(19)
(11) EP 3 325 169 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
04.03.2020  Patentblatt  2020/10

(21) Anmeldenummer: 16774625.4

(22) Anmeldetag:  12.07.2016
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B05B 1/04(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2016/025075
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2017/012717 (26.01.2017 Gazette  2017/04)

(54)

DÜSENANORDNUNG UND ABGABEKOPF

NOZZLE ARRANGEMENT AND DISPENSING HEAD

SYSTÈME DE BUSE ET TÊTE DE DISTRIBUTION


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 22.07.2015 DE 102015009303
19.10.2015 DE 102015013414

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
30.05.2018  Patentblatt  2018/22

(73) Patentinhaber: Aptar Dortmund GmbH
44319 Dortmund (DE)

(72) Erfinder:
  • BARENHOFF, Swen
    59199 Bönen (DE)
  • SCHMITZ, Detlef
    59348 Lüdinghausen (DE)

(74) Vertreter: Von Rohr Patentanwälte Partnerschaft mbB 
Rüttenscheider Straße 62
45130 Essen
45130 Essen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
WO-A1-00/55543
BE-A- 655 055
JP-U- H04 122 658
US-A- 4 905 911
WO-A2-2008/008588
CN-U- 201 603 650
US-A- 4 097 000
US-A1- 2005 045 741
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Düsenanordnung zur vorzugsweise fächerartigen Zerstäubung eines Fluids, insbesondere Öls, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1, einen Abgabekopf zur Abgabe eines Fluids, insbesondere Öls, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 10 sowie die Verwendung einer Düsenanordnung zur vorzugsweise fächerartigen Zerstäubung eines Fluids, insbesondere Öls, gemäß Anspruch 11.

    [0002] Unter dem Begriff "Abgabekopf' ist vorzugsweise eine konstruktive Einrichtung zu verstehen, die insbesondere dazu ausgebildet ist, ein Fluid, insbesondere ein Öl, wie Olivenöl, abzugeben, insbesondere zu zerstäuben bzw. in ein Aerosol zu überführen. Ein Abgabekopf ist vorzugsweise an einen Behälter als Reservoir für ein zu zerstäubendes Fluid angebracht oder anbringbar. Besonders bevorzugt ist der Abgabekopf zur sprühenden Aus- bzw. Abgabe eines Fluids, insbesondere Öls, ausgebildet. Der Abgabekopf kann jedoch auch als Dosierpumpe bzw. handbetätigte Pumpe oder jede sonstige Abgabevorrichtung ausgebildet sein.

    [0003] Unter dem Begriff "Fluid" sind vorzugsweise Flüssigkeiten, Suspensionen und/oder Emulsionen, ggf. mit Gasphasen, zu verstehen. Insbesondere sind Fluide im Sinne der vorliegenden Erfindung Essige und/oder Öle, die vorzugsweise zum Verzehr - beispielsweise als Dressing - geeignet sind. Der Begriff "Fluid" ist jedoch vorzugsweise breit zu verstehen und auszulegen.

    [0004] Unter dem Begriff "Düsenanordnung" ist vorzugsweise eine konstruktive Einrichtung insbesondere eines Abgabekopfs zu verstehen, insbesondere wobei die Düsenanordnung dazu ausgebildet ist, ein Fluid vorzugsweise fächerartig zu zerstäuben. Eine Düsenanordnung im Sinne der vorliegenden Erfindung weist vorzugsweise mindestens einen Kanal bzw. Strömungskanal für das Fluid auf, vorzugsweise wobei die Düsenanordnung bzw. der Kanal derart gestaltet ist, dass das Fluid zerstäubt bzw. in ein Aerosol überführt werden kann.

    [0005] Unter dem Begriff "Aerosol" ist bei der vorliegenden Erfindung vorzugsweise eine wolkenartige oder nebelartige Ansammlung einer Vielzahl von Tropfen eines vorzugsweise mittels eines Abgabekopfs bzw. einer Düsenanordnung zerstäubten Fluids zu verstehen, vorzugsweise wobei die Tropfen eine geringe Geschwindigkeit und/oder eine zumindest im Wesentlichen ungerichtete Bewegungsrichtungen aufweisen. Ein "Aerosol" kann beispielsweise eine flache, kegelförmige und/oder fächerartige Tropfenwolke aufweisen oder bilden, insbesondere wobei die Hauptausbreitungsrichtung bzw. Strömungsrichtung der Tropfenwolke zumindest im Wesentlichen der Hauptaustrittsrichtung bzw. Austrittsimpulsrichtung aus dem Abgabekopf bzw. der Düsenanordnung entspricht.

    [0006] Die WO 00/55543 offenbart eine Vorrichtung mit einer Düse, wobei die Düse einen Verteiler aufweist, um einen flachen und fächerförmigen Strahl eines zerstäubten Fluids zu erzeugen. Die Düse weist einen Düsenkanal mit einem ersten sich verjüngenden Kanalabschnitt und einem zweiten sich vergrößernden Kanalabschnitt auf.

    [0007] Die EP 1 886 731 B1 offenbart eine Sprühdüsenanordnung zum Versprühen eines Mediums mit einem Düsenkanal, wobei der Düsenkanal einen ersten sich verjüngenden Kanalabschnitt und einen zweiten Kanalabschnitt aufweist, wobei der erste Kanalabschnitt über eine Durchtrittsöffnung mit dem zweiten Kanalabschnitt fluidisch verbunden ist. Der zweite Kanalabschnitt weist zwei gegenüberliegende, sich mit zunehmenden Abstand von der Durchtrittsöffnung voneinander entfernende Seitenflächen auf, wobei die Seitenflächen von zwei senkrecht zur Ebene der Durchtrittsöffnung angeordneten Begrenzungsflächen begrenzt wird, die einen seitlichen Abstand von der Durchtrittsöffnung aufweisen.

    [0008] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine verbesserte Düsenanordnung sowie einen Abgabekopf mit einer verbesserten Düsenanordnung anzugeben, vorzugweise wobei eine besonders effiziente Abgabe und/oder Zerstäubung eines Fluids, insbesondere eines Öls, und/oder eine einfache Montage der Düsenanordnung ermöglicht oder unterstützt werden/wird und/oder ein gleichmäßiges, vorzugsweise fächerartiges Sprühbild erzeugt wird.

    [0009] Die obige Aufgabe wird durch eine Düsenanordnung gemäß Anspruch 1, einen Abgabekopf gemäß Anspruch 10 oder eine Verwendung einer Düsenanordnung gemäß Anspruch 11 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

    [0010] Die erfindungsgemäße Düsenanordnung weist einen Kanal für ein Fluid auf, wobei der Kanal einen ersten Kanalabschnitt und einen sich in Strömungsrichtung des Fluids an den ersten Kanalabschnitt anschließenden zweiten Kanalabschnitt aufweist. Der erste und zweite Kanalabschnitt sind mittels einer Durchtrittsöffnung fluidisch miteinander verbunden.

    [0011] Dabei konvergiert der erste Kanalabschnitt in Strömungsrichtung des Fluids bzw. nimmt der Strömungsquerschnitt des ersten Kanalabschnitts in Strömungsrichtung des Fluids ab. Dabei verjüngt sich der erste Kanalabschnitt in Strömungsrichtung des Fluids zu einem Spalt bzw. Schlitz.

    [0012] Dabei ist der zweite Kanalabschnitt im Querschnitt bzw. quer zur Strömungsrichtung des Fluids länglich bzw. schlitzartig ausgebildet und von zwei länglichen Seitenflächen und zwei kurzen Schenkelflächen begrenzt, insbesondere wobei der zweite Kanalabschnitt in Strömungsrichtung divergiert.

    [0013] Ein Aspekt der vorliegenden Erfindung liegt darin, dass die Schenkelflächen des zweiten Kanalabschnitts relativ zur Strömungsrichtung bzw. einer Längsachse des Kanals geneigt bzw. schräg angeordnet sind. Auf diese Weise wird ein sehr gleichmäßiges Sprühbild erzeugt, das zumindest im Wesentlichen unabhängig von dem Druck bzw. der Geschwindigkeit des Fluids ist und/oder auch bei einer Abnahme des Drucks bzw. der Geschwindigkeit des Fluids fächerartig ausgebildet ist.

    [0014] Die Strömungsrichtung des Fluids ist diejenige Richtung, die der Hauptausbreitungsrichtung des Fluids im Kanal der Düsenanordnung entspricht. Etwaige Turbulenzen und/oder Verwirbelungen des Fluids können dabei von der Strömungsrichtung bzw. Hauptausbreitungsrichtung abweichen, insbesondere der Strömungsrichtung bzw. Hauptausbreitungsrichtung des Fluids entgegengerichtet sein.

    [0015] Gemäß einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung ist der zweite Kanalabschnitt als Trapezprisma ausgebildet, vorzugsweise wobei die Seitenflächen zumindest im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet und/oder als Grundfläche des Trapezprismas ausgebildet sind. Auf diese Weise können entsprechende Vorteile realisiert werden. Insbesondere werden etwaige Strömungsverluste im Kanal reduziert.

    [0016] Vorzugsweise ist der Abgabekopf bzw. die Düsenanordnung dazu ausgebildet, ein fächerartiges bzw. längliches Sprühbild und/oder eine fächerartige bzw. flache Sprühwolke zu erzeugen, vorzugsweise wobei die Tropfenkonzentration - ausgehend von der Mitte des Sprühbilds - zu den Seiten hin abnimmt.

    [0017] Der erfindungsgemäße Abgabekopf zur Abgabe eines Fluids, insbesondere Öls, weist ein Gehäuseteil, ein Betätigungsteil zur Betätigung des Abgabekopfs und eine erfindungsgemäße Düsenanordnung zur vorzugsweise fächerartigen Zerstäubung des Fluids auf, vorzugsweise wobei der Abgabekopf an einen zugeordneten Behälter, insbesondere einen Druckbehälter, mit dem Fluid anschließbar ist. Auf diese Weise können entsprechende Vorteile realisiert werden.

    [0018] Gemäß einem weiteren Aspekt weist die insbesondere zylindrische Düsenanordnung - vorzugsweise stirnseitig - ein Montageprofil bzw. ein Montageelement, wie einen Vorsprung und/oder eine Vertiefung, auf, vorzugsweise wobei die Düsenanordnung bei bzw. zur Montage über das Montageprofil bzw. -element mit einer zugeordneten Montageeinrichtung formschlüssig verbindbar ist und/oder in ihrer Drehlage relativ zum Gehäuseteil und/oder Betätigungsteil mittels des Montageprofils bzw. -elements ausrichtbar ist.

    [0019] Insbesondere ist die Düsenanordnung - vorzugsweise stirnseitig bzw. axial - formschlüssig mit einer Montageeinrichtung koppelbar, um eine gewünschte Drehlage der Düsenanordnung einzustellen. Auf diese Weise werden/wird eine einfache Montage und/oder präzise Ausrichtung der Düsenanordnung ermöglicht oder unterstützt.

    [0020] Die erfindungsgemäße Verwendung sieht vor, eine erfindungsgemäße Düsenanordnung zur insbesondere fächerartigen Zerstäubung eines Fluids, insbesondere eines Öls, einzusetzen. Auf diese Weise können entsprechende Vorteile realisiert werden.

    [0021] Weitere Aspekte, Merkmale, Eigenschaften und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen und der folgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen anhand der Zeichnung. Es zeigt:
    Fig. 1
    einen schematischen Längsschnitt einer Abgabevorrichtung mit einem vorschlagsgemäßen Abgabekopf sowie einer vorschlagsgemäßen Düsenanordnung gemäß einer ersten Ausführungsform;
    Fig. 2
    eine vergrößerte Darstellung der Düsenanordnung im Abgabekopf gemäß Fig. 1;
    Fig. 3
    eine perspektivische Ansicht der Düsenanordnung;
    Fig. 4
    eine perspektivische Ansicht der Düsenanordnung gemäß Fig. 3 im Längsschnitt;
    Fig. 5
    eine Seitenansicht der Düsenanordnung gemäß Fig. 3 im Längsschnitt;
    Fig. 6
    eine perspektivische, um 90° gegenüber Fig. 3 gedrehte Ansicht der Düsenanordnung;
    Fig. 7
    eine perspektivische Ansicht der Düsenanordnung gemäß Fig. 6 im Längsschnitt;
    Fig. 8
    eine um 90° gegenüber Fig. 5 gedrehte Seitenansicht der Düsenanordnung im Längsschnitt;
    Fig. 9
    eine schematische Draufsicht der Düsenanordnung;
    Fig. 10
    eine perspektivische Ansicht einer vorschlagsgemäßen Düsenanordnung gemäß einer zweiten Ausführungsform; und
    Fig. 11
    eine perspektivische Ansicht der Düsenanordnung gemäß Fig. 10 im Längsschnitt.


    [0022] In den teilweise nicht maßstabsgerechten, nur schematischen Figuren werden für gleiche oder ähnliche Teile dieselben Bezugszeichen verwendet, wobei entsprechende oder vergleichbare Eigenschaften und Vorteile erreicht werden, auch wenn eine wiederholte Beschreibung weggelassen ist.

    [0023] Fig. 1 zeigt in einem schematischen Längsschnitt eine vorschlagsgemäße Abgabevorrichtung 1 gemäß einer ersten Ausführungsform.

    [0024] Die Abgabevorrichtung 1 weist vorzugsweise einen Abgabekopf 2 zur Abgabe eines Fluids 3 auf.

    [0025] Vorzugsweise ist die Abgabevorrichtung 1 bzw. der Abgabekopf 2 zur sprühenden Abgabe des Fluids 3 ausgebildet. Besonders bevorzugt ist die Abgabevorrichtung 1 bzw. der Abgabekopf 2 dazu ausgebildet, das Fluid 3 zu zerstäuben und/oder ein Aerosol zu bilden.

    [0026] Die Abgabevorrichtung 1 bzw. der Abgabekopf 2 ist vorzugsweise mit einem Reservoir, insbesondere einem Behälter 4, für das Fluid 3 versehen oder verbunden bzw. verbindbar.

    [0027] Das Reservoir bzw. der Behälter 4 ist insbesondere Teil der Abgabevorrichtung 1 und/oder an den Abgabekopf 2 angeschlossen oder anschließbar.

    [0028] Beim Darstellungsbeispiel ist das Reservoir vorzugsweise als starrer Behälter 4, insbesondere als Druckbehälter, ausgebildet. Der Behälter 4 ist vorzugsweise länglich, zylindrisch und/oder starr - besonders bevorzugt als metallische Dose oder Glasbehälter - ausgebildet.

    [0029] Das Fluid 3 im Reservoir ist vorzugsweise unter Druck setzbar oder steht unter Druck. Vorzugsweise enthält der Behälter 4 oder das Fluid 3 ein geeignetes Treibmittel, vorzugsweise ein flüchtiges und/oder brennbares Treibmittel, komprimiertes Gas und/oder Kohlendioxid. Jedoch kann die Abgabevorrichtung 1 bzw. der Abgabekopf 2 auch eine Pumpe (nicht dargestellt) o. dgl. aufweisen oder bilden, die das Fluid 3 aus dem Behälter 4 saugt bzw. pumpt.

    [0030] Der Behälter 4 weist vorzugsweise - besonders bevorzugt stirnseitig - ein Abgabeventil 5 auf.

    [0031] Vorzugsweise ist der Abgabekopf 2 (fluidisch) an das Abgabeventil 5 angeschlossen oder anschließbar.

    [0032] Der Abgabekopf 2 weist vorzugsweise ein Gehäuseteil 6 auf, vorzugsweise wobei das Gehäuseteil 6 mit dem Reservoir bzw. Behälter 4 form-, kraft- und/oder stoffschlüssig verbunden oder verbindbar ist. Beim Darstellungsbeispiel ist der Abgabekopf 2 vorzugsweise klemmend und/oder rastend an dem Behälter 4 befestigt.

    [0033] Vorzugweise weist der Abgabekopf 2 ein Betätigungsteil 7 auf, vorzugsweise wobei das Betätigungsteil 7 relativ zum Gehäuseteil 6 - in der Darstellung gemäß Fig. 1 nach unten - niederdrückbar bzw. kippbar oder schwenkbar ist.

    [0034] Vorzugsweise ist das Betätigungsteil 7 mit dem Gehäuseteil 6 mittels einer insbesondere elastisch verformbaren Verbindung verbunden. Besonders bevorzugt sind das Gehäuseteil 6 und das Betätigungsteil 7 einstückig bzw. als eine Baueinheit ausgebildet. Hier sind jedoch auch andere konstruktive Lösungen möglich.

