(19)
(11) EP 3 656 961 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
27.05.2020  Patentblatt  2020/22

(21) Anmeldenummer: 19211003.9

(22) Anmeldetag:  22.11.2019
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05F 15/643(2015.01)
E05F 15/655(2015.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 26.11.2018 DE 202018106718 U

(71) Anmelder: Gebr. Bode GmbH & Co. KG
34123 Kassel (DE)

(72) Erfinder:
  • Peter, Stefan
    34212 Melsungen (DE)
  • Gereke, Peter
    36266 Hering (DE)
  • König, Sergej
    34253 Lohfelden (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Bauer Vorberg Kayser 
Partnerschaft mbB Goltsteinstraße 87
50968 Köln
50968 Köln (DE)

   


(54) TÜRANORDNUNG


(57) Die Erfindung betrifft eine Türanordnung (10), insbesondere für ein Fahrzeug, mit einem bewegbar angeordneten Türflügel (12), mit einem Antrieb (14) zur Bewegung des Türflügels (12) zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Stellung und mit einer Verriegelungseinrichtung (16) für den Türflügel (12), wobei die Verriegelungseinrichtung (16) in einer Sperrstellung ein Öffnen des Türflügels (12) aus einer geschlossenen Stellung verhindert und in einer Freigabestellung ein Öffnen des Türflügels (12) aus einer geschlossenen Stellung ermöglicht und wobei die Verriegelungseinrichtung (16) durch den Antrieb (14) von der Sperrstellung in die Freigabestellung bewegbar ist.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Türanordnung, insbesondere für ein Fahrzeug. Ebenso betrifft die vorliegende Erfindung ein Türsystem.

[0002] Aus dem Stand der Technik in der DE 20 2008 009 981 U1 ist eine Türanordnung mit einem angetriebenen Türflügel sowie einer Verriegelungseinrichtung bekannt, wobei die Verriegelungseinrichtung dazu ausgelegt ist, in einer Freigabestellung ein Bewegen des wenigstens einen Türflügels zu ermöglichen und in einer Sperrstellung ein Bewegen der Türflügels zu verhindern. Für Notsituationen sind gemäß der DE 20 2008 009 981 U1 Mittel zur Handbetätigung der Verriegelungseinrichtung vorgesehen.

[0003] Darüber hinaus kann gemäß der DE 20 2008 009 981 U1 auch ein separater Aktor zur Betätigung des Verriegelungsmechanismus vorgesehen sein, beispielsweise ein elektromagnetischer Aktor. Hierdurch kann zwar der Nutzerkomfort verbessert werden, jedoch erhöht sich damit die Anzahl erforderlicher Bauteile beziehungsweise der Funktionsgruppen. Ein höherer konstruktiver Aufwand sowie erhöhte Herstellungskosten sind die Folge.

[0004] Vor diesem Hintergrund hat der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde gelegen, eine Türanordnung anzugeben, die einen vereinfachten Aufbau aufweist, zu geringen Kosten herstellbar ist und gleichzeitig einen hohen Nutzerkomfort gewährleistet. Ebenso bestand die Aufgabe darin, ein entsprechendes Türsystem anzugeben.

[0005] Hinsichtlich der Türanordnung ist diese Aufgabe erfindungsgemäß durch den Gegenstand des Anspruchs 1 gelöst worden. Ein erfindungsgemäßes Türsystem ist Gegenstand von Anspruch 21. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche und werden nachfolgend erläutert.

[0006] Eine erfindungsgemäße Türanordnung kann insbesondere für ein Fahrzeug ausgebildet oder in einem Fahrzeug installiert sein. Beispielsweise kann es sich um eine Schiebetüranordnung eines Lieferwagens handeln.

[0007] Eine erfindungsgemäße Türanordnung weist einen bewegbar angeordneten Türflügel, einen Antrieb zur Bewegung des Türflügels zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Stellung und eine Verriegelungseinrichtung für den Türflügel auf, wobei die Verriegelungseinrichtung in einer Sperrstellung ein Öffnen des Türflügels aus einer geschlossenen Stellung verhindert und in einer Freigabestellung ein Öffnen des Türflügels aus einer geschlossenen Stellung ermöglicht und wobei die Verriegelungseinrichtung durch den Antrieb von der Sperrstellung in die Freigabestellung bewegbar ist.

[0008] Ein ohnehin vorgesehener Antrieb zur Bewegung des Türflügels wird erfindungsgemäß also auch zur Entriegelung der Verriegelungseinrichtung eingesetzt. Es kann somit die Anordnung eines separaten Aktors oder eines separaten Antriebs für die Türentriegelung vermieden werden, ohne dass die Funktionalität oder der Nutzerkomfort der Türanordnung beeinträchtigt werden. Insgesamt kann eine erfindungsgemäße Türanordnung einfach und kompakt aufgebaut sein, sodass sich Bauraum und Kosten verringern lassen.

[0009] Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Türanordnung kann der Antrieb dazu ausgebildet sein, die Verriegelungseinrichtung von der Sperrstellung in die Freigabestellung und anschließend den Türflügel von der geschlossenen in die geöffnete Stellung zu bewegen. Der Antrieb kann somit zur sequentiellen Betätigung ausgebildet sein, wodurch ein hohes Maß an Funktionssicherheit im Betrieb der erfindungsgemäßen Türanordnung sichergestellt werden kann.

[0010] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung kann der Antrieb einen Antriebsmototor, insbesondere einen Elektromotor, zur Erzeugung einer Antriebskraft aufweisen, wodurch das Türblatt mit einem hohen Maß an Zuverlässigkeit, auch in einem langanhaltenden Betrieb, bewegt werden kann.

[0011] Es kann weiter von Vorteil sein, wenn der Antrieb ein Zugmittel zur Übertragung einer Antriebskraft auf den Türflügel und/oder auf die Verriegelungseinrichtung aufweist. Ein solches Zugmittel ist flexibel einsetzbar und ermöglicht insbesondere die Bewegung des Türflügels entlang großer Bewegungsstrecken, was insbesondere im Falle verhältnismäßig großer Türöffnungen in Lieferwagen von Vorteil sein kann.

[0012] Das Zugmittel kann dabei insbesondere zur Übertragung einer Antriebskraft eines Elektromotors ausgebildet sein. Hierbei können unterschiedliche Übersetzungen realisiert werden, die leicht im Hinblick an die jeweils vorliegenden Gegebenheiten angepasst oder im Hinblick auf diese gewählt werden können.

[0013] In bevorzugter Weise kann das Zugmittel als Treibriemen, mit oder frei von Verzahnungen, oder als Antriebskette ausgebildet sein. Derartige Treibriemen oder Antriebketten gewährleisten bei hoher Betriebssicherheit die Übertragung hoher Antriebskräfte und sind gleichzeitig kostengünstig.

[0014] Weiterhin kann der Antrieb einen Mitnehmer zur Kraftübertragung auf die Verriegelungseinrichtung aufweisen, was mit nur geringem konstruktiven Aufwand bewerkstelligt werden kann. Dabei kann der Mitnehmer mit dem Zugmittel verbunden sein, insbesondere an diesem kraft-, form- und/oder stoffschlüssig befestigt sein. Bevorzugt kann der Mitnehmer auf dem Zugmittel festgeklemmt sein. Dabei kann der Mitnehmer eine Eingriffsstruktur aufweisen, die im festgeklemmten Zustand in die Oberfläche des Zugmittels eindringt und somit eine kraft- und formschlüssige Verbindung erzeugt wird. Dies gewährleistet eine hohe Befestigungssicherheit.

[0015] Der Mitnehmer kann in vorteilhafter Weise ein Formelement zur Betätigung der Verriegelungseinrichtung aufweisen, wobei das Formelement bevorzugt als vorstehender Schraubenkopf oder Vorsprung ausgebildet sein kann und/oder für das form- und/oder kraftschlüssige Zusammenwirken mit der Verriegelungseinrichtung ausgebildet sein kann. Eine solche Ausgestaltung ist kostengünstig zu bewerkstelligen und gewährleistet eine hohe Funktionssicherheit.

[0016] Ferner kann der Mitnehmer relativ zum Türblatt beweglich geführt sein, insbesondere zur Betätigung der Verriegelungseinrichtung. Eine entsprechende Relativbewegung zwischen Mitnehmer und Türblatt kann auf sichere und kontrollierte Weise eine Entriegelung der Verriegelungseinrichtung sicherstellen. Insbesondere kann durch eine solche Relativbewegung das Formelement des Mitnehmers die Verriegelungseinrichtung in eine Freigabestellung bewegen.

[0017] Ferner kann es von Vorteil sein, wenn der Mitnehmer zumindest eine Führungseinrichtung aufweist, die zur Führung des Mitnehmers relativ zum Türblatt ausgebildet ist. Durch eine solche Führungseinrichtung kann eine sichere und kontrollierte Beweglichkeit des Mitnehmers relativ zum Türblatt realisiert werden.

[0018] Weiterhin kann es von Vorteil sein, wenn der Mitnehmer eine Linearführung oder eine Mehrzahl von Linearführungen aufweist, insbesondere für ein an dem Türblatt vorgesehenes Führungsmittel, wodurch die Gefahr eines Verkantens des Mitnehmers verringert wird.

[0019] Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung weist das Türblatt eine Koppeleinrichtung zur Kopplung mit dem Antrieb auf. Eine solche Koppeleinrichtung ist einfach zu fertigen und flexibel im Hinblick auf die jeweiligen Gegebenheiten anzupassen. Die Koppeleinrichtung kann an dem Türblatt unbeweglich befestigt sein, insbesondere verschraubt. Die Koppeleinrichtung kann mit dem Türblatt eine bauliche Einheit bilden, insbesondere ohne Relativbeweglichkeit.

[0020] Die Koppeleinrichtung kann als Tragarm ausgebildet sein, insbesondere mit zueinander abgewinkelten und/oder zueinander parallel und/oder versetzt verlaufenden Abschnitten, wodurch ein hohes Maß an Funktionalität gewährleistet werden kann. Die Koppeleinrichtung kann ferner einen U-förmig ausgebildeten Abschnitt aufweisen, der insbesondere einen Grundabschnitt und zwei von dem Grundabschnitt abstehende Schenkelabschnitten aufweisen kann. Dies ermöglicht die sichere Anordnung von Funktionsbauteilen innerhalb des U-förmigen Abschnitts.

[0021] Der U-förmig ausgebildete Abschnitt kann besonders bevorzugt an einen Montageabschnitt der Koppeleinrichtung zur Montage an dem Türblatt angrenzen. Der Montageabschnitt kann hierdurch konstruktiv auf die Montageaufgabe an dem Türblatt und der U-förmig ausgebildete Abschnitt im Hinblick auf eine Koppelfunktionalität mit dem Antrieb konzipiert sein.

[0022] Weiter kann es von Vorteil sein, wenn der Mitnehmer relativ zur Koppeleinrichtung beweglich geführt ist, bevorzugt innerhalb des U-förmig ausgebildeten Abschnitts. Insbesondere kann der Mitnehmer zwischen den zwei Schenkelabschnitten und/oder parallel zum Grundabschnitt beweglich geführt sein. Die Relativbeweglichkeit des Mitnehmers zur Koppeleinrichtung kann auf diese Weise geeignet begrenzt werden. Bei Erreichen einer Endlage des Mitnehmers innerhalb des U-förmig ausgebildeten Abschnitts, insbesondere an einem der Schenkelabschnitte, kann eine weitere Bewegung des Mitnehmers auf das Türblatt übertragen werden und somit eine Bewegung des Türblatts erzeugen.

[0023] Innerhalb des U-förmigen Abschnitts kann bevorzugt ein Führungsmittel für den Mitnehmer ausgebildet sein, insbesondere zur Linearführung des Mitnehmers. Die Relativbeweglichkeit des Mitnehmers innerhalb des U-förmigen Abschnitts kann auf diese Weise sicher kontrolliert werden. Besonders bevorzugt kann das Führungsmittel eine Mehrzahl von Führungselementen aufweisen und/oder zwischen den zwei Schenkelabschnitten und/oder parallel zum Grundabschnitt verlaufen. Die Führungssicherheit wird auf diese Weise weiter verbessert.

[0024] Es kann weiter von Vorteil sein, wenn die Koppeleinrichtung, insbesondere der U-förmige Abschnitt, wenigstens eine Öffnung aufweist, durch die das Zugmittel des Antriebs hindurchgeführt ist. Bevorzugt können dabei die Schenkelabschnitte des U-förmigen Abschnitts jeweils eine Öffnung zum Hindurchführen des Zugmittels aufweisen. Eine Bewegung des Mitnehmers relativ zum U-förmigen Abschnitt kann auf diese Weise sicher bewerkstelligt werden, insbesondere durch Kraftübertragung von dem Zugmittel auf den Mitnehmer.

[0025] Gemäß einer weiter bevorzugten Ausführungsform kann der Mitnehmer relativ zur Koppeleinrichtung feder-elastisch abgestützt sein, insbesondere entlang einer Bewegungsrichtung. Schlagartige Belastungen und störende Geräuschentwicklung können auf diese Weise vermieden werden. Zur feder-elastischen Abstützung zwischen dem Mitnehmer und der Koppeleinrichtung kann ein Federelement vorgesehen sein, insbesondere zwischen dem Mitnehmer und einem der Schenkelabschnitte.

[0026] Es kann von Vorteil sein, wenn das Federelement den Mitnehmer weg von einem Schenkelabschnitt und/oder in Richtung des jeweils gegenüberliegenden Schenkelabschnitt vorspannt und/oder zur Kraftbeaufschlagung des Mitnehmers in Richtung des jeweils gegenüberliegenden Schenkelabschnitts eingerichtet ist. Hierdurch kann eine Neutralposition des Mitnehmers relativ zur Koppeleinrichtung definiert werden, wodurch die Funktionssicherheit weiter verbessert werden kann.

[0027] Besonders bevorzugt kann das Federelement den Mitnehmer in Schließrichtung des Türblatts vorspannen und/oder zur Kraftbeaufschlagung des Mitnehmers in Schließrichtung des Türblatts eingerichtet sein. Ausgehend von einer derartig vorgespannten Stellung, kann durch Relativbewegung des Mitnehmers in Öffnungsrichtung des Türblattes und damit entgegen der Federkraft zunächst eine sichere Betätigung der Verriegelungseinrichtung erfolgen, bevor durch weitere Bewegung des Mitnehmers eine Öffnung des Türblattes initiiert wird.

[0028] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Türanordnung kann sich das Federelement parallel zum Führungsmittel erstrecken und/oder zur Kraftbeaufschlagung parallel zum Führungsmittel angeordnet sein. Die Kraftbeaufschlagung durch das Federelement kann auf diese Weise mit der vorgegebenen Bewegungsorientierung ausgerichtet sein. Weiter bevorzugt kann das Federelement um ein Führungselement herum angeordnet und/oder von diesem Durchdrungen sein, wodurch eine platzsparende Anordnung gewährleistet werden kann.

[0029] Schließlich kann eine Mehrzahl von Federelementen vorgesehen sein, die vorzugsweise jeweils eines der Führungselemente umgeben und/oder von jeweils einem der Führungselemente durchdrungen sind. Die Gleichmäßigkeit der feder-elastischen Abstützung kann somit verbessert werden.

[0030] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung kann zwischen dem Mitnehmer und der Koppeleinrichtung wenigstens ein Anschlagpuffer angeordnet sein, insbesondere jeweils ein Anschlagpuffer zwischen dem Mitnehmer und den Schenkelabschnitten. Dementsprechend können zwei Anschlagpuffer vorgesehen sein, welche die Beweglichkeit des Mitnehmers relativ zur Koppeinrichtung in zwei entgegensetzten Richtungen begrenzen beziehungsweise auch abdämpfen.

[0031] Die Verriegelungseinrichtung kann ferner dazu eingerichtet sein, durch Bewegung des Türblatts von einer geöffneten oder teilweise geöffneten Stellung in eine geschlossene Stellung selbsttätig eine Sperrstellung einzunehmen. Für die Verriegelung des Türblatts mittels der Verriegelungseinrichtung kann demnach lediglich die Bewegung in eine geschlossene Stellung ausreichend sein, insbesondere ohne gesonderte aktive Betätigung der Verriegelungseinrichtung.

[0032] Weiter bevorzugt kann die Verriegelungseinrichtung ein Hakenelement aufweisen, das relativ zum Türblatt und/oder relativ zur Koppeleinrichtung schwenkbar gelagert ist. Eine solche Ausgestaltung kann einfach und geringen Kosten realisiert werden und gewährleistet gleichzeitig ein hohes Maß an Funktionssicherheit.

[0033] Ferner kann die Verriegelungseinrichtung eine an einem Türrahmen oder einer feststehenden Türzarge angeordnete Gegeneinrichtung für den formschlüssigen Eingriff mit dem Hakenelement aufweisen. Das Hakenelement kann somit zur Verriegelung mit der Gegeneinrichtung zusammenwirken und eine Sperrstellung des Türblatts relativ zu einem Türrahmen oder einer feststehenden Türzarge sicherstellen. Insbesondere kann die Gegeneinrichtung an einem Fahrzeugkarosseriebauteil vorgesehen sein. In bevorzugter Weise kann die Gegeneinrichtung einen Schließbolzen aufweisen, der von dem Hakenelement in einer Sperrstellung hintergreifbar ist. Ein solcher Schließbolzen ist kostengünstig herzustellen und sicher im Betrieb.

[0034] Gemäß einer weiter bevorzugten Ausführungsform ist die Verriegelungseinrichtung in Richtung der Sperrstellung vorgespannt, insbesondere durch eine zwischen dem Hakenelement und der Koppeleinrichtung wirkende Federeinrichtung. Es kann auf diese Weise mit hoher Sicherheit gewährleistet werden, dass bei Bewegen des Türblatts in eine geschlossene Stellung eine selbsttätige Verriegelung durch die Verriegelungseinrichtung erfolgt.

[0035] In bevorzugter Weise ist der Türflügel als Schiebetürflügel ausgebildet und/oder angeordnet. Es kann sich insbesondere um einen Schiebetürflügel eines Fahrzeugs handeln, wie zum Beispiel eines Lastkraftwagens, insbesondere eines Lieferwagens.

[0036] Ein weiterer unabhängiger Aspekt der Erfindung betrifft im allgemeinen ein Türsystem, insbesondere für eine voranstehend beschriebene Türanordnung, mit einem Antrieb zur Bewegung eines Türflügels zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Stellung und mit einer Verriegelungseinrichtung für den Türflügel, wobei die Verriegelungseinrichtung in einer Sperrstellung ein Öffnen des Türflügels aus einer geschlossenen Stellung verhindert und in einer Freigabestellung ein Öffnen der Tür aus einer geschlossenen Stellung ermöglicht und wobei die Verriegelungseinrichtung durch den Antrieb von der Sperrstellung in die Freigabestellung bewegbar ist. Ein solches Türsystem weist keinen Türflügel auf, ist jedoch insbesondere mit einem Türflügel einsetzbar.

[0037] Die voranstehenden Ausführungen bezüglich der Türanordnung gelten in gleicher Weise auch für das Türsystem.

[0038] Nachfolgend wird die Erfindung beispielhaft unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren beschrieben. Es zeigen, jeweils schematisch:
Fig. 1
eine Außenansicht einer erfindungsgemäßen Türanordnung,
Fig. 2
eine perspektivische Innenansicht der Türanordnung gemäß Figur 1,
Fig. 3
eine perspektivische Detailansicht der Türanordnung gemäß Figur 2,
Fig. 4
eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Türsystems für eine Türanordnung gemäß Figuren 1 bis 3,
Fig. 5
eine perspektivische Detailansicht des Türsystems gemäß Figur 4,
Fig. 6
eine perspektivische Detailansicht eines Zugmittels mit darauf befestigtem Mitnehmer,
Fig. 7a
eine Seitenansicht der Türanordnung gemäß Figuren 1 bis 3 in Sperrstellung der Verriegelungseinrichtung,
Fig. 7b
eine Seitenansicht der Türanordnung gemäß Figur 7a in einer aus der Sperrstellung herausbewegten Freigabestellung der Verriegelungseinrichtung,
Fig. 8a
eine Seitenansicht der Türanordnung gemäß Figuren 7a und 7b in geöffneter Stellung des Türflügels,
Fig. 8b
eine Seitenansicht der Türanordnung gemäß Figur 8a mit der Verriegelungseinrichtung unmittelbar vor Erreichen der Sperrstellung.


[0039] Figur 1 zeigt eine Außenansicht einer erfindungsgemäßen Türanordnung 10, die insbesondere an einem hier nicht dargestellten Fahrzeug vorgesehen sein. Die Figur 2 zeigt eine Innenansicht der Türanordnung 10 und Figur 3 eine perspektivische Detailansicht.

[0040] Die Türanordnung 10 weist einen bewegbar angeordneten Türflügel 12 und einen Antrieb 14 zur Bewegung des Türflügels 12 zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Stellung auf. Wie insbesondere der Figur 3 entnommen werden kann, weist die Türanordnung 10 ferner eine Verriegelungseinrichtung 16 für den Türflügel auf, wobei die Verriegelungseinrichtung 16 in einer Sperrstellung ein Öffnen des Türflügels 12 aus einer geschlossenen Stellung verhindert und in einer Freigabestellung ein Öffnen des Türflügels 12 aus einer geschlossenen Stellung ermöglicht und wobei die Verriegelungseinrichtung 16 durch den Antrieb 14 von der Sperrstellung in die Freigabestellung bewegbar ist.

[0041] Wie ferner den Figuren 4 bis 6 entnommen werden kann, weist der Antrieb 14 einen Antriebsmototor 18, ein Zugmittel 20 sowie einen Mitnehmer 22 auf. Der Antriebsmotor 18 ist insbesondere als Elektromotor ausgebildet und bei dem Zugmittel 20 handelt es sich vorzugsweise um einen Zahnriemen. Zwischen dem Antriebsmotor 18 und dem Zugmittel 20 kann ferner ein Getriebe 24 sowie eine Zahnscheibe 26 zur Kraftübertragung von dem Antriebsmotor 18 auf das Zugmittel 20 vorgesehen sein.

[0042] Der Mitnehmer 22 ist zur Kraftübertragung auf die Verriegelungseinrichtung 16 eingerichtet und hierzu auf dem Zugmittel 18 kraft- und/oder formschlüssig befestigt, insbesondere festgeklemmt. Eine solche Klemmverbindung kann, wie insbesondere in Figur 6 dargestellt ist, durch eine Verzahnungselement 28 bewerkstelligt werden, das auf das Zugmittel 20 einwirkt.

[0043] Der Mitnehmer 22 weist ein Formelement 30 zur Betätigung der Verriegelungseinrichtung 16 auf, wobei das Formelement 30 insbesondere als Schraubenkopf ausgebildet sein kann, wie in Figur 6 gezeigt, deren Darstellung der Rückseite der Ansichten von Figuren 4 und 5 entspricht.

[0044] Der Mitnehmer 22 ist relativ zum Türblatt 12 beweglich geführt und weist hierzu eine Mehrzahl von Linearführungen 32 auf. Die Linearführungen 32 können als Gleitlager ausgebildet sein. Innerhalb der Linearführungen 32 kann ein Führungsmittel 34 geführt sein, das mittelbar oder unmittelbar an dem Türblatt 12 befestigt ist, insbesondere unverschiebbar relativ zum Türblatt 12.

[0045] Das Türblatt 12 kann mit einer Koppeleinrichtung 36 zur Kopplung mit dem Antrieb 14 ausgestattet sein, wobei das Führungsmittel 34 an der Koppeleinrichtung 36 befestigt sein kann. Die Koppeleinrichtung 36 ist als Tragarm ausgebildet und weist einen U-förmig ausgebildeten Abschnitt 38 auf, insbesondere mit einem Grundabschnitt 40 und zwei von dem Grundabschnitt 40 abstehenden Schenkelabschnitten 42. Der U-förmig ausgebildete Abschnitt 38 grenzt an einen Montageabschnitt 44 zur Montage an dem Türblatt 12 an beziehungsweise ist mit diesen verbunden.

[0046] Das Führungsmittel 34 kann mehrere Führungselemente 35 aufweisen, die zwischen den Schenkelabschnitten 42 verlaufen und somit Mitnehmer 22 zwischen den Schenkelabschnitten 42 führen. Ferner können Federelemente 46 vorgesehen sein, die zur feder-elastischen Abstützung des Mitnehmers 22 relativ zu einem der Schenkelabschnitte 42 angeordnet sind. Die Federelemente 46 können als Spiralfedern ausgebildet sein, durch die jeweils ein Führungselement 35 hindurchgeführt ist. Durch die Federelemente 46 kann eine Kraftbeaufschlagung des Mitnehmers 22 in Schließrichtung des Türblatts 12 erfolgen.

[0047] Die Verriegelungseinrichtung 16 kann ein Hakenelement 48 aufweisen, das relativ zum Türblatt 12 und/oder relativ zur Koppeleinrichtung 36 schwenkbar gelagert ist. Insbesondere kann das Hakenelement 48 unmittelbar an der Koppeleinrichtung 36 schwenkbar gelagert sein. Das Hakenelement 48 kann hierbei an einem Abschnitt der Koppeleinrichtung 36 gelagert sein, der zwischen dem U-förmig ausgebildeten Abschnitt 38 und dem Montageabschnitt 44 ausgebildet ist.

[0048] Das Hakenelement 48 kann in Richtung der Sperrstellung vorgespannt sein, insbesondere durch eine zwischen dem Hakenelement 48 und der Koppeleinrichtung 36 wirkenden Federeinrichtung 50, wie in den Figuren 7a bis 8b dargestellt ist.

[0049] Die Verriegelungseinrichtung 16 kann ferner eine an einem Türrahmen eines hier nicht gezeigten Fahrzeugs angeordnete Gegeneinrichtung 52 für den formschlüssigen Eingriff mit dem Hakenelement 48 aufweisen. Die Gegeneinrichtung 52 kann einen Schließbolzen 54 aufweisen, der von dem Hakenelement 48 in einer Sperrstellung hintergreifbar ist. Im Betrieb der Türanordnung 10 kann die Verriegelungseinrichtung 16 durch Bewegung des Türblatts 12 von einer geöffneten oder teilweise geöffneten Stellung in eine geschlossene Stellung selbsttätig eine Sperrstellung einzunehmen. Eine solche selbsttätige Verriegelung wird dabei insbesondere durch die Federeinrichtung 50 unterstützt werden.

[0050] Die Entriegelungs- und Verriegelungsabfolge wird mit Bezug auf die Figuren 7a bis 8b erläutert, die eine jeweils eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Türanordnung 10 in unterschiedlichen Stellungen zeigen. In Figur 7a befindet sich das - hier nicht gezeigte - Türblatt 12 in einer geschlossenen Stellung und das Hakenelement 48 befindet sich in Sperrstellung, in der es den Schließbolzen 54 der Gegeneinrichtung 52 hintergreift beziehungsweise in diesen eingehakt ist.

[0051] Zur Entriegelung kann der Mitnehmer 22 entgegen der Türschließrichtung, die mit Bezugszeichen 56 gekennzeichnet ist, bewegt werden. Eine in Richtung 56 bewegte Stellung des Mitnehmers 22 ist in Figur 7b gezeigt. Die Bewegung des Mitnehmers 22 bis in die in Figur 7b gezeigte Stellung erfolgt über den Antrieb 14, insbesondere über eine Antriebskraft des Elektromotors 18, die auf das Zugmittel 20 übertragen wird.

[0052] Durch Bewegung des Mitnehmers 22 in Richtung 56, wird das Hakenelement 48 durch das Formelement 30 betätigt und aus einer Grundstellung gemäß Figur 7a verschwenkt. Hierdurch wird das Hakenelement 48 aus dem Eingriff mit dem Schließbolzen 54 herausbewegt, sodass eine Freigabestellung eingenommen wird. Gleichzeitig werden die Federelemente 46 sowie auch die Federeinrichtung 50 gespannt.

[0053] Erst durch weitere Bewegung des Mitnehmers 22 in Richtung 56 gelangt dieser in Kontakt mit einem Anschlagpuffer 58, wie in Figur 7b gezeigt. Der Anschlagpuffer 58 ist zwischen dem Mitnehmer 22 und dem in Figur 7b rechtsseitig angeordneten Schenkelabschnitt 42 angeordnet. Bei weiterer Bewegung des Mitnehmers in Richtung 56 erfolgt eine Kraft- und Bewegungsübertragung auf die Koppeleinrichtung 36 und somit auf das Türblatt 12, wodurch dieses in eine geöffnete Stellung bewegt werden kann.

[0054] Figuren 8a und 8b zeigen einen Schließ- und Verriegelungsvorgang einer Türanordnung 10. Beim Schließen des Türblatts liegt der Mitnehmer 22 in einer Zugrichtung 60 des Zahnriemens 20 an einem vorderen Anschlagpuffer 62, der zwischen dem Mitnehmer 22 und dem in Figur 8a linksseitig angeordneten Schenkelabschnitt 42 angeordnet ist. Bei Bewegung des Mitnehmers 22 in Richtung 60 erfolgt eine Kraft- und Bewegungsübertragung auf die Koppeleinrichtung 36 und somit auf das Türblatt 12, wodurch dieses in eine geschlossene Stellung bewegt werden kann. Bei Bewegung des Türblatts 12 bis in eine geschlossene Stellung gleitet das federbelastete Hakenelement 48 über den Schließbolzen 54, rastet ein und verriegelt somit das Türblatt 12 in geschlossener Stellung.


Ansprüche

1. Türanordnung (10), insbesondere für ein Fahrzeug, mit einem bewegbar angeordneten Türflügel (12), mit einem Antrieb (14) zur Bewegung des Türflügels (12) zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Stellung und mit einer Verriegelungseinrichtung (16) für den Türflügel (12), wobei die Verriegelungseinrichtung (16) in einer Sperrstellung ein Öffnen des Türflügels (12) aus einer geschlossenen Stellung verhindert und in einer Freigabestellung ein Öffnen des Türflügels (12) aus einer geschlossenen Stellung ermöglicht und wobei die Verriegelungseinrichtung (16) durch den Antrieb (14) von der Sperrstellung in die Freigabestellung bewegbar ist.
 
2. Türanordnung (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (14) dazu ausgebildet ist, die Verriegelungseinrichtung (16) von der Sperrstellung in die Freigabestellung und anschließend den Türflügel (12) von der geschlossenen in die geöffnete Stellung zu bewegen, wobei der Antrieb (14) vorzugsweise einen Antriebsmototor (18), insbesondere einen Elektromotor, zur Erzeugung einer Antriebskraft aufweist.
 
3. Türanordnung (10) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (14) ein Zugmittel (20) zur Übertragung einer Antriebskraft auf den Türflügel (12) und/oder auf die Verriegelungseinrichtung (16) aufweist, wobei das Zugmittel (20) vorzugsweise als Treibriemen, mit oder frei von Verzahnungen, oder als Antriebskette und/oder zur Übertragung einer Antriebskraft eines Elektromotors (18) ausgebildet ist.
 
4. Türanordnung (10) nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , dass der Antrieb (14) einen Mitnehmer (22) zur Kraftübertragung auf die Verriegelungseinrichtung (16) aufweist, wobei der Mitnehmer (22) vorzugsweise mit dem Zugmittel (20) verbunden ist, insbesondere an diesem kraft-, form- und/oder stoffschlüssig befestigt, bevorzugt auf diesem festgeklemmt ist.
 
5. Türanordnung (10) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (22) ein Formelement (30) zur Betätigung der Verriegelungseinrichtung (16) aufweist, wobei das Formelement (30) bevorzugt als vorstehender Schraubenkopf oder Vorsprung ausgebildet ist und/oder für das form- und/oder kraftschlüssige Zusammenwirken mit der Verriegelungseinrichtung (16) ausgebildet ist.
 
6. Türanordnung (10) nach einem der Ansprüche 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (22) relativ zum Türblatt (12) beweglich geführt ist, insbesondere zur Betätigung der Verriegelungseinrichtung (16).
 
7. Türanordnung (10) nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (22) zumindest eine Führungseinrichtung (32) aufweist, die zur Führung des Mitnehmers (22) relativ zum Türblatt (12) ausgebildet ist und/oder dass der Mitnehmer (22) eine Linearführung (32) oder eine Mehrzahl von Linearführungen (32) aufweist, insbesondere für ein an dem Türblatt (12) vorgesehenes Führungsmittel (34).
 
8. Türanordnung (10) nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Türblatt (12) mit einer Koppeleinrichtung (36) zur Kopplung mit dem Antrieb (14) ausgestattet ist, wobei die Koppeleinrichtung (36) bevorzugt an dem Türblatt (12) fixiert, insbesondere fest verschraubt ist.
 
9. Türanordnung (10) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Koppeleinrichtung (36) als Tragarm ausgebildet ist, insbesondere mit zueinander abgewinkelten und/oder zueinander parallel und/oder versetzt verlaufenden Abschnitten und/oder dass die Koppeleinrichtung (36) einen U-förmig ausgebildeten Abschnitt (38) aufweist, insbesondere mit einem Grundabschnitt (40) und zwei von dem Grundabschnitt (40) abstehenden Schenkelabschnitten (42), wobei der U-förmig ausgebildete Abschnitt (38) bevorzugt an einen Montageabschnitt (44) der Koppeleinrichtung (36) zur Montage an dem Türblatt (12) angrenzt oder verbunden ist.
 
10. Türanordnung (10) nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (22) relativ zur Koppeleinrichtung (36) beweglich geführt ist, bevorzugt innerhalb des U-förmig ausgebildeten Abschnitts (38), insbesondere zwischen den zwei Schenkelabschnitten (42) und/oder parallel zum Grundabschnitt (40).
 
11. Türanordnung (10) nach einem der Ansprüche 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des U-förmigen Abschnitts (38) ein Führungsmittel (34) für den Mitnehmer (22) ausgebildet ist, insbesondere zur Linearführung des Mitnehmers (22), wobei das Führungsmittel (34) bevorzugt eine Mehrzahl von Führungselementen (35) aufweist und/oder zwischen den zwei Schenkelabschnitten (42) und/oder parallel zum Grundabschnitt (40) verläuft.
 
12. Türanordnung (10) nach einem der Ansprüche 8 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Koppeleinrichtung (36), insbesondere der U-förmige Abschnitt (38), wenigstens eine Öffnung aufweist, durch die das Zugmittel (20) des Antriebs (14) hindurchgeführt ist und/oder dass die Schenkelabschnitte (42) des U-förmigen Abschnitts (38) jeweils eine Öffnung zum Hindurchführen des Zugmittels (20) aufweisen.
 
13. Türanordnung (10) nach einem der Ansprüche 8 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (22) relativ zur Koppeleinrichtung (36) feder-elastisch abgestützt ist, insbesondere entlang einer Bewegungsrichtung und/oder dass zur feder-elastischen Abstützung zwischen dem Mitnehmer (22) und der Koppeleinrichtung (36) ein Federelement (46) vorgesehen ist, insbesondere zwischen dem Mitnehmer (22) und einem der Schenkelabschnitte (42) und/oder dass das Federelement (46) den Mitnehmer (22) weg von einem Schenkelabschnitt (42) und/oder in Richtung des jeweils gegenüberliegenden Schenkelabschnitts (42) vorspannt und/oder zur Kraftbeaufschlagung des Mitnehmers (22) in Richtung des jeweils gegenüberliegenden Schenkelabschnitts (42) eingerichtet ist.
 
14. Türanordnung (10) nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (46) den Mitnehmer (22) in Schließrichtung des Türblatts (12) vorspannt und/oder zur Kraftbeaufschlagung des Mitnehmers (22) in Schließrichtung des Türblatts (12) eingerichtet ist und/oder dass sich das Federelement (46) parallel zum Führungsmittel (34) erstreckt und/oder zur Kraftbeaufschlagung parallel zum Führungsmittel (34) angeordnet ist und/oder dass das Federelement (46) um ein Führungselement (35) herum angeordnet ist und/oder von diesem Durchdrungen ist und/oder dass eine Mehrzahl von Federelementen (46) vorgesehen ist, die vorzugsweise jeweils eines der Führungselemente (35) umgeben und/oder von jeweils einem der Führungselemente (35) durchdrungen sind.
 
15. Türanordnung (10) nach einem der Ansprüche 8 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Mitnehmer (22) und der Koppeleinrichtung (36) wenigstens ein Anschlagpuffer (58, 62) angeordnet ist, insbesondere jeweils ein Anschlagpuffer (58, 62) zwischen dem Mitnehmer (22) und den Schenkelabschnitten (42).
 
16. Türanordnung (10) nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtung (16) dazu eingerichtet ist, durch Bewegung des Türblatts (12) von einer geöffneten oder teilweise geöffneten Stellung in eine geschlossene Stellung selbsttätig eine Sperrstellung einzunehmen.
 
17. Türanordnung (10) nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtung (16) ein Hakenelement (48) aufweist, das relativ zum Türblatt (12) und/oder relativ zur Koppeleinrichtung (36) schwenkbar gelagert ist.
 
18. Türanordnung (10) nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtung (16) eine an einem Türrahmen oder einer feststehenden Türzarge angeordnete Gegeneinrichtung (52) für den formschlüssigen Eingriff mit dem Hakenelement (48) aufweist, wobei die Gegeneinrichtung (52) bevorzugt einen Schließbolzen (54) aufweist, der von dem Hakenelement (48) in einer Sperrstellung hintergreifbar ist.
 
19. Türanordnung (10) nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtung (16) in Richtung der Sperrstellung vorgespannt ist, insbesondere durch eine zwischen dem Hakenelement (48) und der Koppeleinrichtung (36) wirkende Federeinrichtung (50).
 
20. Türsystem, insbesondere für eine Türanordnung (10) nach zumindest einem der voranstehenden Ansprüche, mit einem Antrieb (14) zur Bewegung eines Türflügels (12) zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Stellung und mit einer Verriegelungseinrichtung (16) für den Türflügel (12), wobei die Verriegelungseinrichtung (16) in einer Sperrstellung ein Öffnen des Türflügels (12) aus einer geschlossenen Stellung verhindert und in einer Freigabestellung ein Öffnen des Türflügels (12) aus einer geschlossenen Stellung ermöglicht und wobei die Verriegelungseinrichtung (16) durch den Antrieb (14) von der Sperrstellung in die Freigabestellung bewegbar ist.
 




Zeichnung




























Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente