Reinigungsfahrzeug

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Reinigungsfahrzeug zum Reinigen einer Oberfläche mit wenigstens einem Saugschacht zum Aufsaugen von Verunreinigungen.

[0002] Aus der DE 40 01 088 C2 ist ein Reinigungsfahrzeug bekannt, das einen zwischen den Vorderrädern und den Hinterrädern des Fahrzeuges angeordneten Besen aufweist, der Kehricht und ähnliche Verunreinigungen zusammenkehrt. Nachlaufend zu dem Besen ist ein Saugschacht angeordnet, mittels dessen der Kehricht in einen Behälter des Fahrzeuges aufgesaugt wird. Der Saugschaft ist fest mit einem Laufrad verbunden und ist mit diesem in vertikaler Richtung schwenkbar gelagert, so dass Unebenheiten der Straße ausgeglichen werden können.

[0003] Aus der DE 199 35 887 C1 ist ein Reinigungsfahrzeug bekannt, bei dem der Saugschacht mittels einer Vorrichtung heb- und senkbar ist und das zumindest einen Sensor zum Erfassen des Profils der in Fahrtrichtung vor dem Saugschacht liegenden Oberfläche aufweist. Mittels einer Steuervorrichtung wird der Saugschacht in Abhängigkeit von dem durch den Sensor erfaßten Oberflächenprofil angehoben bzw. gesenkt.

[0004] Aus der FR 2 213 380 geht eine Kehreinrichtung hervor, die zwar eine Kehrwalze und einen Saugschacht zeigt, jedoch ist dabei im Gegensatz zur Erfindung die Kehrwalze über ein Verbindungselement mit einem Kehrfahrzeug gekoppelt und der Saugschacht abgesehen von einem Anschluss an ein Gebläse nur mittelbar über die Kehrwalze mit dem Fahrzeug verbunden.

[0005] Aus der EP 1 516 965 A2 geht eine Kehreinrichtung hervor, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0006] Aus der GB 2 164 378 A geht eine Kehreinrichtung hervor, bei der ebenfalls keine Verstellmöglichkeit zwischen der Kehreinrichtung und einem Saugschacht besteht, wie sie erfindungsgemäß vorgesehen ist. Die Druckschrift zeigt vielmehr eine spezielle Kinematik zwischen einem Saugschacht und einer Kehrvorrichtung, wobei die Möglichkeit der Verstellung der einzelnen Komponenten nicht näher erläutert ist.

[0007] Des weiteren sind aus dem Stand der Technik Reinigungsfahrzeuge bekannt, bei denen der Saugschacht und eine diesem nachlaufende Kehrwalze in einem Wagen angeordnet sind, der vom Fahrzeug gezogen wird und auf der zu reinigenden Oberfläche rollt. Die Größe des Saugspaltes, das heißt der Abstand vom unteren Saugschachtende zu der zu reinigenden Oberfläche sowie der Anpreßdruck der Nachlaufwalze werden in Relation zu diesem Wagen beispielsweise mechanisch eingestellt.

[0008] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Fahrzeug zum Reinigen von Oberflächen dahingehend weiterzubilden, dass auf vergleichsweise einfache Art und Weise die Größe des Saugspaltes sowie der Anpreßdruck eines im Reinigungsbetrieb relativ zu der zu reinigenden Oberfläche bewegten Bauteils einstellbar ist.

[0009] Diese Aufgabe wird durch ein Fahrzeug mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

[0010] Danach ist vorgesehen, dass ein mit dem Saugschacht unmittelbar oder mittelbar in Verbindung stehendes Bauteil, wie beispielsweise eine Kehrwalze vorgesehen ist, das im Reinigungsbetrieb des Fahrzeuges in Kontakt zu der Oberfläche steht. Das Fahrzeug weist des weiteren eine Lagerung auf, mittels derer die Einheit aus Saugschacht und Bauteil schwimmend derart gelagert ist, dass durch die Lagerung zumindest ein Teil der Gewichtskraft des Saugschachtes und des Bauteils aufgenommen wird. Die Lagerung ist somit derart ausgeführt, dass die Gewichtskraft der Einheit aus Saugschacht und Bauteil zumindest teilweise von der schwimmende Lagerung aufgenommen wird, dass also die schwimmende Lagerung eine der Gewichtskraft entgegengerichtete Kraft ausübt.

