(19)
(11) EP 2 239 510 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
13.11.2019  Patentblatt  2019/46

(21) Anmeldenummer: 10158290.6

(22) Anmeldetag:  30.03.2010
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F24C 15/18(2006.01)

(54)

Hausgerätvorrichtung

Household device

Dispositif d'appareil ménager


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 06.04.2009 DE 102009002216

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
13.10.2010  Patentblatt  2010/41

(73) Patentinhaber: BSH Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Bauer, Hans-Jürgen
    83278, Traunstein (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A1- 0 163 744
JP-A- S5 620 936
US-A1- 2004 040 955
EP-A1- 1 795 989
US-A- 4 518 839
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung geht aus von einem Hausgerät nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

    [0002] Aus der EP 1 795 989 A1 ist ein Haushaltsgerät mit einem Temperaturspieß und einer Aufbewahrungsvorrichtung bekannt. Die Aufbewahrungsvorrichtung ist zu einer Aufbewahrung und einer manuellen Herausnahme des Temperaturspießes vorgesehen und in einem metallischen Türelement integriert. Aus der US 2004/0040955 A1 ist ein Haushaltsgerät bekannt.

    [0003] Die Aufgabe der Erfindung besteht insbesondere darin, eine gattungsgemäße Vorrichtung mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich einer hohen Flexibilität bereitzustellen. Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst, während vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung den Unteransprüchen entnommen werden können.

    [0004] Die Erfindung geht aus von einem Hausgerät mit einer Hausgerätvorrichtung mit zumindest einer Hausgerätegrundkörpereinheit, wenigstens einem von einem Hauptnutzraum der Hausgerätegrundkörpereinheit zumindest teilweise differierenden Nebenaufnahmebereich und zumindest einem Zubehörteil, welches in wenigstens einem Betriebszustand zumindest teilweise in dem Nebenaufnahmebereich angeordnet ist und welches zu einer manuellen Herausnahme aus dem Nebenaufnahmebereich durch einen Benutzer vorgesehen ist.

    [0005] Es wird vorgeschlagen, dass die Hausgerätegrundkörpereinheit den Nebenaufnahmebereich zumindest teilweise bildet. Unter einer "Hausgerätegrundkörpereinheit" soll insbesondere eine Einheit verstanden werden, welche in wenigstens einem Betriebszustand Lagerkräfte von beweglichen Elementen eines Hausgeräts und insbesondere wenigstens einer Tür aufnimmt, und welche vorzugsweise einen Hauptnutzraum und besonders bevorzugt einen Garraum bildet. Unter einem "Zubehörteil" soll insbesondere eine Einheit verstanden werden, welche relativ zu der Hausgerätegrundkörpereinheit bewegbar ist und welche zu einer Benutzung in einer Kombination mit der Hausgerätegrundkörpereinheit vorgesehen ist, wobei die Einheit vorzugsweise werkzeuglos und zerstörungsfrei von der Hausgerätegrundkörpereinheit demontierbar ist und besonders bevorzugt wenigstens ein elektronisches Bauteil aufweist. Unter "vorgesehen" soll insbesondere speziell ausgelegt und/oder speziell ausgestattet verstanden werden. Unter einem "Hauptnutzraum" der Hausgerätegrundkörpereinheit soll insbesondere ein Nutzraum der Hausgerätegrundkörpereinheit verstanden werden, welcher zu einer hauptsächlichen Nutzung durch einen Benutzer vorgesehen ist, wobei der Nutzraum vorzugsweise als Garraum ausgebildet ist. Unter einem "Nebenaufnahmebereich" soll insbesondere ein Aufnahmebereich verstanden werden, der eine maximale Breitenerstreckung aufweist, die höchsten drei Viertel, vorzugsweise höchsten ein Drittel und besonders bevorzugt höchstens ein Siebtel einer maximalen Breitenerstreckung der Hausgerätegrundkörpereinheit beträgt. Mit einer erfindungsgemäßen Ausbildung kann eine hohe Flexibilität erreicht werden. Insbesondere kann eine konstruktiv einfache Ausbildung einer Türeinheit der Hausgerätvorrichtung erreicht werden. Ferner kann im Besonderen ein Zubehörteil mit großen räumlichen Ausmaßen in den Nebenaufnahmebereich eingebracht werden. Insbesondere kann erreicht werden, dass in dem Fall, in welchem die Hausgerätegrundkörpereinheit einen Garraum bildet, bei einem Garvorgang eine geringe Wärmeübertragung auf das Zubehörteil erfolgt, wobei die Wärmeübertragung geringer ist als in einer Ausbildung einer Hausgerätvorrichtung, in welcher das Zubehörteil in einer Türeinheit gelagert ist, so dass das Zubehörteil bei einer erfindungsgemäßen Ausgestaltung eine höhere Lebensdauer aufweist als in demjenigen Fall, in dem das Zubehörteil in der Türeinheit gelagert ist. Insbesondere kann erreicht werden, dass das Zubehörteil auf konstruktiv einfache Weise an ein Stromnetz anschließbar ist, wobei hierdurch - falls das Zubehörteil einen Akku aufweist - auf einfache Weise der Akku aufladbar ist.

    [0006] Ferner wird vorgeschlagen, dass der Nebenaufnahmebereich in wenigstens einem Betriebszustand oberhalb eines Hauptnutzraums der Hausgerätegrundkörpereinheit angeordnet ist. Damit kann eine komfortable Benutzbarkeit insbesondere des Zubehörteils erreicht werden.

    [0007] Vorzugsweise ist der Nebenaufnahmebereich in wenigstens einem Betriebszustand zumindest teilweise seitlich neben einem Hauptnutzraum der Hausgerätegrundkörpereinheit angeordnet. Damit kann eine ergonomisch vorteilhafte Benutzbarkeit erreicht werden. Insbesondere kann ein Bediener in einem Betriebszustand das Zubehörteil mit einer einfachen Handbewegung ohne eine weitere körperliche Bewegung aus dem Nebenaufnahmebereich nehmen bzw. in diesen einsetzen.

    [0008] Mit Vorteil ist der Nebenaufnahmebereich in wenigstens einem Betriebszustand zumindest teilweise unterhalb eines Hauptnutzraums der Hausgerätegrundkörpereinheit angeordnet. Hiermit kann eine besonders sichere Lagerung erreicht werden. Insbesondere kann erreicht werden, dass eine große räumliche Distanz zwischen dem Zubehörteil und dem Hauptnutzraum besteht, wodurch schadhafte, von dem Hauptnutzraum ausgehende Einflüsse auf das Zubehörteil gering sind.

    [0009] Außerdem wird vorgeschlagen, dass der Nebenaufnahmebereich an einem Bedienmittelfrontbereich der Hausgerätegrundkörpereinheit angrenzt. Unter einem "Bedienmittelfrontbereich" der Hausgerätegrundkörpereinheit soll insbesondere ein Bereich verstanden werden, in welchem wenigstens ein Bedienmittel, welches vorzugsweise zu einem Einstellen eines Betriebsmodus und/oder einer Betriebskenngröße, wie insbesondere einer Gartemperatur, vorgesehen ist, angeordnet ist. Darunter, dass der Nebenaufnahmebereich an einen Bedienmittelfrontbereich "angrenzt", soll insbesondere verstanden werden, dass der Aufnahmebereich weniger als eine maximale Breitenerstreckung der Hausgerätegrundkörpereinheit, vorzugsweise weniger als eine halbe maximale Breitenerstreckung der Hausgerätegrundkörpereinheit und besonders bevorzugt weniger als ein fünftel einer maximalen Breitenerstreckung der Hausgerätegrundkörpereinheit von dem Bedienmittelfrontbereich und vorzugsweise von einem Bedienmittel des Bedienmittelfrontbereichs entfernt angeordnet ist. Hierdurch kann eine komfortable Handhabbarkeit erreicht werden.

    [0010] Vorzugsweise ist wenigstens ein Oberflächenbereich des Zubehörteils in zumindest einem Betriebszustand im Wesentlichen flächenbündig mit einer sichtbaren Oberfläche der Hausgerätegrundkörpereinheit. Darunter, dass "ein Oberflächenbereich des Zubehörteils im Wesentlichen flächenbündig" mit einer sichtbaren Oberfläche der Hausgerätegrundkörpereinheit ist, soll insbesondere verstanden werden, dass es - vorzugsweise in einem Betriebszustand, in dem das Zubehörteil in dem Aufnahbebereich gehaltert ist - wenigstens einen ebenen und für einen Benutzer sichtbaren Teilbereich des Zubehörteils oder der Oberfläche der Hausgerätegrundkörpereinheit gibt, welcher in einer Ebene liegt, welche parallel zu einer Tangentialebene eines Bereichs ist, welcher Teil einer Einheit ist, die entweder durch das Zubehörteil oder durch die Oberfläche der Hausgerätegrundkörpereinheit gebildet ist und die frei ist von dem ebenen Teilbereich, wobei die Ebene und die Tangentialebene weniger als einen Zentimeter, vorzugsweise weniger als 5 Millimeter und bevorzugt weniger als zwei Millimeter voneinander beabstandet sind. Besonders bevorzugt ist hierbei die Ebene mit der Tangentialebene identisch. Ferner ist hierbei vorzugsweise die Oberfläche der Hausgerätegrundkörpereinheit benachbart zu dem Zubehörteil und grenzt besonders bevorzugt an dieses an. Hierdurch kann eine einfache Reinigbarkeit erreicht werden. Insbesondere können in dem Betriebszustand, in dem das Zubehörteil in dem Aufnahbebereich gehaltert ist, durch das Zubehörteil gebildete Erhebungen vermieden werden, die ein Reinigen des Zubehörteils und einer daran angrenzen Oberfläche der Hausgerätegrundkörpereinheit erschweren.

    [0011] Weiterhin wird vorgeschlagen, dass die Hausgerätvorrichtung wenigstens einen Versenkmechanismus aufweist, welcher zu einem zumindest teilweisen Versenken des Zubehörteils in den Nebenaufnahmebereich vorgesehen ist. Unter einem "Versenkmechanismus" soll insbesondere eine Einheit verstanden werden, bei welcher zumindest Teile der Einheit bei einem einzigen Benutzungsvorgang zwangsläufige, durch ihren Aufbau bedingte Bewegungen - vorzugsweise in verschiedene Richtungen - ausführen, wobei der Benutzungsvorgang einem Haltern und/oder einem Befestigen und/oder einem Entfernen eines Bauteils in bzw. aus einem Aufnahmebereich dient. Vorzugsweise weist hierbei die Einheit eine Energiespeichereinheit und/oder eine Kulisse und/oder wenigstens ein Zahnrad auf. Unter einer "Energiespeichereinheit" soll insbesondere eine Einheit verstanden werden, welches dazu vorgesehen ist, Energie in einer Form zu speichern, welche sich von Lageenergie unterscheidet und welche insbesondere elastische Energie ist. Auf diese Weise kann eine komfortable Benutzbarkeit erreicht werden.

    [0012] Vorzugsweise weist das Zubehörteil wenigstens ein Sensormittel auf. Unter einem "Sensormittel" soll insbesondere ein Mittel verstanden werden, das bestimmte physikalische oder chemische Eigenschaften, wie z. B. Wärmestrahlung, Temperatur, Feuchtigkeit, Druck, Schall, Helligkeit oder Beschleunigung, und/oder eine stoffliche Beschaffenheit seiner Umgebung qualitativ und/oder als Messgröße quantitativ erfassen kann, wobei vorzugsweise erfasste Größen in weiterverarbeitbare Größen, wie insbesondere elektrische Signale, umgeformt werden. Hierdurch kann eine hohe Funktionalität erreicht werden.

    [0013] Mit Vorteil weist das Zubehörteil wenigstens eine Signalübertragungseinheit auf, die zu einer kabellosen Signalübertragung vorgesehen ist. Damit kann eine komfortable Handhabbarkeit erreicht werden.

    [0014] Ferner wird vorgeschlagen, dass das Zubehörteil und/oder die Hausgerätegrundkörpereinheit eine Griffmulde aufweist, welche dazu vorgesehen ist, ein manuelles Herausnehmen des Zubehörteils aus dem Nebenaufnahmebereich zu unterstützen. Hierdurch kann eine benutzerfreundliche Bauweise erreicht werden.

    [0015] Vorzugsweise weist die Hausgerätegrundkörpereinheit wenigstens ein elektrisch leitendes Bauteil auf, welches zu einer elektrischen Abschirmung wenigstens eines Teils des Nebenaufnahmebereichs vorgesehen ist. Unter einer "Abschirmung" eines Teils des Nebenaufnahmebereichs soll insbesondere verstanden werden, dass eine elektronische Baueinheit, die in dem Teil angeordnet ist, von elektromagnetischen, insbesondere Signale transportierenden Wellen, welche insbesondere in einem Hauptnutzraum der Hausgerätvorrichtung emittiert werden, in ihrer elektronischen Funktion unbeeinträchtigt bleibt, wobei die elektromagnetischen Wellen insbesondere einen Betriebsmodus der elektronischen Baueinheit unverändert belassen. Unter einem "elektrisch leitenden" Bauteil soll insbesondere ein Bauteil verstanden werden, das bei einer Temperatur von 25°C eine elektrische Leitfähigkeit von mehr als zehntausend, vorzugsweise von mehr als hunderttausend und besonders bevorzugt von mehr als einer Million Siemens pro Meter aufweist. Auf diese Weise kann ein störungsfreier Betrieb insbesondere des Zubehörteils erreicht werden.

    [0016] Außerdem wird vorgeschlagen, dass die Hausgerätvorrichtung wenigstens ein Rastmittel aufeist, welches das Zubehörteil in wenigstens einem Betriebszustand befestigt. Damit kann eine konstruktiv einfache Befestigung erreicht werden.

    [0017] Ferner wird ein Hausgerät mit einer erfindungsgemäßen Hausgerätvorrichtung vorgeschlagen, wodurch eine hohe Flexibilität erreichbar ist.

    [0018] Weitere Vorteile ergeben sich aus der folgenden Zeichnungsbeschreibung. In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt. Die Zeichnung, die Beschreibung und die Ansprüche enthalten zahlreiche Merkmale in Kombination. Der Fachmann wird die Merkmale zweckmäßigerweise auch einzeln betrachten und zu sinnvollen weiteren Kombinationen zusammenfassen.

    [0019] Es zeigen:

    Fig. 1 eine schematische Darstellung eines als Backofen ausgebildeten Hausgeräts mit einer erfindungsgemäßen Hausgerätvorrichtung, wobei eine Tür und ein Zubehörteil des Backofens nicht dargestellt sind,

    Fig. 2 eine Draufsicht auf das Hausgerät,

    Fig. 3 das Zubehörteil,

    Fig. 4 einen schematischen Schnitt durch einen Teil der Hausgerätvorrichtung, wobei das Zubehörteil in einem Nebenaufnahmebereich der Hausgerätvorrichtung gehaltert ist,

    Fig. 5 einen schematischen Schnitt durch ein alternatives Ausführungsbeispiel eines Teils einer erfindungsgemäßen Hausgerätvorrichtung mit einem Zubehörteil, einem Nebenaufnahmebereich und einem Rastmittel,

    Fig. 6 eine Draufsicht auf ein alternatives Ausführungsbeispiel eines Teils einer erfindungsgemäßen Hausgerätvorrichtung mit einem Versenkmechanismus,

    Fig. 7 ein alternatives Ausführungsbeispiel einer Hausgerätvorrichtung, wobei ein Zubehörteil der Hausgerätvorrichtung nicht dargestellt ist und ein Nebenaufnahmebereich der Hausgerätvorrichtung neben einem Hauptnutzraum der Hausgerätvorrichtung angeordnet ist und

    Fig. 8 ein alternatives Ausführungsbeispiel einer Hausgerätvorrichtung, wobei ein Zubehörteil der Hausgerätvorrichtung nicht dargestellt ist und ein Nebenaufnahmebereich der Hausgerätvorrichtung unter einem Hauptnutzraum der Hausgerätvorrichtung angeordnet ist.



    [0020] Die Figuren 1 und 2 zeigen ein Hausgerät mit einer erfindungsgemäßen Hausgerätvorrichtung, wobei in Figur 1 eine Tür und ein Zubehörteil 14 des Hausgeräts nicht dargestellt sind. Die Hausgerätvorrichtung weist eine Hausgerätegrundkörpereinheit 10 auf, welche einen Nebenaufnahmebereich 12 bildet, in dem in einem Betriebszustand ein Großteil des Zubehörteils 14 angeordnet ist (Figuren 2 und 3). Das Zubehörteil 14 ist als Temperaturerfassungseinheit 14' ausgebildet. Hierzu weist das Zubehörteil 14 ein Sensormittel 26 auf, welches ein Temperatursensor ist und welches dazu vorgesehen ist, bei einem Betriebsvorgang, bei dem ein Benutzer beispielsweise eine Temperatur und insbesondere eine Kerntemperatur von in einem als Garraum 16' ausgebildeten Hauptnutzraum 16 lagernden Gargut (nicht dargestellt) zu erfassen. Alternativ oder zusätzlich kann das Zubehörteil 14 auch dazu vorgesehen sein, eine Feuchtigkeit von dem Gargut zu erfassen. Ferner weist das Zubehörteil 14 eine Signalübertragungseinheit 28 auf, die zu einer kabellosen Signalübertragung vorgesehen ist. Bei dem Betriebsvorgang, bei welchem eine Temperatur des Garguts erfasst wird, sendet eine Antenne 36 der Hausgerätvorrichtung, die in dem Garraum 16' angeordnet ist, ein Signal, das das Zubehörteil 14 insbesondere bei einem Kontakt mit in dem Garraum 16' lagernden Gargut empfängt, entsprechend der erfassten Temperatur modifiziert und das modifizierte Signal aussendet. Das ausgesendete Signal wird von einer Empfangseinheit der Hausgerätegrundkörpereinheit 10 empfangen und an eine Steuereinheit 38 (Figur 2) weitergeleitet, welche die erfasste Temperatur aus dem Signal extrahiert und mittels der Temperatur einen Garvorgang zum Garen des Garguts steuert und/oder regelt.

    [0021] Der Nebenaufnahmebereich 12 ist in einem Betriebszustand außerhalb und oberhalb des Garraums 16', und zwar in einem Bereich 40 angeordnet, der an einen Bedienmittelfrontbereich 18 der Hausgerätegrundkörpereinheit 10 grenzt und von einer Schalterblende gebildet ist. Der Bereich 40 ist seitlich neben dem Bedienmittelfrontbereich 18 und einem Bedienmittel 42, das in dem Bedienmittelfrontbereich 18 angeordnet ist, angeordnet.

    [0022] Ein Oberflächenbereich 20 des Zubehörteils 14 ist in einem Betriebszustand, in dem das Zubehörteil 14 in dem Nebenaufnahmebereich 12 gehaltert ist, im Wesentlichen flächenbündig mit einer sichtbaren Oberfläche 22 der Hausgerätegrundkörpereinheit 10. Der Oberflächenbereich 20 und die Oberfläche 22 sind eben und in Ebenen angeordnet, welche einen Abstand voneinander aufweisen, der kleiner ist als ein Dreißigstel einer maximalen Erstreckungslänge des Zubehörteils 14.

    [0023] Die Hausgerätegrundkörpereinheit 10 weist eine Griffmulde 30 auf, welche an die Oberfläche 22 angrenzt und welche zwischen dem Zubehörteil 14 und der Oberfläche 22 angeordnet ist. In einem Betriebszustand, in dem das Zubehörteil 14 in dem Nebenaufnahmebereich 12 gehaltert ist, bilden das Zubehörteil 14 und die Griffmulde 30 eine weitere Griffmulde 31. Beide Griffmulden 30, 31 sind dazu vorgesehen, ein manuelles Herausnehmen des Zubehörteils 14 aus dem Nebenaufnahmebereich 12 durch einen Benutzer zu vereinfachen. Der Benutzer kann einfach in die Griffmulden 30, 31 hineinfassen und das Zubehörteil 14, das durch eine Presspassung an der Hausgerätegrundkörpereinheit 10 befestigt ist, herausziehen.

    [0024] Das Zubehörteil 14 ist frei von einer Energiespeichereinheit, wie z. B. einer Batterie oder eines Akkus. Sämtliche Energie zur Durchführung aller mit dem Zubehörteil 14 durchführbaren Betriebsvorgänge wird aus dem von der Antenne abgestrahlten Signal gewonnen. Prinzipiell kann das Zubehörteil 14 auch vorteilhaft eine Batterie, einen Akku, und/oder einen Netzstromanschluss aufweisen.

    [0025] Eine Garraummuffel 44 ist von einem elektrisch leitenden Material gebildet und schirmt das Zubehörteil 14, wenn es in dem Aufnahmebereich 12 gehaltert ist, elektrisch vor der Antenne 36 ab.

    [0026] In den Figuren 5 bis 8 sind alternative Ausführungsbeispiele dargestellt. Im Wesentlichen gleich bleibende Bauteile, Merkmale und Funktionen sind grundsätzlich mit den gleichen Bezugszeichen beziffert. Zur Unterscheidung der Ausführungsbeispiele sind jedoch den Bezugszeichen der Ausführungsbeispiele in den Figuren 5 bis 8 die Buchstaben "a", "b" usw. hinzugefügt. Die nachfolgende Beschreibung beschränkt sich im Wesentlichen auf die Unterschiede zu dem Ausführungsbeispiel in den Figuren 1 bis 4, wobei bezüglich gleich bleibender Bauteile, Merkmale und Funktionen auf die Beschreibung des Ausführungsbeispiels in den Figuren 1 bis 4 verwiesen werden kann.

    [0027] Figur 5 zeigt ein alternatives Ausführungsbeispiel eines Teils einer erfindungsgemäßen Hausgerätvorrichtung mit einem Zubehörteil 14a und einem Nebenaufnahmebereich 12a, der von einer Hausgerätegrundkörpereinheit 10a gebildet ist. Die Hausgerätegrundkörpereinheit 10a weist als Rastnasen ausgebildete Rastmittel 34a auf, die in einem Betriebszustand, in dem das Zubehörteil 14a in dem Aufnahmebereich 12a gehaltert ist, in Mulden 46a des Zubehörteils 14a eingreifen und an dem Zubehörteil 14a anliegen, wodurch das Zubehörteil 14a an der Hausgerätegrundkörpereinheit 10a befestigt ist.

    [0028] Eine Berandung des Nebenaufnahmebereichs 12a ist von einem elektrisch leitenden Bauteil 32a der Hausgerätegrundkörpereinheit 10a gebildet, das das Zubehörteil 14a in einem Betriebszustand, in dem das Zubehörteil 14a in dem Aufnahmebereich 12a gehaltert ist, gegen elektromagnetische Wellen, die von einem Teil der Hausgerätegrundkörpereinheit 10a abgestrahlt werden, abschirmt.

    [0029] Ferner weist die Hausgerätegrundkörpereinheit 10a eine Ladeeinheit 66a auf, welche eine Akku-Einheit 68a des Zubehörteils 14a auflädt, wenn das Zubehörteil 14a in dem Nebenaufnahmebereich 12a gehaltert ist.

    [0030] Figur 6 zeigt ein weiteres alternatives Ausführungsbeispiel eines Teils einer erfindungsgemäßen Hausgerätvorrichtung mit einem Zubehörteil 14b und einem Nebenaufnahmebereich 12b, der von einer Hausgerätegrundkörpereinheit 10b gebildet ist. Die Hausgerätvorrichtung weist einen Versenkmechanismus 24b auf, der zu einem großteiligen Versenken des Zubehörteils 14b in den Nebenaufnahmebereich 12b vorgesehen ist. Der Versenkmechanismus 24b umfasst eine herzförmige Kontur 48b, die Teil der Hausgerätegrundkörpereinheit 10b ist. Ferner umfasst der Versenkmechanismus 24b ein stabförmiges Teil 54b, welches sich ausgehend von einem Grundkörper 56b des Zubehörteils 14b entlang einer Einführrichtung 50b, entlang welcher das Zubehörteil 14b in den Nebenaufnahmebereich 12b eingeführt wird, erstreckt. Das Teil 54b ist senkrecht zu der Einführrichtung 50b auslenkbar und weist einen stiftförmigen Fortsatz 58b auf, der bei dem Einführen an der Kontur 48b gleitet. Wird das Zubehörteil 14b in den Nebenaufnahmebereich 12b eingedrückt, so wird der Fortsatz 58b von der Kontur 48b geführt, bis er in eine Einbuchtung 60b der Kontur 48b eingreift. Hierbei wirkt eine Kraft eines Federmittels (nicht dargestellt) auf das Zubehörteil 14b und gegen das Eindrücken. Nach dem Eingreifen in die Einbuchtung 60 ist das Zubehörteil 14b in dem Nebenaufnahmebereich 12b gehaltert. Bei einem weiteren Eindrücken des Zubehörteils 14b wird der stabförmige Teil 54b durch ein Ablenkmittel 62b senkrecht zu der Einführrichtung 50b in eine Richtung 52b ausgelenkt, so dass nach einem reduzieren eines von einem Bediener ausgeübten Drucks auf das Zubehörteil 14b der Fortsatz 58b um die Kontur 48b herum gleitet, wobei der Fortsatz 58 von einer Erhebung 64b geführt wird, und das Zubehörteil 14b von dem Federmittel aus dem Nebenaufnahmebereich 12b gedrückt wird.

    [0031] Figur 7 zeigt ein alternatives Ausführungsbeispiel einer Hausgerätegrundkörpereinheit 10c. Ein Nebenaufnahmebereich 12c der Hausgerätegrundkörpereinheit 10c ist in einem Betriebszustand seitlich neben einem Hauptnutzraum 16c der Hausgerätegrundkörpereinheit 10c angeordnet. Der Nebenaufnahmebereich 12c ist teilweise von einer Lisene der Hausgerätegrundkörpereinheit 10c gebildet.

    [0032] Figur 8 zeigt ein weiteres alternatives Ausführungsbeispiel einer Hausgerätegrundkörpereinheit 10d. Ein Nebenaufnahmebereich 12d der Hausgerätegrundkörpereinheit 10d ist in einem Betriebszustand unter einem Hauptnutzraum 16d der Hausgerätegrundkörpereinheit 10d angeordnet.
    Bezugszeichen
    10 Hausgerätegrundkörpereinheit 56 Grundkörper
    12 Nebenaufnahmebereich 58 Fortsatz
    14 Zubehörteil 60 Einbuchtung
    14' Temperaturerfassungseinheit 62 Ablenkmittel
    16 Hauptnutzraum 64 Erhebung
    16' Garraum 66 Ladeeinheit
    18 Bedienmittelfrontbereich 68 Akku-Einheit
    20 Oberflächenbereich    
    22 Oberfläche    
    24 Versenkmechanismus    
    26 Sensormittel    
    28 Signalübertragungseinheit    
    30 Griffmulde    
    31 Griffmulde    
    32 Bauteil    
    34 Rastmittel    
    36 Antenne    
    38 Steuereinheit    
    40 Bereich    
    42 Bedienmittel    
    44 Garraummuffel    
    46 Mulde    
    48 Kontur    
    50 Einführrichtung    
    52 Richtung    
    54 Teil    



    Ansprüche

    1. Hausgerät mit einer Hausgerätvorrichtung mit zumindest einer Hausgerätegrundkörpereinheit (10; 10a - 10d), wenigstens einem von einem Hauptnutzraum (16; 16c; 16d) der Hausgerätegrundkörpereinheit (10; 10a - 10d) zumindest teilweise differierenden Nebenaufnahmebereich (12; 12a - 12d) und zumindest einem Zubehörteil (14; 14a; 14b), welches in wenigstens einem Betriebszustand zumindest teilweise in dem Nebenaufnahmebereich (12; 12a - 12d) angeordnet ist und welches zu einer manuellen Herausnahme aus dem Nebenaufnahmebereich (12; 12a - 12d) durch einen Benutzer vorgesehen ist, wobei
    die Hausgerätegrundkörpereinheit (10; 10a - 10d) den Nebenaufnahmebereich (12; 12a - 12d) zumindest teilweise bildet,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    das Zubehörteil (14; 14a; 14b) wenigstens eine Signalübertragungseinheit (28; 28a; 28b) aufweist, die zu einer kabellosen Signalübertragung vorgesehen ist.
     
    2. Hausgerät nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    das der Nebenaufnahmebereich (12) in wenigstens einem Betriebszustand oberhalb eines Hauptnutzraums (16) der Hausgerätegrundkörpereinheit (10) angeordnet ist.
     
    3. Hausgerät nach einem der Ansprüche 1 oder 2,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    der Nebenaufnahmebereich (12c) in wenigstens einem Betriebszustand zumindest teilweise seitlich neben einem Hauptnutzraum (16c) der Hausgerätegrundkörpereinheit (10c) angeordnet ist.
     
    4. Hausgerät nach einem der vorherigen Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    der Nebenaufnahmebereich (12d) in wenigstens einem Betriebszustand zumindest teilweise unterhalb eines Hauptnutzraums (16) der Hausgerätegrundkörpereinheit (10d) angeordnet ist.
     
    5. Hausgerät nach einem der vorherigen Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    der Nebenaufnahmebereich (12) an einen Bedienmittelfrontbereich (18) der Hausgerätegrundkörpereinheit (10) angrenzt.
     
    6. Hausgerät nach Anspruch 5,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    wenigstens ein Oberflächenbereich (20) des Zubehörteils (14) in zumindest einem Betriebszustand im Wesentlichen flächenbündig mit einer sichtbaren Oberfläche (22) der Hausgerätegrundkörpereinheit (10) ist.
     
    7. Hausgerät nach einem der vorherigen Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    die Hausgerätvorrichtung wenigstens einen Versenkmechanismus (24b) aufweist, welcher zu einem zumindest teilweisen Versenken des Zubehörteils (14b) in den Nebenaufnahmebereich (12b) vorgesehen ist.
     
    8. Hausgerät nach einem der vorherigen Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    das Zubehörteil (14; 14a; 14b) wenigstens ein Sensormittel (26; 26a; 26b) aufweist.
     
    9. Hausgerät nach einem der vorherigen Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    das Zubehörteil (14) und/oder die Hausgerätegrundkörpereinheit (10) eine Griffmulde (30, 31) aufweist bzw. aufweisen, welche dazu vorgesehen ist, ein manuelles Herausnehmen des Zubehörteils (14) aus dem Nebenaufnahmebereich (12) zu unterstützen.
     
    10. Hausgerät nach einem der vorherigen Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    die Hausgerätegrundkörpereinheit (10a) der Hausgerätvorrichtung wenigstens ein elektrisch leitendes Bauteil (32a) aufweist, welches zu einer elektrischen Abschirmung wenigstens eines Teils des Nebenaufnahmebereichs (12a) vorgesehen ist.
     
    11. Hausgerät nach einem der vorherigen Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    die Hausgerätvorrichtung wenigstens ein Rastmittel (34a) aufweist, welches das Zubehörteil (14a) in wenigstens einem Betriebszustand befestigt.
     


    Claims

    1. Household device having a household device appliance with at least one household device base body unit (10; 10a - 10d), at least one secondary receiving region (12; 12a

    - 12d) that is at least partially different from a main usage space (16; 16c; 16d) of the household device base body unit (10; 10a - 10d) and at least one accessory part (14; 14a; 14b) which is arranged at least partially in the secondary receiving region (12; 12a

    - 12d) in at least one operating state and which is provided for manual removal from the secondary receiving region (12; 12a - 12d) by a user,

    wherein
    the household device base body unit (10; 10a - 10d) at least partially forms the secondary receiving region (12; 12a - 12d),
    characterised in that
    the accessory part (14; 14a; 14b) has at least one signal transmission unit (28; 28a; 28b) which is provided for wireless signal transmission.
     
    2. Household device according to claim 1,
    characterised in that
    the secondary receiving region (12) is arranged in at least one operating state above a main usage space (16) of the household device base body unit (10).
     
    3. Household device according to one of claims 1 or 2,
    characterised in that
    the secondary receiving region (12c) is arranged in at least one operating state at least partially laterally next to a main usage space (16c) of the household device base body unit (10c).
     
    4. Household device according to one of the preceding claims,
    characterised in that
    the secondary receiving region (12d) is arranged in at least one operating state at least partially below a main usage space (16d) of the household device base body unit (10d).
     
    5. Household device according to one of the preceding claims,
    characterised in that
    the secondary receiving region (12) adjoins an operating means front region (18) of the household device base body unit (10).
     
    6. Household device according to claim 5,
    characterised in that
    at least one surface region (20) of the accessory part (14) is substantially flush with a visible surface (22) of the household device base body unit (10) in at least one operating state.
     
    7. Household device according to one of the preceding claims,
    characterised in that
    the household device appliance has at least one retraction mechanism (24b), which is provided for an at least partial retraction of the accessory part (14b) into the secondary receiving region (12b).
     
    8. Household device according to one of the preceding claims,
    characterised in that
    the accessory part (14; 14a; 14b) has at least one sensor means (26; 26a; 26b).
     
    9. Household device according to one of the preceding claims,
    characterised in that
    the accessory part (14) and/or the household device base body unit (10) has/have a recessed handle (30, 31) which is provided to assist with manual removal of the accessory part (14) from the secondary receiving region (12).
     
    10. Household device according to one of the preceding claims,
    characterised in that
    the household device base body unit (10a) of the household device appliance has at least one electrically conductive component (32a) which is provided for electrical shielding of at least one part of the secondary receiving region (12a).
     
    11. Household device according to one of the preceding claims,
    characterised in that
    the household device appliance has at least one latching means (34a) which fixes the accessory part (14a) in at least one operating state.
     


    Revendications

    1. Appareil ménager comprenant un dispositif d'appareil ménager doté d'au moins d'une unité de corps de base d'appareil ménager (10 ; 10a - 10d), d'au moins une zone de logement annexe (12 ; 12a - 12d) se différenciant au moins en partie d'un volume principal utile (16 ; 16c ; 16d) de l'unité de corps de base d'appareil ménager (10 ; 10a - 10d), et d'au moins une pièce accessoire (14 ; 14a ; 14b) laquelle, dans au moins un état de fonctionnement, est disposée au moins en partie dans la zone de logement annexe (12 ; 12a - 12d) et laquelle est ménagée pour un retrait manuel hors de la zone de logement annexe (12 ; 12a - 12d) par un utilisateur,
    l'unité de corps de base d'appareil ménager (10 ; 10a - 10d) formant au moins en partie la zone de logement annexe (12 ; 12a - 12d),
    caractérisé en ce que
    la pièce accessoire (14 ; 14a ; 14b) présente au moins une unité de transmission de signal (28 ; 28a ; 28b) qui est ménagée pour une transmission de signal sans fil.
     
    2. Appareil ménager selon la revendication 1,
    caractérisé en ce que
    la zone de logement annexe (12), dans au moins un état de fonctionnement, est disposée au-dessus d'un volume principal utile (16) de l'unité de corps de base d'appareil ménager (10).
     
    3. Appareil ménager selon la revendication 1 ou 2,
    caractérisé en ce que
    la zone de logement annexe (12c), dans au moins un état de fonctionnement, est disposée au moins en partie latéralement à côté d'un volume principal utile (16c) de l'unité de corps de base d'appareil ménager (10c).
     
    4. Appareil ménager selon l'une quelconque des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que
    la zone de logement annexe (12d), dans au moins un état de fonctionnement, est disposée en dessous d'un volume principal utile (16) de l'unité de corps de base d'appareil ménager (10d).
     
    5. Appareil ménager selon l'une quelconque des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que
    la zone de logement annexe (12) est adjacente à une zone frontale de moyen de commande (18) de l'unité de corps de base d'appareil ménager (10).
     
    6. Appareil ménager selon la revendication 5,
    caractérisé en ce qu'
    au moins une zone de surface (20) de la pièce accessoire (14), dans au moins un état de fonctionnement, est essentiellement au même niveau qu'une surface visible (22) de l'unité de corps de base d'appareil ménager (10).
     
    7. Appareil ménager selon l'une quelconque des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que
    le dispositif d'appareil ménager présente au moins un mécanisme escamotable (24b) qui est ménagé pour un encastrement au moins partiel de la pièce accessoire (14b) dans la zone de logement annexe (12b).
     
    8. Appareil ménager selon l'une quelconque des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que
    la pièce accessoire (14 ; 14a ; 14b) présente au moins un moyen capteur (26, 26a ; 26b).
     
    9. Appareil ménager selon l'une quelconque des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que
    la pièce accessoire (14) et/ou l'unité de corps de base d'appareil ménager (10) présente resp. présentent une cavité de préhension (30, 31) qui est ménagée pour soutenir un retrait manuel de la pièce accessoire (14) hors de la zone de logement annexe (12).
     
    10. Appareil ménager selon l'une quelconque des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que
    l'unité de corps de base d'appareil ménager (10a) du dispositif d'appareil ménager présente au moins un composant (32a) électro-conducteur qui est ménagé pour un blindage électrique au moins d'une partie de la zone de logement annexe (12a).
     
    11. Appareil ménager selon l'une quelconque des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que
    le dispositif d'appareil ménager présente au moins un moyen d'encliquetage (34a) qui fixe la pièce accessoire (14a) dans au moins un état de fonctionnement.
     




    Zeichnung




















    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente