(19)
(11) EP 3 531 872 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
22.01.2020  Patentblatt  2020/04

(21) Anmeldenummer: 17788240.4

(22) Anmeldetag:  25.10.2017
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47B 88/944(2017.01)
A47B 88/463(2017.01)
A47B 88/70(2017.01)
A47B 88/45(2017.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2017/077277
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2018/077933 (03.05.2018 Gazette  2018/18)

(54)

MÖBEL

FURNITURE

MEUBLE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 27.10.2016 DE 102016120585

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
04.09.2019  Patentblatt  2019/36

(73) Patentinhaber: Paul Hettich GmbH & Co. KG
32278 Kirchlengern (DE)

(72) Erfinder:
  • KLAUS, Stefan
    32257 Bünde (DE)

(74) Vertreter: Dantz, Jan Henning et al
Loesenbeck - Specht - Dantz Patent- und Rechtsanwälte Am Zwinger 2
33602 Bielefeld
33602 Bielefeld (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-B1- 1 901 633
   
  • Www.Inside75.Com: "Meubles tv, meubles et rangements, Meuble TV design SIGMA blanc 1 tiroir | Inside75", , 8. Juni 2016 (2016-06-08), XP055434378, Gefunden im Internet: URL:https://www.inside75.com/Design/Buffet sMeublesTV/meuble-tv-design-sigma-1-tiroir -blanc.html [gefunden am 2017-12-12] & Anonymous: "Wayback Machine", , 8. Juni 2016 (2016-06-08), XP055434368, Gefunden im Internet: URL:https://web.archive.org/web/*/https:// www.inside75.com/Design/BuffetsMeublesTV/m euble-tv-design-sigma-1-tiroir-blanc.html [gefunden am 2017-12-12]
   
Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Möbel mit einem Möbelkorpus, der eine äußere Seitenwand und mindestens eine innere Trennwand aufweist, zwischen denen ein erster Schubkasten in einer Schließposition angeordnet ist, der über eine erste Auszugsführung an der äußeren Seitenwand und eine zweite Auszugsführung an der inneren Trennwand bewegbar gehalten ist, wobei an dem ersten Schubkasten an einer Vorderseite eine Frontblende festgelegt ist, die den ersten Schubkasten seitlich überragt, und an dem überragenden Teil der Frontblende zumindest ein zweiter Schubkasten festgelegt ist, der über zwei Auszugsführungen verfahrbar gehalten ist, von denen eine Auszugsführung an der Trennwand festgelegt ist.

[0002] Die DE 10 2010 036 853 A1 offenbart eine Vorrichtung zur Synchronisation von Schließvorrichtungen von benachbart zueinander positionierten Möbeln, mittels der verhindert wird, dass bewegbare Möbelteile miteinander kollidieren. Dabei wird über Verriegelungselemente eine Öffnung der bewegbaren Möbelteile nur dann zugelassen, wenn kein anderes bewegbares Möbelteil im Öffnungsbereich angeordnet ist.

[0003] Die EP 1 901 633 B1 offenbart ein Möbel, das mehrere relativ zu einem Möbelkorpus verfahrbare Schubladen aufweist. Dabei sind die Schubladen ineinander geschachtelt und jeweils über eine Ausstoßvorrichtung aus einer Schließstellung in eine Offenstellung auswerfbar. Das Ineinanderschachteln von Schubkästen besitzt allerdings den Nachteil, dass der Zugang zu einem Innenschubkasten meist mehrere Bewegungsabläufe erfordert, was vergleichsweise aufwändig ist.

[0004] Ferner offenbart die DE 10 2016 107 918 eine Ausstoßvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil, mittels der ein Schubkasten nach einer Entriegelung auswerfbar ist. Bei einer Lagerung des Schubkastens an zwei Seitenwänden über Auszugsführungen besteht das Problem, dass die maximale Breite begrenzt ist.

[0005] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Möbel zu schaffen, das ein Schubelement mit besonders großer Breite aufweist, das einfach in der Handhabung ist.

