| (19) |
 |
|
(11) |
EP 3 465 849 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
12.02.2020 Patentblatt 2020/07 |
| (22) |
Anmeldetag: 11.04.2017 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
|
PCT/EP2017/000480 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
|
WO 2017/202482 (30.11.2017 Gazette 2017/48) |
|
| (54) |
ZÜNDKERZE FÜR EINE HOCHFREQUENZ-ZÜNDANLAGE
SPARK PLUG FOR A HIGH-FREQUENCY IGNITION SYSTEM
BOUGIE D'ALLUMAGE POUR SYSTÈME D'ALLUMAGE À HAUTE FRÉQUENCE
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
| (30) |
Priorität: |
23.05.2016 DE 102016006350
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
10.04.2019 Patentblatt 2019/15 |
| (73) |
Patentinhaber: Rosenberger Hochfrequenztechnik GmbH & Co. KG |
|
83413 Fridolfing (DE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- FUCHS, Martin
83395 Freilassing (DE)
- WOLLITZER, Michael
83413 Fridolfing (DE)
- ARMBRECHT, Gunnar
84453 Mühldorf am Inn (DE)
- AWAKOWICZ, Peter
44797 Bochum (DE)
- MUSCH, Thomas
44879 Bochum (DE)
- GRÖGER, Sven
44879 Bochum (DE)
- BERGNER, Andre
46236 Bottrop (DE)
- NOTZON, Gordon
44801 Bochum (DE)
- VAN DELDEN, Marcel
44789 Bochum (DE)
|
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 0 464 353 GB-A- 670 979 US-A- 3 956 664
|
DE-A1- 2 554 517 US-A- 1 318 391
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Zündkerze für eine Innenbrennkraftmaschine, insbesondere
mit einer Hochfrequenz-Zündanlage, mit einer Mittelelektrode, einer Masseelektrode
und einem zwischen der Mittel- und Masseelektrode angeordneten elektrischen Isolator.
Weiter weist die Zündkerze eine Zusatzelektrode auf.
[0002] Zündkerzen haben in Innenbrennkraftmaschinen die Aufgabe, durch zwischen die Kerzenelektroden
überspringende Funken ein in einem Brennraum befindliches Kraftstoff- bzw. Luft/Kraftstoff-Gemisch
zu zünden. Hierzu muss die Zündspannung gut isoliert in den Verbrennungsraum eingeführt
werden.
[0003] Bekannte Zündkerzen 10, wie beispielhaft in Fig. 1 dargestellt und beispielsweise
aus der
DE 198 43 712 A1 bekannt, weisen herkömmlicherweise ein metallisches, rohrförmiges Gehäuse 12 auf,
das an seinem zündseitigen Ende 14 eine Masseelektrode 16 und mit seiner Innenbohrung
einen Isolierkörper 18 abgedichtet umfasst. Das rohrförmige Gehäuse 12 trägt Betätigungsmittel,
beispielsweise in Form eines Außensechskantes 20 und eines Außengewindes 22, mit denen
die Zündkerze 10 in einer Kerzenbohrung eines Motorblocks dichtend festgelegt wird.
Der Isolierkörper 18 ist gegenüber dem metallischen Gehäuse 12 an zumeist mehreren
Stellen abgedichtet und weist eine Längsbohrung auf, in die anschlussseitig 26 ein
Anschlussbolzen 24 für ein daran festzulegendes Zündkabel bzw. für eine direkt zu
befestigende Zündspule (nicht dargestellt) ragt. Zündseitig 14 ist in der Isolierkörperbohrung
eine Mittelelektrode 28 angeordnet, welche in Längsrichtung durch den Isolierkörper
18 verläuft und von der Masseelektrode 16 durch eine Funkenstrecke getrennt ist. Die
Mittelelektrode 28 ist häufig aufgrund der verbesserten Abbrandfestigkeit aus einem
elektrisch leitenden Sintermaterial hergestellt. Der Isolierkörper 18 ist in der Regel
aus Keramik gefertigt. Innere Dichtungen 30 mit Talkumring dichten den Isolierkörper
18 gegen das Gehäuse 12 ab. Ein äußerer Dichtring 32 dichtet einen Sitz der Zündkerze
in montiertem Zustand ab. Weiterhin ist im Verlauf der Mittelelektrode 28 ein Entstörwiderstand
34 angeordnet. Der Isolierkörper 18 ist an seinem Außenumfang mit einer Kriechstrombarriere
36 ausgestattet.
[0004] Zur Gewährleistung einer bestimmungsgemäß hohen Sicherheit und Fehlerfreiheit der
Zündung eines Luft/Kraftstoff-Gemisches muss dafür gesorgt werden, dass die zwischen
der Mittelelektrode und Masseelektrode gebildete Funkenstrecke nicht durch störende
Teilentladungen an anderen Stellen der Zündkerze beeinträchtigt wird. Insbesondere
beim Zünden von Luft/Kraftstoff-Gemischen mittels Hochfrequenz kann es jedoch bei
der herkömmlichen Verwendung von Keramikisolatoren auf der Oberfläche des Isolierkörpers
zu so genannten Gleitentladungen kommen, welche nicht nur die Sicherheit und Fehlerfreiheit
der Zündung beeinträchtigen, sondern sogar zur lokalen Zerstörung der Zündkerze führen
können.
[0005] Aus der
DE 11 2008 000 989 T5 ist eine Zündkerze bekannt, die eine Mittelelektrode und zwei Masseelektroden aufweist,
wobei eine Masseelektrode mit der Mittelelektrode eine radiale Zündfunkenstrecke und
die andere Masselelektrode mit der Mittelelektrode eine axiale Zündfunkenstrecke definiert.
[0006] In der
DE 198 43 712 A1 wird vorgeschlagen zusätzlich zu einer Erdungselektrode und einer Mittelelektrode
eine Bypass-Elektrode vorzusehen, welche die Erdungselektrode und die Mittelelektrode
elektrisch miteinander verbindet und aus einem Halbleitermaterial gefertigt ist. Durch
Anlegen einer Zündspannung zwischen der Mittelelektrode und der Erdungselektrode wird
über die Bypass-Elektrode eine kapazitive Entladung ausgeführt und danach wird eine
induktive Entladung durch einen induktiven Zündspalt ausgeführt.
[0007] So genannte Otto-Brennverfahren mit Direkteinspritzung des Brennstoffes besitzen
durch die Möglichkeit eine Schichtladung im Verbrennungsraum darzustellen ein großes
Potential hinsichtlich der Verbrauchsreduktion. Das nicht homogene Gemisch im Brennraum
stellt jedoch erhöhte Anforderungen an das eingesetzte Zündverfahren hinsichtlich
einer zuverlässigen Zündung zum geeigneten Zeitpunkt.
[0008] Schwankungen jeglicher Art mindern beispielsweise die Qualität der Zündung und somit
den Wirkungsgrad des gesamten Motors. Zum einen kann die Lage des zündfähigen Gemisches
leicht variieren und zum anderen kann sich der Haken einer Masseelektrode der Zündkerze
störend auf die Gemischbildung auswirken. Hilfreich für ein direkt einspritzendes
Brennverfahren ist ein Zündsystem mit einer größeren räumlichen Ausdehnung in den
Verbrennungsraum hinein. Hierzu wird in der
DE 10 2004 058 925 A1 vorgeschlagen, ein Kraftstoff-Luft-Gemisch in einem Verbrennungsraum einer Brennkraftmaschine
mittels eines Plasmas zu zünden. Eine entsprechende Hochfrequenz-Plasmazündvorrichtung
umfasst einen Serienschwingkreis mit einer Induktivität und einer Kapazität sowie
eine Hochfrequenzquelle zur resonanten Anregung dieses Serienschwingkreises. Die Kapazität
ist durch Innen- und Außenleiterelektroden mit dazwischen liegendem Dielektrikum dargestellt.
Diese Elektroden reichen mit ihren äußersten Enden mit einem vorgegebenen gegenseitigen
Abstand bis in den Verbrennungsraum hinein.
[0009] Aus der
DE 10 2008 051 185 A1 ist ein Verfahren zum Zünden bekannt, bei dem mittels eines Gleichspannungsimpulses
ein Entladungsplasma erzeugt wird, welches anschließend mittels eines HF-Feldes ionisiert
wird. Der Gleichspannungsimpuls und ein Ausgangssignal eines HF-Generators werden
dabei gemeinsam einer Funkenelektrode einer Zündkerze zugeführt. Eine Gegenelektrode
der Zündkerze ist geerdet.
[0010] Moderne Zündanlagen für Ottomotoren weisen heute eine Zündkerze und eine Einzelzündspule
mit elektronischer Ansteuereinheit auf. Die Zündkerze ist ein koaxialer Aufbau und
besteht im Wesentlichen aus einer mittleren Elektrode umgeben von einem Isolator und
einer äußeren Elektrode, die mit dem Zündkerzengehäuse verbunden ist. Die Zündspule
liefert der Zündkerze einen Hochspannungsimpuls. Zwischen den Elektroden entsteht
ein Funke der die Verbrennung einleitet. Ein alternatives Verfahren in dem zusätzlich
zur angelegten Hochspannung der Zündspule eine hochfrequente Spannung an die Zündkerze
angelegt wird, um die Funkenbrenndauer zu verlängern ist in der
DE 10 2013 215 663 A1 beschrieben.
[0011] Die
GB 670 979 A offenbart eine Zündkerze mit einer Mittelelektrode, einer Masseelektrode und einem
elektrischen Isolator, welcher zwischen der Mittelelektrode und der Masseelektrode
angeordnet ist. Weiter weist die Zündkerze eine Zusatzelektrode auf, welche von der
Mittelelektrode und der Masseelektrode elektrisch isoliert an der Zündkerze angeordnet
ist. Die Mittelelektrode, die Masseelektrode und die Zusatzelektrode überragen den
elektrischen Isolator an einem axialen Ende der Zündkerze. Dabei ist das Zusatzelektroden-Ende
zwischen dem Mittelelektroden-Ende und dem Massenelektroden-Ende angeordnet.
[0012] Die
DE 25 54 517 A1 beschreibt eine Zündkerze mit einer Mittelelektrode, einer Masseelektrode und zumindest
einer Hilfselektrode. Dabei ist die zumindest eine Hilfselektrode über ein Element
mit hoher Impedanz mit einem Pol der elektrischen Spannungsquelle für die Mittel-
und Masseelektrode verbunden.
[0013] Die
EP 0 464 353 A1 offenbart eine Zündkerze mit einer Mittelelektrode, einer Masseelektrode und einer
Zwischenelektrode. Die Zwischenelektrode ist elektrisch Isoliert angeordnet und bildet
sowohl mit der Mittelelektrode als auch mit der Masseelektrode jeweils mindestens
einen Elektrodenspalt.
[0014] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Zündkerze hinsichtlich der Zündsicherheit
und Funktion zu verbessern.
[0015] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Zündkerze mit den in Anspruch 1 gekennzeichneten
Merkmalen gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den weiteren
Ansprüchen beschrieben.
[0016] Bei der Zündkerze ist vorgesehen, dass mindestens eine Zusatzelektrode vorhanden
ist, welche von der Masseelektrode und der Mittelelektrode elektrisch isoliert an
der Zündkerze angeordnet ist und den Isolator an dem axialen Ende des Isolators überragt
und mit einem den Isolator axial überragenden Teil ein Zusatzelektroden-Ende ausbildet,
wobei das Zusatzelektroden-Ende in den axialen Bereich des Spaltes zwischen dem Mittelelektroden-Ende
und dem Masseelektroden-Ende oder in einen zum axialen Bereich des Spaltes radial
benachbarten Bereich des Spaltes hinein ragt.
[0017] Dies hat den Vorteil, dass eine Zündkerze mit drei voneinander unabhängig mit einer
Zündanlage beschaltbaren Elektroden zur Verfügung steht, welche in herkömmlichen Innenbrennkraftmaschinen
ohne oder mit allenfalls geringen Modifikationen, beispielsweise am Zündkerzenstecker,
eingesetzt werden kann und den Einsatz bzw. die Nachrüstung einer Hochfrequenzzündanlage
bei herkömmlichen Innenbrennkraftmaschinen erlaubt. Durch die Zusatzelektrode wird
der axiale Bereich des Spaltes zwischen dem Mittelelektroden-Ende und dem Masseelektroden-Ende
oder der zum axialen Bereich des Spaltes radial benachbarte Bereich des Spaltes jeweils
in zwei Zündfunkenstrecken aufgeteilt.
[0018] Die Zusatzelektrode ist radial innerhalb des Isolators angeordnet und erstreckt sich
dort im Wesentlichen parallel zur Masseelektrode und radial von dieser beabstandet,
wobei an dem Isolator eine Zusatzelektroden-Anschlussstelle zum elektrischen Verbinden
der Zusatzelektrode mit einer Zündanlage vorgesehen ist. Dadurch erreicht man einen
besonders kompakten Aufbau der Zündkerze mit kontrollierter Impedanz für das hochfrequente
Signal, welches zwischen der Mittelelektrode und der Zusatzelektrode anliegt. Die
Impedanz der HF-Zuleitungen in der Kerze zu den Elektroden-Enden ist im Wesentlichen
vom Abstand der Zusatzelektrode zu der Masseelektrode sowie der Permittivität des
Füllmaterials abhängig.
[0019] Eine Kompatibilität der Zündkerze mit herkömmlichen Zündkerzenaufnahmen in einem
herkömmlichen Zylinderkopf erzielt man dadurch, dass die Masseelektrode als ein Metallgehäuse
ausgebildet ist, welches den Isolator in einem vorbestimmten axialen Abschnitt umgibt,
und wobei an einem, dem Masseelektroden-Ende zugewandten axialen Ende des Metallgehäuses
ein Gewinde angeordnet ist.
[0020] Eine Abdichtung zwischen einem Raum, in den die Elektroden-Enden hinein ragen, und
einer Umgebung erzielt man dadurch, dass zwischen dem Metallgehäuse und dem Isolator
mindestens eine innere Dichtung und an dem Metallgehäuse mindestens eine äußere Dichtung,
insbesondere ein Dichtring, angeordnet sind.
[0021] Einen besonders kompakten Aufbau der Zündkerze erzielt man dadurch, dass sich die
erste Zündfunkenstrecke entlang einer Längsachse der Mittelelektrode in axialer Richtung
erstreckt.
[0022] Eine Doppel-Luftfunken-Zündkerze mit verbesserten Zündeigenschaften erzielt man dadurch,
dass das Mittelelektroden-Ende und das Zusatzelektroden-Ende derart angeordnet und
ausgebildet sind, dass zwischen diesen eine zweite Zündfunkenstrecke in axialer Richtung
beabstandet von dem Isolator ausgebildet ist, wobei sich die zweite Zündfunkenstrecke
entlang einer Längsachse der Mittelelektrode in axialer Richtung erstreckt und wobei
die erste und zweite Zündfunkenstrecke miteinander in axialer Richtung fluchtend angeordnet
sind.
[0023] Eine zuverlässige Erzeugung eines Luftfunkens zwischen der Mittelelektrode und der
Zusatzelektrode sowie zwischen der Zusatzelektrode und der Masseelektrode bei Anlegen
einer Hochspannung nur an die Mittelelektrode erzielt man dadurch, dass die Zündfunkenstrecken
(156, 166) mindestens 0,2 mm lang sind.
[0024] Eine verbesserte Impedanzstabilisierung erzielt man dadurch, dass das Zusatzelektroden-Ende
als geschlossene Schleife ausgebildet ist, welche an der Zusatzelektrode beginnt und
wieder in den Isolator eintritt und sich dort als weitere Zusatzelektrode parallel
sowie gleichbleibend beabstandet zur Masseektrode und radial innerhalb der Isolators
erstreckt, wobei die weitere Zusatzelektrode elektrisch mit der Zusatzelektroden-Anschlussstelle
verbunden ist.
[0025] Eine besonders einfache und kostengünstige Herstellung der Zündkerze erzielt man
dadurch, dass das Zusatzelektroden-Ende L-förmig ausgebildet ist und ein freies Ende
aufweist.
[0026] Eine besonders einfache und kostengünstige Herstellung der Zündkerze erzielt man
dadurch, dass das Masseelektroden-Ende L-förmig ausgebildet ist und ein freies Ende
aufweist.
[0027] Eine verbesserte Impedanzstabilisierung erzielt man dadurch, dass das Masseelektroden-Ende
als geschlossene Schleife ausgebildet ist, welche an der Masseelektrode beginnt und
endet.
[0028] Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Zeichnung näher erläutert. Diese zeigt
in
- Fig. 1
- eine im Stand der Technik bekannte Zündkerze für Innenbrennkraftmaschinen in einer
Schnittansicht;
- Fig. 2
- eine erste bevorzugte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Zündkerze in Schnittansicht;
- Fig. 3A
- einen vergrößerten Ausschnitt eines zündseitigen Endes der Zündkerze gemäß Fig. 2
in Schnittansicht mit einer in den axialen Bereich des Spaltes hinein ragenden Zusatzelektrode;
- Fig. 3B
- einen vergrößerten Ausschnitt eines zündseitigen Endes der Zündkerze gemäß Fig. 2
mit einer in einen zum axialen Bereich des Spaltes radial benachbarten Bereich des
Spaltes hinein ragenden Zusatzelektrode;
- Fig. 4
- eine zweite bevorzugte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Zündkerze in Schnittansicht
und
- Fig. 5
- eine dritte bevorzugte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Zündkerze in Schnittansicht.
[0029] Die in Fig. 2 und 3 dargestellte, erste bevorzugte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen
Zündkerze 100 umfasst eine Mittelelektrode 128 und eine Masseelektrode 112 in Form
eines Metallgehäuses, welches einen Isolierkörper 118 über einen vorbestimmten axialen
Abschnitt umschließt und an einem zündseitigen Ende 114 ein Außengewinde 122 und an
einem anschlussseitigen Ende 126 eine Mittelelektroden-Anschlussstelle 124 zum elektrischen
Verbinden der Mittelelektrode 128 mit einer Zündanlage (nicht dargestellt) aufweist.
Weiterhin ist an der Masseelektrode 112 in Form des Metallgehäuses ein Sechskant 120
ausgebildet, welcher zum Eingriff eines Werkzeugs (Zündkerzenschlüssel) zur Montage
bzw. Demontage der Zündkerze an einem Motorblock einer Innenbrennkraftmaschine dient.
[0030] Die Mittelelektrode 128 ist in dem Isolierkörper 118 angeordnet, elektrisch mit der
Mittelelektroden-Anschlussstelle 124 am anschlussseitigen Ende 126 der Zündkerze 100
verbunden und überragt am zündseitigen Ende 114 in axialer Richtung den Isolierkörper
118 mit einem Teil, welches ein Mittelektroden-Ende 140 ausbildet. Das Mittelektroden-Ende
140 ist geradlinig ausgebildet, elektrisch mit der Mittelelektrode 128 verbunden und
erstreckt sich entlang einer Mittellängsachse 144 der Mittelelektrode 128. Das Mittelektroden-Ende
140 ist koaxial zur Mittellängsachse 144 angeordnet. Alternativ kann die Mittelelektrode
128 auch exzentrisch bezüglich der Mittellängsachse 144 angeordnet sein.
[0031] Die Masseelektrode 112 weist an dem zündseitigen Ende 114 ein Teil auf, das ein Masseelektroden-Ende
142 ausbildet, welches den Isolierkörper 118 in axialer Richtung überragt und elektrisch
mit der Masseelektrode 112, d.h. mit dem Metallgehäuse, verbunden ist. Das Masseelektroden-Ende
142 ist L-förmig ausgebildet und erstreckt sich derart, dass es die Mittellängsachse
144 schneidet. Auf diese Weise ist entlang der Mittellängsachse 144 und axial beabstandet
von dem Isolierteil 118 ein axialer Bereich 170 eines Spaltes 146 zwischen der Mittelelektrode
128 und der Masseelektrode 112 bzw. zwischen dem Mittelektroden-Ende 140 und dem Masseelektroden-Ende
142 ausgebildet bzw. definiert.
[0032] Erfindungsgemäß ist zusätzlich eine Zusatzelektrode 150 vorgesehen, welche an der
Zündkerze 100 elektrisch isoliert von der Mittelelektrode 128 und der Masseelektrode
112 angeordnet ist. Die Zusatzelektrode 150 ist in dem Isolierkörper 118 angeordnet
und verläuft in dem Isolierkörper 118 radial beabstandet parallel zur Mittelelektrode
128. An bzw. nahe dem anschlussseitigen Ende 126 ist an dem Isolierkörper 118 eine
Zusatzelektroden-Anschlussstelle 152 angeordnet, welche elektrisch mit der Zusatzelektrode
150 verbunden ist und zum elektrischen Verbinden der Zusatzelektrode 150 mit einer
Zündanlage dient. An dem zündseitigen Ende 114 der Zündkerze 100 ist ein Zusatzelektroden-Ende
154 angeordnet, welches elektrisch mit der Zusatzelektrode 150 verbunden ist und in
axialer Richtung den Isolierkörper 118 überragt. Das Zusatzelektroden-Ende 154 ist
L-förmig ausgebildet und erstreckt sich derart, dass es in einer in Fig. 3A dargestellten
Alternative in den axialen Bereich 170 des Spaltes 146 zwischen dem Mittelelektroden-Ende
140 und dem Masseelektroden-Ende 142 hinein ragt. Auf diese Weise ist entlang der
Mittellängsachse 144 und mit axialem Abstand von dem Isolierteil 118 eine zweite Zündfunkenstrecke
156 zwischen der Mittelelektrode 128 und der Zusatzelektrode 150 bzw. zwischen dem
Mittelektroden-Ende 140 und dem Zusatzelektroden-Ende 154 ausgebildet bzw. definiert
sowie eine erste Zündfunkenstrecke 166 zwischen der Zusatzelektrode 150 und der Masseelektrode
112 bzw. zwischen dem Zusatzelektroden-Ende 154 und dem Masseelektroden-Ende 142 ausgebildet
bzw. definiert. Die Länge der zweiten Zündfunkenstrecke 156 ist dabei kleiner bzw.
kürzer als die Länge der ersten Zündfunkenstrecke 166, wie unmittelbar aus Fig. 3A
bzw. 3B ersichtlich.
[0033] Fig. 3B zeigt eine zweite Alternative, wobei gleiche Bezugszeichen funktionsgleiche
Teile wie in Fig. 3A bezeichnen, so dass zu deren Erläuterung auf die obige Beschreibung
der Fig. 3A verwiesen wird. In der in Fig. 3B dargestellten zweiten Alternative ist
das Zusatzelektroden-Ende 154 ebenfalls L-förmig ausgebildet und erstreckt sich bis
zu einem zum axialen Bereich 170 des Spaltes 146 radial benachbarten Bereich 172 des
Spaltes 146. Das Zusatzelektroden-Ende 154 schneidet hierbei die Mittellängsachse
144 zwischen dem Mittelelektroden-Ende 140 und dem Masseelektroden-Ende 142 - wie
in Fig. 3B dargestellt ist - oder auch nicht.
[0034] Hinsichtlich der Zündfunkenstrecke(n) gilt bei der zweiten Alternative das zur ersten
Alternative obig gesagte analog.
[0035] Die Fig. 4 zeigt eine zweite bevorzugte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Zündkerze
100. In Fig. 4 sind funktionsgleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen bezeichnet wie
in Fig. 2 und 3, so dass zu deren Erläuterung auf die obige Beschreibung der Fig.
2 und 3 verwiesen wird. Im Unterschied zur ersten Ausführungsform gemäß Fig. 2 und
3 sind bei der zweiten Ausführungsform gemäß Fig. 4 das Zusatzelektroden-Ende 154
sowie das Masseelektroden-Ende 142 am zündseitigen Ende 114 der Zündkerze 100 als
geschlossene Schleife ohne freies Ende ausgebildet. Hierbei beginnt und endet die
Schleife des Masseelektroden-Endes 142 an der Masseelektrode 112 bzw. dem Metallgehäuse,
welches die Masseelektrode 112 ausbildet. Die Schleife des Zusatzelektroden-Endes
154 beginnt ausgehend von der Zusatzelektrode 150 am Isolierkörper 118 und endet am
Isolierkörper 118 radial beabstandet vom Ausgangspunkt der Schleife des Zusatzelektroden-Endes
154 am Isolierkörper 118. Dies erzielt eine Impedanzstabilisierung bei Verwendung
der erfindungsgemäßen Zündkerze 100 mit einer Hochfrequenz-Zündanlage (nicht dargestellt).
[0036] Die Fig. 5 zeigt eine dritte bevorzugte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Zündkerze
100. In Fig. 5 sind funktionsgleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen bezeichnet wie
in Fig. 2, 3 und 4, so dass zu deren Erläuterung auf die obige Beschreibung der Fig.
2, 3 und 5 verwiesen wird. Im Unterschied zur zweiten Ausführungsform gemäß Fig. 4
ist bei der dritten Ausführungsform gemäß Fig. 5 eine weitere Zusatzelektrode 150a
vorgesehen, welche im Isolierkörper 118 angeordnet ist und im Wesentlichen parallel
zur Mittelelektrode 128 und radial beabstandet von dieser verläuft. Die Schleife des
Zusatzelektroden-Endes 154 beginnt ausgehend von der Zusatzelektrode 150 am Isolierkörper
118 und endet am Isolierkörper 118, wobei diese Schleife hier elektrisch mit der weiteren
Zusatzelektrode 150a verbunden ist. Weiterhin ist die weitere Zusatzelektrode 150a
elektrisch mit der Zusatzelektroden-Anschlussstelle 152 verbunden. Die Zusatzelektroden-Anschlussstelle
152 ist beispielsweise ringförmig am Außenumfang des Isolierkörpers 118 ausgebildet
und kann auf diese Weise von einem entsprechenden zusätzlichen elektrischen Kontakt
in einem Zündkerzenstecker (nicht dargestellt) elektrisch kontaktiert werden. Dies
erzielt eine weitere Impedanzstabilisierung bei Verwendung der erfindungsgemäßen Zündkerze
100 mit einer Plasmazündanlage (nicht dargestellt).
[0037] Alternativ sind die Zusatzelektrode 150 und die weitere Zusatzelektrode 150a einstückig
in dem Isolierkörper als Rohr bzw. rotationssymmetrisch ausgebildet und koaxial zur
Mittelelektrode 128 angeordnet.
[0038] Nachfolgend wird die Funktionsweise der erfindungsgemäßen Zündkerze 100 gemäß der
voranstehend beispielhaft erläuterten Fig. 2 bis 5 beschrieben. Durch Anlegen eines
Hochspannungspulses an der Mittelelektrode 128 entsteht ein Doppel-Luftfunke zwischen
der Mittelelektrode 128 und der Zusatzelektrode 150 bzw. zwischen dem Mittelektroden-Ende
140 und dem Zusatzelektroden-Ende 154 einerseits und der Zusatzelektrode 150 und der
Masseelektrode 112 bzw. dem Zusatzelektroden-Ende 154 und dem Masseelektroden-Ende
142 andererseits. Die Zusatzelektrode 150 ist je nach angeschlossener Zündanlage bzw.
Zündschaltung passiv oder aktiv. Hierbei ist die Zusatzelektrode 150 beispielsweise
mit Masse elektrisch verbunden (einfacher Funken), mit einer elektrischen Kapazität
elektrisch verbunden (passiv) oder mit einem HF-Verstärker elektrisch verbunden (aktiv).
In letzterm Fall wird über die Zusatzelektrode 150 elektrische Hochfrequenz-(HF)-Energie
eingeleitet, so dass aus dem Zündfunken ein Plasma angeregt wird, welches dann entsprechend
am zündseitigen Ende 114 der Zündkerze 100 entsteht und solange bestehen bleibt, bis
die Zufuhr der HF-Energie beendet wird.
[0039] Bei Verwendung der Zündkerze 100 mit einer Hochfrequenz-Zündanlage, die eine Hochspannungsquelle
(Hochgleichspannungsquelle), wie beispielsweise eine Zündspule, und eine Hochfrequenzspannungsquelle
aufweist, ist die Mittelelektrode 128 eine Hochspannungselektrode, die zur elektrischen
Verbindung mit der Hochspannungsquelle der Hochfrequenz-Zündanlage vorgesehen ist.
Auf diese Weise wird eine von der Hochspannungsquelle erzeugte, kurzzeitige elektrische
Hochspannung (elektr. Hochspannungsimpuls bzw. Hochgleichspannungsimpuls DC) an die
Mittelelektrode 128 geleitet und führt dort zu einem Zündfunken zwischen der Mittelelektrode
128 und der Zusatzelektrode 150 bzw. zwischen dem Mittelektroden-Ende 140 und dem
Zusatzelektroden-Ende 154 einerseits und der Zusatzelektrode 150 und der Masseelektrode
112 bzw. dem Zusatzelektroden-Ende 154 und dem Masseelektroden-Ende 142 andererseits
(Doppel-Luftfunke). Dieser Zündfunke führt zur Erzeugung eines Plasmas zwischen der
Mittelelektrode 128 und der Masseelektrode 112 über die Zusatzelektrode 150 bzw. zwischen
dem Mittelektroden-Ende 140 und dem Masseelektroden-Ende 142 über das Zusatzelektroden-Ende
154 in der ersten und zweiten Zündfunkenstrecke 166, 156. Der Ausdruck "elektrischer
Hochgleichspannungsimpuls" bezeichnet hier einen elektrischen Gleichspannungsimpuls
mit hoher elektrischer Spannung von beispielsweise 8 kV bis 12 kV.
[0040] Die Zusatzelektrode 150 ist eine Hochfrequenzelektrode, die zur elektrischen Verbindung
mit der Hochfrequenzquelle der Hochfrequenz-Zündanlage vorgesehen ist. Auf diese Weise
wird eine von der Hochfrequenzquelle erzeugte elektrische Hochfrequenz-Spannung, an
die Zusatzelektrode 150 geleitet und führt dort zu einem weiteren Heizen des zuvor
von dem Zündfunken aufgrund des Hochgleichspannungsimpulses erzeugten Plasmas, so
dass dieses Plasma zwischen der Zusatzelektrode 150 und der Masseelektrode 112 bzw.
zwischen dem Zusatzelektroden-Ende 154 und dem Masseelektroden-Ende 142 bzw. in einem
Raum um das Zusatzelektroden-Ende 154 und das Masseelektroden-Ende 142 herum über
eine gewisse Zeitspanne aufrecht erhalten werden kann, wobei diese Zeitspanne deutlich
länger ist (bis mehrere Millisekunden), als diejenige Zeitspanne, in der der eigentliche
Zündfunke vorhanden wäre (einige Nanosekunden). Somit steht am zündseitigen Ende 126
zwischen der Zusatzelektrode 150 und der Masseelektrode 112 bzw. zwischen dem Zusatzelektroden-Ende
154 und dem Masseelektroden-Ende 142 bzw. in einem Raum um das Zusatzelektroden-Ende
154 und das Masseelektroden-Ende 142 herum ein Plasma zum Zünden eines Luft-Kraftstoff-Gemisches
über eine Zeitspanne länger als einige Nanosekunden zur Verfügung und die Zündung
des Luft-Kraftstoff-Gemisches erfolgt zuverlässiger und auch noch bei sehr mageren
Luft-Kraftstoff-Gemischen bzw. hoher Abgasrückführrate, wo allein der herkömmliche
Zündfunke eine Zündung des Luft-Kraftstoff-Gemisches nicht mehr sicher oder ggf. sogar
gar nicht mehr gewährleisten würde.
[0041] Wichtiger als eine konstante Impedanz der axialen Zuleitung ist die Stabilisierung
der Impedanz des HF-Plasmas. Hierfür ist eine räumliche Stabilisierung des HF-Plasmas
notwendig. Dies geschieht durch einen möglichst äquidistanten Abstand zwischen dem
Zusatzelektroden-Ende 154 und dem Masseelektroden-Ende 142 zwischen denen das HF-Plasma
brennt. Hier sind nicht nur Bügel als Konstruktion denkbar, sondern auch beispielsweise
löchrige Halbkugeln etc.. Das HF-Plasma kann somit vor dem Verblasen geschützt werden,
was eine unerwünschte Änderung der Impedanz des HF-Plasmas zur Folge hat. Die Zusatzelektrode
150 kann sogar baubedingt nicht axial ausgerichtet sein.
1. Zündkerze (100) für eine Innenbrennkraftmaschine, insbesondere mit einer Hochfrequenz-Zündanlage,
mit einer Mittelelektrode (28; 128), einer Masseelektrode (12; 112) und einem zwischen
der Mittel- (28; 128) und Masseelektrode (12; 112) angeordneten elektrischen Isolator
(18; 118), wobei an dem Isolator (18; 118) eine Mittelelektroden-Anschlussstelle (26;
126) zum elektrischen Verbinden der Mittelelektrode (28; 128) mit einer Zündanlage
vorgesehen ist, wobei die Mittel- (28; 128) und Masseelektrode (12; 112) den Isolator
(18; 118) an einem axialen Ende (114) der Zündkerze (100) überragen und jeweils mit
einem den Isolator (18; 118) axial überragenden Teil ein Mittelelektroden-Ende (140)
sowie ein Masseelektroden-Ende (142) ausbilden, wobei das Mittelelektroden-Ende (140)
und das Masseelektroden-Ende (142) derart angeordnet und ausgebildet sind, dass zwischen
diesen in axialer Richtung ein axialer Bereich (170) eines Spaltes (146) ausgebildet
ist, wobei der axiale Bereich (170) des Spaltes (146) von dem Isolator (18; 118) beabstandet
ist, wobei mindestens eine Zusatzelektrode (150) vorgesehen ist, welche den Isolator
(118) an dem axialen Ende (114) der Zündkerze (100) überragt und mit einem den Isolator
(118) axial überragenden Teil ein Zusatzelektroden-Ende (154) ausbildet, wobei die
Zusatzelektrode (150) von der Masseelektrode (112) und der Mittelelektrode (128) elektrisch
isoliert an der Zündkerze (100) angeordnet ist, wobei das Zusatzelektroden-Ende (154)
in den axialen Bereich (170) des Spaltes (146) zwischen dem Mittelelektroden-Ende
(140) und dem Masseelektroden-Ende (142) hinein ragt oder in einem zum axialen Bereich
(170) des Spaltes (146) radial benachbarten Bereich (172) des Spaltes (146) angeordnet
ist und dadurch den Spalt (146) in zwei Zündfunkenstrecken (156, 166) aufteilt,
dadurch gekennzeichnet, dass die Zusatzelektrode (150) radial innerhalb des Isolators (118) angeordnet ist und
sich dort im Wesentlichen parallel zur Masseelektrode (112) und radial von dieser
beabstandet erstreckt, wobei an dem Isolator (118) eine Zusatzelektroden-Anschlussstelle
(152) zum elektrischen Verbinden der Zusatzelektrode (150) mit einer Zündanlage vorgesehen
ist.
2. Zündkerze (100) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Masseelektrode (112) als ein Metallgehäuse ausgebildet ist, welches den Isolator
(118) in einem vorbestimmten axialen Abschnitt umgibt, und wobei an einem, dem Masseelektroden-Ende
(142) zugewandten axialen Ende des Metallgehäuses ein Gewinde (122) angeordnet ist.
3. Zündkerze (100) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Metallgehäuse (112) und dem Isolator (118) mindestens eine innere Dichtung
(30) und an dem Metallgehäuse (112) mindestens eine äußere Dichtung (32), insbesondere
ein Dichtring, angeordnet sind.
4. Zündkerze (100) nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich die erste Zündfunkenstrecke (166) entlang einer Längsachse (144) der Mittelelektrode
(128) in axialer Richtung erstreckt.
5. Zündkerze (100) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittelelektroden-Ende (140) und das Zusatzelektroden-Ende (154) derart angeordnet
und ausgebildet sind, dass zwischen diesen eine zweite Zündfunkenstrecke (156) in
axialer Richtung beabstandet von dem Isolator (118) ausgebildet ist, wobei sich die
zweite Zündfunkenstrecke (156) entlang einer Längsachse (144) der Mittelelektrode
(128) in axialer Richtung erstreckt und wobei die erste und zweite Zündfunkenstrecke
(166, 156) miteinander in axialer Richtung fluchtend angeordnet sind.
6. Zündkerze (100) nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Zündfunkenstrecken (156, 166) mindestens 0,2 mm lang sind.
7. Zündkerze (100) nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Zusatzelektroden-Ende (154) als geschlossene Schleife ausgebildet ist, welche
an der Zusatzelektrode (150) beginnt und wieder in den Isolator (118) eintritt und
sich dort als weitere Zusatzelektrode (150a) parallel beabstandet zur Masseektrode
(112) und radial innerhalb der Isolators (118) erstreckt, wobei die weitere Zusatzelektrode
(150a) elektrisch mit der Zusatzelektroden-Anschlussstelle (152) verbunden ist.
8. Zündkerze (100) nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Zusatzelektroden-Ende (154) L-förmig ausgebildet ist und ein freies Ende aufweist.
9. Zündkerze (100) nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Masseelektroden-Ende (142) L-förmig ausgebildet ist und ein freies Ende aufweist.
10. Zündkerze (100) nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Masseelektroden-Ende (142) als geschlossene Schleife ausgebildet ist, welche
an der Masseelektrode (112) beginnt und endet.
1. A spark plug (100) for an internal combustion engine, in particular comprising a high-frequency
ignition system, having a central electrode (28; 128), a ground electrode (12; 112)
and an electrical insulator (18; 118) arranged between the central electrode (28;
128) and the ground electrode (12; 112), wherein a central electrode connection point
(26; 126) for electrically connecting the central electrode (28; 128) to an ignition
system is provided on the insulator (18; 118), wherein the central electrode (28;
128) and the ground electrode (12; 112) protrude beyond the insulator (18; 118) at
an axial end (114) of the spark plug (100) and each form, with a part which axially
protrudes beyond the insulator (18; 118), a central electrode end (140) and a ground
electrode end (142), wherein the central electrode end (140) and the ground electrode
end (142) are arranged and formed in such a way that an axial region (170) of a gap
(146) is formed between said ends in the axial direction, wherein the axial region
(170) of the gap (146) is at a distance from the insulator (18; 118), wherein at least
one additional electrode (150) is provided, which protrudes beyond the insulator (118)
at the axial end (114) of the spark plug (100) and, with a part which axially protrudes
beyond the insulator (118), forms an additional electrode end (154), wherein the additional
electrode (150) is arranged on the spark plug (100) in a manner electrically insulated
from the ground electrode (112) and the central electrode (128), wherein the additional
electrode end (154) protrudes into the axial region (170) of the gap (146) between
the central electrode end (140) and the ground electrode end (142) or is arranged
in a region (172) of the gap (146) which is radially adjacent to the axial region
(170) of the gap (146) and as a results splits the gap (146) into two ignition spark
sections (156, 166),
characterized in that the additional electrode (150) is arranged radially within the insulator (118) and
extends there substantially parallel to the ground electrode (112) and radially at
a distance from the latter, wherein an additional electrode connection point (152)
for electrically connecting the central electrode (150) to an ignition system is provided
on the insulator (118).
2. The spark plug (100) according to Claim 1, characterized in that the ground electrode (112) is designed as a metal housing, which surrounds the insulator
(118) in a predetermined axial section, and wherein a thread (122) is arranged on
an axial end of the metal housing facing the ground electrode end (142).
3. The spark plug (100) according to Claim 2, characterized in that at least one inner seal (30) is arranged between the metal housing (112) and the
insulator (118) and at least one outer seal (32), in particular a seal ring, is arranged
on the metal housing (112).
4. The spark plug (100) according to at least one of the preceding claims, characterized in that the first ignition spark section (166) extends along a longitudinal axis (144) of
the central electrode (128) in the axial direction.
5. The spark plug (100) according to Claim 4, characterized in that the central electrode end (140) and the additional electrode end (154) are arranged
and formed in such a way that between said ends a second ignition spark section (156)
is formed in the axial direction at a distance from the insulator (118), wherein the
second ignition spark section (156) extends along a longitudinal axis (144) of the
central electrode (128) in the axial direction and wherein the first and second ignition
spark sections (166, 156) are arranged in alignment with one another in the axial
direction.
6. The spark plug (100) according to Claim 4 or 5, characterized in that the ignition spark sections (156, 166) are at least 0.2 mm long.
7. The spark plug (100) according to at least one of the preceding claims, characterized in that the additional electrode end (154) is designed as a closed loop, which begins at
the additional electrode (150) and reenters the insulator (118) and there extends
as further additional electrode (150a) parallel at a distance to the ground electrode
(112) and radially within the insulator (118), wherein the further additional electrode
(150a) is connected electrically to the additional electrode connection point (152).
8. The spark plug (100) according to at least one of Claims 1 to 6, characterized in that the additional electrode end (154) is designed so as to be L-shaped and has a free
end.
9. The spark plug (100) according to at least one of the preceding claims, characterized in that the ground electrode end (142) is designed so as to be L-shaped and has a free end.
10. The spark plug (100) according to at least one of the Claims 1 to 8, characterized in that the ground electrode end (142) is designed as a closed loop, which begins and ends
at the ground electrode (112).
1. Bougie d'allumage (100) pour un moteur à combustion interne, plus particulièrement
avec une installation d'allumage à haute fréquence, avec une électrode centrale (28;
128), une électrode de masse (12; 112) et un isolateur électrique (18; 118) disposé
entre l'électrode centrale (28; 128) et l'électrode de masse (12 ; 112), moyennant
quoi, sur l'isolateur (18 ; 118), est prévu un point de raccordement d'électrode centrale
(26 ; 126) pour la liaison électrique de l'électrode centrale (28 ; 128) avec une
installation d'allumage, l'électrode centrale (28 ; 128) et l'électrode de masse (12
; 112) dépassant de l'isolateur (18 ; 118) au niveau d'une extrémité axiale (114)
de la bougie d'allumage (100) et constituant chacune respectivement, avec une partie
dépassant axialement de l'isolateur (18 ; 118), une extrémité d'électrode centrale
(140) ainsi qu'une extrémité d'électrode de masse (142), l'extrémité d'électrode centrale
(140) et l'extrémité d'électrode de masse (142) étant disposées et conçues de façon
à ce que, entre celles-ci, dans la direction axiale, une partie axiale (170) d'un
interstice (146) soit formée, la partie axiale (170) de l'interstice (146) étant distante
de l'isolateur (18 ; 118), au moins une électrode supplémentaire (150) étant prévue,
qui dépasse de l'isolateur (118) au niveau de l'extrémité axiale (114) de la bougie
d'allumage (100) et qui constitue, avec une partie dépassant axialement de l'isolateur
(118), une extrémité d'électrode supplémentaire (154), l'électrode supplémentaire
(150) étant disposée sur la bougie d'allumage (100) de façon à être isolée électriquement
de l'électrode de masse (112) et de l'électrode centrale (128), l'extrémité d'électrode
supplémentaire (154) dépassant dans la partie axiale (170) de l'interstice (146) entre
l'extrémité d'électrode centrale (140) et l'extrémité d'électrode de masse (142) ou
étant disposée dans une partie (172) de l'interstice (146), adjacente radialement
à la partie axiale (170) de l'interstice (146) et divisant ainsi l'interstice (146)
en deux trajets d'étincelles d'allumage (156, 166),
caractérisée en ce que l'électrode supplémentaire (150) est disposée radialement à l'intérieur de l'isolateur
(118) et s'y étend globalement parallèlement à l'électrode de masse (112) et de manière
distante radialement de celle-ci, moyennant quoi, sur l'isolateur (118), est prévu
un point de raccordement d'électrode supplémentaire (152) pour la liaison électrique
de l'électrode supplémentaire (150) avec une installation d'allumage.
2. Bougie d'allumage (100) selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'électrode de masse (112) est conçue comme un boîtier métallique qui entoure l'isolateur
(118) dans une portion axiale prédéterminée et, moyennant quoi, au niveau d'une extrémité
axiale du boîtier métallique, orientée vers l'extrémité d'électrode de masse (142),
est disposé un filetage (122).
3. Bougie d'allumage (100) selon la revendication 2, caractérisée en ce que, entre le boîtier métallique (112) et l'isolateur (118) est disposé au moins un joint
d'étanchéité interne (30) et sur le boîtier métallique (112) est disposé au moins
un joint d'étanchéité externe (32), plus particulièrement une bague d'étanchéité.
4. Bougie d'allumage (100) selon au moins l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le premier trajet d'étincelle d'allumage (166) s'étend le long d'un axe longitudinal
(144) de l'électrode centrale (128) dans la direction axiale.
5. Bougie d'allumage (100) selon la revendication 4, caractérisée en ce que l'extrémité d'électrode centrale (140) et l'extrémité d'électrode supplémentaire
(154) sont disposées et conçues de façon à ce que, entre celles-ci, soit formée un
deuxième trajet d'étincelle d'allumage (156), distant dans la direction axiale de
l'isolateur (118), le deuxième trajet d'étincelle d'allumage (156) s'étendant le long
d'un axe longitudinal (144) de l'électrode centrale (128) dans la direction axiale
et les premier et deuxième trajets d'étincelles d'allumage (166, 156) étant disposés
de manière alignée entre eux dans la direction axiale.
6. Bougie d'allumage (100) selon la revendication 4 ou 5, caractérisée en ce que les trajets d'étincelles d'allumage (156, 166) présentent une longueur d'au moins
0,2 mm.
7. Bougie d'allumage (100) selon au moins l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'extrémité d'électrode supplémentaire (154) est conçue comme une boucle fermée qui
commence au niveau de l'électrode supplémentaire (150) et pénètre à nouveau dans l'isolateur
(118) et s'y étend, sous la forme d'une autre électrode supplémentaire (150a), de
manière distante parallèlement à l'électrode de masse (112) et radialement à l'intérieur
de l'isolateur (118), l'autre électrode supplémentaire (150a) étant reliée électriquement
avec le point de raccordement de l'électrode supplémentaire (152).
8. Bougie d'allumage (100) selon au moins l'une des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que l'extrémité d'électrode supplémentaire (154) présente une forme de L et comprend
une extrémité libre.
9. Bougie d'allumage (100) selon au moins l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'extrémité d'électrode de masse (142) présente une forme de L et comprend une extrémité
libre.
10. Bougie d'allumage (100) selon au moins l'une des revendications 1 à 8, caractérisée en ce que l'extrémité d'électrode de masse (142) est conçue comme une boucle fermée qui commence
et se termine au niveau de l'électrode de masse (112).
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente