(19)
(11) EP 3 666 984 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
17.06.2020  Patentblatt  2020/25

(21) Anmeldenummer: 19215742.8

(22) Anmeldetag:  12.12.2019
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03B 7/08(2006.01)
E03B 7/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 13.12.2018 DE 202018005791 U

(71) Anmelder: Gebr. Kemper GmbH + Co. KG Metallwerke
57462 Olpe (DE)

(72) Erfinder:
  • Spöler, Thomas
    51427 Bergisch Gladbach (DE)

(74) Vertreter: Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB 
Leopoldstraße 4
80802 München
80802 München (DE)

   


(54) SPÜLVORRICHTUNG UND TRINK- UND BRAUCHWASSERSYSTEM MIT EINER SOLCHEN SPÜLVORRICHTUNG


(57) Die vorliegende Erfindung betrifft eine Spülvorrichtung, die zum Spülen mindestens einer Wasserleitung (4) an ein Trinkwassersystem anschließbar ist, aufweisend ein Spülventil (8), eine steuerungsmäßig mit dem Spülventil (8) verbundene Steuerleitung (24) und eine eine Stellung des Spülventils (8) mittels der Steuerleitung (24) kontrollierende Steuerungsvorrichtung (22) zum zeitabhängigen und/oder wassertemperaturabhängigen und/oder wasserverbrauchsabhängigen Spülen der Wasserleitung (4). Um die hygienischen Anforderungen an ein Trinkwassersystem zu erfüllen und ein effizientes Spülen zu ermöglichen ist die Spülvorrichtung (22) nach der vorliegenden Erfindung zur wasserdruckabhängigen Steuerung des Spülens angepasst eingerichtet. In einem nebengeordneten Aspekt gibt die vorliegende Erfindung ein Trink- und Brauchwassersystem mit einer solchen Spülvorrichtung an.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Spülvorrichtung, die ein Spülventil aufweist und zum Spülen mindestens einer Wasserleitung an ein Trinkwassersystem anschließbar ist. Als Trinkwassersystem gemäß der vorliegenden Erfindung ist in der Regel ein Trink- und Brauchwassersystem mit einem Anschluss an das öffentliche Wasserversorgungsnetz verwirklicht, das zumindest eine zu einem Verbraucher führende Versorgungsleitung hat. Der Anschluss an das öffentliche Wasserversorgungsnetz hat nach der vorliegenden Erfindung bevorzugt einen Wasserzähler und zumindest ein Absperrventil und ist in der Regel in einem Gebäude auf Kellerniveau vorgesehen. Die Spülvorrichtung weist des Weiteren eine steuerungsmäßig mit dem Spülventil verbundene Steuerleitung und eine eine Stellung des Spülventils mittels der Steuerleitung kontrollierende Steuerungsvorrichtung zum zeitabhängigen und/oder wassertemperaturabhängigen und/oderwasserverbrauchsabhängigen Spülen der Wasserleitung auf. Insbesondere kann die Spülvorrichtung derart angeordnet werden, dass das Spülventil dem Verbraucher in Strömungsrichtung nachgelagert angeordnet ist. Eine solche Spülvorrichtung ist aus dem auf die Anmelderin zurückgehenden DE 20 2008 002 822 U1 bekannt.

