(19)
(11) EP 3 482 642 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
27.05.2020  Patentblatt  2020/22

(21) Anmeldenummer: 18203927.1

(22) Anmeldetag:  01.11.2018
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A24C 5/33(2006.01)

(54)

WENDEN VON STABFÖRMIGEN ARTIKELN DER TABAK VERARBEITENDEN INDUSTRIE

TURNING OF ROD-SHAPED ARTICLES FROM THE TOBACCO PROCESSING INDUSTRY

RETOURNEMENT D'ARTICLES EN FORME DE TIGE DE L'INDUSTRIE DE TRAITEMENT DU TABAC


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 09.11.2017 DE 102017126249

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
15.05.2019  Patentblatt  2019/20

(73) Patentinhaber: Hauni Maschinenbau GmbH
21033 Hamburg (DE)

(72) Erfinder:
  • ROTTMANN, Franz
    21509 Glinde (DE)
  • GROTHAUS, Frank
    26871 Papenburg (DE)

(74) Vertreter: Seemann & Partner Patentanwälte mbB 
Raboisen 6
20095 Hamburg
20095 Hamburg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A1- 2 632 557
DE-U- 1 873 062
DE-A1- 3 445 945
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Wenden von stabförmigen Artikeln der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Filterstäben und/oder Zigaretten. Ferner betrifft die Erfindung eine Anordnung zum Wenden von stabförmigen Artikeln der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Filterstäbe und/oder Zigaretten.

    [0002] Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Filteransetzmaschine. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Fördern von stabförmigen Artikeln der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Filterstäbe und/oder Zigaretten.

    [0003] Im Stand der Technik ist bekannt, dass bei Vorrichtungen zum Wenden von stabförmigen Artikeln, insbesondere von Zigaretten, eine Wendetrommel vorgesehen ist, mittels der die stabförmigen Artikel gewendet werden. Derartige Vorrichtungen werden beispielsweise bei Zigarettenherstellungsmaschinen bzw. Filteransetzmaschinen verwendet. Bei einer Filteransetzmaschine werden als stabförmige Artikel Filterzigaretten hergestellt, wobei die Artikel mit doppelt langer Gebrauchslänge hergestellt werden und anschließend mittels einer Schneideinrichtung in zwei einfach lange Produkte (Filterzigaretten) bzw. Artikel geschnitten werden. Anschließend werden bei den Filteransetzmaschinen die stabförmigen Produkte bzw. Filterzigaretten mit einheitlich ausgerichteten Filtern weiterverarbeitet, wobei die in zwei Reihen geförderten Filterzigaretten mittels einer Wendeeinrichtung gewendet werden, so dass die Filterzigaretten einer Reihe um 180° um eine senkrecht zu der Längsachse verlaufende Querachse gewendet werden. Hierbei werden die gewendeten Filterzigaretten auf einer Fördertrommel zwischen zwei nicht gewendeten Filterzigaretten in einer jeweils freien Aufnahmemulde der Fördertrommel angeordnet, so dass nach dem Wendevorgang eine Reihe von Filterzigaretten gebildet ist.

    [0004] Zum Wenden der Filterzigaretten werden sogenannte Kegelwender verwendet, wobei für den Wendeprozess die beiden Reihen von gegenüberliegenden Filterzigaretten vor dem Wenden auf einer Spreiztrommel längsaxial gespreizt werden müssen, wobei anschließend eine Reihe der Filterzigaretten bzw. stabförmigen Produkte an die Kegelwendetrommeln übergeben werden, auf denen die stabförmigen Produkte eine kegelförmige Bahn beschreiben, um dann anschließend an die Fördertrommeln, auf denen die nicht gewendeten stabförmigen Produkte gefördert werden, zwischen die nicht gewendeten Filterzigaretten auf der Fördertrommel angeordnet zu werden.

    [0005] Beispielsweise sind in DE 34 45 945 A1, EP 0 627 175 B1 und DE 199 20 760 A1 Vorrichtungen zum Wenden von stabförmigen Artikeln offenbart.

    [0006] Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, bei einer Anordnung zum queraxialen Fördern von stabförmigen Artikeln ein Wenden von stabförmigen Produkten an einer Fördertrommel zu ermöglichen, wobei insbesondere vor dem Wendevorgang auf ein Spreizen bzw. ein längsaxiales Beabstanden von Artikeln von zwei Reihen verzichtet werden soll.

    [0007] Gelöst wird diese Aufgabe durch eine Vorrichtung zum Wenden von stabförmigen Artikeln der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Filterstäben und/oder Zigaretten, mit einer einen Kegelstumpf und einen Kegelstumpfmantel aufweisenden Wendetrommel, wobei die Wendetrommel um eine Rotationsachse rotierbar ist oder rotierend angetrieben wird, wobei der Kegelstumpfmantel der Wendetrommel Aufnahmemulden für die stabförmigen Artikel in Umfangsrichtung des Kegelstumpfmantels aufweist, die dadurch weitergebildet wird, dass a.) die Aufnahmemulden auf dem Kegelstumpfmantel derart ausgebildet und angeordnet sind, dass die Muldenmittenlängsachsen der Aufnahmemulden der Wendetrommel und die Rotationsachse der Wendetrommel sich nicht schneiden, und/oder b.) bei Anordnung von stabförmigen Artikeln in den Aufnahmemulden der Wendetrommel die Mittenlängsachsen der stabförmigen Artikel und die Rotationsachse der Wendetrommel sich nicht schneiden.

    [0008] Die Erfindung beruht auf dem Gedanken, dass die Muldenmittenlängsachsen der Aufnahmemulden so auf dem Kegelstumpfmantel angeordnet und ausgerichtet sind, dass sich die Muldenmittenlängsachsen der Aufnahmemulden sich nicht miteinander schneiden. Darüber hinaus sind die Muldenmittenlängsachsen der Aufnahmemulden auf dem Kegelstumpfmantel derart angeordnet, dass sie sich mit der Rotationsachse der Wendetrommel nicht schneiden. Hierdurch sind die Aufnahmemulden auf dem Kegelstumpfmantel zwischen der größeren Grundfläche und der kleineren Deckfläche schräg angeordnet, so dass die Muldenmittenlängsachsen der Aufnahmemulden zur Mantellinie, die die Tangente an den Kegelstumpfmantel bildet und sich mit der Rotationsachse schneidet, um einen Winkel > 0°, vorzugsweise zwischen 10° bis 35°, angeordnet ist. Demgegenüber ist bei den bisherigen Kegelwendetrommeln gemäß dem Stand der Technik die jeweilige Mantellinie kollinear oder parallel zu den Muldenmittenlängsachsen der Aufnahmemulden ausgerichtet.

    [0009] Durch die Verwendung der erfindungsgemäßen Wendetrommel ist es möglich, dass bei Filteransetzmaschine ein Wendevorgang durchgeführt wird, wobei in diesem Fall eine Spreizung bzw. die längsaxial Beabstandung von stabförmigen Artikeln in zwei Reihen vor dem Wendevorgang entfallen kann, da unter Verwendung von zwei erfindungsgemäßen Wendetrommeln die stabförmigen Artikel einer Reihe mittels der ersten Wendetrommel von einer Fördertrommel entnommen und anschließend an eine zweite Wendetrommel übergeben werden, so dass anschließend von der zweiten Wendetrommel die stabförmigen Artikel um 180° gewendet an die Fördertrommel zurückübergeben werden und die gewendeten stabförmigen Artikel, die von der ersten Wendetrommel und der zweiten Wendetrommel gefördert werden, zwischen den gewendeten Artikeln auf der Fördertrommel alternierend angeordnet werden, wodurch eine Reihe von stabförmigen Artikeln auf der Fördertrommel gebildet wird, die anschließend einreihig zu einer nachfolgenden Fördertrommel übergeben werden. Durch den Wendevorgang unter Verwendung der beiden erfindungsgemäßen Wendetrommeln werden die gewendeten stabförmigen Artikel mit der gleichen Orientierung auf der Fördertrommel angeordnet, so dass die gewendeten stabförmigen Artikel um 180° gewendet sind.

    [0010] Ferner zeichnet sich die Vorrichtung dadurch aus, dass die Wendetrommel einen Winkel zwischen der Rotationsachse der Wendetrommel und der Mantellinie des Kegelstumpfmantels von 45° bis 70°, insbesondere von 45° bis 60°, aufweist.

    [0011] Dazu ist es bei der Vorrichtung in einer Ausführungsform weiterhin vorteilhafterweise vorgesehen, dass die Aufnahmemulden jeweils mittels einer Nut auf der Kegelstumpfmantelfläche ausgebildet sind, wobei bezogen auf die Rotationsrichtung der Wendetrommel die Nuten jeweils eine erste der Grundfläche des Kegelstumpfs zugewandte Verbreiterung aufweisen, wobei die erste Verbreiterung der jeweiligen Nut vorauseilt, und die Nuten jeweils eine zweite von der Grundfläche des Kegelstumpfs abgewandte Verbreiterung aufweisen, wobei die zweite Verbreiterung der jeweiligen Nut bezogen auf die Rotationsrichtung der jeweiligen Nut nacheilt.

    [0012] Insbesondere ist es bevorzugt, dass für die Wendetrommel ein Antrieb zum Rotieren der Wendetrommel vorgesehen ist.

    [0013] Ferner wird die Aufgabe gelöst durch eine Anordnung zum Wenden von stabförmigen Artikeln der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Filterstäben und/oder Zigaretten, die mit einer ersten Vorrichtung, wie voranstehend beschrieben, ausgebildet ist und außerdem mit einer zweiten Vorrichtung, wie voranstehend beschrieben, ausgebildet ist. Hierdurch weist die Anordnung zum Wenden von stabförmigen Artikeln zwei kegelstumpfartige Wendetrommeln auf, bei denen sich die Muldenmittenlängsachsen der Aufnahmemulden der jeweiligen Wendetrommel und die Rotationsachsen der jeweiligen entsprechenden Wendetrommel nicht schneiden und/oder bei Anordnung von stabförmigen Artikeln in den Aufnahmemulden der jeweiligen Wendetrommel sich die Mittenlängsachsen der stabförmigen Artikel und die Rotationsachsen der jeweiligen Wendetrommel nicht schneiden. Außerdem sind die Aufnahmemulden auf dem Kegelstumpfmantel der jeweiligen Wendetrommel so ausgerichtet, dass sich die Mittenlängsachsen der Aufnahmemulden nicht schneiden.

    [0014] Dazu ist in einer Weiterbildung der Anordnung vorgesehen, dass die Rotationsachse der Wendetrommel der ersten Vorrichtung und die Rotationsachse der Wendetrommel der zweiten Vorrichtung derart zueinander angeordnet sind, dass sie sich nicht schneiden.

    [0015] Vorteilhafterweise ist bei der Anordnung eine Fördertrommel zum queraxialen Fördern von stabförmigen Artikeln, insbesondere Filterstäben und/oder Zigaretten, vorgesehen, wobei die Fördertrommel an der ersten Vorrichtung und an der zweiten Vorrichtung angeordnet ist, wobei die Fördertrommel eingerichtet ist, in in Umfangsrichtung, vorzugsweise auf einem zylindrischen Trommelkörper, queraxial hintereinander angeordnete Aufnahmemulden eine Reihe von queraxial hintereinander angeordneten stabförmigen Artikeln oder zwei Reihen von längsaxial nebeneinander und queraxial hintereinander angeordneten stabförmigen Artikeln bei Rotation der Fördertrommel um die Rotationsachse der Fördertrommel zu fördern.

    [0016] Weiterhin ist es bei der Anordnung bevorzugt, dass die Rotationsachse der Fördertrommel sich nicht mit einer der Rotationsachsen der Wendetrommel der ersten Vorrichtung oder der Wendetrommel der zweiten Vorrichtung oder sich nicht mit beiden Rotationsachsen der Wendetrommel der ersten Vorrichtung und der Wendetrommel der zweiten Vorrichtung schneidet.

    [0017] Mittels der erfindungsgemäßen Anordnung ist es möglich, bei Förderung von zwei Reihen von längsaxial nebeneinander und queraxial hintereinander angeordneten stabförmigen Artikeln auf der Fördertrommel, wobei die Artikel der beiden Reihen nicht voneinander beabstandet sind, mittels der Wendetrommel der ersten Vorrichtung die stabförmigen Artikel einer Reihe von der Fördertrommel zu entnehmen und anschließend an die Wendetrommel der zweiten Vorrichtung zu übergeben, wobei von der Wendetrommel der zweiten Vorrichtung die entnommenen stabförmigen Artikel bei der Abgabe an die Fördertrommel um 180° gewendet sind und zwischen den stabförmigen Artikeln der auf der Fördertrommel verbliebenen stabförmigen Artikel der zweiten Reihe alternierend angeordnet sind. Hierdurch ist es möglich, dass bei einer Trommelanordnung zum Fördern von stabförmigen Artikeln, zum Beispiel einer Filteransetzmaschine, auf einen Spreizvorgang bzw. eine Spreiztrommel vor der Übergabe der stabförmigen Artikel an die Fördertrommel der erfindungsgemäßen Anordnung und damit vor dem Wendevorgang verzichtet werden kann.

    [0018] Ferner wird die Aufgabe gelöst durch eine Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Filteransetzmaschine, mit einer voranstehend beschriebenen Vorrichtung oder mit einer voranstehend beschriebenen Anordnung zum Fördern von stabförmigen Artikeln. Zur Vermeidung von Wiederholungen wird auf die obigen Ausführungen ausdrücklich verwiesen.

    [0019] Ferner wird die Aufgabe gelöst durch ein Verfahren zum Fördern von stabförmigen Artikeln der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Filterstäben und/oder Zigaretten, wobei eine oder zwei Reihen von queraxial hintereinander angeordneten stabförmigen Artikeln in Aufnahmemulden einer, insbesondere zylinderförmigen, Fördertrommel queraxial gefördert werden, wobei die stabförmigen Artikel der einen Reihe oder einer von den beiden Reihen von der rotierenden Fördertrommel auf eine oben beschriebene Vorrichtung zum Wenden von stabförmigen Artikeln übergeben werden und in den Aufnahmemulden der rotierenden Wendetrommel der ersten Vorrichtung gefördert werden, wobei die Längsmittenachsen der stabförmigen Artikel sich nicht mit der Rotationsachse der Wendetrommel der ersten Vorrichtung schneiden, wobei anschließend die stabförmigen Artikel von der Wendetrommel der ersten Vorrichtung auf eine zweite Vorrichtung, wie voranstehend beschrieben, übergeben werden und in den Aufnahmemulden der rotierenden Wendetrommel der zweiten Vorrichtung gefördert werden, wobei die Längsmittenachsen der stabförmigen Artikel sich nicht mit der Rotationsachse der Wendetrommel der zweiten Vorrichtung schneiden, und wobei im Anschluss daran die stabförmigen Artikel von der Wendetrommel der zweiten Vorrichtung in die Aufnahmemulden der Fördertrommel, von der die stabförmigen Artikeln an die Wendetrommel der ersten Vorrichtung übergeben worden sind, übergeben werden.

    [0020] Ferner ist gemäß einem weiteren Aspekt des Verfahrens vorgesehen, dass bei Förderung von zwei Reihen von längsaxial nebeneinander und queraxial hintereinander angeordneten stabförmigen Artikeln auf der Fördertrommel die Artikel einer Reihe mittels der Wendetrommel der ersten Vorrichtung und mittels der Wendetrommel der zweiten Vorrichtung in einem Wendevorgang gewendet werden, wobei die gewendeten stabförmigen Artikel nach dem Wendevorgang zwischen stabförmigen Artikeln der zweiten Reihe, die auf der Fördertrommel verblieben sind und nicht gewendet wurden, eingefügt werden, so dass auf der Fördertrommel die gewendeten stabförmigen Artikel und die nicht gewendeten stabförmigen Artikel die gleiche Orientierung aufweisen und in einer Reihe queraxial hintereinander auf der Fördertrommel angeordnet sind. Nach Bildung einer Reihe von gleichorientierten stabförmigen Artikeln auf der Fördertrommel ist es möglich, dass die stabförmigen Artikel der gebildeten einen Reihe von der Fördertrommel an eine nachfolgende Fördertrommel, an der zum Beispiel eine Prüfeinrichtung für die stabförmigen Artikel angeordnet ist, übergeben werden.

    [0021] Außerdem ist bei einer Weiterbildung des Verfahrens vorgesehen, dass bei Förderung von zwei nebeneinander geförderten Reihen von stabförmigen Artikeln auf der Fördertrommel die stabförmigen Artikel der Reihen in längsaxialer Richtung nicht voneinander beabstandet, insbesondere spreizlos, in den Aufnahmemulden der Fördertrommel vor der Übergabe an die Wendetrommel der ersten Vorrichtung angeordnet sind oder werden.

    [0022] Weitere Merkmale der Erfindung werden aus der Beschreibung erfindungsgemäßer Ausführungsformen zusammen mit den Ansprüchen und den beigefügten Zeichnungen ersichtlich. Erfindungsgemäße Ausführungsformen können einzelne Merkmale oder eine Kombination mehrerer Merkmale erfüllen.

    [0023] Die Erfindung wird nachstehend ohne Beschränkung des allgemeinen Erfindungsgedankens anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben, wobei bezüglich aller im Text nicht näher erläuterten erfindungsgemäßen Einzelheiten ausdrücklich auf die Zeichnungen verwiesen wird. Es zeigen:
    Fig. 1
    schematisch eine Ansicht einer Trommelanordnung einer Filteransetzmaschine;
    Fig. 2
    schematisch ein Ablaufdiagramm gemäß der in Fig. 1 dargestellten Trommelanordnung;
    Fig. 3
    schematisch im Ausschnitt eine perspektivische Ansicht einer Wendetrommel und
    Fig. 4a, 4b
    schematisch verschiedene Ansichten einer Fördertrommel mit einer Wendeeinrichtung.


    [0024] In den Zeichnungen sind jeweils gleiche oder gleichartige Elemente und/oder Teile mit denselben Bezugsziffern versehen, so dass von einer erneuten Vorstellung jeweils abgesehen wird.

    [0025] In Fig. 1 ist schematisch eine Ansicht einer Trommelanordnung T zum Fördern von Filterzigaretten an einer Filteransetzmaschine F gezeigt. Das entsprechende Ablaufschema ist in Fig. 2 entsprechend dargestellt.

    [0026] Die Trommelanordnung T weist eine Fördertrommel 10 auf, auf der Filterzigaretten 101, 102 in zwei Reihen queraxial hintereinander gefördert werden. Nach der Herstellung von doppelt langen Tabakstock-Filterstopfen-Tabakstock-Gruppen und einem mittigen Schnitt durch den doppelt langen Filterstopfen werden die Filterzigaretten 101, 102 von einer stromaufwärts angeordneten Schneidtrommel an die Fördertrommel 10 übergeben, wobei auf dem Förderweg von der Schneidtrommel zu der Fördertrommel 10 die gebildeten Paare aus den Filterzigaretten 101, 102 längsaxial nicht gespreizt werden. Hierbei ist zwischen der Herstellung von einfach langen Filterzigaretten 101, 102 in Förderrichtung keine Spreiztrommel oder dergleichen vorgesehen, um einen längsaxialen Spreizvorgang zwischen den jeweils gebildeten Filterzigarettenpaaren 101, 102 vor dem Wendevorgang auszuführen.

    [0027] Von der Fördertrommel 10 werden nachfolgend die beiden Reihen mit den Filterzigaretten 101, 102 an eine nachfolgende Fördertrommel 12 übergeben, wobei die Reihe mit den Filterzigaretten 101 auf der Fördertrommel 12 in den Aufnahmemulden verbleibt (vgl. Fig. 2). Die neben den Filterzigaretten 101, 102 bei der Übergabe angeordneten Filterzigaretten 102 werden an eine erste Wendetrommel 20 übergeben, wobei die Filterzigaretten 102 anschließend von der ersten Wendetrommel 20 an eine nachfolgende zweite Wendetrommel 22 übergeben werden. Danach werden die gewendeten Filterzigaretten 102 mit der gleichen Orientierung wie die auf der Fördertrommel 12 verbliebenen Filterzigaretten 101 zwischen die Filterzigaretten 101 angeordnet, so dass auf der Fördertrommel 12 nach dem Wenden der Filterzigaretten 102 eine Reihe von queraxial hintereinander angeordneten Filterzigaretten 101, 102 gebildet ist, wobei die Filterzigaretten alternierend hintereinander in den entsprechenden Aufnahmemulden der Fördertrommel 12 angeordnet sind. Nachfolgend werden die einreihig hintereinander angeordneten Filterzigaretten 101,102 von der Fördertrommel 12 an eine nachfolgende Fördertrommel 14 übergeben. Diese Fördertrommel 14 kann in einer Ausgestaltung mit einer Prüfeinrichtung zum Prüfen der Filterzigaretten 101, 102 ausgebildet sein.

    [0028] In Fig. 3 ist im Ausschnitt schematisch eine perspektivische Ansicht der Wendetrommel 20 gezeigt. Die Wendetrommel 20 ist kegelstumpfartig ausgebildet, wobei die Wendetrommel 20 einen Kegelstumpfmantel 30 aufweist, der mit Aufnahmen 32 ausgebildet ist, so dass in den Aufnahmen 32 die Filterzigaretten 102, die in den Aufnahmen 32 entsprechend aufgenommen sind. Die Wendetrommel 20 weist eine Rotationsachse 38 auf, wobei für die Rotation der Wendetrommel 20 ein entsprechender Antrieb vorgesehen ist.

    [0029] Die Aufnahmemulden 32 sind derart auf der Außenseite der Wendetrommel 20 angeordnet, dass die Muldenmittenlängsachsen der Aufnahmemulden und die Rotationsachse 38 der Wendetrommel sich nicht schneiden. Außerdem sind die Aufnahmemulden 32 derart angeordnet, dass bei der Anordnung der Filterzigaretten 102 in den Aufnahmemulden 32 die Mittenlängsachsen der Filterzigaretten 102 sich nicht schneiden. In Fig. 3 ist für eine Filterzigarette 102 die entsprechende Mittenlängsachse 105 eingezeichnet.

    [0030] In Fig. 4a, 4b sind perspektivische Ansichten der Anordnung der Fördertrommel 12 mit den darin angeordneten Wendetrommeln 20, 22 dargestellt. In Fig. 4a ist schematisch die Entnahme bzw. Übergabe der Filterzigaretten 102 an die erste Wendetrommel 20 schematisch gezeigt, während in Fig. 4b die Übergabe der gewendeten Filterzigaretten 102 an die Fördertrommel 12 schematisch dargestellt ist.

    [0031] In beiden Figuren wurde von der Einzeichnung weiterer Details aus Gründen der besseren Übersichtlichkeit und Darstellung abgesehen. Die beiden Wendetrommeln 20, 22 haben hierbei die gleiche Form und weisen einen Kegelwinkel von größer als 90° auf, d.h. dass der Winkel zwischen der Tangente an die Mantellinie und der Rotationsachse der Wendetrommel einen Winkel einschließen, der größer als 45° ist. Typischerweise sind die beiden Wendetrommeln 20, 22 baugleich ausgebildet.

    [0032] Im Rahmen der Erfindung kann auch vorgesehen sein, dass die beiden Wendetrommeln 20, 22 auch unterschiedlich ausgebildet sind.

    [0033] Die Wendetrommel 20 weist die Rotationsachse 38 auf, während die zweite Wendetrommel 22 eine Rotationsachse 48 aufweist. Wie aus den beiden Darstellungen in Fig. 4a, 4b hervorgeht, sind die Wendetrommeln 20, 22 derart angeordnet, dass ihre Rotationsachsen 38, 48 sich nicht schneiden. Darüber hinaus schneiden sich auch nicht die Rotationsachsen 38, 48 mit der Rotationsachse der Fördertrommel 12.

    [0034] Die Kegelachse 38 ist derart angeordnet, dass die Filterzigaretten 102 sich nach der Aufnahme von der Fördertrommel 12 (vgl. Fig. 4a) von der Mitte der Fördertrommel 12 bzw. einer Maschinenmitte wegbewegen und dass sich die Filterzigaretten 102 vor der Übergabe an die Fördertrommel 12 wieder zur Mitte der Fördertrommel 12 (vgl. Fig. 4b) hinbewegen. Darüber hinaus sind die Aufnahmemulden der Kegeltrommel 20, 22 mit Freischneidungen versehen, um die Bewegungsbahn der Zigaretten 102 auf den Kegeltrommeln 20, 22 zu erlauben.

    [0035] Alle genannten Merkmale, auch die den Zeichnungen allein zu entnehmenden sowie auch einzelne Merkmale, die in Kombination mit anderen Merkmalen offenbart sind, werden allein und in Kombination als erfindungswesentlich angesehen. Erfindungsgemäße Ausführungsformen können durch einzelne Merkmale oder eine Kombination mehrerer Merkmale erfüllt sein. Im Rahmen der Erfindung sind Merkmale, die mit "insbesondere" oder "vorzugsweise" gekennzeichnet sind, als fakultative Merkmale zu verstehen.

    Bezugszeichenliste



    [0036] 
    10
    Fördertrommel
    12
    Fördertrommel
    14
    Fördertrommel
    20
    Wendetrommel
    22
    Wendetrommel
    30
    Kegelstumpfmantel
    32
    Aufnahmemulde
    38
    Rotationsachse
    48
    Rotationsachse
    101
    Filterzigarette
    102
    Filterzigarette
    105
    Längsmittenachse
    T
    Trommelanordnung
    F
    Filteransetzmaschine



    Ansprüche

    1. Vorrichtung zum Wenden von stabförmigen Artikeln (101, 102) der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Filterstäben und/oder Zigaretten, mit einer einen Kegelstumpf und einen Kegelstumpfmantel aufweisenden Wendetrommel (20, 22), wobei die Wendetrommel (20, 22) um eine Rotationsachse rotierbar ist oder rotierend angetrieben wird, wobei der Kegelstumpfmantel der Wendetrommel (20, 22) Aufnahmemulden für die stabförmigen Artikel in Umfangsrichtung des Kegelstumpfmantels aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmemulden auf dem Kegelstumpfmantel derart ausgebildet und angeordnet sind, dass sich die Muldenmittenlängsachsen der Aufnahmemulden der Wendetrommel (20, 22) und die Rotationsachse (38, 48) der Wendetrommel (20, 22) nicht schneiden und/oder bei Anordnung von stabförmigen Artikeln (101, 102) in den Aufnahmemulden der Wendetrommel (20, 22) sich die Mittenlängsachsen der stabförmigen Artikel und die Rotationsachse (38, 48) der Wendetrommel (20, 22) nicht schneiden.
     
    2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Wendetrommel (20, 22) einen Winkel zwischen der Rotationsachse (38, 48) und der Mantellinie des Kegelstumpfmantels von 45° bis 70°, insbesondere von 45° bis 60°, aufweist.
     
    3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2 dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmemulden jeweils mittels einer Nut auf der Kegelstumpfmantelfläche ausgebildet sind, wobei bezogen auf die Rotationsrichtung der Wendetrommel (20, 22) die Nuten jeweils eine erste der Grundfläche des Kegelstumpfs zugewandte Verbreiterung aufweisen, wobei die erste Verbreiterung der jeweiligen Nut vorauseilt, und die Nuten jeweils eine zweite von der Grundfläche des Kegelstumpfs abgewandte Verbreiterung aufweisen, wobei die zweite Verbreiterung der jeweiligen Nut bezogen auf die Rotationsrichtung der jeweiligen Nut nacheilt.
     
    4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass für die Wendetrommel (20, 22) ein Antrieb zum Rotieren der Wendetrommel (20, 22) vorgesehen ist.
     
    5. Anordnung zum Wenden von stabförmigen Artikeln (101, 102) der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Filterstäben und/oder Zigaretten, mit einer ersten Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4 und mit einer zweiten Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4.
     
    6. Anordnung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Rotationsachse (38, 48) der Wendetrommel (20, 22) der ersten Vorrichtung und die Rotationsachse (38, 48) der Wendetrommel (20, 22) der zweiten Vorrichtung derart zueinander angeordnet sind, dass sie sich nicht schneiden.
     
    7. Anordnung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass eine Fördertrommel (12) zum queraxialen Fördern von stabförmigen Artikeln (101, 102), insbesondere Filterstäben und/oder Zigaretten, vorgesehen ist, wobei die Fördertrommel (12) an der ersten Vorrichtung und an der zweiten Vorrichtung angeordnet ist, wobei die Fördertrommel (12) eingerichtet ist, in in Umfangsrichtung, vorzugsweise auf einem zylindrischen Trommelkörper, hintereinander angeordnete Aufnahmemulden eine Reihe von queraxial hintereinander angeordneten stabförmigen Artikeln (101, 102) oder zwei Reihen von längsaxial nebeneinander und queraxial hintereinander angeordneten stabförmigen Artikeln (101, 102) bei Rotation der Fördertrommel (12) um die Rotationsachse der Fördertrommel (12) zu fördern.
     
    8. Anordnung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Rotationsachse der Fördertrommel (12) sich nicht mit einer der Rotationsachsen (38, 48) der Wendetrommel (20) der ersten Vorrichtung oder der Wendetrommel (22) der zweiten Vorrichtung oder sich nicht mit beiden Rotationsachsen (38, 48) der Wendetrommel (20) der ersten Vorrichtung und der Wendetrommel (22) der zweiten Vorrichtung schneidet.
     
    9. Maschine (F) der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Filteransetzmaschine, mit einer Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4 oder mit einer Anordnung nach einem der Ansprüche 5 bis 8.
     
    10. Verfahren zum Fördern von stabförmigen Artikeln (101, 102) der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Filterstäben und/oder Zigaretten, wobei eine oder zwei Reihen von queraxial hintereinander angeordneten stabförmigen Artikeln (101, 102) in Aufnahmemulden einer, insbesondere zylinderförmigen, Fördertrommel (12) queraxial gefördert werden, wobei die stabförmigen Artikel (101, 102) der einen Reihe oder einer von den beiden Reihen von der rotierenden Fördertrommel (12) auf eine erste Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4 übergeben werden und in den Aufnahmemulden der rotierenden Wendetrommel (20, 22) der ersten Vorrichtung gefördert werden, wobei die Längsmittenachsen der stabförmigen Artikel sich nicht mit der Rotationsachse (38) der Wendetrommel (20) der ersten Vorrichtung schneiden, wobei anschließend die stabförmigen Artikel von der Wendetrommel (20, 22) der ersten Vorrichtung auf eine zweite Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4 übergeben werden und in den Aufnahmemulden der rotierenden Wendetrommel (22) der zweiten Vorrichtung gefördert werden, wobei die Längsmittenachsen der stabförmigen Artikel sich nicht mit der Rotationsachse (48) der Wendetrommel (22) der zweiten Vorrichtung schneiden, und wobei im Anschluss daran die stabförmigen Artikel von der Wendetrommel (20, 22) der zweiten Vorrichtung in die Aufnahmemulden der Fördertrommel (12), von der die stabförmigen Artikeln (101, 102) an die Wendetrommel (20) der ersten Vorrichtung übergeben worden sind, übergeben werden.
     
    11. Verfahren nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass bei Förderung von zwei Reihen von längsaxial nebeneinander und queraxial hintereinander angeordneten stabförmigen Artikeln (101, 102) auf der Fördertrommel (12) die Artikel (101) einer Reihe mittels der Wendetrommel (20, 22) der ersten Vorrichtung und mittels der Wendetrommel (20, 22) der zweiten Vorrichtung in einem Wendevorgang gewendet werden, wobei die gewendeten stabförmigen Artikel nach dem Wendevorgang zwischen stabförmigen Artikeln (101) der zweiten Reihe, die auf der Fördertrommel (12) verblieben sind und nicht gewendet wurden, eingefügt werden, so dass auf der Fördertrommel (12) die gewendeten stabförmigen Artikel (102) und die nicht gewendeten stabförmigen Artikel (101) die gleiche Orientierung aufweisen und in einer Reihe queraxial hintereinander auf der Fördertrommel (12) angeordnet sind.
     
    12. Verfahren nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass bei Förderung von zwei nebeneinander geförderten Reihen von stabförmigen Artikeln (101, 102) auf der Fördertrommel (12) die stabförmigen Artikel (101, 102) der Reihen in längsaxialer Richtung nicht voneinander beabstandet, insbesondere spreizlos, in den Aufnahmemulden der Fördertrommel (12) vor der Übergabe an die Wendetrommel (20, 22) der ersten Vorrichtung angeordnet sind oder werden.
     


    Claims

    1. A device for turning rod-shaped articles (101, 102) of the tobacco processing industry, in particular filter rods and/or cigarettes, with a turning drum (20, 22) having a conical frustum and a frustoconical jacket, wherein the turning drum (20, 22) can be rotated about an axis of rotation or is rotatingly driven, wherein the frustoconical jacket of the turning drum (20, 22) has receiving troughs for the rod-shaped articles in the peripheral direction of the frustoconical jacket, characterized in that the receiving troughs are configured and arranged in the frustoconical jacket such that the middle longitudinal axes of the receiving troughs in the turning drum (20, 22) and the rotational axis (38, 48) of the turning drum (20, 22) do not intersect, and/or when rod-shaped articles (101, 102) are arranged in the receiving troughs in the turning drum (20, 22), the middle longitudinal axes of the rod-shaped articles and the rotational axis (38, 48) of the turning drum (20, 22) do not intersect.
     
    2. The device according to claim 1, characterized in that the turning drum (20, 22) has an angle between the rotational axis (38, 48) and the surface line of the frustoconical jacket of 45° to 70°, in particular from 45° to 60°.
     
    3. The device according to claim 1 or 2, characterized in that the receiving troughs are each formed in the frustoconical lateral surface by means of a groove, wherein with reference to the direction of rotation of the turning drum (20, 22), the grooves each have a first expansion facing the base surface of the conical frustum, wherein the first expansion of the particular groove leads, and the grooves each have a second expansion facing away from the base surface of the conical frustum, wherein the second expansion of the particular groove trails relative to the rotational direction of the particular groove.
     
    4. The device according to one of claims 1 to 3, characterized in that a drive is provided for the turning drum (20, 22) to rotate the turning drum (20, 22).
     
    5. An assembly for turning rod-shaped articles (101, 102) of the tobacco processing industry, in particular filter rods and/or cigarettes, with a first device according to one of claims 1 to 4, and with a second device according to one of claims 1 to 4.
     
    6. The assembly according to claim 5, characterized in that the rotational axis (38, 48) of the turning drum (20, 22) of the first device and the rotational axis (38, 48) of the turning drum (20, 22) of the second device are arranged relative to each other such that they do not intersect.
     
    7. The assembly according to claim 5 for 6, characterized in that a delivery drum (12) is provided for the transaxial delivery of rod-shaped articles (101, 102), in particular filter rods and/or cigarettes, wherein the delivery drum (12) is arranged on the first device and on the second device, wherein the delivery drum (12) is configured to deliver a row of rod-shaped articles (101, 102) arranged transaxially one after the other in sequentially arranged receiving troughs in a peripheral direction, preferably in a cylindrical drum body, or two rows of rod shaped articles (101, 102) arranged next to each other in a longitudinal axial direction and one after the other in a transaxial direction when the delivery drum (12) rotates about the rotational axis of the delivery drum (12).
     
    8. The assembly according to claim 7, characterized in that the rotational axis of the delivery drum (12) does not intersect with one of the rotational axes (38, 48) of the turning drum (20) of the first device, or of the turning drum (22) of the second device, or does not intersect with two rotational axes (38, 48) of the turning drum (20) of the first device and of the turning drum (22) of the second device.
     
    9. A machine (F) of the tobacco processing industry, in particular a filter assembler with a device according to one of claims 1 to 4, or with an arrangement according to one of claims 5 to 8.
     
    10. A method for delivering rod-shaped articles (101, 102) of the tobacco processing industry, in particular filter rods and/or cigarettes, wherein one or two rows of rod-shaped articles (101, 102) arranged transaxially one after the other are delivered transaxially in receiving troughs of an in particular cylindrical delivery drum (12), wherein the rod-shaped articles (101, 102) of the one row, or one of the two rows, are transferred from the rotating delivery drum (12) onto a first device according to one of claims 1 to 4, and delivered into the receiving troughs of the rotating turning drum (20, 22) of the first device, wherein the longitudinal middle axes of the rod-shaped articles do not intersect with the rotational axis (38) of the turning drum (20) of the first device, wherein subsequently the rod-shaped articles are transferred from the turning drum (20, 22) of the first device to a second device according to one of claims 1 to 4 and are delivered into the receiving troughs in the rotating turning drum (22) of the second device, wherein the longitudinal middle axes of the rod-shaped articles do not intersect with the rotational axis (48) of the turning drum (22) of the second device, and wherein subsequently the rod-shaped articles are transferred from the turning drum (20, 22) of the second device into the receiving troughs of the delivery drum (12) from which the rod-shaped articles (101, 102) have been transferred to the turning drum (20) of the first device.
     
    11. The method according to claim 10, characterized in that when delivering two rows of rod-shaped articles (101, 102) arranged next to each other in a longitudinal axial direction and one after the other in a transaxial direction on the delivery drum (12), the articles (101) of one row are turned by the turning drum (20, 22) of the first device and by the turning drum (20, 22) of the second device in a turning process, wherein the turned rod-shaped articles are inserted between rod shaped articles (101) of the second row that remain on the delivery drum (12) after the turning process and were not turned so that the turned rod shaped articles (102) and the unturned rod shaped articles (101) have the same orientation on the delivery drum (12) and are arranged in a row transaxially one after the other on the delivery drum (12).
     
    12. The method according to claim 10 or 11, characterized in that when delivering two rows of rod-shaped articles (101, 102) delivered next to each other on the delivery drum (12), the rod-shaped articles (101, 102) of the rows are or will be arranged unspaced from each other in a longitudinally axial direction, in particular without spreading, in the receiving troughs in the delivery drum (12) before being transferred to the turning drum (20, 22) of the first device.
     


    Revendications

    1. Dispositif de retournement d'articles en forme de tige (101, 102) de l'industrie de traitement du tabac, notamment de bâtonnets-filtres et/ou de cigarettes, avec un barillet de retournement (20, 22) présentant un cône tronqué et une enveloppe de cône tronqué, dans lequel le barillet de retournement (20, 22) peut pivoter autour d'un axe de rotation ou est entraîné en rotation, dans lequel l'enveloppe de cône tronqué du barillet de retournement (20, 22) présente des alvéoles de réception des articles en forme de tige sur la circonférence de l'enveloppe de cône tronqué, caractérisé en ce que les alvéoles de réception sont conçues et disposées sur l'enveloppe de cône tronqué de manière à ce que les axes longitudinaux centraux des alvéoles de réception du barillet de retournement (20, 22) et l'axe de rotation (38, 48) du barillet de retournement (20, 22) ne se croisent pas et/ou qu'une fois les articles en forme de tige (101, 102) disposés dans les alvéoles de réception du barillet de retournement (20, 22), les axes longitudinaux centraux des articles en forme de tige et l'axe de rotation (38, 48) du barillet de retournement (20, 22) ne se croisent pas.
     
    2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le barillet de retournement (20, 22) présente un angle de 45° à 70°, en particulier de 45° à 60° entre l'axe de rotation (38, 48) et la génératrice de l'enveloppe de cône tronqué.
     
    3. Dispositif selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les alvéoles de réception sont constituées respectivement au moyen d'une gorge sur l'enveloppe de cône tronqué, dans lequel les gorges présentent respectivement un premier élargissement orienté vers la surface de base du cône tronqué par rapport au sens de rotation du barillet de retournement (20, 22), dans lequel le premier élargissement précède la gorge respective, et les gorges présentent respectivement un second élargissement opposé à la surface de base du cône tronqué, dans lequel le second élargissement de la gorge respective suit la gorge respective par rapport au sens de rotation.
     
    4. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce qu'un entraînement est prévu pour faire pivoter le barillet de retournement (20, 22).
     
    5. Ensemble de retournement d'articles en forme de tige (101, 102) de l'industrie de traitement du tabac, notamment de bâtonnets-filtres et/ou de cigarettes, avec un premier dispositif selon l'une des revendications 1 à 4 et avec un second dispositif selon l'une des revendications 1 à 4.
     
    6. Ensemble selon la revendication 5, caractérisé en ce que l'axe de rotation (38, 48) du barillet de retournement (20, 22) du premier dispositif et l'axe de rotation (38, 48) du barillet de retournement (20, 22) du second dispositif sont disposés l'un par rapport à l'autre de telle sorte qu'ils ne se coupent pas.
     
    7. Ensemble selon la revendication 5 ou 6, caractérisé en ce qu'un barillet de convoyage (12) est prévu pour acheminer des articles en forme de tige (101, 102), notamment des bâtonnets-filtres et/ou des cigarettes dans l'axe transversal, dans lequel le barillet de convoyage (12) est disposé sur le premier dispositif et sur le second dispositif, dans lequel le barillet de convoyage (12) est ajusté pour acheminer une rangée d'articles en forme de tige (101, 102) disposés les uns derrière les autres dans un axe transversal ou deux rangées d'articles en forme de tige (101, 102) disposés les uns derrière les autres dans un axe transversal et les uns à côté des autres dans un axe longitudinal à l'intérieur d'alvéoles de réception disposées les unes derrière les autres sur la circonférence, de préférence sur un corps de barillet cylindrique lors de la rotation du barillet de convoyage (12) autour de l'axe de rotation du barillet de convoyage (12).
     
    8. Ensemble selon la revendication 7, caractérisé en ce que l'axe de rotation du barillet de convoyage (12) n'est pas sécant à l'un des axes de rotation (38, 48) du barillet de retournement (20) du premier dispositif ou du barillet de retournement (22) du second dispositif ou qu'il n'est pas sécant aux deux axes de rotation (38, 48) du barillet de retournement (20) du premier dispositif et du barillet de retournement (22) du second dispositif.
     
    9. Machine (F) de l'industrie de traitement du tabac, notamment une assembleuse de filtres, avec un dispositif selon l'une des revendications 1 à 4 ou avec un ensemble selon l'une des revendications 5 à 8.
     
    10. Procédé de convoyage d'articles en forme de tige (101, 102) de l'industrie de traitement du tabac, notamment de bâtonnets-filtres et/ou de cigarettes, dans lequel une ou deux rangées d'articles en forme de tige (101, 102) disposés les uns derrière les autres dans un axe transversal sont acheminées dans les alvéoles de réception d'un barillet de convoyage (12) en particulier de forme cylindrique dans un axe transversal, dans lequel les articles en forme de tige (101, 102) de ladite rangée ou de l'une des deux rangées sont transférés sur un premier dispositif selon l'une des revendications 1 à 4 et acheminés dans les alvéoles de réception du barillet de retournement (20, 22) du premier dispositif par le barillet de convoyage (12) en rotation, dans lequel les axes centraux longitudinaux des articles en forme de tige ne sont pas sécants à l'axe de rotation (38) du barillet de retournement (20) du premier dispositif, dans lequel les articles en forme de tige sont ensuite transférés sur un second dispositif selon l'une des revendications 1 à 4 et acheminés dans les alvéoles de réception du barillet de retournement (22) en rotation du second dispositif par le barillet de retournement (20, 22) du premier dispositif, dans lequel les axes centraux longitudinaux des articles en forme de tige ne sont pas sécants à l'axe de rotation (48) du barillet de retournement (22) du second dispositif, et dans lequel les articles en forme de tige sont ensuite transférés par le barillet de retournement (20, 22) du second dispositif dans les alvéoles de réception du barillet de convoyage (12), par lequel les articles en forme de tige (101, 102) ont été transférés au barillet de retournement (20) du premier dispositif.
     
    11. Procédé selon la revendication 10, caractérisé en ce que les articles (101) d'une rangée sont retournés au moyen du barillet de retournement (20, 22) du premier dispositif et au moyen du barillet de retournement (20, 22) du second dispositif au cours d'un processus de retournement lors du convoyage de deux rangées d'articles en forme de tige (101, 102) disposés les uns derrière les autres dans un axe transversal et les uns à côté des autres dans un axe longitudinal sur le barillet de convoyage (12), dans lequel les articles en forme de tige retournés sont ajoutés après le processus de retournement entre des articles en forme de tige (101) de la seconde rangée, qui sont restés sur le barillet de convoyage (12) et n'ont pas été retournés, de sorte que les articles en forme de tige retournés (102) et les articles en forme de tige non retournés (101) présentent la même orientation sur le barillet de convoyage (12) et sont disposés en une rangée les uns derrière les autres dans l'axe transversal sur le barillet de convoyage (12).
     
    12. Procédé selon la revendication 10 ou 11, caractérisé en ce que les articles en forme de tige (101, 102) des rangées sont disposés ou s'ordonnent lors du convoyage de deux rangées d'articles en forme de tige (101, 102) acheminées l'une à côté de l'autre sur le barillet de convoyage (12) de manière à ne pas être espacés les uns des autres, en particulier à ne présenter aucun écartement dans le sens de l'axe longitudinal dans les alvéoles de réception du barillet de convoyage (12) avant le transfert au barillet de retournement (20, 22) du premier dispositif.
     




    Zeichnung














    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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