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(11) |
EP 3 434 972 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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05.02.2020 Patentblatt 2020/06 |
(22) |
Anmeldetag: 03.07.2018 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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DECKEL FÜR EINEN EINSEITIG NACH OBEN OFFENEN HOHLKÖRPER
LID FOR A HOLLOW BODY OPEN ON THE TOP TO ONE SIDE
COUVERCLE POUR UN CORPS CREUX OUVERT D'UN CÔTÉ, VERS LE HAUT
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
(30) |
Priorität: |
06.07.2017 AT 505612017
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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30.01.2019 Patentblatt 2019/05 |
(73) |
Patentinhaber: HMB Ges.m.b.H. |
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3335 Weyer (AT) |
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Erfinder: |
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- Hofer, Herbert
3335 Weyer (AT)
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(74) |
Vertreter: Burgstaller, Peter |
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Rechtsanwalt
Landstrasse 12
Arkade 4020 Linz 4020 Linz (AT) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-U1- 8 814 266 JP-A- 2014 210 184
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DE-U1- 20 100 017 US-A1- 2004 125 598
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Deckel für einen einseitig nach oben offenen Hohlkörper,
in dem eine Kerze angeordnet ist, insbesondere einen Deckel für ein Grablicht.
[0002] Grablichter bestehen üblicherweise aus einem Becher (kann aus unterschiedlichen Materialien
bestehen) der mit Brennmasse gefüllt ist (üblicherweise mineralische oder organische
Wachse) und einen zentriert angebrachten Docht aufweist. Gegen Witterungsschutz und
aus optischen Gründen wird üblicherweise ein Deckel (oft aus Metall oder Kunststoff)
oben aufgesetzt. Grablichter werden üblicherweise im Freien gebrannt und sind der
Witterung voll ausgesetzt.
[0003] Nach dem Stand der Technik sind Deckel für einseitig nach oben offene Hohlkörper
bekannt, in denen eine Kerze angeordnet ist, wobei der Deckel ein nach unten offener
Hohlkörper ist und auf den nach oben offenen Hohlkörper aufgesteckt oder aufgeschraubt
werden kann, wobei der Mantel des Deckels im angebrachten Zustand den Mantel des nach
oben offenen Hohlkörpers nach oben hin überragt, wobei der Mantel des Deckels mit
Öffnungen versehen ist. Die Öffnungen sind dabei als vertikal verlaufende Öffnungen
ausgeführt, welche durch Öffnungen im Mantel des Deckels gebildet sind, beispielsweise
durch das Ausstanzen von Kreisflächen. Nachteilig ist, dass durch solche Öffnungen
Niederschlag leicht eindringen kann, welcher dann zwischen Deckel und dem einseitig
nach oben offenen Hohlkörper abzuleiten ist. Dazu ist der einseitig offene Hohlkörper
meist mit einem sich nach oben verjüngenden oberen Endbereich ausgestattet, sodass
durch den Deckel eindringendes Wasser zwischen Deckel und dem sich verjüngenden Endbereich
abgeleitet wird.
[0004] Die
JP2014210184A offenbart einen Becher mit Öffnungen, wobei der Becher mit einem Deckel verschlossen
werden kann. Der Deckel weist keine Öffnungen auf. Die Öffnungen im Becher können
durch Laschenbildung und Biegen der Laschen ins Becherinnere gebildet sein.
[0005] Die
DE20100017U1 zeigt einen Deckel für einen einseitig offenen Hohlkörper, wobei der Deckel in seiner
die Mantelfläche bildenden Seitenwand vertikale Öffnungen aufweist und in seiner Deckfläche,
die das Dach des Deckels bildet, zusätzliche Öffnungen, geformt durch Laschenbildung
und Biegen der Laschen ins Becherinnere, aufweisen kann.
[0006] Die
DE8814266U1 zeigt einen Deckel für einen einseitig offenen Hohlkörper, wobei der Deckel in seiner
die Mantelfläche bildenden Seitenwand vertikale Öffnungen aufweist und in seiner Deckfläche,
die das Dach des Deckels bildet, zusätzliche Öffnungen, geformt durch Laschenbildung
und Biegen der Laschen ins Becherinnere, aufweisen kann.
[0007] Die
US2004125598A1 zeigt eine Abdeckung mit vertikalen Öffnungen, welche durch Laschenbildung und Biegen
der Laschen ins Becherinnere geformt sind.
[0008] Die der Erfindung zu Grunde liegende Aufgabe besteht darin, einen Deckel bereit zu
stellen, welcher besser gegen das Eindringen von Niederschlag geschützt ist.
[0009] Zum Lösen der Aufgabe wird ein Deckel nach Anspruch 1 oder Anspruch 11 vorgeschlagen.
[0010] Bevorzugt wird vorgeschlagen, dass zumindest eine Öffnung dadurch gebildet ist, dass
der Mantel des Deckels zwischen zwei auf einer horizontalen Ebene liegenden Punkten
einen Schlitz aufweist und dass das Material des Mantels unterhalb des Schlitzes ins
Innere des Hohlkörpers des Deckels eingeformt ist, sodass sich zwischen der durch
den Schlitz gebildeten oberen Kante und der durch den Schlitz gebildeten unteren Kante
eine im Wesentlichen horizontal verlaufende Öffnung erstreckt.
[0011] Der Deckel kann bevorzugt aus Kunststoff oder besonders bevorzugt aus Metall gebildet
sein. Der Deckel weist seitliche Öffnungen auf, die so konstruiert sind, dass sich
ein Teil der Seitenwand bzw. des Mantels nur entlang eines horizontalen Schlitzes
nach innen neigt und somit die sich ergebende Öffnung nach oben zeigt und vom Deckeloberteil
überlappt wird. Somit kann am Deckel abrinnendes Regenwasser nicht in den Innenraum
des Deckels eindringen, da es an der oberen Kante des horizontalen Schlitzes abtropft
und von der Seitenwand nach außen abgeleitet wird. Da die Öffnungen nach oben zeigen,
kann Wind erschwert direkt auf die Flamme treffen, da er von der Seitenwand abgelenkt
und abgeschwächt wird. Die Öffnungen sind in unterschiedlicher Anzahl an der Seitenwand
des Deckels rundherum in seitlichen Abständen und bevorzugt in zwei Reihen angebracht.
Durch die so angebrachten Öffnungen tritt durch die obere Reihe hauptsächlich Abluft
der Kerzenflamme aus, und durch die untere Reihe hauptsächlich Zuluft in den Lichtinnenraum
ein. Somit wird der geregelte Abbrand des Lichtes sichergestellt.
[0012] Weniger bevorzugt wird für das Lösen der Aufgabe ein Deckel gemäß Anspruch 11 vorgeschlagen.
Unter anderem ist diese Variante weniger bevorzugt, weil die resultierenden nach außen
abstehenden Ausdellungen bei der Handhabung und Verpackung nachteilig sind.
[0013] Eine bevorzugte Ausführungsvariante des erfindungsgemäßen Deckels wird an Hand von
Zeichnungen veranschaulicht:
Fig. 1: Zeigt den bevorzugten erfindungsgemäßen Deckel in perspektivischer Ansicht
von schräg oben.
Fig. 2: Zeigt den bevorzugten erfindungsgemäßen Deckel in perspektivischer Ansicht
von schräg unten.
Fig. 3: Zeigt den bevorzugten erfindungsgemäßen Deckel in seitlicher Schnittansicht
mit strichliert veranschaulichtem Hohlkörper eines Grablichts.
[0014] Wie in den Fig. 1-3 veranschaulicht ist, weist der Deckel 1 eine obere Deckfläche
2 und einen Mantel 3 auf, welcher sich vom Rand der Deckfläche 2 nach unten hin erstreckt,
sodass der Deckel 1 ein einseitig offener Hohlkörper ist, wie dargestellt bevorzugt
in Form eines Hohlzylinders, also mit kreisförmiger Deckfläche 2. Diese Form ist besonders
einfach in der Herstellung und gut zu handhaben. Weniger bevorzugt kann der Hohlkörper
auch als Prisma mit einem Polygon, einem Oval oder einer Ellipse als Grundfläche vorliegen.
Zudem könnte sich der Deckel 1 nach oben hin verjüngen und als hohler Kegel oder hohler
Kegelstumpf oder hohle Pyramide oder hohler Pyramidenstumpf vorliegen. Außerdem ist
auch ein sich nach oben verbreiternder Deckel 1 denkbar.
[0015] Der Mantel 3 des Deckels 1 weist Eindellungen 4 auf, an deren oberen Ende jeweils
eine in etwa horizontal verlaufende Öffnung vorliegt.
[0016] Am Rand der Deckfläche 2 sind bevorzugt Stege 5 angeordnet, welche sich aus der Deckfläche
2 nach oben erheben und welche im Bereich der Eindellungen 4 vorliegen, sodass von
der Deckfläche 2 abfließendes Wasser nicht über die Eindellungen 4 abfließt, sondern
in den Bereichen zwischen jeweils aufeinanderfolgenden Eindellungen 4. In den Bereichen
zwischen den Eindellungen 4 weist der Deckel 1 bevorzugt vertikal verlaufende Rinnen
7 auf, welche einen Weg für das zwischen den Stegen 5 abfließende Wasser vorgeben.
Die Rinnen 7 können durch Prägung hergestellt werden. Die Stege 5 liegen in vertikaler
Richtung gesehen über den Eindellungen 4 und somit über den in etwa horizontal verlaufenden
Öffnungen, wobei sich bevorzugt jeweils ein Steg 5 über die gesamte Länge einer horizontal
verlaufenden Öffnung erstreckt. Bevorzugt sind die Stege 5 in Umfangsrichtung gesehen
etwas länger als die Öffnungen.
[0017] Die Deckfläche 2 ist bevorzugt zu ihrem Zentrum hin ansteigend ausgebildet, damit
sich auf dieser kein Wasser sammeln kann. Wie dargestellt kann die Deckfläche 2 durch
einen oder mehrere ringförmige Bereiche, einen oder mehrere hohlkegelstumpfförmige
Bereiche und einen erhöhten zentralen kreisförmigen Bereich 8 gebildet sein.
[0018] Am unteren Ende kann der Rand des Mantels 3 verbreitert ausgebildet sein, beispielsweise
indem dessen Material nach oben und außen gefaltet oder gerollt als Wulst 6 vorliegt.
Dadurch wird die Stabilität des Deckels 1 erhöht und eine scharfe Kante vermieden,
was ein Aufsetzen des Deckels 1 auf den einseitig nach oben offenen Hohlkörper erleichtert
und Verletzungen insbesondere an Deckeln 1 aus Metall vermeidet.
[0019] Wie in den Fig. 1-3 zu erkennen ist, sind die Öffnungen dadurch gebildet, dass der
Mantel 3 zwischen jeweils zwei auf einer horizontalen Ebene liegenden Punkten einen
Schlitz aufweist und dass das Material des Mantels 3 unterhalb des Schlitzes ins Innere
des Hohlkörpers des Deckels 1 eingeformt ist, sodass sich zwischen der durch den Schlitz
gebildeten oberen Kante 9 und der durch den Schlitz gebildeten unteren Kante 10 eine
im Wesentlichen horizontal verlaufende Öffnung erstreckt. Wie dargestellt verläuft
die obere Kante 9 bevorzugt horizontal. Die oberen Kanten 9 aufeinanderfolgender Öffnungen
eines Umfangsbereichs des Mantels 3 liegen bevorzugt auf einer Ebene.
[0020] Die untere Kante 10 verläuft entlang eines Bogens von einem der beiden auf einer
horizontalen Ebene liegenden Punkte des Schlitzes ausgehend weg vom Mantel 3 zuerst
in Richtung des Inneren des Deckels 1 und dann wieder heraus in Richtung des Mantels
3 zum zweiten der beiden auf einer horizontalen Ebene liegenden Punkte des Schlitzes.
[0021] Bevorzugt verläuft die unter Kante 10 jedes Schlitzes entlang eines Bogens von einem
der beiden auf einer horizontalen Ebene liegenden Punkte des Schlitzes ausgehend zuerst
abfallend und dann wieder ansteigend zum zweiten der beiden auf einer horizontalen
Ebene liegenden Punkte des Schlitzes. In Fig. 3 ist daher ein Spalt zwischen den beiden
Kanten 9, 10 sichtbar.
[0022] Die untere Kante 10 ist die obere Kante der Eindellung 4, wobei die Eindellung 4
bevorzugt entlang der Bogenbahn ihrer unteren Kante 11 in den Mantel 3 über geht,
welche ausgehend von einem der beiden auf einer horizontalen Ebene liegenden Punkte
des Schlitzes zuerst abfallend und dann wieder ansteigend zum zweiten der beiden auf
einer horizontalen Ebene liegenden Punkte des Schlitzes verläuft und wobei die Eindellung
4 ausgehend von ihrer unteren Kante 11 gegenüber dem Mantel 3 ins Innere des Deckels
1 geneigt ist.
[0023] Wie dargestellt weist der Deckel 1 vorzugsweise sechs erfindungsgemäße Öffnungen
auf, die entlang eines Umfangsbereichs des Mantels 3 liegen. Denkbar sind aber auch
mehr oder weniger solche Öffnungen, beispielsweise vier oder acht. Bevorzugt sind
zumindest vier, insbesondere zumindest 6 Öffnungen je Reihe vorhanden. Bei einer geraden
Anzahl von Öffnungen je Reihe liegen sich diese bevorzugt jeweils diametral gegenüber.
[0024] Bevorzugt ist eine zweite Reihe von Öffnungen vorhanden, die vertikal beabstandet
zur ersten Reihe vorliegt. Auch mehr als zwei Reihen sind denkbar, wobei zwei Reihen
aufgrund der eingangs beschriebenen Luftzirkulation als technisch vorteilhaft angesehen
werden. Die zweite Reihe ist bevorzugt ident zur ersten Reihe ausgeführt und phasengleich
zu dieser angeordnet.
[0025] Das Material des Deckels 1 ist bevorzugt Metall, beispielsweise Stahl oder Aluminium,
alternativ kann er aus hitzebeständigem Kunststoff gebildet sein.
[0026] Bei einer Ausführung aus Metall wird zur Herstellung vorzugsweise als Ausgangsbasis
ein einseitig offener Hohlzylinder verwendet, welcher durch Stanzen oder Schneiden
mit Schlitzen versehen wird und durch plastische Verformung mit den Eindellungen 4
versehen wird. Die Stege 5 und Rinnen 7, sowie die Erhebung der Deckfläche 2 können
ebenfalls durch plastische Verformung, beispielsweise Prägen gebildet werden. Vorteilhaft
wird in einem ersten Schritt die Deckfläche 2 samt Stege 5 geprägt und erst nachfolgend
die Eindellungen 4 und Rinnen 7 geformt.
[0027] In Fig. 3 ist das Anbringen des Deckels 1 am Hohlkörper eines Grablichts veranschaulicht.
An den nach oben hin einseitig offenen Hohlkörper sind dabei keine speziellen Anforderungen
gestellt, da die durchs Prägen nach Innen vorstehenden Rinnen 7 und/oder die Eindellungen
4 einen Anschlag für den Rand des nach oben hin einseitig offenen Hohlkörpers bilden,
sodass diese den Deckel 1 in der vorgesehenen Position fixieren. Der nach oben hin
einseitig offene Hohlkörper kann somit bevorzugt als Hohlkörper vorliegen, dessen
Außenumfang etwas geringer als der Innendurchmesser des Mantels 3, oder passgenau
zu diesem vorliegt. Der nach oben hin einseitig offene Hohlkörper braucht keinen sich
nach oben hin verjüngenden Bereich und keinen Anschlag für den Deckel 1 aufzuweisen,
ist also sehr kostengünstig herstellbar.
[0028] In einer weniger bevorzugten Ausführungsvariante könnte zumindest eine Öffnung auch
dadurch gebildet sein, dass der Mantel 3 zwischen zwei auf einer horizontalen Ebene
liegenden Punkten einen Schlitz aufweist und dass das Material des Mantels 3 oberhalb
des Schlitzes nach außen vom Hohlkörper des Deckels 1 ausgeformt ist, sodass sich
zwischen der durch den Schlitz gebildeten oberen Kante 9 und der durch den Schlitz
gebildeten unteren Kante 10 eine im Wesentlichen horizontal verlaufende Öffnung erstreckt.
Bevorzugt verläuft dann die untere Kante 10 horizontal. Bevorzugt verläuft dann die
obere Kante 9 entlang eines Bogens von einem der beiden auf einer horizontalen Ebene
liegenden Punkte des Schlitzes ausgehend zuerst ansteigend und dann wieder absteigend
zum zweiten der beiden auf einer horizontalen Ebene liegenden Punkte des Schlitzes.
Bevorzugt ist dann die obere Kante 9 die untere Kante einer Ausdellung, wobei die
Ausdellung entlang der Bogenbahn ihrer oberen Kante in den Mantel 3 über geht, welche
ausgehend von einem der beiden auf einer horizontalen Ebene liegenden Punkte des Schlitzes
zuerst ansteigend und dann wieder abfallend zum zweiten der beiden auf einer horizontalen
Ebene liegenden Punkte des Schlitzes verläuft und wobei die Ausdellung ausgehend von
ihrer oberen Kante gegenüber dem Mantel 3 des Deckels 1 nach außen geneigt ist. Eine
gemäß dieser weniger bevorzugten Variante gebildete Öffnungen kann anstelle einer
der in den Figuren abgebildeten Öffnungen vorgesehen sein. Es können alle Öffnungen
dieser weniger bevorzugten Variante entsprechend ausgeführt sein. Es können Öffnungen
dieser weniger bevorzugten Variante in Kombination mit Öffnungen der bevorzugten Variante
an einem Deckel 1 vorhanden sein. An einem horizontalen Schlitz können auch eine Eindellung
4 gemäß der bevorzugten Variante und eine Ausdellung gemäß der weniger bevorzugten
Variante gemeinsam vorliegen.
1. Deckel (1) für einen einseitig nach oben offenen Hohlkörper, in dem eine Kerze angeordnet
ist, wobei der Deckel (1) ein nach unten offener Hohlkörper ist und auf den nach oben
offenen Hohlkörper aufgesteckt oder aufgeschraubt werden kann, wobei der Mantel (3)
des Deckels (1) im angebrachten Zustand den Mantel des nach oben offenen Hohlkörpers
nach oben hin überragt, wobei der Deckel (1) eine obere Deckfläche (2) und einen Mantel
(3) aufweist, welcher Mantel (3) sich vom Rand der Deckfläche (2) nach unten hin erstreckt,
wobei der Mantel (3) des Deckels (1) mit Öffnungen versehen ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
zumindest eine Öffnung dadurch gebildet ist, dass der Mantel (3) des Deckels (1) zwischen
zwei auf einer horizontalen Ebene liegenden Punkten einen Schlitz aufweist und dass
das Material des Mantels (3) unterhalb des Schlitzes ins Innere des Hohlkörpers des
Deckels (1) in Form einer Eindellung (4) eingeformt ist, wobei die untere Kante (10)
des Schlitzes die obere Kante der Eindellung (4) ist, sodass sich zwischen der durch
den Schlitz gebildeten oberen Kante (9) und der durch den Schlitz gebildeten unteren
Kante (10) eine im Wesentlichen horizontal verlaufende Öffnung am oberen Ende der
Eindellung (4) erstreckt.
2. Deckel (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Kante (9) horizontal verläuft.
3. Deckel (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, dass die unter Kante (10) entlang eines Bogens von einem der beiden auf einer horizontalen
Ebene liegenden Punkte des Schlitzes ausgehend zuerst abfallend und dann wieder ansteigend
zum zweiten der beiden auf einer horizontalen Ebene liegenden Punkte des Schlitzes
verläuft.
4. Deckel (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die unter Kante (10) die obere Kante einer Eindellung (4) ist, wobei die Eindellung
(4) entlang der Bogenbahn ihrer unteren Kante (11) in den Mantel (3) über geht, welche
ausgehend von einem der beiden auf einer horizontalen Ebene liegenden Punkte des Schlitzes
zuerst abfallend und dann wieder ansteigend zum zweiten der beiden auf einer horizontalen
Ebene liegenden Punkte des Schlitzes verläuft und wobei die Eindellung (4) ausgehend
von ihrer unteren Kante (11) gegenüber dem Mantel (3) ins Innere des Deckels (1) geneigt
ist.
5. Deckel (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest vier, vorzugsweise zumindest sechs erfindungsgemäße Öffnungen entlang eines
Umfangsbereichs des Mantels (3) liegen.
6. Deckel (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass weitere zumindest vier, vorzugsweise zumindest sechs erfindungsgemäße Öffnungen entlang
eines weiteren Umfangsbereichs des Mantels (3) liegen, wobei die beiden Umfangsbereiche
vertikal zueinander beabstandet sind.
7. Deckel (1) nach einem der Ansprüche 5 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich zwischen zwei jeweils in Umfangsrichtung aneinander anschließenden Öffnungen
eine vertikale Rinne (7) im Mantel (3) verläuft.
8. Deckel (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Rand der Deckfläche (2) des Deckels (1) mit erhabenen Stegen (5) versehen ist,
wobei zwischen zwei jeweils in Umfangsrichtung aneinander anschließenden Stegen (5)
Abläufe definiert sind, sodass durch diese Wasser von der Deckfläche (2) abfließen
kann.
9. Deckel (1) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Stege (5) in vertikaler Richtung gesehen über erfindungsgemäßen Öffnungen liegen
und jeweils ein Steg (5) über die gesamte Länge einer erfindungsgemäßen Öffnung verläuft.
10. Deckel (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass dieser ein einseitig offener Hohlzylinder ist.
11. Deckel (1) für einen einseitig nach oben offenen Hohlkörper, in dem eine Kerze angeordnet
ist, wobei der Deckel (1) ein nach unten offener Hohlkörper ist und auf den nach oben
offenen Hohlkörper aufgesteckt oder aufgeschraubt werden kann, wobei der Mantel (3)
des Deckels (1) im angebrachten Zustand den Mantel des nach oben offenen Hohlkörpers
nach oben hin überragt, wobei der Deckel (1) eine obere Deckfläche (2) und einen Mantel
(3) aufweist, welcher Mantel (3) sich vom Rand der Deckfläche (2) nach unten hin erstreckt,
wobei der Mantel (3) des Deckels (1) mit Öffnungen versehen ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
zumindest eine Öffnung dadurch gebildet ist, dass der Mantel (3) des Deckels (1) zwischen
zwei auf einer horizontalen Ebene liegenden Punkten einen Schlitz aufweist und dass
das Material des Mantels (3) oberhalb des Schlitzes nach außen vom Hohlkörper des
Deckels (1) in Form einer Ausdellung ausgeformt ist, wobei die obere Kante (9) des
Schlitzes die untere Kante der Ausdellung ist, sodass sich zwischen der durch den
Schlitz gebildeten oberen Kante (9) und der durch den Schlitz gebildeten unteren Kante
(10) eine im Wesentlichen horizontal verlaufende Öffnung erstreckt.
12. Deckel (1) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die untere Kante (10) horizontal verläuft.
13. Deckel (1) nach einem der Ansprüche 11 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Kante (9) entlang eines Bogens von einem der beiden auf einer horizontalen
Ebene liegenden Punkte des Schlitzes ausgehend zuerst ansteigend und dann wieder abfallend
zum zweiten der beiden auf einer horizontalen Ebene liegenden Punkte des Schlitzes
verläuft.
14. Deckel (1) nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Kante (9) die untere Kante einer Ausdellung ist, wobei die Ausdellung entlang
der Bogenbahn ihrer oberen Kante in den Mantel (3) über geht, welche ausgehend von
einem der beiden auf einer horizontalen Ebene liegenden Punkte des Schlitzes zuerst
ansteigend und dann wieder abfallend zum zweiten der beiden auf einer horizontalen
Ebene liegenden Punkte des Schlitzes verläuft und wobei die Ausdellung ausgehend von
ihrer oberen Kante gegenüber dem Mantel (3) des Deckels (1) nach außen geneigt ist.
1. Lid (1) for a hollow body which is open at one end on the top, in which hollow body
a candle is arranged, the lid (1) being a hollow body which is open on the bottom
and it being possible to place or screw said lid onto the hollow body which is open
on the top, the casing (3) of the lid (1), in the mounted state, projecting upwards
over the casing of the hollow body which is open on the top, the lid (1) comprising
an upper lid surface (2) and a casing (3), which casing (3) extends downwards from
the edge of the lid surface (2), the casing (3) of the lid (1) being provided with
openings, characterized in that at least one opening is formed by the casing (3) of the lid (1) comprising a slot
between two points which lie on a horizontal plane and the material of the casing
(3) below the slot being shaped towards the inside of the hollow body of the lid (1)
in the form of an indentation (4), the lower edge (10) of the slot being the upper
edge of the indentation (4) such that a substantially horizontally extending opening
extends at the upper end of the indentation (4) between the upper edge (9) formed
by the slot and the lower edge (10) formed by the slot.
2. Lid (1) according to claim 1, characterized in that the upper edge (9) extends horizontally.
3. Lid (1) according to either claim 1 or claim 2, characterized in that the lower edge (10) extends along an arc starting from one of the two points of the
slot which lie on a horizontal plane so as to first fall and then rise again to the
second of the two points of the slot which lie on a horizontal plane.
4. Lid (1) according to any of claims 1 to 3, characterized in that the lower edge (10) is the upper edge of an indentation (4), the indentation (4)
transitioning into the casing (3) along the arc path of the lower edge (11) thereof
which extends starting from one of the two points of the slot which lie on a horizontal
plane so as to first fall and then rise again to the second of the two points of the
slot which lie on a horizontal plane, and the indentation (4) being inclined with
respect to the casing (3) into the interior of the lid (1) starting from the lower
edge (11) thereof.
5. Lid (1) according to any of claims 1 to 4, characterized in that at least four, preferably at least six openings according to the invention lie along
a circumferential region of the casing (3).
6. Lid (1) according to claim 5, characterized in that further at least four, preferably at least six openings according to the invention
lie along a further circumferential region of the casing (3), the two circumferential
regions being vertically spaced apart from one another.
7. Lid (1) according to either claim 5 or claim 6, characterized in that a vertical groove (7) in the casing (3) extends in the region between two openings
which in each case connect to one another in the circumferential direction.
8. Lid (1) according to any of claims 1 to 7, characterized in that the edge of the lid surface (2) of the lid (1) is provided with raised ridges (5),
outlets being defined between two ridges (5) which in each case connect to one another
in the circumferential direction such that water from the top surface (2) can flow
off therethrough.
9. Lid (1) according to claim 8, characterized in that the ridges (5) viewed in the vertical direction lie above openings according to the
invention and a ridge (5) extends in each case over the entire length of an opening
according to the invention.
10. Lid (1) according to any of claims 1 to 9, characterized in that said lid is a hollow cylinder which is open at one end.
11. Lid (1) for a hollow body which is open at one end on the top, in which hollow body
a candle is arranged, the lid (1) being a hollow body which is open on the bottom
and it being possible to place or screw said lid onto the hollow body which is open
on the top, the casing (3) of the lid (1), in the mounted state, projecting upwards
over the casing of the hollow body which is open on the top, the lid (1) comprising
an upper lid surface (2) and a casing (3), which casing (3) extends downwards from
the edge of the lid surface (2), the casing (3) of the lid (1) being provided with
openings, characterized in that at least one opening is formed by the casing (3) of the lid (1) comprising a slot
between two points which lie on a horizontal plane and the material of the casing
(3) above the slot being shaped outwards from the hollow body of the lid (1) in the
form of a protrusion, the upper edge (9) of the slot being the lower edge of the protrusion
such that a substantially horizontally extending opening extends between the upper
edge (9) formed by the slot and the lower edge (10) formed by the slot.
12. Lid (1) according to claim 11, characterized in that the lower edge (10) extends horizontally.
13. Lid (1) according to one of claims 11 to 12, characterized in that the upper edge (9) extends along an arc starting from one of the two points of the
slot which lie on a horizontal plane so as to first rise and then fall again to the
second of the two points of the slot which lie on a horizontal plane.
14. Lid (1) according to any one of claims 11 to 13, characterized in that the upper edge (9) is the lower edge of a protrusion, the protrusion transitioning
into the casing (3) along the arc path of the upper edge thereof which extends starting
from one of the two points of the slot which lie on a horizontal plane so as to first
rise and then fall again to the second of the two points of the slot which lie on
a horizontal plane, and the protrusion being outwardly inclined with respect to the
casing (3) of the lid (1) starting from the upper edge thereof.
1. Couvercle (1) pour un corps creux ouvert à une extrémité vers le haut et dans lequel
est disposée une bougie, le couvercle (1) étant un corps creux ouvert en bas et pouvant
être monté ou vissé sur le corps creux ouvert en haut, le boîtier (3) du couvercle
(1) faisant saillie vers le haut, à l'état monté, au-dessus du boîtier du corps creux
qui est ouvert en haut, le couvercle (1) comportant une surface supérieure de couvercle
(2) et un boîtier (3), lequel boîtier (3) s'étend vers le bas à partir du bord de
la surface de couvercle (2), le boîtier (3) du couvercle (1) étant muni d'ouvertures,
caractérisé en ce qu'au moins une ouverture est formée par le fait que le boîtier (3) du couvercle (1)
présente une fente entre deux points situés sur un plan horizontal, et en ce que le matériau du boîtier (3) est formé sous la fente à l'intérieur du corps creux du
couvercle (1) sous la forme d'une empreinte (4), le bord inférieur (10) de la fente
étant le bord supérieur de l'empreinte (4) de sorte qu'une ouverture sensiblement
horizontale s'étend entre le bord supérieur (9) formé par la fente et le bord inférieur
(10) formé par la fente à l'extrémité supérieure de l'empreinte (4).
2. Couvercle (1) selon la revendication 1, caractérisé en ce que le bord supérieur (9) s'étend horizontalement.
3. Couvercle (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 2, caractérisé en ce que le bord inférieur (10) s'étend le long d'un arc à partir de l'un des deux points
de la fente situés sur un plan horizontal, d'abord descendant puis remontant jusqu'au
deuxième des deux points de la fente situés sur un plan horizontal.
4. Couvercle (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le bord inférieur (10) est le bord supérieur d'une empreinte (4), l'empreinte (4)
évoluant dans le boîtier (3) le long du trajet d'arc de son bord inférieur (11) en
chevauchant celui-ci, qui, à partir de l'un des deux points de la fente se trouvant
sur un plan horizontal, descend d'abord et remonte ensuite à nouveau vers le second
des deux points de la fente se trouvant sur un plan horizontal, et dans lequel l'empreinte
(4), à partir de son bord inférieur (11), est inclinée par rapport au boîtier (3)
vers l'intérieur du couvercle (1).
5. Couvercle (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce qu'au moins quatre, de préférence au moins six ouvertures selon l'invention se trouvent
le long d'une zone périphérique du boîtier (3).
6. Couvercle (1) selon la revendication 5, caractérisé en ce qu'au moins quatre, de préférence au moins six autres ouvertures sont situées le long
d'une autre zone périphérique du boîtier (3), les deux zones périphériques étant espacées
verticalement l'une de l'autre.
7. Couvercle (1) selon l'une quelconque des revendications 5 à 6, caractérisé en ce qu'un canal vertical (7) s'étend dans le boîtier (3) dans la zone entre deux ouvertures
qui se rejoignent respectivement dans la direction périphérique.
8. Couvercle (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que le bord de la surface supérieure (2) du couvercle (1) est pourvu de nervures (5)
surélevées, des drains étant définis entre deux nervures (5) qui se rejoignent respectivement
dans la direction circonférentielle, de sorte que de l'eau peut s'écouler de la surface
supérieure (2) à travers ceux-ci.
9. Couvercle (1) selon la revendication 8, caractérisé en ce que les nervures (5), vues dans la direction verticale, reposent sur des ouvertures selon
l'invention et en ce qu'une nervure (5) s'étend respectivement sur toute la longueur d'une ouverture selon
l'invention.
10. Couvercle (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisé en ce qu'il s'agit d'un cylindre creux ouvert sur un côté.
11. Couvercle (1) pour un corps creux ouvert à une extrémité vers le haut et dans lequel
est disposée une bougie, le couvercle (1) étant un corps creux ouvert en bas et pouvant
être monté ou vissé sur le corps creux ouvert en haut, le boîtier (3) du couvercle
(1), à l'état monté, faisant saillie vers le haut au-delà du boîtier du corps creux
ouvert vers le haut, le couvercle (1) ayant une surface supérieure de couvercle (2)
et un boîtier (3), lequel boîtier (3) s'étend vers le bas depuis le bord de la surface
de couvercle (2), le boîtier (3) du couvercle (1) étant pourvu d'ouvertures, caractérisé en ce qu'au moins une ouverture est formée par le fait que le boîtier (3) du couvercle (1)
présente une fente entre deux points situés sur un plan horizontal et que le matériau
du boîtier (3) au-dessus de la fente est formé vers l'extérieur depuis le corps creux
du couvercle (1) sous la forme d'un renflement, dans laquelle le bord supérieur (9)
de la fente est le bord inférieur du renflement de sorte qu'une ouverture sensiblement
horizontale s'étend entre le bord supérieur (9) formé par la fente et le bord inférieur
(10) formé par la fente.
12. Couvercle (1) selon la revendication 11, caractérisé en ce que le bord inférieur (10) s'étend horizontalement.
13. Couvercle (1) selon l'une quelconque des revendications 11 à 12, caractérisé en ce que le bord supérieur (9) s'étend le long d'un arc à partir de l'un des deux points de
la fente situés sur un plan horizontal, d'abord en montant puis en redescendant vers
le second des deux points de la fente situés sur un plan horizontal.
14. Couvercle (1) selon l'une quelconque des revendications 11 à 13, caractérisé en ce que le bord supérieur (9) est le bord inférieur d'une bosse, la bosse évoluant le long
du trajet d'arc de son bord supérieur dans le boîtier (3) en chevauchant celui-ci,
qui, à partir de l'un des deux points de la fente situés sur un plan horizontal, remonte
d'abord puis redescend à nouveau vers le second des deux points de la fente situés
sur un plan horizontal, et la bosse étant inclinée vers l'extérieur par rapport au
boîtier (3) du couvercle (1) à partir de son bord supérieur.


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