(19)
(11) EP 3 387 953 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
04.12.2019  Patentblatt  2019/49

(21) Anmeldenummer: 18165579.6

(22) Anmeldetag:  04.04.2018
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47B 95/00(2006.01)

(54)

AUFHÄNGEVORRICHTUNG ZUR AUFHÄNGUNG EINES MÖBELS AN EINER WAND UND VERWENDUNG EINER SOLCHEN AUFHÄNGEVORRICHTUNG

HANGING DEVICE FOR SUSPENDING A FURNITURE ON A WALL AND USE OF SUCH A SUSPENSION DEVICE

DISPOSITIF DE SUSPENSION POUR SUSPENDRE UN MEUBLE SUR UN MUR ET UTILISATION D'UN TEL DISPOSITIF DE SUSPENSION


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 13.04.2017 DE 102017108118

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
17.10.2018  Patentblatt  2018/42

(73) Patentinhaber: Hettich-Heinze GmbH & Co. KG
32139 Spenge (DE)

(72) Erfinder:
  • NUTTELMANN, Frank
    32312 Lübbecke (DE)
  • NOLTE, Frank
    49086 Osnabrück (DE)
  • KUSCHEL, Timo
    49324 Melle (DE)

(74) Vertreter: Dantz, Jan Henning et al
Loesenbeck - Specht - Dantz Patent- und Rechtsanwälte Am Zwinger 2
33602 Bielefeld
33602 Bielefeld (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
US-A- 4 601 247
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Aufhängevorrichtung zur Aufhängung eines Möbels an einer Wand gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

    [0002] Solche Aufhängevorrichtungen, wie sie beispielsweise aus der DE 20 2012 012 377 U1 bekannt sind, bestehen im Wesentlichen aus einem an einer Möbelrück- und/oder Seitenwand festlegbaren Gehäuse und einem an dem Gehäuse aus einer Ebene parallel zu einer Grundfläche des Gehäuses heraus verschwenkbar angeordneten Tragelement mit einem Hakenteil, das an einem an einer Wand befestigten Gegenlager eingehängt wird.

    [0003] Eine solche Aufhängevorrichtung dient dabei der Aufhängung eines solchen Möbels an einer Gebäudewand. Um ein unbeabsichtigtes Lösen der Aufhängevorrichtung und damit des Möbels von dem an der Wand angebrachten Gegenlager zu verhindern, ist an dem Tragelement ein Sicherungselement angeordnet. Dieses Sicherungselement dient der Verhinderung eines unbeabsichtigten Aushebens des Möbels und damit der Aufhängevorrichtung aus dem Gegenlager, beispielsweise durch ein Hochdrücken mit der Schulter einer Person beim Aufrichten der Person aus einer gebückten in eine aufrecht stehende Position.

    [0004] Bei der oben genannten DE 20 2012 012 377 U1 sind zur Verhinderung des Aushebens Vorsprünge am Tragelement vorgesehen, die die an der Wand befestigte Tragschiene untergreifen. Bei der DE9201572 U1 ist zur Verhinderung des Aushebens am Tragteil ein das ortsfeste Gegenlager formschlüssig umgreifendes Halteorgan befestigt.

    [0005] Nachteilig bei dieser Lösung ist die aufwändige Montage des Möbels an der Wand, da es bei dieser Lösung erforderlich ist, das Tragelement in die verschwenkte Stellung zu verstellen und anschließend das Hakenteil am Gegenteil einzuhaken und danach den Möbelkorpus an die Wand anzurücken, in dem das Tragelement in Richtung zur vertikalen Position zurückverstellt werden muss. Die Vorsprünge des Tragelements müssen dabei eine zum Möbel weisende, zusätzlich erforderliche untere Abkantung des Gegenlagers untergreifen. Daraus ergibt sich, dass die Vorsprünge ausreichend beabstandet zum Hakenteil angeordnet werden müssen.

    [0006] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Aufhängevorrichtung für ein Möbel bereitzustellen, das in einfacher Weise in das Gegenlager einhängbar ist und auch in ausgestellter Position gegen unbeabsichtigtes Lösen vom Gegenlager gesichert ist.

    [0007] Diese Aufgabe wird durch eine Aufhängevorrichtung für ein Möbel mit den Merkmalen des Anspruchs 1 sowie einer Verwendung einer solchen Aufhängevorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 10 gelöst.

    [0008] Die erfindungsgemäße Aufhängevorrichtung zur Aufhängung eines Möbels an einer Wand weist ein an einer Wand befestigtes Gegenlager auf, ein an einer Möbelwand festlegbares Gehäuse sowie ein an dem Gehäuse aus einer Ebene parallel zu einer Grundfläche des Gehäuses heraus verschwenkbar angeordnetes Tragelement.

    [0009] Das Tragelement weist einen Grundkörper auf, von dem sich ein Hakenteil erstreckt, das an dem Gegenlager einhängbar ist. An dem Tragelement ist ein Federblechelement befestigt, dass der Verhinderung eines unbeabsichtigten Lösens des Tragelements von dem Gegenlager dient. Ein Sperrbereich des Federblechelements untergreift dabei im eingehängten Zustand des Hakenteils das Gegenlager.

    [0010] Das Federblechelement weist erfindungsgemäß mehrere Federschenkel auf, wobei eine Anlagefläche des Federblechelements als Teilstück eines ersten Federschenkels und der Sperrbereich als Teilstück wenigstens eines zweiten Federschenkels ausgebildet ist. Der Sperrbereich ist als relativ zum ersten Federschenkel hin einfederbarer Vorsprung ausgebildet.

    [0011] Ein solches Federblechelement kann bei der Montage des Möbels bzw. der Aufhängevorrichtung mit geringer Kraft durch das Gegenlager eingedrückt werden, um den Weg des Gegenlagers zwischen Federblechelement und Hakenteil frei zu geben.

    [0012] Sobald die eingehängte Position erreicht ist, federt der Sperrbereich des Federblechelements zurück und sperrt so ein Wiederaushängen der Aufhängevorrichtung bzw. des Möbels, an der die Aufhängevorrichtung befestigt ist.

    [0013] Vorteilhafte Ausführungsvarianten der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

    [0014] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante erstreckt sich von dem Sperrbereich ein am Gegenlager abstützbarer Anlagebereich, von dem sich ein am Hakenteil, insbesondere unter Vorspannung, abstützender Anschlagbereich erstreckt. Durch diesen sich nach oben erstreckenden Anschlagbereich wird verhindert, dass bei der Demontage der Aufhängevorrichtung von dem Gegenlager das Federblechelement herausgestülpt werden kann.

    [0015] Weiterhin kann durch das optional unter Vorspannung eingesetzte Federblechelement, die vom Sperrbereich an das Gegenlager wirkende Kraft und somit benötigte Aushängekraft beeinflusst werden.

    [0016] Zur optimalen Positionierung des Sperrbereichs des Federblechelements im eingehängten Zustand ist ein freies Ende des Anschlagbereichs derart zum Hakenteil hin umgebogen, dass sich eine Stirnkante des Anschlagbereichs am Hakenteil abstützt.

    [0017] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante der Erfindung weist der Sperrbereich des Federblechelements wenigstens eine, insbesondere krallenartige, Schneidkante auf, die im eingehängten Zustand des Hakenteils an dem Gegenlager in eine Oberfläche des Gegenlagers eingedrückt ist.

    [0018] Dies ermöglicht eine selbstsichernde formschlüssige Verbindung zwischen dem Federblechelement und dem Gegenlager, die durch einen Schlag auf den Korpus des Möbels in der Demontagerichtung wieder lösbar ist.

    [0019] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsvariante der Erfindung ist das Federblechelement im Bereich einer Anlagefläche unlösbar am Tragelement befestigt, insbesondere vernietet.

    [0020] Besonders bevorzugt ist dabei der erste Federschenkel als Federzunge ausgebildet, die zwischen zwei zweiten Federschenkeln angeordnet ist, wobei die beiden zweiten Federschenkel jeweils einerseits in den ersten Federschenkel und andererseits in den Anlagebereich münden. Der erste Federschenkel ist dabei bevorzugt an einer dem Gehäuse abgewandten Seite des Grundkörpers des Tragelements anliegend befestigt.

    [0021] Ein solches Federblechelement ist in einfacher Weise zu montieren und materialsparend zu stanzen.

    [0022] Nach einer alternativen Ausführungsvariante ist das Federblechelement u-förmig gebogen ausgebildet, wobei ein als Federzunge ausgebildeter erster Federschenkel einen ersten Schenkel und ein zweiter Federschenkel einen zweiten Schenkel des u-förmigen Federblechelements bildet. Hier ist der erste Federschenkel bevorzugt an einer dem Gehäuse zugewandten Seite des Grundkörpers des Tragelements anliegend befestigt.

    [0023] Diese Variante des Federblechelements zeichnet sich durch ihre relativ schmale Bauweise aus.

    [0024] Die Verwendung einer solchen Aufhängevorrichtung zur Aufhängung eines Möbels an eine Wand ermöglicht eine äußerst einfache Montage und Demontage des Möbels bei gleichzeitiger Sicherung gegen unbeabsichtigtes Anheben des Möbels in der Montagerichtung.

    [0025] Nachfolgend werden bevorzugte Ausführungsvarianten der Erfindung anhand der beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
    Fig. 1
    eine perspektivische Darstellung einer an einem Möbel befestigten Aufhängevorrichtung mit einer an einem Tragelements der Aufhängevorrichtung befestigten ersten Ausführungsvariante eines Federblechelements im an einem Gegenlager, das an einer Wand festgelegt ist, eingehängten Zustand,
    Fig. 2
    eine Seitenansicht der Aufhängevorrichtung gemäß Fig. 1,
    Fig. 3
    eine perspektivische Ansicht einer Aufhängevorrichtung,
    Fig. 4
    eine perspektivische Explosionsdarstellung eines Tragelements und der ersten Ausführungsvariante des Federblechelements,
    Fig. 5 bis 8
    den Figuren 1 bis 4 entsprechende Darstellungen des Tragelements mit einer alternativen Ausführungsvariante eines Federblechelements,
    Fig. 9
    eine perspektivische Darstellung des Federblechelements gemäß Figuren 5 bis 8,
    Fig. 10a bis 10d)
    Seitenansichten der Aufhängevorrichtung gemäß Fig. 1 bis 4 zur Darstellung des Montagevorgangs,
    Fig. 11a bis 11c)
    Seitenansichten entsprechend Fig. 10a bis 10d) zur Darstellung unterschiedlicher Winkelpositionen des Tragelements relativ zum Gehäuse der Aufhängevorrichtung bzw. zum Gegenlager und
    Fig. 12a u. 12b)
    perspektivische Darstellungen eines Ausschnitts eines Möbels und einer Wand mit daran befestigtem Gegenlager zur Darstellung der Verstellmöglichkeiten der Aufhängevorrichtung mithilfe eines Werkzeugs.


    [0026] In der nachfolgenden Figurenbeschreibung beziehen sich Begriffe wie oben, unten, links, rechts, vorne, hinten usw. ausschließlich auf die in den jeweiligen Figuren gewählte beispielhafte Darstellung und Position der Aufhängevorrichtung, des Gehäuses, des Tragelementes, des Hakenteils, der Gegenlager, des Federblechelements und dergleichen. Diese Begriffe sind nicht einschränkend zu verstehen, d.h., durch verschiedene Arbeitsstellungen oder die spiegelsymmetrische Auslegung oder dergleichen können sich diese Bezüge ändern.

    [0027] In den Figuren 1 und 2 ist mit dem Bezugszeichen 1 eine Ausführungsvariante einer erfindungsgemäßen Aufhängevorrichtung für ein Möbel 5 bezeichnet.

    [0028] Die Aufhängevorrichtung 1 weist dabei, wie in Figur 4 gezeigt, ein an einer Möbelwand, beispielsweise der Seitenwand 51 des Möbels 5 befestigtes und an einer Möbelrückwand 52 anliegende Gehäuse 2 auf. Dazu sind seitlich an einer Grundplatte 21 des Gehäuses 2 mehrere Zapfen 22 vorgesehen, die in entsprechend geformte und voneinander beabstandete Aufnahmeöffnungen der zum Möbelinneren gewandten Seiten der Seitenwand 51 des Möbels 5 im rückwärtigen Bereich hinter der Möbelrückwand 52 angeordnet sind. Diese Zapfen 22 dienen der Abtragung der Hauptlast des Möbels 5, beispielsweise eines Hängeschrankes, auf das Gehäuse 2.

    [0029] Aus der Grundplatte 21 des Gehäuses 2 sind zwei Lagerstellen 24 zur Lagerung einer Spindel 26 mit einem an einer Stirnseite unverlierbar angeordneten Ritzel 27 herausgestellt, wobei das Ritzel 27 mit einem Antriebszahnrad 7, das in einer dazu vorgesehenen Aufnahmeöffnung in der Grundplatte 21 des Gehäuses 2 gelagert ist, zusammenwirkt und eine Höhenverstellung zur relativen Höhenverstellung des Gehäuses 2 relativ zum schwenkbar an dem Gehäuse 2 gelagerten Tragelement 3 dient.

    [0030] Dieses Tragelement 3 weist einen sich (im am Möbel 5 montierten Zustand) in vertikaler Richtung erstreckenden Grundkörper 31 auf, an dessen unteren Ende ein Schwenklager 34 angeformt ist, mit dem das Tragelement 3, wie in den Figuren 9a) bis 9c) dargestellt, relativ zum Gehäuse 2 in unterschiedlichen Winkelpositionen verschwenkbar einstellbar ist.

    [0031] Zur Einstellung der Winkelstellung dient dabei ein hier als Schraubbolzen ausgebildetes Verstellelement 8, mit dem ermöglicht ist, die Entfernung der Möbelrückwand 52 zu einer Wand 9 der Gebäudewand einzustellen.

    [0032] Das Verstellelement 8 ist dabei zur Gewährleistung der weiter oben beschriebenen Höhenverstellung in einem Langloch 35 im Grundkörper 31 des Tragelements 3 vertikal verschiebbar aufgenommen und in einer Gewindebohrung 25 in der Grundplatte 21 des Gehäuses 2 eingeschraubt.

    [0033] An einem obere Ende des Tragelements 3 ist ein von der Grundfläche 21 des Gehäuses 2 abgewandt herausgestelltes Hakenteil 32 angeformt. Dieses Hakenteil 32 dient dem Einhängen in ein an der Wand 9 befestigtes Gegenlager 6, wie es in den Figuren 1 bis 3 beispielsweise gezeigt ist.

    [0034] Das Gegenlager 6 ist vorzugsweise als waagerecht an einer Wand 9 montierbare Tragschiene mit einem oberen, von der Wand 9 vorstehenden Steg 62 ausgebildet, der im eingehängten Zustand des Hakenteils 32 von einem freien Ende 33 des Hakenteils 32 hintergriffen wird.

    [0035] Ein Mittenbereich 61 des Gegenlagers 6 ist mit einer Vielzahl von Lochungen 65 versehen, die der Aufnahme von Befestigungsmitteln 63 dienen, mit denen das Gegenlager 6 an der Wand 9 festlegbar ist. Unterhalb des an der Wand 9 anliegenden Mittenbereichs 61 des Gegenlagers 6 kann optional ein von der Wand 9 senkrecht vorstehender Steg 64 ausgebildet sein.

    [0036] Zur Sicherung der Aufhängevorrichtung 1 gegen ein unbeabsichtigtes Lösen des Tragelements 3 von dem Gegenlager 6 ist ein an dem Tragelement 3 angeordnetes Federblechelement 4, 140 vorgesehen.

    [0037] Eine erste Ausführungsvariante eines solchen Federblechelements 4 ist in den Figuren 1 bis 4, 10 und 11 dargestellt. Eine zweite Ausführungsvariante eines solchen Federblechelements 140 ist in den Figuren 5 bis 9 gezeigt.

    [0038] Beiden Ausführungsvarianten von Federblechelementen 4, 140 ist gemeinsam , dass sie mehrere Federschenkel 41, 43, 141, 143 aufweisen. Dabei ist eine am Tragelement 3 anliegende Anlagefläche des jeweiligen Federblechelements 4, 140 als Teilstück eines ersten Federschenkels 41, 141 ausgebildet.

    [0039] Ein Sperrbereich 46, 146 dieser Federblechelemente 4, 140, die im eingehängten Zustand des Hakenteils 32 des Tragelements 3 das Gegenlager 6 untergreifen, wie es beispielsweise in den Figuren 1, 2 sowie 5 und 6 dargestellt ist, ist als Teilstück wenigstens eines zweiten Federschenkels 43, 143 ausgebildet.

    [0040] Der Sperrbereich 46, 146 dieser Federblechelemente 4, 140 ist als relativ zum ersten Federschenkel 41, 141 hin federbarer Vorsprung ausgebildet.

    [0041] Gemeinsam ist den beiden Ausführungsvarianten von Federblechelementen 4, 140 auch, dass sich nach einer bevorzugten Ausführungsvariante von dem Sperrbereich 46, 146 ein am Gegenlager 6 abstützbarer Anlagebereich 44, 144 erstreckt, von dem sich wiederum ein am Hakenteil 32, optional unter Vorspannung, abstützender Anschlagbereich 45, 145 erstreckt.

    [0042] Das freie Ende des Anschlagbereichs 45, 145 ist dabei, wie in den Figuren 4, 6, 8 und 9 gezeigt, derart zum Hakenteil 32 hin umgebogen, dass sich eine Stirnkante des Anschlagbereichs 45, 145 am Hakenteil 32 abstützt.

    [0043] Darüber hinaus weisen die Sperrbereiche 46, 146 der beiden Ausführungsvarianten von Federblechelementen 4, 140 wenigstens eine krallenartige Schneidkante 47, 147 auf, die sich beim Einhängen des Hakenteils 32 in das Gegenlager 6 in einer Oberfläche 67 des Gegenlagers 6 eindrückt. Durch die krallenartige Schneidkante 47,147 wird der Reibwert beim Ausheben der Aufhängevorrichtung zwischen Sperrbereich und Gegenlager signifikant erhöht.
    In den hier gezeigten Ausführungsvarianten der Federblechelemente 4, 140 weisen die Federblechelemente 4, 140 jeweils zwei zweite Federschenkel 43, 143 auf, bei denen das Teilstück der zweiten Federschenkel 43, 143, das sich von dem Vorsprung weiter in Richtung Anlagebereich 44, 144 erstreckt, verjüngt ausgebildet ist, betrachtet senkrecht zur Längserstreckung der zweiten Federschenkel 43, 143, und die jeweiligen äußeren Bereiche des Vorsprungs als Schneidkanten 47, 147 nach oben stehen, wie es in den Figuren 4, 8 und 9 gezeigt ist.

    [0044] Die beiden Ausführungsvarianten von Federblechelementen 4, 140 sind jeweils im Bereich einer als Teilstück eines ersten Federschenkels 41, 141 ausgebildeten Anlagefläche 41, 141 unlösbar am Tragelement 3 befestigt.

    [0045] Die Befestigung erfolgt dabei bevorzugt durch Vernietung mit einem Niet 48, 148. Bei der in den Figuren 1 bis 4, 10 und 11 gezeigten Ausführungsvariante des Federblechelements 4 ist der erste Federschenkel 41 als Federzunge ausgebildet, die zwischen zwei zweiten Federschenkeln 43 angeordnet ist.

    [0046] Die beiden zweiten Federschenkel 43 münden dabei jeweils einerseits in den ersten Federschenkel 41 und andererseits in den Anlagebereich 44. Ein solches Federblechelement 4 kann so in einfacher Weise durch einen Stanzvorgang gefertigt werden.

    [0047] Durch die Trennung des als Federzunge ausgebildeten ersten Federschenkels 41 von den zweiten Federschenkeln 43, an denen der als Vorsprung ausgebildete Sperrbereich 46 angeformt ist, ergibt sich ein hinreichend großer Federweg und damit eine hinreichend kleine Federkraft, die das Einhängen der Aufhängevorrichtung 1 in das Gegenlager 6 erleichtert. Der Niet 48 wird dabei durch eine Bohrung im Bereich des freien Endes des als Federzunge ausgebildeten ersten Federschenkels 41 und eine Bohrung 36 im Grundkörper 31 des Tragelements unterhalb des Hakenteils 32 durchgeführt.

    [0048] Der erste Federschenkel 41 dieses Federblechelements 4 ist von der dem Gehäuse 2 abgewandten Seite des Grundkörpers 31 des Tragelements 3 her an dieser anliegend befestigt.

    [0049] An den beiden Übergangsbereichen zwischen erstem Federschenkel 41 und den beiden zweiten Federschenkeln 43 sind diese beiden Enden 49 an die Kontur des Grundkörpers 31 des Tragelements 3 angepasst von dem Gehäuse 2 weg umgebogen und stützen sich dabei auf eine konkav gewölbte Fläche des Grundkörpers 31 des Tragelements 3 ab, die ein oberes Ende des Langlochs 35 des Tragelements 3 umrahmt.

    [0050] Bei der in den Figuren 5 bis 9 gezeigten zweiten Ausführungsvariante des Federblechelements 140 sind der erste Federschenkel und der zweite Federschenkel 143 u-förmig zueinander ausgerichtet und durch einen u-förmig gebogenen Übergangsbereich 149 miteinander verbunden.

    [0051] Dies ermöglicht eine Befestigung des Federblechelements 140 durch einen Niet 148, bei dem der erste Federschenkel 141 durch das obere Ende des Langlochs 35 hindurchgeführt ist und der Niet 148 durch eine Öffnung 38 in einer zum Gehäuse 2 hin versetzten Fläche 37 des Grundkörpers 31 des Tragelements 3 geführt ist.

    [0052] Der zweite Federschenkel 143 ist im Wesentlichen flächig geformt. An den senkrecht zur Längserstreckung äußeren Bereichen der Oberkante dieses zweiten Federschenkels 143 sind jeweilige Sperrbereiche 146 und jeweilige Schneidkanten 147 angeformt. Von dort vereinen sich die Sperrbereiche 146 zu dem am Gegenlager abstützbaren Anlagebereich 144.

    [0053] Die Figuren 10a) bis 10d) stellen den Aufhängevorgang des Möbels 5 am Gegenlager 6 dar.

    [0054] Figur 10a) trägt dabei das Möbel 5 mit daran befestigter Aufhängevorrichtung 1 vor dem Einhängen am Gegenlager 6. Der Anschlagbereich 45 des Federblechelements 4 stützt sich an der dem Gehäuse 2 zugewandten Rückseite des Hakenteils 32 ab. Der Sperrbereich 46 steht im entspannten Zustand des Federschenkels in Richtung des Gegenlagers 6 vor.

    [0055] In Figur 10b) ist das Hakenteil 32 mit dem in Form von zwei abgewinkelten Zacken ausgebildeten hakenförmigen Enden 33 oberhalb des von der Wand 9 abstehenden Steges des Gegenlagers 6 positioniert.

    [0056] Dabei drückt der Steg 62 gegen den als Vorsprung ausgebildeten Sperrbereich 46 des Federblechelements 4 und drückt damit auch den Anschlagbereich 45 und den am Gegenlager 6 abstützbaren Anlagebereich 44 des Federblechelements 4 vom Hakenteil 32 weg in Richtung des Gehäuses 2.

    [0057] In Figur 10c) ist der Steg des Gegenlagers 6 bereits ein Stück weit in einen Bereich zwischen dem Hakenteil 32 und dem Grundkörpers 31 des Tragelements 3 eingedrungen. In dieser Position drückt der Steg 62 nach wie vor gegen den Sperrbereich 46 des Federblechelements 4.

    [0058] In Figur 10d) ist schließlich der vollständig eingehängte Zustand der Aufhängevorrichtung 1 im Gegenlager 6 gezeigt. Hier untergreift der Sperrbereich 46 des Federblechelements 4 eine den Mittenbereich 61 und den Steg 62 miteinander verbindende Schrägfläche 66 des Gegenlagers 6.

    [0059] Die Schneidkanten 47 erzeugen beim Gleiten in die in Figur 10d) gezeigte Endstellung aufgrund ihrer Ausrichtung nur eine geringe Reibung.

    [0060] Sobald jedoch eine Bewegung der Aufhängevorrichtung 1 in eine Demontagerichtung erfolgt, drücken sich die krallenartigen Schneidkanten 47 in einer Oberfläche 67 auf der dem Gehäuse 2 zugewandten Oberfläche 67 der Schrägfläche 66 des Gegenlagers 6 ein und verhindern so ein unbeabsichtigtes Aushängen der Aufhängevorrichtung 1 bzw. des Möbels 5 von dem Gegenlager 6.

    [0061] In den Figuren 11a) bis 11c) sind unterschiedliche Positionierungen der Aufhängevorrichtung 1 und damit des Möbels 5 an der Wand 9 gezeigt. Sowohl in der in Figur 11a) gezeigten Montagestellung als auch in einer maximal an die Wand 9 angezogenen als auch in der in Figur 11c) gezeigten maximal abgestellten Position des Tragelements 3 relativ zum Gehäuse 2 ist eine Sicherung der eingehängten Position durch das Federblechelement 4 gewährleistet.

    [0062] Figuren 12a) und 12b) zeigen die beiden Verstellmöglichkeiten der Aufhängevorrichtung 1 zur Einstellung des Möbels 5 in vertikaler Richtung sowie zur Einstellung des Abstands der Rückwand 52 des Möbels 5 von der Wand 9 mithilfe von Werkzeugen 10, beispielsweise Schraubendrehern, die durch jeweilige Verstellöffnungen in der Rückwand des Möbels 5 Zugriff auf den Verstellbolzen 8 bzw. das Ritzel 7 ermöglichen.

    Bezugszeichenliste



    [0063] 
    1
    Aufhängevorrichtung
    2
    Gehäuse
    21
    Grundplatte
    22
    Zapfen
    24
    Lagerstelle
    25
    Gewindebohrung
    26
    Spindel
    27
    Ritzel
    3
    Tragelement
    31
    Grundkörper
    32
    Hakenteil
    33
    Freies Ende
    34
    Schwenklager
    35
    Langloch
    36
    Bohrung
    37
    Fläche
    38
    Öffnung
    4
    Federblechelement
    41
    erster Federschenkel
    42
    Bohrung
    43
    zweiter Federschenkel
    44
    Anlagebereich
    45
    Anschlagbereich
    46
    Sperrbereich
    47
    Schneidkante
    48
    Niet
    49
    Abstützzunge
    140
    Federblechelement
    141
    erster Federschenkel
    142
    Bohrung
    143
    zweiter Federschenkel
    144
    Anlagebereich
    145
    Anschlagbereich
    146
    Sperrbereich
    147
    Schneidkante
    148
    Niet
    149
    Umbiegebereich
    5
    Möbel
    51
    Seitenwand
    52
    Möbelrückwand
    6
    Gegenlager
    61
    Mittenbereich
    62
    Steg
    63
    Befestigungsbrille
    64
    Steg
    65
    Lochung
    66
    Schrägfläche
    67
    Oberfläche
    7
    Antriebszahnrad / Ritzel
    8
    Verstellelement
    9
    Wand
    10
    Werkzeug



    Ansprüche

    1. Aufhängevorrichtung (1) zur Aufhängung eines Möbels (5) an einer Wand (9), aufweisend

    - ein an einer Wand befestigtes Gegenlager (6),

    - ein an einer Möbelwand des Möbels (5) festlegbares Gehäuse (2),

    - ein an dem Gehäuse (2) aus einer Ebene parallel zu einer Grundfläche (21) des Gehäuses (2) heraus verschwenkbar angeordnetetes Tragelement (3),

    - wobei das Tragelement (3) einen Grundkörper (31) aufweist, von dem sich ein Hakenteil (32) erstreckt, das an dem Gegenlager (6) einhängbar ist,

    - ein an dem Tragelement (3) befestigtes Federblechelement (4, 140) zur Verhinderung eines unbeabsichtigten Lösens des Tragelements (3) von dem Gegenlager (6),

    - wobei ein Sperrbereich (46,146) des Federblechelements (4, 140) im eingehängten Zustand des Hakenteils (32) das Gegenlager (6) untergreift,

    dadurch gekennzeichnet, dass

    - das Federblechelement (4, 140) mehrere Federschenkel (41, 43, 141, 143) aufweist, wobei eine Anlagefläche des Federblechelement (4) als Teilstück eines ersten Federschenkels (41, 141) und der Sperrbereich (46, 146) als Teilstück wenigstens eines zweiten Federschenkels (43, 143) ausgebildet ist, wobei der Sperrbereich (46, 146) als relativ zum ersten Federschenkel (41, 141) hin einfederbarer Vorsprung ausgebildet ist.


     
    2. Aufhängevorrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich von dem Sperrbereich (46, 146) ein am Gegenlager (6) abstützbarer Anlagebereich (44, 144) erstreckt, von dem sich ein am Hakenteil (32), insbesondere unter Vorspannung, abstützender Anschlagbereich (45, 145) erstreckt.
     
    3. Aufhängevorrichtung (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein freies Ende des Anschlagbereichs (45, 145) derart zum Hakenteil (32) hin umgebogen ist, dass sich eine Stirnkante des Anschlagbereichs (45, 145) am Hakenteil (32) abstützt.
     
    4. Aufhängevorrichtung (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrbereich (46, 146) des Federblechelements (4, 140) wenigstens eine , insbesondere krallenartige, Schneidkante (47, 147) aufweist, die im eingehängten Zustand des Hakenteils (32) an dem Gegenlager (6) in eine Oberfläche (67) des Gegenlagers (6) eingedrückt ist.
     
    5. Aufhängevorrichtung (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Federblechelement (4, 140) im Bereich einer Anlagefläche unlösbar am Tragelement (3) befestigt, insbesondere vernietet ist.
     
    6. Aufhängevorrichtung (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Federschenkel (41) als Federzunge ausgebildet ist, die zwischen zwei zweiten Federschenkeln (43) angeordnet ist, wobei die beiden zweiten Federschenkel (43) jeweils einerseits in den ersten Federschenkel (41) und andererseits in den Anlagebereich (44) münden.
     
    7. Aufhängevorrichtung (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Federschenkel (41) an einer dem Gehäuse (2) abgewandten Seite des Grundkörpers (31) des Tragelements (3) anliegend befestigt ist.
     
    8. Aufhängevorrichtung (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Federblechelement (4) u-förmig gebogen ausgebildet ist, wobei ein als Federzunge ausgebildeter erste Federschenkel (141) einen ersten Schenkel und ein zweite Federschenkel (143) einen zweiten Schenkel des u-förmigen Federblechelements (4) bildet.
     
    9. Aufhängevorrichtung (1) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Federschenkel (141) an einer dem Gehäuse (2) zugewandten Seite des Grundkörpers (31) des Tragelements (3) anliegend befestigt ist.
     
    10. Verwendung einer Aufhängevorrichtung (1) gemäß einem der vorstehenden Ansprüche zum aushängesicheren Aufhängen eines Möbels (5), insbesondere ein aufhängbares Hängemöbel, an einem an einer Wand (9) angeordneten Gegenlager (6).
     


    Claims

    1. Suspension device (1) for suspending a piece of furniture (5) from a wall (9), comprising

    - a counter bearing (6) fixed to a wall,

    - a housing (2) which can be fixed to a furniture wall of the piece of furniture (5),

    - a supporting element (3) which is arranged on the housing (2) so as to be pivotable out of a plane parallel to a base surface (21) of the housing (2),

    - wherein the supporting element (3) has a base body (31) from which extends a hook part (32) which can be suspended from the counter bearing (6),

    - a spring plate element (4, 140) fastened to the supporting element (3) for preventing unintentional detachment of the supporting element (3) from the counter bearing (6),

    - wherein a locking region (46, 146) of the spring plate element (4, 140) engages under the counter bearing (6) in the suspended state of the hook part (32),

    characterized in that

    - the spring plate element (4, 140) has a plurality of spring legs (41, 43, 141, 143), wherein a contact surface of the spring plate element (4) is designed as a section of a first spring leg (41, 141) and the locking region (46, 146) is designed as a section of at least one second spring leg (43, 143), wherein the locking region (46, 146) is designed as a projection which can be sprung in relative to the first spring leg (41, 141).


     
    2. Suspension device (1) according to claim 1, characterized in that a contact region (44, 144) which can be supported on the counter bearing (6) extends from the locking region (46, 146), and from which a stop region (45, 145) extends which is supported on the hook part (32), in particular under pretension.
     
    3. Suspension device (1) according to claim 2, characterized in that a free end of the stop region (45, 145) is bent over towards the hook part (32) in such a way that an end edge of the stop region (45, 145) is supported on the hook part (32).
     
    4. Suspension device (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the locking region (46, 146) of the spring plate element (4, 140) has at least one, in particular claw-like, cutting edge (47, 147) which, in the suspended state of the hook part (32) on the counter bearing (6), is pressed into a surface (67) of the counter bearing (6).
     
    5. Suspension device (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the spring plate element (4, 140) is non-detachably fastened, in particular riveted, to the supporting element (3) in the region of a contact surface.
     
    6. Suspension device (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the first spring leg (41) is designed as a spring tongue which is arranged between two second spring legs (43), wherein the two second spring legs (43) each open, on the one hand, into the first spring leg (41) and, on the other hand, into the contact region (44).
     
    7. Suspension device (1) according to claim 6, characterized in that the first spring leg (41) is fastened in an abutting manner to a side of the base body (31) of the supporting element (3) facing away from the housing (2).
     
    8. Suspension device (1) according to one of the preceding claims 1 to 5, characterized in that the spring plate element (4) is of U-shaped bent design, wherein a first spring leg (141) in the form of a spring tongue forms a first leg and a second spring leg (143) forms a second leg of the U-shaped spring plate element (4).
     
    9. Suspension device (1) according to claim 8, characterized in that the first spring leg (141) is fastened in an abutting manner to a side of the base body (31) of the supporting element (3) facing the housing (2).
     
    10. Use of a suspension device (1) in accordance with one of the above claims for suspending a piece of furniture (5), in particular a piece of hanging furniture that can be suspended, from a counter bearing (6) which is arranged on a wall (9), in such a way that it can be suspended securely against unhinging.
     


    Revendications

    1. Dispositif d'accrochage (1) pour accrocher un meuble (5) à un mur (9), comprenant :

    - un contre-appui (6) fixé au mur,

    - un boîtier (2) pouvant être fixé à une paroi du meuble (5),

    - un élément portant (3) disposé sur le boîtier (2) avec la possibilité de pivoter à partir d'un plan parallèle à une surface de fond (21) du boîtier (2),

    - l'élément portant (3) comprenant un corps de base (31) à partir duquel s'étend une partie formant crochet (32) qui peut être accrochée sur le contre-appui (6),

    - un élément en tôle formant ressort (4, 140) fixé à l'élément portant (3) afin d'empêcher l'élément portant (3) de se détacher inopinément du contre-appui (6),

    - une zone de verrouillage (46, 146) de l'élément en tôle formant ressort (4, 140) passant sous le contre-appui (6) quand la partie formant crochet (32) est accrochée,

    caractérisé en ce que l'élément en tôle formant ressort (4, 140) présente plusieurs bras de ressort (41, 43, 141, 143), une surface d'appui de l'élément en tôle formant ressort (4) formant une partie d'un premier bras de ressort (41, 141) et la zone de verrouillage (46, 146) étant conformée comme une partie d'au moins un deuxième bras de ressort (43, 143), la zone de verrouillage (46, 146) étant conformée comme une saillie pouvant se rapprocher de façon élastique du premier bras de ressort (41, 141).
     
    2. Dispositif d'accrochage (1) selon la revendication 1, caractérisé en ce que s'étend à partir de la zone de verrouillage (46, 146) une zone de pose (44, 144) pouvant s'appuyer sur le contre-appui (6), à partir de laquelle s'étend une zone de butée (45, 145) qui s'appuie sur la partie formant crochet (32), en particulier sous une précontrainte.
     
    3. Dispositif d'accrochage (1) selon la revendication 2, caractérisé en ce qu'une extrémité libre de la zone de butée (45, 145) est retournée vers la partie formant crochet (32) de telle manière qu'une arête frontale de la zone de butée (45, 145) s'appuie sur la partie formant crochet (32).
     
    4. Dispositif d'accrochage (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la zone de verrouillage (46, 146) de l'élément en tôle formant ressort (4, 140) présente au moins un bord coupant (47, 147), en particulier en forme de griffe, qui est enfoncé sur le contre-appui (6) dans une surface (67) du contre-appui (6) quand la partie formant crochet (32) est accrochée.
     
    5. Dispositif d'accrochage (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément en tôle formant ressort (4, 140) est fixé de façon inamovible à l'élément portant (3), en particulier riveté, au niveau d'une surface de pose.
     
    6. Dispositif d'accrochage (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le premier bras de ressort (41) est conformé comme une languette de ressort disposée entre deux deuxièmes bras de ressort (43), lesquels deux deuxièmes bras de ressort (43) aboutissent chacun dans le premier bras de ressort (41) d'un côté et dans la zone de pose (44) de l'autre côté.
     
    7. Dispositif d'accrochage (1) selon la revendication 6, caractérisé en ce que le premier bras de ressort (41) est fixé en appui sur un côté du corps de base (31) de l'élément portant (3) tourné à l'opposé du boîtier (2).
     
    8. Dispositif d'accrochage (1) selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que l'élément en tôle formant ressort (4) est recourbé en forme de U, un premier bras de ressort (141) conformé comme une languette de ressort formant un premier bras et un deuxième bras de ressort (143) un deuxième bras de l'élément en tôle formant ressort (4) en forme de U.
     
    9. Dispositif d'accrochage (1) selon la revendication 8, caractérisé en ce que le premier bras de ressort (141) est fixé en appui sur un côté du corps de base (31) de l'élément portant (3) tourné vers le boîtier (2).
     
    10. Utilisation d'un dispositif d'accrochage (1) selon l'une des revendications précédentes pour l'accrochage sans risque de décrochage d'un meuble (5), en particulier d'un meuble mural pouvant être accroché, sur un contre-appui (6) disposé sur un mur (9).
     




    Zeichnung





























    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente