STUHL, INSBESONDERE BÜROSTUHL

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Stuhl, insbesondere einen Bürostuhl, mit einer über einen Lehnenträger an einen Sitzträger gekoppelten Rückenlehne und mit einer Sitzfläche sowie gegebenenfalls mit zwei Armlehnen.

[0002] Ein moderner Bürostuhl, wie ein solcher beispielsweise aus der DE 20 2005 017 321 U1 und aus der DE 101 22 945 A1 bekannt ist, umfasst üblicherweise einen auf einer Stuhlsäule ruhenden Sitzträger, an den ein Lehnenträger für eine Rückenlehne mechanisch schwenkbeweglich gekoppelt ist. Eine entsprechende, insbesondere federbeaufschlagte Schwenkmechanik ermöglicht eine Neigung der Rückenlehne nach hinten entgegen einer beispielsweise einstellbaren Federrückstellkraft. Gegebenenfalls vorhandene Armlehnen sind daher in der Regel an den Lehnenträger angebunden, um gemeinsam mit der Rückenlehne eine Neigungsbewegung zu vollführen.

[0003] Ein solcher Bürostuhl ist des Weiteren üblicherweise durch entsprechende Ausbildung der Stuhlsäule höhenverstellbar und über Rollen, die an sternförmig angeordneten Auslegerarmen gehalten sind, in leichtgängiger Weise verschiebbar. Häufig ist ein derartiger Bürostuhl auch mit einer Synchronmechanik versehen, die eine synchrone Bewegung der Sitzfläche mit der Rückenlehne ermöglicht.

[0004] Die WO 2005/053464 A1 zeigt einen Stuhl mit Steckverbindung, welche für das Verständnis der Erfindung als nützlich angesehen wird.

[0005] In DE 103 12 446 B3 ist ein Stuhl beschrieben, bei dem ein lehnenseitiger Trägerabschnitt mit einem sitzseitigen Trägerabschnitt formschlüssig gefügt ist. Diese Verbindung wird verriegelt, indem ein Vorsprung des Aufnahmeraumes in einer Ausnehmung des Befestigungsabschnittes einliegt.

[0006] DE 44 22 106 A1 beschreibt eine Vorrichtung zum Befestigen einer Lehne an einem Stuhl. Auf zwei parallel zueinander verlaufende Rohre, die einen am Stuhl befestigten Rückenlehnenträger bilden, ist eine U-förmige Brücke aufgesteckt, an der die Lehne angebracht ist. Zur Höhenverstellung der Lehne ist die Brücke mit Hilfe von Rastelementen an den Rohren festlegbar.

[0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen derartigen Bürostuhl derart montierbar zu gestalten, dass dieser raumsparend transportiert und/oder gelagert werden kann.

[0008] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch die Merkmale der unabhängigen Ansprüche 1 und 10. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

[0009] Hierzu ist der erfindungsgemäße Stuhl, insbesondere Bürostuhl, werkzeuglos montierbar gestaltet, indem besonders bevorzugt der Lehnenträger zweiteilig unter Bildung zweiter Trägerschenkel ausgebildet ist, die im Zuge der Montage in einer formschlüssigen Steckverbindung gefügt und in dieser verriegelt sind. Zusätzlich oder alternativ können gegebenenfalls vorhandene Armlehnen ebenfalls in einer entsprechenden formschlüssigen Steckverbindung mit dem Lehnenträger gefügt und in dieser Steckverbindung verriegelt sein.

[0010] Hinsichtlich der Füge- oder Steckverbindung des zweiteiligen Lehnenträgers ist dieser aus einem dem Sitzträger zugeordneten ersten Trägerschenkel und einem der Rückenlehne zugeordneten zweiten Trägerschenkel gebildet, wobei der lehnenseitige (zweite) Trägerschenkel mit dem sitzträgerseitigen (ersten) Trägerschenkel in der formschlüssigen Steckverbindung im Zuge des Fügevorgangs verriegelt. Hierzu weist geeigneterweise einer der Trägerschenkel fügeseitig eine schacht- oder buchsenartige Steckaufnahme und der andere Trägerschenkel fügeseitig einen korrespondierenden Steckschaft auf.

[0011] Die Verriegelung der beiden Trägerschenkel miteinander erfolgt mittels eines Sperrriegels, der innerhalb der Steckaufnahme drehbeweglich angeordnet und dabei, vorzugsweise in Steckrichtung des Steckschafts des entsprechenden Trägerschenkels, schwenkbewegbar angeordnet ist. Alternativ kann ein Sperrhaken vorgesehen sein, der dann entgegen der Steckrichtung des Steckschafts schwenkbeweglich in der Steckaufnahme angeordnet ist.

[0012] Zur Erhöhung der Kraft, mit welcher der Sperrriegel im Zuge der Steck- beziehungsweise Fügeverbindung in dessen Verriegelungsstellung verschwenkt, ist zweckmäßigerweise ein mechanisches Federelement, insbesondere im Form einer als Druckfeder wirksamen Schrauben-, Kegel- oder Sprungfeder, vorgesehen. Dieses Federelement stützt sich innerhalb der Steckaufnahme des entsprechenden Trägerschenkels einerseits an deren Innenwand und andererseits am Sperrriegel ab.

[0013] Im Zuge des Steckvorgangs, bei welchem der Sperrriegel mittels des Steckschaftfreiendes verschwenkt wird, wird das Federelement gespannt. Sobald der Steckschaft des entsprechenden Trägerschenkels eine bestimmte Sollposition innerhalb der Steckaufnahme des anderen Trägerschenkels erreicht hat, verschwenkt der Sperrriegel - gegebenenfalls unterstützt durch die Rückstellkraft des Federelements - in eine steckschaftseitige Verriegelungskontur. Eine der Steckaufnahme innenseitig zugeordnete Stufenkontur oder Abkantung ermöglicht ein vollständiges Ausschwenken des Sperrriegels im Zuge der Steckverbindung, so dass der Steckschaft mit dessen Freiende und dessen die Verriegelungskontur aufweisenden Schaftabschnitt den gegen die Innenwandung der Steckaufnahme eingeschwenkten Sperrriegel ungehindert passieren kann.

[0014] Zur möglichst reibungsarmen Verschwenkung des Sperrriegels gegen die Innenwandung der Steckaufnahme weist der Steckschaft des entsprechenden Trägerschenkels freiendseitig eine konvexe Außenkontur auf.

[0015] Gemäß einer zweckmäßigen Ausgestaltung ist entlang der Verriegelungskontur des Steckschafts eine Sperrrampe ausgebildet, an welcher der Sperrriegel im Zuge der Steckverbindung mit dessen freiendseitiger Stirnfläche entlang in die Riegelendstellung gleitet. Eine geeignete Weiterbildung sieht vor, dass entlang der Verriegelungskontur eine in einen Rampenboden schräg einlaufende Anlagerampe ausgebildet ist, gegen welche der Sperrriegel im Zuge der Verriegelung ausschwenkt. In diesen Rampenboden läuft auch die Sperrrampe der Verriegelungskontur ein.

[0016] Die Verriegelungskontur ist dabei derart ausgebildet, dass der Sperrriegel im Zuge seiner Schwenkbewegung in die Riegelendstellung den Steckschaft in die Steckaufnahme in Steckrichtung einzieht. Dieser Effekt des Selbsteinziehens des den Steckschaft aufweisenden Trägerschenkels in die Steckaufnahme des anderen Trägerschenkels wird durch eine entsprechende Ausgestaltung der Sperrrampe erzielt, indem sich diese mit zunehmender Rampentiefe an den Schwenkradius des Sperrriegels anschmiegt. Dieser Effekt mit einem entsprechend gesteuerten Verschwenken des Sperrriegels in dessen Riegelendstellung wird durch das Federelement unterstützt, wobei manuell durchgeführte Relativbewegungen zwischen den beiden Trägerschenkeln in Bewegungen des den Steckschaft aufweisenden Trägerschenkels in Steckrichtung resultieren, bis der Sperrriegel seine Riegelendstellung erreicht hat.

[0017] Bei gegebenenfalls vorhandenen Armlehnen werden diese geeigneterweise über eine entsprechende Steckverbindung inklusive Verriegelung im Zuge einer manuellen Montage mit dem Lehnenträger gefügt. Hierbei kann dieser eine entsprechende Steckaufnahme aufweisen, während dann das jeweilige Armelehnenteil einen korrespondierenden Steckschaft aufweist.

[0018] In vorteilhafter Weiterbildung kann die Rückenlehne an den Sitzträger schwenkbeweglich gekoppelt und geeigneterweise zusätzlich die Sitzfläche synchron mit der Rückenlehne bewegbar an den Sitzträger gekoppelt sein.

[0019] Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen insbesondere darin, dass mittels einer derartigen formschlüssigen Steckverbindung eines zweiteilig ausgeführten Lehnenträgers die Rückenlehne eines Stuhls, bevorzugt eines Bürostuhls, manuell in einfacher Art und Weise an einen Sitzträger werkzeuglos montiert werden kann, wobei die Steckverbindung zwischen den beiden entsprechenden Trägerschenkeln selbsttätig verriegelt. Eine entsprechende werkzeuglose Montage gegebenenfalls vorhandener Armlehnen mittels einer entsprechenden Steckverbindung inklusive Verriegelung ermöglicht eine zeitsparende und besonders einfach handhabbare Montage eines in entsprechenden Einzelteilen gelieferten Stuhls ohne das Erfordernis der Bereitstellung von üblichen oder speziellen Werkzeugen.

[0020] Obwohl eine entsprechende Steckverbindung mit unlösbarer Verriegelung bereits hinsichtlich einer raumsparenden Transportier- und/oder Lagermöglichkeit eines derartigen, in wenigen Einzelteilen bereitgestellten Bürostuhls zweckdienlich erscheint, ist die Verriegelung der Steckverbindung geeigneterweise lösbar. Hierzu ist vorteilhafterweise auf der der Drehachse des Sperrriegels gegenüberliegenden Seite der Steckaufnahme des entsprechenden Trägerschenkels in diesen eine Zugangsöffnung zum Sperrriegel eingebracht. Der Zugang des Sperrriegels über die der aufnahmeseitigen Stecköffnung zugewandten Steckschaftseite innerhalb der Steckverbindung erfolgt geeigneterweise über eine entsprechende, vorzugsweise wesentlich kleiner dimensionierte Entriegelungsöffnung innerhalb des Steckschaftes und dort im Bereich der Verriegelungskontur, insbesondere im Bereich ihrer Anlagerampe, an welcher der Sperrriegel in seiner Riegelendstellung anliegt.

[0021] Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand einer Zeichnung näher erläutert. Darin zeigen:

Fig. 1

in schematischer Seitenansicht einen Bürostuhl mit gefügtem Trägerschenkel eines Lehnenträgers,

Fig. 2

ausschnittsweise den zweiteiligen Lehnenträger in einer Vorsteckposition,

Fig. 3

in einer Darstellung gemäß Figur 2 die Steckverbindung der Trägerschenkel des Lehnenträgers in verriegelungsloser Steckposition,

Fig. 4

in einer Darstellung gemäß den Figuren 1 und 2 die verriegelte Steckverbindung der beiden Trägerschenkel mit in Verriegelungsposition verschwenktem Sperrriegel,

Fig. 5

in perspektivischer Teilansicht eine konstruktive Gestaltungsform des Lehnenträgers in der Vorsteckposition des Steckschafts des lehnenseitigen Trägerschenkel vor der Steckaufnahme des sitzträgerseitigen Trägerschenkels,

Fig. 6

in perspektivischer Ausschnittsdarstellung die Gestaltungsform gemäß Fig. 5 mit Blick in die Steckaufnahme des sitzträgerseitigen Trägerschenkels,

Fig. 7

in perspektivischer Ausschnittsdarstellung die Gestaltungsform gemäß Fig. 5 mit steckverbundenem und verriegeltem Lehnenträger in einer Unteransicht mit Blick auf eine Entriegelungsöffnung im sitzträgerseitigen Trägerschenkel,

Fig. 8

in schematischer Seitenansicht einen Bürostuhl gemäß Fig. 1 mit einer Variante der Steckverbindung mit gefügten Trägerschenkeln des Lehnenträgers, und

Fig. 9

in einer Vorderansicht einen Bürostuhl gemäß den Figuren 1 und 8 mit in entsprechenden Steckverbindungen inklusive Verriegelung gefügten Armlehnen.

[0022] Einander entsprechende Teile sind in allen Figuren mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

[0023] In Figur 1 ist in einer Seitenansicht schematisch ein Bürostuhl 1 gezeigt. Der Bürostuhl 1 weist einen Sitz beziehungsweise eine Sitzfläche 2 sowie eine Rückenlehne 3 auf und wird mittels einer Stuhlsäule 4 von einem nicht dargestellten Fußgestell getragen. Der Bürostuhl 1 kann des Weiteren nicht gezeigte Armlehnen aufweisen, die mit der Rückenlehne 3 eine funktionale Einheit bilden.

[0024] Ein die Rückenlehne 3 tragender Lehnenträger 5, an welchem gegebenenfalls die Armlehnen steckbar und verriegelbar befestigt sind, ist über ein Drehlager 6 schwenkbar, das heißt nach hinten neigbar an einem Sitzträger 7 montiert. Zwischen dem Lehnenträger 5 und dem Sitzträger 7 kann in nicht näher dargestellter Art und Weise eine Synchronmechanik vorgesehen sein, die eine synchrone Mitbewegung der Sitzfläche 2 im Zuge einer Neigung der Rückenlehne 3 nach hinten ermöglicht.

[0025] Der Lehnenträger 5 ist in etwa oder annähernd L-förmig mit einem vertikalen L-Schenkel 5a und einem sich etwa horizontal unter die Sitzfläche 2 erstreckenden L-Schenkel 5b ausgeführt. Im schraffierten, teilgeschnittenen Übergangsbereich der beiden L-Schenkel 5a, 5b ist der Lehnenträger 5 unter Bildung eines sitzträgerseitigen (ersten) Tragschenkels 8 und eines lehnenseitigen (zweiten) Trägerschenkels 9 zweiteilig ausgebildet. Die beiden Trägerschenkel 8, 9 sind in einer formschlüssigen Steckverbindung 10 gefügt und in dieser mittels eines Sperrriegels 11 verriegelt.

[0026] Wie in den Figuren 2 bis 4 in vergrößerter Ausschnittsdarstellung des Bereichs der Steckverbindung 10 zwischen den beiden Trägerschenkeln 8 und 9 veranschaulicht, weist der sitzträgerseitige Trägerschenkel 8 eine Steckaufnahme 12 auf, in der der Sperrriegel 11 mit dessen Gelenkende in einem Drehlager 13 schwenkbeweglich angeordnet ist. Ein Federelement 14 ist ebenfalls innerhalb der Steckaufnahme 12 angeordnet und stützt sich dort einerseits an einer der Sitzfläche 2 zugewandten Innenwand 15 der Steckaufnahme 12 und andererseits am Sperrriegel 11 ab. Der Sperrriegel 11 befindet sich mit dessen Gelenkende im Bereich einer Stufenkontur 16 innerhalb der Steckaufnahme 12 derart, dass der Sperrriegel 11 im in Figur 3 gezeigten eingeschwenkten Zustand mit einer Einschubwandung 17 zwischen einer Einschuböffnung 18 und dem Drehlager 13 des Sperrriegels 11 fluchtet. Mit anderen Worten gibt der eingeschwenkte Sperrriegel 11 die Steckaufnahme 12, das heißt einen entsprechenden Steckkanal innerhalb der Steckaufnahme 12 des sitzträgerseitigen Trägerschenkels 8, vollständig frei.

[0027] Der lehnenseitige Trägerschenkel 9 des Lehnenträgers 5 weist fügeseitig einen Steckschaft 19 auf, dessen Außendurchmesser an die lichte Weite der Steckaufnahme 12 des lehnenseitigen Trägerschenkels 8 zur Herstellung eines Formschlusses in der Steckverbindung 10 angepasst ist. Innerhalb des Steckschafts 19 ist auf dessen dem Sperrriegel 11 zugewandter Seite eine Verriegelungskontur 20 mit einer schräg verlaufenden, d. h. in Steckrichtung 21 schräg abfallenden Anlagerampe 21 und einer Sperrrampe 22 vorgesehen, die mit der Anlagerampe 21 im Bereich eines Rampenbodens 23 zusammenläuft. Die Sperrrampe 22 steigt in Steckrichtung 21 geeigneterweise kreisbogenförmig an, beziehungsweise fällt entgegen der gezeigten Steckrichtung 21 zum Rampenboden 23 hin ab.

[0028] Im Zuge der Herstellung der Steckverbindung 10 zwischen den beiden Trägerschenkeln 8, 9 des zweiteiligen Lehnenträgers 5 gelangt der Steckschaft 19 innerhalb der Steckaufnahme 12 in Anlagekontakt zum Sperrriegel 11. In Folge dessen wird der Sperrriegel 11 in dessen in Figur 3 dargestellte Einschwenkposition verschwenkt. Hierzu ist der Steckschaft 19 freiendseitig mit einer konkaven Außenkontur 24 versehen. Sobald der Steckschaft 19 mit dessen Verriegelungskontur 20 den Sperrriegel 11 vollständig und dabei das dem Rampenboden 23 abgewandte Rampenende 25 der Sperrrampe 22 das Freiende 26 des Sperrriegels 11 passiert hat, fällt der Sperrriegel 11 in die keilförmige Verriegelungskontur 20 des Steckschaftes 19 ein. Im Zuge dieser Verschwenkbewegung des Sperrriegels 11 gleitet dieser mit dessen Freiende 26 an der Sperrrampe 22 entlang. Dabei schmiegt sich diese mit zunehmender Rampentiefe in Richtung des Rampenbodens 23 an den Schwenkradius des Sperrriegels 11 an.

[0029] Zudem wird der Steckschaft 19 zunehmend in Steckrichtung 21 in die korrespondierende Steckaufnahme 12 des entsprechenden Trägerschenkels 8 eingezogen. Die Verriegelungskontur 20 und insbesondere der Verlauf der Sperrrampe 22 ist dabei derart ausgebildet, dass der Sperrriegel 11 im Zuge seiner Schwenkbewegung in die Riegelendstellung den Steckschaft 19 in die Steckaufnahme 12 in Steckrichtung 21 einzieht. Dieser Effekt des Selbsteinziehens des den Steckschaft 19 aufweisenden Trägerschenkels 9 in die Steckaufnahme 12 des anderen Trägerschenkels 8 wird durch eine entsprechende kreisbogenförmige Ausgestaltung der Sperrrampe 22 erzielt, indem sich diese mit zunehmender Rampentiefe an den Schwenkradius R₁₁ des Sperrriegels 11 anschmiegt. Der dem Schwenkradius R₁₁ des Sperrriegels 11 zugeordnete Kreis und der dem Kreisbogen der kreisbogenförmigen Sperrrampe 22 zugehörige Kreis mit dem Krümmungsradius R₂₂ sind in Fig. 4 veranschaulicht. Erkennbar sind die Kreismittelpunkte der Kreise mit den Radien R₁₁ und R₂₂ zueinander beabstandet mit der beschriebenen Folge, dass der Steckschaft 19 im Zuge des Entlanggleitens des Freiendes 26 des Sperrriegels 11 an der Sperrrampe 22 des Steckschafts 19 des Trägerschenkels 9 zunehmend in die korrespondierende Steckaufnahme 12 des Trägerschenkels 8 eingezogen wird. Dieser Effekt mit einem entsprechend gesteuerten Verschwenken des Sperrriegels 11 wird durch das Federelement 14 unterstützt. Dabei resultieren Relativbewegungen zwischen den beiden Trägerschenkeln 8, 9 in Bewegungen des den Steckschaft 19 aufweisenden Trägerschenkels 9 in Steckrichtung 21, bis der Sperrriegel 11 seine Riegelendstellung erreicht hat.

[0030] Die Figuren 5 bis 7 zeigen eine konkrete konstruktive Ausgestaltung des zweiteiligen Lehnenträgers 5 mit dessen sitzträgerseitigem Trägerschenkel 8 und dessen lehnenseitigem Trägerschenkel 9 in einer Vorposition der Steckverbindung 10 zwischen dem Steckschaft 19 und der Steckaufnahme 12 des jeweiligen Trägerschenkels 9 bzw. 8. Erkennbar ist die Verriegelungskontur 20 im Ausführungsbeispiel durch beispielsweise zwei zueinander beabstandete Streben 20a, 20b gebildet, an welche jeweils die Anlagerampe 21 und die Sperrrampe 22 angeformt sind.

[0031] Fig. 6 zeigt einen Blick in die Steckaufnahme 12 des sitzträgerseitigen Trägerschenkels 8. Erkennbar ist der hier plattenförmige Sperrriegel 11 in dessen ausgeschwenkter Position gemäß Fig. 2 gezeigt. Die Stufenkontur 16, hinter welcher der Sperrriegel 11 im Zuge der Herstellung der Steckverbindung 10 gegen die Innenwandung 15 der Steckaufnahme 12 einschwenkt, ist hiervon einem stab- oder strebenförmigen Formelement 27 bereitgestellt, welches an die entsprechende Innenwand 15 der Steckaufnahme 12 des sitzträgerseitigen Tragschenkels 8 angeformt ist. In die dieser Innenwand 15 und der Einschubwandung 17 gegenüberliegenden Innenwand 28 der Steckaufnahme 12 ist eine Zugangsöffnung 29 für ein Werkzeug eingebracht, mittels dessen die Steckverbindung 10 zwischen den beiden Trägerschenkeln 8 und 9 des Lehnenträgers 5 entriegelt werden kann.

[0032] In der in Fig. 7 gezeigten verriegelten Steckverbindung 10 zwischen den beiden Trägerschenkeln 8 und 9 des Lehnenträgers 5 ist der Steckschaft 19 im Bereich der stegartigen Ausgestaltung dessen Verriegelungskontur 20 über die Zugangsöffnung 28 zugänglich. Dabei ist zwischen den Stegen 20a, 20b, die gemeinsam auf der gegenüberliegenden Seite die Verriegelungskontur 19 bilden, eine spalt- oder schlitzförmige Entriegelungsöffnung 30 gebildet, über welche mittels eines Werkzeugs der Sperrriegel 11 zugänglich und in dessen in Fig. 3 gezeigte Entriegelungsposition manuell verschwenkbar ist. Ist die Steckverbindung 10 auf diese Art und Weise entriegelt, kann die Lehne 3 zusammen mit dem lehnenseitigen Trägerschenkel 9 vom sitzträgerseitigen Trägerschenkel 8 gelöst werden .

[0033] Die Erfindung ist nicht auf die vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt. Vielmehr können auch andere Varianten der Erfindung von dem Fachmann hieraus abgeleitet werden, ohne den Gegenstand der Erfindung zu verlassen. Insbesondere sind ferner alle im Zusammenhang mit den Ausführungsbeispielen beschriebene Einzelmerkmale auch auf andere Weise miteinander kombinierbar, ohne den Gegenstand der Erfindung zu verlassen. Beispielsweise kann gemäß der in Fig. 8 gezeigten Variante die Steckaufnahme 12 auch am lehnenseitigen Trägerschenkel 9 und dementsprechend der Steckschaft 19 am sitzträgerseitigen Trägerschenkel 8 vorgesehen sein.

[0034] Zudem kann der Sperrriegel 11 auch als Sperrhaken ausgebildet sein, der in bezüglich der Fig. 2 entgegengesetzter Steckrichtung 21 in dessen Ausgangsposition schräg verlaufend ausgestellt ist, um im Zuge der Herstellung der Steckverbindung 10 wiederum gegen die Innenwand 15 bzw. gegen die Einschubwandung 17 der Steckaufnahme 12 auszuweichen und bei entsprechender Steckpositionierung mit dessen Hakenende an der Sperrrampe 22 entlang gegen den Rampenboden 23 zu gleiten. Hierdurch wird wiederum der Effekt des Selbsteinziehens des Steckschaftes 19 in die korrespondierende Steckaufnahme 12 erzielt.

[0035] Des Weiteren können bei einem Bürostuhl 1, der gemäß Fig. 9 mit Armlehnen 31 versehen ist, diese ebenfalls mit einer gleichartigen Steckverbindung 10' inklusive Verriegelung mittels eines entsprechenden, mit einem Federelement 14' unterstützten, Sperrriegels 11' an den Lehnenträger 5 werkzeuglos montiert werden.

Bezugszeichenliste

[0036] 

1

Stuhl/Bürostuhl

2

Sitzfläche

3

Rückenlehne

4

Stuhlsäule

5

Lehnenträger

5a

vertikaler L-Schenkel

5b

horizontaler L-Schenkel

6

Drehlager

7

Sitzträger

8

sitzträgerseitiger Trägerschenkel

9

lehnenseitiger Trägerschenkel

10

Steckverbindung

11

Sperrriegel

12

Steckaufnahme

13

Drehlager

14

Federelement

15

Innenwand

16

Stufenkontur

17

Einschubwandung

18

Einschuböffnung

19

Steckschaft

20

Verriegelungskontur

20a, b

Strebe

21

Anlagerampe

22

Sperrrampe

23

Rampenboden

24

Außenkontur

25

Rampenende

26

Freiende

27

Formelement

28

Innenwandung

29

Zugangsöffnung

30

Entriegelungsöffnung

31

Armlehne

Ansprüche

1. Stuhl (1), insbesondere Bürostuhl, mit einer über einen Lehnenträger (5) an einen Sitzträger (7) gekoppelten Rückenlehne (3) und mit einer Sitzfläche (2), wobei der Lehnenträger (5) zweiteilig mit einem dem Sitzträger (7) zugeordneten sitzträgerseitigen ersten Trägerschenkel (8) und mit einem der Rückenlehne (3) zugeordneten lehnenseitigen zweiten Trägerschenkel (9) ausgebildet ist, der mit dem sitzträgerseitigen Trägerschenkel (8) in einer formschlüssigen Steckverbindung (10) gefügt und in dieser verriegelt ist, und wobei einer der Trägerschenkel (8, 9) fügeseitig einen Steckaufnahme (12) und der andere Trägerschenkel (9, 8) fügeseitig einen Steckschaft (19) aufweist, wobei innerhalb der Steckaufnahme (12) ein Sperrriegel (11) drehbeweglich angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der Steckaufnahme (12) ein sich einerseits an deren Innenwand (15) und andererseits am Sperrriegel (11) abstützendes Federelement (14) angeordnet ist, gegen dessen Rückstellkraft der Sperrriegel (11) im Zuge der Steckverbindung verschwenkt.

2. Stuhl (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrriegel (11) in Steckrichtung (21) verschwenkbar ist.

3. Stuhl (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Steckaufnahme (10) innenseitig eine eingezogene Stufenkontur (16) aufweist, in welche der Sperrriegel (11) im Zuge der Steckverbindung (10) einschwenkt.

4. Stuhl (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Steckschaft (19) freiendseitig eine konvexe Außenkontur (24) aufweist.

5. Stuhl (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Steckschaft (19) eine Verriegelungskontur (20) aufweist, in welche der Sperrriegel (11) im Zuge der Steckverbindung (10) ausschwenkt.

6. Stuhl (1) nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass entlang der Verriegelungskontur (20) eine Sperrrampe (22) ausgebildet ist, an welcher im Zuge der Steckverbindung (10) der Sperrriegel (11) mit dessen freiendseitiger Stirnfläche (26) entlang in die Riegelendstellung gleitet.

7. Stuhl (1) nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass entlang der Verriegelungskontur (20) eine in einen Rampenboden (23) schräg einlaufende Anlagerampe (21) ausgebildet ist, gegen welchen der Sperrriegel (11) im Zuge der Verriegelung ausschwenkt.

8. Stuhl (1) nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungskontur (20) derart ausgebildet ist, dass der Sperrriegel (11) im Zuge seiner Schwenkbewegung in die Riegelendstellung den Steckschaft (19) in die Steckaufnahme (12) in Steckrichtung (21) einzieht.

9. Stuhl (1) nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrrampe (22) derart ausgebildet ist, dass sich diese mit zunehmender Rampentiefe an den Schwenkradius des Sperrriegels (11) anschmiegt.

10. Stuhl (1), insbesondere Bürostuhl, mit einer über einen Lehnenträger (5) an einen Sitzträger (7) gekoppelten Rückenlehne (3) und mit einer Sitzfläche (2) sowie mit mindestens einer über einen Armlehnenträger (5') an den Sitzträger (7) gekoppelten Armlehne (31), wobei der Armlehnenträger (5') zweiteilig mit einem dem Sitzträger (7) zugeordneten sitzträgerseitigen ersten Trägerschenkel und mit einem der Armlehne (31) zugeordneten armlehnenseitigen zweiten Trägerschenkel ausgebildet ist, wobei die oder jede Armlehne (31) mit dem Armlehnenträger (5') in einer formschlüssigen Steckverbindung (10') gefügt und in dieser verriegelt ist, und wobei einer der Trägerschenkel fügeseitig einen Steckaufnahme und der andere Trägerschenkel fügeseitig einen Steckschaft aufweist, wobei innerhalb der Steckaufnahme ein Sperrriegel (11') drehbeweglich angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der Steckaufnahme (12) ein sich einerseits an deren Innenwand (15) und andererseits am Sperrriegel (11') abstützendes Federelement (14) angeordnet ist, gegen dessen Rückstellkraft der Sperrriegel (11') im Zuge der Steckverbindung (21) verschwenkt.

11. Stuhl (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne (3) an den Sitzträger (7) schwenkbeweglich gekoppelt ist.

12. Stuhl (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzfläche (2) synchron mit der Rückenlehne (3) bewegbar an den Sitzträger (7) gekoppelt ist.

Claims

1. Chair (1), in particular an office chair, having a backrest (3) which is coupled to a seat support (7) by means of a backrest support (5) and having a seat face (2), wherein the backrest support (5) is constructed in two pieces having a seat-support-side first support member (8) which is associated with the seat support (7) and having a backrest-side second support member (9) which is associated with the backrest (3) and which is joined to the seat-support-side support member (8) in a positive-locking plug type connection (10) and is locked therein, and wherein one of the support members (8, 9) has at the joint side a plug type receiving member (12) and the other support member (9, 8) has at the joint side an insertion shaft (19), wherein inside the plug type receiving member (12) a locking bar (11) is arranged so as to be rotatably movable, characterized in that inside the plug type receiving member (12) a resilient element (14) is arranged, counter to the restoring force of which the locking bar (11) pivots during the plug type connection (21), said resilient element (14) is supported, on the one hand, on the inner wall (15) of the plug type receiving member (12) and, on the other hand, on the locking bar (11).

2. Chair (1) according to Claim 1, characterized in that the locking bar (11) can be pivoted in the insertion direction (21).

3. Chair (1) according to Claim 1 or Claim 2, characterized in that the plug type connection (10) has at the inner side a recessed stepped contour (16) into which the locking bar (11) pivots during the plug type connection (10).

4. Chair (1) according to any one of Claims 1 to 3, characterized in that the insertion shaft (19) has a convex outer contour (24) at the free end side.

5. Chair (1) according to any one of Claims 1 to 4, characterized in that the insertion shaft (19) has a locking contour (20) in which the locking bar (11) pivots out during the plug type connection (10).

6. Chair (1) according to Claim 4 or Claim 5, characterized in that there is constructed along the locking contour (20) a locking ramp (22) along which the locking bar (11) slides during the plug type connection (10) with the free-end-side end face (26) thereof into the locking end position.

7. Chair (1) according to Claim 5 or Claim 6, characterized in that there is constructed along the locking contour (20) an abutment ramp (21) which runs obliquely into a ramp base (23) and against which the locking bar (11) pivots out during the locking operation.

8. Chair (1) according to any one of Claims 5 to 7, characterized in that the locking contour (20) is constructed in such a manner that the locking bar (11) during the pivot movement thereof into the locking end position draws the insertion shaft (19) into the plug type receiving member (12) in the insertion direction (21).

9. Chair (1) according to any one of Claims 5 to 8, characterized in that the locking ramp (22) is constructed in such a manner that it conforms to the pivot radius of the locking bar (11) as the ramp depth increases.

10. Chair (1), in particular an office chair, having a backrest (3) which is coupled by means of a backrest support (5) to a seat support (7) and having a seat face (2) and having at least one armrest (31), which is coupled to a seat support (7) by means of a armrest support (5'), wherein the armrest support (5') is constructed in two pieces having a seat-support-side first support member which is associated with the seat support (7) and having a armrest-side second support member which is associated with the armrest (31), wherein the or each armrest (31) is joined to the armrest support (5') in a positive-locking plug type connection (10') and is locked therein, and wherein one of the support members has at the joint side a plug type receiving member and the other support member has at the joint side an insertion shaft, wherein inside the plug type receiving member a locking bar (11') is arranged so as to be rotatably movable, characterized in that inside the plug type receiving member (12) a resilient element (14) is arranged, counter to the restoring force of which the locking bar (11') pivots during the plug type connection (21), said resilient element (14) is supported, on the one hand, on the inner wall (15) of the plug type receiving member (12) and, on the other hand, on the locking bar (11').

11. Chair (1) according to any one of Claims 1 to 9, characterized in that the backrest (3) is coupled to the seat support (7) in a pivotably movable manner.

12. Chair (1) according to any one of Claims 1 to 11, characterized in that the seat face (2) is coupled to the seat support (7) so as to be able to be moved synchronously with the backrest (3).

Revendications

1. Chaise (1), en particulier chaise de bureau, avec un dossier (3) couplé à un support de siège (7) au moyen d'un support de dossier (5) et avec une face de siège (2), dans laquelle le support de dossier (5) est formé en deux parties avec une première branche de support (8) côté support de siège associée au support de siège (7) et avec une deuxième branche de support (9) côté dossier associée au dossier (3), qui est reliée à la branche de support côté support de siège (8) en un assemblage engagé par emboîtement (10) et est verrouillée dans celui-ci, et dans laquelle une des branches de support (8, 9) présente côté assemblage un logement d'engagement (12) et l'autre branche de support (9, 8) présente côté assemblage une tige d'engagement (19), dans laquelle un verrou de blocage (11) est disposé de façon mobile en rotation à l'intérieur du logement d'engagement (12), caractérisée en ce qu'un élément de ressort (14) est disposé à l'intérieur du logement d'engagement (12) en s'appuyant d'une part sur la paroi intérieure (15) de celui-ci et d'autre part sur le verrou de blocage (11), contre la force de rappel duquel le verrou de blocage (11) pivote à la suite de l'assemblage par engagement.

2. Chaise (1) selon la revendication 1, caractérisée en ce que le verrou de blocage (11) peut pivoter dans la direction d'engagement (21).

3. Chaise (1) selon une revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que le logement d'engagement (10) présente intérieurement un contour étagé rentrant (16), dans lequel le verrou de blocage (11) pivote à la suite de l'assemblage par engagement (10).

4. Chaise (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que la tige d'engagement (19) présente à son extrémité libre un contour extérieur convexe (24).

5. Chaise (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que la tige d'engagement (19) présente un contour de verrouillage (20), dans lequel le verrou de blocage (11) pivote vers l'extérieur à la suite de l'assemblage par engagement (10).

6. Chaise (1) selon une revendication 4 ou 5, caractérisée en ce qu'une rampe de blocage (22) est formée le long du contour de verrouillage (20), le long de laquelle le verrou de blocage (11) glisse dans la position finale de verrou avec sa face frontale côté extrémité libre (26) à la suite de l'assemblage par engagement (10).

7. Chaise (1) selon une revendication 5 ou 6, caractérisée en ce qu'une rampe d'appui (21) se terminant en oblique en un fond de rampe (23) est formée le long du contour de verrouillage (20), contre lequel le verrou de blocage (11) pivote vers l'extérieur à la suite du verrouillage.

8. Chaise (1) selon l'une quelconque des revendications 5 à 7, caractérisée en ce que le contour de verrouillage (20) est réalisé de telle manière que le verrou de blocage (11) attire à la suite de son mouvement de pivotement dans la position finale de verrou la tige d'engagement (19) dans le logement d'engagement (12) dans la direction d'engagement (21).

9. Chaise (1) selon l'une quelconque des revendications 5 à 8, caractérisée en ce que la rampe de blocage (22) est réalisée de telle manière qu'elle se conforme avec une profondeur de rampe croissante au rayon de pivotement du verrou de blocage (11).

10. Chaise (1), en particulier chaise de bureau, avec un dossier (3) couplé à un support de siège (7) au moyen d'un support de dossier (5) et avec une face de siège (2) ainsi qu'avec au moins un accoudoir (31) couplé au support de siège (7) au moyen d'un support d'accoudoir (5'), dans laquelle le support d'accoudoir (5') est réalisé en deux parties avec une première branche de support côté support de siège associée au support de siège (7) et avec une deuxième branche de support côté accoudoir associée à l'accoudoir (31), dans laquelle le ou chaque accoudoir (31) est assemblé au support d'accoudoir (5') par un assemblage engagé par emboîtement (10') et est verrouillé dans celui-ci, et dans lequel une des branches de support présente côté assemblage un logement d'engagement et l'autre branche de support présente côté assemblage une tige d'engagement, dans laquelle un verrou de blocage (11') est disposé de façon mobile en rotation à l'intérieur du logement d'engagement, caractérisée en ce qu'un élément de ressort (14) est disposé à l'intérieur du logement d'engagement (12) en s'appuyant d'une part sur la paroi intérieure (15) de celui-ci et d'autre part sur le verrou de blocage (11'), contre la force de rappel duquel le verrou de blocage (11') pivote à la suite de l'assemblage par engagement (21).

11. Chaise (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisée en ce que le dossier (3) est couplé au support de siège (7) de façon mobile par pivotement.

12. Chaise (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 11, caractérisée en ce que la face de siège (2) est couplée au support de siège (7) d'une façon déplaçable en synchronisme avec le dossier (3).

Zeichnung