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(11) | EP 3 325 716 B1 |
| (12) | EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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VORRICHTUNG ZUR HERSTELLUNG EINER TEMPORÄREN VERBINDUNG ZWEIER AUFEINANDERFOLGENDER SCHIENEN EINES GLEISES DEVICE FOR TEMPORARILY CONNECTING TWO SUCCESSIVE RAILS OF A TRACK DISPOSITIF POUR LA CONNEXION TEMPORAIRE DE DEUX RAILS SUCCESSIFS D'UNE VOIE |
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung einer temporären Verbindung zweier aufeinanderfolgender Schienen eines Gleises umfassend einen Notlaschenverbinder (1), der aus jeweils einer auf jeder Seite der entsprechenden Schiene anzuordnenden Lasche und einer diese an die Schiene anzupressenden Klemmeinrichtung zusammengesetzt ist.
[0002] Eine derartige, mit einem Notlaschenverbinder ausgestattete Vorrichtung ist durch EP 1 697 592 bekannt und dient vor allem als temporäres und schnell zu montierendes Hilfsmittel, um nach einem Schienenbruch das Gleis unter eingeschränkter Fahrgeschwindigkeit weiterhin benutzen zu können. Allerdings muss der Notlaschenverbinder durch eine Bedienungsperson in regelmäßigen Abständen kontrolliert werden, um damit eine maximale Sicherheit zu gewährleisten.
[0003] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung liegt nun in der Schaffung einer Vorrichtung der eingangs genannten Art, die wiederholte persönliche Inspektionen erübrigt.
[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit einer Vorrichtung der gattungsgemäßen Art durch die im Kennzeichen des Hauptanspruches angeführten Merkmale gelöst.
[0005] Mit dieser Merkmalskombination ist eine zuverlässige elektronische Funktionsüberwachung des zugeordneten Notlaschenverbinders gewährleistet. Insbesondere kann eine gefährliche Verschiebung der Notlasche in Schienenlängsrichtung sofort registriert werden. Die vorteilhafterweise zu einer zentralen Leitstelle übertragenen Messwerte des Sicherungssystems können dort gegebenenfalls auch in Verbindung mit weiteren Notlaschenverbindern überwacht werden, ohne dass dazu das Gleis befahren werden muss.
[0006] Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus dem Unteranspruch und der Zeichnungsbeschreibung.
[0007] Im Folgenden wird die Erfindung anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles näher beschrieben.
[0008] Ein Notlaschenverbinder 1 ist zur Herstellung einer temporären Verbindung zweier aufeinanderfolgender Schienen 2 eines Gleises 11 vorgesehen und weist auf jeder Seite der Schienen 2 eine einen Schienenstoß 3 überbrückende Lasche 4 und diese an die Schienen 2 anpressende Klemmeinrichtungen 5 auf. Diese sind durch nicht näher dargestellte Schraubverbindungen (Details sind durch DE 20 2005 007 077 U1 bekannt) mit einem definiertem Drehmoment fixiert.
[0009] Bezüglich einer Schienenlängsrichtung 6 an den Notlaschenverbinder 1 angrenzend ist ein Sicherungssystem 7 durch eine Schraubverbindung 8 auf einem Schienenfuß 9 der Schiene 2 befestigt. Dieses - hier als Ausführungsbeispiel vom Notlaschenverbinder 1 distanzierte - Sicherungssystem 7 weist eine Distanzmesseinrichtung 10 für einen - eine Distanz a zwischen Notlaschenverbinder 1 und Sicherungssystem 7 erfassenden - Messwert auf.
[0010] Zur Übertragung der ermittelten Messwerte sowie eines - eine bezüglich des Gleises 11 örtlich eindeutige Zuordnung des Notlaschenverbinders 1 ermöglichenden - Identifikationssignals zu einer nicht näher dargestellten zentralen Kontrollstelle einer Bahnverwaltung ist das Sicherungssystem 7 mit einer Funkeinrichtung 12 ausgestattet. Außerdem ist das Sicherungssystem 7 mit einem Beschleunigungsaufnehmer 13 zur Erfassung Schwingungen registrierender Messwerte ausgestattet.
a) die Vorrichtung umfasst ein auf einem Schienenfuß (9) der Schiene (2) befestigbares Sicherungssystem (7), das eine Distanzmesseinrichtung (10) für einen - eine Distanz a zwischen Notlaschenverbinder (1) und Sicherungssystem (7) erfassenden - Messwert aufweist,
b) zur Übertragung der ermittelten Messwerte sowie eines - eine bezüglich des Gleises (11) örtlich eindeutige Zuordnung des Notlaschenverbinders (1) ermöglichenden - Identifikationssignals zu einer Kontrollstelle ist das Sicherungssystem (7) mit einer Funkeinrichtung (12) ausgestattet.
a) the device contains a safeguarding system (7) which is fastened to a rail base (9) of the rail (2) and has a distance measuring device (10) for supplying a measuring value registering a distance a between the emergency fish-plate connector (1) and the safeguarding system (7),
b) for transmission of the detected measuring values and of an identifying signal - enabling a locally unambiguous correlation of the emergency fish-plate connector (1) with regard to the track (11) - to a control station, the safeguarding system (7) is equipped with a radio device (12).
a) le dispositif comprend un système de sécurisation (7) pouvant être fixé sur un patin de rail (9) du rail (2) qui présente un dispositif de mesure de distance (10) pour une valeur de mesure détectant une distance a entre connecteur d'éclisse de secours (1) et système de sécurisation (7),
b) le système de sécurisation (7) est équipé d'une installation radio (12) pour la transmission des valeurs de mesure déterminées ainsi que d'un signal d'identification permettant une association localement univoque du connecteur d'éclisse de secours (1) par rapport à la voie ferrée (11) à un point de contrôle.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente