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(11) |
EP 3 345 508 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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17.06.2020 Patentblatt 2020/25 |
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Anmeldetag: 03.01.2018 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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STUHL MIT EINTEILIGER SITZSCHALE
SEAT WITH ONE-PIECE SEAT SHELL
CHAISE À COQUE EN UNE SEULE PIÈCE
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
(30) |
Priorität: |
04.01.2017 DE 102017100117 15.05.2017 DE 202017102909 U
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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11.07.2018 Patentblatt 2018/28 |
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Patentinhaber: Design Ballendat GmbH |
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5280 Braunau am Inn (AT) |
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Erfinder: |
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- Ballendat, Martin
5280 Braunau am Inn (AT)
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(74) |
Vertreter: advotec. |
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Patent- und Rechtsanwälte
Widenmayerstrasse 4 80538 München 80538 München (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 2 100 539 DE-B3-102014 103 780
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DE-A1-102014 119 612 US-A- 5 538 326
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Stuhl mit einer einteiligen Sitzschale.
[0002] Es sind Stühle mit einer einteiligen Sitzschale bekannt, welche einen Sitzbereich
und einen Rückenlehnenbereich umfassen. Derartige Stühle weisen jedoch entweder keinen
ausreichend stabilen Sitzbereich und Rückenlehnenbereich und/oder keine einfache Konstruktion
auf.
[0003] Aus Druckschrift
DE 10 2014 103780 B3 ist ein Stuhl bekannt, der ein Gestell und einer Sitzschale mit einem Sitzelement
und einer Rückenlehne bekannt.
[0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Stuhl zu schaffen, der sich
durch eine einfache Konstruktion auszeichnet und gleichzeitig einen stabilen Sitzbereich
und einen stabilen Rückenlehnenbereich aufweist.
[0005] Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß durch den Stuhl mit den Merkmalen des Anspruchs
1 gelöst.
[0006] Der Stuhl nach der Erfindung umfasst ein Trägergestell und eine auf dem Trägergestell
angeordnete einteilige Sitzschale, welche ein Sitzelement und ein Rückenlehnenelement
umfasst. Zwischen dem Sitzelement und dem Rückenlehnenelement ist ein flexibles Zwischenelement
angeordnet. Das Sitzelement ist in Stuhllängsrichtung aufgrund des flexiblen Zwischenelements
mechanisch ungekoppelt zu dem Rückenlehnenelement gegenüber dem Trägergestell positionseinstellbar.
Das Rückenlehnenelement ist in Stuhlhochrichtung aufgrund des flexiblen Zwischenelements
mechanisch ungekoppelt zu dem Sitzelement gegenüber dem Trägergestell positionseinstellbar.
Das Sitzelement und das Rückenlehnenelement sind zudem aufgrund des flexiblen Zwischenelements
um mindestens eine sich zumindest teilweise in Stuhllängsrichtung erstreckende Achse
zueinander verschwenkbar. Die Sitzschale ist als einteiliges Kunststoff-Spritzgußteil
ausgeführt.
[0007] Unter Positionseinstellung ist die Verstellung der Position eines Stuhlelements zur
Anpassung an einen Nutzer zu verstehen. Ein Stuhlelement ist somit von einer ersten
Position in eine zweite Position verstellbar und dort arretierbar. Von der Positionseinstellung
ist die Sitzschalenbewegung zu unterscheiden, welche die Bewegungsreaktion des Sitzelements
auf Bewegungen des Nutzers beschreibt. Lehnt sich ein Nutzer beispielsweise in Stuhlquerrichtung,
kann die Sitzschale zumindest abschnittsweise der Nutzerbewegung folgen. Nach Rücknahme
bewegungsverursachenden Kraft kehrt die Sitzschale wieder in ihre Ausgangslage zurück.
[0008] Dadurch, dass sowohl das Sitzelement wie auch das Rückenlehnenelement in sich weitestgehend
starr ausgebildet sind und zwischen diesen beiden Elementen ein flexibles Zwischenelement
angeordnet ist, werden ein relativ stabiler Sitzbereich und ein relativ stabiler Rückenlehnenbereich
bei gleichzeitig einfacher Konstruktion realisiert.
[0009] Das flexible Zwischenelement ermöglicht, dass das Sitzelement in Stuhllängsrichtung
positionseinstellbar ist, ohne dass diese Positionseinstellung einen Einfluss auf
die Position des Rückenlehnenelements hat. Das flexible Zwischenelement folgt nämlich
in seinem Übergangsbereich zu dem Sitzelement der Verstellung der Position in gleichem
Maße nach. Zugleich bleibt die Position des flexiblen Zwischenelements rückenlehnenelementseitig
unverändert und somit bleibt auch die Position des Rückenlehnenelements unverändert.
[0010] Gleichsam ermöglicht das flexible Zwischenelement, dass das Rückenlehnenelement in
Stuhlhochrichtung positionseinstellbar ist, ohne dass diese Positionseinstellung einen
Einfluss auf die Position des Sitzelements hat. Das flexible Zwischenelement folgt
nämlich in seinem Übergangsbereich zu dem Rückenlehnenelement der Verstellung der
Position in gleichem Maße nach. Zugleich bleibt die Position des flexiblen Zwischenelements
sitzelementseitig unverändert und somit bleibt auch die Position des Sitzelements
unverändert.
[0011] Zudem sind das Sitzelement und das Rückenlehnenelement aufgrund des flexiblen Zwischenelements
um mindestens eine sich zumindest teilweise in Stuhllängsrichtung erstreckende Achse
zueinander verschwenkbar. So kann beispielsweise ein Verschwenken des Sitzelements
in Stuhlquerrichtung um einen ersten Winkel zu einem Verschwenken des Rückenlehnenelements
um einen zweiten Winkel erfolgen, wobei die beiden Winkel ungleich groß sein können.
Es ist zudem möglich, dass eine Bewegung eines der beiden Elemente zu einer Torsion
der einteiligen Sitzschale führt und zwar aufgrund des flexiblen Zwischenelements.
So kann beispielsweise ein Verschwenken des Rückenlehnenelements zu einer Seite bezüglich
einer vertikalen Stuhllängsmittelebene zu einem Verschwenken des Sitzelements in die
entgegengesetzte Richtung bezüglich der vertikalen Stuhllängsmittelebene führen.
[0012] Aufgrund des Zwischenelements ist zudem keine aufwändige Konstruktion nötig, um einen
derartigen Stuhl zu gewährleisten.
[0013] Durch die Ausgestaltung der Sitzschale als einteiliges Kunststoff-Spritzgußteil kann
der Stuhl in einfacher Weise herstellbar sein und eine dauerhaft formstabile Sitzschale
gewährleistet werden.
[0014] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Stuhls nach der Erfindung ist
das einteilige Kunststoff-Spritzgußteil ein Mehrkomponenten-Spritzgußteil, insbesondere
ein Zweikomponenten-Spritzgußteil. Bei einer derartigen Ausführungsform sind das Sitzelement
und das Rückenlehnenelement aus einer ersten Kunststoff-Komponente und das Zwischenelement
aus einer zweiten Kunststoff-Komponente gebildet.
[0015] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Stuhls nach der Erfindung weist
das Zwischenelement einen in einem Querschnitt entlang einer vertikalen Stuhllängsmittelebene
verlaufenden in Richtung Stuhlrückseite ragenden konvexen Verlauf auf. Der konvexe
Verlauf führt dazu, dass die Länge des Zwischenelements gegenüber einer direkten Verbindung
zwischen dem Sitzelement und dem Rückenlehnenelement wesentlich verlängert ist. Somit
ist ein Zwischenelement ausgebildet, welches Material zum Ausgleich von Positionseinstellungen
des Sitzelements und des Rückenlehnenelements bereithält. Je größer der bauchige Verlauf
des Zwischenelements ist, desto größer können auch die Positionseinstellungswege des
Sitzelements und des Rückenlehnenelements sein.
[0016] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Stuhls nach der Erfindung umfasst
das Trägergestell eine Trageinheit, welche die Sitzschale trägt und umfasst vorzugsweise
eine Synchronmechanik. Durch eine derartige Trageinheit kann eine weitere Verbesserung
des Bewegungsverhaltens des Stuhls auf Bewegungen des Nutzers erfolgen.
[0017] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Stuhls nach der Erfindung umfasst
die Trageinheit eine Schwenkeinheit für das Sitzelement und einen Schwenkarm für das
Rückenlehnenelement. Die Schwenkeinheit dient dem Verkippen des Sitzelements in Stuhlquerrichtung
und liegt direkt an dem Sitzelement an. Zur Positionseinstellung des Sitzelements
ist das Sitzelement gegenüber der Schwenkeinheit verschiebbar. Der Schwenkarm stützt
das Rückenlehnenelement und dient dem Verschwenken des Rückenlehnenelements um eine
Schwenkachse in Stuhlquerrichtung. Zur Positionseinstellung des Rückenlehnenelements
ist das Rückenlehnenelement gegenüber dem Schwenkarm verschiebbar.
[0018] Bei einer speziellen Ausführungsform des Stuhls nach der Erfindung dient das Zwischenelement
als Rückstellelement für das Rückenlehnenelement, das heißt mittels des Zwischenelements
wird gewährleistet, dass das Rückenlehnenelement in seinem unbelasteten Zustand bzw.
beim Fehlen einer seitlich wirkenden Kippkraft in einer Mittellage gehalten wird,
in der eine Hochachse des Rückenlehnenelements in Stuhllängsrichtung betrachtet eine
vertikale Ausrichtung hat. Gegebenenfalls kann auf eine zusätzliche Rückstellfeder
verzichtet werden, die an einer Säule des Rückenlehnenelements angreift.
[0019] Weitere Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen des Gegenstandes der Erfindung
sind der Beschreibung, der Zeichnung und den Schutzansprüchen entnehmbar.
[0020] Ein Ausführungsbeispiel eines Stuhls nach der Erfindung ist in der Zeichnung schematisch
vereinfacht dargestellt und wird in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert.
Es zeigt:
- Figur 1
- eine perspektivische Ansicht eines Stuhls nach der Erfindung;
- Figur 2
- eine Seitenansicht des Stuhls nach Figur 1;
- Figur 3
- eine Frontansicht des Stuhls nach Figur 1 in einer Kippstellung; und
- Figur 4
- eine Rückansicht des Stuhls nach Figur 1 in einer Kippstellung nach Figur 3.
[0021] In der Zeichnung ist ein Stuhl 2 dargestellt, der ein Trägergestell 10 und eine auf
dem Trägergestell 10 angeordnete einteilige Sitzschale 20 umfasst. Das Trägergestell
10 weist in der dargestellten Ausführungsform fünf Trägerarme 11 auf, welche jeweils
mit einer bodenseitigen Rolle 13 versehen sind. Das Trägergestell kann jedoch auch
ein Trägergestell mit vier Stuhlbeinen sein.
[0022] Das Trägergestell 10 umfasst eine Trageinheit 14, welche die Sitzschale 20 trägt.
Die Trageinheit 14 wiederum umfasst eine Synchronmechanik, eine Schwenkeinheit 12
und einen Schwenkarm 16.
[0023] Die einteilige Sitzschale 20 umfasst ein Sitzelement 22 und ein Rückenlehnenelement
26. Zudem umfasst die Sitzschale 20 ein flexibles Zwischenelement 24, welches zwischen
dem Sitzelement 22 und dem Rückenlehnenelement 26 angeordnet und mit beiden Elementen
22, 26 untrennbar verbunden ist.
[0024] Die Schwenkeinheit 12 der Trageinheit 14 trägt das Sitzelement 22 und dient dem Kippen
des Sitzelements 22 in Stuhlquerrichtung. Der Schwenkarm 16 der Trageinheit 14 greift
an dem Rückenlehnenelement 26 an und dient dem Verschwenken des Rückenlehnenelements
26 um eine Schwenkachse 17 in Stuhlquerrichtung. Die Schwenkeinheit 12 der Trageinheit
14 dient zudem einem Verschwenken des Sitzelements 22 und des Rückenlehnenelements
26 in Stuhllängsrichtung. Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Schwenkeinheit
12 derart ausgeführt, dass das Sitzelement 22 um zumindest eine Sitzelementschwenkachse
19a verschwenkbar ist und das Rückenlehnenelement 26 um eine Rückenlehnenelementschwenkachse
19b verschwenkbar ist. Dadurch kann bei Verschwenkung des Sitzelements 22 und des
Rückenlehnenelements 26 in gleiche Bewegungsrichtungen ein ungleiches Verschwenkungsmaß
unterstützt und/oder realisiert werden, wobei keine mechanische Kopplung zwischen
dem Rückenlehnenelement 26 und dem Sitzelement 22 vorliegt.
[0025] Die Sitzschale 20 ist als Zweikomponenten-Spritzgußteil ausgebildet, wobei das Sitzelement
22 und das Rückenlehnenelement 26 aus einer starren ersten Komponente gebildet sind
und das flexible Zwischenelement 24 aus einer zweiten flexiblen Komponente gebildet
ist.
[0026] Das Zwischenelement 24 weist einen in einem Querschnitt entlang einer vertikalen
Stuhllängsmittelebene verlaufenden in Richtung Stuhlrückseite ragenden konvexen Verlauf
auf, wie insbesondere Figur 2 zeigt. Die Breite des Anschlussbereiches des Zwischenelements
24 sitzelementseitig entspricht der Breite des Anschlussbereichs des Sitzelements
22. Zudem entspricht die Breite des Anschlussbereiches des Zwischenelements 24 rückenlehnenelementseitig
der Breite des Anschlussbereichs des Rückenlehnenelements 26.
[0027] Das Rückenlehnenelement 26 weist an seiner Rückseite einen Haltesteg 28 auf, an welchem
der Schwenkarm 16 angreift. Zwischen dem Haltesteg 28 und dem Schwenkarm 16 ist ein
Gleitlager ausgebildet.
[0028] Ein weiteres Gleitlager ist zudem gebildet zwischen dem Sitzelement 22 und der Schwenkeinheit
12 der Trageinheit 14. Das Sitzelement 22 ist in Stuhllängsrichtung L aufgrund des
flexiblen Zwischenelements 24 mechanisch ungekoppelt zu dem Rückenlehnenelement 26
gegenüber dem Trägergestell 10 positionseinstellbar. Zudem ist das Rückenlehnenelement
26 in Stuhlhochrichtung H aufgrund des flexiblen Zwischenelements 24 mechanisch ungekoppelt
zu dem Sitzelement 22 gegenüber dem Trägergestell 10 positionseinstellbar. Das Zwischenelement
24 dient nämlich aufgrund seiner Flexibilität dazu, eine Positionseinstellung des
Sitzelements 22 und/oder des Rückenlehnenelements 26 zuzulassen, ohne die Position
des jeweils anderen Elements 22, 26 zu beeinflussen.
[0029] Wie die Figuren 3 und 4 zeigen, sind das Sitzelement 22 und das Rückenlehnenelement
26 aufgrund des flexiblen Zwischenelements 24 um mindestens eine sich zumindest teilweise
in Stuhllängsrichtung erstreckende Achse zueinander verschwenkbar. Die Figuren 3 und
4 zeigen nämlich beispielhaft, dass das Rückenlehnenelement 26 um einen größeren Winkel
in Stuhlquerrichtung verkippt ist als das Sitzelement 22. Das Rückenlehnenelement
26 ist folglich bezüglich des Sitzelements 22 verschwenkt.
[0030] Somit kann ein Nutzer eine Bewegung in die Sitzschale 20 einleiten, auf welche die
Sitzschale 20 mit entsprechender Bewegung des Sitzelements 22 und des Rückenlehnenelements
26 reagiert. Es ist zudem möglich, dass sich die Sitzschale 20 derart tordieren lässt,
dass das Sitzelement 22 entgegen der Bewegungsrichtung des Rückenlehnenelements 26
bewegbar ist.
1. Stuhl, umfassend
ein Trägergestell (10) und
eine auf dem Trägergestell (10) angeordnete einteilige Sitzschale (20), welche
ein Sitzelement (22) und ein Rückenlehnenelement (26) umfasst, zwischen welchen
ein flexibles Zwischenelement (24) angeordnet ist, wobei
das Sitzelement (22) und das Rückenlehnenelement (26) aufgrund des flexiblen Zwischenelements
(24) um mindestens eine sich zumindest teilweise in Stuhllängsrichtung erstreckende
Achse zueinander verschwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass
das Sitzelement (22) in Stuhllängsrichtung aufgrund des flexiblen Zwischenelements
(24) mechanisch ungekoppelt zu dem Rückenlehnenelement (26) gegenüber dem Trägergestell
(10) positionseinstellbar ist,
das Rückenlehnenelement (26) in Stuhlhochrichtung aufgrund des flexiblen Zwischenelements
(24) mechanisch ungekoppelt zu dem Sitzelement (22) gegenüber dem Trägergestell (10)
positionseinstellbar ist, und
die Sitzschale (20) als einteiliges Kunststoff-Spritzgussteil ausgeführt ist.
2. Stuhl nach Anspruch 1, wobei
das einteilige Kunststoff-Spritzgussteil ein Mehrkomponenten-Spritzgussteil, insbesondere
ein Zweikomponenten-Spritzgussteil ist.
3. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 2, wobei
das Zwischenelement (24) einen in einem Querschnitt entlang einer vertikalen Stuhllängsmittelebene
verlaufenden in Richtung Stuhlrückseite ragenden konvexen Verlauf aufweist.
4. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei
das Trägergestell (10) eine Trageinheit (14) umfasst, welche die Sitzschale (20) trägt
und vorzugsweise eine Synchronmechanik umfasst.
5. Stuhl nach Anspruch 4, wobei
die Trageinheit (14) eine Schwenkeinheit (12) für das Sitzelement (22) und einen Schwenkarm
(16) für das Rückenlehnenelement (26) umfasst.
6. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Zwischenelement als Rückstellelement für das Rückenlehnenelement dient, so dass
das Rückenlehnenelement in unbelastetem Zustand eine Mittellage einnimmt.
1. A chair, comprising
a support (10) and
a one-piece seat shell (20) disposed on the support (10), the seat shell (20) comprising
a seat element (22) and a backrest element (26) between which a flexible intermediate
element (24) is disposed,
the flexible intermediate element (24) allowing the seat element (22) and the backrest
element (26) to pivot relative to each other about at least one axis extending at
least partially in the longitudinal direction of the chair, characterized in that the flexible intermediate element (24) allows the position of the seat element (22)
to be adjusted in the longitudinal direction of the chair relative to the support
(10) in a manner mechanically separate from the backrest element (26),
the flexible intermediate element (24) allows the position of the backrest element
(26) to be adjusted in the vertical direction of the chair relative to the support
(10) in a manner mechanically separate from the seat element (22), and
the seat shell (20) is realized as a one-piece injection-molded plastic part.
2. The chair according to claim 1, wherein
the one-piece injection-molded plastic part is a multi-component injection-molded
part, in particular a two-component injection-molded part.
3. The chair according to any one of claims 1 to 2, wherein
the intermediate element (24) has a convex shape extending along a vertical longitudinal
center plane of the chair in a cross section and protruding in the direction of the
back of the chair.
4. The chair according to any one of claims 1 to 3, wherein
the support (10) comprises a supporting unit (14) supporting the seat shell (20) and
preferably comprising a synchro mechanism.
5. The chair according to claim 4, wherein
the supporting unit (14) comprises a pivoting unit (12) for the seat element (22)
and a pivoting arm (16) for the backrest element (26).
6. The chair according to any one of claims 1 to 5, characterized in that the intermediate element serves as a resetting element for the backrest element in
such a manner that the backrest element is in a middle position when in the unloaded
state.
1. Chaise, comprenant
un cadre de support (10) et
une coque de siège (20) monobloc disposée sur le cadre de support (10), la coque de
siège (20) comprenant un élément de siège (22) et un élément de dossier (26) entre
lesquels est disposé un élément intermédiaire (24) flexible,
l'élément intermédiaire (24) flexible permettant à l'élément de siège (22) et à l'élément
de dossier (26) de pivoter l'un par rapport à l'autre autour d'au moins un axe s'étendant,
au moins en partie, dans la direction longitudinale de la chaise, caractérisée en ce que
l'élément intermédiaire (24) flexible permet d'ajuster la position de l'élément de
siège (22) dans la direction longitudinale de la chaise par rapport au cadre de support
(10) de manière mécaniquement séparée de l'élément de dossier (26), l'élément intermédiaire
(24) flexible permet d'ajuster la position de l'élément de dossier (26) dans la direction
verticale de la chaise par rapport au cadre de support (10) de manière mécaniquement
séparée de l'élément de siège (22), et
la coque de siège (20) est réalisée comme pièce monobloc en matière plastique moulée
par injection.
2. Chaise selon la revendication 1, dans laquelle
la pièce monobloc en matière plastique moulée par injection est une pièce moulée par
injection multi-composants, notamment une pièce moulée par injection bi-composants.
3. Chaise selon l'une quelconque des revendications 1 à 2, dans laquelle l'élément intermédiaire
(24) a une forme convexe s'étendant le long d'un plan médian longitudinal vertical
de la chaise en section transversale et faisant saillie vers l'arrière de la chaise.
4. Chaise selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, dans laquelle
le cadre de support (10) comprend une unité porteuse (14) qui supporte la coque de
siège (20) et qui comprend, de préférence, un mécanisme synchrone.
5. Chaise selon la revendication 4, dans laquelle
l'unité porteuse (14) comprend une unité de pivotement (12) pour l'élément de siège
(22) et un bras de pivotement (16) pour l'élément de dossier (26).
6. Chaise selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que l'élément intermédiaire sert d'élément de rappel pour l'élément de dossier de sorte
que l'élément de dossier est situé dans une position médiane dans l'état non chargé.
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