TÜRDRÜCKERBEFESTIGUNGSVORRICHTUNG

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Türdrückerbefestigungsvorrichtung für die Anbringung eines Türdrückers an einem Türblatt. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Türschloss mit einer solchen Türdrückerbefestigungsvorrichtung.

[0002] Türen sind üblicherweise mit einem Türdrücker, welcher beispielsweise als Türklinke ausgebildet sein kann, ausgerüstet, um die Tür öffnen zu können. Beispielsweise wird zum Öffnen der Tür der Türdrücker nach unten um eine Drehachse gedreht, um somit eine Falle eines entsprechenden Türschlosses freizugeben. Der Türdrücker muss dabei an dem Türblatt gelagert werden, damit die Betätigung möglich ist. Bei modernen Schließanlagen, insbesondere Schließanlagen für gewerblich genutzte Objekte, kann dabei eine elektrisch ansteuerbare Kupplung zwischen dem Türdrücker und einer entsprechenden Falle des Türschlosses vorgesehen sein. Die Kupplung kann dabei beispielsweise mittels eines Transponders aktiviert werden, um so nur berechtigten Personen das Öffnen der Tür und einen entsprechenden Zugang zu ermöglichen. Entsprechend ist der Türdrücker nur mit der Falle des Türschlosses verbunden, wenn die elektrische Kupplung geschlossen ist. Eine Feder der Falle kann deswegen nicht immer auch eine Rückstellkraft für den Türdrücker nach dessen Betätigung bereitstellen. Deswegen ist üblicherweise zusätzlich ein entsprechender Rückstellmechanismus zur Verstellung des Türdrückers in eine Neutralstellung vorgesehen, welcher den Türdrücker auch im entkoppelten Zustand in der Neutralstellung hält. Ein solcher Rückstellmechanismus kann beispielsweise ein Federelement umfassen.

[0003] Aus der DE 20 2005 015 858 U1 ist ein Türbeschlag zur Montage an einem Türblatt bekannt, welcher eine Unterrosette zum Lagern eines Türgriffes aufweist. Weiterhin weist der Türbeschlag einen Rückholmechanismus zum Hochdrücken des Türgriffes auf. Der Rückholmechanismus weist dabei ein Federelement auf, welches mit einem Begrenzerelement mit einem Vierkantstift, an welchem der Türgriff gelagert ist, verbunden ist. Weiterhin umfasst der Türbeschlag eine Rastfeder zur einrastenden Fixierung des Türgriffes, welcher als axiale Sicherung dient. Insgesamt benötigt der hier beschriebene Türbeschlag eine hohe Anzahl von verschiedenen Teilen.

[0004] Aus der DE 37 10 883 A1 ist ein Türbeschlag mit Türbetätigungselement und Türschild bekannt, bei welchem eine gebogene Schraubenfeder eine entsprechende Rückstellkraft in eine Neutralstellung zur Verfügung stellt. Eine Bewegung eines hier beschriebenen Türbetätigungselements ist dabei in geeigneter Weise durch Anschläge im Bewegungsbereich einer Falle begrenzt, so dass der Türbeschlag ungeeignet ist, wenn zwischen der Falle und dem Türbetätigungselement eine Kupplung vorgesehen ist.

[0005] In der DE 20 2005 004 381 U1 ist eine Rückholfedereinheit für einen Türbeschlag beschrieben. Eine entsprechende Rückstellkraft wird dabei durch eine Spiralfeder zur Verfügung gestellt. Für eine ausreichend hohe Rückstellkraft wird dabei ein großer Bauraum benötigt und im Übrigen kann eine solche Rückholfedereinheit ein großes Spiel in einer Neutralstellung eines Türgriffes aufweisen.

[0006] DE 20 2013 100 325 U1 beschreibt eine Drückerlagerung eines Tür- oder Fensterdrückers.

[0007] GB 892 851 A beschreibt einen Türdrücker.

[0008] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen konstruktiv einfache und sichere Türdrückerbefestigungsvorrichtung für die Anbringung eines Türdrückers an einem Türblatt zu schaffen, welche dazu geeignet ist, zusammen mit einer elektrisch ansteuerbaren Kupplung verwendet zu werden. Weiterhin ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung ein konstruktiv einfaches und sicheres Türschloss zur Verfügung zu stellen, welches dazu geeignet ist, zusammen mit einer elektrisch ansteuerbaren Kupplung verwendet zu werden.

[0009] Die Aufgaben der vorliegenden Erfindung werden durch die unabhängigen Patentansprüche bzw. die unten diskutierten Aspekte gelöst. Die abhängigen Ansprüche beschreiben weitere bevorzugte Ausführungsformen und Abwandlungen der Erfindung. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Türdrückerbefestigungsvorrichtung sind dabei als vorteilhafte Ausgestaltungen des Türschlosses und umgekehrt anzusehen.

[0010] Ein erster Aspekt der Erfindung betrifft eine Türdrückerbefestigungsvorrichtung für die Anbringung eines Türdrückers an einem Türblatt mit wenigstens einem Türschild und mit einer Lageranordnung. Die Lageranordnung weist dabei ein Lagerelement zum drehbaren Lagern des Türdrückers um eine Drehachse auf, wobei die Drehachse durch ein Führungselement der Lageranordnung vorgegeben ist und wobei das Lagerelement bezüglich des Türschilds an einer Seite ein Befestigungselement zur Befestigung des Türdrückers aufweist und auf einer entlang der Drehachse gegenüberliegenden Seite ein Verbindungselement. Das Befestigungselement kann beispielsweise als Stiftelement, insbesondere als Vierkantstift, ausgebildet sein. Das Verbindungselement ist vorzugsweise dazu ausgebildet, mit einer elektrisch ansteuerbaren Kupplung verbunden zu werden, welche im gekoppelten Zustand eine Kraftübertragung von dem Türdrücker zu einer Falle eines Türschlosses erlaubt. Umgekehrt kann die Kraftübertragung im ungekoppelten Zustand geöffnet sein, so dass mittels des Türdrückers eine Falle eines Türschlosses nicht geöffnet werden kann.

[0011] Weiterhin weist die Lageranordnung vorzugsweise eine axiale Sicherung zum Festlegen einer axialen Position des Lagerelements relativ zum Führungselement auf. Zudem weist die Lageranordnung vorzugsweise wenigstens ein Federelement auf, mittels welchem das Lagerelement relativ zum Führungselement selbsttätig um die Drehachse in eine Neutralstellung drehbar ist. Damit wird ein entsprechend gelagerter Türdrücker auch im ausgekoppelten Zustand der elektrisch ansteuerbaren Kupplung selbsttätig in der Neutralstellung gehalten bzw. in diese nach einer Drehung des Türdrückers bzw. des Lagerelements zurückverstellt. Gleichzeitig wird so auch eine gewisse Betätigungskraft im ausgekoppelten Zustand benötigt. Eine entsprechende Drückergarnitur wirkt so auch im ausgekoppelten Zustand hochwertig, da sich diese dann nicht lose anfühlt oder ein übermäßiges Spiel aufweist. Außerdem umfasst die Lageranordnung vorzugsweise einen Mitnehmer, mittels welchem eine Rückstellkraft des Federelements zum Drehen des Lagerelements in die Neutralstellung von dem Federelement auf das Lagerelement übertragbar ist. Dabei sind der Mitnehmer und die axiale Sicherung vorzugsweise einstückig als Sicherungsmitnehmerelement ausgebildet, welches bezüglich des Türschilds vorzugsweise auf der gleichen Seite angeordnet ist wie das Verbindungselement.

[0012] Bei der Türdrückerbefestigungsvorrichtung wird vorzugsweise also sowohl die axiale Sicherungsfunktion als auch die Mitnehmer- bzw. Kraftübertragungsfunktion durch ein einzelnes Bauteil, das Sicherungsmitnehmerelement, bereitgestellt. Dadurch benötigt die Türdrückerbefestigungsvorrichtung vorzugsweise eine besonders geringe Anzahl von Teilen, wodurch es konstruktiv einfach ist. Insgesamt können so Herstell- und Montagekosten reduziert sein. Durch die vorzugsweise Anordnung des Sicherungsmitnehmerelements auf der gleichen Seite bezüglich des Türschildes wie das Verbindungelement zum Verbinden mit der elektrisch ansteuerbaren Kupplung kann zudem die Robustheit der Türdrückerbefestigungsvorrichtung vor unerwünschten Manipulationen erhöht sein. Entsprechend kann die Türdrückerbefestigungsvorrichtung besonders sicher sein.

[0013] Durch eine solche Anordnung befindet sich nämlich das Sicherungsmitnehmerelement im eingebauten Zustand der Türdrückerbefestigungsvorrichtung vorzugsweise auf einer dem Türblatt zugewandten Seite des Türschilds. Dadurch kann das Sicherungsmitnehmerelement durch das Türschild zumindest bezüglich einer Zugangsseite der Tür abgedeckt sein. Die Zugangsseite kann dabei auch als die Seite beschrieben werden, an welcher die Türdrückerbefestigungsvorrichtung an dem Türschild angeordnet ist. Generell kann diese Seite auch für unberechtigte Personen zugänglich sein. Bei unberechtigten Personen kann es sich beispielsweise um Personen ohne Transponder zum Öffnen der Tür handeln. Durch die beschriebene Anordnung des Sicherungsmitnehmerelement kann dieses beispielsweise nur bei einer Demontage des Türschildes von dem Lagerelement entfernt werden. Erst dann ist eine weitere zerstörungsfreie Zerlegung der Türdrückerbefestigungsvorrichtung möglich, insbesondere das Entfernen des Lagerelements aus dem Führungselement. Die Türdrückerbefestigungsvorrichtung kann dabei so gestaltet sein, dass von der Zugangsseite die Kupplung nur nach Entfernen des Lagerelements zugänglich ist. Das Türschild kann insbesondere so montiert werden, dass es nur gelöst werden kann, wenn bereits Zugang zu einem durch die entsprechende Tür verschlossenen Raum ermöglicht wurde. Das Türschild kann also beispielsweise so montiert werden, dass eine Demontage nur von einer der Zugangsseite abgewandten Seite des Türblatts möglich ist. Dies bedeutet also, dass erst die elektrisch ansteuerbare Kupplung geschlossen werden muss, anschließend die Tür geöffnet werden muss und erst dann eine Möglichkeit zur Demontage des Sicherungsmitnehmerelements ohne Zerstörung der Türdrückerbefestigungsvorrichtung möglich ist. Entsprechend ist ersichtlich, wie die Anordnung des Sicherungsmitnehmerelements die Sicherheit erhöhen kann.

[0014] Das Federelement kann dabei an der Türdrückerbefestigungsvorrichtung gelagert sein, insbesondere an dem Türschild und/oder dem Führungselement. Das Türschild kann auch als Führungselement ausgebildet sein, um die benötigte Teileanzahl weiter zu reduzieren. Das Sicherungsmitnehmerelement kann als im Wesentlichen plattes und/oder scheibenförmiges Element ausgebildet sein, insbesondere als Sicherungsring mit einem oder zwei Auflagenbereichen für ein oder beide Enden des Federelements. Insbesondere kann das Sicherungsmitnehmerelement also zwei voneinander beabstandete Auflagebereiche aufweisen. Das Sicherungsmitnehmerelement kann insbesondere in einem Stanz- und/oder Tiefziehprozess besonders kostengünstig gefertigt sein. Die Grundform kann dabei aus einem Blech gestanzt werden und jeweilige insbesondere vorstehende Auflagebereiche beim Tiefziehen eingebracht werden.

[0015] Die axiale Sicherung des Sicherungsmitnehmerelements legt die Position des Lagerelements relativ zum Führungselement entlang der Drehachse fest, insbesondere kann somit ein axiales Verschieben des Lagerelements verhindert werden. Diese axiale Sicherung kann dabei einseitig in eine axiale Richtung wirken. Entsprechend kann das Lagerelement auf der anderen Seite des Türschildes einen Anschlag aufweisen, mittels welchem die axiale Bewegung des Lagerelements relativ zum Führungselement in die andere Richtung entlang der Drehachse begrenzt wird. Diese axiale Sicherung in Form des Anschlags kann beispielsweise einstückig mit dem Lagerelement ausgebildet sein. Alternativ kann der axiale Anschlag auch dauerhaft mit dem Lagerelement verbunden sein, beispielsweise durch Löten, Kleben und/oder Schweißen. Durch eine dauerhaft und unlösbare Verbindung des Anschlags mit dem Lagerelement kann dabei die Sicherheit erhöhen, da so ein Entfernen des Lagerelements nur durch eine zerstörende Zerlegung oder eine Demontage des Sicherungsmitnehmerelements möglich ist. Das Sicherungsmitnehmerelement kann beispielsweise zur Montage auf das Lagerelement aufgesteckt werden, nachdem dieses in das Führungselement bis zum Anschlag eingeführt wurde. Das Lagerelement kann dabei beispielsweise eine entsprechende Nut aufweisen, in welche das Sicherungsmitnehmerelement einrastet.

[0016] Vorteilhafterweise kann das Sicherungsmitnehmerelement dabei auch einen Teil der Lagerung des Lagerelements bilden, insbesondere zusammen mit dem Führungselement. Beispielsweise kann das Sicherungsmitnehmerelement gemeinsam mit dem Führungselement Biegekräfte aufnehmen, welche beispielsweise durch ein Aufstützen auf dem Türdrücker in das Lagerelement eingeleitet werden können. Beispielsweise kann das Sicherungsmitnehmerelement dabei mit einer Fläche quer, insbesondere rechtwinkelig zur Drehachse an dem Führungselement aufliegen.

[0017] Das Führungselement kann Teil des Türschilds sein oder auch durch das Türschild selber gebildet werden. Dadurch werden besonders wenige Teile benötigt. Beispielsweise kann das Türschild auch eine Rosette einer Drückergarnitur sein. Die Türdrückerbefestigungsvorrichtung kann direkt an dem Türblatt befestigt werden, aber auch mittelbar mittels weiterer Teile, beispielsweise eines Türschlosses und/oder einer Falle der Tür.

[0018] Das Befestigungselement kann beispielsweise als Vierkantstift ausgebildet sein. In Einbaulage der Türdrückerbefestigungsvorrichtung an einem Türblatt ist dabei das Befestigungselement vorzugsweise an einer bezüglich des Türschilds von dem Türblatt abgewandten Seite angeordnet und die Seite des Lagerelements mit dem Verbindungselement ist dann entsprechend dem Türblatt zugewandt. Üblicherweise weisen viele Türdrücker eine standardisierte Anschlussöffnung auf, welche zur Verbindung mit einem entsprechenden Vierkantstiftelement ausgebildet sind. Entsprechend kann die Türdrückerbefestigungvorrichtung beziehungsweise das Befestigungselement dazu ausgebildet sein, mit einer Vielzahl von verschiedenen Türdrückern, insbesondere Türklingen und/oder Türknäufen, verbunden zu werden.

[0019] Das Verbindungselement kann permanent mit einem Teil der Kupplung verbunden sein. Dann gibt die Kupplung intern den Kraftfluss frei oder schließt einen entsprechenden Kraftfluss zum Betätigen der Falle. Alternativ kann das Verbindungselement auch nur in Eingriff mit der Kupplung treten, beispielsweise formschlüssig, wenn die Kupplung geschlossen ist. Ein solches Türschloss kann besonders robust gegen Manipulationen der Kupplung und damit unbefugtem Öffnen des Schlosses sein.

[0020] Vorzugsweise ist das Sicherungsmitnehmerelement gegen Rotation um das Lagerelement entlang der Drehachse gesichert, um entsprechend Kräfte übertragen zu können. Eine solche Sicherung kann beispielsweise als kostengünstiger Formschluss ausgebildet sein.

[0021] Die Drehachse kann beispielsweise durch eine Durchgangsöffnung im Führungselement vorgegeben sein. Das Führungselement kann beispielsweise als Lagerplatte ausgebildet sein. Alternativ oder zusätzlich kann das Führungselement auch ein Lagergehäuse und/oder ein Kugellager umfassen. Im einfachsten Fall ist das Führungselement lediglich eine Hülse, insbesondere eine plattenförmige Hülse, zum Lagern des Lagerelements. Das Führungselement, insbesondere Teile davon, kann an dem Türschild befestigt sein. Insbesondere kann das Türschild ein zweiteiliges Türinnenschild umfassen, wodurch die Türdrückerbefestigungsvorrichtung besonders einfach montiert werden kann. Das Führungselement kann zwischen diesen zwei Türinnenschildelementen klemmend befestigt sein, beispielsweise in einer Nut, sodass auf zusätzliche Fixierelemente verzichtet werden kann. Alternativ kann das Türschild selber auch das Führungselement bilden.

[0022] In weiterer vorteilhafter Ausgestaltung der Türdrückerbefestigungsvorrichtung ist es vorgesehen, dass das Federelement an dem Türschild beabstandet von der Drehachse in einer bogenförmigen Bahn gehalten ist und mit dem Lagerelement mittels des Sicherungsmitnehmerelements an seinen zwei Enden zur Kraftübertragung verbunden ist, wobei vorzugsweise das Federelement auf das Lagerelement wenigstens in der Neutralstellung eine zusätzliche Vorspannkraft ausübt, welche im Wesentlichen quer zur Drehachse wirkt. Das Federelement kann ein kostengünstiges Standardbauteil sein und ermöglicht platzsparend hohe Rückstellkräfte, um den Türdrücker sicher in der Neutralstellung zu halten. Dadurch kann bei der Türdrückerbefestigungsvorrichtung eine besonders hochwertige Haptik entstehen.

[0023] Das Federelement kann beispielsweise an einer Fläche quer zur Drehachse, insbesondere rechtwinklig zur Drehachse des Sicherungsmitnehmerelements, des Führungselements und/oder des Türschildes anliegen. Mittels des Sicherungsmitnehmerelements kann eine um die Drehachse rotatorisch wirkende Kraft des Federelements an das Lagerelement übertragen werden. Durch Drehen des Lagerelements aus der Neutralstellung wird das Federelement beispielsweise gestreckt oder komprimiert, so dass die Rückstellkraft erzeugt wird.

[0024] Vorzugweise wirkt die Vorspannkraft in Einbaulage im Wesentlichen vertikal nach unten auf das Lagerelement. Bei Aufheben der Vorspannkraft bzw. einer Veränderung der Vorspannkraft drückt eine typische Türdrückerbetätigung das Lagerelement weiter in die gleiche Richtung. Dadurch weist die Türdrückerbefestigungsvorrichtung ein besonders geringes Spiel auf. Drückt beispielsweise eine Person den Türdrücker zum Öffnen einer Tür nach unten, so ist das Lagerelement bereits in diese Richtung vorgespannt und liegt dort an der entsprechenden Lagerung auf. Dadurch kann der Betätiger kein Spiel mehr in eine vertikale Richtung beim Drehen des Türdrückers spüren. Entsprechend können auch Teile der Türdrückerbefestigungsvorrichtung, insbesondere das Lagerelement und/oder das Führungselement, mit weniger strikten Fertigungstoleranzen hergestellt werden. Vorzugsweise ist das Federelement als Schraubenfeder ausgebildet, welche besonders bauraumsparend hohe Rückstellkräfte bereitstellen kann. Insbesondere ist der Einsatz als Druckfeder sinnvoll, da das Federelement so besonders widerstandsfähig gegen dauerhafte Verformungen sein kann. Entsprechende Rückstellkräfte entstehen durch Komprimierung und/oder Expansion des Federelements bei Drehen des Lagerelements, welches gleichzeitig auch ein Drehen des Sicherungsmitnehmerelements bewirkt und damit das Federelement verformt.

[0025] Die Längserstreckung des Federelements folgt vorzugsweise der bogenförmigen Bahn. Das Türschild kann entsprechend einen bogenförmigen Aufhahmebereich für das Federelement aufweisen. Bogenförmig kann dabei vorzugsweise wenigstens einem Teilstück eines Kreises entsprechen. Insbesondere kann der Aufnahmebereich und damit auch das Federelement eine regelmäßige Krümmung aufweisen.

[0026] Das Federelement ist vorzugsweise dazu ausgebildet, auch das Türdrückerelement zusammen mit der Lageranordnung bzw. dem Lagerelement in die Neutralstellung drehen zu können, wenn keine äußeren Kräfte wirken. Bei einer entsprechenden Auslegung des Federelements kann also auch ein jeweiliges Gewicht eines Türdrückerelements berücksichtigt werden. Insbesondere kann ein Vierkantstiftelement der Lageranordnung selbsttätig mittels des Federelements in die Neutralstellung gedreht werden.

[0027] Über die gesamte Federlänge kann das Federelement quer, insbesondere rechtwinkelig zur Drehachse konstant von dieser beabstandet sein. Die Lageranordnung kann beispielsweise als Radiallager ausgebildet sein, welche lediglich ein Drehen des Lagerelements relativ zu dem Führungselement entlang der Drehachse erlaubt und eine axiale Bewegung blockiert.

[0028] Eine Betätigung des Türdrückers kann insbesondere ein Drehen des Lagerelements um die Drehachse bedeuten. Nach dem Beenden einer Betätigung kann sich das Lagerelement und damit ein daran befestigter Türdrücker selbsttätig zurück in die Neutralstellung drehen. Mittels der Lageranordnung kann also ein Türdrücker drehbar über das Türschild an einem Türblatt befestigt werden, wobei der Türdrücker mittels der Kupplung mit der Falle des Türschlosses verbunden werden kann. Das Türschild kann dabei auch als Beschlag ausgebildet sein. Der Türbeschlag kann dabei als Türschild plus Türdrücker definiert sein. Die Lageranordnung kann beispielsweise als Kugellager oder Gleitlager ausgebildet sein, in welchem auch ein Teil des Türdrückers drehbar gelagert werden kann. Der Türdrücker kann zusätzlich zu dem Lagerelement mit an dem Führungselement geführt sein. Optional kann der Türdrücker durch die Kupplung auch mit einem Riegel verbunden werden, welcher dann ebenfalls mit dem Türdrücker betätigt werden kann. Insbesondere bei einer bidirektional drehbar ausgebildeten Türdrückerbefestigungsvorrichtung kann dies sinnvoll sein.

[0029] Die Falle kann beim Zufallen der Tür automatisch wegen einer abgeschrägten Seite in einer korrespondierenden Aussparung eines Türrahmens einschnappen. Dadurch wird die Tür in geschlossener Stellung gehalten. Durch eine Betätigung des Türdrückers bei geschlossener Kupplung zieht sich die Falle aus dem korrespondierenden Halteelement bzw. der korrespondierenden Aussparung des Türrahmens heraus, so dass die Tür geöffnet werden kann. Die Türdrückerbefestigungsvorrichtung kann auch als Fallenschlossgarnitur oder Einsteckschlossgarnitur ausgebildet sein, insbesondere zusammen mit einem Türschloss.

[0030] In weiterer vorteilhafter Ausgestaltung der Türdrückerbefestigungsvorrichtung ist es vorgesehen, dass die Lageranordnung dazu ausgebildet ist, ein bidirektionales Drehen des Lagerelements relativ zu dem Führungselement aus der Neutralstellung zu erlauben. Dies erlaubt es beispielsweise, den Türdrücker in unterschiedlichen Stellungen zu befestigen. Dadurch kann die Türdrückerbefestigungsvorrichtung für beide Seiten einer Tür genutzt werden, ohne dass sie konstruktiv verändert werden muss. Entsprechend kann ein hoher Grad von Standardisierung und Gleichteilen erreicht werden. Die Türdrückerbefestigungsvorrichtung kann somit dazu geeignet sein, dass Türdrücker daran in wenigstens zwei unterschiedlichen Positionen befestigt werden können. Dadurch ist die Türdrückerbefestigungsvorrichtung sowohl zur Links- als auch Rechtsmontage geeignet.

[0031] Alternativ oder zusätzlich kann es so zwei unterschiedliche Betätigungsmöglichkeiten mit entsprechenden Betätigungsfunktionen geben. Beispielsweise kann durch ein Herunterdrücken des Türdrückers eine Falle geöffnet werden. Bei einem Drehen in die andere Richtung, also beispielsweise einem Hochziehen des Türgriffs statt eines Herunterdrückens, kann eine zusätzliche Funktion des Türschlosses betätigt werden. So kann beispielsweise durch ein Hochziehen des Türgriffes das Türschloss verriegelt werden.

[0032] In weiterer vorteilhafter Ausgestaltung der Türdrückerbefestigungsvorrichtung ist es vorgesehen, dass an dem Führungselement wenigstens ein Stopperelement angeordnet ist, mittels welchem ein maximaler Drehwinkel des Lagerelements bezüglich der Neutralstellung begrenzt ist, wobei das wenigstens eine Stopperelement vorzugsweise dazu ausgebildet ist, bei maximalem Drehwinkel mit dem Sicherungsmitnehmerelement in Eingriff zu treten. Vorzugsweise umfasst die Türdrückerbefestigungsvorrichtung bei einer für bidirektionales Drehen ausgebildeten Lageranordnung zwei Stopperelemente, um den maximalen Drehwinkel in beide Drehrichtungen zu begrenzen. Insgesamt kann so eine definierte Endposition bei Betätigen des Türdrückers vorgegeben werden, wodurch ein besonders hochwertiger Betätigungseindruck entsteht. Zudem können so besonders gut missbräuchlich hohe Betätigungskräfte von der Türdrückerbefestigungsvorrichtung aufgenommen werden. Dazu gehört beispielsweise ein Aufstützen oder Klettern auf den Türdrücker. Die Stopperlemente können beispielsweise als Anschlagelemente ausgebildet und/oder Kräfte bei Erreichen des maximalen Drehwinkels direkt in das Türschild und/oder das Führungselement einleiten.

[0033] In weiterer vorteilhafter Ausgestaltung der Türdrückerbefestigungsvorrichtung ist es vorgesehen, dass an dem Türschild zwei Anschlagelemente vorgesehen sind, welche jeweils wechselseitig ein Ende des Federelements abstützen wenn das Lagerelement um die Drehachse relativ zum Führungselement gedreht wird. Insbesondere kann diese Abstützung in Drehrichtung erfolgen. Diese Anschlagelemente erlauben so eine Kraftübertragung von dem Federelement an das Türschild und entsprechend eine Rückdrehkraft aufzubauen, welche auf das Lagerelement über das Sicherungsmitnehmerelement wirkt. Durch Drehung des Türdrückers bzw. des Lagerelements löst sich beispielsweise das Mitnehmerelement an einem Ende von dem Federelement (es hebt ab), während das andere Ende des Federelements mittels des Sicherungsmitnehmerelements gegen das korrespondierende, in Längserstreckung des Federelements gegenüberliegende Ende befindliche Anschlagelement gedrückt wird. Dadurch wird beispielsweise eine Komprimierung einer Schraubfeder bewirkt und damit die Erzeugung einer rückstellenden Kraft.

[0034] In weiterer vorteilhafter Ausgestaltung der Türdrückerbefestigungsvorrichtung ist es vorgesehen, dass wenigstens bei einem der Anschlagselemente an einer federseitigen Fläche ein Ausgleichselement angeordnet ist. Mittels dieses Ausgleichselements kann, insbesondere nach einer Montage der restlichen Türdrückerbefestigungsvorrichtung, ein rotatorisches Spiel ausgeglichen werden. Beispielsweise kann das Ausgleichselement als Platte, Ausgleichsplatte, Ausgleichsplättchen oder Einlegscheibe ausgebildet sein. Dadurch können insofern Fertigungstoleranzen ausgeglichen werden, indem bereits bei kleinster Verdrehung des Lagerelements das Federelement unmittelbar an einem Ende in Kontakt mit dem Anschlagelement bzw. dem daran angeordneten Ausgleichselement kommt und von dem Sicherungsmitnehmerelement abhebt. Das Federelement kommt also unmittelbar bei kleinsten Drehungen an einem Ende ausschließlich in Kontakt mit einem Auflagebereich des Sicherungsmitnehmerelements. Dadurch ist die Haptik der Türdrückerbefestigungsvorrichtung besonders wertig, da so kein oder nur ein besonders kleiner lose drehender Bereich um die Neutralstellung existiert. Lose drehend bedeutet dabei, dass noch keine Rückstellkraft aufgebaut wird. Für die Montage bzw. in der Fertigung können dabei eine Anzahl von unterschiedlich dicken Ausgleichselementen bereitgestellt werden, um entsprechend, je nach vorhandener Toleranz, einen Ausgleich zu ermöglichen.

[0035] Das Ausgleichselement kann dabei vorteilhafterweise auch wenigstens einen Vorsprung zur Fixierung des Führungselements an dem Türschild aufweisen. Damit kann das Ausgleichselement auch zur Befestigung von einem Türschild an dem Führungselement dienen, insbesondere einem mehrteiligen Türschild.

[0036] Das Türschild kann wenigstens eine Zugangsöffnung aufweisen, durch welchen ein jeweiliges der Ausgleichselemente in eine Position zwischen dem Anschlagelement und dem Federelement im bereits teilmontierten Zustand eingeführt werden kann. Dadurch ist die Montage besonders einfach und schnell möglich. Insbesondere kann so das Ausgleichselement leicht nach dem Trial-and-Error Prinzip ausgetauscht werden, bis dessen notwendige Dicke ermittelt wurde. Dadurch können aufwendige Messverfahren zur Auswahl eines geeigneten Ausgleichselements vermieden werden.

[0037] In weiterer vorteilhafter Ausgestaltung der Türdrückerbefestigungsvorrichtung ist es vorgesehen, dass wenigstens eines der Anschlagelemente oder eines der Ausgleichselemente eine Durchgangsöffnung aufweist, durch welche wenigstens ein Abstützbereich des Sicherungsmitnehmerelements bei der Rotation um die Drehachse hindurch geführt wird, um mit dem Abstützbereich bei einer Drehung des Lagerelements in Kontakt mit dem jeweiligen Ende des Federelements zu treten bzw. um mit diesem den Kontakt mit dem jeweiligen Ende des Federelements zu lösen. Inkontakttreten und Lösen des Kontakts bestimmt sich dabei je nach Rotationsrichtung und vorherigem Zustand. Durch eine solche Durchgangsöffnung kann die Türdrückerbefestigungsvorrichtung besonders kompakt sein. Insbesondere können so jeweilige Anschlagelement, Ausgleichselemente und das Sicherungsmitnehmerelement im Wesentlichen im selben axialen Bereich entlang der Drehachse bei der Türdrückerbefestigungsvorrichtung angeordnet sein, ohne dass diese sich dabei gegenseitig behindern und/oder miteinander bei entsprechenden Drehungen um die Drehachse kollidieren können.

[0038] In weiterer vorteilhafter Ausgestaltung der Türdrückerbefestigungsvorrichtung ist es vorgesehen, dass das Federelement als Druckfeder ausgebildet ist; und wobei insbesondere die Druckfeder an ihren Enden jeweils ein Endplattenelement aufweist. Insbesondere kann die Druckfeder als Schraubfeder ausgebildet sein. Mit einer Druckfeder kann besonders bauraumsparend eine hohe Rückstellkraft erzeugt werden. Die Endplattenelemente sind vorzugsweise in der jeweiligen letzten Federwicklung der Schraubfeder gehalten. Die Endplattenelemente können als zusätzliche Führung und/oder Anlage für ein Auflagebereich des Sicherungsmitnehmerelements dienen. Dadurch ist eine besonders sichere Kraftübertragung gewährleistet. Die Endplattenelemente können beispielsweise aus einem Kunststoff bestehen. Die Endplattenelemente können formschlüssig mit Absatz in einem Ende der Schraubfeder stecken und/oder aufliegen.

[0039] In weiterer vorteilhafter Ausgestaltung der Türdrückerbefestigungsvorrichtung ist es vorgesehen, dass das Sicherungsmitnehmerelement formschlüssig gegen Rotation an dem Lagerelement gesichert ist; wobei das Sicherungsmitnehmerelement insbesondere als Clipselement ausgebildet ist, welches das Lagerelement wenigstens bereichsweise umfasst. Die formschlüssige Rotationssicherung ist besonders kompakt und kostengünstig. Insbesondere kann dabei auf zusätzliche Befestigungsteile verzichtet werden. Eine Ausbildung als Clipselement ermöglicht eine besonders einfache und schnelle Montage und/oder Demontage des Sicherungsmitnehmerelements. Zum Beispiel kann das Sicherungsmitnehmerelement als im Wesentlichen hufeisenförmige Platte ausgebildet sein, welche an dem Lagerelement angeschnappt wird, insbesondere in einer Nut des Lagerelements.

[0040] In weiterer vorteilhafter Ausgestaltung der Türdrückerbefestigungsvorrichtung ist vorgesehen, dass das Sicherungsmitnehmerelement entlang der Drehachse benachbart, vorzugsweise anliegend, zu dem Führungselement angeordnet ist. Dadurch hat die Türdrückerbefestigungsvorrichtung besonders geringe Kipphebelarme. So kann die Türdrückerbefestigungsvorrichtung bei geringen Materialstärken trotzdem sehr robust sein. Insbesondere kann das Führungselement und/oder das Türschild besonders dünnwandig ausgebildet sein. Dabei kann das Sicherungsmitnehmerelement diese Teile durch ein unmittelbares Angrenzen bzw. Aufliegen auch zusätzlich abstützen und/oder auch als Teil der Lagerung des Lagerelements dienen.

[0041] In weiterer vorteilhafter Ausgestaltung der Türdrückerbefestigungsvorrichtung ist es vorgesehen, dass das Türschild ein äußeres Türschildteil und ein inneres Türschildteil umfasst, wobei das innere Türschildteil zwei innere Türschildelemente aufweist und wobei vorzugsweise die beiden inneren Türschildelemente zusammen einen Aufnahmebereich zum Aufnehmen des Führungselements und des Federelements aufweisen, und das äußere Türschildteil die beiden inneren Türschildelemente relativ zueinander an dem Führungselement fixiert. Für eine besonders bauraumsparende Gestaltung kann der Aufnahmebereich zum Aufnehmen des Führungselements auch gleichzeitig den Aufnahmebereich des Federelements bilden. Alternativ können diese beiden Aufnahmebereiche getrennt ausgebildet sein, so dass diese an jeweilige Anforderungen besonders gut angepasst werden können. Die beiden inneren Türschildelemente können zusammen das Führungselement und/oder das Federelement wenigstens bereichsweise umfassen, um diese so konstruktiv einfach zu halten. So kann insgesamt die Montage und Konstruktion der Türdrückerbefestigungsvorrichtung besonders simpel sein. Insbesondere kann auf zusätzliche Fixierungselemente, wie beispielsweise Schrauben, verzichtet werden oder deren Anzahl kann zumindest besonders gering sein.

[0042] Ein zweiteiliges inneres Türschild ermöglicht ein besonders sicheres Aufnehmen des Führungselements durch Einlegen in einen Aufnahmebereich und ein formschlüssiges Halten darin. Das äußere Türschild kann beispielsweise über die beiden inneren Türschildelemente wenigstens teilweise gestülpt sein, um diese so zu halten. Gleichzeitig kann so ein vor äußeren Zugriffen geschützter Innenraum nach Art eines Gehäuses gebildet werden. Das äußere Türschild kann dabei beispielsweise zur Sicherung an den beiden inneren Türschildelementen festgeschraubt sein. Das äußere Türschild kann dabei einen formschlüssigen Aufnahmebereich für die beiden inneren Türschildelemente aufweisen. Zusätzlich kann das Federelement dabei auch die beiden inneren Türschildelemente gegen das äußere Türschild verspannen. Dadurch ist ein zusätzlicher Toleranzausgleich möglich. Durch einen Toleranzausgleich können Teile mit geringeren Anforderungen an deren Fertigungstoleranzen genutzt werden, wodurch die Herstellkosten besonders gering sein können.

[0043] In weiterer vorteilhafter Ausgestaltung der Türdrückerbefestigungsvorrichtung ist es vorgesehen, dass die Türdrückerbefestigungsvorrichtung dazu ausgebildet ist, an einem im Türblatt montierten Schlosskasten befestigt zu werden; insbesondere mittels einer Befestigungsvorrichtung der Türdrückerbefestigungsvorrichtung, welche wenigstens ein entlang wenigstens einer Achse bewegliches Fixierelement und wenigstens ein unbewegliches Fixierelement umfasst. Durch diese Beweglichkeit wenigstens einer der beiden Fixierelemente kann ein jeweiliger Toleranzausgleich zwischen wenigstens zwei Befestigungspunkten an dem Türschlosskasten zur Verfügung gestellt werden. Vorzugsweise ist die Befestigungsvorrichtung am Türschild angeordnet und/oder ein Teil davon. Die jeweiligen Fixierelemente können beispielsweise stiftförmig ausgebildet sein. Der Toleranzausgleich des Abstands zweier entsprechender Befestigungslöcher im Schlosskasten kann vorzugsweise in vertikaler Richtung in Einbaulage erfolgen. Vorzugsweise umfasst die Befestigungsvorrichtung beispielsweise zwei unbewegliche Stiftelemente und zwei bewegliche Stiftelemente, welche gemeinsam an einem Gleitkörper gehalten sind, welcher in zwei Nuten und/oder Aussparungen des Türschilds geführt ist. Der Gleitkörper kann dabei so ausgebildet sein, dass dieser in den jeweiligen Nuten auch leicht verkippbar ist und dadurch ein weiterer Toleranzausgleich zur Verfügung gestellt wird. Dafür kann der Gleitkörper beispielsweise mit Spiel in den Nuten gehalten sein.

[0044] Das Türschild kann wenigstens teilweise aus einem Metallwerkstoff gebildet sein, insbesondere aus außenseitig gebürsteten Aluminium oder Edelstahl. Eine außenseitig gebürstete Oberfläche ist vorzugsweise nur an dem äußeren Türschildteil vorgesehen.

[0045] In weiterer vorteilhafter Ausgestaltung der Türdrückerbefestigungsvorrichtung ist es vorgesehen, dass die Türdrückerbefestigungsvorrichtung die elektrisch ansteuerbare Kupplung umfasst, mittels welcher im eingekoppelten Zustand ein Drehmoment bei einer Betätigung des Türdrückers an eine Falle eines Türschlosses zu deren Öffnung übertragbar ist und mittels welcher im ausgekoppeltem Zustand kein Drehmoment bei der Betätigung des Türdrückers an die Falle zu deren Öffnung übertragbar ist. Bei einer Einbaulage der Türdrückerbefestigungsvorrichtung an einer Tür ist also im eingekoppelten (geschlossenem) Zustand das Lagerelement mit der Falle mechanisch verbunden und im ausgekoppelten (geöffnetem) Zustand unverbunden, so dass jeweils Kräfte von dem Türdrücker übertragen bzw. nicht übertragen werden können.

[0046] Die Kupplung ist elektronisch betätigbar, insbesondere mittels eines Elektromotors. Die elektrische Kupplung kann dabei auch eine jeweilige Stromversorgung, beispielsweise in Form von Batterien und/oder Akkus enthalten. Dadurch ist eine leichte Nachrüstbarkeit für Türen gegeben. Alternativ kann die Kupplung auch an ein Stromnetz des Hauses angeschlossen sein. Ebenso kann die Türdrückerbefestigungsvorrichtung und/oder die elektrisch ansteuerbare Kupplung jeweilige Elektronik und/oder Motoren umfassen. Es kann ein Funkempfänger vorgesehen sein, um die Kupplung drahtlos ansteuern zu können. Eine entsprechende Funkbetätigung der Kupplung kann beispielsweise per aktiven und/oder passiven Transponder erfolgen. Die elektronisch ansteuerbare Kupplung bzw. Türdrückerbefestigungsvorrichtung kann auch zu deren Ansteuerung ein RFID-Lesegerät und/oder ein Eingabegerät zum Eingeben eines Pincodes umfassen. Generell kann eine Vielzahl von Zugangkontrollmechanismen zusammen mit der elektronisch ansteuerbaren Kupplung und der Türdrückerbefestigungsvorrichtung verwendet werden.

[0047] Vorzugsweise sind alle Komponenten, welche eine Kraftübertragung von dem Türdrücker von der Falle ermöglichen, wenigstens hinter dem Türschild, insbesondere dem äußeren Türschild, verdeckt angeordnet. Dadurch ist die Türdrückerbefestigungsvorrichtung vor Manipulation zum unbefugten Öffnen der entsprechend ausgerüsteten Tür besonders geschützt. Es können jedoch auch teilweise Komponenten, wie beispielsweise Batterien, auch außerhalb des Türschilds angeordnet sein, vorzugsweise hinter einer separaten Blende. Dadurch können beispielsweise jeweilige Batterien schnell und einfach ausgetauscht werden, ohne dass die Türdrückerbefestigungsvorrichtung selbst demontiert werden muss und/oder ohne dass hierdurch die Gefahr eines unbefugten Zutritts erhöht wird.

[0048] In weiterer vorteilhafter Ausgestaltung der Türdrückerbefestigungsvorrichtung ist es vorgesehen, dass das Befestigungselement des Lagerelements außenseitig wenigstens ein Fixierungselement aufweist, mittels welchem der Türdrücker an dem Befestigungselement fixierbar ist, wobei das Fixierelement mittels einer Feder in einer Arretierposition gehalten ist, in welcher der an dem Befestigungselement angeordnete Türdrücker daran fixiert ist. Beispielsweise kann an dem Befestigungselement ein zusätzlicher, beweglicher Zylinder vorgesehen sein, welcher in einer korrespondierenden Aussparung in einer Montageöffnung des Türdrückers einrasten kann. Dadurch erfolgt eine axiale Fixierung des Türdrückers entlang der Drehachse an dem Befestigungselement.

[0049] In weiterer vorteilhafter Ausgestaltung der Türdrückerbefestigungsvorrichtung ist es vorgesehen, dass das Lagerelement einen innenliegenden Kanal mit einer Zugangsöffnung an der Seite des Verbindungselements aufweist, in welchem die Feder zum Halten des Fixierelements in der Arretierposition angeordnet ist, wobei durch eine Kraftausübung auf die Feder im Kanal, insbesondere ein Drücken, ein Verstellen des Fixierelements von der Arretierposition in eine Freigabeposition freigebbar ist. Insbesondere kann bei einer Koppelung des Fixierelements mit dem Federelement durch Kraftausübung auf die Feder dieses direkt in die Freigabeposition verstellt werden. Alternativ oder zusätzlich kann zum Verstellen in die Freigabeposition bei herunter gedrückter Feder beispielsweise auch die Schwerkraft statt einer Verbindung zwischen der Feder und dem Fixierelement dienen. So kann auf eine Verbindung zwischen der Feder und dem Fixierelement, beispielsweise ein Verkleben oder Verlöten, verzichtet werden. In der Freigabeposition ist der an dem Befestigungselement angeordnete Türdrücker nicht mehr daran axial fixiert und kann abmontiert werden. Beispielsweise kann der Türdrücker dann durch axiales Verschieben entlang der Drehachse bzw. Abziehen von dem Befestigungselement abgenommen werden. Die beschriebene axiale Fixierung ist dabei besonders bauraumsparend. Durch eine Anordnung der Zugangsöffnung an der Seite des Verbindungselements kann der Türdrücker nur von der Türdrückerbefestigungsvorrichtung demontiert werden, wenn die Türdrückerbefestigungsvorrichtung von dem Türblatt demontiert ist. Dadurch ist die Türdrückerbefestigungsvorrichtung besonders gesichert vor ungewollten Manipulationen. Insbesondere kann der Türdrücker so im fixierten Zustand auch ein Abziehen des äußeren Türschildteils von anderen Teilen der Türdrückerbefestigungsvorrichtung blockieren.

[0050] Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft eine Türdrückerbefestigungsvorrichtung mit wenigstens einem Türschild für die Befestigung eines Türdrückers an einem Türblatt und mit einer Lageranordnung, wobei die Lageranordnung ein Lagerelement zum drehbaren Lagern des Türdrückers um eine Drehachse, welche durch ein Führungselement der Lageranordnung vorgegeben ist, umfasst, wobei das Lagerelement bezüglich des Türschilds an einer Seite ein Befestigungselement zur Befestigung des Türdrückers aufweist und auf einer entlang der Drehachse gegenüberliegenden Seite ein Verbindungselement, welches dazu ausgebildet ist, mit einer elektrisch ansteuerbaren Kupplung verbunden zu werden, welche im geschlossenen Zustand eine Kraftübertragung von dem Türdrücker zu einer Falle eines Türschlosses erlaubt; wobei das Befestigungselement des Lagerelements außenseitig wenigstens ein Fixierungselement aufweist, mittels welchem der Türdrücker an dem Befestigungselement fixierbar ist, wobei das Fixierelement mittels einer Feder in einer Arretierposition gehalten ist, in welcher der an dem Befestigungselement angeordnete Türdrücker daran fixiert ist. Diese Fixierung bietet die bereits vorher beschriebenen Vorteile und kann die enstprechende Türdrückerbefestigungsvorrichtung vor ungewollten Manipulationen schützen. Die Türdrückerbefestigungsvorrichtung kann dabei auch einen Türdrücker umfassen und entsprechend als Drückergarnitur bezeichnet werden.

[0051] Ein zweiter Aspekt der Erfindung betrifft ein Türschloss mit einer Türdrückerbefestigungsvorrichtung gemäß dem ersten Aspekt der Erfindung und einem Schlosskasten, welcher dazu ausgebildet ist, in und/oder an einem Türblatt befestigt zu werden und welcher eine Falle zum Halten einer Tür in einem geschlossenen Zustand an einem korrespondierenden Halteelement eines Türrahmens aufweist, wobei die Türdrückerbefestigungsvorrichtung dazu ausgebildet ist, eine Kraft und/oder einen Drehmoment von einem Türdrücker an die Falle zum Freigeben der Tür aus dem geschlossenen Zustand weiterzuleiten. Der Türdrücker kann dabei auch Teil des Türschlosses sein. Das korrespondierende Halteelement des Türrahmens kann beispielsweise eine Ausnehmung im Türrahmen sein.

[0052] Die sich aus der Türdrückerbefestigungsvorrichtung gemäß dem ersten Aspekt der Erfindung ergebenden Merkmale und Vorteile sind der Beschreibung des ersten Erfindungsaspekts zu entnehmen, wobei vorteilhafte Ausgestaltungen des ersten Erfindungsaspekts als vorteilhafte Ausgestaltungen des zweiten Erfindungsaspekts und umgekehrt anzusehen sind. Auch für die übrigen hier genannten Aspekte ergeben sich jeweilige weitere Merkmale und Vorteile aus den Beschreibungen der anderen Erfindungsaspekte, wobei vorteilhafte Ausgestaltungen der anderen Erfindungsaspekte jeweils auch als Ausgestaltungen des ersten und/oder zweiten Aspekts anzusehen sind.

[0053] Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels sowie anhand der Zeichnungen. Die vorstehend in der Beschreibung genannten Merkmale und Merkmalskombinationen sowie die nachfolgend in der Figurenbeschreibung genannten und/oder in den Figuren alleine gezeigten Merkmale und Merkmalskombinationen sind nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen verwendbar, ohne den durch die Patentansprüche definierten Rahmen der Erfindung zu verlassen.

Figur 1 zeigt in einer schematischen Perspektivansicht eine Türdrückerbefestigungsvorrichtung mit einem daran angebrachten Türdrücker.

Figur 2 zeigt in einer schematischen Perspektivansicht Teile der Türdrückerbefestigungsvorrichtung gemäß Figur 1.
P29;

Figur 3 zeigt in einer schematischen Perspektivansicht die gleichen Teile wie Figur 2, wobei hier der Türdrücker aus einer Neutralstellung verdreht dargestellt ist.

Figur 4 zeigt die Türdrückerbefestigungsvorrichtung mit dem Türdrücker gemäß Figur 2 in einer anderen schematischen Perspektivansicht.

Figur 5 zeigt in einer schematischen Perspektivansicht die Türdrückerbefestigungsvorrichtung gemäß Figur 1 in einem an einem Türblatt montierten Zustand.

Figur 6 zeigt in einer schematischen Perspektivansicht die Türdrückerbefestigungsvorrichtung gemäß Figur 1 ohne eine daran montierte Kupplung.

Figur 1 zeigt in einer schematischen Perspektivansicht eine Türdrückerbefestigungsvorrichtung 10 für die Anbringung eines Türdrückers 12 an einem Türblatt 58. Der montierte Zustand ist dabei in der schematischen Perspektivansicht von Figur 5 gezeigt. Der Türdrücker 12 ist hierbei als Türklinke ausgebildet. Die Türdrückerbefestigungsvorrichtung 10 umfasst ein Türschild 14 und eine Lageranordnung 16. In Figur 1 sind dabei nur Teile des Türschilds 14 gezeigt - eine vollständig montierte Darstellung ist in Figur 5 gezeigt. Die Lageranordnung 16 weist dabei ein Lagerelement 18 auf, an welchem der Türdrücker 12 um eine Drehachse drehbar gelagert ist und welches teilweise von der daran befestigten Kupplung 28 verdeckt ist. Die Drehachse wird dabei durch ein Führungselement 20 vorgegeben, welche hier als metallische Platte ausgebildet ist. In einer Durchgangsöffnung des Führungselements 20 ist dabei das Lagerelement 18 drehbar gelagert. Das Lagerelement 18 weist dabei auf einer dem Türdrücker 12 abgewandten Seite ein Verbindungselement 66 auf, welches dazu ausgebildet ist, mit der daran montierten und diese abdeckenden elektrisch ansteuerbaren Kupplung 28 verbunden zu werden. Das Verbindungselement 66 ist dabei in Fig. 6 zu erkennen, da hier die daran befestigte Kupplung 28 nicht dargestellt ist. Das Verbindungselement 66 stellt dabei eine Aufnahme für die Kupplung 28 dar und kann einen der Kupplung 28 entsprechend Aufnahmeraum bilden. Das Verbindungselement 66 kann auch als Teil eines Drückerflanschs bezeichnet werden. Wie in den Figuren 1 bis 4 zu erkennen ist, weist die Kupplung 28 dabei eine Aufnahmeöffnung 50 auf, welche vorliegend zur Aufnahme eines regulären Drückerstifts einer Falle 60 bzw. eines Türschlosses ausgebildet ist. Dieser Bereich der Kupplung 28 kann auch als Kuppeladapter zum Vierkant bzw. Kupplungsring bezeichnet werden. An der dem Türdrücker 12 zugewandten Seite weist das Lagerelement 18 dagegen ein Befestigungselement auf, auf welches der Türdrücker 12 aufgesteckt ist. In den Figuren ist das Befestigungselement dabei im Wesentlichen durch den aufgesteckten Türdrücker 12 verdeckt. Die Seiten des Lagerelements 18 können hierbei bezüglich des Führungselements 20 und/oder des Türschilds 14 definiert sein. Bei dem Befestigungselement kann es sich insbesondere um einen Vierkantstift handeln, welcher eine standardisierte Befestigung eines entsprechenden Türdrückers erlaubt.

[0054] Die elektrisch ansteuerbare Kupplung 28 erlaubt eine elektronische Zugangskontrolle mit der Türdrückerbefestigungsvorrichtung 10. Die Kupplung 28 umfasst vorliegend den Kupplungsstift 64, welcher radial mittels eines elektrischen Aktuators verschiebbar ist. Im radial ausgefahrenen Zustand wird dabei ein Formschluss zur Kraftübertragung mit dem Lagerelement 18 hergestellt, wie dies in den Figuren 1 bis 4 dargestellt ist. Der Kupplungsstift 64 wird dabei in eine Aussparung des Lagerelements 18 bzw. des Verbindungselements 66 eingeführt. Die Kupplung ist dann im gekoppelten Zustand. Zum Koppeln kann der Kupplungsstift 64 radial nach innen verfahren werden und zum Entkoppeln radial nach außen. Eine Bauweise mit umgekehrter Kopplungsrichtung ist dabei ebenfalls möglich. Im gekoppelten Zustand ist eine Kraftübertragung von dem Türdrücker 12 über das Lagerelement 18 und das Verbindungselement 66 an eine Falle 60 eines Türschlosses möglich. Die Falle 60 ist dabei in Figur 5 gezeigt. Durch ein Drehen des Türdrückers 12 um die durch das Führungselement 20 vorgegebene Drehachse kann dann entsprechend die Falle 60 aus einem Türrahmen gezogen werden und die Tür kann geöffnet werden. Eine solche Drehung des Türdrückers 12 ist beispielsweise in der schematischen Perspektivansicht gemäß Figur 3 dargestellt. Die Drehung des Türdrückers 12 um die Drehachse ist in Figur 3 dabei durch den Pfeil 56 veranschaulicht. Die elektrisch ansteuerbare Kupplung 28 kann beispielsweise mittels eines Transponders aktiviert werden, so dass zugangsberechtigte Personen mit diesem Transponder die Kupplung 28 schließen können und anschließend durch Betätigen des Türdrückers 12 eine Tür öffnen können. Ansonsten verbleibt die elektrisch ansteuerbare Kupplung 28 im geöffneten Zustand, so dass keine Kraftübertragung von dem Türdrücker 12 zu der Falle 60 möglich ist und entsprechend die Tür durch Betätigung bzw. Drehung des Türdrückers 12 nicht geöffnet werden kann.

[0055] Üblicherweise wird bei Türdrückerbefestigungsvorrichtungen eine rückstellende Kraft durch die Falle 60 des Türschlosses bzw. das Türschloss selber bereitgestellt. Dadurch wird ein Türdrücker nach der Beendigung einer Betätigung selbsttätig in eine Neutralstellung verstellt. Aufgrund der elektrisch ansteuerbaren Kupplung 28 und deren normalerweise geöffneten Zustands kann eine solche rückstellende Kraft jedoch nicht mehr jederzeit von der Falle 60 bzw. dem Türschloss zur Verfügung gestellt werden. Aus diesem Grund umfasst die Lageranordnung 16 der Türdrückerbefestigungsvorrichtung 10 ein Federelement 22, mittels welchem das Lagerelement 18 relativ zum Führungselement 20 selbsttätig um die Drehachse in eine Neutralstellung drehbar ist. Das Federelement 22 ist dabei besonders gut in der schematischen Perspektivansicht gemäß Figur 2 zu erkennen, in welcher Teile des Türschilds 14 zur besseren Erkennbarkeit des Federelements 22 nicht dargestellt sind. Sowohl die Figur 1 als auch die Figur 2 zeigen dabei die Neutralstellung der Türdrückerbefestigungsvorrichtung 10 bzw. des Türdrückers 12, während die Figur 3 eine betätigte Stellung des Türdrückers 12 zeigt. Wie dabei in Figur 3 zu erkennen ist, wird bei der Betätigung des Türdrückers 12 das Federelement 22 komprimiert, so dass entsprechend eine rückstellende Federkraft erzeugt wird. Nach Loslassen des Türdrückers 12 kehrt deswegen sowohl der Türdrücker 12 als auch das Lagerelement 18 selbsttätig zurück in die Neutralstellung.

[0056] Bezüglich des Führungselements 20 ist das Lagerelement 18 in Richtung der Seite des Türdrückers 12 gegen eine axiale Bewegung einseitig durch einen Anschlag und/oder den Türdrücker 12 gesichert. Um ein Herausziehen des Lagerelements 18 aus dem Führungselement 20 in Richtung des Türdrückers 12 (also in umgekehrte Richtung) zu verhindern, ist zusätzlich eine axiale Sicherung zum Festlegen einer Axialposition des Lagerelements 18 relativ zum Führungselement 20 vorgesehen. Weiterhin ist ein Mitnehmer vorgesehen, mittels welchem eine Rückstellkraft des Federelements 22 zum Drehen des Lagerelements 18 in die Neutralstellung von dem Federelement 22 auf das Lagerelement 18 übertragbar ist. Bei der Türdrückerbefestigungsvorrichtung 10 werden dabei sowohl der Mitnehmer als auch die axiale Sicherung einstückig als Sicherungsmitnehmerelement 24 ausgebildet, welches bezüglich des Türschilds 14 bzw. des Führungselements 20 auf der gleichen Seite angeordnet ist wie das Verbindungselement 66. Dadurch hat die Türdrückerbefestigungsvorrichtung 10 besonders wenige Teile und ist konstruktiv einfach.

[0057] Das Sicherungsmitnehmerelement 24 ist dabei im Wesentlichen als flaches Clipselement ausgebildet, welches auf einem Teil des Lagerelements 18 gesteckt ist. Durch entsprechend Vorsprünge 26 an dem Lagerelement 18 ist dabei das Sicherungsmitnehmerelement 24 gegen eine Verdrehung um die Drehachse relativ zu dem Lagerelement 18 formschlüssig gesichert. Das Lagerelement 18 und das Sicherungsmitnehmerelement 24 drehen also entsprechend gemeinsam um die Drehachse bei einer Betätigung des Türdrückers 12. Weiterhin ist das Sicherungsmitnehmerelement 24 in einer Nut an dem Lagerelement 18 in Richtung des Türdrückers 12 vor dem Führungselement 20 und hinter dem Verbindungselement 66 angeordnet.

[0058] Das Sicherungsmitnehmerelement 24 kann beispielsweise durch einen Stanz- und Tiefziehprozess aus einem metallischen Blech hergestellt werden. Die Grundform des Sicherungsmitnehmerelements 24 kann ausgestanzt werden, während zwei Vorsprünge 30 durch einen Tiefziehprozess geformt werden. Die Vorsprünge 30 bilden dabei jeweils eine Anlagenfläche für das Federelement 22, wie dies in Figur 2 zu erkennen ist. Das Federelement 22 ist dabei beispielsweise als Schraubfeder ausgebildet, welche hier als Druckfeder fungiert und an ihren jeweiligen Enden ein Endplattenelement 32 aufweist. Das Endplattenelement 32 bildet dabei eine sichere Anlagefläche für die beiden Vorsprünge 30 des Sicherungsmitnehmerelements 24 und sind jeweils in den letzten Spiralen des Federelements 22 gehaltene Plastikteile.

[0059] Wie insbesondere in Figur 3 zu erkenne ist, hebt bei einer Drehung des Türdrückers 12 und einer entsprechenden Drehung sowohl des Lagerelements 18 als auch des Sicherungsmitnehmerelements 24 einer der Vorsprünge 30 von dem Federelement 22 ab, während ein anderer Vorsprung 30 dieses abstützt, wodurch das Federelement 22 zusammendrückt wird. Die Seite des Federelements 22, an welcher dabei der Vorsprung 30 abhebt, liegt dabei an einem Anschlagelement 34 des Türschilds 14 an, wie es in Figur 1 zu erkennen ist. Entsprechend kann dann von dem Türschild 14 die Federkraft des Federelements 22 in das Türblatt 58 eingeleitet werden.

[0060] Für einen besonders kostengünstigen Toleranzausgleich sind dabei jeweils an den Anschlagelementen 34 Ausgleichsplatten 36 vorgesehen, welche besonders gut in Figur 2 zu erkennen sind. Diese Ausgleichsplatten 36 können durch jeweilige Durchgangsöffnungen 38 zwischen jeweiligen Enden des Federelements 22 und die Anschlagselemente 34 eingeschoben werden, auch wenn die restliche Türdrückerbefestigungsvorrichtung 10 und insbesondere Teile des Türschilds 14 bereits montiert sind. Dadurch können jeweilige Teile der Türdrückerbefestigungsvorrichtung 10 mit geringen Fertigungsgenauigkeiten produziert werden, ohne dass dabei ein unerwünscht hohes Spiel in der Türdrückerbefestigungsvorrichtung 10 entsteht und/oder die Neutralstellung von einer horizontalen Ausrichtung des Türdrückers12 abweicht. Mittels der Ausgleichsplatten 36 kann zudem auch die Neutralstellung selbst justiert werden. Die Anschlagelemente 34 stützen wechselseitig ein Ende des Federelements 22 ab, wenn das Lagerelement 18 um die Drehachse relativ zum Führungselement 20 gedreht wird. Die Ausgleichselemente bzw. Ausgleichsplatten 36 sind also an einer federseitigen Fläche der Anschlagselemente 34 angeordnet.

[0061] Das Federelement 22 ist an dem Türschild 14 beabstandet von der Drehachse in einer bogenförmigen Bahn gehalten, wobei das Federelement 22 auf das Lagerelement 18 wenigstens in der Neutralstellung eine zusätzliche Vorspannkraft ausübt, welche im Wesentlichen quer zur Drehachse wirkt. Diese Vorspannkraft ist in Figur 2 mit dem dicken Pfeil 54 gekennzeichnet. Durch diese Vorspannkraft kann ein eventuelles Spiel zwischen dem Führungselement 20 und dem Lagerelement 18 quer zur Drehachse, insbesondere in der Neutralstellung, ausgeglichen werden. Das Lagerelement 18 wird durch die Vorspannkraft an einer Seite an das Führungselement 20 gedrückt, vorzugsweise entsprechend einer Betätigungsrichtung. Bei einem Drücken auf den Türdrücker 12 - in Figur 2 also von unten - liegt dann das Lagerelement 18 bereits an, so dass sich die Türdrückerbefestigungsvorrichtung 10 für den Benutzer spielfrei anfühlt. Dadurch entsteht ein besonders hochwertiger Eindruck.

[0062] Aufgrund der zweiseitigen vorgesehenen Vorsprünge 30 des Sicherungsmitnehmerelements 24 kann bei der Türdrückerbefestigungsvorrichtung 10 ein bidirektionales Drehen des Lagerelements 18 relativ zu dem Führungselement 20 aus der Neutralstellung erlaubt werden, wobei dann in beide Richtungen jeweils eine rückstellende Federkraft zur Verfügung gestellt werden kann. Dadurch kann die Türdrückerbefestigungsvorrichtung 10 beidseitig an einem Türblatt 58 verwendet werden. Die Türdrückerbefestigungsvorrichtung 10 eignet sich also sowohl für eine Links- als auch eine Rechtsmontage. Alternativ kann eine der Drehrichtungen zum Öffnen einer Falle 60 genutzt werden und eine andere Drehrichtung für eine andere Funktion, wie beispielsweise ein Verriegeln des Türschlosses. Ebenso können auch beide Drehrichtungen lediglich ein Öffnen der Falle 60 bewirken oder beispielsweise das Drehen nach oben keinerlei Funktion haben.

[0063] Dadurch, dass das Sicherungsmitnehmerelement 24 bezüglich des Türschilds 14 auf der gleichen Seite angeordnet ist wie das Verbindungselement 66, ist das Sicherungsmitnehmerelement 24 in der an dem Türblatt 58 montierten Position der Türdrückerbefestigungsvorrichtung 10 dem Türblatt 58 zugewandt und gleichzeitig von dem Türschild 14 abgedeckt. Dadurch kann das Sicherungsmitnehmerelement 24 besonders gut vor Manipulationen durch unbefugte Personen geschützt werden. Insbesondere kann beispielsweise das Türschild 14 von einer der Türdrückerbefestigungsvorrichtung 10 abgewandten Seite des Türblatts 58 her befestigt werden, beispielsweise durch jeweilige durch das Türblatt 58 gehende Schrauben. Entsprechend können diese Schrauben zerstörungsfrei erst gelöst werden, wenn bereits Zutritt durch die Tür erlangt wurde. Andernfalls könnte beispielsweise das Türschild 14 auch bei noch verschlossener Tür demontiert werden und das Sicherungsmitnehmerelement 24 gelöst werden, so dass das Lagerelement 18 entfernt werden kann, da so ebenfalls die axiale Sicherung gelöst ist. In diesem Fall könnte es also möglich sein, dass eine unbefugte Person mit geringerem Aufwand Zugriff auf die elektrisch ansteuerbare Kupplung 28 erlangt und diese potenziell manipulieren kann. Dies ist hier also aufgrund der Bauweise der Türdrückerbefestigungsvorrichtung 10 verhindert.

[0064] An dem Führungselement 20 sind zwei Stopperelemente 40 angeordnet, welche insbesondere in Figur 2 gut zu erkennen sind. Mittels dieser Stopperelemente 40 kann ein maximaler Drehwinkel des Lagerelements 18 bezüglich der Neutralstellung begrenzt werden. Die Stopperelemente 40 treten dabei bei einem maximalen Drehwinkel mit korrespondierenden Vorsprüngen 42 des Sicherungsmitnehmerelements 24 in Eingriff. Dadurch kann eine definierte Endstellung für eine Betätigung des Türdrückers 12 vorgegeben werden, welcher auch als Türgriff bezeichnet werden kann. Zusätzlich kann so eine Überlastung jeweiliger Teile der Türdrückerbefestigungsvorrichtung 10, beispielsweise des Federelements 22, vermieden werden. Jeweilige Lasten können bei Erreichen des maximalen Drehwinkels direkt über das Sicherungsmitnehmerelement 24 und die Stopperelemente 40 in das Führungselement 20 eingeleitet werden. So können auch jeweilige missbräuchliche Lasten, beispielsweise bei einem Aufstützen auf den Türdrücker 12, sicher von der Türdrückerbefestigungsvorrichtung 10 aufgenommen werden. Die Lasten können dabei insbesondere auch ohne eine Krafteinleitung in einen Schlosskasten aufgenommen werden. So kann es zudem möglich sein, auf zusätzliche strukturelle Verstärkungen zu verzichten.

[0065] Die Stopperelemente 40 weisen dabei einen zapfenförmigen Bereich auf, welcher durch jeweilige Bohrungen des Führungselements 20 gesteckt werden kann. Rückseitig, wie dies insbesondere in der schematischen Perspektivansicht gemäß Figur zu erkennen ist, weisen die Sopperelemente 40 dabei eine verbreiterte Basis auf. Dadurch wird ein Durchrutschen der Stopperelemente 40 durch das Führungselement 20 verhindert. Ein Herausrutschen entgegen der Einsteckrichtung wird nach der Montage durch ein äußeres Türschildteil verhindert.

[0066] In Figur 3 ist insbesondere zu erkennen, wie der korrespondierende Vorsprung 42 des Sicherungsmitnehmerelements 24 in Anlage mit dem Stopperelement 40 bei maximaler Drehung des Türdrückers 12 in eine Richtung kommt.

[0067] In Figur 1 ist ferner zu erkennen, dass sowohl die Anschlagelemente 34 als auch die Ausgleichsplatten 36 eine längliche Durchgangsöffnung 44 aufweisen, durch welche wenigstens ein Abschnitt des Sicherungsmitnehmerelements 24 - hier die Vorsprünge 30 - bei der Rotation um die Drehachse hindurchgeführt werden können. Die Durchgangsöffnungen 44 können insbesondere nutförmig ausgebildet sein. Aufgrund der Durchgangsöffnungen 44 können die Vorsprünge 30 mit dem jeweiligen Ende des Federelements 22 bei einer Drehung des Lagerelements 18 in Kontakt treten bzw. den Kontakt mit dem jeweiligen Ende des Federelements 22 lösen. Dadurch kann die Bauweise der Türdrückerbefestigungsvorrichtung 10 besonders kompakt sein. Insbesondere kann so die Erstreckung entlang der Drehachse besonders kurz sein.

[0068] Das Sicherungsmitnehmerelement 24 ist entlang der Drehachse anliegend an dem Führungselement 20 angeordnet. Dadurch ist das Sicherungsmitnehmerelement 24 gegen Verkippen geschützt und kann eine weitere Lagerfläche für das Lagerelement 18 bereitstellen. Dadurch ist auch das Lagerelement 18 besonders gut gegen Kippen abgestützt, sodass es leichtgängig dreht und das Risiko eines Verkantens verringert ist.

[0069] Das Türschild 14 ist vorliegend mehrteilig aufgebaut. Das Türschild 14 umfasst ein äußeres Türschildteil und ein inneres Türschildteil 46. Lediglich in Figur 5 ist dabei das äußere Türschildteil und damit das insgesamt montierte Türschild 14 dargestellt. In den anderen Figuren ist das äußere Türschildteil nicht dargestellt. Das innere Türschildteil 46 weist zwei innere Türschildelemente 48 auf, wobei die beiden inneren Türschildelemente 48 zusammen einen Aufnahmebereich zum Aufnehmen des Führungselements 20 und des Federelements 22 aufweisen. Wie in Figur 1 zu erkennen ist, sind die beiden Türschildelemente 48 im Wesentlichen als Halbschalen ausgebildet, welche von außen quer zur Drehachse auf das Führungselement 20 aufgesteckt werden. Dadurch wird ein Aufnahmeraum gebildet, in dem das Federelement 22 sicher gehalten ist. Auf eine zusätzliche Fixierung des Federelements 22 kann so verzichtet werden. Das äußere Türschildteil kann dann einfach auf die beiden inneren Türschildelemente 48 bzw. das innere Türschildteil 46 gesteckt werden, um so auch ein Lösen der inneren Türschildelemente 48 zu verhindern. Das äußere Türschildteil kann dann beispielsweise einfach mit dem Führungselement 20 verschraubt werden, um so alle Teile miteinander sicher zu verbinden. Das Federelement 22 kann dabei die inneren Türschildelemente 48 radial gegen das äußere Türschildteil drücken, sodass diese im Wesentlichen spielfrei gehalten sind. Dies kann beispielsweise Vorteile hinsichtlich notwendiger Fertigungstoleranzen für das innere Türschildteil 46 bieten. Die beiden Türschildelemente 48 werden dabei also durch das Federelement 22 leicht nach außen weg von der Drehachse des Lagerelements 18 gedrückt. Dadurch werden die beiden Türschildelemente 48 gegen eine Innenseite des äußeren Türschildteils verspannt. Hierdurch kann also ein einfacher und kostengünstiger Toleranzausgleich erfolgen. Insgesamt ist die Konstruktion der Türdrückerbefestigungsvorrichtung 10 kompakt und benötigt nur eine minimale Anzahl von Schraubverbindungen. Dadurch sind Herstellungs- und Montagekosten besonders gering.

[0070] Die Türdrückerbefestigungsvorrichtung 10 ist dazu ausgebildet, an einem im Türblatt 58 montierten Schlosskasten befestigt zu werden. Alternativ kann die Türdrückerbefestigungsvorrichtung 10 auch unmittelbar an dem Türblatt 58 befestigt werden.

[0071] Wie in Figur 6 weiterhin zu erkennen ist, weist das Lagerelement 18 innenseitig einen Kanal 68 auf. Dieser Kanal 68 ist nach Art einer Sacklochbohrung ausgebildet und weist lediglich eine Zugangsöffnung 70 an der Seite des Verbindungselements 66 auf. In dem Kanal 68 ist eine nicht dargestellte Feder zum Halten eines Fixierelements in einer Arretierposition angeordnet. Mittels des Fixierelements ist der Türdrücker 12 an dem Befestigungselement des Lagerelements 18 fixierbar. Das Fixierelement kann beispielsweise zapfenförmig ausgebildet sein und in eine korrespondierende Aufnahmeöffnung des Türdrückers 12 einspringen bzw. einrasten. Dadurch wird der Türdrücker 12 gegen ein Herunterziehen von dem Befestigungselement des Lagerelements 18 entlang der Drehachse gesichert. Es handelt sich also um eine axiale Sicherung des Türdrückers 12. Das Fixierelement kann dabei aus der Arretierposition gelöst werden, indem auf das Federelement in dem Kanal 68 gedrückt wird. Dadurch wird dann das Fixierelement von der Arretierposition in eine Freigabeposition verstellt. Erst dann kann der Türdrücker 12 von dem Lagerelement 18 abgezogen werden. Da der Kanal 68 nur von der Seite zugänglich ist, welche in verbautem Zustand dem Türblatt 58 zugewandt ist, ist so die Türdrückerbefestigungsvorrichtung 10 zusätzlich vor Manipulationen geschützt. Insbesondere stellt dies eine weitere Sicherung gegen ein Zerlegen der Türdrückerbefestigungsvorrichtung 10 von Personen dar, welche keinen entsprechenden Zugang haben. Dadurch ist die Türdrückerbefestigungsvorrichtung 10 besonders sicher.

[0072] Die axiale Begrenzung bzw. ein axialer Anschlag 52 des Lagerelements 18 ist in der Figur 4 zu erkennen, welche schematisch die Türdrückerbefestigungsvorrichtung 10 gemäß Figur 2 von einer in montierter Position dem Türblatt 58 abgewandten Seite zeigt. Dieser Anschlag 52 verhindert ein Durchziehen des Lagerelements 18 durch das Führungselement 20. In Figur 4 ist zudem ein türdrückerseitiger Teilbereich des Lagerelements 18 zu erkennen, an welchem der Türdrücker 12 befestigt ist.

[0073] Figur 5 zeigt eine zusätzliche Abdeckung 62 der Türdrückerbefestigungsvorrichtung 10. Hinter dieser Abdeckung 62 sind beispielsweise Batterien und elektronische Komponenten zum Ansteueren der elektrischen Kupplung 28 und deren Versorgung mit Strom angeordnet. So sind diese Teile leicht zugänglich, ohne dass hierfür die Türdrückerbefestigungsvorrichtung 10 zerlegt werden muss. Dabei kann auch bei einer solchen Wartung kein unbefugte Zugang zu der Kupplung 28 selbst erlangt werden.

Bezugszeichenliste:

[0074] 

10

Türdrückerbefestigungsvorrichtung

12

Türdrücker

14

Türschild

16

Lageranordnung

18

Lagerelement

20

Führungselement

22

Federelement

24

Sicherungsmitnehmerelement

26

Vorsprung

28

Kupplung

30

Vorsprung

32

Endplattenelement

34

Anschlagelement

36

Ausgleichsplatte

38

Durchgangsöffnung

40

Stopperelement

42

Vorsprung

44

Durchgangsöffnung

46

inneres Türschildteil

48

Türschildelement

50

Aufnahmeöffnung

52

axialer Anschlag

54

Pfeil

56

Pfeil

58

Türblatt

60

Falle

62

Abdeckung

64

Kupplungsstift

66

Verbindungselement

68

Kanal

70

Zugangsöffnung

Ansprüche

1. Türdrückerbefestigungsvorrichtung (10) für die Anbringung eines Türdrückers (12) an einem Türblatt (58) mit wenigstens einem Türschild (14) und mit einer Lageranordnung (16), wobei die Lageranordnung (16) aufweist:

ein Lagerelement (18) zum drehbaren Lagern des Türdrückers (12) um eine Drehachse, welche durch ein Führungselement (20) der Lageranordnung vorgegeben ist, wobei das Lagerelement (18) bezüglich des Türschilds (14) an einer Seite ein Befestigungselement zur Befestigung des Türdrückers (12) aufweist und auf einer entlang der Drehachse gegenüberliegenden Seite ein Verbindungselement (66), welches dazu ausgebildet ist, mit einer elektrisch ansteuerbaren Kupplung (28) verbunden zu werden, welche im gekoppelten Zustand eine Kraftübertragung von dem Türdrücker (12) zu einer Falle (60) eines Türschlosses erlaubt;

eine axiale Sicherung zum Festlegen einer axialen Position des Lagerelements (18) relativ zum Führungselement (20);

wenigstens ein Federelement (22), mittels welchem das Lagerelement (18) relativ zum Führungselement (20) selbsttätig um die Drehachse in eine Neutralstellung drehbar ist; und

ein Mitnehmer, mittels welchem eine Rückstellkraft des Federelements (22) zum Drehen des Lagerelements (18) in die Neutralstellung von dem Federelement (22) auf das Lagerelement (18) übertragbar ist,

wobei der Mitnehmer und die axiale Sicherung einstückig als Sicherungsmitnehmerelement (24) ausgebildet sind, welches bezüglich des Türschilds (14) auf der gleichen Seite angeordnet ist, wie das Verbindungselement (66).

2. Türdrückerbefestigungsvorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei
das Federelement (22) an dem Türschild (14) beabstandet von der Drehachse in einer bogenförmigen Bahn gehalten ist und mit dem Lagerelement (18) mittels des Sicherungsmitnehmerelements (24) an seinen zwei Enden zur Kraftübertragung verbunden ist, wobei vorzugsweise das Federelement (22) auf das Lagerelement (18) wenigstens in der Neutralstellung eine zusätzliche Vorspannkraft ausübt, welche im Wesentlichen quer zur Drehachse wirkt.

3. Türdrückerbefestigungsvorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 oder 2, wobei
die Lageranordnung (16) dazu ausgebildet ist, ein bidirektionales Drehen des Lagerelements (18) relativ zu dem Führungselement (20) aus der Neutralstellung zu erlauben.

4. Türdrückerbefestigungsvorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei
an dem Führungselement (20) wenigstens ein Stopperelement (40) angeordnet ist, mittels welchem ein maximaler Drehwinkel des Lagerelements (18) bezüglich der Neutralstellung begrenzt ist, wobei das wenigstens eine Stopperelement (40) vorzugsweise dazu ausgebildet ist, bei maximalen Drehwinkel mit dem Sicherungsmitnehmerelement (24) in Eingriff zu treten.

5. Türdrückerbefestigungsvorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei
an dem Türschild (14) zwei Anschlagelemente (34) vorgesehen sind, welche jeweils wechselseitig ein Ende des Federelements (22) abstützen wenn das Lagerelement (18) um die Drechachse relativ zum Führungselement (20) gedreht wird.

6. Türdrückerbefestigungsvorrichtung (10) nach Anspruch 5, wobei
wenigstens bei einem der Anschlagelemente (34) an einer federseitigen Fläche ein Ausgleichselement (36) angeordnet ist.

7. Türdrückerbefestigungsvorrichtung (10) nach Anspruch 5 oder 6, wobei
wenigstens eines der Anschlagelemente (34) und/oder eines der Ausgleichselemente (36) eine Durchgangsöffnung (44) aufweist, durch welche wenigstens ein Abstützbereich (30) des Sicherungsmitnehmerelements (24) bei der Rotation um die Drehachse hindurch geführt wird, um mit dem Abstützbereich (30) bei einer Drehung des Lagerelements (18) in Kontakt mit dem jeweiligen Ende des Federelements (22) zu treten bzw. um mit diesem den Kontakt mit dem jeweiligen Ende des Federelements (22) zu lösen.

8. Türdrückerbefestigungsvorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei
das Federelement (22) als Druckfeder ausgebildet ist; und wobei insbesondere die Druckfeder an ihren Enden jeweils ein Endplattenelement (32) aufweist.

9. Türdrückerbefestigungsvorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei
das Sicherungsmitnehmerelement (24) formschlüssig gegen Rotation an dem Lagerelement (18) gesichert ist; wobei das Sicherungsmitnehmerelement (24) insbesondere als Clipselement ausgebildet ist, welches das Lagerelement (18) wenigstens bereichsweise umfasst.

10. Türdrückerbefestigungsvorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei
das Sicherungsmitnehmerelement (24) entlang der Drehachse benachbart, vorzugsweise anliegend, zu dem Führungselement (20) angeordnet ist.

11. Türdrückerbefestigungsvorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei
das Türschild (14) ein äußeres Türschildteil und inneres Türschildteil (46) umfasst, wobei das innere Türschildteil (46) zwei innere Türschildelemente (48) aufweist und wobei vorzugsweise die beiden inneren Türschildelemente (48) zusammen einen Aufnahmebereich zum Aufnehmen des Führungselements (20) und des Federelements (22) aufweisen, und das äußere Türschildteil die beiden inneren Türschildelemente (48) relativ zueinander an dem Führungselement (20) fixiert.

12. Türdrückerbefestigungsvorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei
Türdrückerbefestigungsvorrichtung (10) dazu ausgebildet, an einem im Türblatt (58) montierten Schlosskasten befestigt zu werden; insbesondere mittels einer Befestigungsvorrichtung der Türdrückerbefestigungsvorrichtung (10), welche wenigstens ein entlang wenigstens einer Achse bewegliches Fixierelement und wenigstens ein unbewegliche Fixierelement umfasst.

13. Türdrückerbefestigungsvorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei
Türdrückerbefestigungsvorrichtung (10) die elektrisch ansteuerbare Kupplung (28) umfasst, mittels welcher im eingekoppelten Zustand ein Drehmoment bei einer Betätigung des Türdrückers (12) an eine Falle (60) eines Türschlosses zu deren Öffnen übertragbar ist, und mittels welcher im ausgekoppelten Zustand kein Drehmoment bei der Betätigung des Türdrückers (12) an die Falle (60) zu deren Öffnen übertragbar ist

14. Türdrückerbefestigungsvorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei
das Befestigungselement des Lagerelements (18) außenseitig wenigstens ein Fixierelement aufweist, mittels welchem der Türdrücker (12) an dem Befestigungselement fixierbar ist, wobei das Fixierelement mittels einer Feder in einer Arretierposition gehalten ist, in welcher der an dem Befestigungselement angeordnete Türdrücker (12) daran fixiert ist.

15. Türdrückerbefestigungsvorrichtung (10) nach Anspruch 14, wobei
das Lagerelement (18) einen innenliegenden Kanal (68) mit einer Zugangsöffnung (70) an der Seite des Verbindungselements (66) aufweist, in welchem die Feder zum Halten des Fixierelements in der Arretierposition angeordnet ist, wobei durch eine Kraftausübung auf die Feder im Kanal (68), insbesondere ein Drücken, ein Verstellen des Fixierelements von der Arretierposition in eine Freigabeposition freigebbar ist.

16. Türschloss mit einer Türdrückerbefestigungsvorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche und einem Schlosskasten, welcher dazu ausgebildet ist, in und/oder an einem Türblatt (58) befestigt zu werden und welcher eine Falle (60) zum Halten einer Tür in einem geschlossen Zustand an einem korrespondierenden Halteelement eines Türrahmens aufweist, wobei die Türdrückerbefestigungsvorrichtung (10) dazu ausgebildet ist, eine Kraft und/oder ein Drehmoment von einem Türdrücker (12) an die Falle (60) zum Freigeben der Tür aus dem geschlossenen Zustand weiterzuleiten.

Claims

1. Door handle mounting device (10) for mounting a door handle (12) to a door leaf (58) having at least one door shield (14) and having a bearing arrangement (16), wherein the bearing arrangement (16) comprises:

a bearing element (18) for rotatably bearing the door handle (12) around a rotation axis which is defined by a guiding element (20) of the bearing arrangement, wherein the bearing element (18) comprises, relative to the door shield (14), a mounting element for mounting the door handle (12) at one side and a connecting element (66) at an opposing side along the rotation axis, the connecting element being configured to be connected to an electrically controllable coupling (28) which allows transmitting a force from the door handle (12) to a latch (60) of a door lock in the coupled state;

an axial securing for defining an axial position of the bearing element (18) relative to the guiding element (20);

at least one spring element (22) by means of which the bearing element (18) can be rotated in a self-acting manner around the rotation axis into a neutral position relative to the guiding element (20); and

a towing arm by means of which a restoring force of the spring element (22) for rotating the bearing element (18) into the neutral position can be transmitted from the spring element (22) onto the bearing element (18),

wherein the towing arm and the axial securing are formed integrally as securing towing arm element (24) which is arranged, relative to the door shield (14), on the same side as the connecting element (66).

2. Door handle mounting device (10) according to any one of the preceding claims, wherein
the spring element (22) is held in an arc-shaped track at a distance from the rotation axis at the door shield (14) and is connected to the bearing element (18) at its two ends by means of the securing towing arm element (24) for transmitting forces, wherein, at least in the neutral position, preferably the spring element (22) exerts an additional biasing force onto the bearing element (18), the biasing force being substantially transverse to the rotation axis.

3. Door handle mounting device (10) according to any one of claims 1 or 2, wherein
the bearing arrangement (16) is configured to allow a bidirectional rotating of the bearing element (18) relative to the guiding element (20) out of the neutral position.

4. Door handle mounting device (10) according to any one of the preceding claims, wherein
at least one stopper element (40) is arranged at the guiding element (20), by which a maximum rotation angle of the bearing element (18) is limited relative to the neutral position, wherein the at least one stopper element (40) is preferably configured to engage with the securing towing arm element (24) at the maximum rotation angle.

5. Door handle mounting device (10) according to any one of the preceding claims, wherein
two stop elements (34) are provided at the door shield (14), each of which support one end of the spring element (20) in an alternating manner when the bearing element is rotated relative to the guiding element (20) around the rotation axis.

6. Door handle mounting device (10) according to claim 5, wherein
at least at one of the stop elements (34) a compensating element (36) is arranged at a surface facing the spring.

7. Door handle mounting device (10) according to any one of claims 5 or 6, wherein
at least one of the stop elements (34) and/or one of the compensating elements (36) comprises a through-opening (44) through which at least one support portion (30) of the securing towing arm element (24) is pushed when being rotated around the rotation axis such that, when the bearing element (18) is rotated, the support portion (30) comes into contact with the respective end of the spring element (22) or the support portion gets out of contact with the respective end of the spring element (22).

8. Door handle mounting device (10) according to any one of the preceding claims, wherein
the spring element (22) is formed as a pressure spring; and wherein particularly the pressure spring comprises end plate elements (32) at each of its ends.

9. Door handle mounting device (10) according to any one of the preceding claims, wherein
the securing towing arm element (24) is secured in a positive-locking manner against rotation at the bearing element (18); wherein the securing towing arm element (24) is particularly formed as a clip element, which embraces the bearing element (18) at least partially.

10. Door handle mounting device (10) according to any one of the preceding claims, wherein
the securing towing arm element (24) is arranged along the rotation axis adjacent to, preferably abutting, the guiding element (20).

11. Door handle mounting device (10) according to any one of the preceding claims, wherein
the door shield (14) comprises an outer door shield part and an inner door shield part (46), wherein the inner door shield part (46) comprises two inner door shield elements (48) and wherein the two inner door shield elements (48) together preferably comprise a receiving portion for receiving the guiding element (20) and the spring element (22), and the outer door shield part fixes the two inner door shield elements (48) relative to each other at the guiding element (20).

12. Door handle mounting device (10) according to any one of the preceding claims, wherein
the door handle mounting device (10) is configured to be fixed at a lock case mounted in the door leaf (58); particularly by means of mounting means of the door handle mounting device (10), the mounting means comprises at least one fixing element movable along at least one axis and at least one immovable fixing element.

13. Door handle mounting device (10) according to any one of the preceding claims, wherein
the door handle mounting device (10) comprises the electrically controllable coupling (28) by means of which, in the coupled state, a torque can be transmitted to a latch (60) of a door lock for opening it when the door handle (12) is operated, and by means of which, in the uncoupled state, no torque can be transmitted to the latch (60) for opening it when the door handle (12) is operated.

14. Door handle mounting device (10) according to any one of the preceding claims, wherein
the mounting element of the bearing element (18) comprises at least one fixing element at the outside, by means of which the door handle (12) can be fixed to the mounting element, wherein the fixing element is held by a spring in an arresting position in which the door handle (12) arranged at the mounting element is fixed thereto.

15. Door handle mounting device (10) according to claim 14, wherein
the bearing element (18) comprises an inner channel (68) having an access opening (70) at the side of the connecting element (66), in which the spring for holding the fixing element in the arresting position is arranged, wherein a displacement of the fixing element from the arresting position into a releasing position is releasable when a force, particularly a pressing, is exerted onto the spring in the channel (68).

16. Door lock with a door handle mounting device (10) according to any one of the preceding claims and a lock case configured to be mounted within and/or at a door leaf (58) and which comprises a latch (60) for holding a door in a closed state at a corresponding holding element of a door frame, wherein the door handle mounting device (10) is configured to transmit a force and/or a torque from a door handle (12) to the latch (60) for releasing the door from the closed stated.

Revendications

1. Dispositif de fixation de poignée de porte (10) pour l'installation d'une poignée de porte (12) au niveau d'un vantail de porte (58) avec au moins un panneau de porte (14) et avec un ensemble de palier (16), dans lequel l'ensemble de palier (16) présente :

un élément de palier (18) servant à supporter la poignée de porte (12) de manière à pouvoir tourner autour d'un axe de rotation, lequel est prédéfini par un élément de guidage (20) de l'ensemble de palier, dans lequel l'élément de palier (18) présente par rapport au panneau de porte (14) au niveau d'un côté un élément de fixation servant à fixer la poignée de porte (12) et sur un côté opposé le long de l'axe de rotation un élément de liaison (66), lequel est réalisé pour être relié à un système de couplage (28) pouvant être piloté de manière électrique, lequel permet, dans l'état couplé, une transmission de force depuis la poignée de porte (12) vers un pêne (60) d'une serrure de porte ;

un système de sécurité axial servant à fixer une position axiale de l'élément de palier (18) par rapport à l'élément de guidage (20) ;

au moins un élément de ressort (22), au moyen duquel l'élément de palier (18) peut tourner de manière autonome autour de l'axe de rotation dans une position neutre par rapport à l'élément de guidage (20) ; et

un entraîneur, au moyen duquel une force de rappel de l'élément de ressort (22) servant à faire tourner l'élément de palier (18) dans la position neutre peut être transmise depuis l'élément de ressort (22) sur l'élément de palier (18),

dans lequel l'entraîneur et le système de sécurité axial sont réalisés d'un seul tenant sous la forme d'un élément d'entrainement de sécurité (24), lequel est disposé par rapport au panneau de porte (14) sur le même côté que l'élément de liaison (66).

2. Dispositif de fixation de poignée de porte (10) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
dans lequel
l'élément de ressort (22) est maintenu au niveau du panneau de porte (14) à distance de l'axe de rotation dans une trajectoire en forme d'arc et est relié à l'élément de palier (18) au moyen de l'élément entraîneur de sécurité (24) au niveau de ses deux extrémités aux fins de la transmission de force, dans lequel de préférence l'élément de ressort (22) exerce sur l'élément de palier (18) au moins dans la position neutre une force de précontrainte supplémentaire, laquelle agit de manière sensiblement transversale par rapport à l'axe de rotation.

3. Dispositif de fixation de poignée de porte (10) selon l'une quelconque des revendications 1 ou 2, dans lequel
l'ensemble de palier (16) est réalisé pour permettre une rotation bidirectionnelle de l'élément de palier (18) par rapport à l'élément de guidage (20) hors de la position neutre.

4. Dispositif de fixation de poignée de porte (10) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
dans lequel
est disposé au niveau de l'élément de guidage (20) au moins un élément d'arrêt (40), au moyen duquel un angle de rotation maximal de l'élément de palier (18) est limité par rapport à la position neutre, dans lequel ledit au moins un élément d'arrêt (40) est réalisé de préférence pour entrer en prise avec l'élément entraîneur de sécurité (24) dans le cas d'un angle de rotation maximal.

5. Dispositif de fixation de poignée de porte (10) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
dans lequel
sont prévus au niveau du panneau de porte (14) deux éléments de butée (34), lesquels soutiennent respectivement en alternance une extrémité de l'élément de ressort (22) quand l'élément de palier (18) est tourné autour de l'axe de rotation par rapport à l'élément de guidage (20).

6. Dispositif de fixation de poignée de porte (10) selon la revendication 5, dans lequel
un élément de compensation (36) est disposé pour au moins un des éléments de butée (34) au niveau d'une surface côté ressort.

7. Dispositif de fixation de poignée de porte (10) selon la revendication 5 ou 6, dans lequel
au moins un des éléments de butée (34) et/ou un des éléments de compensation (36) présentent une ouverture de passage (44), à travers laquelle au moins une zone de soutien (30) de l'élément entraîneur de sécurité (24) est guidée de part en part lors de la rotation autour de l'axe de rotation afin d'entrer en contact avec l'extrémité respective de l'élément de ressort (22) avec la zone de soutien (30) lors d'une rotation de l'élément de palier (18) ou pour défaire le contact avec l'extrémité respective de l'élément de ressort (22) avec ce dernier.

8. Dispositif de fixation de poignée de porte (10) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
dans lequel
l'élément de ressort (22) est réalisé sous la forme d'un ressort de pression, et dans lequel en particulier le ressort de pression présente au niveau de ses extrémités respectivement un élément de plaque d'extrémité (32).

9. Dispositif de fixation de poignée de porte (10) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
dans lequel
l'élément entraîneur de sécurité (24) est sécurisé par complémentarité de forme contre toute rotation au niveau de l'élément de palier (18) ; dans lequel l'élément entraîneur de sécurité (24) est réalisé en particulier sous la forme d'un élément à clipser, lequel comprend au moins par endroits l'élément de palier (18).

10. Dispositif de fixation de poignée de porte (10) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
dans lequel
l'élément entraîneur de sécurité (24) est disposé le long de l'axe de rotation de manière adjacente par rapport à l'élément de guidage (20), de préférence de manière à reposer contre celui-ci.

11. Dispositif de fixation de poignée de porte (10) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
dans lequel
le panneau de porte (14) comprend une partie de panneau de porte extérieure et une partie de panneau de porte intérieure (46), dans lequel la partie de panneau de porte intérieure (46) présente deux éléments de panneau de porte intérieurs (48) et dans lequel de préférence les deux éléments de panneau de porte intérieurs (48) présentent conjointement une zone de logement servant à loger l'élément de guidage (20) et l'élément de ressort (22), et la partie de panneau de porte extérieure bloque les deux éléments de panneau de porte intérieurs (48) l'un par rapport à l'autre au niveau de l'élément de guidage (20).

12. Dispositif de fixation de poignée de porte (10) selon l'une quelconque des revendications précédentes, dans lequel
le dispositif de fixation de poignée de porte (10) est réalisé pour être fixé au niveau d'un boîtier de serrure monté dans le vantail de porte (58) ; en particulier au moins d'un dispositif de fixation du dispositif de fixation de poignée de porte (10), lequel comprend au moins un élément de blocage mobile le long d'au moins un axe et au moins un élément de blocage immobile.

13. Dispositif de fixation de poignée de porte (10) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
dans lequel
le dispositif de fixation de poignée de porte (10) comprend le système de couplage (28) pouvant être piloté de manière électrique, au moyen duquel dans l'état accouplé, un couple de rotation peut être transmis lors d'un actionnement de la poignée de porte (12) au niveau d'un pêne (60) d'une serrure de porte aux fins de son ouverture, et au moyen duquel dans l'état découplé, aucun couple de rotation ne peut être transmis lors de l'actionnement de la poignée de porte (12) au pêne (60) aux fins de son ouverture.

14. Dispositif de fixation de poignée de porte (10) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
dans lequel
l'élément de fixation de l'élément de palier (18) présente côté extérieur au moins un élément de blocage, au moyen duquel la poignée de porte (12) peut être bloquée au niveau de l'élément de fixation, dans lequel l'élément de blocage est maintenu au moyen d'un ressort dans une position d'arrêt, dans laquelle la poignée de porte (12) disposée au niveau de l'élément de fixation est bloquée au niveau de celui-ci.

15. Dispositif de fixation de poignée de porte (10) selon la revendication 14, dans lequel
l'élément de palier (18) présente un canal (68) situé côté intérieur avec une ouverture d'accès (70) au niveau du côté de l'élément de liaison (66), dans lequel le ressort servant à maintenir l'élément de blocage est disposé dans la position d'arrêt, dans lequel un ajustement de l'élément de blocage de la position d'arrêt dans une position de libération peut être libéré par une application de force sur le ressort dans le canal (68), en particulier une pression.

16. Serrure de porte avec un dispositif de fixation de poignée de porte (10) selon l'une quelconque des revendications précédentes et un boîtier de serrure, lequel est réalisé pour être fixé dans et/ou au niveau d'un vantail de porte (58) et lequel présente un pêne (60) servant à maintenir une porte dans un état fermé au niveau d'un élément de maintien correspondant d'un cadre de porte, dans laquelle le dispositif de fixation de poignée de porte (10) est réalisé pour transférer une force et/ou un couple de rotation d'une poignée de porte (12) au pêne (60) pour libérer la porte hors de l'état fermé.

Zeichnung