(19)
(11) EP 2 444 738 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
12.02.2020  Patentblatt  2020/07

(21) Anmeldenummer: 11185753.8

(22) Anmeldetag:  19.10.2011
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F24C 15/00(2006.01)
F24C 15/32(2006.01)
F24C 15/20(2006.01)

(54)

Gargerät mit einem Backofen

Cooking device with an oven

Appareil de cuisson doté d'un four


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 22.10.2010 DE 102010042788

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
25.04.2012  Patentblatt  2012/17

(73) Patentinhaber: BSH Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Gassner, Christian
    83339 Chieming (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A1- 2 705 395
DE-A1- 19 504 156
GB-A- 2 054 834
US-A- 2 526 890
US-A- 4 163 894
DE-A1- 2 741 917
DE-U1- 29 602 780
US-A- 2 158 881
US-A- 2 839 044
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Gargerät mit einem Backofen, der einen durch eine Ofentür verschließbaren Garraum innerhalb eines Ofengehäuses aufweist, welches Ofengehäuse bzw. Gargerät ins Freie führende Ausströmöffnungen für eine vorzugsweise durch ein Gebläse erzwungene Kühlluftströmung für den, den Garraum umgebenden Gehäuseraum sowie für die Abführung von betriebsmäßig im Garraum gebildeten fetthaltigen Wrasen aufweist.

    [0002] Bei Backöfen sind derartige Führungen und Öffnungen für erzwungene Kühlluft und Wrasen bekannt, wobei die Austrittsöffnungen sich meistens an der Backofen-Rückseite befinden und separat nebeneinander angeordnet sind. Aus der DE 27 41 917 A1 ist bekannt, dass an der Ofenoberseite getrennte Wrasen- und Warmluftaustrittsöffnungen angeordnet sein können, wobei die Warmluft nach Verlassen der Austrittsöffnungen direkt an eine vor Verschmutzungen zu schützende Wand geblasen wird. Die DE 195 04 156 A1 zeigt eine Herdmulde für einen einen Backofen und eine Wrasenabzugseinrichtung mit wenigstens einer Wrasenabzugsöffnung aufweisenden Herd, mit einem an der Oberseite der Herdmulde vorgesehenen Kochfeld aus Glaskeramik, wobei die Wrasenabzugsöffnung im Kochfeld vorgesehen ist. Die GB 2 045 834 A zeigt ein weiteres Gargerät mit einer Wrasenabzugseinrichtung, wobei eine Wrasenaustrittsöffnung von einem Rohr umgeben ist, durch welches Kühlluft strömt. Im Ofenbetrieb besteht hierbei das Problem, dass sich der fetthaltige Wrasen, d. h. der beim Garen von Lebensmitteln entstehende Dunstüberdruck im Garraum rückseitig des Backofens ins Freie gelangt und sich an der benachbarten Küchenwand oder aber an der Abdeckplatte eines Standherdes niederschlägt und dabei die kontaminierte Fläche verschmutzt. Dieses Problem besteht auch dann, wenn Kühlluft und Wrasen vor dem Austritt z. B. durch die sogenannte Injektorwirkung vermischt werden, womit die als solche weitgehend fettfreie Kühlluft mit Fettbestandteilen, Feuchtigkeit und Wärme angereichert wird und wiederum eine unangenehme Kontamination im Sinne einer Benetzung benachbarter Flächen z. B. durch Kondensation des heißen Wrasens oder Wrasen-Luftgemisches an diesen kühlen Flächen stattfinden kann.

    [0003] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Gargerät der eingangs genannten Art so zu verbessern, dass die Abführung von Wrasen und Kühlluft optimiert wird, um insbesondere eine Verschmutzung von benachbarten Geräteflächen zu vermeiden.

    [0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Strömungsrichtung der aus der mindestens einen Ausströmöffnung für die Kühlluft austretenden Kühlluftströmung in einer Richtung zwischen die Strömungsrichtung der aus der mindestens einen Ausströmöffnung für den Wrasen austretenden Wrasenströmung und ein vor Kontamination mit dem Wrasen zu schützendes Objekt gerichtet ist, wobei auf dem Ofengehäuse oder auf einer darüber liegenden Kochmulde bzw. auf deren Muldenrahmen mindestens ein die Ausströmöffnungen aufweisendes Ausblaselement vorzugsweise abdichtend befestigbar ist, wobei das Ausblaselement auf die Oberfläche des Ofengehäuses bzw. auf den Muldenrahmen aufsteckbar und mit Dichtungselementen versehen ist, so dass beim Kochvorgang übergelaufene Flüssigkeit nicht in das Gargerät eindringen kann. Mindestens eine Ausströmöffnung für die Kühlluft umzieht die Ausströmöffnung für den Wrasen zumindest auf der dem zu schützenden Objekt zugewandten Seite. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist dabei vorgesehen, dass die mindestens eine Ausströmöffnung für die Kühlluftströmung zwischen der mindestens einen Ausströmöffnung für den Wrasen und einem danach vor Kontamination mit dem Wrasen zu schützenden Objekt angeordnet ist. Hierbei bildet die in der Regel mit höherer Strömungsgeschwindigkeit strömende Kühlluftströmung eine Art Luftschleier oder Luftvorhang vor dem zu schützenden Objekt und verhindert so ein Anströmen und Niederschlagen des fetthaltigen Wrasens an die bzw. an der Objektfläche z. B. der Küchenwand, eines Geräte-Bedienpaneels oder dergleichen.

    [0005] Um eine möglichst weitgehende, objektferne Kanalisierung des fetthaltigen Wrasens zu erhalten, ist vorgesehen, dass mindestens eine Ausströmöffnung für die Kühlluft die Ausströmöffnung für den Wrasen zumindest auf der, dem zu schützenden Objekt zugewandten Seite umzieht. Vorzugsweise wird die Ausströmöffnung für den Wrasen auch beidseitig oder gar vollständig von der Kühlluft-Ausströmöffnung umzogen, so dass eine möglichst weitgehende Umhüllung des Wrasenstromes vom trockenen Kühlluftstrom erreicht wird.

    [0006] Eine besonders gute Abschirmwirkung wird sicher dann erhalten, wenn die Kühlluftströmung durch ein im Gerätegehäuse befindliches Gebläse erzwungen wird, d. h. die Kühlluft mit hoher Geschwindigkeit die Anströmöffnung erreicht, jedoch wird auch bei unerzwungener, freier Konvektion der Kühlluft z. B. bei entsprechend ausreichender sogenannter Kaminwirkung ein vorteilhafter Abschirmeffekt zu erreichen sein.

    [0007] Ebenfalls zugunsten einer Optimierung der vorgenannten Abschirmwirkung kann erfindungsgemäß vorgesehen sein, dass der Strömungsquerschnitt der mindestens einen Ausströmöffnung für die Kühlluft insgesamt größer ist als der Strömungsquerschnitt der mindestens einen Ausströmöffnung für den Wrasen.

    [0008] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass die Ausströmöffnungen am Backofen über separate, vorzugsweise flexible Strömungsleitungen mit gleichartigen Ausströmöffnungen an einer Kochmulde verbunden sind. Die Luftströmungen von Kühlluft und fetthaltigem Wrasen werden also bis unmittelbar zu dem Ort, an dem sich das vor Kontamination zu schützende Objekt befindet, getrennt geführt und erst dann zur Erfüllung der ihnen gestellten Aufgabe ins Freie entlassen.

    [0009] Es ist vorgesehen, dass auf dem Ofengehäuse oder auf einer darüber liegenden Kochmulde bzw. auf deren Muldenrahmen mindestens ein die Ausströmöffnungen aufweisendes Ausblaselement vorzugsweise abdichtend befestigbar ist. Das einteilige oder mehrteilige Ausblaselement ist auf die Oberfläche des Ofengehäuses bzw. auf den äußeren Muldenrahmen der Kochmulde aufsteckbar und mit Dichtungselementen versehen, so dass beim Kochvorgang übergelaufene Flüssigkeit nicht ins Gerät eindringen kann.

    [0010] Die Erfindung ist anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles nachstehend erläutert.

    [0011] Es zeigt:
    Figur 1
    die Draufsicht auf ein Gargerät in Form einer Kochmulde;
    Figur 2
    eine Schnittdarstellung des hinteren Teils der Kochmulde gemäß der Schnittlinie II - II in Figur 1;
    Figur 3
    eine vergrößerte Ansicht wiederum des hinteren Teils der Kochmulde gemäß der Schnittlinie III - III in Figur 2.


    [0012] In Figur 1 ist gezeigt eine Kochmulde 1, die z. B. direkt oberhalb eines nicht weiter beschriebenen Backofens bekannter Bauart z. B. in einem Ausschnitt einer Küchenarbeitsplatte angeordnet ist. Die Kochmulde 1 ist gebildet z. B. durch eine Glaskeramikplatte 2 mit mehreren Kochstellen 3 und einem die Kochstellen 3 umziehenden Muldenrahmen 4. Kochmulde 1 und Backofen, d. h. das Gargerät, ist mit den Rückseiten 5 angestellt an eine Küchenwand 6.

    [0013] Im rückseitigen, hinteren Bereich des Muldenrahmens 4 und/oder der oberen Begrenzung des Backofens, z. B. einer mit dem Backofen einstückigen Kochmulde eines sogenannten

    [0014] Standherdes, befindet sich eine Ausströmöffnung 7 für die Abführung von bei Erhitzung von im Garraum des Backofens befindlichem fetthaltigem Gargut durch Überdruck aus dem Garraum austretendem fetthaltigen Wrasen 17 (Figur 3). Dieser Ausströmöffnung 7, T-förmig zwischen Küchenwand 6 diese Ausströmöffnung 7 umziehend, ist eine Ausströmöffnung 8 für eine aus der Peripherie des Garraums des Backofens herkommende Kühlluftströmung 16 (Figur 3) separat zugeordnet. Diese Kühlluftströmung 16 wird z. B. von einem im Gerätegehäuse des Backofens außerhalb des beheizbaren Garraumes angeordneten elektrischen Gebläse erzeugt und soll die vom erhitzten Garraum ausgehende Warmluft insbesondere aus einem elektrische Bauelemente enthaltenden Schalterraum z. B. oberhalb des Garraums ins Freie abführen.

    [0015] In ähnlicher Weise können solche Ausströmöffnungen 7, 8 z. B. an der oberen Begrenzung eines Standherdes ohne Kochmulde angeordnet sein. Bei der beispielsweise in den Figuren dargestellten Gerätekombination mit Kochmulde 1 und Einbau-Backofen sind die Ausströmöffnungen 7, 8 mittels z. B. flexiblen Strömungsleitungen 9, 10 gemäß Figur 2 und 3 mit als Schlauchanschlussstutzen ausgebildeten separaten Ausströmöffnungen des Backofens strömungstechnisch verbunden.

    [0016] Gemäß den Figuren 2 und 3 ist an dem hinteren, an die Küchenwand 6 anschließenden Bereich des Muldenrahmens 4 ein 2-teiliges z. B. metallisches Ausblaselement 11, 11' z. B. durch Eindrücken in einen Ausschnitt 12 des Muldenrahmens 4 mit Dichtungselementen 13 angeordnet (Figur 3). Das der Küchenwand 6 benachbarte Ausblaselement 11' besitzt einen Schlauchanschluss 14 und das der Ausströmöffnung 7 für den Wrasen zugeordnete Ausblaselement 11 weist einen Schlauchanschluss 15 auf und beide Schlauchanschlüsse sind über z. B. aus Aluminium- oder Silikonmaterial bestehende flexible Strömungsleitungen 9, 10 mit den Ausströmöffnungen des Backofens verbunden.

    [0017] Wie in Figur 3 durch Strömungspfeile angedeutet, bildet die relativ kühle und schnellströmende, aus der Ausströmöffnung 8 austretende Kühlluftströmung 16 einen homogenen Schutzvorhang zwischen der Küchenwand 6 und dem aus der Ausströmöffnung 7 mit geringerer Strömungsgeschwindigkeit austretenden heißen und meist fetthaltigen Wrasen 17, so dass eine Kontaminierung der Küchenwand 6 mit letzterem verhindert wird.

    [0018] Das erfindungsgemäße System kann dazu genutzt werden, den aus der Ausströmöffnung 7 austretenden Wrasen nach oben in den Bereich der Ansaugöffnung einer Dunstabzugshaube zu leiten. Der Wrasenstrom durchströmt dabei eine freie Luftstrecke zwischen Kochfeld und Dunstabzugshaube. Die Strömung des Wrasens in Richtung der Dunstabzugshaube wird durch den von dem Gebläse der Dunstabzugshaube erzeugten Ansaugluftstrom unterstützt. Weiter ist der durch die Austrittsöffnung 8 austretende Kühlluftstrom derart ausgerichtet, dass er neben seiner Funktion als Schutzvorhang auch eine Strömungsführung für den Wrasenstrom in Richtung der Dunstabzugshaube bildet. Die Dunstabzugshaube filtert zunächst die Fettbestandteile aus dem von dem Backofen ausgehenden Wrasenstrom und leitet den Wrasenstrom dann entweder ins Freie oder nach einer zusätzlichen Geruchsfilterung in den Raum zurück.


    Ansprüche

    1. Gargerät mit einem Backofen, der einen durch eine Ofentür verschließbaren Garraum innerhalb eines Ofengehäuses aufweist, welches Ofengehäuse bzw. Gargerät (1) ins Freie führende Ausströmöffnungen (7, 8) für eine vorzugsweise durch ein Gebläse erzwungene Kühlluftströmung (16) für den, den Garraum umgebenden Gehäuseraum sowie für die Abführung von betriebsmäßig im Garraum gebildeten fetthaltigen Wrasen (17) aufweist, wobei die Strömungsrichtung der aus der mindestens einen Ausströmöffnung (8) für die Kühlluft austretenden Kühlluftströmung (16) in einer Richtung zwischen die Strömungsrichtung der aus der mindestens einen Ausströmöffnung (7) für den Wrasen austretenden Wrasenströmung (17) und ein vor Kontamination mit dem Wrasen zu schützendes Objekt (6) gerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Ofengehäuse oder auf einer darüber liegenden Kochmulde (1) bzw. auf deren Muldenrahmen (4) mindestens ein die Ausströmöffnungen (7, 8) aufweisendes Ausblaselement (11, 11') abdichtend befestigbar ist, wobei das Ausblaselement (11, 11') auf die Oberfläche des Ofengehäuses bzw. auf den Muldenrahmen (4) aufsteckbar und mit Dichtungselementen versehen ist, so dass beim Kochvorgang übergelaufene Flüssigkeit nicht in das Gargerät eindringen kann, und wobei mindestens eine Ausströmöffnung (8) für die Kühlluft die Ausströmöffnung (7) für den Wrasen zumindest auf der dem zu schützenden Objekt (6) zugewandten Seite umzieht.
     
    2. Gargerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Ausströmöffnung (8) für die Kühlluftströmung (16) zwischen der mindestens einen Ausströmöffnung (7) für den Wrasen (17) und einem vor Kontamination mit dem Wrasen zu schützenden Objekt (6) angeordnet ist.
     
    3. Gargerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Strömungsquerschnitt der mindestens einen Ausströmöffnung (8) für die Kühlluft insgesamt größer ist als der Strömungsquerschnitt der mindestens einen Ausströmöffnung (7) für den Wrasen.
     
    4. Gargerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass alle Ausströmöffnungen (7, 8) sich im hinteren, einer Anstellwand (6) oder sonstigen Begrenzungsfläche des Gargeräts benachbarten Bereich oder im hinteren Bereich einer oberhalb eines Backofens angeordneten Kochmulde (1) befinden.
     
    5. Gargerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausströmöffnungen (7, 8) am Backofen über separate, vorzugsweise flexible Strömungsleitungen (9, 10) mit gleichartigen Ausströmöffnungen (7, 8) an einer Kochmulde (1) verbunden sind.
     
    6. Gargerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das vor Kontamination zu schützende Objekt (6) ein vom Gargerät getrennter oder ein mit dem Gargerät verbundener Gegenstand ist.
     
    7. Gargerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausströmöffnungen (7, 8) am Backofen derart ausgerichtet sind, dass der aus der Ausströmöffnung (7) austretende Wrasen nach oben, vorzugsweise in den Bereich einer Ansaugöffnung einer Dunstabzugshaube, geleitet wird.
     


    Claims

    1. Cooking appliance with an oven, which has a cooking compartment within an oven housing which can be closed by an oven door, which oven housing or cooking appliance (1) has outlet ports (7, 8) discharging into the atmosphere for a cooling air flow (16), preferably forced by a fan, for the housing compartment surrounding the cooking compartment and for the discharge of greasy vapours (17) formed in the cooking compartment during operation, wherein the flow direction of the cooling air flow (16) leaving the at least one outlet opening (8) for the cooling air is directed in a direction between the flow direction of the vapour flow (17) leaving the at least one outlet opening (7) for the vapour and an object (6) to be protected against contamination with the vapour, characterised in that at least one blow-out element (11, 11') having the outlet openings (7, 8) can be fastened in a sealing manner to the oven housing or to a hob (1) disposed thereabove or to the tray frame (4) thereof, wherein the blow-out element (11, 11') can be attached to the surface of the oven housing or to the tray frame (4) and is provided with sealing elements so that during the cooking process overflowing liquid cannot enter the cooking appliance, and wherein at least one outlet opening (8) for the cooling air moves the outlet opening (7) for the vapour at least to the side facing the object (6) to be protected.
     
    2. Cooking appliance according to claim 1, characterised in that the at least one outlet opening (8) for the cooling air flow (16) is arranged between the at least one outlet opening (7) for the vapour (17) and an object (6) to be protected against contamination with the vapour.
     
    3. Cooking appliance according to one of the preceding claims, characterised in that the flow cross-section of the at least one outlet opening (8) for the cooling air is overall larger than the flow cross-section of the at least one outlet opening (7) for the vapour.
     
    4. Cooking appliance according to one of the preceding claims, characterised in that all outlet openings (7, 8) are located in the rear region adjacent to an installation wall (6) or other boundary surface of the cooking appliance or in the rear region of a hob (1) arranged above an oven.
     
    5. Cooking appliance according to one of the preceding claims, characterised in that the outlet openings (7, 8) on the oven are connected to a hob (1) by way of separate, preferably flexible flow lines (9, 10) with similar outlet openings (7, 8).
     
    6. Cooking appliance according to one of the preceding claims, characterised in that the object (6) to be protected against contamination is an item separated from the cooking appliance or connected to the cooking appliance.
     
    7. Cooking appliance according to one of the preceding claims, characterised in that the outlet openings (7, 8) on the oven are aligned so that the vapour leaving the outlet opening (7) is routed upward, preferably into the region of an intake opening of an extractor hood.
     


    Revendications

    1. Appareil de cuisson avec un four, présentant un espace de cuisson obturable par une porte de four à l'intérieur d'une carcasse de four, laquelle carcasse de four resp. lequel appareil de cuisson (1) présente des orifices d'écoulement (7, 8) menant à l'air libre pour un flux d'air de refroidissement (16) de préférence forcé par un ventilateur pour l'espace de carcasse entourant l'espace de cuisson ainsi que pour l'évacuation de vapeurs grasses (17) générées dans l'espace de cuisson lors du fonctionnement, dans lequel le sens d'écoulement du flux d'air de refroidissement (16) s'écoulant de l'au moins un orifice d'écoulement (8) pour l'air de refroidissement est dirigé dans un sens entre le sens d'écoulement du flux de vapeurs (17) s'écoulant de l'au moins un orifice d'écoulement (7) pour les vapeurs et un objet (6) à protéger contre la contamination par les vapeurs, caractérisé en ce qu'au moins un élément de soufflage (11, 11') présentant les orifices d'écoulement (7, 8) peut être fixé de façon étanche sur la carcasse de four ou sur une plaque de cuisson (1) installée par-dessus resp. sur son encadrement de plaque (4), dans lequel l'élément de soufflage (11, 11') est insérable sur la surface de la carcasse de four resp. sur l'encadrement de plaque (4) et doté d'éléments d'étanchéité, de sorte que le débordement de fluide observé lors de la cuisson ne peut pénétrer dans l'appareil de cuisson, et dans lequel au moins un orifice d'écoulement (8) pour l'air de refroidissement déplace l'orifice d'écoulement (7) pour les vapeurs au moins sur le côté dirigé vers l'objet à protéger (6).
     
    2. Appareil de cuisson selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'au moins un orifice d'écoulement (8) pour le flux d'air de refroidissement (16) est disposé entre l'au moins un orifice d'écoulement (7) pour les vapeurs (17) et un objet (6) à protéger contre la contamination par les vapeurs.
     
    3. Appareil de cuisson selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la section d'écoulement de l'au moins un orifice d'écoulement (8) pour l'air de refroidissement est globalement supérieure à la section d'écoulement de l'au moins un orifice d'écoulement (7) pour les vapeurs.
     
    4. Appareil de cuisson selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'ensemble des orifices d'écoulement (7, 8) se trouvent dans la zone arrière, voisine d'une paroi de réglage (6) ou autre surface de délimitation de l'appareil de cuisson ou dans la zone arrière d'une plaque de cuisson (1) disposée au-dessus d'un four.
     
    5. Appareil de cuisson selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les orifices d'écoulement (7, 8) du four sont reliés via des conduits d'écoulement distincts de préférence flexibles (9, 10) à des orifices d'écoulement (7, 8) semblables sur une plaque de cuisson (1).
     
    6. Appareil de cuisson selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'objet (6) à protéger contre la contamination est un objet séparé de l'appareil de cuisson ou relié à l'appareil de cuisson.
     
    7. Appareil de cuisson selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les orifices d'écoulement (7, 8) sont orientés de telle façon sur le four que les vapeurs s'écoulant de l'orifice d'écoulement (7) sont dirigées vers le haut, de préférence dans la zone d'un orifice d'aspiration d'une hotte aspirante.
     




    Zeichnung








    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente