[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung für einen Türbeschlag
und Verfahren zum Koppeln und Entkoppeln einer solchen Kupplungsvorrichtung. Die Kupplungsvorrichtung
weist insbesondere ein Kupplungselement zum Koppeln von zwei Nusshäften und ein Mitnehmerelement
zum Bewegen des Kupplungselements auf.
[0002] Derartige Kupplungsvorrichtungen für Türbeschläge sind im Stand der Technik allgemein
bekannt.
[0003] Beispielsweise zeigt die Druckschrift
EP 1 522 659 A2 ein elektrisches Schloss mit einer Mehrfunktionsfeder. Das elektrische Schloss umfasst
ein Verschlusselement, eine Dekodiervorrichtung, die dazu ausgebildet ist, eine Komponente
aufzunehmen, die einen Code trägt, ein erstes Betätigungselement, das mit einem inneren
Griff verbunden ist und direkt mit dem Verschlusselement verknüpft ist, und ein zweites
Betätigungselement, das mit einem äußeren Griff verbunden und durch eine elektromechanische
Vorrichtung mit dem Verschlusselement gekoppelt ist. Das zweite Betätigungselement
umfasst einen herausragenden Schaft, der starr mit dem äußeren Griff gekoppelt ist.
Die elektromechanische Vorrichtung besteht aus einem Elektromotor, auf dessen Welle
eine Spiralschnecke montiert ist, und aus einem Schieber, der durch eine Feder mit
der Spiralschnecke gekoppelt ist. Die Feder schließt ein Ende, einen zentralen Abschnitt
und ein gegenüberliegendes Ende ein. Das gegenüberliegende Ende ist zwischen zwei
auseinanderfolgenden Spitzen der Spiralschnecke aufgenommen. Der Schieber ist an seinem
Kopf mit einem Kopplungsmittel ausgestattet. Der herausragende Schaft endet in einer
sich drehenden Platte. Das elektrische Schloss umfasst eine Gegenplatte, die ebenfalls
drehbar ist. Die Platten ruhen frei auf einer Manschette, die ebenfalls drehbar ist
und starr mit dem Verschlusselement gekoppelt ist. Die Platte, die Gegenplatte und
die Manschette sind mit jeweiligen Kerben versehen. Das eine Ende ist an dem Körper
des Schlosses befestigt, der zentrale Abschnitt greift in den Schieber ein und das
Kopplungsmittel ist ausgebildet, um in die Kerben einzudringen, wenn sich der Schieber
in der vorderen Position befindet, um die Platte, die Gegenplatte und die Manschette
starr miteinander zu koppeln.
[0004] Des Weiteren zeigt die Druckschrift
EP 1 113 130 B1 ein elektrisches Schloss, das einen Kupplungsmechanismus enthält. Der Kupplungsmechanismus
ist in dem inneren Schlossschild angeordnet und hat einerseits den Zweck, die Kräfte,
die übertragen werden, zu minimieren, wobei vorzeitiger Verschleiß vermieden wird,
und andererseits für jedes Schloss geeignet zu sein. Seine Struktur erlaubt es, das
Drehen des Handgriffs bzw. des äußeren Bedienknaufs unter keiner Last zu minimieren.
Das äußere Schlossschild weist ein Schlüssellesegerät und einen äußeren Knauf auf.
Das innere Schlossschild weist einen elektronischen Kontrollschaltkreis, der durch
eine Batterie betrieben wird, den Kupplungsmechanismus und einen inneren Knauf auf.
Ausgehend von dem Kupplungsmechanismus sind zwei konzentrische Wellen, wobei eine
dieser Wellen auf die Zuhaltung des Schlosses wirkt und die andere frei dreht und
mit dem äußeren Knauf verbunden ist. Ein gültiger Schlüssel aktiviert einen Motor
oder ähnliches, der eine Hülse versetzt, wodurch der Kupplungsmechanismus die beiden
konzentrischen Wellen temporär koppelt, so dass diese eine einzelne Einheit formen
und das Öffnen des Schlosses erlauben.
[0005] Die wesentlichen technischen Anforderungen an eine solche Kupplung sind die Dauerfestigkeit
(200.000 Zyklen normativ) sowie die Drehmomentfestigkeit (60 Nm normativ). Das muss
mit einer möglichst kompakten Bauweise (Breite bzw. Durchmesser sowie Dicke) erreicht
werden. Die Breite des Türbeschlags darf ein Höchstmaß nicht überschreiten, damit
er auch auf so genannten Rohrrahmentüren montierbar ist.
[0006] Hierauf aufbauend ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Kupplungsvorrichtung
für einen Türbeschlag bereitzustellen, die verschleißarm und energieeffizienter bedienbar
ist.
[0007] Des Weiteren ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Kupplungsvorrichtung
für einen Türbeschlag bereitzustellen, die möglichst einfach zu fertigen ist.
[0008] Erfindungsgemäß wird daher in einem ersten Aspekt vorgeschlagen, eine Kupplungsvorrichtung
für einen Türbeschlag vorzusehen. Die Kupplungsvorrichtung weist eine Kupplungsbaugruppe
und eine Aktuierungsbaugruppe auf. Die Kupplungsbaugruppe weist eine erste Nusshälfte,
eine zweite Nusshälfte und ein Kupplungselement auf. Die Aktuierungsbaugruppe weist
ein Mitnehmerelement, eine Federeinrichtung und einen Aktuator auf. Die erste Nusshälfte
und die zweite Nusshälfte sind um eine Drehachse jeweils zwischen einer ersten Drehposition
und einer zweiten Drehposition in einer Umfangsrichtung drehbar gelagert. Das Kupplungselement
ist in einer axialen Richtung zwischen einer Kuppelposition und einer Entkuppelposition
versetzbar. Die erste Nusshälfte und die zweite Nusshälfte sind in der Kuppelposition
drehfest in der Umfangsrichtung gekoppelt. Die erste Nusshälfte und die zweite Nusshälfte
sind in der Entkuppelposition in der Umfangsrichtung entkoppelt. Der Aktuator ist
über die Federeinrichtung mit dem Mitnehmerelement gekoppelt. Das Mitnehmerelement
ist in der axialen Richtung bewegbar. Das Mitnehmerelement ist mit dem Kupplungselement
in der axialen Richtung gekoppelt, wenn eine mit dem Kupplungselement gekoppelte Nusshälfte
in der ersten Drehposition angeordnet ist. Das Mitnehmerelement ist mit dem Kupplungselement
in der axialen Richtung entkoppelt, wenn eine mit dem Kupplungselement gekoppelte
Nusshälfte in der zweiten Drehposition angeordnet ist.
[0009] Des Weiteren wird in einem zweiten Aspekt vorgeschlagen, ein Türbeschlagsystem mit
einer Kupplungsvorrichtung nach dem ersten Aspekt vorzusehen.
[0010] Des Weiteren wird in einem dritten Aspekt der Erfindung vorgeschlagen, ein Verfahren
zum Kuppeln einer Kupplungsvorrichtung. Das Verfahren weist die folgenden Schritte
auf:
- Bereitstellen der Kupplungsvorrichtung einer Kupplungsbaugruppe und einer Aktuierungsbaugruppe,
wobei die Kupplungsbaugruppe eine erste Nusshälfte, eine zweite Nusshälfte und ein
Kupplungselement aufweist, wobei die Aktuierungsbaugruppe ein Mitnehmerelement, eine
Federeinrichtung und einen Aktuator aufweist, wobei die erste Nusshälfte und die zweite
Nusshälfte um eine Drehachse zwischen einer ersten Drehposition und einer zweiten
Drehposition in einer Umfangsrichtung drehbar gelagert sind, wobei der Aktuator über
die Federeinrichtung mit dem Mitnehmerelement gekoppelt ist;
- Anordnen des Kupplungselements in einer Entkuppelposition, in der die erste Nusshälfte
und die zweite Nusshälfte in der Umfangsrichtung entkoppelt sind, wobei eine mit dem
Kupplungselement gekoppelte Nusshälfte in der zweiten Drehposition angeordnet ist,
in der das Mitnehmerelement mit dem Kupplungselement in einer axialen Richtung entkoppelt
ist;
- Bewegen des Mitnehmerelements durch den Aktuator in der axialen Richtung;
- Verdrehen der mit dem Kupplungselement gekoppelten Nusshälfte von der zweiten Drehposition
in die erste Drehposition, in der das Mitnehmerelement mit dem Kupplungselement in
der axialen Richtung gekoppelt ist;
- Versetzen des Kupplungselements in der axialen Richtung von der Entkuppelposition
in eine Kuppelposition, in der die erste Nusshälfte und die zweite Nusshälfte drehfest
in der Umfangsrichtung gekoppelt sind.
[0011] Des Weiteren wird in einem vierten Aspekt der Erfindung vorgeschlagen, ein Verfahren
zum Entkuppeln einer Kupplungsvorrichtung, wobei das Verfahren die folgenden Schritte
aufweist:
Bereitstellen der Kupplungsvorrichtung einer Kupplungsbaugruppe und einer Aktuierungsbaugruppe,
wobei die Kupplungsbaugruppe eine erste Nusshälfte, eine zweite Nusshälfte und ein
Kupplungselement aufweist, wobei die Aktuierungsbaugruppe ein Mitnehmerelement, eine
Federeinrichtung und einen Aktuator aufweist, wobei die erste Nusshälfte und die zweite
Nusshälfte um eine Drehachse zwischen einer ersten Drehposition und einer zweiten
Drehposition in einer Umfangsrichtung drehbar gelagert sind, wobei der Aktuator über
die Federeinrichtung mit dem Mitnehmerelement gekoppelt ist;
- Anordnen des Kupplungselements in einer Kuppelposition, in der die erste Nusshälfte
und die zweite Nusshälfte drehfest in der Umfangsrichtung gekoppelt sind, wobei die
erste Nusshälfte und die zweite Nusshälfte in der zweiten Drehposition angeordnet
sind, in der das Mitnehmerelement mit dem Kupplungselement in einer axialen Richtung
entkoppelt ist;
- Bewegen des Mitnehmerelements durch den Aktuator in der axialen Richtung;
- Verdrehen der ersten Nusshälfte und der zweiten Nusshälfte von der zweiten Drehposition
in die erste Drehposition, in der das Mitnehmerelement mit dem Kupplungselement in
der axialen Richtung gekoppelt ist,
- Versetzen des Kupplungselements in der axialen Richtung von der Kuppelposition in
eine Entkuppelposition, in der die erste Nusshälfte und die zweite Nusshälfte in der
Umfangsrichtung entkoppelt sind.
[0012] Die Orientierung der Kupplungsvorrichtung im Raum ist bezüglich der axialen Richtung,
der radialen Richtung und der Umfangsrichtung definiert. Diese drei Richtungen definieren
somit ein drei dimensionales Koordinatensystem. Dieses Koordinatensystem kann generell
auch in kartesischen Koordinaten angegeben werden, wobei sich die axiale Richtung,
die radiale Richtung und die Umfangsrichtung aus entsprechenden Transformationen aus
den kartesischen Koordinaten in Zylinderkoordinaten ergeben. Die Achse der axialen
Komponente entspricht hierbei der Drehachse der Komponenten der Kupplungsbaugruppe.
[0013] Die mit dem Kupplungselement gekoppelte Nusshälfte ist vorzugsweise die erste Nusshälfte.
Alternativ kann die mit dem Kupplungselement gekoppelte Nusshälfte auch die zweite
Nusshälfte sein. Das Kupplungselement ist in der Kupplungsvorrichtung derart angeordnet,
dass es immer mit mindestens einer der beiden Nusshälften gekoppelt ist.
[0014] Der Begriff "Federeinrichtung" definiert allgemein eine Einrichtung, die eine Elastizität
aufweist, so dass sie unter Krafteinwirkung elastisch verformbar ist. Dadurch kann
statische Energie in Form von mechanischen Spannungen in der Federeinrichtung gespeichert
werden. In anderen Worten ist eine Federeinrichtung dazu ausgebildet, in einer oder
mehreren Raumrichtungen mechanische Spannungen, wie beispielsweise Zugspannungen,
Schubspannungen oder Torsionsspannungen, aufzunehmen und dadurch eine der mechanischen
Spannung entgegen gerichtete Vorspannungskraft aufzubauen. Beispielsweise kann eine
Federeinrichtung als Feder, insbesondere Biegefeder, Torsionsfeder, oder Tellerfeder,
ausgebildet sein. Alternativ kann eine Federeinrichtung auch aus einem elastischen
Material gebildet sein, beispielsweise Gummi, Metallschaum oder dergleichen.
[0015] Der Begriff "Aktuator" definiert allgemein eine Einrichtung, die dazu vorgesehen
ist, ein Signal in eine mechanische Bewegung umzusetzen. Das Signal kann beispielsweise
ein elektrisch, hydraulisch, pneumatisch oder mechanisch übertragenes Signal sein.
Dementsprechend spricht man in diesen Fällen von elektrischen, hydraulischen, pneumatischen
oder mechanischen Aktuatoren. Beispielsweise ist ein elektrischer Aktuator dazu ausgebildet,
ein elektrisches Steuersignal zu empfangen und in eine mechanische Bewegung umzusetzen.
[0016] Im Allgemeinen wird als Nuss, Drückernuss oder Schlossnuss das bewegliche Einzelteil
in einem Schloss bezeichnet, in dem sich eine Aufnahme für ein Verbindungselement
zu dem Drücker einer Tür befindet. Im Speziellen kann die Aufnahme als quadratische
Öffnung und das Verbindungselement als Vierkantstift ausgebildet sein. Generell können
jedoch auch andere Querschnittsgeometrien als quadratische Öffnungen und Vierkantstifte
genutzt werden. Grundsätzlich ist jede nicht-kreisförmige Querschnittsgeometrie, die
ein Moment übertragen kann, geeignet, bspw. drei-, fünf- oder sechseckige Geometrien
oder eine Ellipse. Die Kombination unterschiedlicher Vierkantstifte und Nüsse kann
mittels Zwischenhülsen erfolgen.
[0017] Panikschlösser mit beidseitigem Drücker besitzen in der Regel eine so genannte "geteilte
Nuss". Dabei handelt es sich um eine Drückergarnitur mit geteiltem Verbindungselement,
insbesondere Vierkant, bei der beide Elementhälften, insbesondere Vierkanthälften,
unabhängig voneinander zu betätigen sind. Im abgeschlossenen Zustand lässt sich die
Tür nicht von außen öffnen. Der Drücker lässt sich zwar herabdrücken, die Tür öffnet
sich jedoch nicht. Die Begehbarkeit von innen bleibt in jedem Falle gewährleistet.
[0018] Das erfindungsgemäße Kupplungskonzept verwendet eine derartige zweiteilige Nuss,
die aus zwei Nusshälften gebildet wird. Die beiden Nusshälften können in einem Türbeschlagssystem
als drücker- und schlossseitige Hälften angeordnet sein. Die beiden Nusshälften können
durch das axial verlagerbare Kuppelelement formschlüssig verbunden werden. Beispielsweise
kann sich das Kuppelelement im Freilauf vollständig in der drückerseitigen Nusshälfte
befinden. Im Berechtigungsfall wird es axial Richtung Tür bzw. Schloss verlagert und
steht dann auch im Eingriff mit der schlossseitigen Nusshälfte. Dann kann eine Betätigung
des Außendrückers über einen Außenvierkant ("Drückeraufnahme") von der drücker- auf
die schlossseitige Nusshälfte und damit auf einen Schlossvierkant übertragen werden.
[0019] Die beiden Nusshälften bilden zusammen mit dem Kuppelelement eine sehr kompakte Baugruppe,
die eine kleine Bauform erlaubt. Das Kuppelelement kann außerdem in dem Durchmesser
der Nusshälften angeordnet sein, so dass sich diese Teile prinzipiell über den gesamten
Umfang radial lagern lassen. Außerdem können durch die gewählten Geometrien die geforderten
Drehmomente sicher übertragen werden.
[0020] Wenn Außen- und Innentürdrücker nicht betätigt sind, sind die Nusshälften in der
ersten Drehposition angeordnet und zueinander ausgerichtet. Das Kupplungselement kann
dann quasi lastfrei zwischen der Kuppelposition und der Entkuppelposition bewegt werden.
Sind die Nusshälften allerdings zu einander verdreht, so dass zum Beispiel die zweite
Nusshälfte in der ersten Drehposition angeordnet ist und die erste Nusshälfte in der
zweiten Drehposition angeordnet ist. Dies ist beispielsweise der Fall, wenn ein Außendrücker,
der mit der Außennuss gekoppelt ist, betätigt wird, bevor die Kupplung angesteuert
wird, beispielsweise durch ein Vorzeigen eines berechtigten Transponders. In diesem
Fall kann das Kupplungselement nicht axial verlagert werden, da die Nusshälften bereits
zueinander verdreht sind. Das gleiche kann bei einem hängenden Innendrücker und/oder
bei einem Schloss geschehen, das den Schlossvierkant nicht ideal zurückstellt, insbesondere
infolge einer schwachen Rückstellfeder im Schloss.
[0021] Der quasi umgekehrte Fall ist, dass der Bediener nach Vorzeigen eines berechtigten
Transponders und Aktivieren der Kupplung den Drücker betätigt und diesen noch gedrückt
hält, wenn ein Auskuppelkommando der Elektronik erfolgt. Da die beiden Nusshälften
in diesem Fall gegeneinander verspannt sind, kann das Kuppelelement nicht zurückbewegt
werden. Im schlimmsten Fall bliebe der Beschlag dann eingekuppelt, so dass die Tür
für jedermann begehbar wäre.
[0022] Erfindungsgemäß ist hierzu eine Federeinrichtung, die beispielsweise als Schenkelfeder
ausgebildet ist, als Energiespeicher vorgesehen. Der Energiespeicher der Federeinrichtung
wird bei blockiertem Kupplungselement aufgeladen, so dass, nachdem die Nusshälften
wieder in der ersten Drehposition ausgerichtet sind, das Kuppelelement nachträglich
verlagert werden kann.
[0023] Erfolgt bei ausgelenktem Drücker das Auskuppelkommando, so wird zunächst das Mitnehmerelement
mittels des Aktuators verfahren ohne dass der Energiespeicher aufgeladen wird. Beim
Zurückdrehen der Nusshälften wird beim Koppeln des Mitnehmerelements mit dem Kupplungselement
das Mitnehmerelement verlagert, wodurch der Energiespeicher der Federeinrichtung aufgeladen
wird. Sobald die Nusshälften wieder fluchten, entlädt sich der Energiespeicher und
das Kuppelelement wird über das Mitnehmerelement wieder komplett in die drückerseitige
Nusshälfte verlagert.
[0024] Üblicherweise wird zum Aufladen eines Energiespeichers in vergleichbaren Systemen
die Antriebsenergie des Aktuators verwendet. Dadurch arbeitet der Aktuator nur dann
nahezu lastfrei, wenn das Kupplungselement auch frei verlagerbar ist. Erfindungsgemäß
kann der Aktuator aber nahezu immer lastfrei arbeiten, da das Aufladen des Energiespeichers
nicht durch eine Bewegung des Aktuators sondern durch das Koppeln zwischen dem Mitnehmerelement
und dem Kupplungselement bewirkt wird.
[0025] Mit anderen Worten, wird durch den erfindungsgemäßen Aufbau der Kupplungsvorrichtung
erreicht, dass die Federeinrichtung (nur dann) vorgespannt ist, also nur dann Energie
speichert, wenn die Nusshälften von der zweiten Drehposition in die erste Drehposition
verdreht werden, wodurch das Mitnehmerelement mit dem Kupplungselement koppelt.
[0026] Dadurch werden der Aktuator und die Federeinrichtung gegenüber bekannten Lösungen
insgesamt weniger belastet. Die Kupplungsvorrichtung ist somit verschleißärmer und
energieeffizienter bedienbar.
[0027] Die eingangs gestellte Aufgabe wird daher vollkommen gelöst.
[0028] In einer ersten Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass die erste Nusshälfte und
die zweite Nusshälfte jeweils eine radial außen angeordnete Nut aufweisen, die sich
in der axialen Richtung erstreckt und in der das Kupplungselement geführt ist.
[0029] Durch die Anlageflächen zwischen dem Kuppelelement und den entsprechenden Nuten der
Nusshälften können die geforderten Drehmomente im gekoppelten Zustand in der Kupplungsposition
sicher übertragen werden. Insbesondere ist dabei das Kupplungselement in den Nuten
angeordnet. Dadurch wird auch eine platzsparende Unterbringung des Kupplungselements
erreicht.
[0030] In einer weiteren Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass die erste Nusshälfte und
die zweite Nusshälfte in der axialen Richtung benachbart angeordnet sind.
[0031] Dadurch wird eine kompakte Bauform der Kupplungsbaugruppe erreicht. Vorzugsweise
sind die beiden Nusshälften in der radialen Richtung und der axialen Richtung miteinander
gekoppelt und in der Umfangsrichtung relativ zueinander drehbar. Dazu können die Nusshälften
komplementär zueinander und zu der Drehachse rotationssymmetrisch ausgebildete Aufnahmen
und Vorsprünge aufweisen.
[0032] In einer weiteren Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass das Kupplungselement einen
radial außen angeordneten Vorsprung aufweist, wobei das Mitnehmerelement eine radial
innen angeordnete Nut aufweist, und wobei, wenn die mit dem Kupplungselement gekoppelte
Nusshälfte in der ersten Drehposition angeordnet ist, der Vorsprung in die Nut eingreift,
um das Mitnehmerelement mit dem Kupplungselement in der axialen Richtung zu koppeln,
und wobei sich die Nut in der Umfangsrichtung erstreckt.
[0033] Dabei sind der Vorsprung und die Nut so ausgebildet, dass diese bei einem Verdrehen
der Kupplungsbaugruppe zwischen der ersten und der zweiten Drehposition koppelbar
bzw. entkoppelbar sind. Vorzugsweise ist das Mitnehmerelement dabei bezüglich der
Nusshälften radial außen angeordnet und der Vorsprung des Kupplungselements erstreckt
sich radial weiter nach außen als die Nusshälften.
[0034] In einer weiteren Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass die Nut mindestens ein
erstes und ein zweites Ende aufweist, wobei das erste Ende in der Umfangsrichtung
offen ist.
[0035] Beim Drehen zwischen der ersten und der zweiten Drehposition kann damit das Kupplungselement
mit dem Vorsprung an dem offenen Ende in die Nut hineinbewegt bzw. aus der Nut herausbewegt
werden.
[0036] In einer weiteren Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass das zweite Ende in der
Umfangsrichtung offen ist und entgegengesetzt zu dem ersten Ende in dem Mitnehmerelement
angeordnet ist.
[0037] Je nach Einbausituation wird die Kupplungsbaugruppe rechts oder links herum von der
ersten in die zweite Position gedreht. Dies hängt insbesondere davon ab, ob der Türbeschlag
rechts oder links an der Tür angebracht wird. Dadurch kann die Drehrichtung von der
ersten Drehposition zu der zweiten Drehposition unterschiedlich sein. Durch die symmetrische
Ausgestaltung der Nut des Mitnehmerelements wird erreicht, dass das Mitnehmerelement
und das Kupplungselement unabhängig von der Einbausituation beim Verdrehen zwischen
einer ersten und einer zweiten Drehposition gekoppelt bzw. entkoppelt werden können.
[0038] In einer weiteren Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass die Nut in der Umfangsrichtung
ein Nutprofil aufweist, wobei eine erste Breite des Nutprofils an dem ersten Ende
der Nut größer als eine zweite Breite des Nutprofils in einem Mittelabschnitt der
Nut ist, wobei der Mittelabschnitt zwischen dem ersten und dem zweiten Ende angeordnet
ist.
[0039] Dabei koppelt der Vorsprung des Kupplungselements in der ersten Drehposition mit
dem Mitnehmerelement in dem Mittelabschnitt der Nut. Die breitere Breite der Nut des
Mitnehmerelements ermöglicht es, dass bei einem Versatz des Mitnehmerelements zu dem
Kupplungselement in der axialen Richtung der Vorsprung des Kupplungselements trotzdem
mit der Nut fluchtet.
[0040] In einer weiteren Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass die erste Breite größer
oder gleich der Summe aus der Breite des Vorsprungs und dem axialen Versatz zwischen
der Kuppelposition und einer Entkuppelposition ist, wobei die zweite Breite des Nutprofils
im Wesentlichen gleich einer Breite des Vorsprungs ist.
[0041] Dadurch wird zum einen ermöglicht, dass der Vorsprung des Kupplungselements im gekoppelten
Zustand mit dem Mitnehmerelement in dem Mittelabschnitt der Nut nahezu spielfrei angeordnet
ist. Zum anderen wird durch die Wahl der Breite des offenen Endes gewährleistet, dass
der Vorsprung des Kupplungselements mit der Nut des Mitnehmerelements in jeden Fall
fluchtend angeordnet ist.
[0042] In einer weiteren Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass der Vorsprung des Kupplungselements
in dem Mittelabschnitt der Nut angeordnet ist, wenn die mit dem Kupplungselement gekoppelte
Nusshälfte in der ersten Drehposition angeordnet ist.
[0043] Wie zuvor erwähnt, kann hierdurch er Vorsprung des Kupplungselements in dem Mittelabschnitt
der Nut mit dem Mitnehmerelement koppeln.
[0044] In einer weiteren Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass das Nutprofil sich von
dem ersten Ende zu dem Mittelabschnitt hin, insbesondere mit konstanter Steigung,
verjüngt.
[0045] Dadurch werden die Belastungen, die auf die Nut und den Vorsprung beim Überführen
zwischen der zweiten und ersten Drehposition wirken, minimiert.
[0046] In einer weiteren Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass das Mitnehmerelement in
der axialen Richtung geführt ist.
[0047] Dadurch ist das Mitnehmerelement in der Umfangsrichtung passgenau platzierbar. Somit
wird gewährleistet, dass das Mitnehmerelement stets in der ersten Drehposition bestmöglich
bezüglich des Kupplungselements ausgerichtet ist.
[0048] In einer weiteren Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass das Mitnehmerelement durch
den Aktuator über die Federeinrichtung in der axialen Richtung wahlweise in eine erste
Position oder in eine zweite Position vorspannbar ist, wobei das Mitnehmerelement
in der ersten Position mit dem Kupplungselement in der Entkuppelposition und in der
zweiten Position mit dem Kupplungselement in der Kuppelposition koppelbar ist.
[0049] In anderen Worten ist die erste Position korrespondierend zu der Entkuppelposition
und die zweite Position ist korrespondierend zu der Kuppelposition ausgebildet. Somit
ist der Aktuator dazu ausgebildet, den entspannten Zustand der Federeinrichtung wahlweise
zu der ersten Position oder zu der zweiten Position hin zu versetzen, wodurch der
Aktuator die Federeinrichtung wahlweise bezüglich der ersten Position oder der zweiten
Position vorspannt.
[0050] In einer weiteren Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass das Mitnehmerelement durch
eine Vorspannkraft der Federeinrichtung in der axialen Richtung bewegbar ist, wenn
die mit dem Kupplungselement gekoppelte Nusshälfte jeweils in der ersten Drehposition
oder der zweiten Drehposition angeordnet ist, insbesondere wobei das Mitnehmerelement
durch die Vorspannkraft der Federeinrichtung wahlweise in die erste Position oder
in die zweite Position bewegbar ist.
[0051] In anderen Worten, wird das Mitnehmerelement aus dieser Position durch das Koppeln
mit dem Kupplungselement aus der jeweiligen vorgespannt Position herausbewegt, so
wird der Energiespeicher der Federeinrichtung aufgeladen und es entsteht eine Vorspannkraft
die zu der jeweiligen vorgespannten Position hin gerichtet ist. Dadurch wird erreicht,
dass die Federeinrichtung nur dann Energie speichert bzw. eine Vorspannkraft aufbaut,
wenn die Kupplungsbaugruppe aus der zweiten Drehposition in die erste Drehposition
verdreht wird, wodurch der Verschleiß der Federeinrichtung und des Aktuators reduziert
wird.
[0052] In einer weiteren Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass die Federeinrichtung durch
eine Bewegung der mit dem Kupplungselement gekoppelten Nusshälfte von der zweiten
Drehposition in die erste Drehposition über das Mitnehmerelement in der axialen Richtung
spannbar ist.
[0053] Wie schon zuvor beschrieben, wird durch die Drehbewegung der Kupplungsbaugruppe von
der zweiten Drehposition in die erste Drehposition der Energiespeicher der Federeinrichtung
aufgeladen. Wenn beide Nusshälften der Kupplungsbaugruppe in der ersten Drehposition
angeordnet sind, wird der Federeinrichtung wieder entladen, indem das Mitnehmerelement
durch die Vorspannkraft der Federeinrichtung das Kupplungselement nahezu lastfrei
in der axialen Richtung entsprechend der Richtung der Vorspannkraft bewegt.
[0054] In einer weiteren Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass die Kupplungsvorrichtung
des Weiteren eine weitere Federeinrichtung aufweist, wobei die weitere Federeinrichtung
die mit dem Kupplungselement gekoppelte Nusshälfte in die erste Drehposition vorspannt.
[0055] Dadurch wird erreicht, dass die Kupplungsbaugruppe automatisch in die erste Drehposition
zurückbewegbar ist, nachdem eine der Nusshälften oder beide Nusshälften in die zweite
Drehposition verdreht wurden. Wie bereits zuvor genannt, kann das Verdrehen durch
ein Betätigen einer äußeren oder inneren Handhabe, insbesondere Türdrücker oder Türknauf,
bewirkt werden, wenn diese mit einer der Nusshälften gekoppelt ist. Die erste Drehposition
kann somit als Ruhezustand oder Ausgangszustand angesehen werden. Die weitere Federeinrichtung
ist dazu ausgebildet, die Kupplungsvorrichtung in diesen Ausgangszustand vorzuspannen
bzw. die Kupplungsvorrichtung in diesen Ausgangszustand zu überführen, wenn durch
ein Betätigen ein ausgelenkter Zustand in die zweite Drehposition erfolgte.
[0056] In einer weiteren Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass die Kupplungsvorrichtung
des Weiteren ein Gehäuse aufweist, wobei die Kupplungsbaugruppe und die Aktuierungsbaugruppe
in dem Gehäuse angeordnet sind.
[0057] In dem Gehäuse sind alle Komponenten der Kupplungsvorrichtung angeordnet und das
Gehäuse stellt zudem die relative Positionierung der einzelnen Komponenten sicher.
[0058] In einer weiteren Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass, wenn die mit dem Kupplungselement
gekoppelte Nusshälfte in der ersten Drehposition angeordnet ist, das Mitnehmerelement
mit dem Kupplungselement gekoppelt ist, so dass das Mitnehmerelement und das Kupplungselement
in der axialen Richtung gemeinsam bewegbar sind, und wobei, wenn die mit dem Kupplungselement
gekoppelte Nusshälfte in der zweiten Drehposition angeordnet ist, das Mitnehmerelement
mit dem Kupplungselement entkoppelt ist, so dass das Mitnehmerelement unabhängig von
dem Kupplungselement in der axialen Richtung bewegbar ist.
[0059] Wie bereits zuvor beschrieben, wirken das Mitnehmerelement und das Kupplungselement
derart zusammen, dass diese nur in der ersten Drehposition miteinander gekoppelt sind
und somit gemeinsam in der axialen Richtung bewegbar sind. Durch diese Kopplung bzw.
Entkopplung in der ersten und zweiten Drehposition wird erreicht, dass der Energiespeicher
der Federeinrichtung nur bei einer Drehbewegung von der zweiten zu der ersten Drehposition
aufgeladen wird, wodurch die Kupplungsvorrichtung verschleißärmer und energieeffizienter
bedienbar ist.
[0060] In einer weiteren Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass die Federeinrichtung als
Schenkelfeder ausgebildet ist, wobei ein erster Federschenkel der Federeinrichtung
mit dem Aktuator gekoppelt ist, wobei ein zweiter Federschenkel mit dem Mitnehmerelement
gekoppelt ist, wobei der erste Federschenkel durch den Aktuator zwischen einer ersten
Schenkelendposition und einer zweiten Schenkelendposition bewegbar ist,
[0061] Dabei spannt die Federeinrichtung das Mitnehmerelement in der ersten Position vor,
wenn der erste Federschenkel in der ersten Schenkelendposition angeordnet ist, und
in der zweiten Position vor, wenn der erste Federschenkel in der zweiten Schenkelendposition
angeordnet ist.
[0062] In einer weiteren Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass der erste Federschenkel
der Federeinrichtung in der ersten Schenkelendposition und der zweiten Schenkelendposition
außer Eingriff mit einer Aussparung des Aktuators ist, und wobei der erste Federschenkel
zum Bewegen zwischen der ersten Schenkelendposition und der zweiten Schenkelendposition
ein Eingriff mit der Aussparung des Aktuators bringbar ist.
[0063] Insbesondere wird dadurch erreicht, dass die Federeinrichtung auf den Aktuator kein
Drehmoment ausübt, wenn der erste Federschenkel der Federeinrichtung in der ersten
Schenkelendposition und der zweiten Schenkelendposition außer Eingriff mit einer Aussparung
des Aktuators ist.
[0064] In einer weiteren Ausgestaltung des Türbeschlagsystem kann vorgesehen sein, dass
das Türbeschlagsystem des Weiteren ein erstes Betätigungselement, ein zweites Betätigungselement
und eine Innenwelle aufweist, wobei das erste Betätigungselement mit der ersten Nusshälfte
drehfest gekoppelt ist, wobei die Innenwelle die zweite Nusshälfte mit dem zweiten
Betätigungselement drehfest koppelt.
[0065] Die erste Nusshälfte bildet somit eine Außennuss und die zweite Nusshälfte bildet
eine Innennuss. Durch Betätigen des ersten Betätigungselements wird die Außennuss
von der ersten in die zweite Drehposition verdreht. Durch Betätigen des zweiten Betätigungselements
wird die Innennuss von der ersten in die zweite Drehposition verdreht. Ist das Kupplungselement
in der Kuppelposition angeordnet, sind das erste Betätigungselement und das zweite
Betätigungselement in Umfangsrichtung drehfest miteinander gekoppelt.
[0066] In einer weiteren Ausgestaltung des Türbeschlagsystem kann vorgesehen sein, dass
das Türbeschlagsystem des Weiteren eine Abfrageeinrichtung zum Abfragen einer Zugangsberechtigung
aufweist, wobei die Abfrageeinrichtung mit dem Aktuator der Kupplungsvorrichtung gekoppelt
ist, insbesondere wobei der Aktuator nach Abfrage einer gültigen Zugangsberechtigung
dazu ausgebildet ist, das Mitnehmerelement in die zweite Position vorzuspannen, wobei
der Aktuator sonst dazu ausgebildet ist, das Mitnehmerelement in die erste Position
vorzuspannen.
[0067] Die Abfrageeinrichtung kann vorzugsweise dazu ausgebildet sein, die Zugangsberechtigung
mechanisch oder elektronisch abzufragen. Eine mechanische Abfrageeinrichtung kann
beispielsweise als Schließzylinder ausgebildet sein, der das Schlüsselprofil eines
Schlüssels abfragt. Eine elektronische Abfrageeinrichtung kann beispielsweise dazu
ausgebildet sein, den Code eines Transponders auszulesen und zu überprüfen. Alternativ
kann eine elektronische Abfrageeinrichtung auch dazu ausgebildet sein, die Eingabe
einer Zahlenkombination über eine Tastatur oder einen Ziffernblock abzufragen. Stellt
die Abfrageeinrichtung eine gültige Zugangsberechtigung fest, veranlasst die Abfrageeinrichtung
den Aktuator dazu, das Mitnehmerelement in die zweite Position vorzuspannen. Der Aktuator
ist hierzu mit der Abfrageeinrichtung mechanisch oder elektronisch gekoppelt. Vorzugsweise
wird der Aktuator nach einer bestimmten Zeitdauer nach Abfrage einer gültigen Zugangsberechtigung
dazu veranlasst, das Mitnehmerelement wieder in die erste Position vorzuspannen.
[0068] In einer weiteren Ausgestaltung des Verfahrens zum Kuppeln kann vorgesehen sein,
dass in dem Schritt des Bewegens das Mitnehmerelement durch den Aktuator über die
Federeinrichtung in der axialen Richtung in eine zweite Position vorspanngespannt
wird, wobei das Mitnehmerelement in der zweiten Position mit dem Kupplungselement
in der Kuppelposition koppelbar ist.
[0069] Somit versetzt der Aktuator den entspannten Zustand der Federeinrichtung in der axialen
Richtung zu der zweiten Position. In der zweiten Drehposition ist das Mitnehmerelement
mit dem Kupplungselement entkoppelt. Dadurch kann das Mitnehmerelement durch die zu
der zweiten Position hin gerichtete Bewegung der Federeinrichtung in die zweite Position
versetzt werden.
[0070] In einer weiteren Ausgestaltung des Verfahrens zum Kuppeln kann vorgesehen sein,
dass in dem Schritt des Verdrehens das Mitnehmerelement in der axialen Richtung von
der zweiten Position in eine erste Position, in der das Mitnehmerelement mit dem Kupplungselement
in der Entkuppelposition koppelbar ist, bewegt wird, wodurch die Federeinrichtung
über das Mitnehmerelement in Richtung der zweiten Position gespannt wird.
[0071] Wie zuvor beschrieben, befindet sich die Federeinrichtung in der zweiten Position
im entspannten Zustand. Wird das Mitnehmerelement nun von der zweiten Position in
die erste Position bewegt, baut die Federeinrichtung eine zu der zweiten Position
hin gerichtete Vorspannkraft auf.
[0072] In einer weiteren Ausgestaltung des Verfahrens zum Kuppeln kann vorgesehen sein,
dass in dem Schritt des Versetzens das Mitnehmerelement durch eine zu der zweiten
Position gerichteten Vorspannkraft der Federeinrichtung in der axialen Richtung von
der ersten in die zweite Position bewegt wird, wodurch das Mitnehmerelement das Kupplungselement
von der Entkuppelposition in die Kuppelposition versetzt.
[0073] In der ersten Drehposition sind das Mitnehmerelement und das Kupplungselement in
der axialen Richtung gekoppelt, so dass das Mitnehmerelement und das Kupplungselement
durch die zu der zweiten Position hin gerichtete Vorspannkraft in der axialen Richtung
versetzt werden. Dabei wird das Mitnehmerelement von der ersten Position in die zweite
Position versetzt und das Kupplungselement wird von der der Entkuppelposition in die
Kuppelposition versetzt.
[0074] In einer weiteren Ausgestaltung des Verfahrens zum Entkuppeln kann vorgesehen sein,
dass in dem Schritt des Bewegens das Mitnehmerelement durch den Aktuator über die
Federeinrichtung in der axialen Richtung in eine erste Position vorspanngespannt wird,
wobei das Mitnehmerelement in der ersten Position mit dem Kupplungselement in der
Entkuppelposition koppelbar ist.
[0075] Somit versetzt der Aktuator den entspannten Zustand der Federeinrichtung in der axialen
Richtung zu der ersten Position. In der zweiten Drehposition ist das Mitnehmerelement
mit dem Kupplungselement entkoppelt. Dadurch kann das Mitnehmerelement durch die zu
der ersten Position hin gerichtete Bewegung der Federeinrichtung in die erste Position
versetzt werden.
[0076] In einer weiteren Ausgestaltung des Verfahrens zum Entkuppeln kann vorgesehen sein,
dass in dem Schritt des Verdrehens das Mitnehmerelement in der axialen Richtung von
der ersten Position in eine zweite Position, in der das Mitnehmerelement mit dem Kupplungselement
in der Kuppelposition koppelbar ist, bewegt wird, wodurch die Federeinrichtung über
das Mitnehmerelement in Richtung der ersten Position gespannt wird.
[0077] Wie zuvor beschrieben, befindet sich die Federeinrichtung in der ersten Position
im entspannten Zustand. Wird das Mitnehmerelement nun von der ersten Position in die
zweite Position bewegt, baut die Federeinrichtung eine zu der ersten Position hin
gerichtete Vorspannkraft auf.
[0078] In einer weiteren Ausgestaltung des Verfahrens zum Entkuppeln kann vorgesehen sein,
dass in dem Schritt des Versetzens das Mitnehmerelement durch eine zu der ersten Position
gerichteten Vorspannkraft der Federeinrichtung in der axialen Richtung von der zweiten
Position in die erste Position bewegt wird, wodurch das Mitnehmerelement das Kupplungselement
von der Kuppelposition in die Entkuppelposition versetzt.
[0079] In der ersten Drehposition sind das Mitnehmerelement und das Kupplungselement in
der axialen Richtung gekoppelt, so dass das Mitnehmerelement und das Kupplungselement
durch die zu der ersten Position hin gerichtete Vorspannkraft in der axialen Richtung
versetzt werden. Dabei wird das Mitnehmerelement von der zweiten Position in die erste
Position versetzt und das Kupplungselement wird von der der Kuppelposition in die
Entkuppelposition versetzt.
[0080] Es versteht sich, dass die vorstehend genannten und die nachstehend noch zu erläuternden
Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen
Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohne den Rahmen der vorliegenden
Erfindung zu verlassen.
[0081] Ausführungsformen der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden in der
nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine isometrische Ansicht einer Kupplungsvorrichtung;
- Fig. 2
- eine isometrische Ansicht der Kupplungsvorrichtung aus Fig. 1 ohne Gehäuse;
- Fig. 3
- eine Seitenansicht der Kupplungsvorrichtung aus Fig. 2;
- Fig. 4
- eine Explosionsdarstellung der Kupplungsvorrichtung aus Fig. 2;
- Fig. 5
- zwei isometrische Ansichten einer ersten Nusshälfte der Kupplungsvorrichtung aus Fig.
2;
- Fig. 6
- zwei isometrische Ansichten einer zweiten Nusshälfte der Kupplungsvorrichtung aus
Fig. 2;
- Fig. 7
- eine isometrische Ansicht eines Kupplungselements der Kupplungsvorrichtung aus Fig.
2;
- Fig. 8
- zwei isometrische Ansichten und eine Draufsicht eines Mitnehmerelements der Kupplungsvorrichtung
aus Fig. 2;
- Fig. 9
- eine schematische Darstellung eines Verfahrens zum Kuppeln;
- Fig. 10 bis 15
- isometrische Ansichten der Kupplungsvorrichtung aus Fig. 2 in verschiedenen Zuständen
des Verfahrens aus Fig. 9;
- Fig. 16
- eine schematische Darstellung eines Verfahrens zum Entkuppeln;
- Fig. 17 bis 22
- isometrische Ansichten der Kupplungsvorrichtung aus Fig. 2 in verschiedenen Zuständen
des Verfahrens aus Fig. 16;
- Fig. 23
- eine isometrische Ansicht eines Bewegungsübertragungselements der Kupplungsvorrichtung
aus Fig. 2; und
- Fig. 24
- schematische Ansichten verschiedener Positionierungszustände eines Bewegungsübertragungselements
bezüglich eines Federelements der Kupplungsvorrichtung aus Fig. 2 zueinander.
[0082] Fig. 1 zeigt eine isometrische Ansicht des Aufbaus einer Kupplungsvorrichtung 10.
Eine derartige Kupplungsvorrichtung kann beispielsweise für einen Türbeschlag verwendet
werden. Die Kupplungsvorrichtung 10 weist ein Gehäuse 12, eine Kupplungsbaugruppe
14 und eine Aktuierungsbaugruppe 16 auf. Die Kupplungsbaugruppe 14 und die Aktuierungsbaugruppe
16 sind in dem Gehäuse 12 angeordnet.
[0083] Die Figuren 2 und 3 zeigen eine isometrische Ansicht und eine Seitenansicht des Aufbaus
der Kupplungsvorrichtung aus Fig. 1, wobei das Gehäuse 12 weggelassen wurde, um den
Aufbau der Kupplungsbaugruppe 14 und die Aktuierungsbaugruppe 16 besser darzustellen.
Die Fig. 4 zeigt eine Explosionsdarstellung des Aufbaus der Kupplungsvorrichtung aus
den Figuren 2 und 3.
[0084] In den Figuren 2 bis 4 sind die Kupplungsbaugruppe 14 und die Aktuierungsbaugruppe
16 bezüglich eines Koordinatensystems 88 angeordnet. Das Koordinatensystem 88 ist
in kartesischen Koordinaten x, y, z dargestellt. Des Weiteren ist das Koordinatensystem
auch in Zylinderkoordinaten dargestellt, die sich aus den kartesischen Koordinaten
ableiten lassen. Die Zylinderkoordinaten definieren dabei drei Richtungen, nämlich
eine axiale Richtung 90, die der Richtung der z-Achse entspricht, eine radiale Richtung
92, die in der x, y- Ebene liegt und die sich von der z-Achse weg erstreckt, und eine
Umfangsrichtung 94, die die ebenfalls in der x, y- Ebene liegt und um die z-Achse
umläuft. Die axiale Richtung 90, die radiale Richtung 92 und die Umfangsrichtung 94
sind jeweils senkrecht zueinander ausgerichtet.
[0085] Die Kupplungseinrichtung 14 weist eine erste Nusshälfte 18, eine zweite Nusshälfte
20 und eine Kupplungselement 22 auf. Die erste Nusshälfte 18 und die zweite Nusshälfte
20 sind in der Umfangsrichtung 94 drehbar um eine gemeinsame Drehachse 15 gelagert.
Die Drehachse 15 erstreckt sich in der axialen Richtung 90 und entspricht der z-Achse
des Koordinatensystems 88. Die erste Nusshälfte 18 und die zweite Nusshälfte 20 sind
in der axialen Richtung 90 benachbart, aufeinander folgend angeordnet. Die erste Nusshälfte
18 und die zweite Nusshälfte 20 sind in der radialen Richtung 92 und der axialen Richtung
90 miteinander gekoppelt und sind in der Umfangsrichtung 94 relativ zueinander bewegbar.
Die erste Nusshälfte 18 und die zweite Nusshälfte 20 sind in der Umfangsrichtung zwischen
einer ersten Drehposition 120 und einer zweiten Drehposition 122 drehbar. Die erste
Drehposition 120 und die zweite Drehposition 122 sowie Bewegungen zwischen der ersten
Drehposition 120 und der zweiten Drehposition 122 sind in Verbindung mit den Figuren
10 bis 15 und 17 bis 22 nachfolgend näher beschrieben.
[0086] Die erste Nusshälfte 18 weist eine Nut 48 auf, die in der radialen Richtung 92 außen
angeordnet ist und sich in der axialen Richtung 90 erstreckt. Das Kupplungselement
22 ist in die Nut 48 der ersten Nusshälfte 18 eingesetzt und wird darin in der axialen
Richtung 90 geführt. Somit ist das Kupplungselement 22 nur in der axialen Richtung
90 bewegbar. Die zweite Nusshälfte 20 weist ebenfalls eine Nut 60 auf, die in der
radialen Richtung 92 außen angeordnet ist und sich ebenfalls in der axialen Richtung
90 erstreckt. Sind die Nut 48 und die Nut 60 fluchtend angeordnet, kann das Kupplungselement
22 in beiden Nuten 48, 60 in der axialen Richtung 90 bewegt werden. Ist das Kupplungselement
22 in beiden Nuten 48, 60 angeordnet, koppelt das Kupplungselement 22 die erste und
die zweite Nusshälfte 18, 20 in der Umfangsrichtung 94. Somit ist das Kupplungselement
22 in der axialen Richtung 90 zwischen einer Kuppelposition 126, in der die erste
Nusshälfte 18 und die zweite Nusshälfte 20 in der Umfangsrichtung 94 drehfest gekoppelt
sind, und einer Entkuppelposition 124, in der die erste Nusshälfte 18 und die zweite
Nusshälfte 20 in der Umfangsrichtung 94 entkoppelt sind, bewegbar. Die Kuppelposition
126 und die Entkuppelposition 124 sind in Verbindung mit den Figuren 10 bis 15 und
17 bis 22 nachfolgend näher beschrieben.
[0087] Die Aktuierungsbaugruppe 16 weist ein Mitnehmerelement 24, eine Federeinrichtung
26 und einen Aktuator 28 auf. Der Aktuator 28 ist über das Federelement 26 mit dem
Mitnehmerelement 24 gekoppelt. Das Mitnehmerelement 24 ist in der axialen Richtung
90 bewegbar. Das Mitnehmerelement 24 ist mit dem Kupplungselement 22 in der axialen
Richtung 90 koppelbar, so dass eine gemeinsame Bewegung in der axialen Richtung 90
ermöglicht wird. Der Aktuator weist eine Bewegungsübertragungseinrichtung 30 und eine
Antriebseinrichtung 32 auf. Die Antriebseinrichtung 32 wird über ein Steuersignal
gesteuert. Der Aktuator ist somit als elektrischer Aktuator ausgebildet, der ein elektrisches
Steuersignal empfängt und in eine mechanische Bewegung umsetzt. Die Bewegungsübertragungseinrichtung
30 und die Antriebseinrichtung 32 sind über ein Getriebe aus Zahnrädern miteinander
gekoppelt. Die Bewegungsübertragungseinrichtung 30 weist eine Aufnahme 31 für eine
Welle 37 auf. Die Bewegungsübertragungseinrichtung 30 ist auf der Welle 37 drehbar
gelagert. Die Antriebseinrichtung 32 ist dazu ausgebildet, die Bewegungsübertragungseinrichtung
30 um die Welle 37 zu drehen.
[0088] Die Federeinrichtung 26 ist als Schenkelfeder ausgebildet und weist einen ersten
Federschenkel 27', einen zweiten Federschenkel 27" und eine Wicklung auf. Die beiden
Federschenkel 27', 27" erstrecken sich von der Wicklung weg.
[0089] Die Kupplungsvorrichtung 10 weist des Weiteren ein erstes Trägerelement 34 und ein
zweites Trägerelement 36 auf. Das erste Trägerelement 34 weist einen Zapfen 35 zum
Aufnehmen der Wicklung der Federeinrichtung 26 auf. Die Wicklung ist auf dem Zapfen
35 um den Zapfen 35 drehbar gelagert. Auf dem zweiten Trägerelement 36 ist die Bewegungsübertragungseinrichtung
30 angeordnet.
[0090] In Figur 23 ist die Bewegungsübertragungseinrichtung 30 in einer isometroischen Ansicht
genauer dargestellt. Die Bewegungsübertragungseinrichtung 30 weist des Weiteren eine
Aussparung 80für ein Ende des ersten Federschenkels 27' der Federeinrichtung 26 auf.
Bei einer Drehung der Bewegungsübertragungseinrichtung 30 um die Welle 37 kann der
erste Federschenkel 27' mitbewegt werden. Dadurch wird eine Drehbewegung der Bewegungsübertragungseinrichtung
30 auf eine Drehbewegung des ersten Federschenkels 27' um den Zapfen 35 übertragen.
Diese Bewegungsübertragung ist in der Figur 24 genauer beschrieben.
[0091] Die Figur 24 zeigt verschiedene Zustände der Bewegungsübertragung einer Drehbewegung
der Bewegungsübertragungseinrichtung 30 auf eine Drehbewegung des ersten Federschenkels
27'. Der Federschenkel 27' ist zwischen einer ersten Schenkelendposition 87' und einer
zweiten Schenkelendposition 87" durch die Bewegungsübertragungseinrichtung 30 bewegbar.
Die Bewegungsübertragungseinrichtung 30 weist eine erste Anlagefläche 82 und eine
zweite Anlagefläche 84 für das Ende des ersten Federschenkels 27' auf.
[0092] Die Figur 24 (A) zeigt einen ersten Zustand 86A, in dem der erste Federschenkel 27'
in der ersten Schenkelendposition 87' angeordnet ist. In der ersten Schenkelendposition
87' ist das Ende des ersten Federschenkels 27' außer Eingriff mit der Aussparung 80
und liegt an einem ersten Anlagepunkt der Umfangsseite der Bewegungsübertragungseinrichtung
30 an. Der erste Anlagepunkt ist zu der ersten Anlagefläche 82 benachbart angeordnet.
[0093] Die Figur 24 (B) zeigt einen zweiten Zustand 86B, in dem das Ende des ersten Federschenkels
27' an der zweiten Anlagefläche 84 anliegt. Dieser Zustand tritt auf, wenn der Federschenkel
27' von der ersten Schenkelendposition 87' in die zweite Schenkelendposition 87" überführt
wird.
[0094] Die Figur 24 (C) zeigt einen dritten Zustand 86C, in dem der erste Federschenkel
27' in der zweiten Schenkelendposition 87" angeordnet ist. In der zweiten Schenkelendposition
87" ist das Ende des ersten Federschenkels 27' außer Eingriff mit der Aussparung 80
und liegt an einem zweiten Anlagepunkt der Umfangsseite des Bewegungsübertragungseinrichtung
30 an. Der zweite Anlagepunkt ist zu der zweiten Anlagefläche 84 benachbart angeordnet.
[0095] Die Figur 24 (D) zeigt einen vierten Zustand 86D, in dem das Ende des ersten Federschenkels
27' an der ersten Anlagefläche 82 anliegt. Dieser Zustand tritt auf, wenn der Federschenkel
27' von der zweiten Schenkelendposition 87" in die erste Schenkelendposition 87' überführt
wird.
[0096] Durch die Bewegungsübertragung der Drehbewegung der Bewegungsübertragungseinrichtung
30 auf die Drehbewegung des ersten Federschenkels 27' ist die Federeinrichtung 26
wahlweise bezüglich der ersten Schenkelendposition 87' oder der zweiten Schenkelendposition
87" vorspannbar.
[0097] Wie in den Figuren 2 bis 4 des Weiteren dargestellte ist, weist das Mitnehmerelement
24 eine Aufnahme 78 für ein Ende des zweiten Federschenkels 27" der Federeinrichtung
26 auf. Dadurch ist eine axiale Bewegung des Mitnehmerelements 24 mit einer Drehbewegung
der Federeinrichtung 26 gekoppelt. Das Mitnehmerelement 24 ist über eine Vorspannkraft
der Federeinrichtung 26 in der axialen Richtung 90 bewegbar. Umgekehrt ist die Federeinrichtung
über eine axiale Bewegung des Mitnehmerelements 24 in der axialen Richtung 90 vorspannbar.
Das Mitnehmerelement 24 ist somit in der axialen Richtung 90 zwischen einer ersten
Position 128 und einen zweiten Position 130 bewegbar. In der ersten Position 128 ist
das Mitnehmerelement 24 mit dem Kupplungselement 22 in der Entkuppelposition 124 koppelbar.
In der zweiten Position 130 ist das Mitnehmerelement 24 mit dem Kupplungselement 22
in der Kuppelposition 126 koppelbar. Die erste Position 128 und die zweite Position
130 sind in Verbindung mit den Figuren 10 bis 15 und 17 bis 22 nachfolgend näher beschrieben.
[0098] In anderen Worten ist das Mittnehmerelement 24 durch den Aktuator 28 über die Federeinrichtung
26 wahlweise in die erste Position 128 oder die zweite Position 130 vorspannbar. Dabei
ist das Mitnehmerelement 24 in der ersten Position mit dem Kupplungselement 22 in
der Entkuppelposition und in der zweiten Position mit dem Kupplungselement 22 in der
Kuppelposition koppelbar.
[0099] Wenn die erste Nusshälfte 18 in der ersten Drehposition 120 angeordnet ist, ist das
Mitnehmerelement 24 mit dem Kupplungselement 22 gekoppelt, so dass das Mitnehmerelement
24 und das Kupplungselement 22 in der axialen Richtung 90 gemeinsam bewegbar sind.
Wenn die erste Nusshälfte 18 in der zweiten Drehposition 122 angeordnet ist, ist das
Mitnehmerelement 24 mit dem Kupplungselement 22 entkoppelt, so dass das Mitnehmerelement
24 unabhängig von dem Kupplungselement 22 in der axialen Richtung 90 bewegbar ist.
Die Federeinrichtung 26 ist durch eine Bewegung der ersten Nusshälfte 18 von der zweiten
Drehposition 122 in die erste Drehposition 120 über das Mitnehmerelement in der axialen
Richtung 90 spannbar.
[0100] Die Kupplungsvorrichtung 10 weist des Weiteren eine weitere Federeinrichtung 38 auf.
Die weitere Federeinrichtung 38 ist als eine Rückstellfeder ausgebildet. Die weitere
Federeinrichtung 38 weist ein erstes Ende, ein zweites Ende, und eine Wicklung auf.
Die weitere Federeinrichtung 38 ist in einer Ringnut der ersten Nusshälfte 18 angeordnet.
Die Ringnut weist radial außen zwei Aussparrungen auf, durch die jeweils ein Ende
der weiteren Federeinrichtung 38 aus der ersten Nusshälfte 18 in der radialen Richtung
92 nach außen herausgeführt wird.
[0101] Die Kupplungsvorrichtung 10 weist des Weiteren einen ersten Lagerring 40 und einen
zweiten Lagerring 41 auf. Die beiden Lagerringe 40, 41 sind in der axialen Richtung
90 aufeinanderfolgend angeordnet. Des Weiteren sind die beiden Lagerringe 40, 41 radial
innen von der weiteren Federeinrichtung 38 angeordnet und dienen als Lagerung der
weiteren Federeinrichtung 38.
[0102] Die Kupplungsvorrichtung 10 weist des Weiteren eine Lagerscheibe 42 auf. Die Lagerscheibe
42 ist zwischen der ersten Nusshälfte 18 und der zweiten Nusshälfte 20 angeordnet.
Vorzugsweise ist die Lagerscheibe 42 in eine Vertiefung der zweiten Nusshälfte 20
eingesetzt.
[0103] Die Kupplungsvorrichtung 10 weist des Weiteren ein Anschlagelement 44 auf, das in
der radialen Richtung 92 außen an der ersten Nusshälfte 18 bei der ersten und zweiten
Aussparung der Ringnut angeordnet ist. Das Anschlagelement 44 bildet einen Anschlag
für das erste und das zweite Ende der weiteren Federeinrichtung 38. Bei einer Drehung
der ersten Nusshälfte 18 wird somit eines der Enden der weiteren Federeinrichtung
38 gegen den jeweiligen Anschlag der Anschlageinrichtung gedrückt, wodurch die Federeinrichtung
38 entgegen der Drehrichtung der ersten Nusshälfte18 in der Umfangsrichtung 94 vorgespannt
wird. Die erste Nusshälfte 18 ist durch die Vorspannkraft der weiteren Federeinrichtung
38 in der Umfangsrichtung 94 drehbar. Vorzugsweise ist die weitere Federeinrichtung
38 in der ersten Drehposition in einem entspannten Zustand angeordnet und in der zweiten
Drehposition in der Umfangsrichtung 94 in Richtung der ersten Drehposition vorgespannt.
[0104] Die Kupplungsvorrichtung 10 weist des Weiteren einen Stab 46 auf, der als Vierkantstab
ausgebildet ist. Die erste Nusshälfte 18 weist eine Aufnahme für den Stab 46 auf,
in die der Stab 46 eingesetzt und befestigt werden kann. Der Stab 46 ist dann in der
Umfangsrichtung 94 drehfest mit der ersten Nusshälfte 18 gekoppelt.
[0105] Die Kupplungsvorrichtung kann generell Teil eines Türbeschlagsystems sein. Die Kupplungsvorrichtung
ist vorzugsweise an der Türaußenseite angeordnet. Das Türbeschlagsystem kann an der
Türaußenseite ein erstes Betätigungselement aufweisen, das mit der ersten Nusshälfte
18, vorzugsweise über den Stab 46, in der Umfangsrichtung 94 drehfest gekoppelt ist.
Der Stab 46 kann hierbei als Außenvierkant ausgebildet sein. Das Türbeschlagsystem
kann an der Türinnenseite ein zweites Betätigungselement aufweisen, dass mit der zweiten
Nusshälfte 20, vorzugsweise über eine Innenwelle oder Schlossvierkant, in der Umfangsrichtung
94 drehfest gekoppelt ist. Das erste und das zweite Betätigungselement können beispielsweise
als Türknauf oder Handhabe ausgebildet sein.
[0106] Das Türbeschlagsystem kann des Weiteren eine Abfrageeinrichtung zum Abfragen einer
Zugangsberechtigung aufweisen. Die Abfrageeinrichtung ist mit dem Aktuator 28 mechanisch
oder elektrisch gekoppelt ist, um eine abgefragte gültige Zugangsberechtigung an den
Aktuator 28 weiterzugeben. Nur nach Abfrage einer gültigen Zugangsberechtigung ist
der Aktuator 28 dazu ausgebildet, das Mitnehmerelement 24 in der zweiten Position
126 vorzuspannen, wohingegen der Aktuator 28 sonst dazu ausgebildet ist, das Mitnehmerelement
24 in der ersten Position 124 vorzuspannen.
[0107] Die Fig. 5 zeigt die erste Nusshälfte 18 in einer ersten isometrischen Ansicht (A)
und einer zweiten isometrischen Ansicht (B). In der ersten isometrischen Ansicht (A)
ist die der zweiten Nusshälfte 20 zugewandte Seite der ersten Nusshälfte 18 dargestellt.
In der zweiten isometrischen Ansicht (B) ist die der zweiten Nusshälfte 20 abgewandte
Seite der ersten Nusshälfte 18 dargestellt.
[0108] Die erste Nusshälfte 18 ist im Wesentlichen rotationssymmetrisch zu der Drehachse
15 ausgenbildet. Die erste Nusshälfte 18 weist an dem radial äußeren Rand eine Nut
48 auf. Die Nut 48 erstreckt sich in der axialen Richtung 90. Im zusammengebauten
Zustand der Kupplungsvorrichtung 10, der in den Figuren 1 bis 3 dargestellt ist, ist
das Kupplungselement 22 in der Nut 48 eingesetzt. Das Kupplungselement 22 ist in der
Fig. 7 genauer beschrieben.
[0109] Die Nut 48 hat in der Umfangsrichtung 94 eine konstante Breite. Die Breite der Nut
48 entspricht im Wesentlichen der Breite des Kupplungselements 22 in der Umfangsrichtung
94. Dadurch ist das Kupplungselement 22 in der axialen Richtung 90 geführt und dadurch
spielfrei bewegbar. Die Nut hat in der radialen Richtung 92 eine konstante Höhe. Die
Höhe der Nut 48 entspricht im Wesentlichen einer Höhe des Kupplungselements 22 in
der radialen Richtung 92. Die Nut 48 hat in der axialen Richtung 90 eine Länge. Die
Länge der Nut 48 ist mindestens so groß wie eine Länge des Kupplungselements 22 in
der axialen Richtung 90.
[0110] Die erste Nusshälfte 18 weist des Weiteren einen Vorsprung 50 auf. Der Vorsprung
50 ist auf der der zweiten Nusshälfte 20 zugewandten Seite der ersten Nusshälfte 18
angeordnet und erstreckt sich in der axialen Richtung in Richtung der zweiten Nusshälfte
20. Der Vorsprung 50 ist rotationssymmetrisch zu der Drehachse 15 ausgebildet.
[0111] Die erste Nusshälfte 18 weist des Weiteren eine Aufnahme 52 für den Vierkantstab
46 auf. Die Aufnahme 52 ist auf der der zweiten Nusshälfte 20 abgewandten Seite der
ersten Nusshälfte 18 angeordnet. Die Aufnahme 52 ist als viereckige Aussparung gebildet,
deren Zentrum die Drehachse 15 ist.
[0112] Die erste Nusshälfte 18 weist des Weiteren eine Ringnut 54 auf. Die Ringnut 54 ist
in der radialen Richtung 92 zwischen der Aufnahme 52 und dem äußeren radialen Rand
der ersten Nusshäfte 18 angeordnet. Im zusammengebauten Zustand der Kupplungsvorrichtung
10, der in den Figuren 1 bis 3 dargestellt ist, ist die weitere Federeinrichtung 38
in die Ringnut 54 eingesetzt.
[0113] Die erste Nusshälfte 18 weist des Weiteren eine erste Aussparung 56 und eine zweite
Aussparung 58 auf. Die erste Aussparung 56 und die zweite Aussparung 58 erstrecken
sich jeweils in der Umfangsrichtung 94 schlitzförmig entlang des radial äußeren Randes
der ersten Nusshälfte 18. Die erste Aussparung 56 und die zweite Aussparung 58 sind
in der Umfangsrichtung 94 und in der axialen Richtung 90 versetzt voneinander angeordnet.
Die erste Aussparung 56 und die zweite Aussparung 58 erstrecken sich jeweils in der
radialen Richtung 92 von der Ringnut 54 bis zu dem äußeren radialen Rand der ersten
Nusshälfte 18. Die erste Aussparung 56 und die zweite Aussparung 58 bilden eine Öffnung,
durch die jeweils ein Ende der weiteren Federeinrichtung 38 aus der Ringnut 54 herausgeführt
wird.
[0114] Die Fig. 6 zeigt die zweite Nusshälfte 20 in einer ersten isometrischen Ansicht (A)
und einer zweiten isometrischen Ansicht (B). In der ersten isometrischen Ansicht (A)
ist die der ersten Nusshälfte 18 abgewandte Seite der zweiten Nusshälfte 20 dargestellt.
In der zweiten isometrischen Ansicht (B) ist die der ersten Nusshälfte 18 zugewandte
Seite der zweiten Nusshälfte 20 dargestellt.
[0115] Die zweite Nusshälfte 20 ist im Wesentlichen rotationssymmetrisch zu der Drehachse
15 ausgebildet. Die zweite Nusshälfte 20 weist an dem radial äußeren Rand eine Nut
60 auf. Die Nut 60 erstreckt sich in der axialen Richtung 90. Die Nut 60 hat in der
Umfangsrichtung 94 eine konstante Breite. Die Breite der Nut 60 entspricht im Wesentlichen
der Breite der Nut 48. Vorzugsweise ist die Nut 60 mindestens so breit wie die Nut
48. Insbesondere ist die Nut 60 ist minimal breiter als die Nut 48. Die Breite der
Nut 60 entspricht somit auch im Wesentlichen der Breite des Kupplungselements 22 in
der Umfangsrichtung 94.
[0116] Im zusammengebauten Zustand der Kupplungsvorrichtung 10, der in den Figuren 1 bis
3 dargestellt ist, ist das Kupplungselement 22 in der Nut 60 in der axialen Richtung
90 geführt und im Wesentlichen spielfrei bewegbar, wenn die erste Nusshälfte 18 und
die zweite Nusshälfte 20 in der ersten Drehposition 120 angeordnet sind.
[0117] Die Nut 60 hat in der radialen Richtung 92 eine konstante Höhe. Die Höhe der Nut
60 entspricht der Höhe der Nut 48. Die Höhe der Nut 60 entspricht somit auch im Wesentlichen
der Höhe des Kupplungselements 22 in der radialen Richtung 92.
[0118] Die Nut 60 hat in der axialen Richtung 90 eine Länge. Die Länge der Nut 60 ist kleiner
als eine Länge des Kupplungselements 22 in der axialen Richtung 90.
[0119] Die zweite Nusshälfte 20 weist des Weiteren eine Aufnahme 62 für einen Vierkantstab,
insbesondere einer Innenwelle, auf. Die Aufnahme 62 ist auf der der ersten Nusshälfte
18 abgewandten Seite der zweiten Nusshälfte 20 angeordnet. Die Aufnahme 62 ist als
viereckige Aussparung gebildet, deren Zentrum die Drehachse 15 ist.
[0120] Die zweite Nusshälfte 20 weist des Weiteren eine Vertiefung 64 auf. Die Vertiefung
64 ist auf der der ersten Nusshälfte 18 zugewandten Seite der zweiten Nusshälfte 20
angeordnet und erstreckt sich in der axialen Richtung 90 von der ersten Nusshälfte
18 weg. Die Vertiefung 64 ist rotationssymmetrisch zu der Drehachse 15 ausgebildet.
Die Vertiefung 64 ist komplementär zu dem Vorsprung 50 der ersten Nusshälfte 18 ausgebildet
und bildet eine Aufnahme für den Vorsprung 50 und die Lagerscheibe 42. Eine Erstreckung
der Vertiefung 64 in der axialen Richtung 90 ist vorzugsweise derart ausgestaltet,
dass die erste Nusshälfte 18 und die zweite Nusshälfte in der axialen Richtung außerhalb
des Bereichs der Lagerscheibe 42 nicht aneinander anliegen. Im zusammengebauten Zustand
der Kupplungsvorrichtung 10, der in den Figuren 1 bis 3 dargestellt ist, sind die
Lagerscheibe 42 und der Vorsprung 50 in der Vertiefung 64 angeordnet, so dass die
erste Nusshälfte und die zweite Nusshälfte in der Umfangsrichtung 94 relativ zueinander
drehbar sind und in der radialen Richtung 92 gekoppelt sind.
[0121] Die Fig. 7 zeigt das Kupplungselement 22 in einer isometrischen Ansicht. Das Kupplungselement
22 erstreckt sich in der axialen Richtung 90.
[0122] Das Kupplungselement 22 hat in der Umfangsrichtung 94 eine konstante Breite. Die
Breite des Kupplungselements 22 entspricht im Wesentlich der Breite der Nut 48 der
ersten Nusshälfte 18 und der Breite der Nut 60 der zweiten Nusshälfte 20 in der Umfangsrichtung
94.
[0123] Das Kupplungselement 22 hat in der radialen Richtung 92 eine Höhe. Die Höhe des Kupplungselements
22 entspricht im Wesentlich der Höhe der Nut 48 der ersten Nusshälfte 18 und der Höhe
der Nut 60 der zweiten Nusshälfte 20 in der radialen Richtung 92.
[0124] Das Kupplungselement 22 hat in der axialen Richtung 90 eine Länge. Die Länge des
Kupplungselements 22 ist kleiner oder gleich der Länge der Nut 48 der ersten Nusshälfte
18 und größer als die Länge der Nut 60 der zweiten Nusshälfte 20 in der axialen Richtung
90.
[0125] Das Kupplungselement 22 weist einen Vorsprung 66 auf. Der Vorsprung 66 ist in der
Mitte der Erstreckung des Kupplungselements in der axialen Richtung 90 angeordnet.
Der Vorsprung 66 ist des Weiteren in der Mitte der Erstreckung des Kupplungselements
in der Umfangsrichtung 94 angeordnet. Der Vorsprung 66 hat in der axialen Richtung
90 eine Breite und in der Umfangsrichtung 94 eine Länge.
[0126] Die Fig. 8 zeigt das Mitnehmerelement 24 in einer Draufsicht (A) auf eine Unterseite
des Mitnehmerelements 24, in einer ersten isometrischen Ansicht (B) und in einer zweiten
isometrischen Ansicht (C). Die Unterseite des Mitnehmerelements 24 entspricht der
dem Kupplungselement 22 zugewandten Seite des Mitnehmerelements 24.
[0127] Das Mitnehmerelement 24 weist auf der Unterseite eine Nut 68 auf. Die Nut 68 erstreckt
sich in der Umfangsrichtung 94 von einem ersten Ende 70 zu einem zweiten Ende 72.
Das erste Ende 70 und das zweite Ende 72 sind offen.
[0128] Die Nut 68 weist in der axialen Richtung 90 ein Nutprofil 74 auf. Das Nutprofil 74
weist einen Mittelabschnitt 76 auf, der zwischen dem ersten Ende 70 und dem zweiten
Ende 72 angeordnet ist. Eine Breite des Nutprofils 74 in der axialen Richtung 90 ist
an dem ersten Ende 70 und an dem zweiten Ende 72 breiter als eine Breite des Nutprofils
74 in dem Mittelabschnitt 76. Die Breite des Nutprofils verjüngt sich von dem ersten
Ende 70 und von dem zweiten Ende 72 jeweils zu dem Mittelabschnitt 76 mit konstanter
Steigung. Insbesondere ist das Nutprofil 74 in der axialen Richtung 90 spiegelsymmetrisch
ausgebildet. Insbesondere ist das Nutprofil 74 auch in der Umfangsrichtung 94 spiegelsymmetrisch
ausgebildet.
[0129] Die Breite des Nutprofils 74 ist in dem Mittelabschnitt 76 größer oder gleich, insbesondere
im Wesentlichen gleich der Breite des Vorsprungs 66 des Kupplungselements 22. Somit
sind das Kupplungselement 22 und das Mitnehmerelement 24 koppelbar, wenn der Vorsprung
66 des Kupplungselements 22 in dem Mittelabschnitt 76 der Nut 68 des Mitnehmerelements
24 angeordnet ist. Der Vorsprungs 66 des Kupplungselements 22 ist in dem Mittelabschnitt
76 angeordnet, wenn die erste Nusshälfte 18 in der ersten Drehposition 120 angeordnet
ist.
[0130] Die Breite des Nutprofils 74 an dem ersten Ende 70 und an dem zweiten Ende 72 ist
größer oder gleich der Summe aus der Breite des Vorsprungs 66 des Kupplungselements
22 und dem axialen Versatz des Kupplungselements 22 zwischen der Kuppelposition 126
und der Entkuppelposition 124.
[0131] Das Mitnehmerelement 24 weist des Weiteren eine Aufnahme 78 für das zweite Ende der
Federeinrichtung 26 auf. Die Aufnahme 78 ist auf der dem Kupplungselement 22 abgewandten
Seite des Mitnehmerelements 24 angeordnet. Die Aufnahme ist vorzugsweise als Öse ausgebildet.
[0132] Fig. 9 zeigt eine schematische Ansicht eines Verfahrens 100 zum Kuppeln. Das Verfahren
100 zeigt das Kuppeln der Kupplungsvorrichtung 10 aus den Figuren 1 bis 8 mit einem
verdrehten Zustand als Ausgangslage.
[0133] In einem ersten Schritt 102 des Verfahrens 100 wird die Kupplungsvorrichtung 10 bereitgestellt.
[0134] In einem weiteren Schritt 104 des Verfahrens 100 wird das Kupplungselement 22 in
der Entkuppelposition 124 angeordnet, in der die erste Nusshälfte 18 und die zweite
Nusshälfte 20 entkoppelt sind. Die erste Nusshälfte 18 wird zudem in der zweiten Drehposition
122 angeordnet, in der das Mitnehmerelement 24 mit dem Kupplungselement 22 in der
axialen Richtung 90 entkoppelt ist.
[0135] In einem weiteren Schritt 106 des Verfahrens 100 wird das Mitnehmerelement 24 durch
den Aktuator 28 in der axialen Richtung 90 bewegt. Vorzugsweise wird das Mitnehmerelement
24 durch den Aktuator 28 über die Federeinrichtung 26 in der axialen Richtung 90 in
eine zweite Position 130 vorgespannt, wobei das Mitnehmerelement 24 in der zweiten
Position 130 mit dem Kupplungselement 22 in der Kuppelposition 126 koppelbar ist.
[0136] In einem weiteren Schritt 108 des Verfahrens 100 wird die erste Nusshälfte 18 von
der zweiten Drehposition 122 in die erste Drehposition 120 verdreht, in der das Mitnehmerelement
24 mit dem Kupplungselement 22 in der axialen Richtung 90 gekoppelt ist. Vorzugsweise
wird dabei das Mitnehmerelement 24 in der axialen Richtung 90 von der zweiten Position
130 in die erste Position 128 bewegt, in der das Mitnehmerelement 24 mit dem Kupplungselement
22 in der Entkuppelposition124 koppelbar ist, wodurch die Federeinrichtung 26 über
das Mitnehmerelement 24 in Richtung der zweiten Position 130 gespannt wird.
[0137] In einem weiteren Schritt 110 des Verfahrens 100 wird das Kupplungselement 22 in
der axialen Richtung 90 von der Entkuppelposition 124 in die Kuppelposition 126 versetzt,
in der die erste Nusshälfte 18 und die zweite Nusshälfte 20 in der Umfangsrichtung
94 drehfest gekoppelt sind. Vorzugsweise wird dabei das Mitnehmerelement 24 durch
eine zu der zweiten Position 130 gerichteten Vorspannkraft der Federeinrichtung 26
in der axialen Richtung 90 von der ersten Position 128 in die zweite Position 130
bewegt, wodurch das Mitnehmerelement 24 das Kupplungselement 22 von der Entkuppelposition
124 in die Kuppelposition 126 versetzt.
[0138] Die Verfahrensschritte 102 bis 110 des Verfahrens 100 werden vorzugsweise aufeinanderfolgend
ausgeführt.
[0139] Die Figuren 10 bis 15 zeigen die Kupplungsvorrichtung 10 in unterschiedlichen Verfahrenszuständen
des Verfahrens 100 zum Kuppeln.
[0140] Fig. 10 zeigt eine isometrische Ansicht der Kupplungsvorrichtung 10 aus den Figuren
1 bis 4. Die Perspektive der isometrischen Ansicht ist so gewählt, dass die zweite
Nusshälfte 20 vor der ersten Nusshälfte 18 angeordnet ist.
[0141] In Fig. 10 sind die erste Nusshälfte 18 und die zweite Nusshälfte 20 in der ersten
Drehposition 120 angeordnet. Die weitere Federeinrichtung 38 spannt dabei die erste
Nusshälfte 18 in der ersten Drehposition 120 vor. Wird die erste Nusshälfte 18 aus
der ersten Drehposition 120 in der Umfangsrichtung 94 herausbewegt, so baut die weitere
Federeinrichtung 38 eine zu der ersten Drehposition 120 hin gerichtete Vorspannkraft
auf.
[0142] Für die zweite Nusshälfte 20 kann ebenfalls eine Federeinrichtung vorgesehen sein,
die die zweite Nusshälfte 20 in der ersten Drehposition 120 vorspannt. Dementsprechend
repräsentiert die Anordnung der beiden Nusshälften 18, 20 in der ersten Drehposition
120 einen vorgespannten, neutralen Zustand.
[0143] Des Weiteren ist in der Fig. 10 das Kupplungselement 22 in der Entkuppelposition
124 angeordnet. Das Kupplungselement 22 ist mit dem Mitnehmerelement 24 gekoppelt.
Das Mitnehmerelement 24 ist dementsprechend in der ersten Position 128 angeordnet.
Dabei ist das Bewegungsübertragungselement 30 so angeordnet, dass die Federeinrichtung
26 das Mitnehmerelement 24 in der ersten Position vorspannt. Dazu ist der erste Federschenkel
27' in der ersten Schenkelposition 87' angeordnet.
[0144] Ausgehend von der Anordnung der Kupplungsvorrichtung 10 aus Fig. 10 ist in der Fig.
11 die erste Nusshälfte 18 von der ersten Drehposition 120 in die zweite Drehposition
122 verdreht. Die erste Nusshälfte 18 ist dementsprechend in der zweiten Drehposition
122 angeordnet, während die zweite Nusshälfte 20 weiterhin in der ersten Drehposition
120 angeordnet ist.
[0145] Die Drehbewegung der ersten Nusshälfte 18 von der ersten Drehposition 120 in die
zweite Drehposition 122 kann beispielsweise über ein Betätigungselement eines Türbeschlags
erfolgen, das mit der ersten Nusshälfte 18 gekoppelt ist. Das Betätigungselement kann
dabei insbesondere an der Außenseite einer Tür angeordnet sein und als Türknauf oder
Türdrücker ausgebildet sein.
[0146] Dadurch, dass die erste Nusshälfte 18 in der zweiten Drehposition 122 angeordnet
ist, sind das Mitnehmerelement 24 und das Kupplungselement 22 in der axialen Richtung
90 voneinander entkoppelt.
[0147] In der Fig. 12 ist die Perspektive der isometrischen Ansicht der Kupplungsvorrichtung
10 gedreht. Die Perspektive der isometrischen Ansicht ist dabei so gewählt, dass nun
die erste Nusshälfte 18 vor der zweiten Nusshälfte 20 angeordnet ist. Die gedrehte
Position gewährt einen verbesserten Blickwinkel auf das Kupplungselement 22.
[0148] Ausgehend von der Anordnung der Kupplungsvorrichtung 10 aus Fig. 11 ist in der Fig.
12 das Mitnehmerelement 24 durch den Aktuator 28 in der axialen Richtung 90 von der
ersten Position 128 in die zweite Position bewegt worden. Dazu bewegt die Antriebseinrichtung
32 des Aktuators 28 das Bewegungsübertragungselement 30 des Aktuators 28 von dem ersten
Zustand 86A über den zweiten Zustand 86B in den dritten Zustand 86C, wie beispielsweise
in den Ansichten (A), (B) und (C) der Fig. 24 dargestellt ist, so dass der erste Federschenkel
27' von der ersten Schenkelposition 87' in die zweite Schenkelposition 87" bewegt
wird, wodurch die Federeinrichtung zu der zweiten Position 130 hin vorgespannt wird.
Da das Mitnehmerelement 24 in der axialen Richtung 90 frei bewegbar ist, wird das
Mitnehmerelement 24 durch den Aktuator 28 über die Federeinrichtung 26 in der axialen
Richtung 90 in die zweite Position 130 bewegt. Die Federeinrichtung 26 befindet sich
in der Fig. 12 in einem entspannten Zustand.
[0149] Ausgehend von der Anordnung der Kupplungsvorrichtung 10 aus Fig. 12 ist in der Fig.
13 die erste Nusshälfte 18 von der zweiten Drehposition 122 in Richtung der ersten
Drehposition 120 in der Umfangsrichtung 94 gedreht. Die erste Nusshälfte 18 ist demnach
zwischen der ersten Drehposition 120 und der zweiten Drehposition 122 angeordnet.
[0150] In dem in der Fig. 13 gezeigten Zwischenzustand kommt der Vorsprung 66 des Kupplungselements
22 in Eingriff mit der Nut 68 des Mitnehmerelements 24.
[0151] Ausgehend von der Anordnung der Kupplungsvorrichtung 10 aus Fig. 13 ist in der Fig.
14 die erste Nusshälfte 18 zurück in die erste Drehposition 120 gedreht. Das Mitnehmerelement
24 ist nun in der ersten Position 128 angeordnet. Das Mitnehmerelement 24 ist mit
dem Kupplungselement 22 in der axialen Richtung 90 gekoppelt.
[0152] Durch die Drehung der ersten Nusshälfte 18 von der zweiten Drehposition 122 in die
erste Drehposition 120 wird das Mitnehmerelement 24 von der zweiten Position 130 in
die erste Position 128 bewegt. Das Kupplungselement 22 ist dabei in der axialen Richtung
90 blockiert, da die erste Nusshälfte 18 und die zweite Nusshälfte 20 zueinander verdreht
sind und dadurch die Nuten 48 und 60 der beiden Nusshälften 18, 20 nicht miteinander
fluchten. Das Mitnehmerelement 24 ist in der axialen Richtung nicht blockiert und
ist somit in der axialen Richtung 90 bewegbar.
[0153] Die Drehbewegung der ersten Nusshälfte 18 und der zweiten Nusshälfte 20 kann durch
die Vorspannkraft bzw. Rückstellkraft der weiteren Federeinrichtung 38 bewirkt werden,
die, wie zuvor beschrieben, die ersten Nusshälfte 18 in Richtung der ersten Drehposition
120 vorspannt.
[0154] Bei der Drehbewegung der ersten Nusshälfte 18 von der zweiten Drehposition 122 in
die erste Drehposition 120 wird, sobald der Vorsprung 66 des Kupplungselements 22
in Eingriff mit der Nut 68 des Mitnehmerelements 24 kommt, der Vorsprung 66 entlang
des Nutprofils 74 der Nut 68 bis in den Mittelabschnitt 76 des Nutprofils 74 geführt.
Dadurch wird das Mitnehmerelement 24 von der zweiten Position 130 in die erste Position
128 bewegt.
[0155] Durch die axiale Bewegung des Mitnehmerelements 24 von der zweiten Position 130 in
die erste Position 128 wird das mit dem Mitnehmerelement 24 gekoppelte Ende der Federeinrichtung
26 ebenfalls in der axialen Richtung versetzt, so dass die Federeinrichtung 26 in
Richtung der zweiten Position 130 gespannt wird. In anderen Worten wird durch die
axiale Bewegung des Mitnehmerelements 24 der Energiespeicher der Federeinrichtung
26 aufgeladen.
[0156] In der Fig. 15 ist die Perspektive der isometrischen Ansicht der Kupplungsvorrichtung
10 wieder gedreht. Die Perspektive der isometrischen Ansicht ist dabei so gewählt,
dass nun wieder die zweite Nusshälfte 20 vor der ersten Nusshälfte 18 wie in der Fig.
10 angeordnet ist. Die gedrehte Position gewährt einen verbesserten Blickwinkel auf
das Kupplungselement 22.
[0157] Ausgehend von der Anordnung der Kupplungsvorrichtung 10 aus Fig. 14 ist in der Fig.
15 das Kupplungselement 22 in die Kuppelposition 126 versetzt. Das Mitnehmerelement
24 ist in die zweite Position 130 angeordnet.
[0158] Im Zustand der Figuren 14 und 15 sind die erste Nusshälfte 18 und die zweite Nusshälfte
20 in der ersten Drehposition 120 angeordnet. Die Nuten 48 und 60 der beiden Nusshälften
18, 20 sind somit fluchtend angeordnet, so dass das Kupplungselement 22 in der axialen
Richtung 90 bewegbar ist. Wie zuvor beschrieben, ist im Zustand der Fig. 14 die Federeinrichtung
26 in Richtung der zweiten Position 130 gespannt. Da das Kupplungselement 22 nun in
der axialen Richtung 90 bewegbar ist, wird das Kupplungselement 22 durch die Vorspannkraft
der Federeinrichtung 26 über das Mitnehmerelement 24 in die Kuppelposition 126 versetzt.
Das Mitnehmerelement 24 wird dabei in die zweite Position 130 bewegt.
[0159] Die Figur 16 zeigt eine schematische Ansicht eines Verfahrens 140 zum Entkuppeln.
Das Verfahren 140 zeigt das Entkuppeln der Kupplungsvorrichtung 10 aus den Figuren
1 bis 8 mit einem verdrehten Zustand als Ausgangslage.
[0160] In einem ersten Schritt 142 des Verfahrens 140 wird die Kupplungsvorrichtung 10 bereitgestellt.
[0161] In einem weiteren Schritt 144 des Verfahrens 140 wird das Kupplungselement 22 in
der Kuppelposition 126 angeordnet, in der die erste Nusshälfte 18 und die zweite Nusshälfte
20 in der Umfangsrichtung 94 drehfest gekoppelt sind. Die erste Nusshälfte 18 und
die zweite Nusshälfte werden zudem in der zweiten Drehposition 122 angeordnet, in
der das Mitnehmerelement 24 mit dem Kupplungselement 22 in der axialen Richtung 90
entkoppelt ist.
[0162] In einem weiteren Schritt 146 des Verfahrens 140 wird das Mitnehmerelement 24 durch
den Aktuator 28 in der axialen Richtung 90 bewegt. Vorzugsweise wird das Mitnehmerelement
24 durch den Aktuator 28 über die Federeinrichtung 26 in der axialen Richtung 90 in
eine erste Position 130 vorgespannt, wobei das Mitnehmerelement 24 in der ersten Position
130 mit dem Kupplungselement 22 in der Entkuppelposition 124 koppelbar ist.
[0163] In einem weiteren Schritt 148 des Verfahrens 140 werden die erste Nusshälfte 18 und
die zweite Nusshälfte 20 von der zweiten Drehposition 122 in die erste Drehposition
120 verdreht, in der das Mitnehmerelement 24 mit dem Kupplungselement 22 in der axialen
Richtung 90 gekoppelt ist. Vorzugsweise wird dabei das Mitnehmerelement 24 in der
axialen Richtung 90 von der ersten Position 128 in die zweite Position 130 bewegt,
in der das Mitnehmerelement 24 mit dem Kupplungselement 22 in der Kuppelposition126
koppelbar ist, wodurch die Federeinrichtung 26 über das Mitnehmerelement 24 in Richtung
der ersten Position 130 gespannt wird.
[0164] In einem weiteren Schritt 150 des Verfahrens 140 wird das Kupplungselement 22 in
der axialen Richtung 90 von der Kuppelposition 126 in die Entkuppelposition 124 versetzt,
in der die erste Nusshälfte 18 und die zweite Nusshälfte 20 in der Umfangsrichtung
94 entkoppelt sind. Vorzugsweise wird dabei das Mitnehmerelement 24 durch eine zu
der ersten Position 128 gerichteten Vorspannkraft der Federeinrichtung 26 in der axialen
Richtung 90 von der zweiten Position 130 in die erste Position 128 bewegt, wodurch
das Mitnehmerelement 24 das Kupplungselement 22 von der Kuppelposition 126 in die
Entkuppelposition 124 versetzt.
[0165] Die Verfahrensschritte 142 bis 150 des Verfahrens 140 werden vorzugsweise aufeinanderfolgend
ausgeführt.
[0166] Die Figuren 17 bis 22 zeigen die Kupplungsvorrichtung 10 in unterschiedlichen Verfahrenszuständen
des Verfahrens 140 zum Kuppeln.
[0167] Fig. 17 zeigt eine isometrische Ansicht der Kupplungsvorrichtung 10 aus den Figuren
1 bis 4. Die Perspektive der isometrischen Ansicht ist so gewählt, dass die zweite
Nusshälfte 20 vor der ersten Nusshälfte 18 angeordnet ist.
[0168] In Fig. 17 sind die erste Nusshälfte 18 und die zweite Nusshälfte 20 in der ersten
Drehposition 120 angeordnet. Die weitere Federeinrichtung 38 spannt dabei die erste
Nusshälfte 18 in der ersten Drehposition 120 vor. Wird die erste Nusshälfte 18 aus
der ersten Drehposition 120 in der Umfangsrichtung 94 herausbewegt, so baut die weitere
Federeinrichtung 38 eine zu der ersten Drehposition 120 hin gerichtete Vorspannkraft
auf.
[0169] Für die zweite Nusshälfte 20 kann ebenfalls eine Federeinrichtung vorgesehen sein,
die die zweite Nusshälfte 20 in der ersten Drehposition 120 vorspannt. Dementsprechend
repräsentiert die Anordnung der beiden Nusshälften 18, 20 in der ersten Drehposition
120 einen vorgespannten, neutralen Zustand.
[0170] Des Weiteren ist in der Fig. 17 das Kupplungselement 22 in der Kuppelposition 126
angeordnet. Das Kupplungselement 22 ist mit dem Mitnehmerelement 24 gekoppelt. Das
Mitnehmerelement 24 ist dementsprechend in der zweiten Position 130 angeordnet. Dabei
ist das Bewegungsübertragungselement 30 so angeordnet, dass die Federeinrichtung 26
das Mitnehmerelement 24 in die zweite Position 130 vorspannt. Dazu ist der erste Federschenkel
27' in der zweiten Schenkelposition 87" angeordnet.
[0171] Ausgehend von der Anordnung der Kupplungsvorrichtung 10 aus Fig. 17 sind in der Fig.
18 die erste Nusshälfte 18 und die zweite Nusshälfte 20 von der ersten Drehposition
120 in die zweite Drehposition 122 verdreht. Die erste Nusshälfte 18 und die zweite
Nusshälfte 20 sind dementsprechend in der zweiten Drehposition 122 angeordnet.
[0172] Die Drehbewegung der ersten Nusshälfte 18 von der ersten Drehposition 120 in die
zweite Drehposition 122 kann beispielsweise über ein Betätigungselement eines Türbeschlags
erfolgen, das mit der ersten Nusshälfte 18 gekoppelt ist. Das Betätigungselement kann
dabei insbesondere an der Außenseite einer Tür angeordnet sein und als Türknauf oder
Türdrücker ausgebildet sein.
[0173] Dadurch, dass die erste Nusshälfte 18 und die zweite Nusshälfte 20 in der zweiten
Drehposition 122 angeordnet ist, sind das Mitnehmerelement 24 und das Kupplungselement
22 in der axialen Richtung 90 voneinander entkoppelt.
[0174] In der Fig. 19 ist die Perspektive der isometrischen Ansicht der Kupplungsvorrichtung
10 leicht gedreht. Die Perspektive der isometrischen Ansicht ist dabei so gewählt,
dass die weiterhin die zweite Nusshälfte 20 vor der ersten Nusshälfte 18 angeordnet
ist. Die gedrehte Position gewährt einen verbesserten Blickwinkel auf das Kupplungselement
22.
[0175] Ausgehend von der Anordnung der Kupplungsvorrichtung 10 aus Fig. 18 ist in der Fig.
19 das Mitnehmerelement 24 durch den Aktuator 28 in der axialen Richtung 90 von der
zweiten Position 130 in die erste Position 128 bewegt worden. Dazu bewegt die Antriebseinrichtung
32 des Aktuators 28 das Bewegungsübertragungselement 30 des Aktuators 28 von dem dritten
Zustand 86C über den vierten Zustand 86D in den ersten Zustand 86A, wie beispielsweise
in den Ansichten (A), (B) und (C) der Fig. 24 dargestellt ist, so dass der erste Federschenkel
27' von der zweiten Schenkelposition 87" in die erste Schenkelposition 87' bewegt
wird, wodurch die Federeinrichtung zu der ersten Position 128 hin vorgespannt wird.
Da das Mitnehmerelement 24 in der axialen Richtung 90 frei bewegbar ist, wird das
Mitnehmerelement 24 durch den Aktuator 28 über die Federeinrichtung 26 in der axialen
Richtung 90 in die erste Position 128 bewegt. Die Federeinrichtung 26 befindet sich
in der Fig. 19 in einem entspannten Zustand.
[0176] Ausgehend von der Anordnung der Kupplungsvorrichtung 10 aus Fig. 19 sind in der Fig.
20 die erste Nusshälfte 18 und die zweite Nusshälfte 20 von der zweiten Drehposition
122 in Richtung der ersten Drehposition 120 in der Umfangsrichtung 94 gedreht. Die
erste Nusshälfte 18 ist demnach zwischen der ersten Drehposition 120 und der zweiten
Drehposition 122 angeordnet.
[0177] In diesem in der Fig. 20 gezeigten Zwischenzustand kommt der Vorsprung 66 des Kupplungselements
22 in Eingriff mit der Nut 68 des Mitnehmerelements 24.
[0178] Ausgehend von der Anordnung der Kupplungsvorrichtung 10 aus Fig. 20 ist in der Fig.
21 die erste Nusshälfte 18 zurück in die erste Drehposition 120 gedreht. Das Mitnehmerelement
24 ist nun in der zweiten Position 130 angeordnet. Das Mitnehmerelement 24 ist mit
dem Kupplungselement 22 in der axialen Richtung 90 gekoppelt.
[0179] Durch die Drehung der ersten Nusshälfte 18 und der zweiten Nusshälfte 20 von der
zweiten Drehposition 122 in die erste Drehposition 120 wird das Mitnehmerelement 24
von der ersten Position 128 in die zweite Position 130 bewegt. Das Kupplungselement
22 ist dabei in der axialen Richtung 90 blockiert, da während der Drehbewegung ein
Drehmoment von zwischen der ersten Nusshälfte 18 und der zweiten Nusshälfte 20 über
das Kupplungselement 22 übertragen wird. Dadurch entsteht an den Kraftübertragungsflächen
zwischen dem Kupplungselement 22 und den beiden Nusshälften 18, 20 eine Haftreibung,
die verhindert, dass das Kupplungselement 22 in der axialen Richtung bewegbar ist.
Das Mitnehmerelement 24 ist in der axialen Richtung nicht blockiert und ist somit
in der axialen Richtung 90 bewegbar.
[0180] Die Drehbewegung der ersten Nusshälfte 18 und der zweiten Nusshälfte 20 kann durch
die Vorspannkraft bzw. Rückstellkraft der weiteren Federeinrichtung 38 bewirkt werden,
die, wie zuvor beschrieben, die ersten Nusshälfte 18 in Richtung der ersten Drehposition
120 vorspannt.
[0181] Bei der Drehbewegung der ersten Nusshälfte 18 und der zweiten Nusshälfte 20 von der
zweiten Drehposition 122 in die erste Drehposition 120 wird, sobald der Vorsprung
66 des Kupplungselements 22 in Eingriff mit der Nut 68 des Mitnehmerelements 24 kommt,
der Vorsprung 66 entlang des Nutprofils 74 der Nut 68 bis in den Mittelabschnitt 76
des Nutprofils 74 geführt. Dadurch wird das das Mitnehmerelement 24 von der ersten
Position 128 in die zweite Position 130 bewegt.
[0182] Durch die axiale Bewegung des Mitnehmerelements 24 von der ersten Position 128 in
die zweite Position 130 wird das mit dem Mitnehmerelement 24 gekoppelte Ende der Federeinrichtung
26 ebenfalls in der axialen Richtung 90 versetzt, so dass die Federeinrichtung 26
in Richtung der ersten Position 128 gespannt wird. In anderen Worten wird durch die
axiale Bewegung des Mitnehmerelements 24 der Energiespeicher der Federeinrichtung
26 aufgeladen.
[0183] In der Fig. 22 ist die Perspektive der isometrischen Ansicht der Kupplungsvorrichtung
10 wieder gedreht. Die Perspektive der isometrischen Ansicht ist dabei weiterhin so
gewählt, dass die zweite Nusshälfte 20 vor der ersten Nusshälfte 18 angeordnet ist.
Die gedrehte Position gewährt einen verbesserten Blickwinkel auf das Kupplungselement
22.
[0184] Ausgehend von der Anordnung der Kupplungsvorrichtung 10 aus Fig. 21 ist in der Fig.
22 das Kupplungselement 22 in die Entkuppelposition 124 versetzt. Das Mitnehmerelement
24 ist in die ersten Position 128 angeordnet.
[0185] Im Zustand der Figuren 21 und 22 sind die erste Nusshälfte 18 und die zweite Nusshälfte
20 in der ersten Drehposition 120 angeordnet. Die Nuten 48 und 60 der beiden Nusshälften
18, 20 sind somit fluchtend angeordnet und es wirken keine Drehmomente mehr, so dass
das Kupplungselement 22 in der axialen Richtung 90 bewegbar ist. Wie zuvor beschrieben,
ist im Zustand der Fig. 21 die Federeinrichtung 26 in Richtung der ersten Position
128 gespannt. Da das Kupplungselement 22 nun in der axialen Richtung 90 bewegbar ist,
wird das Kupplungselement 22 durch die Vorspannkraft der Federeinrichtung 26 über
das Mitnehmerelement 24 in die Entkuppelposition 124 versetzt. Das Mitnehmerelement
24 wird dabei in die erste Position 128 bewegt.
[0186] Des Weiteren weist die vorliegende Offenbarung Ausführungsformen gemäß der folgenden
Sätze auf:
Satz 1: Kupplungsvorrichtung (10) für einen Türbeschlag, mit einer Kupplungsbaugruppe
(14) und einer Aktuierungsbaugruppe (16), wobei die Kupplungsbaugruppe (14) eine erste
Nusshälfte (18), eine zweite Nusshälfte (20) und ein Kupplungselement (22) aufweist,
wobei die Aktuierungsbaugruppe (16) ein Mitnehmerelement (24), eine Federeinrichtung
(26) und einen Aktuator (28) aufweist, wobei die erste Nusshälfte (18) und die zweite
Nusshälfte (20) um eine Drehachse (15) jeweils zwischen einer ersten Drehposition
(120) und einer zweiten Drehposition (122) in einer Umfangsrichtung (94) drehbar gelagert
sind, wobei das Kupplungselement (22) in einer axialen Richtung (90) zwischen einer
Kuppelposition (126) und einer Entkuppelposition (124) versetzbar ist, wobei die erste
Nusshälfte (18) und die zweite Nusshälfte (20) in der Kuppelposition (126) durch das
Kupplungselement (22) drehfest in der Umfangsrichtung (94) gekoppelt sind, wobei die
erste Nusshälfte (18) und die zweite Nusshälfte (20) in der Entkuppelposition (124)
durch das Kupplungselement (22) in der Umfangsrichtung (94) entkoppelt sind, wobei
der Aktuator (28) über die Federeinrichtung (26) mit dem Mitnehmerelement (24) gekoppelt
ist, wobei das Mitnehmerelement (24) in der axialen Richtung (90) bewegbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass das Mitnehmerelement (24) mit dem Kupplungselement (22) in der
axialen Richtung (90) gekoppelt ist, wenn eine mit dem Kupplungselement (22) gekoppelte
Nusshälfte (18, 20) in der ersten Drehposition (120) angeordnet ist, und dass das
Mitnehmerelement (24) mit dem Kupplungselement (22) in der axialen Richtung (90) entkoppelt
ist, wenn eine mit dem Kupplungselement (22) gekoppelte Nusshälfte (18, 20) in der
zweiten Drehposition (122) angeordnet ist.
Satz 2: Kupplungsvorrichtung (10) nach Satz 1, dadurch gekennzeichnet, dass die erste
Nusshälfte (18) und die zweite Nusshälfte (20) jeweils eine radial außen angeordnete
Nut (48, 60)) aufweisen, die sich in der axialen Richtung (90) erstreckt und in der
das Kupplungselement (22) geführt ist.
Satz 3: Kupplungsvorrichtung (10) nach Satz 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass
die erste Nusshälfte (18) und die zweite Nusshälfte (20) in der axialen Richtung (90)
benachbart angeordnet sind.
Satz 4: Kupplungsvorrichtung (10) nach einem der Sätze 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,
dass das Kupplungselement (22) einen radial außen angeordneten Vorsprung (66) aufweist,
wobei das Mitnehmerelement (24) eine radial innen angeordnete Nut (68) aufweist, und
wobei, wenn die mit dem Kupplungselement (22) gekoppelte Nusshälfte (18) in der ersten
Drehposition (120) angeordnet ist, der Vorsprung (66) in die Nut (68) eingreift, um
das Mitnehmerelement (24) mit dem Kupplungselement (22) in der axialen Richtung (90)
zu koppeln, und wobei sich die Nut (68) in der Umfangsrichtung (94) erstreckt.
Satz 5: Kupplungsvorrichtung (10) nach Satz 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut
(68) mindestens ein erstes Ende (70) und ein zweites Ende (72) aufweist, wobei das
erste Ende (70) in der Umfangsrichtung (94) offen ist.
Satz 6: Kupplungsvorrichtung (10) nach Satz 5, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite
Ende (72) in der Umfangsrichtung (94) offen ist und entgegengesetzt zu dem ersten
Ende (70) in dem Mitnehmerelement (94) angeordnet ist.
Satz 7: Kupplungsvorrichtung (10) nach Satz 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass
die Nut (68) in der Umfangsrichtung (94) ein Nutprofil (74) aufweist, wobei eine erste
Breite des Nutprofils (74) an dem ersten Ende (70) der Nut (68) größer als eine zweite
Breite des Nutprofils (74) in einem Mittelabschnitt (76) der Nut (68) ist, wobei der
Mittelabschnitt (76) zwischen dem ersten Ende (70) und dem zweiten Ende (72) angeordnet
ist.
Satz 8: Kupplungsvorrichtung (10) nach Satz 7, dadurch gekennzeichnet, dass die erste
Breite größer oder gleich der Summe aus der Breite des Vorsprungs (66) des Kupplungselements
(22) und dem axialen Versatz des Kupplungselements (22) zwischen der Kuppelposition
(126) und der Entkuppelposition (124) ist, wobei die zweite Breite des Nutprofils
(74) im Wesentlichen gleich einer Breite des Vorsprungs (66) des Kupplungselements
(22) ist.
Satz 9: Kupplungsvorrichtung (10) nach Satz 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass
der Vorsprung (66) des Kupplungselements (22) in dem Mittelabschnitt (76) der Nut
(68) angeordnet ist, wenn die mit dem Kupplungselement gekoppelte Nusshälfte (18,
20) in der ersten Drehposition (120) angeordnet ist.
Satz 10: Kupplungsvorrichtung (10) nach einem der Sätze 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet,
dass sich das Nutprofil (74) von dem ersten Ende (70) zu dem Mittelabschnitt (76)
hin, insbesondere mit konstanter Steigung, verjüngt.
Satz 11: Kupplungsvorrichtung (10) nach einem der Sätze 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet,
dass das Mitnehmerelement (24) in der axialen Richtung (90) geführt ist.
Satz 12: Kupplungsvorrichtung (10) nach einem der Sätze 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet,
dass das Mitnehmerelement (24) durch den Aktuator (28) über die Federeinrichtung (26)
in der axialen Richtung (90) wahlweise in eine erste Position (128) oder in eine zweite
Position (130) vorspannbar ist, wobei das Mitnehmerelement (24) in der ersten Position
(128) mit dem Kupplungselement (22) in der Entkuppelposition (124) und in der zweiten
Position (130) mit dem Kupplungselement (22) in der Kuppelposition (126) koppelbar
ist.
Satz 13: Kupplungsvorrichtung (10) nach einem der Sätze 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet,
dass das Mitnehmerelement (24) durch eine Vorspannkraft der Federeinrichtung (26)
in der axialen Richtung (90) bewegbar ist, wenn die mit dem Kupplungselement (22)
gekoppelte Nusshälfte (18, 20) jeweils in der ersten Drehposition (120) oder der zweiten
Drehposition (122) angeordnet ist, insbesondere wobei das Mitnehmerelement (24) durch
eine Vorspannkraft der Federeinrichtung (26) wahlweise in die erste Position (128)
oder in die zweite Position (130) bewegbar ist.
Satz 14: Kupplungsvorrichtung (10) nach einem der Sätze 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet,
dass die Federeinrichtung (26) durch eine Bewegung der mit dem Kupplungselement (22)
gekoppelten Nusshälfte (18, 20) von der zweiten Drehposition (122) in die erste Drehposition
(120) über das Mitnehmerelement (24) in der axialen Richtung (90) spannbar ist.
Satz 15: Kupplungsvorrichtung (10) nach einem der Sätze 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet,
dass die Kupplungsvorrichtung (10) des Weiteren eine weitere Federeinrichtung (38)
aufweist, wobei die weitere Federeinrichtung (38) die erste Nusshälfte (18) und/oder
die zweite Nusshälfte (20) in die erste Drehposition (120) vorspannt.
Satz 16: Kupplungsvorrichtung (10) nach einem der Sätze 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet,
dass die Kupplungsvorrichtung (10) des Weiteren ein Gehäuse (12) aufweist, wobei die
Kupplungsbaugruppe (14) und die Aktuierungsbaugruppe (16) in dem Gehäuse (12) angeordnet
sind.
Satz 17: Kupplungsvorrichtung (10) nach einem der Sätze 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet,
dass, wenn die mit dem Kupplungselement (22) gekoppelte Nusshälfte (18, 20) in der
ersten Drehposition (120) angeordnet ist, das Mitnehmerelement (24) mit dem Kupplungselement
(22) gekoppelt ist, so dass das Mitnehmerelement (24) und das Kupplungselement (22)
in der axialen Richtung (90) gemeinsam bewegbar sind, und wobei, wenn die mit dem
Kupplungselement (22) gekoppelte Nusshälfte (18, 20) in der zweiten Drehposition (122)
angeordnet ist, das Mitnehmerelement (24) mit dem Kupplungselement (22) entkoppelt
ist, so dass das Mitnehmerelement (24) unabhängig von dem Kupplungselement (22) in
der axialen Richtung (90) bewegbar ist.
Satz 18: Kupplungsvorrichtung (10) nach einem der Sätze 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet,
dass die Federeinrichtung (26) als Schenkelfeder ausgebildet ist, wobei ein erster
Federschenkel (27') der Federeinrichtung (26) mit dem Aktuator gekoppelt ist, wobei
ein zweiter Federschenkel (27") mit dem Mitnehmerelement gekoppelt ist, wobei der
erste Federschenkel (27') durch die Aktuator (28) zwischen einer ersten Schenkelendposition
(87') und einer zweiten Schenkelendposition (87") bewegbar ist,
Satz 19: Kupplungsvorrichtung (10) nach Satz 18, dadurch gekennzeichnet, dass der
erste Federschenkel (27') der Federeinrichtung (26) in der ersten Schenkelendposition
(87') und der zweiten Schenkelendposition (87") außer Eingriff mit einer Aussparung
(80) des Aktuators (28) ist, und wobei der erste Federschenkel (27') zum Bewegen zwischen
der ersten Schenkelendposition (87') und der zweiten Schenkelendposition (87") in
Eingriff mit der Aussparung (80) des Aktuators (28) bringbar ist.
Satz 20: Türbeschlagsystem mit der Kupplungsvorrichtung (10) nach einem der Sätze
1 bis 19.
Satz 21: Türbeschlagsystem nach Satz 20, dadurch gekennzeichnet, dass das Türbeschlagsystem
des Weiteren ein erstes Betätigungselement, ein zweites Betätigungselement und eine
Innenwelle aufweist, wobei das erste Betätigungselement mit der ersten Nusshälfte
(18) drehfest gekoppelt ist, wobei die Innenwelle die zweite Nusshälfte (20) mit dem
zweiten Betätigungselement drehfest koppelt.
Satz 22: Türbeschlagsystem nach Satz 20 oder 21, dadurch gekennzeichnet, dass das
Türbeschlagsystem des Weiteren eine Abfrageeinrichtung zum Abfragen einer Zugangsberechtigung
aufweist, wobei die Abfrageeinrichtung mit dem Aktuator (28) der Kupplungsvorrichtung
(10) gekoppelt ist, insbesondere wobei der Aktuator (28) nach Abfrage einer gültigen
Zugangsberechtigung dazu ausgebildet ist, das Mitnehmerelement (24) in die zweite
Position (130) vorzuspannen, wobei der Aktuator sonst dazu ausgebildet ist, das Mitnehmerelement
(24) in die erste Position (128) vorzuspannen.
Satz 23: Verfahren (100) zum Kuppeln einer Kupplungsvorrichtung (10), wobei das Verfahren
die folgenden Schritte aufweist:
- Bereitstellen (102) der Kupplungsvorrichtung (10) mit einer Kupplungsbaugruppe (14)
und einer Aktuierungsbaugruppe (16), wobei die Kupplungsbaugruppe (14) eine erste
Nusshälfte (18), eine zweite Nusshälfte (20) und ein Kupplungselement (22) aufweist,
wobei die Aktuierungsbaugruppe (16) ein Mitnehmerelement (24), eine Federeinrichtung
(26) und einen Aktuator (28) aufweist, wobei die erste Nusshälfte (18) und die zweite
Nusshälfte (20) jeweils um eine Drehachse (15) zwischen einer ersten Drehposition
(120)und einer zweiten Drehposition (122) in einer Umfangsrichtung (94) drehbar gelagert
sind, wobei der Aktuator (28) über die Federeinrichtung (26) mit dem Mitnehmerelement
(24) gekoppelt ist;
- Anordnen (104) des Kupplungselements (22) in einer Entkuppelposition (124), in der
die erste Nusshälfte (18) und die zweite Nusshälfte (20) in der Umfangsrichtung (94)
entkoppelt sind, wobei eine mit dem Kupplungselement (22) gekoppelte Nusshälfte (18,
20) in der zweiten Drehposition (122) angeordnet ist, in der das Mitnehmerelement
(24) mit dem Kupplungselement (22) in einer axialen Richtung (90) entkoppelt ist;
- Bewegen (106) des Mitnehmerelements (24) durch den Aktuator (28) in der axialen Richtung
(90);
- Verdrehen (108) der mit dem Kupplungselement (22) gekoppelte Nusshälfte (18, 20) von
der zweiten Drehposition (122) in die erste Drehposition (120), in der das Mitnehmerelement
(24) mit dem Kupplungselement (22) in der axialen Richtung (90) gekoppelt ist;
- Versetzen (110) des Kupplungselements (22) in der axialen Richtung (90) von der Entkuppelposition
(124) in eine Kuppelposition (126), in der die erste Nusshälfte (18) und die zweite
Nusshälfte (20) drehfest in der Umfangsrichtung (94) gekoppelt sind.
Satz 24. Verfahren (100) nach Satz 23, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Schritt
des Bewegens (106) das Mitnehmerelement (24) durch den Aktuator (28) über die Federeinrichtung
(26) in der axialen Richtung (90) in eine zweite Position (130) vorspanngespannt wird,
wobei das Mitnehmerelement (24) in der zweiten Position (130) mit dem Kupplungselement
(22) in der Kuppelposition (126) koppelbar ist.
Satz 25. Verfahren (100) nach Satz 24, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Schritt
des Verdrehens (108) das Mitnehmerelement (24) in der axialen Richtung (90) von der
zweiten Position (130) in eine erste Position (128), in der das Mitnehmerelement (24)
mit dem Kupplungselement (22) in der Entkuppelposition (124) koppelbar ist, bewegt
wird, wodurch die Federeinrichtung (126) über das Mitnehmerelement (24) in Richtung
der zweiten Position (130) gespannt wird.
Satz 26. Verfahren (100) nach Satz 25, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Schritt
des Versetzens (110) das Mitnehmerelement (24) durch eine zu der zweiten Position
(130) gerichteten Vorspannkraft der Federeinrichtung (26) in der axialen Richtung
(90) von der ersten Position (128) in die zweite Position (130) bewegt wird, wodurch
das Mitnehmerelement (24) das Kupplungselement (22) von der Entkuppelposition (124)
in die Kuppelposition (126) versetzt.
Satz 27. Verfahren (140) zum Entkuppeln einer Kupplungsvorrichtung, wobei das Verfahren
die folgenden Schritte aufweist:
- Bereitstellen (142) der Kupplungsvorrichtung (10) einer Kupplungsbaugruppe (14) und
einer Aktuierungsbaugruppe (16), wobei die Kupplungsbaugruppe (14) eine erste Nusshälfte
(18), eine zweite Nusshälfte (20) und ein Kupplungselement (22) aufweist, wobei die
Aktuierungsbaugruppe (16) ein Mitnehmerelement (24), eine Federeinrichtung (26) und
einen Aktuator (28) aufweist, wobei die erste Nusshälfte (18) und die zweite Nusshälfte
(20) um eine Drehachse (15) zwischen einer ersten Drehposition (120) und einer zweiten
Drehposition (122) in einer Umfangsrichtung (94) drehbar gelagert sind, wobei der
Aktuator (28) über die Federeinrichtung (26) mit dem Mitnehmerelement (24) gekoppelt
ist;
- Anordnen (144) des Kupplungselements (22) in einer Kuppelposition (126), in der die
erste Nusshälfte (18) und die zweite Nusshälfte (20) drehfest in der Umfangsrichtung
(94) gekoppelt sind, wobei die erste Nusshälfte (18) und die zweite Nusshälfte (20)
in der zweiten Drehposition (122) angeordnet sind, in der das Mitnehmerelement (24)
mit dem Kupplungselement (22) in einer axialen Richtung (90) entkoppelt ist;
- Bewegen (146) des Mitnehmerelements (24) durch den Aktuator (28) in der axialen Richtung
(90);
- Verdrehen (148) der ersten Nusshälfte (18) und der zweiten Nusshälfte (20) von der
zweiten Drehposition (122) in die erste Drehposition (120), in der das Mitnehmerelement
(24) mit dem Kupplungselement (22) in der axialen Richtung (90) gekoppelt ist,
- Versetzen (150) des Kupplungselements (22) in der axialen Richtung (90) von der Kuppelposition
(126) in eine Entkuppelposition (124), in der die erste Nusshälfte (18) und die zweite
Nusshälfte (20) in der Umfangsrichtung (94) entkoppelt sind.
Satz 28. Verfahren (140) nach Satz 27, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Schritt
des Bewegens (146) das Mitnehmerelement (24) durch den Aktuator (28) über die Federeinrichtung
(26) in der axialen Richtung (90) in eine erste Position (128) vorspanngespannt wird,
wobei das Mitnehmerelement (24) in der ersten Position (128) mit dem Kupplungselement
(22) in der Entkuppelposition (124) koppelbar ist.
Satz 29. Verfahren (140) nach Satz 28, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Schritt
des Verdrehens (148) das Mitnehmerelement (24) in der axialen Richtung (90) von der
ersten Position (128) in eine zweite Position (130), in der das Mitnehmerelement (24)
mit dem Kupplungselement (22) in der Kuppelposition (126) koppelbar ist, bewegt wird,
wodurch die Federeinrichtung (26) über das Mitnehmerelement (24) in Richtung der ersten
Position (128) gespannt wird.
Satz 30. Verfahren (140) nach Satz 29, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Schritt
des Versetzens (150) das Mitnehmerelement (24) durch eine zu der ersten Position (128)
gerichteten Vorspannkraft der Federeinrichtung (26) in der axialen Richtung (90) von
der zweiten Position (130) in die erste Position (128) bewegt wird, wodurch das Mitnehmerelement
(24) das Kupplungselement (22) von der Kuppelposition (126) in die Entkuppelposition
(124) versetzt.
1. Kupplungsvorrichtung (10) für einen Türbeschlag, mit einer Kupplungsbaugruppe (14)
und einer Aktuierungsbaugruppe (16), wobei die Kupplungsbaugruppe (14) eine erste
Nusshälfte (18), eine zweite Nusshälfte (20) und ein Kupplungselement (22) aufweist,
wobei die Aktuierungsbaugruppe (16) ein Mitnehmerelement (24), eine Federeinrichtung
(26) und einen Aktuator (28) aufweist, wobei die erste Nusshälfte (18) und die zweite
Nusshälfte (20) um eine Drehachse (15) jeweils zwischen einer ersten Drehposition
(120) und einer zweiten Drehposition (122) in einer Umfangsrichtung (94) drehbar gelagert
sind, wobei das Kupplungselement (22) in einer axialen Richtung (90) zwischen einer
Kuppelposition (126) und einer Entkuppelposition (124) versetzbar ist, wobei die erste
Nusshälfte (18) und die zweite Nusshälfte (20) in der Kuppelposition (126) durch das
Kupplungselement (22) drehfest in der Umfangsrichtung (94) gekoppelt sind, wobei die
erste Nusshälfte (18) und die zweite Nusshälfte (20) in der Entkuppelposition (124)
durch das Kupplungselement (22) in der Umfangsrichtung (94) entkoppelt sind, wobei
der Aktuator (28) über die Federeinrichtung (26) mit dem Mitnehmerelement (24) gekoppelt
ist, wobei das Mitnehmerelement (24) in der axialen Richtung (90) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Mitnehmerelement (24) mit dem Kupplungselement (22) in der axialen Richtung (90)
gekoppelt ist, wenn eine mit dem Kupplungselement (22) gekoppelte Nusshälfte (18,
20) in der ersten Drehposition (120) angeordnet ist, und dass das Mitnehmerelement
(24) mit dem Kupplungselement (22) in der axialen Richtung (90) entkoppelt ist, wenn
eine mit dem Kupplungselement (22) gekoppelte Nusshälfte (18, 20) in der zweiten Drehposition
(122) angeordnet ist.
2. Kupplungsvorrichtung (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Nusshälfte (18) und die zweite Nusshälfte (20) jeweils eine radial außen
angeordnete Nut (48, 60)) aufweisen, die sich in der axialen Richtung (90) erstreckt
und in der das Kupplungselement (22) geführt ist.
3. Kupplungsvorrichtung (10) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Nusshälfte (18) und die zweite Nusshälfte (20) in der axialen Richtung
(90) benachbart angeordnet sind.
4. Kupplungsvorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungselement (22) einen radial außen angeordneten Vorsprung (66) aufweist,
wobei das Mitnehmerelement (24) eine radial innen angeordnete Nut (68) aufweist, und
wobei, wenn die mit dem Kupplungselement (22) gekoppelte Nusshälfte (18) in der ersten
Drehposition (120) angeordnet ist, der Vorsprung (66) in die Nut (68) eingreift, um
das Mitnehmerelement (24) mit dem Kupplungselement (22) in der axialen Richtung (90)
zu koppeln, und wobei sich die Nut (68) in der Umfangsrichtung (94) erstreckt.
5. Kupplungsvorrichtung (10) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut (68) mindestens ein erstes Ende (70) und ein zweites Ende (72) aufweist,
wobei das erste Ende (70) in der Umfangsrichtung (94) offen ist,
insbesondere wobei das zweite Ende (72) in der Umfangsrichtung (94) offen ist und
entgegengesetzt zu dem ersten Ende (70) in dem Mitnehmerelement (94) angeordnet ist.
6. Kupplungsvorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Mitnehmerelement (24) in der axialen Richtung (90) geführt ist.
7. Kupplungsvorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Mitnehmerelement (24) durch den Aktuator (28) über die Federeinrichtung (26)
in der axialen Richtung (90) wahlweise in eine erste Position (128) oder in eine zweite
Position (130) vorspannbar ist, wobei das Mitnehmerelement (24) in der ersten Position
(128) mit dem Kupplungselement (22) in der Entkuppelposition (124) und in der zweiten
Position (130) mit dem Kupplungselement (22) in der Kuppelposition (126) koppelbar
ist.
8. Kupplungsvorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Mitnehmerelement (24) durch eine Vorspannkraft der Federeinrichtung (26) in der
axialen Richtung (90) bewegbar ist, wenn die mit dem Kupplungselement (22) gekoppelte
Nusshälfte (18, 20) jeweils in der ersten Drehposition (120) oder der zweiten Drehposition
(122) angeordnet ist, insbesondere wobei das Mitnehmerelement (24) durch eine Vorspannkraft
der Federeinrichtung (26) wahlweise in die erste Position (128) oder in die zweite
Position (130) bewegbar ist.
9. Kupplungsvorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Federeinrichtung (26) durch eine Bewegung der mit dem Kupplungselement (22) gekoppelten
Nusshälfte (18, 20) von der zweiten Drehposition (122) in die erste Drehposition (120)
über das Mitnehmerelement (24) in der axialen Richtung (90) spannbar ist.
10. Kupplungsvorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Federeinrichtung (26) als Schenkelfeder ausgebildet ist, wobei ein erster Federschenkel
(27') der Federeinrichtung (26) mit dem Aktuator gekoppelt ist, wobei ein zweiter
Federschenkel (27") mit dem Mitnehmerelement gekoppelt ist, wobei der erste Federschenkel
(27') durch die Aktuator (28) zwischen einer ersten Schenkelendposition (87') und
einer zweiten Schenkelendposition (87") bewegbar ist,
11. Türbeschlagsystem mit der Kupplungsvorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis
10.
12. Verfahren (100) zum Kuppeln einer Kupplungsvorrichtung (10), wobei das Verfahren die
folgenden Schritte aufweist:
- Bereitstellen (102) der Kupplungsvorrichtung (10) mit einer Kupplungsbaugruppe (14)
und einer Aktuierungsbaugruppe (16), wobei die Kupplungsbaugruppe (14) eine erste
Nusshälfte (18), eine zweite Nusshälfte (20) und ein Kupplungselement (22) aufweist,
wobei die Aktuierungsbaugruppe (16) ein Mitnehmerelement (24), eine Federeinrichtung
(26) und einen Aktuator (28) aufweist, wobei die erste Nusshälfte (18) und die zweite
Nusshälfte (20) jeweils um eine Drehachse (15) zwischen einer ersten Drehposition
(120)und einer zweiten Drehposition (122) in einer Umfangsrichtung (94) drehbar gelagert
sind, wobei der Aktuator (28) über die Federeinrichtung (26) mit dem Mitnehmerelement
(24) gekoppelt ist;
- Anordnen (104) des Kupplungselements (22) in einer Entkuppelposition (124), in der
die erste Nusshälfte (18) und die zweite Nusshälfte (20) in der Umfangsrichtung (94)
entkoppelt sind, wobei eine mit dem Kupplungselement (22) gekoppelte Nusshälfte (18,
20) in der zweiten Drehposition (122) angeordnet ist, in der das Mitnehmerelement
(24) mit dem Kupplungselement (22) in einer axialen Richtung (90) entkoppelt ist;
- Bewegen (106) des Mitnehmerelements (24) durch den Aktuator (28) in der axialen
Richtung (90);
- Verdrehen (108) der mit dem Kupplungselement (22) gekoppelte Nusshälfte (18, 20)
von der zweiten Drehposition (122) in die erste Drehposition (120), in der das Mitnehmerelement
(24) mit dem Kupplungselement (22) in der axialen Richtung (90) gekoppelt ist;
- Versetzen (110) des Kupplungselements (22) in der axialen Richtung (90) von der
Entkuppelposition (124) in eine Kuppelposition (126), in der die erste Nusshälfte
(18) und die zweite Nusshälfte (20) drehfest in der Umfangsrichtung (94) gekoppelt
sind.
13. Verfahren (100) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Schritt des Bewegens (106) das Mitnehmerelement (24) durch den Aktuator (28)
über die Federeinrichtung (26) in der axialen Richtung (90) in eine zweite Position
(130) vorspanngespannt wird, wobei das Mitnehmerelement (24) in der zweiten Position
(130) mit dem Kupplungselement (22) in der Kuppelposition (126) koppelbar ist;
insbesondere wobei in dem Schritt des Verdrehens (108) das Mitnehmerelement (24) in
der axialen Richtung (90) von der zweiten Position (130) in eine erste Position (128),
in der das Mitnehmerelement (24) mit dem Kupplungselement (22) in der Entkuppelposition
(124) koppelbar ist, bewegt wird, wodurch die Federeinrichtung (126) über das Mitnehmerelement
(24) in Richtung der zweiten Position (130) gespannt wird;
insbesondere wobei in dem Schritt des Versetzens (110) das Mitnehmerelement (24) durch
eine zu der zweiten Position (130) gerichteten Vorspannkraft der Federeinrichtung
(26) in der axialen Richtung (90) von der ersten Position (128) in die zweite Position
(130) bewegt wird, wodurch das Mitnehmerelement (24) das Kupplungselement (22) von
der Entkuppelposition (124) in die Kuppelposition (126) versetzt.
14. Verfahren (140) zum Entkuppeln einer Kupplungsvorrichtung, wobei das Verfahren die
folgenden Schritte aufweist:
- Bereitstellen (142) der Kupplungsvorrichtung (10) einer Kupplungsbaugruppe (14)
und einer Aktuierungsbaugruppe (16), wobei die Kupplungsbaugruppe (14) eine erste
Nusshälfte (18), eine zweite Nusshälfte (20) und ein Kupplungselement (22) aufweist,
wobei die Aktuierungsbaugruppe (16) ein Mitnehmerelement (24), eine Federeinrichtung
(26) und einen Aktuator (28) aufweist, wobei die erste Nusshälfte (18) und die zweite
Nusshälfte (20) um eine Drehachse (15) zwischen einer ersten Drehposition (120) und
einer zweiten Drehposition (122) in einer Umfangsrichtung (94) drehbar gelagert sind,
wobei der Aktuator (28) über die Federeinrichtung (26) mit dem Mitnehmerelement (24)
gekoppelt ist;
- Anordnen (144) des Kupplungselements (22) in einer Kuppelposition (126), in der
die erste Nusshälfte (18) und die zweite Nusshälfte (20) drehfest in der Umfangsrichtung
(94) gekoppelt sind, wobei die erste Nusshälfte (18) und die zweite Nusshälfte (20)
in der zweiten Drehposition (122) angeordnet sind, in der das Mitnehmerelement (24)
mit dem Kupplungselement (22) in einer axialen Richtung (90) entkoppelt ist;
- Bewegen (146) des Mitnehmerelements (24) durch den Aktuator (28) in der axialen
Richtung (90);
- Verdrehen (148) der ersten Nusshälfte (18) und der zweiten Nusshälfte (20) von der
zweiten Drehposition (122) in die erste Drehposition (120), in der das Mitnehmerelement
(24) mit dem Kupplungselement (22) in der axialen Richtung (90) gekoppelt ist,
- Versetzen (150) des Kupplungselements (22) in der axialen Richtung (90) von der
Kuppelposition (126) in eine Entkuppelposition (124), in der die erste Nusshälfte
(18) und die zweite Nusshälfte (20) in der Umfangsrichtung (94) entkoppelt sind.
15. Verfahren (140) nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Schritt des Bewegens (146) das Mitnehmerelement (24) durch den Aktuator (28)
über die Federeinrichtung (26) in der axialen Richtung (90) in eine erste Position
(128) vorspanngespannt wird, wobei das Mitnehmerelement (24) in der ersten Position
(128) mit dem Kupplungselement (22) in der Entkuppelposition (124) koppelbar ist;
insbesondere wobei in dem Schritt des Verdrehens (148) das Mitnehmerelement (24) in
der axialen Richtung (90) von der ersten Position (128) in eine zweite Position (130),
in der das Mitnehmerelement (24) mit dem Kupplungselement (22) in der Kuppelposition
(126) koppelbar ist, bewegt wird, wodurch die Federeinrichtung (26) über das Mitnehmerelement
(24) in Richtung der ersten Position (128) gespannt wird;
insbesondere wobei in dem Schritt des Versetzens (150) das Mitnehmerelement (24) durch
eine zu der ersten Position (128) gerichteten Vorspannkraft der Federeinrichtung (26)
in der axialen Richtung (90) von der zweiten Position (130) in die erste Position
(128) bewegt wird, wodurch das Mitnehmerelement (24) das Kupplungselement (22) von
der Kuppelposition (126) in die Entkuppelposition (124) versetzt.