    [0035] Das Betätigungsteil 7 erstreckt sich vorzugsweise zumindest im Wesentlichen - zumindest in der üblichen Gebrauchslage - horizontal und/oder ausgehend von einem Rand des Gehäuseteils 6 zur Mitte hin und/oder über das Abgabeventil 5.

    [0036] Besonders bevorzugt bildet das Betätigungsteil 7 ein (axiales) Ende der Abgabevorrichtung 1 bzw. des Abgabekopfs 2.

    [0037] Der Abgabekopf 2 bzw. das Betätigungsteil 7 weist vorzugsweise einen Anschlussabschnitt 8 auf, vorzugsweise wobei sich der Anschlussabschnitt 8 zu dem Abgabeventil 5 hin erstreckt und/oder fluidisch mit dem Abgabeventil 5 verbunden oder verbindbar ist.

    [0038] Besonders bevorzugt ist durch Betätigen bzw. Niederdrücken des Abgabekopfs 2 bzw. Betätigungsteils 7 der Anschlussabschnitt 8 entsprechend bewegbar bzw. niederdrückbar, insbesondere in Richtung des Abgabeventils 5, vorzugsweise um das zugeordnete bzw. fluidisch angeschlossene Abgabeventil 5 zu betätigen bzw. zu öffnen. Fig. 1 zeigt den unbestätigten Zustand der Abgabevorrichtung 1.

    [0039] Die Abgabevorrichtung 1 bzw. der Abgabekopf 2 weist vorzugsweise einen Auslassraum 9 auf, vorzugsweise wobei der Auslassraum 9 der Aufnahme des Fluids 3 dient, das bei Betätigung der Abgabevorrichtung 1 bzw. des Abgabekopfs 2 von dem Abgabeventil 5 abgegeben wird bzw. aus dem Behälter 4 strömt.

    [0040] Vorzugsweise ist der Auslassraum 9 durch den Betätigungsteil 7, insbesondere den Anschlussabschnitt 8, gebildet und/oder seitlich begrenzt.

    [0041] Vorzugsweise weist der Auslassraum 9 einen Förderkanal 9A und/oder einen Verbindungskanal 9B auf.

    [0042] Der Förderkanal 9A ist vorzugsweise im und/oder durch den Anschlussabschnitt 8 gebildet und/oder erstreckt sich in üblicher Gebrauchslage zumindest im Wesentlichen vertikal.

    [0043] Der Verbindungskanal 9B verläuft vorzugsweise zumindest im Wesentlichen quer zu dem Förderkanal 9A und/oder in üblicher Gebrauchslage zumindest im Wesentlichen horizontal.

    [0044] Die Abgabevorrichtung 1 bzw. der Abgabekopf 2 weist vorzugsweise eine Düsenanordnung 10 auf.

    [0045] Die Düsenanordnung 10 ist vorzugsweise als insbesondere auswechselbarer Düseneinsatz für die Abgabevorrichtung 1 bzw. den Abgabekopf 2 ausgebildet.

    [0046] Die Düsenanordnung 10 ist vorzugsweise form-, kraft- und/oder stoffschlüssig mit dem Gehäuseteil 6 und/oder Betätigungsteil 7 verbunden oder verbindbar.

    [0047] Besonders bevorzugt weist die Abgabevorrichtung 1 bzw. der Abgabekopf 2 eine Aufnahme 11 für die Düsenanordnung 10 auf, vorzugsweise wobei die Düsenanordnung 10 zumindest teilweise, vorzugsweise vollständig, in die Aufnahme 11 einsetzbar oder eingesetzt und/oder einklemmbar oder eingeklemmt und/oder einsteckbar oder eingesteckt ist.

    [0048] Die Aufnahme 11 ist vorzugsweise durch den Gehäuseteil 6 und/oder Betätigungsteil 7 gebildet bzw. in dieses bzw. diese integriert.

    [0049] Vorzugsweise ist der Auslassraum 9 fluidisch mit der Aufnahme 11 und/oder der Düsenanordnung 10 verbunden oder verbindbar. Insbesondere verbindet der Verbindungskanal 9B den Förderkanal 9A mit der Aufnahme 11 und/oder der Düsenanordnung 10.

    [0050] Vorzugsweise ist der Förderkanal 9A breiter und/oder länger als der Verbindungskanal 9B.

    [0051] Vorzugsweise ist die Breite bzw. der Durchmesser der Aufnahme 11 größer als der Förderkanal 9A und/oder der Verbindungskanal 9B.

    [0052] Der Abgabekopf 2, insbesondere das Gehäuseteil 6 und/oder Betätigungsteil 7 und/oder die Düsenanordnung 10, ist bzw. sind vorzugsweise spritzgegossen bzw. aus Kunststoff hergestellt.

    [0053] Die Düsenanordnung 10 bildet vorzugsweise eine Baugruppe bzw. ein Bauteil, die bzw. das insbesondere vorgefertigt eingesetzt oder einsetzbar ist, vorzugsweise in die Aufnahme 11. Besonders bevorzugt ist die Düsenanordnung 10 rastend oder klemmend von der Aufnahme 11 aufnehmbar oder aufgenommen bzw. haltbar oder gehalten.

    [0054] Vorzugsweise mündet die Düsenanordnung 10 unmittelbar bzw. direkt "ins Freie". Insbesondere schließt sich in Strömungsrichtung S des Fluids 3 kein weiteres Bauteil an die Düsenanordnung 10 an.

    [0055] Fig. 2 zeigt in einer vergrößerten Darstellung ausschnittsweise den Abgabekopf 2 mit der vorschlagsgemäßen Düsenanordnung 10.

    [0056] Die Düsenanordnung 10 ist vorzugsweise vollständig vom Abgabekopf 2, insbesondere der Aufnahme 11, aufnehmbar oder aufgenommen bzw. haltbar oder gehalten. Besonders bevorzugt ist die Aufnahme 11 derart tief bzw. lang, dass die Düsenanordnung 10 vollständig in der Aufnahme 11 einsetzbar oder eingesetzt bzw. versenkt oder versenkbar ist.

    [0057] Besonders bevorzugt mündet die Düsenanordnung 10 in einer gemeinsamen Ebene mit dem Gehäuseteil 6 und/oder Betätigungsteil 7. Hier sind jedoch auch andere Lösungen möglich, insbesondere bei denen die Düsenanordnung 10 nach außen bzw. über den Rand des Gehäuseteils 6 und/oder Betätigungsteils 7 hervorragt.

    [0058] Fig. 3 bis Fig. 9 zeigen die vorschlagsgemäße Düsenanordnung 10 gemäß der ersten Ausführungsform in unterschiedlichen Ansichten.

    [0059] Die Düsenanordnung 10 ist vorzugsweise zumindest im Wesentlichen zylindrisch bzw. als zylindrischer Körper bzw. Zylinder ausgebildet. Besonders bevorzugt ist die Außenfläche 12 der Düsenanordnung 10 als Mantelfläche (eines Zylinders) ausgebildet. Hier sind jedoch auch andere Lösungen möglich. Insbesondere kann die Düsenanordnung 10 auch als Prisma o. dgl. ausgebildet sein.

    [0060] Die Düsenanordnung 10 weist vorzugsweise eine Breite bzw. einen Durchmesser von mehr als 2 mm, besonders bevorzugt mehr als 3 mm, insbesondere mehr als 4 mm, und/oder weniger als 10 mm, besonders bevorzugt weniger als 8 mm oder 6 mm, insbesondere weniger als 5 mm, auf.

    [0061] Die Düsenanordnung 10 weist vorzugsweise eine Höhe bzw. Länge von mehr als 2 mm, besonders bevorzugt mehr als 3 mm, und/oder weniger als 10 mm oder 8 mm, besonders bevorzugt weniger als 7 mm oder 6 mm, insbesondere weniger als 5 mm, auf.

    [0062] Vorzugsweise weist die Düsenanordnung 10, insbesondere die Außenfläche 12, einen vorzugsweise umlaufenden Vorsprung 13 auf. Alternativ oder zusätzlich weist die Düsenanordnung 10, insbesondere die Außenfläche 12, vorzugsweise eine insbesondere umlaufende Vertiefung (nicht dargestellt) auf.

    [0063] Vorzugsweise weist der Abgabekopf 2, insbesondere die Aufnahme 11, eine vorzugsweise zum Vorsprung 13 bzw. zur Vertiefung komplementäre Aussparung 14 bzw. Erhöhung (nicht dargestellt) auf.

    [0064] Die Düsenanordnung 10 ist insbesondere durch Einrasten des Vorsprungs 13 in die Aussparung 14 form- und/oder kraftschlüssig mit dem Gehäuseteil 6 und/oder Betätigungsteil 7, insbesondere der Aufnahme 11, verbunden oder verbindbar. Hier sind jedoch auch andere Lösungen möglich.

    [0065] Die Düsenanordnung 10 ist vorzugsweise - insbesondere mittels des Vorsprungs 13 - derart mit dem Gehäuseteil 6 und/oder Betätigungsteil 7 verbunden oder verbindbar, dass diese in ihrer Drehlage, vorzugsweise in der Aufnahme 11, festgelegt oder festlegbar ist, insbesondere formschlüssig und/oder kraftschlüssig.

    [0066] Die Düsenanordnung 10 ist vorzugsweise stufig ausgebildet oder weist vorzugsweise mindestens eine Stufe 15 auf. Bei der dargestellten Ausführungsform sind zwei gegenüberliegende Stufen 15 vorzugsweise durch zwei seitliche Aussparungen gebildet.

    [0067] Vorzugsweise weist die Düsenanordnung 10 ein Basisteil 16 und ein Kopfteil 17 auf.

    [0068] Vorzugsweise sind/ist das Basisteil 16 und/oder das Kopfteil 17 zumindest im Wesentlichen zylindrisch und/oder als Zylinder ausgebildet.

    [0069] Vorzugsweise ist das Kopfteil 17 flacher und/oder schmaler als das Basisteil 16. Insbesondere ist die Breite bzw. der Durchmesser des Kopfteils 17 zumindest teilweise kleiner als die Breite bzw. der Durchmesser des Basisteils 16. Auf diese Weise wird eine einfache Handhabung bzw. Montage der Düsenanordnung 10 ermöglicht oder unterstützt.

    [0070] Ganz besonders bevorzugt ist das Kopfteil 17 zumindest im Wesentlichen als Quader oder quaderartig ausgebildet, vorzugsweise wobei zwei Seiten des Kopfteils 17 gekrümmt sind und/oder auf der Außenfläche 12 des Basisteils 16 liegen.

    [0071] Die Düsenanordnung 10 weist einen Kanal bzw. Strömungskanal 18 auf, insbesondere wobei sich der Kanal bzw. Strömungskanal 18 mittig, im Inneren und/oder entlang einer Sprüh- oder Längsachse L der Düsenanordnung 10 verläuft. Der Kanal 18 erstreckt sich vorzugsweise sowohl durch das Basisteil 16 als auch durch das Kopfteil 17.

    [0072] Die Düsenanordnung 10 bzw. der Kanal 18 weist vorzugsweise eine Eintrittsöffnung 19 und eine Austrittsöffnung 20 auf. Insbesondere bildet der Kanal 18 eine Eintrittsöffnung 19 und/oder Austrittsöffnung 20, vorzugsweise wobei die Eintrittsöffnung 19 bodenseitig bzw. im Basisteil 16 und die Austrittsöffnung 20 kopfseitig bzw. im Kopfteil 17 angeordnet ist.

    [0073] Vorzugsweise ist die Eintrittsöffnung 19 zumindest im Wesentlichen kreisförmig und/oder die Austrittsöffnung 20 zumindest im Wesentlichen länglich bzw. schlitzartig ausgebildet, wie im Folgenden noch genauer erläutert wird.

    [0074] Vorzugsweise durchströmt das Fluid 3 bei Betätigung der Abgabevorrichtung 1 bzw. des Abgabekopfs 2 zunächst die Eintrittsöffnung 19 bzw. das Basisteil 16 und anschließend die Austrittsöffnung 20 bzw. das Kopfteil 17.

    [0075] Der Kanal 18 ist in mindestens zwei Abschnitte unterteilt. Dabei weist der Kanal 18 einen ersten Kanalabschnitt 21 und einen zweiten Kanalabschnitt 22 auf.

    [0076] Dabei ist der erste Kanalabschnitt 21 fluidisch mit dem zweiten Kanalabschnitt 22 verbunden, und zwar über eine Durchtrittsöffnung 23.

    [0077] Dabei schließt sich der zweite Kanalabschnitt 22 in Strömungsrichtung S des Fluids 3 an den ersten Kanalabschnitt 21 an und/oder durchströmt das Fluid 3 bei Betätigung der Abgabevorrichtung 1 bzw. des Abgabekopfs 2 zunächst den ersten Kanalabschnitt 21 und anschließend den zweiten Kanalabschnitt 22.

    [0078] Der erste Kanalabschnitt 21 ist vorzugsweise länger als der zweite Kanalabschnitt 22 ausgebildet. Hier sind jedoch auch andere Lösungen möglich.

    [0079] Vorzugsweise weist der erste Kanalabschnitt 22 eine Länge von mehr als 1 mm, besonders bevorzugt mehr als 2 mm, insbesondere mehr als 3 mm, und/oder weniger als 10 mm oder 8 mm, besonders bevorzugt weniger als 7 mm oder 6 mm, insbesondere weniger als 5 mm oder 4 mm, auf.

    [0080] Vorzugsweise weist der zweite Kanalabschnitt 22 eine Länge von mehr als 0,1 mm, besonders bevorzugt mehr als 0,2 mm oder 0,3 mm, insbesondere mehr als 0,4 mm oder 0,5 mm, und/oder weniger als 2 mm oder 1,5 mm, besonders bevorzugt weniger als 1,2 mm oder 1 mm, insbesondere weniger als 0,9 mm oder 0,8 mm, auf.

    [0081] Vorzugsweise ist der erste Kanalabschnitt 21 - zumindest im Wesentlichen vollständig - im Basisteil 16 der Düsenanordnung 10 angeordnet.

    [0082] Vorzugsweise ist der zweite Kanalabschnitt 22 - zumindest im Wesentlichen vollständig - im Kopfteil 17 der Düsenanordnung 10 angeordnet.

    [0083] Der erste Kanalabschnitt 21 weist vorzugsweise die Eintrittsöffnung 19 auf und/oder bildet diese.

    [0084] Der erste Kanalabschnitt 21 verjüngt sich in Strömungsrichtung S des Fluids 3 bzw. konvergiert in Strömungsrichtung S des Fluids 3.

    [0085] Dabei weist der Kanalabschnitt 21 einen in Strömungsrichtung S abnehmenden Innen- bzw. Strömungsquerschnitt Q auf, vorzugsweise wobei der Strömungsquerschnitt Q in Strömungsrichtung S zunächst konstant ist und anschließend abnimmt.

    [0086] Der Innen- bzw. Strömungsquerschnitt Q ist vorzugsweise eine Innen- bzw. Strömungsquerschnittsfläche senkrecht zur Längsachse L bzw. Strömungsrichtung S des Kanals 18 oder ein hydraulischer Querschnitt bzw. eine hydraulische Querschnittsfläche. Insbesondere ist der Innen- bzw. Strömungsquerschnitt Q die von einer Seitenwandung des Kanals 18, insbesondere des ersten Kanalabschnitts 21 und/oder zweiten Kanalabschnitts 22, begrenzte bzw. eingeschlossene Fläche.

    [0087] Dabei verjüngt sich der erste Kanalabschnitt 21 in Strömungsrichtung S des Fluids 3 schlitzartig und/oder zu einem länglichen bzw. schlitzartigen Strömungsquerschnitt Q.

    [0088] Insbesondere ist der kleinste Strömungsquerschnitt Q des ersten Kanalabschnitts 21 zumindest im Wesentlichen schlitzartig bzw. rechteckig ausgebildet.

    [0089] Vorzugsweise weist der erste Kanalabschnitt 21 zwei zueinander bzw. relativ zur Strömungsrichtung S bzw. Längsachse L geneigte Seitenflächen bzw. Seitenschrägen 24 auf, vorzugsweise wobei die Seitenschrägen 24 derart geneigt sind, dass sich der erste Kanalabschnitt 21 schlitzartig bzw. zu einem länglichen bzw. schlitzartigen Strömungsquerschnitt Q verjüngt.

    [0090] Vorzugsweise sind die Seitenschrägen 24 jeweils eben bzw. flach ausgebildet. Hier sind jedoch auch andere Lösungen möglich, insbesondere bei denen die Seitenschrägen 24 gekrümmt sind.

    [0091] Bei einer alternativen Ausführungsform (nicht dargestellt) ist der erste Kanalabschnitt 21 vorzugsweise konisch ausgebildet und/oder verjüngt sich der erste Kanalabschnitt 21 konisch.

    [0092] Dabei ist der erste Kanalabschnitt 21 derart gestaltet, insbesondere verjüngt, dass ein in die Düsenanordnung 10 einströmendes Fluid 3 im ersten Kanalabschnitt 21 verdichtet und/oder beschleunigt wird.

    [0093] Vorzugsweise beträgt die (maximale) Breite bzw. der (maximale) Durchmesser der Eintrittsöffnung 19 bzw. des größten Strömungsquerschnitts Q des ersten Kanalabschnitts 21 mehr als 1 mm, besonders bevorzugt mehr als 1,2 mm, insbesondere mehr als 1,4 mm, und/oder weniger als 3 mm, besonders bevorzugt weniger als 2,5 mm, insbesondere weniger als 2 mm.

    [0094] Vorzugsweise sind die Seitenschrägen 24 des ersten Kanalabschnitts 21 um mehr als 5°, besonders bevorzugt mehr als 10°, insbesondere mehr als 15°, und/oder weniger als 45°, besonders bevorzugt weniger als 30°, insbesondere weniger als 20°, relativ zur Strömungsrichtung S bzw. Längsachse L der Düsenanordnung 10 geneigt.

    [0095] Wie bereits eingangs erwähnt, sind der erste Kanalabschnitt 21 und der zweite Kanalabschnitt 22 über eine Durchtrittsöffnung 23 fluidisch miteinander verbunden.

    [0096] Die Durchtrittsöffnung 23 ist vorzugsweise rechteckig, insbesondere quadratisch, ausgebildet und/oder weist den kleinsten Strömungsquerschnitt S im Kanal 18 auf. Hier sind jedoch auch andere Lösungen möglich, insbesondere bei denen die Durchtrittsöffnung 23 zumindest im Wesentlichen kreisförmig oder oval ausgebildet ist. Auf dieser Weise lassen sich etwaige Strömungsverluste reduzieren.

    [0097] Die Durchtrittsöffnung 23 ist vorzugsweise kleiner als der an die Durchtrittsöffnung 23 angrenzende, vorzugsweise schlitzartige, Strömungsquerschnitt Q des ersten Kanalabschnitts 21.

    [0098] Besonders bevorzugt verkleinert sich der Strömungsquerschnitt Q in Strömungsrichtung S am Ende des ersten Kanalabschnitts 21 schlagartig.

    [0099] Der zweite Kanalabschnitt 22 ist im Querschnitt länglich bzw. schlitzartig ausgebildet.

    [0100] Vorzugsweise mündet der zweite Kanalabschnitt 22 unmittelbar ins Freie und/oder in eine Stirnfläche 25 der Düsenanordnung 10 bzw. des Kopfteils 17.

    [0101] Ganz besonders bevorzugt ist der zweite Kanalabschnitt 22 als längliche Vertiefung bzw. Nut ausgebildet und/oder in die Düsenanordnung 10, insbesondere der Kopfteil 17, eingelassen. Dies ermöglicht eine besonders einfache und/oder kostengünstige Herstellung der Düsenanordnung 10.

    [0102] Vorzugsweise ist die (maximale) Längserstreckung des zweiten Kanalabschnitts 22 quer zur Längsachse L bzw. Strömungsrichtung S bzw. die (maximale) Länge des größten Strömungsquerschnitts Q des zweiten Kanalabschnitts 22 bzw. die (maximale) Breite bzw. der (maximale) Durchmesser der Austrittsöffnung 20 größer als die Länge bzw. Tiefe des zweiten Kanalabschnitts 22 entlang der Strömungsrichtung S bzw. Längsachse L. Hier sind jedoch auch andere Lösungen möglich, insbesondere bei denen der zweite Kanalabschnitt 22 länglich ausgebildet ist bzw. die (maximale) Längserstreckung des zweiten Kanalabschnitts 22 quer zur Längsachse L bzw. Strömungsrichtung S kleiner als seine Länge bzw. Tiefe entlang der Strömungsrichtung S ist.

    [0103] Der zweite Kanalabschnitt 22 weist vorzugsweise eine Länge bzw. Tiefe entlang der Strömungsrichtung S bzw. Längsachse L von mehr als 0,1 mm oder 0,2 mm, besonders bevorzugt mehr als 0,3 mm oder 0,4 mm, insbesondere mehr als 0,5 mm oder 0,6 mm, und/oder weniger als 10 mm oder 6 mm, besonders bevorzugt weniger als 5 mm oder 3 mm, insbesondere weniger als 2 mm oder 1 mm, auf.

    [0104] Vorzugsweise weist der zweite Kanalabschnitt 22 die Austrittsöffnung 20 auf oder bildet diese, vorzugsweise wobei die Austrittsöffnung 20 in der Stirnfläche 25 der Düsenanordnung 10 liegt.

    [0105] Vorzugsweise verbreitert sich der zweite Kanalabschnitt 22 in Strömungsrichtung S des Fluids 3 bzw. divergiert der zweite Kanalabschnitt 22 in Strömungsrichtung S des Fluids 3.

    [0106] Vorzugsweise entspricht der größte Strömungsquerschnitt Q des zweiten Kanalabschnitts 22 der Austrittsöffnung 20.

    [0107] Vorzugsweise beträgt die Längserstreckung bzw. Länge des größten Strömungsquerschnitts Q des zweiten Kanalabschnitts 22 bzw. die (maximale) Breite der Austrittsöffnung 20 mehr als 1 mm, besonders bevorzugt mehr als 1,5 mm, insbesondere mehr als 2 mm, und/oder weniger als 8 mm, besonders bevorzugt weniger als 6 mm oder 4 mm, insbesondere weniger als 3,5 mm oder 3 mm.

    [0108] Der zweite Kanalabschnitt 22 weist zwei längliche Seitenflächen 26 und zwei kurze Schenkelflächen 27 auf und/oder ist von zwei länglichen Seitenflächen 26 und zwei kurzen Schenkelflächen 27 begrenzt.

    [0109] Vorzugsweise entspricht der Flächeninhalt der Seitenflächen 26 einem Vielfachen des Flächeninhalts der Schenkelflächen 27, insbesondere mindestems dem 1,5-fachen oder 2-fachen.

    [0110] Vorzugsweise verlaufen die Seitenflächen 26 des zweiten Kanalabschnitts 22 zumindest im Wesentlichen parallel zueinander und/oder zu der Strömungsrichtung S bzw. der Längsachse L. Hier sind jedoch auch andere Lösungen möglich, insbesondere bei denen die Seitenflächen 26 zueinander und/oder zur Strömungsrichtung S bzw. Längsachse L geneigt sind.

    [0111] Die Schenkelflächen 27 des zweiten Kanalabschnitts 22 sind relativ zur Strömungsrichtung S bzw. Längsachse L geneigt, vorzugsweise derart, dass sich der Strömungsquerschnitt Q des zweiten Kanalabschnitts 22 in Strömungsrichtung S des Fluids 3 - vorzugsweise kontinuierlich bzw. stetig und/oder linear - verbreitert.

    [0112] Vorzugsweise sind die Schenkelflächen 27 derart geneigt, dass die Seitenflächen 26 (jeweils) die Form eines Trapez aufweisen und/oder der zweite Kanalabschnitt 22 als Trapezprisma ausgebildet ist.

    [0113] Vorzugsweise sind die Seitenflächen 26 und/oder Schenkelflächen 27 (jeweils) eben ausgebildet. Insbesondere ist der zweite Kanalabschnitt 22 stufenlos ausgebildet. Alternativ können die Seitenflächen 26 und/oder Schenkelflächen 27 gekrümmt bzw. gebogen sein.

    [0114] Vorzugsweise sind die Schenkelflächen 27 jeweils um mehr als 10°, besonders bevorzugt mehr als 20°, insbesondere mehr als 30°, und/oder weniger als 80° oder 70°, besonders bevorzugt weniger als 60°, insbesondere weniger als 50°, relativ zur Strömungsrichtung S bzw. Längsachse L der Düsenanordnung 10 geneigt.

    [0115] Ganz besonders bevorzugt sind die Schenkelflächen 27 relativ zu Strömungsrichtung S bzw. Längsachse L stärker als die Seitenschrägen 24 des ersten Kanalabschnitts 21 relativ zur Strömungsrichtung S bzw. Längsachse L geneigt. Auf diese Weise wird eine langsame Verdichtung bzw. Beschleunigung und eine schnelle Entspannung bzw. Verzögerung des Fluids 3 im Kanal 18 ermöglicht oder unterstützt, wodurch eine gute Zerstäubung auch bei abfallenden Druck bzw. abfallender Geschwindigkeit des Fluids 3 erzielbar ist.

    [0116] Vorzugweise sind die Seitenflächen 26 und/oder Schenkelflächen 27 zu der Durchtrittsöffnung 23 beabstandet und/oder weist der zweite Kanalabschnitt 22 eine Bodenfläche 28 auf, vorzugsweise wobei sich die Bodenfläche 28 seitlich an die Durchtrittsöffnung 23 anschließt und/oder zwischen der Durchtrittsöffnung 23 und den Seitenflächen 26 und/oder Schenkelfläche 27 angeordnet ist.

    [0117] Vorzugsweise ist die Bodenfläche 28 zumindest im Wesentlichen parallel zur Stirnfläche 25 der Düsenanordnung 10 und/oder quer zur Strömungsrichtung S angeordnet.

    [0118] Vorzugsweise vergrößert sich der Strömungsquerschnitt Q in Strömungsrichtung S - ausgehend von der Durchtrittsöffnung 23 - schlagartig.

    [0119] Wie insbesondere Fig. 3, Fig. 6 und Fig. 9 veranschaulichen, sind die Kanalabschnitte 21, 22 relativ zueinander verdreht angeordnet, insbesondere zumindest im Wesentlichen um 90°.

    [0120] Dabei ist die Längserstreckung des kleinsten bzw. am zweiten Kanalabschnitt 22 angrenzenden Strömungsquerschnitt Q des ersten Kanalabschnitts 21 quer bzw. zumindest im Wesentlichen orthogonal zur Längserstreckung des kleinsten bzw. am ersten Kanalabschnitt 21 angrenzenden Strömungsquerschnitt Q des zweiten Kanalabschnitts 22 angeordnet.

    [0121] Dabei sind die durch die zwei Kanalabschnitte 21, 22 schlitzartig ausgebildeten Strömungsquerschnitte Q in einer Draufsicht der Düsenanrodnung 10 kreuzartig übereinander bzw. um 90° verdreht zueinander angeordnet, wie insbesondere Fig. 9 veranschaulicht.

    [0122] Vorzugsweise überschneiden bzw. überlappen sich der erste Kanalabschnitt 21 und der zweite Kanalabschnitt 22 teilweise. Besonders bevorzugt erstreckt sich der erste Kanalabschnitt 21 durch das Basisteil 16 bis in das Kopfteil 17 hinein.

    [0123] Insbesondere ragt die Bodenfläche 28 des zweiten Kanalabschnitts 22 seitlich von den Seitenschrägen 24 des ersten Kanalabschnitts 21 ab, wie insbesondere Fig. 8 veranschaulicht.

    [0124] Vorzugsweise liegt zwischen der Bodenfläche 28 des zweiten Kanalabschnitts 22 und der Kopffläche 29 des ersten Kanalabschnitts 21 ein Versatz vor. Insbesondere ist die Bodenfläche 28 bzw. die durch die Bodenfläche 28 aufgespannte Ebene des zweiten Kanalabschnitts 22 stromaufwärts zu der Kopffläche 29 bzw. der durch die Kopffläche 29 aufgespannte Ebene des ersten Kanalabschnitts 21 angeordnet. Besonders bevorzugt erstreckt sich die Durchtrittsöffnung 23 sowohl quer als auch zumindest im Wesentlichen parallel zur Strömungsrichtung S und/oder ist die Durchtrittsöffnung 23 (auch) in Strömungsrichtung S ausgebildet.

    [0125] Bei der dargestellten Ausführungsform weist die Düsenanordnung 10 vorzugsweise eine umlaufende Aussparung 30 auf, vorzugsweise wobei die Aussparung 30 im Basisteil 16 angeordnet ist. Auf diese Weise kann Material bei der Herstellung der Düsenanordnung 10 eingespart werden.

    [0126] Vorzugsweise ist die Düsenanordnung 10 bei bzw. zur Montage der Abgabevorrichtung 1 bzw. des Abgabekopfs 2 in ihrer Drehlage ausrichtbar, vorzugsweise derart, dass das erzeugte Aerosol die gewünschte Orientierung bzw. Ausrichtung aufweist.

    [0127] Besonders bevorzugt ist die Düsenanordnung 10 derart ausgerichtet oder ausrichtbar, dass die Hauptausbreitungsebene des erzeugten Aerosols quer bzw. zumindest im Wesentlichen orthogonal zur einer Längsachse der Abgabevorrichtung 1 angeordnet ist oder die Längsachse der Abgabevorrichtung 1 innerhalb der oder zumindest im Wesentlichen parallel zur Hauptausbreitungsebene des erzeugten Aerosols verläuft.

    [0128] Vorzugsweise weist die Düsenanordnung 10 - insbesondere zusätzlich zum zweiten Kanalabschnitt 22 - ein Montageprofil bzw. ein Montagelement 31 auf und/oder bildet dieses.

    [0129] Vorzugsweise ist die Düsenanordnung 10 mittels des Montageprofils 31 und einer Montageeinrichtung (nicht dargestellt), wie eines Werkzeugs, relativ zum Gehäuseteil 6 oder Betätigungsteil 7 ausrichtbar.

    [0130] Insbesondere ist die Düsenanordnung 10 mittels des Montageprofils 31 formschlüssig mit einer Montageeinrichtung verbunden oder verbindbar bzw. gekoppelt oder koppelbar.

    [0131] Ganz besonders bevorzugt ist die Düsenanordnung 10 mittels einer Montageeinrichtung sowohl ausrichtbar als auch in die Abgabevorrichtung 1 bzw. den Abgabekopf 2, insbesondere die Aufnahme 11, einbringbar bzw. einschiebbar. In vorteilhafter Weise wird so die Montage der Abgabevorrichtung 1 bzw. des Abgabekopfs 2 vereinfacht.

    [0132] Vorzugsweise weist die Düsenanordnung 10 bzw. das Montageprofil 31 mindestens eine Montagefläche 32 auf oder bildet diese, vorzugsweise wobei die Montagefläche 32 zumindest im Wesentlichen gerade bzw. eben und/oder versetzbar bzw. beabstandet zu der Längsachse L angeordnet ist.

    [0133] Vorzugsweise weist die Düsenanordnung 10 bzw. das Montageprofil 31 mehrere, vorzugsweise zumindest im Wesentlichen parallele, Montageflächen 32 auf oder bildet diese.

    [0134] Vorzugsweise ist die Düsenanordnung 10 an der Montagefläche 32 greifbar und/oder drehbar. Ganz besonders bevorzugt ist eine Montageeinrichtung an die Montagefläche 32 anlegbar, vorzugsweise um ein Drehmoment auf die Düsenanordnung 10 zu übertragen und/oder die Düsenanordnung 10 um die Längsachse L zu drehen.

    [0135] Das Montageprofil 31 ist vorzugsweise stirnseitig und/oder am bzw. im Kopfteil 17 der Düsenanordnung 10 angeordnet bzw. gebildet.

    [0136] Bei der ersten Ausführungsform (Fig. 1 bis Fig. 9) ist das Montageprofil 31 vorzugsweise als Vertiefung bzw. Stufe 15 ausgebildet und/oder durch eine (axiale) Aussparung im Kopfteil 17 der Düsenanordnung 10 gebildet.

    [0137] Zusätzlich oder alternativ ist das Montageprofil bzw. -element 31 als (axialer) Vorsprung bzw. Rippe ausgebildet, wie die in Fig. 10 und Fig. 11 dargestellte zweite Ausführungsform der Düsenanordnung 10 veranschaulicht.

    [0138] Bei der zweiten Ausführungsform ist das Montageprofil 31 vorzugsweise durch mindestens einen, hier zwei, vorzugsweise axiale und/oder zueinander beabstandete Vorsprünge bzw. Montageelemente 31 gebildet, insbesondere stirnseitig und/oder am bzw. im Kopfteil 17.

    [0139] Insbesondere ist das Montageprofil 31 schlitzförmig bzw. als Schlitz und/oder zur Koppelung mit einer schlitzförmigen Montageeinrichtung ausgebildet.

    [0140] Vorzugsweise sind die Düsenanordnung 10 und eine Montageeinrichtung durch eine axiale Relativbewegung zueinander bzw. eine Bewegung in Richtung der Längsachse L miteinander vorzugsweise formschlüssig verbindbar bzw. koppelbar, vorzugsweise derart, dass die Montageeinrichtung zumindest teilweise - vorzugsweise axial bzw. stirnseitig - in die Düsenanordnung 10 bzw. das Montageprofil 31 eingreift und/oder an der Montagefläche 32 aufliegt.

    [0141] Die Montagefläche 32 bzw. die durch die Montagefläche 32 gebildete Ebene ist vorzugsweise zumindest im Wesentlichen parallel und/oder beabstandet zu dem Kanal 18 bzw. zweiten Kanalabschnitt 22, insbesondere den Seitenflächen 26 bzw. den durch die Seitenflächen 26 gebildeten Ebenen, angeordnet.

    [0142] Ganz besonders bevorzugt ist der Kanal 18 bzw. der zweite Kanalabschnitt 22 zwischen zwei Montageflächen 32 angeordnet. Auf diese Weise wird eine Beeinträchtigung des Sprühbilds durch das Montageprofil 31 verhindert bzw. minimiert.

    [0143] Das Montageprofil 31 ist vorzugsweise größer, insbesondere länger, als die Austrittsöffnung 20 bzw. die Längserstreckung der Austrittsöffnung 20.

    [0144] Insbesondere ist die Montagefläche 32 bzw. der Flächeninhalt der Montagefläche 32 größer als eine der Seitenflächen 26 bzw. der Flächeninhalt einer der Seitenflächen 26. Auf diese Weise wird die Handhabung der Düsenanordnung 10 bei der Montage vereinfacht.

    [0145] Vorzugsweise ist das Montageprofil 31 zusätzlich zum bzw. unabhängig vom zweiten Kanalabschnitt 22 in der Düsenanordnung 10 gebildet. In vorteilhafter Weise wird so eine Beschädigung des Kanals 18, insbesondere des zweiten Kanalabschnitts 22, bei der Ausrichtung der Düsenanordnung 10 verhindert.

    [0146] Bei einer alternativen Ausführungsform (nicht dargestellt) bildet der Kanal 18, insbesondere der zweite Kanalabschnitt 22, das Montageprofil 31 und/oder sind die Seitenflächen 26 als Montageflächen 32 ausgebildet.

    [0147] Wie bereits eingangs erläutert, ist es mit der vorschlagsgemäßen Düsenanordnung 10 möglich, auch bei Druckabfall des Fluids 3 bzw. des Behälters 4 ein zumindest im Wesentlichen gleichmäßiges, gleichförmiges, symmetrisches, fächerartiges und/oder gleichbreites Sprühbild zu erzielen. Insbesondere werden durch die Düsenanordnung 10 die Strömungsverluste reduziert.

    [0148] Vorzugsweise weist ein mittels der Düsenanordnung 10 erzeugtes Sprühbild (nicht dargestellt) bei einem Abstand zwischen dem Sprühbild und der Düsenanordnung 10 bzw. Austrittsöffnung 20 von zumindest im Wesentlichen 150 mm, bei einer Temperatur des Fluids 3 von zumindest im Wesentlichen 21° C und bei einer Viskosität des Fluids 3 von zumindest im Wesentlichen 0,82 dPas eine Breite von mehr als 160 mm, insbesondere mehr als 170 mm, bei einem Behälterdruck von zumindest im Wesentlichen 1,0 MPa, eine Breite von mehr als 140 mm, insbesondere 150 mm, bei einem Behälterdruck von zumindest im Wesentlichen 0,8 MPa und eine Breite von mehr als 100 mm, insbesondere 110 mm oder 120 mm, bei einem Behälterdruck von zumindest im Wesentlichen 0,6 MPa oder 0,4 MPa auf.

    [0149] Vorzugsweise hängt die abgegebene Masse des Fluids 3 bei einer vordefinierten Zeit der Abgabe linear vom Druck des Fluids 3 bzw. des Behälters 4 ab, zumindest im Druckbereich von 1 MPa bis 0,4 MPa.

    [0150] Vorzugsweise beträgt die bei einer Abgabezeit von 10 Sekunden abgegebene Masse des Fluids 3 26 g bei einem Behälterdruck von 1 MPa, 23 g bei einem Behälterdruck von 0,8 MPa, 20 g bei einem Behälterdruck von 0,6 MPa und 18 g bei einem Behälterdruck von 0,4 MPa, insbesondere wobei die Temperatur des Fluids 3 zumindest im Wesentlichen 21° C und die Viskosität des Fluids 3 zumindest im Wesentlichen 0,82 dPas beträgt.
    Bezugszeichenliste:
    1 Abgabevorrichtung L Längsachse
    2 Abgabekopf S Strömungsrichtung
    3 Fluid Q Strömungsquerschnitt
    4 Behälter    
    5 Abgabeventil    
    6 Gehäuseteil    
    7 Betätigungsteil    
    8 Anschlussabschnitt    
    9 Auslassraum    
    9A Förderkanal    
    9B Verbindungskanal    
    10 Düsenanordnung    
    11 Aufnahme    
    12 Außenfläche    
    13 Vorsprung    
    14 Aussparung    
    15 Stufe    
    16 Basisteil    
    17 Kopfteil    
    18 Kanal    
    19 Eintrittsöffnung    
    20 Austrittsöffnung    
    21 erster Kanalabschnitt    
    22 zweiter Kanalabschnitt    
    23 Durchtrittsöffnung    
    24 Seitenschräge    
    25 Stirnfläche    
    26 Seitenfläche    
    27 Schenkelfläche    
    28 Bodenfläche    
    29 Kopffläche    
    30 Aussparung    
    31 Montageprofil    
    32 Montagefläche    



    Ansprüche

    1. Düsenanordnung (10) zur vorzugsweise fächerartigen Zerstäubung eines Fluids (3), insbesondere Öls, wobei die Düsenanordnung (10) einen Kanal (18) für das Fluid (3) aufweist,
    wobei der Kanal (18) einen ersten Kanalabschnitt (21) und einen sich in Strömungsrichtung (S) des Fluids (3) an den ersten Kanalabschnitt (21) anschließenden zweiten Kanalabschnitt (22) aufweist;
    wobei der erste Kanalabschnitt (21) in Strömungsrichtung (S) des Fluids (3) konvergiert, wobei er sich in Strömungsrichtung (S) des Fluids (3) schlitzartig bzw. zu einem länglichen Strömungsquerschnitt (Q) verjüngt, wobei der zweite Kanalabschnitt (22) im Querschnitt länglich bzw. schlitzartig ausgebildet ist und von zwei länglichen Seitenflächen (26) und zwei kurzen Schenkelflächen (27) begrenzt ist,
    wobei die Schenkelflächen (27) relativ zur Strömungsrichtung (S) bzw. einer Längsachse (L) des Kanals (18) geneigt sind,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Längserstreckung des kleinsten bzw. am zweiten Kanalabschnitt (22) angrenzenden Strömungsquerschnitt (Q) des ersten Kanalabschnitts (21) quer zur Längserstreckung des kleinsten bzw. am ersten Kanalabschnitt (21) angrenzenden Strömungsquerschnitts (Q) des zweiten Kanalabschnitts (22) angeordnet ist.
     
    2. Düsenanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schenkelflächen (27) derart geneigt sind, dass der zweite Kanalabschnitt (22) in Strömungsrichtung (S) divergiert.
     
    3. Düsenanordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Kanalabschnitt (21) in Strömungsrichtung (S) des Fluids (3) zwei zueinander geneigte Seitenschrägen (24) aufweist.
     
    4. Düsenanordnung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Kanalabschnitt (22) als Trapezprisma ausgebildet ist, wobei die Seitenflächen (26) zumindest im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind.
     
    5. Düsenanordnung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Kanalabschnitt (21) über eine Durchtrittsöffnung (23) fluidisch mit dem zweiten Kanalabschnitt (22) verbunden ist, vorzugsweise wobei die Durchtrittsöffnung (23) rechteckig, insbesondere quadratisch, ausgebildet ist und/oder den kleinsten Strömungsquerschnitt (Q) im Kanal (18) aufweist.
     
    6. Düsenanordnung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Schenkelflächen (27) und/oder Seitenflächen (26) zu der Durchtrittsöffnung (23) beabstandet sind.
     
    7. Düsenanordnung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Strömungsquerschnitt (Q) in Strömungsrichtung (S) am Ende des ersten Kanalabschnitts (21) schlagartig verkleinert und/oder in Strömungsrichtung (S) am Anfang des zweiten Kanalabschnitts (22) schlagartig vergrößert.
     
    8. Düsenanordnung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Kanalabschnitt (22) vorzugsweise unmittelbar ins Freie und/oder in einer Stirnfläche (25) der Düsenanordnung (10) mündet und/oder stufenlos ausgebildet ist.
     
    9. Düsenanordnung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Düsenanordnung (10) als vorzugsweise auswechselbarer Düseneinsatz für einen Abgabekopf (2) ausgebildet ist.
     
    10. Abgabekopf (2) zur Abgabe eines Fluids (3), insbesondere Öls,
    wobei der Abgabekopf (2) einen Gehäuseteil (6), einen Betätigungsteil (7) zur Betätigung des Abgabekopfs (2) und eine Düsenanordnung (10) zur vorzugsweise fächerartigen Zerstäubung des Fluids (3) aufweist,
    wobei der Abgabekopf (2) an einen zugeordneten Behälter (4) mit dem Fluid (3) anschließbar ist,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Düsenanordnung (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche ausgebildet ist.
     
    11. Verwendung einer Düsenanordnung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 9 zur insbesondere fächerartigen Zerstäubung eines Fluids (3), insbesondere eines Öls.
     


    Claims

    1. Nozzle arrangement (10) for preferably fan-like atomization of a fluid (3), in particular oil, wherein the nozzle arrangement (10) has a channel (18) for the fluid (3),
    wherein the channel (18) has a first channel portion (21) and a second channel portion (22) adjoining the first channel portion (21) in the flow direction (S) of the fluid (3),
    wherein the first channel portion (21) converges in the flow direction (S) of the fluid (3), the first channel portion (21) tapering in the flow direction (S) of the fluid (3) in a slot-like manner and/or to an elongated flow cross section (Q),
    wherein the second channel portion (22) is elongated or slot-like in cross section and is delimited by two elongated side surfaces (26) and two short leg surfaces (27),
    wherein the leg surfaces (27) are inclined relative to the flow direction (S) and/or a longitudinal axis (L) of the channel (18),
    characterized
    in that the longitudinal extension of the flow cross section (Q) of the first channel portion (21) that is the smallest and/or that is adjacent to the second channel portion (22) is arranged transversely to the longitudinal extension of the flow cross section (Q) of the second channel portion (22) that is the smallest and/or that is adjacent to the first channel portion (21).
     
    2. Nozzle arrangement according to claim 1, characterized in that the leg surfaces (27) are inclined in such a way that the second channel portion (22) diverges in the flow direction (S).
     
    3. Nozzle arrangement according to claim 1 or 2, characterized in that the first channel portion (21) comprises two lateral slopes (24) inclined to each other in the flow direction (S) of the fluid (3).
     
    4. Nozzle arrangement according to any one of the preceding claims, characterized in that the second channel portion (22) is embodied as a trapezoidal prism, the side surfaces (26) being arranged so as to be at least substantially parallel to one another.
     
    5. Nozzle arrangement according to any one of the preceding claims, characterized in that the first channel portion (21) is fluidically connected to the second channel portion (22) via a passage opening (23), preferably wherein the passage opening (23) is rectangular, in particular square, and/or has the smallest flow cross section (Q) in the channel (18).
     
    6. Nozzle arrangement according to claim 5, characterized in that the leg surfaces (27) and/or side surfaces (26) are spaced apart from the passage opening (23).
     
    7. Nozzle arrangement according to any one of the preceding claims, characterized in that the flow cross section (Q) abruptly decreases in the flow direction (S) at the end of the first channel portion (21) and/or abruptly increases in the flow direction (S) at the beginning of the second channel portion (22).
     
    8. Nozzle arrangement according to any one of the preceding claims, characterized in that the second channel portion (22) leads preferably directly into the open and/or into a front surface (25) of the nozzle arrangement (10) and/or is stepless.
     
    9. Nozzle arrangement according to any one of the preceding claims, characterized in that the nozzle arrangement (10) is embodied as a preferably exchangeable nozzle insert for a dispensing head (2).
     
    10. Dispensing head (2) for dispensing a fluid (3), in particular oil,
    wherein the dispensing head (2) comprises a housing part (6), an actuating part (7) for actuating the dispensing head (2) and a nozzle arrangement (10) for preferably fan-like atomization of the fluid (3),
    wherein the dispensing head (2) is connectable to an associated container (4) with the fluid (3),
    characterized
    in that the nozzle arrangement (10) is designed according to any one of the preceding claims.
     
    11. Use of a nozzle arrangement (10) according to any one of the claims 1 to 9 for the in particular fan-like atomization of a fluid (3), in particular an oil.
     


    Revendications

    1. Système de buse (10) pour une pulvérisation de préférence en éventail d'un fluide (3), en particulier d'huile, le système de buse (10) présentant un canal (18) pour le fluide (3),
    le canal (18) ayant une première section de canal (21) et une seconde section de canal (22) dans le prolongement de la première section de canal (21) dans la direction d'écoulement (S) du fluide (3),
    la première section de canal (21) convergeant dans la direction d'écoulement (S) du fluide (3), en se rétrécissant dans la direction d'écoulement (S) du fluide (3) sous la forme d'une fente ou d'une section transversale d'écoulement allongée (Q), la seconde section de canal (22) ayant une section transversale allongée ou semblable à une fente et étant délimitée par deux surfaces latérales allongées (26) et deux surfaces de branche courtes (27),
    les surfaces de branche (27) étant inclinées par rapport à la direction d'écoulement (S) ou à un axe longitudinal (L) du canal (18),
    caractérisé en ce que
    l'extension longitudinale de la section transversale d'écoulement (Q) de la première section de canal (21) la plus petite ou adjacente à la seconde section de canal (22) est disposée transversalement à l'extension longitudinale de la section transversale d'écoulement (Q) de la seconde section de canal (22) la plus petite ou adjacente à la première section de canal (21).
     
    2. Système de buse selon la revendication 1, caractérisé en ce que les surfaces de branche (27) sont inclinées de telle sorte que la seconde section de canal (22) diverge dans la direction d'écoulement (S).
     
    3. Système de buse selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la première section de canal (21) dans la direction d'écoulement (S) du fluide (3) présente deux pentes latérales (24) inclinées l'une par rapport à l'autre.
     
    4. Système de buse selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la seconde section de canal (22) est conçue comme un prisme trapézoïdal, les surfaces latérales (26) étant au moins sensiblement parallèles les unes aux autres.
     
    5. Système de buse selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la première section de canal (21) est en communication fluidique avec la seconde section de canal (22) par une ouverture de passage (23), de préférence l'ouverture de passage (23) étant rectangulaire, en particulier carrée et/ou présentant la plus petite section transversale d'écoulement (Q) dans le canal (18).
     
    6. Système de buse selon la revendication 5, caractérisé en ce que les surfaces de branche (27) et/ou les surfaces latérales (26) sont espacées de l'ouverture de passage (23).
     
    7. Système de buse selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la section transversale d'écoulement (Q) diminue brusquement dans la direction d'écoulement (S) à l'extrémité de la première section de canal (21) et/ou augmente brusquement dans la direction d'écoulement (S) au début de la seconde section de canal (22).
     
    8. Système de buse selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la seconde section de canal (22) débouche de préférence directement à l'air libre et/ou dans une face frontale (25) du système de buse (10) et/ou est conçue en continu.
     
    9. Système de buse selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le système de buse (10) est conçu comme un insert de buse de préférence remplaçable pour une tête de distribution (2).
     
    10. Tête de distribution (2) pour distribuer un fluide (3), en particulier de l'huile,
    la tête de distribution (2) ayant une partie de boîtier (6), une partie d'actionnement (7) pour actionner la tête de distribution (2) et un système de buse (10) pour la pulvérisation, de préférence en éventail, du fluide (3),
    la tête de distribution (2) pouvant être reliée à un récipient associé (4) au fluide (3),
    caractérisé en ce que
    le système de buse (10) est conçu selon une des revendications précédentes.
     
    11. Utilisation d'un système de buse (10) selon l'une des revendications 1 à 9 pour la pulvérisation en particulier en éventail d'un fluide (3), en particulier d'une huile.
     




    Zeichnung























    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente