öffnung zur Anordnung eines ersten Führungslagers (5.1), zur Durchführung der rotierenden Antriebswelle (2) sowie zur Aufnahme eines Rotationsgetriebeteils (8.1) und der weiteren Teile des Antriebsübersetzungsgetriebes (8) sowie eines zweiten Führungslagers (5.2) und einem zylinderförmigen Gehäusedurchgangsteil (9.2) mit einem endseitig radial nach außen gerichtet angeformten Flansch (9.2.1) zusammengesetzt ist und das rotierende Antriebsrohr (4) innerhalb des Gehäusedurchgangsteils (9.2), Öffnungen (4.1) in Höhe der Zuführung (3) für die Einleitung des Bearbeitungsmediums aufweist und die Gehäuseteile (9.1, 9.2) vertikal mechanisch und lösbar oder in einem Stück miteinander verbunden sind.

3. Vorrichtung zum Reinigen, Sprühen, Spülen, Auftragen oder Trocknen im Innenraum von Behältern sowie Rohr- und Anlagensystemen, nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäusedurchgangsteil (9.2) mit dem stirnseitig radial nach außen gerichteten Flansch (9.2.1) der untere Bereich des Gehäuseteils (9.1), das Rotationsgetriebeteil (8.1), die rotierende Antriebswelle (2), die drehbare Lagerung des oberen Teils des rotierenden Antriebsrohrs (4) und die wandseitige Zuführung (3) für die Einleitung des Bearbeitungsmediums in den ringförmigen Hohlraum zwischen der rotierenden Antriebswelle (2) und dem rotierenden Antriebsrohr (4) angeordnet ist.

4. Vorrichtung zum Reinigen, Sprühen, Spülen, Auftragen oder Trocknen im Innenraum von Behältern sowie Rohr- und Anlagensystemen, nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der rotierenden Antriebswelle (2) und dem unteren Teil des rotierenden Antriebsrohrs (4) über ein drittes Führungslager (5.3) und ein Verbindungsteil (6.1) mit dem Bogenteil (6) und vom Bogenteil (6) über ein Verbindungsteil (6.2) zum Rotationskopf (7) jeweils eine mechanisch lösbare Verbindung herzustellen ist.

5. Vorrichtung zum Reinigen, Sprühen, Spülen, Auftragen oder Trocknen im Innenraum von Behältern sowie Rohr- und Anlagensystemen, nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die 3-dimensionale Drehbewegung über das mechanisch lösbare flexible Verbindungsteil (10) übertragbar ist, indem dieses einerseits mit der rotierenden Antriebswelle (2) und andererseits mit dem mittig im Rotationskopf (7) angeordneten Dorn (7.1) verbunden ist und wodurch der Rotationskopf (7) über ein viertes Führungslager (5.4) drehbar ist.

6. Vorrichtung zum Reinigen, Sprühen, Spülen, Auftragen oder Trocknen im Innenraum von Behältern sowie Rohr- und Anlagensystemen, nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das flexible Verbindungsteil (10) eine Flexwelle (10.1), eine Gelenkwelle (10.2) oder ein anderes flexibles Verbindungsteil jeglicher Art, mit Eigenschaften zur Drehbewegungsübertragung ohne Getriebebestandteile, ist.

7. Vorrichtung zum Reinigen, Sprühen, Spülen, Auftragen oder Trocknen im Innenraum von Behältern sowie Rohr- und Anlagensystemen, nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Bearbeitungsmedium über die Zuführung (3) und die in der Wandung des rotierenden Antriebsrohrs (4) eingebrachten Öffnungen (4.1) in den ringförmigen Hohlraum zwischen dem rotierenden Antriebsrohr (4) und der rotierenden Antriebswelle (2) einzubringen und von dort über axiale Durchlässe (5.3.1) und (5.4.1) axial in den Rotationskopf (7) hinein und aus diesem heraus zu führen ist.

8. Vorrichtung zum Reinigen, Sprühen, Spülen, Auftragen oder Trocknen im Innenraum von Behältern sowie Rohr- und Anlagensystemen, nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in einer zweiten Variante das Bearbeitungsmedium über die Zuführung (3) und die in der Wandung des rotierenden Antriebsrohrs (4) eingebrachten Öffnungen (4.1) in den ringförmigen Hohlraum zwischen dem rotierenden Antriebsrohr (4) und der rotierenden Antriebswelle (2) über radiale Öffnungen in der Wand der rotierenden Antriebswelle (2) in den Innenraum der Antriebswelle (2) einzubringen und von dort über das flexible Verbindungsteil (10) in den Dorn (7.1) und die in diesem angeordneten radialen Öffnungen radial in den Rotationskopf (7) hinein und aus diesem heraus zu führen ist.

9. Vorrichtung zum Reinigen, Sprühen, Spülen, Auftragen oder Trocknen im Innenraum von Behältern und Rohr- und Anlagensystemen, nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der mit Öffnungen (7.2) oder Düsen ohne Getriebeteile (7.3) versehene Rotationskopf (7) auf dem unteren Außenrand des Verbindungsteils (6.2) aufsitzt und die Verbindung zwischen Bogenteil (6) und Rotationskopf (7) über Lagerungs- und Dichtungssysteme (11) abzudichten ist.

10. Vorrichtung zum Reinigen, Sprühen, Spülen, Auftragen oder Trocknen im Innenraum von Behältern und Rohr- und Anlagensystemen, nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Bearbeitungsmedium abhängig vom Anwendungsfall flüssig, gasförmig, dampfförmig oder breiig ist.

Zeichnung