KÜHL- UND/ODER GEFRIERGERÄT

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Korpus und mit wenigstens einem in dem Korpus befindlichen gekühlten Innenraum, der zumindest teilweise durch wenigstens einen Innenbehälter begrenzt wird, der zwei gegenüberliegende Seitenwände aufweist, an denen sich jeweils eine oder mehrere Rippen befinden, auf denen ein oder mehrere Ablageböden aufliegen.

[0002] Aus dem Stand der Technik ist es bekannt, an den beiden gegenüberliegenden Seiten des Innenbehälters übereinander angeordnete Rippen anzuordnen, auf denen Ablageböden aufliegen, die ihrerseits zur Aufnahme von Kühl- bzw. Gefriergut dienen. Dabei erstrecken sich die Rippen bei bekannten Geräten über einen wesentlichen Teil der Innenbehältertiefe.

[0003] Die Rippen können durchgehend ausgebildet sein oder es können zwei in Tiefenrichtung voneinander beabstandete Rippen vorgesehen sein, auf denen der jeweilige Ablageboden aufliegt.

[0004] Auch ist es aus dem Stand der Technik bekannt, Rippen nur im hinteren Bereich des Innenbehälters vorzusehen und die Ablageböden vorne durch Zusatzteile oder gezogene Rippen abzustützen, die z.B. in Nuten des Innenbehälters eingesteckt werden können.

[0005] Diese bekannten Ausführungsformen bringen zwar den Vorteil mit sich, dass die Ablageböden sicher aufliegen, sind jedoch mit dem Nachteil verbunden, dass sich aufgrund der Rippen bzw. der genannten Zusatzteile eine eingeschränkte Reinigungsmöglichkeit des Innenbehälters ergibt.

[0006] Ein Kühlgerät nach dem Oberbegriff von Anspruch 1 offenbart die EP 1 906 122 A2.

[0007] Aus dem Stand der Technik ist ebenfalls die DE10 2008 018 234 A1 bekannt, die ein Kälteelement mit an den Seitenwänden hervorstehenden Rippenelementen aufweist. Ähnlich ist es bei der EP 2 719 981 A1, die einen Kühlschrank beschreibt, die Rippen in der Art von sehr kleinteiligen Haltern vorsieht.

[0008] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Kühl- und/oder Gefriergerät der eingangs genannten Art dahingehend weiterzubilden, dass ein gut zu reinigender Innenbehälter bereitgestellt wird und gleichzeitig eine zuverlässige Auflage für die Ablageböden geschaffen wird.

[0009] Diese Aufgabe wird durch ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

[0010] Danach ist erfindungsgemäß unter anderem vorgesehen, dass sich die Rippen in Tiefenrichtung des Innenbehälters nur im hinteren Drittel des Innenbehälters befinden.

[0011] Ein Vorteil daraus ergibt sich in der Möglichkeit, tiefere Türabsteller einzusetzen, als dies beim Stand der Technik bekannt ist.

[0012] Der Bereich vor den Rippen ist frei von Auflageelementen für die Ablageböden, so dass der Innenbehälter in diesem vergleichsweise großen Bereich glatt ausgeführt sein kann, d.h. weder Rippen oder sonstige Vorsprünge noch Vertiefungen aufweist. Durch die vorliegende Erfindung wird somit ein maximal glatter Innenbehälter geschaffen. Dabei ist vorzugsweise vorgesehen, dass alle Funktionalitäten ohne zusätzlichen Aufwand, wie z.B. das seitliche Freischleifen der Ablageböden, wie es aus der DE 10 2010 048 599 A1 bekannt ist, zu deren Entnahme erhalten bleiben.

[0013] Die Rippe(n) des Innenbehälters sind so gestaltet, dass ohne Verwendung zusätzlicher Auflagen für den oder die Ablageböden eine ausreichende Auflage für die Ablageböden geschaffen ist.

[0014] An dieser Stelle wird darauf hingewiesen, dass der Begriff "ein" nicht zwingend bedeutet, dass genau eines der fraglichen Elemente vorhanden ist, sondern auch mehr als ein Element mit umfasst. Ebenso ist die Verwendung des Plurals nicht zwingend dahingehend auszulegen, dass mehrere der Elemente vorhanden sind, sondern auch genau eines der Elemente mit umfasst.

[0015] Die Rippen weisen vorzugsweise eine Länge im Bereich von 140 mm bis 200 mm auf. Unter der "Länge der Rippen" ist deren Erstreckung in Tiefenrichtung des Innenbehälters zu verstehen.

[0016] Weiterhin kann vorgesehen sein, dass der Innenbehälter eine Tiefe im Bereich von 450 mm bis 550 mm aufweist.

[0017] Der oder die Ablageböden können eine Tiefe aufweisen, die der des Innenbehälters entspricht oder darunter liegt. Vorzugsweise liegt die Tiefe der Ablageböden im Bereich von 350 mm bis 450 mm.

[0018] Die Rippen verlaufen vorzugsweise bis zur Rückwand des Innenbehälters.

[0019] Der Ablageboden ist vorzugsweise als Glasplatte ausgebildet.

[0020] Die Rippen weisen vorzugsweise eine Länge derart auf, dass sich die Rippen über weniger als die Hälfte der Tiefe der Ablageböden erstrecken, d.h. die Ablageböden liegen nur mit ihrem hinteren Bereich auf den Rippen auf, wobei sich dieser hintere Bereich nur in der hinteren Hälfte des Innenbehälters befindet.

[0021] Nach der Erfindung ist ferner vorgesehen, dass eine oder mehrere der Rippen wenigstens eine Sicherung aufweisen, die ausgebildet ist, den Ablageboden gegen eine Relativbewegung in Längsrichtung der Rippen zu sichern. Diese Sicherung bildet somit einen Schutz vor dem versehentlichen Ausziehen des Ablagebodens bzw. einen Auszugstopp.

[0022] Die Sicherung kann sich in einem Bereich der Rippen erstrecken, der von der Rückwand des Innenbehälters zwischen 100 und 160 mm beabstandet ist.

[0023] Als Sicherung kommt jedes beliebige Element in Frage, das geeignet ist, den Ablageboden an einer ungewollten Bewegung in Tiefenrichtung des Innenbehälters zu hindern.

[0024] Vorzugsweise ist die Sicherung derart ausgebildet, dass der Ablageboden erst dann aus dem Innenbehälter entnommen werden kann, wenn dieser gegenüber der Rippe, auf der er aufliegt, angehoben oder verschwenkt wird.

[0025] Nach der Erfindung umfasst die Sicherung eine Vertiefung in der Rippe, in die ein Vorsprung des Ablagebodens eingreift. Dieser Vorsprung kann einen einteiligen Bestandteil des Ablagebodens darstellen oder auch in geeigneter Weise mit dem Ablageboden verbunden sein. In Betracht kommt beispielsweise eine Klebeverbindung zwischen dem Vorsprung und dem Ablageboden.

[0026] In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Rippen in einem Klemmbereich einen Abstand zueinander aufweisen, der der Dicke eines Ablagebodens entspricht. Der Klemmbereich ist der Bereich zwischen zwei Rippen, in dem der Ablageboden eingeklemmt ist. Entspricht die Dicke des Ablagebodens diesem Abstand, wird der Ablageboden in diesem Bereich dementsprechend eingeklemmt und somit an einem Kippen gehindert.

[0027] Der Klemmbereich erstreckt sich nur über einen Teilabschnitt der Rippen.

[0028] In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung weist der Ablageboden zu dessen Entnahme aus dem Innenraum keine seitlichen Freisparungen auf. In dieser Ausgestaltung der Erfindung kann der Ablageboden auch ohne derartige Freisparungen aus dem Innenbehälter entnommen werden, wenn die Tür, durch die der gekühlte Innenraum verschließbar ist, um 90° offensteht.

[0029] Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung werden anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert.

[0030] Es zeigen:

Figur 1:

eine schematische Schnittansicht durch den Innenbehälter eines Kühlbzw. Gefriergerätes gemäß der Erfindung,

Figur 2:

eine Detaildarstellung der Glasplattensicherung,

Figur 3:

eine Detaildarstellung des Klemmbereichs zur Fixierung der Glasplatte und

Figur 4:

eine perspektivische Ansicht eines Teilbereiches eines Innenbehälters gemäß der Erfindung.

[0031] Figur 1 zeigt in einer Schnittdarstellung den Innenbehälter 100, der von einer Ausschäumung oder sonstigen Wärmeisolation umgeben ist, die sich zwischen dem Innenbehälter 100 und einem nicht dargestellten Gerätegehäuse befindet.

[0032] Der Innenbehälter 100 weist eine links dargestellte offene Seite auf, die durch eine nicht dargestellte Tür verschließbar ist.

[0033] Der Innenbehälter 100 begrenzt zusammen mit der Innenseite der Tür den gekühlten Innenraum und weist die Decke 110, den Boden 120, die Rückwand 130 und zwei gegenüberliegend angeordnete Seitenwände 140 auf.

[0034] Einteilig mit diesen Seitenwänden stehen Rippen 150 in Verbindung, die sich ausgehend von den Seitenwänden 140 in den gekühlten Innenraum hinein erstrecken und Ablageflächen für Ablageböden, insbesondere für Glasplatten, bilden. Die Rippen 150 sind als gezogene Bereiche des Innenbehälters ausgebildet.

[0035] Wie dies aus Figur 1 hervorgeht, erstrecken sich die Rippen 150 nicht über die gesamte Tiefe des Innenbehälters, sondern nur über einen hinteren, d.h. von der offenen Seite des Innenbehälters entfernten Abschnitt.

[0036] Die Rippen verlaufen in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel bis zur Rückwand 130 des Innenbehälters 100.

[0037] In dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel hat der Innenbehälter 100 eine Tiefe im Bereich von 450 mm bis 550 mm und die Rippen 150 haben eine Länge im Bereich zwischen 140 mm bis 200 mm. Dabei handelt es sich nur um beispielhafte Werte, die die Erfindung nicht beschränken.

[0038] Zwischen je zwei Rippen 150 erstreckt sich wie aus Figur 1 ersichtlich ein nutförmiger Zwischenraum 160, der in seinem hinteren Bereich 162 eine geringere Höhe aufweist als in seinem vorderen Bereich. Der hintere Bereich 162 bildet dem Klemmbereich, in dem die als Ablageboden dienende Glasplatte eingesteckt bzw. eingeklemmt wird.

[0039] Wie dies insbesondere aus Figur 2 hervorgeht, sind Rippen 150 vorgesehen, die eine Ausnehmung 151 aufweisen. In diese Ausnehmung 151 greift ein Vorsprung 210 der Glasplatte 200 ein, so dass die Glasplatte 200 nicht nach vorne ausgezogen werden kann, ohne dass der Vorsprung 210 aus der Ausnehmung 151 entfernt wird.

[0040] Die Ausnehmung 151 und der Vorsprung 210 bilden somit einen Auszugstopp bzw. eine Sicherung gegen das ungewollte Herausziehen der Glasplatte aus dem Innenbehälter 100.

[0041] Wie dies aus Figur 1 und 2 hervorgeht, dient auch die oberste Rippe der Gruppen von Rippen als Auflage für einen Ablageboden, weil in deren hinteren Bereich ein Einklemmen einer auf dieser Rippe liegenden Glasplatte in dem Klemmbereich 162 möglich ist.

[0042] Aus Figur 1 geht weiter hervor, dass die Ausnehmung 151 mit einem Abstand zur Rückwand 130 des Innenbehälters 100 angeordnet ist, der im Bereich zwischen 100 mm bis 160 mm liegt. Auch dabei handelt es sich nur um exemplarische Werte.

[0043] Der Klemmbereich 162 zwischen jeweils zwei Rippen 150 bewirkt, dass die Glasplatte 200 sicher gehalten wird und nicht kippt, obwohl die Rippen vergleichsweise kurz ausgeführt sind und sich vorzugsweise über weniger als die Hälfte der Tiefe der Platten erstrecken. Wie dies aus den Figuren hervorgeht, kann sich ein Klemmbereich auch oberhalb einer Rippe und nicht zwingenderweise zwischen zwei Rippen erstrecken.

[0044] Aus Figur 1, 2 und 4, die eine perspektivische Ansicht auf eine Seitenwand 140 des Innenbehälters 100 zeigt, ergibt sich, dass außer den Rippen 150 keine weiteren Auflagen für die Glasplatten 200 vorhanden sind. Die Glasplatten liegen somit nur auf den Rippen 150 auf.

[0045] Dies führt dazu, dass die Seitenwand 130 in dem Bereich vor den Rippen vollständig glatt ausgeführt werden kann und damit eine hervorragende Reinigungsfreundlichkeit aufweist.

[0046] Figur 3 zeigt in vergrößerter Ansicht die Rippen 150, den auf einer Rippe aufliegenden Glasboden 200, der in seinem hintersten Bereich in dem Klemmbereich 162 aufgenommen ist, der in Figur 3 eingekreist ist.

[0047] Die Glasplatten 200 sind so ausgebildet, dass sie in ihren seitlichen Bereichen keine Freisparungen, z.B. durch Freischleifen aufweisen. Sie können bei einer 90° Türöffnung aus dem Innenraum herausgezogen werden. Zusätzliche Funktionalitäten, wie ein Auszugstopp bzw. eine Sicherung gegen Herausfallen sowie eine Klemmung der Glasplatte sind in die Rippe integriert.

[0048] Die Dicke der Glasplatte 200 kann im Bereich zwischen 3,2 bis 3,6 mm liegen, wobei es sich dabei um ein die Erfindung nicht beschränkendes Beispiel handelt.

[0049] Die Glasplatten 200 können aus Sicherheitsglas bestehen.

[0050] Die Glasplatten 200 können beidseitig, d.h. rechts und links mit je einem Bumpon 210 z.B. aus Kunststoff beklebt sein, der beispielsweise einen Durchmesser von 12 mm bis 13 mm und eine Höhe von 3 mm bis 5 mm aufweisen kann.

[0051] Das Ausführungsbeispiel bezieht sich auf Glasplatten als Ablageböden, gilt jedoch ebenso für beliebige andere Ablageböden, wie z.B. Ablageroste etc.

Ansprüche

1. Kühl- und/oder Gefriergerät mit
einem Korpus, und
einem in dem Korpus befindlichen gekühlten Innenraum, der zumindest teilweise durch einen Innenbehälter (100) begrenzt ist, der zwei gegenüberliegende Seitenwände (140) aufweist, an denen sich jeweils eine Rippe (150) befindet, auf denen ein Ablageboden (200), insbesondere eine Glasplatte, aufliegt, wobei
sich die Rippen (150) in Tiefenrichtung des Innenbehälters (100) nur im hinteren Drittel des Innenbehälters (100) befinden,
dadurch gekennzeichnet, dass
eine der Rippen (150) eine Sicherung (151) aufweist, die ausgebildet ist, den Ablageboden (200) gegen eine Relativbewegung in Längsrichtung zu sichern, und
die Sicherung (151) eine Vertiefung in der Rippe (150) umfasst, in die ein Vorsprung (210) des Ablagebodens (200) eingreift.

2. Kühl- und/oder Gefriergerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rippen (150) eine sich in Tiefenrichtung des Innenbehälters (100) erstreckende Länge im Bereich von 140 mm bis 200 mm aufweisen.

3. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenbehälter (100) eine Tiefe im Bereich von 450 mm bis 550 mm aufweist.

4. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherung (151) sich in einem Bereich der Rippen (150) erstreckt, der von der Rückwand (130) des Innenbehälters (100) zwischen 100 und 160 mm beabstandet ist.

5. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Vorsprung (210) auf den Ablageboden (200) aufgeklebt ist.

6. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rippen (150) in einem Klemmbereich (162) einen Abstand zueinander aufweisen, der der Dicke eines Ablagebodens (200) entspricht.

7. Kühl- und/oder Gefriergerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Klemmbereich (162) nur über einen Teilabschnitt der Rippen (150) erstreckt.

8. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Ablageboden (200) zu dessen Entnahme aus dem Innenraum keine seitlichen Freisparungen aufweist.

Claims

1. Refrigeration and/or freezer device, having
a body, and
a cooled interior space, located in the body, which is at least partially delimited by an inner container (100), which comprises two opposite side walls (140) on which in each case one rib (150) is located, on which a shelf (200), in particular a glass plate, is supported, wherein
the ribs (150) are located only in the rear third of the inner container (100), in the depth direction of the inner container (100),
characterized in that
one of the ribs (150) comprises a securing element (151) which is configured so secure the shelf (200) against relative movement in the longitudinal direction, and
the securing element (151) comprises a recess in the rib (150) into which a protrusion (210) of the shelf (200) engages.

2. Refrigeration and/or freezer device according to claim 1, characterized in that the ribs (150) have a length, extending in the depth direction of the inner container (100), in the range from 140 mm to 200 mm.

3. Refrigeration and/or freezer device according to any one of the preceding claims, characterized in that the inner container (100) has a depth in the range from 450 mm to 550 mm.

4. Refrigeration and/or freezer device according to any one of the preceding claims, characterized in that the securing element (151) extends in a region of the ribs (150) that is spaced from the rear wall (130) of the inner container (100) by between 100 and 160 mm.

5. Refrigeration and/or freezer device according to any one of the preceding claims, wherein the protrusion (210) is glued on the shelf (200).

6. Refrigeration and/or freezer device according to any one of the preceding claims, characterized in that the ribs (150) have a distance from one another in a clamping region (162), which distance corresponds to the thickness of a shelf (200).

7. Refrigeration and/or freezer device according to claim 6, characterized in that the clamping region (162) extends over only a sub-portion of the ribs (150).

8. Refrigeration and/or freezer device according to any one of the preceding claims, characterized in that the shelf (200) does not comprise lateral cut-outs for the removal thereof from the interior space.

Revendications

1. Appareil de réfrigération et/ou de congélation comprenant
un corps, et
un espace intérieur réfrigéré, qui se trouve dans le corps et est au moins en partie délimité par un contenant intérieur (100), qui comporte deux parois latérales (140) opposées, sur lesquelles se trouve respectivement une nervure (150) sur laquelle repose une clayette (200), en particulier une plaque en verre, dans lequel
les nervures (150) se trouvent, dans le sens de la profondeur du contenant intérieur (100), uniquement dans le tiers arrière du contenant intérieur (100),
caractérisé en ce que
une des nervures (150) comporte un arrêt de sûreté (151), qui est conçu pour empêcher un déplacement relatif dans le sens longitudinal de la clayette (200), et
l'arrêt de sûreté (151) comprend un creux dans la nervure (150), dans lequel une saillie (210) de la clayette (200) vient en prise.

2. Appareil de réfrigération et/ou de congélation selon la revendication 1, caractérisé en ce que les nervures (150) présentent une longueur s'étendant dans le sens de la profondeur du contenant intérieur (100) comprise entre 140 mm et 200 mm.

3. Appareil de réfrigération et/ou de congélation selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le contenant intérieur (100) présente une profondeur comprise entre 450 mm et 550 mm.

4. Appareil de réfrigération et/ou de congélation selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'arrêt de sûreté (151) s'étend dans une zone des nervures (150), qui est à une distance comprise entre 100 et 160 mm de la paroi arrière (130) du contenant intérieur (100).

5. Appareil de réfrigération et/ou de congélation selon l'une des revendications précédentes, dans lequel la saillie (210) est collée sur la clayette (200).

6. Appareil de réfrigération et/ou de congélation selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les nervures (150) présentent, dans une zone de serrage (162), une distance entre elles qui correspond à l'épaisseur d'une clayette (200).

7. Appareil de réfrigération et/ou de congélation selon la revendication 6, caractérisé en ce que la zone de serrage (162) s'étend uniquement sur une portion des nervures (150).

8. Appareil de réfrigération et/ou de congélation selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la clayette (200) ne comporte pas d'évidement latéral pour la retirer de l'espace intérieur.

Zeichnung