[0001] Die Erfindung betrifft eine Waschmittelkapsel mit einer äußeren Hülle auf Basis einer
Kunststofffolie, die mindestens einen inneren Aufnahmeraum umschließt, in welchem
Waschmittel oder Waschmittelkomponenten oder Wäschepflegemittel aufgenommen sind.
[0002] Der Begriff Waschmittel umfasst im Sinne der Erfindung beliebige Wasch- und Reinigungsmittelzusammensetzungen,
die zum Gebrauch in einer Waschmaschine und/oder einer Geschirrspülmaschine geeignet
sind. Unter Waschmitteln sind auch Wäschepflegemittel zu verstehen. Wäschepflegemittelsind
beispielsweise Weichspüler bzw. Duftformulierungen, die gegebenenfalls frei oder nahezu
frei von waschaktiven Substanzen wie Tensiden sind, aber die Wäsche beduften oder
Konditionieren.
[0003] Waschmittel in fester, pulverförmiger und/oder flüssiger Form zur Verwendung in Waschmaschinen
und Geschirrspülern werden heute vielfach in vordosierten Portionseinheiten, die im
Sinne der Erfindung als Waschmittelkapsel bezeichnet werden, angeboten. Besonders
benutzerfreundlich werden diese Waschmittelkapseln durch eine wasserlösliche Verpackung
in Form einer äußeren Hülle auf Basis einer Kunststofffolie, mit welcher eine Einzeldosis
des Waschmittels unmittelbar in die Maschine gegeben werden kann. Die wasserlösliche
äußere Hülle löst sich im Waschwasser auf und das Waschmittel wird freigesetzt. Auf
diese Weise kommt ein Benutzer nicht in Kontakt mit dem Waschmittel, was als sehr
vorteilhaft empfunden wird. Derartige Waschmittelkapseln werden beispielsweise in
der
DE 10 2014 014 767 A1 beschrieben.
[0004] Neben Ein-Kammer-Systemen, bei denen eine Einzeldosis des Waschmittels in einem einzigen,
durch die äußere Hülle gebildeten Aufnahmeraum eingeschlossen ist, sind beispielsweise
aus der
DE 10 2015 204 170 A1 und aus der
WO 02/085736 A1 auch Mehr-Kammer-Systeme bekannt, bei denen die äußere Hülle mehrere voneinander
getrennte Aufnahmeräume aufweist, die jeweils mit einem Anteil der Waschmitteldosis
befüllt sind. Dabei kann es vorgesehen sein, dass alle Aufnahmeräume der als Mehr-Kammer-System
ausgeführten Waschmittelkapsel mit der gleichen Waschmittelzusammensetzung befüllt
sind, es können aber auch unterschiedliche Komponenten des Waschmittels in unterschiedlichen
Aufnahmeräumen eingeschlossen sein.
[0005] Derartige Waschmittelkapseln der vorangehend erläuterten Art stellen einen wachsenden
Markt dar. Zur Erzielung eines gewünschten Wirksamkeitslevels kann die Menge der in
einer einzelnen Waschmittelkapsel vorgehaltenen Waschmitteldosierung oder deren Einzelkomponenten
unterschiedlich ausgeführt werden, zum Beispiel 25 g für Premiumprodukte, 22 g für
Mittelklasseprodukte und 20 g für besonders preiswerte Produkte. Dabei genügen jedoch
auch die geringeren Dosierungen je nach Markterfordernis, Waschbedingungen und Erwartungen
der Verbraucher den zu erzielenden Anforderungen. Eine geringere Waschmitteldosierung
innerhalb einer einzelnen Waschmittelkapsel ist von daher aus wirtschaftlicher und
überdies auch ökologischer Sicht wünschenswert.
[0006] Andererseits wird aus Gründen der leichten Handhabbarkeit sowie der Produktsicherheit
eine Mindestgröße derartiger Waschmittelkapseln gefordert. Zu kleine Waschmittelkapseln
können beispielsweise von älteren Personen oder Personen mit eingeschränkter Motorik
nur mit Schwierigkeiten gehandhabt werden. Darüber hinaus bergen zu kleine Waschmittelkapseln
die Gefahr, dass sie beispielsweise bei versehentlicher oraler Aufnahme zum Beispiel
durch Kinder verschluckt werden oder im Hals stecken bleiben können. Sicherheitsfachleute
fordern von daher eine Mindestgröße und ein Mindestvolumen für Waschmittelkapseln,
um dieser Gefahr wirksam zu begegnen. Hinzu kommt das Problem, dass die Oberfläche
der üblicherweise wasserlöslichen äußeren Hülle bei Kontakt mit Flüssigkeiten zunächst
klebrig wird, was ein weiteres gesundheitliches Risiko bei oraler Aufnahme darstellt
und der Forderung nach einer Mindestgröße und einem Mindestvolumen der Waschmittelkapseln
weiteren Nachdruck verleiht, um den vorgenannten Gefahren bei nicht bestimmungsgemäßem
Gebrauch begegnen zu können.
[0007] Sofern unter Berücksichtigung der geforderten Mindestgröße und des Mindestvolumens
die wirtschaftlich wünschenswerte geringere Waschmitteldosierung innerhalb einer einzelnen
Waschmittelkapsel eingehalten werden sollen, stehen bislang im Wesentlichen zwei Optionen
offen.
[0008] So kann zum einen in eine die geforderte Mindestgröße und das Mindestvolumen erfüllende
Standardform einer Waschmittelkapsel eine geringere Dosierung des Waschmittels oder
der Waschmittelkomponenten eingefüllt werden, was jedoch aufgrund des demgegenüber
überdimensionierten Volumens und der Größe der Waschmittelkapsel eine entsprechend
große Luftblase im verbleibenden freien Aufnahmeraum der Waschmittelkapsel hervorruft.
Selbst wenn die Gewichtsdeklaration auf der Verpackung und die tatsächliche Füllmenge
korrekt ausgewiesen werden, rufen derartige große Luftblasen in der Waschmittelkapsel
einen negativen Eindruck beim Verbraucher hervor, da sie eine zu geringe Füllung suggerieren.
[0009] Zum anderen kann die gesamte Dimensionierung der Waschmittelkapsel verändert werden,
sodass eine große Oberfläche bei einer eher flach ausgeführten Waschmittelkapsel erhalten
wird. Derartige flach ausgeführte großflächige Waschmittelkapsel verhindern zwar das
Risiko eines ungewollten Verschluckens, werden aber vom Verbraucher nicht im gewünschten
Maße akzeptiert.
[0010] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Waschmittelkapsel der eingangs genannten Art sowie
ein Verfahren zu deren Herstellung vorzuschlagen, die auch bei reduzierter Dosierung
des im Aufnahmeraum aufgenommenen Waschmittels oder der Waschmittelkomponenten eine
der räumlichen Ausdehnung der bisher am Markt etablierten Waschmittelkapsel ähnliche
Ausdehnung aufweisen, wobei jedoch übermäßige Ausbildung von Luftblasen im Aufnahmeraum
verhindert wird, wobei die Herstellung möglichst unter Nutzung bestehender Anlagen
mit geringem Aufwand durchführbar sein soll.
[0011] Zur Lösung der gestellten Aufgabe wird erfindungsgemäß die Ausgestaltung einer Waschmittelkapsel
gemäß den Merkmalen des Patentanspruchs 1 vorgeschlagen.
[0012] Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der
abhängigen Ansprüche.
[0013] Die erfindungsgemäße Lösung sieht vor, dass mindestens ein Aufnahmeraum der Waschmittelkapsel
mindestens eine bereichsweise eingebrachte Siegelnaht aufweist, die den Aufnahmeraum
teilweise, jedoch nicht vollständig unterteilt. Diese innenliegende Siegelnaht ist
so ausgestaltet dass sie entweder kontaktfrei zu einem umlaufenden Rand , welcher
den Aufnahmeraum definiert und welcher vorzugsweise eine im Wesentlichen konstante
Breite aufweist, ist, oder dass bei Kontakt mit diesem umlaufenden Rand kein geschlossenes
Volumen in Form einer zusätzlichen Kammer entsteht. Ein einzelner Kontakt der eingebrachten
Siegelnaht mit diesem umlaufenden Rand ist somit also möglich. In diesem Fall würde
die innenliegende Siegelnaht sich von dem umlaufenden Rand ins Innere des Aufnahmeraums
erstrecken.
[0014] Es wurde überraschend festgestellt, dass durch eine einfache Manipulation der üblichen
Kapselform und der entsprechenden Formnester Waschmittelkapsel hergestellt werden
können, die ein signifikant verringertes Füllvolumen aufweisen, jedoch immer noch
über ausreichende Größe und Gesamtvolumen der Waschmittelkapsel verfügen, um den Anforderungen
an leichte Handhabung und Produktsicherheit zu genügen.
[0015] Darüber hinaus weisen die erfindungsgemäß ausgestalteten Waschmittelkapseln eine
vom Verbraucher als ansprechend und modern aufgefasste Gestalt auf, was in einer entsprechend
guten Marktakzeptanz resultiert.
[0016] Sofern die erfindungsgemäße Waschmittelkapsel lediglich über einen einzigen inneren
Aufnahmeraum verfügt, was auch als Mono-Pouch bezeichnet wird, wird dieser Aufnahmeraum
erfindungsgemäß mit mindestens einer bereichsweise eingebrachten Siegelnaht versehen.
[0017] Sofern alternativ die erfindungsgemäße Waschmittelkapsel über mehrere, beispielsweise
zwei bis vier derartige diskrete, d.h. voneinander getrennte Aufnahmeräume verfügt,
können ein einzelner, mehrere oder alle Aufnahmeräume jeweils mit mindestens einer
erfindungsgemäßen Siegelnaht versehen werden.
[0018] Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Waschmittelkapsel umfasst
lediglich einen Aufnahmeraum mit einer bereichsweise eingebrachten Siegelnaht.
[0019] Die erfindungsgemäß eingebrachte Siegelnaht unterteilt den Aufnahmeraum lediglich
teilweise, d. h. gerade nicht in vollständiger Weise, was eine Unterteilung in weitere
Aufnahmeräume zur Folge hätte, sondern lediglich so weit, dass der ursprünglich vorhandene
Aufnahmeraum in seinem Volumen eingeschränkt wird, jedoch nach wie vor alle Bereiche
des Aufnahmeraumes miteinander kommunizieren und gemeinsam der Aufnahme des vorgesehenen
Waschmittels oder der Waschmittelkomponente dienen.
[0020] Nach einem Vorschlag der Erfindung kann dazu die Siegelnaht ausgehend vom Umfang
der äußeren Hülle in den Aufnahmeraum hineinragen und ist insoweit teilweise vom Aufnahmeraum
umgeben, der nach Art eines C, S, Z oder U die Siegelnaht umgibt. Dementsprechend
wird auch das in den Aufnahmeraum eingefüllte Waschmittel oder die Waschmittelkomponente
angeordnet.
[0021] Nach einem alternativen Vorschlag der Erfindung ist die Siegelnaht vollständig vom
Aufnahmeraum umgeben, der sich sodann in der Aufsicht von oben etwa ringförmig um
die vorzugsweise zentral eingebrachte Siegelnaht erstreckt und auch das in den Aufnahmeraum
eingefüllte Waschmittel oder die Waschmittelkomponente dementsprechend angeordnet
ist.
[0022] Wesentlich ist, dass durch die eingebrachte Siegelnaht das ursprünglich vorhandene
Volumen des an sich für das eindosierte Waschmittel oder die Waschmittelkomponente
zu groß dimensionierten Aufnahmeraumes der erfindungsgemäßen Waschmittelkapsel im
Bereich der Siegelnaht so weit verringert wird, dass eine Luftblase im Aufnahmeraum
minimiert oder idealerweise vollständig eliminiert wird.
[0023] Nach einem weiteren Vorschlag der Erfindung kann die äußere Hülle der erfindungsgemäßen
Waschmittelkapsel von zwei randseitig sowie im Bereich der mindestens einen Siegelnaht
miteinander verbundenen Folienlagen gebildet werden. Die Verbindung kann beispielsweise
durch Verpressen und/oder Verschweißen bewirkt werden.
[0024] Wie bereits eingangs erwähnt, ist die Kunststofffolie zur Bildung der äußeren Hülle
vorzugsweise wasserlöslich ausgebildet, indem sie beispielsweise auf Basis von Polyvinylalkohol
(PVA) gebildet ist. Die einsetzbaren Folien bestehen in der Regel aus Polyvinylalkohol-Copolymeren
mit entsprechenden Zuschlagstoffen wie Weichmachern, Tensiden, Bitterstoffen oder
Salzen.
[0025] Eine solche Kunststofffolie kann beispielsweise im Gießverfahren (Solvent-Casting)
oder Blas-Extrusionsverfahren hergestellt werden. Die Kunststofffolie kann ferner
ein- oder mehrschichtig, beispielsweise zweischichtig ausgebildet sein. Die Folie
kann optional innenliegend oder außenliegend bedruckt oder dekoriert sein, beispielsweise
mit Verbraucherhinweisen und Piktogrammen. Der Druck kann mehrfarbig sein und es können
wasserlösliche oder wasserunlösliche Druckfarben verwendet werden.
[0026] Die Gestaltung und Dimensionierung der erfindungsgemäß vorgesehenen mindestens einen
Siegelnaht der Waschmittelkapsel unterliegt keinen generellen Beschränkungen und kann
vom Fachmann gemäß den zu erfüllenden Zielvorgaben festgelegt werden. Im Sinne der
Erfindung wird es jedoch als vorteilhaft erachtet, wenn die Siegelnaht eine Breite
von etwa 0,5-5 mm aufweist, vorzugsweise 1 bis 5 mm, weiter bevorzugt 0,5 bis 3 mm,
oder auch mehr als 5mm oder mehr als 1cm. Die Siegelnaht kann geradlinig, zum Beispiel
nach Art eines Trennsteges oder auch in einer beliebigen Freiform ausgeführt sein.
Beispielsweise kann die Siegenaht u-förmig, v-förmig, dreieckig oder kreisförmig ausgebildet
sein. Beispielsweise kann diese Freiform Abmessungen von bis zu 25 x 25 mm oder im
Falle der Kreisform Durchmesser bis 25 mm haben, oder bevorzugt Abmessungen von bis
zu 10x10 mm, oder im Falle der Kreisform bis 10 mm haben. Größere oder längliche Siegelnähte
sind aber auch denkbar. In jedem Fall umschließt die Siegelnaht keine mit Waschmittel
gefüllte Kavität, sondern ist nur von einer solchen umgeben.
[0027] Die folgende Tabelle veranschaulicht einen Vorteil der vorliegenden Erfindung. Eine
Waschmittelkapsel W1 des Standes der Technik hat eine Grundfläche (Länge L mal Breite
B) von 2,3 cm x 3,1 cm und eine Höhe H von 2,0 cm, gemessen ohne den lateral überstehenden
versiegelten Rand. Aufgrund der geringen Breite von 3,1 cm und Länge von 2,3 cm ist
sowohl die Handhabbarkeit verringert als auch die Gefahr des Verschluckens erhöht.
Eine weitere Waschmittelkapsel W2 des Standes der Technik löst dieses Problem mittels
einer erhöhten Länge und Breite. Allerdings muss dadurch erheblich mehr Waschmittel
oder Luft eingefüllt werden, was nachteilhafterweise den Fertigungsaufwand und das
Lagervolumen erhöht. Die erfindungsgemäße Waschmittelkapsel W3 besitzt ebenfalls eine
erhöhte Länge und Breite, weist aber auch nur ein geringes Innenvolumen auf, vermeidet
also alle vorgenannten Nachteile.
|
W1 (SdT) |
W2 (SdT) |
W3 (erfindungsgemäß) |
Innenmaße L x B x H |
2,3 cm x 3,1 cm x 2,0 cm |
2,8 cm x 3,7 cm x 2,0 cm |
2,8 cm x 3,7 cm x 1,3 cm |
Befüllbares Volumen |
6,5 ml |
10 ml |
6,5 ml |
[0028] Ein Verfahren zum Herstellen einer erfindungsgemäßen Waschmittelkapsel sieht vor,
dass in einem ersten Schritt eine Lage einer Kunststofffolie auf eine Kavität geführt
wird, welche einen Rand und eine innere Erhebung zur Ausbildung der Siegelnaht aufweist.
In einem weiteren Schritt wird die Kunststofffolie in die mindestens eine Kavität
- vorzugsweise unter Erwärmung und gegebenenfalls durch Druckluft unterstützt - tiefgezogen
oder vakuumverformt, so dass die Folie innenliegend eine Erhebung aufweist. Die Erhebung
hat vorzugsweise die gleiche Höhe wie der Rand, gemessen vom Boden der Kavität. Anschließend
wird Waschmittel oder es werden Waschmittelkomponenten maximal bis zur Höhe der Erhebung
in die mit der Kunststofffolie ausgekleidete Kavität gefüllt, so dass die Oberseite
der Ergebung, die vorzugsweise eben ausgebildet ist, frei von Waschmittel oder Waschmittelkomponenten
ist. Anschließend wird die Kavität durch Auflegen einer weiteren Folie verschlossen,
und es wird die weitere Folie randseitig und auf der Erhebung mit der Kunststofffolie
verschweißt. Durch das Verschweißen der Kunststofffolie und der weiteren Folie auf
der Erhebung wird die Siegelnaht herausgebildet.
[0029] Ein weiteres Verfahren zum Herstellen der erfindungsgemäßen Waschmittelkapsel greift
zur leichten Umsetzung und Implementierung auf vorhandener Anlagetechnik darauf zurück,
dass in einem ersten Schritt eine Lage der Kunststofffolie auf mindestens eine Kavität
eingelegt wird, welche keine innere Erhebung zur Ausbildung der Siegelnaht aufweist.
In einem weiteren Schritt wird die Kunststofffolie in die mindestens eine Kavität
- vorzugsweise unter Erwärmung und gegebenenfalls durch Druckluft unterstützt - tiefgezogen
oder vakuumverformt, so dass die Folie die Kontur der Kavität annimmt. Anschließend
wird Waschmittel oder es werden Waschmittelkomponenten in die mit der Kunststofffolie
ausgekleidete Kavität gefüllt. Anschließend wird die Kavität durch Auflegen einer
weiteren Folie verschlossen, und es wird die weitere Folie randseitig mit der Kunststofffolie
verschweißt. Vor oder nach diesem Verschweißen wird durch Anpressen der beiden Folie
das Waschmittel oder die Waschmittelkomponenten zwischen den Folien verdrängt und
in diesem Bereich durch Verschweißen die Siegelnaht herausgebildet. Insbesondere wenn
beim Einbringen der Siegelnaht durch die stattfindende Verdrängung des im auszubildenden
Aufnahmeraum eingefüllten Waschmittels oder der Waschmittelkomponente Luftvolumina
verdrängt werden, ist es vorteilhaft, das Anpressen zur Herausbildung der Siegelnaht
zeitlich vor dem Verschweißen des Randes durchzuführen, damit die verdrängte Luft
über die - noch nicht verbundenen - Randbereiche entweichen kann.
[0030] Die Verbindung der Lagen der Kunststofffolie zur Ausbildung der Randbereiche und/oder
der Siegelnaht der erfindungsgemäßen Waschmittelkapsel kann beispielsweise unter Einwirkung
von Wasser und Druck oder unter Einwirkung von Wasser, Druck und Erwärmung unterhalb
einer Temperatur von etwa 95 °C oder unter ausschließlicher Einwirkung von Temperaturen
oberhalb von 90 °C bewirkt werden. Die entstehenden flanschartigen Randbereiche können
beispielsweise durch einen anschließenden Laserschnitt oder Ausstanzen oder Scheiden
entfernt werden.
[0031] Weitere Ausgestaltungen und Einzelheiten der Erfindung werden nachfolgend anhand
der ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung erläutert. Es zeigen:
- Figur 1
- eine Aufsicht auf eine erfindungsgemäße Waschmittelkapsel;
- Figur 2
- die Waschmittelkapsel gemäß Figur 1 in perspektivischer Darstellung.
[0032] Aus den Figuren ist eine global mit Bezugszeichen 1 gekennzeichnete Waschmittelkapsel
ersichtlich, welche eine äußere Hülle 10 auf Basis einer wasserlöslichen Kunststofffolie,
zum Beispiel aus Polyvinylalkohol aufweist.
[0033] Die äußere Hülle 10 umschließt einen inneren Aufnahmeraum 11, der allseits geschlossen
ist und in welchem ein beispielsweise flüssiges oder gelartiges Waschmittel in einer
für einen einzelnen Waschvorgang ausreichenden Dosierung von beispielsweise 20 g aufgenommen
ist.
[0034] Wenn eine solche Waschmittelkapsel 1 gemeinsam mit der zu waschenden Wäsche in eine
Waschmaschine gegeben wird, löst sich bei Kontakt mit dem Waschwasser die äußere Hülle
10 aus der wasserlöslichen Kunststofffolie auf und gibt das im Aufnahmeraum 11 vorgehaltene
Waschmittel in der gewünschten Dosierung frei.
[0035] Um der Waschmittelkapsel 1 eine für eine leichte Handhabbarkeit und gute Verbraucherakzeptanz
geeignete Größe zu verleihen, die gleichzeitig auch dem Risiko eines ungewollten oralen
Aufnehmens oder gar Verschluckens entgegenwirkt, sind die Abmessungen der Waschmittelkapsel
1 in Bezug auf die eingefüllte Dosierung des Waschmittels im Aufnahmeraum 11 an sich
zu groß gewählt. Das Volumen des inneren Aufnahmeraum 11 wird jedoch durch eine bereichsweise
in den Aufnahmeraum 11 eingebrachte Siegelnaht 12, die vollständig vom Aufnahmeraum
11 und dem darin aufgenommenen Waschmittel umgeben ist, so weit reduziert, dass im
Aufnahmeraum 11 neben dem eingeführten Waschmittel keine Luftblase vorhanden ist.
[0036] Die äußere Hülle 10 wird gebildet, indem in nicht näher dargestellter Weise eine
untere und eine obere Lage der Kunststofffolie unter Einschluss des dosierten Waschmittels
randseitig miteinander verbunden werden, zum Beispiel durch Einwirkung von Temperaturen
oberhalb 95 °C thermisch verschweißt werden. Hierbei bildet sich ein flanschartig
umlaufender Randbereich 100 aus, der gegebenenfalls mittels Stanzen oder Laserbeschnitt
entfernt werden kann.
[0037] Gleichermaßen sind auch die beiden Lagen der Kunststofffolie im Bereich der eingebrachten
Siegelnaht 12 unmittelbar aufeinander zur Anlage gebracht und miteinander verbunden,
beispielsweise thermisch verschweißt, sodass das im Aufnahmeraum 11 eingefüllte Waschmittel
im Bereich der Siegelnaht 12 verdrängt ist.
[0038] Anstelle eines rein thermisch bewirkten Verschweißens können die beiden Lagen der
Kunststofffolie auch durch Einwirkung von Wasser, Druck und Temperaturen unterhalb
von 95 °C oder durch Einwirkung von Wasser und Druck miteinander verbunden werden.
[0039] Es versteht sich, dass die Größe, Dimensionierung und Gestaltung der Siegelnaht 12
vom Fachmann anhand der Gegebenheiten frei gewählt werden kann, sofern sichergestellt
ist, dass durch Einbringung der Siegelnaht 12 der Aufnahmeraum 11 nicht in zwei vollständig
voneinander getrennte Teilräume unterteilt wird. Dazu muss zumindest ein freies Ende
der Siegelnaht 12 teilweise von dem Aufnahmeraum 11 umgeben sein oder wie im dargestellten
Ausführungsbeispiel vollständig vom Aufnahmeraum 11 umgeben sein.
[0040] Zur Umrüstung bereits vorhandener Anlagen zur Herstellung von Waschmittelkapseln
ist es je nach Herstellungsverfahren gegebenenfalls lediglich erforderlich, mindestens
eine Erhebung zur Ausbildung der Siegelnaht 12 in den Formkavitäten anzuordnen.
[0041] Die vorangehend erläuterte Waschmittelkapsel 1 kann somit beispielsweise eine Dosierung
von 20 g des Waschmittels im Aufnahmeraum 11 vorhalten, von den Außenabmessungen aber
einer Waschmittelkapsel 1 für die Aufnahme von 24 g des Waschmittels entsprechen,
wobei durch Einbringung der Siegelnaht 12 eine ansonsten unweigerlich vorhandenen
Luftblase im Aufnahmeraum 11 weitgehend vermieden wird.
Bezugszeichenliste:
[0042]
- 1
- Waschmittelkapsel
- 10
- äußere Hülle
- 11
- Aufnahmeraum
- 12
- Siegelnaht
- 100
- flanschartiger Randbereich
1. Waschmittelkapsel (1) mit einer äußeren Hülle (10) auf Basis einer Kunststofffolie,
die mindestens einen inneren Aufnahmeraum (11) umschließt, in welchem Waschmittel
oder Waschmittelkomponenten aufgenommen sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Aufnahmeraum (11) mindestens eine bereichsweise eingebrachte Siegelnaht
(12) aufweist, die den Aufnahmeraum (11) teilweise, jedoch nicht vollständig unterteilt.
2. Waschmittelkapsel (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Siegelnaht (12) ausgehend vom Umfang der äußeren Hülle (10) in den Aufnahmeraum
(11) hineinragt und teilweise von dem Aufnahmeraum (11) umgeben ist.
3. Waschmittelkapsel (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Siegelnaht (12) vollständig vom Aufnahmeraum (11) umgeben ist.
4. Waschmittelkapsel (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Hülle (10) von zwei randseitig sowie im Bereich der mindestens einen Siegelnaht
(12) miteinander verbundenen Folienlagen gebildet ist.
5. Waschmittelkapsel (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Kunststofffolie wasserlöslich ist.
6. Waschmittelkapsel (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Kunststofffolie auf Basis von Polyvinylalkohol oder Polyvinylalkohol-co-polymeren
gebildet ist.
7. Waschmittelkapsel (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Kunststofffolie ein- oder mehrschichtig ausgebildet ist.
8. Waschmittelkapsel (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein bis vier diskrete Aufnahmeräume umfasst.
9. Waschmittelkapsel (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Siegelnaht (12) eine Breite von 0,5 bis 5 mm aufweist.
10. Verfahren zum Herstellen einer Waschmittelkapsel (1) nach einem der Ansprüche 1 bis
9, umfassend die Schritte, dass
i. eine Lage einer Kunststofffolie auf eine Kavität geführt wird, welche einen Rand
und eine innere Erhebung zur Ausbildung der Siegelnaht aufweist,
ii. die Kunststofffolie in die mindestens eine Kavität tiefgezogen wird,
iii. Waschmittel oder Waschmittelkomponenten maximal bis zur Höhe der Erhebung in
die mit der Kunststofffolie ausgekleidete Kavität gefüllt wird
iv. die Kavität durch Auflegen einer weiteren Folie verschlossen wird,
v. die weitere Folie randseitig und auf der Erhebung mit der Kunststofffolie verschweißt
wird.
11. Verfahren zum Herstellen einer Waschmittelkapsel (1) nach einem der Ansprüche 1 bis
9, umfassend die Schritte, dass
i. eine Lage einer Kunststofffolie auf eine Kavität geführt wird, welche einen Rand
aufweist,
ii. die Kunststofffolie in die mindestens eine Kavität tiefgezogen wird,
iii. Waschmittel oder Waschmittelkomponenten in die mit der Kunststofffolie ausgekleidete
Kavität gefüllt wird
iv. die Kavität durch Auflegen einer weiteren Folie verschlossen wird,
v. die weitere Folie randseitig mit der Kunststofffolie verschweißt wird,
vi. vor oder nach dem Verschweißen der weiteren Folie mit der Kunststofffolie die
Siegelnaht durch Verdrängung von Waschmittel ausgebildet und verschweißt wird.
12. Verfahren nach Anspruch 10 oder Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Kunststofffolie und die weitere Folie unter Einwirkung von Wasser und Druck oder
unter Einwirkung von Wasser, Druck und Erwärmung unterhalb von 95 °C oder unter Einwirkung
von Temperaturen oberhalb von 95 °C miteinander verschweißt werden.