Bandaufnahmeelement für Türbänder

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Bandaufnahmeelement für Türbänder gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1. Zum grundsätzlichen Aufbau des Bandaufnahmeelementes gehören ein Halter, zwei Gewindespindeln, die zwischen dem Halter und einem Frontelement angeordnet und an dem Halter drehbar gelagert sind, sowie eine Klemmeinrichtung, die eine Spannplatte und eine an der Spannplatte verstellbar befestigte Druckplatte aufweist. Die Gewindespindeln greifen in Gewindebohrungen der Spannplatte ein und liegen an ihren Enden an Flächen des Halters und des Frontelementes an. Das Frontelement kann aus einem einzigen Teil bestehen, welches eine Abdeckung bildet und die Klemmeinrichtung an der Frontseite des Bandaufnahmeelementes verdeckt.

[0002] Ein Bandaufnahmeelement mit den Merkmalen des Oberbegriffes des Patentanspruches 1 ist aus DE 100 39 243 A1 bekannt. Im äußeren Bereich der Frontplatte sind Schrauben vorgesehen, die durch eine Hülse in eine Gegenplatte eingreifen, wobei die Gegenplatte als ebene Platte mit Bohrungen ausgestaltet ist und die Funktion eines Halters erfüllt. Die Verbindung von Frontplatte und Halter ist durch Schrauben verwirklicht, die durch die Hülsen geführt werden. Es gibt keine direkten Kontaktflächen zwischen Frontplatte und Halter, da diese beiden ebenen Elemente erst durch die Hülsen den Einbauraum für die Gewindespindeln definieren. Die beschriebene Türbandaufnahme kann durch Drehbetätigung der Gewindespindeln entlang der Längsachse der Gewindespindeln nachgestellt werden. Dadurch kann ein an der Türbandaufnahme befestigtes Türband und folglich auch ein damit getragener Türflügel relativ zur Türzarge eingestellt werden. Damit die Gewindespindeln leichtgängig verstellt werden können, ist ein Lagerspiel der Gewindespindeln notwendig. Unter Belastung durch Türband und Türflügel, deren Gewicht im montierten Zustand über die Türbandaufnahme übertragen wird, kann sich die Einstellung der Gewindespindeln ungewollt verstellen. Das Lagerspiel der Gewindespindeln kann durch eine Schraubverbindung der Gegenplatte mit der Frontplatte beseitigt werden. Ist die Schraubverbindung nicht festgezogen, verbleibt ein Lagerspiel für die Gewindespindeln und die Gewindespindeln können leichtgängig verstellt werden. Durch das Anziehen der Schrauben bis zur Anlage an der Hülse bis zur Frontplatte und Gegenplatte wird das Lagerspiel beseitigt. Eine definierte Einstellung und Veränderung des Lagerspiels der Gewindespindeln ist nicht möglich.

[0003] Ein Bandaufnahmeelement ist in unterschiedlichen Ausgestaltungen aus DE-U 84 22 994 und DE-B 10 2005 039 037 bekannt. Der Halter des Bandaufnahmeelementes ist an einer Türzarge befestigbar. Das an einem Türflügel montierte Türband weist einen Bandlappen auf, der in die Klemmeinrichtung des zargenseitig befestigten Bandaufnahmeelementes eingesteckt und zwischen der Spannplatte und der Druckplatte der Klemmeinrichtung eingespannt und fixiert wird. Das Gewicht des Türflügels wird auf die Klemmeinrichtung und die Gewindespindel des Bandaufnahmeelementes übertragen. Durch Drehbetätigung der Gewindespindeln des Bandaufnahmeelementes kann die Position des Türflügels relativ zur Türzarge eingestellt und korrigiert werden.

[0004] Ähnliche Türbandaufnahmeelemente sind auch aus DE 100 39 243 A1 und DE 298 17 806 U1 bekannt.

[0005] Zur Verstellung der Gewindespindeln ist ein Lagerspiel notwendig. Nachteilig ist, dass die Gewindespindeln des Bandaufnahmeelementes sich ungewollt unter Last verstellen können. Das Problem einer ungewollten Verstellung der Gewindespindeln bei häufigem Öffnen oder Schließen einer Tür tritt insbesondere bei schweren Türflügeln auf. Durch eine ungewollte Drehverstellung der Gewindespindeln kommt es zu Verlagerungen der Klemmeinrichtung. Von Zeit zu Zeit müssen die Türen nachjustiert werden.

[0006] Vor diesem Hintergrund liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Bandaufnahmeelement mit den eingangs beschriebenen Merkmalen so auszubilden, dass eine leichtgängige und präzise Einstellung der das Türband fixierenden Klemmeinrichtung möglich ist und bei einem späteren Gebrauch der Tür eine ungewollte Verstellung der Klemmeinrichtung weitgehend ausgeschlossen ist.

[0007] Gegenstand der Erfindung und Lösung dieser Aufgabe ist ein Bandaufnahmeelement nach Anspruch 1.

[0008] Das Frontelement ist mit dem Halter durch zumindest eine Spannschraube verbunden, die sich durch einen von den Flächen des Frontelementes und des Halters begrenzten Einbauraum für die Gewindespindeln erstreckt. Durch eine Betätigung der Spannschraube werden das Frontelement und der Halter zumindest im Bereich der Spindellagerung gegeneinander verspannt, wobei durch elastische Verformung oder eine geringfügige Verlagerung des Frontelementes die Gewindespindeln zwischen dem Frontelement und dem Halter eingespannt und fixiert wird, so dass die Gewindespindel nicht mehr oder nur noch mit einem großen Drehmoment drehbar ist. Dadurch kann das Problem des Lagerspiels beseitigt werden. Sofern an dem Aufnahmeelement eine Verstellung der Gewindespindeln zu Einstellzwecken vorgenommen werden soll, muss lediglich die Spannschraube gelöst oder gelockert werden. Danach kann die Gewindespindel mit einem geringen Drehwiderstand von beispielsweise 0,5 bis 2 Nm verstellt werden. Durch die Ausgestaltung des Bandaufnahmeelementes gelingt es, auch an schweren Türflügeln präzise und leichtgängige Einstellungen an dem Bandaufnahmeelement vorzunehmen und gleichzeitig sicherzustellen, dass sich das Bandaufnahmeelement beim späteren Gebrauch der Tür nicht ungewollt verstellt.

[0009] Vorzugsweise ist jeder Gewindespindel eine Spannschraube zugeordnet, die in räumlicher Nähe zur Gewindespindel angeordnet ist.

[0010] Die Spannschraube ist an der Fronseite des Bandaufnahmeelementes betätigbar. Der Schaft der Spannschraube durchfasst eine Bohrung des Frontelementes und weist ein Gewinde auf, welches in eine Gewindebohrung des Halters eingreift. Der Halter ist als Gussteil, Schmiedeteil oder als Stanz-/Biegeteil ausgebildet.Zweckmäßig ist die Gewindebohrung in einem aus einem Vollmaterial gebildeten Vorsprung angeordnet. Die Dicke des Vorsprungs ist so bemessen, dass hinreichende Zugkräfte übertragen werden können und eine ausreichende Verstellbewegung der Schraubverstellung der Spannschraube möglich ist. Der die Gewindebohrung enthaltende Vorsprung bildet einen Durchzug, damit die Gewindegänge länger sind bzw. das Gewinde eine große Länge aufweist.

[0011] Erfindungsgemäß bildet das Frontelement jedoch eine Abdeckung, die an Montageflächen des Halters anliegt und die Klemmeinrichtung an der Frontseite des Bandaufnahmeelementes verdeckt. Dabei ist das Frontelement insbesondere als Abdeckwinkel ausgebildet, der an seiner Frontseite Öffnungen zur Betätigung der Klemmeinrichtung und in einem rechtwinklig an die Frontseite anschließenden Schenkel einen Schlitz zum Einführen eines Bandlappens aufweist. Damit der Abdeckwinkel ausreichend biegsam bleibt, enthält der Abdeckwinkel vorzugsweise in einem rechtwinkligen Übergangsbereich zwischen Frontseite und Schenkel eine Entlastungsnut.

[0012] Unabhängig von seiner konkreten Ausgestaltung besteht das Frontelement vorzugsweise aus einem Metallblech.

[0013] Die Gewindespindeln weisen zweckmäßig endseitige Zapfen auf, die in Lagerbohrungen des Halters und des Frontelementes eingreifen. Dabei ist der Zapfendurchmesser kleiner als der Durchmesser des Gewindeschaftes. In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung ist vorgesehen, dass der in eine Lagerbohrung des Halters eingreifende Zapfen der Gewindespindeln durch Vernietung drehbeweglich mit dem Halter verbunden ist.

[0014] Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung erläutert. Es zeigen schematisch

Fig. 1

eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Bandaufnahmeelementes,

Fig. 2

eine frontseitige Ansicht des in Fig. 1 dargestellten Bandaufnahmeelementes, teilweise geschnitten,

Fig. 3

eine Profilansicht eines Abdeckwinkels des in den Fig.1 und 2 dargestellten Bandaufnahmeelementes.

[0015] Das in den Figuren dargestellte Bandaufnahmeelement dient der zargenseitigen Befestigung von Türbändern. Zum grundsätzlichen Aufbau des Bandaufnahmeelementes gehören ein Halter 1, zwei Gewindespindeln 2, die zwischen dem Halter 1 und einem Frontelement 3 angeordnet und an dem Halter 1 drehbar gelagert sind, sowie eine Klemmeinrichtung 4, die eine Spannplatte 5 und eine an der Spannplatte 5 verstellbar befestigte Druckplatte 6 aufweist. Die Spannplatte 5 und die Druckplatte 6 sind mit Klemmschrauben 7 verbunden. Zwischen der Spannplatte 5 und der Druckplatte 6 bleibt ein Spalt 8 zur Aufnahme eines Bandlappens, der zwischen der Druckplatte 6 und der Spannplatte 5 festgeklemmt werden kann. Die Gewindespindeln 2 greifen in Gewindebohrungen der Spannplatte 5 ein und liegen an ihren Enden an Flächen des Halters 1 und des Frontelementes 3 an. Das Frontelement 3 besteht aus Metallblech und bildet eine Abdeckung, die an Montageflächen 9 des Halters anliegt und die Klemmeinrichtung 4 an der Frontseite des Bandaufnahmeelementes verdeckt. Sie enthält Öffnungen 10 zur Betätigung der Klemmschrauben 7 und Lagerbohrungen 17' für die Gewindespindeln 2. Die Klemmeinrichtung 4 ist an den Gewindespindeln 2 geführt und kann durch Drehen der Gewindespindeln 2 verstellt werden. Durch Drehen der Gewindespindeln 2 kann dadurch die Position eines Türflügels relativ zur Türzarge eingestellt und korrigiert werden. Zu Einstellzwecken sind die Gewindespindeln 2 leichtgängig und präzise mit einem geringen Drehwiderstand verstellbar. Der Drehwiderstand beträgt vorzugsweise weniger als 5 Nm, wobei ein Drehwiderstand zwischen 0,5 und 2 Nm realisiert werden kann.

[0016] Erfindungsgemäß ist das Frontelement 3 mit dem Halter 1 durch zumindest eine Spannschraube 11 verbunden, die sich durch einen von den Flächen des Frontelementes 3 und des Halters 1 begrenzten Einbauraum 12 für die Gewindespindeln 2 erstreckt. Im Ausführungsbeispiel ist jeder Gewindespindel 2 eine Spannschraube 11 zugeordnet, die in räumlicher Nähe zur Gewinnspindel 2 angeordnet ist. Der Schaft der Spannschrauben 11 durchfasst eine Bohrung 13 des Frontelementes 3 und weist ein Gewinde 14 auf, welches in eine Gewindebohrung 15 des Halters 1 eingreift. Die Gewindebohrung 15 ist in einem aus Vollmaterial bestehenden Vorsprung 16 angeordnet, so dass der für einen Gewindeeingriff zur Verfügung stehende Abschnitt eine größere Länge aufweist. Durch Betätigung der Spannschrauben 11 werden der Halter 1 und das Frontelement 3 zumindest im Bereich der Gewindespindeln 2 gegeneinander verspannt, wobei die Gewindespindeln 2 zwischen Flächen des Halters 1 und des Frontelementes 3 eingeklemmt werden. Die Gewindespindeln 2 sind dann nicht mehr oder nur noch mit einem großen Drehmoment drehbar. Das Einklemmen der Gewindespindeln 2 verhindert, dass sich die Gewindespindeln 2 durch dynamische Kräfte, die beim Öffnen und Schließen der Tür auf die Klemmeinrichtung 4 wirken, selbsttätig verstellen können. Nach Lösen der Spannschrauben 11 stellt sich das ursprüngliche Lagerspiel wieder an den Gewindespindeln 2 ein und können die Gewindespindeln 2 wieder leichtgängig und präzise verstellt werden.

[0017] Das Frontelement 3 ist im Ausführungsbeispiel als Abdeckwinkel ausgebildet, der an seiner Frontseite 20 Öffnungen 10 zur Betätigung der Klemmeinrichtung 4 sowie Lagerbohrungen 17' für die Gewindespindeln 2 und in einem rechtwinklig an die Frontseite anschließenden Schenkel 18 einen Schlitz 19 zum Einführens eines Bandlappens aufweist. Gemäß der in Fig. 3 dargestellten Profilansicht des Abdeckwinkels ist in einem rechtwinkligen Übergangsbereich zwischen der Frontseite 20 und dem Schenkel 18 des Abdeckwinkels eine Entlastungsnut 21 vorgesehen. Die Entlastungsnut 21 bildet eine Schwächung und trägt dazu bei, dass die Frontfläche 20 des Abdeckwinkels durch Betätigung der Spannschrauben 11 ausreichend verformt werden kann, um die Gewindespindeln 2 zwischen dem Frontelement 3 und dem Halter 1 durch eine Klemmwirkung in Drehrichtung zu fixieren. Zweckmäßig ist das Frontelement 3 aus Metallblech gefertigt.

[0018] Gemäß der Darstellung in Fig. 1 weisen die Gewindespindeln 2 jeweils endseitige Zapfen 22, 22' auf, die in Lagerbohrungen 17, 17' des Halters 1 und des Frontelementes 3 eingreifen. Der in eine Lagerbohrung 17 des Halters 1 eingreifende Zapfen 22 ist dabei durch eine Vernietung drehbeweglich mit dem Halter 1 verbunden.

Ansprüche

1. Bandaufnahmeelement für Türbänder, mit

einem Halter (1),

zwei Gewindespindeln (2), die zwischen dem Halter (1) und einem Frontelement (3) angeordnet und an dem Halter (1) drehbar gelagert sind, sowie

einer Klemmeinrichtung (4), die eine Spannplatte (5) und eine an der Spannplatte (5) verstellbar befestigte Druckplatte (6) aufweist,

wobei die Gewindespindeln (2) in Gewindebohrungen der Spannplatte (5) eingreifen und an ihren Enden an Flächen des Halters (1) und des Frontelementes (3) anliegen, wobei das Frontelement (3) eine Abdeckung bildet, die an Montageflächen des als Gussteil, Schmiedeteil oder Stanz-/Biegeteil ausgebildeten Halters (1) anliegt und die Klemmeinrichtung (4) an der Frontseite des Bandaufnahmeelements verdeckt, das Frontelement (3) mit dem Halter (1) durch zumindest eine Spannschraube (11) verbunden ist, die sich durch einen von den Flächen des Frontelementes (3) und des Halters (1) begrenzenden Einbauraum (12) für die Gewindespindeln (2) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft der Spannschraube (11) eine Bohrung (13) des Frontelementes (3) durchfasst und ein Gewinde (14) aufweist, welches in eine Gewindebohrung (15) des Halters (1) eingreift, wobei durch eine Betätigung der Spannschraube (11) das Frontelement (3) und der Halter (1) zumindest im Bereich der Spindellagerung gegeneinander verspannbar sind, wobei durch elastische Verformung oder eine geringfügige Verlagerung des Frontelementes (3) die Gewindespindeln (2) zwischen dem Frontelement (3) und dem Halter (1) eingespannt und fixiert werden, so dass die Gewindespindel (2) nicht mehr oder nur noch mit einem großen Drehmoment drehbar ist.

2. Bandaufnahmeelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Gewindespindel (2) eine Spannschraube (11) zugeordnet ist, die in räumlicher Nähe zur Gewindespindel (2) angeordnet ist.

3. Bandaufnahmeelement nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindebohrung (15) in einem Vorsprung (16) angeordnet ist.

4. Bandaufnahmeelement nach einem der Ansprüche 1 bis 3 , dadurch gekennzeichnet, dass das Frontelement (3) als Abdeckwinkel ausgebildet ist, der an seiner Frontseite (20) Öffnungen (10) zur Betätigung der Klemmeinrichtung (4) und in einem rechtwinklig an die Frontseite (20) anschließenden Schenkel (18) einen Schlitz (19) zum Einführen eines Bandlappens aufweist.

5. Bandaufnahmeelement nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Abdeckwinkel in einem rechtwinkligen Übergangsbereich zwischen Frontseite (20) und Schenkel (18) eine Entlastungsnut (21) aufweist.

6. Bandaufnahmeelement nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Frontelement (3) aus einem Metallblech besteht.

7. Bandaufnahmeelement nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindespindeln (2) jeweils endseitige Zapfen (22, 22') aufweisen, die in Lagerbohrungen (17, 17') des Halters (1) und des Frontelementes (3) eingreifen.

8. Bandaufnahmeelement nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der in eine Lagerbohrung (17) des Halters (1) eingreifende Zapfen (22) der Gewindespindeln (2) durch Vernietung drehbeweglich mit dem Halter (1) verbunden ist.

Claims

1. A hinge receptacle element for door hinges, with

a retainer (1),

two threaded spindles (2) that are arranged between the retainer (1) and a front element (3) and rotatably mounted on the retainer (1), as well as

a clamping device (4) featuring a clamping plate (5) and a pressure plate (6) that is adjustably fastened on the clamping plate (5),

wherein the threaded spindles (2) engage into threaded bores of the clamping plate (5) and on their ends adjoin surfaces of the retainer (1) and of the front element (3), wherein the front element (3) forms a cover that adjoins mounting surfaces of the retainer (1) realized in the form of a casting, forging or pressing and covers the clamping device (4) on the front side of the hinge receptacle element, and wherein the front element (3) is connected to the retainer (1) by means of at least one clamping screw (11) that extends through an installation space (12) for the threaded spindles (2) defined by the surfaces of the front element (3) and of the retainer (1), characterized in that the shaft of the clamping screw (11) penetrates a bore (13) of the front element (3) and features a thread (14) that engages into a threaded bore (15) of the retainer (1), wherein the front element (3) and the retainer (1) can be tensioned relative to one another at least in the region of the spindle mounting by actuating the clamping screw (11), and wherein the threaded spindles (2) are clamped and fixed between the front element (3) and the retainer (1) due to an elastic deformation or slight displacement of the front element (3) such that the threaded spindle (2) is no longer rotatable or only rotatable with a high torque.

2. The hinge receptacle element according to claim 1, characterized in that a clamping screw (11) is assigned to each threaded spindle (2) and arranged in spatial proximity to the threaded spindle (2).

3. The hinge receptacle element according to claim 1 or 2, characterized in that the threaded bore (15) is arranged in a projection (16).

4. The hinge receptacle element according to one of claims 1-3, characterized in that the front element (3) is realized in the form of a cover angle that features openings (10) for actuating the clamping device (4) on its front side (20) and a slot (19) for inserting a hinge strap in a leg (18) perpendicularly connected to the front side (20).

5. The hinge receptacle element according to claim 4, characterized in that the cover angle features a relief groove (21) in a perpendicular transition area between the front side (20) and the leg (18).

6. The hinge receptacle element according to one of claims 1-5, characterized in that the front element (3) consists of a metal sheet.

7. The hinge receptacle element according to one of claims 1-6, characterized in that the ends of the threaded spindles (2) respectively feature pins (22, 22') that engage into mounting bores (17, 17') of the retainer (1) and of the front element (3).

8. The hinge receptacle element according to claim 7, characterized in that the pin (22) of the threaded spindles (2), which engages into a mounting bore (17) of the retainer (1), is rotatably connected to the retainer (1) by means of riveting.

Revendications

1. Élément de réception de paumelle pour paumelles, avec

un support (1),

deux broches filetées (2) disposées entre le support (1) et un élément frontal (3) et montées de façon rotative sur le support (1), et

un dispositif de blocage (4) comportant une plaque de serrage (5) et une plaque de pression (6) fixée de façon réglable à la plaque de serrage (5),

dans lequel les broches filetées (2) s'engagent dans des alésages filetés de la plaque de serrage (5) et s'appliquent à leurs extrémités sur des surfaces du support (1) et de l'élément frontal (3), dans lequel l'élément frontal (3) forme un recouvrement s'appliquant sur des surfaces de montage du support (1) conçu comme une pièce coulée, une pièce forgée ou une pièce emboutie/cintrée et recouvrant le dispositif de blocage (4) sur le côté frontal de l'élément de réception de paumelle, l'élément frontal (3) étant relié au support (1) par au moins une vis de serrage (11) s'étendant à travers un espace de montage (12) délimité par les surfaces de l'élément frontal (3) et du support (1) pour les broches filetées (2), caractérisé en ce que l'arbre de la vis de serrage (11) traverse un alésage (13) de l'élément frontal (3) et présente un filetage (14) s'engageant dans un alésage fileté (15) du support (1), dans lequel un actionnement de la vis de serrage (11) permet de serrer l'élément frontal (3) et le support (1) l'un contre l'autre au moins dans la région de logement de broches, dans lequel une déformation élastique ou un léger déplacement de l'élément frontal (3) permet de serrer et de fixer les broches filetées (2) entre l'élément frontal (3) et le support (1) de telle façon que la broche filetée (2) ne peut plus tourner ou ne peut tourner qu'avec un couple de rotation important.

2. Élément de réception de penture selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'une vis de serrage (11) située à proximité physique de la tige filetée (2) est attribuée à chaque tige filetée (2).

3. Élément de réception de penture selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le taraudage (15) est disposé dans une saillie (16).

4. Élément de réception de penture selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que l'élément frontal (3) est conçu comme une cornière de protection présentant des ouvertures (10) sur son côté frontal (20) pour l'actionnement du dispositif de serrage (4), ainsi qu'une fente (19) située dans une branche (18) raccordée à angle droit au côté frontal (20) pour l'insertion de la patte de penture.

5. Élément de réception de penture selon la revendication 4, caractérisé en ce que la cornière de protection présente une rainure de décharge (21) dans une région de transition perpendiculaire entre le côté frontal (20) et la branche (18).

6. Élément de réception de penture selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que l'élément frontal (3) est constitué d'une tôle métallique.

7. Élément de réception de penture selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que les tiges filetées (2) présentent respectivement des tenons d'extrémité (22, 22'), lesquels s'engagent dans des alésages de palier (17, 17') du support (1) et de l'élément frontal (3).

8. Élément de réception de penture selon la revendication 7, caractérisé en ce que le tenon (22) des tiges filetées (2) qui s'engage dans un alésage de palier (17) du support (1) est relié par rivetage au support (1) en étant mobile en rotation.

Zeichnung