VORRICHTUNG ZUM BEWEGEN EINER FALTKLAPPE

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bewegen einer an einem Möbelkorpus bewegbar aufgenommenen Faltklappe gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie ein Möbel.

[0002] Faltklappen bieten an Möbeln den Vorteil, dass sie einen geringeren freien Bewegungsraum benötigen, da sich zwei oder mehrere Teile der Klappe insbesondere beim Öffnen zusammenlegen lassen. Daher sind aus dem Möbelbau Vorrichtungen zum Bewegen einer Faltklappe in verschiedenen Ausführungen bekannt. Ein oder mehr Stellarme können dabei an einem ersten Klappenelement einer Faltklappe angreifen, um dessen Bewegungen beim Öffnen und Schließen zu führen bzw. dessen Stellung in einer geschlossenen bzw. offenen Stellung abzusichern. Dabei ist es bekannt, dass weitere Klappenelemente, die mit dem ersten Klappenelement über z.B. Scharniere verbunden sind, vom ersten Klappenelement einfach mitgenommen werden. Des Weiteren sind auch Vorrichtungen bekannt, bei denen ein erstes und ein nächstes Klappenelement durch ein Koppelgetriebe miteinander verbunden sind. Dabei ist das Koppelgetriebe kinematisch derart an Stellarme, die am ersten Klappenelement angreifen, gekoppelt, dass auch Bewegungen des nächsten Klappenelements durch die Stellarme am ersten Klappenelement gesteuert sind.

[0003] Die EP 1 835 107 A1 betrifft einen Klappenhalter für eine Möbelklappe, die zwischen einer ein Schrankfach in einem Möbelkorpus verschließenden Schließstellung und einer nach oben bewegten Offenstellung verstellbar ist: Ein oberes Klappenelement wird von einer Kniehebelanordnung beaufschlagt und ein unteres Klappenelement von einem Steuerhebel.

[0004] Die WO 2006/111236 A1 betrifft ein Halteelement insbesondere für einen Deckel eines Schranks.

[0005] Die EP 1 148 200 A2 schlägt einen Klappenhalter für eine Klappe an einem Möbelkorpus vor.

[0006] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Vorrichtung zum Bewegen von Faltklappen an Möbeln bereitzustellen, die vergleichsweise einfacher an eine Faltklappe anpassbar ist und zugleich deren Bedienbarkeit erhöht.

[0007] Diese Aufgabe wird durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

[0008] Bevorzugte und vorteilhafte Ausführungen der Erfindung werden in den Unteransprüchen aufgeführt.

[0009] Die Erfindung geht von einer Vorrichtung zum Bewegen einer an einem Möbelkorpus eines Möbels bewegbar aufgenommenen Faltklappe aus. Die Faltklappe umfasst wenigstens zwei gelenkig verbundene Klappenelemente. Die Vorrichtung besitzt eine Krafteinheit, die über einen im montierten Zustand an einem ersten Klappenelement angeordneten Stellarm das Öffnen der Faltklappe durch Krafteinwirkung zumindest unterstützt. Der Kern der Erfindung besteht darin, dass ein zweiter Stellarm einer zweiten Krafteinheit für eine gelenkige Anbringung am zweiten Klappenelement vorgesehen ist, über welchen eine Kraft auf die Faltklappe aufbringbar ist.

[0010] Somit ist erfindungsgemäß eine zweite Krafteinheit mit deren eigenem Stellarm am Möbelkorpus angebracht, wobei der zweite Stellarm mit einem Gelenk, z.B. einem Scharnier, beweglich mit dem zweiten Klappenelement verbunden ist. Weil mit der ersten und der zweiten Krafteinheit Antriebskräfte auf verschiedene Klappenelemente der Faltklappe aufgebracht werden können, lässt sich mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung vorteilhaft die Bedienbarkeit der Faltklappe verbessern.

[0011] Mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung kann vorteilhaft eine Bewegungsführung für das zweite Klappenelement bereitgestellt werden, die sich unabhängig von einer Anbringung der ersten Krafteinheit und dem ersten Stellarm montieren und anpassen lässt. Die Vorrichtung ist daher für verschiedene Formen von Faltklappen, insbesondere mit unterschiedlichen Größen von Klappenelementen, vergleichsweise einfach einsetzbar.

[0012] Ein weiterer Vorteil der Erfindung besteht darin, dass mit der zweiten Krafteinheit, die mit dem zweiten Stellarm auf das zweite Klappenelement wirkt, die erste Krafteinheit und deren Stellarm entlastet werden können. Ebenso lassen sich dadurch Gelenk- und Befestigungsabschnitte an der Faltklappe und z.B. am Möbelkorpus entlasten.

[0013] Mit der zweiten Krafteinheit am zweiten Stellarm ist eine höhere Tragfähigkeit erreichbar, so dass vergleichsweise größere und schwerere Faltklappen einsetzbar sind. Durch eine höhere Tragfähigkeit können gegebenenfalls Beschläge eingespart werden. Demgegenüber ist es in Verbindung mit bisher gebräuchlichen Faltklappen möglich, für eine erfindungsgemäße Vorrichtung eine vergleichsweise kleiner und leichter gebaute erste Krafteinheit einzusetzen.

[0014] Vorzugsweise stellt die zweite Krafteinheit Kräfte zum Öffnen der Faltklappe bereit, wodurch insbesondere Faltklappen, die zum Öffnen zumindest teilweise angehoben werden müssen, vergleichsweise leichter bedienbar sind. Dabei kann in einer geöffneten Stellung der Faltklappe auch eine Stellung des zweiten Klappenelements vergleichsweise genau vorgegeben sein. Die Krafteinheiten können auch eine Kraft zum Schließen der Faltklappe insbesondere in einer Position kurz vor der geschlossenen Endlage bereitstellen. Dadurch ist ein vergleichsweise besseres Schließbild an einem Möbel mit Faltklappe erreichbar.

[0015] Die zweite Krafteinheit umfasst einen Kraftspeicher. Der Kraftspeicher kann z.B. eine spiralförmige Metallfeder oder z.B. eine Gasdruckfeder sein. Dadurch ist die Vorrichtung vorteilhaft von zusätzlichen Energiezuführungen unabhängig.

[0016] Um die Vorrichtung für verschiedene Bauformen von Faltklappen einsetzen zu können, ist der Kraftspeicher vorzugsweise an einem einstellbaren Ruhelager verankert. Für eine einfache Ausführung ist das Ruhelager vorzugsweise dazu vorgesehen, eine vorgegebene Stellung beizubehalten, wenn der Kraftspeicher mit einem Stellelement geladen und entladen wird. Das Ruhelager bildet somit ein Gegenlager für das Stellelement, das mittelbar über den Kraftspeicher auf das Ruhelager einwirken kann.

[0017] Eine der Krafteinheiten der Vorrichtung, vorzugsweise die erste, kann eine Antriebseinheit, z.B. eine elektrische Antriebseinheit, aufweisen. Die elektrische Antriebseinheit kann z.B. einen Elektromotor umfassen. Durch eine solche Ausführung der Erfindung lässt sich auch eine ferngesteuerte Betätigung der Faltklappe bereitstellen.

[0018] Für eine leichtgängige Bedienbarkeit der Faltklappe ist ein Kraftspeicher, z.B. eine spiralförmige Metallfeder, erfindungsgemäß am zweiten Stellarm vorgesehen. Dies ist eine vergleichsweise einfache Lösung, um das zweite Klappenelement synchron zum ersten Klappenelement mitzubewegen.

[0019] Um relativ große Betätigungskräfte und relativ schnelle Bewegungen zu vermeiden, kann eine Krafteinheit, insbesondere die zweite Krafteinheit, auch ein Dämpfungselement umfassen.

[0020] Der mit der Faltklappe verschließbare Stauraum eines Möbels lässt sich vergleichsweise gut erreichbar gestalten, weil der Kraftspeicher erfindungsgemäß innerhalb des Stellarms angeordnet ist. Dabei kann der Kraftspeicher vorteilhaft entweder durch motorische Antriebskräfte der jeweils anderen, z.B. der ersten, Krafteinheit oder z.B. durch Betätigungskräfte eines Benutzers aufgeladen werden.

[0021] Der Kraftspeicher kann über ein Koppelelement exzentrisch mit einer Kontur zusammenwirken. Das Koppelelement kann z.B. in einer Führungskulisse geführt sein, die das Koppelelement bei Bewegungen der Faltklappe, insbesondere eines der Klappenelemente, in einer vorgegebenen Weise abfährt, wobei es Gegenüber einer Position eines Ruhelagers eines Kraftspeichers, z.B. einer Feder, verschoben wird. Wenn der z.B. zweite Stellarm bei Betätigung der Faltklappe im Wesentlichen Schwenkbewegungen ausführt, besteht eine vorteilhaft einfache Ausführung darin, dass die Kontur zumindest näherungsweise kreisabschnittförmig, insbesondere halbkreisförmig ist, wobei das Kreiszentrum exzentrisch zur Schwenkachse des Stellarms angeordnet ist.

[0022] Das Koppelelement kann mit einer Nocke versehen sein, die der Stellarm bei Bewegungen an der Kontur entlangführt. Um Reibungskräfte und Abnutzungserscheinungen gering zu halten, ist das Koppelelement vorzugsweise mit einer Rolle zum Abfahren der Kontur ausgestattet.

[0023] Wenn z.B. der Kraftspeicher bzw. z.B. das Koppelelement im Stellarm gelagert bzw. geführt sind, kann der Stellarm im Bereich z.B. eines Schwenklagers gabelförmig ausgebildet sein. Dadurch kann die Kontur vorteilhaft zwischen z.B. zwei Gabelabschnitten des Stellarms angeordnet sein, so dass Gegenkräfte, die das Koppelelement durch Wirkung auf die Kontur hervorruft, symmetrisch und somit Verschleiß mindernd auf ein Schwenklager des Stellarms übertragbar sind.

[0024] Um Kräfte, mit denen der Stellarm auf das zweite Klappenelement wirkt zu erhöhen, kann der Stellarm in einem Bereich in dem das Koppelelement mit der Kontur zusammen wirkt, abgeknickt sein. Dadurch kann eine Hebellänge zwischen der Schwenkachse des Stellarms nahe dem Möbelkorpus und den Stellen der Abstützung des Koppelelements an der Kontur vorgegeben sein, mit denen sich die Kraftübertragung vom Kraftspeicher auf die Faltklappe verbessern lässt.

[0025] Der Kraftspeicher kann vorteilhaft auch dadurch aufgeladen werden, dass der Kraftspeicher erfindungsgemäß über ein Koppelelement mit einem Schubhebel zusammenwirkt, der zur gelenkigen Anbringung am Möbelkorpus vorgesehen ist. Bei Änderungen der Stellung des Stellarms kann der Schubhebel das Koppelelement verschieben. Das Drehlager des Schubhebels kann z.B. unterhalb des Schwenklagers des Stellhebels am Möbelkorpus angebracht sein, wobei der Schubhebel von dort aus an bzw. in den Stellhebel heranreicht. Ebenso kann ein Drehlager des Schubhebels oberhalb eines Drehlagers des Stellarms angeordnet sein, wobei der Schubhebel derart am Stellarm, insbesondere am

[0026] Koppelelement angreifen kann, dass der Schubhebel vom Stellarm überwiegend Zugkräfte aufnimmt. Ausführungen der Erfindung mit dem Schubhebel bieten den Vorteil, dass der z.B. zweite Stellarm nicht nur an der Drehachse sondern auch am Drehlager des Schubhebels eine Stützstelle aufweist. Dadurch sind vergleichsweise größere Kräfte auf das zweite Klappenelement übertragbar.

[0027] Vorzugsweise umfasst das Koppelelement ein am Stellarm angeordnetes Gleitelement, um Reibungskräfte und Abnutzung z.B. durch Reibung gering zu halten. Für diesen Zweck kann das Koppelelement auch Rollen aufweisen, die z.B. an einer Innenseite des Stellarms abrollen.

[0028] Der Schubhebel ist vorzugsweise gelenkig mit dem Gleitelement verbunden sein, so dass eine vergleichsweise genaue Kraftübertragung zwischen Schubhebel und Kraftspeicher bei verschiedenen Stellungen des Stellarms vorgegeben ist. Beim Schließen der Faltklappe wird im montierten Zustand vorzugsweise über den Schubhebel das Gleitelement in seiner Führung zurückgedrängt und dabei eine Feder gespannt.

[0029] Vorzugsweise ist eine Krafteinheit zur Anbringung an einem Seitenteil des Möbelkorpus ausgelegt. Insbesondere können sowohl die erste als auch die zweite Krafteinheit für eine Montage an einem Seitenteil des Möbelkorpus ausgebildet sein. Dies begünstigt vorteilhaft eine platzsparende Bauweise, in dem z.B. einzelne Vorrichtungsteile als flache plattenförmige Bauelemente ausgebildet sein können.

[0030] Anhand von Zeichnungen werden nachfolgend drei Ausführungsbeispiele vorgestellt. Es zeigen:

Figur 1

eine schematische Schnittansicht eines Ausschnitts eines Möbels in perspektivischer Darstellung,

Figur 2

schematische Seitenansicht in teilweise geschnittener Darstellung eines zweiten Stellarms einer Vorrichtung,

Figur 3

schematische perspektivische Darstellung in Explosionsansicht der Stelleinheit,

Figur 4

schematisch seitliche Schnittansicht eines Stellarms einer Vorrichtung,

Figur 5

schematische seitliche Schnittansicht eines Stellarms einer erfindungsgemäßen Vorrichtung.

[0031] Die Figuren 1, 2 und 3 zeigen ein erstes, nicht erindungsgemäßes Ausführungsbeispiel einer Vorrichtung 1, die in Figur 1 an einem Möbel 9 angebracht ist. Dabei ist eine Faltklappe 91 beweglich am Möbelkorpus 95 des Möbels 9 befestigt. Die Faltklappe 91 besteht aus einem oberen Klappenelement 92 und einem unteren Klappenelement 93. Die Klappenelemente 92 und 93 sind über zwei Scharniere 94, von denen nur eines in der Figur 1 gezeigt ist, schwenkbar miteinander verbunden.

[0032] Die Vorrichtung 1 umfasst eine erste Stelleinheit 2 und eine zweite Stelleinheit 3, wobei beide Stelleinheiten 2 und 3 an einer Seitenwand 97 des Möbelkorpus 95 unterhalb einer Möbeldecke 96 angebracht sind. Vorzugsweise sind spiegelsymmetrisch ausgeführte Stelleinheiten (nicht gezeigt) für eine Anbringung an einer gegenüberliegenden Seitenwand (nicht gezeigt) vorgesehen, um durch eine gleichmäßige Kraftverteilung Verwindungen an der Faltklappe 9 und am Möbelkorpus 95 zu vermeiden.

[0033] Das obere Klappenelement 92 ist mit einem Stellarm 22 und einer Krafteinheit 21 der ersten Stelleinheit 2 schwenkbar am Möbelkorpus 95 angebracht. Die Krafteinheit 21 kann einen Kraftspeicher (nicht gezeigt), z.B. eine Feder, umfassen. Vorzugsweise umfasst die Krafteinheit eine Antriebseinheit (nicht gezeigt), z.B. einen elektrischen Motor, umfassen, wodurch sich die Klappe z.B. automatisch von fern bedienen lässt.

[0034] In der gezeigten Ausführung ist die Stelleinheit 2 derart ausgeführt, dass das obere Klappenelement 92 keine zusätzlichen Schwenkscharniere zur Anbringung am Möbelkorpus 95 benötigt. Die Stelleinheit 2 schränkt Bewegungen der oberen Klappe vorzugsweise auf einen Freiheitsgrad, z.B. den eines Schwenkens um eine Schwenkachse der Stelleinheit 2, ein. Dies vereinfacht den kinematischen Aufbau der Stelleinheit 2.

[0035] Das untere Klappenelement 93 ist mittels der zweiten Stelleinheit 3 mit dem Möbelkorpus 95 verbunden. Am unteren Klappenelement 93 ist ein Klappenlager 33 befestigt, an dem ein Stellarm 32 der Stelleinheit 3 schwenkbar gelagert ist. Ein Anbringelement 31, das an die Seitenwand 97 angeschraubt ist, bildet ein zweites Schwenklager für den Stellarm 32.

[0036] Durch die Aufhängung an den Scharnieren 94 ist das untere Klappenelement 93 nach einem Öffnen zunächst in zwei Freiheitsgraden bewegbar, einem Schwenkfreiheitsgrad um die Schwenkachse der Stelleinheit 2 und einem weiteren Schwenkfreiheitsgrad um die Schwenkachse der Scharniere 94. Mit der zweiten Stelleinrichtung 3 kann eine Bewegungskopplung zwischen den beiden Freiheitsgraden erreicht werden, so dass das untere Klappenelement 93 leicht vorhersehbare Bewegungen ausführen kann. Dadurch ist die Verletzungsgefahr, die von einer Faltklappe beim Öffnen oder in einer geöffneten Stellung, ausgehen kann, erheblich verringert.

[0037] Um Kräfte insbesondere zum Öffnen und gegebenenfalls auch zum Schließen der Faltklappe 91 auf das untere Klappenelement 93 aufzubringen, ist in die Stelleinheit 3 eine Krafteinheit integriert.

[0038] Bei Betätigung der Faltklappe 91 wird ein oberer Bereich des unteren Klappenelements 93 über das obere Klappenelement 92 und das Scharnier 94 mittelbar von der Stelleinheit 2 geführt, während Bewegungen eines unteren Bereichs des Klappenelements 93 durch die Stelleinheit 3 geführt sind. Dies bietet den Vorteil, dass der Verlauf einer Bewegungsbahn des unteren Klappenelements 93 durch Positionen des Klappenlagers 33 am unteren Klappenelement 93 und des Anbringelements 31 am Möbelkorpus 95 beeinflussbar ist.

[0039] Die Figuren 2 und 3 zeigen nähere Einzelheiten des inneren Aufbaus der Stelleinheit 3. Der Stellarm 32 ist aus einem flachen Hohlprofilrohr 32a mit näherungsweise ovalem Querschnitt, einem Kopfstück 32b und einem Fußstück 32c zusammengesetzt. Das Kopfstück 32b ist auf das Hohlprofilrohr 32a aufgesteckt und mit Hilfe eines Befestigungsstifts 41, der die Bohrungen 32e und 32f durchdringt, fixiert.

[0040] Das Kopfstück 32b ist in zwei im Wesentlichen gerade verlaufende Abschnitte 32k und 32m durch einen Knick 32n unterteilt. Vom Bereich des Knicks 32n bis zum Bereich einer Bohrung 32d ist das Kopfstück gabelförmig ausgebildet. Dadurch kann ein Abschnitt des Anbringelements 31 mit einer Bohrung 38 in das Kopfstück 32b hineinreichen. Durch Verbindung von Bohrungen 32d des Stellarms 32 mit der Bohrung 38 des Anbringelements 31 mittels eines Drehlagerbolzens 40 ist ein symmetrisch abstützendes Schwenklager ausgebildet.

[0041] Im Hohlprofilrohr 32a ist ein Stift 42 angebracht, z.B. genietet, der ein Ruhelager für Federn 43 bildet. Abweichend von der hier gezeigten Ausführung kann ein Ruhelager für die Federn auch als einstellbares Gegenlager (nicht gezeigt) ausgebildet sein. Die Federn 43 sind von einer entgegengesetzten Seite her durch ein Gleitstück 34 unter Druck gesetzt. Das Gleitstück 34 weist eine Rolle 35 auf, mit dem sich das Gleitstück 34 an einer Steuerungskontur 36 des Anbringelements 31 abstützt.

[0042] Das Kopfstück 32b und die Steuerungskontur 36 sind derart aufeinander abgestimmt, dass sich eine Auflagestelle der Rolle 35 an der Steuerungskontur 36 derart verschiebt, dass der Stellarm in einem tieferen Schwenkbereich eine schließende und in einem höheren Schwenkbereich eine öffnende Kraft auf das untere Klappenelement 93 ausüben kann.

[0043] Zur Übertragung der Kräfte der zweiten Stelleinheit 3 auf das untere Klappenelement 93 sind das Fußstück 32c sowie das Klappenlager 33 vorgesehen. Im Bereich von Bohrungen 33a ist das Klappenlager 33 gabelförmig ausgebildet. Dadurch kann eine Bohrung 32 des Fußstücks 32c mit einem nicht gezeigten Drehlagerbolzen an den Bohrungen 33a des Klappenlagers symmetrisch gelagert werden. Damit lassen sich eine vergleichsweise geringere Abnutzung an den Schwenklagerstellen und eine bessere Führung von Öffnungs- und Schließbewegungen des unteren Klappenelements erreichen. Durch eine vergleichsweise geringere Lagerreibung ist mit den Stellkräfte erzeugenden Teilen 31, 32b, 34, 35, 40, 42, 43 eine verbesserte Funktionsweise erreichbar.

[0044] An der Steuerungskontur 36 können ein oder mehrere Ruhepositionen 36a für vorgegebene Stellung des Stellarms 32 ausgebildet sein, mit denen die zweite Stelleinheit 3 das untere Klappenelement 93 sicher vorgegebenen Lagen festhalten kann.

[0045] Ein Nachteil der in den Figuren 2 und 3 gezeigten Ausführung besteht darin, dass auf ein Drehlager 32p der Rolle 35 vergleichsweise große Kräfte senkrecht zu einer Längsachse des Hohlprofilrohrs 32a auftreten können, die die Abnutzung z.B. am Gleitstück 34 erhöhen.

[0046] Die Figur 4 zeigt eine zweite Stelleinheit 3 eines zweiten, nicht erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiels, die ebenfalls Stellkräfte mittels einer Steuerungskontur 36, einem Gleitelement 41, einer Rolle 35 und einer Feder 43, die in einem Hohlprofilrohr 32a untergebracht ist, erzeugt. Am Hohlprofilrohr 32a ist ein Stift 46 eingesteckt, der in einem Stellarm 32 ein Ruhe- bzw. Gegenlager für eine Feder 43 bildet. Im Bereich einer Verbindung des Hohlprofilrohrs 32a mit einem Kopfstück 32b ist ein erstes Gleitelement 45 verschiebbar im Hohlprofilrohr 32a angeordnet, wobei die Feder 43 auf das Gleitelement 45 Druckkräfte in Richtung des Kopfstücks 32b ausübt. Das Gleitelement 41 ist in einem abgewinkelten Abschnitt des Kopfteils 32b, der gerade an ein Schwenklager des Stellarms 32 um einen Drehlagerbolzen 40 eines Anbringelements 31 geführt ist.

[0047] Ein Koppelelement 44 ist mit Drehzapfen 44a an einem Ende mit dem Gleitelement 45 und an einem entgegengesetzten Ende mit dem weiteren Gleitelement 41 schwenkbar verbunden. Mit Hilfe des Koppelelements 44 sind Bewegungen der Gleitelemente 41 und 45 über einen Bereich eines Knicks im Kopfelement 32b hinweg aneinander gekoppelt, wenn bei einer Änderung der Stellung des Stellarms 32 das Gleitelement 41 durch die Steuerungskontur 36 gegen eine Kraft der Feder 43 im Kopfstück 32b verschoben wird.

[0048] Das zweite Ausführungsbeispiel bietet den Vorteil, dass Spannungen an einer Lagerung der Rolle 35 am Gleitelement 41 und im Stellarm 32 verringerbar sind. Dadurch lässt sich auch die Abnutzung am Gleitelement 41 und an einem Gleitabschnitt innerhalb des Stellarms 32 vorteilhaft verringern.

[0049] In der Figur 5 ist eine zweite Stelleinheit 3 eines Ausführungsbeispiels der Erfindung gezeigt. Dabei werden Stellkräfte eines zweiten Stellarms 32 mit einem schwenkbaren Stützelement 48 gesteuert.

[0050] Der Stellarm 32 umfasst ein Hohlprofilrohr 32a, an dem in Längsrichtung an einem Ende ein Kopfstück 32b und am entgegen gesetzten Ende ein Fußstück 32c befestigt sind. Das Kopfstück 32b ist an einem Drehlagerbolzen 40, der an einem Anbringelement 31 befestigt ist, schwenkbar gelagert. Das Anbringelement 31 ist mit zwei Bohrungen 37 versehen, mit denen es an einem Möbelkorpus z.B. angeschraubt werden kann.

[0051] Das Fußstück ist mit einer Bohrung 32j für eine z.B. schwenkbare Verbindung mit einem Klappenlager (in Fig.5 nicht gezeigt) vorgesehen.

[0052] Das Anbringelement 31 weist einen weiteren Drehlagerbolzen 49 auf, an dem das Stützelement schwenkbar gelagert ist. Das Stützelement 38 reicht vom Drehlagerbolzen 49 aus durch eine Öffnung in das Hohlprofilrohr 32a hinein, wo es mit einem Gleitstück 47 über ein Gelenk 47a drehbeweglich verbunden ist. Das Hohlprofilrohr 32a dient als Führungsschiene des Gleitstücks 47. Bei Änderungen von Winkelstellungen des Stellarms 32 ändert sich die Position des Gelenks 47a, an dem das Stützelement 38 mit dem Hohlprofilrohr 32a beweglich über das Gleitstück 47 gekoppelt ist. Dabei wird das Gleitstück gegen eine Kraft einer Feder 43, die im Hohlprofilrohr 43 eingebaut ist, verschoben.

[0053] Die Feder kann z.B. mit einem Stift 46, der durch das Hohlprofilrohr 32a durchgesteckt ist, im Hohlprofilrohr verankert sein. Die Feder 43 kann eine Zugfeder sein, wodurch der Stellarm 32 schließende Bewegungen einer Faltklappe (nicht gezeigt) unterstützen kann. Wenn die Feder 43 eine Druckfeder ist, kann der Stellarm 32 öffnende Bewegungen unterstützen. Dennoch kann der Stellarm 32 mit einer Druckfeder auch in eine Schließstellung gehalten werden, wenn die Drehlagerbolzen 40 und 49 am Anbringelement derart positioniert sind, dass das Stützelement 38 bei einer Schwenkbewegung nach unten einen unteren Totpunkt überwinden kann, ab dem das Gleitstück 47 durch das Stützelement 38 im Hohlprofilrohr 32a in Richtung des Kopfstücks 32b zurückgezogen wird.

[0054] Bei einer nicht gezeigten Ausführung der Erfindung kann ein Ruhelager eines Kraftspeichers, der insbesondere in einem Stellarm untergebracht ist, als einstellbares Gegenlager ausgebildet sein. Das einstellbare Gegenlager kann z.B. ein verschiebbares Gegenlagerelement und eine z.B. Gewindestange umfassen, wobei sich die Gewindestange beispielsweise in einem Gewinde z.B. am Fußstück abstützt. Durch Drehen der Gewindestange im Gewinde, z.B. mit einem Schraubendreher, ist die Gewindestange und mit ihr das Gegenlagerelement derart verschiebbar, dass vom Kraftspeicher bereitgestellte Kräfte auf vorgegebene Kräfte verschiedener Faltklappen, z.B. unterschiedlicher Größe und unterschiedlichen Materials, abstimmbar ist. Zudem lassen sich damit Betätigungskräfte zum Öffnen und Schließen einer Faltklappe den Wünschen von Benutzern entsprechend anpassen.

Bezugszeichenliste:

[0055] 

1

Vorrichtung

2

Stelleinheit

3

Stelleinheit

9

Möbel

21

Krafteinheit

22

Stellarm

31

Anbringelement

32

Stellarm

32a

Hohlprofilrohr

32b

Kopfstück

32c

Fußstück

32d

Bohrung

32e

Bohrung

32f

Bohrung

32g

Rastöffnung

32h

Rastelement

32j

Bohrung

32k

Abschnitt

32m

Abschnitt

32n

Knick

32p

Drehlager

33

Klappenlager

33a

Bohrung

34

Gleitstück

35

Rolle

36

Steuerungskontur

36a

Ruheposition

37

Bohrung

38

Bohrung

39

Schraube

40

Drehlagerbolzen

41

Befestigungsstift

42

Stift

43

Feder

44

Koppelstück

44a

Drehzapfen

45

Gleitstück

46

Stift

47

Gleitstück

47a

Gelenk

48

Stützelement

91

Faltklappe

92

Klappenelement

93

Klappenelement

94

Scharnier

95

Möbelkorpus

96

Möbeldecke

97

Seitenwand

Ansprüche

1. Vorrichtung (1) zum Bewegen einer an einem Möbelkorpus (95) bewegbar aufgenommenen Faltklappe (91) aus wenigstens zwei gelenkig verbundenen Klappenelementen (92, 93), mit einer Krafteinheit (21), die über einen im montierten Zustand an einem ersten Klappenelement (92) angeordneten Stellarm (22) der Vorrichtung (1) das Öffnen der Faltklappe (91) durch Krafteinwirkung zumindest unterstützt, und mit einem für eine gelenkige Anbringung am zweiten Klappenelement (93) vorgesehenen zweiten Stellarm (32) einer zweiten Krafteinheit (31, 32) der Vorrichtung (1), über welchen eine Kraft auf die Faltklappe (91) aufbringbar ist, wobei die zweite Krafteinheit (31, 32) einen Kraftspeicher (43) umfasst, der am zweiten Stellarm (32) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftspeicher (43) innerhalb eines Hohlprofilrohrs (32a) des Stellarms (32) angeordnet ist, wobei der Kraftspeicher (43) über ein Koppelelement mit einem Schubhebel (48) zusammenwirkt, der zur gelenkigen Anbringung am Möbelkorpus (95) vorgesehen ist.

2. Vorrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Krafteinheit (31, 32) eine Kraft zum Öffnen der Faltklappe (91) bereitstellt.

3. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftspeicher (43) über ein Koppelelement (34, 44, 45) exzentrisch mit einer Kontur (36) zusammenwirkt.

4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelelement ein im Stellarm (32) angeordnetes Gleitelement (47) umfasst.

5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schubhebel (48) gelenkig mit dem Gleitelement (47) verbunden ist.

6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Krafteinheit (31, 32) zur Anbringung an einem Seitenteil (97) des Möbelkorpus (95) ausgelegt ist.

7. Möbel (9) mit einer Vorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

Claims

1. Device (1) for moving a folding flap (91) mounted to be movable on a furniture body (95) consisting of at least two articulated flap elements (92, 93) with a power unit (21), which by means of an adjusting arm (22) of the device (1) arranged in the mounted state on a first flap element (92) at least supports the opening of the folding flap (91) through the effect of force, and with a second adjusting arm (32) of a second power unit (31, 32) of the device (1) provided for articulated attachment to the second flap element (93) by means of which a force can be applied onto the folding flap (91), wherein the second power unit (31, 32) comprises an energy store (43) which is arranged on the second adjusting arm (32), characterised in that the energy store (43) is arranged inside a hollow profile tube (32a) of the adjusting arm (32), wherein the energy store (43) interacts via a coupling element with a thrust lever (48) which is provided for the articulated attachment to the furniture body (95).

2. Device (1) according to claim 1, characterised in that the second power unit (31, 32) provides a force for opening the folding flap (91).

3. Device according to any of the preceding claims, characterised in that the energy store (43) cooperates eccentrically with a contour (36) via a coupling element (34, 44, 45).

4. Device according to any of the preceding claims, characterised in that the coupling element comprises a sliding element (47) arranged in the adjusting arm (32).

5. Device according to any of the preceding claims, characterised in that the thrust lever (48) is connected in an articulated manner to the sliding element (47).

6. Device according to any of the preceding claims, characterised in that a power unit (31, 32) is designed for attachment onto a side part (97) of the furniture body (95).

7. Item of furniture (9) with a device (1) according to any of the preceding claims.

Revendications

1. Dispositif (1) pour déplacer un volet pliant (91) logé mobile sur un corps de meuble (95) et comprenant au moins deux éléments de volet (92, 93) reliés ensemble de manière articulée, avec une unité de force (21) qui au moins assiste l'ouverture du volet pliant (91) par l'action d'une force par le biais d'un bras de réglage (22) du dispositif (1) disposé, à l'état monté, sur un premier élément de volet (92), et avec un deuxième bras de réglage (32) d'une deuxième unité de force (31, 32) du dispositif (1), lequel deuxième bras est destiné à être fixé de façon articulée sur le deuxième élément de volet (93) et par le biais duquel une force peut être appliquée sur le volet pliant (91), la deuxième unité de force (31, 32) comprenant un accumulateur de force (43) disposé sur le deuxième bras de réglage (32), caractérisée en ce que l'accumulateur de force (43) est disposé à l'intérieur d'un tube profilé creux (32a) du bras de réglage (32), l'accumulateur de force (43) coopérant par le biais d'un élément de couplage avec un levier de poussée (48) destiné à être fixé de façon articulée sur le corps de meuble (95).

2. Dispositif (1) selon la revendication 1, caractérisé en ce que la deuxième unité de force (31, 32) fournit une force pour ouvrir le volet pliant (91).

3. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'accumulateur de force (43) coopère de façon excentrée avec un contour (36) par le biais d'un élément de couplage (34, 44, 45).

4. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de couplage comprend un élément coulissant (47) disposé dans le bras de réglage (32).

5. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le levier de poussée (48) est relié de manière articulée à l'élément coulissant (47).

6. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'une unité de force (31, 32) est conçue pour être fixée à une partie latérale (97) du corps de meuble (95).

7. Meuble (9) avec un dispositif (1) selon l'une des revendications précédentes.

Zeichnung