MECHANISCHE VERBINDUNG FÜR PANEELE UND VERFAHREN ZUR MONTAGE EINER VERRIEGELUNGSFEDER IN EINEM PANEEL

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine mechanische Verbindung für Paneele und ein Verfahren zur Montage einer Verriegelungsfeder in einem Paneel.

[0002] Paneele sind plattenförmige Bauteile, insbesondere zur Verschalung von Decken-, Wand- oder Bodenflächen. Paneele für Bodenbeläge, insbesondere Fertigparkett, Echtholzböden oder Laminatfußböden, bestehen aus mehreren Reihen von ihrer Konfiguration vorwiegend rechteckigen Fußbodenpaneelen. Konventionell besitzen die Fußbodenpaneele auf einer Längsseite und einer Kopfseite durchgehende Nuten und auf der jeweils gegenüberliegenden Längsseite bzw. Kopfseite durchgehende Federn, die an die Nuten formschlüssig angepasst sind. Durch die Verbindung von Nut und Feder werden die Fußbodenpaneele verlegt. An den Nuten und Federn sind mechanische Verriegelungsmittel ausgebildet, welche bei in einem Fußbodenbelag benachbarten Fußbodenpaneelen miteinander in rastenden Eingriff gelangen. Hierdurch soll eine Fugenbildung im verlegten Fußbodenbelag durch Dehnung oder Schrumpfungsvorgänge vermieden werden. An Nut und Feder der Fußbodenpaneele sind aneinander angepasste Verriegelungselemente in Form von Vertiefungen, Ausnehmungen oder Vorsprüngen ausgebildet, um verbundene Fußbodenpaneele in der zusammengefügten Lage leimlos zu halten. Die Paneele sind dadurch in Horizontalrichtung und Vertikalrichtung miteinander verhakt.

[0003] In der Regel werden Fußbodenpaneele entlang ihrer Längsseiten ineinander gedreht oder geklickt und anschließend seitlich verschoben, so dass die Kopfseiten aneinander stoßen. Dort kann ein horizontales Einschlagen erfolgen, aber auch ein Abwinkeln, um die Kopfseiten miteinander zu verhaken. Die kopfseitige Verriegelung in Vertikalrichtung kann zum Beispiel über eine Verrieglungsfeder erfolgen, die beim Absenken des zweiten Paneels gegenüber dem bereits verlegten ersten Paneel federnd in eine Haltenut zurückgedrückt wird und anschließend aus der Nut wieder herausspringt und dadurch die beiden Kopfseiten miteinander verriegelt (EP 2 017 403 A2, EP 2 915 934 A1). Es sind auch sogenannte Side-Push-Systeme bekannt (DE 10 2006 037 614 B3), bei denen die kopfseitige Verriegelung erst durch Anlegen einer weiteren Paneelreihe erfolgt.

[0004] WO2008004960A2 zeigt eine Verbindung, die die Merkmale des Oberbegriffs des Anspruchs 1 aufweist.

[0005] Bei den Lösungen, bei denen die Verriegelungsfeder aktiv in die Haltenut zurückgedrückt werden muss, befindet sich die Verriegelungsfeder ursprünglich im entspannten Zustand in der Haltenut, wird dann beim Zurückdrücken gespannt und federt beim Verriegeln, ähnlich einer Schnappverbindung, wieder zurück. Im Unterschied zu den Side-Push-Systemen ist das Anlegen einer weiteren Paneelreihe zum Verriegeln nicht erforderlich. Dagegen haben die sogenannten Side-Push-Systeme den Vorteil, dass das Ablegen bzw. Abwinkeln der zweiten Paneele im Bereich der zu verbindenden Kopfseiten ohne Überwindung der Federkraft möglich ist. Allerdings muss sichergestellt werden, dass eine Verriegelung durch die nächste Paneelreihe oder durch manuelle Festsetzung der Verriegelungsfeder erfolgt.

[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine mechanische Verbindung für Paneele aufzuzeigen, die ein längsseitiges Verriegeln der Paneele ohne Überwindung der Federkraft einer Verriegelungsfeder möglich macht, aber gleichzeitig eine sichere Verriegelung der Paneele ermöglicht, auch wenn keine weitere Paneelreihe angelegt wird.

[0007] Ferner soll ein Verfahren zur Montage einer Verriegelungsfeder in einem Paneel mit den vorstehenden Eigenschaften aufgezeigt werden.

[0008] Die Erfindung löst diese Aufgabe durch eine mechanische Verbindung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 bzw. durch ein Verfahren zur Montage einer Verriegelungsfeder für eine solche mechanische Verbindung gemäß den Merkmalen des Patentanspruchs 14.

[0009] Die mechanische Verbindung für Paneele sieht vor, dass die Paneele an ihren miteinander zu verbindenden Seiten eine Profilierung aufweisen, über welche benachbarte erste und zweite Paneele in der Montagelage miteinander verriegelbar sind.

[0010] Der Begriff "Paneel" im Sinne der Erfindung steht stellvertretend für plattenförmige Elemente, insbesondere zur Verschalung von Wand-, Decken- oder Bodenflächen.

[0011] Eine mechanische Verbindung bedeutet, dass die Verbindung nicht stoffschlüssig ist, also insbesondere frei von Klebstoffen ist, insbesondere frei von Leim. Die Erfindung schließt aber nicht aus, dass die mechanische Verbindung zusätzlich durch eine Klebeverbindung verstärkt werden kann.

[0012] Sofern Begriffe wie oben, unten, vertikal, horizontal oder ähnliche benutzt werden, sind sie jeweils auf eine horizontale Verlegeebene bezogen, wie bei Paneelen für einen Bodenbelag. Das Prinzip der mechanischen Verbindung ist auch auf andere räumliche Lagen von Verlegeebenen übertragbar.

[0013] Die Erfindung betrifft insbesondere die gegenseitige, vertikal wirkende Fixierung der schmaleren Kopfseiten von rechteckigen Paneelen, welche mit ihren längeren Längsseiten mit einer leimfreien Nut-Federverbindung versehen sind. Zum Herstellen einer im Wesentlichen vertikal wirkenden Verriegelung ist eine Verriegelungsfeder an dem ersten Paneel in eine Haltenut eingesetzt. Die Verriegelungsfeder ist beim Verriegeln teilweise hinter eine Verriegelungskante eines benachbarten Paneels verlagerbar. Die Verriegelungskante kann Bestandteil einer Verriegelungsnut des zweiten Paneels sein, das mit dem ersten Paneel verriegelt werden soll.

[0014] Zum Verriegeln besitzt die Verriegelungsfeder einen Sperrkörper. Er ist von einer Freigabeposition in eine Verriegelungsposition verlagerbar, um in der Verriegelungsposition hinter die Verriegelungskante zu greifen. Der Sperrkörper überbrückt also eine vertikale Trennebene zwischen dem ersten und dem zweiten Paneel.

[0015] Der Sperrkörper ist dasjenige Bauteil, das mit dem ersten und dem zweiten Paneel in der Verriegelungsposition in Kontakt steht. Hierzu ist der Sperrkörper über wenigstens einen federnden Arm mit einem Halter verbunden. Der Halter selbst ist in der Haltenut gehalten. Der Halter kann gewissermaßen als Verankerung oder Fuß der mechanischen Verbindung bezeichnet werden und der Sperrkörper als Kopf, der von der Haltenut hinter die Verriegelungskante des benachbarten Paneels verlagert wird.

[0016] Der wenigstens eine federnde Arm befindet sich in der Freigabeposition der Verriegelungsfeder in einer inneren, vorgespannten Position. In der inneren Position ist der Sperrkörper noch nicht so weit ausgefahren, dass er hinter die Verriegelungskante fassen könnte. Die innere Position kann bedeuten, dass der Sperrkörper nicht über eine Nutmündung der Haltenut nach außen vorsteht. Die innere Position kann aber auch bedeuten, dass der Sperrkörper geringfügig über die Haltenut vorsteht, allerdings nur so weit, dass das Ablegen oder Abwinkeln eines zweiten Paneels gegenüber dem ersten Paneel nicht zu einer Berührung mit dem Sperrkörper führt. Das heißt, das zweite Paneel kann ohne den Widerstand eines Sperrkörpers mit dem ersten Paneel in Eingriff gebracht werden.

[0017] Die innere Position ist aber auch dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine federnde Arm vorgespannt ist. Das bedeutet, dass der federnde Arm unter dem Einfluss einer äußeren Kraft in eine Position gebracht worden ist, in der er zwangsweise verharrt. Der wenigstens eine federnde Arm ist unter dem Einfluss einer in Längsrichtung der Haltenut auf den Sperrkörper wirkenden Auslösekraft aus der inneren, vorgespannten Position lösbar.

[0018] Diese Auslösekraft wirkt gewissermaßen über ein Side-Push-System, bei welchem die Verriegelungsfeder mit ihrem überstehenden Ende in die Nut hinein gedrückt wird. Wenn der vorgespannte Arm gelöst wird, bewirkt die Entspannung des Arms, dass der mit dem Arm verbundene Sperrkörper unter dem Einfluss der Rückstellkraft teilweise aus der Haltenut heraus in die Verriegelungsposition verlagerbar ist. Die Rückstellkraft des Arms wirkt bei der Verlagerung des Sperrkörpers auf den Halter ein. Der Halter ist wiederum am Nutgrund der Haltenut abgestützt. Der Halter ist so konfiguriert, dass er nicht nur die Rückstellkraft auf den Sperrkörper auf den Nutgrund überträgt, sondern auch beim Lösen der Arme aus der vorgespannten Position gegen Verschiebung in Längsrichtung der Haltenut gesichert ist. Hierzu können Vorsprünge am Halter ausgebildet sein, die mit einer oder beiden Nutwangen verkrallt sind. Zusätzlich kann der Nutgrund wenigstens eine Vertiefung aufweisen, in welche der wenigstens eine Halter eingreift. Die Vertiefungen können insbesondere konkav, insbesondere bogenförmig gekrümmt ausgebildet sein.

[0019] Die erfindungsgemäße mechanische Verbindung hat den Vorteil, dass Paneele ohne den Widerstand einer Verriegelungsfeder montiert werden können. Die Verriegelungsfeder schnappt nicht sofort ein, sondern muss erst aktiv ausgelöst werden, bevor es zu einer Vertikalverriegelung kommt. Das hat den Vorteil, dass ein Paneel vor dem Anlegen einer zweiten Reihe noch einmal aufgenommen werden kann, um eventuelle Korrekturen vorzunehmen. Erst wenn sich der Monteur sicher ist, dass die Paneele verriegelt werden sollen, kann die Verriegelung manuell oder ganz einfach durch Anlegen einer weiteren Paneelreihe erfolgen. Hierbei wird das überstehende Ende der Verriegelungsfeder in die Haltenut hineingeschoben. Der Verschiebeweg kann kleiner als ein Millimeter sein. Beispielsweise kann bei einer minimalen Längsverschiebung von 1 mm eine Querverlagerung in Richtung des zweiten Paneels von z. B. 2 mm erfolgen. Die konkreten Verstell- und Hubwege hängen von den Abmessungen der Feder und der Ausgestaltung der Arme ab. Damit die Verriegelungsfeder über ihre gesamte Länge gleichmäßig ausfährt, sind mehrere im Abstand zueinander angeordnete Arme vorgesehen. Die Arme sind bevorzugt gleichmäßig über die Länge der Verriegelungsfeder verteilt angeordnet.

[0020] Gemäß einem ersten mechanischen Wirkprinzip ist der federnde Arm ein beidseitig gelenkig eingespannter Biegestab, dessen mittlerer Bereich zum Vorspannen über eine metastabile Mittellage hinweg in die stabile, innere vorgespannte Position verlagerbar ist. Die Verriegelungsfeder ist so vorgefertigt, dass der federnde Arm bogenförmig gekrümmt ist. In dieser Ausgangslage befindet sich der Totpunkt im Abstand von der metastabilen Mittellage des Arms. In dieser Ausgangskonfiguration ist der Arm und damit die gesamte Verriegelungsfeder entspannt. In diesem Zustand ist die Verriegelungsfeder in die Haltenut einsetzbar. Erst wenn eine zusätzliche Kraft zum Strecken des gekrümmten Arms aufgebracht wird, kann der Arm über die metastabile Mittellage hinweg gedrückt werden. Wenn die metastabile Mittellage überschritten wird, strebt der Arm eine stabile, innere, vorgespannte Position an. Um diese Verlagerung durchführen zu können, ist der federnde Arm beidseitig gelenkig eingespannt, wobei "beidseitig" als beidendige Abstützung zu verstehen ist.

[0021] Der federnde Arm kann diese stabile, innere, vorgespannte Position erst wieder verlassen, wenn der Arm in seinem mittleren Bereich wieder über die metastabile Mittellage hinweg bewegt wird. Hierzu ist eine äußere Kraft notwendig, die Auslösekraft.

[0022] Das mechanische Prinzip eines Biegestabs setzt voraus, dass zur endseitigen Abstützung Gegenlager vorhanden sind. Je nach Orientierung des Arms in der Ausgangslage können die endseitigen Gegenlager am Sperrkörper, bevorzugt aber am Halter angeordnet sein.

[0023] In einer ersten Ausführungsform erstreckt sich der Halter von einem Ende dieses Arms zum anderen Ende dieses Arms, wobei der mittlere Bereich des als Biegestab ausgebildeten Arms mit dem Sperrkörper verbunden ist. In diesem Fall besitzt der Halter vorzugsweise eine Tasche zur Aufnahme des wenigstens eines federnden Arms in der inneren, vorgespannten Position. Das ermöglicht es, die Tiefe der Haltenut und damit auch die Bautiefe der Verriegelungsfeder gering zu halten.

[0024] Aufgrund der Tatsache, dass vorzugsweise mehrere Arme und dementsprechend auch mehrere Halter vorgesehen sind, ist es ebenso möglich, dass sich die Enden des federnden Arms an einander benachbarten Haltern abstützen, die sich jeweils zwischen zwei benachbarten Armen befinden. In diesem Fall werden die Halter in Längsrichtung der Haltenut betrachtet auf Druck beansprucht, während bei der vorher geschilderten Ausführungsform, bei welcher beide Enden des federnden Arms sich an einem einzigen Halter abstützen, die Halter auf Zug beansprucht werden.

[0025] Ähnlich einem Sperrkörper, der als durchgehende Verriegelungsleiste ausgebildet ist, kann auch der Halter eine durchgehende Leiste ist, so dass die Verriegelungsfeder aus einem einzigen Halter, einem einzigen Sperrkörper und einer Mehrzahl von Armen zwischen Halter und Sperrkörper gebildet ist.

[0026] Es wird als vorteilhaft angesehen, wenn an dem Arm und/oder an dem wenigstens einen Halter in Längsrichtung des Arms wirkende elastische Nachgiebigkeitsbereiche ausgebildet sind. Diese elastische Nachgiebigkeitsbereiche sollen Längenänderungen des Arms beim Verlagern von der entspannten Position in die innere, vorgespannte Position ausgleichen. Die elastischen Nachgiebigkeitsbereiche können beispielsweise Durchbrüche in dem Halter in der Nähe des Anbindungsbereichs der Arme sein. Es ist ausreichend, wenn nur an einem Ende eines Arms ein elastischer Nachgiebigkeitsbereich ausgebildet ist. Vorteilhafterweise ist die Anordnung der Nachgiebigkeitsbereiche jedoch symmetrisch ausgebildet, so dass im Bereich jedes Endes eines Arms ein Nachgiebigkeitsbereich am Halter und/oder am Arm ausgebildet ist. Der Nachgiebigkeitsbereich darf nicht so nachgiebig sein, dass der Arm unter dem Einfluss seiner elastischen Rückstellkraft selbsttätig in seine Ausgangsposition springt. Hierzu muss in jedem Fall eine zusätzliche Kraft aufgebracht werden. Diese Auslösekraft wirkt im mittleren Bereich des Arms. Die Auslösekraft wird über den Sperrkörper eingeleitet, der zu diesem Zweck in Längsrichtung der Haltenut verlagerbar ist.

[0027] Der mittlere Bereich des Arms ist über zwei voneinander getrennte Streben mit dem Sperrkörper verbunden. Die Streben werden bei einer Längsverlagerung des Sperrkörpers einmal auf Zug und einmal auf Druck beansprucht. Die im Abstand zueinander liegenden Verbindungspunkte der Streben mit dem Arm üben dadurch ein Drehmoment auf den mittleren Bereich des Arms aus. Dieses Drehmoment führt zur Verlagerung des mittleren Bereichs über die betastabile Mittellage hinweg. Wenn der erste der mehreren Arme ausgelenkt worden ist, führt dies zu einer sehr raschen Verlagerung des Sperrkörpers aus der Haltenut heraus. Der Sperrkörper zieht nun stärker an dem benachbarten, weiteren Arm, so dass, ähnlich einer Kettenreaktion, alle Arme entspannt werden und der Sperrkörper schließlich gleichmäßig aus der Haltenut herausgedrückt wird. Die Streben sind vorzugsweise durch schmale Schlitze in dem Stützkörper ausgebildet. Die Anordnung ist vorzugsweise symmetrisch.

[0028] Der Sperrkörper besitzt eine Tiefe, die im Bereich der Arme kleiner ist als zwischen den Armen. Die Tiefe wird in Richtung der Nuttiefe der Haltenut gemessen. Der Sperrkörper muss einerseits hinreichend tief sein, um die vertikale Trennebene zwischen den einander benachbarten Paneelen zu überbrücken und insbesondere um hinter die Verriegelungskante des benachbarten Paneels greifen zu können. Andererseits erfordern aber die Arme und die daran angrenzenden Streben ebenfalls eine bestimmte Tiefe. Die Tiefe des Sperrkörpers kann daher in Längsrichtung variieren.

[0029] In einer alternativen Ausführungsform zu einem beidseitig eingespannten Biegestab besitzt die Verriegelungsfeder in der inneren, vorgespannten Position wenigstens einen Arm, der über Rastmittel im lösbaren Rasteingriff mit dem Halter steht. Der Arm selbst ist dabei nicht als beidseitig eingespannter Biegestab ausgebildet, der über eine metastabile Mittellage gedrückt wird. Der Arm wird lediglich stärker gekrümmt und dadurch gespannt. In der inneren, vorgespannten Position wird der Arm über Rastmittel gehalten, die ebenfalls über eine Auslösekraft, die in Längsrichtung der Haltenut wirkt, gelöst werden können. Der Rasteingriff ist insbesondere eine formschlüssige Verbindung, bei welcher zwei Bauteile miteinander verhakt sind.

[0030] Die Rastmittel für den lösbaren Rasteingriff können an dem wenigstens einen Arm angeordnet sein. Sie können aber auch an dem Sperrkörper angeordnet sein. Ein Gegenpart des Rastmittels befindet sich an dem Halter. Die Rastmittel können beispielsweise kleine Haken sein, die auf der dem Halter zugewandten Seite des Sperrkörpers angeordnet sind und dort in hinterschnittene Taschen fassen.

[0031] Der Arm übt genauso wie beim ersten Ausführungsbeispiel eine Federkraft aus. Diese Federkraft ist die Rückstellkraft. Wird der lösbare Rasteingriff durch Ausüben der Auslösekraft gelöst, gleiten die Rastmittel voneinander ab, die Rückstellkraft reduziert die Krümmung des wenigstens einen Arms und der Sperrkörper wird in das benachbarte Paneel verlagert.

[0032] In einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass ein längsseitig aus der Haltenut ragender Teil des Sperrkörpers im Übergang von seiner Oberseite zu seiner Stirnseite eine geneigte Gleitfläche besitzt, über welche der Sperrkörper beim vertikalen Ablegen oder Abwinkeln des benachbarten Paneels wieder in die Haltenut zurück verlagerbar ist, ohne dabei die innere, vorgespannte Position zu erreichen. Wenn das zweite Paneel beim weiteren Absenken schließlich die Montageposition erreicht hat, wird der vorher zurückgedrückte Sperrkörper unter dem Einfluss der Federkraft der Arme wieder herausgedrückt. Er greift in der Montagelage dann hinter die Verriegelungskante des zweiten Paneels.

[0033] Die erfindungsgemäße mechanische Verbindung ermöglicht also auch eine Verwendung der Verriegelungsfeder, falls diese sich bereits in der Verriegelungsposition befindet, also ausgefahren ist. Um sicherzustellen, dass eine Montage der Paneele auch mit einer ausgelösten Verriegelungsfeder möglich ist, kann der Sperrkörper zwar wieder zurückgedrückt werden, jedoch ist der Verstellweg so bemessen, dass die Verriegelungsfeder nicht über die metastabile Mittellage hinweg, bzw. gedrückt werden kann oder in Rasteingriff gelangen kann. Dementsprechend verhält sich die Verriegelungsfeder für den Fall der unbeabsichtigten Auslösung wie eine nachgiebige Feder, die geeignet ist, auch ohne Auslösung durch Druck auf ein Ende, d. h. ohne Side-push, benachbarte Paneele miteinander zu verriegeln.

[0034] Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Montage einer Verriegelungsfeder in einem Paneel zur Herstellung einer mechanischen Verbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 14. Die Verriegelungsfeder wird dabei als vorzugsweise materialeinheitlich einteiliges Bauteil hergestellt und in einer Haltenut eines Paneels eingesetzt. In der eingesetzten Position wird der Sperrkörper in Richtung zum Halter verlagert, so dass der wenigstens eine Arm von seiner ausgelenkten, entspannten Position in seine stabile, innere, vorgespannte Position verlagert wird.

[0035] Die Verriegelungsfeder kann als flächiges Bauteil ausgebildet sein, so dass die Haltenut sehr schmal ausgeführt sein kann. Dadurch kann die erfindungsgemäße mechanische Verbindung auch bei Paneelen mit geringer Dicke zum Einsatz kommen. Zudem ist der Materialaufwand für die Verriegelungsfeder gering.

[0036] Die erfindungsgemäße mechanische Verbindung kann grundsätzlich manuell hergestellt werden. Das heißt, dass nach dem Verlegen einer Paneelreihe von Hand auf das Ende der Verriegelungsfeder gedrückt wird, um diese auszulösen bzw. um sie vollständig in der Haltenut zu versenken. Bevorzugt erfolgt die Auslösung der Verriegelungsfeder selbsttätig durch das Anlegen einer weiteren Reihe von Paneelen, welche den rückseitigen Stoßbereich der vorhergehend verlegten Reihe von Paneelen überbrücken. Dementsprechend werden die Kopfseiten erst dann verrastet, wenn ein weiteres Paneel mit den Längsseiten der vorhergehenden Paneelreihe in Eingriff gelangt.

[0037] Der Erfindungsgedanke ist insbesondere auf alle Bodensysteme anwendbar, bei denen ein Bodenbelag auf einem Träger angeordnet ist, wie beispielsweise Echtholzbeläge, Laminat, Träger mit lackierten Oberflächen als Oberbelag, Linoleum, Kork auf Trägerplatten etc.

[0038] Der Werkstoff für die Verriegelungsfeder kann sowohl ein Holzwerkstoff sein, d. h. es kann sich um Holz oder einen Holzfasern enthaltenen Werkstoff handeln. Es kann sich um einen Verbundundwerkstoff handeln. Die Verriegelungsfeder kann aus Metall oder einer Metalllegierung bestehen. Der Einsatz von Bimetallen oder Mischkunststoffen ist ebenso möglich wie die Verwendung von Werkstoffen auf Basis thermoplastischer oder duroplastischer Kunststoffe. Die Verriegelungsfeder kann insbesondere aus einem faserverstärkten Kunststoff mit einem Faseranteil von 20 % bis 60 % bestehen. Die Verriegelungsfeder besteht insbesondere aus Polyamid. Die Kunststoffe sind insbesondere glasfaserverstärkt. Die Verriegelungsfeder kann materialeinheitlich-einstückig ausgebildet sein. Denkbar ist es aber auch, Teile der Verriegelungsfeder aus voneinander abweichenden Werkstoffen herzustellen, wobei die Verriegelungsfeder trotz der unterschiedlichen Werkstoffe insgesamt doch ein einstückiges Bauteil bleibt.

[0039] Die Erfindung wird nachfolgend anhand von in den Zeichnungen schematisch dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigt:

Figur 1

in der Draufsicht einen Ausschnitt aus einem Fußbodenbelag;

Figur 2

einen Vertikalschnitt durch den Kopfbereich zweier miteinander in Eingriff stehender Paneele;

Figur 3

eine erste Ausführungsform einer Verriegelungsfeder zur Verbindung der Paneele in der Draufsicht;

Figur 4

einen vergrößerten Ausschnitt der Verriegelungsfeder der Figur 3;

Figur 5

die Verriegelungsfeder der Figur 4 in einer Rastposition;

Figur 6

eine weitere Ausführungsform einer Verriegelungsfeder in einer Draufsicht;

Figur 7

einen Teilbereich der Verriegelungsfeder der Figur 6 in vergrößerter Darstellung;

Figur 8

eine weitere Ausführungsform einer Verriegelungsfeder;

Figur 9

einen Teilbereich der Verriegelungsfeder der Figur 8 in vergrößerter Darstellung;

Figur 10

die Verriegelungsfeder der Figur 8 in einer Rastposition;

Figur 11

eine weitere Ausführungsform einer Verriegelungsfeder in einer entspannten Position;

Figur 12

in vergrößerter Darstellung einen Teilbereich der Verriegelungsfeder der Figur 11;

Figur 13

in vergrößerter Darstellung die Verriegelungsfeder der Figuren 11 und 12 in einer vorgespannten Position;

Figur 14

eine weitere Ausführungsform einer Verriegelungsfeder in vergrößerter Darstellung, wobei von dieser Verriegelungsfeder nur ein Teilbereich dargestellt ist, vergleichbar der Darstellung der Figur 7, wobei die Verriegelungsfeder im Ausgangszustand gezeigt ist;

Figur 15

die Verriegelungsfeder der Figur 14 in der Rastposition;

Figur 16

die Verriegelungsfeder der Figuren 14 und 15 in einer Verriegelungsposition;

Figur 17

die Verriegelungsfeder der Figuren 8 bis 10 in perspektivischer Darstellung in der Einbaulage mit teilweise im Schnitt dargestellten Paneelen nach dem Verriegeln;

Figur 18

die Verriegelungsfeder der Figuren 8 bis 10 in perspektivischer Darstellung und bei teilweise geschnittenen Paneelen vor dem Verriegeln;

Figur 19

die Verriegelungsfeder ähnlich der Figur 11 in perspektivischer Darstellung im verriegelten Zustand bei teilweise im Schnitt dargestellten Paneelen und

Figur 20

die Paneele der Figur 19 teilweise im Schnitt und im unverriegelten Zustand der Verriegelungsfeder 19.

[0040] Figur 1 zeigt einen Fußbodenbelag bestehend aus einer Vielzahl von im Verbund verlegten rechteckigen Paneelen 1, 2. Die Paneele 1, 2 sind alle identisch und werden lediglich zur Unterscheidung unterschiedlich gekennzeichnet. Die Paneele 1, 2 weisen an ihren Kopfseiten 3, 4 Verriegelungsleisten auf. Ebenso sind an ihren längeren Längsseiten 5, 6 korrespondierende Verriegelungsleisten vorgesehen. Die Verriegelungsleisten gelangen in der Montagelage bei in einem Belag benachbarter Paneelen 1, 2 miteinander in Eingriff. Dieser Eingriff dient zur Verriegelung der Paneele 1, 2 in Horizontalrichtung.

[0041] In Figur 2 sind Verriegelungsleisten 7, 8 zu erkennen, die für die Horizontalverriegelung ineinander verhakt sind. Die Verriegelungsleisten 7, 8 sind an jedem Paneel 1, 2 ausgebildet. Das in der Bildebene linke Paneel 1 ist das erste Paneel, weil es zuerst verlegt wird. Das in der Bildebene rechte Paneel 2 ist das zweite Paneel, weil es später verlegt wird. Dementsprechend besitzt das erste Paneel 1 eine erste Verriegelungsleiste 7 an seiner Kopfseite 4. Das zweite Paneel 2 besitzt eine Verriegelungsleiste 8 an seiner Kopfseite 3. Die erste Verriegelungsleiste 7 ist bodenseitig des Paneels 1 angeordnet und springt über die Kopfseite 3 vor. Die Unterseite 9 des ersten Paneels 1 ist gleichzeitig die Unterseite der ersten Verriegelungsleiste 7. Die erste Verriegelungsleiste 7 weist einen nach oben offenen ersten Kuppelkanal 10 auf, an den sich endseitig ein nach oben, das heißt, von der Unterseite 9 weggerichteter Kuppelwulst 11 anschließt. Der Kuppelwulst 11 bildet eine Hinterschneidung in Horizontalrichtung. Er fasst in eine zweite Kuppelnut 12 des zweiten Paneels 2. Die zweite Kuppelnut 12 ist nach unten, das heißt, zur Unterseite 9 hin offen. Die zweite Kuppelnut 12 wird durch einen zweiten Kuppelwulst 13 begrenzt. Der zweite Kuppelwulst 13 fasst in der Einbaulage von oben in die erste Kuppelnut 12 ein. Dadurch entsteht eine Hakenverbindung in Horizontalrichtung. Hierbei kontaktieren sich die einander zugewandten und in die gleiche Richtung geneigt verlaufenden Flanken 14, 15 am ersten Kuppelwulst 11 und zweiten Kuppelwulst 13. Die Flanken 14, 15 stehen in einem Winkel W1 zueinander, der kleiner ist als 90° bezogen auf die Unterseite 9 der Paneele 1, 2. Dadurch werden beim Absenken des zweiten Paneels 2 gegenüber dem ersten Paneel 1 die Kopfseiten 3, 4 gegeneinander gedrückt, so dass der Übergang im Stoßbereich der beiden Paneele 1, 2 in der Deckschicht quasi fugenlos ist.

[0042] Das zweite Paneel 2 liegt dabei auf einem Rastvorsprung 16 des ersten Paneels 1 auf. Der Rastvorsprung 16 erstreckt sich horizontal und in geringem Abstand zu einer Oberseite 17 der Paneele 1, 2. Eine von oben auf das zweite Paneel 2 einwirkende Kraft wird dadurch unmittelbar in das erste Paneel 1 eingeleitet. An dem Rastvorsprung 16, der gegenüber der Kopfseite 4 des ersten Paneels 1 in Richtung des zweiten Paneels 2 vorsteht, schließt sich nach unten aber oberhalb der ersten Verriegelungsleiste 7 eine Haltenut 18 an. Die Haltenut 18 ist zur Kopfseite 4 offen. Sie ist gegenüber der Horizontalen, das heißt, gegenüber der Verlegebene bzw. Unterseite 9 bei diesem Ausführungsbeispiel nicht parallel angeordnet, sondern in einem Winkel W2 angeordnet. Der Winkel W2 beträgt 3° bis 7°, insbesondere 5°.

[0043] In der Haltenut 18 befindet sich eine Verriegelungsfeder 19. Die Verriegelungsfeder 19 ist einstückig ausgebildet, besitzt jedoch drei Funktionskomponenten. Einerseits besitzt die Verriegelungsfeder 19 einen Sperrkörper 20, der in der dargestellten Position aus einem Mündungsbereich der Haltenut 18 herausragt und hinter eine Verriegelungskante 21 des benachbarten zweiten Paneels 2 fasst. Die Verriegelungskante 21 ist der untere Mündungsbereich einer Verriegelungsnut 22, die sich zwischen dem zweiten Kuppelwulst 13 und einem Stützvorsprung 23 befindet. Der Stützvorsprung 23 liegt in der Einbaulage auf dem Rastvorsprung 16 des ersten Paneels 1 auf. Der Stützvorsprung 23 kann aber auch Bestandteil einer oberen Nutflanke der Verriegelungsnut 22 sein.

[0044] Die Verriegelungsfeder 19 besitzt neben dem Sperrkörper 20 einen mittleren Teil, der als Arm 24 bezeichnet wird und den Sperrkörper 20 mit einem Halter 25 in nicht näher dargestellter Weise verbindet. Der Halter 25 ist derjenige Teil der Verriegelungsfeder 19, der am tiefsten in der Haltenut 18 angeordnet ist. Der Halter 25 stützt sich am Nutgrund 26 der Haltenut 18 ab.

[0045] Die Verriegelungsfeder 19 erstreckt sich von einer unteren Nutflanke 27 bis zu einer oberen Nutflanke 28 und wird durch die Nutflanken 27, 28 geführt. Hierbei werden sowohl die Arme 24 als auch der Sperrkörper 20 innerhalb der Haltenut 18 geführt.

[0046] Der Halter 25 ist feststehend und in nicht näher dargestellter Weise über Vorsprünge mit der unteren Nutflanke 27 und der oberen Nutflanke 28 verkrallt, so dass er sich nach der Montage innerhalb der Haltenut 18 nicht in Längsrichtung der Haltenut 18 verschieben lässt. Die Längsrichtung der Haltenut 18 ragt bei der Darstellung der Figur 2 in die Bildebene hinein. Quer zur Haltenut 18 meint im Kontext der Erfindung eine Bewegung, die aus der Haltenut 18 herausführt, mithin eine Bewegung vom Nutgrund 26 weg oder zum Nutgrund 26 hin.

[0047] Figur 2 zeigt, dass ein aus der Haltenut 18 längsseitig vorstehender Teil des Sperrkörpers 20 im Übergang von seiner Oberseite 29 zu seiner vom Nutgrund 26 wegweisenden Stirnseite 30 eine geneigte Gleitfläche 31 besitzt. Die Gleitfläche 31 kann auch als überdimensionierte Fase bezeichnet werden. Über diese Gleitfläche 31 bzw. Fase ist es möglich, den Sperrkörper 20 beim vertikalen Ablegen des zweiten Paneels 2 relativ zum ersten Paneel 1 in die Haltenut 18 zurückzuverlagern. Hierbei gleitet die Gleitfläche 31 an einer Steuerkante 32 des zweiten Paneels 2 ab. Die Steuerkante 32 befindet sich endseitig der zweiten Kuppelwulst 13 im Übergangsbereich zur Verriegelungskante 21 unterhalb der Verriegelungsnut 22. Die Steuerkante 32 ist vorzugsweise gerundet und insbesondere konvex ausgebildet.

[0048] Wenn das zweite Paneel 2 so weit abgesenkt ist, dass der Stützvorsprung 23 des zweiten Paneels 2 auf dem Rastvorsprung 16 des ersten Paneels aufliegt, wird der Sperrkörper 20 durch seine federnde Rückstellkraft hinter die Verriegelungskante 21 des zweiten Paneels 2 gedrückt. Hierdurch überbrückt der Sperrkörper 20 einen Spalt zwischen der Haltenut 18 und der Verriegelungsnut 22. Das zweite Paneel 2 kann nun nicht mehr in Vertikalrichtung verlagert werden und ist sowohl in Horizontalrichtung als auch in Vertikalrichtung mit dem ersten Paneel 1 verriegelt. Die genaue Funktionsweise der Verriegelung wird anhand der nachfolgenden Figuren erläutert.

[0049] Figur 3 zeigt eine Verriegelungsfeder 19 in einer Draufsicht. Die Verriegelungsfeder 19 besitzt einen dreiteiligen Aufbau und umfasst einen Sperrkörper 20, der aus der Haltenut 18 verlagerbar ist. Der Halter 25 ist etwas kürzer als der Sperrkörper 20. Der Sperrkörper 20 kann aber etwas länger sein als die Breite der Kopfseite eines Paneels, wobei die Breite der Kopfseite an der Oberseite eines Paneels zu messen ist und der Breite der Deckschicht entspricht. Zwischen dem Sperrkörper 20 und dem Halter 25 befindet sich eine Anordnung von identischen Armen 24. Die Verriegelungsfeder 19 besteht aus Kunststoff. Sie ist materialeinheitlich einstückig aufgebaut. Sie erstreckt sich im Wesentlichen über die gesamte Länge einer Kopfseite 3, 4. Der Halter 25 ist ebenso wie der Sperrkörper 20 ein durchgehendes Bauteil. An dem in der Bildebene linken Ende der Verriegelungsfeder 19 ist zu erkennen, dass der Sperrkörper 20 ein in Richtung zum Halter 25 weisendes, verdicktes Betätigungssende 33 aufweist. Das Betätigungsende 33 dient dazu, eine Druckkraft auf den Sperrkörper 20 in Richtung des eingezeichneten Pfeils auszuüben. In diese Richtung soll eine Auslösekraft A ausgeübt werden können, um den Sperrkörper 20 aus einer vorgespannten Position in eine Verriegelungsposition zu verlagern. Hierzu steht das Betätigungsende 33 in der Einbaulage ein kleines Stück aus dem Ende der Haltenut 18, das heißt, in Richtung der Längsseiten 5, 6 und dem Nutgrund der dortigen längsseitigen Kuppelnut vor. In der verriegelten Position befindet sich die Verriegelungsfeder 19 vollständig innerhalb der Haltenut 18 und schließt vorzugsweise bündig mit dem Nutgrund der längsseitigen Kuppelnut ab. Es steht weder in der inneren, vorgespannten Position, noch in der Verriegelungsposition über eine längsseitige Dekorkante der Oberseite des Paneels vor. Das Betätigungsende 33 steht 0,1 mm - 2 mm, vorzugsweise 0,5 mm - 1 mm gegenüber dem Nutgrund der längsseitigen Kuppelnut vor. Der Betätigungsweg ist kleiner als der Weg, um den die Verriegelungsfeder beim Verriegeln quer zur Haltenut 18 ausfährt. Durch Anlegen eines weiteren Paneels 1, 2 im Bereich der Längsseiten 5, 6 kann das Betätigungsende 33 in Längsrichtung der Haltenut 18 verlagert werden. Die Auslösekraft A kann aber auch ein manueller Druck auf das Betätigungsende 33 sein.

[0050] Figur 3 zeigt ferner, dass sich die Anordnung der Arme 24 in regelmäßigen Abständen wiederholt. Die genaue Funktionsweise der Verriegelungsfeder 19 wird näher anhand der Figuren 4 und 5 erläutert, die vergrößerte Darstellungen des in der Bildebene linken Teilbereichs der Verriegelungsfeder 19 sind.

[0051] Figur 4 zeigt das in der Bildebene linke Ende der Figur 3 in vergrößerter Darstellung. Die Verriegelungsfeder 19 ist als Kunststoffbauteil vorzugsweise im Spritzgussverfahren hergestellt. Mehrere dieser Verriegelungsfedern 19 können in einem Tray angeordnet sein. Figur 4 zeigt die Verriegelungsfeder 19 in diesem Ausgangszustand. Es ist zu erkennen, dass sich der Halter 25 in größerem Abstand von dem Sperrkörper 20 befindet. Der Arm 24 überbrückt einen Spalt 38 zwischen dem Halter 25 und dem Sperrkörper 20. In dieser Position würde der Sperrkörper 20 aus der Haltenut 18 herausragen. Es ist jedoch gewünscht, dass der Sperrkörper 20 anfänglich nicht aus der Haltenut 18 ragt. Hierzu wird die Verriegelungsfeder 19 tief in die Haltenut 18 gedrückt. Es wird eine Kraft auf den Sperrkörper 20 in Richtung des Halters 25 ausgeübt. Figur 4 zeigt einen Pfeil S. Dieser Pfeil S soll die Spannkraft S zum Einsetzen der Verriegelungsfeder 19 symbolisieren.

[0052] Figur 5 zeigt schließlich die Position, in welcher der Sperrkörper 20 an dem Halter 25 anliegt. Der Sperrkörper 20 soll selbsttätig in dieser Position verharren. Dies wird dadurch erreicht, dass der bogenförmige Arm 24 als federnder Arm 24 ausgebildet ist. Er ist beidseitig, das heißt, mit beiden Enden gelenkig eingespannt. Die Gelenkigkeit ergibt sich aus der Elastizität des verwendeten Werkstoffes selbst. Es handelt sich bei dem Arm 24 daher um einen beidseitig gelenkig eingespannten Biegestab. Zum Biegen des Arms 24 wird ein mittlerer Bereich 34 über metastabile Mittellage hinweg in eine stabile, innere, vorgespannte Position verlagert, wie sie in Figur 5 dargestellt ist. Die metastabile Mittellage befindet sich in der Strecklage des Arms 24. Die innere Lage ist dann erreicht, wenn der Arm 24 nicht weiter gekrümmt werden kann, insbesondere weil der Sperrkörper 20 bereits an dem Halter 25 anliegt. Die Verriegelungsfeder 19 ist so bemessen, dass in der sogenannten inneren Position der Sperrkörper 20 nicht über die Nutmündung der Haltenut 18 vorsteht bzw. nur so weit vorsteht, dass beim Ablegen des zweiten Paneels 2 gegenüber dem ersten Paneels 1 kein Kontakt mit dem Sperrkörper 20 stattfindet.

[0053] Der Arm 24 ist durch die von außen aufgebrachte Spannkraft S verformt worden. Er besitzt allerdings eine materialeigene Rückstellkraft. Diese elastische Federkraft ist bestrebt, den Arm 24 von der in Figur 5 dargestellten, inneren, vorgespannten Position wieder in die in Figur 4 dargestellte Ausgangsposition zu verlagern. Um dies zu verhindern, ist der Halter 25 als Wiederlager hinreichend steif. Es ist zu erkennen, dass der Halter 25 bei diesem Ausführungsbeispiel sich nahezu über die gesamte Nutlänge der Haltenut 18 erstreckendes, einstückiges Bauteil ausgebildet ist. Die Enden 35, 36 des Arms 24 üben eine Kraft in Längsrichtung des Halters 25 aus. Diese Druckkraft nimmt der Halter 25 auf. Der Halter 25 ist hierzu als durchgehendes Bauteil konfiguriert und erstreckt sich jeweils von einem Ende 35 bis zum anderen Ende 36 des bogenförmigen Arms 24. In dem Bereich, wo der Arm 24 angeordnet ist, befindet sich im Bereich des Halters 25 eine Tasche 37, die einen hinreichenden Bewegungsraum für den Arm 24 zur Verfügung stellt, so dass die Verriegelungsfeder 19 überhaupt zusammengedrückt werden kann. Die Tasche 37 ist etwas größer bemessen als der Spalt 38 zwischen dem Sperrkörper 20 und dem Halter 25.

[0054] Figur 4 zeigt einen Pfeil R, der entgegen dem mit S gekennzeichneten Pfeil gerichtet ist. Das ist die Rückstellkraft R des Arms 24 bzw. der Arme 24, die entgegen der Spannkraft S wirkt. Der Pfeil A verdeutlicht die Auslösekraft, die auf das Betätigungsende 33 ausübbar ist.

[0055] Damit sich der Halter 25 nicht in Richtung des Pfeils A verschiebt, sind Haltevorsprünge 39 an der dargestellten Oberseite 29 der Verriegelungsfeder 19 angeordnet. Dadurch ist die Verriegelungsfeder 19 mit der oberen Nutflanke 28 der Haltenut 18 verrastet.

[0056] Die Figuren 4 und 5 zeigen ferner, dass im Bereich der Enden 35, 36 des Arms 24 Nachgiebigkeitsbereiche 40, 41 ausgebildet sind. Die Nachgiebigkeitsbereiche 40, 41 befinden sich nicht unmittelbar in dem Arm 24, sondern vielmehr in dem Halter 25. Es handelt sich um Durchbrüche oder Öffnungen in dem Halter 25. Dadurch wird im Bereich der Enden 35, 36 eine höhere Nachgiebigkeit des Halters 25 erreicht. Die Nachgiebigkeit ermöglicht es, dass sich der Arm 24 in der Totlage auf seine maximale Längserstreckung ausdehnen kann, bevor er sich in der inneren Position wieder etwas verkürzt. Die Nachgiebigkeitsbereiche 40, 41 dienen gewissermaßen zur Kompensation von Längenänderungen des Arms 24 während der Verlagerung von der Verriegelungsposition (Figur 4) in die innere, vorgespannte Position (Figur 5). Die Nachgiebigkeitsbereiche 40, 41 können an einem Ende 35, 36 des Arms 24 oder, wie hier dargestellt, an beiden Enden 35, 36 vorgesehen sein. Die Nachgiebigkeitsbereiche 40, 41 können auch unmittelbar an dem Arm 24 vorgesehen sein.

[0057] Figur 5 zeigt, dass die Nachgiebigkeitsbereiche 40, 41 in Gegenüberstellung zu der Darstellung in Figur 4 etwas verformt sind, was auf die vorgespannte, innere Position des Arms 24 und die damit veränderte Länge des Arms 24 zurückzuführen ist.

[0058] Der Arm 24 ist in seinem mittleren Bereich über zwei Streben 42, 43 mit dem Sperrkörper 20 verbunden. Die Streben 42, 43 weisen in die entgegengesetzte Richtung. Die Streben 42, 43 sind durch einen Schlitz 44 im Sperrkörper 20 ausgebildet. Der Schlitz 44 hat etwa die Form eines Kleiderbügels. Das heißt, er ist bogenförmig gekrümmt und besitzt im mittleren Bereich eine in Richtung zu dem Arm 24 weisende Verbreiterung. Die Streben 42, 43 üben bei einer Auslösekraft A in Richtung des eingezeichneten Pfeils ein Drehmoment auf den mittleren Bereich 43 des Arms 24 aus, so dass der Arm 24 von der in Figur 5 dargestellten Position mithilfe der Rückstellkraft R in die in Figur 4 dargestellte Verriegelungsposition verlagerbar ist.

[0059] Das in den Figuren 1 bis 3 dargestellte Grundprinzip kann im Hinblick auf die Konfiguration der Halter 25 abgewandelt werden, wie nachfolgend anhand der Figuren 6 bis 8 erläutert wird. Die vorher eingeführten Bezugszeichen werden für identische oder im Wesentlichen funktionsgleiche Komponente zur besseren Veranschaulichung beibehalten. Es werden maßgeblich die Unterschiede gegenüber der Ausführungsform der Figuren 3 bis 5 erläutert.

[0060] Figur 6 zeigt eine Verriegelungsfeder 19, die sich von derjenigen der Figur 3 durch eine abweichende Ausgestaltung des Halters 25 unterscheidet. Der Halter 25 ist bei diesem Ausführungsbeispiel kein durchgehendes Bauteil, sondern in einzelne Abschnitte gegliedert, die aber jeweils für sich als Halter 25 bezeichnet werden. Die einzelnen Abschnitte bilden in ihrer Gesamtheit den Halter 25.

[0061] Der Unterschied gegenüber der ersten Ausführungsform ist, dass bei dieser Variante nicht die beiden Enden 35, 36 eines Arms 24 über einen Halter 25 miteinander verbunden sind, sondern, dass sich die Enden 35, 36 benachbarter Arme 24 an einem Halter 25 abstützen, der zwischen diesen beiden Armen 24 angeordnet ist. Figur 6 zeigt hierbei die Verriegelungsfeder 19 in der entriegelten Position. Figur 7 zeigt dieselbe Verriegelungsfeder 19 in der inneren, vorgespannten Position. Diese Konfiguration ermöglicht es, den Halter 25 und damit die gesamte Verriegelungsfeder 19 schmaler zu bauen, da das Verbindungsglied zwischen den beiden Enden 35, 36 eines einzigen Arms 24 fehlt. Die Abstützung erfolgt über entsprechende kürzere, vergleichsweise starre Halter 25 zwischen den Armen 24. Im Übrigen ist das Funktionsprinzip zur Verriegelung und Auslösung der Verriegelungsfeder 19 identisch zu demjenigen, wie es zu den Figuren 3 bis 5 geschildert worden ist.

[0062] Das Ausführungsbeispiel der Figur 8 bis 10 weist gegenüber den zuvor geschilderten Verriegelungsfedern zwei weitere Unterschiede auf. Einerseits ist der Halter 25 kein in Längsrichtung der Haltenut 18 durchgehendes Bauteil, wie bei dem Ausführungsbeispiel der Figuren 3 bis 5, sondern es sind in diesem Fall vier einzelne Halter 25 vorgesehen, die nicht miteinander verbunden sind. Die Halter 25 sind jedoch jeweils einem Arm 24 zugeordnet. Sie befinden sich mithin nicht zwischen einander benachbarten Armen 24, sondern erstrecken sich von einem Ende 35 eines Arms 24 zu dessen anderen Ende 36. Dementsprechend besitzen die Halter 25 dieses Ausführungsbeispiels wiederum Taschen 37. Dennoch ist die Haltenut zur Aufnahme dieser Halter 25 nicht zwangsläufig über die gesamte Länger tiefer auszubilden als bei dem Ausführungsbeispiel der Figuren 3 bis 4. Die Halter 25 sind bei diesem Ausführungsbeispiel nämlich bogenförmig gekrümmt. Sie können in entsprechende Vertiefungen im Nutgrund 26 der Haltenut 18 greifen. Hierzu können bogenförmige Vertiefungen im Nutgrund 26 der Haltenut 18 ausgebildet sein. Für die in Figur 8 dargestellte Verriegelungsfeder 19 wären dementsprechend vier Vertiefungen erforderlich. Die Vertiefungen haben einerseits den Vorteil, dass weniger Material im Bereich der Haltenut 18 abgetragen werden muss. Andererseits ermöglichen die Vertiefungen im Nutgrund eine exakte Positionierung der Verriegelungsfeder 19. Zudem nehmen die Vertiefungen auch in Längsrichtung der Haltenut 18 wirkende Kräfte auf. Das ist von Vorteil, um die Auslösekraft A, wie sie in Figur 8 dargestellt ist, aufnehmen zu können. Der Pfeil H verdeutlicht die Haltekraft, welche die Halter 25 insgesamt aufbringen müssen. Die Haltekraft H ist der Auslösekraft A entgegengesetzt und mindestens genauso groß.

[0063] Die Figuren 9 und 10 zeigen die beiden Endlagen der Verriegelungsfeder 19 dieses Typs. In nicht näher dargestellter Weise gibt es noch eine Zwischenlage, bei welcher der Sperrkörper 20 in Richtung des Halters 25 zurückgedrückt ist, ohne jedoch, dass die metastabile Mittellage des Arms 24 überschritten wird. Diese Position soll es ermöglichen, den Sperrkörper 20 über seine Gleitfläche 31 wieder zurückzudrücken, ohne dass der Sperrkörper 20 in die innere, vorgespannte Position gelangt. Er kann dann wieder ohne zusätzliche Auslösekraft A und allein durch die Rückstellkraft R in die in Figur 9 dargestellte Position verlagert werden und einander benachbarte Paneele miteinander verriegeln.

[0064] Figur 17 zeigt die Feder der Figuren 8 bis 10 in der Einbaulage zwischen zwei Paneelen 1, 2. Die Verriegelungsfeder 19 ist durch ein nur zur Veranschaulichung in der Oberseite der Paneele 1, 2 ausgebildetes Fenster sichtbar. Der Nutgrund 26 der Haltenut 18 ist bei dem verwendeten Typ der Verriegelungsfeder 19 nicht in Längsrichtung gleich tief, sondern weist bei diesem Ausführungsbeispiel insgesamt vier Vertiefungen 53 auf. Die Vertiefungen 53 sind bogenförmig konfiguriert und an die bogenförmige Form der Halter 25 angepasst. An den Haltern 25 stützen sich die Arme 24 ab und drücken den Sperrkörper 20 in die korrespondierende Verriegelungsnut. Dies ist anhand des Betätigungsendes 33 gut zu erkennen, das vom Nutgrund 26 der Haltenut 18 weggedrückt wurde. Auch zeigt Figur 17, dass die ersten und zweiten Verriegelungsleisten 7, 8 ineinandergreifen und dadurch eine Horizontalverbindung schaffen.

[0065] Figur 18 zeigt die beiden Paneele 1, 2 vor dem Verriegeln. Das erste Paneel 1 ist mit einer werkseitig vormontierten Verriegelungsfeder 19 versehen, die sich im entriegelten Zustand befindet. Der bogenförmige Arm 24 ist gegenüber dem Halter 25 vorgespannt. Der Sperrkörper 20 liegt am Halter 25 an. Das Betätigungsende 33 steht ein kleines Stück, z. B. 0,5 mm bis 1 mm, aus der Haltenut 18 vor. Der Sperrkörper 20 ragt nicht über den Rastvorsprung 16 vor und schließt mit diesem bündig ab. Wird nun das zweite Paneel 2 mit seiner zweiten Verriegelungsleiste 8 auf der ersten Verriegelungsleiste 7 abgelegt, kann durch Druck auf das Betätigungsende 33 die in Figur 17 dargestellte mechanische Verbindung zwischen den beiden Paneelen 1, 2 hergestellt werden. Figur 11 zeigt eine Verriegelungsfeder 19 in einer weiteren Ausführungsform. Der Halter 25 ist wie bei dem ersten Ausführungsbeispiel der Figur 3 wiederum ein durchgehendes Bauteil genauso wie der Sperrkörper 20. Die Arme 24 sind bei diesem Ausführungsbeispiel jedoch nicht bogenförmig gekrümmt und mit ihren beiden Enden 35, 36 mit dem Halter 25 verbunden. Die Arme 24 sind nur mit einem Ende 36 mit dem Halter 25 verbunden. Das andere Ende 35 ist die Verbindung zum Sperrkörper 20. Alle Arme 24 besitzen die gleiche Orientierung. Sie stehen im spitzen Winkel zur Längserstreckung der Verriegelungsfeder 19 und weisen mit dem am Sperrkörper 20 angeordneten Ende 35 in Richtung zum Betätigungsende 33. Bei dieser Ausführungsform müssen die Arme 24 jeweils nicht über eine metastabile Mittellage gedrückt werden. Sie sind auch keine beidseitig gelenkig eingespannten Biegestäbe. Vielmehr werden die Arme 24 über Rastmittel 45 in lösbarem Rasteingriff mit dem Halter 25 gebracht. Die sogenannten Rastmittel 45 sind besser in den Figuren 12 und 13 zu erkennen. Es handelt sich bei den Rastmitteln 45 um formschlüssige Rastmittel, insbesondere mit einem Vaterstück und einem Mutterstück. Bei diesem Ausführungsbeispiel umfassen die Rastmittel 45 einerseits einen Rastkopf 46, der an einem Ende 35 eines Arms 24 angeordnet ist. Es handelt sich um das Ende 35, das dem Betätigungsende 33 des Sperrkörpers 20 zugewandt ist. Dieser Rastkopf 46 ist dafür vorgesehen, in eine Rastmulde 47 am Halter 25 zu greifen. Die Rastmulde 47 ist konkav ausgebildet und weist von dem Betätigungsende 33 des Sperrkörpers 20 weg. Figur 13 verdeutlicht, wie der Rastkopf 46 in die Rastmulde 47 fasst. Figur 13 zeigt mithin die vorgespannte, innere Position der Verriegelungsfeder 19. Durch Druck in Richtung des Pfeils A, das heißt, durch Ausüben der Auslösekraft A, wird der Rastkopf 46 von der Rastmulde 47 weggedrückt, so dass der Rastkopf 46 unter dem Einfluss der Rückstellkraft R des Arms 24 bzw. der Arme 24 aus der in Figur 13 dargestellten vorgespannten, inneren Position in die in Figur 12 dargestellte ausgefahrene Position gelangt. Das Wirkprinzip ist bei allen Armen 24 der dargestellten Verriegelungsfeder 19 identisch.

[0066] Figur 11 zeigt, dass an dem in der Bildebene rechten Ende, das heißt, an dem entfernt von dem Betätigungsende 33 angeordneten hinteren Ende 48 ebenfalls Rastmittel 45 zwischen einem Rastmittel 45 ausgebildet sind. Am hinteren Ende 48 befindet sich zwar kein Arm 24 mehr, allerdings ist eine Verriegelung auch im Bereich des hinteren Endes 48 möglich. Die Rückstellkraft R der bei diesem Ausführungsbeispiel acht Arme 24 ist so groß, dass auch die hintere Rastverbindung leicht gelöst werden kann.

[0067] Die Figuren 19 und 20 zeigen eine Verriegelungsfeder 19 ähnlich derjenigen der Figuren 11 bis 13. In Figur 19 befindet sich die Verriegelungsfeder 19 im Verriegelungszustand. Der Unterschied gegenüber der Ausführungsform der Figur 17 besteht lediglich darin, dass anstelle eines bogenförmigen Arms 24, der nach dem Prinzip eines Biegestabes in eine Rastposition verlagerbar ist, hier mehrere Arme 24 vorgesehen sind, die über Rastmittel 45 miteinander verrastbar sind. Genau wie bei den Ausführungsformen der Figuren 17, 18 ist der Nutgrund 26 mit Vertiefungen 53 versehen, in welche einzelne Halter 25 fassen. Insofern unterscheidet sich das Ausführungsbeispiel der Figuren 19, 20 vom demjenigen der Figuren 11 bis 13, bei welcher der Halter 25 ein gerades, durchgängiges Bauteil ist, dass der Halter 25 formschlüssig mit dem Nutgrund 26 in Eingriff steht. Dieser Formschluss ist derselbe wie bei der Verriegelungsfeder 19 in Figur 17 und 18.

[0068] Figur 20 zeigt die Verriegelungsfeder 19 im werksseitig vormontierten Zustand. Deutlich ist zu erkennen ist, dass die Rastmittel 45 miteinander in Eingriff stehen, so dass der Sperrkörper 20 nicht über den Rastvorsprung 16 am ersten Paneel vorsteht. Das zweite Paneel 2 kann an dem ersten Paneel 1 senkrecht oder durch Abwinkeln abgelegt werden, ohne dass die Verriegelungsfeder 19 schon mit dem zweiten Paneel 20 in Eingriff gelangt. Durch Druck auf den Betätigungsabschnitt 33 können die Rastmittel 45 gelöst werden und die einzelnen Arme 24 drücken den Sperrkörper 20 aus der Haltenut 18 hinter eine Verriegelungskante der korrespondierenden Verriegelungsnut 22.

[0069] Die Ausführungsform der Figuren 14 bis 16 ist ähnlich dem der Figuren 11 bis 13. Im Unterschied zu der Variante gemäß der Figuren 11 bis 13 sind die Rastmittel 45 nicht an einem Arm 24 angeordnet, sondern wirken unmittelbar zwischen dem Sperrkörper 20 und dem zugeordneten Halter 25. Die Besonderheit dieser Variante ist zum einen, dass bogenförmige Halter 25 vorgesehen sind, wie sie zum Ausführungsbeispiel der Figuren 8 bis 10 beschrieben worden sind. Zudem sind es aber nicht einzelne bogenförmige Halter 25, sondern es handelt sich um miteinander verbundene bogenförmige Abschnitte eines gesamten Halters 25. Der Halter 25 ist mithin ein durchgehendes Bauteil mit bogenförmigen Abschnitten.

[0070] Die Rastmittel 45 sind hakenförmig konfiguriert. Zu jedem bogenförmigen Abschnitt des Halters 25 gibt es jeweils zwei Rastmittel 45. Die Rastmittel 45 besitzen bei diesem Ausführungsbeispiel jeweils erste Rasthaken 49, die an dem Sperrkörper 20 angeordnet sind und korrespondierende zweite Rasthaken 50, die unmittelbar an dem Halter 25 angeordnet sind. Die ersten Rasthaken 49, die funktional mit dem Rastkopf 46 bei dem Ausführungsbeispiel der Figuren 11 bis 13 vergleichbar sind, befinden sich nicht an dem Arm 24, sondern sind im Abstand von dem Arm 24 angeordnet.

[0071] Eine weitere Besonderheit ist, dass die Anzahl der Arme 24 doppelt so groß ist wie bei dem Ausführungsbeispiel der Figuren 11 bis 13. Jeweils zwei Arme 24 sind in unmittelbarer Nachbarschaft angeordnet, so dass sie gewissermaßen ein Parallelogramm bilden. Der von den parallel zueinander verlaufenden Armen 24 eingeschlossene Bereich besitzt eine elliptische Form. Figur 14 zeigt die Position der Arme 24 im Fertigungszustand, das heißt, im entspannten Zustand. Um die Arme 24 in die innere, vorgespannte Position zu verlagern, so wie sie in Figur 15 dargestellt ist, müssen die Arme 24 einander angenähert werden. Der eingeschlossene, elliptische Raum wird dabei abgeflacht. Die ursprünglich im spitzen Winkel zur Längsrichtung der Verriegelungsfeder 19 stehenden Arme 24 verlaufen in der eingemangelten, das heißt, in der vorgespannten Position nahezu parallel zur Längsrichtung der Verriegelungsfeder 19. In der eingespannten Position, wie sie in Figur 15 gezeigt ist, greifen dann auch die ersten Rasthaken 49 hinter die zweiten Rasthaken 50. Die ersten Rasthaken 49 sind so orientiert, dass eine Rastnase 51 in Richtung zum Betätigungsende 33 weist. Wenn nun das Betätigungsende 33 in Richtung des Pfeils A durch die Auslösekraft A verlagert wird, gleitet diese Rastnase 51 von der in die entgegengesetzte Richtung weisenden zweiten Rastnase 52 am Halter 25 ab. Die Verlagerung der ersten und zweiten Rastnasen 51, 52 zueinander erfolgt parallel zur Längsrichtung der Haltenut 18. Eine Verlagerung quer zur Haltenut 18, das heißt, aus der Haltenut 18 heraus, vollzieht der Sperrkörper 20 erst dann, wenn sich die Rasthaken 49, 50 voneinander gelöst haben. In diesem Fall schwenken die Arme 24 durch ihre Rückstellkraft R aus, so dass die in Figur 16 dargestellte verriegelte Position erreicht wird.

[0072] Die Figuren 14 bis 16 zeigen, dass der Sperrkörper 20 wiederum eine Gleitfläche 31 aufweist. Durch die Gleitfläche 31 kann der Sperrkörper 20 so weit in die Haltenut 18 zurückgedrückt werden, dass die Rastmittel 45 in Form der ersten und zweiten Rasthaken 49, 50 noch nicht in Eingriff gelangen. Dadurch kann der Sperrkörper 20 wieder in die verriegelte Position zurückspringen, wie es in Figur 16 dargestellt ist.

Bezugszeichen:

[0073] 

1 -

1. Paneel

2 -

2. Paneel

3-

Kopfseite

4 -

Kopfseite

5 -

Längsseite

6 -

Längsseite

7 -

1. Verriegelungsleiste

8 -

2. Verriegelungsleiste

9 -

Unterseite

10-

1. Kuppelkanal

11 -

1. Kuppelwulst

12 -

2. Kuppelnut

13 -

2. Kuppelwulst

14 -

Flanke

15 -

Flanke

16 -

Rastvorsprung

17 -

Oberseite

18 -

Haltenut

19 -

Verriegelungsfeder

20 -

Sperrkörper

21 -

Verriegelungskante

22 -

Verriegelungsnut

23 -

Stützvorsprung

24 -

Arm

25 -

Halter

26 -

Nutgrund

27 -

untere Nutflanke

28 -

obere Nutflanke

29 -

Oberseite

30 -

Stirnseite

31 -

Gleitfläche

32 -

Steuerkante

33 -

Betätigungsende

34 -

mittlerer Bereich von 24

35 -

Ende von 24

36 -

Ende von 24

37 -

Tasche

38 -

Spalt

39 -

Haltevorsprung

40 -

Nachgiebigkeitsbereich

41 -

Nachgiebigkeitsbereich

42 -

Strebe

43 -

Strebe

44 -

Schlitz

45 -

Rastmittel

46 -

Rastkopf

47 -

Rastmulde

48 -

Ende von 20

49 -

1. Rasthaken

50 -

2. Rasthaken

51 -

1. Rastnase

52 -

2. Rastnase

53 -

Vertiefung

A -

Auslösekraft

H -

Haltekraft

R -

Rückstellkraft

S -

Spannkraft

W1 -

Winkel

W2 -

Winkel

Ansprüche

1. Mechanische Verbindung für Paneele, wobei die mechanische Verbindung zwei Paneele, eine Verriegelungsfeder und folgende Merkmale umfasst:

a) Die Paneele (1, 2) weisen an ihren miteinander zu verbindenden Seiten (3, 4) eine Profilierung auf, über welche die benachbarten ersten und zweiten Paneele (1, 2) in der Montagelage miteinander verriegelbar sind;

b) Die Verriegelungsfeder (19) ist an dem ersten Paneel (1) in eine Haltenut (18) eingesetzt und ist beim Verriegeln der Paneele (1, 2) teilweise hinter eine Verriegelungskante (21) des benachbarten zweiten Paneels (1, 2) verlagerbar;

c) Die Verriegelungsfeder (19) besitzt einen Sperrkörper (20), der dafür ausgebildet ist, von einer Freigabeposition in eine Verriegelungsposition verlagert zu werden, um in der Verriegelungsposition hinter die Verriegelungskante (21) zu greifen;

d) Der Sperrkörper (20) ist über wenigstens einen federnden Arm (24) mit wenigstens einem Halter (25) verbunden, der in der Haltenut (18) gehalten ist;

e) Der Sperrkörper (20), der wenigstens eine federnde Arm (24) und der sich an den wenigstens einen Arm (24) anschließende wenigstens eine Halter (25) sind insgesamt einstückig ausgebildet;

f) Der federnde Arm (24) befindet sich in der Freigabeposition der Verriegelungsfeder (19) in einer inneren, vorgespannten Position;

g) Der wenigstens eine federnde Arm (24) ist unter dem Einfluss einer in Längsrichtung der Haltenut (18) auf den Sperrkörper (20) wirkenden Auslösekraft (A) aus der inneren Position lösbar, wobei die Längsrichtung der Haltenut (18) parallel zu den miteinander zu verbindenden Seiten (3, 4) der Paneele (1, 2) verläuft,

dadurch gekennzeichnet, dass die genannte innere Position eine vorgespannte Position ist, so dass der Sperrkörper (20) unter dem Einfluss der Rückstellkraft (R) des wenigstens einen federnden Arms (24) teilweise aus der Haltenut (18) heraus in die Verriegelungsposition verlagerbar ist.

2. Mechanische Verbindung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der federnde Arm (24) ein beidseitig gelenkig befestigter Biegestab ist, dessen mittlerer Bereich (34) zum Vorspannen über eine metastabile Mittellage hinweg in die stabile innere, vorgespannte Position verlagerbar ist.

3. Mechanische Verbindung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass Enden (35, 36) des federnden Arms (24) an dem Halter (25) abgestützt sind, der sich von einem Ende (35) dieses Arms (24) zu dem anderen Enden (36) dieses Arms (34) erstreckt, wobei der mittlere Bereich (37) des als Biegestab ausgebildeten Arms (24) mit dem Sperrkörper (20) verbunden ist.

4. Mechanische Verbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Halter (25) wenigstens eine Tasche (37) zur Aufnahme des wenigstens einen federnden Arms (24) in der inneren, vorgespannten Position besitzt.

5. Mechanische Verbindung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass Enden (36) des federnden Arms (24) an einander benachbarten Haltern (25) abgestützt sind, die sich jeweils zwischen zwei benachbarten Armen (24) befinden, wobei der mittlere Bereich (34) des als Biegestab ausgebildeten Arms (24) mit dem Sperrkörper (20) verbunden ist.

6. Mechanische Verbindung nach einem der Patentansprüche 2 bis 5, dass an dem Arm (24) und/oder an dem wenigstens einen Halter (25) wenigstens ein in Längsrichtung des Arms (24) wirkender, elastischer Nachgiebigkeitsbereich (41, 41) ausgebildet ist.

7. Mechanische Verbindung nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der mittlere Bereich (34) des Arms (24) über zwei voneinander getrennte Streben (42, 43) mit dem Sperrkörper (20) verbunden ist.

8. Mechanische Verbindung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Streben (42, 43) durch Schlitze (44) in dem Sperrkörper (20) ausgebildet sind.

9. Mechanische Verbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die in Richtung der Nuttiefe der Haltenut (18) gemessene Tiefe des Sperrkörpers (20) im Bereich der Arme (24) kleiner ist, als zwischen den Armen (24).

10. Mechanische Verbindung nach Anspruch 1, 4 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrkörper (20) in der inneren, vorgespannten Position des wenigstens einen Arms (24) über Rastmittel (45) in lösbarem Rasteingriff mit dem Halter (25) steht, wobei die Rastmittel (45) einerseits am Halter (25) angeordnet sind und andererseits an dem Sperrkörper (20) und/oder dem wenigstens einen Arm (24).

11. Mechanische Verbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltenut (18) in ihrem Nutgrund (26) Vertiefungen besitzt, in welche der wenigstens eine Halter (25) eingesetzt ist.

12. Mechanische Verbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsfeder (19) einstückig, insbesondere materialeinheitlich einstückig ausgebildet ist.

13. Mechanische Verbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass ein aus der Haltenut (18) längsseitig vorstehender Teil des Sperrkörpers (19) im Übergang von seiner Oberseite (20) zu seiner Stirnseite (30) eine geneigte Gleitfläche (31) besitzt, über welche der Sperrkörper (20) beim vertikalen Ablegen oder Abwinkeln des benachbarten zweiten Paneels (2) wieder in die Haltenut (18) zurück verlagerbar ist, ohne dabei die innere, vorgespannte Position zu erreichen und unter dem Einfluss der Rückstellkraft (R) des wenigstens einen Arms (24) in der Montagelage wieder hinter die Verriegelungskante (21) greift.

14. Verfahren zur Montage einer Verriegelungsfeder in einem Paneel zur Herstellung einer mechanischen Verbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, wobei die Verriegelungsfeder (19) als einteiliges Bauteil hergestellt ist und in eine Haltenut (18) eines Paneels (1, 2) eingesetzt wird, wobei in der eingesetzten Position der Sperrkörper (20) in Richtung zum Halter (25) verlagert wird, so dass der wenigstens eine Arm (24) von seiner ausgelenkten, entspannten Position in seine innere, vorgespannte Position verlagert wird.

15. Verfahren nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsfeder (19) werksmäßig in der Haltenut (18) eines Paneels (1, 2) montiert wird.

Claims

1. Mechanical connection for panels, wherein the mechanical connection comprises two panels, a locking spring and the following features:

a) the panels (1, 2) have a profiling on the sides (3, 4) thereof that are to be connected together, via which the adjacent first and second panels (1, 2) can be locked in the assembly position;

b) the locking spring (19) is inserted in a retention groove (18) on the first panel (1) and, when the panels (1, 2) are locked, can be partially displaced behind a locking edge (21) of the adjacent second panel (1, 2);

c) the locking spring (19) has a blocking body (20) that is designed to be displaced from a release position into a locking position, in order to engage behind the locking edge (21) in the locking position;

d) the blocking body (20) is connected via at least one resilient arm (24) to at least one holder (25) which is held in the retention groove (18);

e) the blocking body (20), the at least one resilient arm (24) and the at least one holder (25) adjoining the at least one arm (24) are formed overall in one piece;

f) in the release position of the locking spring (19), the resilient arm (24) is located in an inner pretensioned position;

g) the at least one resilient arm (24) is releasable from the inner position under the influence of a release force (A) acting on the blocking body (20) in the longitudinal direction of the retention groove (18), wherein the longitudinal direction of the retention groove (18) runs parallel to the sides (3, 4) of the panels (1, 2) to be connected together,

characterised in that said inner position is a pretensioned position, such that the blocking body (20) can be partially displaced out of the retention groove (18) into the locking position under the influence of the restoring force (R) of the at least one resilient arm (24).

2. Mechanical connection according to claim 1, characterised in that the resilient arm (24) is a two-sided flexible bending rod, the middle region (34) of which can be displaced, via a metastable middle position, into the stable, inner pretensioned position, for pretensioning.

3. Mechanical connection according to claim 2, characterised in that the ends (35, 36) of the resilient arm (24) are supported on the holder (25), which extends from one end (35) of this arm (24) to the other end (36) of this arm (34), wherein the middle region (37) of the arm (24) designed as a bending rod is connected to the blocking body (20).

4. Mechanical connection according to any one of claims 1 to 3, characterised in that the at least one holder (25) comprises a slot (37) for receiving the at least one resilient arm (24) in the inner, pretensioned position.

5. Mechanical connection according to claim 2, characterised in that the ends (36) of the resilient arm (24) are supported on adjacent holders (25), which are respectively located between two adjacent arms (24), wherein the middle region (34) of the arm designed as a bending rod (24) is connected to the blocking body (20).

6. Mechanical connection according to any one of claims 2 to 5, characterised in that at least one resilient region (41,41) acting in the longitudinal direction of the arm (24) is formed on the arm (24) and/or on the at least one holder (25).

7. Mechanical connection according to any one of claims 2 to 6, characterised in that the middle region (34) of the arm (24) is connected to the blocking body (20) via two struts (42, 43) that are separated from one another.

8. Mechanical connection according to claim 7, characterised in that the struts (42, 43) are formed by slots (44) in the blocking body (20).

9. Mechanical connection according to any one of claims 1 to 8, characterised in that the depth of the blocking body (20) in the region of the arms (24), measured in the direction of the groove depth of the retaining groove (18), is smaller than between the arms (24).

10. Mechanical connection according to claim 1, 4 or 9, characterised in that the blocking body (20) in the inner, pretensioned position of the at least one arm (24) is in releasable latched engagement with the holder (25) via latching means (45), wherein the latching means (45) are arranged on one side on the holder (25) and on the other side on the blocking body (20) and/or the at least one arm (24).

11. Mechanical connection according to any one of claims 1 to 10, characterised in that the retention groove (18) has depressions in the groove base (26) thereof, into which the at least one holder (25) is inserted.

12. Mechanical connection according to any one of claims 1 to 11, characterised in that the locking spring (19) is formed as one piece, in particular as one piece from the same material.

13. Mechanical connection according to any one of claims 1 to 12, characterised in that a part of the blocking body (19) protruding from the retention groove (18) on the longitudinal side has an inclined sliding surface (31) in the transition from its topside (20) to its front side (30), via which the blocking body (20) can be displaced back into the retention groove (18) when the adjacent second panel (2) is vertically set down or angled, without thereby reaching the inner, pretensioned position and engage again behind the locking edge (21) under the influence of the restoring force (R) of the at least one arm (24) in the assembly position.

14. Method for assembling a locking spring in a panel for producing a mechanical connection according to any one of claims 1 to 12, wherein the locking spring (19) is produced as a one-piece component and inserted in a retention groove (18) of a panel (1, 2), wherein, in the inserted position, the blocking body (20) is displaced towards the holder (25) so that the at least one arm (24) is displaced from its deflected, relaxed position into its inner, pretensioned position.

15. Method according to claim 14, characterised in that the locking spring (19) is factory-assembled in the retention groove (18) of a panel (1, 2).

Revendications

1. Liaison mécanique pour panneaux,
laquelle liaison mécanique comprend deux panneaux, une languette de verrouillage et les caractéristiques suivantes :

a) Les panneaux (1, 2) présentent au niveau de leurs côtés (3, 4) à relier l'un à l'autre un profil par l'intermédiaire duquel les premier et deuxième panneaux voisins (1, 2) sont verrouillables l'un à l'autre en position de montage ;

b) La languette de verrouillage (19) est insérée au niveau du premier panneau (1) dans une rainure de maintien (18) et, lors du verrouillage des panneaux (1, 2), elle peut être déplacée partiellement derrière une arête de verrouillage (21) du deuxième panneau (1, 2) voisin ;

c) La languette de verrouillage (19) a un corps de blocage (20) qui est conçu pour être déplacé d'une position de dégagement à une position de verrouillage afin de prendre par-derrière l'arête de verrouillage (21) dans la position de verrouillage ;

d) Le corps de blocage (20) est relié par l'intermédiaire d'au moins un bras (24) faisant ressort à au moins un support (25) qui est maintenu dans la rainure de maintien (18) ;

e) Le corps de blocage (20), l'au moins un bras (24) faisant ressort et l'au moins un support (25) se raccordant à l'au moins un bras (24) sont réalisés globalement d'une seule pièce ;

f) Le bras (24) faisant ressort se trouve, lorsque la languette de verrouillage (19) est en position de dégagement, dans une position intérieure précontrainte ;

g) L'au moins un bras (24) formant ressort peut être sorti de la position intérieure sous l'influence d'une force de déclenchement (A) agissant sur le corps de blocage (20) dans la direction longitudinale de la rainure de maintien (18), laquelle direction longitudinale de la rainure de maintien (18) s'étend parallèlement aux côtés (3, 4), à relier l'un à l'autre, des panneaux (1, 2),

caractérisée en ce que ladite position intérieure est une position précontrainte de telle sorte que le corps de blocage (20) peut être déplacé partiellement hors de la rainure de maintien (18) jusque dans la position de verrouillage sous l'influence de la force de rappel (R) de l'au moins un bras (24) formant ressort.

2. Liaison mécanique selon la revendication 1, caractérisée en ce que le bras (24) formant ressort est une barre de flexion qui est fixée de manière articulée des deux côtés et dont la zone médiane (34) peut être déplacée en vue de la précontrainte au-delà d'une position médiane métastable jusque dans la position intérieure précontrainte stable.

3. Liaison mécanique selon la revendication 2, caractérisée en ce que des extrémités (35, 36) du bras (24) formant ressort sont appuyées au support (25) qui s'étend d'une extrémité (35) de ce bras (24) à l'autre extrémité (36) de ce bras (34), la zone médiane (37) du bras (24) réalisé sous forme de barre de flexion étant reliée au corps de blocage (20)

4. Liaison mécanique selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que l'au moins un support (25) a au moins une poche (37) destinée au logement de l'au moins un bras (24) formant ressort dans la position intérieure précontrainte.

5. Liaison mécanique selon la revendication 2, caractérisée en ce que des extrémités (36) du bras (24) formant ressort sont appuyées à des supports (25) voisins l'un de l'autre qui se trouvent à chaque fois entre deux bras (24) voisins, la zone médiane (34) du bras (24) réalisé sous forme de barre de flexion étant reliée au corps de blocage (20).

6. Liaison mécanique selon l'une quelconque des revendications 2 à 5, caractérisée en ce qu'au moins une zone de flexibilité élastique (41, 41) agissant dans la direction longitudinale du bras (24) est réalisée au niveau du bras (24) et/ou au niveau de l'au moins un support (25).

7. Liaison mécanique selon l'une quelconque des revendications 2 à 6, caractérisée en ce que la zone médiane (34) du bras (24) est reliée au corps de blocage (20) par l'intermédiaire de deux étrésillons (42, 43) séparés l'un de l'autre.

8. Liaison mécanique selon la revendication 7, caractérisée en ce que les étrésillons (42, 43) sont réalisés par des fentes (44) dans le corps de blocage (20).

9. Liaison mécanique selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisée en ce que la profondeur du corps de blocage (20) mesurée dans la direction de la profondeur de rainure de la rainure de maintien (18) est plus petite dans la zone des bras (24) qu'entre les bras (24).

10. Liaison mécanique selon la revendication 1, 4 ou 9, caractérisée en ce que le corps de blocage (20) se trouve, lorsque l'au moins un bras (24) est dans la position intérieure précontrainte, en prise d'encliquetage amovible avec le support (25) par l'intermédiaire de moyens d'encliquetage (45), lesquels moyens d'encliquetage (45) sont agencés d'une part au niveau du support (25) et d'autre part au niveau du corps de blocage (20) et/ou de l'au moins un bras (24).

11. Liaison mécanique selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, caractérisée en ce que la rainure de maintien (18) a dans son fond de rainure (26) des creux dans lesquels est inséré l'au moins un support (25).

12. Liaison mécanique selon l'une quelconque des revendications 1 à 11, caractérisée en ce que la languette de verrouillage (19) est réalisée d'une seule pièce, en particulier d'une seule pièce en un même matériau.

13. Liaison mécanique selon l'une quelconque des revendications 1 à 12, caractérisée en ce qu'une partie du corps de blocage (19) dépassant longitudinalement de la rainure de maintien (18) a, dans la transition de sa face supérieure (20) à sa face frontale (30), une surface de glissement (31) inclinée par l'intermédiaire de laquelle le corps de blocage (20), lorsque le deuxième panneau (2) voisin est plié ou déposé verticalement, peut être replacé dans la rainure de maintien (18) sans atteindre alors la position intérieure précontrainte et prend à nouveau par-derrière l'arête de verrouillage (21) dans la position de montage sous l'influence de la force de rappel (R) de l'au moins un bras (24).

14. Procédé de montage d'une languette de verrouillage dans un panneau en vue de la fabrication d'une liaison mécanique selon l'une quelconque des revendications 1 à 12, dans lequel la languette de verrouillage (19) est réalisée comme un élément d'une seule pièce et est insérée dans une rainure de maintien (18) d'un panneau (1, 2), dans lequel le corps de blocage (20) dans la position insérée est déplacé en direction du support (25) de sorte que l'au moins un bras (24) est déplacé de sa position déployée non contrainte jusque dans sa position intérieure précontrainte.

15. Procédé selon la revendication 14, caractérisé en ce que la languette de verrouillage (19) est montée en usine dans la rainure de maintien (18) d'un panneau (1, 2).

Zeichnung