[0006] Diese Aufgabe wird mit einem Möbel mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

[0007] Das erfindungsgemäße Möbel weist einen ersten Schubkasten und einen zweiten Schubkasten auf, die über eine gemeinsame Frontblende miteinander verbunden sind. Beide Schubkästen sind an der Frontblende fixiert, so dass das Schubelement eine besonders große Breite besitzt und stabil geführt ist, da jeder Schubkasten über zwei Auszugsführungen verfahrbar gehalten ist. Das Schubelement mit den beiden Schubkästen ist dabei über mindestens eine Ausstoßvorrichtung an jedem Schubkasten betätigbar, wobei die Ausstoßvorrichtungen über Synchronisationsmittel synchronisiert sind. Bei einer Entriegelung einer der Ausstoßvorrichtungen werden somit über die Synchronisationsmittel auch die anderen Ausstoßvorrichtungen entriegelt, so dass die Ausstoßvorrichtungen gemeinsam das Schubelement mit den zwei oder mehr Schubkästen aus der Schließposition auswerfen. Diese Kopplung der mindestens zwei Ausstoßvorrichtungen über Synchronisationsmittel führt zu einer einfachen Handhabung, da der Benutzer lediglich eine Entriegelung einer der Ausstoßvorrichtungen bewirken muss, um dadurch auch die anderen Ausstoßvorrichtungen zu entriegeln. Das Entriegeln kann beispielsweise durch Eindrücken der Frontblende aus der Schließposition in eine Überdrückposition erfolgen.

[0008] Vorzugsweise sind die Ausstoßvorrichtungen in einer Schließposition verrastbar. Die Verrastung kann dabei unmittelbar in der Schließposition oder auch schon vor Erreichen der Schließposition erfolgen, je nachdem, in welchem Verfahrbereich der Schubkästen ein Spannen der Ausstoßvorrichtungen bei einem Schließvorgang erfolgt. Jede Ausstoßvorrichtung kann dabei einen Kraftspeicher, insbesondere eine Feder, aufweisen, um einen verfahrbaren Mitnehmer vorzuspannen, der dann mit dem Schubkasten oder einer Laufschiene koppelbar ist. Solche Ausstoßvorrichtungen sind bekannt und können beispielsweise so ausgebildet sein, wie dies in der DE 10 2016 113 044 beschrieben ist.

[0009] Gemäß einer Ausgestaltung ist an oder in der Trennwand eine Öffnung vorgesehen, die von den Synchronisationsmitteln durchgriffen ist. Die Synchronisationsmittel können dabei relativ zu einem Gehäuse der Ausstoßvorrichtung drehbar, verschwenkbar oder verschiebbar sein, um ein entsprechendes Signal für eine Entriegelung von einer Ausstoßvorrichtung an eine weitere Ausstoßvorrichtung weiterzugeben. Durch die mechanische Kopplung der Ausstoßvorrichtungen wird eine hohe Zuverlässigkeit gewährleistet.

[0010] In der Schließposition ist die Trennwand vorzugsweise zwischen dem ersten und dem zweiten Schubkasten angeordnet, so dass trotz großer Breite eine hohe Stabilität der Führung der Schubkästen gewährleistet ist. Statt der Anordnung von zwei Schubkästen hinter einer gemeinsamen Frontblende ist es natürlich auch möglich, mehr als zwei Schubkästen, beispielsweise drei oder vier Schubkästen, hinter einer gemeinsamen Frontblende anzuordnen. Jeder Schubkasten kann dabei an zwei Auszugsführungen bewegbar gehalten sein, um eine stabile lineare Führung zu gewährleisten.

[0011] Vorzugsweise umfassen die Synchronisationsmittel eine Stange, die durch die Trennwand geführt ist. Die Stange kann dabei drehbar oder verschwenkbar gelagert sein, um ein Signal der Entriegelung von einer Ausstoßvorrichtung an eine weitere Ausstoßvorrichtung weiterzugeben. In einer anderen Ausführung kann das Synchronisationsmittel auch ein Bowdenzug oder ähnliches sein.

[0012] Jede Ausstoßvorrichtung weist vorzugsweise einen verfahrbaren Mitnehmer auf, der mit einem Aktivator an einer verfahrbaren Laufschiene oder dem Schubkasten koppelbar ist. Dabei kann die Ausstoßvorrichtung an dem Möbelkorpus direkt oder indirekt festgelegt sein. In einer alternativen Ausgestaltung ist jede Ausstoßvorrichtung an einem Boden und/oder Zarge eines Schubkastens oder einer Schiene einer Auszugsführung fixiert.

[0013] Vorzugsweise weist jede Ausstoßvorrichtung zwei Aufnahmen auf, die jeweils zur Aufnahme eines Synchronisationsmittels geeignet sind. Dadurch ist eine einfache direkte mechanische Übertragung des Schaltsignals zum Auslösen der Auszugsführung gewährleistet. In einer alternativen Ausgestaltung weist die Ausstoßvorrichtung nur eine Aufnahme für ein Synchronisationsmittel auf, wobei das Synchronisationsmittel dann derart gestaltet sein kann, das mehr als zwei Ausstoßvorrichtungen miteinander verbunden werden können. Das Synchronisationsmittel kann z.B. als eine Stange mit mehreren Hebeln ausgeführt sein, wobei die Hebelarme an den Aufnahmen der Ausstoßvorrichtung angeschlossen werden können.

[0014] In einer weiteren Ausgestaltung ist an mindestens einer Auszugsführung ein Selbsteinzug vorgesehen, um die Schubkästen mit der Frontblende in einem Schließbereich in eine Schließposition vorzuspannen. Für ein zuverlässiges Halten des Schubelementes in der Schließposition kann an jeder Auszugsführung ein Selbsteinzug vorgesehen sein, so dass die Kräfte zum Spannen des Schubelementes in die Schließposition höher sind und an jeder Auszugsführung wirksam sind. Das Spannen der Kraftspeicher der Ausstoßvorrichtungen kann dann beispielsweise vor dem Schließbereich erfolgen, so dass bei einem Schließvorgang zunächst die Kraftspeicher der Ausstoßvorrichtungen gespannt und verrastet werden, bevor dann der mindestens eine Selbsteinzug die Steuerung der Schließbewegung übernimmt, ggfs. auch unter Einsatz eines Dämpfers.

[0015] Die Erfindung wird nachfolgend anhand zweier Ausführungsbeispiele mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
Figur 1
eine Ansicht eines erfindungsgemäßen Möbels mit einem Schubelement in der Schließposition;
Figur 2
eine perspektivische Ansicht des Schubelementes des Möbels der Figur 1;
Figur 3
eine perspektivische Ansicht des Möbels der Figur 1 mit dem Schubelement in einer Öffnungsposition;
Figur 4
eine perspektivische Ansicht des Möbels der Figur 3 ohne Schubelement;
Figuren 5A und 5B
zwei Ansichten des Möbels der Figur 4 in Draufsicht;
Figuren 6A und 6B
zwei Ansichten des Möbels der Figur 4 mit einer Auszugsführung in einer Öffnungsstellung;
Figur 7
eine Detailansicht der Synchronisationsmittel des Möbels der Figur 4;
Figur 8
eine Vorderansicht der Synchronisationsmittel des Möbels der Figur 4;
Figur 9
eine perspektivische Ansicht eines zweiten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Möbels;
Figuren 10A und 10B
zwei Ansichten des Möbels der Figur 9 mit den Synchronisationsmitteln in einer Explosionsdarstellung;
Figuren 11A und 11B
zwei perspektivische Ansichten des Möbels der Figur 9 mit montierten Synchronisationsmitteln;
Figur 12
eine Unteransicht auf das Möbel der Figur 9 mit dem Schubelement in einer Schließstellung, und
Figur 13
eine Unteransicht des Möbels der Figur 9 mit dem Schubelement in einer Öffnungsposition.


[0016] Ein Möbel 1 umfasst einen Möbelkorpus 2, der zwei Seitenwände 3 an gegenüberliegenden Außenseiten und eine mittlere Trennwand 4 aufweist. An dem Möbelkorpus 2 ist ein Schubelement verfahrbar gehalten, das einen ersten Schubkasten 5 und einen zweiten Schubkasten 6 aufweist. Eine Vorderseite der beiden Schubkästen 5 und 6 ist über eine gemeinsame Frontblende 7 überdeckt, die sich über die gesamte Breite des Möbelkorpus 2 erstreckt.

[0017] In Figur 2 ist das Schubelement im Detail gezeigt. Das Schubelement umfasst einen ersten Schubkasten 5, der einen Boden 50, zwei Seitenzargen 51 und eine Rückwand 52 umfasst. Der zweite Schubkasten 6 kann baugleich ausgebildet sein und umfasst ebenfalls einen Boden 60, zwei Seitenzargen 61 und eine Rückwand 62. Die Seitenzargen 51 und 61 können hohl ausgebildet sein, um eine Auszugsführung in den Seitenzargen 51 und 61 zu montieren.

[0018] In Figur 3 ist das Schubelement in einer Öffnungsposition gezeigt. Die Schubkästen 5 und 6 sind im Wesentlichen vor dem Möbelkorpus 2 angeordnet, so dass der Nutzraum zugänglich ist.

[0019] In Figur 4 wurde das Schubelement mit den Schubkästen 5 und 6 weggelassen, so dass erkennbar ist, dass jeder Schubkasten 5 und 6 über zwei Auszugsführungen 10 verfahrbar gehalten ist. Jede Auszugsführung 10 umfasst dabei eine am Möbelkorpus 2 festgelegte stationäre Führungsschiene 11, eine Mittelschiene 12 sowie eine verfahrbare Laufschiene 13, auf der der Schubkasten 5 aufliegt, vorzugsweise im Bereich einer Seitenzarge 51 oder 61. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist an der Trennwand 4 an gegenüberliegenden Seiten jeweils eine Auszugsführung 10 montiert, und zudem an der Innenseite der beiden Seitenwände 3. Falls der Möbelkorpus 2 breiter ausgebildet ist, kann eine Auszugsführung 10 auch an einer weiteren Trennwand 4 statt an einer äußeren Seitenwand 3 montiert sein. Zudem kann jede Auszugsführung 10 statt drei Schienen auch nur zwei oder mehr als drei relativ zueinander bewegbare Schienen aufweisen.

[0020] An jeder Auszugsführung 10 ist eine Ausstoßvorrichtung 14 vorgesehen, die verrastbar ist und nach einer Entriegelung über einen Kraftspeicher den Schubkasten 5 oder 6 in Öffnungsrichtung auswirft. Die Ausstoßvorrichtung 14 kann dabei so ausgebildet sein, wie dies in der DE 10 2016 107 918 beschrieben ist. An einem Gehäuse jeder Ausstoßvorrichtung 14 ist ein Mitnehmer 17 verfahrbar, der in Eingriff mit einem Aktivator 18 an der Laufschiene 13 bringbar ist, um die Laufschiene 13 und damit den Schubkasten 5 oder 6 in Öffnungsrichtung zu bewegen. Wenn der Schubkasten 5 oder 6 in Schließrichtung bewegt wird, kann über den Aktivator 18 der Mitnehmer 17 in Schließrichtung bewegt werden, um den Kraftspeicher zu spannen und den Mitnehmer 17 in einer Endposition zu verrasten. Das Entriegeln kann beispielsweise durch Eindrücken der Frontblende 7 aus der Schließposition in eine Überdrückstellung erfolgen. Bei einem solchen Entriegelungsvorgang kann es passieren, dass bei einem Eindrücken der Frontblende 7 nur eine Ausstoßvorrichtung 14 entriegelt wird, während die anderen Ausstoßvorrichtungen 14 noch verriegelt sind. Um zu vermeiden, dass das Schubelement dann in der Schließposition verbleibt, sind die beiden Ausstoßvorrichtungen 14 eines Schubkastens 5 oder 6 jeweils über eine Verbindungsstange 15 miteinander gekoppelt, die dafür sorgt, dass bei einer Entriegelung einer der Ausstoßvorrichtungen 14 auch die jeweils andere Ausstoßvorrichtung 14 entriegelt wird. Zusätzlich sind Synchronisationsmittel vorgesehen, die eine Stange 16 umfassen, die die Ausstoßvorrichtung 14 der beiden Schubkästen 5 und 6 synchronisiert, so dass bei einer Entriegelung einer Ausstoßvorrichtung 14 des einen Schubkastens 5 oder 6 eine Ausstoßvorrichtung 14 des anderen Schubkastens 5 oder 6 entriegelt wird.

[0021] Der Bereich der Synchronisationsmittel ist in den Detailansichten der Figuren 5B und 6B gezeigt. Die Ausstoßvorrichtungen 14 sind mit einem Gehäuse an der Auszugsführung 10 fixiert und weisen eine Aufnahme 20 auf, in der eine Betätigungsstange 21 drehbar gelagert ist. Die Betätigungsstange 21 weist einen ersten Endabschnitt 22 auf, der drehfest mit der Verbindungsstange 15 gekoppelt ist. Auf der gegenüberliegenden Seite weist die Betätigungsstange einen Verbindungsabschnitt 23 auf, der drehfest mit einem Hebel 24 gekoppelt ist. An dem Hebel 24 ist eine Aufnahme 25 ausgebildet, in die der Verbindungsabschnitt 23 eingefügt ist. An dem Hebel 24 befindet sich ferner ein Vorsprung 26, der in eine Aufnahme 27 der Stange 16 eingefügt ist. Die Stange 16 durchgreift dabei eine Öffnung 28 in der Trennwand 4 und verbindet somit die beiden Hebel 24 miteinander, die drehbar mit den beiden Betätigungsstangen 21 an den Ausstoßvorrichtungen 14 gekoppelt sind. Die Ausstoßvorrichtungen 14 weisen somit zwei Aufnahmen 20 und 27 oder Schnittstellen auf, wobei jede Aufnahme 20 und 27 dazu geeignet ist, ein Synchronisationsmittel aufzunehmen. Wird nun die Frontblende 7 aus der Schließposition in eine Überdrückstellung bewegt, drücken die Aktivatoren auf die verfahrbaren Mitnehmer 17, die ebenfalls in Schließrichtung eingedrückt werden und somit einen Rastmechanismus in den Ausstoßvorrichtungen 14 entriegeln. Dadurch wird die Betätigungsstange 21 gedreht, was zu einem Verschwenken der Hebel 24 führt, so dass gleichzeitig alle vier Ausstoßvorrichtungen 14 entriegelt werden, selbst wenn die Frontblende 7 nur auf einer Seite eingedrückt wird und die Eindrückbewegung auf der gegenüberliegenden Seite noch nicht ausreichen würde, um die Ausstoßvorrichtung 14 zu entriegeln. Eine Entriegelung kann somit auch dann bewirkt werden, wenn die Frontblende 7 beim Eindrücken in eine Schrägstellung gebracht wird. Durch das Entriegeln der Ausstoßvorrichtungen 14 kann nun an jeder Ausstoßvorrichtung 14 der Mitnehmer 17 durch den Kraftspeicher in Öffnungsrichtung bewegt werden, so dass über die Aktivatoren 18 auch die beiden Schubkästen 5 und 6 in Öffnungsrichtung ausgeworfen werden. Zum Spannen der Kraftspeicher wird über die Aktivatoren der Mitnehmer 17 in die Ausgangslage gebracht und dort verrastet.

[0022] In Figur 7 ist der Bereich der Synchronisationsmittel gezeigt, wobei erkennbar ist, dass die Öffnung 28 größer ausgebildet ist als die Stange 16, so dass diese durch eine Schwenkbewegung der Hebel 24 innerhalb der Öffnung 28 verschwenken kann.

[0023] In Figur 8 ist der Bereich der Synchronisationsmittel in einer Vorderansicht gezeigt. Die Schubkästen 5 und 6 sind jeweils über Auszugsführungen 10 an der Trennwand 4 gehalten, die nur durch die Stange 16 durchgriffen wird.

[0024] In den Figuren 9 bis 13 ist ein zweites Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Möbels 1 gezeigt, bei dem der Möbelkorpus 2 und das Schubelement mit den Schubkästen 5 und 6 wie bei dem ersten Ausführungsbeispiel ausgebildet ist. Allerdings ist eine Ausstoßvorrichtung 14' vorgesehen, die anders als bei dem ersten Ausführungsbeispiel nicht stationär an dem Möbelkorpus 2 angeordnet ist, sondern verfahrbar an einer Unterseite eines Bodens 50 oder 60 der Schubkästen 5 oder 6. Pro Schubkasten 5 oder 6 sind jeweils zwei Ausstoßvorrichtungen 14' vorgesehen, die über eine Verbindungsstange 15' miteinander gekoppelt sind. Wie in Figur 10B gezeigt ist, sind zudem die beiden Ausstoßvorrichtungen 14' benachbart zu der Trennwand 4 über Synchronisationsmittel miteinander gekoppelt. Hierfür ist eine Stange 16' vorgesehen, die durch eine Öffnung 32 in der Trennwand 4 geführt ist. In die Öffnung 32 ist eine Hülse 31 eingesteckt, die als Lager für die Stange 16 dient. Die Stange 16' weist an gegenüberliegenden Enden Koppelmittel 30 auf. Die Koppelmittel 30 sind hier als Haken ausgeführt, die in der Schließposition mit den Ausstoßvorrichtungen 14' koppelbar sind.

[0025] In Figur 12 ist das Schubelement in einer Schließposition gezeigt, in der die Koppelmittel 30 jeweils mit einem Betätigungselement einer Ausstoßvorrichtung 14' gekoppelt sind. Wird nun das Schubelement von der Schließposition in eine Überdrückstellung bewegt, wird die Stange 16' über die Koppelmittel 30 gedreht, so dass eine Entriegelung aller Ausstoßvorrichtungen 14' über die Stange 16' und die Verbindungsstangen 15' bewirkt wird. Jede Ausstoßvorrichtung 14' kann nun für eine Auswerfbewegung des Schubkastens 5 oder 6 sorgen, wobei ein Mitnehmer 17' der Ausstoßvorrichtung 14' an einem Stützelement 41 anliegt, das an einem Halter 40 angeordnet ist. Die Halter 40 sind an den Innenseiten der Seitenwände 3 oder an gegenüberliegenden Seiten der Trennwand 4 direkt oder indirekt fixiert. Insofern ist der Halter 40 stationär angeordnet, während die Ausstoßvorrichtungen 14' mit den Schubkästen 5 oder 6 bewegbar sind. Bei der Auswurfbewegung werden die Koppelmittel 30 von den Betätigungselementen der Ausstoßvorrichtungen 14' entkoppelt. Wird das Schubelement mit den Schubkästen 5 und 6 wieder in Schließrichtung verfahren, gelangen die Stützelemente 41 in Eingriff mit den Mitnehmern 17', die dann gegen die Kraft der Kraftspeicher gespannt und verrastet werden.

[0026] Sofern der Spannvorgang der Mitnehmer 17 oder 17' vor der Schließposition erfolgt, kann zudem an einer oder mehreren der Auszugsführungen 10 ein Selbsteinzug vorgesehen sein, der dafür sorgt, dass das Schubelement in der Schließposition gehalten wird und kurz vor Erreichen der Schließposition auch in die Schließposition gezogen wird. Ein solcher Selbsteinzug kann zudem einen Dämpfer aufweisen, um eine Schließbewegung abzubremsen. Dadurch wird der Komfort beim Öffnen und Schließen des Schubelementes weiter erhöht.

[0027] In den dargestellten Ausführungsbeispielen sind jeweils zwei Schubkästen 5 und 6 zu einem Schubelement miteinander verbunden. Es ist auch möglich, mehr als zwei Schubkästen 5 und 6 zu einem Schubelement miteinander zu verbinden.

Bezugszeichenliste



[0028] 
1
Möbel
2
Möbelkorpus
3
Seitenwand
4
Trennwand
5
Schubkasten
6
Schubkasten
7
Frontblende
10
Auszugsführung
11
Führungsschiene
12
Mittelschiene
13
Laufschiene
14, 14'
Ausstoßvorrichtung
15, 15'
Verbindungsstange
16, 16'
Stange
17, 17'
Mitnehmer
18
Aktivator
20
Aufnahme
21
Betätigungsstange
22
Endabschnitt
23
Verbindungsabschnitt
24
Hebel
25
Aufnahme
26
Vorsprung
27
Aufnahme
28
Öffnung
30
Koppelmittel
31
Hülse
32
Öffnung
40
Halter
41
Stützelement
50
Boden
51
Seitenzarge
52
Rückwand
60
Boden
61
Seitenzarge
62
Rückwand



Ansprüche

1. Möbel (1) mit einem Möbelkorpus (2), der eine äußere Seitenwand (3) und mindestens eine innere Trennwand (4) aufweist, zwischen denen ein erster Schubkasten (5) in einer Schließposition angeordnet ist, der über eine erste Auszugsführung (10) an der äußeren Seitenwand (3) und eine zweite Auszugsführung (10) an der inneren Trennwand (4) bewegbar gehalten ist, wobei an dem ersten Schubkasten (5) an einer Vorderseite eine Frontblende (7) festgelegt ist, die den ersten Schubkasten (5) seitlich überragt, und an dem überragenden Teil der Frontblende (7) zumindest ein zweiter Schubkasten (6) festgelegt ist, der über zwei Auszugsführungen (10) verfahrbar gehalten ist, von denen eine Auszugsführung (10) an der Trennwand (4) festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem ersten und dem zweiten Schubkasten (5, 6) jeweils mindestens eine Ausstoßvorrichtung (14, 14') zum Ausstoßen der Schubkästen (5, 6) aus der Schließposition vorgesehen sind, und die Ausstoßvorrichtungen (14, 14') über Synchronisationsmittel (16, 16') synchronisiert sind.
 
2. Möbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausstoßvorrichtungen (14, 14') in einer Schließposition verrastbar sind.
 
3. Möbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass in oder an der Trennwand (4) eine Öffnung (28, 32) vorgesehen ist, die von den Synchronisationsmitteln (16, 16') durchgriffen ist.
 
4. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Synchronisationsmittel (16, 16') relativ zu der Ausstoßvorrichtung (14, 14') drehbar, verschwenkbar oder verschiebbar sind.
 
5. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der Schließposition die Trennwand (4) zwischen dem ersten und dem zweiten Schubkasten (5, 6) angeordnet ist.
 
6. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Synchronisationsmittel (16, 16') eine Stange umfassen, die durch die Trennwand (4) geführt ist.
 
7. Möbel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Stange drehbar oder verschwenkbar an den Gehäusen zweier beabstandeter Ausstoßvorrichtungen (14, 14') gelagert ist.
 
8. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jede Ausstoßvorrichtung (14, 14') einen verfahrbaren Mitnehmer (17, 17') aufweist, der mit einem Aktivator (18) an einer verfahrbaren Laufschiene (13) oder dem Schubkasten (5, 6) koppelbar ist.
 
9. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausstoßvorrichtung (14) an dem Möbelkorpus (2) festgelegt ist.
 
10. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass jede Ausstoßvorrichtung (14') an einem Boden (50, 60) und/oder einer Zarge eines Schubkastens (5, 6) oder einer Schiene einer Auszugsführung (10) fixiert ist.
 
11. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einer Auszugsführung (10) ein Selbsteinzug vorgesehen ist, um die Schubkästen (5, 6) mit der Frontblende (7) in einem Schließbereich in die Schließposition vorzuspannen.
 
12. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Schubkasten (5, 6) über zwei Ausstoßvorrichtungen (14, 14') nach einer Entriegelung der Ausstoßvorrichtungen (14, 14') auswerfbar ist.
 
13. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jede Ausstoßvorrichtung (14, 14') zwei Aufnahmen (20, 27) aufweist, die jeweils zur Aufnahme eines Synchronisationsmittels (16, 16') geeignet sind.
 


Claims

1. Item of furniture (1), having a furniture body (2) comprising an outer side wall (3) and at least one internal partition wall (4), between which a first drawer (5) is arranged in a closing position, which is movably held by a first pull-out guide (10) on the outer side wall (3) and by a second pull-out guide (10) on the inner partition wall (4), wherein a front panel (7), which projects laterally beyond the first drawer (5), is fixed to a front side of the first drawer (5), and at least one second drawer (6) is fixed to the projecting part of the front panel (7) and is displaceably held via two pull-out guides (10), of which one pull-out guide (10) is fixed to the partition wall (4), characterized in that at least one ejection device (14, 14') for ejecting the drawers (5, 6) from the closing position is provided on each of the first and second drawers (5, 6), and the ejection devices (14, 14') are synchronized via synchronization means (16, 16').
 
2. Item of furniture according to claim 1, characterized in that the ejection devices (14, 14') can be latched in a closing position.
 
3. Item of furniture according to claim 1 or 2, characterized in that an opening (28, 32) is provided in or on the partition wall (4), which opening is penetrated by the synchronization means (16, 16').
 
4. Item of furniture according to one of the preceding claims, characterized in that the synchronization means (16, 16') are rotatable, pivotable or displaceable relative to the ejection device (14, 14').
 
5. Item of furniture according to one of the preceding claims, characterized in that, in the closing position, the partition wall (4) is arranged between the first and second drawers (5, 6).
 
6. Item of furniture according to one of the preceding claims, characterized in that the synchronization means (16, 16') comprise a rod which is guided through the partition wall (4).
 
7. Item of furniture according to claim 6, characterized in that the rod is mounted rotatably or pivotably on the housings of two spaced-apart ejection devices (14, 14').
 
8. Item of furniture according to one of the preceding claims, characterized in that each ejection device (14, 14') has a movable driver (17, 17') which can be coupled to an activator (18) on a movable runner rail (13) or the drawer (5, 6).
 
9. Item of furniture according to one of the preceding claims, characterized in that the ejection device (14) is fixed to the furniture body (2).
 
10. Item of furniture according to one of claims 1 to 8, characterized in that each ejection device (14') is fixed to a base (50, 60) and/or a frame of a drawer (5, 6) or a rail of a pull-out guide (10).
 
11. Item of furniture according to one of the preceding claims, characterized in that a self-closing mechanism is provided on at least one pull-out guide (10) in order to pretension the drawers (5, 6) with the front panel (7) in a closing region into the closing position.
 
12. Item of furniture according to one of the preceding claims, characterized in that each drawer (5, 6) can be ejected via two ejection devices (14, 14') after unlocking the ejection devices (14, 14').
 
13. Item of furniture according to one of the preceding claims, characterized in that each ejection device (14, 14') comprises two receptacles (20, 27) which are each adapted to receive a synchronization means (16, 16').
 


Revendications

1. Meuble (1) comprenant un corps de meuble (2) qui comporte une paroi latérale externe (3) et au moins une paroi de séparation interne (4) entre lesquelles est installé dans une position de fermeture, un premier tiroir (5) qui est maintenu en étant mobile par un premier guidage de déploiement (10) sur la paroi latérale externe (3) et par un second guidage de déploiement (10) sur la paroi de séparation interne (4), sur le côté avant du premier tiroir (5), étant fixé un panneau frontal (7) qui dépasse latéralement du premier tiroir (5), et sur la partie en saillie du panneau frontal (7) étant fixé au moins un second tiroir (6) qui est maintenu en étant mobile par deux guidages de déploiement (10) dont un est fixé sur la paroi de séparation (4),
caractérisé en ce que
sur le premier tiroir et sur le second tiroir (5, 6) il est respectivement prévu au moins un dispositif éjecteur (14, 14') permettant d'éjecter les tiroirs (5, 6) hors de sa position de fermeture, et les dispositifs éjecteurs (14, 14') sont synchronisés par des moyens de synchronisation (16, 16').
 
2. Meuble conforme à la revendication 1,
caractérisé en ce que
les dispositifs éjecteurs (14, 14') peuvent être encliquetés dans une position de fermeture.
 
3. Meuble conforme à la revendication 1 ou 2,
caractérisé en ce que
dans ou sur la paroi de séparation (4) il est prévue une ouverture (28, 32) au travers de laquelle viennent en prise les moyens de synchronisation (16, 16').
 
4. Meuble conforme à l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
les moyens de synchronisation (16, 16') sont mobiles en rotation, mobiles en pivotement ou mobiles en translation par rapport au dispositif éjecteur (14, 14').
 
5. Meuble conforme à l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
dans la position de fermeture, la paroi de séparation (4) est située entre le premier et le second tiroirs (5, 6).
 
6. Meuble conforme à l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
les moyens de synchronisation (16, 16') comportent une tige qui passe au travers de la paroi de séparation (4).
 
7. Meuble conforme à la revendication 6,
caractérisé en ce que
la tige est montée mobile en rotation ou mobile en pivotement sur les boîtiers de deux dispositifs éjecteurs (14, 14') situés à distance l'un de l'autre.
 
8. Meuble conforme à l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
chaque dispositif éjecteur (14, 14') comprend un entraîneur mobile (17, 17') qui peut être couplé à un activateur (18) sur un rail de roulement mobile (13) ou le tiroir (5, 6).
 
9. Meuble conforme à l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
le dispositif éjecteur (14) est fixé sur le corps de meuble (2).
 
10. Meuble conforme à l'une des revendications 1 à 8,
caractérisé en ce que
chaque dispositif éjecteur (14') est fixé sur le fond (50, 60) et/ou sur un châssis d'un tiroir (5, 6) ou un rail d'un guidage de déploiement (10).
 
11. Meuble conforme à l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce qu'
il est prévu sur au moins un guidage de déploiement (10) un retour automatique pour permettre de précontraindre les tiroirs (5, 6) avec le panneau frontal (7) dans la position de fermeture dans une zone de fermeture.
 
12. Meuble conforme à l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
chaque tiroir (5, 6) peut être éjecté vers l'extérieur par l'intermédiaire de deux dispositifs éjecteurs (14, 14') après le déverrouillage des dispositifs éjecteurs (14, 14').
 
13. Meuble conforme à l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
chaque dispositif éjecteur (14, 14') comporte deux logements (20, 27) qui sont adaptés chacun à la réception d'un moyen de synchronisation (16, 16').
 




Zeichnung
























































Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente