(19) |
|
|
(11) |
EP 2 492 418 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
27.11.2019 Patentblatt 2019/48 |
(22) |
Anmeldetag: 15.02.2012 |
|
(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
|
(54) |
GRIFFANORDNUNG EINER TÜR EINER TRENNWAND
Grip assembly of a door in a partition wall
Agencement de poignée d'une porte de paroi de séparation
|
(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
(30) |
Priorität: |
23.02.2011 DE 202011003114 U
|
(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
29.08.2012 Patentblatt 2012/35 |
(73) |
Patentinhaber: Altura Leiden Holding B.V. |
|
4131 LX Vianen ZH (NL) |
|
(72) |
Erfinder: |
|
- Baus, Heinz G.
98000 Monaco (MC)
|
(74) |
Vertreter: Wesch, Arno et al |
|
Reble & Klose
Rechts- und Patentanwälte
Konrad-Zuse-Ring 32 68163 Mannheim 68163 Mannheim (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A1-102008 000 496 FR-A1- 2 279 910 JP-U- S58 101 988
|
DE-U1- 9 402 761 JP-U- S5 280 797 KR-B1- 100 832 354
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Griffanordnung einer Tür einer Duschtrennwand
gemäß den im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 angegebenen Merkmalen.
[0002] Aus der
DE 10 2008 000 496 A1 ist ein Innengriff einer Duschkabine bekannt, der mit einem Mechanismus vom Typ "push-push"
verbunden ist. Aus der
FR 2 279 910 A1 ist ein Griff einer Autotür bekannt geworden, bei welcher zwei Klinken schwenkbar
ausgestaltet sind. Die
KR 100 832 354 B1 zeigt zwei scheibenartige Griffe, die beidseits einer Tür angeordnet sind und von
dieser abragen. Die
JP S52 80797 U zeigt einen schwenkbaren Griff, der an einer Fläche anliegt und von dieser abragt.
[0003] Trennwände, insbesondere Duschtrennwände, mit einer Tür enthalten zum Öffnen oder
Schließen regelmäßig einen im Bereich einer Außenfläche der Tür angeordneten Griff
und zweckmäßig einen im Bereich der Innenfläche der Tür angeordneten zweiten Griff.
Die Tür oder ggf. Türen von Trennwänden enthalten oder bestehen im Wesentlichen aus
Glasscheiben, welche in geeigneter Weise mittels Scharnieren oder Lagern um vertikale
Achsen schwenkbar angeordnet sind oder welche entlang einer Führungsschiene verschiebbar
angeordnet sind. Die beiden Griffe sind mittels eines Verbindungselements, wie beispielsweise
einer Schraube, miteinander verbunden, welche durch eine Ausnehmung oder Bohrung der
Tür durchdringt. Der über die Innenfläche der Tür in Richtung zum Innenraum vorstehende
zweite Griff ist insoweit nachteilig, als dieser bei einer Reinigung der Innenfläche
hinderlich im Wege steht. Wird lediglich im Bereich der Außenfläche der Tür ein Griff
angeordnet, so ist hingegen die Handhabung der Tür, insbesondere beim Schließen, erschwert.
[0004] Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, die Griffanordnung mit
einem geringen konstruktiven Aufwand dahingehend weiterzubilden, dass sowohl eine
einfache
[0005] Handhabung beim Öffnen und / oder Schließen der Tür erreicht wird als auch eine einfache
und / oder optimierte Reinigung der Türinnenfläche ermöglicht wird. Ferner soll die
Griffanordnung einen geringen Materialaufwand und / oder ein geringes Bauvolumen erfordern.
Weiterhin soll die Griffanordnung einen geringen Fertigungsaufwand erfordern und in
einfacher Weise mit der Tür verbindbar und / oder an dieser montierbar sein.
[0006] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt gemäß den im Patentanspruch 1 angegebenen Merkmalen.
[0007] Die vorgeschlagene Griffanordnung zeichnet sich durch einen einfachen und gleichwohl
funktionssicheren Aufbau und den bündig zur Innenfläche der Tür montierten zweiten
Griff aus. Somit kann in besonders vorteilhafter Weise die Innenfläche der Tür, welche
insbesondere eine Glasscheibe enthält oder im Wesentlichen aus einer solchen besteht,
in optimaler Weise gereinigt werden, ohne dass hierbei der zweite Griff stört. Der
zweite Griff weist ein bewegbares Griffelement derart auf, dass dieses in einer Nullposition
oder ersten Position im Wesentlichen bündig und / oder in der gleichen Ebene wie die
Innenfläche sich befindet und bei Bedarf in eine zweite Position bewegbar ist, in
welcher zumindest ein Teil des Griffelements über die Innenfläche vorsteht. Der erste
und der zweite Griff sind mittels eines Verbindungskörpers miteinander verbunden,
welcher eine Ausnehmung oder Bohrung der Tür durchdrängt. Der Verbindungskörper weist
im Bereich der Innenfläche eine radiale Erweiterung auf, welche an einer korrespondierenden
radialen Erweiterung und / oder Anlagefläche der Ausnehmung der Tür anliegt und abgestützt
ist, wobei die Stirnfläche des Verbindungskörpers im Wesentlichen bündig und / oder
in der gleichen Ebene liegt wie die Innenfläche der Tür. Der Verbindungskörper durchdringt
die Ausnehmung oder die Bohrung der Tür und ragt über deren Außenfläche vor, wobei
dort der erste Griff mit dem als Hohlkörper ausgebildeten Verbindungskörper mittels
eines Verbindungselements, insbesondere einer Schraube verbunden ist. Der im Bereich
der Außenfläche vorgesehene erste Griff enthält in bevorzugter Weise einen Griffteil,
welcher zur genannten Außenfläche einen vorgegebenen Abstand aufweist. Die Griffanordnung
weist den an der Außenseite angeordneten haptisch und ergonomisch gut zu greifenden
ersten Griff auf.
[0008] Das erfindungsgemäß im Bereich der Tür-Innenfläche bewegbare Griffelement ist in
dem Verbindungskörper, insbesondere im Bereich dessen radialer Erweiterung bewegbar
angeordnet, und zwar erfindungsgemäß um eine Schwenkachse drehbar. Diese Schwenkachse
wird vorteilhaft mittels wenigstens eines Stiftes, bevorzugt zwei Stiften definiert,
wobei die Schwenkachse in bevorzugter Weise innerhalb der Tür und / oder der Glasscheibe
verläuft, und zwar im Wesentlichen parallel zur Innenfläche. Der Verbindungskörper
enthält erfindungsgemäß einen Hohlraum derart, dass nach einer Bewegung oder Schwenkung
des bevorzugt als Scheibe ausgebildeten Griffelements ein Teil desselben sich in dem
Hohlraum befindet, während der andere Teil des Griffelements über die Tür-Innenfläche
vorsteht und dort von einem Benutzer mit den Fingern erfasst werden kann zum Öffnen
oder Schließen der Tür.
[0009] Besondere Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen
und der Beschreibung eines Ausführungsbeispiels angegeben.
[0010] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels näher
erläutert, ohne dass insoweit eine Beschränkung erfolgt. Es zeigen:
- Fig. 1
- einen Schnitt durch die Griffanordnung und die teilweise dargestellte Tür, wobei das
Griffelement sich in der Nullposition befindet,
- Fig. 2
- einen Schnitt entsprechend Fig. 1, wobei das Griffelement um 90° gedreht ist und ein
Teil desselben über die Innenfläche der Tür vorsteht,
- Fig. 3
- eine explosionsartige Darstellung der Griffanordnung,
- Fig. 4
- eine Aufsicht auf die Griffanordnung in Blickrichtung A gemäß Fig. 3 und die teilweise
dargestellte Tür.
[0011] Fig. 1 zeigt einen Schnitt durch die Griffanordnung und die teilweise dargestellte
Tür 2, welche eine senkrecht zur Zeichenebene verlaufende Außenfläche 4 sowie eine
Innenfläche 6 aufweist und insbesondere als eine Glasscheibe ausgebildet ist oder
eine solche enthält. In der geschlossenen Position der Tür 2 ist die Außenfläche 4
einem Außenraum 5 zugewandt, beispielsweise Badezimmer oder Vorraum einer Sauna, während
die Innenfläche 6 einem Innenraum 7, einem Duschinnenraum, zugewandt ist. Die Griffanordnung
enthält im Bereich der Außenfläche 4 einen ersten Griff 8 und im Bereich der Innenfläche
6 einen zweiten Griff 10, welcher mittels eines Verbindungskörpers 12 und einem Verbindungselement
14 miteinander verbunden sind. Das Verbindungselement 14 ist zweckmäßig als eine Schraube
ausgebildet, deren Kopf an einer bevorzugt konischen Erweiterung einer Bohrung 16,
insbesondere in einem Boden 17 des Verbindungskörpers 12 anliegt und welche in eine
Gewindebohrung des ersten Griffs 8 eingreift, wobei der erste Griff 8 vorteilhaft
einen Zapfen 20 mit der Gewindebohrung 18 enthält. Wie ersichtlich, weist der erste
Griff 8 einen im Inneren hohlen Ringkörper 22 auf, welcher den über die Außenfläche
4 hinausragenden Teil des Verbindungskörpers 12 umgibt. Zwischen der Außenfläche 4
und dem dieser zugewandten Ende des Ringkörpers 22 ist zwecks Abdichtung eine erste,
zweckmäßig ringförmige Zwischenlage 24, insbesondere aus elastischem Material und
/ oder Kunststoff angeordnet. Der erste Griff 8 weist bevorzugt einen Griffteil 26
auf, welcher in einem vorgegebenen Abstand 28 zur Außenfläche 4 derart angeordnet
ist, dass der Griff 8 haptisch und ergonomisch gut zu greifen ist.
[0012] Die Tür 2 enthält eine durchgehende Ausnehmung 30, welche insbesondere als eine Bohrung
ausgebildet ist und welche im Bereich der Innenfläche 6 eine bevorzugt konische Erweiterung
32 aufweist. Der im Wesentlichen ringförmig und / oder topfartig ausgebildete Verbindungskörper
12 enthält im Bereich der Innenfläche 6 eine radiale Erweiterung 34 zur Auflagerung
und Abfangung in der Erweiterung 32 der Ausnehmung 30 der Tür 2. Zweckmäßig ist zwischen
der radialen Erweiterung 34 und der Erweiterung 32 der Ausnehmung 30 zwecks Abdichtung
eine zweite Zwischenlage 36 angeordnet, welche insbesondere aus einem elastischen
Material und / oder Kunststoff besteht. Die Stirnfläche 38 des Verbindungskörpers
12 ist im Wesentlichen bündig bzw. im Wesentlichen in der gleichen Ebene angeordnet
wie die Innenfläche 6 der Tür 2.
[0013] Im Bereich der Innenfläche 6 weist der zweite Griff 10 ein bewegbares Griffelement
40 auf. Das Griffelement 40 ist vorteilhaft als eine drehbare Scheibe ausgebildet,
welche im Bereich der Innenfläche 6 um eine Drehachse 42 drehbar gelagert ist. Bevorzugt
ist die Drehachse im Wesentlichen horizontal angeordnet. Zur Lagerung des Griffelements
40 sind in vorteilhafter Weise zwei Stifte 44 vorgesehen, welche bevorzugt im Verbindungskörper
12 abgefangen sind. Die Drehachse 42 verläuft im Wesentlichen parallel zur Innenfläche
6 und liegt innerhalb der Tür 2 derart, dass in der dargestellten Nullposition das
Griffelement 40 ebenfalls parallel zur Innenfläche 6, und zwar im Wesentlichen bündig
und / oder in der gleichen Ebene wie die Innenfläche 6. In dieser Nullposition kann
somit die Innenfläche der Tür, welche bevorzugt als Glasscheibe ausgebildet ist, in
optimaler Weise gereinigt werden, ohne dass hierbei der Griff 10 bzw. das Griffelement
40 stören. Um eine einfache und / oder optimale Betätigung oder Bedienung des Griffelements
40 zu ermöglichen, weist dieses insbesondere umlaufend am Rand eine Erhöhung 48 auf.
Erfindungsgemäß ist zumindest im Bereich des oder der Stifte 44, welche die Drehachse
42 definieren, die Erhöhung 48 vorhanden, welche eine Verdickung mit einer im Wesentlichen
radialen Ausnehmung bildet, in welche der zugeordnete Stift 44 teilweise eingreift.
Wie nachfolgend erläutert wird, ist der innere Hohlraum 46 des Verbindungskörpers
12 derart ausgebildet, dass das Griffelement 40 mit einem Teil in den Hohlraum 46
gedreht werden kann.
[0014] Fig. 2 zeigt das Griffelement 40 in einer gegenüber Fig. 1 um 90° gedrehten Position,
wobei ein Teil des Griffelements 40 sich im Hohlraum 46 befindet, während der andere
Teil über die Innenfläche 6 vorsteht, so dass ein Benutzer diesen Teil mit den Fingern
ergreifen kann und die Tür 2 zum Öffnen oder Schließen bewegen kann. Die am Außenrand
des Griffelements 40, zweckmäßig auf beiden Seiten des vorteilhaft als Scheibe ausgebildeten
Griffelements 40, angeordnete Erhöhung 48 ermöglicht ein sicheres Greifen des Griffelements
40 und somit eine einfache und / oder optimale Bedienung. In dieser gedrehten Position,
in welcher das Griffelement 40 sich im Wesentlichen in einer horizontalen Ebene befindet,
ist oberhalb und unterhalb jeweils ein Freiraum vorhanden, durch welchen hindurch
ein Werkzeug, beispielsweise ein Schraubendreher oder Inbusschlüssel, in eine korrespondierende
Aufnahme 60 des Verbindungselements 14, wie in Fig. 3 dargestellt, durch den Hohlraum
46 hindurch eingeführt werden kann. Somit ist in einfacher Weise zur Montage der Griffanordnung
die Verbindung des Verbindungskörpers 12 mit dem ersten Griff 8 herstellbar.
[0015] Fig. 3 zeigt in einer explosionsartigen Darstellung die Griffanordnung, jedoch ohne
die Tür, welche zwischen den beiden Zwischenlagen 24, 36 vorgesehen ist, wobei der
Verbindungskörper 12 die Bohrung der Tür durchdringt. Mittels der beiden Stifte 44
ist die Drehachse des Griffelements 40 definiert. Die radiale Erweiterung 34 des Verbindungskörpers
12 liegt an der oben erläuterten bevorzugt konischen Erweiterung der Bohrung der Tür
2 über die dazwischen liegende zweite Zwischenlage 36 an. Der Verbindungskörper 12
weist in seiner vorteilhaft im Wesentlichen zylindrischen Außenfläche 50 in bevorzugter
Weise wenigstens eine, zweckmäßig zwei Abflachungen 52 auf und der erste Griff 8 enthält
zu diesen korrespondierende Innenflächen 54, wodurch in vorteilhafter Weise eine Drehsicherung
erreicht ist. Der Verbindungskörper 12 enthält radiale Bohrungen 56, bevorzugt Durchgangsbohrungen,
zur Lagerung des oder der Stifte 44 und somit des Griffelements 40. Das Griffelement
40 enthält, insbesondere im Bereich der Erhöhung bzw. Verdickung 48 die oben bereits
erwähnte bevorzugt radiale Ausnehmung 58, in welche der zugeordnete Stift 44 eingreift.
Nach der Montage liegt das freie, radial nach außen gerichtete Ende des Stifts 44,
welcher erfindungsgemäß in der Durchgangsbohrung 56 des Verbindungskörpers 12 gelagert
ist, an der Wandung der Ausnehmung 30 der Tür 2 und / oder zweiten Zwischenlage 36.
In einfacher Weise ist somit eine sichere Festlegung und / oder Längssicherung, bezogen
auf die Drehachse 42, des Stifts 44 und / oder des Griffelements 40 erreicht. Wie
oben erläutert, enthält das insbesondere als Schraube ausgebildete Verbindungselement
14 und / oder dessen Kopf die Aufnahme 60 für ein Werkzeug zur Montage der Griffanordnung
an der genannten Tür bzw. zur Herstellung der Verbindung des Verbindungskörpers 12
mit dem ersten Griff 8.
[0016] Fig. 4 zeigt eine Ansicht der mit der Tür 2 verbundenen Griffanordnung. Der Griffteil
26 des ersten Griffs 8 weist zur Außenfläche 4 den Abstand 28 auf, welcher durch die
Länge des Ringkörpers 22 sowie den zwischen der Außenfläche 4 und dem Ende des Ringkörpers
22 befindlichen Teil der Zwischenlage 24 vorgegeben ist. Vom zweiten Griff 10 ist
lediglich der geringfügig über die Innenfläche 6 vorstehende Teil der umlaufenden
Erhöhung 48 des hier in der Nullposition befindlichen Griffelements zu erkennen.
Bezugszeichen
[0017]
- 2
- Tür
- 4
- Außenfläche von 2
- 5
- Außenraum
- 6
- Innenfläche von 2
- 7
- Innenraum
- 8
- erster Griff
- 10
- zweiter Griff
- 12
- Verbindungskörper
- 14
- Verbindungselement / Schraube
- 16
- erweiterte Bohrung in 12
- 17
- Boden von 12
- 18
- Gewindebohrung in 8
- 20
- Zapfen von 8
- 22
- Ringkörper von 8
- 24
- erste Zwischenlage
- 26
- Griffteil
- 28
- Abstand
- 30
- Ausnehmung / Bohrung in 2
- 32
- Erweiterung in 30
- 34
- radiale Erweiterung von 12
- 36
- zweite Zwischen lage
- 38
- Stirnfläche von 12
- 40
- Griffelement von 10
- 42
- Drehachse von 40
- 44
- Stift
- 46
- Hohlraum in 12
- 48
- umlaufende Erhöhung von 40
- 50
- Außenfläche von 12
- 52
- Abflachung in 50
- 54
- Innenfläche in 8
- 56
- Bohrung in 12
- 58
- Ausnehmung 58
- 60
- Aufnahme in 14
1. Griffanordnung im eingebauten Zustand in einer Tür (2) einer Duschtrennwand, enthaltend
einen ersten Griff (8), welcher im Bereich einer Außenfläche (4) der Tür (2) angeordnet
ist, sowie einen zweiten Griff (10), welcher im Bereich einer Innenfläche (6) der
Tür (2) angeordnet und mit dem ersten Griff (8) verbunden ist, wobei in einer geschlossenen
Position der Tür (2) die Außenfläche (4) einem Außenraum (5) zugewandt ist und ferner
die Innenfläche (6) einem Innenraum (7) zugewandt ist, wobei der zweite Griff (10)
ein bewegbares Griffelement (40) derart aufweist, dass in einer Nullposition der zweite
Griff (10) und / oder dessen Griffelement (40) im Wesentlichen bündig mit der Innenfläche
(6) sind, wobei das Griffelement (40) in eine zweite Position bewegbar ist, in welcher
zumindest ein Teil des Griffelements (40) über die Innenfläche (6) vorsteht, wobei
der erste Griff (8) mit dem zweiten Griff (10) mittels eines Verbindungskörpers (12)
verbunden ist, wobei der Verbindungskörper (12) in einer Ausnehmung (30) der Tür (2)
festgelegt ist und wobei der Verbindungskörper (12) einen Hohlraum (46) derart enthält,
dass das Griffelement (40) mit einem Teil in diesen hinein bewegbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
nach einer Schwenkung des Griffelements (40) ein Teil desselben sich in dem Hohlraum
(46) befindet, während der andere Teil des Griffelements (40) über die Innenfläche
(6) vorsteht und dort von einem Benutzer mit den Fingern zum Öffnen oder Schließen
der Tür (2) erfasst werden kann.
2. Griffanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Griff (8) mit dem zweiten Griff (10) mittels eines Verbindungskörpers (12)
verbunden ist, wobei der Verbindungskörper (12) in einer als Bohrung ausgebildeten
Ausnehmung (30) der Tür (2) festgelegt ist.
3. Griffanordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungskörper (12) eine radiale Erweiterung (34) aufweist, welche an einer
Erweiterung (32) der Ausnehmung (30), vorteilhaft über eine dazwischen liegende Zwischenlage
(36) anliegt.
4. Griffanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffelement (40) um eine Drehachse (42) drehbar ist, welche durch wenigstens
einen oder zwei Stifte (44) vorgegeben ist, wobei die Drehachse (42) bevorzugt parallel
und / oder im Bereich der Innenfläche (6) innerhalb der Tür (2) liegt.
5. Griffanordnung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der oder die Stifte (44) einerseits im Verbindungskörper (12) festgelegt sind und
andererseits in das Griffelement (40) eingreifen und / oder dass die Drehachse (42)
sowie der wenigstens eine Stift (44) im Wesentlichen horizontal angeordnet sind.
6. Griffanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffelement (40) als Scheibe ausgebildet ist und / oder eine bevorzugt umlaufende
Erhöhung (48), bevorzugt am äußeren Rand aufweist.
7. Griffanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das aus der Nullposition um 90° gedrehte Griffelement (40) mit einem Teil über die
Innenfläche (6) vorsteht.
8. Griffanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Griff (8) einen Ringkörper (22) aufweist, welcher den über die Außenfläche
(4) der Tür (2) hinausragenden Teil des Verbindungskörpers (12) umgibt und / oder
dass zwischen dem Ringkörper (22) und der Außenfläche (4) eine Zwischenlage (24) angeordnet
ist.
9. Griffanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungskörper (12) bevorzugt in einem Boden (17) eine insbesondere konisch
erweiterte Bohrung (16) enthält, an welcher ein Kopf des Verbindungselements (14)
anliegt, und dass der erste Griff (8) eine Gewindebohrung (18), insbesondere in einem
Zapfen (20) aufweist, wobei das bevorzugt als Schraube ausgebildete Verbindungselement
(14) in diese Gewindebohrung (18) eingreift.
10. Griffanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Griff (8) einen Griffteil (26) aufweist, welcher in einem vorgegebenen
Abstand (28) zur Außenfläche (4) angeordnet ist.
11. Griffanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffelement (40) als eine im Wesentlichen runde Scheibe ausgebildet ist und
/ oder im Bereich des wenigstens einen die Drehachse definierenden Stifts (44) eine
Erhöhung oder Verdickung (48) mit einer Ausnehmung (58) aufweist, in welche der Stift
(44) teilweise eingreift.
1. Handle assembly in the installed state in a door (2) of a shower partition, comprising
a first handle (8) which is arranged in the region of an outer surface (4) of the
door (2), and a second handle (10) which is arranged in the region of an inner surface
(6) of the door (2) and is connected to the first handle (8), wherein, in a closed
position of the door (2), the outer surface (4) faces an exterior space (5) and further
the inner surface (6) faces an interior space (7), wherein the second handle (10)
has a movable handle element (40) in such a way that, in a zero position, the second
handle (10) and/or its handle element (40) are/is substantially flush with the inner
surface (6), wherein the handle element (40) can be moved into a second position in
which at least part of the handle element (40) projects beyond the inner surface (6),
wherein the first handle (8) is connected to the second handle (10) by means of a
connection body (12), wherein the connection body (12) is fastened in an aperture
(30) of the door (2), and wherein the connection body (12) contains a cavity (46)
in such a way that the handle element (40) can be moved by a part into said cavity,
characterized in that
after a pivoting movement of the handle element (40), a part thereof is situated in
the cavity (46) while the other part of the handle element (40) projects beyond the
inner surface (6) and can be grasped there by a user using his/her fingers to open
or close the door (2).
2. Handle assembly according to Claim 1, characterized in that the first handle (8) is connected to the second handle (10) by means of a connection
body (12), wherein the connection body (12) is fastened in an aperture (30) of the
door (2) that takes the form of a bore.
3. Handle assembly according to Claim 1 or 2, characterized in that the connection body (12) has a radial widening (34) which bears against a widening
(32) of the aperture (30), preferably via an interlayer (36) situated therebetween.
4. Handle assembly according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the handle element (40) can be rotated about an axis of rotation (42) which is predetermined
by at least one or two pins (44), wherein the axis of rotation (42) is preferably
situated parallel to and/or in the region of the inner surface (6) within the door
(2).
5. Handle assembly according to Claim 4, characterized in that the pin(s) (44) is/are fastened in the connection body (12) on the one hand and engage
in the handle element (40) on the other hand and/or in that the axis of rotation (42) and the at least one pin (44) are arranged substantially
horizontally.
6. Handle assembly according to one of Claims 1 to 5, characterized in that the handle element (40) takes the form of a disc and/or has a preferably peripheral
elevation (48), preferably on the outer edge.
7. Handle assembly according to one of Claims 1 to 6, characterized in that the handle element (40), when rotated by 90° from the zero position, projects by
a part beyond the inner surface (6).
8. Handle assembly according to one of Claims 1 to 7, characterized in that the first handle (8) has an annular body (22) which surrounds the part of the connection
body (12) that projects beyond the outer surface (4) of the door (2) and/or in that an interlayer (24) is arranged between the annular body (22) and the outer surface
(4).
9. Handle assembly according to one of Claims 1 to 8, characterized in that the connection body (12) comprises, preferably in a base (17), an in particular conically
widened bore (16) against which a head of the connection element (14) bears, and in that the first handle (8) has a threaded bore (18), in particular in a stub (20), wherein
the connecting element (14), which preferably takes the form of a screw, engages in
this threaded bore (18).
10. Handle assembly according to one of Claims 1 to 9, characterized in that the first handle (8) has a handle part (26) which is arranged at a predetermined
distance (28) from the outer surface (4).
11. Handle assembly according to one of Claims 1 to 10, characterized in that the handle element (40) takes the form of a substantially round disc and/or has,
in the region of the at least one pin (44) defining the axis of rotation, an elevation
or thickening (48) with an aperture (58) in which the pin (44) partially engages.
1. Agencement de poignée dans l'état monté dans une porte (2) d'une cloison de douche,
comprenant une première poignée (8), qui est disposée dans la région d'une face extérieure
(4) de la porte (2), ainsi qu'une deuxième poignée (10), qui est disposée dans la
région d'une face intérieure (6) de la porte (2) et qui est assemblée à la première
poignée (8), dans lequel, dans la position fermée de la porte (2), la face extérieure
(4) est tournée vers un espace extérieur (5) et en outre la face intérieure (6) est
tournée vers un espace intérieur (7), dans lequel la deuxième poignée (10) présente
un élément de poignée mobile (40), de telle manière que dans une position neutre la
deuxième poignée (10) et/ou son élément de poignée (40) se trouve(nt) essentiellement
à fleur de la face intérieure (6), dans lequel l'élément de poignée (40) est déplaçable
dans une deuxième position, dans laquelle au moins une partie de l'élément de poignée
(40) est en saillie sur la face intérieure (6), dans lequel la première poignée (8)
est assemblée à la deuxième poignée (10) au moyen d'un corps d'assemblage (12), dans
lequel le corps d'assemblage (12) est fixé dans un évidement (30) de la porte (2)
et dans lequel le corps d'assemblage (12) comporte une cavité (46), de telle manière
que l'élément de poignée (40) puisse être déplacé avec une partie dans celle-ci, caractérisé en ce qu'après un pivotement de l'élément de poignée (40) une partie de celui-ci se trouve
dans la cavité (46), tandis que l'autre partie de l'élément de poignée (40) est en
saillie sur la face intérieure (6) et peut y être saisie avec les doigts par un utilisateur
pour l'ouverture ou la fermeture de la porte (2).
2. Agencement de poignée selon la revendication 1, caractérisé en ce que la première poignée (8) est assemblée à la deuxième poignée (10) au moyen d'un corps
d'assemblage (12), dans lequel le corps d'assemblage (12) est fixé dans un évidement
(30) de la porte (2) formé par un trou percé.
3. Agencement de poignée selon une revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le corps d'assemblage (12) présente un élargissement radial (34), qui s'applique
sur un élargissement (32) de l'évidement (30), avantageusement au moyen d'une couche
intermédiaire (36) disposée entre ceux-ci.
4. Agencement de poignée selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que l'élément de poignée (40) peut tourner autour d'un axe de rotation (42), qui est
prédéterminé par au moins une ou deux goupille(s) (44), dans lequel l'axe de rotation
(42) est de préférence disposé parallèlement et/ou dans la région de la face intérieure
(6) à l'intérieur de la porte (2).
5. Agencement de poignée selon la revendication 4, caractérisé en ce que la ou les goupille(s) (44) est/sont d'une part fixée (s) dans le corps d'assemblage
(12) et s'engage(nt) d'autre part dans l'élément de poignée (40) et/ou en ce que l'axe de rotation (42) ainsi que ladite au moins une goupille (44) sont disposés
essentiellement horizontalement.
6. Agencement de poignée selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que l'élément de poignée (40) est formé par un disque et/ou présente une surélévation
de préférence périphérique (48), de préférence au bord extérieur.
7. Agencement de poignée selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que l'élément de poignée (40) tourné de 90° à partir de la position neutre est en saillie
par une partie sur la face intérieure (6).
8. Agencement de poignée selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que la première poignée (8) présente un corps annulaire (22), qui entoure la partie du
corps d'assemblage (12) saillante sur la face extérieure (4) de la porte (2) et/ou
en ce qu'une couche intermédiaire (24) est disposée entre le corps annulaire (22) et la face
extérieure (4).
9. Agencement de poignée selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que le corps d'assemblage (12) présente de préférence dans un fond (17) un trou évasé
en particulier en cône (16), sur lequel s'applique une tête de l'élément d'assemblage
(14), et en ce que la première poignée (8) présente un trou fileté (18), en particulier dans un tourillon
(20), dans lequel l'élément d'assemblage (14) réalisé de préférence sous la forme
d'une vis s'engage dans ce trou fileté (18).
10. Agencement de poignée selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que la première poignée (8) présente une partie de poignée (26), qui est disposée à une
distance (28) prédéterminée de la face extérieure (4).
11. Agencement de poignée selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, caractérisé en ce que l'élément de poignée (40) est formé par un disque rond et/ou présente dans la région
de ladite au moins une goupille (44) définissant l'axe de rotation une surélévation
ou une surépaisseur (48) avec un évidement (58), dans lequel la goupille (44) s'engage
partiellement.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente