(19) |
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(11) |
EP 3 531 872 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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22.01.2020 Patentblatt 2020/04 |
(22) |
Anmeldetag: 25.10.2017 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2017/077277 |
(87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2018/077933 (03.05.2018 Gazette 2018/18) |
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(54) |
MÖBEL
FURNITURE
MEUBLE
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
(30) |
Priorität: |
27.10.2016 DE 102016120585
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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04.09.2019 Patentblatt 2019/36 |
(73) |
Patentinhaber: Paul Hettich GmbH & Co. KG |
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32278 Kirchlengern (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- KLAUS, Stefan
32257 Bünde (DE)
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(74) |
Vertreter: Dantz, Jan Henning et al |
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Loesenbeck - Specht - Dantz
Patent- und Rechtsanwälte
Am Zwinger 2 33602 Bielefeld 33602 Bielefeld (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
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- Www.Inside75.Com: "Meubles tv, meubles et rangements, Meuble TV design SIGMA blanc
1 tiroir | Inside75", , 8. Juni 2016 (2016-06-08), XP055434378, Gefunden im Internet:
URL:https://www.inside75.com/Design/Buffet sMeublesTV/meuble-tv-design-sigma-1-tiroir
-blanc.html [gefunden am 2017-12-12] & Anonymous: "Wayback Machine", , 8. Juni 2016
(2016-06-08), XP055434368, Gefunden im Internet: URL:https://web.archive.org/web/*/https://
www.inside75.com/Design/BuffetsMeublesTV/m euble-tv-design-sigma-1-tiroir-blanc.html
[gefunden am 2017-12-12]
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Möbel mit einem Möbelkorpus, der eine äußere
Seitenwand und mindestens eine innere Trennwand aufweist, zwischen denen ein erster
Schubkasten in einer Schließposition angeordnet ist, der über eine erste Auszugsführung
an der äußeren Seitenwand und eine zweite Auszugsführung an der inneren Trennwand
bewegbar gehalten ist, wobei an dem ersten Schubkasten an einer Vorderseite eine Frontblende
festgelegt ist, die den ersten Schubkasten seitlich überragt, und an dem überragenden
Teil der Frontblende zumindest ein zweiter Schubkasten festgelegt ist, der über zwei
Auszugsführungen verfahrbar gehalten ist, von denen eine Auszugsführung an der Trennwand
festgelegt ist.
[0002] Die
DE 10 2010 036 853 A1 offenbart eine Vorrichtung zur Synchronisation von Schließvorrichtungen von benachbart
zueinander positionierten Möbeln, mittels der verhindert wird, dass bewegbare Möbelteile
miteinander kollidieren. Dabei wird über Verriegelungselemente eine Öffnung der bewegbaren
Möbelteile nur dann zugelassen, wenn kein anderes bewegbares Möbelteil im Öffnungsbereich
angeordnet ist.
[0003] Die
EP 1 901 633 B1 offenbart ein Möbel, das mehrere relativ zu einem Möbelkorpus verfahrbare Schubladen
aufweist. Dabei sind die Schubladen ineinander geschachtelt und jeweils über eine
Ausstoßvorrichtung aus einer Schließstellung in eine Offenstellung auswerfbar. Das
Ineinanderschachteln von Schubkästen besitzt allerdings den Nachteil, dass der Zugang
zu einem Innenschubkasten meist mehrere Bewegungsabläufe erfordert, was vergleichsweise
aufwändig ist.
[0004] Ferner offenbart die
DE 10 2016 107 918 eine Ausstoßvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil, mittels der ein Schubkasten
nach einer Entriegelung auswerfbar ist. Bei einer Lagerung des Schubkastens an zwei
Seitenwänden über Auszugsführungen besteht das Problem, dass die maximale Breite begrenzt
ist.
[0005] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Möbel zu schaffen, das ein Schubelement
mit besonders großer Breite aufweist, das einfach in der Handhabung ist.
[0006] Diese Aufgabe wird mit einem Möbel mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.
[0007] Das erfindungsgemäße Möbel weist einen ersten Schubkasten und einen zweiten Schubkasten
auf, die über eine gemeinsame Frontblende miteinander verbunden sind. Beide Schubkästen
sind an der Frontblende fixiert, so dass das Schubelement eine besonders große Breite
besitzt und stabil geführt ist, da jeder Schubkasten über zwei Auszugsführungen verfahrbar
gehalten ist. Das Schubelement mit den beiden Schubkästen ist dabei über mindestens
eine Ausstoßvorrichtung an jedem Schubkasten betätigbar, wobei die Ausstoßvorrichtungen
über Synchronisationsmittel synchronisiert sind. Bei einer Entriegelung einer der
Ausstoßvorrichtungen werden somit über die Synchronisationsmittel auch die anderen
Ausstoßvorrichtungen entriegelt, so dass die Ausstoßvorrichtungen gemeinsam das Schubelement
mit den zwei oder mehr Schubkästen aus der Schließposition auswerfen. Diese Kopplung
der mindestens zwei Ausstoßvorrichtungen über Synchronisationsmittel führt zu einer
einfachen Handhabung, da der Benutzer lediglich eine Entriegelung einer der Ausstoßvorrichtungen
bewirken muss, um dadurch auch die anderen Ausstoßvorrichtungen zu entriegeln. Das
Entriegeln kann beispielsweise durch Eindrücken der Frontblende aus der Schließposition
in eine Überdrückposition erfolgen.
[0008] Vorzugsweise sind die Ausstoßvorrichtungen in einer Schließposition verrastbar. Die
Verrastung kann dabei unmittelbar in der Schließposition oder auch schon vor Erreichen
der Schließposition erfolgen, je nachdem, in welchem Verfahrbereich der Schubkästen
ein Spannen der Ausstoßvorrichtungen bei einem Schließvorgang erfolgt. Jede Ausstoßvorrichtung
kann dabei einen Kraftspeicher, insbesondere eine Feder, aufweisen, um einen verfahrbaren
Mitnehmer vorzuspannen, der dann mit dem Schubkasten oder einer Laufschiene koppelbar
ist. Solche Ausstoßvorrichtungen sind bekannt und können beispielsweise so ausgebildet
sein, wie dies in der
DE 10 2016 113 044 beschrieben ist.
[0009] Gemäß einer Ausgestaltung ist an oder in der Trennwand eine Öffnung vorgesehen, die
von den Synchronisationsmitteln durchgriffen ist. Die Synchronisationsmittel können
dabei relativ zu einem Gehäuse der Ausstoßvorrichtung drehbar, verschwenkbar oder
verschiebbar sein, um ein entsprechendes Signal für eine Entriegelung von einer Ausstoßvorrichtung
an eine weitere Ausstoßvorrichtung weiterzugeben. Durch die mechanische Kopplung der
Ausstoßvorrichtungen wird eine hohe Zuverlässigkeit gewährleistet.
[0010] In der Schließposition ist die Trennwand vorzugsweise zwischen dem ersten und dem
zweiten Schubkasten angeordnet, so dass trotz großer Breite eine hohe Stabilität der
Führung der Schubkästen gewährleistet ist. Statt der Anordnung von zwei Schubkästen
hinter einer gemeinsamen Frontblende ist es natürlich auch möglich, mehr als zwei
Schubkästen, beispielsweise drei oder vier Schubkästen, hinter einer gemeinsamen Frontblende
anzuordnen. Jeder Schubkasten kann dabei an zwei Auszugsführungen bewegbar gehalten
sein, um eine stabile lineare Führung zu gewährleisten.
[0011] Vorzugsweise umfassen die Synchronisationsmittel eine Stange, die durch die Trennwand
geführt ist. Die Stange kann dabei drehbar oder verschwenkbar gelagert sein, um ein
Signal der Entriegelung von einer Ausstoßvorrichtung an eine weitere Ausstoßvorrichtung
weiterzugeben. In einer anderen Ausführung kann das Synchronisationsmittel auch ein
Bowdenzug oder ähnliches sein.
[0012] Jede Ausstoßvorrichtung weist vorzugsweise einen verfahrbaren Mitnehmer auf, der
mit einem Aktivator an einer verfahrbaren Laufschiene oder dem Schubkasten koppelbar
ist. Dabei kann die Ausstoßvorrichtung an dem Möbelkorpus direkt oder indirekt festgelegt
sein. In einer alternativen Ausgestaltung ist jede Ausstoßvorrichtung an einem Boden
und/oder Zarge eines Schubkastens oder einer Schiene einer Auszugsführung fixiert.
[0013] Vorzugsweise weist jede Ausstoßvorrichtung zwei Aufnahmen auf, die jeweils zur Aufnahme
eines Synchronisationsmittels geeignet sind. Dadurch ist eine einfache direkte mechanische
Übertragung des Schaltsignals zum Auslösen der Auszugsführung gewährleistet. In einer
alternativen Ausgestaltung weist die Ausstoßvorrichtung nur eine Aufnahme für ein
Synchronisationsmittel auf, wobei das Synchronisationsmittel dann derart gestaltet
sein kann, das mehr als zwei Ausstoßvorrichtungen miteinander verbunden werden können.
Das Synchronisationsmittel kann z.B. als eine Stange mit mehreren Hebeln ausgeführt
sein, wobei die Hebelarme an den Aufnahmen der Ausstoßvorrichtung angeschlossen werden
können.
[0014] In einer weiteren Ausgestaltung ist an mindestens einer Auszugsführung ein Selbsteinzug
vorgesehen, um die Schubkästen mit der Frontblende in einem Schließbereich in eine
Schließposition vorzuspannen. Für ein zuverlässiges Halten des Schubelementes in der
Schließposition kann an jeder Auszugsführung ein Selbsteinzug vorgesehen sein, so
dass die Kräfte zum Spannen des Schubelementes in die Schließposition höher sind und
an jeder Auszugsführung wirksam sind. Das Spannen der Kraftspeicher der Ausstoßvorrichtungen
kann dann beispielsweise vor dem Schließbereich erfolgen, so dass bei einem Schließvorgang
zunächst die Kraftspeicher der Ausstoßvorrichtungen gespannt und verrastet werden,
bevor dann der mindestens eine Selbsteinzug die Steuerung der Schließbewegung übernimmt,
ggfs. auch unter Einsatz eines Dämpfers.
[0015] Die Erfindung wird nachfolgend anhand zweier Ausführungsbeispiele mit Bezug auf die
beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
- Figur 1
- eine Ansicht eines erfindungsgemäßen Möbels mit einem Schubelement in der Schließposition;
- Figur 2
- eine perspektivische Ansicht des Schubelementes des Möbels der Figur 1;
- Figur 3
- eine perspektivische Ansicht des Möbels der Figur 1 mit dem Schubelement in einer
Öffnungsposition;
- Figur 4
- eine perspektivische Ansicht des Möbels der Figur 3 ohne Schubelement;
- Figuren 5A und 5B
- zwei Ansichten des Möbels der Figur 4 in Draufsicht;
- Figuren 6A und 6B
- zwei Ansichten des Möbels der Figur 4 mit einer Auszugsführung in einer Öffnungsstellung;
- Figur 7
- eine Detailansicht der Synchronisationsmittel des Möbels der Figur 4;
- Figur 8
- eine Vorderansicht der Synchronisationsmittel des Möbels der Figur 4;
- Figur 9
- eine perspektivische Ansicht eines zweiten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen
Möbels;
- Figuren 10A und 10B
- zwei Ansichten des Möbels der Figur 9 mit den Synchronisationsmitteln in einer Explosionsdarstellung;
- Figuren 11A und 11B
- zwei perspektivische Ansichten des Möbels der Figur 9 mit montierten Synchronisationsmitteln;
- Figur 12
- eine Unteransicht auf das Möbel der Figur 9 mit dem Schubelement in einer Schließstellung,
und
- Figur 13
- eine Unteransicht des Möbels der Figur 9 mit dem Schubelement in einer Öffnungsposition.
[0016] Ein Möbel 1 umfasst einen Möbelkorpus 2, der zwei Seitenwände 3 an gegenüberliegenden
Außenseiten und eine mittlere Trennwand 4 aufweist. An dem Möbelkorpus 2 ist ein Schubelement
verfahrbar gehalten, das einen ersten Schubkasten 5 und einen zweiten Schubkasten
6 aufweist. Eine Vorderseite der beiden Schubkästen 5 und 6 ist über eine gemeinsame
Frontblende 7 überdeckt, die sich über die gesamte Breite des Möbelkorpus 2 erstreckt.
[0017] In Figur 2 ist das Schubelement im Detail gezeigt. Das Schubelement umfasst einen
ersten Schubkasten 5, der einen Boden 50, zwei Seitenzargen 51 und eine Rückwand 52
umfasst. Der zweite Schubkasten 6 kann baugleich ausgebildet sein und umfasst ebenfalls
einen Boden 60, zwei Seitenzargen 61 und eine Rückwand 62. Die Seitenzargen 51 und
61 können hohl ausgebildet sein, um eine Auszugsführung in den Seitenzargen 51 und
61 zu montieren.
[0018] In Figur 3 ist das Schubelement in einer Öffnungsposition gezeigt. Die Schubkästen
5 und 6 sind im Wesentlichen vor dem Möbelkorpus 2 angeordnet, so dass der Nutzraum
zugänglich ist.
[0019] In Figur 4 wurde das Schubelement mit den Schubkästen 5 und 6 weggelassen, so dass
erkennbar ist, dass jeder Schubkasten 5 und 6 über zwei Auszugsführungen 10 verfahrbar
gehalten ist. Jede Auszugsführung 10 umfasst dabei eine am Möbelkorpus 2 festgelegte
stationäre Führungsschiene 11, eine Mittelschiene 12 sowie eine verfahrbare Laufschiene
13, auf der der Schubkasten 5 aufliegt, vorzugsweise im Bereich einer Seitenzarge
51 oder 61. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist an der Trennwand 4 an gegenüberliegenden
Seiten jeweils eine Auszugsführung 10 montiert, und zudem an der Innenseite der beiden
Seitenwände 3. Falls der Möbelkorpus 2 breiter ausgebildet ist, kann eine Auszugsführung
10 auch an einer weiteren Trennwand 4 statt an einer äußeren Seitenwand 3 montiert
sein. Zudem kann jede Auszugsführung 10 statt drei Schienen auch nur zwei oder mehr
als drei relativ zueinander bewegbare Schienen aufweisen.
[0020] An jeder Auszugsführung 10 ist eine Ausstoßvorrichtung 14 vorgesehen, die verrastbar
ist und nach einer Entriegelung über einen Kraftspeicher den Schubkasten 5 oder 6
in Öffnungsrichtung auswirft. Die Ausstoßvorrichtung 14 kann dabei so ausgebildet
sein, wie dies in der
DE 10 2016 107 918 beschrieben ist. An einem Gehäuse jeder Ausstoßvorrichtung 14 ist ein Mitnehmer 17
verfahrbar, der in Eingriff mit einem Aktivator 18 an der Laufschiene 13 bringbar
ist, um die Laufschiene 13 und damit den Schubkasten 5 oder 6 in Öffnungsrichtung
zu bewegen. Wenn der Schubkasten 5 oder 6 in Schließrichtung bewegt wird, kann über
den Aktivator 18 der Mitnehmer 17 in Schließrichtung bewegt werden, um den Kraftspeicher
zu spannen und den Mitnehmer 17 in einer Endposition zu verrasten. Das Entriegeln
kann beispielsweise durch Eindrücken der Frontblende 7 aus der Schließposition in
eine Überdrückstellung erfolgen. Bei einem solchen Entriegelungsvorgang kann es passieren,
dass bei einem Eindrücken der Frontblende 7 nur eine Ausstoßvorrichtung 14 entriegelt
wird, während die anderen Ausstoßvorrichtungen 14 noch verriegelt sind. Um zu vermeiden,
dass das Schubelement dann in der Schließposition verbleibt, sind die beiden Ausstoßvorrichtungen
14 eines Schubkastens 5 oder 6 jeweils über eine Verbindungsstange 15 miteinander
gekoppelt, die dafür sorgt, dass bei einer Entriegelung einer der Ausstoßvorrichtungen
14 auch die jeweils andere Ausstoßvorrichtung 14 entriegelt wird. Zusätzlich sind
Synchronisationsmittel vorgesehen, die eine Stange 16 umfassen, die die Ausstoßvorrichtung
14 der beiden Schubkästen 5 und 6 synchronisiert, so dass bei einer Entriegelung einer
Ausstoßvorrichtung 14 des einen Schubkastens 5 oder 6 eine Ausstoßvorrichtung 14 des
anderen Schubkastens 5 oder 6 entriegelt wird.
[0021] Der Bereich der Synchronisationsmittel ist in den Detailansichten der Figuren 5B
und 6B gezeigt. Die Ausstoßvorrichtungen 14 sind mit einem Gehäuse an der Auszugsführung
10 fixiert und weisen eine Aufnahme 20 auf, in der eine Betätigungsstange 21 drehbar
gelagert ist. Die Betätigungsstange 21 weist einen ersten Endabschnitt 22 auf, der
drehfest mit der Verbindungsstange 15 gekoppelt ist. Auf der gegenüberliegenden Seite
weist die Betätigungsstange einen Verbindungsabschnitt 23 auf, der drehfest mit einem
Hebel 24 gekoppelt ist. An dem Hebel 24 ist eine Aufnahme 25 ausgebildet, in die der
Verbindungsabschnitt 23 eingefügt ist. An dem Hebel 24 befindet sich ferner ein Vorsprung
26, der in eine Aufnahme 27 der Stange 16 eingefügt ist. Die Stange 16 durchgreift
dabei eine Öffnung 28 in der Trennwand 4 und verbindet somit die beiden Hebel 24 miteinander,
die drehbar mit den beiden Betätigungsstangen 21 an den Ausstoßvorrichtungen 14 gekoppelt
sind. Die Ausstoßvorrichtungen 14 weisen somit zwei Aufnahmen 20 und 27 oder Schnittstellen
auf, wobei jede Aufnahme 20 und 27 dazu geeignet ist, ein Synchronisationsmittel aufzunehmen.
Wird nun die Frontblende 7 aus der Schließposition in eine Überdrückstellung bewegt,
drücken die Aktivatoren auf die verfahrbaren Mitnehmer 17, die ebenfalls in Schließrichtung
eingedrückt werden und somit einen Rastmechanismus in den Ausstoßvorrichtungen 14
entriegeln. Dadurch wird die Betätigungsstange 21 gedreht, was zu einem Verschwenken
der Hebel 24 führt, so dass gleichzeitig alle vier Ausstoßvorrichtungen 14 entriegelt
werden, selbst wenn die Frontblende 7 nur auf einer Seite eingedrückt wird und die
Eindrückbewegung auf der gegenüberliegenden Seite noch nicht ausreichen würde, um
die Ausstoßvorrichtung 14 zu entriegeln. Eine Entriegelung kann somit auch dann bewirkt
werden, wenn die Frontblende 7 beim Eindrücken in eine Schrägstellung gebracht wird.
Durch das Entriegeln der Ausstoßvorrichtungen 14 kann nun an jeder Ausstoßvorrichtung
14 der Mitnehmer 17 durch den Kraftspeicher in Öffnungsrichtung bewegt werden, so
dass über die Aktivatoren 18 auch die beiden Schubkästen 5 und 6 in Öffnungsrichtung
ausgeworfen werden. Zum Spannen der Kraftspeicher wird über die Aktivatoren der Mitnehmer
17 in die Ausgangslage gebracht und dort verrastet.
[0022] In Figur 7 ist der Bereich der Synchronisationsmittel gezeigt, wobei erkennbar ist,
dass die Öffnung 28 größer ausgebildet ist als die Stange 16, so dass diese durch
eine Schwenkbewegung der Hebel 24 innerhalb der Öffnung 28 verschwenken kann.
[0023] In Figur 8 ist der Bereich der Synchronisationsmittel in einer Vorderansicht gezeigt.
Die Schubkästen 5 und 6 sind jeweils über Auszugsführungen 10 an der Trennwand 4 gehalten,
die nur durch die Stange 16 durchgriffen wird.
[0024] In den Figuren 9 bis 13 ist ein zweites Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen
Möbels 1 gezeigt, bei dem der Möbelkorpus 2 und das Schubelement mit den Schubkästen
5 und 6 wie bei dem ersten Ausführungsbeispiel ausgebildet ist. Allerdings ist eine
Ausstoßvorrichtung 14' vorgesehen, die anders als bei dem ersten Ausführungsbeispiel
nicht stationär an dem Möbelkorpus 2 angeordnet ist, sondern verfahrbar an einer Unterseite
eines Bodens 50 oder 60 der Schubkästen 5 oder 6. Pro Schubkasten 5 oder 6 sind jeweils
zwei Ausstoßvorrichtungen 14' vorgesehen, die über eine Verbindungsstange 15' miteinander
gekoppelt sind. Wie in Figur 10B gezeigt ist, sind zudem die beiden Ausstoßvorrichtungen
14' benachbart zu der Trennwand 4 über Synchronisationsmittel miteinander gekoppelt.
Hierfür ist eine Stange 16' vorgesehen, die durch eine Öffnung 32 in der Trennwand
4 geführt ist. In die Öffnung 32 ist eine Hülse 31 eingesteckt, die als Lager für
die Stange 16 dient. Die Stange 16' weist an gegenüberliegenden Enden Koppelmittel
30 auf. Die Koppelmittel 30 sind hier als Haken ausgeführt, die in der Schließposition
mit den Ausstoßvorrichtungen 14' koppelbar sind.
[0025] In Figur 12 ist das Schubelement in einer Schließposition gezeigt, in der die Koppelmittel
30 jeweils mit einem Betätigungselement einer Ausstoßvorrichtung 14' gekoppelt sind.
Wird nun das Schubelement von der Schließposition in eine Überdrückstellung bewegt,
wird die Stange 16' über die Koppelmittel 30 gedreht, so dass eine Entriegelung aller
Ausstoßvorrichtungen 14' über die Stange 16' und die Verbindungsstangen 15' bewirkt
wird. Jede Ausstoßvorrichtung 14' kann nun für eine Auswerfbewegung des Schubkastens
5 oder 6 sorgen, wobei ein Mitnehmer 17' der Ausstoßvorrichtung 14' an einem Stützelement
41 anliegt, das an einem Halter 40 angeordnet ist. Die Halter 40 sind an den Innenseiten
der Seitenwände 3 oder an gegenüberliegenden Seiten der Trennwand 4 direkt oder indirekt
fixiert. Insofern ist der Halter 40 stationär angeordnet, während die Ausstoßvorrichtungen
14' mit den Schubkästen 5 oder 6 bewegbar sind. Bei der Auswurfbewegung werden die
Koppelmittel 30 von den Betätigungselementen der Ausstoßvorrichtungen 14' entkoppelt.
Wird das Schubelement mit den Schubkästen 5 und 6 wieder in Schließrichtung verfahren,
gelangen die Stützelemente 41 in Eingriff mit den Mitnehmern 17', die dann gegen die
Kraft der Kraftspeicher gespannt und verrastet werden.
[0026] Sofern der Spannvorgang der Mitnehmer 17 oder 17' vor der Schließposition erfolgt,
kann zudem an einer oder mehreren der Auszugsführungen 10 ein Selbsteinzug vorgesehen
sein, der dafür sorgt, dass das Schubelement in der Schließposition gehalten wird
und kurz vor Erreichen der Schließposition auch in die Schließposition gezogen wird.
Ein solcher Selbsteinzug kann zudem einen Dämpfer aufweisen, um eine Schließbewegung
abzubremsen. Dadurch wird der Komfort beim Öffnen und Schließen des Schubelementes
weiter erhöht.
[0027] In den dargestellten Ausführungsbeispielen sind jeweils zwei Schubkästen 5 und 6
zu einem Schubelement miteinander verbunden. Es ist auch möglich, mehr als zwei Schubkästen
5 und 6 zu einem Schubelement miteinander zu verbinden.
Bezugszeichenliste
[0028]
- 1
- Möbel
- 2
- Möbelkorpus
- 3
- Seitenwand
- 4
- Trennwand
- 5
- Schubkasten
- 6
- Schubkasten
- 7
- Frontblende
- 10
- Auszugsführung
- 11
- Führungsschiene
- 12
- Mittelschiene
- 13
- Laufschiene
- 14, 14'
- Ausstoßvorrichtung
- 15, 15'
- Verbindungsstange
- 16, 16'
- Stange
- 17, 17'
- Mitnehmer
- 18
- Aktivator
- 20
- Aufnahme
- 21
- Betätigungsstange
- 22
- Endabschnitt
- 23
- Verbindungsabschnitt
- 24
- Hebel
- 25
- Aufnahme
- 26
- Vorsprung
- 27
- Aufnahme
- 28
- Öffnung
- 30
- Koppelmittel
- 31
- Hülse
- 32
- Öffnung
- 40
- Halter
- 41
- Stützelement
- 50
- Boden
- 51
- Seitenzarge
- 52
- Rückwand
- 60
- Boden
- 61
- Seitenzarge
- 62
- Rückwand
1. Möbel (1) mit einem Möbelkorpus (2), der eine äußere Seitenwand (3) und mindestens
eine innere Trennwand (4) aufweist, zwischen denen ein erster Schubkasten (5) in einer
Schließposition angeordnet ist, der über eine erste Auszugsführung (10) an der äußeren
Seitenwand (3) und eine zweite Auszugsführung (10) an der inneren Trennwand (4) bewegbar
gehalten ist, wobei an dem ersten Schubkasten (5) an einer Vorderseite eine Frontblende
(7) festgelegt ist, die den ersten Schubkasten (5) seitlich überragt, und an dem überragenden
Teil der Frontblende (7) zumindest ein zweiter Schubkasten (6) festgelegt ist, der
über zwei Auszugsführungen (10) verfahrbar gehalten ist, von denen eine Auszugsführung
(10) an der Trennwand (4) festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem ersten und dem zweiten Schubkasten (5, 6) jeweils mindestens eine Ausstoßvorrichtung
(14, 14') zum Ausstoßen der Schubkästen (5, 6) aus der Schließposition vorgesehen
sind, und die Ausstoßvorrichtungen (14, 14') über Synchronisationsmittel (16, 16')
synchronisiert sind.
2. Möbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausstoßvorrichtungen (14, 14') in einer Schließposition verrastbar sind.
3. Möbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass in oder an der Trennwand (4) eine Öffnung (28, 32) vorgesehen ist, die von den Synchronisationsmitteln
(16, 16') durchgriffen ist.
4. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Synchronisationsmittel (16, 16') relativ zu der Ausstoßvorrichtung (14, 14')
drehbar, verschwenkbar oder verschiebbar sind.
5. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der Schließposition die Trennwand (4) zwischen dem ersten und dem zweiten Schubkasten
(5, 6) angeordnet ist.
6. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Synchronisationsmittel (16, 16') eine Stange umfassen, die durch die Trennwand
(4) geführt ist.
7. Möbel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Stange drehbar oder verschwenkbar an den Gehäusen zweier beabstandeter Ausstoßvorrichtungen
(14, 14') gelagert ist.
8. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jede Ausstoßvorrichtung (14, 14') einen verfahrbaren Mitnehmer (17, 17') aufweist,
der mit einem Aktivator (18) an einer verfahrbaren Laufschiene (13) oder dem Schubkasten
(5, 6) koppelbar ist.
9. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausstoßvorrichtung (14) an dem Möbelkorpus (2) festgelegt ist.
10. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass jede Ausstoßvorrichtung (14') an einem Boden (50, 60) und/oder einer Zarge eines
Schubkastens (5, 6) oder einer Schiene einer Auszugsführung (10) fixiert ist.
11. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einer Auszugsführung (10) ein Selbsteinzug vorgesehen ist, um die Schubkästen
(5, 6) mit der Frontblende (7) in einem Schließbereich in die Schließposition vorzuspannen.
12. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Schubkasten (5, 6) über zwei Ausstoßvorrichtungen (14, 14') nach einer Entriegelung
der Ausstoßvorrichtungen (14, 14') auswerfbar ist.
13. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jede Ausstoßvorrichtung (14, 14') zwei Aufnahmen (20, 27) aufweist, die jeweils zur
Aufnahme eines Synchronisationsmittels (16, 16') geeignet sind.
1. Item of furniture (1), having a furniture body (2) comprising an outer side wall (3)
and at least one internal partition wall (4), between which a first drawer (5) is
arranged in a closing position, which is movably held by a first pull-out guide (10)
on the outer side wall (3) and by a second pull-out guide (10) on the inner partition
wall (4), wherein a front panel (7), which projects laterally beyond the first drawer
(5), is fixed to a front side of the first drawer (5), and at least one second drawer
(6) is fixed to the projecting part of the front panel (7) and is displaceably held
via two pull-out guides (10), of which one pull-out guide (10) is fixed to the partition
wall (4), characterized in that at least one ejection device (14, 14') for ejecting the drawers (5, 6) from the closing
position is provided on each of the first and second drawers (5, 6), and the ejection
devices (14, 14') are synchronized via synchronization means (16, 16').
2. Item of furniture according to claim 1, characterized in that the ejection devices (14, 14') can be latched in a closing position.
3. Item of furniture according to claim 1 or 2, characterized in that an opening (28, 32) is provided in or on the partition wall (4), which opening is
penetrated by the synchronization means (16, 16').
4. Item of furniture according to one of the preceding claims, characterized in that the synchronization means (16, 16') are rotatable, pivotable or displaceable relative
to the ejection device (14, 14').
5. Item of furniture according to one of the preceding claims, characterized in that, in the closing position, the partition wall (4) is arranged between the first and second
drawers (5, 6).
6. Item of furniture according to one of the preceding claims, characterized in that the synchronization means (16, 16') comprise a rod which is guided through the partition
wall (4).
7. Item of furniture according to claim 6, characterized in that the rod is mounted rotatably or pivotably on the housings of two spaced-apart ejection
devices (14, 14').
8. Item of furniture according to one of the preceding claims, characterized in that each ejection device (14, 14') has a movable driver (17, 17') which can be coupled
to an activator (18) on a movable runner rail (13) or the drawer (5, 6).
9. Item of furniture according to one of the preceding claims, characterized in that the ejection device (14) is fixed to the furniture body (2).
10. Item of furniture according to one of claims 1 to 8, characterized in that each ejection device (14') is fixed to a base (50, 60) and/or a frame of a drawer
(5, 6) or a rail of a pull-out guide (10).
11. Item of furniture according to one of the preceding claims, characterized in that a self-closing mechanism is provided on at least one pull-out guide (10) in order
to pretension the drawers (5, 6) with the front panel (7) in a closing region into
the closing position.
12. Item of furniture according to one of the preceding claims, characterized in that each drawer (5, 6) can be ejected via two ejection devices (14, 14') after unlocking
the ejection devices (14, 14').
13. Item of furniture according to one of the preceding claims, characterized in that each ejection device (14, 14') comprises two receptacles (20, 27) which are each
adapted to receive a synchronization means (16, 16').
1. Meuble (1) comprenant un corps de meuble (2) qui comporte une paroi latérale externe
(3) et au moins une paroi de séparation interne (4) entre lesquelles est installé
dans une position de fermeture, un premier tiroir (5) qui est maintenu en étant mobile
par un premier guidage de déploiement (10) sur la paroi latérale externe (3) et par
un second guidage de déploiement (10) sur la paroi de séparation interne (4), sur
le côté avant du premier tiroir (5), étant fixé un panneau frontal (7) qui dépasse
latéralement du premier tiroir (5), et sur la partie en saillie du panneau frontal
(7) étant fixé au moins un second tiroir (6) qui est maintenu en étant mobile par
deux guidages de déploiement (10) dont un est fixé sur la paroi de séparation (4),
caractérisé en ce que
sur le premier tiroir et sur le second tiroir (5, 6) il est respectivement prévu au
moins un dispositif éjecteur (14, 14') permettant d'éjecter les tiroirs (5, 6) hors
de sa position de fermeture, et les dispositifs éjecteurs (14, 14') sont synchronisés
par des moyens de synchronisation (16, 16').
2. Meuble conforme à la revendication 1,
caractérisé en ce que
les dispositifs éjecteurs (14, 14') peuvent être encliquetés dans une position de
fermeture.
3. Meuble conforme à la revendication 1 ou 2,
caractérisé en ce que
dans ou sur la paroi de séparation (4) il est prévue une ouverture (28, 32) au travers
de laquelle viennent en prise les moyens de synchronisation (16, 16').
4. Meuble conforme à l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
les moyens de synchronisation (16, 16') sont mobiles en rotation, mobiles en pivotement
ou mobiles en translation par rapport au dispositif éjecteur (14, 14').
5. Meuble conforme à l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
dans la position de fermeture, la paroi de séparation (4) est située entre le premier
et le second tiroirs (5, 6).
6. Meuble conforme à l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
les moyens de synchronisation (16, 16') comportent une tige qui passe au travers de
la paroi de séparation (4).
7. Meuble conforme à la revendication 6,
caractérisé en ce que
la tige est montée mobile en rotation ou mobile en pivotement sur les boîtiers de
deux dispositifs éjecteurs (14, 14') situés à distance l'un de l'autre.
8. Meuble conforme à l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
chaque dispositif éjecteur (14, 14') comprend un entraîneur mobile (17, 17') qui peut
être couplé à un activateur (18) sur un rail de roulement mobile (13) ou le tiroir
(5, 6).
9. Meuble conforme à l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
le dispositif éjecteur (14) est fixé sur le corps de meuble (2).
10. Meuble conforme à l'une des revendications 1 à 8,
caractérisé en ce que
chaque dispositif éjecteur (14') est fixé sur le fond (50, 60) et/ou sur un châssis
d'un tiroir (5, 6) ou un rail d'un guidage de déploiement (10).
11. Meuble conforme à l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce qu'
il est prévu sur au moins un guidage de déploiement (10) un retour automatique pour
permettre de précontraindre les tiroirs (5, 6) avec le panneau frontal (7) dans la
position de fermeture dans une zone de fermeture.
12. Meuble conforme à l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
chaque tiroir (5, 6) peut être éjecté vers l'extérieur par l'intermédiaire de deux
dispositifs éjecteurs (14, 14') après le déverrouillage des dispositifs éjecteurs
(14, 14').
13. Meuble conforme à l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
chaque dispositif éjecteur (14, 14') comporte deux logements (20, 27) qui sont adaptés
chacun à la réception d'un moyen de synchronisation (16, 16').
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