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EP 3 491 970 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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03.06.2020 Patentblatt 2020/23 |
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Anmeldetag: 23.11.2018 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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REGALBOX
SHELF BOX
BOÎTE POUR ÉTAGÈRES
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
01.12.2017 DE 102017128562
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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05.06.2019 Patentblatt 2019/23 |
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Patentinhaber: Sortimo International GmbH |
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86441 Zusmarshausen (DE) |
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Erfinder: |
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- STREHLE, Ludwig
89331 Burgau (DE)
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Vertreter: Charrier Rapp & Liebau |
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Patentanwälte PartG mbB
Fuggerstraße 20 86150 Augsburg 86150 Augsburg (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A2- 0 365 936 DE-B4-102004 005 362
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DE-A1- 19 848 711 US-A- 3 722 975
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Regalbox nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie ein
Regalboxensystem mit einer entsprechenden Regalbox.
[0002] Aus dem Stand der Technik sind Regal-Boxen-Systeme bekannt, welche sich beispielsweise
für Materiallager, jedoch auch für den Einsatz in Service-Fahrzeugen eignen, und welche
ein Regal mit herausnehmbaren Boxen aufweisen, welche in das Regal eingeschoben und
dort arretiert werden können. Ein derartiges Regalboxensystem ist Gegenstand der
DE 10 2004 005 362 B4. Die dort beschriebene Regalbox kann in zwei verschiedenen Positionen gesichert werden,
wobei Arretieranschläge an der Box mit entsprechenden Arretiernasen an einer regalfesten
Schiene zusammenwirken.
[0003] Ein Regal-Behältersystem ist auch Gegenstand der
DE 10 2014 104 117 A1. Hierbei weist der Behälter an seiner Unterseite eine Nut auf, welche eine sich quer
zur Schubrichtung erstreckende Breite hat, wodurch die zugeordnete Führungsschiene
auf dem Regalboden in die Nut einsetzbar ist. Auf diese Weise können Boxen in Fahrzeugen
gegen Verrutschen oder Herunterfallen gesichert werden.
[0004] Die
GB 933 918 zeigt ein Regalboxensystem, bestehend aus einzelnen Boxen mit oberen und unteren
Führungsschienen 14, welche mit Hilfe von U-förmigen Verriegelungsstäben zu einer
Gesamtanordnung zusammengefasst werden können. Eine besondere Eignung für den mobilen
Bereich hat dieses System nicht, insbesondere keine Sicherung gegen Herausrutschen
der Boxen aus dem Regal.
[0005] Die
DE 198 48 711 A1 hat eine Regalbox mit zwei an einer Seitenwand angeordneten Arretieranschlägen zum
Gegenstand, welche im oberen Drittel der Seitenwand angeordnet sind.
[0006] Ausgehend von dieser Druckschrift stellt sich die Aufgabe, eine Regalbox bzw. ein
Regalboxensystem bereit zu stellen, welches, insbesondere bei kleinen Boxen und geringen
Beladungsmengen universeller einsetzbar ist.
[0007] Gelöst wird diese Aufgabe mit den kennzeichnenden Merkmalen der Ansprüche 1 bzw.
5. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind den jeweiligen Unteransprüchen entnehmbar.
[0008] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird im Folgenden anhand der begleitenden Zeichnungen
näher erläutert.
- Fig. 1:
- Eine Seitenansicht einer Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Regalbox eingeschoben
an der Unterseite eines Regalbodens befestigten Führungsschienen 14;
- Fig. 2:
- Eine Vorderseite der Regalbox aus Fig. 1;
- Fig. 3:
- Eine perspektivische Darstellung der in den Figuren 1 und 2 dargestellten Regalbox;
- Fig. 4:
- Eine Querschnittsdarstellung der in Figur 1 dargestellten, in die Führungsschienen
14 eingehängten Regalbox entlang der Linie B-B aus Fig. 2 bei vollständig in die Führungsschienen
14 eingeschobener Regalbox;
- Fig. 5:
- Eine Darstellung wie Fig. 4 während des Anhebens der Regalbox;
- Fig. 6:
- Eine Darstellung gem. Fig. 5 beim weiteren Herausziehen der Regalbox;
- Fig. 7:
- Eine Darstellung gem. Fig. 6 wobei der hintere Arretieranschlag der Regalbox an der
Arretiernase anliegt;
- Fig. 8:
- Eine Darstellung gem. Fig. 7 welche die Sicherung gegen Herausfallen zeigt;
- Fig. 9:
- Eine Darstellung gem. Fig. 7 bei der Überwindung der Arretiernase durch den hinteren
Arretieranschlag der Regalbox;
- Fig. 10:
- Eine Darstellung gem. Fig. 9 beim weiteren Herausziehen der Regalbox; und
- Fig. 11:
- Eine Darstellung der vollständig aus der Führungsschiene herausgenommenen Regalbox.
[0009] Die in den Figuren 1 bis 3 schematisch dargestellte Regalbox 1 besteht vorzugsweise
aus einem Kunststoff, z. B. Polypropylen, Polycarbonat oder einem anderen Kunststoff
oder einem beliebigen Gemisch von Kunststoffen. Es kann sich um eine Box ohne Deckel
oder um eine Box mit daran angelenktem oder einfach abnehmbarem Deckel handeln. Die
Regalbox 1 weist in an sich bekannter Weise einen Boden und vier Seitenwände auf und
kann ansonsten beliebig gestaltet sein. Ihre Form entspricht im Wesentlichen der eines
Quaders. Wie aus Figur 2 ersichtlich ist kann die Regalbox 1 in Führungsschienen 14
eingehängt werden, welche etwa Doppel-T-Querschnitt aufweisen und an Ihrer Oberseite
mit der Unterseite eines Regalbodens verbunden sind. Die Verbindung kann durch Kleben,
Verschweißen, Verschrauben oder auf andere Weise erfolgen. An der Unterseite der Doppel-T-förmigen
Struktur der Führungsschienen 14 befindet sich der Laufsteg 10 für die zwischen zwei
gleichartige Führungsschienen 14 einzuhängende Regalbox 1. Jede dieser benachbarten
Führungsschienen 14 weist einen Laufsteg auf, auf welchem die Regalbox wie nachfolgend
dargestellt eingehängt werden und verschoben werden kann. Wie in Figur 2 dargestellt
sind die Doppel-T-förmigen Führungsschienen 14 insoweit symmetrisch ausgebildet als
links und rechts neben der dargestellten Regalbox im Zusammenhang mit weiteren Führungsschienen
14 weitere gleichartige Regalboxen eingebracht und verschoben werden können.
[0010] Die Regalbox 1 weist im oberen Drittel 5 ihrer Seitenwand 2 zwei an der Seitenwand
2 Regalbox 1 angeordnete Arretieranschläge 3 bzw. 4 auf. Hierbei handelt es sich um
einstückig zusammen mit der im Spritzgussverfahren hergestellten Regalbox 1 hergestellte
Hervorstehungen, welche in dem dargestellten Ausführungsbeispiel die Form eines abgeflachten
Rechtecks aufweisen und hier an der Unterseite einer Laufschiene 6 angeordnet sind.
Die Laufschiene 6 hat jedoch keine besondere Bedeutung. Die Arretieranschläge 4 und
3 können auch lediglich an der Seitenwand 2 der Regalbox 1 angeordnet sein, ohne dass
es einer Laufschiene 6 bedürfte.
[0011] Wie aus Figur 4 zu entnehmen ist liegt die Regalbox ausschließlich über die Arretieranschläge
3 und 4, welche sich im oberen Drittel 5 der Seitenwand 2 der Regalbox 1 befinden
auf dem Laufsteg 10 der Führungsschienen 14. Hierbei ist in Figur 4 die vollständig
in das Regal eingeschobene Regalbox 1 dargestellt. In dieser Position befindet sich
der vordere Arretieranschlag 3 der Regalbox 1 - in Auszugsrichtung der Regalbox 1
- hinter der Arretiernase 11 des Laufstegs 10 der Führungsschiene 14. In dieser Position
ist ein unbeabsichtigtes Herausfallen der Regalbox 1 nicht möglich, auch nicht, wenn
diese sich in einem Service-Fahrzeug befindet, welches über einen unebenen Untergrund
fährt, da der Anschlag des vorderen Arretieranschlags 3 an der Arretiernase 11 dies
verhindert.
[0012] Um an den Inhalt der oben offenen Regalbox 1 heranzukommen, hebt man diese an ihrer
Vorderseite zunächst nach oben an, wodurch die in Figur 5 dargestellte Position eingenommen
wird. In dieser Position befindet sich der vordere Arretieranschlag 3 oberhalb der
Arretiernase 11 und die Regalbox 1 kann weiter herausgezogen werden, bis sich, wie
in Figur 6 dargestellt, der vordere Arretieranschlag 3 über der Arretiernase 11 befindet.
Bei noch weiterem Herausziehen der Regalbox 1 schlägt der hintere Arretieranschlag
4 der Regalbox 1 an der Arretiernase 11 an, so wie es in Figur 7 dargestellt ist.
In dieser Stellung kann die Regalbox 1 losgelassen werden und kippt dann aufgrund
ihres eigenen Gewichts nach vorn, bis ihre rückwärtige obere Kante 13 an der Unterseite
des darüberliegenden Regalbodens 12 zum Anschlag kommt, während gleichzeitig der hintere
Arretieranschlag 4 noch im Anschlag mit der Arretiernase 11 ist. Dieses Verkanten
der Regalbox 1 ist in Figur 8 dargestellt. In dieser Position lässt sich der Inhalt
der Regalbox 1 ohne weiteres von oben entnehmen, ohne dass diese gleichzeitig mit
der Hand gesichert werden müsste. Der Benutzer kann also mit beiden Händen in die
Regalbox 1 eingreifen, weil sich diese durch das Verkanten in der in Fig. 8 dargestellte
Positionen selbst sichert.
[0013] Um die Regalbox 1 ganz aus dem Regal herausnehmen zu können, muss sie auch hinten
angehoben werden, wodurch der hintere Arretieranschlag 4, wie es in Figur 9 dargestellt
ist, über die Arretiernase 11 gezogen werden kann und schließlich über die in Figur
10 dargestellte Zwischenposition die in Figur 11 dargestellte Endposition erreicht
wird, bei der die Regalbox 1 vollständig von dem Regal getrennt ist und mitgenommen
werden kann.
[0014] Das Einfügen der Regalbox 1 in das Regal erfolgt in umgekehrter Reihenfolge, also
beginnend mit der in Figur 11 gezeigten Position und endend mit der Position gem.
Figur 4.
[0015] Die erfindungsgemäße Regalbox weist neben den beiden im oberen Drittel 5 der Regalbox
1 angeordneten Arretieranschlägen 3 und 4 zwei weitere, im unteren Drittel 9 der Regalbox
1 angeordnete zweite Arretieranschläge 7 und 8 auf, und zwar sowohl an der dargestellten
Seitenwand 2 als auch an der gegenüberliegenden Seitenwand. Diese zweiten Arretieranschläge
7 und 8 haben im dargestellten Ausführungsbeispiel keine besondere Bedeutung. Sie
werden jedoch benötigt, wenn die erfindungsgemäße Regalbox nicht an der Unterseite
eines Regalbodens eingehängt wird, wie es die Figuren 1 bis 3 zeigen, sondern auf
einer Führungsschiene geführt werden soll, die sich auf der Oberseite eines Regalbodens
befindet. Die mit oberen und unteren Arretieranschlägen ausgestattete Regalbox 1 kann
somit nicht nur hängend verwendet werden, wie es das Ausführungsbeispiel zeigt, sondern
auch stehend, unmittelbar auf einem Regalboden aufgesetzt, ähnlich der in der
DE 10 2004 005 362 B2 beschriebenen Anordnung. Die Funktion entspricht im Übrigen der in den Figuren gezeigten
Funktion.
[0016] Die erfindungsgemäße Regalbox bzw. das bereitgestellte Regalboxensystem haben den
Vorteil einer sicheren Lagerung von Waren innerhalb eines Fahrzeugs, insbesondere
wenn diese nur geringeres Gewicht besitzen und somit ohne weiteres an der Unterseite
eines Regalbodens befestigt werden können. Die Erfindung bietet auch den Vorteil,
dass bei genügend Abstand zwischen benachbarten Regalböden sowohl hängende Boxen als
auch stehende Boxen zwischen diesen benachbarten Regalböden angeordnet werden können,
wobei sich die Boxen sowohl für den hängenden als auch für den stehenden Einbau eignen.
1. Regalbox (1) mit mindestens zwei an einer Seitenwand (2) der Regalbox (1) angeordneten
ersten Arretieranschlägen (3, 4), dass wobei die ersten Arretieranschläge (3, 4) im
oberen Drittel (5) der Seitenwand (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie an jeder ihrer Seitenwände (2) zusätzliche mindestens zwei zweite Arretieranschläge
(7, 8) aufweist, welche im unteren Drittel (9) der Seitenwand (2) angeordnet sind.
2. Regalbox nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass auch an der gegenüberliegenden Seitenwand gleichartig erste Arretieranschläge angeordnet
ist.
3. Regalbox nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie mindestens eine die ersten Arretieranschläge (3, 4) verbindende Laufschiene (6)
aufweist.
4. Regalboxensystem mit einer Regalbox (1) nach einem der voranstehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen Laufsteg (10), auf welchem die Regalbox (1) mit den Arretieranschlägen (3,
4) aufliegt, und eine Arretiernase (11), gegen welche vordere Arretieranschläge (3)
in einer ersten Position und hintere Arretieranschläge (4) in einer zweiten Position
der Regalbox (1) auf dem Laufsteg (10) anliegen.
5. Regalboxensystem nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe des an der Unterseite eines Regalbodens (12) befestigten Laufstegs (10)
so bemessen ist, dass die Regalbox (1) zwischen den beiden Positionen beim Verkippen
mit einer rückwärtigen oberen Kante (13) an der Unterseite des Regalbodens (12) anliegt
und verkantet.
1. Shelf box (1) having at least two first locking stops (3, 4) arranged on a side wall
(2) of the shelf box (1), in that wherein the first locking stops (3, 4) are arranged
in the upper third (5) of the side wall (2), characterised in that it has on each of its side walls (2) additionally at least two second locking stops
(7, 8) which are arranged in the lower third (9) of the side wall (2).
2. Shelf box according to claim 1, characterised in that similarly first locking stops are also arranged on the opposite side wall.
3. Shelf box according to one of the preceding claims, characterised in that it has at least one guide rail (6) connecting the first locking stops (3, 4).
4. Shelf box system having a shelf box (1) according to one of the preceding claims,
characterised by a guide bar (10), on which the shelf box (1) rests with the locking stops (3, 4),
and a locking projection (11), against which front locking stops (3) in a first position
and rear locking stops (4) in a second position of the shelf box (1) rest on the guide
bar (10).
5. Shelf box system according to claim 4, characterised in that the height of the guide bar (10) attached to the underside of a shelf base (12) is
dimensioned so that the shelf box (1) rests and tilts between the two positions when
tilting with a rear upper edge (13) on the underside of the shelf base (12).
1. Boîte pour étagères (1) avec au moins deux premières butées d'arrêt (3, 4) disposées
au niveau d'une paroi latérale (2) de la boîte pour étagères (1), dans laquelle les
premières butées d'arrêt (3, 4) sont disposées dans le tiers supérieur (5) de la paroi
latérale (2), caractérisée en ce qu'elle présente au niveau de chacune de ses parois latérales (2) au moins deux deuxièmes
butées d'arrêt (7, 8) supplémentaires, lesquelles sont disposées dans le tiers inférieur
(9) de la paroi latérale (2).
2. Boîte pour étagères selon la revendication 1, caractérisée en ce que des premières butées d'arrêt sont disposées de manière similaire également au niveau
de la paroi latérale faisant face.
3. Boîte pour étagères selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'elle présente au moins un rail de roulement (6) reliant les premières butées d'arrêt
(3, 4).
4. Système à boîte pour étagères avec une boîte pour étagères (1) selon l'une quelconque
des revendications précédentes, caractérisé par une nervure de roulement (10), sur laquelle la boîte pour étagères (1) repose avec
les butées d'arrêt (3, 4), et un ergot d'arrêt (11), contre lequel des butées d'arrêt
avant (3) reposent dans une première position et des butées d'arrêt arrière (4) reposent
dans une deuxième position de la boîte pour étagères (1) sur la nervure de roulement
(10).
5. Système à boîte pour étagères selon la revendication 4, caractérisé en ce que la hauteur de la nervure de roulement (10) fixée au niveau du côté inférieur d'un
fond d'étagère (12) est dimensionnée de telle sorte que la boîte pour étagères (1)
repose et se bloque au niveau du côté inférieur du fond d'étagère (12) entre les deux
positions lors du basculement avec une arête supérieure arrière (13).
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
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