DOSIERSPEICHER UND SETS MIT EINEM DOSIERSPEICHER

Abstract

 Dosierspeicher (10) zur Aufnahme in einer Waschtrommel zum Zweck der Abgabe von flüssigem Waschmittel (105) während eines Waschvorgangs sind bekannt. Solche Dosierspeicher (10) weisen ein Außengehäuse (12) mit einem Innenraum (14) auf, der einen Aufnahmeraum (16) zur Aufnahme von abzugebendem Waschmittel (105) umfasst. Das Außengehäuse (12) solcher Dosierspeichers (10) verfügt über mindestens eine Austrittsöffnung (62), durch die Waschmittel (105) aus dem Aufnahmeraum (16) drucklos in die Waschtrommel abgegeben werden kann. Es wird vorgeschlagen, dass der Dosierspeicher (10) über eine von einer Unterseite des Dosierspeichers (10) zugängliche Befüllungsöffnung (42) und eine Kopplungseinrichtung (46) zur Ankopplung an einen Vorratsspeicher (100) verfügt, und dass der Dosierspeicher (10) über eine manuell betätigbare Pumpeinrichtung (68) zur Erzeugung eines Unterdrucks an der Befüllungsöffnung (42) verfügt und damit zum Ansaugen von Waschmittel (105) aus dem Vorratsspeicher (100) in den Dosierspeicher (10).

Beschreibung

ANWENDUNGSGEBIET UND STAND DER TECHNIK

[0001] Die Erfindung betrifft einen Dosierspeicher zur Aufnahme in einer Waschtrommel zum Zweck der Abgabe von flüssigem Waschmittel während eines Waschvorgangs sowie Sets mit einem solchen Dosierspeicher.

[0002] Ein üblicher Dosierspeicher weist ein Außengehäuse mit einem Innenraum auf, der einen Aufnahmeraum zur Aufnahme von abzugebendem Waschmittel umfasst. Das Außengehäuse eines solchen Dosierspeichers verfügt über mindestens eine Austrittsöffnung, durch die Waschmittel aus dem Aufnahmeraum drucklos in die Waschtrommel abgegeben werden kann.

[0003] Ein solcher Dosierspeicher wird in der Regel vor einem Waschvorgang mit einem flüssigen Waschmittel aus einem Vorratsspeicher befüllt und anschließend in eine Waschtrommel überführt. Während eines Waschvorgangs verbleibt er in der Waschtrommel und gibt dort das in ihm vorgehaltene flüssige Waschmittel an das Waschwasser bzw. die zu waschende Wäsche ab.

[0004] Aus der DE 3902355 A1 ist ein Dosierspeicher mit einem Außengehäuse bekannt, der in einem Innenraum einen Aufnahmeraum zur Aufnahme von abzugebendem Waschmittel umfasst. Der Dosierspeicher umfasst eine Befüllungsöffnung, die durch einen Deckel verschließbar ist. Aus der EP 0 328 784 A1 und der WO 99/41442 A1 sind Dosierspeicher bekannt, bei denen die Befüllungsöffnung durch einen Teil des Außengehäuses verschließbar ist, der die Funktion eines Deckels hat. Zum jeweiligen Befüllen muss jeweils der Dosierspeicher geöffnet werden, um das Waschmittel in den Aufnahmeraum des Dosierspeichers zu überführen.

AUFGABE UND LÖSUNG

[0005] Aufgabe der Erfindung ist es, einen Dosierspeicher zur Verfügung zu stellen, der insbesondere in einer Waschtrommel zum Zweck der Abgabe von flüssigem Waschmittel während eines Waschvorgangs verwendbar ist und der eine bessere Handhabung des Befüllungsvorganges gestattet.

[0006] Hier wird vorgeschlagen, einen eingangs genannten Dosierspeicher dahingehend weiterzubilden, dass dieser über eine von einer Unterseite des Dosierspeichers zugängliche Befüllungsöffnung und eine Kopplungseinrichtung zur Ankopplung an einen Vorratsspeicher verfügt. Der erfindungsmäße Dosierspeicher verfügt weiterhin über eine manuell betätigbare Pumpeinrichtung zur Erzeugung eines Unterdrucks an der Befüllungsöffnung und damit zum Ansaugen von Waschmittel aus dem Vorratsspeicher in den Dosierspeicher.

[0007] Der Dosierspeicher verfügt hierfür an einer Außenseite des Außengehäuses eine eindrückbare Betätigungshandhabe, mittels derer die genannt Pumpeinrichtung betätigbar ist, sodass eine Pumpkammer der Pumpeinrichtung hierdurch volumetrisch veränderlich ist und in Folge dessen den Unterdruck an der Befüllungsöffnung erzeugt.

[0008] Ein erfindungsgemäßer Dosierspeicher kann besonders einfach mit dosierten Mengen eines flüssigen Waschmittels aus dem Vorratsspeicher befüllt werden. Für diesen Zweck umfasst der Dosierspeicher die genannte von einer Unterseite zugängliche Befüllungsöffnung und die genannte Kopplungseinrichtung, mittels der der Dosierspeicher zum Befüllen auf den Vorratsspeicher aufgesetzt und dadurch an den Vorratsspeicher kommunizierend angekoppelt werden kann. Er verfügt weiterhin über die genannte manuell betätigbare Pumpeinrichtung, mittels der das Waschmittel im angekoppelten Zustand aus dem Vorratsspeicher angesogen werden kann. Diese Pumpeinrichtung ist sehr einfach zu handhaben, da sie ohne Vorbereitungsschritte von einer Außenseite aus manuell betätigt werden kann. Diese Betätigung erfolgt dabei vorzugsweise nach unten und somit Richtung Vorratsspeicher gerichtet. Es wird also einfach auf den angekoppelten Dosierspeicher von oben gedrückt, um Waschmittel anzusaugen.

[0009] Durch die Integration einer Pumpeinrichtung kann der Dosierspeicher aus handelsüblichen Vorratsspeichern befüllt werden. Üblicherweise handelt es sich bei derartigen Vorratsspeichern um Flaschen für flüssiges Waschmittel mit einem Volumen von 250 ml bis 10 l, vorzugsweise mit einem Volumen von 2 l bis 6 l. Aus diesem Vorratsspeicher kann der Dosierspeicher befüllt werden, wobei dessen Aufnahmeraum zur Aufnahme von Waschmittel vorzugsweise zwischen 10 ml und 500 ml, vorzugsweise 50 ml bis 150 ml, beträgt.

[0010] Um erkennen zu können, wieviel Waschmittel sich bereits im Dosierspeicher befindet, kann das Au-βengehäuse des Dosierspeichers teilweise transparent sein, sodass ein Füllstand von außen erkennbar ist. Es besteht zusätzlich die Möglichkeit, dass das Außengehäuse eine Messskala oder eine Füllstandmarkierung aufweist. Für eine besonders kostengünstige Umsetzung des vorgeschlagenen Dosierspeichers ist es bevorzugt, dass der Dosierspeicher aus einem Kunststoff gefertigt ist.

[0011] Die genannte manuell betätigbare Pumpeinrichtung ist derart ausgestaltet, dass sie flüssiges Waschmittel aus dem Vorratsspeicher in den Aufnahmeraum im Innenraum des Dosierspeichers fördern kann. Bei der Pumpeinrichtung kann es sich um eine klassische Pumpeinrichtung handeln, die über eine Pumpkammer mit einem druckabhängig öffnenden Einlassventil und einem druckabhängig öffnenden Auslassventil verfügt, die wechselnd beim Ansaugen von Waschmittel aus dem Vorratsspeicher und beim Abgeben des zuvor angesogenen Waschmittels in den Aufnahmeraum geöffnet und geschlossen werden. Die Pumpeinrichtung eines erfindungsgemäßen Dosierspeichers ist in ihrer einfachsten Form zumindest derart ausgelegt, dass sie einen geeigneten Unterdruck erzeugt, wodurch das Waschmittel in den Dosierspeicher gesogen wird. Der erzeugte Unterdruck liegt an der Befüllungsöffnung an und verursacht das Ansaugen des Waschmittels aus dem Vorratsspeicher. Es ist die Verwendung einer Pumpeinrichtung bevorzugt, die ohne aufwändige Ventile auskommt. Eine derartige Pumpeinrichtung wird im Weiteren erläutert.

[0012] Bei üblicher Verwendung des erfindungsgemäßen Dosierspeichers kann eine einmalige oder mehrmalige Pumpbetätigung vorgesehen sein, um den Dosierspeicher für einen Waschvorgang zu befüllen. Durch mehrmalige Pumpbetätigungen können im Wesentlichen gleichgroße Teilvolumina des Waschmittels in den Aufnahmespeicher des Dosierspeichers gepumpt werden.

[0013] Die Pumpeinrichtung weist zum Zweck des Ansaugens die genannte Pumpkammer innerhalb eines Außengehäuses des Dosierspeichers auf, die derart ausgelegt, dass sie durch eine manuelle Betätigung einer Betätigungshandhabe volumetrisch beeinflusst werden kann. Es ist besonders bevorzugt, dass sich die Pumpkammer zunächst volumetrisch verkleinern lässt, um anschließend manuell oder durch die Wirkung einer rückstellenden Federeinrichtung wieder vergrößert zu werden. Durch diesen zweiten Schritt der Vergrößerung der Pumpkammer wird innerhalb der Pumpkammer ein Unterdruck erzeugt, der das Waschmittel aus dem Vorratsspeicher ansaugt. Der bei der vorherigen volumetrischen Verkleinerung der Pumpkammer erzeugte Überdruck in der Pumpkammer kann in den Vorratsspeicher überführt werden, um das Fördern des Waschmittels zu unterstützen. Es besteht bei einer alternativen Gestaltung aber auch die Möglichkeit, diesen Überdruck durch ein Ventil in die Atmosphäre entweichen zu lassen. Die Pumpkammer kann durch den gesamten Innenraum des Außengehäuses oder durch einen Teilbereich dessen gebildet sein. Möglichkeiten hierzu werden im Weiteren näher erläutert.

[0014] Die Pumpeinrichtung ist derart ausgestaltet und/oder angeordnet, dass sie ohne vorheriges Öffnen des Dosierspeichers betätigbar ist. Die Pumpeinrichtung kann insbesondere durch eine elastisch auslenkbare Betätigungshandhabe am Dosierspeicher betätigbar sein oder durch eine starre Betätigungsfläche bzw. einen Betätigungshebel.

[0015] Der Dosierspeicher ist bevorzugt im Wesentlichen kugelförmig. Eine derartige Ausgestaltung ist besonders einfach zu handhaben. Außerdem kann dies vorteilhaft sein, damit der Dosierspeicher innerhalb der Waschtrommel beim Waschvorgang die zu waschende Wäsche nicht beschädigt oder sich an der zu waschenden Wäsche verhakt. Daneben sind weitere Gestaltungen denkbar, wie beispielsweise eine kubische. Der Dosierspeicher hat bevorzugt einen maximalen Innendurchmesser von 4 cm bis 20 cm, bevorzugt von 6 cm bis 12 cm. Der Innenraum weißt bevorzugt ein Volumen von 30 cm³ bis 4.200 cm³ auf. Der Aufnahmeraum des Dosierspeichers weist bevorzugt ein Volumen von 10 cm³ bis 2.500 cm³ auf. Das Volumen des Aufnahmeraumes beträgt vorzugsweise zwischen 30 % und 60 % des Volumen des gesamten Innenraums des Dosierspeichers.

[0016] Entsprechend einem üblichen Dosierspeicher verfügt das Außengehäuse des Dosierspeichers über mindestens eine Austrittsöffnung, durch die Waschmittel aus dem Aufnahmeraum drucklos in die Waschtrommel abgegeben werden kann. Die mindestens eine Austrittsöffnung liegt bei nach unten weisender Kopplungseinrichtung vorzugsweise oberhalb des Aufnahmeraums des abzugebenden Waschmittels, um ein Abgeben des Waschmittels vor einem Waschvorgang zu verhindern. Vorzugsweise handelt es sich um eine Mehrzahl von Austrittsöffnungen. Die Mehrzahl von Austrittsöffnungen ist dabei bevorzugt über das Außengehäuse verteilt, so dass eine gleichmäßige Abgabe unabhängig von der Lage des Dosierspeichers möglich ist. Bei einer Mehrzahl von Austrittsöffnungen ist es bevorzugt, dass die Austrittsöffnungen im Wesentlichen auf einer gemeinsamen und insbesondere horizontalen Ebene angeordnet sind. Bevorzugt weist der Dosierspeicher drei, besonders bevorzugt sechs Austrittsöffnungen auf. Die Austrittsöffnung kann bzw. die Austrittsöffnungen können verschließbar ausgestaltet sein. Dies ist dann bevorzugt, wenn die Pumpkammer der Pumpeinrichtung durch den gesamten Innenraum des Dosierspeichers gebildet wird.

[0017] Damit das Waschmittel drucklos in die Waschtrommel abgegeben werden kann, ist die mindestens eine Austrittsöffnung derart dimensioniert, dass das Waschmittel bzw. ein Waschmittel-WasserGemisch aus dem Dosierspeicher herauslaufen kann. Bevorzugt ist die mindestens eine Austrittsöffnung derart konzipiert, dass das Waschmittel auch ohne Zentrifugalkräfte, die bei einer Drehbewegung der Waschtrommel herrschen, abgegeben werden kann. Bevorzugt ist minimale lichte Querschnittsfläche der mindestens einen Austrittsöffnung von 4 mm², vorzugsweise von mindestens 10 mm².

[0018] Wie eingangs bereits erläutert, ist der Dosierspeicher mit einer Kopplungseinrichtung ausgerüstet, die derAnkopplung an den Vorratsspeicher dient. Es ist bevorzugt, dass die Kopplungseinrichtung derart ausgestaltet ist, dass der Dosierspeicher kappenartig auf den Vorratsspeicher aufgesetzt werden kann. Durch eine derartige Ausgestaltung kann der Dosierspeicher in einem einfachen Schritt an den Vorratsspeicher angekoppelt werden, indem er von oben auf den Vorratsspeicher aufgesetzt wird.

[0019] Die Kopplungseinrichtung weist im einfachsten Falle eine mit dem Vorratsspeicher und einer an diesem vorgesehenen Kopplungseinrichtung korrespondierende Dichtfläche auf, sodass ein im Wesentlichen nach außen dichter Ansaugpfad geschaffen wird, durch den das Waschmittel aus dem Vorratsspeicher in den Dosierspeicher gesogen werden kann, ohne dass der Unterdruck aus der Pumpeinrichtung von der Atmosphäre ausgeglichen werden kann. Da es üblicherweise nicht auf sehr genaue Dosierung ankommt, ist es ausreichend, wenn der Ansaugpfad ausreichend dicht ist, um die Förderung zu gestatten. Kleinere undichte Stellen sind daher unschädlich, wenngleich im Idealfalle vollständige Dichtheit angestrebt wird.

[0020] Vorzugsweise umfasst die Kopplungseinrichtung eine axiale Sicherung, sodass der Dosierspeicher auf dem Vorratsspeicher kraft- oder formschlüssig gegen versehentliches Abziehen gesichert ist. Die Kopplungseinrichtung kann für diesen Zweck eine Schnappverbindung umfassen, die die axiale Sicherung des Dosierspeichers bewirkt.

[0021] Insbesondere vorzugsweise kann diese axiale Sicherung durch ein Kopplungsbajonett oder Gewinde geschaffen sein. Von Vorteil ist eine Kopplungseinrichtung, die drehbewegungslimitierend ist. Bei einem Gewinde ist dies beispielsweise gegeben, da ein Aufschrauben des Dosierspeichers auf den Vorratsspeicher nur bis zu einem axialen Anschlagen möglich ist und darüber hinausgehendes Weiterdrehen dann verhindert wird. Der Zweck der genannten Drehbewegungslimitierung wird im Weiteren noch erläutert.

[0022] Eine alternative und ebenfalls sehr einfache Kopplungseinrichtung umfasst einen Steg oder eine Nut, die mit einer Nut oder einem Steg auf Seite der Kopplungseinrichtung am Vorratsspeicher eine drehbewegungslimitierende Kopplung des Dosierspeichers ermöglichen.

[0023] Auf unterschiedliche Ausgestaltungen der Kopplungseinrichtung wird im Weiteren detailliert eingegangen.

[0024] Wie oben erläutert, steht die die Befüllungsöffnung im gekoppelten Zustand mit dem Vorratsspeicher kommunizierend in Verbindung, sodass der dichte oder weitgehend dichte Ansaugpfad zwischen Dosierspeicher und Vorratsspeicher geschaffen wird. Durch die Befüllungsöffnung kann der in der Pumpkammer bei einer Betätigung der Pumpeinrichtung erzeugte Unterdruck das Waschmittel aus dem Vorratsspeicher ansaugen. Die Pumpkammer steht mit der Befüllungsöffnung zu diesem Zweck zumindest phasenweise mit der Befüllungsöffnung in Wirkverbindung, sodass der Unterdruck bis in den Vorratsspeicher wirkt. Es kann bevorzugt sein, dass sich zu diesem Zweck ein Steigrohr im Vorratsspeicher befindet, welches sich bis unter den Flüssigkeitsspiegel des Waschmittels erstreckt, sodass das Waschmittel angesogen werden kann.

[0025] Die Befüllungsöffnung ist vorzugsweise an einem innenliegenden Ende eines sich von unten in den Dosierspeicher erstreckenden Aufnahmeschachtes vorgesehen sein. Der Aufnahmeschacht ist zur Aufnahme eines Auslassstutzens des Vorratsspeichers vorgesehen. Um den Aufnahmeschacht herum kann sich ringförmig der Aufnahmeraum erstrecken.

[0026] Bei dieser Ausgestaltung erstreckt sich der Aufnahmeschacht von der Unterseite des Dosierspeichers vertikal nach oben, wodurch im Innenraum des Dosierspeichers ein Ringbereich um den Aufnahmeschacht gebildet ist. Der Aufnahmeschacht wird durch eine umlaufende Wandung gebildet, die einen Freibereich umgibt. Die Befüllungsöffnung ist am Ende dieses Aufnahmeschachtes vorgesehen und somit gegenüber einem Boden des Dosierspeichers höher gesetzt. Dadurch wird ein versehentliches Abgeben von vorgehaltenem Waschmittel aus dem Aufnahmeraum durch die Befüllungsöffnung des Dosierspeichers vor und während einem Überführen in die Waschtrommel verhindert. Eine alternative oder zusätzliche Maßnahme zur Gewährleistung dessen ist das Vorsehen eines Einlassventils an der Befüllungsöffnung, welches ein ungewünschtes Austreten von Waschmittel aus dem Innenraum des Dosierspeichers verhindert.

[0027] Der Freibereich des Aufnahmeschachtes dient darüber hinaus der koppelnden Aufnahme eines Auslassstutzens des Vorratsspeichers. Der Dosierspeicher wird zur Ankoppelung an den Vorratsspeicher auf den Auslassstutzen aufgesetzt und dort mittels bevorzugt beidseitig vorgesehenen und aneinander angepassten Kopplungseinrichtungen gesichert.

[0028] Die Befüllungsöffnung ist am Ende des oben genannten Aufnahmeschachtes vorgesehen. Hier ist vorzugsweise an dem innen liegenden Ende eine Stirnwandung vorgesehen, die von der Befüllungsöffnung durchdrungen ist. Es ist besonders bevorzugt, dass diese Stirnwandung sich nach oben in Richtung der Befüllungsöffnung verjüngt. Die Stirnwandung kann sich konisch verjüngen. Es sind aber auch Ausgestaltungen möglich, bei denen die Stirnwandung beispielsweise stufig nach oben zuläuft. Die Befüllungsöffnung ist damit an einem besonders hohen oder gar dem höchsten Punkt des Aufnahmeschachtes angeordnet. Hierdurch kann das nach einem Pumpvorgang angesogene Waschmittel in den Aufnahmeraum ablaufen und ein Zurücklaufen in den Vorratsspeicher wird minimiert bzw. verhindert.

[0029] Vorzugsweise weist der Dosierspeicher mindestens eine Blende zum Verschluss der mindestens einen Austrittsöffnung auf. Diese Blende ist gegenüber der Austrittsöffnung zwischen einer die Austrittsöffnung überdeckenden Schließstellung und einer die Austrittsöffnung freigebenden Öffnungsstellung verlagerbar.

[0030] Die Blende ermöglicht in ihrer Öffnungsstellung, dass Waschmittel durch die Austrittsöffnung passieren kann. Im Schließzustand wird dies verhindert oder zumindest erschwert. Durch die Blende kann ein Abgeben des Waschmittels vorübergehend verhindert werden, indem die Blende relativ gegenüber der Austrittsöffnung so verlagert wird, dass sie diese verschließt, insbesondere von innen überdeckt. Der Dosierspeicher kann dadurch bei einem befüllten Transport nicht versehentlich vorzeitig entleert werden.

[0031] Bei einer Ausgestaltung des Dosierspeichers mit dieser Blende kann auf einen separaten Deckel des Vorratsspeichers verzichtet werden, da dieser stattdessen durch den kappenartig verwendbaren Dosierspeicher mit der Blende verschließbar ist. In einem solchen Falle übernimmt der Dosierspeicher also gleichsam eine Doppelfunktion als Deckel oder fallweise verwendeter Dosierspeicher in der Waschtrommel.

[0032] Die Blende kann durch einen manuellen Eingriff zwischen der Schließstellung und der Öffnungsstellung verlagerbar sein. Es besteht die Möglichkeit, dass ein vom Außengehäuse separates Schaltelement die Blende zwischen der Schließstellung und der Öffnungsstellung verlagern kann. Bevorzugt ist die Blende derart ausgestaltet, dass sie durch den Kopplungsprozess mit dem Vorratsspeicher in die Schließstellung übergeht. Es ist weiterhin bevorzugt, dass die Blende derart ausgestaltet ist, dass sie beim Abkoppeln in die Öffnungsstellung übergeht.

[0033] Es besteht die Möglichkeit, dass die Blende durch ein Schaltelement innerhalb des Außengehäuses beim Ankoppeln zwischen der Schließstellung und der Öffnungsstellung verlagerbar ist.

[0034] Besonders bei einer Ausgestaltung des Außengehäuses, welches mehrere Gehäuseteile umfasst, kann es jedoch bevorzugt sein, dass die Blende durch eine Verlagerung dieser Gehäuseteile zueinander zwischen der Schließstellung und der Öffnungsstellung wechselt. In einer weiteren Ausgestaltung kann die Blende durch die Betätigungshandhabe der Pumpeinrichtung während einer Betätigung der Pumpeinrichtung verschlossen werden.

[0035] Bei einer Ausgestaltung mit einer Vielzahl von Austrittsöffnungen kann die mindestens eine Blende derart ausgestaltet sein, dass die Austrittsöffnungen einzeln bzw. gruppenweise verschlossen werden können. Es ist jedoch bevorzugt, dass bei einer Ausgestaltung mit einer Mehrzahl von Austrittsöffnungen mindestens zwei Blenden stets gemeinsam und vorzugsweise mit einem einzelnen Blendenelement, an dem die Blenden einstückig vorgesehen sind, zwischen der Schließstellung und der Öffnungsstellung verlagerbar sind. Es ist bevorzugt, dass bei einer Ausgestaltung mit mehreren von Austrittsöffnungen alle Blenden gemeinsam verlagert werden können, um mit einer Bewegung zwischen der Schließstellung und der Öffnungsstellung zu wechseln.

[0036] Durch die genannte Blende kann die Pumpeinrichtung besonders einfach ausgebildet sein, da der Innenraum des Dosierspeichers im Schließzustand der Blende gleichzeitig als Pumpkammer verwendbar ist. Die Blende ist in einer solchen Ausgestaltung bevorzugt derart ausgestaltet, dass sie die Austrittsöffnung im Wesentlichen luftdicht verschließt. Hierdurch ist der in der Pumpkammer erzeugte Unterdruck zum Ansaugen des Waschmittels verwendbar. Selbst bei einer Ausgestaltung, bei der aufgrund einer isolierten Pumpkammer ein Abdichten der Austrittsöffnung durch die Blende nicht zwingend erforderlich ist, kann ein Abdichten von Vorteil sein, um ein Passieren des Waschmittels durch die Austrittsöffnung verhindert. Die Dichtigkeitsanforderungen an die Blende können in einer solchen Ausgestaltung geringer sein.

[0037] Das Außengehäuse kann bei einer bevorzugten Gestaltung zwei von außen zugängliche Teilschalen aufweisen, nämlich eine ober Teilschale und eine untere Teilschale. Diese Teilschalen sind miteinander gekoppelt.

[0038] Die Teilschalen können derart miteinander gekoppelt sein, dass der Dosierspeicher geöffnet werden kann. Hierbei können die Teilschalen entweder vollständig voneinander getrennt werden oder aber ein Scharnier aufweisen, wodurch der Dosierspeicher aufklappbar ist.

[0039] Insbesondere vorzugsweise sind die beiden Teilschalen aber derart miteinander gekoppelt, dass sie gegeneinander beweglich sind, ohne dass dabei der Dosierspeicher insgesamt geöffnet wird. Eine solche geschlossene Relativbeweglichkeit eignet sich besonders für eine Gestaltung, bei der die Verlagerung der Blende gegenüber der Austrittsöffnung durch Verlagerung der Teilschalen zueinander bewirkt wird. Eine derartige Kopplung der beiden Teilschalen kann beispielsweise Führungsnuten und/oder Führungsstege im Randbereich der Teilschalen umfassen, die gemeinsam eine Führung bilden.

[0040] Vorzugsweise ist bei einer solchen Gestaltung an einer der Teilschalen, vorzugsweise der oberen, die mindestens eine Austrittsöffnung vorgesehen und an der anderen Teilschale ist die mindestens eine Blende vorgesehen. Bei einer solchen Ausgestaltung sind die Teilschalen im gekoppelten Zustand gegeneinander zwischen einer ersten Relativstellung und einer zweiten Relativstellung beweglich. Bei einer solchen Ausgestaltung müssen die Teilschalen nicht voneinander getrennt und/oder aufgeklappt werden, um zwischen der ersten Relativstellung und der zweiten Relativstellung zu wechseln. In der ersten der genannten Relativstellungen derTeilschalen überdeckt die mindestens eine Blende die mindestens eine Austrittsöffnung und in der zweiten Relativstellung der Teilschalen gibt die mindestens eine Blende die mindestens eine Austrittsöffnung frei. Eine solche Gestaltung kann ohne separates Schaltelement auskommen, an dem die Blende oder die Blenden vorgesehen sind, da ein Verlagern der Teilschalen einen Wechsel zwischen der Schließstellung und der Öffnungsstellung bewirkt.

[0041] Die Beweglichkeit zwischen der ersten und zweiten Teilschale kann eine translative Bewegung sein. Hierbei kann beispielsweise eine der beiden Teilschalen relativ zu der anderen Teilschale bewegt werden, beispielsweise nach unten, wodurch die Blende die Austrittsöffnung verschließt. Bei einer derartigen translativen Bewegung ist es besonders bevorzugt, dass diese Bewegung mit der Bewegung der Pumpbetätigung übereinstimmt. Bei einer solchen Gestaltung kann mit nur einer Betätigung die Blende verschlossen werden und die Pumpeinrichtung betätigt werden.

[0042] In einer besonders bevorzugten Gestaltung der Beweglichkeit zwischen der ersten und zweiten Teilschale sind die Teilschalen zueinander rotativ beweglich. Durch eine solche Gestaltung sind die Teilschalen insbesondere um eine Drehachse gegeneinander verdrehbar. Die Teilschalen sind bei einem im Wesentlichen kugelförmigen Außengehäuse vorzugsweise in Art von Halbkugeln ausgestaltet. Aber auch andere und unsymmetrisch Aufteilungen sind denkbar, bei denen die Teilschalen unterschiedlich große Kugelsegmente des Außengehäuses einnehmen. Auch bei einer Gestaltung, bei dem das Außengehäuse nicht im Wesentlichen kugelförmig ist, ist es bevorzugt, dass die einzelnen Gehäuseteile eine Beweglichkeit zueinander aufweisen, die der Beweglichkeit der beschriebenen Teilschalen entspricht. In diesem Zusammenhang ist es bevorzugt, dass die Gehäuseteile um eine Drehachse zueinander beweglich sind, unabhängig von ihrer äußerlichen Gestaltung, insbesondere durch eine kreisförmige Führung zwischen den Gehäuseteilen. Diese Drehachse stimmt vorzugsweise mit einer Mittelachse der beschriebenen Kopplungseinrichtung oder des Aufnahmeschachtes überein.

[0043] Es ist bevorzugt, dass die beiden Teilschalen bei einer solchen Gestaltung eine Begrenzung der Drehbewegung aufweist. Hierdurch wird ein einfaches Herstellen des Öffnungszustandes und Schließzustandes erleichtert. Eine derartige Begrenzung ist von besonderem Vorteil in Verbindung mit einer Kopplungseinrichtung, die als Gewinde oder Kopplungsbajonett ausgestaltet ist. Diese Vorteile werden nachfolgend im Zusammenhang mit der Kopplungseinrichtung erläutert.

[0044] Wie bereits erläutert, kann es sich bei der Kopplungseinrichtung im einfachsten Falle um eine Dichtungsfläche handeln, die alleine aufgrund der Gewichtskraft, mit der der Dosierspeicher auf dem Vorratsspeicher ruht, und ggf. der für den Pumpvorgang ausgeübten Betätigungskraft eine ausreichende Abdichtung ermöglicht. Vorzugsweise handelt es sich jedoch um eine Kopplungseinrichtung, mittels derer der Dosierspeicher kraft- oder formschlüssig am Vorratsspeicher befestigbar ist.

[0045] In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist die Kopplungseinrichtung im Freibereich an der genannten Wandung des Aufnahmeschachtes vorgesehen. Besonders bevorzugt handelt es sich bei der Kopplungseinrichtung um das oben bereits erwähnte Innengewinde, mittels dessen der Dosierspeicher auf ein korrespondierendes Außengewinde des Vorratsspeichers kappenartig aufgeschraubt werden kann. Die Kopplungseinrichtung kann derart ausgebildet sein, dass sie eine in eine Drehrichtung drehbewegungslimitierende Kopplung mit dem Vorratsspeicher ermöglicht. Die hierdurch herstellbare Drehsicherung ist insbesondere bei einem Dosierspeicher mit rotativ schaltbaren Blenden von Vorteil, wie im Weiteren noch erläutert wird.

[0046] Diese drehbewegungslimitierende Kopplung führt dazu, dass bei Ankopplung des Dosierspeichers an den Vorratsspeicher aufgrund der Ausgestaltungen der Kopplungseinrichtungen am Dosierspeicher und am Vorratsspeicher ein Zustand herstellbar ist, in dem der Dosierspeicher zumindest in einem Drehsinn nicht weiter gegenüber dem Vorratsspeicher verdrehbar ist. Eine derartige Limitierung kann beispielsweise über das genannte Gewinde mit einem definierten Endpunkt oder aber auch das genannte Kopplungsbajonett erreicht werden.

[0047] Insbesondere bei einer Gestaltung des Dosierspeichers mit den oben beschriebenen Blenden an Gehäuseteilen, die rotativ beweglich sind, ist eine derartige Kopplungseinrichtung von Vorteil. Bei der Kopplungseinrichtung, bei der der Dosierspeicher mittels der rotativen Bewegung auf dem Vorratsspeicher angekoppelt wird, kann in nur einem Schritt der Dosierspeicher angekoppelt werden und ein Wechsel der Relativstellung der Blenden vorgenommen werden. Besonders in Verbindung mit der drehbewegungslimitierenden Kopplung mit dem Vorratsspeicher kann durch Momentenbeaufschlagung eines Gehäuseteils des Dosierspeichers diesen Gehäuseteil gegenüber dem Vorratsspeicher und dabei auch gegenüber einem anderen Gehäuseteil verdreht werden. Durch diese drehbewegungslimitierende Kopplung kann also die Blende beim Ankoppeln in die Schließstellung überführt werden. Mit einer einheitlichen Bewegung kann der Nutzer also den Dosierspeicher auf den Vorratsspeicher aufsetzen, gegebenenfalls aufschrauben, und dabei auch die Blende oder die Blenden in die Schließstellung überführen.

[0048] In einer bevorzugten Ausführungsform ist die Kopplungseinrichtung derart ausgestaltet, dass beim Abkoppeln des Dosierspeichers durch die rotative Bewegung die Blende entsprechend wieder geöffnet wird. Hierbei ist es bevorzugt, dass die Kopplungseinrichtung derart ausgestaltet ist, dass die erforderliche Kraftbeaufschlagung oder Momentenbeaufschlagung zum Abkoppeln des Dosierspeichers höher ist als die benötigte Kraftbeaufschlagung oder Momentenbeaufschlagung für ein Überführen in die Öffnungsstellung der Blende. Demzufolge führt eine abkoppelnde Bewegung durch den Benutzer zunächst zu einer Verlagerung der Blende in die Öffnungsstellung und anschließend zu einem Lösen der Kopplung.

[0049] In besonders einfachen Ausführungsformen kann es sich bei der Kopplungseinrichtung jedoch auch um den oben genannten Steg oder eine Nut handeln. Hierbei erstrecken sich der Steg oder die Nut bevorzugt entlang der Haupterstreckungsrichtung des Aufnahmeschachtes und korrespondiert mit einer Nut oder einem Steg an dem Auslassstutzen des Vorratsspeichers, um ein Verdrehen zwischen Dosierspeicher und Vorratsspeicher zu verhindern.

[0050] In weiteren Ausführungsformen kann eine Kopplungseinrichtung weitere Elemente wie beispielsweise eine Schnappverbindung umfassen, welche ein Abfallen oder Abrutschen des Dosierspeichers vom Vorratsspeicher verhindert. Auch eine Kopplungseinrichtung mit einem bereits erwähnten Kopplungsbajonett ist möglich, also eine Kopplungseinrichtung bestehend aus einer axialen und einer umlaufenden Nut und einem damit zusammenwirkenden Haltekörper, der innerhalb der Nut beweglich ist. Die Kopplungseinrichtung umfasst auf Seite des Dosierspeichers bei einer solchen Gestaltung die genannten Nuten oder den Haltekörper.

[0051] Die oben beschriebene Pumpeinrichtung weist am Außengehäuse des Dosierspeichers als Betätigungshandhabe bevorzugt einen von außen zugänglichen Wandungsabschnitt auf, der gegenüber der Befüllungsöffnung beweglich ist und der derart manuell eindrückbar ist, dass durch das Eindrücken des Wandungsabschnitts eine Verkleinerung des Innenraums des Dosierspeichers oder einer vom restlichen Innenraum isolierbaren Pumpkammer bewirkbar ist.

[0052] Durch eine derartige Ausgestaltung der Betätigungshandhabe kann eine Pumpbetätigung besonders einfach durchgeführt werden. Bei einer Ausgestaltung, bei der der Wandungsabschnitt oben am Dosierspeicher angeordnet ist, kann die Pumpeinrichtung durch ein einfaches Niederdrücken des beweglichen Wandungsabschnitts geschehen.

[0053] Wie oben beschrieben kann bei einer Pumpbetätigung die Pumpeinrichtung eine Pumpkammer aufweisen, die durch den gesamten Innenraum des Dosierspeichers gebildet wird, welche sich während der Pumpbetätigung verkleinert. Dies bedeutet, dass ein entstehender Überdruck bei der Verkleinerung des Pumpkammervolumens sowie ein nachfolgend entstehender Unterdruck bei der Vergrößerung des Pumpkammervolumens im gesamten Innenraum gleichermaßen wirken. Eine solche Gestaltung kann zum Ansaugen einer vergleichsweise großen Flüssigkeitsmenge mit nur einer Betätigung verwendet werden. Das minimale Pumpkammervolumen beträgt vorzugsweise weniger als 90 % des maximalen Pumpkammervolumens, so dass das Pumpvolumen vorzugsweise mindestens 10 % des Innenraumvolumens beträgt.

[0054] Alternativ kann die Pumpeinrichtung eine Pumpkammer aufweisen, die nicht den gesamten Innenraum einnimmt, sondern durch einen Teilbereich des Innenraums des Dosierspeichers gebildet wird, wobei diese Pumpkammer im Zuge eines Pumpvorgangs zumindest phasenweise von einem übrigen Bereich des Innenraums isolierbar ist.

[0055] Bei einer solchen Ausführungsform kann die Pumpeinrichtung sowohl stromaufwärts der Pumpkammer Richtung Befüllungsöffnung als auch stromabwärts Richtung des Aufnahmeraumes durch jeweils ein Ventil isolierbar sein. Eine derartige Lösung mit zwei Ventilen ist jedoch verhältnismäßig aufwändig. Es ist deshalb bevorzugt, dass die Pumpkammer von einer komprimierbaren umlaufenden Wand begrenzt ist, die an einer Seite, besonders bevorzugt nach unten, offen ist. Eine derartige Pumpkammer kann beispielsweise durch einen Balg gebildet werden. Eine derartige isolierte Pumpkammer ist bevorzugt mit dem elastisch verformbaren Wandungsabschnitt verbunden. Entsprechend der obigen Ausführungsform wird eine solche isolierte Pumpkammer während der Pumpbetätigung verkleinert.

[0056] Damit die Pumpkammer während der Betätigung vom übrigen Innenraum des Dosierspeichers isoliert ist, umfasst die komprimierbare umlaufende Wand eine Dichtkante. Diese Dichtkante ist bevorzugt an einer offenen Seite, vorzugsweise der Unterseite des Balges, die dem verformbaren Wandungsabschnitt gegenüber liegt, angeordnet. Die Dichtkante ist derart angeordnet bzw. ausgestaltet, dass sie bei einer Betätigung an einer die Befüllungsöffnung umgebenden Dichtfläche, an der Stirnwandung des Aufnahmeschachtes, anliegt. Die Dichtkante und die Dichtfläche gelangen beim Eindrücken des beweglichen Wandungsabschnitts und der nachfolgenden Rückstellung, also bei einer Pumpbetätigung, in dichtende Anlage aneinander, sodass nachfolgend unter der Wirkung des Unterdrucks in der Pumpkammer das Waschmittel angesogen werden kann. Die Dichtkante und die Dichtfläche bilden dadurch eine Art einfaches Ventil.

[0057] Der Unterdruck wird erzeugt, wenn die komprimierbare Wand in ihren unkomprimierten Ursprungszustand zurückkehrt, aber sich noch in Anlage an der Dichtfläche befindet. Somit wird das Waschmittel aus dem Vorratsspeicher in die Pumpkammer angesaugt. Eine derartige Ausgestaltung vermeidet die Verwendung komplexer Ventile.. Diese Ausführungsform kann mit der oben beschriebenen Blende realisiert sein. Der Unterdruck kann bei dieser Ausführungsform auch dann erzeugt werden, wenn die Blende in der Öffnungsstellung ist und das Waschmittel kann angesogen werden.

[0058] Besonders bevorzugt ist die Pumpkammerwand einstückig mit dem beweglichen Wandungsabschnitt verbunden.

[0059] In weiteren Ausführungsformen kann der Wandungsabschnitt durch eine starre Betätigungshaube gebildet werden, die beispielsweise gegen die Kraft einer Federeinrichtung eindrückbar ist. Es ist jedoch bevorzugt, dass der Wandungsabschnitt durch einen elastisch verformbaren Wandungsabschnitt gebildet wird. Hierdurch kann die Pumpeinrichtung besonders kostengünstig hergestellt werden.

[0060] Beim elastisch verformbaren Wandungsabschnitt handelt es sich bevorzugt um ein Material mit einem E-Modul im Bereich von 0,3 GPa bis 4 GPa, bevorzugt 0,6 GPa bis 2 GPa, und besonders bevorzugt im Bereich von 0,7 GPa bis 1 GPa.

[0061] Bevorzugt ist der elastische Wandungsabschnitt derart konzipiert, dass er sich nach einer Betätigung durch seine inhärente Rückstellkraft wieder in die Ausgangsposition zurückverformt. Es kann bevorzugt sein, dass der Dosierspeicher weitere Federeinrichtungen umfasst, beispielsweise eine separate Schraubenfeder, die den Wandungsabschnitt wieder in die Ausgangsposition zurückverformt bzw. zurückbewegen. Besonders bei einer Ausführungsform eines starren Wandungsabschnittes ist eine separate Federeinrichtung bevorzugt.

[0062] Eine bevorzugte Möglichkeit der Realisierung eines elastisch verformbaren Wandungsabschnittes ist es, dass der elastisch verformbare Wandungsabschnitt eine der Teilschalen bildet, die als Ganzes aus einem elastischen Material gebildet ist, wobei vorzugsweise in dieser Teilschale mindestens eine Austrittsöffnung vorgesehen ist.

[0063] In weiteren Ausführungsformen kann der elastisch verformbare Wandungsabschnitt an einem starren Trägerabschnitt an einer der Teilschalen vorgesehen sein. In einer solchen Ausführungsform ist es bevorzugt, dass dieser Trägerabschnitt mit der anderen Teilschale gekoppelt ist. Der Trägerabschnitt hat in einer solchen Ausführungsform eine Doppelfunktion, da er den Wandungsabschnitt umfasst und die Kopplung mit der anderen Teilschale. In der Ausführungsform mit dem starren Trägerabschnitt ist es bevorzugt, dass der Trägerabschnitt die mindestens eine Austrittsöffnung umfasst und die andere Teilschale die Blende umfasst.

[0064] Bevorzugt ist der elastisch verformbare Wandungsabschnitt fest mit dem starren Trägerabschnitt verbunden, da diese Bauteile für eine Betätigung der Pumpvorrichtung nicht voneinander getrennt werden müssen. Es kann bevorzugt sein, dass der starre Trägerabschnitt eine Stützstruktur umfasst. Diese Stützstruktur kann sowohl im Inneren des Trägerabschnitts liegen als daran angebunden sein. Der elastisch verformbare Wandungsabschnitt und der starre Trägerabschnitt können in einem 2K-Spritzgussverfahren hergestellt sein und somit Materialien mit unterschiedlichen Eigenschaften in einer einstückigen Teilschale umfassen

[0065] Ebenfalls von der Erfindung umfasst ist ein Set einer ersten Art aus einem Dosierspeicher und einem Vorratsspeicher. Der Dosierspeicher ist dabei wie vorbeschrieben ausgestaltet.

[0066] Der Vorratsspeicher weist einen Auslassstutzen zur Entnahme von Waschmittel auf. Die Kopplungseinrichtung des Dosierspeichers ist derart an den Auslassstutzen angepasst, dass der Dosierspeicher mit seiner Kopplungseinrichtung dicht auf dem Auslassstutzen anbringbar ist.

[0067] Es kann bevorzugt sein, dass der Dosierspeicher derart auf dem Auslassstutzen des Vorratsspeichers anbringbar ist, dass er bei Nichtbenutzung die Funktion eines Deckels übernimmt. Insbesondere kann es in diesem Zusammenhang bevorzugt sein, dass der Dosierspeicher die oben beschriebene mindestens eine Blende umfasst und sein Innenraum somit gegenüber einer Umgebung isolierbar ist.

[0068] Es ist eine Ausführungsform möglich, bei der der Dosierspeicher ein separates Produkt ist, welches als Zubehör für Vorratsspeicher mit flüssigem Waschmittel verwendet werden kann. Es ist jedoch bevorzugt, dass der Dosierspeicher mit dem Vorratsspeicher einer klassischen Waschmittelflasche kombiniert ist und somit gemeinsam mit einem Vorratsspeicher an einen Endkunden ausgeliefert wird.

[0069] Vorzugsweise sind der Auslassstutzen und die Kopplungseinrichtung dafür ausgebildet, eine drehfeste Verbindung einzugehen, wobei insbesondere der Auslassstutzen und die Kopplungseinrichtung jeweils mit einem Gewinde ausgestattet sind oder zusammen ein Kopplungsbajonett bilden.

[0070] Auch ein Set einer zweiten Art aus einem Dosierspeicher und einem Entnahmeeinsatz für einen Auslassstutzen eines Vorratsspeichers ist von der Erfindung umfasst. Dabei ist der Dosierspeicher nach oben beschriebener Art ausgebildet. Der Entnahmeeinsatz dient der dichten Verbindung zwischen dem Dosierspeicher und einem Vorratsspeicher. Erweist bevorzugt eine Kopplungsfläche auf, mittels der er an dem Auslassstutzen eines Vorratsspeichers gekoppelt werden kann.

[0071] Bei dem Entnahmeeinsatz handelt es sich um eine Baugruppe, die im Betrieb fest mit dem Vorratsspeicher verbunden ist. Das genannte Set umfasst den Vorratsspeicher jedoch nicht bzw. zumindest nicht mit bereits mit verbundenem Entnahmeeinsatz.

[0072] Der Entnahmeeinsatz ist lösbar an dem Dosierspeicher befestigt, so dass er bei einer ersten Ankopplung des Dosierspeichers an einem Vorratsspeicher an den Auslassstutzen überführt wird. Der Entnahmeeinsatz ist anschließend derart an den Vorratsspeicher gekoppelt, dass die Befestigung am Dosierspeicher leichter lösbar ist, als die Verbindung mit dem Vorratsspeicher. Insbesondere ist es bevorzugt, dass die Kopplungsfläche seitlich am Entnahmeeinsatz angeordnet ist, sodass sich bei einem Hineindrücken in den Auslassstutzen des Vorratsspeichers gegen eine Innenwandung des Auslassstutzens stützt, wodurch der Entnahmeeinsatz fest mit dem Vorratsspeicher verbunden wird. Diese Kopplung kann kraftschlüssig oder reibschlüssig erfolgen. Bei jedem folgenden Entkoppeln des Dosierspeichers verbleibt der Entnahmeeinsatz auf dem Auslassstutzen des Vorratsspeichers.

[0073] Besonders bevorzugt ist der Entnahmeeinsatz derart ausgebildet, dass seine Formgebung mit der Stirnwandung des Aufnahmeschachtes des Dosierspeichers korrespondiert, sodass eine dichte Verbindung zwischen Dosierspeicher und Vorratsspeicher ermöglicht wird. Zu diesem Zweck umfasst der Entnahmeeinsatz eine Austrittsöffnung, die in gekoppeltem Zustand des Dosierspeichers mit dessen Befüllungsöffnung korrespondiert.

[0074] Üblicherweise ist der Hersteller eines erfindungsgemäßen Dosierspeichers nicht identisch mit dem Hersteller eines Vorratsspeichers. Es kann deshalb bevorzugt sein, dass der Dosierspeicher gemeinsam mit einem Entnahmeeinsatz für einen Auslassstutzen des Vorratsspeichers vorliegt. Dieser Vormontageeinheit aus Dosierspeicher und Entnahmeeinsatz kann dann vom Hersteller des Vorratsspeichers im Zuge der Montage am Vorratsspeicher angekoppelt werden, wobei eine Art Übergabe des Entnahmeeinsatzes vom Dosierspeicher an den Vorratsspeicher erfolgt.

[0075] Insbesondere bei einer Verwendung des Dosierspeichers mit einem Vorratsspeicher ohne ein Steigrohr kann es bevorzugt sein, dass der Entnahmeeinsatz ein entsprechendes Steigrohr umfasst. Dieses Steigrohr ist bevorzugt derart an den Entnahmeeinsatz angebunden, dass sich der Ansaugpfad bis zum Boden des Vorratsspeichers erstreckt.

[0076] Das genannte Set aus Dosierspeicher und Entnahmeeinsatz ist die Verkörperung einer allgemeinen Überlegung, die auch Teil der Erfindung ist. Gemäß dieser allgemeineren Überlegung wird ein Dosierset zur Abgabe einer Flüssigkeit, insbesondere zur Abgabe des genannten flüssigen Waschmittels in eine Waschtrommel während eines Waschvorgangs, vorgeschlagen. Dabei umfasst das Dosierset ein Hauptreservoir mit einem größeren Flüssigkeitsspeicher und eine Dosiereinrichtung mit einem kleineren Flüssigkeitsspeicher. Die Dosiereinrichtung ist zur wiederholten Ankopplung an das Hauptreservoir zum Zwecke der Befüllung des kleineren Flüssigkeitsspeichers aus dem größeren Flüssigkeitsspeicher und zur nachfolgenden wiederholten Abkoppelung vorgesehen. Das Dosierset umfasst einen Leitungseinsatz zur Leitung von Flüssigkeit aus dem Hauptreservoir zur Dosiereinrichtung die an eine Austrittsöffnung des Hauptreservoirs derart angepasst ist, dass sie hieran dauerhaft formschlüssig oder kraftschlüssig ankoppelbar ist. Das Dosierset befindet sich in einem Zwischenmontagezustand. In diesem Zwischenzustand ist der Leitungseinsatz temporär an der Dosiereinrichtung derart befestigt, dass er bei einer Erstankoppelung der Dosiereinrichtung an das Hauptreservoir an das Hauptreservoir ankoppelt und sich beim nächstmaligen Abkoppeln der Dosiereinrichtung vom Hauptreservoir von der Dosiereinrichtung löst und am Hauptreservoirverbleibt.

KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

[0077] Weitere Vorteile und Aspekte der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen und aus der nachfolgenden Beschreibung von bevorzugten Ausführungsbeispielen der Erfindung, die nachfolgend anhand der Figuren erläutert sind.

Fig. 1 zeigt ein erfindungsgemäßes Set bestehend aus einem Vorratsspeicher und einem zur fallweisen Kopplung daran vorgesehenen Dosierspeicher.

Die Fig. 2 bis 4 zeigen einen Ablauf, bei dem der Dosierspeicher an den Vorratsspeicher angekoppelt, befüllt und wieder abgekoppelt wird.

Fig. 5 und 6 zeigen ein erstes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Dosierspeichers in Explosionsdarstellung sowie eine Teilschale dessen in separater Darstellung.

Fig. 7 zeigt einen Querschnitt des ersten Ausführungsbeispiels aus den Fig. 5 und 6 in einem zerlegten Zustand.

Fig. 8 zeigt einen Querschnitt eines zweiten Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Dosierspeichers in einem zerlegten Zustand.

Fig. 9 zeigt einen Querschnitt eines dritten Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Dosierspeichers in einem zerlegten Zustand.

[0078] Die Fig. 10 bis 12 zeigen in Querschnittsdarstellung einen Pumpvorgang anhand des Ausführungsbeispiels aus Fig. 5 bis 7.

[0079] Die Fig. 13 bis 16 zeigen in Querschnittsdarstellung einen Pumpvorgang anhand des Ausführungsbeispiels aus Fig. 9.

[0080] Die Fig. 17 bis 19 zeigen ein Montageverfahren mit einem einen Dosierspeicher mit daran angebrachtem einem Entnahmeeinsatz für einen Auslassstutzen eines Vorratsspeichers und dessen Anbringen am Vorratsspeicher im Querschnitt.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER AUSFÜHRUNGSBEISPIELE

[0081] Fig. 1 zeigt ein Set aus einem Dosierspeicher 10 und einem Vorratsspeicher 100. Der Vorratsspeicher 100 enthält Waschmittel 105, was bestimmungsgemäß in den Dosierspeicher 10 zu überführen ist, damit dieser dann geladene Dosierspeicher 10 anschließend gemeinsam mit Wäsche in eine Waschtrommel verbracht wird, wo das Waschmittel 105 im Zuge des Waschvorgangs durch Austrittsöffnungen 62 hindurch an die Wäsche abgegeben wird.

[0082] Das Außengehäuse 12 des Dosierspeichers 10 umfasst eine untere Teilschale 40 und eine obere Teilschale 60, wobei die obere Teilschale 60 eine Mehrzahl von Austrittsöffnungen 62 und einen elastisch verformbaren Wandungsabschnitt 64 umfasst. Die untere Teilschale 40 bildet einen Aufnahmeraum 16 für Waschmittel 105. Der Dosierspeicher 10 umfasst an dieser zumindest abschnittsweise transparenten unteren Teilschale 40 eine Messskala 18 zum Ablesen des Füllstandes. In Fig. 1 nicht ersichtlich ist eine Befüllungsöffnung42 des Dosierspeichers 10 an dessen Unterseite.

[0083] Der vorliegend flaschenartig ausgebildete Vorratsspeicher 100 umfasst einen Auslassstutzen 104 mit einen bereits daran montierten Entnahmeeinsatz 108. Der Entnahmeeinsatz 108 umfasst eine zentrale Austrittsöffnung 106.

[0084] Fig. 2 bis 4 verdeutlichen den Ablauf bei Befüllen des Dosierspeichers 10.

[0085] Fig. 2 zeigt den ersten Schritt, bei dem der Dosierspeicher 10 mit einer Kopplungseinrichtung 46 an dem Vorratsspeicher 100 angekoppelt wird. Der Dosierspeicher 10 und der Vorratsspeicher 100 sind hierfür jeweils mit einem Gewinde ausgestattet. Der Dosierspeicher 10 wird in Richtung des Pfeils 6 auf den Vorratsspeicher 100 aufgeschraubt. Der Dosierspeicher 10 wird soweit aufgebracht, soweit das Gewinde es zulässt. Bei diesem Aufschraubvorgang werden die Austrittsöffnungen 62 verschlossen, wie im Weiteren noch erläutert werden wird.

[0086] Nach Abschluss des Ankoppelns und Verschließen der Austrittsöffnungen 62 führt durch ein in Fig. 3 dargestelltes Niederdrücken des Wandungsabschnittes 64 in Betätigungsrichtung 7 zu einer Verkleinerung des als Pumpkammer wirkenden Innenraums 14 des Dosierspeichers 10, so dass beim nachfolgenden Zurückfedern des Wandungsabschnittes 64 im Innenraum 14 des Dosierspeichers 10 ein Unterdruck erzeugt wird, der ein nicht gezeigtes Waschmittel 105 aus dem Vorratsspeicher 100 in den Dosierspeicher 10 ansaugt.

[0087] Abschließend ist in Fig. 4 dargestellt, dass der Dosierspeicher 10 von dem Vorratsspeicher 100 mittels einer lösenden Gewindedrehbewegung in Richtung des Pfeils 8 getrennt werden kann, so dass der Dosierspeicher 10 beispielsweise in eine Waschmaschine überführt werden kann. Hierbei kommt es je nach konkreter Ausgestaltung des Dosierspeichers 10 zu einem Öffnen der Austrittsöffnungen 62, wie ebenfalls im Weiteren noch erläutert werden wird.

[0088] Wenngleich die Figuren 1 bis 4 eine konkrete Ausgestaltung zeigen, gelten alle genannten Aspekte für alle Ausführungsformen der Erfindung, die im Weiteren noch beschrieben sind.

[0089] Fig. 5 zeigt ein erstes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Dosierspeichers 10 im Detail in Explosionsdarstellung. Dieses Ausführungsbeispiel ist zu dem exemplarisch in Fig. 1 bis 4 dargestellten identisch.

[0090] Die obere Teilschale 60 umfasst den elastisch verformbaren Wandungsabschnitt 64 sowie insgesamt sechs Austrittsöffnungen 62, die kreisförmig an einem unteren Ende der oberen Teilschale 60 verteilt sind.

[0091] Die untere Teilschale 40 umfasst an ihrer Unterseite den genannten Aufnahmeschacht 44, der in den Innenraum 14 des Dosierspeichers 10 hineinragt. Am oberen Ende des Aufnahmeschachts 44 ist eine sich nach innen verjüngende Stirnwandung 41 angeordnet, welche mittig von der bereits genannten Befüllungsöffnung 42 durchbrochen ist. Die Teilschale 40 umfasst eine Blendenstruktur mit einer Mehrzahl von Blenden 48, die jeweils eine Austrittsöffnung 62 und gemeinsam die Gesamtheit der Austrittsöffnungen 62 in einem zusammengebauten Zustand verschließen können. Für ein besonders dichtes Verschließen der Austrittsöffnungen 62 umfassen die Blenden 48 jeweils eine Erhebung 49, die derart positioniert ist, dass sie in einem zusammengebauten und verschlossenen Zustand in die jeweilige Austrittsöffnungen 62 hineinragen. Die untere Teilschale 40 verfügt an einem oberen Rand über eine Verbindungseinrichtung 52, mittels der sie mit einer in Fig. 6 gezeigten Verbindungseinrichtung 78 der oberen Teilschale 60 verbunden werden kann. Es handelt sich um bei der Verbindungseinrichtung 52 um mindestens eine Führungsnut oder mindestens einen Führungssteg.

[0092] Zur Montage im Auslassstutzen 104 ist der bereits genannte Entnahmeeinsatz 108 vorgesehen. An den Entnahmeeinsatz 108 ist ein Steigrohr 110 angefügt. Gemeinsam können der Entnahmeeinsatz 108 und das Steigrohr 110 an den Auslassstutzen 104 des Vorratsspeichers 100 angekoppelt werden. Hierfür weist der Entnahmeeinsatz 108 eine Kopplungsfläche 109 auf, welche im zusammengesetzten Zustand an einer innere Wandung des Auslassstutzens 104 des Vorratsspeichers 100 fest und dichtend anliegt.

[0093] Fig. 6 zeigt im Detail die nach unten weisende Innenseite der in Fig. 5 dargestellten Teilschale 60. Die Teilschale 60 umfasst eine Verbindungseinrichtung 78, mittels der sie mit der unteren Teilschale 40 und deren Verbindungseinrichtung 52 verbunden werden kann. Auch die Verbindungseinrichtung 78 weist mindestens eine Führungsnut oder mindestens einen Führungssteg auf.

[0094] Im gefügten Zustand der Teilschalen 40, 60, also in einem Zustand, in dem die Verbindungseinrichtungen 52, 78 miteinander verbunden sind, sind die Teilschalen 40, 60 gegeneinander um eine Drehachse 2 gegeneinander verdrehbar, so dass hierdurch auch die Blenden 48 gegenüber den Austrittsöffnungen 62 zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung beweglich sind. Die Drehachse 2 stimmt bei dieser Ausgestaltung mit einer Mittelachse 4 der Kopplungseinrichtung 46 überein und bildet gemeinsam eine Hauptachse 5.

[0095] Die obere Teilschale 60 umfasst an der zum Innenraum 14 weisenden Seite 76 hinter jeder Austrittsöffnung 62 jeweils eine in Umfangsrichtung unidirektional zugängliche Haltestruktur 79, die im zusammengebauten Zustand jeweils die Blenden 48 der unteren Teilschale 40 gegen die Austrittsöffnungen 62 drückt, um ein Abdichten des Innenraums 14 zu gewährleisten. Die Haltestrukturen 79 limitieren darüber hinaus die Verdrehbarkeit der Teilschalen 40, 60 gegeneinander in einem von zwei Drehsinnen.

[0096] Die obere Teilschale 60 umfasst außerdem eine Mehrzahl von Begrenzern 77, welche eine Drehbewegung der oberen und unteren Teilschale 40 und 60 in Richtung des entgegengesetzten Drehsinns limitieren, sodass die Blenden 48 der unteren Teilschale 40 in ihrer Bewegung zwischen der Haltestrukturen 79 und den Begrenzern 77 in ihrer rotativen Bewegung limitiert sind.

[0097] Das in der Fig. 7 in einem zerlegten Zustand dargestellte Ausführungsbeispiel entspricht dem Ausführungsbeispiel der Fig. 5 und 6. Die obere Teilschale 60 ist einstückig ausgebildet und umfasst den elastischen Wandungsabschnitt 64 sowie die Mehrzahl von Austrittsöffnungen 62. An der zum Innenraum 14 weisenden Seite der Austrittsöffnungen 62 weist die obere Teilschale 60 jeweils die die Austrittsöffnungen 62 überlappenden Haltestrukturen 79 auf.

[0098] Die untere Teilschale 40 umfasst eine mit der Anzahl der Austrittsöffnungen 62 der oberen Teilschale 60 korrespondierende Anzahl von Blenden 48 auf, die derart angeordnet sind, dass sie in einem zusammengesetzten Zustand ein Abdichten der Austrittsöffnungen 62 ermöglichen. Dargestellt ist außerdem der sich von unten in den Dosierspeicher 10 erstreckende Aufnahmeschacht 44, an dessen oberen Ende die sich nach innen verjüngende Stirnwandung 41 angeordnet ist, welche mittig die Befüllungsöffnung 42 umfasst. Der Aufnahmeraum 16 für das flüssige Waschmittel erstreckt sich ringförmig um den Aufnahmeschacht 44 herum. Der Aufnahmeschacht 44 umfasst an seiner Wandung in Richtung des Freibereichs die Kopplungseinrichtung 46 in Form des bereits genannten Gewindes.

[0099] Der Entnahmeeinsatz 108 ist derart gestaltet, dass er den lichten Querschnitt des Auslassstutzens 104 auf den geringeren Durchmesser der zentralen Austrittsöffnung 106 verengt. Er weist an seinem oberen Ende mittig an der dortigen konischen Stirnwandung 41 die zentrale Austrittsöffnung 106 auf sowie die seitliche und umlaufende Kopplungsfläche 109. Zentrisch sich an die Austrittsöffnung 106 anschließend ist ein zylindrischer Abschnitt zum Anschließen des Steigrohrs 110 vorgesehen.

[0100] Der Vorratsspeicher 100 umfasst den bereits genannten Auslassstutzen 104 mit einem Außengewinde, welches mit der als Innengewinde ausgestalteten Kopplungseinrichtung 46 der unteren Teilschale 40 zusammenwirkt. Der Innendurchmesser des Auslassstutzens 104 ist zur klemmenden oder rastenden Verbindung mit dem Entnahmeeinsatz 108 und dessen Kopplungsfläche 109 ausgebildet.

[0101] In Fig. 8 zeigt in Form einer Explosionsschnittdarstellung ein weiteres Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Dosierspeichers 10, das sich hinsichtlich der Gestaltung der oberen Teilschale 60 vom vorangegangen Ausführungsbeispiel der Fig. 5 bis 7 unterscheidet. Während dort die obere Teilschale 60 einstückig aus einem elastisch verformbaren Kunststoff gebildet ist, ist beim Ausführungsbeispiel der Fig. 7 die obere Teilschale 60 aus einem starren Trägerabschnitt 63 und einem damit verbundenen elastischen Wandungsabschnitt 64 gebildet, wobei der Trägerabschnitt 63 vorzugsweise aus einem starreren Material als der Wandungsabschnitt 64 besteht. Der Trägerabschnitt 63 ist ringförmig ausgebildet und umfasst die Mehrzahl von Austrittsöffnungen 62. Im vorliegenden Beispiel sind keine Haltestrukturen 79 entsprechend dem vorangegangenen Ausführungsbeispiel vorgesehen. Diese könnten auch bei einer Variante des zweiten Ausführungsbeispiels realisiert sein und sind dann vorzugsweise einstückiger Teil des Trägerabschnitts 63.

[0102] Die untere Teilschale 40 sowie der Entnahmeeinsatz 108 und der Vorratsspeicher 100 sind gemäß dem Ausführungsbeispiel aus Fig. 7 ausgebildet.

[0103] Fig. 9 zeigt eine Explosionsschnittdarstellung eines dritten Ausführungsbeispiels, bei dem der wesentliche Unterschied zum Ausführungsbeispiel der Fig. 7 in der Gestaltung der Pumpkammer 70 liegt. Während bei den vorangegangenen Ausführungsbeispielen der gesamte Innenraum 14 des Dosierspeichers 10 die jeweilige Pumpkammer 69 bildet, ist bei diesem dritten Ausführungsbeispiel nur ein Teilbereich des Innenraums 14 als Pumpkammer 70 ausgestaltet.

[0104] Diese Pumpkammer 70 wird primär durch die obere Teilschale 60 begrenzt, nämlich durch einen Teil des verformbaren Wandungsabschnitts 64 sowie eine daran angebrachte und vorzugsweise einstückig angeformte und in Pumprichtung komprimierbare umlaufende Wand 72, die vorliegend in Form eines Balges ausgestaltet ist. An ihrem unteren Ende weist die komprimierbare umlaufende Wand 72 eine Dichtkante 74 auf.

[0105] Wie bei den vorangegangenen Ausführungsformen weist die untere Teilschale 40 an einem oberen Ende des Aufnahmeschachtes 44 die Befüllungsöffnung 42 sowie die zum Innenraum 14 weisenden konische Stirnwandung 41 auf, die eine Dichtfläche 50 zum Zusammenwirken mit der genannten Dichtkante 74 der Wandung 72 bildet.

[0106] Im Übrigen sind die untere Teilschale 40 sowie der Entnahmeeinsatz 108 und der Vorratsspeicher 100 im Wesentlichen identisch zum Ausführungsbeispiel der Fig. 7 ausgebildet.

[0107] Die Fig. 10 bis 12 sowie 13 bis 16 verdeutlichen für die Ausführungsbeispiele der Fig. 5 bis 7 sowie 9 die Funktionsweise bei einem Pumpvorgang, der zum Ansaugen von Waschmittel 105 in den Aufnahmeraum 16 des Dosierspeichers 10 dient.

[0108] Die Fig. 10 bis 12 zeigen den Dosierspeicher 10 aus dem ersten Ausführungsbeispiel gemäß den Fig. 5 bis 7 im Querschnitt während den Schritten des Pumpvorgangs.

[0109] Hierbei zeigt Fig. 10 den Dosierspeicher 10 im bereits auf den Vorratsspeicher 100 aufgeschraubten Zustand. Die Blenden 48 verschließen bereits die Austrittsöffnungen 62, wobei dies zuvor dadurch erzielt wurde, dass der Dosierspeicher 10 auf den Vorratsspeicher 100 aufgeschraubt wurde. Spätestens wenn eine weitere Drehbewegung der unteren Teilschale 40 gegenüber dem Vorratsspeicher 100 nicht mehr möglich ist, hat bei diesem Aufdrehen eine fortgesetzte Momentenbeaufschlagung der oberen Teilschale 60 die Relativdrehung der Teilschalen 40, 60 in die Schließstellung bewirkt.

[0110] Die Blenden 48 sind in die Haltestrukturen 79 eingerückt und werden von diesen gegen die Austrittsöffnungen 62 gepresst. Der Innenraum 14 ist somit gegenüber einer umgebenden Atmosphäre im Wesentlichen isoliert.

[0111] Ausgehend vom angekoppelten Zustand der Fig. 10 wird der Wandungsabschnitt 64, der als Betätigungshandhabe dient, manuell von außen niedergedrückt. In Fig. 11 ist der Dosierspeicher 10 mit dem in Betätigungsrichtung 7 elastisch eingedrückten Wandungsabschnitt 64 gezeigt. Der Innenraum 14 und damit die Pumpkammer 69, die dieser bildet, wird hierdurch verkleinert. Der durch die Verkleinerung der Pumpkammer 69 erzeugte Überdruck wird in den Vorratsspeicher 100 überführt. Entfällt die Betätigungskraft, so nimmt der Wandungsabschnitt 64 wieder seine ursprüngliche Form ein und das Volumen der Pumpkammer 69 vergrößert sich wieder, wobei sich im Innenraum 14 ein Unterdruck einstellt.

[0112] In Fig. 12 verdeutlicht dies. Der Wandungsabschnitt 64 ist in seine ursprüngliche Position zurückgeführt, wodurch der im Innenraum 14 gebildete Unterdruck aus dem Vorratsspeicher 100 über das Steigrohr 110 das flüssige Waschmittel 105 ansaugt. Das aus der Befüllungsöffnung 42 austretende Waschmittel 105 läuft dann aufgrund der konischen Form der Stirnwandung 41 in den Aufnahmeraum 16 der unteren Teilschale 40.

[0113] Fig. 13 bis 16 zeigen das Ausführungsbeispiel der Fig. 9 im Querschnitt während der Schritte des Pumpvorgangs.

[0114] Fig. 13 zeigt den Dosierspeicher 10 im unbetätigten Ausgangszustand, in dem der Dosierspeicher 10 auf den Vorratsspeicher 100 aufgeschraubt ist. Mittels der Blenden 48 der unteren Teilschale 40 sind die Austrittsöffnungen 62 der oberen Teilschale 60 verschlossenen. Die Haltestrukturen 79 drücken vom Innenraum 14 aus gegen die Blenden 48. Die untere Teilschale 40 umfasst den Aufnahmeraum 16 für das flüssige Waschmittel 105. Die obere Teilschale 60 weist die in diesem Zustand die nach unten offene Pumpkammer 70 auf, die durch die komprimierbare umlaufende Wand 72 begrenzt ist und nur einen Teilbereich des Innenraums 14 einnimmt. Im Zustand der Fig. 13 ist diese Pumpkammer 70 an ihrem unteren Ende noch nicht geschlossen, also nicht gegenüber dem Aufnahmeraum 16 isoliert.

[0115] Fig. 14 zeigt, wie der Wandungsabschnitt 64 in Betätigungsrichtung 7 eingedrückt wird, wodurch die komprimierbare umlaufende Wand 72 mit ihrer Dichtkante 74 auf der Dichtfläche 50 des Aufnahmeschachtes 44 der unteren Teilschale 40 aufsetzt. Hierdurch wird die Pumpkammer 70 gegenüber dem Aufnahmeraum 16 isoliert und anschließend im Zuge des vollständigen Eindrückens volumetrisch minimiert.

[0116] Fig. 15 zeigt einen Zwischenzustand während einer Rückhubbewegung, zu dem während die Überführung des Wandungsabschnittes 64 in seine Ausgangsposition Unterdruck in der Pumpkammer 70 dazu führt, dass das flüssige Waschmittel 105 aus dem Vorratsspeicher 100 in die Pumpkammer 70 angesaugt wurde, wobei das angesogene Waschmittel 105 noch nicht den Aufnahmeraum 16 erreicht hat.

[0117] Fig. 16 zeigt den vollständig in seine Ausgangsposition überführten Wandungsabschnitt 64. Beim Übergang vom Zustand der Fig. 15 in den der Fig. 16 hat sich die Dichtkante 74 von der Dichtfläche 50 gelöst, was einem Öffnen eines Ventils ähnelt. Hierdurch bricht der Unterdruck zusammen und das Waschmittel 105 läuft in Richtung der Pfeile 9 aus der Pumpkammer 70 in den Aufnahmeraum 16 der unteren Teilschale 40.

[0118] Fig. 17 bis 19 zeigen das erfindungsgemäße Set des Dosierspeichers 10 aus dem Ausführungsbeispiel der Fig. 5, 6 und 7, sowie Fig. 10 bis 12 im Querschnitt. Dies ist allerdings lediglich exemplarisch zu verstehen. Auch die anderen dargestellten und beschriebenen Varianten des Dosierspeichers könnten ebenfalls Teil eines solchen Sets sein.

[0119] Fig 17 zeigt den am Dosierspeicher 10 vormontierten Entnahmeeinsatz 108 und das Steigrohr 110 vor dem erstmaligen Anbringen des Dosierspeichers 10 am Vorratsspeicher 100. Der Entnahmeeinsatz 108 ist kraftschlüssig auf einem Halteabschnitt unterhalb der Stirnwandung 41 des Aufnahmeschachts 44 gehalten.

[0120] Fig. 18 zeigt das erstmalige Aufschrauben des Dosierspeichers 10 auf dem Vorratsspeicher 100. Der Entnahmeeinsatz 108 wird dabei in den Auslassstutzen 104 des Vorratsspeichers 100 gepresst. Die dabei durch Reibung erzeugte Haltekraft ist größer als die durch den Halteabschnitt am Dosierspeicher 10 erzeugt Haltekraft, sodass bei einem nachfolgenden Abschrauben des Dosierspeichers 10 der Entnahmeeinsatz 108 am Auslassstutzen 104 verbleibt.

[0121] Fig. 19 zeigt die dadurch erzielte benutzungsfertige Konfiguration des Dosierspeichers 10 und des Vorratsspeichers 100. Der Entnahmeeinsatz 108 sowie das Steigrohr 110 verbleiben auf dem Auslassstutzen 104 des Vorratsspeichers 100, wobei der Dosierspeicher 10 zur Abgabe von flüssigem Waschmittel 105 in eine Waschtrommel abgekoppelt werden kann.

Ansprüche

1. Dosierspeicher (10) zur Aufnahme in einer Waschtrommel zum Zweck der Abgabe von flüssigem Waschmittel (105) während eines Waschvorgangs mit den folgenden Merkmalen:

a. der Dosierspeicher (10) weist ein Außengehäuse (12) mit einem Innenraum (14) auf, der einen Aufnahmeraum (16) zur Aufnahme von abzugebendem Waschmittel (105) umfasst, und

b. das Außengehäuse (12) des Dosierspeichers (10) verfügt über mindestens eine Austrittsöffnung (62), durch die Waschmittel (105) aus dem Aufnahmeraum (16) drucklos in die Waschtrommel abgegeben werden kann, und

c. der Dosierspeicher (10) verfügt über eine von einer Unterseite des Dosierspeichers (10) zugängliche Befüllungsöffnung (42) und eine Kopplungseinrichtung (46) zur Ankopplung an einen Vorratsspeicher (100), und

d. der Dosierspeicher (10) verfügt über eine manuell betätigbare Pumpeinrichtung (68) zur Erzeugung eines Unterdrucks an der Befüllungsöffnung (42) und damit zum Ansaugen von Waschmittel (105) aus dem Vorratsspeicher (100) in den Dosierspeicher (10), und

e. der Dosierspeicher (10) verfügt an einer Außenseite des Außengehäuses (12) eine eindrückbare Betätigungshandhabe, mittels derer die Pumpeinrichtung (68) betätigbar ist, sodass eine Pumpkammer (69, 70) der Pumpeinrichtung (68) hierdurch volumetrisch veränderlich ist und in Folge dessen den Unterdruck an der Befüllungsöffnung (42) erzeugt.

2. Dosierspeicher (10) nach Anspruch 1 mit den folgenden weiteren Merkmalen:

a. die Befüllungsöffnung (42) ist an einem innenliegenden Ende eines sich von unten in den Dosierspeicher (10) erstreckenden Aufnahmeschachtes (44) vorgesehen, und

b. der Aufnahmeschacht (44) ist zur Aufnahme eines Auslassstutzen (104) des Vorratsspeichers (100) vorgesehen, und

c. der Aufnahmeraum (16) erstreckt sich ringförmig um den Aufnahmeschacht (44) herum.

3. Dosierspeicher (10) nach Anspruch 1 oder 2 mit den folgenden weiteren Merkmalen:

a. der Dosierspeicher (10) weist mindestens eine Blende (48) zum Verschluss der mindestens einen Austrittsöffnung (62) auf, und

b. die Blende (48) ist gegenüber der Austrittsöffnung (62) zwischen einer die Austrittsöffnung (62) überdeckenden Schließstellung und einer die Austrittsöffnung (62) freigebenden Öffnungsstellung verlagerbar.

4. Dosierspeicher (10) nach Anspruch 3 mit den folgenden weiteren Merkmalen:

a. das Außengehäuse (12) weist zwei von außen zugängliche Teilschalen (40, 60) auf, nämlich eine erste Teilschale (60) und eine zweite Teilschale (40), und

b. die Teilschalen (40, 60) sind miteinander gekoppelt und gegeneinander zwischen einer ersten Relativstellung und einer zweiten Relativstellung beweglich, und

c. an der ersten Teilschale (60) ist die mindestens eine Austrittsöffnung (62) vorgesehen und an der zweiten Teilschale (40) ist die mindestens eine Blende (48) vorgesehen, und

d. in der ersten Relativstellung derTeilschalen (40, 60) überdeckt die mindestens eine Blende (48) die mindestens eine Austrittsöffnung (62) und in der zweiten Relativstellung der Teilschalen (40, 60) gibt die mindestens eine Blende (48) die mindestens eine Austrittsöffnung (62) frei.

5. Dosierspeicher (10) nach Anspruch 4 mit dem folgenden Merkmal:

a. die beiden Teilschalen (40, 60) sind um eine Drehachse (2) gegeneinander verdrehbar, vorzugsweise mit dem folgenden zusätzlichen Merkmal:

b. die Drehachse (2) stimmt mit einer Mittelachse (4) der Kopplungseinrichtung (46) überein.

6. Dosierspeicher (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche mit dem folgenden Merkmal:

a. das Außengehäuse (12) weist einen von außen zugänglichen Wandungsabschnitt (64) auf, der gegenüber der Befüllungsöffnung (42) beweglich ist und der derart manuell eindrückbar ist, dass durch das Eindrücken des Wandungsabschnitts (64) eine Verkleinerung des Innenraums (14) des Dosierspeichers (10) oder einer vom restlichen Innenraum (14) isolierbaren Pumpkammer (70) bewirkbar ist,

vorzugsweise mit einem der folgenden Merkmale:

b. der Wandungsabschnitt (64) wird durch einen elastisch verformbaren Wandungsabschnitt (64) gebildet, oder

c. der Wandungsabschnitt (64) ist durch eine starre Betätigungsfläche gebildet, die gegen die Kraft einer Federeinrichtung eindrückbar ist.

7. Dosierspeicher (10) nach Anspruch 6 mit dem folgenden Merkmal:

a. der bewegliche Wandungsabschnitt (64) ist auf einer der Befüllungsöffnung (42) gegenüber liegenden Seite des Dosierspeichers (10) vorgesehen.

8. Dosierspeicher (10) nach Anspruch 6 oder Anspruch 7 mit einem der folgenden Merkmale:

a. der elastisch verformbaren Wandungsabschnitt (64) bildet eine der Teilschalen (60), die als Ganzes aus einem elastischen Material gebildet ist, wobei vorzugsweise in dieser Teilschale (60) mindestens eine Austrittsöffnung (62) vorgesehen ist, oder

b. der elastisch verformbare Wandungsabschnitt (64) ist an einem starren Trägerabschnitt (63) einer Teilaschale (60) vorgesehen, der mit anderen Teilschale (40) gekoppelt ist und in dem vorzugsweise mindestens eine Austrittsöffnung (62) vorgesehen ist.

9. Dosierspeicher (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche mit dem folgenden weiteren Merkmal:

a. die Pumpeinrichtung (68) weist eine Pumpkammer (69) auf, die durch den gesamten Innenraum (14) des Dosierspeichers (10) gebildet wird.

10. Dosierspeicher (10) nach einem derAnsprüche 1 bis 8 mit dem folgenden weiteren Merkmal:

a. die Pumpeinrichtung (68) weist eine Pumpkammer (70) auf, die durch einen Teilbereich des Innenraums (14) des Dosierspeichers (10) gebildet wird, wobei diese Pumpkammer (70) im Zuge eines Pumpvorgangs zumindest phasenweise von einem übrigen Bereich des Innenraums (14) isolierbar ist,

vorzugsweise mit den zusätzlichen Merkmalen:

b. die Pumpkammer (70) wird durch eine komprimierbare umlaufende Wand (72) begrenzt, die am beweglichen Wandungsabschnitt (64) vorgesehen ist und am gegenüberliegenden Ende eine Dichtkante (74) aufweist, und

c. gegenüberliegend zur Dichtkante (74) ist eine die Befüllungsöffnung (42) umgebende Dichtfläche (50) vorgesehen, die derart angeordnet ist, dass die Dichtkante (74) beim Eindrücken des beweglichen Wandungsabschnitts (64) dichtend an der Dichtfläche (50) zur Anlage kommt.

11. Dosierspeicher (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche mit mindestens einem der folgenden Merkmale:

a. die Kopplungseinrichtung (46) ist dafür ausgebildet, eine zumindest in eine Drehrichtung drehbewegungslimitierende Kopplung mit dem Vorratsspeicher (100) zu gestattet, wobei die Kopplungseinrichtung (46) vorzugsweise als Gewinde ausgebildet ist, und/oder

b. das Außengehäuse (12) ist zumindest teilweise transparent, und/oder

c. das Außengehäuse (12) weist eine Messskala (18) oder eine Füllstandsmarkierung auf, und/oder

d. es ist eine Mehrzahl von Austrittsöffnungen (62) vorgesehen, durch die Waschmittel (105) drucklos aus dem Innenraum (14) des Dosierspeichers (10) in die Waschtrommel abgegeben werden kann, wobei vorzugsweise mindestens 3, insbesondere vorzugsweise mindestens 6 Austrittsöffnungen (62) vorgesehen sind, und/oder wobei vorzugsweise jeder Austrittsöffnung (62) eine Blende (48) zugeordnet ist, und/oder

e. der Aufnahmeschacht (44) weist an dem innenliegenden Ende eine Stirnwandung (41) auf, die sich nach oben und in Richtung der Befüllungsöffnung (42) verjüngt.

12. Set aus einem Dosierspeicher (10) und einem Vorratsspeicher (100) mit den folgenden Merkmalen:

a. der Dosierspeicher (10) ist nach einem der Ansprüche 1 bis 11 ausgebildet, und

b. der Vorratsspeicher (100) weist einen Auslassstutzen (104) zur Entnahme von Waschmittel (105) auf, und

c. die Kopplungseinrichtung (46) des Dosierspeichers (10) ist derart an den Auslassstutzen (104) angepasst, dass der Dosierspeicher (10) dicht auf dem Auslassstutzen (104) anbringbar ist.

13. Set nach Anspruch 12 mit dem folgenden weiteren Merkmal:

a. der Auslassstutzen (104) und die Kopplungseinrichtung (46) sind dafür ausgebildet, eine drehfeste Verbindung einzugehen,

insbesondere mit dem folgenden zusätzlichen Merkmal:

b. der Auslassstutzen (104) und die Kopplungseinrichtung (46) ist jeweils mit einem Gewinde ausgestattet oder bilden zusammen ein Kopplungsbajonett.

14. Set aus einem Dosierspeicher (10) und einem Entnahmeeinsatz (108) für einen Auslassstutzen (104) eines Vorratsspeichers (100) mit den folgenden Merkmalen:

a. der Dosierspeicher (10) ist nach einem der Ansprüche 1 bis 11 ausgebildet, und

b. an den Dosierspeicher (10) ist der Entnahmeeinsatz (108) lösbar befestigt, so dass eine Kopplungsfläche (109) des Entnahmeeinsatz (108), die zur Befestigung am Vorratsspeicher (100) dient, beim erstmaligen Anbringen des Dosierspeichers (10) am Vorratsspeicher (100) an dessen Auslassstutzen (104) ankoppeln kann.

15. Verfahren zum Befüllen eines Dosierspeichers (10) mit flüssigem Waschmittel mit den folgenden Merkmalen:

a. der Dosierspeicher (10) wird an einem Vorratsspeicher (100) angekoppelt, und

b. im Dosierspeicher (10) wird ein Unterdruck erzeugt, und

c. mittels des Unterdrucks wird Waschmittel (105) aus dem Vorratsspeicher (100) in den Dosierspeicher (10) gesogen.

Zeichnung