[0011] Durch die schwimmende Lagerung ist eine Einstellung der Anpreßkraft des Bauteils auf die Oberfläche sowie die gewünschte Höheneinstellung der Einheit aus Saugschacht und Bauteil möglich. Die schwimmende Lagerung erlaubt darüber hinaus eine hinreichend große vertikale Bewegung der Einheit aus Saugschacht und Walze zum Ausgleich von Fahrbahnunebenheiten.

[0012] In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist eine Hub- und/oder Senkeinrichtung vorgesehen, mittels derer die Einheit aus Bauteil und Saugschacht anhebbar und/oder absenkbar ist.

[0013] In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung handelt es sich bei der Hub- und/oder Senkeinrichtung um eine pneumatisch oder hydraulisch betriebene Einrichtung.

[0014] In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die eingangs genannte schwimmende Lagerung durch die Hub- und/oder Senkeinrichtung gebildet wird oder zumindest deren Bestandteil bildet.

[0015] Denkbar ist es somit beispielsweise, dass im Reinigungseinsatz die Einheit aus Saugschacht und Walze bzw. Bauelement beispielsweise pneumatisch abgesenkt wird. Die erforderliche Höheneinstellung dieser Einheit erfolgt nun durch eine Schwimmschaltung direkt in der beispielsweise pneumatischen Hub- und/oder Senkeinrichtung.

[0016] Bei dem Bauteil kann es sich um ein relativ zur Oberfläche rotierendes oder auf der Oberfläche gleitendes Bauteil handeln.

[0017] In Betracht kommt beispielsweise wenigstens eine Kehrwalze, ein Kehrbesen, eine Rolle, eine Walze, eine Kufe oder eine Schleifplatte oder auch mehrere dieser Elemente oder auch Kombinationen dieser Elemente. Sofern es sich um ein rotierendes Bauteil handelt, kann vorgesehen sein, dass dies zur Fahrtrichtung gegenläufig rotiert.

[0018] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Saugschacht und/oder das Bauteil nicht in einem Wagen angeordnet sind, der im Fahrbetrieb des Fahrzeuges auf der Oberfläche rollt. Dadurch ergibt sich im Vergleich zum Stand der Technik eine wesentliche Vereinfachung eines bekannten Fahrzeuges, wobei erfindungsgemäß jedoch die Möglichkeit erhalten bleibt, sowohl den Anpreßdruck des Bauteils als auch die Größe des Saugspaltes einzustellen.

[0019] Erfindungsgemäß ist das Bauteil, beispielsweise die Kehrwalze, derart ausgeführt, dass es relativ zu dem Saugschacht bewegbar ist. Dadurch kann eine Veränderung oder Justierung der Größe des Saugspaltes sowie des Anpressdruckes erfolgen.

[0020] Das Bauteil ist erfindungsgemäß relativ zu dem Saugschacht schwenkbar angeordnet.

[0021] Erfindungsgemäß ist eine Verstelleinheit vorgesehen, mittels derer das Bauteil zum Zwecke der Verstellung der Relativposition zwischen Bauteil und Saugschacht bewegbar ist. Die Verstelleinheit kann manuell zu betätigen sein oder auch mit einer Antriebseinheit in Verbindung stehen, mittels derer eine Betätigung der Verstelleinheit vorgenommen wird.

[0022] Bei der Verstelleinheit kann es sich beispielsweise um eine mechanische Höhenverstellung oder auch um eine motorisch, pneumatisch oder hydraulisch angetriebene Verstelleinheit handeln, mittels derer das Bauteil relativ zu dem Saugschacht bewegbar ist und damit die Größe des Saugspaltes bzw. der Anpressdruck einstellbar oder nachjustierbar ist.

[0023] Erfindungsgemäß ist ein Träger vorgesehen, an dem der Saugschacht und das Bauteil angeordnet ist, wobei die Lagerung und die Verstelleinheit mit diesem Träger in Verbindung stehen. Erfindungsgemäß setzt die Lagerung an der selben Position an dem Träger an, wie die Verstelleinheit.

[0024] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass es sich bei dem Bauteil um ein Bauteil handelt, das im Betrieb des Fahrzeuges dem Saugschacht nachläuft.

[0025] Weitere Einzelheiten und Vorteile werden anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Die einzige Figur zeigt eine Detaildarstellung der Anordnung von Saugschacht und einer nachlaufenden Kehrwalze gemäß der vorliegenden Erfindung.

[0026] Die in der Figur dargestellte Einheit aus Saugschacht 1 und Kehrwalze 2 befindet sich in einem Bereich zwischen den Vorderrädern und Hinterrädern eines Reinigungsfahrzeuges.

[0027] Die in der Figur dargestellte Einheit aus Saugschacht 1 und Kehrwalze 2 ist an einem Reinigungsfahrzeug befestigt.

[0028] Die nachlaufende und zur Fahrtrichtung gegenläufig rotierende Kehrwalze 2 ist über eine Halterung schwenkbar an dem Saugschacht 1 angeordnet. Der Saugschacht 1 ist seinerseits an einem Träger 7 angeordnet, wie dies aus der Figur hervorgeht.

[0029] Mit dem Bezugszeichen 6 ist eine mechanisch einstellbare Verstelleinheit gekennzeichnet, mittels derer die Position der Kehrwalze 2 relativ zu dem Träger 7 und damit auch zu dem Saugschacht 1 veränderbar ist. Durch die Verstelleinheit 6 ist es somit eine Höhenverstellung der Achse der Nachlaufwalze 2 in Bezug auf die Saugschachtunterkante möglich.

[0030] Wie dies aus der Figur ersichtlich ist, ist die Verstelleinheit 6 einerseits an der Kehrwalze 2 bzw. deren Halterung und andererseits an dem Träger 7 schwenkbar angeordnet. Wird der Abstand der beiden Anlenkungspunkte zueinander durch Verstellen der Verstelleinheit 6 vergrößert, führt dies dazu, dass die Kehrwalze 2 gemäß der Figur nach unten verschwenkt wird, was zu einer Vergrößerung des Saugspaltes und/oder des Anpressdruckes führt. Wird der Abstand zwischen den beiden Anlenkungspunkten mittels der Verstelleinheit 6 verringert, führt dies zu einem Verschwenken der Kehrwalze 2 nach oben, wodurch es zu einer Verkleinerung des Saugspaltes 4 und/oder des Anpressdruckes kommt.

[0031] Lässt sich allein durch die Lagerung 5 bzw. durch die Hub- und Senkeinrichtung 5 nicht die gewünschte Kombination aus Anpressdruck des Bauteils und Größe des Saugspaltes erreichen, kann durch die optional vorgesehene Verstellmöglichkeit bzw. Verstelleinheit 6 eine Veränderung der Position des Bauteils relativ zum Saugschacht und damit eine Einflussnahme auf den Anpressdruck und/oder auf den Saugspalt genommen werden.

[0032] Mit dem Bezugszeichen 5 ist eine Hub- und Senkeinrichtung gekennzeichnet, die pneumatisch betrieben wird und mittels derer die gesamte Einheit aus Saugschacht 1 und Walze 2 insgesamt nach oben oder nach unten bewegbar ist. Mittels dieser Lagerung bzw. Schwimmschaltung 5 ist die erforderliche Höhenregulierung der Einheit aus Saugschacht 1 und Walze 2 möglich. Anstelle einer pneumatischen Hub- bzw. Senkvorrichtung kann auch selbstverständlich eine anders ausgestaltete Vorrichtung, beispielsweise eine hydraulisch arbeitende Hub- bzw. Senkvorrichtung eingesetzt werden.

[0033] Die Lagerung 5 ist so ausgeführt, dass in der im Reinigungsbetrieb gewählten Schwimmstellung eine für das Ausgleichen von Fahrbahnunebenheiten ausreichend große vertikale Bewegung der Einheit aus Saugschacht 2 und Walze 1 möglich ist.

[0034] Die Lagerung 5 hat in der Schwimmstellung nicht nur die Aufgabe, eine vertikale Bewegung der Einheit zum Ausgleich von Fahrbahnunebenheiten zu ermöglichen, sondern darüber hinaus die Aufgabe, diese Einheit zu entlasten. Dies erfolgt dadurch, dass die Lagerung 5 in der Schwimmstellung eine nach oben gerichtete Kraft ausübt, die jedoch kleiner ist als die Gewichtskraft der Einheit aus Saugschacht 1 und Walze 2. Der nach unten wirkende Gewichtskraftüberschuß dient somit automatisch als Anpreßdruck der Kehrwalze 2.

[0035] Alternativ zu der in der Figur dargestellten Nachlaufwalze 2 sind auch andere mechanische Vorrichtungen, wie beispielsweise Kufen oder Schleifplatten möglich. Diese stellen dann ersatzweise den Kontakt zur Fahrbahnoberfläche 3 her. Sie ermöglichen in gleicher Weise wie die Kehrwalze 2 eine Höhenregulierung der Saugeinheit bzw. eine Einstellung des Saugspaltes 4. Die fast vollständige Aufnahme der Gewichtskraft erfolgt auch in diesem Fall über die Schwimmstellung der Hub- bzw. Senkvorrichtung bzw. der Lagerung 5.

[0036] Wie dies aus der Figur hervorgeht, setzt die Lagerung 5 an derselben Position an dem Träger 7 an, wie die Verstelleinheit 6.

[0037] Durch die vorliegende Erfindung ist es möglich, sowohl den Abstand vom unteren Saugschachtende zur Oberfläche 3, das heißt den Saugspalt 4 als auch den Anpreßdruck der Nachlaufwalze 2 bzw. des ersatzweise eingesetzten Bauteils optimal einzustellen und auch bei Fahrbahnunebenheiten relativ konstant zu halten. Bei der in der Figur dargestellten Walze 2 handelt es sich um eine gegenläufig zur Fahrtrichtung rotierende Kehrwalze 2, die Verschmutzungen, die der Saugschacht 1 z. B. aufgrund der Reinigungsgeschwindigkeit nicht vollständig aufnehmen konnte, nach vorn in den Wirkungsbereich des Saugschachtes 1 fördert. Wie ausgeführt, kann anstelle der Kehrwalze auch ein anderes geeignetes Bauteil eingesetzt werden, das im Reinigungsbetrieb mit der Oberfläche 3 in Kontakt steht.

[0038] Das Bauteil dient der Oberflächenabtastung, so dass sich die Höhenzustellung den Fahrbahnunebenheiten/Oberflächenkontur anpasst, d.h. der voreingestellte Saugspalt und der Anpressdruck der Kehrwalze bleiben konstant.

Ansprüche

1. Reinigungsfahrzeug zum Reinigen einer Oberfläche (3) mit wenigstens einem Saugschacht (1) zum Aufsaugen von Verunreinigungen sowie mit wenigstens einem mit dem Saugschacht (1) unmittelbar oder mittelbar in Verbindung stehenden Bauteil (2), das im Reinigungsbetrieb des Fahrzeuges in Kontakt zu der Oberfläche (3) steht, wobei das Fahrzeug ferner wenigstens eine Lagerung (5) aufweist, mittels derer der Saugschacht (1) und das Bauteil (2) schwimmend derart gelagert sind, dass durch die Lagerung (5) zumindest ein Teil der Gewichtskraft des Saugschachtes (1) und des Bauteils (2) aufgenommen wird, wobei eine Verstelleinheit (6) vorgesehen ist, mittels derer das Bauteil (2) relativ zu dem Saugschacht (1) bewegbar ist, wobei ein Träger (7) vorgesehen ist, an dem der Saugschacht (1) angeordnet ist, wobei das nachlaufende und zur Fahrtrichtung gegenläufig rotierende Bauteil (2) über eine Halterung schwenkbar an dem Saugschacht (1) angeordnet ist und wobei die Lagerung (5) und die Verstelleinheit (6) mit diesem Träger (7) in Verbindung stehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerung (5) an derselben Position an dem Träger (7) ansetzt, wie die Verstelleinheit (6).

2. Reinigungsfahrzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine Hub- und/oder Senkeinrichtung vorgesehen ist, mittels derer die Einheit aus Bauteil (2) und Saugschacht (1) anhebbar und absenkbar ist.

3. Reinigungsfahrzeug nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei der Hub- und/oder Senkeinrichtung um eine pneumatisch oder hydraulisch betriebene Einrichtung handelt.

4. Reinigungsfahrzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerung (5) durch die Hub- und/oder Senkeinrichtung (5) gebildet wird oder einen Bestandteil der Hub- und/oder Senkeinrichtung (5) darstellt.

5. Reinigungsfahrzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem Bauteil (2) um wenigstens eine Kehrwalze (2), Kehrbesen, Rolle oder Walze handelt.

6. Reinigungsfahrzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Saugschacht (1) und/oder das Bauteil (2) nicht in einem Wagen angeordnet sind, der im Fahrbetrieb des Fahrzeuges auf der Oberfläche (3) rollt.

Claims

1. Cleaning vehicle for cleaning a surface (3) with at least one suction shaft (1) for sucking up dirt and with at least one component (2), which is connected directly or indirectly to the suction shaft (1) and is in contact with the surface (3) during cleaning operation of the vehicle, wherein the vehicle further comprises at least one bearing (5), by means of which the suction shaft (1) and the component (2) are mounted in a floating manner so that at least part of the weight of the suction shaft (1) and of the component (2) is received by the bearing (5), wherein an adjusting unit (6) is provided, by means of which the component (2) can be moved relative to the suction shaft (1), wherein a support (7) is provided on which the suction shaft (1) is arranged, wherein the trailing component (2), which rotates in the opposite direction to the direction of travel, is arranged pivotably on the suction shaft (1) by means of a bracket and wherein the bearing (5) and the adjusting unit (6) are connected to this support (7), characterised in that the bearing (5) attaches to the support (7) at the same position as the adjusting unit (6).

2. Cleaning vehicle according to claim 1, characterised in that a lifting and/or lowering device is provided, by means of which the unit of component (2) and suction shaft (1) can be lifted and lowered.

3. Cleaning vehicle according to claim 2, characterised in that the lifting and/or lowering device is a pneumatically or hydraulically operated device.

4. Cleaning vehicle according to one of the preceding claims 2 or 3, characterised in that the bearing (5) is formed by the lifting and/or lowering device (5) or constitutes an integral part of the lifting and/or lowering device (5).

5. Cleaning vehicle according to any one of the preceding claims, characterised in that the component (2) is at least one sweeper roller (2), sweeping brush, roll or roller.

6. Cleaning vehicle according to any one of the preceding claims, characterised in that the suction shaft (1) and/or the component (2) are not arranged in a wagon that rolls on the surface (3) in driving operation of the vehicle.

Revendications

1. Véhicule de nettoyage destiné au nettoyage d'une surface (3), comprenant au moins une cheminée d'aspiration (1) pour aspirer des impuretés ainsi qu'au moins un composant (2) qui est relié directement ou indirectement à la cheminée d'aspiration (1) et qui est en contact avec la surface (3) lors du fonctionnement en mode nettoyage du véhicule, le véhicule comportant en outre au moins un palier (5), au moyen duquel la cheminée d'aspiration (1) et le composant (2) sont montés flottants de telle manière qu'au moins une partie du poids de la cheminée d'aspiration (1) et du composant (2) est absorbée par le palier (5), une unité de réglage (6) étant prévue, au moyen de laquelle le composant (2) peut être déplacé par rapport à la cheminée d'aspiration (1), un support (7) étant prévu, sur lequel est disposée la cheminée d'aspiration (1), le composant (2) suiveur et tournant dans le sens inverse du sens de la marche étant disposé de manière pivotante sur la cheminée d'aspiration (1) par le biais d'une fixation, le palier (5) et l'unité de réglage (6) étant reliées à ce support (7), caractérisé en ce que le palier (5) s'applique à la même position sur le support (7) que l'unité de réglage (6).

2. Véhicule de nettoyage selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'un système de levage et/ou de descente est prévu, au moyen duquel l'unité formée par le composant (2) et la cheminée d'aspiration (1) peut être levée et descendue.

3. Véhicule de nettoyage selon la revendication 2, caractérisé en ce que le système de levage et/ou de descente est un moyen à fonctionnement pneumatique ou hydraulique.

4. Véhicule de nettoyage selon l'une des revendications précédentes 2 et 3, caractérisé en ce que le palier (5) est formé par le moyen de levage et/ou de descente (5) ou constitue une partie intégrante du moyen de levage et/ou de descente (5).

5. Véhicule de nettoyage selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le composant (2) est au moins un rouleau-brosse (2), balai, rouleau ou cylindre.

6. Véhicule de nettoyage selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la cheminée d'aspiration (1) et/ou le composant (2) ne sont pas disposés dans un chariot qui roule sur la surface (3) lors du fonctionnement en mode conduite du véhicule.

Zeichnung