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EP 3 460 382 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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03.06.2020 Patentblatt 2020/23 |
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Anmeldetag: 13.09.2018 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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NEBELKÖRPER
SMOKE-GENERATING BODY
CORPS FUMIGÈNE
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
26.09.2017 DE 102017122351
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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27.03.2019 Patentblatt 2019/13 |
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Patentinhaber: Rheinmetall Waffe Munition GmbH |
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29345 Unterlüß (DE) |
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Erfinder: |
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- Schluhe, Björn
79117 Freiburg (DE)
- Weber, Bernd
79379 Müllheim (DE)
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Vertreter: Dietrich, Barbara |
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Thul Patentanwaltsgesellschaft mbH
Rheinmetall Platz 1 40476 Düsseldorf 40476 Düsseldorf (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
WO-A1-2014/180766 DE-A1-102011 100 243 US-A- 3 685 450
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DE-A1- 10 308 307 GB-A- 2 162 621
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung beschäftigt sich mit einem Nebelkörper zur Erzeugung einer Nebelwolke
bzw. Nebelwand zum Schutz eines Objektes, Fahrzeugs oder dergleichen vor einer Bedrohung.
[0002] Herkömmliche pyrotechnische Nebelkörper für Artillerie- und Mörseranwendungen bestehen
in der Regel aus Behältern, in denen der pyrotechnische Nebelsatz gepresst wird und
einem darauf aufgelegten Deckel mit zumindest einer Ausblasöffnung für den Austritt
des bei der Verbrennung entstehenden Nebels. Ein derartiges Nebelgeschoss zeigt beispielsweise
die
DE 33 39 039 A1. Im Geschossmantel des Nebelgeschosses sind in Abschussrichtung stapelartig aufeinanderliegend
Nebeltöpfe oder Nebelkörper angeordnet, welche nach Abschuss aus diesem Geschossmantel
ausgestoßen werden.
[0003] Die
US 3,685,450 A offenbart einen schwimmenden Granatennapf, um beispielsweise als Rauchschutz oder
Markierung für die jeweilige Stelle auf dem Gewässer zu dienen. Bodenseitig weist
die Granate eine Schwimmeinrichtung auf. Wenn die Munition vollständig in die Schwimmeinrichtung
eingesetzt ist, liegt der Boden der Munition auf dem Ringflansch der Schwimmeinrichtung
auf, um einen Raum zwischen dem Boden der Granate und dem Boden der Schwimmeinrichtung
zu lassen. Ein Loch im Boden der Schwimmeinrichtung dient dazu, das Entweichen des
Granateninhaltes etc. zu ermöglichen. Ein Loch im Granatenboden ist in den Raum zwischen
dem Boden der Granate und dem Boden der Schwimmeinrichtung gerichtet. Die Granate
sitzt reibschlüssig in der Schwimmeinrichtung. Ein Anschlagmittel dient dazu, zu verhindern,
dass die Granate aus der Schwimmeinrichtung getrieben wird, wenn Gase aus dem Loch
im Granatenboden in den Zwischenraum entweichen und die Granate gegen das Anschlagmittel
getrieben wird.
[0004] In der
GB 2 162 621 A wird ein Wurfkörper aus einem elektrisch betätigbaren Kontaktkopf und aus einem daran
angeordnete, mit einem Deckel verschlossenen dosenförmigen Wurfmittelbehälter beschrieben.
Beim Verschießen des Wurfkörpers wird neben einer Anzündung und Verteilung der in
ihm eventuell befindlichen brennbaren Blättchen über eine Zündzerlegereinheit auch
ein Presskörper angezündet und zerlegt, wobei gleichzeitig auch eine Wandung des Wurfmittelbbehälters
zerlegt wird. Die zu Boden fallenden brennbaren Pellets ziehen einen Nebelvorhang,
den sie durch weiteres Abbrennen vom Boden aus nähren.
[0005] In der
DE 10 2011 100 2243 A1 wird ein Wirkmassenbehälter mit einem Deckel und wenigstens einer Ausblasöffnung
sowie einer im Wirkmassenbehälter eingebundenen Wirkmasse vorgestellt. Der Deckel
umfasst Rippen zur Versteifung des Wirkmassenbehälters. Der Deckel und die Rippen
können dabei eine konstruktive Einheit bilden. Die Rippen können ihrerseits je nach
Belastung vom Mittelrohr bis an die Außenkante des Wirkmassenbehälters verlaufen.
[0006] Verwendbare Nebelkörper beschreiben beispielsweise die
DE 10 2008 019 752 A1 sowie die
DE 103 08 307 B4. Die Nebelsubmunition der
DE 103 08 307 B4 weist eine Submunitionskörperhülle aus Stahl auf, in deren Innerem sich eine Wirkmasse
befindet. Die Submunitionskörperhülle ist in Schussrichtung mit einem Deckel versehen.
In diesem befindet sich ein Ausblasloch, aus dem der Nebel nach Anzündung der Wirkmasse
austreten kann. Auch die
DE 10 2008 019 752 A1 zeigt eine Submunition mit Wirkmassen, wie pyrotechnische Nebel, wobei der Wirkkörperbehälter
durch einen Deckel mit Ausblasöffnung verschlossen ist.
[0007] Aus fertigungstechnischen Gründen sowie aufgrund der hohen Belastung beim Abschuss
der Geschosse, sind die Nebelkörper in den Geschossen so montiert, dass die Ausblasöffnungen
in Flugrichtung weisen. Nach dem Abschuss aus dem Geschoss fliegen die Nebelkörper
in dieser Ausrichtung bzw. Lage weiter. Das kann dazu führen, dass beim Aufprall auf
den Boden die Nebelkörper erlöschen könnten. Nicht auszuschließen ist diese Situation,
wenn nasser Boden oder Schnee in größeren Mengen in die Ausblasöffnung(en) eindringt.
[0008] Teilweise werden die Nebelkörper mit Fallschirmen oder Bremstüchern versehen, um
die Aufprallgeschwindigkeit zu reduzieren, wie beispielsweise in der
DE 196 02 422 C1 angedacht.
[0009] Da nicht immer verhindert werden kann, dass diese insbesondere textilen Bremstücher
oder Fallschirme beschädigt werden können, und zudem der Montageaufwand ein sehr hoher
ist, stellt sich die Erfindung die Aufgabe, eine andere Möglichkeit zur Erhöhung der
Zuverlässigkeit von Nebelkörpern bei Minimierung des Montageaufwandes aufzuzeigen.
[0010] Gelöst wird die Aufgabe in alternativer Weise durch die Merkmale der beiden unabhängigen
Ansprüche 1 und 2. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind den Unteransprüchen entnehmbar.
[0011] Der Erfindung liegt die Idee zugrunde, die Erhöhung der Zuverlässigkeit durch einen
zusätzlichen Schutz des / der Ausblasöffnung/en im Nebelkörperoberteil zu realisieren.
[0012] Der Nebelkörper besteht aus einer Nebelkörperhülle, die von oben mittels eines Deckels
mit wenigstens einer Ausblasöffnung verschlossen ist und bodenseitig einen Nebelkörperboden
aufweist. In der Nebelkörperhülle eingebracht ist eine Nebelmasse.
[0013] Nunmehr ist erfindungsgemäß vorgesehen, oberhalb des Deckels mit der wenigstens einen
Ausblasöffnung einen Aufsatz anzubringen, der die Ausblasöffnung selbst schützt, bzw.
den Deckel selbst in dieser Art und Weise auszuführen. Eine Alternative hierzu besteht
darin, die wenigstens eine Ausblasöffnung mit einer Klappe zu versehen, die unter
dem Druck des sich aufbauenden Nebels diesen entweichen lassen. In beiden Ausführungen
wird erreicht, dass keine Fremdkörper, wie Schmutz, Dreck oder dergleichen, in die
wenigstens eine Ausblasöffnung eintreten kann. Damit wird verhindert, dass der Nebelkörper
beim Auftreffen auf den Boden erlischt. Durch den Einsatz eines Deckels, der die wenigstens
eine Ausblasöffnung abdeckt und die entstehenden Gase zur Seite oder über wenigstens
eine Klappe ausbläst, wird auf einfache Art und Weise ein Eindringen von Schmutz etc.
beim Aufprall des Nebelkörpers auf den Boden verhindert. Es versteht sich, dass auch
eine Kombination beider Varianten möglich ist.
[0014] Dadurch kann der Einsatzbereich der Nebelkörper erweitert werden und ist nicht mehr
umgebungsabhängig, da auch bei sehr nassen Böden und / oder Schnee eine Funktion gewährleistet
werden kann. Zudem ist der Materialaufwand zur Realisierung gering, der Montageaufwand
ist minimal. Da der prinzipielle Aufbau des Nebelkörpers selbst, wie auch die Anordnung
der Nebelkörper im Geschoss erhalten bleiben, muss auch das Fertigungsverfahren nicht
verändert werden. Die vorhandenen Betriebsmittel können weiter verwendet werden.
[0015] Vorgeschlagen wird ein Nebelkörper mit einer Nebelkörperhülle und einer darin eingebetteten
Nebelmasse, einem Nebelkörperboden sowie einer Nebelkörperoberseite, wobei der Nebelkörper
in seiner Nebelkörperoberseite zumindest eine Ausblasöffnung aufweist. Um zu vermeiden,
dass beim Auftreffen des Nebelkörpers im Zielgebiet die wenigstens eine Ausblasöffnung
mit Schmutz, Staub, Dreck, Boden etc. zugesetzt wird, befindet sich an der Nebelkörperbodenseite
ein Aufsatz, der über Abstützungen, wenigstens zwei, von der Nebelkörperoberseite
beabstandet ist. Alternativ oder zusätzlich kann die wenigstens eine Ausblasöffnung
durch eine Klappe verschlossen sein, die dann, wenn sich im Nebelkörper ein ausreichender
Gasdruck eingestellt hat, die wenigstens eine Ausblasöffnung freigibt. Bei mehreren
Ausblasöffnungen kann für jede eine eigene Klappe vorgesehen werden.
[0016] Anhand eines Ausführungsbeispiels mit Zeichnung soll die Erfindung näher erläutert
werden.
[0017] Es zeigt:
- Fig. 1
- eine erste Variante einen Schutz wenigstens einer Ausblasöffnung eines Nebelköpers,
- Fig. 2
- eine weitere Variante den Schutz wenigstens einer Ausblasöffnung des Nebelkörpers.
[0018] In Fig. 1 dargestellt ist skizzenartig ein Nebelkörper 1 mit einer Nebelkörperhülle
2, einer Nebelkörperoberseite 3 und einem Nebelkörperboden 4. Der Nebelkörper 1 beinhaltet
eine Nebelmasse 5 zur Erzeugung eines Nebels.
[0019] An seiner Oberseite 3 besitzt der Nebelkörper 1 zumindest eine Ausblasöffnung 6,
bevorzugt jedoch mehrere, durch die der Nebel aus dem Nebelkörper 1 austreten kann.
Diese wenigsten eine Ausblasöffnung 6 kann in einem die Oberseite 3 abdeckenden Deckel
3' eingebracht sein.
[0020] Erfindungsgemäß ist nun vorgesehen, auf dieser Oberseite 3 bzw. auf den Deckel 3'
einen Aufsatz 7 aufzubringen, der von der Oberseite 3 bzw. dem Deckel 3' beabstandet
ist. Dazu sind am Aufsatz 7 Abstützungen 8 befestigt. Diese können einteilig mit dem
Aufsatz 7 ausgeführt sein. Die Abstützungen 8 können aber auch am Deckel 3' oder an
der Oberseite 3 angebracht und Bestandteil dieser sein, ggf. auch einteilig. Schlägt
der Nebelkörper 1 auf dem Boden auf, wird die wenigstens eine Ausblasöffnung 6 durch
den Aufsatz 7 vom Boden beabstandet. Der sich aufbauende Nebel tritt aus der / den
Ausblasöffnung/en und danach seitlich aus dem Nebelkörper 1 aus.
[0021] Eine Alternative zeigt die Fig. 2. Die wenigstens eine Ausblasöffnung 6 ist hier
durch eine dieser zugeordneten Klappe 9 verschlossen. Ähnlich eines Rückschlagventils
gibt die Klappe 9 die Ausblasöffnung 6 dann frei, wenn sich ein bestimmter Gasdruck
im Inneren der Nebelkörperhülle 2 nach Zünden der Nebelmasse 5 aufgebaut hat. Mit
Öffnen der Klappe/n 9 strömt der Nebel aus dem Nebelkörper 1 heraus. Die Klappe/n
9 übernehmen den Schutz der Ausblasöffnung/en 6 beim Aufprall des Nebelkörpers 1 auf
den Boden und drücken beim Öffnen Schmutz, Dreck Schnee etc. weg.
1. Nebelkörper (1) mit einer Nebelköperhülle (2) und einer darin eingebetteten Nebelmasse
(5), einem Nebelkörperboden (4) sowie einer Nebelkörperoberseite (3, 3'), wobei der
Nebelkörper (1) in seiner Nebelkörperoberseite (3, 3') zumindest eine Ausblasöffnung
(6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Nebelkörperoberseite (3, 3') ein Aufsatz (7) vorgesehen ist zum Schutz der
wenigstens einen Ausblasöffnung (6), wobei der Aufsatz (7) von der Nebelkörperoberseite
(3, 3') über Abstützungen (8) beabstandet ist, sodass sich aufbauender Nebel aus der
mindestens einen Ausblasöffnung (6) und danach seitlich zwischen der Nebelkörperoberseite
(3, 3') und dem Aufsatz (7) austreten kann.
2. Nebelkörper (1) mit einer Nebelköperhülle (2) und einer darin eingebetteten Nebelmasse
(5), einem Nebelkörperboden (4) sowie einer Nebelkörperoberseite (3, 3'), wobei der
Nebelkörper (1) in seiner Nebelkörperoberseite (3, 3') zumindest eine Ausblasöffnung
(6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Nebelkörperoberseite (3, 3') zumindest eine Klappe (9) für die zumindest eine
Ausblasöffnung (6) vorgesehen ist zum Schutz der wenigstens einen Ausblasöffnung (6),
wobei die Klappe (9) die Ausblasöffnung (6) dann freigibt, wenn sich ein bestimmter
Gasdruck im Inneren der Nebelkörperhülle (2) aufgebaut hat.
3. Nebelkörper (1) nach Anspruch 1 und Anspruch 2 gekennzeichnet durch eine Kombination dieser.
4. Nebelkörper (1) nach Anspruch 1 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Abstützungen (8) vorgesehen sind.
5. Nebelkörper (1) nach Anspruch 1, 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstützungen (8) Bestandteile des Aufsatzes (7) sind.
6. Nebelkörper (1) nach Anspruch 1, 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstützungen (8) Bestandteile der Nebelkörperoberseite (3, 3') sind.
7. Nebelkörper (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Nebelkörperoberseite (3') durch einen Deckel gebildet wird.
8. Nebelkörper (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass Abstützung (8) und Schutz integraler Bestandteil des Deckels (3') sind.
9. Artilleriegeschoss mit wenigstens einem Nebelkörper (2) nach einem der Ansprüche 1
bis 8.
10. Mörsergeschoss mit wenigstens einem Nebelkörper (2) nach einem der Ansprüche 1 bis
8.
1. Smoke-generating body (1) having a smoke-generating body casing (2) and a smoke-generating
mass (5) embedded therein, a smoke-generating base (4) and a smoke-generating upper
side (3, 3'), wherein the smoke-generating body (1) has at least one purge opening
(6) in its smoke-generating body upper side (3, 3'), characterized in that an attachment (7) for protecting the at least one purge opening (6) is provided on
the smoke-generating body upper side (3, 3'), wherein the attachment (7) is spaced
apart from the smoke-generating upper side (3, 3') via supports (8), so that smoke
which is generated can escape from the at least one purge opening (6) and then laterally
between the smoke-generating upper side (3, 3') and the attachment (7).
2. Smoke-generating body (1) having a smoke-generating body casing (2) and a smoke-generating
mass (5) embedded therein, a smoke-generating base (4) and a smoke-generating upper
side (3, 3'), wherein the smoke-generating body (1) has at least one purge opening
(6) in its smoke-generating body upper side (3, 3'), characterized in that at least one flap (9) for the at least one purge opening (6) is provided on the smoke-generating
body upper side (3, 3') to protect the at least one purge opening (6), wherein the
flap (9) opens up the purge opening (6) when a given gas pressure has built up inside
the smoke-generating body casing (2).
3. Smoke-generating body (1) according to Claim 1 and Claim 2, characterized by a combination thereof.
4. Smoke-generating body (1) according to Claim 1 or 3, characterized in that at least two supports (8) are provided.
5. Smoke-generating body (1) according to Claim 1, 3 or 4, characterized in that the supports (8) are integral parts of the attachment (7).
6. Smoke-generating body (1) according to Claim 1, 3 or 4, characterized in that the supports (8) are integral parts of the smoke-generating body upper side (3, 3').
7. Smoke-generating body (1) according to one of Claims 1 to 6, characterized in that the smoke-generating body upper side (3') is formed by a cover.
8. Smoke-generating body (1) according to Claim 7, characterized in that support (8) and protection are an integral part of the cover (3').
9. Artillery projectile having at least one smoke-generating body (2) according to one
of Claims 1 to 8.
10. Mortar projectile having at least one smoke-generating body (2) according to one of
Claims 1 to 8.
1. Corps fumigène (1) comprenant une enveloppe de corps fumigène (2) et une masse fumigène
qui y est intégrée (5), une partie inférieure de corps fumigène (4) et une partie
supérieure de corps fumigène (3, 3'), dans lequel le corps fumigène (1) comporte au
moins une ouverture de soufflage (6) dans sa face supérieure de corps fumigène (3,
3'), caractérisé en ce qu'il est prévu sur la face supérieure de corps fumigène (3, 3') une fixation (7) pour
protéger ladite au moins une ouverture de soufflage (6), dans lequel la fixation (7)
est espacée de la face supérieure de corps fumigène (3, 3') par l'intermédiaire de
supports (8), de manière à ce que la fumée accumulée puisse s'échapper par ladite
au moins une ouverture de soufflage (6) et ensuite latéralement entre la face supérieure
de corps fumigène (3, 3') et la fixation (7).
2. Corps fumigène, (1) comprenant une enveloppe de corps fumigène (2) et une masse fumigène
qui y est intégrée (5), une partie inférieure de corps fumigène (4) et une partie
supérieure de corps fumigène (3, 3'), dans lequel le corps fumigène (1) comporte au
moins une ouverture de soufflage (6) dans sa face supérieure de corps fumigène (3,
3'), caractérisé en ce qu'il est prévu sur la face supérieure de corps fumigène (3, 3') au moins un clapet (9)
destiné à ladite au moins une ouverture de soufflage (6) pour protéger ladite au moins
une ouverture de soufflage (6), dans lequel le clapet (9) libère l'ouverture de soufflage
(6) lorsqu'une pression de gaz déterminée s'est accumulée à l'intérieur de l'enveloppe
de corps fumigène (2).
3. Corps fumigène (1) selon la revendication 1 et la revendication 2, caractérisé par une combinaison de celles-ci.
4. Corps fumigène (1) selon la revendication 1 ou 3, caractérisé en ce qu'il est prévu au moins deux supports (8).
5. Corps fumigène (1) selon la revendication 1, 3 ou 4, caractérisé en ce que les supports (8) font partie de la fixation (7).
6. Corps fumigène (1) selon la revendication 1, 3 ou 4, caractérisé en ce que les supports (8) font partie de la face supérieure de corps fumigène (3, 3').
7. Corps fumigène (1) selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que la face supérieure de corps fumigène (3') est formée par un couvercle.
8. Corps fumigène (1) selon la revendication 7, caractérisé en ce que le support (8) et la protection font partie intégrante du couvercle (3').
9. Projectile d'artillerie comprenant au moins un corps fumigène (2) selon l'une des
revendications 1 à 8.
10. Projectile de mortier comprenant au moins un corps fumigène (2) selon l'une des revendications
1 à 8.

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