[0002] Die vorbekannte Spülvorrichtung ist an ein Trink- und Brauchwassersystem angeschlossen, das einen Anschluss an das öffentliche Wasserversorgungsnetz, zum Beispiel im Keller eines Gebäudes, hat. Über diesen Anschluss werden mehrere Versorgungsleitungen zur Versorgung verschiedener Wasserverbraucher innerhalb des Gebäudes mit frischem Wasser gespeist. Bei Ausbleiben einer Wasserentnahme durch einen Verbraucher kann abgestandenes Wasser in den Versorgungsleitungen durch Öffnen eines Spülventils und Nachströmen von frischem Wasser aus dem Wasserversorgungsnetz ausgetauscht werden. Ein derartiger Austausch von abgestandenem Wasser wird gemeinhin als Spülen bzw. Spülvorgang bezeichnet. Das über das Spülventil aus dem Wassersystem abfließende Wasser wird in einen Abwasserleitungsstrang abgeleitet. Das Spülventil ist an einem Ende der Versorgungsleitung bzw. Versorgungsleitungen vorgesehen und steuerungsmäßig mit einer zentralen Steuervorrichtung verbunden. Insbesondere ist die Stellung des Spülventils durch die zentrale Steuervorrichtung mittels einer Steuerleitung kontrollierbar. Automatisierte Spülvorgänge sind über ein in die zentrale Steuervorrichtung integriertes Zeitmodul programmierbar. Zusätzlich kann eine über einen Temperatursensor gemessene Wassertemperatur an die zentrale Steuervorrichtung übermittelt werden. Abhängig von der gemessenen Temperatur kann die Periode der Spülzyklen angepasst werden. Zusätzlich kann ein Durchflusssensor vorgesehen sein, der die Durchflussmenge bestimmt, aufgrund der die zentrale Steuervorrichtung entscheidet, ob ein Spülvorgang notwendig ist. Eine Leckage kann über einen Drucksensor detektiert werden. Die zentrale Steuervorrichtung sperrt daraufhin das Wassersystem von dem öffentlichen Wasserversorgungsnetz ab und entleert das System, indem das Spülventil in der Offenstellung gehalten wird.

[0003] Bleibt eine Trinkwasserleitung über einen längeren Zeitraum ungenutzt, gleicht sich die Temperatur des darin befindlichen stehenden Wassers an die Umgebungstemperatur an. Ein thermisches Gleichgewicht zwischen der Umgebung und der Trinkwasserleitung stellt sich ein. Je nach Installationsweise liegt die für die Trinkwasserleitung relevante Umgebungstemperatur deutlich über der Zimmertemperatur, wobei gerade in diesem Bereich die Bildung von Keimen wie Legionellen begünstigt ist. Ein Spülen der Trinkwasserleitung ist dann im Hinblick auf die Trinkwasserhygiene geboten.

[0004] Der vorbekannte Stand der Technik bietet Raum zur Verbesserung hinsichtlich der Spüleffizienz.

[0005] Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Spülvorrichtung anzugeben, die ein effizientes Spülen ermöglicht und mit der sich die hygienischen Anforderungen an ein Trinkwassersystem erfüllen lassen.

[0006] Zur Lösung dieser Aufgabenstellung gibt die vorliegende Erfindung eine Spülvorrichtung mit den Merkmalen von Anspruch 1 an.

[0007] Die Steuerungsvorrichtung der erfindungsgemäßen Spülvorrichtung ist zum zeitabhängigen und/oderwassertemperaturabhängigen und/oderwasserverbrauchsabhängigen Spülen angepasst eingerichtet. Wie aus DE 20 2008 002 822 U1 bekannt, kann dies durch ein Zeitmodul, welches der Steuerungsvorrichtung Spülvorgänge zu bestimmten Zeiten oder Zeitabständen vorgibt, und/oder Messen der Wassertemperatur in der Wasserleitung und/oder Messen einer Durchflussmenge durch die Wasserleitung verwirklicht sein, wobei die gemessenen Werte für gewöhnlich in der Steuerungsvorrichtung ausgewertet und in die Steuerung des Spülens mit einfließen. Das Spülventil ist in der Regel mittels eines Stellmotors stellbar, der mit der Steuerleitung gekoppelt ist.

[0008] Die erfindungsgemäße Spülvorrichtung ist darüber hinaus zur wasserdruckabhängigen Steuerung des Spülens angepasst eingerichtet. Als Steuerung des Spülens im Sinne der vorliegenden Erfindung wird insbesondere das Öffnen und Schließen des Spülventils verstanden. Aber auch eine Entscheidung darüber, das Spülventil unter bestimmten Umständen nicht zu öffnen bzw. zu sperren, ist in der Regel als Steuerung im Sinne der Erfindung anzusehen. Vorzugsweise ist ein Mittel vorgesehen, das bei bestimmten Wasserdruckverhältnissen im System verhindert, dass Wasser aus dem System über das Spülventil abfließt, auch wenn sich dieses öffnet.

[0009] Somit kann ein Trink- und Brauchwassersystem mit Hilfe der erfindungsgemäßen Spülvorrichtung möglichst effizient gespült werden. Insbesondere kann ein Spülen unterbleiben, wenn sich ein Zapfvorgang eines Verbrauchers durch eine Veränderung des Wasserdrucks im System bemerkbar macht. Eine Schwankung des Wasserdrucks durch ein Spülen während des Verbrauchs, was ggf. zu einem Komfortverlust am Verbraucher führt, kann damit vermieden werden.

[0010] Nach einer bevorzugten Weiterbildung der vorliegenden Erfindung weist die Steuerungsvorrichtung, ein mechanisches, hydraulisches und/oder elektronisches Steuerungselement auf und steuert das Spülen derart, dass das Spülen unterbleibt, wenn das Steuerungselement einen abgesenkten Wasserdruck des Wassersystems wahrnimmt. Das Steuerungselement beinhaltet für gewöhnlich ein Element, das eine Position oder einen Zustand in Abhängigkeit des Drucks verändert oder den Druck quantitativ misst. Als abgesenkter Wasserdruck ist in der Regel ein Wasserdruck zu verstehen, der niedriger ist als der Wasserdruck bei an die Wasserversorgung angeschlossenem Wassersystem und geschlossenen Verbraucherventilen sowie geschlossenem Spülventil; das heißt bei in dem angeschlossenen Wassersystem stehendem Wasser. Gewisse Druckschwankungen, die beispielsweise durch kleinere Leckagen entstehen, führen für gewöhnlich zu keiner nennenswerten Absenkung des Wasserdrucks. In der Regel ist daher unter einem abgesenkten Wasserdruck des Wassersystems ein solcher, durch einen Zapfvorgang eines Verbrauchers verursachter abgesenkter Wasserdruck zu verstehen, der eine ausreichende Versorgung anderer Entnahmestellen nicht mehr gewährleistet. Je nach betrachteter Entnahmestelle ist der Absolutwert für einen abgesenkten Druck unterschiedlich hoch. Üblicherweise beträgt er 2bar, 1 bar oder 0,5 bar. Für den in Rede stehenden Verbraucher sollte der Druck nicht unter den Mindestfließdruck fallen, was als Kriterium für das Aussetzen des Spülens angesehen werden kann.

[0011] Die Spülvorrichtung nach dieser Weiterbildung eignet sich insbesondere für den Einsatz in Laboratorien und Fertigungsbetrieben, in denen Personen mit verspritzenden, ätzenden oder heißen Chemikalien in Berührung kommen können und sich mit Hilfe einer Notdusche reinigen können. Denn so kann verhindert werden, dass während eines Notfalls und dem Betrieb der Notdusche zusätzlich ein Spülvorgang ausgelöst wird, was zu einer Unterversorgung der Notdusche führen würde.

[0012] Nach einer weiteren bevorzugten Weiterbildung der vorliegenden Erfindung weist die Spülvorrichtung ein dem Spülventil in Strömungsrichtung vorgelagertes mechanisch vorgespanntes Rückschlagventil als Steuerungselement auf, das in Richtung des Spülventils öffnet. Das Rückschlagventil ist in der Regel derart vorgespannt, dass es bei einem abgesenkten Wasserdruck des Wassersystems in einer Geschlossen-Stellung verbleibt, so dass Wasser aus dem Wassersystem das Spülventil nicht erreicht. So kann auf einfache Art- und Weise gewährleistet werden, dass bei einem abgesenkten Druck des Wassersystems nicht gespült wird.

[0013] Nach einer weiteren bevorzugten Weiterbildung der vorliegenden Erfindung weist die Spülvorrichtung einen dem Spülventil in Strömungsrichtung vorgelagerten Drucksensor als Steuerungselement und eine mit dem Drucksensor kommunizierende und steuerungsmäßig mit dem Spülventil verbundene Steuerungseinheit auf, wobei die Steuerungseinheit derart eingerichtet ist, dass das Spülventil aufgrund eines Signals des Drucksensors spannungsfrei geschaltet oder gesperrt wird. Die Steuerungseinheit ist dabei vorzugsweise Teil der Steuerungsvorrichtung. Bevorzugt ist der Drucksensor als ein Druckschalter oder ein den Wasserdruck quantitativ erfassendes Druckmessgerät ausgebildet.

[0014] Die Steuerungseinheit beinhaltet für gewöhnlich eine Logik zur Auswertung von Signalen und Ausgabe von Steuerungsbefehlen. Druckschalter sind mechanische oder elektronische Schalter, die durch Druckänderung eines gasförmigen oder flüssigen Mediums betätigt werden. Die verbreitetste Umsetzung eines mechanischen Druckschalters hat eine Metallmembran, die bei einer bestimmten Auslenkung einen Schaltkontakt schließt und deren Auslenkung druckabhängig ist. Bei Schließen des Schaltkontaktes wird ein Signal an die Steuerungseinheit gesendet. Das Spülventil wird, wie aus dem Stand der Technik bekannt, durch die Steuerungsvorrichtung mittels einer Steuerleitung von der Geschlossen-Stellung in die Offen-Stellung gestellt. Die Steuerleitung kann durch die Steuerungsvorrichtung von der Stromversorgung vorübergehend getrennt werden. Zur Sperrung des Spülventils ist auch ein von der Steuerungseinheit kontrollierbares mechanisches Blockadeelement denkbar, das die Position des Spülventils in der geschlossenen Stellung fixiert.

[0015] Weiter bevorzugt weist die Spülvorrichtung nach der vorliegenden Erfindung sowohl einen Druckschalter als auch ein Druckmessgerät auf.

[0016] Nach einer weiteren bevorzugten Weiterbildung der vorliegenden Erfindung weist die Spülvorrichtung Mittel zu Kopplung der Stellung eines einem Verbraucher zugeordneten Ventils mit der Stellung des Spülventils auf, wobei die Kopplung derart ausgebildet ist, dass ein Öffnen des dem Verbraucher zugeordneten Ventils ein Schließen des Spülventils bewirkt. Die Kopplung ist bevorzugt elektronisch ausgebildet. Denkbar ist aber auch eine mechanische Kopplung.

[0017] So kann einer Unterversorgung einer Notdusche zusätzlich entgegengewirkt werden.

[0018] In einem nebengeordneten Aspekt gibt die vorliegende Erfindung ein Trink- und Brauchwassersystem mit einem Anschluss an das öffentliche Wasserversorgungsnetz, einer zu mindestens einem Verbraucher führenden Wasserleitung und einer Spülvorrichtung nach Anspruch 1 an, wobei das Spülventil der Spülvorrichtung dem Verbraucher in Strömungsrichtung nachgelagert ist.. In der Regel ist das Trink- und Brauchwassersystem in einem Wohn-, Industrie- oder Bürogebäude, Krankenhaus oder Hotel vorgesehen. Insbesondere kann das erfindungsgemäße Trink- und Brauchwassersystem in einem Labor oder einem Fertigungsbetrieb vorgesehen sein.

[0019] Bevorzugt ist die Steuerungsvorrichtung des Trink- und Brauchwassersystems nach der vorliegenden Erfindung derart eingerichtet, dass bei einem abgesenkten Wasserdruck in der Wasserleitung das Spülen unterbleibt. Weiter bevorzugt ist das Trink- und Brauchwassersystem nach der vorliegenden Erfindung nach einer in Verbindung mit der Spülvorrichtung diskutierten Weiterbildung oder mehreren dieser Weiterbildungen ausgebildet.

[0020] Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen der Erfindung in Verbindung mit der Zeichnung. In dieser zeigen:

Fig. 1a eine Prinzipzeichnung eines Ausführungsbeispiels eines Trink- und Brauchwassersystems mit einer ein mechanisch vorgespanntes Rückschlagventil aufweisenden Spülvorrichtung mit einem Detail D, das in Figur 1b als Vergrößerung wiedergegeben ist,

Fig. 1b vergrößerte Darstellung des Details D aus Fig. 1a,

Fig. 2 eine Prinzipzeichnung eines Ausführungsbeispiels eines Trink- und Brauchwassersystems mit einer einen Druckschalter aufweisenden Spülvorrichtung und

Fig. 3 eine Prinzipzeichnung eines Ausführungsbeispiels eines Trink- und Brauchwassersystems mit einer ein Druckmessgerät aufweisenden Spülvorrichtung.



[0021] Die Fig. 1a zeigt ein Trink- und Brauchwassersystem mit einem Anschluss 2 an das öffentliche Wasserversorgungsnetz, über den eine Versorgungsleitung 4 mit frischem Wasser, vorzugsweise Kaltwasser, gespeist wird. An die Versorgungsleitung 4 sind zwei Verbraucher angeschlossen, die in den Ausführungsbeispielen als Notdusche 6a für den gesamten Körper und Augendusche 6b verwirklicht sind. Dem in Strömungsrichtung letzten Verbraucher, d. h. der Augendusche 6b in Strömungsrichtung nachgelagert ist ein Spülventil 8 angeordnet, mit Hilfe dessen in der Versorgungsleitung 4 stehendes Wasser abgelassen werden kann und frisches Wasser über den Anschluss 2 nachfließt. Das Spülventil leitet über einen freien Ablauf 10 in eine Abwasserleitung ab. Der freie Ablauf 10 beinhaltet eine Fallstrecke, die mit der Umgebungsatmosphäre in direkter Verbindung steht, so dass die gesetzlichen Anforderungen zur Trennung von Trinkwasser und Abwasser bzw. Brauchwasser erfüllt sind.

[0022] Das Spülventil 8 ist mit einer Steuerungseinheit 22 über eine Steuerleitung 24 steuerungsmäßig gekoppelt, wobei in die Steuerungseinheit 22 ein Zeitmodul integriert ist, das die Steuerungseinheit 22 zu bestimmten Zeiten dazu veranlasst das Spülventil 8 mittels einem mit der Steuerleitung 24 gekoppelten Stellmotors 28 für einen Spülvorgang zu öffnen.

[0023] Ein Sensor 30 ist in der Versorgungsleitung 4 vorgesehen und zur Signalübertragung mit der Steuerungseinheit 22 verbunden. Der Sensor 30 kann ein Temperatur- oder Durchflussmengensensorsein. Es können selbstverständlich auch mehrere Sensoren, insbesondere mindestens ein Wassertemperatur- und mindestens ein Durchflussmengensensor vorgesehen sein. Die gemessenen Werte des Sensors bzw. der Sensoren werden in der Steuerungseinheit 22 ausgewertet und fließen in die Steuerung des Spülventils 8 mit ein. So können beispielsweise bei einem gemessenen Temperaturanstieg die Zeitabstände zwischen den von dem Zeitmodul vorgegebenen Spülvorgängen verkürzt oder bei einem gemessenen Anstieg der Durchflussmenge vergrößert werden.

[0024] In dem dem Spülventil 8 in Strömungsrichtung vorgelagerten Leitungsabschnitt ist ein mechanisch vorgespanntes Rückschlagventil 12 angeordnet. Das Rückschlagventil 12 ist in der vergrößerten Darstellung des umkreisten Details D des Trink- und Brauchwassersystems in Fig. 1b zu erkennen, in der ein Ventilsitz 14 und ein federvorgespannter Ventilkörper 16 schematisch dargestellt sind. Die Federvorspannung ist derart eingestellt, dass bei geöffneter Notdusche 6a oder geöffneter Augendusche 6b und abgesenktem Wasserdruck in der Versorgungsleitung 4 der Ventilkörper 16 an dem Ventilsitz 14 anliegt. In diesem Fall findet kein Spülvorgang statt, selbst wenn sich das Spülventil 8 durch entsprechende Steuerung der Steuerungseinheit 22 öffnen sollte. Ist der Anschluss 2 geöffnet und die Notdusche 6a sowie die Augendusche 6b geschlossen, wird der Ventilkörper 16 von dem Wasserdruck in der Versorgungsleitung 4 entgegen der Federkraft in eine Offenstellung gedrückt, sodass durch Öffnen des Spülventils 8 durch entsprechende Steuerung der Steuerungseinheit 22 ein Austausch von in der Versorgungsleitung 4 stehendem Wasser möglich ist.

[0025] Mit Bezugszeichen 18 ist ein Absperrventil für Wartungszwecke gekennzeichnet, mit dem der dem Ventil 18 nachgelagerte Bereich drucklos geschaltet werden kann.

[0026] Die Fig. 2 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Trink- und Brauchwassersystems nach der vorliegenden Erfindung. Gleiche Bauteile wie in Fig. 1 sind dabei mit denselben Bezugszeichen gekennzeichnet. Anstelle des mechanisch vorgespannten Rückschlagventils 12 ist ein mechanischer Druckschalter 20 vorgesehen. Dieser ist in einem Bereich zwischen dem in Strömungsrichtung letzten Verbraucher, d. h. der Augendusche 6b, und dem Spülventil 8 angeordnet und ist dem Wasserdruck in diesem Bereich ausgesetzt. Ein abgesenkter Wasserdruck in diesem Bereich wirkt sich dabei auf die Auslenkung einer z.B. metallischen Membran innerhalb des Druckschalters 20 aus, die dadurch einen elektrischen Kontakt in dem Druckschalter 20 schließt, woraufhin ein Signal an die Steuerungseinheit 22 gesendet wird. Die über die Steuerleitung 24 steuerungsmäßig mit dem Spülventil 8 verbundene Steuerungseinheit 22 steuert das Spülventil 8 nach Erhalt des Signals in die geschlossene Stellung und/oder trennt die Steuerleitung 24 von der Stromversorgung, um das Spülventil 8 in der geschlossenen Stellung zu belassen oder sperrt das Spülventil 8 in der geschlossenen Stellung beispielsweise mit Hilfe eines mechanischen Blockadeelements.

[0027] Die Fig. 3 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Trink- und Brauchwassersystems nach der vorliegenden Erfindung. Gleiche Bauteile wie in den vorherigen Figuren sind wiederum mit denselben Bezugszeichen gekennzeichnet. Das Ausführungsbeispiel nach Fig. 3 unterscheidet sich von dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 2 darin, dass an der Stelle, an der in Fig. 2 der Druckschalter 20 vorgesehen ist, ein Druckmessgerät 26 vorgesehen ist. Das Druckmessgerät erfasst den Druck in diesem Bereich quantitativ und sendet die Messsignale an die Steuerungseinheit 22. Dem Fachmann sind unterschiedliche Druckmessgeräte bekannt, die sich zur Messung eines Wasserdrucks in einer Leitung eignen und von denen mindestens eines in dem Ausführungsbeispiel zum Einsatz kommt. Die Steuerungseinheit 22 wertet die Messsignale mit Hilfe einer integrierten Logik aus, vergleicht in der Regel die Messgrößen mit einem voreingestellten Referenzwert und verbringt das Druckventil 8 bei einem abgesenkten Druck in die geschlossene Stellung und/oder trennt die Steuerleitung 24 von der Stromversorgung, um das Spülventil 8 in der geschlossenen Stellung zu belassen oder sperrt das Spülventil 8 in der geschlossenen Stellung beispielsweise mit Hilfe eines mechanischen Blockadeelements.

Bezugszeichenliste



[0028] 
2
Anschluss an das öffentliche Wasserversorgungsnetz
4
Versorgungsleitung
6a
Notdusche
6b
Augendusche
8
Spülventil
10
freier Ablauf
12
Rückschlagventil
14
Ventilsitz
16
federvorgespannter Ventilkörper
18
Absperrventil
20
Druckschalter
22
Steuerungseinheit
24
Steuerleitung
26
Druckmessgerät
28
Stellmotor
30
Sensor



Ansprüche

1. Spülvorrichtung, die zum Spülen mindestens einer Wasserleitung (4) an ein Trinkwassersystem anschließbar ist, aufweisend
ein Spülventil (8),
eine steuerungsmäßig mit dem Spülventil (8) verbundene Steuerleitung und
eine eine Stellung des Spülventils (8) mittels der Steuerleitung (24) kontrollierende Steuerungsvorrichtung (22) zum zeitabhängigen und/oder wassertemperaturabhängigen und/oder wasserverbrauchsabhängigen Spülen der Wasserleitung (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Spülvorrichtung zur wasserdruckabhängigen Steuerung des Spülens angepasst eingerichtet ist.
 
2. Spülvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungsvorrichtung (22) ein mechanisches, hydraulisches und/oder elektronisches Steuerungselement (12, 20, 26) aufweist und das Spülen derart steuert, dass das Spülen unterbleibt, wenn das Steuerungselement (12, 20, 26) einen abgesenkten Wasserdruck des Wassersystems wahrnimmt.
 
3. Spülvorrichtung nach Anspruch 2, gekennzeichnet durch ein dem Spülventil (8) in Strömungsrichtung vorgelagertes mechanisch vorgespanntes Rückschlagventil (12) als Steuerungselement, das in Richtung des Spülventils (8) öffnet.
 
4. Spülvorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, gekennzeichnet durch einen dem Spülventil (8) in Strömungsrichtung vorgelagerten Drucksensor (20, 26) als Steuerungselement, wobei die Steuerungsvorrichtung (22) mit dem Drucksensor (20, 26) kommuniziert, steuerungsmäßig mit dem Spülventil (8) verbunden und derart eingerichtet ist, dass das Spülventil (8) aufgrund eines Signals des Drucksensors (20, 26) spannungsfrei geschaltet oder gesperrt wird.
 
5. Spülvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Drucksensor (20, 26) als ein Druckschalter (20) ausgebildet ist.
 
6. Spülvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Drucksensor (20, 26) als ein Druckmessgerät (26) ausgebildet ist.
 
7. Spülvorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, gekennzeichnet durch Mittel zur Kopplung der Stellung eines einem Verbraucher zugeordneten Ventils (6a, 6b) mit der Stellung des Spülventils (8), derart, dass ein Öffnen des dem Verbraucher zugeordneten Ventils (6a, 6b) ein Schließen des Spülventils (8) bewirkt.
 
8. Trink- und Brauchwassersystem mit einem Anschluss (2) an das öffentliche Wasserversorgungsnetz, einer zu mindestens einem Verbraucher (6a, 6b) führenden Wasserleitung (4) und einer Spülvorrichtung, die ein dem Verbraucher (6a, 6b) in Strömungsrichtung nachgelagertes Spülventil (8), eine steuerungsmäßig mit dem Spülventil (8) verbundene Steuerleitung (24) und eine eine Stellung des Spülventils (8) mittels der Steuerleitung (24) kontrollierende Steuerungsvorrichtung (22) zum zeitabhängigen und/oder wassertemperaturabhängigen und/oder wasserverbrauchsabhängigen Spülen der Wasserleitung (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spülvorrichtung zur wasserdruckabhängigen Steuerung des Spülens angepasst eingerichtet ist.
 
9. Trink- und Brauchwassersystem nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungsvorrichtung derart eingerichtet ist, dass bei einem abgesenkten Wasserdruck in der Wasserleitung (4) das Spülen unterbleibt.
 
10. Trink- und Brauchwassersystem nach Anspruch 8 oder 9, gekennzeichnet durch eine Weiterbildung nach einem oder mehreren der Ansprüche 2 bis 7.
 




Zeichnung










Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente