(19)
(11) EP 3 345 508 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
17.06.2020  Patentblatt  2020/25

(21) Anmeldenummer: 18150177.6

(22) Anmeldetag:  03.01.2018
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47C 3/12(2006.01)
A47C 1/032(2006.01)
A47C 1/022(2006.01)

(54)

STUHL MIT EINTEILIGER SITZSCHALE

SEAT WITH ONE-PIECE SEAT SHELL

CHAISE À COQUE EN UNE SEULE PIÈCE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 04.01.2017 DE 102017100117
15.05.2017 DE 202017102909 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
11.07.2018  Patentblatt  2018/28

(73) Patentinhaber: Design Ballendat GmbH
5280 Braunau am Inn (AT)

(72) Erfinder:
  • Ballendat, Martin
    5280 Braunau am Inn (AT)

(74) Vertreter: advotec. 
Patent- und Rechtsanwälte Widenmayerstrasse 4
80538 München
80538 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A1- 2 100 539
DE-B3-102014 103 780
DE-A1-102014 119 612
US-A- 5 538 326
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Stuhl mit einer einteiligen Sitzschale.

    [0002] Es sind Stühle mit einer einteiligen Sitzschale bekannt, welche einen Sitzbereich und einen Rückenlehnenbereich umfassen. Derartige Stühle weisen jedoch entweder keinen ausreichend stabilen Sitzbereich und Rückenlehnenbereich und/oder keine einfache Konstruktion auf.

    [0003] Aus Druckschrift DE 10 2014 103780 B3 ist ein Stuhl bekannt, der ein Gestell und einer Sitzschale mit einem Sitzelement und einer Rückenlehne bekannt.

    [0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Stuhl zu schaffen, der sich durch eine einfache Konstruktion auszeichnet und gleichzeitig einen stabilen Sitzbereich und einen stabilen Rückenlehnenbereich aufweist.

    [0005] Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß durch den Stuhl mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

    [0006] Der Stuhl nach der Erfindung umfasst ein Trägergestell und eine auf dem Trägergestell angeordnete einteilige Sitzschale, welche ein Sitzelement und ein Rückenlehnenelement umfasst. Zwischen dem Sitzelement und dem Rückenlehnenelement ist ein flexibles Zwischenelement angeordnet. Das Sitzelement ist in Stuhllängsrichtung aufgrund des flexiblen Zwischenelements mechanisch ungekoppelt zu dem Rückenlehnenelement gegenüber dem Trägergestell positionseinstellbar. Das Rückenlehnenelement ist in Stuhlhochrichtung aufgrund des flexiblen Zwischenelements mechanisch ungekoppelt zu dem Sitzelement gegenüber dem Trägergestell positionseinstellbar. Das Sitzelement und das Rückenlehnenelement sind zudem aufgrund des flexiblen Zwischenelements um mindestens eine sich zumindest teilweise in Stuhllängsrichtung erstreckende Achse zueinander verschwenkbar. Die Sitzschale ist als einteiliges Kunststoff-Spritzgußteil ausgeführt.

    [0007] Unter Positionseinstellung ist die Verstellung der Position eines Stuhlelements zur Anpassung an einen Nutzer zu verstehen. Ein Stuhlelement ist somit von einer ersten Position in eine zweite Position verstellbar und dort arretierbar. Von der Positionseinstellung ist die Sitzschalenbewegung zu unterscheiden, welche die Bewegungsreaktion des Sitzelements auf Bewegungen des Nutzers beschreibt. Lehnt sich ein Nutzer beispielsweise in Stuhlquerrichtung, kann die Sitzschale zumindest abschnittsweise der Nutzerbewegung folgen. Nach Rücknahme bewegungsverursachenden Kraft kehrt die Sitzschale wieder in ihre Ausgangslage zurück.

    [0008] Dadurch, dass sowohl das Sitzelement wie auch das Rückenlehnenelement in sich weitestgehend starr ausgebildet sind und zwischen diesen beiden Elementen ein flexibles Zwischenelement angeordnet ist, werden ein relativ stabiler Sitzbereich und ein relativ stabiler Rückenlehnenbereich bei gleichzeitig einfacher Konstruktion realisiert.

    [0009] Das flexible Zwischenelement ermöglicht, dass das Sitzelement in Stuhllängsrichtung positionseinstellbar ist, ohne dass diese Positionseinstellung einen Einfluss auf die Position des Rückenlehnenelements hat. Das flexible Zwischenelement folgt nämlich in seinem Übergangsbereich zu dem Sitzelement der Verstellung der Position in gleichem Maße nach. Zugleich bleibt die Position des flexiblen Zwischenelements rückenlehnenelementseitig unverändert und somit bleibt auch die Position des Rückenlehnenelements unverändert.

    [0010] Gleichsam ermöglicht das flexible Zwischenelement, dass das Rückenlehnenelement in Stuhlhochrichtung positionseinstellbar ist, ohne dass diese Positionseinstellung einen Einfluss auf die Position des Sitzelements hat. Das flexible Zwischenelement folgt nämlich in seinem Übergangsbereich zu dem Rückenlehnenelement der Verstellung der Position in gleichem Maße nach. Zugleich bleibt die Position des flexiblen Zwischenelements sitzelementseitig unverändert und somit bleibt auch die Position des Sitzelements unverändert.

    [0011] Zudem sind das Sitzelement und das Rückenlehnenelement aufgrund des flexiblen Zwischenelements um mindestens eine sich zumindest teilweise in Stuhllängsrichtung erstreckende Achse zueinander verschwenkbar. So kann beispielsweise ein Verschwenken des Sitzelements in Stuhlquerrichtung um einen ersten Winkel zu einem Verschwenken des Rückenlehnenelements um einen zweiten Winkel erfolgen, wobei die beiden Winkel ungleich groß sein können. Es ist zudem möglich, dass eine Bewegung eines der beiden Elemente zu einer Torsion der einteiligen Sitzschale führt und zwar aufgrund des flexiblen Zwischenelements. So kann beispielsweise ein Verschwenken des Rückenlehnenelements zu einer Seite bezüglich einer vertikalen Stuhllängsmittelebene zu einem Verschwenken des Sitzelements in die entgegengesetzte Richtung bezüglich der vertikalen Stuhllängsmittelebene führen.

    [0012] Aufgrund des Zwischenelements ist zudem keine aufwändige Konstruktion nötig, um einen derartigen Stuhl zu gewährleisten.

    [0013] Durch die Ausgestaltung der Sitzschale als einteiliges Kunststoff-Spritzgußteil kann der Stuhl in einfacher Weise herstellbar sein und eine dauerhaft formstabile Sitzschale gewährleistet werden.

    [0014] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Stuhls nach der Erfindung ist das einteilige Kunststoff-Spritzgußteil ein Mehrkomponenten-Spritzgußteil, insbesondere ein Zweikomponenten-Spritzgußteil. Bei einer derartigen Ausführungsform sind das Sitzelement und das Rückenlehnenelement aus einer ersten Kunststoff-Komponente und das Zwischenelement aus einer zweiten Kunststoff-Komponente gebildet.

    [0015] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Stuhls nach der Erfindung weist das Zwischenelement einen in einem Querschnitt entlang einer vertikalen Stuhllängsmittelebene verlaufenden in Richtung Stuhlrückseite ragenden konvexen Verlauf auf. Der konvexe Verlauf führt dazu, dass die Länge des Zwischenelements gegenüber einer direkten Verbindung zwischen dem Sitzelement und dem Rückenlehnenelement wesentlich verlängert ist. Somit ist ein Zwischenelement ausgebildet, welches Material zum Ausgleich von Positionseinstellungen des Sitzelements und des Rückenlehnenelements bereithält. Je größer der bauchige Verlauf des Zwischenelements ist, desto größer können auch die Positionseinstellungswege des Sitzelements und des Rückenlehnenelements sein.

    [0016] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Stuhls nach der Erfindung umfasst das Trägergestell eine Trageinheit, welche die Sitzschale trägt und umfasst vorzugsweise eine Synchronmechanik. Durch eine derartige Trageinheit kann eine weitere Verbesserung des Bewegungsverhaltens des Stuhls auf Bewegungen des Nutzers erfolgen.

    [0017] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Stuhls nach der Erfindung umfasst die Trageinheit eine Schwenkeinheit für das Sitzelement und einen Schwenkarm für das Rückenlehnenelement. Die Schwenkeinheit dient dem Verkippen des Sitzelements in Stuhlquerrichtung und liegt direkt an dem Sitzelement an. Zur Positionseinstellung des Sitzelements ist das Sitzelement gegenüber der Schwenkeinheit verschiebbar. Der Schwenkarm stützt das Rückenlehnenelement und dient dem Verschwenken des Rückenlehnenelements um eine Schwenkachse in Stuhlquerrichtung. Zur Positionseinstellung des Rückenlehnenelements ist das Rückenlehnenelement gegenüber dem Schwenkarm verschiebbar.

    [0018] Bei einer speziellen Ausführungsform des Stuhls nach der Erfindung dient das Zwischenelement als Rückstellelement für das Rückenlehnenelement, das heißt mittels des Zwischenelements wird gewährleistet, dass das Rückenlehnenelement in seinem unbelasteten Zustand bzw. beim Fehlen einer seitlich wirkenden Kippkraft in einer Mittellage gehalten wird, in der eine Hochachse des Rückenlehnenelements in Stuhllängsrichtung betrachtet eine vertikale Ausrichtung hat. Gegebenenfalls kann auf eine zusätzliche Rückstellfeder verzichtet werden, die an einer Säule des Rückenlehnenelements angreift.

    [0019] Weitere Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen des Gegenstandes der Erfindung sind der Beschreibung, der Zeichnung und den Schutzansprüchen entnehmbar.

    [0020] Ein Ausführungsbeispiel eines Stuhls nach der Erfindung ist in der Zeichnung schematisch vereinfacht dargestellt und wird in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigt:
    Figur 1
    eine perspektivische Ansicht eines Stuhls nach der Erfindung;
    Figur 2
    eine Seitenansicht des Stuhls nach Figur 1;
    Figur 3
    eine Frontansicht des Stuhls nach Figur 1 in einer Kippstellung; und
    Figur 4
    eine Rückansicht des Stuhls nach Figur 1 in einer Kippstellung nach Figur 3.


    [0021] In der Zeichnung ist ein Stuhl 2 dargestellt, der ein Trägergestell 10 und eine auf dem Trägergestell 10 angeordnete einteilige Sitzschale 20 umfasst. Das Trägergestell 10 weist in der dargestellten Ausführungsform fünf Trägerarme 11 auf, welche jeweils mit einer bodenseitigen Rolle 13 versehen sind. Das Trägergestell kann jedoch auch ein Trägergestell mit vier Stuhlbeinen sein.

    [0022] Das Trägergestell 10 umfasst eine Trageinheit 14, welche die Sitzschale 20 trägt. Die Trageinheit 14 wiederum umfasst eine Synchronmechanik, eine Schwenkeinheit 12 und einen Schwenkarm 16.

    [0023] Die einteilige Sitzschale 20 umfasst ein Sitzelement 22 und ein Rückenlehnenelement 26. Zudem umfasst die Sitzschale 20 ein flexibles Zwischenelement 24, welches zwischen dem Sitzelement 22 und dem Rückenlehnenelement 26 angeordnet und mit beiden Elementen 22, 26 untrennbar verbunden ist.

    [0024] Die Schwenkeinheit 12 der Trageinheit 14 trägt das Sitzelement 22 und dient dem Kippen des Sitzelements 22 in Stuhlquerrichtung. Der Schwenkarm 16 der Trageinheit 14 greift an dem Rückenlehnenelement 26 an und dient dem Verschwenken des Rückenlehnenelements 26 um eine Schwenkachse 17 in Stuhlquerrichtung. Die Schwenkeinheit 12 der Trageinheit 14 dient zudem einem Verschwenken des Sitzelements 22 und des Rückenlehnenelements 26 in Stuhllängsrichtung. Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Schwenkeinheit 12 derart ausgeführt, dass das Sitzelement 22 um zumindest eine Sitzelementschwenkachse 19a verschwenkbar ist und das Rückenlehnenelement 26 um eine Rückenlehnenelementschwenkachse 19b verschwenkbar ist. Dadurch kann bei Verschwenkung des Sitzelements 22 und des Rückenlehnenelements 26 in gleiche Bewegungsrichtungen ein ungleiches Verschwenkungsmaß unterstützt und/oder realisiert werden, wobei keine mechanische Kopplung zwischen dem Rückenlehnenelement 26 und dem Sitzelement 22 vorliegt.

    [0025] Die Sitzschale 20 ist als Zweikomponenten-Spritzgußteil ausgebildet, wobei das Sitzelement 22 und das Rückenlehnenelement 26 aus einer starren ersten Komponente gebildet sind und das flexible Zwischenelement 24 aus einer zweiten flexiblen Komponente gebildet ist.

    [0026] Das Zwischenelement 24 weist einen in einem Querschnitt entlang einer vertikalen Stuhllängsmittelebene verlaufenden in Richtung Stuhlrückseite ragenden konvexen Verlauf auf, wie insbesondere Figur 2 zeigt. Die Breite des Anschlussbereiches des Zwischenelements 24 sitzelementseitig entspricht der Breite des Anschlussbereichs des Sitzelements 22. Zudem entspricht die Breite des Anschlussbereiches des Zwischenelements 24 rückenlehnenelementseitig der Breite des Anschlussbereichs des Rückenlehnenelements 26.

    [0027] Das Rückenlehnenelement 26 weist an seiner Rückseite einen Haltesteg 28 auf, an welchem der Schwenkarm 16 angreift. Zwischen dem Haltesteg 28 und dem Schwenkarm 16 ist ein Gleitlager ausgebildet.

    [0028] Ein weiteres Gleitlager ist zudem gebildet zwischen dem Sitzelement 22 und der Schwenkeinheit 12 der Trageinheit 14. Das Sitzelement 22 ist in Stuhllängsrichtung L aufgrund des flexiblen Zwischenelements 24 mechanisch ungekoppelt zu dem Rückenlehnenelement 26 gegenüber dem Trägergestell 10 positionseinstellbar. Zudem ist das Rückenlehnenelement 26 in Stuhlhochrichtung H aufgrund des flexiblen Zwischenelements 24 mechanisch ungekoppelt zu dem Sitzelement 22 gegenüber dem Trägergestell 10 positionseinstellbar. Das Zwischenelement 24 dient nämlich aufgrund seiner Flexibilität dazu, eine Positionseinstellung des Sitzelements 22 und/oder des Rückenlehnenelements 26 zuzulassen, ohne die Position des jeweils anderen Elements 22, 26 zu beeinflussen.

    [0029] Wie die Figuren 3 und 4 zeigen, sind das Sitzelement 22 und das Rückenlehnenelement 26 aufgrund des flexiblen Zwischenelements 24 um mindestens eine sich zumindest teilweise in Stuhllängsrichtung erstreckende Achse zueinander verschwenkbar. Die Figuren 3 und 4 zeigen nämlich beispielhaft, dass das Rückenlehnenelement 26 um einen größeren Winkel in Stuhlquerrichtung verkippt ist als das Sitzelement 22. Das Rückenlehnenelement 26 ist folglich bezüglich des Sitzelements 22 verschwenkt.

    [0030] Somit kann ein Nutzer eine Bewegung in die Sitzschale 20 einleiten, auf welche die Sitzschale 20 mit entsprechender Bewegung des Sitzelements 22 und des Rückenlehnenelements 26 reagiert. Es ist zudem möglich, dass sich die Sitzschale 20 derart tordieren lässt, dass das Sitzelement 22 entgegen der Bewegungsrichtung des Rückenlehnenelements 26 bewegbar ist.


    Ansprüche

    1. Stuhl, umfassend
    ein Trägergestell (10) und
    eine auf dem Trägergestell (10) angeordnete einteilige Sitzschale (20), welche
    ein Sitzelement (22) und ein Rückenlehnenelement (26) umfasst, zwischen welchen
    ein flexibles Zwischenelement (24) angeordnet ist, wobei
    das Sitzelement (22) und das Rückenlehnenelement (26) aufgrund des flexiblen Zwischenelements (24) um mindestens eine sich zumindest teilweise in Stuhllängsrichtung erstreckende Achse zueinander verschwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass
    das Sitzelement (22) in Stuhllängsrichtung aufgrund des flexiblen Zwischenelements (24) mechanisch ungekoppelt zu dem Rückenlehnenelement (26) gegenüber dem Trägergestell (10) positionseinstellbar ist,
    das Rückenlehnenelement (26) in Stuhlhochrichtung aufgrund des flexiblen Zwischenelements (24) mechanisch ungekoppelt zu dem Sitzelement (22) gegenüber dem Trägergestell (10) positionseinstellbar ist, und
    die Sitzschale (20) als einteiliges Kunststoff-Spritzgussteil ausgeführt ist.
     
    2. Stuhl nach Anspruch 1, wobei
    das einteilige Kunststoff-Spritzgussteil ein Mehrkomponenten-Spritzgussteil, insbesondere ein Zweikomponenten-Spritzgussteil ist.
     
    3. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 2, wobei
    das Zwischenelement (24) einen in einem Querschnitt entlang einer vertikalen Stuhllängsmittelebene verlaufenden in Richtung Stuhlrückseite ragenden konvexen Verlauf aufweist.
     
    4. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei
    das Trägergestell (10) eine Trageinheit (14) umfasst, welche die Sitzschale (20) trägt und vorzugsweise eine Synchronmechanik umfasst.
     
    5. Stuhl nach Anspruch 4, wobei
    die Trageinheit (14) eine Schwenkeinheit (12) für das Sitzelement (22) und einen Schwenkarm (16) für das Rückenlehnenelement (26) umfasst.
     
    6. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Zwischenelement als Rückstellelement für das Rückenlehnenelement dient, so dass das Rückenlehnenelement in unbelastetem Zustand eine Mittellage einnimmt.
     


    Claims

    1. A chair, comprising
    a support (10) and
    a one-piece seat shell (20) disposed on the support (10), the seat shell (20) comprising a seat element (22) and a backrest element (26) between which a flexible intermediate element (24) is disposed,
    the flexible intermediate element (24) allowing the seat element (22) and the backrest element (26) to pivot relative to each other about at least one axis extending at least partially in the longitudinal direction of the chair, characterized in that the flexible intermediate element (24) allows the position of the seat element (22) to be adjusted in the longitudinal direction of the chair relative to the support (10) in a manner mechanically separate from the backrest element (26),
    the flexible intermediate element (24) allows the position of the backrest element (26) to be adjusted in the vertical direction of the chair relative to the support (10) in a manner mechanically separate from the seat element (22), and
    the seat shell (20) is realized as a one-piece injection-molded plastic part.
     
    2. The chair according to claim 1, wherein
    the one-piece injection-molded plastic part is a multi-component injection-molded part, in particular a two-component injection-molded part.
     
    3. The chair according to any one of claims 1 to 2, wherein
    the intermediate element (24) has a convex shape extending along a vertical longitudinal center plane of the chair in a cross section and protruding in the direction of the back of the chair.
     
    4. The chair according to any one of claims 1 to 3, wherein
    the support (10) comprises a supporting unit (14) supporting the seat shell (20) and preferably comprising a synchro mechanism.
     
    5. The chair according to claim 4, wherein
    the supporting unit (14) comprises a pivoting unit (12) for the seat element (22) and a pivoting arm (16) for the backrest element (26).
     
    6. The chair according to any one of claims 1 to 5, characterized in that the intermediate element serves as a resetting element for the backrest element in such a manner that the backrest element is in a middle position when in the unloaded state.
     


    Revendications

    1. Chaise, comprenant
    un cadre de support (10) et
    une coque de siège (20) monobloc disposée sur le cadre de support (10), la coque de siège (20) comprenant un élément de siège (22) et un élément de dossier (26) entre lesquels est disposé un élément intermédiaire (24) flexible,
    l'élément intermédiaire (24) flexible permettant à l'élément de siège (22) et à l'élément de dossier (26) de pivoter l'un par rapport à l'autre autour d'au moins un axe s'étendant, au moins en partie, dans la direction longitudinale de la chaise, caractérisée en ce que
    l'élément intermédiaire (24) flexible permet d'ajuster la position de l'élément de siège (22) dans la direction longitudinale de la chaise par rapport au cadre de support (10) de manière mécaniquement séparée de l'élément de dossier (26), l'élément intermédiaire (24) flexible permet d'ajuster la position de l'élément de dossier (26) dans la direction verticale de la chaise par rapport au cadre de support (10) de manière mécaniquement séparée de l'élément de siège (22), et
    la coque de siège (20) est réalisée comme pièce monobloc en matière plastique moulée par injection.
     
    2. Chaise selon la revendication 1, dans laquelle
    la pièce monobloc en matière plastique moulée par injection est une pièce moulée par injection multi-composants, notamment une pièce moulée par injection bi-composants.
     
    3. Chaise selon l'une quelconque des revendications 1 à 2, dans laquelle l'élément intermédiaire (24) a une forme convexe s'étendant le long d'un plan médian longitudinal vertical de la chaise en section transversale et faisant saillie vers l'arrière de la chaise.
     
    4. Chaise selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, dans laquelle
    le cadre de support (10) comprend une unité porteuse (14) qui supporte la coque de siège (20) et qui comprend, de préférence, un mécanisme synchrone.
     
    5. Chaise selon la revendication 4, dans laquelle
    l'unité porteuse (14) comprend une unité de pivotement (12) pour l'élément de siège (22) et un bras de pivotement (16) pour l'élément de dossier (26).
     
    6. Chaise selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que l'élément intermédiaire sert d'élément de rappel pour l'élément de dossier de sorte que l'élément de dossier est situé dans une position médiane dans l'état non chargé.
     




    Zeichnung

















    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente